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Seine Hoheit der Herzog zu Schleswig⸗Holstein hat allgemeine bei demjenigen weitergehenden Rechte bleiben, das weiter geht al phsich h. heechs st ett te vaegve. Leemaer Klagen über die tatsächliche Handhabung der Schulaufsichtsrechte, Vorlage. Wie ist der Begriff „Recht“ hier auszulegen? Wir hielten Und wer hat diese Ausnahmeverhältnisse hervorgerufen? Die national⸗ namentlich in den unteren Instanzen, ausgesprochen. Ja, meine 8 der ggfch 1 Geun ens Tadtens polnische Agitation, die so weit geht, daß sie den 1“

nn ür unantastbar; p . vort seit langer Zeit ansässig gemacht hat und in einzelnen Kreisen die

Herren, diese Klagen bestehen von jeher, sie werden auch beim besten Soll das tatfächliche Verhältnis, wonach die Stadt das Wabhlrecht g. übt, “ sein, oder soll es eines besonderen Majorität hat, heute noch als Fremdling bezeichnet innerhalb der

Willen der Beteiligten nicht überall abzustellen sein, aus dem ein⸗ unbeschnitten aus esc Rechtstitels bedürfen? Wie soll es ferner mit dem Bestätigungs⸗ Grenzpfähle der preußischen Monarchie. Diese Ausnahmeverhältnisse fachen Grunde, weil die Aufgabe der Schulabteilungen und der Röchtethalten werden? Nach den Abgeordnetenhausbeschlüssen hat dei e “ “

Bezirksregierungen, vielfach auch der Zentralinstanz, eine etwas un⸗ der Berufung von Rektoren und Hauptlehrern auch eine angemessene iel wi ch dankbare ist. Das liegt in der Natur der Sache. Es handelt sich Sr.Fiufiaans der im dhaue,g datbenn des Schulverbandes immer das Ziel vor Augen gestellt, und dies Ziel wird auch un⸗ 6 1 insbesondere von Hauptlehrern verblümt in ihren Organen ausgesprochen — die polnische Be⸗ 8 8 B

d , die Schulaufsicht zu wahren egenüber einer großen angestellten und gewählten Personen, 8 ah 1 g und Präparandenlehrern zu erfolgen. Soll die Regierung das Recht pölkerung in beiden Provinzen so zu stärken, daß sie allmählich

Zahl von Unterhaltungspflichtigen, die im wesentlichen zu haben, emen ihr präsente 2 . 2 — p 1 präsentierten völlig qualifizierten Lehrer zweimal

as, was wir bieten können durch die Schutberpa Ministerialdirekter Schwartzkopff: Ueber den Rechts⸗ 1 “ b aus 8 die Segnungen, die im Lande dadurch ausgebreitet werden, veiv e erh Eb gl enticheien haben. Auch niemals von maßgebender Seite verzichtet worden ist. Herr von 8 H der Abgeordneten. 1 8 teiligung der Erwerbs⸗ und Wirtschaftsgenossenschafte 1 1 liegen nicht auf dem materiellen Gebiete, sie liegen auf dem geistigen in b auf Berlin besteht ein Zweifel über das Berufungsrecht Koscielski kann Versicherungen loyaler Natur abgeben, welche er will, 79. Sitzung vom 4. Juli 1906, Vormittags 11 Uhr. 8 Versuchen unter Wahrung der Liquidität der ersteren d sanihiesen dem die Aussichten für die Landwirtschaft besser geworden sind Gebiete. Es soll ein tunlichst vollkommenes Maß von Wissen und üce. tj 89 deehg 1 egeentcen 1ee des n sie werden zu Staube zermalmt durch die Aeußerungen der Presse und (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) v Die von der Kommission vorgenommene Aenderun be⸗ stiegen ist. Von meinem Standpunkt aus halte ich eine übert Können der Schuljugend in allen Kategorien, in der Volksschule, der ZeJnr geng üe2 . völlig Oealifizierter zmnücfgewiesen ö1 allgemeine Volksstimmung in den betreffenden Landesteilen. (Sehr Ueber den Beginn der Sitzung ist i de ee. 88 72 § 5. Dieser bestimmt: Eine “] für Preissteigerung nicht für wünschenswert. richtig!) Und nicht in letzter Linie hat zur Verschärfung der gegen MNummer d. Bl. berichtet worden. in der gestrigen werden den cnden, gilt, darf nur eingetragen Aber der Schwerpunkt, der mich von Herrn Crüger trennt, liegt 3 nd die ihr etwa vorgehenden Belastungen auf einem anderen Gebiet. Er sagt, reichere Leute kaufen 1gs.h

