Ledebour (Soz.): Der Abg⸗ Arendt stellt die Vorgeschichte

ieser Vorlage unrichtig dar. Lediglich die Ausmalung der Gefahr, welche die Fortdauer des Krieges ohne den Bahnbau heraufbeschwören ürde, hat die Freisinnigen bestimmt, für die Resolution zu stimmen, icht aber irgend eine phantastische Meinung über die wirtschaftlichen Aussichten der Kolonie. Jetzt hat sich die Situation doppelt geändert. Nicht 95 durch Morengas Beseitigung, den uns der Shie sver⸗

reter allerdings als Rinaldini mit allen seinen recknissen schilderte, eine Schilderung, die sich jetzt als außerordentlich über⸗ trieben herausstellt; auch ist ja statt Morenga schon der Rabbiner⸗

ohn aus Posen aufgetaucht, den Obersten von Deimling in richtiger

rfassung der Situation sofort in der Kommission aufmarschieren ieß. Ich möchte ja den stammverwandten Gefühlen des Abg. Arendt nicht zu nahe treten, aber es ist doch eine offene Frage, ob man den Abraham Morris so hoch einschätzen soll. Man soll uns doch nicht mehr mit diesen Hottentottenführern graulich machen. Die Hottentotten legen sich! alttestamentliche Namen bei, wie bei uns die Juden den Namen Siegfried usw., um sich einen alt⸗ germanischen Anschein zu geben. Nur die Händler haben ein großes Interesse daran, daß die Truppen möglichst lange dort bleiben. Es werden dort monatlich 12 Millionen verausgabt, und das soll womöglich jahrelang dauern. Für diesen Krieg kommt die Bahn unter allen Umständen zu spät. Die Bahn könnte erst in zwei Jahren provisorisch fertiggestellt sein. Wagt irgend jemand zu behaupten, daß in zwei Jahren noch von einem Kriege die Rede sein wird bei diesen paar Hundert Hottentotten? Von einer wirtschaft⸗ lichen Bedeutung dieses Gebietes kann vollends nicht die Rede sein. Es fragt sich nur: ist für die Fortführung dieses Krieges die Bahn notwendig oder nicht? Diese Frage muß verneint und die Bahn abgelehnt werden.

Abg. Dr. Zahn (Zentr.): Ich möchte Sie auch bitten, die Bahn abzulehnen. An Vorarbeiten ist bis jetzt sehr wenig geschehen. Wir haben nur Mitteilungen der Firma Lenz vor uns. Wir tappen hier

anz im Dunkeln. Darum kann ich die Verantwortung für den Bahnbau nicht übernehmen. Von den bewilligten 77 Millionen sind schon monatlich 12 Millionen ausgegeben worden und man spricht jetzt bereits von neuen 100 Millionen. Gewiß befindet sich die Kolonialverwaltung in einer mißlichen Lage, weil die Militär⸗ verwaltung die Gelder ausgibt. Die Truppen müßten so schnell wie möglich zurückberufen werden. Mit der wirtschaftlichen Bedeutung der Bahn brauchen wir uns jetzt nicht zu beschäftigen.

Stellvertretender Direktor der Kolonialabteilung des Aus⸗ wärtigen Amts Erbprinz zu Hohenlohe⸗Langenburg: Meine Herren! Es ist eben darauf hingewiesen worden, daß das Material, welches die Kolonialverwaltung zur Begründung dieser Forderung dem hohen Hanse mitgeteilt hat, nicht ge⸗ nügend wäre. Ich gebe zu, daß dieses Material einer Vervoll⸗ ständigung an und für sich ja wohl bedürftig wäre. Aber, wenn nicht abgewartet worden ist, bis wir alles Material beisammen hatten, das wir bei längerer Zeit hätten zusammenbringen können, wenn wir dem Reichstage diese Vorlage schon im jetzigen Zeitpunkt gemacht haben, so ist das nicht etwa ein leichtsinniges Verhalten der Kolonialverwaltung gewesen, sondern diese hatte dabei die Ueber⸗ zeugung, daß es zunächst darauf ankomme, in die Möglichkeit versetzt zu werden, den Bau im unmittelbaren Anschluß an die Vollendun der Bahn bis nach Kubub fortsetzen zu können. Es war, wie au in der Denkschrift ausgeführt ist, die Absicht, nach Anforderung dieser ersten Rate dem Reichstage vollständigeres Material vorzulegen; es hätte ja im Herbst der Weiterbau sich noch nicht sehr weit vortreiben lassen; es hätte also dem Reichstage noch freigestanden, sich weitere Entschließungen vorzubehalten auf Grund ausführ⸗ licherer Unterlagen. Hier kam es uns zunächst darauf an, die Möglichkeit zu haben, so bald als möglich weiter zu bauen, und zwar in einer Weise, die uns die Verproviantierung der Truppen verbilligt hätte. Ich habe auf diese Verbilligung bereits hingewiesen und gesagt, daß selbst bei einer erheblichen Verminderung der Schutztruppe für die Verpflegung des verbleibenden Restes die Bahn dem Reichsfiskus wesentliche Ersparnisse bringen würde. Auch wenn die Bahn nicht ganz fertig gestellt ist, so bedeutet dec jedes Kilometer, das in Betrieb genommen wird, eine Ersparnis. Diese wird nicht erst nach 18 Monaten nach dem Beginn des Baues eintreten, sondern bis zu einem gewissen Grade schon vorher, weil eben jede fertiggestellte Strecke sosort für die Transporte in Betrieb genommen werden wird. Der Abg. Dr. Arendt hat bereits darauf hin⸗ gewiesen, daß die Kolonialverwaltung zu ihrem Vorgehen auch dadurch ermutigt worden ist, daß im Prinzip in den Resolutionen, welche die Budgetkommission und das Plenum mit bezug auf die Vorarbeiten efaßt haben, sich eine Geneigtheit des Reichstags aussprach, auf den Benß dieser Bahn einzugehen. Ich möchte hierauf noch einmal ganz besonders haben zur Rechtferti⸗ gung unseres Vorgehens. Auch das möchte ich noch einmal besonders betonen, daß, wenn eine Verminderung der Schutz⸗ truppen gewünscht wird — und die Regierung wünscht dies ja in demselben Maße wie der Reichstag —, dies eben auch davon abhängt, daß die Zufuhr erleichtert wird, daß wir nicht diese unendlich große Anzahl von Etappentruppen brauchen, die wir jetzt nötig haben, um ein verhältnismäßig kleines Kontingent am Feinde zu halten, die Etappen, die auch notwendig werden würden, wenn wir zur Verteidi⸗ gung des Gewonnenen eine kleinere Anzahl von Truppen im Süd⸗ distrikt noch halten müssen. Je schneller die Bahn vollendet wird, um so bälder wird es uns möglich sein, diese Etappenlinien zu ver⸗ mindern, eine Ersparnis an Truppen in dieser Beziehung eintreten zu lassen. Nun ist von verschiedenen Seiten wieder behauptet worden, daß das Schutzgebiet ein Objekt von sehr Hihen Werte sei. Demgegenüber möchte ich doch darauf hinweisen, daß die Aufwendungen, die zur Niederwerfung des Aufstandes gemacht worden sind, doch mit Genehmigung der Majorität dieses hohen Hauses ge⸗ macht worden sind. Wenn es sich nur darum gehandelt hätte, dem Deutschen Reiche eine Wüste in größerem Umfange als demjenigen Deutschlands zu erhalten, dann hätte es weder die Re⸗ gierung noch der Reichstag verantwortet, derartige Unsummen hinein⸗ zustecken, um die Aufstände in diesem Gebiete niederzuwerfen. Ich glaube doch, daß auch die Vertreter des deutschen Volkes, als sie diese Summen bewilligten, der Ansicht waren, daß es sich darum handelte, dem Deutschen Reiche ein Ob⸗ jekt zu erhalten, welches doch immerhin von einem gewissen Werte sei, dessen Zukunft nicht eine durchaus verzweifelte ist. Ich bin ja, als diese Summen angefordert wurden, noch nicht in meinem jetzigen Amte gewesen. Als ich aber das Amt antrat, so trat ich es in der Ueberzeugung an, daß die Schwierigkeiten, die mit der An⸗

