[83313] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Dr. Hans Georg Zweck zu Wiesbaden ist heute in die Eisste der bei dem Land⸗ gericht in Wiesbaden zugelassenen Rechtsanwälte ein⸗
getragen worden. “ 1“ den 24. Januar 1906. zum De [83314]1
Wiesbaden, Der Landgerichtspräsident. Nr. 1099. Rechtsanwalt Hugo Hörner wurde aus — der Liste der beim unterzeichneten Gericht zugelassenen . 25. “ Berlin Montag, den 29 Januar
] gestrichen. 988 “ 8 Eppingen, den 23. Januar 1906. Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bek ins⸗, C 2 2 2 ze, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗ Vereins⸗, Genossenschafts⸗ Ien. Wuß ; f veichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif. und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten ʒ, dsd Barse Wlanh 15
wwen Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich.
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint i — zan Bezugspreis beträgt 1 ℳ e-9. 8 Deutsche eich erscheint in der Regel täglich. — Der
4 s beträg 2 1 ierteljahr. — 8 0 üsns Insertionspreis für den Raum 82 Druckzeile 30 9. ZZE1“”“
[833492 8— Ahktiengesellschaft Isselburger Hütte vormals Johann Nering Bögel & Cie. Isselburg a Niederrhein.
Wir laden hierdurch unsere Aktionäre zu einer am
7. März ds. Js., Morgens 10 ½ Uhr, auf
unserm Werke stattfindenden außerordentlichen
Generalversammlung ein.
Tagesordnung:
1) Vergrößerung des Aktienkapikals um 125 Aktien à 1000 ℳ
2) Abänderung der Statuten, und zwar § 5 be⸗
treffs Höbe des Akttenkapttals.
Isselburg, den 29. Januar 1906.
Aktiengesellschaft Isselburger Hütte
vormals Johann Nering Bögel & Cie.
Der Vorstand.
Greizer Kammgarnspinnerei
Ordentliche Generalversammlung der Aktionäre
8 Friedrichstädter Bankvereins
Sonnabend, den 24. Februar 1906, Nach⸗ 5 Uhr, im Lokale des Herrn Ad. Loges ier. b Tagesordnung: 1 1) Vorlegung der Jahresrechnung und Antrag auf Dechargeerteilung.
2) Beschlußfassung ühber die Verteilung des Rein⸗ gewinns.
3) Neuwahl von zwei Mitgliedern des Aufsichtsrats, welche nach dem Turnus ausscheiden, und zwar scheiden aus Herr Johs. Jacobs und der Unter⸗
zeichnete. 4) Neuwahl eines Mitglieds der Direktion, welches es scheidet aus
nach dem Turnus ausscheidet; Herr C. J. Schröder. Friedrichstadt, den 25. Januar 1906.
[83352] 8 ““ 8 A. L. Mohr, Actiengesellschaft Altona⸗Vahrenfeld.
Ordeuntliche Generalversammlung am Frei⸗ ag, den 23. Februar 1906, Vormittags IIuhr, im Geschäftslokale Vereinsbank in Hamburg. 8 Tagesordnung: 1) Erstattung des Jahresberichts und Vorlage der Bilanz und des Gewinn⸗ und Verlustkontos.
2) Erteilung der Entlastung des Aufsichtsrats und des Vorstands. Alktionäre, welche an die zunehmen wünschen, haben sich Aktien der Vereinsbank in
auszuweisen. Hamburg, den 29. Januar 1906.
1 [83408
Rheydter Aktien⸗Baugesellschaft,
Fünfte Beilage zeiger und Königlich Pre
“ 1“
dieser Versammlung teil⸗ über ihren Besitz an Hamburg gegenüber
1“
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann d dostans ¶ Borlin füö Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des D eich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Starsanzeigers, BW. Wilterhr gc 92 “ nen erlsähen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
9) Bankausweise.
Stand ““
[83319]
Württembergischen Notenbank
[83359] Gera⸗
25 D. ausgegeben.
Rheydt.
Der Aufsichtsrat. H. Stuhr, Vorsitzender.
in Zwötzen bei Gera.
Wir beehren uns, die Aktionäre unserer Gesell⸗ schaft zu der am Freitag, den 16. Februar ds. Js.., Abends 6 Uhr, in unserm Geschäfis⸗ lokale, Rathausstr. 12, statifindenden 33. ordent⸗ lichen Generalversammlung ergebenst einzuladen.
Tagesordnung:
1) Bericht des Vorstands über die Lage des Ge⸗ schäfts.
2) Bericht der Rechnungsprüfer.
3) Bericht des Aussichtsrats über die Gewinn⸗ und Verlustrechnung, Beschlußfassung über die Bilanz und Erteilung der Entlastung für Vorstand und Aufsichtsrat.
4) Wahl der Rechnungeprüfer und Stellvertreter für das laufende Jahr.
5) Wahl dreier Mitglieder des Aufsichtsratz.
6) Genehmigung zu Aktienübertragungen.
Rheydt, den 26. Januar 1906.
Der Vorstand.
