1u“
Hagel- und Feuerversicherungs⸗Gesellschast auf Gegenseitigkeit zu Greisswald. Der Vorsitzende unseres Aufsichtsrats Graf Behr⸗ Behrenhoff ist verstorben. 111X“X“ Greifswald, den 10. Juni 1906. — 8 Der Vorstand.
[22908] Bekanntmachung. 8G An Stelle des ausgeschiedenen Herrn Hinrich Talla ist Herr Fleischermeister Fritz Wille von hier in e Aufsichtsrat unserer Gesellschaft gewählt worden. Bremen, den 11. Juni 1906.
Viehmarktsbank in Bremen Gesellschaft mit beschräukter Haftung. 22620 Die balvscang unserer Gesellschaft ist beschlossen und als Liquidator Herr O. Matschinskv bestellt
worden. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurch aufgefordert ihre Ansprüche geltend zu
en. arlsruhe, 23. Januar 19 6. Druckröhrenwerk, G. m. b. H.
[22260]
VII. Verlust aus Kapitalanlagen ( 8 . ftsjahrs .. erträge am Schlusse des Geschäftsjahrs.
72 8
Die unterzeihneten Liquidatoren der Vacuum⸗ Trock n⸗Apparat⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Berlin, Friedrichstraße Nr. 24, b8 hiermit gemäß § 65 des Gesetzes vom 20. April 1892 (20. Mat 1898) zur öffentlichen Kenntnis, daß die genannte Gesellschaft durch Beschluß vom 18. Mai 1906 aufgelöst ist.
Zugleich fordern sie die Gläubiger der Gesell⸗ schaft auf, sich bei derselben zu melden.
Berlin, den 9. Juni 1906.
Vacuum⸗Trocken⸗Apparat G. m. b. H. Henry E. Grove. Walter Haberland.
[22882]
Die Gläul Pythagoras ihre Forderungen an
Berlin,
Preußische Boden-Credit-Actien-Bank. 128284] Status am an. Mai 1906.
Lüderitzstr. 4, einzureichen.
Kassa und Wechsel Eeiebe gegen
deckun Effekten
tand
Darlehen auf Hypotheken ... Debitores 8 Erworbene Hypotheken abzügl.
amortisierter Beträge . . . .
Kaution Eigenes
5 0
ons⸗ u. ilien und Utensilien.
ektendepot ankgebäude „ parfondsanlagekto.
er n Liquidation sich befindlichen ecl. G. m. b. H. werden aufgefordert, den Liquidator Carl Kugel,
8 567 468.
8 160 000. —
4 567 782. 656 500. 777 905.
356 886 389. 132 000. — 500 000. 689 ser
1I
ℳ
Aktienkapital
Reservefonds
IS
Amorti —
Amortisationszu
schlagsfonds II.
Disagio⸗ und Zinsreserve.. Agiokonto gemäß § 26 des Hypo⸗ thekenbankgesetzes..
Perfinas⸗ u. 3 nkündbare Hypothekenbriefe..
parfondsreserve
Kautionen Dividenden und Coupons ... .
Kreditor Diverse
es Passiva
‧ 333 572 220.
C .
380 937 946.
111
706 517.
Berlin, im Juni 1906.
—r
Der Vorstand.
Abonnementseinladung
Anhaltis ch
Der „Anhaltische Staats⸗Anzeiger“, bringt in seinem ersten (amt Hof⸗ und Staatsverwaltun e gerichtlichen und anderen Verkäufe⸗
Gewerbetreibende wichtig, alle “ handelsrichterlichen
Ptäglich erscheinende Blatt, bri Gebiete der gesamten Fenogüichen und Titelverleihungen, a
(sowie alle sonstigen amtlichen Publikationen der
dem erhalten die Abonnenten des „Staats⸗
8 tamtliche) Teil gewährt den Abonnenten in gedrän
besondere Beilage. Der zweite
auf den
en Staats⸗Anzeiger.
das in Anhalt am weitesten verbreitete, lichen) Teil alle Anzeigen aus dem sowie alle Beförderungen, Ordens⸗ erpachtungen und, was besonders für und polizeilichen Bekanntmachungen und Gemeindebehörden ꝛc.; außer⸗ die Gesetzsammlung gratis als
of⸗, St nzeig
aats⸗ ers“
sachlich gehaltenen Nachrichten fortgesetzt eine allgemeine Uebersicht über den
2
Bedeutung der politischen Ereignisse,
Nachrichten aus allen Gebieten des Lebens zur Unterhaltung und Belehrung des Blattes bilden. 8 Inserate à Zeile 20 Pf. finden im „Anhaltischen Staats⸗Anzeiger“ die weiteste Verbreitung.
Abonnementspreis vierteljährlich 1 Mark 50 f. Expedition des „Anhaltischen in Dessau.
7
während interessante Lokalartikel,
den
Lebensversicherungs⸗Gesellschaft zu Leipzig
(alte Leipziger), auf Gegenseitigkeit errichtet im Jahre 1830.
