189680] Aktien Gesellschaft für Eisenbahn⸗ und Militairbedarf in Weimar.
Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ lung findet am 12. März 1906, Nachmittags 4 Uhr, im Geschäftslokale unserer Gesellschaft statt, wozu die verehrlichen Aktionäre hiermit ergebenst eingeladen werden.
Tagesordnung: 8
1) Bericht des Vorstands über das abgelaufene
Geschäftsjahr unter Vorlage der Bilanz sowie
der Gewinn⸗ und Verlustrechnung.
2) Bericht des Aufsichtsrats über Prüfung der
Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung.
3) Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz sowie der Gewinn⸗ und Verlustrechnung.
4) Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats.
5) 15. eines Revisors für das fünfte Geschäfts⸗
jahr.
Diejenigen Aktionäre, welche an der General⸗
versammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien,
oder die Depotscheine der Reichsbank, oder eines deut⸗
schen Notars entweder
bei der Kasse der Gesellschaft in Weimar, oder
in Leipzig bei der Allgemeinen Deutschen
CEredit Anstalt,
in Chemnitz bei der Filiale der Allgemeinen
Deutschen Credit Anstalt,
in Weimar bei der Filiale der Magdeburger
Privat Bank 8 spätestens bis einschließlich den 10. März
1906, Abends 6 Uhr, zu hinterlegen. Weimar, den 19. Februar 1906.
8
A. Mardersteig
Sög679 Magdeburger Privat⸗Bank.
8 Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗
ung unserer Aktionäre wird hierdurch auf Mitt⸗
woch, den 21. März 1906, Nachmittags
4 Uhr, nach dem Sitzungssaale unserer Bank in
Magdeburg, Kaiserstr. 28 I, einberufen. Aktionäre,
welche ihr Stimmrecht nach Maßgabe des § 16 des
Gesellschaftsvertrags ausüben wollen, müssen ihre
Aktien oder die darüber lautenden Depotscheine der
Reichsbank oder eines Notars mit einem arithmetisch
geordneten Nummernverzeichnis spätestens Sonn⸗
abend, den 17. März 1906, bei einer unserer Kassen, oder in Berlin bei der Deutschen Bank, der Ber⸗ liner Handels⸗Gesellschaft oder der Direction der Disconto⸗Gesellschaft, n Aschersleben bei unserer Commandite Ascherslebener Bank Gerson, Kohen & Co. (Comm.⸗Gesf.) innerhalb der üblichen Geschäftsstunden gegen Emp⸗ fangsbescheinigung hinterlegen und bis nach der Generalversammlung dafelbs belassen. Stimmkarten werden bei den Hinterlegungsstellen ausgehändigt, bei welchen auch der Geschäftsbericht für das Jahr 1905 nebst Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung vom Montag, den 5. März 1906 ab, in Empfang genommen werden kann.
. Tagesordnung:
1) Vorlegung der Bilanz und Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung für das verflossene Jahr mit dem Bericht des Vorstands und den Bemerkungen des Aufsichtsrats über diese Vorlagen.
2) Genehmigung der Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung sowie des Geschäftsberichts, Beschlußfassung über die Verteilung des Rein⸗ gewinns und Festsetzung der Dividende pro 1905.
3) Vorlegung des mit den Aktionären der Nord⸗ häuser Bank getätigten Vertrags.
4) Aenderung des § 10 Absatz 1 des Statuts, welcher bisher lautete:
Besteht der Vorstand der Hauptniederlassung in Magdeburg aus mehreren Mitgliedern, so zeichnen zwei derselben gemeinschaftlich oder, falls Prokuristen ernannt sind, ein Mitglied mit einem Prokuristen oder zwei Prokuristen gemein⸗ schaftlich für die Gesellschaft,
und wie folgt geändert werden soll:
Die Vertretung der Gesellschaft erfolgt in der Weise, daß Erklärungen, durch welche die Ge⸗ sellschaft berechtigt oder verpflichtet werden soll, entweder 1
a. von zwei Vorstandsmitgliedern oder
b. von einem Vorstandsmitglied und einem
Prokuristen oder
c. von zwei Prokuristen abzugeben sind; Stellvertreter von Vorstands⸗ mitgliedern haben in dieser Beziehung gleiche Rechte mit den Vorstandsmitgliedern selbst.
5) Erteilung der Entlastung an Vorstand und Auf⸗ sichtsrat.
6) Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsrats.
Die Bekanntmachung vom 10. d. M. wird dem in
Vorstehenden entsprechend berichtigt. 11
Magdeburg, den 17. Februar 1906.
Magdeburger Privat⸗ Bank
fünfunddreißigsten ordentlichen Generalver⸗ sammlung, welche 1906, Nachmittags ½4 Uhr (Anmeldung von 3 Uhr ab), im Carola⸗Hôtel in Chemnitz abgehalten werden soll, statutengemäß eingeladen.
versammlung amtierenden Notar durch Hinterlegung der Aktien oder einer Bescheinigung über Deponierung der Aktien bei der Gesellschaftskasse, einer Be⸗ hörde, einem Bankinstitute, einem Notar oder einer der nachgenannten Couponzahlstellen:
zu bewirken.
können
sowie bei den Zahlstellen der Gesellschaft in Empfang genommen werden. “
7) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗
[89629]
eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter
bekannt, daß an Stelle des verstorbenen Aufsichts⸗ ratsmitglieds, Herrn Rittmeisters a. D, Gutsbesitzers Fr. Fischer auf Roppuch bei Pelplin gutsbesitzer Otto Mix auf Gorken bei
eingetreten ist. Berlin, den 13. Februar 1906.
