talten und Zwecke doch nicht: es handelt sich nur um die Erhebung einer Steuer. Handlungen, die in dieser Welt geübt werden. Der Abg. Müller⸗] in dem von dem Ahg. Dietri jeten Si kres. Wet⸗ d sie haben sich um die Zukunft in Ansehung der Anfälle an Kirchen g2 g 92. 18. ich Söö Stiftungen 88 Religionsgemeinschaften soll ja nicht Hieanger sollte also vorsichtiger im Zitieren sein. Er hat von Herr, der mich en „, din, wanz. f Reichsta Boden unserer Kelceacn,, wohl verdient gemacht. Die stand uns für das Deutsche Reich e. jali die für die 8 8 Besten d S b wirklich keine 5g Ahnung. . zurücknehmen müssen. Nach alledem sollten doch endlich neuerding Deutscher Re chstag. des deutschen Vaterlandes brauchen, auf die mühsamste d ch erklären, daß wir die statistischen Materialien, die 1 gemutet, zum Besten des Reiches beizutragen wie andere auch. Denken Abg. Dr. Müller⸗Meiningen (fr. Volksp.): Die kannibalischen solche Angriffe gegen mich nicht mehr erhoben werden. 8 88 Situng vom 11. Mai 1906 Nachmittags 1 Uhr. FEen 8— mit Defizits von Hundert⸗ preußif che Monar chie gesammelt waren, auch unserseits nicht unberück⸗ Sie doch, welche hohen Summen der Kirche zufließen, die zum großen 9 . 1 G Weise zusammenbringen. 8

1 Töne, die wir eben hörten, gingen wohl von denen aus, die ihre 2500 ℳ Damit schließt die Diskussion d Reichs⸗ Teil von den Armen und Aermsten der Kirche vermacht werden. nicht b . (Bericht von Wolffs Telegraphischem ewehane tausenden. Und nun kommt das Reich und verlangtg vont den⸗ sichtigt gelassen haben. Wir werden in Ansehung des ganzen Reich

nicht bald genug bekommen können. (Vizepräsident Dr. Paasche: 5 S 8 Da ist gar keine Kontrolle vorhanden. Erbschaften bis 500 ℳ sind Sie dürfen d A ck öne“ ni Es folgen persönliche Bemerkungen der Abgg. Schmid 8. 4 b n Haf en usdru „kannibalische Töne“ nicht Tagesordnung: Fortsetzung der zweiten Beratung des Stüftungen eine Steuer. e 8G. EEEE v. gebiets für die Zukunft aber — “ E I Abg. Müller⸗Meiningen geht trotz seiner Feindschaft gegen brauchen.) Dann will ch Entwurss eines Gesetzes, betreffend die Ordnung des Reichs⸗ “ Man will za heute nicht Wohltätigkeit, sonderm Ge. Müller⸗Meiningen zu seinem Troste sag 1

tü⸗ 1 ge- Warburg und Stoecker. Leßterer weist darauf hin, daß der Abg.

82 : di tieri 2 ⸗ 4 1 nd in der Steuerfreiheit bis 1000 ℳ; wir gehen noch präsident Dr. ph dnh ich Ueenan Ea vrah

8 1 1 1 8 fen Mitgliedern des Reichs⸗ Müller⸗Meiningen es war, der von der Macht der Orthodoxie se shalts und die Tilgung der Reichsschuld, und annehnen. Wer so denkt, kennt die Wahrheit und das Menschenherz Grund des hier⸗ zur Beratung stehenden Gesetzes erlangen, weiter und wollen jeden Erwerb unter 2000 ℳ freilassen, aber eine tags gegenüber nicht von au L 2

Ausnah lacsen tierischen Lauten sprechen, das ist und Fee be. Debatte erst eine andere Wendung gab. G . 8 d Zu⸗ usnahme nur zulassen für diejenigen, die zu dem Erblasser in einem nicht parlamentarisch, ich bitte Sie, sich anderer Ausdrück . er Antrag Albrecht zu § 13 wird abgelehnt; ebenso 8 ar: „Besteuerung der Erbscha ““ Mege,5 nicht, Auch wir wollen Gerechtigkeit — —— nares be⸗ allerdings nur in Ansehung le⸗ nse 8. Dienst. oder Arbbileperhältnis gestanden haben; diesen soll Steuerfreiheit dienen). Die Töne von denen Ee. die für ihre ic zur be. der Antrag Müller⸗Meiningen auf Steuerfreiheit von — 1 Ucder den Beainm der Verhandlungen ist in der gesteigesn] den Menschen mag nach glo⸗ Norasen nrheriigkeit nicht bloß wenn wendungen, die unter dieses Cnen8 1 das ganze bis zu 3070 ℳ zusteben. Irgend welche andere Bevorzugung, namentlich vertragen können, daß ich ihnen gegenüber meine persönliche Heles, ss bis zu 1000 ℳ, endlich auch der Antrag von Savigny; dieser waierdiah Bichegebnsmneredengeee ree Rie hee gcean de sir Biastee üns zranaeter se ästee tigaehemaseeaeh ehen,seeeen Aeein ac hnen Lezenewne des neshaeücen d 8e; 1 an 1 . 1 . un ingj ini b V

— venec n bnsgbene Ias undel Feleüe Antag 86 nan zace weiter. Hier handelt, es sich aift u 8 rthozerer, Reichsgebiet zunächst ein er weiteren allgemeinen 8 knigen, die sonst gern geben möchten, ergreift ein Widerwille, wenn sollten gerade Borelich weneniazen Btenätetf eacr dhesf Neberenee einigung und einiger weniger Deutschkonservativen. fFerne Peseöantge tezwe venche Fisschterhaltang sonden darum, vbr die Repahe sch scheshe ter Glaube, und Beziehung entbehren müssen. e sehen müßten, ” vertreten. 1 8

m G Befr O rr hre Zuwendungen besteuert werden, so ist, unter allen Umständen achten. Ich habe den Herren schon in der § 13 wird unverändert nach der Kommissionsfassung an des bestebenden Rechtszustandes auf de ebiete der Be e vobtsabee . t besst schlieliche, Gegensatz der beiden Nun steht, wie ich schon bemerkt 89 “ na ler dter ceritgs Seece iaat dier. d ese 2 baverischen Kammer gesagt, daß ich wenigstens stels ein offener Gegner genommen.