läberen Schale usw. belebrect wemen. as lüht a ocn, geschenahtenes aabe gers Fäctsinter sat. 86, ftlangt noch wartigen Zuftände die Titigkeit des Strawereins beigetragen, den⸗ verständlich nicht in Geld übersetzen. Ich bitte aber, auf der anderen echt, daß keine andere Persönlichkeit angestellt wird, so ange no wärtigen Zustände die Tätigkeit de razvere eige Die Beratung v iti b ein Set sie 1 8 8 durch das Seminar gegangene Kandidaten vorhanden sind. In diesem wie ich gl von Koscielski nicht allzufern steht. (Heiterkeit.) g von Pet tionsberichten wird fortgesetzt. etrag nicht übersteigen, bis zu dem ü mit Kapit 2. ;; Ebbb1ö“ 15 ve .h. E.seheaa Sene “ jetzt event. so verfahren, wie es Herr Kirschner an⸗ 889 Hrnn 'neat sic 8 die e die E11“ 1 Leibzig Fette erghe s “ hhe 158 barf Hüner und 1 ag⸗ “ 18 ” 8. 8 Wegscheidung d S gh gedeutet hat. ereibetriebs i entümers durch eine ini cbrop; 1 8 icht, daß reiche Leut 8 Hindernisse bietet, sich doch im allgemeinen außerordentlich günstig Oberbürgermeister Wilms⸗Posen befürwortet den Antrag, berufen, welche die ehemalige polnische in den Strase ten. und der Bund deutscher texwehe anstalt nachzuweisen. Wird c. Peegsscheinigung e Kredit⸗ 8 mit Pächtern wirtschaften, und Latifundien b t entwickelt hat und heute geradezu mustergültig dasteht gegen⸗ wonach in dem Passus des 59: „Die Gewählten bedürfen der Be⸗ Landesteilen auf dem Gebiete des Unterrichtswesens sich erworben zu vern sowie die Handwerkskammer zu Danzig petitionieren hypothek im Wege der Zwan ve en w cherungs⸗ in unentwegter Vertreter des freien Bauern auf freier Scholl 1 über anderen Ländern, die durch klimatische und Boden⸗ stätigung durch die Schulau v.. 88 . von vietes üs haben soll. ferti u“ des Ministerialerlasses, betreffend die An⸗ Geldforderung beantragt, so hat das Grundbuchamt die Keredit⸗ (Bravo! rechts.) Darin liegt der Unterschied! Solange der Ba 9 verhältnisse uns gegenüber weit bevorzugt sind. Man kann der üfca60b6G6 . 82. hüee een. ve Meine Herren, zur Beurteilung dieser Behauptung bitte ich, den 5 1 88 8 für “ und der sonstigen 14“ Bescheinigung zu ersuchen. Für die Kosten ben abhängig ist, sei es vom Verpächter, sei es vom Geldmann, so 8 8 also doch für unsere Unterrichtsverwaltung in Anspruch nehmen, Ernennungsurkunde“ gestrichen werden sollen, und erklärt sich serner Zustand in Betracht zu ziehen, in welchem sich die Volksschule befand, onstalten. ie Standesämter in den Straf⸗ anstalt “ erforderten Bescheinigung haftet der Kredit⸗ ist er ein unglücklicher Mann. (Sehr richtig! rechts.) Wir Fäs daß bei aller Schwierigkeit der Aufgabe und trotz der hin und für den Antrag von Burgsdorff. als jene Teile der preußischen Monarchie ea-rJ i8 1u“ Die Handels⸗ und Gewerbekommission beantragt, über dies Kosten die Iben gagüfsterkan Die bve. kann wegen der zur “ kommen, wenn wir alle dahin wirken, daß ner Zahl der Analphabeten war eine überaus große, die Zahl der Schulen Petitionen zur Tagesordnung ü⸗ „über diese des Schuld in das bewegliche Vermögen unseren mittleren und kleineren Grundbesitz frei v 8 5 gleiczeing dis Eintragung einer den Mann frei auf seiner Scholle sbenen Euuven rahin) —