so hoher Mittel beim Reichstage verbunden waren, große Verantwortung, welche die Regierung über⸗ hatte dem deutschen Volke gegenüber, und die durch Fortführung dieses Amtes auch mit übernommen abe — daß die Verantwortung für die Aufwendung so großer Summen doch nur deshalb von Regierung und Volksvertretung über⸗ nom men sei, um dem Deutschen Reiche ein Objekt zu erhalten, welches in Zukunft reellen und ideellen Nutzen bringen könnte, indem es iner hoffentlich immer wachsenden Anzahl von deutschen nsiedlern die Möglichkeit bietet, deutsche Kraft, deutsche Er⸗ erbstüchtigkeit in einem entfernten Landstriche nicht nur dadurch zu betätigen, daß sie ihr Leben, ihr Vermögen opfern, sondern auch dadurch, daß sie Werte schaffen, die dem Reiche lunaße kommen. Das ist das einzige, was diese enormen Summen rechtfertigen kann. Wenn das nicht der Fall wäre, glaube ich, könnte man auch nicht davon reden, daß die Ehre des Deutschen Reichs es gebietet, das Erworbene festzuhalten. Gewiß ff es ein politischer Grundsatz, daß man nur für dasjenige sich ö oll, was einen Wert hat. Dieser Grundsatz war von vornherein maßgebend, seitdem nach Ausbruch des Aufstandes die froßen Mittel in die Kolonie hinein⸗ fenes wurden, und dieser Grund 8 leitet auch die Regierung, wenn u

hingewiesen

e jetzt, wie ich zugebe, in später nde an Sie noch Anforderungen tellt, die zu genügen ich Sie dringend bitten muß. Abg. von Staudy (d. 1ons⸗ Sehr mit

Arendt vorgeworfen, daß er sich in pbantastischen Illusionen bewegt. 5

bedaure sehr, daß di

nrecht ist dem Abg.

Kommission sich von dem Wege der Regierungsvorlage entfernt hat. Meine politischen Freunde sind ja keine Kolonialschwärmer, sie stehen einfach auf dem Stand⸗ punkt, den der Reichstag mit den verbündeten Regierungen ein⸗ geschlagen hat. Wir müssen in dieser Situation tun, was vernünftig und erforderlich ist. Auch auf uns ist nicht ohne Eindruck geblieben, daß zu diesem Zweck so riesige Summen aufgewendet werden mußten, aber wir dürfen das Erreichte nicht gefährden. Anderseits stimmen wir mit den anderen Parteien darin überein, daß so bald wie möglich die überflüssigen Truppen aus diesem Schatoebe zurückgezogen werden. F die vorhandenen Truppen müssen aber Stützpunkte durch eine isenbahn vorhanden sein. Daburch werden die Kosten des Trans⸗ ports und damit der Verpflegung vermindert. Vor allem aber: Es handelt sich hier um das Blut unserer deutschen Brüder. Auf den Süden der Kolonie können wir nicht verzichten, weil dies bei den jetzigen Unruhen einfach nicht möglich ist. Es würden sich dort erbanden bilden unter Zuzug aus den Nachbargebieten und unser Schutzgebiet beunruhigen. Hätten wir rechtzeitig das Nötige auf⸗ gewendet für die Kolonieen, so wäre der Aufstand gar nicht aus⸗ 8S oder sehr bald unterdrückt worden sein. - bg. Dr. Semler (nl.): Mit den Vorrednern sind auch meine Freunde und ich bereit, finanzreform mitgewirkt

Mehrheit der

u sparen, wir müßten nicht bei der Reichs⸗ aben, um nicht den festen Willen zu haben, dafür zu sohgen daß 9 Mittel nicht für eine dauernd blutende Wunde aufge racht sind. Aber wie die Dinge jetzt liegen, heißt den Süden von Südwestafrika räumen, Südrwestafrita räumen. Es wäre zu erwägen, ob wir, wenn wir vor neuen Tatsachen ständen, dazu kommen würden, Südwestafrika aufzugeben. Es aber etwas anderes, ob man ein Land neu okkupiert, oder ob man sich aus einem in Besitz genommenen Lande zurückzieht. Es sind 300 Millionen aufgewendet, und es ist viel zu viel Blut geflossen, als daß die Sache so scherzhaft behandelt werden könnte, wie von dem Abg. Ledebour. Man kann wohl sagen, wir wollen die Truppen jetzt zurück⸗ ziehen, aber es ist sehr viel leichter, allmählich 17 000 Mann hinaus⸗ zuschicken, als sie mit einem Schlage oder auch nur in erheblichen Quanti⸗ täten zurückzuholen. Was hätten wir denn, wenn wir unsere heutigen Erfahrungen zu Rate ziehen, damals, als der Aufstand ausbrach, tun sollen? Es wäre schon für die damalige Zeit überaus erwünscht ge⸗ wesen, daß an der Spitze des ganzen Kolonialwesens ein Mann ge⸗ standen hätte, der nicht nur die Sache aus einer eigenen längeren Erfahrung heraus beherrschte, sondern auch die Stellung gehabt hätte, nötigenfalls an Allerhöchster Stelle zur Geltung zu kommen und dem Kaiser zu sagen, es nützt nichts, 17 000 Mann hinaus⸗ zusenden; um einen Krieg zu führen, fehlt mir eine Landungs⸗ stelle, ein Hafen, fehlen mir Verkehrswege und Eisenbahnen. Vielleicht wäre es vom heutigen Standpunkt aus besser gewesen, mit der Sühne nicht so schnell zur Hand zu sein. Ob Krieg