[89672] Buckerfabrik Spora Aktien⸗Gesellschaft yiin Liquidation. Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Montag, den 12. März d. Js., Mittags 12 Uhr, im Sitzungssaale des Bank⸗ hauses Reinhold Steckner in Halle a. S. stattfindenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen. Tagesordnung: 1) Vorlegurg der Schlußrechnung der Liquidation und des hierzu erstatteten Berichts der Revisoren. 2) Beschlußfassung über Genehmigung der Rech⸗ nung. Entlastung der Liquidatoren und Aus⸗ schüttung der Masse.
Halle a. S., den 17. Februar 1906. yDie Liquidatoren: Heinrich Hornmann. Rudolf Steckner. [89691]
Bank von Elsaß und Lothringen.
Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu der am Donnerstag, den 15. März 1906, um 2 Uhr Nachmittags, im Gebäude der Handelskammer zu Straßburg stattfindenden Generalversammlung eingeladen.
Die Eintrittskarten können gegen Hinterlegung der Aktien laut § 27 der Statuten spätestens bis und mit 9. März bei der Gesellschaftskasse in Straßburg. Metz, Mülhausen, Colmar und Markirch bezogen werden
3 Tagesordnung: 1) Bericht des Vorstands, des Aufsichtsrats und “ über das Geschäftsjahr 2 2) Abnahme der Rechnung. 3) Festsetzung der Dividende 4) Entlastung des Vorstands. 5) Entlastung des Aufsichtsrats. 6) Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsrats. 7) Wahl der Rechnungsrevisoren für das Jahr 1906. Der Vorstand. A. Montfort. F. Paschoud. E. Mevyer.
[89660] 8 Gersdorfer
Steinkohlenbauverein.
Die Herren Aktionäre werden hierdurch zur
Dienstag, den 13. März
Die Legitimation ist bei dem in der General⸗
Allgemeine Deutsche Credit⸗Anstalt, Leipzig, Allgemeine Deutsche Credit⸗Anstalt, Abthlg. Kunath & Nieritz, Chemnit;, Sächsische Bank, Dresden,
Vereinsbank, Zwickau,
Gegenstände der Tagesordnung sind 1) Vortrag des Geschäftsberichtes und der Bilanz
pro 1905 nebst den Berichten der Herren Revi⸗
soren hierüber. 2) Genehmigung der Jabresrechnung pro 1905 und „Entlastung für den Vorstand und Aufsichtsrat. 3) Beschlußfassung über Verteilung des Rein⸗ ewinnes. 4) Neuwahl eines Aufsichtsratsmitgliedes an Stelle des ausscheidenden, wieder wählbaren Herrn
inr. Hiersche, Leipzig. Geschäftsberichte nebst Bilanz auf das Jahr 1905 vom 27. d. M. ab in uns. Werkskontor
Gersdorf, den 17. Februar 1906. 8 Gersdorfer Steinkohlenbauverein Der Vorstand:
H. Jobst. C. Herzog
genossenschaften.
National⸗Hypotheken Credit⸗Gesellschaft,
02, Haftpflicht. Gemäß § 70 unseres Statuts geben wir hiermit
r Ritter. arienwerder
den Aufsichtsrat unserer Gesellschaft gewählt und
““
Der Vorstand.
Schultze. Hommel.
P. Manger. Schulte. Dietrich.
— [89302] Allgemeiner Beamten⸗Spar⸗ und Darlehn⸗Verein eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Berlin, Ritter⸗Straße Nr. 125 I.
Mittgliederzahl am 1. Januar 19056 . Im Jahre 1905 neu aufgenommen...
Mitgliederzahl am 31. Dezember 1905
D 11.4“ . Handlungsunkosten . 15 716 6 Im Jahre 1905 ausgeschieden und ausgeschlossen .. ... 2 8 1“ ““ Reingewinn:
Im Jahre 1905 verstorben .. Mitgliederzahl am 1. Januar 1906
Aktiva. Bilanz vom 31.
An Kassakonto. „ Utensilienkonto: Vorhandene Utensilien laut Verzeichnis ℳ 890,— Abschreibung p. 1905 „ 100,— „ Darlehnskonto: ausgeliehene Kapitalien ℳ 313 808,27 Reestzinsen p. 31. Dez.
314 041 3
325 37070 Allgemeiner Beamten⸗Spar⸗
Dezember 1905. 1 Passiva.
Per Reservekonto.. Spezialreservekonto: Saldo vom Jahre 1904 Zugang einer abge⸗ schriebenen Forderung „ 479,42 B8ö8 ab für uneinziehbare Forde⸗ ö8*“ Stammanteilkonto “ Spareinlagenkonto.. Kreditorenkonto.. Gewinn⸗ und Verlustkonto: Saldo Reingewinn pr. 1905
354 65
E E1““ *
.
8
.ℳ 7018,29
.ℳ 7497,71 195,19
110 547 35 329 ⸗ 140 153 8
10 085
[89607]
Landes⸗Ausstellung 1906 bringt zur allgemeinen Kenntnis, daß der mit Herrn Ehrlich abgeschlossene Vertrag, betreffend Organisierung einer inter⸗
nationalen Abteilung dieser Ausstellung, vom Januar ab jede Rechtskraft at befugt ist, als offizieller Konzessionär dieser Abteilung zu verhandeln oder ergehen zu lassen.
[89668] Prignitzer Viehversicherungs⸗Gesellschaft
mittags 3 Uhr, findet in Hillers Hotel hierselbst die 25. ordentliche Generalversammlung statt.
zulegen. [89304]
Kasse, Coupons und Sorten
Wechsel . . . Guthaben bei Durch Unterpfand gedeckte
Schweinevers. Gesellschaft a
Aktiva.