wieder — wie ich anerkenne — wohl etwas bureaukratischen Art und 16 e ,x Fuß⸗ L prccht 1 Befriedigungh 2 die 8 Weise, die in dem einen oder anderen Falle, namentlich bei Revisionen, eußerungen des Herzogs zu eswig⸗Holstein und des Professors eine minimale. Ungeheurer Opfer seitens des preußischen Staats, Abg. Malkewitz (kons.) führt aus, d Sicherungshypo 8 1 zu Tage tritt (hört! hört!), die Ergebnisse im allgemeinen nicht allein Hillebrand für die Aufrechterhaltung der Selbstverwaltung aus. msbesondere auch der nachdrücklichen landesväterlichen Fürsorge unserer gewerbe sich nicht für die .. eee; Hlcherncerc Fbee d gehopather Seen ncen Gulbnngegrene ist, “ die Wegscheidung zwischen uns. Ich bin dafür, daß ücks be⸗ wir die Leute draußen erhalten sollen. Ich habe kein S „daß nteresse daran,

zufriedenstellend, sondern durchaus günstig sind. Bieten Sie jetzt die Oberbürgermeister Tettenborn⸗Altona empfiehlt den Antrag Monarchen bedurfte es, um gerade in diesen Landesteilen einigermaßen wenigstens kine neuen Druckereten in den Gefängnissen eingerichter bö.“ werden; er beantragt, die erst 8 t a.nvohst sahare Echusae 4 rstere Petition, soweit sie sich gegen versteigerung wird der vossstreckhare Schuldäitel tepe⸗ S 111112* 8 Besitz anschafft, einen wunderschönen Park anle 1 gt, einen Pächter oder

Mittel, daß die Unterhaltungslast auf breitere Schultern gelegt wird, Auf Anfrage des Oberbürgermeisters Kirschner erklärt der befriedigende Zustände herbeizuführen. Noch heut sind die Schwierig⸗ die Errichtung n daß das Bestätigungsrecht keiten nicht ganz überwunden, welche auf die geringe Leistungs⸗ anstalten richket, 8 Berügchhung nn nna⸗ den Eigentümer, „ 6 den Angpruch ö b . nspektor einsetzt, aber nicht selber wirtschaftet. Meine He 8 rren, das

und bieten Sie die Möglichkeit, Faktoren heranzuziehen, die bisher Ministerialdirektor Sch w artzkopff, der Schulaufsichtsbehörde auch bei der Berufung von Rektoren und fähigkeit der beiden Provinzen, zum Teil auch auf den gegenwärtig weisen. 84 8 — . ie Kommission hat den letzten Teil von den Worten ist meiner Ansicht nach nicht der Mann, den ich als Landwirtschafts⸗

nicht zur Schulunterhaltung herangezogen werden konnten, und berück⸗ R Hauptlehrermn usw. genau so gehan habt werden soll, wie in dem von leider vorhandenen Lehrermangel zurückzuführen sind. Aber die König⸗ Das Haus nimmt diesen Antrag an und beschließt im „und auch gleichzeitig“ ab gestrichen minister mir im landwirtschaftlichen B 1 8 rtschaftlichen Betriebe wünsche. (Beifall