Rechnungsabschluß I. Gewinn⸗ und Verlustrechnung
I. Ueberträge aus dem Vorjahre: 1) Prämienreserven. 6 2) Prämienüberträge .. . 3) Reserve für schwebende Versicherungsfälle 4) Gewinnreserve der Versicherten Zuwachs aus dem Ueberschusse des
1 5) Sonstige Reserven und Rücklagen
II. Prämien “ III. Policegebühren Ivr. Kapitalerträge: 9 Zinsen für fest belegte Gelder
„ vorübergehend belegte Gelder.
3) Mietserträge u“u“
V. Gewinn aus Kapitalanlagen: 1) Kursgewinn 1““ 2) Sonstiger Gewinn
VI. Sonstige Einnahmen
B. Ausgaben.
I. Zahlungen für unerledigte Versicherungsfälle der
1) Geleistet 2) Zurückgestellt II. Zahlungen für Versicher 1) Geleistet.. 2) Zurückgestellt . . . . .
des
Vorjahrs
Zuwachs aus dem Ueberschusse des Vorjahrs 8
Geschäftsjahres 1905. für die Versicherungen auf den
ℳ 33 572 064,36 8 266 137,22
ℳ 182 192 708 12 368 055 429 430
41 838 201
ℳ 2 171 598,49 343 00.—
2 515 098
III. Zahlungen für vorzeitig aufgelöste Versicherungen (R
ewinnanteile an Versicherte: 1) aus Vorjahren: a. abgehoben. 1“* b. nicht abgehoben 2) aus dem Geschäftejahre: a. abgehoben b. nicht abgehoben . . . .
V. Steuern und Verwaltungskosten: ) Steuern.. 2) Verwaltun a. Abschlußprovisionen b. Inkassoprovisionen c. sonstige Verwaltungskosten
VI. Abschreibungen
1I11
VIII. ürseee am Schlusse des Ges⸗ IX. Prämienuü
X. Gewinnreserve der Versicherten
XI. Sonstige Reserven und Rücklagen
XII. Sonstige Ausgaben
1 Gesamteinnahmen .“ Ees amtausgaben
1. An den II. Tantieme an den Verwaltungsrat III. Gewinnanteile an die Gewinnreserve
1“]
Vorjahre:
spannende Novellen und
Tobesfall.
ter Kürze in
ang und die
übrigen Teil
239 343 494
29 410 970 2 957
1 496 037
2.
13 124 692 9 894 700,— —
65,20
ℳ]7 009 600,95
8232 7009 683 27
ℳ 565 963,97
. 5 142
w 39 936 52
86 715,38 15 155,39
D. Verwendung des Ueberschusses. Extrareservefonds (§ 26 des Statuts)
e der Versicherten
Ges
2 167 834 74
E
429 430 12
14 019 392
2 207 771 26 4 842 94
194 407 379 02 12 991 923,08 36 046 274/45
2 487 447 91 1 069 38370
271 680 708, 29
280 981 758 ,44 271 680 708 29
9 301 050/15
550 000— 43 500— 8707 550,15
5 460(09
am:betrag 8
——— -— 301 0507151
1b A. Einnahmen.
I. Ueberträge aus dem Vorjahre:
1) Prümn senecserven 8b
3 rämienüberträge ... .
3) Reserve für schwebende Versicherungsfälle 4) Gewinnreserve der e “
Zuwachs aus dem Uebe
5) Sonstige Reserven und Rücklagen ...
Prämien 111“
Kapitalerträge .Sonstige Einnahmen
. Ausgaben
Zahlungen für unerledigte Versicherungsfälle der Vorjahre:
1) Geleistet ... 2) Zurückgestellt 8 II. Zahlungen für Versicherungsverpflichtung 1) Geleistet 5 2) Zurückgestellt III. Zahlungen für vorzeiti IV. Gewinnanteile an Ve 1) aus Vorjahren: 8 a. abgehoben .. .. b. nicht abgehoben 2) aus dem Geschäftsjahre: a. abgehoben . .. b. nicht abgehoben
V. Verwaltungskosten
erte:
VI. Prämienreserven am Schlusse des Geschäftsjahrs am Schlusse des Geschäftsjahrs VIII. Gewinnreserre der Versich
VII. Prämienüberträge erten IX. Sonstige Reserven und Rücklagen ..
Gesamteinnahmen. “ Gesamtausgaben 2
Ueberschuß
D. Verwendung des Ueberschusses. rsicherten
I. Gewinnanteile an die Gewinnreserve der Ve II. Weiterer Beitrag zu den Verwaltungskosten der
Regulativs für Versicherungen auf den Lebensfall)..
III. Bilanz am 31.
.Grundbesitz. . Hypotheken . Wertpapiere: 1) Mündelsichere Wertpapiere 2) Wertpapiere im Sinne des und zwar: nach landesge gelassen 3) Sonstige Wertpapiere .. .. Vorauszahlungen und Darlehen a Guthaben bei Bankhäusern... Gestundete Prämien.. Rückständige Z nsen un 1“ Ausstände bei Generalagenten bezw. Agenten: 9 aus dem Geschäftsjahre 2) aus früheren Jahren. .Barer Kassenbestand Içnventar und Drucksachen 8ZE 1““ „Kautionsdarlehen an versicherte Beamte ... Sonstige Aktiva
6 L“ 8
ͤ 16132“3“” „Prämienreserven für: 1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall 2) Kapitalversi .Prämienüberträge für: 1) Kapitalversicherungen 8 den Todesfall 2) Kapitalversicherungen auf den Lebensfall. „Reserven für schwebende Versicherungsfälle: 9) beim Prämienreservefonds aufbewahrt .. 2) sonstige Bestandteile . . . ..