An Kassakonto..
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
he
[89613]
in Dresden. . Kön. Amtsgericht Dresden, 16. Februar 1906.
[89608]
heute in die Anwaltsliste des hiesigen wieder eingetragen worden. Erfurt, den 14. Februar 1906. Königliches Landgericht. Bekanntmachung.
[89609]
E.
in die Liste der bei dem Landgericht Rechtsanwälte eingetragen worden. Heilbronn, 15. Februar 1906. KCK. Württ. Landgericht.
3 Korn. [89612 Der bei dem hiesigen Amtsgerichte zur Rechts⸗ anwaltschaft zugelafsene Königliche Notar van Eupen hat seinen Sa hierselbst genommen und ist eute in die Liste für Rechtsanwälte eingetragen worden. Lennep, den 15. Februar 1906.
Königliches Amtsgericht. 8 [89610] „Der Rechtsanwalt Herr Walther Ferdinand Wolf, bisher in Dresden, ist zur Rechtsanwaltschaft bei dem Königlichen Landzerichte Plauen mit dem Wohnsitz in Oelsnitz zugelassen und in die Rechts⸗ anwaltsliste eingetragen worden. Plauen, 16. Februar 1906. Der Präsident des Königl. Sächs. Landgerichts.
[8961121 Bekanntmachung.
Die Eintragung des Rechtsanwalts Oswald
Wagner dahier in die Rechtsanwaltsliste des K.
Amtsgerichts Dinkelsbühl ist wegen Verzichtleistung
heute gelöscht worden.
Dinkelsbühl, den 15. Februar 1906. K. Amtsgericht. Herrmann.
9) Bankausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
Das Generalkommissariat der Rumänischen
verloren und daß der genannte Herr nicht mehr
inladungen hierzu
auf Gegenseitigkeit zu Wittenberge
(Bez. Potsdam). Am Freitag, den 16. März 1906, Nach⸗
Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht, Prüfung und Rechnungen.
2) Wahl von Verwaltungsratsmitgliedern. 3) Geschäftliche Mitteilungen. 1 Zum Ausweis ist der heeseeitatlt
Wittenberge, den 17. Februar 1906. 3 Der Verwaltungsrat.
Abnahme der
In die Sachwalterliste ist eingetragen der Ratsass. a. D. Dr. Gustavy Erich Weise mit dem Wohnsitz
Der Rechtsanwalt Karl Wedekind in Greußen ist Landgerichts
Der bei dem K. Amtsgericht Maulbronn zugelassene Rechtsanwalt Oberacker in Maulbronn ist auch bei dem K. Landgericht Heilbronn zugelassen und heute zugelassenen
„Electrischer Ferudrucker“
[89183] G. m. b. H. Berlin.
Die Gesellschafterversammlung vom 15. ds. Js. hat beschlossen, das Beammkapisat se G. m. b. H. „Electrischer Ferndrucker“ von ℳ 436 600 auf ℳ 218 300 herabzusetzen.
Indem dieser Beschluß hierdurch bekannt gem wird, werden die Herren Gläubiger der Gesellschaft zum zweiten Male aufgefordert, sich bei derselben 8 melden. v
Berlin, den 19. Februar 1906. 8
Mantler, Geschäftsführer.
[89036]
Papierfabrik Wernsdorf Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Nachdem die Eesellschafterversammlung veer. Fe⸗
bruar 1906 die Liquidation unserer Gesellschat
beschlossen hat, werden die Gläubiger aufgeforden
scht heengporf zei Pocm (Sach 8 erusdorf bei Pockau (Sachs.),
bruar 1906. 9
Papierfabrik Wernsdorf Gesellschaft mit beschränkter v feung in Liquidation.
erischer.
den 15. Fe⸗
[88779) 8 Harburger Leinöl- & Firniß⸗Fabrik Brinchman & Mergell Gesellschaft mit
beschränkter Haftung, Harburg a/E. Hierdurch machen wir bekannt, daß obige Gesell⸗ schaft aufgelöst ist. 3 gg
Zugleich fordern wir etwaige Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei uns zu melden.
Harburg a. E., 12. Februar 1906.
Die Liquidatoren: M. Brinckman. A. Mergell. A. Roeder.
G. Moog.
[88217] Bgkanntmachung. Die Wiesbadener Eisengießerei & Maschinenfabritk Albert Haufe & Co⸗ G. m. b. H. ist laut gericht⸗ licher Eintragung vom 8. Februar cr. aufgelöst und die Liquidation beschlossen. Als Liquidator ist der bisherige Geschäftsführer Albert Haufe ernannt worden, und werden sämtliche Gläubiger der Firma aufgefordert, ihre Forderungen bei demselben anzumelden.
Wiesbadener Eisengießerei u. Maschinen⸗
fabrik G. m. b. H. Albert Haufe & Co.
in Liquidation. [87622]
Rheinische Dampf Wasch & Plätt Anstalt . m. b. 5. Düsseldorf
ist in Liquidation getreten, und ersuche ich, als allein bestellter Liquidator, alle event. Forde⸗ rungen an mich bekannt zu geben.
8 Oscar Bock, Simrockstraße 64, 8. Düsseldorf⸗Grafenberg. [187621] Die im Handelsregister B des Königlichen Amts⸗ gerichts zu Selters unter Nr. 1 eingetragene Wester⸗ wälder Holz⸗Industrie vorm. Christ. Lind Sohn, G. m. b. H., Maxsain ist durch Beschluß der Gesellschafter vom 7. Februar d. J. aufgelöst. Zu Liquidatoren sind die Unterzeichneten bestellt. Indem wir die Auflösung hiermit bekannt machen, fordern wir zugleich die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei derselben zu melden. Selters, den 7. Februar 1906. Westermälder Holz⸗Industrie, vorm. Chr. Lind Sohn, G. m. b. H., Marsain
in Liquidation. “
Die Liquidatoren: Julius Meuer. Heinrich Kotz.