[83346] Breslauer Schiffahrts-Aktiengesellschast,
Breslau. Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit auf Freitag, den 23. Februar 1906, Vor⸗ mittags 11 Uhr, nach dem Geschäftsgebäude des Schlesischen Bankvereins in Breslau, Albrecht⸗ straße 33/36, zu einer außerordentlichen General⸗ versammlung eingeladen. Tagesordnung: Genehmigung des zwischen der Breslauer Schiff⸗ fahrts⸗Akliengesellschaft in Breslau und der Schlesischen Dampfer.Compagnie Akrien⸗Gesell⸗ schaft, ebendaselbst, abgeschlossenen Vertrages, nach welchem die Breslauer Schiffahrts⸗Aktien⸗ gesellschaft, durch Uebereignung ihres gesamten Vermögens als Ganzes unter Ausschluß der Liquidation, mit der Schlesischen Dampfer⸗ Compagnie vereinigt wird und den Aktionären der Breslauer Schiffahrts⸗Aktiengesellschaft für je 5000 ℳ nominal ihrer Aktien mit Dividenden⸗ schein pro 1905/06 4000 ℳ nominal neuaus⸗ zugebender und vollbeiechtigter Aktien der Schlesischen Dampfer⸗Compagnie mit Dividenden⸗ berechtigung ab 1. Januar 1906 sowie eine Bar⸗ vergütung von 50 ℳ für jede Aktie der Breslauer Schiffahrts⸗Aktiengesellschaft gewährt werden. Diejenigen Herren Aktionäre, welche ihr Stimm⸗ recht ausüben wollen, haben gemäß § 22 des Statuts ihre Aktien bezw. Hinterlegungsbescheinigung eines deutschen Notars bei einer der nachbenannten Stellen, und zwar in . Berlin bei dem A. Schaaffhauseu'schen Bank⸗ verein, bei dem Bankhause Marcus Nelken & Sohn, bei dem Bankhause Abraham Schlesinger, Breslau bei der Gesellschaftskasse, bei dem Schlesischen Bankverein, kei dem Bankhause Marcus Nelken & Sohn, bis spätestens 21. Februar 1906, 6 Uhr Nachmittags, zu deponieren. 8 Berlin, den 29. Januar 1906. Der Aufsichtsrat der Breslauer Schiffahrts⸗Aktiengesellschaft. Samuel, Vorsitzender.
[83355] 8 Zwickau⸗Oberhohndorfer
Steinkohlenbau⸗Verein.
Die dreiundfünfzigste ordentliche General⸗ rsammlung der Aktionäre des üͤberschriebenen Vereins findet Mittwoch, den 21. Februar 1906, im Saale des Gasthofes „Zur grüne Tanne“ in Zwickau statt, und wird hierzu mit dem Bemerken eingeladen, daß die Anmeldung Vor⸗ Faüüns 311 Uhr beginnt und um 11 Uhr ge⸗ Gegenstände der Tagesorduung:
1) Vortrag des Eeschäftsberichts und der Jahres⸗ rechnung auf das Jahr 1905. 2) Bericht des Aufsichtsrats über Prüfung der Jahresrechnung, Beschlußfassung über die Richtig⸗ sprechung der Jahresrechnung, die Gewinn⸗ verteilung sowie die Entlastung des Vorstands
und Aufsichtsrats.
3) Antrag des Aufsichtsrats auf Abänderung von
§ 7 der Statuten dahin, daß die Zahl der
Mitglieder des Aufsichtsrats auf 5 bis 8 fest.
gesetzt und Ergänzungswahlen insoweit nicht vorzunehmen sind, als die Generalversammlung der durch den Gesellschaftsvertrag gezogenen Grenzen die Zahl dec Aufsichtsrats⸗ berabsetzt, von § 8 der Statuten Beschlußfähigkeit des Aufsichts⸗ rats vorhanden ist, wenn alle Mitglieder ge⸗ laden und mindestens 4 Mitglieder anwesend von § 10 der Statuten dahin, daß für den Aufsichtsrat auf 2 %
innerhalb
mitglieder be dahin, daß die
sind, und die Vergütung vom Reingewinn festgesetzt wird. 4) Aufsichtsratsergänzungswahlen. 2 scheiden aus, sind aber wieder wählbar: Her Bergdirektor Stadt at Eduard Würker, Her Kohsenwerksbesitzer Dr. jur. Georg Wolf, beid in Zwickau Ehrler in Oberhohndorf.
Geschäftsberichte liegen vom 7. Februar a. c. a
bei den Zahlstellen des Vereins zur Empfangnahme
bereit. 1— Wilhelmschacht I. den 26. Januar 1906. Das Direktorium.
versammlung
1905 am b . 1 Vormittags 10 Uhr, im Bankgebäude in München
Ludwigstraße 1, stattfinden wird. . Stimmrechtes sind nur jene
Aknonäre kerechtigt, welche bis längstens 26. Fe
bruar a. c. inklusive ihre 8 Hauptbank entweder vorgezeigt oder deren Besitz in
Satzungsgemäß
82263] Bayerische Notenbank. Wir geben hiemit bekannt, daß die General
Donnerstag, den 1. März a. c.
Zur Ausübung des
anderer Weise nachgewiesen haben.
§ 23 der Statuten verwiesen. Die Tagesordnung umfaßt folgende Punkte: I. Die Entgegennahme des Geschäftsberichts de Aufsichtsrats und der Direktion sowie de Berichts der Revisionskommission, Genehmigun der Bilanz und der Gewinnverteilung, Erteilun der Entlastung, Feststellong der Dioidende. II. Ergänzungswahl des Aussichtsrats nach §§ 1 und 17 der Statuten. III.
Statuten. 8 Die für die Generalversammlung vom 10. Februar a. c. r Filialen den Aktionären zur Verfügung. München, den 23. Januar 1906.
Die Direktion. Nachdruck wird nicht honoriert.
für das abgelaufene Geschäftsjahr
Interimsscheine bei der
Betreffs allenfallsiger Stellvertretung wird auf
Wabhl der Revisionskommission nach § 29 der
bestimmten
Rechenschaftsberichte, Bilanzen und Anträge stehen Lab hier und bei unseren
Die Herren Aktionäre der Gera⸗Greizer Kamm⸗ garn⸗Spinnerei in Zwötzen werden hiermit zu der Dienstag, den 13. Februar 1906, Vor⸗ mittags 11 Uhr. stattfindenden diesjäbhrigen ordentlichen General⸗ versammlung ergebenst eingeladen.
1 Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht und Jahresbilanz Erteilung der Decharge.
) Beschlusfassung über Verwendung des gewinnes.
3) Ercänzungswahl des Aufsichtsrats.
4) Geschäftliche Mitteilungen.
