1 Rechnungsabschluß. und ür das Geschäftsjahr vom 1, Januar 9 “ haw-ars- 1905. B. A
2
8
W 9. lige Generalversammlun e heu
Dn gnhhe üg ammkapital im 1. von zwei Millionen Mark wird auf eine Million Mark herabgesetzt, und zwar derart, daß künftighin sämt⸗ liche Stammeinlagen nur die Hälfte ihrer bisherigen 9) Höhe betragen sollen. Der durch die Hgabsebung 2 des Stammkapitals verfügbar werdende Betrag i
unter Beobachtung der seleblicheg Bestimmungen (§ 58 des Gesetzes, betreffend die Gesellschaften mit deschräͤnkter Haftung) an die Gesellschafter nach Ver⸗
Gewiun⸗ A. Einnahme.
bat beschlossen:
feX“ zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger. Berlin, Montag, den 2. April
Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren⸗
1560] mlmer Baugesellschaft G. m. v. L. Uümer 8. dug ge Herren Gesellschafter zu der
vrdeutlichen Gencralversammlung auf Mitt⸗ den 4.
3 April cr., Abends 8 Uhr, in den 8 Wm (Schtllersaal) ergedenst einzuladen. 8 Tagesordnung:
Bericht des Vorsätzenden des Aufsichtsrats. 9 Bericht des HeftgRftsführers nebst Vorlage der
Rückversicherungsprämien ... a. Schäden, einschließlich der 54,75 ℳ betragenden Schaden⸗ ermittlungskosten aus den Vor⸗ ahren, eelah des vsxig⸗ der Rückversicherer: a. gezahlt 14 977,72 8. zurückgestellt. —,— der
Vortrag aus dem Vorjahre...
Ucbrriczg (Reserven) aus 8,
Vorjahre: ℳ
a. he 08 haass ver⸗ diente Prämien (Prämienüberträge) 11 931,07
b. Schadenreserve. 14 977,72
S
11u“ ö1“ 1“ 8
““ 1 8 „in welcher die Bekanntmachun ten aus den Handels⸗, Güterre
Der Inhalt dieser Beilage
ts⸗, Vereins⸗,
Bilanz mit Gewinn und Verlustrechnung. 3) Intlastung des Aufsichtsrats und des Geschäfte⸗ führers. 1 4) Wahlen - 8 ldehepe⸗ 1 Ulm, 31. März 1906. Ulmer Baugesellschaft G. m. b. 6867z¹IjIJHillenbreand.
——
102546]
Durch einst mmigen Beschlu vom 20 Februar 1905 hat si Josefsstift. Schwe . u. Erziehung, aufgelöst. Etwaige 7 an Acelbe sind 8S. April h. Unterzeichneten anzumelden. .
Gels.⸗Bulmke, den 26. März 1906. Der Liquidator:
die
G. m. b. H sternhaus für Krankenpflege Forderungen bei dem
hältnis zwar
*
Vogel, Pfr., Geschäftsführer.
ihrer Stamme
erhalb Jahresf 9 innerhe aöshn in das Handelsreg
esetzlichen Bestimmungen fordern
Iikhecher der Geselh
elden.
24.
r Societäte⸗Druckerei
ränkter Haftung. i ohnstaedt.
[103045] Laut 1 he llschaft der Ber aer schx Firma befin
elösft. 6 werden au
Die Gläubiger
Herabsetzungsbe 8 Entsprechend den wir hierdurch die sich bei Füg g. zu m ukfurt a. Fre Franksurte Sefen.
Rixdorf,
h. Cu
Bekanntmachung. 22. Februar
Gott
;
2
aft mit bes
rti.
inlagen zurückzuzahlen, und frist nach
ister.
schaft März 1906.
1906 ist die iner Kisten⸗Fabrik auf⸗ det sich in Liquidation. fgefordert, sich zu melden. hilf Opitz, Liquidator, Prinz Handjerystr. 6 I.
11“ v1
des
auf,
gg Die Auflösung der Firma Niebes u. Oeser, Ge
bebufs Regulierung. 9 Düsseldorf, 23. März
1906. 9 G 8
sellschaft mit beschränkter 8 48 bin als Liquidator bestellt und ersuche etwaige Gläubiger um baldige Anm
8
8
8
Eugen Thomas, osefsplatz 6.
8 März 1906 genehmigt. b bschluß ist in der Generalversammlung vom 30. März Nachstehender Rechnungsabschlußz ist und Verlustrechnung
anuar bis 31.