der Steuer in bezug auf kirchli wohltätige und ges. 1a das ist doch Hunt auch derartiger Schenkungen ni t so leicht Abgg. Graf Praschma und von Savigny 1 gkeit, „Ddara nzuweifen,

vhnece und Erleichterung solcher Bestrebungen in kirchlicher —— ist ein r 2 b 8 m

un R W Lã Sen S M Herre g sein will. Auch vom menschlichen Standpunkt aus müssen Sie dies Zu § 14 wird der Antrag von Savigny, die Steuer „eee. arn beran 20 CEEEEöö“ Stiftungen getrieben achten. Sie können nicht einmal mehr eine einfache Steuervorlage auf 4 „Ct. S.Je —e gegen die Stimmen des Zentrums, 1“ 1 8 8 88 18 ü. 8 3 8 8g Ber. a8 serwn gwen .“ G 8 8 8 8 Tehl. des Kapitals dieser Stiftungen für Ver⸗ rein sachlich besprechen, sondern müssen derartig weit hergeholte Punkte der wirtschaftlichen Vereinigung und etwa eines Drittels der 88 8 8 8 Bes. b eE seshi de 8. sage.Zdae veiebe Bbe de ““ 8 v it lieder der teuerkommission waren, und daß waltungszwecke drauf geht und seinem eigentlichen Zwecke nicht zu⸗ immer wieder einbeziehen. Hier handelt es sich nicht um irgend welche Deutschkonservativen abgelehnt. icht ohne zwingen weil die gespenden 2 1“ 1 döszetserd egeinengenaie den 8. elstaaten bestehen allerdings Wir brauchen Mittel, Güter und Gaben, we eine Aenderung herantreten; in den Einz

geführt wird, wie anderseitz dabei ein schauderbarer Nepotismus religiöse Ueberzeugung, sondern nur um 5 oder 10 % Erbschaftssteuer Darauf sti

2 . 1 r 1 2 f folgt die namentliche Abstimmung über den uer⸗ Nicht der Kirche wegen, von der man sagt, sie sie nicht in der Lage waren und Gelegenheit genommen haben, inner Nlaß eee—e— 1 Antrag Müller⸗Meiningen, die Zuwendungen an Kirchen, und

kleine Abweichungen. Preußen hat den Kreis der Befreiung ne Menschen brauchen. en Redengarten, die gegen mich geschleudert sind. 1

für Das ist die einzige Frage, und darum diese sittliche Entrüstung, 5 ne css. Eene acee 8e die te bestimmt sünd, sondern wie da macz Guns und Veltenichast. Larum ale diese velgih kirchli gsöcereehenc Et vcg vä E“ entschieden wird. Dieser St 8 5 in volitis d. gelg zu kirchlichen Zwecken aus § 14 zu streichen, d. h. sie nicht dinas erreset, Nie Fonmicson hit van 1 ereehakes Sitganer 1. . gfoßne En . haben, bitte ich Sie noch in letzter zu begründen und dort zur Crörterung zu stellen. Es ntschhen,n fteht “ v11“ Se. en. nh. 2 E Stand⸗ einem Steuersatz von 5 Proz., sondern einem vörher bis 8 1 1 8 .. 8 gr 8 wran z hachshavensge 1 oII vee. 289 g- Rejatmen i Picht Mabltätigtet bei Not und Arbeitslosigkeit, sondern glauben, daß eine Senu 8 der Kirche A“ 12 ½ Proz. ss unterwerfen. dem kann au 1 muß auf viele Geschenklasser “ 1 ts Freiherr von Stengel: ier im Plenum des Reichstags in zweiter und dr reichsge etzliche 8 der Not aund Ahetalaßokenn sonher feler Eine so hohe Besteuerung nd den Wohltätigkeitssinn be. Sttaatssekretär des Reichsschatzam Stadium hier im ’1

schreckend einwirken und de

möchte einen Preis an Sie aussetzen, wenn ich auch nur einmal Vizepräsident Dr. Paasche verkündet das vorläufige . igen Teil die für Liebhaberzwecke gegebe werden, . igiös . sörn beblastean die bestehende geringere Belastung ha ah deeeen Meine Herren! Bevor ich auf die Erörterung des § 14 und speziell· Lesung einen ganzen Abschnitt oder wenäeftenr ineh, n ,. bigea. bdeir Mleese werben. Fervüt vöre 80 enSeo... ebe ränken. b

b B Es würde mir wirklich Resultat der Abstimmung dahin, daß der Antrag Müller⸗ 3 ständiger Prozentsatz für die Allgemeinheit reserviert werden. herzlich wehe tun, wenn ich das sabe. Es wüͤrde mir wirklich Nesur⸗ Aübhs 8 aahis, 8 “ ür ä 2 . n e getan hätte; ich habe aber nie einingen mi 3 gegen timmen angenommen ist. 2 188 1 “ 1114“*“ Stadium gar nicht in der Düte den Lnen Cheesche 1e. 68— 85 8. ises Echühd, bct. Wos Heittanae h sten ,. 2. vr-. Ergebnis ruft allgemeine große Erregung hervor. CC““ abgezogen. § 14 nach unserim ich mich zuerst mit einigen Se-n . auf der Drucksache xg übersehen, ob nicht nach anderen Richtungen Konsequenzen Savigny und gegen die Kommission; subsidiär werden wir für den w; “ — b 1 deutschen Bundesstaat besteht, mit dem Antrage, der zu diesem Antrag hält das fest, was im größten

ü daß Sie, als ich an Ihre liberale Gesinnung appellierte, in ein Dr. Paasche daß dieses Ergebnis durch die Schriftführer festgestellt 1 d äter in der Ausführung des Ge⸗ Antrag Müller⸗Meiningen stimmen. Unser Antrag soll gerade der homerisches Gelächter ausbrachen. Kann es eine beißendere Ironie ißt,; 2 “ veneedger. e nämlich ein Proßentsat hfn Ee 1 s kneh aneg im Nr. 397 von seiten der Herren Abgeordneten 1uu“ set 8 1e 8 der öffentlichen Gesetzgebung, der Allgemeinheit geben als die Stellung, die die Partei eines desse Fanie he gfan aher sleich dereuf unter stärmsscher, andauernder Heüterkent der 3 ntr . G etzes zu 1 3 was die Kommission vorschlägt. Falls Sie unsere eingebracht ist.

