“ 8 38
Le Lloyd Belge Transport⸗ und Feuer⸗Versicherungs⸗Gesellschaft in Antwerpen. Deutsches Geschäft.
ür das Geschäftsjahr vom 1.
Renten⸗ . Anstalt zu Darmstadt. 1G a deuntliche Generalversamm⸗ 8 v2 Pre den 17. Juli 1906, Nachmittags 3 Uhr, im Hause der Anstalt, Elisabethenstraße Nr. 60, dahier, statt.
Jaunuar bis 31. Dezember 1905.
1) Vortrag aus dem Vorjahre . Vakat ückversicherungsprämien:
Reserven) aus dem Vorjahre: nicht verdiente Prämien (Prämien⸗ 888 *2 tversich ℳ 1 057,68
ranspor erung.. 8
Feuerversicherung — „ 38 063,18 b. Schadenreserve: Transportversicherungẽ ℳ 807,28 Feeuerversicherung .12 802,40
39 120
13 609
8 “ c. Sonstige Ueberträge . . . 3) Pramieneinnahme abzügl. der Ristorni: aeeeee] Fenuuerversicherung b Nebenleistungen der Versicherten: a. Legegelder (Sicherheitsleist.) .. Ee“]; c. bee d. Anderweit
a. Zinsen. b. e * 11166 6) Gewinn aus Kapitalanlagen: a. Kursgewinn: a. realisierter .. 5. buchmäßiger b. Feeftiher Gewinn 1 Fenge innahme 8) Verlu
8 Gesamteinnahmen 8 Auntwerpen, 15. April 1906.
151 695
7 812
Lransportversicherung Feruerversicherung s
adenermittlungskosten, aus den Vorjahren,
2 Rückversicherer: abzüglich des Anteils der Rü 2ℳ 12 165,29
716,64
2) a. 28 einschließlich der 910 ℳ betragenden S
a. gezahlt: Feuerversich... abzügl. Transportvou. „
provenue
. zurückgestellt: G EE] ℳ 500,86
Feuerversicheruug 1 108,—
b. Schäden, einschl. der 2216 ℳ betragenden Schaden⸗
ermittlungskosten im Geschäftsjahr, abzüglich des
Anteils der Rückversich.: a. gezahlt:
Transportversicherung ℳ 2 087,04
„40 544,15
Feuerversicherung 5. zurückgestellt:
Trangportversicherung .. ℳ 2 502,31
Feuerversicherung „ 3 203,20
3) Ueberträge (Reserven) auf das nächste Geschäftsjahr: a. für 4 nicht verdiente Prämien abzüglich des Annteils der Rückversicherer: ransportversicherung.. Fexuuerversicherung.. b. Sonstige Ueberträge 4) Abschreibungen auf: a. Immobilien b. ge c. Forderungen. 2 d. Or emnisaktonz⸗ 8 Kosten des ersten G schäftsjahrs (behufs Amortisation) § Vakat e. Anderweit “ .
n 5) Verlust aus Kapitalanlagen: a. Kursverlust: 1 a. an realisierten Wertpapieren 5. buchmäßiger b. sonstiger Verlust 6) Verwaltungskosten,
versicherer: a. Provisionen und sonstige Bezüge der Agenten: * Transportversicherung. Vakat euerversicherung 8 b. Sonstige Verwaltungskosten 7) Steuern und öffentliche Abgaben . 9 Leistungen zu gemeinnützigen Zwecken, insbesond. für das Feuerlöschwesen: a. auf gesetzl. Vorschrift beruh 9) * 8 onstige aben: Anteil am Gewinn: Eines Agententransportversich. Einer Gesellschaftfeuerversich. 10) Gewinn und dessen Verwendung: a. an den Kapitalreservefonds und reserven. b. Tantiemen c. an die Aktionäre
165
onstige Spezial⸗ — . . Vakat
2122 239/11
Gesamtausgaben Der Vorstand. Wm. Engels.
[28018] .
VVon der Sächsischen Bank zu Dresden, der
Dresdner Bank, der Dresdner Filiale der Deutschen Bank, der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt Abteilung Dresden, dem Dresdner Bankverein so⸗ wie den en Gebr. Arnhold, sämtlich in Dresden,
ist der Antrag gestellt worden, von der Stadt⸗
gemeinde Dresden als Schuld übernommene, auf
5 ½ % Zinsen herabgesetzte
ℳ 2683 000,— Anleihe der vormaligen Deutschen Straßenbahn⸗Gesellschaft v. 1892 innerhalb der Nummern 1 — 4920,
1 894 000,— Anleihe der vormaligen Deutschen Straßenbahn⸗Gesellschaft v. 1898 innerhalb der Nummern 5001 — 8280,
ℳ 1 451 256,— Anleihe der vormaligen Dresduner Straßenbahn (Tramways Company of Germany) v. 1892 inner⸗ halb der Nummern 1 — 4600,
ℳ 2976 000,— Anleihe der vormaligen Dresduer Straßenbahn v. 1900 innerhalb
der Nummern 1 — 3300, jedoch a mmen die
Nummern 500 — 600, 1956— und 3097
bis 3300,
zum —2 zur Notierung an der Dresdner
Börse zuzulassen.