eeführt werden soll, darüber haben wir nicht zu entscheiden, auch⸗

ie nicht. können, daß die Dinge so kommen mußten. Engländern lernen können und von den daß sich immer der Ausbau von I und Bahnen an die Kolonisierung anschließen muß. Leider haben wir das nicht gewußt, aber wenn wir es noch nicht gelernt haben, so sollten es uns die 300 Millionen klarmachen. Heute müssen für den Transport 2 Millionen aufgewendet werden, jeder Mann kostet 10 000 ℳ Wenn Sie die Bahn auch nur bis zum Kilometer 145 fertigstellen, so haben Sie nur noch mit einer Ausgabe von 3,3 Millionen zu rechnen, haben also schon im ersten Jahre gegenüber den Transportkosten über Kapstadt in Höhe von 9 Millionen Mark eine Ersparnis von etwa 6 Millionen. Wir müssen uns klar machen, mit welchen Preisen wir dort zu rechnen haben. Ein Sack Mehl, der hier 30 ℳ kostet, kostet dort 280 ℳ, eine Flasche Bier 5 bis 8 ℳ, ein Pack Streichhölzer 50 3. Sollen wir aus all den Vorgängen gar nichts lernen? Einmal schien es so, als sollten wir auf den richtigen Weg gelangen, als nämlich die Resolution gefaßt wurde, die Bahn von Lüderitzbucht nach Kubub zu bauen und für den Bahnbau über Kubub hinaus zu Vorarbeiten 200 000 ℳ zu bem Wir können nach meiner Ueberzeugung nicht den Engländern Geschäft überlassen und es ihnen nicht überlassen, in unserem Lande Ruhe zu halten. Wird die Bahn nicht gebaut, so müssen wir damit rechnen, daß der Aufstand auf englisches Gebiet überspielt, und daß die Engländer die Frage an uns richten, ob wir nicht Ruhe in unserem Lande halten wollten. Wenn man die Ueberzeugung hat, die Bahn muß schließlich doch ge⸗ baut werden, warum dann der Aufschub? Der Abg. Spahn hat durch⸗ blicken lassen, daß er bei genauer Kalkulierung die Forderung noch einmal in Erwägung ziehen wolle, aber ein Etatsjahr macht viel aus. Das Material ist dann nicht mehr so vorhanden, als wenn wir jetzt zum Bau schreiten. Bis jetzt habe ich vom Zentrum auch nur Hoffnungen und verklausulierte Dinge gehört. Ich bin überzeugt, daß wenn wir heute die Bahn bewilligen, wir die bündige Erklärung bekommen können, daß im Laufe des Etatsjahres 5000 Mann zurückgezogen werden können infolge der Dislokationsfähigkeit der zurückbleibenden Teuppen. Das würde eine Ersparnis von 45 bis 50 Millionen sein. Die Bahn ist ein Ersatz für eine Anzahl Truppen. Ich berufe mich auf das Zeugnis des Obersten von Deimling. Das Zentrum hat, wenn die Bahn abgelehnt wird, die Verantwortung für die Folgen zu tragen. Wenn der Abg. Ledebour gemeint hat, wir wollten wohl das deutsche Volk glauben machen, daß da ein wirklicher Krieg bestände, so gebe ich ihm die Frage zurück, hat er denn noch nicht aus den Verlustlisten gelernt, daß da ein wirklicher Krieg besteht? Diese Zahlen reden da eine viel ernstere Sprache, als ich sie hier zu sprechen vermag. Wir wollen die Bahn auch nicht für einen künftigen Krieg, wie der Abg. Ledebour vermutete, wohl aber, um künftige Kriege zu vermeiden. Wir wollen doch wenigstens, wenn wir im militärischen Sinne ab⸗ bauen, so abbauen, wie jeder gute Soldat es tut, unter gleichzeitiger Entfaltung einer gewissen Macht, dann werden wir die 300 Millionen wenigstens nicht ganz umsonst hingegeben haben.

Oberst von Deimling: Ich gehe in einigen Tagen wieder hin⸗ aus nach Südwestafrika. (Zuruf von den Sozialdemokraten: Glückliche Reise! Glocke des Präsidenten.)

Präsident Graf Ballestrem: Ich bitte, solche Zurufe zu unterlassen gegen einen Mann, der sich solche Verdienste erworben hat, wie der Herr Redner.

Oberst von Deimling (fortfahrend): Ich hoffe, daß es mir gelingen wird, mit den Banden, die jetzt noch im Felde steben, und übrigens als so minderwertig, wie der Abg. Ledebour meint, gar nicht zu taxieren sind, fertig zu werden, sie zu unterwerfen. Aber auch dann noch, wenn dies gelungen sein wird, wird immerhin auf längere Zeit eine stärkere Besatzung im Süden notwendig sein, denn wir müssen den Süden weiterhin erhalten, und zwar gegen die Gefahr, die immer droht, daß der Aufstand jederzeit wieder aufflackern kann. Ich erinnere an das, was ich schon früher hier gesagt habe, daß nämlich die Eingeborenen eine auffallend geringe Zahl von Gewehren abgegeben haben in der offenbaren Absicht, später einmal bei gelegener Zeit, wenn die Truppe zu früh zurückgezogen wird, sie auszugraben und den Aufstand von neuem zu beginnen. Und diese Gefahr droht um so mehr, als ringsum jetzt in ganz Südafrika die äthiopische Bewegung in hellen Flammen steht. Deshalb wird auch, nachdem der Krieg beendet sein wird, immer noch eine stärkere Truppe im Süden bleiben müssen, es sei denn, daß wir uns entschlössen, den Süden ganz aufzugeben. Das halte ich aber für gänzlich ausgeschlossen. Denn erstens würden wir Hunderte von Existenzen, von Farmern, vernichten, die jetzt östlich und südlich der Karrasberge wohnen; wir würden ferner unser ganzes Prestige dem Ausland gegenüber preisgeben. Was soll denn das Aus⸗ land denken, wenn wir jetzt, nachdem wir gesieat haben, uns timide und schwächlich zurückziehen würden! Die Einbuße, die wir an Ansehen erleiden, würde unendlich viel schwerer wiegen wie die Ausgabe für den Bahnbau. Solange ich die Ehre habe, das Kommando draußen zu führen, wird der Suͤden nicht aufgegeben, es sei denn, daß Seine Majestät der Kaiser es wünscht, der allein darüber zu bestimmen hat und sonst niemand. Wenn es feststeht, baß nach Beendigung des Krieges eine starke Besatzung im Süden bleiben muß, so ” es klar, daß wir die Truppen auch verpflegen müssen. Die Ver⸗