In der Herderschen Verlagshandlung zu Freiburg im Breisgau ist soeben erschienen n kann durch alle Buchhandlungen bezogen werden:
Grauert, Dr. Hermann, P. Heinrich
Denifle O. Pr. Ein Wort zum Gedächtnis und zum Frieden. Ein Beitrag auch zum Luther⸗Streit. Zweite, vermehrte Auf⸗ lage. Mit einem Bildnis von P. Denifle. gr. 80 (VIII u. 66). ℳ 1,40. [88230]
C. Jürgens, Vorsitzender
8
Debet.
ℳ ₰ 41 983 58 37 912 35 20 774 10 116 946 26 266 389/20
484 005 49
b“
Banken und Bankiers Debitoren
“
8
ℳ 8
zur Verteilung . Vortrag
28 694 88
46 787 52 Saß ᷑ Martini, Fritz Braun.
Bilanz am 31.
Kapitalanlagekonto .. Bezirkekonto, Debitoren . . . . .. Gewinn⸗ und Verlustkonto, Fehlbetrag
von 1905. 111“ 1
15 542 66 240/90
1 138 8: 16 928 10
.
315 570 70 und Darlehn⸗Verein G“
eingetragene Genossenschaft mit “ Haftpflich 8 3 m.
Lang.
Schmidt. 2
Geschäftsanteillkanto . Kreditoren und Depositengelder Gewinn⸗
Gewinnsaldo ex 1904. — Effekten und Provisionen. Wechsel und Sorten..
eöö1“”“”
Per Bezirkekonto, Kreditoren 9
Saß & Martini, Geseuschaft mit beschränkter Haftung, Berlin. Bilanz per 31. Dezember 1905.
Kredit. ℳ
2₰ 205 310 61
und Verlustkonto 28 694 88
484 005/4
ℳ ₰ 85074 25 921 35 2747 48 17 267 95
46 787 52
G. m. b. H. Stäckel.
.G. „Selbsthülfe“ zu Kynau
Dezember 1905.
Reservefondskont
16 928
“
Die Direktion.
Tauch
Ad. Tauch.
zum Deutsche 43
Siebent
Berlin, Montag,
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts ts⸗, „Mr 1 zeichen, Patente, Gebrauchsmuster, Kenkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Ei enbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
entral⸗Handelsregister
.
8
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
Se tabholer auch durch; nigki 8 SW. Wilhelmstraße 32,
die Königliche ö Reichsanzeigers und Königlich Preußischen ezogen werden.
—
Reichsanzeiger und Königlich Prer
den 19. Februar
ür das Deutsche Reich. ar.
entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der eträgt 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰4. —
Bezugspreis
„ Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, üb r War 8
43 A.)
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Bom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 43A., 43B., 43C. und 43 0D. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der vemehen ist einstweilen gegen unbefugte — zung geschützt. vennene 9427. Arbeitstisch für Bäckerei⸗ und Metzgereibetriebe aus stumpf gegeneinander ge⸗ stoßenen, durch innere querlaufende Schrauben⸗ spindeln zusammengehaltenen und durch äußere ge⸗ schlitte Querschienen versteiften Riemenhölzern. Wilhelm Stierlen, Rastatt (Baden). 14. 3. 05. 4f. S. 21 103. Glühstrumpf Aufhängevorrich⸗ tung. „Sirius“ Gasfernzünder A. G.⸗ Zürich; Vertr.: Heinrich Schaaf, Pat.⸗Anw., Cöthen, Anh. 1. B. 40 274. Drahthaspel mit Antrieb der Trommel durch Reibungskuppelung. Benrather Maschinenfabrik, Akt.⸗Ges., Benrath b. Düssel⸗ dorf. 20. 6. 05.
Sb. C. 13 468. Appretur⸗ Brech⸗ und Reck⸗ maschine für Gewebe. Peter Wilh. Cüsters, Rheydt.
4. 3. 05. 1t. P. 17 281. Wascheinrichtung. Adolf Popken, Freiburg i. B., Kaiserstr. 55. 25. 5. 05. 1I0Oa. Sch. 24 477. Verfahren und Vorrichtung zum Ablöschen und Fortschaffen von frisch aus Ver⸗ kohlungs⸗ oder Verkokungsöfen (besonders stehenden) ezogenem Koks in einer den Oefen vorgelagerten Finne o. dgl. F. Aug. Schulz, Halle a. S., Lzfontainestr. 25 5. 10. 05. b 10c. S. 18 688. Verfahren und Vorrichtung, in einem Arbeitsgange aus nassem Torf u. dgl. trockene Brikelts herzustellen. Theodor Seemann, Tilsit. 3 11. 03 8 12 db. D. 15 315. Vorrichtung zum Reinigen des Filterbeetes bei Sandfiltern. Dampfkessel⸗ fabrik vorm. Arthur Rodberg, Akt.⸗Ges., Darmstadt. 5. 11. 0t. 1 12e. Sch. 24 003. Einsatzkörper für Reaktions⸗ türme u. dgl. Reinhold Scherfenberg, Berlin⸗ Schöneberg, Akazienstr. 12. 30. 6. 05. 121. C. 12 974. Verfahren zur elektrolytischen Darstellung von Natriumpersulfat aus Natriumsulfat. Consortium für electrochemische Industrie, G. m. b. H., Nürnberg, u. Dr. Erich Müller, Dresden. 27. 8 04.