Die Landesregierung hat den Rat der Stadt Dresden für den vorliegenden Fall von der Ver⸗ pflichtung zur Einreichung eines Prospektes befreit.
Dresden, 30. Juni 1906.
Hugo Mende. [28081]
Bekanntm g. Von der Königl. Württ. Hofbank G. m. b. H. hier ist bei uns der Antrag auf Zulassung von:
nom. ℳ 400 000,— neue Aktien, St. 400 à ℳ 1000,— Nr. 801 — 1200, und nom. ℳ 800 5,.9* ℳ üge RFr schreibungen, Lit. A Nr. 1—400, 3 Nr. 1—800, der Baumwollspinnerei Er⸗
langen 8 zum — und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. 1 3 tgart, den 29. Juni 1906. ZBulassungsstelle
der Stuttgarter Effektenbörse. 12801 “
9 2 92129,, die Auflösung der Gesellschaft für arbenfabrikation mit beschränkter Hajtang in das delsregister eingetragen und die Gesellschaft in uidation getreten ist, werden die Gläubiger der s ch bei uns sind von den
u melden. 8 hbemischen Werken vorm. Dr. nommen worden. Berlin, den 29. Juni 1906. 1 Gesellschaft für Farbenfabrikation
28030]
Ausgabe.
Verwaltungsunkosten.. Lebensversicherung der Beamten
Abschreibung auf Inventar.
auf Vorschußkonto
Gewinnanteil der Tilgungskasse Tantieme des Vorstands und Remunerationen an Vorstand, Kassen⸗ und Bureaubeamte
Reingewinn, davon ge Fonbs der Ostpr. Landschaft ℳ 222 416,39
do.
zum zum Reservefonds
Kassenbestand
Eigene Effekten Effekten des Reservefonds Kontokorrentdibitoren
Diverse Dibitoren Lombardforderungen
selbestand. IJnventar
wird auf Grund der be
11“
Geschäftsbericht für deren XXXVII.
ypothekenvorschußforderungen
Immobilien abzüglich Hvpotheken 8
eedütne“ den 31
Königsberg, den 27. Juni 1906.
Der der Bank der O
Bekanntmachung Gewinn⸗ und Verlustkouto.
ℳ 2₰ “ 179 880 56 9 942 50 Effekten 1 856 32 Provision 112 20 10 447 66
36 246 48
Forderungen
247 8 185 61505
24 712,94
₰ I. . Reservefonds: a. Bestand b. 0Reingewinn pro
Gewinn und Zinsen auf
ingang auf abgeschriebene
..ℳ 104 464,56
und Bilanz der Bank der Ostpreußischen Landschaft Geschäftsjahr vom 1. April 1905 bis 31. März
186 652 32 108 373 68 188 889/11
1 699 94
24 712,94
Ostpreußische anteilkonto. Depositen:
Landschaft,
a. täglich fällige ℳ 2 737 862,17 b. auf Kündigung. „ 1 304 650,—
Gewinn⸗
Kontokorrentkreditoren A
do. do. B.
ℳ 282 649,52 „ 2 298 397,03
Diverse Kreditoren Hypothekentilgungskasse Zinsenreste.
111,156 219 82 . März 1906.
ser Vorstand der Bank der Ostpreußischen Landschaft.
E. Vorbringer. tein.
wirkten Prüfungen bierdurch bescheinigt. Verwaltungsrat
Kapp, Geheimer Oberregierungsrat.
stpreußischen Landschaft. 8
185 615 05
Aktiva. Bilan z. BPuasfsiva. 1—
ℳ
4
129 177 50
222 416 39 4 042 512 17
2 581 046 55
557 440 53 614 893 ,32 87233 36
11 156 21982
Die erfolgte Feststellung vorstehender Bilanz und deren Uebereinstimmung mit den Büchern
karten sowie der Rechenschafts vom 8 Juli an hier auf dem Bureau der
Anstalt, der letztere auch auswärts Agenten, unentgeltlich zu haben.
stimmungen über die liegen au bereit.
020 1289202 Beschluß der Generalversammlung vom 3. Februar d. J. ist die Firma
Ansprücke bei
Zur Teilnahme an dieser Versammlung werden
die hierzu berechtigten Rentenversicherten hiermit eingeladen.
benen Berechtigungs⸗ Die in der Satzung — für 1905 sind
bei deren
Tagesordnung:
1) Rechenschaftsablage und Entlastung der Ver⸗
waltung für 1905.
