Regierung zu Oppeln Nr. 21 S. 179, ausgegeben am 25.

eu⸗

r

*

sschränkungen zu unterwerfen, durch das Amtsblatt der Königlichen

.

8 8

8

handlungstages berichtet „W. T. B.“, wie folgt:

Ausführung der geplanten Kanalisation der Stadt erforderliche Grund⸗

iig Stadtgemeinde Allenstein das

*

trischen Zentralstation erforderliche Grundeigentum im Wege der Ent⸗

8

Der Bundesrat versammelte sich heute se einer

1 Abgereist: “ “ Seine Erzellenz der Staatsminister und Minister für Handel und Gewerbe Delbrück, in dienstlichen Angelegenheiten.

Bekanntmachung.

MNach 8 B des Gesetzes vom 10. April 1872 (Gesetzsamml. S. 357) sind bekannt gemacht:

1) der Alerböchste Erlaß vom 9. April 1906, durch welchen der Gemeinde Eschweiler das Recht verliehen worden ist, das zur

eigentum im Wege der Enteignung zu erwerben oder dauernd zu be⸗ “ durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Aachen

r. 23 S. 199, ausgegeben am 25. Mai 1906; . 2) der Allerhöchste Erlaß vom 11. April 1906, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts an die Bergedorf⸗Geesthachter Eisenbahn⸗Aktiengesellschaft in Hamburg zur Entziehung und zur dauernden Beschränkung des zum Bau und Betriebe einer Kleinbahn von Bergedorf nach Geesthacht in Anspruch zu nehmenden Grund⸗ eigentums, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Schleswig Nr. 20 S. 211, ausgegeben am 5. Mai 1906;

3) der Allerhöchste Erlaß vom 11. April 1906, betreffend die Anwendung der dem Chausseegeldtarife vom 29. Februar 1840 ange⸗ hängten Bestimmungen wegen der Chausseepolizeivergehen auf die von dem Kreise Kalbe erbauten Chausseen 1) von Biere nach Bahnhof Eggersdorf, 2) von Groß⸗Salze nach Frohse, 3) von Felgeleben nach Groß Salze, 4) von Micheln bis zur Landesgrenze in der Richtung auf Trebbichau, durch das Amtsblatt der Königlichen Re⸗ gierung zu Magdeburg Nr. 19 S. 253, ausgegeben am 12. Mai 1906;

4) der Allerhöchste Erlaß vom 17. April 1906, betreffend die Verleihung des Rechts zur Chausseegelderhebung usw. an den Kreis Gr.Strehlitz für den im Kreise belegenen Teil der Chaussee von Malapane nach Peiskretscham, durch das Amtsblatt der n een

a. ;

5) der Allerhöchste Erlaß vom 17. April 1905, betreffend die Ver⸗ vaibne) des Enteignungsrechts an den Kreis Kreuznach zur Entziehung und zur dauernden Beschränkung des für die Anlage einer Straße von

bis Hahnenbach in Anspruch zu nehmenden Grundeigentums, 7en 8 8n S zu Koblenz Nr. 21 . 146, ausgegeben am 25. ai

6) der Alkerböchste Erlaß bom 23. April 1906, durch welchen der

Recht verliehen worden ist, das zur

Ausführung des im Alleflusse geplanten Stauwerks und einer elek⸗

eignung zu erwerben oder, soweit dies ausreichend ist, dauernden Be⸗

Regierung zu Allenstein Nr. 20 S. 201, ausgegeben am 16. Mai 1906;

81) 21 Allerhöchste Erlaß vom 30. April 1906, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts an die Stadtgemeinde Cöln zur Entziehung und zur dauernden Besch⸗düceng des zum Betrieb einer Kleinbahn von Cöln nach Frechen in Anspruch zu nehmenden Grund⸗ eigentums, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Cöln Nr. 22 S. 163, ausgegeben am 30. Mai 1906;

8) der Allerhöchste Erlaß vom 30. April 1906, betreffend die Verlängerung der Baufrist für die Freien Grunder Eisenbahn, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Koblenz Nr. 21 S. 146, ausgegeben am 25. Mai 1906.

ARicchtamtliches. Deutsches Rei

Preußen. Berlin, 19. Juni.

Seine Majestät der Kaiser und König sind, „W. T. B.“ zufolge, gestern nachmittag auf dem Depeschen⸗ boot „Sleipner“ vor Norderney eingetroffen und von dem dort weilenden Reichskanzler Fürsten von Bülow empfangen worden, dem Allerhöchstdieselben dann in der Villa Wedel einen längeren Besuch abstatteten. Gegen 5 Uhr gingen Seine Majestät wieder an Bord des „Sleipner“, um die Rückreise nach Cuxhaves anzutreten, wo Allerhöchst⸗ dieselben um 9 Ühr Abends eintrafen und Sich an Bord

der „Amerika“ begaben.

zu ei lenar⸗ sitzung; vorher hielten die vereinigten Ausschüsse für Zoll⸗ und Steuerwesen und für Handel und Verkehr Sitzungen.

Der Kolonialrat ist gestern in Berlin zu seiner diesjährigen Tagung zusammengetreten. Ueber den Verlauf der Vormittags⸗ und der Nachmittagssitzung des ersten Ver⸗