Unter Bezugnahme stimmungen §§ 3 und 32 der
88
1905
8 Vermerk der Anzahl der zu vertretenden von Vormittags 10—11 Uhr in dem g sammlungslokale stattfindet und
6 folgen hat
und erfordert Vollmacht zu ihrer Gültigkeit liche Form. “ Gera, den 27. Januar 1906.. 8 Der Aufsichtsrat der chera⸗Greizer Eugen Ruckdeschel, Vorsitzender.
im Hotel Frommater zu Gera
auf die einschlagenden Be⸗ Statuten wird be⸗ merkt, daß die Ausgabe der Eintrittskarten unter
Stimmen Ver⸗ daß die Aus⸗ g. weisung des Aktienbesitzes entweder durch Vorzeigen der Aktien oder durch amtliches Zeugnis zu er⸗
Stellvertretung durch Bevollmächtigte ist ngasfi schrift⸗
Kammgarn⸗Spinnerei in Zwötzen bei Gera.
[83344] Gladbacher Actien Bangesellschaft.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierm
Donnerstag⸗, 5 Uhr, im Bureau der ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
stand, r und Verlustrechnung pro 1905. Stüůcke.
teilung der Entlastung an Vorstand sichtsrat.
Restgewinns. “ M.⸗Gladbach, den 27. Januar 1906 Der Vorstand.
zur diesjährigen 38. Generalversammlung auf den 15. Februar, Nachmittags Gesellschaft, Vereinsstraße,
1) Erstattung des Geschäftsberichts durch den Vor⸗ Vortrag der Bilanz und der Gewinn⸗ 2) Bericht des Aufsichtsrats über die Prüfung dieser
3) Antrag auf Genehmigung der Bilanz und Er⸗ und Auf⸗
4) Feststellung der Dividende und Verwendung d
Wiesentäler Tonwerke Act. Ges. Schopfheim.
88 Ordentliche EGeneralversammlung Samstag, den 17. Februar 1906, Nachmittags 3 Uhr,
im Hotel zum schwarzen Adler in Offenburg. Tagesordnung:
und der Bilanz pro 1905.
3) Zusammenlegung des Aktienkapitals und neuer Aktien.
Aktienkapital
es
legen. Der Vorstand.
[83326] Erste Bekanntmachung.
Vereinsbank in
Bank und zwar:
34 Interimsscheine über je 1 Aktie: Nr. 338 413 673 1042 — 44 1598 1971 — 72 21 03 5645 5901 — 02 6031 7330 7837 7927 8075 8076 8083 8111;
7 Interimsscheine über je 5 Aktien:
11856 — 60 12051 — 60;
25 Interimsscheine über je 10 Aktien:
26281 — 90 26291 — 300 29831 — 40
— 60 68481 — 90 69131 — 40 74601 — 10; 1 Interimsschein über 25 Aktien:
Nr. 93826 — 50
für jede Aktie, welche in der Zeit vom 20 bis z
30. September 1905 zu beschaffen war, nicht
leistet worden.
Tie Inbaber dieser Interimsscheine werden h
durch aufgefordert, die unterbliebene letzte
zahlung von 20 % gleich 60,— für jede A
tember 1905 30. April dieses Jahres zu leisten.
Hamburg, den 27. Januar 1906. Der Aufsichtsrat
Hamburg.
Auf die folgenden Interimsscheine zu Aktien unserer
— 82 2310 2519 2584 3228 — 29 3633 4987 5401 — 7880 7881
Nr. 10751 — 55 11811—15 11821 — 25 11841— 45
Nr. 25261 — 70 25301 — 10 25311 — 20 25531 — 40
32841 — 50 32851 — 60 32861 — 70 32871 — 80 32881 — 90 35481 — 90 35861 — 70 43851 — 60 48161—70 49601—10 57381 — 90 59141 — 50 66571 — 80 67331 — 40 67351
ist die letzte Einzahlung von 20 % gleich ℳ 60,—
Ein⸗
zuzüglich fünf Prozent jährliche Zinsen vom 30. Sep⸗ bis zum Zahlungstage zur Vermeidung der in § 5 des Gesellschaftsvertrages, zweiter Absatz, angedrohten Nachteile nunmehr bis spätestens den
der Vereinsbank in Hamburg.
L. Rüdinger.
1) Vorlage und Genehmigung des Geschäftsberichts
2) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. Ausgabe
4) Aenderung der Statuten, und zwar § 4 betreffs
Diejenigen Herren Aktionäre, welche in der General⸗ versammlung ihr Stimmrecht ausüben wollen, haben ihre Aktien spätestens am dritten Werktage vor der Versammlung vor 6 Uhr Abends bei einem VNotar oder bei der Gesellschaftskasse zu hinter⸗
[83337]
Hornberger Hornberg.
81
bruar, Abends 5 Uhr, im Hotel 3. Bären Hinweis auf Satz 27 des
hiermit höfl. eingeladen werden. Tagesordnung:
2) Beschlußfassung über die Verteilung des gewinns.
Aufsichtsrat. 4) Wabhl von 2 Aufsichtsratsmitgliedern. Der Geschäftsbericht, die Bilanz und
Hornberg i. Bad., den 27. Januar 1906.
um Der Aufsichtsrat. M Nh — ge⸗ Vogel, Vorsitzender.
7) Erwerbs⸗ und T genossenschaften.
Keine.
ier⸗
ktie
8) Niederlaffung ꝛc. vor
[83019]
2 ½ Uhr, Bank von Wicht, Voigt, manditgesellschaft auf Aktien im Gasthaus Post“ in Cölleda —
Tagesordnung:
2) Genehmigung der Bilanz, der vorgeschlag
r 3) Wahl von drei Aufsichtsratsmitgliedern b Stelle der statutenmäßig Ausscheidenden.
Lit. B. Cölleda, den 29. Januar 1906.
Coelledaer Bank von Wicht, Voig Töpfer & Co. auf Aktien.
b
a 1. E Schmidt. C. Wächter.
Töpfer. Fickert. 89
Sonntag. den 18. Februar c., Nachmittags Generalversammlung der Coelledaer Töpfer & Co. Kom⸗
1) Bericht über das Geschäftsjahr 1905.