Eine einsichtige Leitung hätte vielleicht voraussehen Wir hätten es von den

flegung kann auf zweierlei Weise erfolgen: englische Regierung wie bisher, oder durch die Eisenbahn, die von Ihnen erbeten wird. Was die englische Verpflegung anlangt, so will ich Ihnen zur näheren Ausführung dessen, was der Abg. Dr. Semler erwähnt hat, ein paar Beispiele anführen. Es kostet eine Flasche Rum, die von Deutschland über Lüderitzbucht nach Keetmanshoop kommt, im Magazin zu Keetmanshoop 1,70 ℳ Die Flasche Rum aus

englischer Verpflegung kostet im Magazin zu Warmbad 12 ℳ Der

Zentner Hafer aus Deutschland kostet im Magazin Keetmanshoop, 40 ℳ, der Zentner Hafer aus England im Magazin rmbad 70 ℳ, und er ist zudem noch schlecht. Es ist ganz klar, daß auf diese Weise ganz ungeheure Summen in das Kapland fließen, das Geld wird hinausgeworfen, nicht einmal die eigene Straße, sondern auf die der Engländer. Wenn Sie nun nach Hause kommen, werden Sie sagen: Wir haben euch Wählern hier 5 Millionen für die Eisenbahn erspart, dann sagen Sie den Wählern aber auch, daß Sie viele Millionen mehr zahlen müssen für die englische Verpflegung. Das bitte ich Sie nicht zu vergessen, das ist der springende Punft de⸗ Sache. Es hat schen der Abg. Dr. Arendt angeführt, daß der Kranken⸗ bestand draußen eine erschreckende Zunahme erfahren hat, wir haben jetzt so viele Kranke, wie noch nie seit Ausbruch des Aufstandes. Das liegt an der mangelhaften Verpflegung. Die Leute draußen be⸗ kommen nichts als das Notwendigste zur Ernährung: Reis, Mehl, Cornedbeef. Jedes Genußmittel bis auf den Rotwein, das die Leute zu ihrer Erfrischung notwendig haben, kommt nicht mehr dorthin? Soll ich Ihnen erst ein paar Hungerleichen auf den Tisch des Hauses legen. Gewiß muß gespart werden, iWn ebenso gut

atriot wie Sie, und ich gehe hinaus, wie ich dies schon in der Budgetkommission versichert habe, mit der ernsten heiligen Absicht, meinem Vaterlande diese kolossalen Kosten zu ersparen, wo es möglich ist. Sie können sich darauf verlassen, daß, soweit die Lage es gestattet, ich mit der Heimsendung der Truppen beginnen werde. Wenn aber der Abg. Dr. Semler von mir die Nennung einer bestimmten Zahl verlangt, dann sagen Sie mir erst, daß Sie mir die Bahn bewilligen. Es ist doch ganz klar, daß der Bahnbau in erster Linie die Zurücksendung der Truppen begünstigt. Es muß bei der jetzigen Art der Heranschaffung der 8 pflegung jeder einzelne Ochsenwagen mit einer stärkeren Truppenzahl gedeckt werden, damit er nicht vom Feind überfallen wird. Alle diese Bedeckungen würden wegfallen, wenn Sie die Bahn bewilligen. Das tritt nicht erst ein, wenn die Bahn fertig ist, sondern schon während des Baues. Mit jedem Kilometer werden Truppen überzählig; darum schnell die Bahn bauen! Was soll ich den Truppen sagen, wenn ich hinaus⸗ komme? Soll ich sagen: der Reichstag läßt die Bahn bei Kubub im Dreck stecken! Nein, geben Sie mir die Gewißheit, daß die Bahn gebaut wird.

Abg. Dr. Müller⸗Sagan (fr. Volksp.): Ich glaube, die Sprache des Obersten von Deimling ist weder seiner noch des Deutschen Reichstags würdig. Wie kann ein Regierungskommissar es wagen, vor diesem Hause zu erklären: Sie mögen beschließen, was Sie wollen, der Süden wird nicht aufgegeben werden! Wenn so ein Herrscher spricht, so kann man sich das gefallen lassen. Wenn aber hier in diesem Hause ein Offizier es wagt, sich in solchen Ausdrücken zu be⸗ wegen, so ist das kein Parlamentarismus mehr, sondern Soldateska. Wie kann der Oberst von Deimling es wagen, uns einen Handel anzubieten! Er sagte: Bewilligen Sie mir die Bahn, dann werde ich Ihnen sagen, wie viel Truppen wir zurückziehen. Entweder es liegt im Interesse des deutschen Vaterlandes, die Truppen dort zu lassen, dann werden sie dort bleiben, gleichgültig, ob die Bahn bewilligt wird oder nicht; wenn sie aber zurückgezogen werden können, dann müssen sie zurückgezogen werden, Herr Oberst von Deimling, ob Sie es wollen oder ob Sie es nicht wollen. So viel zu dieser Rede, die sachlich nichts Neues bot. Der Abg. Arendt machte meinen politischen Freunden den Vorwurf, daß sie in dieser Frage mit dem Zentrum stimmen. Nun, von ihm lassen wir uns nicht übertölpeln. Wenn Sie wünschen, daß wir hier nicht mit dem Zentrum [stimmen, dann stellen Sie gefälligst vernünftige Anträge. Wenn die äthiopische Bewegung maßgebend sein sollte, dann würden wir die Truppen nicht 10, sondern vielleicht 40, 50 Jahre dort lassen müssen. Sie, meine Herren von der Steuermehrheit, haben die schwächsten Schultern belastet mit Steuern. Und was ist der Er⸗ folg? Kaum sind die Steuern unter Dach, so kommen die Kolonial⸗ enthusiasten und kehren mit einem riesigen Besen alles hinaus, wa Sie geschafft haben.

Abg. Gröber (Zentr.): Wenn der Oberst von Deimling seine Rede lesen wird, wird sie ihm wenig gefallen; er wird vielmehr einen großen Schrecken bekommen. Es war nicht gut, nach Ton und Inhalt, in dieser Art im Reichstage zu reden.