„Sonstige Reserven, und zwar: 1) Extrareservefonds. 2) Pensionssonds für - 3) Reserve für fremde Währun 4) Reserve für eine Kriegsversicherung .. 5) Fällig gewordene, vertragsmäßig von ewahrende Versicherungssummen ... 9 Nicht abgehobene Dividenden 7) Verschiedene Rücklagen (hinterlegte .Sonstige Passiva, und zwar: 1) Amortisationsfonds für
3) Lombarddarlehn bei der Reichsbank der Todesfallversicherungsabteilung
Gewinn der Lebensfallversicherungsabteilung.
Die in obige Bilanz unter Pofition I der Passiva — ist gemäß § 58 Abs. 1 des Gesetzes über die privaten Versicherungsunternehmungen
vom 12.
ai 1901 berechnet. Leipzig, den 25. April 1906. 8 Rudolf Schönwiese, SDividende: Als Dividendenplan à: 42 % dividendenberechtigten Zusatzbeiträge 1 ½ % der
Dividendenplaun B: a. 3 7% der
6 — 10, 11 — 15, 16— 20, 21 — 25, über —— — — — — — — 4,6 %, 3,9 %, 3,4 % 3 %, sowie 2,9 %, 2,4 %, 2 %, 8 Leipzig, den 25. April 1906.
Lebensversicherun Dr. Walther.
bei
rschufse des Vorjahrs
§ 59 Ziffer 1 Satz 2 Pr B.⸗G.
ungen auf den Lebensfall .. . .
„Gewinnreserven der mit Gewinnanteil Versicherten
vpothekenkapitalien .. . 88 2) Sicherheits- und Amorti F für Kautionsdarlehen.
iwidende sind für 1907 folgende 1 . der ordentlichen (lebenslänglichen) Jahresbeiträge und für die Summe der gezahlten Zusatzbeiträge. lebenslängliche Versicherungen: Summe der gezahlten ordentlichen Jahresbeiträge, b. abgekü 2 Versicherungen: jähriger
Zoso der Summe der gezahlten ordentlichen (lebenslänglichen) 1,7 %, 1,5 % der Summe der gezahlten Zusatzbeiträge. 1 8⸗Gesellschaft zu Leipzig.
14 423 286 423 802 “
. ℳ 381 603,28 51 319,64 432 922 [
15 482 736
1 135 827 599 400 216
17 218 18095
187 801 — 187 801
“
1 529 858 200 731
1 730 590 83 797 88
8 363,50
ℳ
ℳ 66 666,10
8 535,20 83 564 80
82 947 35
14 202 350 90 412 087 23 368 991 52
6 238 98
17 158 370 68
8 Gesamtausgaben
17 218 18095 17 158 37068
—.—
59 810,27
der Einnahmen
53 829,24
5 981, 08 59 810 27
(§ 19 des
Gesellschaft
Gesamtbetrag Dezember 1905.
ℳ ₰ 1241 813 286 218 78750
“ 213 750 717 069 4 816 222 65 21 763 861— 93 131[54 3 996 503/04 2 366 166/72
1 358 450 26 125 88 39
108 290 — 59 679,47
IZ2ES568
194 407 379 02 14 202 350 90]% 208 609 729 92 12 991 92808 412 027 23 840 596,76 388 318,12
13 404 010 31
1 228 914 36 415 265 1“1““ 2 90 07 05
52 272 54
20 22
1 5255
. 53 829 24 9 354 873 99 Gesamtbetrag 272 148 305,69 mit dem Betrage von ℳ 208 609 729,92
863 682ʃ4
Mathematiker der Lebensversicherungs⸗Gesellschaft zu Leipzig.
Sätze festgesetzt worden:
Versi terungsdauer
Jahresbeiträge
“ “] 8
Lebensversicherungs⸗Gesellschaft zu Leipzig.
Der Verwaltungsrat der Gesellschaft besteht gegenwärtig aus folgenden Herren: irkl. Geh. Legationsrat Dr. William Göhring,
Vorsitzender, Konsul Friedrich Jay, Stellvertreter des Vor⸗
sitzenden,
Kaufmann Carl Beckmann, in Firma J. B. Lim⸗ burger junior,
Geh. Regierungsrat Dr. Otto Heinrich Grünler
Tandgerichtspräsident a. D. Dr. Emil Hagen Kommerzienrat August Kummer, Generalkonsul Albert de Liagre, Justizrat Dr. Otto Pansa, allerseits in Leipzig. E In Gemäßheit der Bestimmung in § 15 des Statuts wird dies hiermit öffentlich bekannt gemacht. Leipzig, den 12. Juni 1906. Der Verwaltungsrat der Lebensversicherungs⸗Gesellschaft zu Leipzis · Wirkl. Geh. Heheer Dr. Göhring, [22932] G orsitzender.