Einnahme. für das Jahr vom 1. 1) Ueberträge aus dem Vor⸗ jahre:
a. für noch nicht ver⸗ diente Prämien (Prämienüberträge)
b. Schadenreserve
2) Prämieneinnahme abzüg⸗ lich der Ristorni fuͤr
ℳ 9 733 799,25 Ver⸗
cherungssumme:
sa für direkt geschlossene 1 Versicherungen
8 342 985,81 abzüglich 3* Ra atte 1 738,85
—— b. für übernommene
Rückversicherungen. 3) Nebenleistungen der Ver⸗ ssicherten: 172. Eintrittsgelder b. Policengebühren .. 4) Erlös aus verwertetem 1“ 5) Kapitalerträge: FGiebb88 6) Gewinn aus Kapital⸗ anlagen: . Realisierter Kursgewinn Sonstige Einnahmen: a. restituierte Schaden⸗ zahlungen . .. 8 b. nachträglich einge⸗ 8 gangene, bereits ab⸗ 8 geschriebene Außen. 11X“ c. Rücktrittsgelder. d. Stundungszinsen . I
153 259 38 948
341 246 96
53 741
——
4³
22 264 10
.
7)
253/83 1 453 05
1
Aktiva. 2
1) Solewechsel der Gaͤ⸗ rantiefondszeichner
2) SonstigeForderungen: Rückstände der Versicherten. den Versicherten egen Schuld⸗ schein gestundete Prämien..
b. Außenstände bei Generalagenten u. Agenten 5 e. Guthaben bei Sene 8 d. Guthaben be⸗ anderen Versiche⸗ rungsunter⸗ nehmurngen.. e im folgenden Jahre fällige Zinsen, so⸗ weit sie anteilig auf das laufende Jahr
treffen
3) Kassenbestand . 4) Bestand der Porto⸗ und Stempelkasse
5) Kapitalanlagen: 9 a. Pypotheken.. b. Wertpapiere.
5 636
38 356ʃ6
197 256,39 8
Dresden, den 31. Dezember
TPresben, am 25.
7..
192 208
394 988
111 992
29 404
9 727
8 206 10 1
742 378
63
1) Rück für ℳ 800
Haftung, Düsseldorf,
5
Dezember
erungsprämten versin 8 Versiche⸗
rungssumme
3) Ueberträge
5)
Anteils d
9. aus dem laufenden
Jahre .
Entschädigungen, abzüglich des 9-h Rückversicherer: a. für regulierte Schäden:
a. aus dem Vorjahre
er
reserve
Geschäftsjahr
verdiente Prämien abzügl. des 8 Rückversicherer (Prämienüberträge) . . . . . 4) Regulierungskosten. . Reservefonds: gemäß § 50 des Statuts 6) Ausfallreserve für Außenstände
Anteils
Zum
7) Abschrei
8)
Bilanz
₰
für das Geschäftsjahr vom 1. Janu
287 756
387 207 1905.
51 22
18
39
30¹0
Vatorländische Vieh⸗Ver Die Direktion. A. Voe
Der vorstehende Rechnungsabschluß stimmt mit den ordnungsm
ü Büͤ der Gesellschaft überein. geprüften Büchern der G g.2ö. . —Franz Zeuner, pereidigter Rer
ar
a. auf
zin
b. zur Kursschwan⸗ kungsreserve. . 10) Gewinn dem Reservefonds über. wiesen, gemäß § 54 b d. Statuts
bis 3
fonds
Auslosung 788
2) Ueberträge auf das
nächste Jahr, zu a u.
Abzug des Rückver⸗ V
a. für noch nicht ver⸗ ddiente Prämien (Präaͤmienüber⸗
b nach
Anteils der
sicherer:
auf das
1905.
ℳ 34 766,82
„355 699,790 40 785,75
nächste 88 noch nicht
bungen: 8
Inventar. ℳ 8 8888 b. aufForderungen 5 447, c. aufggepere „4 353,61 Verwaltungskosten abzügl. des Anteils der Rückversicherer: a. Provisionen und sonstige Bezüge der
b. sonstige Ver⸗ waltungskosten „ 46 313,—
9) Sonstige Ausgaben: a. Steuer
sen u
1.
1) Betrag des Garantie⸗
träge)
b. Schadenreserve. c. Zinsenreserve.
3) Reservefonds:
4) Kursschwankungs⸗
Bestand am 1. Jan.
1905
Hierzu sind geireten emäß
5
tatuts
reserpe:
Bestand am 1. Jan.
1905
Hierzu sind zetreten 5) Ausfallreserve für
Außens
tände
6) Gewinn dem
2
fonds überwiesen ge⸗ mäß § 54 b Statuts
sicherun
9*
cker.
Agenten ℳ 35 938,80
Garantieschein⸗ .ℳ 1 022,31
206.10
169 481 40 785 150 —
119 788
50 des 88 23 608
Ausgabe.
431 252
169 481
3) P. 4) Nebenleistungen der Ver
5) Kapitalerträge:
90
1 692 23 593 12 000
2
742 378 63 Passiva.
Reserve⸗ des
26
rämieneinnahme, abzüglich der
Ristorni... scherten:
Policegebühren .. 50,25 b. e1““
8 “ iSö
b. Mietserträge ... 6) Gewinn aus Kapitalanlagen:
a. Kursgewinn:
a. realisierter....