Bahn haben. Die Kolonialvertreter haben uns aber in der Kommission gesagt, der Oberst von Deimling gehe gerade nach Deutsch.Südwestafrika, um über die SSS; der Truppen ein Urteil zu gewinnen und mög⸗ lichst bald damit zu beginnen; freilich könne uns ein bestimmt Termin nicht Ir —e werden. Der Abg. Semler meinte aber weiter, es würden 5000 Mann zurückgezegen werden, wenn die Bahn bewilligt würde. Der Abg. Semler scheint also in wunderbar guter Fühlung mit der Kolonialverwaltung zu stehen, und ich unterstelle sogar die Rich⸗ tigkeit der Ziffer. Aber ich sage mit dem Kollegen Müller⸗Saga wenn diese 5000 entbehrlich sind, müssen sie zurückgezogen werden, auch wenn die Bahn nicht gebaut wird, denn sie kann auch im Roh⸗ bau erst nach 18 Monaten fertig sein. Für den Aufstand spielt diese Strecke gar keine Rolle. Die im Oktober im Rohbau fertig; dazu kämen 18 Monate für die Fort⸗ setzung nach Keetmanshoop. Sind die 5000 Mann überflüssig, s müssen sie sofort zurückgezogen werden, mag der Reichstag über die Bahn beschließen, was er will. 8 8 „Stellvertretender Direktor der Kolonialabteilung des Aus⸗ wärtigen Amts Erbprinz zu Hohenlohe⸗Langenburg: Meine Herren, ich möchte mir nur noch ein Wort erlauben, Wum ein Mißverständns aufzuklären, welches mir vorzuliegen scheint. Der Oberst von Deimling kat vorhin gesagt, daß, wenn die Bahn genehmigt würde, es möglich sein würde, die Zal der zurückzuziehenden Truppen anzugeben. Mir scheint, wäre dies von mancher Seite dahin verstanden worden, als solle damit gewissermaßen ein Handelsobjekt genannt sein. Dem möchte ich aber entgegentreten und feststellen, daß zwischen diesen beiden Dingen do ein innerer Zusammenhang besteht. Wenn wir nämlich die Bahn bauen können, so sparen wir an Etappentruppen, wie ich vorhi‚ schon zu bemerken mir erlaubte, und wenn wir mit der Sicherheit rechnen könnten, daß die Bahn gebaut wird, so könnten wir auch diesem hohen Hause angeben, mit welchen Faktoren wir in bezug auf die Zurückziehung der Truppen rechnen könnten, welche Zahl vo Truppen wir in der nächsten Zeit von dort zurücknehmen können. 3 ist der innere Zusammenbang, der zwischen der Bewilligung der Bahn und der Möglichkeit der Angaben einer stimmten Zahl zurückzuziehender Truppen besteht. Im übrigen möchte ich au hier wie in der Kommission noch einmal betonen, daß von einer Belassung der 15 000 Mann, die wir draußen haben, auf die Dauer nicht die Rede sein kann. Von vorn⸗ herein sind Truppen in so erheblicher Menge nur hinausgeschickt worden, um den Aufstand zu bekämpfen. Wenn d Aufstand bekämpft ist — und er hat ja wesentlich a Stärke abgenommen —, so wird auch eine Zurückziehun eines erheblichen Teils der 15 000 Mann möglich sein, und zwa wie ich glaube, in allernächster Zeit. Ich möchte Sie noch einm bitten, meine Herren, doch das Vertrauen zu der Verwaltung z hegen, daß es ihr Bestreben ist, in tunlichster Bälde und in tunlich hohem Maße diese Zurückziehung vorzunehmen, wie das ja scho erklärt und von dem Abg. Gröber eben noch einmal jitie worden ist. Ich möchte doch noch einmal darauf hinweisen: Es h ja kein Mensch auf seiten der Regierung irgend etwas davo einen Mann mehr draußen zu lasßen als unbedingt für d Sicherheit des Schutzgebietes richtig ist. Von der Sicherhe des Schutzgebietes muß es abhängig gemacht werden, wievi

entweder durch die

M ine

Der Kollege Semler erklärte, er glaube nicht an die Reduktion der Truppen, solange wir nicht die

Bahn nach Kubub wird ja erst

zturpen wir zurückziehen können, wieviel Truppen wir ehen behalten sollen. Für die Verwaltung ist es ja doch eine täg⸗ lice Plage, mit solch ungeheuren Kosten die Ernährung der zahl⸗ reichen Truppen durchführen zu müssen, immer wieder vor den Reichstag treten zu müssen mit Nachtragsforderungen usw. Ich glaube deshalb, daß es doch ein unberechtigtes Mißtrauen ist, wenn twa angenommen wird, wir wollten nun zum Vergnügen oder zur folgung von Plänen, die man hier nicht mitteilen darf, Truppen draußen lassen, die wir dort nicht brauchen. Wie Sie sich nun heute in der vocies en Frage entschließen werden, das steht dahin, und darauf habe ich keinen Einfluß. Nur eins möchte ich Sie bitten, von mir zu glauben, daß ich es auf jeden Fall als patriotische Pflicht empfinde, alles zu tun, was ich kann, um dem Reiche die furchtbar hweren Ausgaben zu erleichtern, die ihm in Südwestafrika auf⸗ erxlegt worden sind. Von den Abgg. von Normann, von Kardorff und Bassermann ist namentliche Abstimmung beantragt. Abg. Ledebour (Soz): Der Abg. Semler hat mir vorgeworfen, ich bätte eine ernste Frage scherzhaft behandelt. Ja, auf diese Art der ürwortung war das Difficile est satiram non scribere, war die Satire die einzig richtige Antwort. Das Angebot des Schachers hat mit Recht allgemeine Entrüstung hervorgerufen. Der Abschwächungs⸗ versuch des stellvertretenden Kolonialdirektors hat die Sache nur verschlimmert; denn wenn es von der Bahn abhängt, daß die Etappe berringert werden könne, dann kann diese Verringerung doch erst nach Fertigstellung der Bahn eintreten! Auch der Kaiser ist nicht Selbstherrscher aller Reußen, sondern, auf dem Papier wenigstens, ein konstitutioneller Monarch. Von einem solchen Kaiser hängt es nicht allein ab, was in Südwestafrika geschieht, sondern es hängt von dem Zusammenwirken von Reieeras und Reichstag ab. Daß der Oberst von Deimling sich aber erlauben konnte, in dieser Weise hier zu sprechen, liegt daran, daß die Mehrheit ihn in den Glauben ewiegt hat, er würde für alle seine donnernden Reden Beifall erhalten. Sein Auftreten erinnert an Cäsar oder Boulanger. Der Oberst v. Deimling ist aber zehnmal schlimmer als Boulanger. Er erwartet wohl Lob vom Hofe (Präsident Graf von Ballestrem: Sie dürfen nicht einem Kommissar der verbündeten Regierungen Motive unter⸗ schieben, die er nicht geäußert hat; ich bitte Sie, das zu unterlassen!). Man brauchte über eine solche Farce nicht ein Wort zu verlieren, wenn es nicht ein Symptom des persönlichen Regiments wäre. Wir haben hier die Handlanger des önlichen Regiments. Sie (rechts) lassen sich alles bieten, wenn nur Ihre agrarischen Interessen gewahrt werden, wenn Ihnen nur die Taschen gefüllt werden. Dann können die Volksrechte ruhig verschlechtert werden. Den absolutistischen Regungen muß ein Ende gemacht werden. Abg. Schrader (fr. Vgs.): Wir haben nicht die Ueberzeugung onnen, daß es richtig wäre, in einer so späten Stunde eine so ge⸗ fährliche Bewilligung zu machen. ““ Damit schließt die Diskussion. 8 “ In namentlicher Abstimmung wird die Forderung von fünf Millionen für den Bau der Bahn mit 186 gegen 95 Stimmen abgelehnt, 2 Mitglieder enthalten sich der Ab⸗ stimmung. Sodann wird über die angelegenheit verhandelt. Referent Erzberger (Zentr.) hebt hervor, daß die Kommission mit Rücksicht auf die Erleichterung der Ansiedlung für Angehörige der Schutztruppen und für Landwirte die oben mitgeteilte Erweiterung des Dispositivs für erforderlich gehalten hat. Für die Besiedlung komme nach der Meinung der Kommission zurzeit lediglich das mittlere Gebiet der Kolonie in Betracht. Eine Entschädigung an die Farmer für die sogenannte Nachzucht zu gewähren, habe die Mehrheit der Kommission sich nicht entschließen können. Mit den bereits bewilligten 5 Millionen seien etwa 40 % des Schadens vergütet worden.