Gewinnverteilung, sowie Entlastung der persön⸗ lich haftenden Gesellschafter und des Aufsichtsrats.
e 1 8 1 und Herr Ortsrichter Ferdinand 4) Genehmigung der Uebertragung einer Aktie
Kommanditgesellschaft
Rechtsanwälten.
[83315]
Horn mit dem Wohnsitz in Dresden.
Kön. Amtsger Dresden, 26 Januar 1906. [83312] Bekanntmachung.
Der Gerichtsassessor Dr.
zur
enen gelassenen Rechtsanwälte heute eingetragen Düsseldorf, den 24. Januar 1906.
an Königliches Landaericht.
[83311]
zugelassenen Rechtsanwälte ist worden: t, 1) Ernst Metz in Nidda, 2) Hans Keller in Friedberg. Gießen, 25. Januar 1906. Der Großh. Landgerichtspräsident: Kullmann.
Creditverein A. G.
Die diesjährige XVII. ordentliche General⸗ versammlung findet am Montag, den 19. Fe⸗
Hornberg statt, wozu unsere verehrl. Aktionäre unt Gesellschaftsvertrag 1) Vorlage des Geschäftsberichts für das Jahr 1905. Rein⸗ 3) Erteilung der Entlestung an den Vorstand und Gewinn⸗
und Verlustrechnung liegen vom 31. crt. an zur Einsicht der Aktionäre im Kontor der Gesellschaft auf.
Wirtschafts⸗
In die hiesige Anwaltsliste ist eingetragen der zeitherige Referendar Heinrich Theodor Alexander
Walther Roesen hier
ist in die Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zu⸗ rden.
In die Liste der bei unterzeichneten Landgericht heute eingetragen
am 23. Januar 1906. Aktiva.
12 171 601
93 555 1 743 100 14 850 204 ¼ 10 553 013 2 077 38754 1 069 302 04
Metallbestand.. Reichskassenscheine. Noten anderer Banken Wechselbestand. Lombardforderungen Fffekten . . . . .. Sonstige Aktiva . Passiva.
Grundkapital .. 9
vae“*“ 1 16
Umlaufende Noten 23 8 0 3
*½
78 Täglich fällige Verbindlichkeiten.7 981 An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten. . 32 687 55 Sonstige Passivaa „ ] 1208 805/46 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weitergegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 707 967,28.
nnnnnnnnn——yy————ʒ
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
[83316] Bekanntmachung. .
Von der Frankfurter Filiale der Deutschen Bank und den Herren Gebrüder Sulzbach hier ist bei uns der Antrag auf Zulassung
von nom. Fs. 10 000 000,— neue Aktien NMr. 17 667 bis 27 666 der Aluminium⸗ Industrie⸗Actiengesellschaft zu Neuhausen (Schweiz) zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden.
Fraukfurt a. M., den 26. Januar 1906.
Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
183317] Bekanntmachung.
Von der Frankfurter Filiale der Deutschen Bank sowie der Direction der Disconto⸗Gesellschaft hier ist bei uns der Antrag auf Zulassung
von nom. ℳ 5 937 000,— auf 3 ¾ % abge⸗ stempelte Schuldverschreibunagen vom Jahre 1900 und nom. ℳ 2 000 000,— 3 ½ % Schuldverschreibungen vom Jahre 1903 der Haupt⸗ u. Residenzstadt Karlsruhe zum Handel und zur Notierung an der Börse eingereicht worden.
Frankfurt a. M., den 26. Januar 1906.
Die Kommisston für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
[83318] Bekanntmachung.
Von der Deutschen Effecten⸗ und Wechselbank hier ist bei uns der Antrag auf Zulassung
von 4 ½ % amortisable innere steuerfreie Portugiesische Staatsanleihe vom Jahre 1905 im Betrage von Milreis 3 371 310,—, ein⸗ geteilt in 37459 Obligationen von Milreis 90,—, zum Handel und zur Notierung an der
Börse eingereicht worden.
Frankfurt a. M., den 26. Januar 1906.
Die Kommission für Bulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
883320]) 8 35 ng v Deutsche Togogesellschaft. Der Aussichtsrat hat gemäß § 6 Abs. 2 der Statuten in ihrer Fassung vom 8. Januar d. J. eine Erhöhung des Gesellschaftskapitals bis zur Höhe von 1 Million Mark, demnach um einen Betrag bis zu 250 000 ℳ, beschlossen und räumt den bieherigen Beteiligten ein Bezugsrecht auf die neuen Anteile ein, welches bis zum 20. Februar auszuüben ist. Diejenigen Beteiligten, welche die Absicht haben von diesem Bezugsrecht Gebrauch zu machen, werden daher ersucht, dies bis spätestens den 20. Februar bei dem Vorstand der Gefellschaft⸗ Berlin W., Taubenstraße 46, anzumelden.
Berlin, den 29. Januar 1906. 8
Der Aufsichtsrat.
Staib.
C. Ladewig. C.
₰
hen
[81831] 81 . Die Gesellschaft in Firma: Sächsische Dachziegel⸗ werke, G. m. b. H. zu Langburkersdorf bei Reustadt i. Sa. ist durch Beschluß der Generalvpersa vom 27. Dezbr. 1905 aufgelöst. Die Liquidation erfolgt durch den unterzeichneten Geschäftsführer, Fabrikdirektor Reinh. Sturm zu Freiwaldan, jegnitz. 3 Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich bei diesem mit ihren Ansprüchen zu
melden. Laugburkersdorf b. Neustadt i. Sa, den 20. Ja⸗ nuar 1906. 7 Sächsische Dachziegelwerke, G. m. b. H. in Liquidation. “ G
Reinhold Sturm Liquidator.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 25 A., 25 B., 25 C. und
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 3 b. M. 26 642. Krageneinlage aus Gewebe, Geflecht o. dgl. mit auswechselbaren Stäbchen. Martha Mann, geb. Windhoff, Barmen, Schützen⸗ v 51. . 04.