5. buchmäßiger
b. sonstiger Gewinn. 7) Sonstige Einnahmen: 3 — Rückzahlung auf Brandschäden . 8) Fehlbetrag 1““
Gesamteinnahmen Versicherungsbestand:
.JN340 37105 52 564 Mitglieder mit 287 133 330 ℳ Versicherungssumme.
Bilanz für den Schluß des Geschäfts
8
C.
8.
9
19
b. Schäden, 7791,46 G Schadenermittlungskosten im
Geeschäftsjahr, a Anteils der Rückversicherer:
3) Uebe nächste Geschäftsjahr: 8 für noch nicht verdiente Prämien,
4) Abschreibungen auf: a. Immobilien b. Inventar.
5) Verlust aus Kapitalanlagen:
v. 6) Verwaltungskosten, abzüglich des
Anteils der a. Provisionen und sonstige Be⸗—
b. sonstige
Steuern und öffentliche Abgaben
Leistungen
euerlö a. auf gesetzlicher v
8
b. freiwillige
Sonstige Ausgaben . . . . Ueberschuß u. esen Verwendung: a. an
oc. an den
18 an den Beamten⸗
einschließlich ℳ betragenden
züglich des
a. gezahlt . . 172 133,89 8. zurückgestellt. 8 753,46 rträge (Reserven) auf das
abzüglich des Anteils der Rück⸗ 8 (Prämienüberträge)
. 1 453,79 . 1 048,90
Forderungen
Kursverlust: “ a. an realisierten—
Wertpapieren. — 8. buchmäßiger.. sonstiger Verlust.
Rückversicherer: 27 544,81
93 853,75
züge der Agenten ꝛc. Verwal ·
tungskosten
121 398
gemeinnützigen
zu das
insbesondere für chwesen:
be-
2,
ende Eee .817,50 V
den Reserve⸗ fonds 100 an den Dividenden⸗ * Blitzableiter⸗ revisionsfonds.
(Pensions⸗) Fonds e. an die Versicherten
tbecsene he f. Vortrag auf neue
196 572
38
Rechnung. 11 572,38 Gesamtausgaben ..
ahres 1905.
A. Aktiva.
8
1) Forderungen: — 8 Rückstände der Ver⸗ sicherrten. b. Ausstände bei General⸗ agenten bzw. Agenten Guthaben b. anderen Versicherungsunter⸗ nehmungen.. im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie anteilig auf das
6 840,93] Guthaben b. Banken 176 474,46
2) Kassenbestand 3) Kapitalanlagen: a. Hypotheken und Grund⸗
schulden..
41
b. Wertpapiere. 4) Grundbesitz .... .. 3 Inventar sabgeschrieben) 6) Sonstige Aktiva:
7) Fehlbetrag “ “ Gesamtbetrag
Hannover,
übereinstimmend befunden. Hannover,
K. Wie J. Reiners, F Dekonomierat. gerichtlich
1111“
8
[3761 Aktiva.
Hypothekforderungen ... Kommunalanleihen.. .
vimh Ia..ö Bankguthaben
Effekten.
des Staats Kassenbestand
laufende Jahr treffen 20 584,13
1 611 600, 304 027,50
Sa.
H M
88*
—
Guthaben bei Mitgliedern auf Blitzableiterdarlehen ...
—
9 177 25
den 10. Februar 1906.
Concordia, Hannoversche
Revidiert und mit den Büchern der den 24. Februar 1906. Die n ese 2h e,
neord
v11166A“ Bilanz der Herzogli
statutgemäß revidiert und von
Lombardforderungen...
Kontokorrentdebitoren. E“
Laufende und rückstaͤndige Zinsen — Zahlungen auf den Gewinnant
eil
erstadtrevisor, eeidigter Revisor der
2 205 202 62
sche
Gesellschaft
6
8 8
ia.
1) Ueberträge auf das nächste Jahr, zu a und b nach Abzug teils der Rückversicherer:
a. für noch nicht ver⸗
*
b. für angemeldete, aber
2) Hypotheken
3) Sonstige Passiba:
4
6) Beamtenunterstützungs⸗(Pensions⸗)
Eeha.e zerhbazsöens. 7) Blitzableiterrevisionsfonds.. 8) Ueberschuß ..
eitigkeit in Der Vorstand. Domizlaff.
Hannover, den 29.
des An⸗ ℳ
iente Prämi rã⸗ diente Prämien (P 16363,22
mienüberträge) ..
noch nicht bezahlte Schäden (Schaden⸗ 2 reserve) .8 753,46 und Grundschulden, owie sonstige in Geld zu schätzende Lasten
a. Guthaben anderer Versicherungs⸗ unternehmungen . 3 695,66 b. Guthaben des preußi⸗ schen Stempelfiskus. Reservefonds Dividendenfonds ...
470,20
1
Gesamtbetrag..
März 1906.