Der Vorsitzende, stellvertretender Direktor der Kolonialabteilung

im Auswärtigen Amt Erbprinz zu Hohenlohe⸗Langenburg er⸗ öffnete die Sitzung um 10 Uhr Vormittags und hieß zunächst zwei neue Mitglieder des Kolonialrats willkommen. Seine Hoheit der Herzog Johann Albrecht zu Mecklenburg gedachte mit warmen Worten des früberen Vorsitzenden, jetzigen Gesandten in Christiania Dr. Stuebel und begrüßte den gegenwärtigen Vorsitzenden, Erbprinzen zu Hohenlohe⸗Langenburg. Vor Eintritt in die Tagesordnung, die Beratung des Haushaltsetats für die Schutzgebiete auf das Eratsjahr 1907, wurde auf Antrag in eine Generaldiekussion über koloniale Angelegenheiten eingetreten. Nach längerer Debatte wurde der Antrag angenommen, daß die Mitgliederzahl des ständigen Ausschusses des Kolonialrats von 3 auf 7 erhöbt wird und ihm mehr als bisher Gelegenheit gegeben werden soll, mit der Kolonialabteilung in Füblung zu treten und die Beratungen über koloniale Fragen und Etats vorzubereiten. Ferner wurde mehrfach auf die Wichtigkeit der Förde⸗ rung des weiteren Ausbaues der Eingeborenenkulturen durch Belehrung und Versuchsplantagen hingewiesen und eine möglichst wohlwollende Behandlung der Bodenfrage den Eingeborenen gegenüber angeregt. Auch die Tätigkeit der großen Konzessionsgesellschaften, die vielfach in der Oeffentlichkeit angegriffen werden, wurde gebührend gewürdigt und betont, daß eine freie Entwicklung der Eingeborenen si mit dem gleichzeitigen Bestehen und Gedeihen von Kon⸗ nfonszesellschaften wohl vereinigen lasse. Hierauf wurde zum ersten Punkt der Tagesordnung, zur Beratung über den Etat für Deutsch⸗ Südwestafrika, übergegangen und die künfti Gestaltung der Eingeborenenreservate, die Organisation der einzelnen Stämme, das Kreditwesen und die Freizügigkeit für die Eingeborenen, die intensive Inangriffnahme einer planmäßigen Besiedlung und die Notwendig⸗ feit des Ausbaues des Eisen erörtert. Von der Regierung wurde versichert, daß für die Eingekorenen in bezug auf Reservate oder Lokationen, E Vorschüsse an Vieh u. dergl. reichlich esorgt werde, andererseits die Auswahl der Rese vate auch mit Rück⸗

sele auf die Möglichkeit einer Ueberwachung stattfinde und dabei st freie Hand gelassen werde; salls würden die Stammesverbände in ihrer früderen Form nicht wieder hergestellt. Der Vorsitzende erklärte ferner auf eine Anfrage, daß die Süw. E. nach wie vor mit allen Mitteln danach streben werde, die Gelder zum wirrschaftlichen Wiederaufbau des Schutzgebiets bewilligt zu erhalten. Auch üöber Wasserbohrkolonnen,

dem Gouverneur möglichst eden⸗

und weiteren Ausbau des Eisenbahnnetze gab d führliche Auskunft. Um 1 ¼ Uhr wurde geschlossen

ratung über den Etat für Deut Bei der Spezialdiskussion 8 8 Eisenbahnfrachten für Minenprodukte gewünscht, damit der Export auch von weniger reichen Kupfererzen ermöglicht werde; der Vor⸗

S” versprach

Swakopmun 1 nehmenden Verbesserungen bezw. Neubauten bis zur Rückkehr des nach

Swakopmund entsandten Sachverständigen, Professors Kummer, vorbe⸗

halten werden müsse. u dämmen wurde von der Regierung mitgeteilt, daß zunächst die An⸗ legung nommen wegen der Zuführung der erforderlichen, ebr großen Quanti⸗ täten 2—*

des Eisenbahnnetzes vora Einzelfragen von Kolonialrat zum zweiten Punkt der Tagesordnung,

Beurlaubung älterer Kolonialbeamten in fremde Kolonien oder an

erörtert und vom Vorsitzenden erklärt, 8 rücksichtigung verdiene; es werde aber von Fall zu Fall zu entscheiden

Die des Schutzgebiets. große

von

den

8 ““ er Vorsitzende aus dann die Vormiltagssitzung

n der um 3 ½ Uhr eröffneten Nachmittagssitzung wurde die Be⸗ 1 1.,99 f sch⸗Südwestafrika fortgesetzt.

wurden von mehreren Seiten billige

möglichstes Entgegenkommen, gab dann ein Lnc egnch gagandes der Landungsverhältnisse in

ild des 1 1 und erklärte, daß die Entscheidung über die dort vorzu⸗

Auf Anfragen betreffs der Anlegung von Stau⸗

Angriff ge⸗

Farmdämme in - müsse

sogenannter 8 großer Staudãmme

kleiner, Anlegung

werde. Der

von Zement und dergleichen zunächst die estaltung ngehen. Nachdem noch eine Reihe von Vorfitenden beantwortet war, ging der zum Etat für

Hierbei wurde zunächst die Frage einer

dem Deutsch⸗Ostafrika, über.

Generalkonsulate zum Studium der Kolonisation anderer Nationen daß diese Anregung Be⸗

sein, ob geeignete, erfahrene Beamte dienßl entbehrt werden könnten. Generaldiskussion erstreckte sich auf sämtliche aktuellen 1222 Auf die Gefahr des Jslam, der im Innern Fortschritte mache, wurde erneut aufmerksam gemacht, desgleichen auf die zunehmende Unsitte des enackens Die Fragen der Hüttensteuer sowie der verschiedenen Projekte von Eisenbahnbauten nach den großen Seen gaben zu einer längeren Debatte Anlaß; es wurde mit Freude begrü zt, daß die Vor⸗ arbeiten zu der Trassierung der drei Linien: Kilwa-— Nyafsasee, Daressalam—Tanganyikasee und Tanga — Mombo-— Victoria⸗Nyansa privater Seite gefördert werden. Die Notwendigkeit und erziehliche Wirkung der Häattensteuer in angemessenen Grenzen wurde allseitig anerkannt, für ihre Einführung in inneren, abgelegenen Bezirken aber ein vorsichtiges Tempo empfohlen. Eine Erhöhung der Steuer in den Küstenbezirken wird nicht beabsichtigt. In der Spezialdiskussion wurden die einzelnen Titel des Etats besprochen. Allgemeines Interesse dürfte die Anregung erwecken, das Aquarium in Daressalam, das jetzt schon eine Sehens⸗ würdigkeit ersten Ranges bildet, zu einer marinebiologischen Anstalt auszugestalten. Ueber die bei den einzelnen Titeln gestellten Anfragen gaben der Vorsitzende und der neue Gouverneur Freiherr von Rechen⸗ berg erschöpfende Auskunft. Besonders wurde die Förderung der Baumwollkultur, die qualitativ hervorragende Resultate erzielt hat, sowie die Bekämpfung von Seuchen einer eingehenden Beratung gewürdigt. Um 7 Uhr wurde die Nachmittagssitzung geschlossen.