18 F. 20 909. Verfahren zur Darstellung von n-alkylierten o⸗ und m⸗Aminobenzoesäurealkaminestern; Zus. 3. Anm. F. 20 079. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 15. 11. 05. 8 13 b. B. 39 088. Vorrichtung zur Reinigung des Kessel⸗ und Speisewassers für Dampfkessel außerhalb des K ssels unter Erhitzung des Speise⸗ wassers durch umlaufendes Kesselwasser. Daniel Nathan Baxter, Wichita, V. St. A.; Vertr.: E W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 30 1. 05. v““ 13c. M. 28 377. Sicherheitsventil mit konstanter b Makowiak, Weißenburg i. E. . 10. 05.
I 920 015. vE Peease mit umlaufendem Zylinder und Kolben. aro Wesley. “ Fener Paul Müller, Pat.⸗Anw, Berlin SW. 11. 2. 9. 04. 1“
14 b. P. 15 859. Kapfelwerk mit einem oder mehreren seitlichen Arbeitsräumen und plankurven⸗ förmigen Widerlagern. Wilhelm von Pittler, Berlin, Schiffbauerdamm 6/7. 11. 3. 04. 14c. W. 22 656. Laufrad für Dampf, oder Gasturbinen mit zwei oder mehreren, abwechselnd zur Wirkung kommenden Schaufelkränzen. James Wilkinson, Birmingham, V. St. A.; Vertr.:
.C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, JaAnSlüle Berlin SW. 68. 22. 8. 04. Für diese Anmeldung ist bei Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 17 12. 05 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 15. 9. 03 anerkannt. 14c. W. 24 479. In einem Ringsektor an⸗ geordnete Düsengruppe für achsiale Turbinen. George Westinghouse, Pittsburg, V. St. A.; Vertr.: Henry E. Schmidt, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 149. K. 27 898. Unmittelbar durch das Treib⸗ mittel betätigte Steuerung für Kolbenmaschinen. Walter Sabin Me Kinney, Chicago, V. St. A.; Vertr.: Albert Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 22. 8. 04. b 17f. G. 21 493. Wärmeaustauschvorrichtung. Moritz Grund, Berlin, Adalbertstr. 63. 21. 6. 05. 18 b. Q. 405. Schmelzofen für schmiedbaren Guß und Stahlguß. Horst Eoler von Querfurth. Schönheiderbammer. 27. 3. 01.. . 20d. T. 10 220. Drehgestell für Eisenbahnfahr⸗ zeuge; Zus. z. Anm T. 9798. Illius Augustus Timmis, London; Vertr: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 21. 2. 05. 20f. .21 180. Als Bremsschuhhalter aus⸗ gebildeter Bremsschuh. Lillian E. Robinson, New York; Vertr.: H. Neuendorf, Pat.⸗Anw., Berlin W. 57. 24. 5. 05. — 8 4 Für diese Anmeldung 8 der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität
der
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 3. 12. (4 anerkannt. 20i. H. 35 458. Weichenstellvorrichtung, bei der die Umstellung der Weiche durch einen vom Wagen aus umgelegten Hebel erfolgt. Frangois Heyvaert, Antwerpen; Vertr.: Dr. W. Haußknecht, Pat.⸗Anw., Berlin W. 35. 2. 6. 05. 1 20 k. J. 8192. Isolatoranordnung für den Tragdraht elektrischer Oberleitungen, bei welchen die Fahrleitung mittels biegsamer Verbindungen in Zwischenräumen zwischen den Tragmas en a einem ragdraht aufgehängt ist. Burd John Jones, Chicago; Vertr.: Henry E. Schmidt, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 20. 12. 04. 201l. Z. 4545. Vorrichtung zum Spannen der Stromabnehmerleine an Straßenbahnwagen. Her⸗ mann Zarn, Cöln. Jesuitengasse 63. 12. 5. 05. 21a. C. 14 108. Vorrichtung zum Verschließen der Kurbel an Fernsprechapparaten. Julius Catel, Halle a. S., Marienstr. 11. 23. 11. 05. 21a. G. 21 185. Mikrotelephon, bei welchem Mikrophon und Fernhörer in demselben Gehäuse eingeschlossen sind. Carl Guttmann, Wien; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Pat.⸗Anwälte, Berlia NW. 40. 7. 4. 05. 21c. A. 12 515. Flüssigkeitswiderstand. Zus. z. Pat. 142 059. Allgemeine Elektricitäts⸗ Ge⸗ sellschaft, Berlin. 28. 10. 05. 1 21 c. F. 20886. Schalter für gekühlte elek⸗ trische Apparate. Felten & Guilleaume Lahmeyer⸗ werke Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M. 13. 11. 05. 21c. M. 24 884. Anordnung zur isolierenden Verbindung zweier Metallteile für elektrische Zwecke. M. Meirowsty, Cöln⸗Ehrenfeld. 6. 2. 04. 21d. M. 28 628. Wellenwicklung mit be⸗ liebiger Zahl paralleler Stromkreise für Ein⸗ oder Mehrphasen⸗Wechselstromgeneratoren. Maschinen⸗ fabrik Oerlikon, Oerlikon, Schweis; Vertr.: E Dalchow, Pat.⸗Anw, Berlin NW. 6. 25. 11. 05.
22a. O. 5017. Verfahren zur Darstellung eines nachchromierbaren Monoa ofarbstoffes. Chemische
Fabrik Griesheim⸗Elektron, Frankfurt a. M.