nigle Hauses mitteilen, daß sich die Notwendigkeit einer nochmaligen Nach⸗ innimmt? Die Konsequenz Ihrer Anschauung wird im Lande drauß üö jes 9 B W trages anlangt, so Abg. Dr. Müller⸗Meini Die Situation 1 . ußen prüfung dieses Ergebnisses herausgestellt hat, da einer der Schrift⸗ wir, wenigstens in der Besteuerung 8 “ e, die as den finanziellen Effekt dieses letzteren An g. Dr. Müller einingen (fr. Volksp.): Die Situation nicht verstanden werden. Daß den Herren vom Zentrum überhaupt nicht fü r. 1“ % hinauszugehen. Die e Nach diesem Antrage soll die 298bb und würde er nach einer überschläglichen Berechnung unserseits “ . da 21 “ “ 1. steht 8n jetzt um das klargeworden ist, um was es sich handelt ist mhöchsten Gradebedouerlich führer ein Teilresultat an eine falsche Stelle gesetzt habe. unseres Vorschlags würde de siens enen, neasfenage 1 Ree die ursprünglich in der bg 8 b hinaufgesetzt worden einige Millionen betragen. Da möchte ich doch sagen: man mag über ie denken die Nationalliberalen darüber? Halten geben, einen Ausfall, den das Reich der 1 dann in der Kommission von 300 00 ℳ

Wir wollen die Kirche unter das allgemeine Recht des § 12 bringen, Das korrigierte Resultat ergibt die Ablehnung des Bet von 1000 ℳ die Besteuerung juristischer Personen auch soweit sie löbliche Zwecke sie sich daran gebunden, nachdem das Zentrum sich davon aber diese Rhraacte Hrciese vars Sie Recht he bancsjehr 3 82 Antrags mit 171 gegen 75 Stimmen bei 1 Stimmenthaltung. ufe den auf den Betrag von e 1 es sich hier handelt, wohl tragen könn 8

losgemacht hat? Der Staatssekretär legt meinem Antrage eine Abg. Schmidt⸗Warburg h Der Abg. Wiemer zieht die übrigen Anträge Müller⸗Mei⸗ int uns rburg hat auch wieder die wunderbare Praxis an⸗ g rigen Anträge Müller⸗Mei⸗ Der Antrag Albrecht auf Streichung bes § 14 wird nes n neue Erweiterung der allgemeinen erfüllen, denken, wie man will — ganz ungerechtfertigt erschein schwere Verletzung des reli 5

B cht für m so w m 585 - iösen Empfindens zur Last. Soviel gewendet, die man außerhalb des Hauses als eine jesuitische bezeichnet, ningen darauf zurück und will zugleich seinem Bedauern über zurückgezogen In der Verteidigung freiungsgrenze nicht für gerechtfertigt erachtet, um so weniger, meine auch die Heranziehung dieser Personen zu einer mäßig gegriffenen ich weiß, hat der Stifter ber christlichen Religion den Haupt⸗ Müller⸗Meiningen (fr. Volksp.): In der Ver efre

1 indem er einen Riß zwischen meinen Parteigenossen und meiner Person die unrichtige erste Feststellung des Abstimmungsergebnisses

hestehen, die Familien⸗ Erbschaftssteuer nicht. Wenn der Reichsbedarf sich derart steigert, 8 84 3—a9 “ -. verce 1 883 herbeiführen wollte. Er hat ja diese Praxis seit langer Zeit angewendet, Ausdruck geben, wird aber vom Vizepräsidenten Pr. Febnfsse⸗ seres Antrages kann ich mich etwas kürzer fassen als der Boeseeg. Herren, als ja die Personen, die dem Se schwifter 4 Geschwister- daß das Reich genötigt ist in Erbfällen sogar die Geschwister und 8 ge, 0 o usw., scheint mir das religiöse es ist ihm aber bisher nicht seungen⸗ und ich hoffe, daß es auch für

unseres Antr den mir gestern der Abg. zrigen, die Eltern, die Großeltern, die Ge 1 8 8

Den Vorwurf des Partikularismus, angehörigen, —

Empfinden viel mehr verletzt zu werden. Wenn die Statistik einen die Zukunft nicht der Fall sein Cwird. Mit der Kultu kanpiohrafe doran verhindert. . von 10 % im Höchst⸗ A . 1 3 ein wird. it der Kulturkampfphrase. Dietrich gemacht hat, muß ich als grundlos und als beleidigend kinder usw., ohnehin schon nach den Vorschlägen der Regierungs⸗ Eltern des Erblassers mit einer Steuer von 0 Wert haben soll, so muß sie vollständig sein. Die Diszesanbehörden

8 . 1 Auch die übrigen Anträge von Savigny werden ab⸗ mit der Sie immer wieder hantieren, können Sie, um einen Ausdruck 2 - . b gny 1 8 icht ganz ungerechtfertigt, auch kennen doch den Stand der Zuwendu „di 1 Lren, b 1ee Paß den ibetge aeee; van Swngng, weihn ge.

“ väereith dem Antrage der Kommission, und zwar in einem betrage zu belasten, dann scheint es mir nicht g 8 d einzubeziehen. 8 müssen mit angegeben vrgr Söiert We ee gePer Miese Fahlen eho,dee an gebranchen, behnen Haeß wehr hüns alb 8— hervor Fiehrheit angenommen. Frnsfs füine groß , an Batzseaglgemc Füch Nacntgasandf Geren 2 “ Maße Befreiung genießen sollen. (Sehr richtig!) milde Stiftungen 8 “ E“ erwähnte, F funsaen vF bekämpft, ohne ihn gelesen zu haben. Ibnen die va arcdckgehsn H eeeece. Ic kaen Nach § 15 sind von der Entrichtung der Erbschaftssteuer

8 Gerade aus preußischem Partikula e 3 Dritte, die Es ist auch nicht richtig, we . 8 r spricht vom Geben im großen Stil. Ob er im großen alt tschritts Sena⸗ dden vefrezhr dehean ber g ber eg 1 vhsee Leucettegendes Haragenden iess te aecgsne Warum man nun aber auch in eh weiter gehen daß bisher lediglich Reuß j. L. auf dem Standpunkt gestanden sei, von . Stil gegeben hat, weiß ich nicht, aber eingeheimst hat er im . en Fortschrittsmann Schmidt⸗Warburg hier so auftreten sähe: f fürst und die Landesfürstin. Ein Antrag haben sie seit Jahren die Reichse 1 .

