anderen Richtung muß ich ihm entgegentreten. Nach meinen In⸗] Saarrevier ist, dorthin, dieser entfaltet eine umfassende Agitation, b sich bisher immer gegen Schiffahrtsabgaben ausgesprochen, hat 8 “ “ fnderan üchin 4. Schlesien der Wunsch durchaus nicht vorbanden, Sonntag für Sonntag werden Versammlungen abgehalten, in diesen allerdings in der letzten Zeit zu dieser Frage andens dat, c ffürffi Seee 84 t 19 8. und Lehrerinnen wird zur Tagesordnung

“ — h . vax-- 1 lgesetzes vom vorigen Jahre ist Herrenhaus. in den Bergwerken das allgemeine geheime Wahlrecht eingeführt zu Versammlungen sprechen diese auswärtigen Emissäre, sie imputieren Üingeof in dte nach der Ansicht b ug des Tariss k

6““ sehen. es dee eradezu Forderungen, auf die sie von sich aus gar ni öt PMvorraßs eer Rechtslehrer ein Eingriff in die Reichsverfassung. denken. Es kommt darauf an, den Laesf so 8 1 . bacht s 1e FeGarn es gesetzliche Regelung .Ss⸗

ung vom 30. Mai 1906, Vormittags 11 Uhr⸗ Freiherr von Manteuffel: Graf Oppersdorff hätte doch sachlich de g z ,9 Wir halten von unserem Standpunkte aus die Erhebung solcher Ab⸗ Verkehr t ind die Wasserst oldungsverhältnisse der seminarisch gebildeten

— t Wolffs Telegraphischem Bureau.) meine Ausführungen entkräften sollen; in einer tatsächlichen Be⸗ gekommen wären, sie tun es in einer Form, die das Ansehen der aben für nachteilig für den Verkehr, und eine solche Bemerkung, wie Wir Uhuk he. möglich ige die afetter ö kann. Lehrer an den nichtstaatlichen höh eren Lehr⸗

(Bericht von Wo g 8 richtigung ist das sehr schwer und auch nicht gelungen. Unzweifelhaft Beamten der Bergverwaltung in der schwersten Weise schädigt. 1 e in den Motiven enthalten ist, daß die Schiffahrtsabgaben den belasten. Bis dahin ist auf dem Main mit einer Beleabohe nn bnaas ürün Len kea en ang der vüchcpensonefühigen, jalgo⸗

den Beginn der Sitzung ist in der gestrigen hat er am Schlusse seiner Rede ganz allgemein das allgemeine Ich bin aus diesem Grunde genötigt gewesen, eine Anzahl 8 ildung einen gewissen, vom 0,04 pCt. durchschnittlich gerechnet worden. Es mu sich das natür⸗ d Staat 8 1 8 2 2 1 2 † 3 . 8 8 j 4 ger d. Bl. berichtet worden. gleiche Wahlrecht behandelt, und darum war meine Bemerkung durch von Arbeitern zu entlassen, um von vornherein zu dokumentieren, E- nege e- öe Einfluß auf lich für die einzelnen 1557 verschieden gestalten 2 Hinblick des 88 8 anzuschuß 1 ser F. Mea hh . Zulage von 300 ℳ

8 zec. . 1 ’ ügt die Erklärung des Grafen . v ng S. folgt der Bericht der Kommwisfion für Handele, und Be besbaest, nssü üärh...n daß wir uns mit dieser Agitationsweise unter keinen Umständen ein. Möglichen sollen, muß ung sgutzig machen. Wih seheaerstra er⸗ Feananafke1 g desezas i xaf de Fegea LEI“ Se heelton Fis katholischen Ficchemwarstnde zu Heutich ·8

werbeangelegenheiten über den Gesetzentwurf, betreffend verstanden erklären können, die darauf hinausgeht, die Autorität zu Tendenz, den Zwischenhandel auszuschalten. Der Großkaufmann niedrig sind, während wir das ausländische Getreide boen z.rchce rb . nn Me Paasctgnzstn Sübeaakirche Fenh

1 8 . . . 5 1 ck: 2 1 die Abänderung des siebenten Titels im Allgemeinen Minister für Handel und Gewerbe Delbrü 4 9 2, eebee. kämpft namentlich in Deutschland mit gußerordentlichen Schwierig, werden. Demnach ist die Befü 24. Juni 18651 ine). 8 der Debatte nur zwei Punkte, in untergraben (Bravo!) un m 8 keiten, sein Nutzen ist klein, und die . Zernnn Schiffahris⸗ vorgeschlagen. Berggesetz vom 24. Juni 1865 (Knappschaftsvereine) Streitig sind nach dem Gang der zwei P hier gesagt haben und warm ans Herz legen, die ein Interesse für die absichtigt 8 . g59 Un gnaseeeisgealtung. 882 sie hier be⸗ abgaben eine zactac 888 Wasserstraßenverkehrs ein⸗ Abg. Dr. Hauptmann (gentr.) beantragt, diese Petition der

Die Kommission hat die Beschlüsse des Abgeordneten⸗ denen das Abgeordnetenhaus an der Regierungsvorlage Aenderung hristlichen Gewerkschasten haben. (Sehr gut!) Ich bin bereit, die Fedenfalls sind diese Interessenten mit der Ehrfaberherren Reblen. dhett, unhes Jeg EEu6 Finführung der Schiffahrtsabgaben Regierung zur Berücksichtigung zu überweisen. Dieser Antrag wird

1 ü der endgültigen Beschlußfassun 8 58e. t 6 hauses zu der Vorlage einer eingehenden Prüfung unterzogen vorgenommen hat, zu denen ich, ohne der endgültigen Beschlußfassung cristlichen Gewerkschaften — soweit es möglich ist, zu fördern. Ich fahrtsabgaben nicht einverstanden. Wenn überhaupt solche Abgaben Beine zu bringen; sie sollen dazu! 88 ne Befaca dde. henen lebe asac nereetiwmen des Zenttums reteßmt Fr Fch gf.