2) der Satzung und der besonderen Bestimmungen über die Versicherung steigender Renten nach den Vorschriften des Versicherungs⸗
mffichngesehes. es jetzigen nusscaßes und des
3) Ermächtigun 1 5 ½ Aufsichtsrats, gemäß den §§ 39 und 41
des ngsaufsichtsgesetzes, an der Satzung
und den besonderen Bestimmungen über die Ver⸗
sicherung steigender Renten Aenderungen zu be⸗ chließen 2 vorzunehmen, welche nur die assung betreffen oder welche die Aufsichts⸗ e vor der Genehmigung noch verlangen
so te. 8
Darmstadt, den 29. Juni 1906.
Der Ausschuß der
Renten⸗ und 6A““ v. röder.
Die Entwürfe der neuen Satzung und der Be⸗
Versicherung steigender Renten
der Anstalt zur Einsicht
f dem Bureau
fj. John, Uölker & Co Gesellschaft mit beschrünkter Hastung
in Liquidation getreten und wurde der zu Cöln, Perlengraben 118, wohnende Kaufmann H. Fischer
zum Liquidator ernannt.
Die Gläubiger werden hiermit aufgefordert, ihre
enanntem anzumelden.
Mexe s
8) Niederlassung ꝛc. von
28256
In ne Liste der beim Landgericht I in Berlin
zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt
Dr. Willi Engel in Berlin, Friedrichstr. 114, heute
eingetragen worden. 1
Berlin, den 19. Juni 1906. 8 Der Präsident des Landgerichts I. 8
[28255]
In die Liste t zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Berlin, den 22. Juni 1906. 1 Der Präsident des Landgerichts I.
[28248] Bekanntmachung.
Gemäß § 20 Abs. 4 der Rechtsanwaltsordnung wird hiermit bekannt gegeben, daß der geprüfte Rechtspraktikant Leopold Dietsch in Dinkelsbühl unterm Heutigen in die Rechtsanwaltsliste des K.
der beim Landgericht I in Berlin ist der Rechtsanwalt
88 K. Amtsgericht Dinkelsbühl. 8 8 Herrmann. 28249 In die Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Dr. Balke in Groß⸗Lichterfelde, Drakestraße 17. eingetragen. 58 Groß ⸗Lichterfelde, den 18. Juni 1906. 8 ie Amtsgericht. S [28251] Bekanntmachung. Nr. 6452. Rechtsanwalt Eugen Neumann in Tauberbischofsheim ist mit Erlaß des Großh. Ministeriums der Justiz, des Kultus und Unterrichts vom 20. d. M. Nr. A 16 592 als Rechtsanwalt bei dem Großh. Landgericht Mosbach in Baden mit Sitz in Tauberbischofsheim zugelassen worden. Sein Eintrag in die Liste des Landgerichts ist heute erfolgt. Mosbach, dee 28. Jünt 1gecze roßh. Landgericht. g West. 8 8 “
3
In hie Liste der beim Großherzoglichen Land⸗ gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechts⸗ anwalt Wilhelm Bruhus in Friedland unter der Bedingung, seinen Wohnsitz in Friedland zu nehmen, aufgenommen worden. Neustrelitz, den 27. Juni 1906. Der Präsident des ehanan Landgerichts: per.
28250 Bekanntmachung. 82 Nr. N 88 5 bei 6 hiesigen Fre ericht zugelassenen Rechteanwälte eingetragen 9. Johannes Kniesch, wohnhaft in Schiffber
Reinbek, den 26. Juni 1906.
Königliches Amtsgericht. 8
[28253] Bekauntmachung. E“ Die Eintragung des Rechtsanwalts Albert Heizer in Passau in der Liste der bei dem K. Landgerichte 2 au zugelassenen Rechtsanwälte ist am heutigen
ge wegen Aufgebung der Zulassung gelöscht worden.
Passau, den 28. Juni 1906.
Der Präsident des K. Landgerichts Passau. (L. S.) J. V.: Trapp, K. Landgerichtsdirektor.
8
Mittags 12 Uhr,
dem Rei
mit beschränkter Haftung in Liquidation. Dr. Litthauer.
Geschäftsjahr.
Hülfskasse für deutsche Rechtsanwälte.
Die zweiundzwanzigste ordentliche General⸗ öFIn wird auf den 7. Oktober 1906,
chsgericht, berufen. Gegenstände der Tagesordnung sind: 1) Der vom Vorstand zu erstattende Geschäftsbericht für das mit dem 30. Juni 1906 abgelaufene
des Vorstands.
nach Leipzig, Rechegn sge⸗ 4) Die Wa
8 11“
2) Prüfung der Jahresrechnung und Entlastung
3) Die Wahl von Vorstandsmitgliedern in Gemäß⸗ heit des 82 der — b
3 von nungsrevisoren. gebäude, Hauptzimmer der Rechtsanwaltschaft bei 5) Die Wahl des nächsten Versammlungsorts. Leipzig, den 25. Juni 1906. — Hülfskasse für deutsche Rechtsanwälte. Herr, Justizrat, Vorsitzender.
[26657]
[28254] Seen,ee gunc.