“
zum ½ 138.
Deutschen Neich
Berlin, Donnerstag, den 14. Juni
1906.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, zeichen, cas iseNcs ved ze n Fönkurse sowie die Tarif⸗ und F. “ vbere⸗
Zentral⸗Handelsregister für
Selbstabholer auch dur
Das daeanr ,Fie Köaca für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,
die Königliche S; vkens “ Reichsanzeigers und Königlich Preußise ezogen werden.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“
mnen
entral Handelsregister
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50
Bereins., Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren⸗ enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel 8
das Deutsche Reich. Gr. 1384)
88 das Deuts 4 r das 1 Infertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
r. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
werden heute die Nru. 138 A. und 138 B. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klafse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 3 Ia. C. 14 201. Naß⸗ arbeitendes Schüttelsieb, dessen Stebfläche aus mitgeschüttelten, unter ihr an⸗
eordneten Auffangkästen für das Wasser von unten
espült wird. Colorado Iron Works Co., Maine Corporation, Denver, V. St. A.; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 15. 6. 05. la. T. 10 163. Vorrichtung zum Sortieren fein zerkleinerter Stoffe wie Erze u. dgl. mittels
Schleuderwalzen. Thiebt. Tschieret, Paris; Vertr.: S 5 ö“ Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 3c. D. 16 028. Druckknopfunterteil. William B. H. Dowse, Nemton, V. St. A.; Vertr.: Pat.⸗ Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Feese a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 13. 3c. G. 22 347. Vorrichtung zur Verbindung zweier Gewebeteile mit Hilfe einer in dieselben ein⸗ geschobenen Schiene. Gerard Featherstone Griffin, Pamnplon Lodge, Engl.; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt,
at.⸗Anwälte, Berlin W. 8. 3. 1. 06.
3 b. W. 21 790. Kleiderraffer aus 2 gelenkig miteinander verbundenen Schienen, die Längsschlitze zum Nähen besitzen. Agnes Bertha Walter, geb. Frosch, Dresden, Moritzstr. 20. 20. 11. 05.
3 b. W. 24 807. Krawattenhalter, bestehend aus einer an der Krawatte befestigten Platte, gegen die eine zweite an dieselbe angelenkte, mit einem Schlitz für den Knopfschaft versehene Platte an⸗ edrückt wird. Ernst Wilhelm, Berlin, Markus⸗
traße 47. 25 11. 05.
3 b. W. 25 335. Einlage für Uniformachsel⸗ klappen zum Straffhalten derselben. Alfred Wolf, Bautzen. 7. 3. 06.
4d. B. 41 483. Elektrische Glühdraht. Zünd⸗ vorrichtung für Invertbrenner. Paul Bénard, Epernayv, Frankr; Vertr.: Eduard Franke u. Georg Hirschfeld, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 20. 11. 05.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 20-25 —00 die Priorität
auf Grund der Anmeldungen in Frankreich vom 26. 11. 04 für Patentanspruch 1 u. vom 7. 3. 05 für Patentanspruch 2 anerkannt.
4g. B. 36 822. Brenner für hängendes Gas⸗ S Adolf Bachner, Berlin, Bülowstr. 59.
5b. Sch. 25 110. Bohrstange für Gestein⸗ bohrmaschinen mit umlaufendem Werkzeug und Kerngewinnung. Eduard Schulte, Düsseldorf, Klosterstr. 18. 13. 2. 06.
5c. K. 30 460. Raubungswinde für Gruben⸗ stempel. Hugo Kowarzyk, Jaworzno, Galizien; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 5. 10. 05.
6f. B. 39 186. Manometrischer Spundver⸗ sluf⸗ Zus. z. Pat. 157 466. Heinrich Barczewski, Langfuhr. 13. 2. 05.
Sa. H. 37 370. Preßdeckel für Vorrichtungen zum Bleichen, Färben usw. von Garnen in Spulen⸗ form. A. Holle & Cie., Düsseldorf. 9. 3. 06. Sga. S. 21 807. Imprägniervorrichtung mit Quetschwalzen. Kurt Seemann, Berlin, Wasser⸗ thorstr. 26. 31. 10. 05.
Sc. D. 16 225. Verfahren zur Hervorbringung widerstandsfähiger Druckmuster auf Geweben. Deutsche Reklamegesellschaft, Seitz & Co., Nürnberg. 2. 9. 05.
Su. B. 41 473. Verfahren zum Aetzen mittels
Hydrosulfite; Zus. z. Anm. B. 37 493. Badische Et Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. H. 34 534. Verfahren und Ofen zur erkokung von wasserreichen Brennstoffen, wie raunkohle, Torf o. dgl.; Zus. z. Pat. 158 032 orfkoks Gesellschaft m. b. H., Berlin. 14. 1. 05. T. 11 056. Verfahren und Ofen zur erkokung von wasserreichen Brennstoffen, wie Braunkohle, Torf o. dgl.; Zus. z. Pat. 158 032. orfkoks Gesellschaft m. b. H., Berlin. 14. 1. 05. b. H. 35 377. Szag ees zum Festmachen
von flüssigen Kohlenwasserstoffen, wie Petroleum, Benzol, Benzin.