und empfiehlt durch ihren Referenten Herrn Dr. Wachler, des Staatsministeriums vorzugreifen, geglaubt habe, die Zustimmung t . bhcesührt werden solen, dann müssen sie von denen getragen w vmnecnderf ananeͤmen⸗een Haut vtkeslaeren aßfrh vier aarhlcen Lmavrgeama ie eeet saen en henee e, vabe hsn deasdehnhe c . erdeneee ök“ Frart epiascgfance unverände zune . handelt sich in beiden Fragen weniger um Gründe sachlicher als poli⸗ . 2 b n werden. itte Sie, aus Verhandlungen, die wir mil den Großindustriell, fl hab i ütr E56 s b it den Grundsätzen des dieser unserer Stellung nicht etwa zu schli daß wi 1 . enem gepflogen haben, treffend die Unfallverbütungsvorschriften für land⸗ In der Generaldiskussion bemerkt ti Natur, es handelt Uum das passive Wahlrecht der sich auf einem Boden bewegt, der sich m eßen, daß wir jede Ver⸗ lassen schon erkennen, daß man dort zu der Ei t kommt, z 2 Vopelius: Die vorliegende Fassung ist ein Kom⸗ e um das . geheime Wahlrecht, selbst. preußischen Staats verträgt. (Lebhaftes Bravo.) a F.nlrrfshtedern welen, wier - .-. . von Einführung der S Güben nicht wan verkehrsfenakiche 1 ’ iAFn gb Geräte, geht das Haus 8 promiß der verschiedenen Parteien des Abgeordnetenhauses, von denen verständlich nur für die im Rahmen dieses Gesetzes vor⸗ Damit schließt die allgemeine Besprechung. 88 nd den Interessen der sondern eine verkehrsfördernde . ist. Es folgt eine große Reihe von Petitionen um Er⸗

ede einen Teil ihrer Sonderwünsche zurückgestellt hat, um an dem In der b 8 Zlägt Graf Botho zu Eule Allgemeinheit dienen. Geheimer Oberregierungsrat Peters erinnert daran, daß das bauung neuer Eisenbahnlinien. a

standekommen des Ganzen mitzuwirken. Die Vorlage hat den zunehmenden Wahlen. Die Königliche Staatsregierung hat in dem burzg vor, nur über 179 ( der Knappschaftsältesten) besonders ctes ura 2 . CS. 5 “ Funck sich zu Abgeordneten⸗ und das Herrenbaus schon sechsmal Veranlassung gehabt Abg. Dr. Glattfelter (Zentr.) empfiehlt die Petitionen um

Zweck, Beruhi in die Arbeiterkreise zu tragen und der sozialdemo⸗ w das Wahlrecht der Invaliden bestehen lassen, weil im ü bloc abzustimmen. er auch die haben, zu dieser Frage Stellung zu nehmen, so i 1895, 18 2* 8 8 bürkfei 5 Se denrng⸗ “ bneahte s Fepsche mswchen Febre em und 87 ee e Kes 55 en “ Ref des Gesehes Sgisahntatg hen hes ghecn. Es ist außerdem nicht 852 zweifelhaft, es sich um die Vertiefung der Swine zu Werfe, von Zeütf, Fanefne Fesangrang,der Bann es. Watdwice nüch Fansbans ü Frieg 812 8 —2 Beschluß aufs en arkhfen 2. 52 n Ed die Königliche Staatsregierung der Ansicht war, daß zwingende Gründe, und das Gesetz im ganzen beinahe einstimmig. b beschlofsene Bedingun 3 1 Ee vist de.n h ge sesles 5 Hüeglesse den gbe Braemet 12 Fenegf Feessiasnimere ücfnusg, des Bahn Metz —Waldwiese r ernig der Verümfüthtfgort möchte nur wünschen, da ein gleiche G 8 Namens der Kommission für Handels⸗ und Gewerbeangelegenheiten wirklich ernsten Willen, so rate ich ihm, seinen prinz zrvenger nfrdis Ausführungen der Regierung. äude önigspl vollziehe, d daß dieser Zusammen⸗ es zu beseitigen, nicht vorlagen. Nachdem aber in dem anderen Hause 1 üe 13 . m, seinen prinzipiellen theoreti⸗ in seiner Arbeit die Bedenken des Abg. Broemel zurück. . 8 8

deen Ih 82 Ie.ene.⸗ n bei 2 Pahlsn Was drei der größten Parteien die Beseitigung des Wahlrechts der Berg⸗ en h Ing L- 8 1 ene r. schen — gegen die Abgaben aufzugeben, um so mehr, als es Atg. Dr. von Savig ny (Zentr.): Ich möcht dse Gtaatsregierung zu “ 1178 Ket tet 1 19, 82 sp richt sich 8. Geheimwahl der Knappschaftsältesten betrifft, so hat invaliden gefordert hatten, war für die Königliche Staatsregierung der den schen 5 ⸗. 8 ee 8 Hanestener, ued ber der d guüt ein vom ganzen Hause beschlossenes Gesetz handelt. Theoretische bitten, bei der Ausführung der Kanalisation die Interessen der Stadt Dh 1e 84 ahebahn durch das

es der Beschluß des anderen Hauses entgegen der Vorlage bei nvaliden g A. 8 die A terhaltung dies des Ge 5es, b „9 1v„ SFeeee ee de Feegterungen Sar haben jetzt wenig Wert mehr; wir hoffen, daß Hanau namentlich in bezug auf die Hafenanlagen, den Erwerb des ei ü 12 mensofien⸗ die Einführung