1 2 8 ’ 82 en Alles, was den Herren nicht gefällt, mag es sich um die Schule, um der Abgg. Müller⸗Meiningen und Wiemer nih 11 8 bimnsan gen yses veri gscketalar Uecheoefeen. berah endie vun 2n Hen gegangen ist, das, meine Herren, ver⸗ solchen milden und kirchlichen Stiftungen eine Erbschaftssteuer zu er 8 Stil. Auf die Wohltätigkeitsanstalten bezieht 8 mein Antrag ja S 1 m iträge leiden gerade will, dem heutigem System der atrikularbe

— teuern, um ganz materielle Fragen handeln, das ist Kulturkampf. Streichung Weis ich überzeugt, gar nicht; das ergibt seine Begründung. Zum Schluß ließ Gerade diese Verquickang muß man am allermeisten bekämpfen. A ch 8 — 1b — V 1 k8 mneit cgenhe: d8 8 88 g muß pfen. Au Abg. von Gerlach (fr. Vgg.): Die Aussicht, gegen die Kom⸗ b---.; ·“ 3 8 Ueaocans bens v11e“ gelesen, daß wir durch die allgemeine Reichs ögensst 2 — 1 is 8⸗ hme „Sie zu bitten, dem Antrage auf Streichung I1 e Rreichssteuer haben. c den er si Legatar auch wirklich sich in irgend welcher Hessen, in Schwarzburg⸗Rudo 1 Fg ejen, allgemeine Reichsvermögenssteuer die partei geworden, deswegen kann es nicht anders sein, als daß wir stattzugeben. Für ihn sprechen so gewichtige Gründe, daß die Kom⸗ 11“ “ Lees an⸗ s ö“ “ 11u.“ apitalkräftigen Schultern heranziehen wollten? Die Steuer für die ganz anders zu einander stehen wie früher. Das ist aber nicht unsere mission ihn in erster Lesu Was dann fü Eö 8en. bm ““ Se.e. been ds e . ge⸗ Tvge. beigefügten Anlage sind hier allerdings nur Punkte Bhectadttgen,vHahüeen, decnficen gauter8 Dre iar ür die enn ndefs h kncmder schet vie gaüter. Has si abehanhs V S.e. G 1 1 00 auf 1000 ℳ zu erhöhen, - Persönlichkeiten, an Unser Antrag, die von 5

5 igeführt. zwi 1 sAee 3 der Tat t, und diese Punkte haben vielleicht den Herrn Antragsteller irre Purchschnitt alle 30 Jahre, von der toten Hand aber überbaupt nur Der Abg. Stoecker hat den springenden Punkt auch jetzt 88g fühe zwischen erster und zweiter Lesung abgespielt haben, weiß ich nicht; es muß erade den Interessen der kleinen Leute, der Kleinhauern, für die⸗ langen, können recht wohl eine Reihe solcher sein, die in der gesetzt, un 3 g n 1 7