18. 11. 05. 1 25c. Sch. 83 682. Vorrichtung zur Herstellung von Gimpen von wechselnder Dicke (Torpedogimpen). Hugo Scheib u. Otto Scheib, Barmen, Schwarz⸗ bachstr. 16/18. 14. 4. 05.
27 b. J. 8576. Gaspumpensteuerung. Icken, Karlsruhe⸗Beiertheim, Friedrichstr. 20. 27. 05. 8 8 27 b. W. 22 632. Hvdraulischer Luftkompressor. William Oliver Webber, Boston; Vertr.: B. Tolks⸗ dorf, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 17. 8. 04.
30 b. B. 39 724. Zahnstocher. Wilhelm Bruns, Brandenburg a. H. 10. 4. 05. b 31c. V. 6195. Sandstrahl⸗Gußputzmaschine mit feststehenden Düsen in umlaufender Trommel.
Julius 22.
Vereinigte Schmirgel⸗ u. Maschinen⸗Fabriken, Akt.⸗Ges., vorm. S. Oppenheim & Co. u. Schlesinger & Co., Hannover⸗Hainholz. 26. 9. 05. 32a. G. 20 192. Einrichtung zum Entnehmen von Glasröhren aus einer beim Pressen aufrechten, längs geteilten Form. Fa. F. A. Grosse, Bischofs⸗ werda i. S. 29. 7. 04. “ . 33a. R. 20 629. Halter für Schirme, Stöcke u. dgl., bestehend aus einem, in der Ruhelage in einer Ausnehmung des Stockes verdeckt liegenden Haken. Franz Rothe, Langenleuba⸗Niederhain, S. A. 13. 1. 05.
33 b. B. 40 876. Als Reisekorb benutzbarer Stran korb. Otto Benecke, Hamburg, Lübecker⸗ straße 116. 8. 9. 05. 1 34 c. B. 39 770. Zimmerkehrmaschine mit innerem und äußerem Besen. Frangois Bourgoy, Paxris; Vertr.: E. G. Prillwitz, Pat⸗Anw., Berlin SW. 21. 17. 4. 05. “ 34c. F. 19 587. Schuhpolierbürste mit zwischen zwei seitlichen Schildern auf einem Steg gelagerten Filzstücken o. dgl. Rudolf Fischer, Oschatz i. Sa. 8. 12. 04. V 34c. H. 35 154. Maschine zum Putzen und Schleifen von Messern, Gabeln und ähnlichen Gegen⸗ ständen mit gegen einander drehbaren und sich ab⸗ flachenden Putz⸗ und Schleifbändern. Heinrich F. Hambriisg⸗ Hamburg, Claus Grothstr. 99. 11. 4. 05. “
34g. B. 40 740. Ruhebett mit Kloseltanlage. Siegmund Bachmann, Cassel, Mitielgasse 9. 17. 8. 05.
341l. E. 11 036. Vorrichtung zum Schlagen von Rahm, Eiern u. dgl. mit hydraulischem Antrieb. Johann Georg Eggart, Zürich; Vertr.: Friedrich Weber, Pat.⸗Anw., Berlin W. 57. 19. 7. 05. 35a. P. 16 422. Schutzvorrichtung für Pater⸗ nosteraufzüge mit zwischen den einzelnen Fahrzellen angeordneter Schutzwand. Peniger Maschinen⸗ fabrik u. Eisengießerei A.⸗G. Abt. Unruh & Liebig, Leipzig, Leipzig⸗Plagwitz. 7. 9. 04. 36e. L. 21 292. Flüssigkeitserhitzer. Christian Daniel Hermann Lehn, Hamburg, Gr. Neumarkt 40. 4. 7. 05.
37 d. T. 9594. Kette aus Drahtgliedern zur Verbindung der Stäbe von HolzRolläden. Till⸗ mann’sche Eisenbau⸗Akt.⸗Ges., Remsscheid. 8. 4. 04.
38b. T. 9981. Maschine zum Fräsen von Geigenböden u. dgl.; Zus. z. Anm. T. 9743. William Thau, Klingenthal i. S. 2. 11. 04. 38e. P. 15 916. Ein aus zwei achsial zu ein⸗ ander einstellbaren Hälften bestehender Messerkopf zur Holzbearbeitung. Reinh. Pickert, Mülheim, Ruhr, Werdenerweg. 29. 3. 04. 7 40c. B. 40 989. Verfahren der elektrolytischen
explosionskraftmaschinen;
4 7a. herun . b Schraubenköpfe und Muttern in Form einer schalen⸗
47g.
Gewinnung von Cermetall und der übrigen soge⸗ nannten Ceritmetalle (Lanthan, Neodym, Praseodym usw.) durch Elektrolyse der Chlokide dieser Metalle. Dr. Wilhelm Borchers, Aachen, Ludwigsallee 15, u. Dr. ing. Lorenz Stockem, Nürnberg, Paradies⸗
straße 18. 23. 9. 05. Hans Thust,
41 b. T. 9376. Kopfbedeckung. Markt⸗Redwitz, Bayern. 22. 12. 03.
42Mc. S. 20 974. Flächenmeßmaschine für Leder u. dgl. mit einer aus einer Walze und Scheiben bestehenden Tran⸗portiervorrichtung und zwischen den Scheiben angeordneten Meßrädchen, bei welcher die Ermittelung des Flächeninhalts durch die mit Hilfe der Meßrädchen in einen Meßbehälter beförderte heevemeng⸗ erfolgt. Fritz Spiegler, Wien; Veitr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 12. 4. 05.
42 c. V. 6260. Verfahren zur Bestimmung des Flächeninhalts von Leder o. dgl. mit Hilfe eines Planimeters. Fritz Voß, Frankfurt a. M., Günthers⸗ burgallee 89. 24 8. 04.