a. S. 20 711. Laternenhülse mit Spannblech. Arel Sabroe, Aastrup b. Hadersleben. 14. 2. 8 4d. H. 31 270. Durch Uhrwerk zu betreibende Schaltvorrichtung mit selbsttätiger, der Tageslänge entsprechender Regelung der Auslösung eines Trieb⸗ a- b Oeffnen und Schließen von Gasleitungen für Beleuchtungszwecke. ilipp E 8 4g. B. 36 008. Gasglühlichtbrenner mit in der Höhe einstellbarem Mischrohroberteil. Block Light Company, New York; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 23. 12.03. 4 v9. M. 25 609. Gasglühlichtbrenner. James Mallol, Birmingham; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 61. 6. 6. 04. 4g. M. 25 796. Nadelventil für Bunsenbrenner. Wilhelm Maaske u. Franz Glinicke, Berlin, Ritterstr. 82. 11. 7. 04. 4g. P. 17 283. Dampfbrenner, insbesondere für Spirituskocher. Emil Paetau, Hamburg⸗ Bergsdorf, Sanderstr. 4. 26. 5. 05. 8 4g. St. 9550. Vorrichtung zum Heranführen frischer Verbrennungsluft an den Glühkörper von Invertlampen. C. F. Kindermann & Co., Berlin. 16. 5. 05. 6b. B. 39 276. Treberaufhack⸗ und Austreber⸗ maschine. Berliner Akt.⸗Ges. für Eisengießerei u. Maschinenfabrikation, Charlottenburg. 21.2.05. 6 b. St. 9485. Apparat zur Abscheidung von Vorlaufprodukten aus Spiritus; Zus. z. Anm. 85 P-s Fa. Max Strauch, Neisse i. Schles. 7f. B. 40 515. Walzwerk mit einer hohlen und einer vollen Kegelwalze zur Herstellung von Kugelschrot aus Bleiwürfeln. Alfred George Baker, Dunedin, Neu⸗Seeland; Vertr.: B. Kaiser, Pat.⸗ b gge a. M. 1. 22 7. 04.
a. . 24 616. Färbevorrichtung. Wegel & Abbt, Mühlhausen i. Thür. 21. 10 05. 8 sb. G. 19 730. Sich drehende Gewebe⸗Ausbreit⸗ und Einführvorrichtung für Appreturmaschinen. Ernst Geßner, Aue i. S. 28. 3. 04. 8b. K. 27 298. Saugdüse für Gewebesaug⸗ n M. Kemmerich, Aachen, Makstr. 4. Sc. W. 21 144. Maschine zum Bemalen oder Färben von Lincrusta und ähnlichen erhaben ge⸗ musterten Stoffbahnen. Frederick Walton, London; h Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11.
.F. 0. 8d. S. 21 573. Maschine zum Spülen und Waschen von Zeug u. dgl. mit drehbarem, im Quer⸗ schnitt annähernd quadratischem und mit Oeffnungen versehenem Zeugbehälter, der von Wasser und Luft abwechselnd durchströmt wird. Peter Svendsen, Kjaerup, Dänem.; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 8. 6. 9. 05.
Sm. K. 26 984. Verfahren zur Erzeugung von Blauholz „Schwarz auf Seide. Jacob Knup, Paterson, V. St. A.; Vertr.: M. Hirschlaff, R. Scherpe u. Dr. K. Michaslis, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 16. 3. 04.
S8n. B. 37 527. Verfahren zum Aetzen von gefärbten Textilfasern; Zus. z. Anm. B. 37 493. Badische Anilin⸗ & Soda⸗Fabrik, Ludwigs⸗ hafen a. Rh. 27. 6. 04.
9. St. 9834. Langstrohbesen mit den aus⸗ wechselbaren Stiel desselben festeinklemmender Blech⸗ hülse. P. Stilz & Sohn, Tübingen. 17. 10. 05. 9. W. 24 651. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Bürsten, Pinseln, Besen u. dgl. N Nürnberg, Maxfeldstr. 83. 10c. Sch. 20 126. Vorrichtung zum Mahlen von Torf beim Austritt aus einer Vorzerkleinerungs⸗ maschine. Friedr. Wilhelm Ferdinand Schultz, Berlin, Großbeerenstr. 23. 26. 3. 03.
12a. L. 20 291. Verfahren zur Beseitigung der Krustenbildung an den Heizflächen beim Ein⸗ zampfen von Kristalle ausscheidenden Lösungen. Samuel Morris Lillie, Philadelphia; Vertr.: Albert
lliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 21. 11. 04. 12d. L. 20 789. Filterkörper. Oswald Löffler 8 Dr. Wilhelm Weidle, Wien XVIII; Vertr.: H. Nähler, Pat⸗Anw., Berlin SW. 61. 13. 3. 05. 12u. F. 19 200. Vorrichtung zur Oxvdation von Metallen. Dr. Laurent Fink⸗Huguenot, Paris; v 8 B. Alexander⸗Katz, Pat.⸗Anw., Göllitz. 120. C. 13 506. Verfahren zur Darstellung von Milchsäureestern und chemisch reiner Milchsäure Cs milchsauren Salzen. Chemische Fabrik
üstrow Dr. Hillringhaus & Dr. Heilmann, Güstrow i. M. 24. 3. 05.