3 G Uerlei hinter den Kulissen vorgegangen sein, das Privileg wurde all — inmal erhoben wird; gerade auch der Staat hat daran das aller⸗ verstanden; denn d spi d 3 a borg n, das zileg wurde aller⸗ — eit auf ein 5 t Staat . r erstanden; denn die Hospitäter und alles, was er anführte, nennen dings nur mit 13 gegen 12 Stimmen beseitigt; in zweit Hilpert eintrat, entgegen. seien es nur 500, oder seien es 1000 ℳ, gar geführt. In einigen anderen Bundesstaaten ist 19 .gr F Phg⸗ e“ Aus viesen Gründen bäcte ich wiederholt um die wir ja auch in unserem Antrag. Bauen Sie doch Schulen usw., wir es wiederbergestellt das aükt werbalbess i iin Hericgteich ungembehe sehern 8 = 2 die tote Hand, gegen die Zuwendung diese Iensendeehe⸗ ihrerseits verwenden zu Vergnügungs⸗ die Kirchen der betreffenden Staaten beschränkt, n änk Gesinnun der Nation vflzs 88n 6 appe Far Fee die liberale werden Sie stets in dieser Beziehung unterstützen, aber darum handelt Was die Kommission beschlossen hat, ist zweifellos ein Privilegium, 11“ hrs lichen wecken. Wab der Abg⸗von Savigny gegen nicht nötig haben, die sie ihrerseits d also der Meinung, Bremen und Hamburg. In Württemberg lautet die Beschränkung seiti elgst ist hat sein Festhaͤlt 121 nas em das 8 ompromiß ein⸗ es sich hier gar nicht. Nun meinte der Abg. D. Stoecker: Wie das dem Landeefürsten und der Landesfürstin von ihrem eigenen an Kirchen zu rein hehlicgen fft diefen nicht, denn wir wollen ja alle zwecken, zu Luxuszwecken usw. Wir sind also ie V hältnisse das bewegliche Vermögen; in Baden beschränkt sich die Be Ptig beenl 1 n Festhalten in diesem Punkte auch keinen “ Sie meine Behauptungen bestreiten, wo Sie noch vor wenigen Standpunkt aus als Odiosum erscheinen müßte. Die für diese odiöse “ ützigen und wohltätigen Zwecken nach wie vor daß schon hinlänglich Rücksicht genommen ist auf die Verhältniff auf gli Errichtung von dem Gottesdienst gewidmeten Abg vo nSavigny (Zentr.): Ich bet chmals für den Staat agen gegen die Tantiemesteuer gestimmt haben? Die Gründe, wes⸗ Steuerfreiheit angeführten Gründe sind nicht durchschlagend. Es ist “ eh “ Savigny will aber namentlich der dem engeren Familienverbande Angehörigen durch die “ Fesens 8e; daraus entnehmen, daß es doch nicht ganz zu sekretär, daß die ganze Zenkrumspardei Hene “ desese stett. bon Kse Bcirn 22 g. sahdtemer und 8 nicht ü. neuen Gesetzes, 75 Bestcherde aufrecht zu er⸗ ecna zesactgen, de stn ; “ 1“*“ inte, Die Anregung dozu ist allerdings in di 1s vFraeg 2., Don. - alten; auch die Aszendenten waren bisher steuerfrei. 1820 habe Peaiast Sdeaeisdeene dat 1e hhe de Fessnh eothaen Befrcen gbae de Setesse ü t der Herr Antragsteller meinte, daß es sich lediglich daru gung dozu ist allerdings in diesem Umfange in der Kom⸗ auseinandergesetzt, wie es besser nicht geschehen konnte. Ich kann die der König von Preußen auf seinen Domänenbesitz zu Gunsten des Fiskus Kommission hat, statt dieses p echoöht und der Abg. von Savigny Was mit der Sache die Interessen des kleinen Bürgertums “ trifft, wenn de b hier den Spuren von Reuß j. L. 8 mission nicht gegeben worden, wie ich hiermit berichtige. Gerade in rage an den Abg. D. Stoecker richten, wo er denn, als es sich um die verzichtet, wird ferner angeführt; dieses Privileg sei dafür ein Aus Zümme schon veg eon enhe bgerhan t. Hier macht sich der Mangel ich in der Tat auch nicht einzusehen. (Sehr richtig!) handle, daß die Reichsgesetzgebung 8 den Worten des S'aatssekretärs gegen den Antrag Müller liegt die Steuerfragen handelte, gewesen istl Es wird behauptet, daß er erst leich. Der König bekommt aber doch dafür seine Zivilliste, die will nun gar die Steuerfreihent ücbelhauhe Gesetzes besonders fühlbar. haben sollen, vermag ie ihe Fälle nennen, in denen Legate von folgen solle. ür kirchli beste Begründung meines Antrages. Der finanzielle Effekt kann kein sett wo es sich um die kirchlichen Interessen handelt, hier eingetroffen 25 annähernd 16 Millionen Mark jährlich beträgt. Wenn man ferner wirklicher Unterlagen für die Vorschläge es tot and bis Ich könnte Ihnen eine Reihe Fãö 8 jtgehende Begünstigungen der Zuwendungen für kirchliche Hindernis sein, selbst wenn er über 1 Million betragen sollte. Ich st. Was hier in Betracht kommt, sind also gar nicht Religionsfragen Cfagt hat, diefe 16 Mill. n igt. - Wie unzulänglich die CECE“ dem on des einem viel kleineren Betrage als 500 oder 300 ℳ 8 ö.s. sie d “ Zwecke sind im allgemeinen gewiß gerechtfertigt und “ 82 nochmals die Befreiung bezw. die Herabminderung von und Verletzungen des religiösen Gefühls, sondern nur dies, daß auch bel t harat ennh ee nese sich E1X“ * 5 — 1S Man hat der Orthodoxie Konzes aen fallen sind, die in keiner Weise von 8 2 es un htst. Aber solche weitgehenden Begünstigungen finden Sie Manf 8 “ k-. “ S der Abg. Müller⸗ die Kirche Steuern zahlen soll, wo Sie selbst sagen müssen, daß es äckermeister 1 — dem Lande einen schlechten kleinen Bürgertum angehören. Der Antrag ist, ds in Preußen gemacht; damit hat man dem kleine

wenden; ich will nur an die Denkmäler erinnern, die im Berliner e Rede sein. Wer ein sich um eine nationale Forderung handelt. Deswegen müssen wir 1 1 . der verbündeten Regierungen und nament. woahrhaft liberaler, freiheitlich gesinnter Mann sein will, muß auch 2 s den jetzigen Anträgen . hne Vorgang in den im Deutschen Reiche be⸗ auch schon in der Vorlage Dienst erwiesen, das ergibt sich au gereicht, jetzt. betonen möchte, auch o

1 3 2 Tiergarten Aufstellung gefunden haben. Die Zivillisten sind ja 2 1 1 r muß. unter allen Umständen bei unserem Antrag bleiben und bitten Sie⸗ 1.. inbe 2 — 8.Se Fee, 8 8 16 eeee Ibrer Kommission. Ich bin der Meurte hier, wo es sich um religiöse Ideale handelt, die er nicht teilt, liberal ihn anzunehmen. g „seben dazu da, die Mittel für die Repräsentation zu liefern. Warum 8 1 Es scheint fa „ 0 man ehenden r . wird die ganje Hand verlangt.

. ) v vacht; k soll gerade der Landesfürst frei sein? Es handelt sich da

8 1 wie sie in der Regierungsvorlage und tolerant sein. Mit dem Abg. Bernstein will ich nicht streiten, Abg. Dr. Wiemer (fr. Volksp.): Unser Antrag ist schon in der oft um a dentli 5 äge, a

sich vor dem Klerus und der Orthodoxie fürchtet. Sreees freiungsgrenze, die wir in den 241 “ Miebe 2 E e sind, in der Tat ausreichen unser Standpunkt ist ein ganz verschiedener. Kommission gestellt worden und nicht von kulturkämpferischen Rück⸗ uͤßerordentlich große Beträge, und der Landesfürst 2₰ or den icht mehr, wir können ie Grenze von 500 ℳ In der weit über ⸗

Erhebungen über diese Dinge haben wir gar ni ist die z

es geradezu peinlich empfinden, daß er steuerfrei bleiben so

1 G . 8 ten diktiert. Wenn unsere Stellung zum Zentrum in manchen ine Milli 1 8 1 umiffie lliberalen.) 8 Staatssekretär des Reichsschatzamts Freiherr von Stengel: sichten iei 1 eeeeeeeeen Herson 1— d 14 baben f iese Grenze nicht erreicht, dürften. (Sehr richtig! bei den Nationallib . ö “ 8 Fragen eine andere ist als früher, so ist das die Schuld des Zentrums. während schon Erbschaften von 300 1 .