Stellvertretender Direktor der Kolonialabteisung des Aus⸗ wärtigen Amts, Erbprinz zu Hohenlohe⸗Langenburg: Herren, auch die verbündeten Regierungen hätten gewünscht, dem Reichstage bei Vorlage dieses Ergänzungsetats ein ausgiebigeres Material mitteilen zu können. Wie Iknen bekannt ist, ist ine Kommission schon seit mehreren Jahren damit beschäftigt, den entstandenen Schaden im Schutzgebiet festzustellen und zu er⸗ mitteln, inwieweit den Geschädigten eine Vergütung zu Teil werden muß. Diese Ermittlungen nehmen viel Zeit in Anspruch. Anfangs hatte die Kommission mit den ganz un⸗ geordneten Verhältnissen des Schutzgebiets zu kämpfen. Sie konnte sich nicht überall hinbegeben, wo der Aufstand noch im Gange war, und infolgedessen wurden ihre Arbeiten wesentlich ver⸗ zögert. Wie bereits vom Herrn Berichterstatter gesagt worden ist, sind einem Teil der Geschädigten Summen aus den verwilligten hs ausgezahlt worden. Die Kommission hat ein umfangreiches

enmaterial über die Sache gesammelt. Für jeden Fall mußte ein eigenes Aktenstück angelegt werden, um genaue Berechnungen auf⸗ stelln zu können, und da die Tätigkeit der Kommission noch nicht völlig abgeschlossen ist, da noch Nachprüfungen zu veranstalten sind, so war es nicht möglich, dieses umfangreiche Aktenmaterial hierher zu senden. Es sind wohl Berichte der Kommission eingegangen. Sie sind teilweise in die Denkschrift verarbeitet, teilweise, soweit sie aus früherer Zeit stammen, als Anlage der Denkschrift beigelegt. Aus diesen Schriftstücken ergibt sich, meine Herren, daß Vergütungen insoweit verteilt sind, als sie die Ansiedler not⸗ wendig brauchten, um ihren Lebensunterhalt während der Aufstands⸗ zeit zu fristen. Sie können sich denken, daß in e. Zeit, wo das ganze Land in Unruhe war, von einer Wiederaufnahme der Be⸗ sierlung nur in ganz beschränktem Maße die Rede sein konnte. Es hat sehr bald, nachdem der Aufstand im Norden beendet war, eine Wiederaufnahme der Besiedlung stattgefunden. Die Gelder, die vom Reichstag bereits bewilligt waren, sind teilweise an solche Ansiedler gezahlt worden, die dort ihren Betrieb wieder be⸗ gonnen haben. Andere Ansiedler waren aber dazu nicht in der age, und wenn ihnen nicht von seiten der Kommission geholfen worden wäre, so wären sie überhaupt nicht in der Lage ge⸗ wesen, draußen ihr Leben zu fristen. Es sind Beihilfen an sie ver⸗ teilt worden, teilweise, um vorübergehend Handelsgeschäfte zu be⸗ girnen, die sie in den Stand setzen sollten, sich so lange durch⸗ zuhelfen, bis sie ihren Betrieb wieder anfangen könnten, teilweise haben sie sich mit dem Gelde Wagen angeschafft, um damit Trans⸗ vorte vorzunehmen. Andere wieder sind in den Stand gesetzt worden, ihre Schulden abzuzahlen, damit das Kreditwesen in der Kolonie möglichst bald wieder auf eine gesunde Basis käme, und nicht ein allemeiner wirtschaftlicher Ruin in dem e einträte. So liegen zur Zeit die Verhältnisse. Meine rren, die An⸗ siedbler, die ihr Gut während des Aufstandes ver⸗ loren haben, ihr Vermögen daran gesetzt haben, sind so lange durchgehalten worden, bis sie in der Lage waren, mit Hilfe der Reichsbeisteuer einen neuen Betrieb zu beginnen. Nun ist neulich bier bei der ersten L sung schon betont worden, daß ein Wiederaufbau der Kolonie ohne Farmer nicht möglich ist, ferner, daß hauptsächlich solche Ansiedler in Betracht kommen für den wirtschaftlichen Wieder⸗ aufbau, besonders in der ersten Zeit, die schon draußen Erfahrungen esammelt haben und den jungen Ansiedlern mit Rat und

t beistehen können. Das sind eben nur die, die bereits vor dem Aufstande dort waren und wissen, mit welchen Schwierig⸗ eiten man dort zu rechnen hat. Wird nun diesen nicht die Möglichkeit gegeben, ihren Betrieb recht bald wieder zu beginnen, dann möüssen wir mit der Wahrscheinlichkeit rechnen, daß ein großer Teil dieser tüchtigen Elemente die Kolonie wieder verläßt. Das ist nicht nur eine persönliche Vermutung meinerseits, sondern eine Tat⸗

e, die uns die Kommission mitgeteilt, der Gouverneur bestätigt 89 und die au Fohern bätten

men, aufs neue versicher wenn wir jetzt nicht energisch helfen, rechnen, aß wir den besten Teil des Ansiedlermaterials wieder verlieren. Ich stehe auf demselben Standpunkt, wie der Herr Berichterstatter

“ “

Farmerentschädigungs⸗

worden ist. Wir damit zu

ch von Beamten, die aus dem Schutzgebiet

und,. glaube ich, die Mehrheit dieses hohen Hauses, daß ein Recht der Ansiedler auf Entschädigung nicht besteht. bin deshalb auch ganz damit einverstanden, daß, falls das hohe Haus eine Summe bewilligt, dies unter solchen Kautelen geschieht, daß verhütet wird, daß An⸗ siedler das Geld in einer ise verwenden, die nicht zugleich dem Schutzgebiet nützt. Es ist ein mir ganz sympathi⸗ scher Gedanke, wenn man den Ansiedlern möglichst wenig baares Geld gibt, sondern ihnen Vieh und sonstigen Inventarbedarf verschafft, und zwar nicht sofort zum Eigentum, sondern es erst nach einer bestimmten Zeit des landwirtschaftlichen Betriebes in ihr Eigentum übergehen läßt, daß man guch solche nicht unterstützt, die aus dem Schutzgebiet fortgegangen sind, endlich auch solche nicht, die irgendwie durch schlechte Behandlung der seborenen eine Schuld am Ausbruch des Aufstandes trifft. Die Verwaltung würde bereit sein, alle solche Kautelen zur Ergänzung der früheren Reichs⸗ kanzlerverfügung zu schaffen, damit die Gewißheit bestehe, daß das vom Reich bewilligte Geld auch wirklich zum Wieder⸗ aufbau des Schutzgebietes verwendet wird und nicht in die Taschen einzelner fließt, von denen man nicht weiß, wie sie es ver⸗ wenden werden. Aber ich halte es für ein dringendes Erfordernis, rasch zu helfen. Was bisher gewährt worden ist, hat durch die Un⸗ gunst der Zeiten nicht in einer Weise verwendet werden können, die wirklich zum Wiederaufbau des Schutzgebietes gedient hätte. Es ist doch ein großer Unterschied, ob man Beihilfen hier im deutschen Vaterlande nach Ueberschwemmungen und anderen schädlichen Naturereignissen gewährt oder in einem noch unkultivierten Lande, wo alles noch erst beschafft werden muß, wo keine Anstalten für Kredit bestehen wie hier zu und wo andere Erwerbsquellen wie Fabrikarbeit usw. einfach ausgeschlossen sind. Wenn man also da ausgiebiger zu helfen sucht und dem Schutzgebiet die Möglichkeit schaffen will, wirtschaftlich wieder aufzublühen, so, glaube ich, kann man dies nicht damit bemängeln, daß man sagt, im Deutschen Reich selbst würde bei ähnlichem Anlaß weniger gegeben werden. Ich glaube, diese beiden Anforderungen: die eben ab⸗ gelehnte Bahn und die hilfe für den beschleunigten Wiederaufbau des Landes zwei so wichtige Anforderungen sind, daß es nicht mög⸗ lich war, sie länger aufzuschieben. die Rücksicht auf den jetzigen Zeitpunkt, alle die Rücksichten, sche die parlamentarische Lage allgemein fordert, konnten hier nicht ———2 dafür sein, diese aufzuschieben. Meine Herren, ich empfinde den heutigen