12/. F. 16 871. Verfahren zur Darstellung
von Cyanacetylharnstoff und dessen Alkyl⸗
Pat. 159 524. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 28. 10. 02. 8 12“e. F. 19 832. Verfahren zur Dene un Arylderivaten. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 17. 2. 05. 12%. F. 20 156. Verfahren zur Darstellung von Cyklocitrylidenessigsäure aus aliphatischer Citry⸗ lidenessigfäure durch Einwirkung von Säuren. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 26. 1. 05. 12/. K. 30 328. Verfahren zur Darstellung von Hydraten ungesättigter Verbindungen der Citral⸗ reihe; Zus. z. Pat. 164 366. Knoll & Co., Ludwigs⸗ hafen a. Rh. 13. 9. 05. 12/·. K. 30 340. Verfahren zur Darstellung aromatischer Sulfinsäuren. Knoll & Co., Ludwigs⸗ hafen a. Rh. 15. 9. 05. 12/. V. 5786. Verfahren zur Herstellung von Anhydriden der einbasischen organischen Säuren; Zus. z. Pat. 161 882. Verein für chemische In⸗ dustrie, Frankfurt a. M. 30. 11. 04. 125·. V. 5816. Verfahren zur Darstellung von Kondensationsprodukten der Gallussäure mit Formal⸗ dehyd und Harnstoff oder mit Formaldehyd und Urethanen; Zus. z. Pat. 160 273. Dr. Arnold Vos⸗ winkel, Berlin, Kurfürstenstr. 154. 22. 12. 04. 12 p. B. 36 755. Verfahren zur Darstellung von Benzanthronchinolinen. Badische Anilin⸗ Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 25. 3. 04. 2p. F. 19 756. Verfahren zur Darstellung
eines Oxydationsproduktes des Alizarinblau bzw.
von salzartigen Verbindungen jenes Körpers. Farben⸗
fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elber⸗ feld. 30. 1. 05. 12p. H. 35 512. Verfahren zur Darstellung von 3 -Methvl- und 1. 3 -Dimethyl- 4 - amino- 2. 6 —- dioxypyrimidin. Dr. Paul Höring u. Dr. Fritz Baum, Berlin, Levetzowstr. 23. 9. 6. 05. 12p. T. 9793. Verfahren zur Darstellung von CC-Dialkylbarbitursäuren. Dr. Wilhelm Traube, Berlin, Maaßenstr. 14. 13. 7. 04. 129. F. 18 939. Verfahren zur Darstellung von chlorsubstituierten Chinizarinen. Farbwerke hnen Lucius & Brüning, Höchst a. M. 13a. C. 13 151. Lokomotivkessel mit teilweise aus Wasserröhren gebildeter Feuerbüchse. Glover’s Water Tube Boiler Company Lid., Leeds, Engl.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 15. 11. 04. 14c. B. 39 751. Divergente Umformdüse, in welcher Dampf oder Gas von hoher Temperatur und niedriger Spannung durch Kühlung in den um⸗ gekehrten Zustand übergeführt wird. Rudolf Berg⸗ mans, Breslau, Friedrich⸗Wilhelmstr. 76. 13.4. 05. 15a. B. 39 327. Vorrichtung zum Befördern der Matrizenzeilen von der Gießvorrichtung zur Ab⸗ legevorrichtung an Matrizensetz⸗ und Zeilengieß⸗ maschinen. Electric Compositor Company, Jersey City, V. St. A.; Vertr.: H. Licht u. E. Liebing, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 27. 2. 05. 15a. B. 39 465. Vorrichtung zum Auslösen von Matrizen. Electric Compositor Company, Jersey Cityv, V. St. A.; Vertr.: H. Licht und E. Liebing, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 14. 3. 05. 15g. D. 14 267. Vorrichtung zur Führung des Farbbandes an Schreibmaschinen. Louis Philip Ilion, V. Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.⸗” älte Berlin NW. 40. 2. 1. 04. bene. 19a. B. 37 152. Mehrteilige Straßenbahn⸗ schiene, deren Fahrkopfschiene mit einem unteren Ansatz in einer Rille der Tragschiene auswechselbar eepere fe F. Brand, München, Lindwurmstr. 167. 20a. R. 21 151. Englischer Mitnehmer für i, Josef Rosenbaum, Gelsenkirchen. 201. C. 14 056. Vorrichtung zum Herabziehen entgleister Stromabnehmer elektrischer Bahnen; Zus. 3 Pat. 163 049. Wilhelm Carius, Taucha b. Leipzig. 21 a. A. 11851. Schaltung für selbsttätige Schlußzeichengabe bei Umschalteschränken, 8 . Nebenstellen⸗ und Postleitungen angeschlossen sind. Akt.⸗Ges. Mix & Genest, Lelephon⸗ und Tele⸗ graphen⸗Werke, Berlin. 13. 3. 05. ve. . eae n. E Transportabler Mast für ellentelegraphische Zwecke. ’1 Berli Siemensstr. 18. 4. 12. 05. ““ 21a. S. 19 714. Schaltungsanordnung für ö— mit einseitig ge⸗ erdeter Zentralbatterie. Siemens & . kt.⸗ Ges., Berlin. 24. 6. 04. “ 21a. T. 9285. Schaltung von Verbindungs⸗ leitungen zwischen Fernsprechämtern, bei der ein re⸗ lativ hoher Widerstand am ankommenden Ende der Verbindungsleitung ein Schauzeichen der Verbindungs⸗ leitung gewöhnlich unempfindlich hält. Telephon Apparat Fabrik E. Zwietusch & Co., Cher lottenburg. 6. 11. 03. 21 a. W. 23 346. Auswählvorrichtung für mehrere an eine gemeinsame Leitung angeschlossene Fernsprechstellen. William David Watkins u John Wesley Bolster, San Jose, V. St. A.; u. William Edward Goodsell, Medina, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗Anw., Aachen. 30. 1. 05. 21c. H. 36 049. Schmelzsicherung. Josef F-Pae. Dhn , Pila: C. Fehlert. G. Sxr. 4 n u. A. Büttner, Pat.⸗ d Berli SW. 61. 2. 9. 05. “ 21c. N. 7557.
einer Acetylverbindung der Zellulose; Zus. z.
Verfahren zur Ladung von
Sammlerbatterien ohne Zusatzmaschine. Gustav — Magdeburg, Bahnhofstr. 47. 15. 11. 04. lc. S. 21 312. Wasserstrahl⸗Erder für elektrische Anlagen. Siemens⸗Schuckert Werke, G. m. b. H., Berlin. 29. 6. 05. 21d. M. 27 485. Verfahren zur Herstellung geschichteter Blocks aus Graphit. The Morgan Crucible Company, Limited, Battersea Works, Battersea, London; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 8. 13. 5. 05. Z1e. E. 11 086. Anordnung von Drehspulen für Galvanoskope, Relais und andere mit zwischen den Polen von Dauermagneten drehbaren Spulen arbeitende Instrumente. Elektr. Signal⸗ und Kraftanlagen, Walter Blut, Berlin. 12. 8. 05.