der gestrigen Schlußsitzung beschäftigte sich die deutsche evangelische Kirchenkonferenz mit veene r der deutschen Bibelgesellschaften, die sich auf Orthographie, Interpunktion und einige Archaismen der revidierten Luther⸗ dibel beziehen, und überwies die Angelegenheit dem deutschen evangelischen Kirchenausschusse. 8 Die Konferenz nahm darauf den Bericht über die dem⸗ nächstige Fertigstellung des evan elischen Handbuches für die deutsche evan elisc v. aspora entgegen, das den kirchlichszeinf. 08 4 nissen entgigentgaemen soll. 4'Konferenz dem Berichte des hen Instituts für Altertums⸗ des über die günstige Weiter⸗

religiösen und Mit Interesse Vorstandes des der; wissenschaft des hefelhe.* entwicklung dieser Sti üng. 8 Nachdem die . e neubeginnende Wahlperiode von den betreffenden Kirchenregierungen benannten Mitglieder des deutschen evangelischen Kirchenausschusses von der Kon⸗ ferenz zu letzterem abgeordaet waren, wurde die diesjährige Tagung der evangelischen Kirchenkonferenz, die mehrere für das kirchliche Leben des evangelischen Deutschlands wichtige Gegenstände in Behandlung gezogen hatte, von or⸗ sitzenden geschlossen. F1“ 8

Verkehrseinnahmen deutscher Eisenbahnen für Mai 1906 betrugen nach der im Reichseisenbahnamt aufgestellten Uebersicht:

—

gegen das Vorjahr mehr, weniger) im ganzen auf 1 km J Proz.

im auf ganzen 1 km.

ℳ ℳ alle Bahnen im Monat Mai 1906:

1 174+ 5 212 680 + 94 + 8,70

verkehr .122 966 776 2 533, 10145664 + 173, + 7,33

für die Bahnen mit dem Rechnungsjahre April — März in der Ih vom 1. April 1906 bis Ende Mai 1906: Güter⸗

8 181 + 8,29 verkehr .[210 843 162] 4 + 19060565 + 379 + 8,23

für die Bahnen mit dem Rechnungsjahre Januar — Dezember in der Zeit vom 1. S1n 1906 bis Ende Mai 1906:

ag 202 852—— 318 + 6,58 41

Personen⸗

verkehr .55 680 254 Güter⸗

Personen⸗ verkehr.

ersonen⸗

verkehr 31 062

64 4421

5 Güter⸗ V “ verkehr 10 + 5 441 043 + 766 + 7,94 Die Gesamtlänge der Bahnen betrug 48 774,45 km, gegen

das Vorjahr + 764,69 km. 6

6.

8 “

Gabenliste Nr. 27

Bei der Hauptsammelstelle der freiwilligen Krankenpflege zu Hamburg für das Südwestafri⸗ kanische Expeditionskorps sind bis zum 15. Mai d. J. einschließlich die nachstehend aufgeführten Geldspenden und sonstigen Gaben eingegangen:

Vereine vom Roten Kreuz,

Frauenvereins f. Krankenpflege in den

Gesangvetein „Eintracht“

bis 1686) Zentralkomitee der Deutschen Vereine vom Roten Kreuz, Berlin: 5 Kisten Wein.

1690) A. Warmuth, Berlin: 1 Ballen Drucksachen.

1696) J. P. Trarbach Nachf. durch Zentralkomitee der Deutschen Berlin: 28 Kisten Wein. 1u

1698) Dr. Lüdicke, Berlin: 1 Kiste Bücher. 1

1699) A. Warmuth, Berlin: 1 Ballen Drucksachen.

1700] Geschäftsstelle der „Täglichen Rundschau“, Berlin: 1 Ballen

Zeitungen

1707) Zentralkomitee der Deutschen Vereine vom Roten Kreuz

und Ehrenstiftsdame Baronesse von Ende, Potsdam: 1 Kiste Pfeifen, 1 Kiste Klosettpapier, Zahnbürsten, Zeitschriften.

1708) Zentralkomitee der Deutschen Vereine vom Roten Kreuz und

Nahrungs⸗ und Genußmittelindustrie, Berlin: 50 Kisten Champagner⸗ milch und Alfosa, 2

isten Fruchtextrakt. 1709) Zentralkomitee der Deutschen Vereine vom Roten Kreuz,

Berlin: 40 Kisten Konserven.

1710) 6 Kisten Zigarren. 1 1712) Oberkommando der Schutztruppe, Berlin: 1 Paket Liebes⸗

aben. 1714) A. Warmuth, Berlin: 1 Ballen Drucksachen. 1716) Hermann Mevyer, Berlin: 100 Kisten Fruchtguell. 1717) Dr. Kade durch Zentralkomitee der Deutschen Vereine

vom Roten Kreuz, Berlin: 2 Kisten Zahnpasta.

1720) Rittmeister Schwabe, Wriezen: 2 Kisten Lesestoff. 1732) A. Warmuth, Berlin: 1 Ballen Drucksachen. 1733) Geschäftsstelle der „Täglichen Rundschau“, Berlin: 1 Ballen

Provinz Sachsen. 1681 1 Otto Gerike, Magdeburg, im Auftrage des Deutschen . Pen Kolonien: 1 Kiste . h en

Zeitungen.

Dr. Rathmann, Mühlhausen i. Th.:

1724) Landratsamt Mansfeld (Stadt): 25 ℳ. “ 1728) Landratsamt Eisleben, gesammelt bei Gelegenheit einer

1702/1705.

Liebesgaben.

Feier in Augsdorf: 2,90 ℳ 1 5

29) E. Küster, Seehausen, Kreis Wanzleben, gesammelt beim

letzten Vergnügen des Schützenvereins: 25,30 ℳ 1

Provinz Rheinland. “ 1685) Verlag der Kölner Volkszeitung, Cöln: 1 Kiste Zeitungen. 1719) Rheinberg u. Co., Geisenheim: 1 Kiste umwein. 1727) Bürgermeisteramt Bischmisheim zu Berbach a. Saar vom in Fiechingen: 14,93 ℳ Provinz Schleswig⸗Holstein. 1731) P. Petersen, Sonderburg: 5 Kisten Bier.