Der Rechtsanwalt, Geheime Justizrat Aßmy hierselbst ist auf seinen Antrag in der Rechtsanwalts⸗ liste des hiesigen Landgerichts heute gelöscht worden.
Potsbam, den 30. Junt 1906. 8
Der Landgerichtspräsident.
Keine.
9) Bankausweise
11““
Rechtsanwälten.
Krüger in Berlin, Gerhardstr. 17, heute
Amtsgerichts Dinkelsbühl eingetragen worden ist. 8
2
Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsan
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachun onkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der
zeichen, Patente, Gebrauchsmuster,
een aus den Handels⸗, Guterr ts⸗, Vereins⸗, Genosse Ecftcge der⸗ enthalten
1906.
nschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsr olle, über Waren⸗ ER 82 8
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. "r. 1884)
8 „Das Zentral⸗Handelsregister Selbstabholer auch dur
Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,
für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für die Königliche Eer tto Iö Reichsanzeigers und Königlich Preußischen ezogen werden.
Bezugspreis
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile
Das Zentral Handelsregi ür das Deutsche R erscheint in der Regel täglich. — D 82 ℳ Er ür das Vierte Möae d8. 8 4 8
inzelne Nummern kosten 20 ₰. — 30 ₰.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 153 A., 153 B., 153 C. und 153 D. ausgegeben. 8
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ eenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer st jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 2a. W. 24 206. Backofen mit unter dem Mundloch halbvertieft liegender Rostfeuerung.
Weißzenfelser Backofenbau⸗ u. Armaturen⸗ g. g Schmidt & Sultze, Weißenfels a. S. 2ec. Sch. 22 688. Verfahren zur Herstellung von Brot. Theodor Schlüter jr., Förderstedt, Bez. Magdeburg. 3. 10. 04.
b. H. 36 668. Zweiteiliger Krawattenhalter, der von außen sichtbar, zugleich die Stelle einer Busennadel vertritt. Friedrich Hammel, Barmen⸗ Rittershausen. 8. 12. 05.
B. 41 111. Schlitzverschluß für Kleidungs⸗
ücke. Joseph Parrish Baumgartner u. William Innes Forbes, Philadelphia; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.⸗Anwäͤlte, Berlin W. 8. 10. 10. 05. 4g. B. 39 883. Invertbrenner für Gasglüh⸗ 3 t. “ Braunstein, Berlin, Wassertorstr. 9.
4Ag. H. 35 797. Glühlichtbrenner, bei welchem as Dochtrohr dadurch zum Verdampfer ausgebildet t, daß das obere Ende desselben mit einer Kappe berdeckt und zwischen dieser und der Dochtrohrwand ine Sammelkammer für den Brennstoffdampf vor⸗ F ist. Erich Henninges, Goethe⸗Park 18, u. F Dieskau, Rönnestr. 23, Charlottenburg. 6e. G. 22.554. Mischer für Flüssigkeiten mit durch das Spundloch von Fässern einführbaren lügeln. Marcel Gachassin⸗Lafite, Bruxelles, Belg; Vertr.: Fr. Schingen, Pat.⸗Anw., Aachen.
10. 2. 06. “ 89. W. 223 803. Vorrichtung zum Suchen des
Spundlochs von Fässern, insbesondere innerhalb von Faßwaschmaschinen. A. Wagner, Maschinen⸗ fabrik, Böblingen. 4. 10. 04. 6f. W. 25 216. Vorrichtung zum Suchen des Spundlochs von Fässern, insbesondere innerhalb von FENT Zus. z. Anm. W. 23 803. Fa. Wagner, Böblingen. 13. 2. 06. Sa. B. 40 6095. Vorrichtung zum Appretieren Uund Aufwickeln von Fäden. Faver Bossart, Paterson, V. St. A; Vertr.: C. Schmidtlein, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 26. 5. 05. S8db. H. 37 392. Bügelmaschine mit federnd gegen den Zylinder gepreßten Druckwalzen, die sich ohne Verstellen der Spannschrauben vom Zvlinder abheben lassen. Hydorion Internationale Wäscherei⸗Industrie Ges., Zürich (Schweiz); Vertr.: Gerson u. Sachse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 12. 3. 06. S8d. S. 19 547. Maschinenfabrik, Füegrig. 9. 5. 04. Sf. B. 40 804. Vorrichtung zum Auseinander⸗ schneiden doppelbreiter mit Trennlinie versehener Gewebe. Patentartikel A.⸗G., Zürich, Schweiz; 2 1 8 Tolksdorf, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 10a. O. 4960. Vorrichtung zum Füllen von stehenden Oefen, insbesondere von Torsverkokungs⸗ öfen, mit stückigem Gut, bei der die Füllöffnungen mit heb⸗ und senkbaren Verschlußdeckeln versehen sind. Oberbayerische Kokswerke und Fabrik chemischer Produkte Akt.⸗Ges., München. 1. 9.05. 12a. Sch. 21178. Verdampfungskörper für uckerlösungen und andere Flüssigkeiten. Oscar chelzig, Dresden⸗Löbtau. 14. 11. 03. 12 b. H. 33 021. Mit Vakuum arbeitendes Trommelfilter zur Absonderung von fetten Stoffen aus Wasser und anderen Flüssigkeiten mit Vor⸗ richtung zur Ueberleitung der Seosfe auf eine Förder⸗ irs 1F Heucke, Berlin, Flensburgerstr. 23.