640 371
B. Passiva.
03
—
ℳ ₰
700 000 175 000
100 000 4 347 196 57288
2 205 202 62
Feuer⸗Versicherungs⸗Gesells chaft Hannover. 1
enehmigt durch die Generalversammlung
Concordia, Hannoversche
Feuer⸗Versicherungs⸗Gesellschaft auf Gegenseitigkeit in Hannover.
— Der Aufsichtsrat.
A. Meyer⸗Riemsloh. Dr. Bartels, Professor.
dem p.
ℳ b 112 309 574— 4 050 688 521 790 639 486 8633 496 % 221 638 12 342 706 1 708 320
4280 000S 743 85778
ch Sächs. Lande
1. Dezember
05
Einleihungen gegen Schuldscheine auf Namen.. Eem inlagebücher .. Kontokorrentkreditoren . Laufende und rückständige Zinsen. Garantie⸗ und Reservefonds... Spezialreservefonds .. .. Spezialreservefonds II. . . . Guthaben der Herzogl. Landrenten⸗
bank..
“
sbank zu Altenburg
Herzoglich -ö” beewensethanürde
ℳ
96 297 233 24 130 100 140 050 704 529
1 600 924¹ 7 813 127 2 150 593 98 211
7 893 708 896
Reingewim:n .
28
133 651 559 Seifert.
ich Sächs. Landesbankdirektion.
Edmund Schmidt.
133 651 559
eines Patents nachgesucht.
zeichen, Patente, Gebrauchsmuster,
onkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Ei enbahnen enthalten
Zentral⸗Handelsregister
Das Zentral⸗ Selbstabholer auch dur Staatsanzeigers, SW.
ndelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für die Könsgliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen ilhelmstraße 32, bezogen werden.
8 8 8 ezugspreis Fn
nd, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
r das Deutsche Reich. r. 704)
entral Handelsregister für das Deuts eträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. —
Reich erscheint in der Regel täglich. — Der inzelne Nummern kosten 20 ₰. —
ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 79
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Fäüͤr die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung Hinter der Klassenziffer
ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Gegen⸗
stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte
88
82
wasserstoffdampf gespeist wird.
Benutzung geschützt. la. D. 16 509. Becherwerk mit durchlässigen Becherwänden zum Fördern und gleichzeitigen Ent⸗ wässern, insbesondere von Feinkohle. Dillinger abrik gelochter Bleche Franz Méguin & Co., Akt.⸗Gef., Dillingen, Saar. 2. 12. 05. 3 b. V. 5866. Hosenträger aus einem Stück. Albert Villbrandt jr., Barmen, u. Villbrandt & Zehnder, Elberfeld. 24. 1. 05. 1a. K. 29 190. Durch Druckluft zu öffnender Verschluß für Sicherheitslampen. Paul Koch, Saarbrücken. 17. 3. 05. 4c. P. 16 963. Druckregler für Preßgas⸗ erzeuger. Fa. Julius Pintsch, Berlin. 28. 2. 05. 4d. R. 20 063. Elektrischer Gasfernzünder, bei dem die Unterbrecherstange durch das zur Zündstelle ührende Leitungsrohr geführt ist und im Ruhe⸗ zustande dieses Rohr oben abschließt. Arthur Rosenthal, Berlin, Mühlenstr. 8. 22. 8. 04. 4f. V. 6296. Gasglühlichtstrumpf, Zus. z. Pat. 66 307. B. Drerup, Münster i. W. 27. 11. 05. 4g. B. 39 860. Zirkonlichtbrenner, dessen tichflamme mit Luft oder Sauerstoff und Kohlen⸗ Louis Blériot, du Bois Reymond, Max erlin SW. 13.
aris; Vertr.: A. agner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, 28. 4. 05. 6a. M. 26 948. Nach zwei Richtungen ver⸗ tellbare Luft. Regulierpfeife für Malzdarren, welche in die zwischen der oberen und unteren Horde an⸗ geordnete Luftkammer eingebaut wird. Technisches Bureau Hildburghausen, Müller & Hermann, Hildburghausen. 13. 2. 05. 6f. R. 21 654. Vorrichtung zum Außen⸗ und Innenreinigen von Fässern. Paul Romberg, Leipzig, Kronprinzstr. 73. 19. 9. 05. Ta. E. 10 923. Vorrichtung zum Umsetzen des Werkstückes bei Walzwerken. Heinr. Ehrhardt, Düsseldorf, Reichsstr. 20. 26. 5. 05. 7c. S. 19 933. Verfahren und Maschine zur von nahtlosen Hohlgefäßen aus Metall. ugene Hugo Sloman, Detroit, V. St. A. Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 16. 8. 04. Sb. K. 28 042. Verfahren und Kalander zur vn. von Preßmustern auf Stoffbahnen durch zwei aufeinander folgende Prägungen. Joh. Kleine⸗ wefers Söhne, Erefeld. 14. 9. 04. Sb. W. 23 642. Verriegelungsvorrichtung für Tasterkluppen von Gewebespann⸗ und Trocken⸗ maschinen mit in senkrechten Ebenen umlaufenden ö Fa. C. H. Weisbach, Chemnitz.