mit der Ablehnung der Bahn, und falls etwa die jetzige Anforderung dasselbe Schicksal erfahren sollte, als einen der schwersten, der mir im Laufe der sechs Monate zuteil geworden ist, in denen ich an der Spitze der Kolonialverwaltung stehe. Ich habe die Ueberzeugung, daß es sich hier um Forderungen handelt, ohne deren Bewilligung das Schutzgebiet eine schwere, auf lange Zeit hinaus wirkende Schädigung erleiden würde. Aus dieser Ueberzeugung heraus habe ich durch alle Instanzen hindurch diese Forderungen ver⸗ treten helfen, in der offnung, daß es gelingen würde, dieses schwer geschädigte Schutzgebiet in seiner Entwicklung wieder zu heben. eenn diese Hoffnung zunichte werden sollte, dann würde ich es als eine sehr schwierige Aufgabe empfinden, in wirksamer Weise weiter für die Bedürfnisse einzutreten, die uns hier beschäftigt haben. Es würde mir schwer werden, nunmehr Vor⸗ schläge auch für die 82 zu machen, wodurch dem südwest⸗ afrikanischen Schutzgebiet die Möglichkeit eines Wieder⸗ erstehens aus seinem harten Schicksal zuteil werden könnte. Meine Herren, ich möchte Sie bitten, diese Forderung zu bewilligen. Mag nun auch die Bahn gefallen sein, hier bietet sich noch einmal die Gelegenheit, dem Schutzgebiet, das so schwer geschädigt worden ist, für welches das Deutsche Reich in der opferfreudigsten Weise große Summen verwendet hat, zu helfen, und zwar rasch zu helfen in einer Weise, die Ihnen vielleicht Millionen für die Zukunft er⸗ sparen kann.

Abg. Ledebour (Soz.): Wir lehnen alle hierher gehörigen Forderungen ab. Die Kolonialverwaltung hat hier nicht so gewirt⸗ schaftet, wie wir cs erwarten konnten. Die Leute haben Schulden an die Händler bezahlt und das widersprach den Voraussetzungen, unter denen der Reichstag die 5 Millionen bewilligt hat. Bewilligen wir die neuen 10 Millionen oder auch 3 Millionen, so würden wir jener Mißwirtschaft nur Vorschub leisten.

Abg. von Richthofen (d. kons.): Wir können dankbar sein, daß der Oberst von Deimling, mag er auch in der Form gefehlt haben, sich so warmherzig der Truppen angenommen hat. Was die vorliegende Forderung betrifft, so halten wir sie für begründet. Ueber die Notwendigkeit der Ac kann kein Zweifel sein, nur über die Höhe kann man verschiedener Meinung sein. Es handelt sich um eine Art von Retablissementsgeldern. Ich kann Sie nur bitten, den Antrag Semler anzunehmen. Ich kann es für meine Person nicht verantworten, daß wir das Schutzgebiet gewissermaßen freigeben, ich kann mir auch nicht denken, daß das einer im Hause verantworten wird. Das Geld soll gewiß praktisch verwendet werden. Wenn wir aber bloß eine Resolution annehmen, dann geben wir den Leuten Stein statt Brot. Etwas muß entschieden gegeben werden.

Abg. Graf von Arnim (Rp.): Daß so zahlreiche Meldungen zur Ansiedelung gemacht wurden, ist doch ein Beweis, daß die Kolonieen etwas wert sind. Ich hoffe daß diese Tatsache auf die Gegner einen moralischen Einfluß ausüben wird. Die sich dort an⸗ siedelnden Truppen sind akklimatisiert und werden wie die alten Römer eine Schutzgilde, ein Präsidium für die Kolonien bilden. Ich will mich kurz fassen, da wir, wie ich höre, uns sehr bald wieder vertagen werden. Ich bitte Sie, wenigstens 3 Millionen zu bewilligen, die zwar viel zu wenig sind für die Farmer, die sich seit Wochen und Monaten in bitterster Notlage befinden. Bewilligen wir die Summe nicht, so ist zu befürchten, daß sie nach Brasilien und anderswohin gehen. Sie müssen die Möglichkeit haben, sich Vieh zu beschaffen, den Grundstock der Landwirtschaft, und das können sie nicht ohne Geld. Sie können sich nicht, wie Münchhausen, am eigenen Zopf aus dem Sumpf ziehen. Es handelt sich hier nicht um weggeworfenes Geld, sondern um eine höchst produktive Anlage im Interesse der Kolonie. Das Land weiß, daß die Leute sich in schwerer Arbeit bemühen, daß sie zum Teil nur ihr nacktes Leben gerettet haben. Die Stimmung im Lande ist ihnen günstig, und man würde es nicht verstehen, wenn man sie ganz im Stiche ließe. Das „langsam voran“ kann sie ins Verderben stürzen. bedaure, daß der Reichs⸗ tag mit einem Mißklang auseinandergeht, es wäre eine schöne Tat gewesen, wenn der Reichstag den Ansiedlern zu Hilfe gekommen wäre.

Abg. Dr. Semler (nl.): Gewiß wäre es erwünscht, wenn uns die Nachweise geliefert worden wären. frage aber, wo bleiben die Farmer, wenn wir darauf warten wollten? Mein Antrag soll der Verwaltung die Mittel geben, den Ansiedlern wenigstens einigermaßen zu helfen, um so mehr, als man ihnen von höchster Stelle Hoffnungen gemacht hat, die jetzt nicht erfüllt werden.

Der Kommissionsantrag, betreffend die Bewilligung von 500 000 ℳ zur Erweiterung des Dispositivs, wird an⸗ genommen. F.

Sodann wird sowohl die Entschädigungsforderung von 10 ½ Millionen Mark, als auch der Antrag Semler auf Be⸗ willigung von 3 Millionen Mark abgelehnt. 1—

Für außerordentliche Hilfskräfte beim Reichskolonialamt, Reisekosten usw. werden im außerordentlichen Etat 48 800 ℳ

bewilligt. Schluß 5 ¼ Uhr. Nächste Sitzung heute 5 ½ Uhr.