12d. N. 7943. Sandsäulenfilter mit innerer Rohflüssigkeitskammer und Strahlrohrwaschvor⸗ richtung. August Neumann, Berlin, Augsburger⸗ straße 97. 24. 7. 05. 5
13a. M. 27 107. Wasserröhrenkessel mit zwei unmittelbar an einen querliegenden, von Heizröhren durchzogenen Dampfsammler angeschlossenen Wasser⸗ kammern. Paul Meurisse, Lille; Vertr.: Eduard Franke u. Georg Hirschfeld, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 15. à. 65.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 22. 15—88 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 17. 8. 04 anerkannt.
13 d. V. 6222. Fliehkraft⸗Dampfentöler mit spiralförmigem Kanal. Otto Vent, Charlotten⸗ burg, Gutenberastr. 4. 10. 10. 05.
13e. M. 27 563. Kesselreinigungsmaschine,
welche unter Vermittlung einer biegsamen Welle durch Triebräder und einen exzentrischen Zapfen an⸗ getrieben wird. Hans Möller, Fredericia, u. Wil⸗ belm Olaf Nordström, Kolding; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.⸗Anwälte, Berlin, SW. 61. 25. 5. 05.
14c. O. 4958. Mehrstufige, horizontale Dampf⸗
turbine mit konzentrisch angeordneten, in achsialen
Stufen liegenden Schaufelsätzen. Philip Francis
Wäschekalander. Seiler’s
Oddie, London; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin SW. 13. 30. 8. 05. 14 d. K. 30 213. Unsteuerbare Lenkersteuerung für Schiffsmaschinen mit veränderlicher Expansion. Paul Krainer, Elbing, Alter Markt 10/11. 24. 8. 05. 14d. L. 21 115. Kulissensteuerung, insbesondere für Lokomotiven. Robert Lindner, Dresden, Bors⸗ bergstr. 2. 20. 5. 05. 14 St. 9111. Vorrichtung zur selbsttätigen Wesrasfübeams aus einem unter Unterdruck stehen⸗ den Raum. Bernhard Stein, Schöneberg, Haupt⸗ straße 151. 19. 9. 04. 15a. D. 15 848. Vorrichtung zum leichten Auswechseln des Magazines an Matrizensetz⸗ und Zeilengießmaschinen. Philip Tell Dodge, New York; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen 8 u“ Pat.⸗Anwälte, Berlia SW. 61. 15a. O. 4925. Vorrichtung zum Setzen von gemischtem Satz mittels je ein Sünistreicen tragen⸗ der Matrizen. Ott⸗Mergenthaler Company, Baltimore; Vertr.: F. Haßlacher, Pat.⸗Anw., Frank⸗ furt a. M. 1. 16. 7. 03. 15 b. K. 31 573. Verfahren zur Herstellung von Schriftkopien mittels in Rahmen eingespannter Wachspapierschablonen. Max Klaczko, Berlin, Rosenthalerstr. 44. 7. 3. 06. 15g. M. 24 852. Typenhebelanordnung für Schreibmaschinen mit in einem Segment gelagerten Typenhebeln. The Monarch Typewriter Com⸗ pany, Syracuse, V. St. A. ; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 1. 2. 04. 15h. K. 27 414. Zuführungsvorrichtung für Briefstempelmaschinen. Berlin. 21. 5. 04. 17f. F. 20 417. Dr. Foß, Liebenstein S.⸗M. 15. 7. 05. 17f. S. 21 922. Kühlgefäß aus Wellblech⸗ wänden. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 23. 11. 05. 20i. E. 11 687. Blockeinrichtung für eingleisige Bahnen mit Erlaubnisfeldern. Eisenbahnsignal⸗ Bauanstalt Max Jüdel & Co., Akt.⸗Ges., Braunschweig. 5. 5. 06. 20i. F. 19 297. Elektrische Stellvorrichtung für einen Streckenanschlag, der bei Halt zeigendem Streckensignal auf dem Zuge die Bremse auslöst. Fens 2 hnn48g 68 B. St. A. 8 . .C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. F.e lgser Berlin SW. 68. 16. 9. 04. 8 20i. P. 17 469. Zugsicherung durch einen mnit elektrischen Kontakten ausgerüsteten Vorlaufwagen. Elpidio Paparella, Rom; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. ·61. 18. 7. 05. 20i. P. 18 424. Zugdeckungseinrichtung. Richard Pohl, Lennep. 23. 4. 06. 201. T. 10 207. Stellvorrichtung, insbesondere für Weichen. Wtilliam Taylor, Sandiacre, Engl.; S 8 Neuendorf, Pat.⸗Anw., Berlin W. 57. 