42h. A. 11 250. Komponierspiegel insbesondere für Schirmbezüge mit zwei scharnierartig mit ein⸗ ander verbundenen, in einem beliebigen Winkel ein⸗ stellbaren Spiegeln. Bruno Werner, Gertraudten⸗ straße 24, u. Meyer Apolant, Neue Jakobstr. 1/3, Berlin. 20. 8. 04.
42h. R. 20 914. Panorama⸗Doppelfernrohr. Rathenower optische Industrie⸗Anstalt, vorm. Emil Busch, A. G., Rathenow. 15. 3. 05. 421. B. 38 700. Vorrichtung zum dauernden Analysieren von Gasen mittels fester Absorptions⸗ körper, bei welcher zwischen zwei Gasmessern ein Absorptionsgefäß eingeschaltet ist. Alexander Bayer, Brünn; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat.⸗Anw., Görlitz. 2. 8. 04 421l. V. 6102. wein⸗Brennereien
Kontrollapparat für Obstbrannt⸗ Ludwig Vogel, Budapest, u. Alfred Sandor, Pozsony; Vertr.: H. Nähler, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 12. 7. 05.
421. W. 23 318. Oelprobiermaschine. Paul Wendt, Grünberg i. Schl. 24. 1. 005. 1 43 b. D. 14 800. Auslösevorrichtung für Selbst⸗ kassierer mit durch Münzeneinwurf entspanntem Trieb⸗ werk. Max Dürnberg & Co. G. m. b. H., Berlin. 13. 6. 04. , 44a. N. 7450. Sicherheitsnadel mit zwei gegeneinander versetzten Eintrittsöffnungen. 2₰ Nobis & Thissen, G. m. b. H., Aachen.
5. 9. 04 8. 44a. St. 9728. Aufhängeklammer in Form einer Sicherheitsnadel. Gustav Styller von Loewenwerth, Wien; Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 21. 8. 05.
44a. T. 10 532. Sicherheitsnadel, welche aus einem einzigen Drahtstück besteht und zwei Nadelspitzen mit Sicherheitsauflagen besitzt. John Cuthbert Traill, Malvern, Victoria, Austr.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 10. 7. 05. ““ 45a. 3. 4131. Pflug⸗Vorderkarre mit seitlich und in der Höhenlage einstellbarer Grindelauflage. Dominique Zender, Hosingen, Luxemb.; Vertr.: Joh. Wallmann, Pat⸗Anw., Berlin S. 53. 18. 1. 04. 159ũ. A. 10 870. Schleudertrommel mit
Vorrichtung zum Nachscheiden des Rahmes. Actien⸗ Gesellschaft
der Holler’'schen Carlshütte b. Rendsburg. 7. 4. 04. 88 45g. 8* 15 419. Deckeldichtung für Schleuder⸗ trommeln. Dierks & Möllmann, Osnabrück. 3. 12. 04. 8 45h. W. 23 465. Heizvorrichtung für Aquarien u. dgl. Carl Walter, Zeuthen i. d. Mark. 21. 2. 05. 45k. C. 13 837. Elektrische Vorrichtung zum Schutz gegen Insekten. A. L. M. Chaulin, Paris; Vertr.: E. Lamberts, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 28. 7. 05. 15k. R. 21 982. Tragbare Aufhängevorrichtung zum Aufbrechen von erlegtem Wild, aus zwei mit Haken versehenen, beweglich miteinander verbundenen Schenkeln von geeigneter Form bestehend. Emil Rauschenbach, Riesa a. E. 2. 12. 05. 1 46a. K. 29 180. Zweitaktexplosionskraft⸗ maschine. Eugen Ketterer, Triberg i. Baden. 15.3.05. 46 b. H. 36 360. Steuerung für Viertakt⸗ Zus. z. Pat. 164 388. Rudolf Hennig, Zweibrücken, Pfalz. 24. 10. 05. C. 13 309. Sicherungsvorrichtung für förmigen Unterlegscheibe. James Tiburce Fölix Confg. Paris; Vertt.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat⸗Anwälte, Berlin SW. b1. 30. 8. 04. “ 47 b. P. 17 074. Führung für die Welle von Turbinen oder sonstigen schnell umlaufenden Vor⸗ richtungen. Jules & Alphonse Persoons, Thildonck, Belg.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 27. 3. 05. 47d. H. 33 782. Treibriemen aus fortlaufenden nebeneinander liegenden und aneinander befestigten Lederstreifen. James Hendry, Alexander Hendry u. Malcolm A. Hendry, Bridgeton, Engl.; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 13. 9. 04. Für diese Anmeldung ist bbei 82 Prüfung äß 8 2. 92 die Prio⸗ gemäß dem Unionsvertrage vom b P rität auf Grund der Anmeldung in England vom 18. 9. 03 anerkannt. 8 J. 7573. Vorrichtung zum selbsttätigen Oeffnen und Schließen von Hähnen, Ventilen usw. u festgesetzten Zeiten. 24 Hugo Jacobi, Leipzig⸗ lagwitz. 4. 11. 03.11 8 8* b
8