g, den 5. Juli

sichtigen Sie endlich, welche erheblichen Mittel seitens der Finanz⸗ - e ü . verwaltung durch eine dauernde Belastung des Staats mit jährlich ö ser dd “ Aügsac liche Staatsregierung hat es sich zur Aufgabe gestellt, die Herbei⸗ übrigen nach dem Kommissionsantrage. Berichterstatter A 20 bis 21 Millionen zur Verfügung gestellt werden, so werden Sie ohne urkunde müsse von der staatlichen Behörde ausgestellt werden, denn führung normaler Verhältnisse tunlichst zu fördern. Ich kann den Eine des Innungsbezirksverbandes Branden⸗ der Vorlage san g8 18., b vncee⸗ befürwortet die Annahme rechts und im Zentrum) weiteres anerkennen müssen, daß der Zustand, der jetzt mit dem Ge⸗ der Staat stelle nach der Verfassung die Lehrer an. Nachweis führen, daß der doppelte, ja drei⸗ bis vierfache Durchschnitts⸗ burgischer Baugewerksmeister zu Potsdam um ö- § 1 bestimmt: Ein lehese vchlaser b Als zweiter Punkt ist die Zwangsverste — setze ermöglicht wird, die Erreichung der Ziele der Volksschule wesent⸗ 1 Vhetbärgfrme Ven b8e Sneane eeit dler Sehaene et betrag der staatlichen Schulbeihilfen auf Westpreußen, Posen und einen b Linisterialerlasses vom 28. November 1902, hecreffen Grundstück, das von einer “ virtsch aftlich genutztes Meine Herren, hinsichtlich der Zwan 8 8 v 8 lich sichert, und zwar in einer Weise, die nicht allein nach der ma⸗ u gczürkunde ausgestellt. Pem Antrage Burgsdorff werde auch er Teil von Ostpreußen entfällt. Schon aus diesen Zahlen können die Re Führung des Titels Baugewerkmeister, wird der kann über die nach der Verfassung der Anstast Frten darf, Herrn Abgeordneten bitten, einmal 1 bö1 Herren entnehmen, welche ungemeine Fürsorge die Königliche Staats⸗ Maßregel in dem Sinne zur Berücksichtigung überwiesen, daß leihungsgrenze hinaus weder mit Hypotheken Cr süge Ze, ich habe immer darauf gefußt d CCCCCöööb“ regeln getroffen werden, welche dem Titel „Baugewerks⸗ und Rentenschulden noch mit absteigenden oder für Ifalaan Landwirtschaft schlecht geht — 8 Ueihatnds w h K or ungefähr 4 oder

teriellen Seite hin vielfach Erleichterungen bietet, sondern 1“ zustimmen. LI ““ Frieden in das Schulwesen hineinbringt, dessen wir bisher entbehren. nisterialdirektor wartzkopff: u ie Sozietäten regierung den Schulverhältnissen in der Provinz Posen ge⸗ meister! — Denn, meine Herren, daß es sich zum Teil um veraltete, zum Teil 213 gegen den Geist 9 Berfassäng und, beben 5 8 g bner ch find aberdies in den laufenden Etat Pesstchr E.“ des § 133 der Gewerbeordnung tatsächlich 1aS. Zeit zu entrichtenden festen Grundrenten belastet 5 Jahren — alle Beteiligten den Wunsch hat um schwer zu handhabende, unklare Rechtsverhältnisse handelt, weiß an 4 98 2 28 urnaborff wirb fast einstimmig an⸗ erhöhte Summen für den fraglichen Zweck aufgenommen worden. Ueber die Petition von Mitgliedern der Pensionsk be Beschränte (Verschuldungsgrenze) im rungen zu vermeiden; denn die Leute, die 8 ö 8 jeder von Ihnen, und das ist eine Wahrheit, die in der Allerhöchsten genommen, der Antrag Wilms mit schwacher Mehrheit ab⸗ Aber so weit kann die Königliche Staatsregierung nicht der früheren Rheinischen Eisenbahn um v Abg. Dr. Crü 86 gegeben hatten, fürchteten nicht bloß die Zinsen, die ü vi es di⸗ 8 Kabinettsorder vom 3. November 1817 bereits ausgesprochen worden gelehnt; der Antrag des Grafen zu Eulenburg wird nach Probe gehen, diese beiden Provinzen hinsichtlich der Schulverhältnisse ihrer Pensions⸗ und Reliktenbezüge geht das g. mit der Ausführung der P2. (fr. Volksp.): Die Landwirte scheinen eitlang einbüßten, zu verlieren, sondern si e vielleicht eine ist, obgleich damals das preußische Landrecht erst kurze Zeit in und Gegenprobe angenommen. auf Grundlage des Gemeindeprinzips den anderen Landesteilen gleich sur 11“ über, desgl. über die Petilton des ssen⸗ stände dieser Gegenstand vatschenung . h eemnen, sonst dazu. (Sehr richtig! rechts.) 1 Kommen das Kapital Geltung war. 3 8s ür. der in Le⸗ e 8 8 zü stellen. Dazu sind die Verhältnisse nicht 8 ⸗ “ 9b e 8 Erfure um Aufhebung 11“ 8 L in Händen Wir * sich mal die Verhältnisse an, dann werden Sie 1.