20f. B. 40.356. Bremskraftregler für Eisen⸗ bahnbremsen. Harvey Ezra Brown, Norbury, Engl.; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 29. 6. 05. 20f. D. 15,996. Bremszylinderdruckanzeiger für Luftbremsen. The Dukesmith Air Brake Company, Pittsburg, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 17. 6. 05. 21a. S. 21 965. Umschalter für Fernsprech⸗ stellen. Société du Trausmetteur Inter⸗ national dit „Haut⸗Parleur“, Lyon; Vertr.: Dr. Pat.⸗Anw., Friedenau b. Berlin. Z1c. S. 19 824. Zgweiteilige IVolatorstütze. Joh. Skopec, Wien; Vertr.: Rabert Deißler, Dr. Georg Döllner u. Max Seiler, Berlin SW. 61. 20 7. 04. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreich⸗Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreich vom 6. 3. 01. anerkannt. 21d. A. 12 358. Verteilung von Wechselstrom in einem verzweigten Netze, in welchem einer der Zweige Belastungsschwankungen ausgesetzt ist; Zus. z. Pat. 163 083. Allgemeine Glektricitäts⸗Ge⸗ sellschaft, Berlin. 5. 9. 05. 21d. E. 9883. Anordnung zur Umformung von Wechselstrom in Gleichstrom; Zus. z. Pat. 173 078. Felhe & Guilleaume⸗Lahmeyerwerke A.⸗G., rankfurt a. M. 11. 3. 04. 21 b. E. 10 940. Ständer für elektrische Maschinen mit zwei Tehbag e im Gehäuse ver⸗ teilten, senkrecht auf einander stehenden Erreger⸗ wicklungen, von denen die eine das Hauptfeld erzeugt, während die andere die Ankerrückwirkung aufhebt. Felten & Guilleaume⸗Lahmeyerwerke, Act.⸗ Ges., Frankfurt a. M. 5. 6. 05. 21d. F. 20 771. Einrichtung zur Erregung elektrischer Maschinen mittels einer Hauptfeldwick⸗ lung und zweier räumlich zu dieser und gegenein⸗ ander versetzter Hilfsfeldwickkungen. Felten 4& Guilleaume Lahmeyerwerke, Akt.⸗Ges., Frank⸗ furt a. M. 16. 10. 05. 21l e. G. 22 821. Wechselstrommeßinstrument. Nenebeh Braunschweig, Spielmannstr. 12a. 21f. E. 10 986. Vorrichtung zum zeitweiligen Aufheben des Eingriffs zwischen dem oberen Kohlen⸗ halter einer Rebenschluß⸗Bozenlampe und der den⸗
selben bewegenden Schraubenspindel. Oecar Efrém,
Schuchardt & Schütte, und Komprimieren von Luft;
Wärmeaustauschvorrichtung.
Pat.⸗Anwälte,
Aarau, u. August Sidler, Zürich; Vertr: G. De⸗ n 8* A. Weickmann, Pat.⸗Anwälte, München. 21f. L. 21 763. Quecksilberdampflampe. Owen David Lucas, London; Vertr.: S. H. Rhodes, Pat.⸗Anw, Berlin W. 9. 14. 11. 05.
21f. M. 26 680. Gleichstrombogenlampe mit feststehendem Lichtpunkt für Leuchtapparate. Paul Müller, Friedenau b. Berlin. 31. 12. 04.
22a. F. 20 492. Verfahren zur Darstellung eines für die Bereitung blauroter lichtechter Farb⸗ lacke 8eShasn Monoazofarbstoffs. Farbwerke vorm. eister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 5. 8. 05.
22 d. F. 20 243. Verfahren zur Herstellun von rötlichen bis violetten Schwefelfarbstoffen; Zus. z. Pat. 171 177. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 23. 5. 05. 24a. K. 31 088. Füllschachteinrichtung für Gliederkessel mit mehreren Verbrennungsräumen. Hans Kluglist, Berlin, Kürassierstr. 6. 10. 1. 06. 24h. G. 22 751. Beschickungsvorrichtung für Feuerungen, insbesondere für Herdfeuerungen. Wil⸗ helm Glenk, Nürnberg, Krellerstr. 7. 15. 3. 06. 24i. St. 9946. Zugregler für Feuerungen. Würzburg, Pleicherglacisstr. 5. 26a. G. 21 978. Retortenofen mit mehreren stehenden Retorten, die von einem gemeinsamen Generator aus geheizt werden und in bezug auf den Heizgasstrom parallel geschaltet sind. Theodor Grothe, Altenburg, S.⸗A. 23. 11. 05.
27 b. S. 22 178. Vorrichtung zur Einschränkun des schädlichen Raumes; Zus. z. Pat. 167 857. Car Semmler, Dortmund, Weißenburgerstr. 50. 19. 1. 06. 27c. A. 12 871. Vorrichtung zum Fortschaffen Zus. z. Pat. 121 039. ’ Elektrizitäts⸗Gesellschaft, Berlin.