der öffentliche Wahl, den Statuten der Knappschaftsvereine über⸗ estimmung Wert zu legen, den 2 3 F 8 . s die fing 1 erü gen. in süd 1 1 8 laffen bhtasthc öö Wahl gehört, das muß hier wiederum das Wahlrecht der Invaliden sprechen, liegen auf der Hand, und man 8* Sveg. en; 8 vor, x2 S “ angeht, so ist diese für Preußen durchaus keine glänzende. Unterstaatssekretär Dr. Holle: Die Staatsregierung wird diese 1 hn 171 M”; 8 here agedeg sten der Petiti — meen; 8. sn den FrundenFichtungen. . jler. wird sagen können, daß es Gründe mehr politischer Natur sind, die dench düeßen Beschlug ne ec pigt zu erklären. Die Mehrheit der und 88 ss 5 gohii⸗ ö 2 igeeeEagh denges seates Wünsche ngiseden .s6 E Pn gebanung einer Bahn von fert nelss nnr 88 ach den ab. Trimbom erklüären lassen daß e ür dasselbe sprechen Kommission war der Ansicht, daß das jetzige Warenhaussteuergesetz zu ermöglichen, ihre Zusicherungen gegenüber Bayern einzulösen, d g. Pirsch⸗Essen (ul.); Auch im Kreise meiner politischen Bublitz. Wahl der Aeltesten nach wie vor eintreten wird, eventuell auf dem ür da 8 8 Im sck, den gewerblichen Mittelstand zu schützen, nicht Bayern keine Schwi gencl vern einzulösen, daß Freunde wird hier und da die Ansicht vertreten, daß der Einführung Abg. Riesch (fr. kons.) bedauert, daß die etitio Erb

darf annehmen, daß der Minister Was nun die zweite Frage, das gehehne und alloemeine Wahl 8 & Pe Zahl . Warenbäͤnser hat zwar abgenommen, aber iemac 88 ön g8e ten in bir Fertfüͤhrung ie. Meaicanalisaton olcher Abgaben schwerwiegende sachliche Bedenken wirtschaftlicher einer Bahn Franken erg= Gemünden Fechand von der Kommsion

Umwege über den Reichstag. Ich G i icht i r das fakultative Wahlrecht ist, und bitte ihn demnach, seinen recht betrifft, so habe ich mich in der Kommission des Abgeordneten⸗ 8 il die üͤbri ve9; egierung nicht im Stich lassen, Art entgegenstehen. Wir sind aber dari inig, daß, nur zur Ueberwei 18 auch fü f h ch so h nicht zum Vorteil des gewerblichen Mittelstandes, weil die ü rig wir müssen uns auf einen loyalen Standpunkt stellen und dürfen uns Erhebun von Schiffahrtsabgaben donh 8 19 1e aeanmass en gh⸗ Projekt E bessung Wlit Material 78 Föelen ee Fershchen

Einfluß bei den im Reiche maßgebenden Faktoren dahin geltend hauses eingehend über die Stellung der Staatsregierung zu dieser lebliebenen Warenhäuser ihre Betriebe erweitert und unter enormem nicht scheuen, selbst bedeutende pekuniäte O ü 3 - 1 B pfer dafür zu bringen. iu machen, daß daran nicht gerührt wird. Ich stimme für die An Frage geäußert, und meine Aeußerungen sind auch in dem schriftlichen — ilialen errichtet haben, wie z. B. Wertheim. Die Wenn der Abg. Funck wieder damit kommt, dgfe 85 Ein übraang balegt 5 vnse, te soedente und achühen Behen Einfhtflich Dr. Ruegenberg (Zentr.) empfiehlt im Anschluß an ver

nahme der Vorlage. b ben wiederum eine Bitte dem Hause unterbreitet, der Schiffahrtsabgab Graf von Oppersdorff: Meine persönliche Stellung zu der Bericht der Hauptsache nach zutreffend wiedergegeben worden. Maß⸗ e-Sne, Heemen n dem vom Abgeordnetenhause im vorigen so “ 8 88 ver sshe Fer Rechaves lers.est, on solcher Abgaben komme, und daß es den Bestrebun een der Staats⸗ iedene Petitionen dringend die Erbauung einer Bahn rechts von der

8 2 8 . . 2 Vorlage ist eine andere. Die beiden Punkte, welche die Vorlage gebend für die Entschließungen der Königlichen Staatsregierung, für Jahre angenommenen, vom Herrenhause abgelehnten Gesetzentwurf festelt hat, daß dadurch weder Art. 54 der Rtii sverfaffung, noch die regierung gelingen wird, die Schwierigkeiten, die heute no der Minde zur Verbesserung der wirtschaftlichen Lage der dortigen Gegend,

unpopulär gemacht haben, sind die Ablehnung der in der Vorlage den Wahlen die geheime Wahl an⸗ 2 L . jetzt 2. Einführung solcher Abgaben entgegenstehen, zu beseitigen. ur Entlastung der an der Grenze ihrer Leist sfähigkei 9 die hier in Betracht kommenden Wahlen gehei deckt. Seitens der Regierung wurden Bedenken 19 b — nternationale Rheinschiffahrtsakte verletzt wird. Es ist nur billig, dem so ist, dann sind wir allerdings der Meinung, e ne Regelung Bahn auf dem linken Moselufer 8 r fungestb at, ttsnngergemmeger

bligatorischen geheimen Wahl der Aeltesten und die 6

18 Vegheischlagenen Aegaterische . Invaliden. Die geheime Wahl ist zuordnen, war die Erwägung, daß der vorliegende Gesetzentwurf ehn ₰ üveeüne abzuändern durch Steu 892 deistungen. dn die Interessenten zu einem entsprechenden der Schiffahrtsabgaben, wie sie diese Vorlage ins Auge faßt, Redner empfiehlt ferner die Herstellung einer Hunsrück. Bahnverbindung

doch durch das Reichswahlrecht verfassungsmäßig festgelegt, und bei greift in reichsgesetzlich geregelte Materien, und daß es politisch nicht en — Oberfinangrat Dr. Strutze Die Petenten haben durch Rbeir . andere Fi “ E als eine durchaus zweckmäßige angesehen werden muß. Wir von Zell an der Mosel aus.