Dr. W. van der Heyden, Paris; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 20. 5. 05. 2 d. R. 21 065. Schleudervorrichtung zum rennen von Flüssigkeiten verschiedenen spezifischen Gewichtes oder zum Trennen oder Konzentrieren ester und flüssiger Körper. Karl Reyscher, Biele⸗ eld, Dornbergerstr. 22. 25. 4. 05. 12m. B. 39 473. Verfahren zur elektrolytischen Darstellung von Chromsäurelösungen. Dr. Max e Blanc, Karlsruhe i. B., lrschste. 122. 13. 3. 05. D. 16 643. Verfahren zur Herstellung on Monochlorhydrin aus Glyzerin. Deutsche prengstoff·Att.⸗Gef.⸗ Hamburg, Nobelshof.
Ta. F. 18 655. Wasserröhrenkessel, bestehend us einem oder mehreren gtere seln und einem
reichen zwischen
8*
der Ueberladung einer Sammlerbatterie.
beiden liegenden langen engen Wasserröhren. Oswald Flamm, Charlottenburg, Leibnizstr. 44, u. Friedrich Romberg in Nikolassee. 15. 3. 04.
13a. K. 30 947. Einrichtung zur Entfernung des Dampfes von der Innenfläche beheizter senk⸗ rechter oder nahezu senkrechter, unten geschlossener Wasserröhren mit Dampfableitungsröhren, die nach dem Dampfraum führen. Arthur Koppel, Akt.⸗ Ges., Berlin. 1. 11. 02.
13d. J. S8943. Dampfwasserableiter mit Glocken⸗ u“ Wilhelm Junk, Brühl, Bez. Cöln. 13e. H. 36 636. Vorrichtung zur äußeren Reinigung von Dampfkesseln mittels verschiebbarer I“ Peter Henningsen, Süderbrarup. 13f. M. 27 560. Rohrdichtung; Zus. z. Pat. 155 247. Gustav Franz Miller, Frankfurt a. M.⸗ Bockenheim, Frankfurterstr. 64. 24. 5. 05.
14 b. B. 37 156. Steuerung des Widerlag⸗ schiebers für Expansionsmaschinen mit umlaufendem Kolben. Louis Bec, Genf, Schweiz; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 11. 5. 04. 14c. M. 25 370. Verfahren und Vorrichtung zur Nutzbarmachung des bei hoher Strömungs⸗ geschwindigkeit des Dampfes in den Zellen von Dampfturbinen auftretenden Verdichtungsstoßes. Maschinenfabrik Grevenbroich, Grevenbroich
i. Rhld. 23. 4. 04. 14 b. T. 10 345. Unsteuervorrichtung für J. Trill, Dülmen i. W
Dampffördermaschinen. 13. 4. 05.
15a. P. 16 310. Maschine zur HKerstellung von solchen das Gießen ausgeschlossener Druckzeilen veranlassenden Registerstreifen, bei denen die den genauen Ausschluß darstellenden Lochungen nachträg⸗ lich über den Spatienlöchern zuge ügt werden. Joseph Pinel, Montreuil⸗sous⸗Bois, Frankr.; e. W. Karsten, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 15 d. G. 20 S41. Tiegeldruck⸗ und Prägepresse mit hinter dem Druckfundament angeordneten Gleit⸗ bahnen, durch welche die zur Tiegelbewegung hin⸗ und herbewegten Pleuelstangen mit ihrem einen Kopfe geführt werden. Rockstroh & Schneider Nachf., Akt.⸗Ges., Dresden⸗Heidenau. 20. 1. 05. 15 db. G. 20 919. Tiegeldruck⸗ und Präge⸗ presse. Rockstroh & Schneider Nachfolg., Akt.⸗ Gef., Dresden⸗Heidenau. 9. 2. 05.
1Ta. S. 17 867. Verfahren und Vorrichtung zur Kälteerzeugung. Bernhard Seiffert & Sohn, Chemnitz. 14. 4. 03.
17 c. E. 11 619. Kühlvorrichtung für Lager⸗ bier in nebeneinander gelagerten Fässern. Clemens Entreß, Eichstätt, M. Fr. 2. 4. 06.
18a. V. 6446. Beschickungsvorrichtung für Hochöfen. Vereinigte Maschinenfabrik Augs⸗ burg u. Maschinenbaugesellschaft Nürnberg, Akt.⸗Ges., Nürnberg. 1. 3. 06.
18a. V. 6447. Aufhängevorrichtung für Be⸗ schickungsgefäße von Hochöfen. Vereinigte Ma⸗ schinenfabrik Augsburg u. Maschinenbau⸗ pesellschaft Nürnberg Akt.⸗Ges., Nürnberg.