var g- 8-7 — L 1na. Staat und zahl der Bundesstaaten wird vjrh fn. hs 8 nur 300 ℳ, Dem Herrn Abg. Stoecker aber möchte ich das eine sagen: so liegen Meine Herren! Ich habe mir das Wort erbeten, um nur einige Worte Wir sind nach wie vor Gegner kulturkämpferischer Bestrebungen; aber die Ed schon des g18 18 EEE’öe“ 8 88 wird. Bei den guten 2 Fs ch ein leichtes sein, genaue Statistiken in einer Reihe von Bundesstaaten eträg denn die Dinge doch nicht, daß wir mit der Besteuerung den frommen des Herrn Vorredners meinerseits richtig zu stellen. Ich weiß mich wir bekämpfen den geistigen, wirtschaftlichen und politischen Rückschritt,

8 4 hers nüüheden zu erlangen und zu veröffentlichen. Ich auch nur 150 ℳ und noch weniger. vvS 1¹“

8 wollen, was sie bestimmt daß ich nicht der Beseiti wenn er vom Zentrum in Schutz genommen wird. Hier handelt es “ 8 85 829 Ritsczon * 82 wefgan 8 ISe 8 ; 84; men 2 2 8 estimm u erinnern, ei G 8 3 nom . enommen werde, 3 358413 ; kretär, ob er uͤber eine solche Statistik verfügt, Was, meine Herren, bei der gegenwärtigen Lage der Reichs⸗ und mildtätigen Stiftungen von hegeg han has be ec was sie G ““ u“ G 8 Z 85 b j 8. 88 sich einfach um eine Steuerfrage. Wir wollen Ihre Ideale nicht an⸗ 8 nvonn 18 8 e L 1 8. nje s le digung — rage den Reichsschatse gen solchen beabsichtigt ist. Die letzte Ver⸗ — ch, und zwar sehr in Betracht kommt, das ist der bereits besitzen. Es würde sich nur darn äßige Quote zuzuführen, der historischen Entwicklung bede 1 gen Bruch mit tasten, wir haben nichtz gegen derartige Zuwendungen, verlangen aber, fürsten. Ich denke etwas höher von ihm und glaube daß man un⸗ zw. ob die ee bes dem Fahre 1899, e zeigt im Gegensatz zu finanzen doch auch, ibt und der nicht unbeträchtlich ist. Schon neu erwerben sollten, dem Reich eine mäßige Quo Srist . 3 er historischen Entwicklung bedeuten und das religiöse Empfinden daß für die kirchlichen Gesellschaften dieselben rechtlichen Bestimmungen recht tut, wenn man ihm ein solches Benefizium aufdrängen will. öffentlichung stamm Abg. von Savinguy, daß es sich um sehr hohe Ausfall, der sich daraus ergibt u d den Ausfall. — dem Reich, unter dessen Schutz auch diese Stiftunge tief verletzen würde; ich habe gesprochen von der gänzlichen Beseiti⸗ gelten wie für alle anderen Gesellschaften. Wir bekämpsen nur die Man ist hier plus royaliste que le roi. Man soll dem Kaiser Pie Kirche hat immer noch einen e. der Herr Referent hat Ihnen 88 “ ““ 1 sich entwicklt haben und weiter ent⸗ gung jeder „steuerlichen Begünstigung“. Davon war die Sheseae nrang g Sch S Hrn 8 Ier 8e der geben, was des Kaisers ist, aber auch von dem Fürsten verlangen, NMoge — 1“ 8 übben eee 2 88 nücse fog; “ 1. hoch ist. wicken werden. (Sehr gut! bet den Nationalliberalen) Rede. Aus den Worten des Herrn Vorredners könnte, wenn ich das nicht 3 pCt. zu tun? was des Reiches ist. 3 genehmigun aß diese Mill

8 Iece⸗ 8 1 Liberal ist nur die Forderung der Rechtsgleichheit. Abg. Dr. Wiemer (fr. Volksp.): Unser Antrag hat selbstverständli ; die nicht geneömigungspflichtihen iteren Punkte, zu § 14, bezüglich dessen Meine Herren, bei vollständiger Freilassung dieser kirchlichen “ 8 richtig stellte, gefolgert werden, daß von mir eine Redewendung ge⸗ Abg. Büsing (nl.): Ich vermag wirklich nicht einzusehen, keinerlei Spitze gegen die monarchische Bnnr. atan hat rd gerstchdm b betragen; in ganz Deutsch. eaerAkIg. . Abgg. von Savignyv⸗ und ähnlicher Anstalten besorge ich sehr, daß eine Konsequenz eintre 8 braucht worden sei, die meinersetts wenigstens nicht beabsichtigt war. was diese Frage zu tun hat mit der liberalen Gesinnung. Nach legien in einzelnen Bundesstaaten, erwachsen aus besonderen Verhält⸗ öcht im Jahre zusammenkommen. die sich gegenüberstehenden Anträge der Herre 9 Mäll und Dr. könnte, die gerade die Herren Antragsteller selbst vielleicht am aller⸗ Abg. Westermann (nl.): Die Sorge die liberale G öö läßt sich die liberale Gesinnung nicht abstufen. nissen, können nicht maßgebend sein für ein neu zu schaffendes Reschs⸗ dns na gih azre ashen ghageh e. Srr⸗Pechan, nd af ver wnere, Szanr . 2eurrus 9”r waieien vine —NNRRT R 11“ 1e., Hrch. Hangteune cassen werden. mir das kirchliche Wiemer vorliegen⸗ ir in diesem Gesetze die kirchlichen Stiftungen und ähn⸗, Meiningen ruhig überlassen. Wir müssen es jedenfalls ablehnen, Es handelt sich Llier darum, eine billige Ausnahme zu machen es vicht wahl ceimm. vie Spite ne Kontrolle darüber e chaffen werden, wie da 1 de ich mich in der Tat zwischen zwei Wenn wir änftigen N bungen völlig frei irgend eine Belehrung von ihm anzunehmen. Unsere Stellung zu der rirchiich 1lb. “ n es nicht wohl getan, die Spitzen frei zu lassen, während die große . A 1 der toten Hand, nicht Hier, meine Herren, befinde i iche Anstalten in Ansehung der künftigen Neuerwerbung 1 b e ig zu der zu ki en, milden und gemeinnützigen Zwecken. Das hat mit Masse immer wieder zu den Lasten herangezogen wird. Wir bitten Vermagen zunimmt, des eigenemahe vgigen Zweckn an die Kirche 1 8 Auf der einen Seite will man für die Zuwendungen liche An bereiten wir damit den Weg den⸗ Frage wird festgelegt durch die Kommissionsbeschlüsse. Wir halten der Rechtsgleichheit gar nichts zu tun. Wir halten fest an den Sie, den Beschluß der Steuerkommission erster Lesung wieder⸗ die Aufwendungen, die zu gemeinnbisenr iden sehr häufig unter direkten Gegensätzen. Au die volle Befreiung von der Erb⸗ von der Erbschaftssteuer lassen, so ber dere desh zlb voll an diesen Beschlüssen fest. Sollte das Zentrum andere Kommissionsbeschlüssen und werden gegen die davon abweichenden herzustellen 8 egeben werden. Die Mittelstandskreise leide katho⸗ an Kirchen und ähnliche Anstalten die . jenigen, die darauf ausgehen, eine direkte Besteuerung der to 4 Wege beschretten wollen, und sollte sein Antrag angenommen werden, Anträge stimmen. Für uns kommt es darauf an, die Fi orm8 b B ö 1 Ler bggjechang den Vinhttge Ses “ dder F. schaftssteuer, auf der anderen Seite will man für 8 . ö tberhaupt einzuführen. Das aber dürfte, wie ich vorhin schon bemerkte, s würden wir trotzdem versuchen, die übrigen Bestimmungen zu⸗ durchzuführen, davon wird uns nichts aersaen⸗ “ Scsteaatssekretär des Reichsschatzamts Freiherr von Stengel: öec, behewe dangen wiederholt betont. In den Landes. die volle Verpflichtung zur Steuerentrichtung. Die Regierungs nd ich am allerwenigsten den Intentionen entsprechen, von denen die Herren ng und unsere Stellung bis zur dritten Lesung über⸗ Abg. Dietrich (d. kons.): Der Abg. Schmidt⸗Warburg hat einen Meine Herren! Ich bitte im Gegenteil, es bei dem Beschlusse Fb“ 18 hega rase .e Hnszes⸗ Feeeäiches uns die goeennn , e s 88 “ 3 Antragsteller ihrerseits selbst geleitet find. G 2 it Abg Schmidt⸗Warburg saeste. Ich bedaure, daß von seiten vneer. EE11“ ErielS ehser 1 der Kommission bewenden zu lassen und den Antrag des Herrn Abg. der Säkularisationsbewegung 1 ghei. so Pettifakt aus dem glaube auch, sie haben damit das Richtigere ge 6 Meine Herren, ich möchte nach diesen Ausführungen S der freifinnigen Partei jetzt forigesetzt, wo irgendwie kulturkämpferische und ich wüßte nicht, ob die Vertretung in der Kommission beliebt Dr. Wiemer abzulehnen. N.Ee . 9 8 Herren sollten sich hüten, das Meine Herren, ich hege — und ich glaube, die 9 denen ich vorläufig wenigstens schließen will — an Sie die Bitte Fragen gestreift werden, der Abg. Müller⸗Meiningen die Fahne immer worden wäre, wie sie heute von dem Zentrum geübt worden ist. Meine Herren, es handelt sich in diesem Paragraphen nicht Söh e WI Belastung zu unterwerfen. Für die gierungen teilen diese Meinung — gegen die von den Herren Abgg⸗ richten, unter Ablehnung aller Abänderurgsanträge zu § 14 die Kom⸗- voranträgt. Waldeck würde heute erröten, wenn in dieser Weise In der Wertschätzung

1— r der kirchlichen Stiftungen usw. unter, um ein Privilegium, das hier stabiliert werden soll Gunst 1 8 2 1— vo vn. e 1 . zu Gunsten fwopiam hece Eie im Wiemer und Dr. Müller beantragte gänzliche Beseitigung der Be⸗ missionsvorschläge anzunehmen, die nach meinem Dafürhalten die bhn seiten der Freisinnigen Partei verfahren wird. Der Abg. Müller⸗ schreiben wir jedes Wort des Abg. Stoecker. Aber es ist nicht

mitmacht.

8 , 3 G keiningen sprach von Petrefakten, die man jetzt beseitigen parlamentarisch zweckmäßig, an ei Werk, d der Bundesfürsten, sondern es handelt sich um ein Steuerprivilegium Ablehnung des Antrages von Savigny. günstigungen, die wir in der Vorlage den Kirchen g- hxwegs Mittellinie zwischen den beiderseitigen Anträgen halten und mir das nüsse. Wir wollen nur Wiederherstellung des Gesetzes von 1873. Mühe Seeneehn; 85 9i1 5 Ueen, agne, 8 10 12. der Landesfürsten, das ihnen erhalten bleiben soll. Den Unterschied Fiazcer seretgcest .1, Teh, anehn. Sasalden zunezrd Fehen, den, nen e “ „MRichtige zu treffen scheinen. (Bravol) amals

Deutschen Reiches würde id den fris vhbandelne es K I 12 ea.eö. sondemn um ;es zu , wee c “ 8 8r Mälere- nen bitte ich wohl zu beachten, und ich bitte auch zu beachten, meine g. . Savigny zu. in ei en Teil des Deutschen 1 ir unseren Antrag zurück⸗ en, 1 8 inere ich daran, eistreichen Mann genannt hat, trägt er bei jeder ähnlichen Frage Herren, daß es geltendes Recht ist und durchaus dem destedenden Gesamtheit dem Antrage g Snessca e . -(e edh 8 2 3 „ 2 2 2 2 . 7 2 L 1 b und entschieden jgee Behentenah als das Geben geltenden Rechtszustande — das will ich 88 “ 8 Antrages zu 2 P e rges hleib Abg. Savigny heute Fiisen 7g; E sind notwendig, weil die Bevölkerung ertreter der sogenannten Intelligenz müßten sich nach besseren spricht, daß der Landesherr — 8. desehehcfnes 1-n; 8 hat enee Stu Man sieht das an England und Amerika. Antragstellern Graf Praschma und von Sav 21 zug d der Vor⸗ E ganzen Fraktion gesprochen hat. In der Kommission b die vas Bedürfnss bazicht Aeraf se e Rerxe n 12 8⸗ Cuf⸗ Gründen umsehen, als sie in den allgemeinen Wendungen K⸗ üh 11I1“ —— die sozialen Ua tnrebestrebeeh, Tüche den solshas vvn- entsprochen haben als .a 86- Kommissions⸗ 8 von derartig weitgehenden Forderungen für die Kirche nicht — 1“ fang gexponnen häbene —egegeben — Eine Bevorzugung der großen schlag in der Regierungsvorlage. e für ideale Zwecke so viel gegeben wird.

vo niß b F 1— zeugen auch aus der Uebersicht, die die verbündeten Regierungen öLe,õ11 5 igisse, suütliche und gemeinnützige Zwecke würde das antrag enthalten also schon eine gewisse ge a gr I verlichen Be⸗ ein vollständiges Novene. Se öö Wir sind doch nicht im 6 1 eine Steuer von 12 pCt. erhoben werden! Lassen Sie Mandat Bene, n meetnen selt. I besemg datas. d bn bechaeegsdes Creae es E Gaben für vis s⸗ steigern. Nichts macht mehr Unlust zum Geben, Zustandes. Die gänzliche Beseitigung einer jeden ste 8 freiheit der sch in den Eirzelstaaten aus alter Zeit unter ftimn 8 . tie Liebe aec die Aranken und Lelbenden, babr auch nict die Anbeflon ün Weber ee eaee 16 er Erench dr emichrstn den er Cccceere eeg Feben nngie Fhenichen erfahren, daß ein Teil Ubers Eebecshe günstigung aber — und das möchte ich w. .“ d7 fhe csfihse Bedingungen m bat; — sind nech dia eranserne 11“ Fiteesähezes — “ 1 erade die Kirche nicht auch e

Föölten wign, Sen suc⸗ efEheig zußert eine große Freude, wenn würde einen völligen Bru “

eben erwecken. Jeder lebendige Christ äu .

A 8 8 ualität gewisser Volksstämme in den Vordergrund zu ziehen. Ich bedacht und iner bisherigen historischen Entwicklung enthalten, und, wie ich noch bei⸗ he das Reich bei Zuwendungen größerer Art leisten soll. Es bg D. Stoecker (wirtsch. Bgg.): Der Hinweis des Abg. Müller auf erinnere daran, daß für das bayerische Offizierkorps ein höherer Grad Deutschen Reich zusammengeschlossen haben. Meines Erachtens ist en Gabe bedacht und von e isher O ein sittliches Institut mit einer großen

2 — bloß von der Kirche te Rei psein kommensteuer beweist gar nichts, denn die 5,5 wußten, von Intelligenz in Anspruch genommen wird als für das preußische. eine Veranlassung, hier eine Aenderung eintreten zu lassen, um so befreit ist. Es handelt sich hier doch nur darum, einen fügen darf, sie würde nach meinem Dafürhalten auch r. ee. wird aleidincg in dem vateagso egehein 75 N. was die Sache i deeser hnn nicht Irerceewee würde. Den Antrag Müller⸗ Das ist der Anlaß gewesen, der ihm jenen Vorwurf “ hat. weniger gegeben, als ja nach der Struktur der Gesetzesvorlage die Verkegenbeit befre d aufrecht zu erhalten. Im Kreise der Missionen Verletzung des religiösen Empfindens bedeuten, das, Eott sei Dank, gesprochen, ond keit schmackhaft machen soll. Es heißt hier aber Fipe. ngen habe ich wohl gelesen, aber meine Nasfsgrunfen waren Nichtsdestoweniger spricht er heute in demselben Moment davon, daß Erbschaftssteuer auch fernerhin bis zu einem gewissen Grade wenigstens günstigen Rechtazustend dchfrbetroffen als dies Ereschaftesten rgeses noch e aeden. Volkskreisen im Deutschen Reiche vorhanden ist. (Sehr 4 -s Religionsgemeinschaften, e Aelschosten⸗ senenehn 1 92 . ver — Iis Heiadsbaft gedes ben Preuclche eeens sich 85 858 Klerus fürchtet. Damit hat er den Charakter als Landesabgabe behalten soll. Es handelt war üßer üvermission, ist au 1 3 b „die also der Staa e Kiiche, die — ruck esen Vorwurf gerechtfertigt. 8 herauskam. 8. Müsionzgesal chaft 1ncfoge,; dazu richtig! in der Mitte.) Abg. Müller⸗Meiningen die Rechte der EIö 1eeeeehe gerecht⸗ hae Christus sagte: Arme habt Ihr allezeit, mich aber nicht. „Abg. Dr. Müller⸗Meiningen (fr. Volksp.): Unter allen Um⸗ sich auch in der Tat nicht etwa um eine ganz neue Materie, die Lvrigeg selschaften hier in Berlin und in Sachsen Meine Herren, es ist von dem Herrn Abg. ggesichtet, geyrif icht in den Augen Andersdenkender. Die Motive nict usspruch, mein Reich ist nicht von dieser Welt, kann hier gar ständen möchte ich der Unterstellung aufs allerschärfste entgegentreten, nun aufgenommen werden soll in das Gebiet der Gesetzgebung. Es 2 18 Durch das Gesetz 1 82 das üpen an der Begründung der Vorlage ausgesetzt ”e B“ dna sertigs seneg cberbesrrums klangen ja sehr rührend. Man vergess angezogen werden; denn es handelt sich hier um wohltätige als ob meine damaligen Aeußerungen über das bayerische Offizierkorps handelt sich nur darum, daß eine Materie, die bisher schon geregelt 5 Teil ihres Erwerbes genommen. Statistik gekümmert hätten. gebe zu, ein 1 land hochverdienten Gesellschaften ein roßen Teil auf dem wenig um die Statistik gekümmert hätten. Ich gede d, 8 Unsere Missionsgesellschaften arbeiten zum g. 8 11A1““ 1