der preußischen Berggesetznovelle vom vorigen Fesrs haben wir ja auch erwünscht sei, in einem der preußischen Gesetzgebung vorbehaltenen ihre Gehenmn. tition die Bedenken ihren Vorschlag nicht weg⸗ nicht den oßf der Regierung, wie die Tarife es achken 22 Fortführung der Main aanalisierung über Offenbach Abg. Linz (Zentr.) befürwortet die Petition für die Linie Cochem — 8 tung

unserseits die geheime Wahl statuiert. Die soziale Gesetzgebung soll Gesetz eine von der reichsgesetzlichen abweichende Regelung dieser Frage eräumt. Die Warenhaussteuer soll allerdings nach ihren Wünschen werden; jedenfalls di ine Maßnahme von großer wirtschaftlicher Tragweite, Adenau, sowie neue Verbindungen für die Kreisstadt Magyen. doch versöhnend wirken; solche Maßnahmen aber, wie wir sie seßt hier 6 ween Erdrosselungssteuer sein, aber unbeabsichtigt würden ihre . erfolgen, 8 für die 1cd6c tiDef 8n ;;- 6,— 89 oemn sem, Katnng sogar 9 —— 888 5 darf scnbser Heln ntmn Enn (Jeantr. L82 vetae. . n, ꝛuU