21f. L. 20 968. Mit einem aufklappbaren bee verbundene 1 Willy Hans Lau, TChicago; Vertr.: ert Elliot, Anw., Berli SW. 48. 17. 4. 05. C11u Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
. 8. 83 dem Unionsvertrage vom ““ die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Amerika vom 23. 4. 04
anerkannt.
21f. S. 21 196. Verfahren zur Herstellung von
Glühlampen mit Metallglühfäden; Zus. z. Pat.
— 8 Siemens & Halske, Akt.⸗Ges., Berlin. „ 0. 05.
21f. W. 21 506. Vorrichtung zur Erzeugun elektrischen Lichtes oder zum Gleichrichten 88n Einphasenstrom mittels eines elektrischen Gas⸗ oder Dampfapparates. Allgemeine Elektricitäts⸗Ge⸗ sellschaft, Berlin. 4. 12. 03. . 8 n“ in. Ver⸗ ngsofen für chemische Zwecke. ryptolgesell⸗ schaft m. b. H., Berlin. 30. 5. 03. tääeta 21h. S. 18 231. Elektrisch geheizte Muffel für zahnärztliche und ähnliche Zwecke. Kryptol⸗ gesellschaft m. b. H., Berlin. 30. 6. 03. 22a. O. 4818. Verfahren zur Darstellung eines besonders zur Farblackbereitung geeigneten roten Monoazofarbstoffes. Chemische Fabrik Griesheim⸗Elektron, Frankfurt a. M. 20. 3. 05. 22f. F. 20 229. Verfahren zur Darstellung von in Wasser, in Fetten und in Oelen löslichen Salzen organischer Farbbasen. Farbwerke vorm. ee Lucius & Brüning, Höchst a. M. 23e. M. 27 730. Kocher zur Herstellung von Harzleim. Carl Mayr, Langenthal b. Hirs a. Neckar. 20. 6. 05. F“ 24a. Sch. 23 118. Feuerungsanlage für Re⸗ tosg besonders für 1SS. je eine Retorte enthaltende Oefen. Fa. E. Schm „ 2 in. F chmatolla, Berlin 24i. L. 21 193. Dampfschleierregler für Feuerungen, bei welchen Dampfstrahlen oder Dampf⸗ schleier über die Brennschicht verbreitet werden. Theodor Langer, Wien; Vertr.: R. Schmehlik, Pat.Anw., Berlin SW. 61. 13. 6. 05.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreich⸗Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreich vom 10. 11. 02 averkannt.
26 b. G. 21 374. Azetylenentwickler mit mehreren, unter Wasser nach Bedarf zu öffnenden Karbidbehältern. Henriette Caesar, geb. Schlaudraff, Elberfeld, Sedanstr. 26. 22. 5. 05. 26 d. B. 38 399. Verfahren, in Generatoren vengie. I ee. Säure zu befreien. w e Bauke⸗Gas esellschaft m. b. H. Berlin. 31. 10. 04. “ 27 b. P. 15 463. Dichtungs⸗Verfahren und Vorrichtung für Luftpumpen. Otto Vobian, ENLöu1. 16, 11. 08. 29a. F. 19 268. Vorrichtung zur Herstellun künstlicher Fäden. Ernst Willy vens. nered Brüssel⸗ I W. Karsten, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 7. 9. . 29“a. F. 20 252. Vorrichtung zur Trennung von Kunstfäden von der Erstarrungsflüssigkeit und 8 ö — Fe. Ernst Willy Friedrich, Brüssel; Vertr.: zr. Kars Pat.⸗Anw. EEEE 29 b. F. 19 223. Verfahren zur Herstellung von Kupferoxydzelluloselösungen. Ernst Willy Friedrich, Brüssel; Vertr.: Dr. W. Karsten, Pat.⸗Anw. Berlin SW. 11. 25. 8. 04. 1 29b. F. 19 226. Verfahren zur Herstellung von Kunstfäden. Ernst Willy Friedrich, Brüssel; Vertr. „8 W. Karsten, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 25. 8. . 29 b. S. 21 041. Verfahren zur Herstellun künstlicher Seide. Société Anonyme 4 ZA A. Lumiere 8 „ Lyon; Vertr.: A. iot, Pat.⸗ Beörli F. 450˙⁄ Pergx. A 11““ 30k. D. 15 468. Injektionsvorrichtung, bei der die Flüssigkeit durch Druckgas n58. nnc Ht Ppvrißt, 27 Fesnans Ducatte, Paris; Vertr.:
.Gronert u. Zimmerma .⸗ . 5 S 61. 19. 12. 04. “
3c. R. 21 316. Die Wangen freilassender Bartformer. Georg Rüppel, Q 2—hr. 8 88 * Mäder, L 8 Nr. 6, Mannheim. 27. 6. 05. 33 d. C. 13 893. Einschlagpfahl für Zelte o. dgl. mit seitlich hervortretenden Verankerungs⸗ Phene Ls. g. 92 Ballybarack, Irl.; Vertr.: 2 obert Land Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 19. 924. 8. 05. “ 33d. St. 9686. In eine Hängematte, einen
Reiseplaid, oder einen Waldsitz umwandelbarer Ruck⸗