3 8d. M. 28 594. fs. eaeieheg evns bei der die eigentliche Wäscheklammer im Scheitel einer zweiten mit der ersteren ans einem Stück be⸗ stehenden federnden Außenklammer angeordnet ist. Franz Martin, Erfurt, u. Friedrich Hahn, Ilvers⸗ gehofen b. Erfurt. 20. 11. 05.
S8d. St. 9578. Trommelwaschmaschine mit zentrisch oder schief angeordneter Trommel. Wilhelm Stoll, Luckenwalde. 30. 5. 05.
Sm. A. 12 142. Verfahren zum Färben von Haaren. Akt. Ges. für Anilin⸗Fabrikation, Berlin. 21. 6. 05.
9. St. 9918. Besen mit zur Bürstenfläche gleichlaufendem einstellbaren Griff. Johann Heinrich Christian Stenner, Hamburg, Grundstr. 11. 24.11. 05. lIla. S. 18 582. Buchheftmaschine, bei welcher die Bogen durch einen senkrecht beweglichen Begenhalterarm zur Heftstelle hhüh werden und ein Faden mittels einer spitzen hakenförmigen Nadel abwärts und durch den Bogen hindurch wieder nach oben einem Schleifenbilder zugeführt wird, während die hakenförmigen spitzen Nadeln durch innerhalb des Bogenhalterarms angeordnete Organe bewegt werden. Smyth Machine Company, Pasadena, V. St. A.; Vertr.: C. Feblert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 12. 10. 03. 12 /0. B. 37 666. Verfahren zur Darstellung von Kampfer durch Oxydation von Isoborneol oder Borneol. C. F. Boehringer & Söhne, Wald⸗ hof b. Mannheim. 15. 7. 04.
12 0. B. 38 355. Verfahren zur Herstellung von Verbindungen der Stärke und der Zellulose mit Formaldehyd. Ernst Robert Louis Blumer, Zwickau i. Sa. 24. 10. 04.
12 0. D. 15 214. zur Dar⸗ stellung von Aldehyden der allgemeinen Formel:
SCH CHOHR= Alkvl, Avll oder Aralkyl;
R. desgl.). Georges Darzens, Paris; Vertr.: A. Ss A. Vogt, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 8. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom . 5 85-59 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 28. 11. 03 anerkannt. G 5 8 120. D. 15 755. Verfahren zur Darstellung von disubstituierten Glycidsäuren der allgemeinen
aus
Formel 8970 H.: CO0OH. Georges Darzeus,
0 aris; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, ⸗Anwälte, Beris W. 8. 23. 9. 04. sg Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14 12 05 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 28. 11.03. anerkannt. 12“0. G. 22 079. Verfahren zur Darstellung von Kampfer durch Oxydation von Isoborneol- Besanfchaft für Chemische Feree. in Basel, asel; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 8. 4. 11. 05. 12 p. K. 28 888. Verfahren zur Darstellung von Narcein⸗ und Homonarceinderivaten. Knoll & Co., Ludwigshafen a. Rh. 7. 2. 05. 12 p. M. 27 040. Verfahren zur Darstellung von C C Dialkylbarbitursäuren. E. Merck, Chemische Fabrik, Darmstadt. 28. 10. 04. ö 1 “ Berlabren zur erbeluee des Indophenols: N H.⸗ N=ZSSòô90. 6 “ für Anilin⸗Fabrikation, Berlin. 12 q. A. 12 522. Verfahren zur Darstellung einer Di⸗o⸗phenetidindisulfosäure; des z. Anm. A. 12 077. Act.⸗Ges. für Anilin⸗Fabrikation, Berlin. 30. 10. 05. 129. A. 12 540. Verfahren zur Darstellung des Indophenols: NHa — N=S=o0; us. z. Anm. A. 12 107. Akt.⸗Ges. für Anilin⸗ abrikation, Berlin. 4. 11. 05. 13c. B. 38 583. Vorrichtung lum Ab⸗ schlämmen von Dampfkesseln. Herrmann Baltes, M.⸗Gladbach. 23. 11. 04. 13c. D. 16 352. Armaturständer, besonders Tegel. 18. 10. 05.