sanktionieren ollen, bewirken das Gegenteil und steigern nur die Un⸗ vorzusehen. ae 1 8 dn d 2 8 ervateahn Daß die geheime Waßl in Oberschlesien dem Groß⸗ Nachdem aber das Abgeordnetenhaus beschlossen hat, es in diesem schläge dahin führen. Der neue Vorschlag 9 88 gewandten Kapitalien die entsprechenden Beträge beschafft werden. Un⸗ Vorteil hat, sondern diese Maßnahme will als Ganzes den gro ne Abg. Wallenborn (Zentr.) empfiehlt eine Linie Düm 1 Spezialgeschäfte zu richten, die zu fördern ger zweifelhaft muß aber eine weilere Grundlage der Abgab die sei 9 sein, ) empfieh pelfeld Polentum und der Sozialdemokratie Vorschub leistet, glaube ich Falle bei dem bestehenden Zustande zu belassen, wonach es dem Er⸗ Warenhansstenergesetzes war. daß wir Ruüͤcksicht nehmen auf die Ie eekeahe litbürdir 8 und es muß in den Vordergrund gerückt werden, daß nicht nur für Weismes mit Abhweigung nach Elsenborn. nicht; man kann auch auf diesem 88 diese beiden Bewegungen messen der Knappschaftskassen überlassen bleibt, welches Wahlverfahren Freiherr von Dürant: 1901 bestanden 109, 1903 73, 1904 aber nicht dem Auslande zu billige Tarife bewilligen. Schließlich richte ich Bayern, sondern auch für Preußen erhebliche Vorteile heraus⸗ Abg. Dr. Haupkmann (Zentr.) verwendet sich ferner zu Gunsten ber Mnbend ancst . 1. Peee; sie einführen wollen, und nachdem das so gestaltete Gesetz im anderen bereits wieder 82 Warenhäuser, und seitdem 59* 5 er die ernste Frage an die Reichsregierung, die nach Unserer Meinung Plengat alichen e geeeheghen. nee gere deg , wnr 96 vithege on un Cchauung deenrhahn hhs tf Fes W er man solche oird, 1 8 b 8 b 5 Fr hen „aber unsere Befürchtunge er Ahr. Wahl vorgeschlagen. Die erwähnten beiden Gruppen werden durch Hause fast einstimmig angenommen ist, habe ich keine Veranlassung, —. K “ “ deen 8 st eine . lic vhle a bhen ben bens n be easeende. W entgegen⸗ sind nach der Ri tung hin nicht so groß, daß wir deshalb 83 Die sämtlichen Petitionen werden der Regierung als Material die Statuserung der öffentlichen Wahl geradezu darauf hingewiesen, auf die Aufrechterhaltung der Regierungsvorlage zu bestehen, weil Ahlle diese werden durch die Warenhänser dauernd geschädigt. In⸗ den Boten des § 19 des Kanalgesetzes stellt eehe kas sach gnf zu Gegnern der Vorlage werden müßten. E ahrungsgemäß haben überwiesen. ihre Agitation so zu verschärfen, daß sie auch trotz der Oeffentlichkeit ich — darin weiche ich von dem Herrn Grafen von Oppersdorf ab — zwischen hat sich die Situation gegen das vorige Jahr etwas geändert. behandeln und Zicht beliedig den heeheutehe 8 ne 3 Verbesserun ten der Wasserverkehrswege regelmäßig eine Vermehrung Damit ist die Tagesordnung erledigt. der Woct 8enSherere neerd oe rfilitden Berane soßen chen eüc der Auffassung bin, daß das Gesetz so viele und so große Vorteile, Damals lag ein vom Abgeordnetenhause ausgearbeiteter Gesetzentwurf keiten machen wird. Namens meiner Freunde habe ich dann noch 4 des Eisenbahnverkehrs und damit auch der Einnahmen im Gefolge gehabt. Präsident von Kröcher teilt mit, daß der Beratungs dase geb ime Bahlägcht . Peech den n 8 vven für die Bergurbeiter bringen wird, daß die Verabschiedung des Ge⸗ vor, der nicht so vollkommen war, daß 1.22 — 2 erklären, daß wir keinen Zweifel darüber lassen: wenn die Reichs⸗ e weee nalsienes bee vhages, hen a9 eünen nahehu aufgearbeitet set, und schligt vor, die nächste Sizung 2 7 b4 9 1 or, c Eedaa sas en acröat eißets deeiten t Leatedees Fer eec aneved wen, ven er vzsireengsehes Ebee ar .. C“ eeecbenea e egsaer ee ase der deltgtenwektretag. diese Perden. ate sbersen ee,enr daß das Gesetz in seiner jetzigen, Ihnen vorliegenden Form zur poli⸗ nicht erreichte Ziel auf einem angemessenen Wege erreichen. in keiner Weise mehr Mittel für weitere Kanalisierungen und Ver⸗ T-v. . aürtsrbgat ch ergeben werden. Eino in Aussicht; die noch vorliegenden Petitionen und Anträge würden Vertreter. Der Vorredner freut sich, daß die geheime Wahl nicht „ — s ⸗” b bewill b 1 . tehendes Recht ist; ich hoffe, daß es kommendes Recht ist. Ich werde Kreisen verständiger Arbeiter kann es niemals wirken, und Uegt —2,ö 8 des des Vorr dner kane ich Crraang zig dinscne”reaishen Standvunkt von meinen politischen Freunden stets vertreten worden sind. Auf d8 ange ,Tüg. Si “ 2 8. an dem egen dieser beiden Streichungen gegen dag vn e die Besforgnis allein, daß ein an sich gutes GCesetz vorschlages. Seine statistischen Angaben sind aber nicht in allen ist nach ihrem rechtlichen und praktischen Inhalt zu prüfen. Ueber die anderen Fragen, z. B. ob die Tarife zu differenzieren sind das Herrenhaus in die endgübet e Beratung des Schulgesetzes eintrete. 8 Graf von Hohenthal. Doöͤlkau: 4 5 . 8 daß zur politischen Agitation gemißbraucht werde, kann nach Punkten beweiskräftig. Es gibt eine ganze Reihe von Gewerbe⸗ den Art. 54 der Reichsverfassung geht der Vorredner cavalidrement bher nct, ehe o Fa. “ v. Punkt möͤchte ich Das werde nicht vor dem 25. Juns der Fall sein. er Fesllrben 1“ 8 8 brchees *2à van-s meiner Ansicht niemals die Königliche Staatsregierung veranlassen, treibenden, die unter der Konkurrenz der Warenhäuser gar nicht zu dünrne er v- sich damit, daß die preußische Regierung erklärt ein entscheidendes Gewicht 814 daß wür tlegen Schluß 1 % Uhr. 1 8 te. Es scheint das vielfach deshalb nicht zu geschehen, weil ein solches Gesetz nicht zu verabschieden oder seiner Verabschiedung in ,x des Reichsbankdirektoriums Dr. Koch: Die Kommission Fbe. spen e 8 ven“ ven soschen 85 54 von Schiffahrtsabgaben kommt, für die einzelnen Stromgebiete “ “ ie Wünsche und Absichten dieser Korporationen sich nicht mit denen dieser Form energischen Widerstand entgegenzusetzen. u B dieser Sache einen verschiedenen Standpunkt eingenommen. Eingrif in die Mei vheverfassane drg h ü Hiatviehes sür er besondere Kassen, in welche die Schiffahrtsabgaben flighen, geschaffen einer politischen Partei decken, also solche auch nicht in ihren Be⸗ Nun, meine Herren, ist im Zusammenhang hiermit darüber ge⸗ ₰ dorigen Jahre wurde ein entsprechender Gesetzentwurf abgelehnt. ereußische Verfassung macht. Auch eine Sene der werden, in erster Linie für das Rheinstromgebiet. Die Einführung strebungen zu unterstützen geeignet sind; sie haben in ihrem Programm exn d 88 schiedenen Seiten — es ist auch ausdrücklich Jetzt wird das Petitum zur Berücksichtigung empfohlen. Eine Fee sverfassung durch den Bundesrat allein würde durch 8 solcher speziellen Kassen bietet eine Gewähr dafür, daß die Säen. Literatur. Auch sozialdemokratische Tendenzen und sonst unerfüllhbare Forderungen. klagt worden, daß von versch Best so schnelle Aenderung der Ansichten kann das Ansehen des unbillig sein, sie kann nur unter Mitwirkung des R ichetags fahrtsabgaben auch wirklich dem Zweck dienstbar gemacht werden, den „ 1“ “ Dennoch wünsche ich ihren Bestrebungen den besten Fortgang, denn die Königliche Staatsregierung genannt worden — die Bestrebungen Henesbem ür bee. er e f. we er jeht d dgen . wirklich vie Aufzassen ug Fehe ei Füats wir sie dienstbar machen wollen. Ich gebe der Hoffnung Ausdruck, daß Erinnerungen an die ostasiatischen Kaiserreiche es ist in bnnsan Zeit sehr erfveulich, wenn sich Arbeitervereinigungen der christlichen Gewerkschaften nicht richtig gewürdigt würden. Es ist don den HPetenten vorgeschlagen —— h8 immer noch be⸗ Peters in seinem Buche über diese Fran. vcht wäre, so Fliabe hierbei das von Herrn Broemel zitierte Work dis alten berühmten und Kaiser. Von Mgr. Graf Vay de Vaya⸗Berlin. Verlag von auf g “ noeensgen, Heist chen 15— senen mir angenehm, daß mir Gelegenheit gegeben wird, auf diese Frage denklich — Die Uebelstände der 9b sind —— immer noch zu entscheiden, vh bie Cinführüag 1. 90 vhiebrieabenber Leae Pares, 8e8 in Pariafnent stets anders kommt, als man ber Riöftades aedefevonde⸗ kerfaffer Gelte vom aiser und diesen trot; der sogtaldemokratischen eens k t eehen. falls nicht so stark, daß wir jetzt on so energif auf den Binnenstraßen zweckmä ig wäre. Seit 1 ½ Jahrzehnten sind 1 3 . ndrücke, 8 189 —— gceme berle Feaeenn 8 Meime ve⸗ ich schicke voraus, daß ich es nur mit Freuden be⸗ eingreifen müßten. Es soll nicht verkannt — .. 1— in diesem Hause wiederholt für die Regulierung der Darauf wird ein Schlußantrag angenommen. 81 8 Aug 29 -g Hen söbischen Feabn, hr usgeschlossen. rd nu status q — wicklung der Warenhäuser gewisse Gefahren liegen großen Ströme gemacht worden, ohne daß jemals von der Einführung Nach einer persönlichen Bemerkung des Abg. Broemel Tokio empfing. Die gesellschsftliche Stellung des Verfassers öffnete