ien. F88. Strunz, Weißenstadt i. Fichtelgebirge⸗ 34e. M. 27 401. Schieber für Zuggardinen 1 der ASübünves Paul Mucker, Oetzsch Legeipnig. 34g. C. 13 871. Matratze mit auf der Ober⸗ und Unterseite angeordneter Polsterung. Carl Cramme, Halle a. S., Fleischerstr. 41. 17. 8. 05. 34g. G. 21 643. Polster mit federndem, um -⸗ am e 1expenea Achse drehbarem Polster⸗ men. Gußmann & Co., G. m. b. H. Verlin. 2 8 058 “ g. . 22 137. Polster. Zus. z. Anm. G. 21 643. M. Gußmann & Co., G. Berlin. üs. 11. 05. u““ 34g. K. 28 439. Zerlegbarer Stuhl; Zus. z. Pat. 165 506. Reinhold Kaiser, Gossentin, .— 11. 04. 1 34i. B. 40 705. Zusammenlegbarer Tisch. Arthur Braun, Nürnberg, Fürtherstr 41. 11. 8. 86. 34i. L. 20 719. Vorrichtung zur Drehung der Walzen eines Gestelles zum Aufrollen von Karten, Plänen, Bildern u. dgl. Fürst Wladimir Lvoff, St. Petersburg; Vertr.: C. von Ossowski, Pat.⸗ Anw., Berlin W. 9. 27. 2. 05. . 34i. M. 27 595. Schreibtisch mit Rolladen⸗ verschluß, welcher durch Ausziehen und Einschieben der Schreibplatte bewegt wird. August Menges, Gershasen b. Westerburg. 31. 5. 05. 37 f. G. 19 757. Feuerschutzvorhang aus un ” 8 versteiftem Gewebe für Maueröffnungen. ax Gary, Groß⸗L felde⸗ — e gen y, Groß⸗Lichterfelde Tf. Sch. 21 969. Schutzvorrichtung gegen das Sne e Selhe bei rcsebenden 88bℳ 8 ränden. Karl Schulz, Straßburg i. E., Ni 8 ring 11. 20. 4. 04. 8 A“ 38e. P. 16 586. Fassondrehstahl zur Holz⸗ bearbeitung, dessen Querschnitt dem Profil des fertigen Arbeitsstückes nachgebildet ist. Bruno Pax, Schön⸗ lanke, Posen. 1. 11. 04. 3 39a. G. 20 035. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung hohler Zelluloidgriffe für Schirme, Stöcke usw. Julius & Hermann Gembicki, Berlin. 11. 6. 04. 40a. L. 20 489. Amalgamator mit paarweise angeordneten amalgamierten Kupferplatten, zwischen welchen der goldhaltige Schlamm o. dgl. hindurch geführt wird. Bertie Abram Langridge, Boulder, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 9. 1. 05. 40a. U. 2675. Vorrichtung zum Abstechen von Zint aus den Vorlagen direkt in Formen. Dr. Ing Otto Unger, Eichenau b. Rosdzin⸗Schoppinitz. 10. 6. 05. 40“a. W. 23 702. Verfahren zur Erzeugung von Kupfer aus totgerösteten oder oxydischen Kupfer⸗ 3 erzen durch Reduktion mit Kohle unter Zusatz von Zuschlägen. Paul Weiller, Wien, u. Arthur Weiller, Triest; Vertr.: Hans Heimann, Pat.⸗Anw. Berlin SW. 11. 5. 4. 05. 8 42g. M. 26 522. Schalltrichter für Sprech⸗ maschinen. Arsenius Molokoff, Kasan; Vertr.: Ed. Breslauer, Pat.⸗Anw., Leipzig. 5. 12. 04. 42h. S. 20 857. Aus einer parabolischen Um-⸗ drehungszone bestehender Reflektor für Projektions⸗ apparate u. dgl. mit mineralische Dämpfe ent⸗ wickelnden Bogenlichtkohlen. Société Sautter, Harle & Co., Paris u. Siège; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 19. 7. 04. 1 42n. O. 4916. Antriebsvorrichtung für Fahr⸗- pläne mit einem hinter einer Schauöffnung über Walzen geführten Bande. Office Publicité In⸗ vrngniale, Morel, .8b & Co. Neu⸗ Atel, Schweiz; Vertr.: r. B. Alexander⸗K Prt.Ann „Görlitz. 25. 7. 05. “ a. L. 21 424. Zweiteilige Geldhülse, deren Blechhälften an den Schmalseiten mit zahnartig aus⸗ 1 geschnittenen Lappen versehen sind. Carl Leibbrand, Stuttgart, Rosenstr. 45. 15. 8. 05. 8 43a. U. 2714. Geldausgeber mit einer durch Bügel und Tastenansätze bewegten Antriebsvorrichtung für die Münzenschieber. Union Special⸗Maschinen⸗ W m. b. H. u. Fritz Wever, Stuttgart. „ . 00. 43b. O. 4824. Selbstverkäufer für Briefmarken o/. dgl. in⸗Bandform. Oscar Oehring, Eisleben. 25. 3. 05. 45c. A. 12 567. Gabelheuwenderarm. Akt.⸗ Ges. H. F. Eckert, Berlin⸗Friedrichsberg. 11. 11. 05. 45c. D. 14 852. Maschine zur Heuernte. Constant Dandoy⸗Mailliard, Cousolre, Nord, Frankr., Vertr.: E. G. Prilllwitz, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 21. 30. 6. 04. 45c. J. 7732. Mähmaschine mit viertelkreis⸗ förmiger Fördervorrichtung zum Ablegen des ge⸗ schnittenen Guts seitlich von der Maschine senkrecht zur Fahrrichtung. International Harvester Com⸗ pany, Chicago; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Ernst von Nießen, W. 50, u. Kurt von Nießen, W. 15, Berlin. 19. 2. 04. 45d. R. 21 786. Vorrichtung zum Befestigen von Pferdegöpeln, Dreschmaschinen usw. am Boden. Wilhelm Rohde, Dom. Steenkendorf b. Bergfriede, Ostpr., und Carl Bluhm, Königsberg i. Pr., Lobeck⸗ straße 2. 19. 10. 05. 45g. H. 31 921. Einsatz für Milchschleudern aus aufrechten, gekrümmten Platten. Carl Alrik Hult u. Oscar Walfrid Hult, Stockholm; Vertr.: E. Dalchow, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. 8. 12. 03. 45 k. B. 41 207. Flaschenförmiger Fliegen⸗ fänger mit Vorrichtung die unter der Flasche sitzenden
Fliegen jeitweise zum Eintritt in dieselbe zu ver⸗