114 Sitzung vom 28. Mai 1906, 5 ½ Uhr. (Bericht nach Wolffs Telegraphischem Bureau.)

DSDoagesordnung: Fortsetzung der dritten Beratung der Gesetzentwürfe, betreffend die Feststellung des Reichshaushalts etats und des Haushaltsetats für die Schutzgebiete auf das

— 2

Rechnungsjahr 1906. .

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Am Bundesratstisch: Die Staatsminister Staatssekretär des Innern Dr. Graf von Posadowsky⸗Wehner, Staats⸗ sekretär des Reichsmarineamts, Admiral von Tirpitz und Kriegsminister, Generalleutnant von Einem, der Staatssekretär des Reichsjustizamts Dr. Nieberding, der Staatssekretär des Reichspostamts Kraetke und der stellvertretende Direktor der Kolonialabteilung des Auswärtigen Amts Erbprinz zu Hohenlohe⸗Langenburg.

Das Haus setzt die dritte Lesung des Reichshaushalts⸗ etats für 1906 fort beim Militäretat. Dazu liegen einige Anträge vor. Von den Abgg. von Elern⸗Bassermann und Genossen ist beantragt, im preußischen Militärkontingent den ältesten 190 patentierten Oberstleutnants, welche sich nicht in Regimentskommandeurstellen befinden, die pensionsfähige Zu⸗ lage von 1150 ℳ zu gewähren. Nach dem Etatsentwurf

sollte diese sämtlichen vorhandenen patentierten Oberstleutnants

zustehen, während in zweiter Lesung die Zulage für die der Kavallerie und Artillerie angehörigen 20 patentierten Oberst⸗ leumnants gestrichen worden ist. Aehnliche Anträge stellen die⸗ selben Abgeordneten zum sächsisch⸗württembergischen Kontingent.

Ferner beantragen die Abgg. Bassermann, von Elern, von ling, von Kardorff und Genossen, bei Berechnung der Pension der Korpsstabs⸗, Oberstabs⸗ und Stabsveterinäre eine Entschädigung für Bedienung mit 500 ℳ (im Etat 300 ℳ) in Anrechnung zu bringen. Endlich wird beim Etat des Reichsmilitärgerichts von denselben Antragstellern die Bewilligung von 871 000 ℳ „zur Errichtung eines Dienstgebäudes für das Reichsmilitärgericht mit Dienstwohnung 8. den Präsidenten, für Grunderwerb, Entwurf und sonstige

orarbeiten“ beantragt. In zweiter Lesung sind nur 13 000 ℳ

für Vorarbeiten bewilligt worden.

Beim „Gehalt des Kriegsministers“ kommt 8

Abg. de Witt (Zentr.) auf die Frage der Wahl der Reserve⸗ offiziere zurück. Es sei schon in zweiter 59. ausgeführt worden, daß hbier keinerlei konfessionelle Rücksichten, sondern . 2.⸗ das militärische Interesse zu entscheiden habe. Dr. Gaßner, Sohn des verstorbenen Oberbürgermeisters von Mainz, Vizefeldwebel der Reserve, eine durchaus einwandsfreie Persönlichkeit, der niemals Silber ge⸗ stohlen und nie einen falschen Paß ausgestellt hat, auch vorzügliche militärische Zeugnisse besaß, stellte sich im Oktober 1905 zur Wahl und erfuhr im Dezember, h er nicht gewählt sei. All⸗ mählich sickerte durch, daß ihm der Vorwurf gemacht werde, er solle sich einmal despektierlich über den Offiziersstand geäußert Auf sein lebhaftes Remonstrieren erfolgte eine Unter⸗ suchang, in der ein Gerichtsassistent und Leutnant der. Reserve, der früher mit Gaßner in Gießen studiert hatte, aussagte, daß im November 1902 bei einer Unterhaltung mit Gaßner dieser ihm Vorhaltungen gemacht habe, wie er als Katholik sich duellieren könne. Gaßner habe erklärt, man könne Offizier werden, auch wenn man nicht duellierte; er werde sich die größte Mühe geben, Offizier zu werden. Das war also das große Verbrechen, die despektierliche Aeußerung über den Offiziersstand! Wenn dies den Grund für die Nichtwahl gebildet hat, wenn die Bezirksoffiziere in Mainz geglaubt haben, damit eine große Tat zu tun, so muß ich erneut an den Kriegsminister die Bitte richten, eine Abänderung des Wahlmodus in Erwägung zu ziehen und dem Wahlmodus bei der Marine den Vorzug zu geben.

Preußischer Staats⸗ und Kriegsminister, Generalleutnant von Einem gen. von Rothmaler:

Meine Herren! Die Wahl der Reserveoffiziere liegt bestimmungs⸗ mäßig, wie allgemein bekannt ist, den Offizieren des Landwehrbezirks ob. Wenn diese Offiziere hier den jungen Gaßner abgelehnt haben, so haben sie das zweifellos nach ihrem pflichtmäßigen Ermessen getan. (Zurufe.) Gewiß, meine Herren, nach ihrem pflichtgemäßen Ermessen und nach ihrer gewissenhaften Ueberzeugung. Welche Gründe dafür vorgelegen haben, weiß ich nicht. Ich weiß auch nicht, meine Herren, ob der betreffende Herr, mit dem der junge Gaßner an dem bestimmten Tage, Nachmittags 4 Uhr, beim Regen zusammengesessen hat (Heiterkeit), tatsächlich während der Wahl Angaben über ihr Gespräch gemacht hat; ich glaube es nicht und ich will es ganz offen sagen: hätte er es getan, so könnte man sagen, er hat seinem Freunde, mit dem er ruhig in einem Gespräch, in einem unverbindlichen Gespräch zusammengesessen hat, wohl nicht grade einen Freundschaftsdienst er⸗ wiesen. (Lebhaftes sehr richtig.)

Meine Herren, in der Tat sind bei verschiedenen Wahlen von Reserveoffizieren gewisse Differenzen vorgekommen, die zum Teil hier im Hause besprochen worden sind, zum Teil auch an mich gelangt sind, und ich bin, ohne daß ich die Aufforderung des Herrn Abg. de Witt abgewartet habe, bereits in Erwägungen eingetreten, ob irgend ein Modus sich finden ließe, der in einer anderen Richtung diese Wahl vornehmen läßt, z. B. sie zu übergeben an die aktiven Offizierkorps der Regimenter, bei denen diese jungen Leute ihren Dienst tun. (Sehr gut! in der Mitte und links.) Meine Herren, ein Vorteil würde dabei sein. Sehr vielfach haben die Offiziere bezw. der Regiments⸗ kommandeur diesen jungen Leuten durchaus die Qualifikation zu Offizieren zuerkannt, und trotzdem werden sie nicht gewählt. Ich nehme an, daß dies nicht vorkommen könnte bei dem Offizierkorps, welches bereits, und an der Spitze der Regimentskommandeur, diese Qualifikation ohne jede Rücksicht ausgestellt hat. (Sehr richtig! in- der Mitte und links.) Meine Herren, ich werde also diese Erwägungen fortsetzen und ich hoffe, zu einem günstigen Resultat zu gelangen. (Lebhafter Beifall.)