„Jede Stadt bildet in der Regel einen eigenen ulverband. auch unmöglich oder wenigstens äußerst schwierig sein, so heterogene S atut für die Pensionskasse der Mißstä t einer hochbedeutsamen Frage zu tun. Wenn nan die eine ganze Reihe solcher Besi 4 r.

en der Berlin⸗Anhalti 2 Mißstände in der Landwirtschaft imm 8 g Zesitzer finden, kleinere, mittlere, größere, v h schen Eisenbahngesell⸗ f er auf die zunehmende Ver⸗ denen man immer sagt: ja, der Mann kann nur noch von den Zinsen

Nun, meine Herren, darf ich mich zu dem Antrage der Herren 1 v Ztadtgemeinden mit mehr als 25 Schulstellen können nur Elemente zu gemeinschaftlicher Arbeit zu berufen. Darum muß hier sch 1— n de 1. aft, durch den die Witwenpensionen herab schulzung zurückführt, so erinnert das an das W 1 gesetzt sind, und von der Powerteh herkomme. In de ort, daß die Armut seiner Schulden leben. S zltniss 4 . r Denkschrift ist gesagt, daß en. So sind die Verhältnisse. Da ist kein Gläubiger

Kirschner und Genossen wenden, welcher die Streichun 5 1 g der Be⸗ — — . 1 unter ihrer Zustimmung mit anderen Gemeinden oder Guts⸗ 1 t lten bleiben. Es ist dies ei 1 - stimmung über die Ausfertigung der Ernennungsurkunde in Aussicht Ae 8 ir. 7 eine schiedliche Trennung aufrech erhalten bleiben. es ein über die Petition des Ve flindne ch gehe allerdings zu, daß in einem Teile der Gemeinden bezirken in einem Gesamtschulverbande vereinigt werden nach notwendiges Uebel, welches bis auf weiteres hingenommen werden muß. nehmer zu Frankfurt a “ deutscher Lohnfuhrunter⸗ die deutsche Landwirtschaft am Arbeitermangel und an d an den Mann herangetreten, sondern die Glä ür di “ donch den Grafen Finck von “ jesen Landesteilen in b M. um Einrichtung von Pferde⸗ Verschuldung leide, aber si S.hben l G e Gläubiger haben gesagt: wir die Ernennungsurkunden für die Lehrer ausgefertigt werden un daß stein vom Hause angenommen. Die Regierung wird also nach wie vor diesen Landesteilen in beuug⸗— versicherungsanstalten. Pendwentschaßt. Den gegerberüthnctkk . .. t. . wollen die Sache laufen lassen, hoffen aber, daß die Zeiten b in der Beziehung sich seit längerer Zeit schon ein gewisser tatsächlicher Pg 8 8 ses auf die Förderung des Schulwesens die allergrößte Sorgfalt zuwenden Der Gemeindevorstand zu Auri 1 88 sst's aber mit der Verschuld ange haben wir stets anerkannt. Wie werden. Meine Herren, sie sind auch mit 8 n besser Nnch, ga Kommissionsbeschlüsse gehen die Se übri ärtigen Verhältni ni zu Auricher Wiesmoor II petitio⸗ billi uldung? Der Landwirtschaftsminister sagt d mit der Zeit besser geworden Zustand entwickelt hat. Meine Herren, das beruhte aber früher auf stehenden chuldeputationen und chulvorftänden außerhalb aber im übrigen muß in Anbetracht der gegenwärtigen Verhä nisse niert um Ausbau des Spetzerfehn⸗Voßberger Kanals di Es Geld und rasche Amortisation seien das ganze Geheimnis qit. und man kann mit der Preissteigerung annehmen, daß bei ei „ besonderen Bestimmungen, namentlich auf der landrechtlichen Be⸗ des Gebiets des öffentlichen