Provinz Schlesien. v11“ 1692) Provinzialverein vom Roten Kreuz in Breslau: 1 Kiste Zeitungen und Zeitschriften. 1735) M. Kleinschmidt, Odrosse, Post Kreuzburg: 10,— ℳ Provinz Hessen⸗Nassau. 1693) Frau Dr. J. Stroof, Frankfurt a. M.: 6 Kisten Weißwein.

Provinz Schlesien. 1721) Kreisverein vom Roten Kreuz, Schwelm i. W.: 1 Kiste 1730) Zweigverein vom Roten Kreuz, Lippstadt: 300,—8 ℳ Königreich Bayern. 1706) Mittelfränkisches Kreissammelkomitee, Nürnberg: 60 Kisten

Bier.

1715) Kreissammelstelle für Oberbavern, München: 51 Kisten Bier, 1 Kiste Zeitungen.

1722) Brunnenverwaltung Kondran, Bad Kondran b. Waldsassen; 7 Kisten Mineralwasser. 1

Königreich Sachsen. 1.“ 168 8) F. J. E

1,18 1 eitungen.

1787) Carl Orio Kemmitzer, Treuen, 50,— ℳ] Großherzogtum Baden.

1691) Brauereigesellschaft vorm. S. Moninger, Karlsrube, g. den vah —. vom Roten Kreuz, Karlsruhe: 25 Kisten

Bier. ker1713) Badischer Landesverein vom Roten Kreug, 8 lsruhe: 1 Paket Liebesgaben. 28 8 Großherzogtum Hessen. 1687) Baumeister Carl Kayser, Auerbach, 1 Kiste Zeitschriften.

Herzogtum Sachsen⸗Meiningen. 1725) Rote Kreuz, Meiningen, f. freiw. Sanitätskolonne, Cam⸗

8

Fürstentum Reuß ä. L. 8

Hamburg. — aket Liebesgaben. akete Liebesgaben. . 3 ½ Y. Z, Hamburg: 17,— ℳ 8 1730 a) Frau M. Paul, Hamburg: 10,—8 ℳ 8 II. Königreich Spanien. Kustner, Malaga, durch die Hamburg⸗Amt

1736) J a Traubenrosinen.

Hamburg: 5 Nachtrag. 8 Provinz Rheinland. 8 1695) Frau Louise Orth, Cöln: 1 Kiste Liebesgaben. Max Schinkel, . Territorialdelegierter der freiwilligen Krankenpflege. Indem ich für diese Gaben meinen wärmsten Dank aus⸗ spreche, bemerke ich, daß den von den Gebern hinsichtlich der Verwendung ausgesprochenen Wünschen diesseits Rechnung ge⸗ tragen werden wird. 1“ Berlin, den 6. Juni 1 Der Kaiserliche Kommi der freiwilligen Krankenpflege. Friedrich Fürst zu Solms⸗Baruth.

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S., Seeadler gestern von Daressalam nach dem Masiakanal — jur Ar⸗ haltung von Schießübungen — gegangen und beabsichtigt, an 22. Juni nach Kilwa Kiwinje zu 1 “ 1

S. „Tiger“ ist am 16. Juni in Tsingtau ein⸗

M.

eh n 9 M. S. „Bussard“ ist gestern von Durban nac Beira in See gegangen. 1 Der Ablösungstransport für S. 2 S. „Bussard“ und „Seeadler“ ist mit dem 1 Kanzler“ vorgestern in Lissabon eingetroffen und hat 8

die Reise nach Algier fortgesetzt. 8

1682) A. Warmuth, Berlin: 1

Staudämme, Kleinsiedlung, Umbau der Linie Swakopmund —Windhuk

1683) 1 Ballen Drucksachen.

Befriedigung hervorgerufen haben,

hervorgerufen worden seien, sich zerstreut haben;

gemachten Zugeständnisse und

Konsulaten der würden. Der Del⸗

allen Gesandtschafts⸗ und Konsulatsgebäuden auch Wappen angebracht

Seutsche Kolonien. 8

Aus Deutsch⸗Südwestafrika wird, „W. T. B.“ zufolge, amtlich berichtet: 1

Reiter Josef Beisser, geboren am 18. 3. 1883 zu Jutting, früher im Königlich bayerischen 16. Infanterieregiment, ist am 13. Juni im Feldlazarett zu Kalkfontein an Typhus gestorben. — Wie nachträglich gemeldet wird, ist am 24. Mai auf Patrouille bei der Station Kameelmund Gefreiter Otto Barann, geboren am 27. 7. 1881 zu Gerswalde, früher im 1. Seebataillon, leicht ver⸗ wundet worden (Schuß in linke Brustmuskelnln).

Oesterreich⸗Ungarn.

Der dem Budgetausschuß der Oesterreichischen Delegation von dem Berichterstatter über auswärtige An⸗ gelegenheiten Marquis von Bacquehem unterbreitete Be⸗ richt über den Voranschlag des Ministeriums verweist, wie das „W. T. B.“ mitteilt, auf die Fülle politischer Er⸗ eignisse, die sich in den letzten Jahren in ununterbrochener Reihensolg⸗ abgespielt haben.

Der Besuch des Deutschen Kaisers am Kaiserhofe sei eine entschiedene Kundgebung für die Innigkeit und Festigkeit des Bundes⸗ verbältnisses, das sich während der ganzen Dauer seines Bestandes als mächtiges Bollwerk des europäischen Friedens bewährt habe. Der Bericht gedenkt der herzlichen Begrüßungen zwischen den beiden

chen und dem König von Italien, die in der Bevpölkerung lebhafte und stellt weiter fest, daß die Sorgen die durch die seinerzeitigen irredentistischen Demonstrationen in Italien er verweist auf das Exposs, das betont, daß zwischen den beiderseitigen Regierungen auf⸗ richtiges Einvernehmen und volles gegensestiges Vertrauen herrsche. Der Bericht gibt sodann der Hoffnung Ausdruck, daß die friedlichen Erklärungen, die in der letzten Zeit von der italienischen Regierung abgegeben worden seien, auch zukünftig die Richtschnur der italienischen Politik bilden werden, und hebt hervor, daß die überwiegende Mehrheit des Aus⸗

schusses ihre volle Genugtuung über das zu einer Intimität verdichtete

Balkaneinvernehmen mit Rußland ausgesprochen habe, sowie über die in ihren Richtungslinien unverändert gebliebene auswärtige Politik,

die nicht nur zur Erhaltung des europäischen Friedens wesentlich beige⸗

tragen, sondern es auch ermöglicht habe, daß die Monarchie unge achtet der inneren Wirren die im Rate der Mächte ihr zukommende Stellung einnehme.

Bei der gestrigen Beratung des Heeres ordinariums in dem Budgetausschuß der österreichischen Delegation beklagte sich die Mehrzahl der Redner über die Ungarn in der Armeefrage sprach die Befürchtung aus, daß die Einheit des Heeres ernstlich gefährdet werden könnte. Der Reichskriegsminister von Pitreich stellte bezüglich der Sprachenfrage fest, daß über die im Jahre 1904 gefaßten Be⸗ schlüsse nicht hinausgegangen worden sei. Dann wurde die weitere Verhandlung auf heute vertagt.

— Bei der Verhandlung über das Expofé des Ministers des Aeußern und über das Budget des Ministeriums des Aeußern im ungarischen Delegationsausschuß für auswärtige Angelegenheiten sprach gestern der Referent Graf Thoretzkay seine Befriedigung über das Bestehen des Drei⸗ bundes aus, der auch jetzt noch den Eckstein der äußeren Politik bilde, und bemängelte es, daß der Minister des

Aeußern den in jüngster Zeit bedauerlicher Weise vorgefallenen

Angriffen gegen Penichlon⸗ nicht vorbeugte.

Der Referent besprach, nach dem Bericht des „W. T. B.“, dann die Balkanpolitik und wies darauf hin, daß auf der Balkanhalbinsel die Waren Oesterreich⸗Ungarns durch deutsche und belgische Waren verdrängt würden. Schließlich verlangte der Redner, daß bei allen ungarischen Sprache mächtige Beamte angestellt ierte Saghi brachte verschiedene Be⸗ stellte einen Beschlußantrag, nach dem auf das ungarische werden solle. Der Delegierte Graf Eugen Zichy bedauerte, daß sich das Exposé nicht über die großen Ver⸗

schwerden vor und

änderungen auslasse, die in den europäischen Verhältnissen eingetreten seien, tadelte dann die in dem Exposé gegen die Türkei und gegen Serbient geführte Sprache und brachte schlie lich

1 einen Antrag ein, die Delegation möge aussprechen, daß sie die Politik des Ministers des Aeußern nicht billige und eine gründliche Aenderung dieser 22 wünsche. Der Delegierte Graf Benvovsky erklärte, der Dreibund sei gut, weil er den Frieden dauernd aufrechterhalte; ein Nachteil des Drei⸗ bundes sei die große militärische Last, die er verursache. Der Delegierte Graf Paul Esterhazy trat der Auffassung entgegen, als ob Oesterreich⸗Ungarn auf der Konferenz von Algeciras eine Rolle zweiten Ranges 1 habe; Oesterreich ⸗Ungarn 8 auf dieser Konferenz der S des Friedens gedient und dabei einen be⸗ deutenden diplomatischen Erfolg erzielt. Der Delegierte Franz Nagy führte aus, das Festhalten an dem Bündnis mit Deutschland sei durchaus richtig; ob die Leitung der auswärtigen Politik aber sonst geschickt sei, sei eine andere Frage. Der Ministerpräsident Dr. Wekerle erklärte bezüglich der Wappenfrage seien Verhandlungen dahin im Gange, daß das ungarische Wappen als gleichwertig benutzt werde. Die Fahnen⸗ frage sei schon lange gelöst; denn neben der eese werde auch die ungarische Fahne verwendet. Was die Sprachenfrage betreffe, so könne eine solche Frage nicht von heute auf morgen gelöst werden. Beim Abschlusse von Handelsverträgen komme dem Minister des Aeußern nur die diplomatische Vermittlung zu, während die beiden Regierungen den Inhalt der Verträge festzustellen hätten. Was speziell den serbischen Vertrag anbetreffe, so solle das Provisorium nur dann auf⸗ rechterhalten werden, wenn Aussicht bestebe, daß Oesterreich⸗Ungarn seinen he.; Bestrebungen in Serbien Achtung verschaffen könne. Der Min sterpräsident besprach darauf die Auswanderungsfrage und dann die Beteiligung Oesterreich⸗Ungarns an der Konferenz in Algeciras, in der er einen der 5— Erfolge der österreichisch⸗ ungarischen Diplomatie erblickt. Der Redner erklärte dann bezüglich der Balkan⸗ fragen: „Wir betrachten die de-e, . Balkanstaaten, nicht aber die extensiven Bestrebungen einzelner 2 alkanstaaten als Grundstein unserer Polttik. Dasselbe Verhalten, das wir gegenüber den Balkan⸗ staaten befolgen, damit sie sich entwickeln, müssen wir uns auch dem türkischen Reiche gegenüber vor Augen halten, wesbalb auch unsere Aktion im Orient darauf gerichtet ist, diese entgegengesetzten Interessen erfolgreich miteinander in Einklang zu bringen.“

Die 5v.1 sodann auf zwei Stunden unter⸗ brochen. Nach Wiederaufnahme der Beratungen ergriff der Minister des Aeußern Graf von Goluchowski das Wort und erklärte:

Er könne sich auf eine allgemeine Polemik übe die Grundsätze seiner Politik nicht einlassen, weil man von ihm nicht verlangen könne, daß er eine andere Politik als seine eigene mache, und es unverant⸗ worllich von ihm wäre, wenn er, von der Richtigkeit dieser Politik überzeugt, diese Richtschnur verlassen würde. Er könne daher auch nicht auf die Resolulion Zichy eingehen, in der der Minister aufgefordert wird, seine Politik zu ändern, wobei er jedermann freistellen müsse, für das Budget zu stimmen oder nicht. Um so mehr sei er bereit, auf einzelne Einwendungen die gewünschten Aufklärungen zu ertellen. Der Minister entkräftete sodann die Unterstellung, als ob er der Feind der Ungarn wäre, und erklärte, er habe die deutsche Presse 5 ihrer Haltung gegen die ungarische foalierte Opposition niemals in einem Ungarn feindlichen Sinne insormiert. Bezüglich der auswärtigen Politik wies der Minister auf das allerentschiedenste die Vorwürfe gegen

2 bisch⸗bulgarischen Zoll

richtsges 6 set dazu aber notwendig. Für die Zukunft h

“

union zurück. Derselbe Vorwurf des Nichtorientiertseins könnte übrigens auch en die übrige europäische Diplomatie erhoben werden. Der nister teilte den Inhalt einiger Gesandtschafts⸗ berichte mit, aus denen hervorgeht, daß die serbische Regierung, und zwar noch wenige Tage vor der Vorlage des serbisch⸗bulgarischen Vertrages in der Sobranje, das Bestehen einer solchen Vereinbarung leugnete. Der Vorwurf der Flloyalität und das im vollsten Einvernehmen mit den beiderseitigen Regierungen beobachtete Vor⸗ gehen gegenüber Serbien wäre somit berechtigt. Bezüglich der Ein⸗ wendungen gegen die Marokko⸗Politik hob der Minister hervor, daß tatsächlich handelspolitische Interessen zu vertreten waren, weil die Monarchie bezüglich der Einfuhr in Marokko an dritter, in Tanger an vieter Stelle stehe. „Es ist daher begreiflich“, fuhr der Minister fort, „daß wir uns den Schritten Deutschlands zur Aufrechterhaltung des Prinzips der offenen Tür anschlossen; der Hauptgrund unserer Teilnahme aber war, daß wir befürchteten, die Dinge könnten sich zu einem ernsten Konflikte zuspitzen, und daß wir unsere Stellung kenutzen wollten, um ausgleichend zu wirken, womit wir zweifellos dem europäischen Frieden einen großen Dienst erwiesen haben. Den Vorwurf, daß wir gegenüber der Türkei Zwangsmaßregeln angewendet und uns dadurch in deren innere Angelegenheiten eingemischt hätten, kann ich nicht für begründet finden. Unsere Aktion verfolgte nur den Zweck, Gefahren abzulenken, die eine Zuspitzung der Verhältnisse für die Monarchie berbeigeführt hätten. Wir verständigten uns des⸗ halb mit Rußland und vereinbarten unter größter Rücksichtnabme auf die Türkei Maßregeln, um in Mazedonien halbwegs erträgliche Zu⸗ stände m schaffen. Dies geschah im eigenen Intereffe der Türkei wie

im Interesse des Friedens. Hätten wir von seiten der Türkei Ent⸗ gegenkommen gefunden, so wären uns Zwangsmaßregeln erspart ge⸗ blieben“ Der Minister trat dann der Behauptung entgegen, daß der Dreibund Oesterreich⸗Ungarn Lasten auferlege. Das sei ein allgemeiner Zug der Zeit. Gerade wenn die militärischen Lasten Oesterreich. Ungarns nicht ebenso stiegen wie anderwärts, verdanke man das in erster Linie dem Dreibunde. „Wären wir⸗ fuhr der Minister fort, militärisch nicht leistungsfähig, so würde sich kaum jemand um unsere Bundesgenossen⸗ schaft bewerben. Wir sind nur ein bündnisfähiger Faktor, wenn wir auf unsere militärische Kraft hinweisen können, und ohne Bündnis kann heute kein Staat bestehen. Den Vorwurf, daß wir uns im Schlepptau Deutschlands befinden, muß ich zurückweisen. Daß wir in Algeciras auf Seite Deutschlands, unseres Bundesgenossen, standen. ebenso wie Rußland auf Seite Frankreichs, ist doch selbstverständlich.“ Gegenüber der Bemerkung, daß Deutschland Oe terreich⸗Ungarn auf dem Balkan Konkurrenz mache, erklärte Graf Goluchowski, man könne es keiner Regierung übel nehmen, ihre Handelsbeziehungen auszu⸗ estalten. 5 nur an Oesterreich⸗Ungarn, das Gleiche zu tun.

n dem rumänisch⸗griechischen Konflikt habe er es an Rat⸗ schlägen nicht fehlen lassen, und er sei auch weiterhin bereit, helfend und fördernd einzugreifen. Der Aufforderung, den Balkanstaaten gegenüber mit Liebe vorzugehen, werde er gern Folge leisten. Die ganze Politik Oesterreich⸗Ungarns sei darauf gerichtet, die selbständige Entwicklung dieser Länder zu fö dern, es sei aber selbstverständlich, daß man beim Abschlusse eines für den anderen Teil vorteilhaften Handelsvertrages auch Gegenforderungen stelle. Speziell Serbien gegenüber wäre es kaum zu verteidigen, wenn Oester⸗ reich⸗Ungarn nur Serbien zuliebe auf seine gerechten Forderungen verjichtete. Der Minister stellte dann einen Bericht über das Wirken der mazedonischen Finanzkommission in Aussicht und erklärte weiter, dem Wunsche nach Vorlage der Dokumente über die Marokkokonferenz und die Flottendemonstration könne er leider nicht entsprechen, weil die Veröffentlichung solcher Akten⸗ stücke nur im Einvernehmen mit den betreffenden anderen Regie⸗ rungen erfolgen könne. Der Delegierte Julius Saghi erklärte hierauf, daß die Kritik, die er an der Politik des Ministers geübt, keinerlei Spitze gehabt habe, und daß er deshalb 'bereit sei, seinen Antrag in diesem Sinne abzuändern.

Der hierauf abgeänderte Antrag Saghi wurde ein⸗ stimmig angenommen, der Antrag Zichy dagegen mit großer Mehrheit S.wege ierauf wurden die einzelnen Posten des Voranschlags des Ninisteriums des Aeußern genehmigt, ebenso die Nachtragskredite.