32“a. C. 14 345. Einrichtung zur Herstellung von Glaskörpern, wie Tafeln, oder Hohlzylindern. James Albert Chambers, Allegheny, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 9. 2. 06. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom d9-1389 8 86 die Priorität auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 15. 2. 05 anerkannt.
34 b. K. 31 600. Maschine zum Entkernen von Kirschen mit einem durch einen federnd ge⸗ lagerten sorbe auf⸗ und abbewegbaren Nadelträger und mit v, Abstreif⸗ und Ablegevorrichtung. Fa. S. orms a. Rh. 16. 3. 06. 34 b. R. 22 247. Halbiermaschine für Brote o/. dgl., bei welcher das zu halbierende Gut zwischen zwei Wände eingespannt wird. Konrad Raufft, Charlottenburg, Spandauerberg 29. 2. 2. 06. 34 b. Sch. 25 115. Maschine zur Herstellung von Kartoffelstreifen u. dgl. Gebr. Schwaben⸗ land, Mannheim. 14. 2. 06. 34d. R. 22 323. Preßkohlenbehälter zur Auf⸗ nahme von in mehreren Reihen gleichartig aufge⸗ stapelter Preßkohlen mit unmittelbar über dem Boden angeordneter Entnahmeöffnung. Fa. Ernst Reiß, Düsseldorf. 13. 2. 06. 34f. H. 34439. Spucknapf mit hoch⸗ und niederklappbarem glest eeG. Haegele & Zweigle, Eßlingen a. N. 31. 12. 04. 34lI. H. 36, 853. Militär⸗Feldkessel. Wilhelm Hoffmann, Halberstadt, Harmoniestr. 11. 9. 1. 06. 35a. S. 20 521. Selbsttätig wirkende Brems⸗ Fhvschtus für Nufyace, v . Peggh. eepsie, New Pork; Vertr.: Dr. A. Levy, ⸗ Anw., Berlin SW. 11. 7. 1. 05. 40a. M. 22 752. Verfahren zur Behand⸗ lung von Nickelerzen und anderen nickelhaltigem Gut mit E. The Mond Nickel Company Ltd., London; Vertr.: A. du Bois⸗ Reymond, M. Wagner, G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 28. 6. 05. 42f. M. 29 050. Sicherheitsvorrichtung an selbsttätigen Wagen, um zwecks Verhinderung un⸗ richtiger Wägungen die letzten Zuflüsse des Wäge⸗ gutes in die Lastschale bei jeder Wägung in stets Hege Stärke zu erhalten. Rudolf Michler, orf b. Bartzdorf, Oesterr. Schles.; Vertr.: C. Arndt, Pat.⸗Anw., Braunschweig. 5. 5. 04. 42i. C. 13 722. blendevorrichtung für optische Pyrometer. Compagnie pour la Fabri⸗ cation des Compteurs et Matériel d'Üsines à Du. Charles Féry, Paris; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 22. 6. 05. 42I. L. 21 415. Apparat zur Analyse von Gasgemischen durch Diffusion. Dr. Leo Löwen⸗ stein, in, Heinrichsallee 38. 12. 8. 05. 42m. S. 20 905. Addiermaschine mit einem FFesate Edward Strong Swift, New Haven, V. St. A.; Vertr.: Albert Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 23. 3. 05. 42u. H. 36 986. Tellurium. Westfälische Schulbankfabrik Harlinghausen & Pohlmann, Rheda, Bez. Minden. 23. 1. 06. 42 p. K. 28 934. Fahrpreisanzeiger mit auto⸗ matischer Quittun und Kontrolldruck⸗ einrichtung. Reinhold ger, Berlin, Swine⸗ münderstr. 65. 14. 2. 05. 43a. M. 28 560. Kontrollvorrichtung an 15 für aufrecht stehende Fahrkarten. J. Müller ie., Schaffhausen, Schweiz; Vertr.: E. Schma⸗
tolla, Pat. Anw., Berlin SW. 11. 13. 11. 05.
44 b. K. 30 516. Zigarrenspitze mit einer aus Haken bestehenden Vorrichtung zum Festhalten der Zigarre. Hans Krämer, Albrechtstr. 24, u. Georg Rumpel, Auenstr. 80, München. 16. 10. 05. 45g. A. 12 365. Vorrichtung zur selbsttätigen Regelung des Dampfzutritts bei durch Dampf an⸗ getriebenen Schleudermaschinen. Aktiebolaget Se⸗ arator, Stockholm; Vertr.: R. Schmehlick, Pat.⸗ nw, Berlin SW. 61. 7. 9. 05. 45h. V. 6415. Angelrute mit elektrischer An⸗ zeigevorrichtung für den Zeitpunkt zum Anhauen des geköderten Fisches. Otto Veernik, Prag. Vertr.: Robert Deißler, Dr. Georg Döllner u. Max Seiler, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 12. 2. 06. 4 7a. B. 41 298. Niet mit hohlem Schaft und Auftreibpfropfen in letzterem. Ang. Oreste Bertazzoli u. Bartolomeo Gazzano, Genua; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 30. 10. 05. 4a. K. 28 984. Nietverbindung. Fa. Aug. Klönne, Dortmund. 20. 2. 05. 4 7e. B. 42 766. Vorrichtung zum mieren des im Kolben gelagerten hohlen Kurbelstangen⸗ zapfens bei schnellaufenden Kraftmaschinen. Fa. H. Büßing, Braunschweig. 7. 4. 06. 47 e. T. 16 439. Ventillose Schmierpumpe mit einem schwingend gelagerten Pumpenzylinder. Louis Marie Gabriel Delaunay⸗Belleville, St. Denis, Frankr.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, 2 “ E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68.