Volksschulwesens bisher auf Grund eine Ausnahmegesetzgebung Platz greifen. Letztere ist, wie gesagt, nicht bis zum Nordgeorgsfehnkanal. Die Budgetkommission bean⸗ — Man kann ja so weit gehen, daß der Staat alle Besitzwechsel, den ich allerdings nicht als erfreulich erachte weni ü 8 stimmung, die die Magistrate als Oberbeamte gegenüber den Schul- der Gesetze zustehenden Schulaufsi tsbefugnisse bis zur ander⸗ durch die Schuld der Königlichen Staatsregierung, sondern durch die tragt, die Petition der Regierung zur Berücksichtigung zu über⸗ I“ In die Grenze der zulässigen Verschuldung die Leute ihr Kapital wiederbekommen, wenn auch vielleicht 1n an sozietäten hinstellte, und daraus hat sich im Laufe der Zeit ein ge⸗ weiten Regelung auf die nach diesem Gesetz gebildeten Schul⸗ Schuld derjenigen agitatorischen Elemente hervorgerufen, die um wei An Kee . Lieber heben aber wohl 8 Seee 1 die Sparkassen? der Zinsen verloren gegangen ist. ein Teil wisser Rechtszustand entwickelt, der aber durch die Verfassungsurkunde deputationen und Schulvorstände über. Die Fassung des Ab⸗ keinen Preis dort die Bevölkerung zur Ruhe kommen lassen wollen. 8 „Dr. Iderhoff (freikons.) weist darauf hin, daß die F Meinungen über die zunehmend parkassen auf. Aber die Der dritt N a. 1 ob ein solcher Kanal zu bauen sei, I d Frage, zunehmende Verschuldung der Landwirtschaft e Punkt war das Heraufgeh zennz ine Aenderung erfahren hat. sedednetenhausge besagte, daß in diesen Fällen die Schulauf⸗ (Bravo!) es sich nur noch um die S. nageührelscea⸗ Rüschehen 61 1) durch die stets höher werdenden ne Gewiß, ich habe das als erfreulich meemmnat. Tüarens chtsbehörde berechtigt sei, diese Befugnisse fortan selbst er von Koscielski: Beihilfen wie die Ostmarkenzulage bitte die Negprung, möglichst bald die Maßregeln 1 endge. b 10 Jalren um 17deng⸗Rücaang des Ieee haversteigeruncee, in den Herrn Abgeordneten bitten, etwa zwei doch gerungen der Güter, (Sehr richtig! rechts.) Wie sah es da aus? Da hatten 84 bcs

. 81 zur anderweiten gesetzlichen Regelung den na iesem Gesetz ei verei die Vereine, die gegen das Polentum mit t Das Ha 85 eern auch in Holstein z. B. — Die Vorl

meinde zu. Es beißt aber weiter: ⸗„Der Staat stellt unter gesetzlich gebildeten Schuldeputationen und Schulvorständen ganz oder 88 brjecchenn gencgerlane. Uettexn vörgehen. Er läßt sich¹ Die Hans krichest 9— 5 Antrage der Kommission. Sees Seesehe he ern Resolutionen. In der Kommission zulgge mit einem Preisfall zu rechnen. Daß wir jetzt — Gott sei Dank — geordneter Beteiligung der Gemeinden aus der Zahl der Befähigten seilweise zu übertragen. allen krlaubten igen Sanitätskolonne gegen Seuchen ver vreichen. gessttt a Nee de . 186 eutscher Lohnfuhrunternehmer die Vorlage mür afr iö; durchblicken lassen, daß den Tiefpunkt überschritten haben, das liegt im Interesse der groß

nckenstein: Gerade wir haben eine rrichtung und Unt igung von Staatsmitteln zur BPapier bleiben, aber die Resoluti ie Vorlage wird nur bedrucktes Zahl unserer Domänenpächter, die wirklich mi großen