für Lokomotiven. Alexander Doeppner, 14c. H. 33 178. Verbundturbine, in welcher zwischen zwei Expansionsstufen die Geschwindigkeit des Treibmittels in Druck umgesetzt wird. Aktie⸗ bolaget de Lavals Angturbin, Jerla b. Stock⸗ holm; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 11.6.04. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
20. 3. 83 8 dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 13. 6. (3 anerkannt. 14c. M. 26 159. Turbine für Treibflüssig⸗ keiten, wie Dampf, Gas, Luft o. dgl. Oscar Marth⸗ Berlin, Teltowerstr. 16. 24. 9. 04. 14c. M. 28 592. Steuerung für eine absatz⸗ weise Einführung des Kraftmittels bei Dampf⸗ und Gasturbinen mittels einer Hilfsmaschine. Melms 2 . gge G. m. b. H., München⸗Hirschau. 14f. R. 20 613. -Se; Karl Rein⸗ hardt, Dortmund, Arndtstr. 36. 9. 1. 05. 14g. L. 19 367. Regelungsvorrichtung für um⸗ kehrbare Verbundmaschinen. Ferdinand Lerch, Frank⸗ furt a. M., Schwalbacherstr. 26. 18. 3. 04. 15a. B. 33 934. Vorrichtung zum Ausschließen von gesetzten Zeilen mittels verschieden starker Spatien, die durch eine einstellbare Auswählplatte ihren Magazinen gelöst werden. Electric Compositor Company, Jersey City, V. St. A.; Vertr.: J. P. Schmidt u. O. Schmidt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 18. 3. 03. 15a. M. 25 521. Maschine, um mittels im Kreise angeordneter Stempel Blechscheiben verschie⸗ dener Art mit selbstgewählten Prägezeichen zu ver⸗ sehen. Mills Novelty Company, Chicago, V. 88 6 M. Schmetz, Pat⸗Anw., Nachen. 15d. F. 20 901. Antriebsvorrichtung für die Verreibwalzen an Farbdruckpressen. Fa. August Fomm, Leipzig⸗Reudnitz. 14. 11. 05. 15d. H. 36 628. Falzvorrichtung für Rotations⸗ druck⸗ oder ähnliche Maschinen. Robert Hoe, New 52 Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th.
tort, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 4. 12. 05. 15 d. M. 25 639. Karrenantriebsvorrichtung für Zylinderschnellpressen. Robert Miehle, Chicago; Vertr.: F. A. Hoppen, Pat.⸗Anw, u. R. Fischer, Berlin SW. 13. 13. 6. 04. 19e. C. 13 517. Verfahren zum Verlegen von Rohrleitungen zum Anschluß von Häusern an die Straßenleitung. Samuel Cahn, Seeilgraben 49, 82 .ge Seeberger, Hubertusstr. 23, Aachen. 20c. L. 19 779. Selbstentlader mit in der Längsrichtung des Weges. an den Außenseiten des trichterförmigen Wagenkastens angeordneten Entlade⸗ V Joh. Lentz, Berlin, Gr. Hamburgerstr. 2. 20c. P. 17 100. Eisenbahnkippwagen. Herr mann Adolph Peiler, Koloa, V. St. A.; Vertr.: Eduard Franke u. Georg Hirschfeld, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 4. 4. 05.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 21. 7. 04 anerkannt. 20f. T. 9735. Nachstellbare Bremsklotz⸗ aufhängung. Robert Campbell Taylor, Brooklyn; Vertr: Meffert u. Dr. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 13. 6. 04. “
ẽ.
20i. K. 29 492. Weichenstellvorrichtung für Straßenbahnen mittels eines auch von Hand umleg⸗ baren Kipphebels. Peter Krechel, Luisenstr. 11, u. Karl Schmidt, artin⸗Richterstr. 34, Nürnberg.
1. 5. 05. 20i. M. 27 915. Am Fahrzeug befestigte E“ Albert John Molina, vana, Cuba; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.⸗ wälte, Berlin W. 8. 258. 7. 05. 21g. R. 18 778. Vorrichtung zur Wiedergabe graphischer Darstellungen. Grant Beebe Rossmann, New York, V. St. A.; Vertr.: Meffert u. Dr. Sell, Pat.⸗Anwalte, Berlin SW. 13. 19. 10. 03. 21a. S. 21 581. Vorrichtung zur Freigabe der Induktorkurbel einer selbstkassierenden Fernsprech⸗ en Sußmann, Berlin, Holzmarktstr. 38. 7. 9. 05
21 b. E. 10 467. Einrichtung zur Abscheidung der Elektrolytflüssigkeit aus den in Sammlerzellen entwickelten Gasen gemäß Patentanmeldung E. 8926, 21 b; Zus. z. Anm. E. 8926. Thomas Alva Edison, Llewellyn Park, V. St. A.; Vertr.: Meffert u. Dr. Sell, Pat⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 10. 12. 04. 21 b. H. 35 419. Positive Polelektrode für galvanische Elemente mit neutralem Elektrolyten und Bleisulfat oder einer anderen unlöslichen bzw. schwerlöslichen Bleiverbindung als Depolarisator. Edouard Heymann, Paris; Vertr.: A. du Bois⸗ Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 27. 5. 05.
21c. A. 12 651. Verfahren zur Verminderung des durch benachbarte Eisenteile hervorgerufenen Spannungsabfalles in Wechselstromleitungen. All⸗ “ Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 21c. H. 36 038. Verfahren zur Herstellung wasser⸗ und dampfdichter elektrischer Durchgangs⸗ kontakte. Hugo Helberger, München, Emllges⸗ straße 11. 31. 8. 05.