47 e. M. 26 790. Auftrieböler mit mehreren, nach verschiedenen Schmierstellen sich abzweigenden Schmierleitungen. Wilhelm Michalk, Deuben b. Dresden. 21. 1. 05.
47f. P. 17 792. Verschluß für Mannlöcher und ähnliche Oeffnungen in Gefäßen mit einem im Innern des Gefäßes angeordneten und nach innen beweglichen Deckel, der durch die Tragevorrichtung festgehalten wird. Charles Chenery Puffer, Rochester, V. St. A.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Max c G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13.
Für diese Anmeldung ist F der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Amerika vom 23. Januar 1905 anerkannt.
47f. R. 20 993. Einrichtung zum Verbinden von tönernen Ausrüstungsstücken mit der zugehörigen Rohrleitung mittels unmittelbar wirkender Schrauben. Carl Ruppel, Höchst a. M. 6. 4. 05. 2. G. 21 482. Entlasteter Drehschieber für Kraftmaschinen. Rudolf Günther u. Emil Decker, Stollberg i. Erzgeb. 19. 6. 05. 50c. N. 7903. Brechwalzwerk, dessen Walzen durch das endlose Seil einer flaschenzugartig ausge⸗ bildeten Spannvorrichtung gegeneinander gedrückt werden. George Benjamin Nutt, Pittsburg, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen u. A. Büttner, t.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 28. 6. 05. 5la. B. 37 880. Oktavenkoppel für Orgeln. Johann Sezeing, Irmlau b. Tuckum, Rußl.; 8 e. H. Rhodes, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 5Ic. H. 36 982. Vorrichtung zur Befestigung des Bezuges auf Bogen für Streichinstrumente. Alfred Haller, Erlbach i. V. 9. 1. 06. 53 b. W. 24 000. Vorrichtung zum federnden Andrücken der Verschlüsse von Steriltsiergefäßen. M. Alfred Willkommen, Niederhelmsdorf b. , * i. S. - 05.
. G. 20 120. Kettenpresse zur Herst⸗ Tr. g — Verzierungen -
erwaren aus Zuckerstangen. Richand Gäbel, —ö Pirnaischestr. 19. 8. 7. K-a. 54e. U. 2692. Maschine zur Herst laschenstöpseln aus Papierbrei. United
8 82— -Ar —5 Louis L.w. 8
„Hopkins u. a 8, at.⸗ 1
eve. 8 I1. 1I 7. 05. p en
g8. F. 20 801. Vorrichtung zum Aufstellen und Verschließen von Tapeten, Musterblättern 85 dgl. 1.— Fischer & Sohn, München. 54g. G. 22 073. Schaukasten. Robert Götze, Gera, Reuß, Altenburgerstr. 33. 4. 11. 05. 3 55a. Sch. 24 640. Aus einzelnen Sektoren zusammengesetzter Schleifstein, insbesondere zum
leifen von Holz für die Papierfabrikation. Ad. sene Schulze, Dresden, Chemnitzerstr. 13. 57a. S. 21 942. Flachkamera, bei welcher Vorder⸗ und Hinterrahmen durch vier in der Mitte abknickbare Spreizen verbunden sind. Süddeutsches Kamerawerk, Koerner & Mayer, G. m b. H., Sontheim. O.⸗A. Heilbronn a. N. 27. 11. 05 59 b. K. 29 759. Mehrstufige Zentrifugal⸗ pumpe mit Achsialdruckentlastung durch symmetrischen Einbau der Laufkreisel. Gottfried Kerkau, Char⸗ tottenburg, Wilmersdorferstr. 5. 19. 6. 05. 8 63 b. H. 36 774. Vorrichtung zum Einstellen des Wagenkastens an zweirädrigen Kinderwagen. Emil Hesse, Berlin, Zorndorferstr. 54. 27. 12. 05. 8 62 b. S. 21 464. Stoßfangvorrichtung für Fahrzeuge. Société Anonyme des An- ciens 1“ Panhard 4A Levassor, Paris; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. „ Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 10. 8. 05. pes “ 3 63 b. W. 25 025. Federndes Lager für Karren
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