18 b. G. 20 766. Elektrischer Ofen zur Er⸗ ugung von Stahl oder zur Herstellung von Metall⸗ egierungen, in dem die Erhitzung des Metallbades durch vessen Leitungswiderstand beim Durchgang des Stromes bewirkt wird. Gustave Gin, Fea:
erlin SW. 61. 2. 1. 05.
Vertr.: Licht u. Liebing, Pat.⸗Anwälte, Für diese Anmeldung ist 54 ör Prüͦfung gemäß dem Unionsvertrage vom -14 12 00 die Prio⸗
rität auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 3. 8. 04 anerkannt.
18c. B. 41 395. Mit einem Blockzangenkran verbundene Hilfshebevorrichtung für Tieföfendeckel. Benrather Maschinenfabrik Akt.⸗Ges., Benrath b. Düsseldorf. 10. 11. (5. 18c. H. 37 248. Verfahren und Vorrichtung zum Härten von Kratzenzähnen. Fa. A. G. Her⸗ man, Aachen. 22. 2. 06. 20 c. W. 24 542. Selbstentlader mit wage⸗ recht liegenden Entladeklappen. Fa. Karl Weiß, Siegen i. W. 6. 10. 05. 20 d. H. 32 505. Fübrnag⸗ für in der Mitte oder deren Nähe belastete zwei⸗ oder mehrachsige Drehgestelle von Lokomotiven. Christian Hagans, Erfurt. 29. 2. 04. 1 20g. Sch. 25 015. Schiebebühne mit durch Querträger getragenen Hauptträgern. Carl Schenck, Eisengießerei u. Maschinenfabrik Darmstadt, G. m. b. H., Darmstadt. 29. 1. 06. 20i. R. 21 893. Vorrichtung zum Anstellen der Bremsen auf dem fahrenden Fuge von der Strecke aus. Jean Joseph Redotté, Lisge; Vertr.: J. Plantz, Pat.⸗Anw., Cöln. 14. 11. 05. 21a. A. 12 214. Gesprächszählerschaltung. Akt.⸗Ges. Mix & Genest, Telephon⸗ u. Telegraphen⸗Werke. Berlin. 19. 7. 05. 21c. A. 12 585. Einrichtung zur elektrischen Zugbeleuchtung. Accumulatoren u. Electricitäts⸗ werke, Akt.⸗Ges., vorm. W. A. Boese & Co., Berlin. 31. 10. 04. 21c. K. 29 635. Ein Dreiwegeumschalter zur Ladung von Sammlerbatterien ohne Zusatzmaschine; Zus. z. Pat. 154 564. Carl Kraft, Bukarest; Vertr.: Paul Zirzow, Exin (Posen). 29. 5. 05. 21c. R. 21 971. Einrichtung zur —— esell⸗
88 8
schaft für elektrische Zugbeleuchtung m. b. H., Berlin. 2. 12. 05. 21d. E. 10 441. Regelbarer Wechselstrom⸗ induktionsmotor. Felten & Gullleaume⸗Lah⸗ meyerwerke A. G., Frankfurt a. M. 2. 12. 04. 21 e. S. 21 143. Vorrichtung zum Feststellen des Vorhandenseins und der Richtung von Aus⸗ gleichsströmen in Wechselstromanlagen. Com⸗ pagnie Générale d’'Electricité de Creil, Paris; 8 Ludwig Fischer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 21e. V. 6227. Elektrisches Meßinstrument nach Art eines Motorelektrizitätszählers. Thomas Wilcock Varley, New York; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 18. 10. 05. 21f. D. 16 214. Verfahren zum Einführen der Metallglühfäden für Glühlampen in Haken oder Schleifen eines Traggestelles im Lampeninnern. Deutsche Gasglühlicht Aktiengesellschaft (Auer⸗ gesellschaft), Berlin. 31. 8. 02. 21f. M. 29 415. Glühlampenfassung. Gustav Mahn, Berlin, Uhlandstr. 50. 17. 3. 06. 21f. Sch. 25 264. Bogenlichtkohle mit Leucht⸗ zusätze enthaltendem Docht. Fa. August Schwarz, Frankfurt a. M.⸗S. 7. 3. 06. 21g. M. 28 495. Geräuschloser Einphasen⸗ Wechselstrommagnet. Dr. Paul Meyer, Akt.⸗ Ges., Berlin. 4. 11. 05. 22a. B. 40 904. Verfahren zur Darstellung von Mono⸗ und Disazofarbstoffen. Badische -] Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 22 b. F. 21 123. Verfahren zur Darstellung von 1.4.Di⸗p-toluido-5-oxyanthrachinon-6-sulfosäure. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 9. 1. 06. 24c. R. 20 574. Gasfeuerung für feststehende und Schiffsdampfkessel. Vincenzo Ranalli, Pra, Italien; Vertr.: Max Mossig, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 29. 28. 12. 04. 25 b. L. 20 721. Weiche für Flecht⸗ und Klöppelmaschinen. Bernhard Lepperhoff, Barmen, Jägerstr. 77. 24. 2. 05. 26 b. F. 21 259. Karbidbehälter mit Flüssig⸗ keitsverschluß. Oskar Friedmann, Wien; Vertr.: Hans Heimann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 3.2. 06. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemã dem Uebereinkommen mit Oesterreich⸗Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreich⸗Ungarn vom 10. 10. 04 anerkannt. 26d. F. 16 879. Verfahren zum Waschen und Reinigen von Gasen und Dämpfen, besonders von Destillations⸗ und Verbrennungsgasen, welche Kohlen⸗ säure, Cyanwasserstoff und Schwefelwasserstoff ꝛc. als Gemenge oder einzeln neben Ammoniak ent⸗ halten. Walther Feld, Hönningen a. Rh. 31. 10. 02. 26d. R. 21 055. Gasreiniger mit endlosen umlaufenden Sieben. Thomas Redman, Bradford, Engl.; Vertr.: Eustace W. Hopkins u. Karl Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 20. 4. 05. 31c. B. 40 440. Blockzange, deren Schenkel in Führungen beweglich sind. Benrather Ma⸗ 8se Akt.⸗Ges., Benrath b. Düsseldorf. 34 b. K. 31 765. Trommel für Reibmaschinen. Martin Köhler, Crimmitschau. 4. 4. 06. 34e. G. 22 193. Vorrichtung zum selbsttätigen Feststellen von durch Zug belasteten Gurten, Riemen o. dgl., beispielsweise von Rolladengurten durch Fest⸗ klemmen mittels einer feststehenden und einer ver⸗ stellbaren Rolle. Fa. Julius Gesche, Nachf., Berlin. 1. 12. 05. 34f. N. 7509. Drehbarer Teller mit Glas. glocke für Backware, dessen radiale Fächer sich behufs Entnahme des Inhaltes schrägstellen lassen. Bern⸗ ve Nürnberg, Karolinenstr. 31. 34g. B. 41 350. Zweiteiliges, in verschiedene Schräglagen einstellbares Kopfpolster für Sofas und ähnliche Sitz⸗ und Liegemöbel. Ludwig Bader, Arbon, Schweiz; Vertr.: Paul Rückert, Pat.⸗Anw,
Gera, Reuß. 7. 11. 05.
35a. B. 40 294. Senkbremsschaltung für elektrisch angetriebene Hebezeuge. Bergmann⸗ Elektrizitäts⸗Werke Akt.⸗Ges., Berlin. 22. 6. 05. 35a. K. 30 679. Optische, von Hand zu be⸗ dienende Signaleinrichtung für Aufzugsanlagen. Carl Kraushaar, Werne, R.⸗B. Arnsberg. 13. 11. 05. 35a. W. 24 341. Fangyorrichtung mit Flüssig⸗ keitsbremse. Edwin George Weldon, Witwatere⸗ rand Gold Fields, Transvaal; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier. Fr. Harmsen, A. Büttner, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 16. 8. 05.
35 b. D. 16 026. Doppelkrananordnung für übereinander laufende, mit Hängegerüsten ausge⸗ stattete Blockeinsetzkrane u. dgl. Duisburger Ma⸗ schinenbau⸗Akt.⸗Ges. vorm. Bechem & Keet⸗ man, Duisburg. 28. 6. 05.
35 b. H. 36 621. Vorrichtung an Drehkranen zum selbsttätigen Ein⸗ und Ausschwenken des Aus⸗ legers am Hubende. Carl Völker, Blaubach 85, u. Nicola Hasch, Merovingerstr. 37, Cöln. 4. 12. C5. 36f. K. 30 444. Wärmeregler für Warm⸗ wasserheizungen, bei welchem die Ausdehnung der in einem Behälter eingeschlossenen Luft zur Einstellung einer Sperrvorrichtung benutzt wird. Louis Kühne, Dresden, Freibergerstr. 21. 4. 10. 05.
36 b. M. 29 132. Vorrichtung zur 85 von Dunst und Wrasen. A. Martini, Kiel, Dahl⸗ mannstr. 1. 10. 2. 06.
37c. F. 20 134. Formblechstreifen zur Her⸗ stellung der Stützwulste an en Leo
Fahnenschreiber, Düren Rhld. 1.
“ 1“
37db. T. 10 149. Verfahren zur Herstellung 3 eseen I“ von Ffünster. erlichten u. dgl. nton ohl, ünchen, Barerstr. 45. 20. 1. 05. scho⸗ . 37f. N. 7265. Schutzvorrichtung an mittels eines auf einer Windetrommel aufgewickelten Seiles zusammenklappbaren Nottreppen. Friedrich Neu⸗ bauer, innere Laufergasse 16, u. Konrad Heindel, hintere Sterngasse 23, Nürnberg. 25. 4. 04. 39 b. Sch. 22 011. Verfahren zur Herstellung einer hornartigen Masse. Hanus Schwarzberg, Berlin, Landsbergerstr. 91. 27. 4. 04. 40 b. D. 15 857. Verfahren zur Herstellung von Metallegierungen. Fritz Dannert, Berlin, Spenerstr. 30. 5. 5. 05. 42b. B. 41 728. Stehendes Streichmaß. Gottlieb Friedrich Bühler, Ebingen, O.⸗A. Ba⸗ lingen, Württbg. 18. 12. 05. 42 db. H. 35 179. Schreibvorrichtung für Re⸗ gistrierzwecke. Hartmann & Braun, Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M.⸗Bockenheim. 14. 4. 05. 42f. D. 16 789. Mehlwage mit Siebvorrichtung. August Theodor Dietrich, Zürich; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 2. 3. 06. 42f. G. 21 389. Selbsttätige Laufgewichtswage mit Federantrieb und Registrierwerk. Camille Gauvin, Henri Cartier, Brüssel, u. Edouard Brunel, Paris; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 26. 5. 05. 42f. J. 8284. Laufgewichtswage mit einem von der Wägevorrichtung getrennt angeordneten, durch Münzeinwurf auslösbaren Zeigerstellwerk. Willis Herbert Jordan, Boston; Vertr.: R. Schmehlik, Pat.⸗Anw, Berlin SW. 61. 21. 2. 05. 42f. K. 30 403. Entlastungs⸗ und Feststell⸗ vorrichtung für das Oberbalkengehänge an Brücken⸗ wagen mit Zugstangenauslösung. König & Wirtz, Oberhausen. 26. 9. 05. 42f. St. 9887. Briefwage. Christian Stauden⸗ maier, Cannstatt⸗Stuttgart. 8. 11. 05. 42i. W. 22 319. Metallthermometer. Theodore H. Wurmb u. Robert Baumann, St. Louis, V. St. A.; Vertr.: Heinrich Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 2. 6. 04. 121. B. 39 987. Wägegläschen für Flüssigkeiten. Karl Buschmann, Dresden, Bautznerstr. 7. 16. 5. 05. 42m. G. 22 840. Schreibaddiermaschine mit einem oder mehreren Addierwerken. Hyman Eli Goldberg, Chicago; Vertr.: Albert Elliot, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 48. 2. 4. 06. 42m. K. 31 196. Vorrichtung zur Bestimmung der zwischen zwei Daten liegenden Tagesanzahl und der zugehörigen, einem bestimmten Prozentsatz ent⸗ sprechenden Finsen. Moses Katz, Dorna⸗Watra, Bukowina; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 22. 1. 06. 12m. S. 20 326. Rechenmaschine zur Multi⸗ plikation mebrstelliger Zahlen. Bertram Hugh Saunders, Clifton, State of New Jersey; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.⸗Anwälte, Beilin W. 8.
28. 11. 04. 420/. B. 42 940. Geschwindigkeitsmesser mit zwei kegelähnlichen Walzen. Georg Benthien, Berlin, Gitschinerstr. 14. 26. 4. 06. 12 p. M. 27 977. Anzeigevorrichtung für Fahr⸗ reisanzeiger. Charles Mascart, Paris; Vertr.: 8 C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, at.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 5. 8. 05. 44 b. L. 21 237. Schrank mit Wasserberiese⸗ lung zum Aufbewahren von Zigarren, Tabak u dgl. Arthur Lorber, Brüssel; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 13. 22. 6. 05. 45a. B. 39 788. Doppel⸗ oder Mehrschar⸗ flug; Zus. z. Pat. 170 375. Ernst Bippart, Arn⸗ tadt i. Thür. 18. 4. 05. 45c. C. 13 896. Rübenköpfmaschine mit durch ein Hebelwerk verbundenem, einstellbarem Köpf⸗ messer und Abstandsrad. George Furman Conner, be Huron, V. St. A.; Vertr.: E. Lamberts, at.⸗Anw., Berlin SW. 61. 25. 8. 05. 45k. K. 30 755. Gehäuse für Bandfliegen⸗ fänger. Kay Brothers Limited, Stockport, Engl.; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 21. 11. 05. 45k. K 31 48s. Gehäuse für Bandfliegen⸗ fänger. Kay Brothers Limited, Stockport, Engl.; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 3. 3. 06. 45k. W. 24 366. Fliegenfänger mit trocken elagertem Fangband. Dr. Wolf & Schlüter, mburg 23. 8. 05. 45k. W 25 491. Zusammenklappbarer Fliegen⸗ fänger, dessen Klebstreifen in einem durch eine Mittel⸗ rippe versteiften Gehäuse untergebracht sind. Lazar Weißberg, Berlin, Langestr. 101. 2. 4. 06. 46 b. G. 21 882. Steuerung für mehrzylindrige Explosionskrastmaschinen. Gustavus Green, Joseph Miller u. Francis P. Clinton Hope, Berhill on⸗ Sea, Engl.; Vertr.: M. Hirschlaff, R. Scherpe u. 8 l. Kichaslis, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 46c. B. 38 482. Karburator. Charles Henry Bryant, Twickenham, u. Arthur John Watling⸗ London; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 12. 11.04. 46c. G. 21 372. Entlastetes gekühltes Auslaß⸗ organ für Explosionskraftmaschinen; Zus. z. Pat. 164 171. Gasmotoren⸗Fabrik⸗Deutz, Cöln⸗Deutz. Karburator.
22 5. 05. 46c. E. 10 623. Alexandre Auguste Eveno, Paris; Vertr. H Neuendorf Pat
Anw., Berlin W. 57. 11. 2. 09.
““ 1 G 9 5