21c. K. 30 070. Differentialrelais zur Ab⸗ schaltung von Anlaßwiderständen; Zus. z. Pat. 167 804. r. e Kallmann, Berlin, Passauerstr. 1. 21d. A. 12 266. Drehstrommotor mit zwei verschiedenpoligen Wicklungen. Allgemeine Elek⸗ tricitäts Gesellschaft, Berlin. 8. 8. 05.
Für diese Anmeldung ist het der Prüfung gemãß dem Unionsvertrage vom 11 —8 89 die Priorität auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 13. 8. 04 anerkannt.
21d. C. 13 964. Vorrichtung zur selbsttätigen Reglung von Elektromotoren stark wechselnder Zug⸗ kraft, die von einer besonderen Dynamomaschine erregt werden. Compagnie Parisienne des Voitures Electriques Kriéger), Paris; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner 5 Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 21d. P. 16 842. Ventilierte Magnetspule aus isoliertem Draht. Robert Pohl, Bradford, Engl.; Vertr. C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 24. 1. 05.
21db. S. 21 148. Verfahren, um elektrische Maschinen schnell auf Spannung zu bringen. Siemens⸗Schuckert Werke, G. m. b. Berlin. 20. 5. 05.
21 e. D. 15 937. Motorelektrizitätszähler. Deutsch⸗Russische Elektricitäts⸗Zähler Ge⸗ sellschaft m. b. H. in Liqu., Berlin. 30. 5. 05. 21e. K. 31159. Isolationsprüfer; Zus. z. Pat. 162 880. Rudolph Krüger, Fabrik elektro⸗ medizinischer Apparate u. Telegraphen⸗Bau⸗ anstalt, Berlin. 12. 1. 06.
21le. St. 923,7. Elektrisches Meßgerät mit zwei Spulen. William Joseph Still, Ealing, ; F-n :M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 21f. A. 12 157. Bogenlampenelektrode. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin.
30. 6. 05.
21f. D. 15 537. Verfahren zur Herstellung von Leuchtkörpern für elektrische Glühlampen. Deutsche Gasglühlicht Akt. Ges. (Auer⸗ gesellschaft), Berlin. 17. 1. 05.
21f. E. 11 146. Wechselstrombogenlampe, bei der zwischen dem Spulenkern und der Kohle das die Kohlenklemme tragende, von dem Spulenkern bewegte Kohlenführungsrohr sitzt. Ehrich & Graetz, Berlin. 6. 9. 05.
21f. . 35 928. Verfahren zum Betriebe von Quecksilberdampflampen. Fa. W. C. Heraeus, Hanau a. M. 15. 8. 05.
21f. P. 17 108. Verfahren zur Verbesserung der Lichtfarbe von “ Lichtbögen zwischen Elektroden, von denen nur eine oder auch beide aus Material von niederem Schmelzpunkt bestehen, z. B. Quecksilberlicht. Dr. Georg Peritz, Berlin, Wilhelmstr. 146. 5. 4. 05.
21f. Sch. 23 391. Elektrischer aus mehreren Glühlampen zusammengesetzter Leuchtkörper. Moritz Schade, Berlin, Wilhelmehavenerstr. 35. 17.2. 05. 21g. S. 21 532 7. Verfahren zum Ueber⸗ 85 gewickelter Kondensatoren in eine handliche 2 „Siemene & Halske, Akt.⸗Ges., Berlin. 2 * . 05.
21g. T. 10 370. Hitzdraht zur Regulierung von Bogenlampen, Widerstandsonlasfern, Strom⸗ schlußapparaten u. dal. J. Trepsat Vertr. F. C. Glaser, L. Glaser, O. 8 ng u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 26. 4. 05
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Für diese Anmeldung ist bei Ge gemäß dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 18. 5. 04 anerkannt.
22 a. B. 36 632. Verfahren zur Darstellung eines wasserunlöslichen Monoazo⸗Farbstoffes. Ba⸗ S fis-Ir EpvaSaprik. LubwigsbasenaRh. 22a. D. 16 002. Verfahren zur Darstellung von m-Amino p-oxyazofarbstoffen. Wülfing, Dahl & Co., Akt.⸗Ges., Barmen. 20. 6. 05.
22g. U. 2786. Verfahren zur Herstellung einer nicht wegwaschbaren Kalkfarbe; Zus. z. Anm. U. 2477. Julius ÜUllrich, Radebeul b. Dresden, u. Julius Hermann Freund gen. Müller, Zittau. 18. 12.05. 23d. St. 9754. Verfahren zur Herstellung von mittels Oxystearinsäure gehärteten Paraffinkerzen. Standard Oil Company, Whiting, V. St. A.; Vertr.: Carl Pieper, 5 Springmann u. 8 Stort, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 40.
. 9. 05.
24 k. M. 26 089. Vorrichtung zur Rauchver⸗ brennung mittels in den Weg' der Rauchgase ein⸗ gebauter Einsatzkörper (Heiz⸗ und Strahlkörper). Virgilio Matricardi, Genua; Vertr.: G. Benthien, Berlin SW. 61. 13. 9. 04.