Großbritannien und Irland.

Das Auswärtige Amt veröffentlicht den Briefwechsel zwischen dem RR’ecet des Auswärtigen Sir Edward Grey und dem englischen Gesandten in Bruüͤssel, betreffend den Bericht der Congo⸗Unter⸗ suchungskommission. Wie das ohä Bbe⸗ richtet, wird darin betont, daß die Congo⸗Regierung an ihrer früher gesprochenen Ansicht festhalte, daß die Mächte kein Recht hätten, sich in die Angelegen⸗ heiten des Congostaats zu Gunsten der Eingeborenen ein⸗ zumischen. Sir Edward Grey lehnte es aber ab, die eene Ansicht Englands abzuändern, daß die Signatar⸗ mächte des Berliner Vertrages volles Recht hätten, Maß⸗ regeln zu ergreifen, um die Befolgung der vom Con ostaat in diesem Vertrage übernommenen Verpflichtungen zu sichern.

— Im Unterhause fragte gestern das Mitglied der Arbeiterpartei Thorne an, ob die Regierung, ehe eine britische lotte zu einem offiziellen Besuche nach Kronstadt ge⸗ schickt würde und ehe weitere Schritte in bezug auf bestimmte, freundschaftlichhe Abmachungen mit Rußland unternommen würden, Vorstellungen bei der russischen Regierung wegen des Auftrelens von Beamten gegen das russische Volk erheben werde. Als der Staatssekretär des Aus⸗ wärtigen erwiderte, daß er nicht in der Lage sei, der⸗ artige Vorstellungen zu machen, stellte Thorne die Frage, 52 Zweck denn die Entsendung der britischen Flotte nach Kronstadt verfolge, und ob Sir Edward Grey Kenntnis davon habe, daß in Riga Knaben und Mädchen hin⸗ gerichtet worden seien. erner stellte Keir Hardie an Grey die Anfrage, ob er in den Zeitungen das von fünf Mitgliedern der Duma unterzeichnete Telegramm gesehen habe, nach dem die Judenmetzeleien in Bjelostok noch fortgesetzt werden sollten und diese offiziell von der russischen Regierung begünstigt würden, und ob das nicht Grund genug für seine Amtsstelle sei, um ihren Einfluß bei der russischen Regierung geltend zu machen, daß solchen Verbrechen gegen die Zecilifation Einhalt getan würde.

Nach dem Bericht des „W. T. B.“ erwiderte Sir Edward Grey, daß er die Depesche in den Zeitungen gelesen habe, aber keine amtliche Kenntnis irgend welcher Art dovon beft⸗ Was den Flotten⸗ besuch anbelange, so beabsichtie die Admiralität, im Sommer eine Flotte zu einer Kreuztour nach der Ostsee zu schicken, in deren Ver⸗ lauf nach den bieherigen Festsetzungen diese Flotte schwedische, deutsche und russische Häfen besuchen solle. Es dürfte ver⸗ früht sein, anzunehmen, daß Ereignisse eintreten würden, die die Admiralität veranlassen würden, Aenderungen an diesen Diepositionen vorzunehmen. Als Keir Hardie dann weiter fragte, ob im Falle der Fortdauer der Metzeleien Befehl zum Nichtbesuch russischer Häfen als Zeichen der Mißbrilligung Englands gegehen werden würde, erwiderte Grev, daß er seiner bereits erteilten Auskunft nichts hinzufügen könne.

Der Premierminister Sir Henry Campbell⸗Banner⸗ man brachte darauf einen Antrag ein, die weitere Diskussion über das Unterrichtsgesetz auf 17 Tage zu beschränken und teilte dem Hause folgenden Vorschlag der Regierung mit:

Die Regierung schlage vor, sich für die Monate Aucust und September zu vertagen und im Herbst die Geschäfte für das Jahr zu Ende zu bringen. Eine Beschränkung der Diskussion über das Unter⸗

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offe er, daß die

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Zeit bald kommen würde, wo die Verantwortlichkeit für die Festsetzung von Zeiten zu Beratungen von Gesetzene würfen einer unparteiischen Kommission aus Mitgliedern des Hauses übertragen werden könne. Nach längerer Debatte wurde mit 262 gegen 121 Stimmen der Vorschlag des Premierministers betreffend Abkürzung der Beratung über die Schulvorlage mit der von der egierun genehmigten Aenderung angenommen, daß die Beratungsfri von 17 auf 18 Tage verlängert wird. Der Schatzkanzler Asquith teilte mit, der Wunsch der Regierung sei, daß das Haus sich am 4. August vertage. 14“

Iöb peftrigen Sitzung der Deputier interpellierte der Deputierte Basly (Sozialist) Ursachen des Grubenunglücks von Courrisres.

Nach dem Bericht des „W. T. B.“ unterzog der Redner das Verhalten der Bergwerksgesellschaften einer Kritik und fraggte ob die Regierung, gemäß dem Beschlusse der Kammer, gegen die esellschaft vorgehen werde, wenn sich herausstelle, daß diese für das Unglück von Courrières verantwortlich sei. Im weiteren Verlaufe seiner Rede trat Basly für Verstaatlichung der Bergwerke ein und führte aus, eine Be⸗ teiligung der Arbeiter an dem Gewinn der Bergwerke halte er für illusorisch. Der Deputierte Vaillant (Soz.) griff die Regierung an wegen der 8e, Truppen bei Ausständen und am 1. Mai, verbreitete sich dann über die sozialistische Politik und gab der Ansicht Ausdruck, daß das Kapital für die Produktion nicht nötig sei. Vaillant schloß seine Rede mit der Erklaärung, daß die Enteignung auf revolutionärem Wege nötig sei.