die bisherige Gepflogenheit wegen der Invaliden keine Mißstände ge⸗ üßen kann, wenn die Arbeiter sich auf einer Grundlage zusammen⸗ 5 f oblematisch. Wir können wirklich zu — — — . ung d kmecent bünae 82† nicht zugeben. Ich bin darüber anders berichtet die sich deckt mit den Auffassungen der königstreuen und staats⸗ be. — bes S von Abgahen dafür die Rede war. Erst in, den letzten Jahren hat wird der Staatsvertrag ere der Kanalisierung des Mains ihm den Zutritt zu den Kaiserhöfen in St. Petersburg, in

te sch bi b ben, daß sie eine Aenderung des Ge⸗ man eine Aufrechnung aufgemacht, daß für diese zum Teil längst ver⸗ itã ¹ orden. Sie haben nicht mehr so die Fähsene 8„2 ꝙ* r erhaltenden Parteien, und ich würde eine derartige Organisation der setzes vorschlagen wird, wenn sie es für notwendig hält. moͤchte essenen Aufwendungen Schiffahrtsabgaben n werden na en nt geoher Majorität 9em g b Postne, den vft Kaiserlichen See. 1 Ffee 99 2 nn veaftsg. öe Che enens Arhelte mit Freaden begrühen, wem sie in der Lage wäre, ihre deshald vorschlagen, die Petition der Staatsregierung als Materzal gea dic Berüaficht gung Fer Ftitschafllichen 87 folgt — ee. e-; 223 Benfschrift, be- allen Volksschichtenn des durchrelsten ebiese 1ecbe Beag wiüt ra n 2 ben, bberaus, s 8 8 überweisen. 8 ressen im Westen in dieser Frage i e Berücksichtigung der ernahme der in dem asserstraßen⸗ Di d Iia, kiof ihe icss nase, heüeeer dr 1e⸗ 1“ 8 e Feichen „e Memerr Pde merheeeseFeaschcharen Tgad Fitane Fömte man zert de, Beamgjaßvder Göchun,verg hen an 1ghern ahes geforderten Verpflichtungen. Fanaheeseichenfta3d schenh geife deJeeen , r allem n m dem Charakter einer kirchlichen und kön auf mit geringer Mehrheit der Staatsregierung zur iffahrtsabgaben str urchführen, so würde das den Vorteil an 1 x . . ich daher nur bitten, das Gesetz in der vorliegenden Fafsung anzu⸗ Ich muß aber ausdrücklich betonen, daß die Art, wie die christlichen überwiesen ee Petition dvon Oskar Tietz ist damit erledigt. 8 diesen Strömen vollkommen unterbinden. (Zuruf des Abg. von Pappen⸗ h 2e e des 88. Dr. 38 Zehn schanein csch ten Farchsde vsdee an⸗ 782 8 d b mMbußercher von Manteusfel: Cag Hpersdanff bat anin seiren BGemerkschaften ihre Jiele verfolgen, sich nicht immet dect mit dem Sn, ,. e.fe Sübre . Joetng, den 15. Jnn, 1.n en wascefiict Eeaz denkanggüiefen SStrcen, sondern vom den „Das Fius der kerazgect gen anterfültt it., Interesse weiter Kreise erregen dürften. “ eigenen Namen gesprochen. Der Schluß der Rede beschäfti te sich Kaiserhoch, mit dem sie ihre Versammlungen eröffnen und mit dem 2 Uhr. ( chulunterhaltungsgeset.) 6“ sondern auch die Elbe in Betracht. Einen Grundsatz, d n solcher Königliche Staatzregierung in der Denkschrift dem 62 5 allrfeltenneas ö Ss. Feböft d *†9 aber nicht mehr mit dem Wahlrechte in diesem Gesetz sondern Hoch auf das deutsche Vaterland, mit dem diese Versammlungen ge⸗ — . absoluten Konsequenzen führt, sollte man von vornberein nicht erst zeichneten Gesetzes gegeben hat, für zutreffend und billigt es dem⸗ Unferricht in der Wevaroplie) nie eitfaden für den ganz allgemein mit dem v direkten, geheimen Wahlrecht. schlossen werden. (Sehr richtig! Lebhaftes Bravo!) u.“ b aufstellen. Ich stütze mich dabet durchaus auf praktische Gesichts⸗ gemäß, daß die Einnahmen un d Ausgaben des ganzen aierardenklich: Nese eg s. ann 91 rühmen, soeben diese Als Vorsitzender der konservativen Fraktion des Herrenhauses muß ich mich nicht dagegen wenden, dah eine Organisation, die Haus der Abgeordneten. unkte. Von einem Verständnis der Interessentenkreise für die Schiff⸗ 15 An . rkanals einschließlich der Lippekanalisterung, Watsenhausbuchhandlung in alle hat 8 sc 8* 8 2 Ses aufs allernachdrücklichste gegen seine Auffassung Einspruch er⸗ Ich will mich n geg den, 8 . 8 Pensct hen habe ich noch nichts bemerlt. Für den vorliegenden n er Anschluß⸗ und Zweigkanäle und Nebenanlagen, sowie einschließ⸗ diese Jubilaumsaug 2 2 1e. 255 ühen ein lassen, beben. Wir haben vielfa erade dieses Thema erörtert und die Interessen der Arbeiter vertritt, Forderungen stellt, von denen sie 76. Sitzung vom 30. Mai 1906, Vormittags 10 v Vertrag werden wir auch stimmen mt den Herzen, das man sich 5 des Pefügund. mskanals von Herne⸗Dortmund bis Papenburg (ℳ,4,35) Sie Vorc 1 dieses eftbewa 4† ; 2 3 — s büadkoeseges wegatt da phns ech Gea brserseür säne vißen kemm daß se vict all erfämn werden; das legt in der Kater Gericht von Wolffs Telegraphischem Burrau) kemabnt hat, schwer zu nennen, über das aber die Parlamentarier, einheitlich verrechnet werden. 