47h. P. 16 229. Wendegetriebe für Maschinen ohne Umsteuerung. Otto Petri, Stuttgart, Silber⸗ burgstr. 97. 4. 7. 04. 50c. L. 21 686. Befestigung von Panzerplatten in Kugelmühlen; Zus. z. Pat. 155 919. Hermann Löhnert Akt.⸗Ges., Bromberg. 26. 10. 05. 51d. O. 4942. Mechanisches Saiteninstrument mit schnell schwingenden Federhämmern nach Patent 168 760; Zus. zum Patent 168 760 Original⸗ Musikwerke Paul Lochmann, G. m. b. H., Leipzig. 21. 8. 05 8 53c. M. 27 105. Freistehendes Räucherhaus. August Julius Christian Martini, Kiel, Dahlmann⸗ straße 1. 13. 3. 05. 1“ 8 54g. O. 4803. Verkaufskasten für Tee, Schoko⸗ lade, Bonbons o. dgl. Paul Oelbermann, Cöln⸗ Ehrenfeld, Schirmerstr. 44. 4. 3. 009. 1 54g. W. 24 076. Aus mehreren Schautafeln bestehender Schauständer. Benno Wrede, Hannover, Engelbostelerdamm 93. 1. 7. 05. 55a. S. 20 652. Vorrichtung zum Zerkleinern von Rohstoffen für die Papierfabrikation. Julius Severin, Laufen a. d. Exach (Wrttbg.). 2. 2. 05. 57 b. Z. 4451. Verfahren zur Erzeugung natur⸗ farbiger, photographischer und photomechanischer Re⸗ produktionen. Karl Gustav Zander, London; Vertr.: R. H. Korn, Pat.⸗Anw., Friedenau b. Berlin. 3. 2. 05. 88 57 d. G. 21 571. Verfahren zur Herstellung von photomechanischen Druckformen, bei denen die durch Entwicklung freigelegten Stellen drucken. Bog⸗ dan Gisevius, Berlin, Linkstr. 29. 13. 5. 05. 59 b. W. 22 032. Mehrstufige Zentrifugal⸗ pumpe oder Gebläse. Richard Wagner, Berlin, Breslauerstr. 12. 19. 3. 04. 2 60. B. 39 983. Regelungsvorrichtung für die Arbeitsleistung der zum Antrieb eines Druckgas⸗ kompressors bestimmten Kraftmaschine. Wilhelm Becker, Aachen, Brabantstr. 7. 15. 5. 05. 63 b. B. 40 028. Luftfeder für Wagen. Bruce Borland, Chicago; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R⸗ Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 13 22. 5. 05. 63 b. J. 8555. Vorrichtung zur Vernichtung des durch die Federn erzeugten Ruückstoßes für Fahr⸗ zeuge aller Art. Camille Jenatzy, Beüssel; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. Max Seiler, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 10. 7. 05. 63 b. W. 24 753. Bei Sehen Zugorgan leicht lösbare Befestigung für Zugstränge u. dgl.; Zus. z. Pat. 114 706. Fritz Wendler, Glatz i. Schl. 1I. 11. 05. 63c. K. 30 649. Anordnung des Brennstoff⸗ behälters und der Reserveschutzmäntel von Luftrad⸗ reifen an Motorfahrzeugen. Hermann Kuhnert, Friedrichstr. 131 a, u. G. Philipson, Königgrätzer⸗ straße 6, Berlin. 7. 11. 05. . “ 63k. H. 34 541. Umschaltvorrichtung für in der Radnabe angeordnete Geschwindigkeitswechsel⸗ getriebe. Hub Two Speed Gear Company, Limited, Salford, Engl.; Vertr.: Albert Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 18. 1. 05. 8 Für diese Anmeldung it bei der Prüfung gemäß
3˙83 1“ dem Unionsvertrage vom —— die Priorität
auf Grund der Anmeldung in En anerkannt. 64a. B. 39 010. Schwer nachfüllbare Flasche. Société Blachère & Vincent, Vals⸗les⸗Bains, Ardèche, Frankr.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Hermsen 8 e Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 19. 1. 05. 1
Für diese Anmeldung 8 Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 12. 2. 04 anerkannt. 68a. B. 38 745. Türschloß mit schießender alle und auf beiden Seiten der Tür angeordneten Kurt Berndt, Elsasserstraße 35, u. Wilhelm Dickel, Friedrichstr. 215, Berlin. 14. 12. 04. 68a. D. 16 317. Bramah⸗Schloßsicherung. Dresdner Schloß⸗ & Bramah⸗Fabrik Max Zahn, Dresden⸗Löbtau. 7. 10. 05. 58a. F. 20 506. Schloß mit verriegelbarer, hebender Falle. 88 Frank, Lahr — Baden, Werderstr. 46. 7. 8. 05. 68a. H. 35 414. Mechanische Treppenbeleuchtungs⸗ und Haustürsicherungseinrichtung mit auf Weckuhr⸗ achsen aufgewickelten Schnüren o. dgl. Ernst Heile⸗ mann, Leipzig⸗Lindenau. 26. 5. 05. 88 68b. D. 15 607. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen von Kippflügeln. Emil Delarge, ankow b. Berlin. 11. 2. 05. b““ 6c. R. 20 an. Vorrichtund sh und Ringzwirnmaschinen mit ehringen Regeln der Fadenspannung. Charles de Rossetti, Paris; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Frank⸗ furt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 13. 26. 10.04. 77 b. A. 12 560. Rollschuh mit kippbarer Laufrolle. Hans Chr. Ev- Kalleshave b. Achtrup, Schleswig. 9. 11. 05. 1 8 5128 8 888* Einrichtung zum Filtrieren des Rauches bei Zigarren. Borns & Fischer, Herford. 1. 5. 05. ““ 89. E. 10 739. Fördervorrichtung für die von einer absatzweise arbeitenden Strangpresse ge⸗ lieferten plastischen Materialstränge. Ernst Eich⸗ horn, London; Vertr.: Dr. Dagobert Landenberger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 19. 27. 3. 05.
80a. H. 33 832. Presse zur Herstellung von Briketts, Kalksandsteinen u. dgl. mit eine mehrere