Der Minister des Innern Clemenceau verwahrte sich gegen die Behauptung, daß er die Arbeiterklasse unterdrückt habe, und stritt den⸗ jenigen den Namen von Arbeitern ab, die den Leutnant Lantour tät⸗ lich angeariffen oder die Wohnungen ihrer Kameraden geplündert hätten. Clemenceau erklärte, er habe Zusammenstöße zwischen Truppen und Ausständigen vermieden, und versscherte trotz der Ableugnung der Sozialisten, daß Soldaten von der Bevölkerung angegriffen worden seien. Der Minister stellte fest, daß die Regierung die sich dem Ausstande im Pas de Calais und den Machenschaften der Reaktion gegenü befunden habe, die Pflicht gehabt habe, die Ruhe während der Wahlen zu sichern. Er sei immer der Ansicht gewesen, daß Truppen erst dann in ein Ausstandsgebiet gesandt werden dürften, wenn es zu Gewalttätigkeiten gekommen sei, und erinnerte an die Zusammenkünfte, die er mit den Vertretern der Bergwerkegesellschaften gehabt habe, um einzutreten. Im weiteren Verlaufe seiner Führern der Sozialisten vor, sie lehrten die Arbeiter nicht Achtung vor dem Gesetze; er, Redner, wolle die Arbeiter verteidigen trotz der Sozialisten und gegen diese. Der Minister sprach dann von dem Komplott und der Verhaftung der Delegierten der Confédération du Travail und rief Jaurès, der ihn unterbrach, zu: „Nicht ich, sondern Sie haben sie denunziert“, und richtete an ihn die Frage, ob er, wenn er Minister des Innern wäre, gestatten würde, daß die Häuser der Bergarbeiter geplündert würden. Der Minister wies nach, daß es nötig gewesen sei, am 1. Mai die Ord⸗ nung aufrecht zu erhalten, und stellte fest, daß unter den 650 auf der Place de la Républigue Verhafteten sich 33 vorbestrafte Personen und 76 Ausländer befunden hätten. Zum Schluß seiner Rede forderte der Minister die Soztalisten auf, gemeinsam mit ihm für das Wohl der Republik zu arbeiten. 8

Darauf vertagte sich das Haus auf heute.

— Die Revisionsverhandlung des Prozesses Dreyfus hat dem easem es Senators Ballot⸗Beaupré begonnen. Der Berichterstatter Moras verlas den Freffrrnah eschluß und betonte, daß die Angelegenheit jetzt das Gebiet der Politik verlassen habe und zu einer reinen Sache der Rechts⸗ pflege geworden sei.

Moras warf dann, wie das „W. T. B.“ berichtet, einen Rück⸗ blick auf den Verlauf der Angelegenheit bis zur Stellung des Revi⸗ sionsantrags und hob die Punkte hervor, auf die der Jusithzminister den Kassationshof aufmerksam gemacht hat. Sodann besprach er die von Dreyfus' Verteidiger Mornard eingereichte Revisions⸗ schrift, die Kassierung des früheren Urteils ohne Rückverweisung fordert, und bemerkte dazu, der schriftliche Antrag des Generalstaats⸗ anwalts halte von den 13 Revisionspunkten der Verteidigung nur 6 aufrecht, die übrigen Punkte stellten nur eine Bestatigung dessen dar, was dem Gericht zu Rennes schon bekannt war. Diese sechs aufrechterhaltenen Revisionspunkte seien folgende:

1) Auffindung eines am 5. Januar 1895 von Gusérin an das Gouvernement von Paris gerichteten Telegramms, in dem der angeblichen Geständnisse Drepfus' in keiner Weise Er⸗ wähnung getan wird; 2) im Kriegsministerium ist das Konzept einer Arbeit des Kommandanten Bayle über die Verwendung der schweren Artillerie aufgefunden worden, von der vor dem Prozesse von Rennes behauptet worden war, daß Dreyfus sie an das Aus⸗ land ausgeliefert habe; 3) und 4) die die Cernuskys und Valcarlos betreffenden wischenfälle; 5) und e gülschung der Dokumente Nr. 26 und 371 des geheimen

eer Berichterstatter stellte dann fest, daß der Staatsanwalt . hebung des Urteils von Rennes, und zwar ohne daß Berufung zulässig sein solle, beantrage, gab einen Rückblick auf die in Rennes statt⸗ gehabten Prozeßverhandlungen und kam ju dem Schlusse, daß die ganze Dreyfusaffäre eine Mvpstifikation sei.

Hierauf wurde die Sitzung geschlossen.

8 Rußland. Die Reichsduma hat gestern die Debatte über die Agrarfrage beendet und, nach einer v TX B.“, die Wahl einer Kommission von 99 Mitgliedern zur Be⸗ ratung der Agrarfrage beschlossen. Im weiteren Verlaufe der

Sitzung begann das Haus die Beratung des von 151 Mit⸗ gliedern eingebrachten tentwurfs über die bürgerliche Gleichheit, verhandelte später über Interpellationen und vertagte sich dann auf heute.

— Der Minister des Innern hat, wie die „St. Peters⸗ burger Telegraphenagentur“ mitteilt, an die Gouverneure und Stadthauptleute ein Rundtelegramm gerichtet, in dem er ihnen vorschreibt, ihren Untergebenen im Hinblick auf die Aus⸗ schreitungen in Bjelostok die strengste Pflichterfüllung vorzuschreiben, sowohl Agrarunru wie den Ausschreitungen gegen die Juden vorzubeugen und entstehende Unruhen im Keime zu unterdrücken; die Unterlassung dieser Vorschrift und die See der Amtspersonen würden strengstens geahndet werden.

Wie Warschauer Blätter melden, find in den zum Gou⸗ vernement Grodno gehörigen Ortschaften Zabludow, Ossowiec und Goniondz Judenverfolgungen aus⸗ gebrochen.

Spanien.

Wie die „Correspondencia de Espana“ meldet, ist nun⸗ mehr festgestellt, daß bei dem Bombenanschlag am 31. Mai 15 Zivilpersonen getötet und 70 verwundet

worden sind.

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Die Antwort der Pforte auf die Note der Botschafter wegen der dreiprozentigen Zollerhöhung ist abermals verzögert; auch der letzte Entwurf der Note ist nach einer Meldung des „Wiener Telegraphen⸗Korrespondenzbureaus“

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ür die Sache der Arbeiter ede warf Clemenceau den

estern vor dem höchsten Gerichtshof .