1 trübrigt sich, es sei, nur darauf büürteesen naß de neenn des Wablgeseßzes gehabt. da hätte doch Graf esdee bl 8 der Dinge, das ist im politischen, das ist im wirtschaftlichen Leben . “ Fxesgn leicht hinwegkommen, und ich tröste mich mit dem rundsatz eines Nachdem Abg. Dr. am Zehnhoff (Zentr.) seinen Antrag Professor Dr. W. Wolkenhauer besorgte Neuauflage in altlich durch⸗ 8 1,-288 — — vü -Le 85 Uier 8 s nicht unders; aber die Forderungen müssen immerhin so formuliert E— Sitzng ist in der gestrigen Nummer 1“ : 2 v. — anpere. entlichen d furz bösäfarte har chrift durch Kenntnisnahme aus dem Crgenwärtigen Stande der eoraphischen Forschung und der äuße en; mr 8 2 au — d. Bl. berichtet wor . Unterstaatssekretär Dr. Holle: ann mich im wesentlichen den für erledigt erklärt und die azu beantragte Resolution ange⸗ neuesten Statistik entspricht. So därste der „Kleine Dantel“ den versteckten Stelle. Der preußische Staat kann nur die Spitze sein, daß sie sich im Rahmen der bestehenden Staats⸗ und Gesell ie Beratung des Staatsvertrages zwischen Ausführungen des Abg. von Pappenheim anschließen. Durch den 19 nommen. ehrenvollen Pla öte 5 — und das Rückgrat des deutschen Vaterlandes sein, ½ 5 schaftsordnnng erfüllen lassen, sie dürfen nucht so formultert sein, daß L“ ern Jaden und Hesse 8 — des PefferireHenge cge ist die Frage der Zuläͤssigkeit der Sashede n dritter Beratung wird sodann der Gesetzentwur Fabrpag 8 EE— scgn 1-.e.g Rocht nicht einführt. Nur so kann er sich eine stanke dc ex. man den Verdacht hat: Ja, hier wind taksächlich alles gefordert, was * ierung des Nains von Offenbach bis abgaben im Hinblick auf Art. 5 der Reichsverfassung entschieden. hetresend die Aend der Amt ² hat und von dem ihn neuere Lehrbücher nicht zu verdrängen ür — balien. z n . Z ie Sczialdemokraten fordern, weil sonst die Gefolgschaft der gnalisierung 119s Wir hoffen auch, daß bei den Verhandlungen mit anderen Staaten Kost 8 1 er Amtsgerichtsbezirke 4 dn hn Graf von 9p ders ddereff Enc katsächlichen Bgichtigunc): Ich auch die Saialdemokraten fordern, we llich Uleine sein würde. Aschaffenburg vom 21. April 1906. S bezüglich der gemeinsamen Einführung von Schiffahrtsabgaben si osten und Schmiegel, endgültig ohne Debatte angenommen. — Von der Neuauflage von Scherrs „Germania, Zwei Jah kann wohl im Rahmen einer bessilehen ees 2 mir chriftlichen Gewerkschaften eine außerordentlich kleine sein wünde. Die XIX. Kommissionbeantragt, dem Staatsvertrag die anderen Staaten in der Beurteilung der Rechtsfrage au Vor Eintritt in die egenstandes tausende deutschen Lebens herausgegeben von Hans Pru (Hedtsche emachten Vorwurf entkräften. Wir be n die Nove Winr (Sehr richtig!) Darin liegt für die chriftlichen Gewerkschaften eine die verfassungsmäßige Zustimmung zu erteilen. Referent ist denselben Boden stellen werden wie Preußen. In dem Buch von der Tagesordnung, ie Verun⸗ Verlagsgesellschaft in Stuttgart, Berlin und Leipzig, 50 Lieferun 7II. Titel des Serseseben E“ geheime Gefahr, auf dit ich mich für verpflichtet halte, dei dieser Gelegenheit Abg. Dr. Am erboff Geheimem Rat Peters ist die Zulässigkeit der Schiffahrtsabgaben unter staltung von Urtschaf schaftlich hervor⸗ zu je 30 ₰) liegen die Lieserungen 36. 42 vor. Sie behandeln bie Eezseaf der Pergienie ae. sin säwmenbe och! vnc ie Ferhen vesrüänich znceisen pamde wen ig ie Penad den dence eaee gen en Fanne aici vaesaochen, en ees . dh dens n benen Zhateals voress dürgelege achzem in ragenden Gegenden, weis Zet der Kastzeang und Featzuntslte e bede Kiasthhena Re. Vahlre 8 de d 8nr 1 — 4 3 8 „ können einem e n. vorbeige er Standpun reußens en e mußten wir bei den 8 8 ali 8 zeichnet. 8 Gewerkschaften nicht unfreundlich gegenüberstehe. (Lebhaftes ——2 — 8 Meine Partei stand und steht noch Verhandlungen mit Bayern über die Mainkanalisierung den .Abg. von Brandenstein (ons.) darauf hin, daß es sich um veee Sees ee Materialismus und sind mit zahlreichen Graf von Roon Ich habe die Rede des Grafen Oppersderff Dazu kommt ein zweites. Die Agitationsweise der christllichen beute grundsätzlich auf dem Standpunkte, daß auf nichtkünstlichen Art. XIII in den Vertrag einstellen. Wir mußten Bayern gegen⸗ einen Gegenstand von vüttrsee. Bedeutung handle, daß aber der G on Anfang bis zu Ende mit steigender Entrüstung gehört und Gewerkschaften ist meines Erachtens nicht immer eine einwandsfreie, sserstraßen Abgaben möglichst zu vermeiden sind. Ich über betonen, daß, nachdem die beiden Häufer des andtages in 88 er⸗ stenographische Bericht über die Beratung des Herrenhauses noch nicht 8 1 8 mich 861““ sie geht über das nötige Muß binaus, was erforderlich ist, vm die in der Kommission bervmert, doß in desen Vertres de einsümmung mit der Regierung de Binführung von Schiffabrts. gedruckt vkälsgez er beuantrage dechalb, den Gegenstand von der Tages.] Gesundheitswesen, üe und Absperrungs⸗ ruck machte, als er m Bergre Saahe, ee - dene 8 eeng; — zen, sti g des Art. 13 hineingekommen ist. bleibt der Beginn abgaben beschlossen haben, und nachdem außerdem me hrfach betont . maßregeln. b er einen Lobgesang auf das allgemeine, gleiche, geheime und wirtschaftlichen und politischen Ziele der christlichen Arbeiterparreien . so .