26a. St. 9065. Verfahren zur Erzeugung von Gas aus Kohle in stehenden, nach unten erweiterten Retorten mit allmählicher Zufuhr der Kohle in kleinen Mengen von oben nach den Wänden zu. Georg Steinicke, Berlin, Pariserstr. 55. 26. 8. 04. 27c. W. 24 356. Laufrad für Ventilatoren. . Zwickau i. S., Bahnhofstr. 35.
8. 05. 28a. G. 18 755. Gerbmaschine mit einer im Gerbfasse umlaufenden Trommel zur Aufnahme der
äute. Dr. Charles John Glasel, Boston; Vertr.:
„C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗
nwälte. Berlin SW. 68. 18. 8. 03. 29 b. B. 39 288. Verfahren zur Herstellung von Kupferhydroxydcellulose; Zus. z. Pat. 162 866. J. P. Bemberg, Akt.⸗Ges., Barmen⸗Ritters⸗ hausen. 22. 2. 05.
29 b. F. 19 289. Verfahren zur Darstellung glänzender Fäden aus einer Lösung von Zellukose in Kupferoxrydammoniak. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 13. 9. 04. 30e. H. 33 481. Krankentransportvorrichtung, bei der die Tragbahre auf durch Querstreben mit⸗ einander verbundenen Fahrrädern ruht. Adolf Hoppe, Eisenach. 22 7. 04.
321 b. A. 11 833. Stampfmaschine zur Her⸗ stellung von Röhrenformen mit Antrieb der Stampfer⸗ stangen durch Walzen. Robert Ardelt, Wetz⸗ lar a. L. 4 3. 056.
31 b. B. 39 707. Riegelvorrichtung zur gleich⸗ zeitigen Befestigung mehrerer Formkasten auf einer Wendeplatte. John Butler, Pendleton, Engl.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 8. 4. 05. 33c. D. 16 404. Mehrteilige Schnurrbart⸗ binde. Julius Dahlström, Nyitra, Ung.; Vertr.: Neuendorf, Pat.⸗Anw., Berlin W. 57. 34 b. P. 17 082. Aus einem Rahmen mit ein⸗ gespannten Drähten o. dgl. bestehender Schneidrost. Gottfried Plumm, Lessingstr. 27, Eugen Bechtel, Neue Friedrichstr. 11, Berlin, Wilhelm Seidemann 8 von Schmude, Pankow b. Berlin. 34lIl. E. 11 090. Vorrichtung zur Aufnahme von Waren, Postsachen u. dgl. und zum Sichern derselben gegen unberechtigte Entnahme. Walther Eichelkraut, Zehlendorf (Wannseebahn). 14. 8. 05. g8g. 8 21 5. ——— für Aufzüge u. dgl. Friedr. Leitz u. Adolf Butz, S Ban 18 9. 05. eeeenenes 35 b. St. 9934. Anordnung des Führerkorbes bei Laufkranen. Fa. Ludwig Stuckenholz, Wetter, Ruhr. 2. 12. 05. 35c. W. 24 611. Gehäuse für Seilwinden zum Aufziehen von Bogenlampen o. dgl. Martin Weber, Lilienstr. 24, u. Georg Ritt, Paulanerpl. 40, München. 19. 10. 05 37 db. K. 28 483. Glas⸗ und Holzfüllungen für Fenster, Türen, Wandtäfelungen u. dgl. Christoph Eduard König, Schlüchtern. 3. 12. 04.
39b. N. 21 390. Verfahren zur Herstellung von zelluloidähnlichen Massen. Dr. F. Raschig⸗ Ludwigshafen a. Rh. 15. 7. 05.
40a. W. 22 9.43. Verfahren zur Gewinnung von Zinn aus Zinnschlacken und zinnhaltigen Ab⸗ fällen durch reduzierendes Schmelzen. Wilhelm n. Hamburg⸗Hohenfelde, Schröderstr. 45. 8. 11. 04.
42e. K. 29 639. Wafsermesser mit geraden, einstellbaren Staurippen. B.
Ketterer Söhne. Furtwangen, Baden. 29. 5. 05. 42f. K. 29 558. Wage für Briefe u. dal. Emil Kvehler, Oberkirch, Baden. 12. 5. 05. 1 42g. H. 36 322. Membran für Phonographen, Grammophone, Telephone u. dgl. Theodor Holl- mann, Hamburg, Claus Grothstr. 16. 19. 10. 05. 4.2i. B. 40 7 71. Verfahren zur Bestimmung von Temparaturen in erhitzten Räumen, Oefen u. dgIl. Harry Brearley, Shefsield, Engl; Vertr. Dr. S. Hamburger, Pat. ⸗Anw., V. àX 24. 8. 05. 42i. L. 19 370. Temperaturregler mit Kontabk⸗ thermometer für die höchste und vhe ratur.
Maxim Lwowitch Kostritza, Wilna; Verkr.: