116“

Der bei der Provinzialsteuerdirektion in Posen angestellte

Oberregierungsrat Grieben ist in die Stelle eines Ober⸗ bei der Provinzialsteuerdirektion in Berlin ver⸗ setzt worden. Dem Regierungsassessor, Oberzollinspektor Kapp in Leer ist die Stelle eines Mitgliedes der Pgronhelalsteerbsrettian in Breslau verliehen worden.

Der bisherige Kreissekretär Ebenau aus Landsberg a. W.

ist zum 8 expedierenden Sekretär und Kalkulator im

Finanzministerium ernannt worden. 1.“

1111““ 8 “ Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.

Dem Oberforstmeister Mehrhardt ist die Oberforstmeister⸗ stelle in Schleswig übertragen worden, dem Regierungs⸗ und Forstrat Kausch die Forstinspektion Gumbinnen⸗Insterburg, dem Regierungs⸗ und Forstrat Schönberg die Forstinspektion Gumbinnen⸗Lasdehnen und dem Regierungs⸗ und Forstrat Föhlheren von Wangenheim die Forstinspektion Schleswig⸗ Schleswig.

Versetzt worden sind: der Oberforstmeister Conrades in Schleswig nach Cassel unter eaee. cg der Oberforst⸗ meisterstelle Cassel⸗Ost, der Regierungs⸗ und Forstrat, Geheime Regierungsrat Kleyensteuber in Erfurt nach Cassel (Forst⸗ inspektion Cassel⸗Habichtswald), der Regierungs⸗ und Forstrat Erdmann in Gumbinnen nach Potsdam (Forstinspektion Potsdam⸗Joachimsthal), der Regierungs⸗ und Forstrat Otto in Schleswig nach Erfurt (Forstinspektion Erfurt⸗Schleusingen), der Forstmeister Bernard in Stangenwalde nach Bromberg (Oberförsterstelle Glinke), der Forstmeister von Nathusius E Fescf v. d. H. nach Burgstall, der Oberförster Lange in Taubenberg nach Stangenwalde. Dem Oberförster Kramer in Veckerhagen ist die Ober⸗ försterstelle Weilmünster, dem Oberförster Penner in Danzig die Oberförsterstelle Wilhelmsberg (Marienwerder) und dem Oberförster Zeißig in Annaburg die Oberförsterstelle Kosten übertragen worden. Der Forstassessor Seiler ist zum Oberförster in Ers⸗ hausen ernannt worden. da Oberförstern zunächst ohne Uebertragung eines Reviers ssind ferner ernannt worden die Forstassessoren Balthasar (August) in — in Schönlanke, von Harli— in Steinbusch, Junack in Ebstorf, Pflanz in Oppeln, Pjet., in Konitz und der Regierungsassessor Kofe in Aachen. Der Regierungssupernumerar Bereck in Kaltenborn ist zum Forstkassenrendanten ernannt worden.

der Staatsminister und Minister für

Seine Exzellen ze Delbru⸗ ck, in dienstlichen Angelegen⸗

Handel une Gewer heiten,. rrzellenz der Staatsminister und Minister der xrbeiten Breitenbach, in dienstlichen Angelegen⸗ en Rheinlanden; ctwerstaatssekretär im Ministerium für Handel und Hwes Tr Richter, auf Ualhub..

Angekommen:

zellenz der Vizepräsident des Reichsbankdirektoriums, heime Rat Dr. Gallenkamp, von der Urlaubs⸗

2*

reise; de rstaatssekretär im Ministerium der geistlichen, eerrechte⸗ und Medizinalangelegenheiten, Wirkliche Geheime

DOberregierungsrat Wever, vom Urlaub. 8

1“

Nichlamtliches. 8. 8 Deutsches Reich. —

8

Preußen. Berlin, 2. Juli.

Nr. 2 des 5. Jahrgangs der „Veröffentlichungen des Kaiserlichen Aufsichtsamts für Privatver⸗ sicherung“ vom 15. Juni 1906 enthält zunächst Mit⸗ teilungen über neuerdings erfolgte Zulassungen zum Geschäftsbetrieb, Aenderungen des Geschäftsplans sowie über die Einstellung des inländischen Ge⸗ schäftsbetriebs seitens einer ausländischen Unter⸗ nehmung. Es folgen sechs Beschlüsse des Aufsichtsamts. Durch den ersten ist Unternehmungen, welche die Ver⸗ sicherung gegen Wasserleitungsschäden betreiben, auf Grund des § 10 Abs. 3 des Versicherungsaussichts⸗ gesedes bis auf Widerruf die Genehmigung erteilt worden,

ei Abschluß von Versicherungen im Börsenverkehr von der vorgängigen Aushändigung der maß⸗ gebenden Allgemeinen Versicherungsbedingungen gegen besondere Empfangsbescheinigung Abstand zu nehmen, vorausgesetzt, daß die Versicherungsbedingungen in der Police enthalten sind. Der zweite Beschluß betrifft den Fall, daß eine Kranken⸗ und Unterstützungskasse vor Inkrafttreten des Versicherungsaufsichtsgesetzes die Neuaufnahme von Mit⸗ gliedern eingestellt, den vorhandenen Mitgliedern aber gestattet hatte, gegen Entrichtung eines erhöhten Beitrags ihre Familienangehörigen zu versichern; in diesem letzteren Verfahren hat das Auf⸗ sichtsamt nur eine Erweiterung des Versicherungsverhältnisses der vorhandenen Mitglieder gefunden und dementsprechend an⸗ enommen, daß die Kasse sich schon vor dem Inkrafttreten des ersicherungsaufsichtsgesetzes in Liquidation befunden habe, sodaß die Frage der Beaufsichtigung der Kasse nach den Grundsätzen des älteren Landesrechts zu entscheiden sei. Der dritte Beschluß hält an dem Grundsatze fest, daß bei Gegenseitigkeitsvereinen jeder Fehlbetrag eines Geschäftsjahrs alsbald durch Nachschüsse zu decken ist, macht davon aber eine Ausnahme, wo es sich um verhältnismäßig geringe Fehlbeträge (im gegebenen Falle bis zu 3000 ℳ) handelt; hier ist die Uedernahme auf das nächste Geschäftsjahr gestattet worden. Der vierte Beschluß behandelt die selbsttätige Aufrechterhaltung einer Sparversicherung im Falle der Einstellung der Prämienzahlung; ein Verfahren, bei dem der

und der zukünftig anfallenden Prämien nebst Zinsen benutzt wird, wird vom Aufsichtsamt für die reine Sparversicherung verworfen, weil ein soweit gehender Zwang zur Aufrecht⸗ erhaltung des Versicherungsverhältnisses hier unbillig sei, ihm insbesondere nicht, wie bei der Todesfallversicherung, der Vorteil der Weitertragung des Todesfallrisikos durch den Versicherer abecgehe Der fünfte Beschluß ist überschrieben: „Versicherung gegen Einbruch⸗ diebstahl oder gegen Einbruch und Diebstahl?“; es wird die letztere Bezeichnung für den Verkehr mit den Ver⸗ sicherungsnehmern für unzulässig erklärt, wenn sich der Ver⸗ . tatsäͤchlich nur auf Einbruchdiebstahl und daneben auf nur einen diesem gleich zu achtenden Fall des sonstigen schweren Diebstahls erstreckt. Der sechste Beschluß tritt der Auffassung entgegen, daß die Bestimmungen des Versicherungs⸗ aufsichegeset. über die Prämienreserve keine An⸗ wendung auf die Reserve für Unfallrenten zu finden hätten; das Aufsichtsamt gibt zu, daß die Unfallrenten⸗ reserve eine Prämienreserve im strengen Wortsinne nicht dar⸗ stelle, verweist aber auf § 12 des Versicherungsaufsichts⸗ gesetzes, dem der Gedanke zu Grunde liege, daß den Rentnern bei der Unfallversicherung ein gleichartiger Schutz zuteil werden solle, wie bei der Lebensversicherung.

In einer hierauf wiedergegebenen Senatsentscheidung werden die Voraussetzungen für die Anerkennung

im Sinne des 53 des Versicherungsaufsichts⸗ ges 88 erörtert. Für einen Verein, der sich auf das ganze Deutsche Reich erstrecken will, und dem jedes Mitglied eines der in Deutschland bestehenden katholischen Vereine soll bei⸗ treten können, ist die Anerkennung als kleinerer Verein davon abhängig gemacht worden, daß die Lebensversicherungssumme eines Versicherten 1000 ℳ nicht übersteige und daß nur aus⸗ nahmsweise höhere Versicherungen bis zu 2000 ℳ und zwar insgesamt höchstens bis zu 1 Proz. der Gesamtzahl aller laufenden Versicherungen abgeschlossen werden.

Im Anschlusse hieran werden eine Reihe von auffüchss⸗ amtlichen und registergerichtlichen Verfügungen und Ent⸗ scheidungen vfeiffan welche die Eintragungspflicht der Niederlassung des Hauptbevollmächtigten einer ausländischen Versicherungsunternehmung und das Beschwerderecht des Aufsichtsamts in Registersachen betreffen. Es handelt sich um den Hauptbevollmächtigten der Mutual Life Insurance Company in New York, welche Gesell⸗ schaft bekanntlich im Jahre 1904 ihren Geschäftsbetrieb im In⸗ lande völlig eingestellt hat und sich auf die Liquidation des vorhandenen Bestandes beschränkt. Im Verhältnis zu den leitenden Organen der Gese schaft kommt dem Hauptbevoll⸗ mächtigten nur eine sehr beschränkte Gefch Heelbevol- befugnis zu; eigene geschäftliche Entschließungen und Ent⸗ scheidungen zu treffen, ist er nicht befugt. Aus diesem Grunde hat das Amtsgericht I und auf Beschwerde des Aufsichtsamts das Landgericht I Berlin abgelehnt, die Niederlassung des Hauptbevollmächtigten in das Handels⸗ 8— einzutragen, da sie sich als eine Zweignieder⸗

eines den8 er 883,deze als eines kleineren

lassung im Sinne des Handelsgesetzbuchs nicht darstelle. Gegen diesen Beschluß hat das Aufsichtsamt weitere Beschwerde legt. Die Legitimation zur Beschwerde leitet das Aufsichtsamt aus seinen allgemeinen aufsichtsbehördlichen Befugnissen her und beruft sich namentlich auf eine frühers Entscheidung des Kammer⸗ gerichts, welche in einer Registersache ein Beschwerderecht der Aufsichtsbehörde anerkannt hat. In materieller Beziehung ver⸗ weist es auf die dem Hauptbevollmächtigten durch § 86 des Ver⸗ sicherungsaufsichtsgesetzes gegebene, von jeder privaten Verein⸗ barung unabhängige Vertretungsmacht, die ihn zum selbständigen Leiter des inländischen Geschäfts der ausländischen Unter⸗ nehmung erhebe. Das Kammergericht hat jedoch durch Be⸗ schluß vom 15. März 1906 die weitere Beschwerde als un⸗ zulässig zurückgewiesen, indem es im Gegensatz zu den Vorder⸗ richtern für den gegebenen Fall die Legitimation des Aufsichts⸗ amts zur Erhebung der Beschwerde verneint hat.

Im Anhange werden 33 gerichtliche Entscheidungen ver⸗ öffentlicht, welche Fragen des Versicherungsrechts betreffen. 1

Am 29. Juni d. J. verschied zu Dresden im 73. Lebens⸗ jahre der frühere dortige Königliche Gesandte, Wirkliche Ge⸗ eime Rat und Kammerherr Graf Carl von Dönhoff. eboren zu Berlin am 27. Juli 1833, wurde er, nachdem er das Referendarexamen bestanden, auch einige Zeit im Justiz⸗ dienst und bei der Regierung gearbeitet hatte, im Januar 1859 als Anwärter für die diplomatische Laufbahn zu⸗ gelassen, zunächst wenige Monate im Miinisterium er auswärtigen Angelegenheiten beschäftigt und sodann im Mai 1859 der damaligen Gesandtschaft in Paris attachiert. Nach bestandenem diplomatischen Examen im Juni 1862 zum Legationssekretär ernannt, war er als solcher nacheinander bei den Gesandtschaften in Rom, Turin, Kopenhagen und Stutt⸗ gart beüig. Im Juli 1869 wurde er, unter Enthebung von dem P in Stuttgart, zur vorübergehenden Beschäftigung in das Ministerium der Auswärtigen Angelegen⸗ heiten einberufen und gleichzeitig zum Legationsrat befördert. Auch wurde er in demselben Jahre durch die Verleihung der Kammerherrwürde ausgezeichnet. Nachdem ihm im Mai 1870 die Stelle des ersten Sekretärs bei der damaligen Gesandtschaft in Wien übertragen worden war, erfolgte im Oktober 1878 seine Ernennung zum Ge⸗ sandten am Königlich sächsischen Hofe und an den Höfen von Sachsen⸗ burg und Anhalt sowie an den reußischen Höfen mit dem Amtssitze in Dresden. Diesen Posten hat er bis zu seinem durch vorgerücktes Lebensalter veranlaßten Ausscheiden aus dem Staatsdienste Anfang Mai d. J. bekleidet. Unter⸗ brochen wurde diese Wirksamkeit nur im Juli 1884, als er für mehrere Wochen mit der Vertretung des beurlaubten Unterstaatssekretärs des Auswärtigen Amts beauftragt war. Anfang Januar 1888 wurde ihm der Charakter als Wirk⸗ licher Geheimer Rat mit dem Prädikat Erzellenz verliehen. Welcher Wertschätzung Graf Dönhoff sich im Reichs⸗ und Staatsdienste, insbesondere auch, mehr als 27 Jahre hindurch in Dresden erfreut hat, zeigte sich deutlich im Januar 1904 bei der Feier der Wiederkehr des Tages, an dem er vor

Dönhoff am 28. November v. J. zu feiern vergönnt wa Seine Majestät der Kaiser und König geruhten, dem v eimgegangenen z diesem Tage, an dem er auf ein halbes ahrhundert treu bewährter amtlicher Tätigkeit im auswärtigen ienste Preußens und des Reiches zurückblicken durfte, das Großkreuz des Roten Adlerordens mit Eichenlaub zu verleihen.

Der Kaiserliche Botschafter in Wien, General der Kavallerie und Generaladjutant Seiner Majestät des Kaisers und Königs, Graf Karl von Wedel hat einen ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub angetreten. Während seiner Abwesenheit werden die Geschäfte der Kaiserlichen Botschaft von dem Ersten Sekretär, Botschaftsrat Grafen von Schwerin geführt.

Der Oberrechnungskammerdirektor, Wirkliche Geheime Oberregierungsrat Benthin ist mit Urlaub nach Johannisbad in Böhmen abgereist.

Potsdam, 2. Juli. Seine Majestät der Kaiser u nd König ist, „W. T. B.“ zufolge, am Sonnabendabend 8 Travemünde auf Station Wildpark eingetroffen und hat Sich nach dem Neuen Palais begeben. Heute früh ist Seine Majestät wieder nach Kiel abgereist und dort gegen 11 Uhr eingetroffen.

“

Württemberg.

Die Kammer der Standesherren hat vorgestern nochmals die Verfassungsrevision beraten. 88

Wie das „W. T. B.“ berichtet, verharrte die Kammer einstimmig auf ihrem früheren Standpunkt bezüglich des Budgetrechts, machte aber auf anderen Gebieten wesentliche Konzessionen gegenüber der Zweiten Kammer und stimmte namentlich hinsichtlich des Ersatzes für die aus der Zweiten Kammer ausscheidenden Privilegierten der Zu⸗ wahl von 17 Abgeordneten durch Landesproporz zur Zweiten Kammer zu, . 89 18 zwei ver gewählt werden, und zwar vom Neckarkreis und Schwarzwaldkreis 10 Abgeordnete. Jagstkrei zkreis 7 Abgeordnete. 8 is

Der Senat beantragt, wie das „W. T. B.“ meldet, die Mitgenehmigung der Bürgerschaft, daß für den Neubau der deutschen Schule in Schanghai ein Betrag von 10 000 ℳ bewilligt und nachträglich in das diesjährige Staatsbudget ein⸗ gestellt werde. 8

“ 8

Deutsche Kolonien.

Aus Deutsch⸗Südwestafrika wird amtli —

b sch⸗ emeldet:

de Am 20. Juni ist der Gefreite Rudolf — am 26. 11. 1879 zu Albendorf, früher im Inf.⸗Regt. Nr. 19, zwischen Kalkfontein —Süd⸗Warmbad als Relaisreiter gefallen und der Reiter Willy Körner, geboren am 17. 2. 1882 zu Spandau, früher im Iee Nr. 176, am 26. Juni in Swakopmund an Gehirnschlag

Nachträglich wird ferner aus Windhuk gemeldet:

Der Reiter Paul Wenglarczyk, geboren am 29. 3. 82 z9 Labau, früher im Infanterieregiment Nr. 51, wird seit dem Gefecht der Patronille des Leutnants Fürbringer bei Tsamab am 24. Mai 1906 vermißt; wahrscheinlich ist er gefallen. 1

öes “ Oesterreich⸗Ungarn.

Das österreichische Herrenhaus beschäftigte sich in seiner vorgestrigen Sitzung mit der Beratung des Budget⸗ provisoriums.

MNach dem Bericht des „W. T B.“ erklärte der at Jeitte

im Laufe der Verhandlung, daß er es für drte der Hefr be daß 8 ehemalige Ministerpräsident von Körber vor einem anderen Forum als vor dem Staategerichtshof über Amtshandlungen vernommen werde. Der Redner sprach den Wunsch aus, daß im Interesse der staatlichen Fortentwicklung eine nalionale Verständigung gelingen möge, — —2 sich 41 *☛ — des freien

enverkehrs zwischen den Reichshälften, e ü . richtung selbständiger Notenbanken. 8 X““

Das Budgetprovisorium wurde darauf angenommen, ebenso das handelspolitische Ermächtigungsgesetz; das Militär⸗ taxgesetz wurde an die Kommission zurückverwiesen.

— Im ungarischen Abgeordnetenhause erörterte heute der Abg. Czimazia (Kossuthpartei) vor dem Eintritt in die Tagesordnung die Vorgänge in Bjelostok.

Wie das „W. T. B.“ berichtet, gab der Redner der Ueberzeugung Ausdruck, daß das EE ihm zustimmen werde, wenn er über die in Bjelostok verübten kannibalischen Grausamkeiten seine Verechtung kundgebe und anderseits den Opfern sein Bedauern und seine Teilnahme bezeuge. 1“

eechh 1616“

In dem vorgestern im Elysée abgehaltenen Ministerrat berichteten Sarrien, Poincaré und Doumergue über die Verhandlungen im Senatsausschusse für den Gesetz⸗ entwurf, betreffend die Arbeiterpensionen, in deren Verlauf sie, „W. T. B.“ zufolge, die Erklärung abgegeben haben, daß die Regierung entschlossen sei, an den wesent⸗ lichen Grundsätzen der Vorlage im Senat festzuhalten, nämlich dem Beitragszwang, der Staatsbeteiligung und der Ein⸗ bezichung der landwirtschaftlichen Arbeiter. Immerhin wuürde Anlaß vorliegen, die Vorlage, da sie in der von der Kammer beschlossenen Form die augenblick⸗ liche Steuerkraft des Landes übersteige, in verschiedenen Punkten zu mildern und dem Staatsbeitrag seinen schwankenden Charakter, der dem Budget gefährlich werden könne, zu nehmen. Wenn der Entwurf wieder an die Kammer gelange, würde die Regierung Vorschläge machen. Alle Schriftstücke, die notwendig wären, um die Arbeiten der Kommission zu beschleunigen, würden ihr sobald als möglich zugestellt werden. Der Ministerrat beschäftigte sich sodann mit dem Gesetzentwurf über die Reform der ilitär⸗ gerichte, dessen Ausarbeitung fast beendet ist.

— Im Hinblick auf die erhöhten Sätze des gestern in Kraft getretenen neuen spanischen Zolltarifs wurde der franzöfische Botschafter in Madrid in Ausführung des vom Ministerrat gefaßten Beschlusses beauftragt, den die Handels⸗ beziehungen zwischen Frankreich und Spanien

25 Jahren sein Beglaubigungsschreiben am Dresdener Hofe über⸗ reicht hatte. Neben den —— Fürsten, bei denen Graf Dönhoff beglaubigt war, gaben namentlich Seine Majestät der König von Sachsen und Höchstdessen Regierung den Sympathien für den Verstorbenen, der Preußen unter drei

Rückkaufsmwert der Persicherung bis zu seiner Er⸗ schöpfung zur vorschußweisen Deckung der nichtbezahlten

süchsischen Königen in Dresden vertreten hat, in den an⸗ holte sich bei dem 50 jährigen Dienstjubiläum, das

dem Grafen

regelnden modus vivendi zu kündigen. digung erst nach drei Monaten in Kraft tritt, so würde vom 1. Oktober an der allgemeine Maximaltarif auf die aus

erkennendsten Worten lebhaften Ausdruck. Ein Gleiches wieder⸗

Da die Kün⸗

Spanien eingeführten Produkte Anwendung finden.

Rußland. einer Meldung der St. Petersburger Telegraphen⸗ d der Fürst Trubetzkoi und sechs Offiziere, barunter 9 “ “ 11““ 8

agentur

Fürst Obolenski, unter Venn der Würde eines Flügel⸗ kanten, aus dem Preobrashenskischen Leibgarderegiment in aus dem bisherigen ersten Bataillon desselben gebildete ndere versetzt worden. Die Gärung bei den Mannschaften der Festungsartillerie Fatum dauert, der „Nowoje Wremja“ zufolge, fort; die Meuterern gestellte Frist, sich zu ergeben, ist gestern ab⸗ fen. In der Stadt hört Morden und Rauben nicht auf. die nun fünf Wochen dauernde Unterbrechung, die der pferverkehr mit Odessa durch den Streik der Schiffs⸗ schaften erleidet, ist das Wirtschaftsleben an der ganzen des Schwarzen Meeres lahmgelgett.

Italien. 1““

Zu dem Königlichen Dekret, betreffend die Ausführun onvertierungsgesetzes, ist „W. T. B.“ zufolge no utragen, daß außer den bereits gemeldeten deutschen instituten auch die Direktion der Disconto⸗Gesellschaft bei esamtoperation beteiligt und mit der Entgegennahme

Anmeldungen auf Rückzahlung betraut ist.

Spanien.

Nach einer Depesche des „W. T. B.“ ist Perez allero an Stelle des verstorbenen Herzogs von Almodovar Minister des Aeußern ernannt und vorgestern vom ige vereidigt worden.

— Wie das genannte Bureau ferner mitteilt, ist vor⸗ n in La Granja ein Mann namens Federico ilafuente unter dem Verdacht anarchistischer Umtriebe ftet worden. Der Verhaftete hat sich in Paris zur Zeit ombenattentats in der Rue Rohan aufgehalten und ist e vorigen Monats nach Spanien gekommen. Zwei andere ächtige Personen sind vorgestern ebenfalls verhaftet worden.

Serbien.

Bei den gestrigen Nachwahlen zur Skupschtina sind, 188. H jufolge, 3 Altradikale, 1 Nationalist und 1 Fort⸗ ittler gewählt worden. Demnach haben im ganzen die

adikalen 90, die Jungradikalen 48, die Nationalisten 15, Fortschrittler 5 und die Sozialisten ein Mandat erhalten. Cahlresultat steht noch aus. J1“

V d14““ Nach einer Meldung des „Daily Telegraph“ aus Tokio gt das Blatt „Jijichimbo“ die Nachricht, daß der Vor⸗ de der „China Association“ der Regierung in ing ein von englischen Kaufleuten, die kürzlich die Man⸗ rei bereist haben, verfaßtes Memorandum öüberreicht in dem folgende Punkte als besonders wichtig empfohlen

en:.

11) Errichtung eines chinesischen Zollamts in Talienwan, um zu

ndern, daß . Waren frei von Zoll und Likin nach der dschurei gelangen.

2) Verhinderung gesetzwidriger Einfuhren über Korea.

8) Schleunige Beseitigung der von den Javanern hergestellten ee, die den Dschunkenverkehr auf dem Liaofluß behindert, noch die Erhebungen über die Zweckmäßigkeit der Oeffnung von wan zum Abschluß gebracht sind.

Der deutsche und der amerikanische Kaufmannsverband n der chinesischen Regierung ähnliche Vorschläge gemacht.

Parlamentarische Nachrichten.

In der heutigen (77.) Sitzung des Hauses der Ab⸗ dneten, welcher der Justizminister Dr. Beseler beiwohnte, de zunächst das Andenken des am 1. Juni im 81. Lebens⸗

verstorbenen Abg. Pleß (Zentr., IX. Düsseldorf) und am 29. Juni im 60. Lebensjahre verstorbenen Abg. Dr. patscheck (kons., VII. Potsdam) in der üblichen Weise

e

Ihr Mandat haben niedergelegt wegen Beförderung im die Abgg. Dr. von Campe (nl.), Marx (Zentr.), öchling und Schiffer (nl.). Auf der Tagesordnung stand als erster Gegenstand die atung des vom Herrenhause in abgeänderter Fücsung zurück⸗ gten, vom Abg. Freiherrn von Zedlitz eingebrachten tzentwurfs zur Abänderung des § 53 des Kommunal⸗ (Zuschuß der Betriebsgemeinde an die hnsitzgemeinde). Nach der Fassung des Herrenhauses soll, wenn in einer einde durch Personen, welche behufs Beschäftigung in striellen Anlagen in einer anderen Gemeinde in der 1 zogen sind, Mehrausgaben für Zwecke des öffentlichen Volks⸗ wesens oder der öffentlichen Armenpflege oder für polizeiliche cke erwachsen, welche einen erheblichen Umfang erreichen eine Ueberbürdung (Abgeordnetenhaus: und eine un⸗ ge Mehrbelastung) der Steuerpflichtigen herbeiführen, die Ge⸗ de berechtigt sein, von der Betriebsgemeinde einen ange⸗ enen Zuschuß zu verlangen. Bei Bemessung desselben sind neben Höhe der — auch die nachweisbar der Gemeinde achsenden Vorteile, soweit sie in der Steuerkraft zum sdruck kommen, zu berücksichtigen. Die Zuschüsse Betriebsgemeinde dürfen in keinem Falle mehr als Hälfte (Abgeordnetenhaus: mehr als ¾) der ge⸗ en in der Betriebsgemeinde von den betreffenden ieben zu erhebenden direkten Gemeindesteuern fefagen Das Herrenhaus hat ferner folgenden Zusatz gemacht: „Der pruch erlischt, wenn er nicht vor Ablauf des Rechnungsjahres, welches er erhoben wird, durch schriftlichen Antrag bei der iebsgemeinde geltend gemacht wird und wenn der hiernach eith angebrachte Anspruch nicht innerhalb eines Zeitraumes 3 Monaten seit Zustellung des ablehnenden schriftlichen cheides der in Anspruch genommenen Betriebsgemeinde durch Hlung des Antrags beim Kreisausschuß bezw. Bezirksaus⸗ s aufrecht erhalten wird.“ Die Abgg. Lusensky (nl.), von Ditfurthlk.) und Dr. Arendt beantragen, die Fassung „und eine unbillige Mehrbelastung“ rherzustellen. Abg. von Ditfurth c.) erklärte sich unter großer Unruhe des es für diesen Antrag; die etwaige Befürchtung, daß wegen dieser 8 das Gesetz im eenreuse scheitern könnte, würde unbe⸗ . ein.

Abg. Lus ensky bezeichnete die Aenderung des Herrenhauses in 1* als äußerst bedenklich und bat um Annahme seines

Abg. Cassel (fr. Volksp.) erklärte, er könne nicht finden, daß terium der unbilligen Mehrbelastung leichter zu finden sei, als Ueberbürdung.

Nachdem auch der Abg. Dr. Arendt den Antrag empfohlen

wurde der Gesetzentwurf mit dem Abänderungs⸗

ag Lusensky⸗Arendt angenommen.

“ 8 “

8

Es folgte die Beratung des Antrages des h. Mathis nl.): „die Regierung zu ersuchen, im naͤchsten Etat die Gleich⸗ tellung der Sekretäre bei den Land⸗ und Amts⸗ gerichten sowie der Staatsanwaltschaften mit den Sekretären der allgemeinen Staatsverwaltung in Rang und Gehalt her⸗ beizuführen.“

Die Budgetkommission Fehrags. den Antrag anzunehmen und die Petition des Amtsgerichtssekretärs Wolter in Wriezen und des Landgerichtssekretärs Gruß in Cöln um „Gleich⸗ stellung der Amts⸗ und Landgerichtssekretäre in Rang und Gehalt mit den Sekretären bei den Oberlandes⸗ gercgen für erledigt zu erklären.

ie Abgg. Faltin (Zentr.) und Genossen beantragen dagegen folgende Resbrntion: „Die Regierung zu erncen, dem Landtage baldtunlichst eine Vorlage zugehen zu lassen, durch welche die Gehalts⸗ verhältnisse der Land⸗ und Amtsgerichtssekretäre und“ der Sekretäre der Staatsanwaltschaften mit denen der gleichartigen Verwaltungs⸗ beamten gleichgestellt werden, und dahin zu wirken, daß ihnen der Rang der gleichartigen Verwaltungsbeamten verliehen wird.“ 1

Abg. Mathis (nl.) bedauerte, daß diese Sache immer wieder vorgebracht werden müsse, nachdem schon in früheren Sessionen solche Anträge angenommen worden seien. Bei der günstigen Finanzlage hätten die Amts⸗ und Landgerichtssekretäre schon längst die Erfüllung ihres Wunsches erwarten dürfen. Der Redner schilderte eingehend die Verhältnisse dieser Beamten, die nur durch die völlige Gleichstellung 88 Verwaltungssekretären in geeigneter Weise verbessert werden

unten.

Abg. Faltin (Zentr.) befürchtete, daß sich das Abgeordnetenhaus noch öfter mit diesem Gegenstand werde beschäftigen müssen, da die Regierung noch immer ablehnend verhalte. Diese beiden Anträge, die sich im wesentlichen nur dadurch unterschieden, daß sein eigner eine Vorlage „baldtunlichst⸗ wünsche, beruhten auf einer Forderung der Gerechtigkeit und Billigkeit. Der Unter⸗ schied den die Regierung nach der Analogie von Lokal⸗ und Provinzial⸗

eamten mache, um die Ablehnung der Gleichstellung zu begründen, sei in diesem Fall nicht gerechtfertigt. Es sei auch nicht richtig, daß die Amts⸗ und Landgerichtssekretäre immer mit größtem Wohl⸗ wollen behandelt seien, denn es sei vorgekommen, daß diese Beamten neun oder zehn Jahre auf die Anstellung hätten warten müssen. Schon 1879 habe die Justizverwaltung die Gerichtssekretäre mit den Verwaltungssekretären gleichstellen wollen, der betreffende Antrag sei aber in der Budgetkommission mit nur einer Stimme Mehrbeit gefallen. Auch bei der Gehaltserhöhung von 1897 seien die Gerichtssekretäre nicht genügend berücksichtigt worden, für die Steuersekretäre im genannten Ressort sei besser gesorgt. In einem Privatbetriebe wäre eine solche differentielle Behandlung völlig gleicher Tätigkeit gar nicht möglich. Mit der Einrichtung der veebeden --vge sei nicht geholfen, diese seien nur ein Linsen⸗ gericht gegenüber dem berechtigten vollen Anspruch dieser Beamten. Der Redner bat das Haus dringend, dem Antrage Mathis oder seiner Resolution zuzustimmen, auf welche letztere er zu Gunsten des ersteren Antrags gern verzichten würde.

bg. Himburg (kons.) erklärte, daß die Mehrheit seiner Freunde den Antrag Mathis für durchaus gerecht hielten und den Standpunkt der Regierung nicht verständen. Die Tätigkeit der Gerichtssekretäre und der Regierungssekretäre, die Anforderungen und die Anstrengungen eien dieselben. Das Haus möge deshalb in erster Linie dem Antrage

atbis zustimmen. Sollte irgend eine Differenzierung doch gewünscht werden, so sei sie höchstens nach dem Dienstalter zulaͤssig.

(Schluß des Blattes.) 8

Statistik und Volkswirtschaft.

Zur Arbeiterbewegung. 88

Im Berliner Glasergewerbe ist ein Lohnkampf aus⸗ gebrochen. Am Freitagabend traten die Vertreter der Arbeitgeber⸗ und Arbeitnehmerorganisation zusammen, um eine Einigung über die vom Zentralverband der Glaser Deutschlands aufgestellten Forde⸗ rungen herbeizuführen. Die Verhandlungen scheiterten, wie die „Voss. Ztg.“ berichtet, schon nach kurzer Dauer daran, daß die Arbeit⸗ geber als Vorbedingung für eine Verständigung die Forderung aufstellten, der Flaserverband möge dafür sorgen, daß sämtliche im Laufe der vergangenen Woche aus den Betrieben gegangenen Gehilfen am Sonnabendmittag wieder eintreten. Die Arbeitgeber behaupten nämlich, der Verband habe die unverheirateten Gehilfen aus den Betrieben gezogen, um seine Forderungen besser durchsetzen zu können. Die Vertreter des Gehilfenverbandes gingen auf diese Forderung nicht ein, und die Konferenz ging auseinander. Am Sonn⸗ abend früh hat nun der Verband der Glasereien in einer Versamm⸗ lung einstimmig folgenden Be 2 gefaßt: „Der Arbeitgeber⸗ verband beschließt als Gegenmaßregel gegen das Vorgehen der Organisation der Glaser Deutschlands, am 30. Juni d. J., Abends, ämtliche organisierten Bauglaser, Bleiglaser und Glasmaler zu entlassen.

ichtorganisierte werden von den Entlassungen nicht betroffen. Dagegen werden diejenigen Arbeitgeber, die mit Nichtorganisierten weiterarbeiten, verpflichtet, keine neuen Arbeiten zu übernehmen und pro Arbeit⸗ nehmer einen noch festzustellenden Betrag an den Verhand zu zahlen.“ Eine 8 Glasermeisterversammlung schloß sich diesem Beschlusse an. ach den bis Abends eingegangenen Listen haben 36 Firmen gegen 400 Gehilfen ausgesperrt, von diesen sind etwa 300 Bauglaser, die übrigen Bleiglaser und Glasmaler.

Die Maurer Leipzigs schlossen, wie die „Frkf. Ztg.“ erfährt, mit den Unternehmern einen neuen Tarif auf zwei Jahre. Sie er⸗ halten nach diesem vom 1. Juli ab 63 ₰ Stundenlohn, vom 1. März 1907 ab 65 ₰. Die Lohnzahlung findet am Freitag statt. — Eine von 2000 Personen besuchte Versammlung der dortigen Buch⸗ drucker und Schriftgießer des Ferifrs Königreich Sachsen und Sachsen⸗Altenburg beschloß, nach der „Köln. Ztg.“, die Durchsicht des Ende 1906 ablaufenden Tarifs zu beantragen. Sie fordern eine zehnprozentige Lohnerhöhung und den Achtstundentag.

Durch den schon kurz gemeldeten Vergleich im Wiener Bau⸗ gewerbe (vgl. Nr. 151 d. Bl.) ist, wie die „Köln. Ztg.“ mitteilt, ein auf drei Jahre geltender Lohntarif festgesetzt worden, der eine Aufsichts⸗ und Schiedskommission von drei Arbeitgebern und drei Arbeitern unter dem Vorsitz eines Statthaltereibeamten vorsieht. Die Löhne wurden für die Maurer von 24 auf 28 Kronen erhöht und lonlen in den folgenden Jahren um weitere je zwei Kronen wöchent⸗

eigen.

Kunst und Wissenschaft.

Das geologisch⸗paläontologische Museum der Berliner Universität gelangte vor einiger Zeit in den vrdhler interessanten und seltenen paläontologischen Objekts, einer fossilen Schlange (Archaeophis proavus Mass.) aus den tertiären Kalken des Monte Bolca im Veronesischen. Das wertvolle Stück, das jetzt von Dr. W. Janensch einer eingehenden wissenschaftlichen Untersuchung unter⸗ zogen worden ist, stammt ursprünglich aus der Sammlung des Herzogs von Canossa und ist bereits einmal, im Jahre 1849, vom italienischen Farsches Massalongo beschrieben und abgebildet worden. Die betreffende Arbeit ist jedoch wenig verbreitet und hat infolgedessen auch in den gebräuchlichen Lehrbüchern der Bcse bohs islang keine Berücksschtigung gefunden. Die von r. Janensch vorgenommene sorgfältige Präparation des Originals mit Hilfe eines Zeißschen Binokularpräpariermikroskops von 24 facher Vergrößerung ergab, wie die „Voss. Ztg.“ mitteilt, daß sich die Angaben Massalongos in vielen unkten vervollständigen und zum Teil berichtigen lassen. Namentlich konnte der Kieferapparat mitsamt der Bezahnung, ferner die Form der Wirbel und der Rippen recht

gut erkannt werden. Es stellte sich dabei heraus, daß ein Schlangen⸗

“

typus vorliegt, der allen bekannten durchaus fremd gegenüber⸗ steht. Besonders eigentümlich ist die fünfkantige Zahnform sowie die außerordentlich hohe Zahl von 565 Wirbeln, die von keiner anderen bisher bekannten fossilen oder lebenden Schlangengattun erreicht wird. Form und Beschaffenheit des Körpers weisen darau

hin, daß die Schlange ein Wasserleben geführt hat. Damit stimmt

auch das geologische Vorkommen in den Kalkschiefern des onte Bolca überein, denn diese Kalke stellen eine Meeresablagerung dar, wie die eingeschlossenen Fische beweisen. Dr. Janensch bälr es auf Grund seiner Studien für wahrscheinlich, daß die Schlangen sich aus unbekannten landbewohnenden, nicht an das Wasserleben angepaßten Eidechsen entwickelt haben. — Die fossile Schlange soll demnächst in der paläontologischen Schausammlung des Museums für Naturkunde in Berlin, Invalidenstraße 43, aufgestellt und somit weiteren Kreisen zugänglich gemacht werden. Das Vinetaproblem Undgt im 10. Jahresbericht der Geo⸗ graphischen Gesellschaft 5 reifswald 1906 durch den 1298 W. Deecke eine neue Erklärung. Bekanntlich liegen an der Nordküste von der Insel Usedom, 1 ½ km vom Lande entfernt, eine Untiefe und ein Steinriff, das auf der Karte den Namen Vinetariff führt nach der fagenreichen alten Stadt Vineta, die dort einst als Strafe für ihre Gottlosigkeit versunken sein soll. In der Mitte des 16. Jahrhunderts hatte der Chronist Pommerns, Thomas Kantzow, Vineta besucht und dort 2 m unter Mittelwasser eine An⸗ zahl größerer und kleinerer Steinblöcke angetroffen, die sich hauptsächlich in westöstlicher Richtung erstreckten. Er konnte von diesen Steinen sogar einen Liegeplan mitteilen, der von Deecke in seiner Arbeit wieder⸗ gegeben wird. Mit dem Kantzowschen Plane stimmt im ganzen der von Johannes Lubbechius überein, der von jenem keine Kenntnis haben konnte, da er erst viel später gedruckt wurde. Nach Deecke stellen die großen Steine der beiden Pläne die Decksteine von Hünen⸗ gräbern, die kleinen Kreise die Steinkreise vor, wie sie auch bei den Hünengräbern auf dem festen Lande regelmäßig vorkommen. Wir hätten dann also im Vinetariff eine prähistorische Nieder⸗ lassung vor uns, die ziemlich rasch und gleichmäßig unter den eeresspiegel versunken sein muß, sonst wäre kein Stein auf dem anderen geblieben. Nun ist eine solche Senkung als letzte große Veränderung, die die deutsche Ostseeküste vor der Gegenwart erlitten hat, tatsächlich als die bekannte Litorinasenkung “ der unsere Küste im großen und ganzen ihre heutige Gestalt verdankt. Ist also die 8es Hypothese richtig, die durch den Nachweis noch ungestörter submariner Hünengräber an Wahrscheinlichkeit sehr ge⸗ winnen würde, so wäre damit eine sehr wertvolle Identifizierung prä⸗ hütc ser Kulturperioden mit den jüngsten geologischen Zeitabschnitten gegeben.

Die Technische Hochschule in Berlin wird im Sommer⸗ halbjahr 1906 nach vorläufiger Feststellung von 2393 Studierenden Fepen 2615 im Sommer 1905 nach endgültiger Feststellung) und

4 (618) Hörern oder sonst zur Teilnahme am Unterricht Be⸗ rechtigten oder Zugelassenen, insgesamt also von 3067 (3233) Teil⸗ nehmern besucht.

Von den 2393 Studierenden sind 1689 Preußen, 347 aus den anderen deutschen Staaten und 357 aus dem Auslande, und zwar: 1 aus Belgien, 6 aus Bulgarien, 1 aus Dänemark, 2 aus Frankreich, 2 aus Griechenland, 15 aus Großbritannien, 8 aus Italien, 12 aus Luxemburg, 4 aus den Niederlanden, 24 aus Norwegen, 104 aus Oesterreich⸗Ungarn, 2 aus Portugal, 40 aus Rumänien, 98 aus Ruß. land, 5 aus Schweden, 6 aus der Schweiz, 5 aus Serbien, 1 aus Spanien, 4 aus der Türkei, 12 aus Amerika und 5 aus Asien.

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Land⸗ und Forstwirtschaftt. Der Verband der Halbblutzüchter hielt während der land- wirtschaftlichen Ausstellung zu Berlin unter dem Vorsitz des Grafen August von Bismarck seine diesjährige ordentliche Haupt⸗ versammlung ab, die von etwa 50 Mitgliedern besucht war. 15 Erstattung des Jahresberichts und der Jahresrechnung und hierau olgender Erteilung der Entlastung hielt der Generalsekretär des erbandes, Herr O. von Funcke, einen Vortrag über die Ziele des Verbandes und die zu deren Erreichung erforderlichen Maßnahmen. Hochinteressant waren ferner einige Mitteilungen über Erfahrungen der Herren Vizeoberstallmeister von Wenckstern und Lübben⸗Sürwürden, beide aus Oldenburg, dem in letzter Zeit erfolgreichsten Pferdezucht⸗ gebiete Deutschlands. Beide Herren betonten, daß nicht genug Gewicht auf den Wert des Brennens gelegt werden könne, da ju viel Unfug mit dem Verkauf inländischer Pferde als Ausländer getrieben würde. Kach Schluß der Vorträge wies der General Zobel auf die Wichtig⸗ keit der Pferdefleischverwertung hin. Nach Genehmigung einiger Aenderungen in den Statuten wurde darauf die Vesafnnalun ge-⸗ schlofsen. Die nächste Hauptversammlung dürfte in Düsseldorf statt⸗ nden. 8 Saatenstand und Ernteaussichten in Rußland. Der Kaiserliche Konsul in Libau berichtet unterm 25. Juni d. J.: Die Blütezeit des Roggens ist infolge der kalten Nächte und der starken Regengüsse ungünstig verlaufen. Der Roggen hat sich stellenweise gelagert; bei der jetzt eingetretenen Witterung dürfte er sich jedoch wieder aufrichten und kann dann immerhin eine Mittel⸗ ernte liefern. Das Sommergetreide ist stellenweise gelb geworden. Bei der jetzigen trockenen Witterung wird es sich voraussichtlich gut entwickeln. Man rechnet auf eine gute Ernte. Die Kartoffeln süefen ausgezeichnet, ebenso wird Heu und Klee einen guten Ertrag iefern.

Ernteaussichten und Produktenmarkt in Italien. 1.

Das Kaiserliche Generalkonsulat in Neapel berichtet unterm 21. Juni d. J.: Die Aussichten für die diesjährige Getreideernte haben sich infolg⸗ ausgiebiger Niederschläge gebessert. Es wird in Süditalien und Sizilien eine Mittelernte erwartet, nur für Hafer und Gerste rechnet man auf einen ungenügenden Ernteertrag. In den niedergelegenen Teilen hat die Ernte bereits begonnen.

Die Getreidepreise stellten sich Mitte Juni d. J. wie folgt: 1 dz harter Weizen (Bari) 26,75 Lire bis 28 Lire, 1 dz weicher Weizen 26 Lire bis 26,25 Lire, 1 dz Hafer 24,50 Lire.

In Sizilien sind die Preise infolge des günstigen Ernteausfalls bereits zurückgegangen. Palermo notierte am 14. Juni d. J. 25,40 Lire für harten und 24,35 Lire für weichen Weizen.

Die Aussichten für die Oliven ernte sind hinsichtlich der Be⸗ schaffenheit der zu erwartenden Frucht im allgemeinen günstig, in Messina wird jedoch über starken Fruchtabfall geklagt. Der Oliven. ölmarkt ist zur Zeit ruhig. — Auf dem Mandelmarkt in Bari schwankten die Preise bei sehr geringen Umsätzen je nach Beschaffenheit zwischen 186 und 211 Lire für den Doppelzentner frei an Bord. In Palermo erzielte vorjährige Ware 179 Lire, Oktoberware 190,60 Lire für den Doppelzentner erste Kosten. — Der Stand der Weinpflanzungen wird als gut, in Bari als sehr ut bezeichnet. In Neapel ist die Blüte im Rückstande. Die

arktlage auf dem Festland ist bei geringen Vorräten ruhig. In 8 Sizilien haben die Preise etwas angezogen, da Nachfrage aus Ober⸗- stalien vorliegt. Für 1 hl Alcamo, weiß (14 %), wurden in Palermo 29 bis 30 Lire, für Balestrate (14 ½ %) 33 bis 34 Lire erste Kosten bezahlt. — Die Blüte der Agrumen hat im Neapeler Bezirk nicht befriedigt, in Sizilien ist dagegen die Zitronen⸗ und Orangenblüte gut und reichlich ausgefallen. Es wird eine sehr ausgiebige Ernte erwartet. Weniger günstig ist der Stand der bitteren Orangen⸗ und der Bergamottebäume.