* — vvv en bis 2. der Einführung worden ist, daß ohne die Einführung solcher Abgaben größere Mittel Die Abgg. Herold (Zentr.), Dr. Görck (nl.) und Vorster Gesundheitsstand und Gang der Volkskrankheit trekte Wahlrecht anstimmte. und das M. Tenna; Zeit, wo wir m erreichen, und ist oft gerignet, im gerigneten Moment die Autorität von Schiffahrtsabgaben auf dem Rhein und dem Main im Einverständnis für die Regulierung der natürlichen Ströme auf Kosten aller Steuer⸗ Cr. kons.) erklären sich namens ihrer Parteien mit diesem Vorschlage Aug d . g 8 8- mit blutendem Herzen den Fortgang der Dinge anschen müssen. des Staats und seiner Organe zu untergraben. (Sehr richtig!) Ich den vertragschliehenden Stauten geregelt ist. In den Motiven heißt zahler nicht mehr bereit gestellt werden würden, die preußische einverstanden. (Aus den „Veröffentlichungen des Kaiserlichen Gesundheitsamts“, Graf Opversdorff bat güsegt. L.S 92: . 1 ittelb heliegende Verhältnisse exemplizisieren, es: „Im übrigen soll durch die F des Art. 13 der ob Regierung nicht in der Lage sei, an den Landtag mit einem Vertrage Das Haus beschließt demgemäß. 8 “ Nr. 22 vom 30. Mai 1906.) v bedenklich, weil auch die Regierung selbst sie vorgeschlagen hätte. will auf 11“ 8 S revier. Im fiskaltschen die Schiffahrtsahgaben auf dem 2 und Main nur im Ein⸗ für die Mainkanalisierung heranzutreten, ohne ihn von der vorherigen Es folgt die eratung von Petitionen. 1“ Pest. 8 a Sohllte die Regierung jemals die Schwäche haben, auch in — das sind die Verhältntffe im fiskalischen mmmmer. —. fickalischen vernehmen aller beteiligten Staaten und en für alle Strom⸗ Einführung der Schiffahrtsab aben abhängig fu machen. Diese Eine Petition des Bürgermeisters Otto zu Herzberg am Harz u. a. Aegypten. In der Zeit vom 12. his 18. Mal sind 23 neu uns das gebeime Wahlrecht zusumuten, dann muß es unsere Pffch Saarrevier verfügen die Arbeiter seit über einem Jahrzehnt über anteile oder zunächst nur für die preußischen Stromstrecken durch Forderung ist auch von Bayern als durchaus berechtigt anerkannt worden, um Aus estaltung des Volks⸗ bezw. Mittelschul⸗ Erkrankungen (und 15 Todcsfälle) an der Pest gemeldet, davon 8 (10) sein, die Opposition gegen sie aufs allerschärfste zum — 1. Arbeiterausschüsse. Es ist im Saarrevier die Einrichtung der autondme Entschließung der preußischen Regierung eir weil es großen Wert auf die Feensfun⸗ der Mainkanglisierungs wesens für kleine Städte und Fleckhen wird nach dem in Dechneh, 12 (4) in Samalut, 2 —) in Bebeh⸗ und 1 (1) in —— — xFoöe LB— sogenannten Arbeiterkontrolleure vorhanden, kurzum, es ist keineswegs ——, Er — 8 ein “ vat⸗ 5.Hhern 2 denoch den,Wersrag mit 1ceabg nb mmman Uetrag der E teils als Materjal Port Said; nur 1 der neu Erkrankten likt angeblich an der drückung, wenn man in - - . - 8 2 2 8 1 1 iegen, und i b en, er 8 abgeschlossen. er g. Fun ha E 2 erwiesen, te ur erfügung des 2. er. 21. 1 L ¹ 2—— bat er do prinzipiell genug ausgesprochen, wie seine in der weitgehendsten Weise den Arbectern die Möglichkeit gegeben, — zh. Varhr., ane, ist noch keineswegs Art. XIIf und einer Ausführung in den Motiven über die autonomie 1903 für erledigt vnsh die F iseee ba. Gte Zufolge einer Mitteilung vom 28. April soll sich die 1 überhaupt über das Wahlrecht ist. Tüge sGrafen ihre Interessen zu vertreten und ihre Wünsche zur Kenntnis der Berg⸗ geklürt. Es gibt Autoritäten, die meinen, daß Preußen nicht im⸗ Einfüorung von Schiffahrtstarifen in Preußen erwähnt. Infolge des Ueber eine Petition aus Boppard a. R. und aus Danzig um Pest in Seistan mit Schnelligkeit nach Norden verbreiten, na en — 929 —2ö— 8 verwaltung zu bringen. Was geschieht nun? Die christlichen Ge⸗ stande ist, eine Schiffahrtsabgabe einzuführen, ehe es sich mit den §, 19 des Wasserstraßengesetzes ist es sc. vetpendig. daß, vegn eine gesetzliche Regelung der Besoldungs⸗ und Alters⸗ insolge von Volksunruhen alle Maßregeln zur Bekämpfung der wrgenneenee Aber — werkschaften schicken einen Arbeitersekretär, der gar nicht Arbeiter im übrigen Stanten verständigt hat. Eine sehr hohe Persönlichkeit, die ereinbarung mit anderen Staaten nicht erzielt he, die 84 1 gungsverhälinisse d Pri vatschulen Seuche unterbrochen werden mußten. In Nagratabad i ein

b

aaben s 8 . ahrtsabgaben zur Vornahme von 6 tischen Agitation gemißbraucht wird, aber aufreizend in den Einem solchen Vorschlage kann das Herrenhaus unbeden zustimmen. Rherawgen von Wasserläufen bewilligen. Stromverbesserungen liegt durchanig iu Raähmen der Grundfätze, die vur zwei Fnüssthungen h Fe pras nehmen. Er 8

e

116“

ch bloß auf das gegenwärtige Gesetz bezogen. wüdt eanest