8 nterhaltung von Fach⸗ und Fahrschulen und ich bitte, sie ab e Resolutionen sind außerordentlich gefährlich, gabe von unendli / tklich mit Fleiß und mit Hin⸗

„sie abzulehnen. Die leider nicht mitgeteilte Erklärung ndlich viel Geld gearbeitet und jetzt vielleicht die

die Lehrer an den öffentlichen Volksschulen an.“ Ja, meine Herren, Graf 2 4 1 F - fFinck von Finckenstein hält die letztere Fassung für Graf Finck zu Fi 1 daß dieses Anstellungsrecht gleichzeitig das Recht in sich begreift, die besser und Fün. um deren Annahme. Sanitätskolonne gegen die polniseh⸗ Seuche ins Leben rufen müssen. und die Petition der Handwerksk un H ammer zu Königsberg im Namen des Finanzministeriums aus der Kommission stand vielfach im Gegensatz Schance haben, ihr Geld wiederzubekommen. Ich könnte dem H Herrn

Berufungsurkunde zu vollziehen, das ist bei Beratung des Artikels 24 Oberbürgermeister Bender⸗Breslau befürwortet die gänzliche Die Zusage des Ministers, daß diese Provinzen auch sesnerbin en⸗ des ostdeutschen Handw — der Verfassung von beteiligter Seite als ganz zweifellos bingestellt, Streichung, da dies Gesetz nicht der Ort sei, Schulaufsichtsbefugnisse giehig mit Staatszuschüssen bedacht werden sollen, akzeptiere h Cücttorams ööööö niaifer daabensemer, enühnsksges ge fansc Hageens ben decwe vn Asckahe Fahen,els een chnrves ace Staatzprämte fär Au — d e enossenschaftswesens die in d — z cfsichtggung überwiesen. die Resolutionen bekämpft oder Fe nicht vmcsehe. 589 bis 8 18. ““ ““ Füi 8 8 V gen auf den Domänen zu⸗

Es kommt also bei der Interpretation der Be⸗ außerhalb des Volksschulgebietes zu regeln. dankbar. Wirklicher Geheimer Oberregierungsrat von Bremen empfiehlt § 69 wird angenommen, ebenso § 70, wonach das Gesetz Die 886 8 — stimmung auch darauf an, daß nach der Entstehungsgeschichte des die Annahme der Beschlüsse des anderen Hauses. mit dem 1. April 1908 in Kraft tritt, ebenso Einleitung und zur Bek Ebbee gonhe⸗ Veniaatenefsenschaftekahse Foll zun. 8g 1a mithelfen. Aus dem gesetzt haben. (Sehr richtig! 92 : 7 a 9 8 1 2 5 remen um Be⸗ sollen, zweitstellige Hypotheken zu Hewergen ee 8e schaftspolitik oder k Eöeb xSee. kann nur jede p ann das ein gesunder Wunsch der Regierung sein

betreffenden Artikels der Verfassung die Befugnis der Ausfertigung gg 8 8 Ueb ift 3 8 d - tsbehörde v § 65 wird nach dem Antrag des Grafen Finck von Ue erschrift. b ” — willigung von Staatsmitteln 5 1G m Be he vFi sg teeeacee hesneen vewg.ns taxr ⸗ages Has. Finckenstein angenommen. Kardinal D. Kopp verliest eine Erkärung, wonach L engeren— wird, soweit sie Staatsmittel he Tecdeping e- Tätigkeit Genossenschaft Fs werden. Sollen die Genossenschaften i daß die Leute, di sollte. g B 1 § 68 lautet nach den Beschlüssen des Abgeordnetenhauses: Freunde 8G lebhafter Bedenken gegen zahlreiche Einzelheiten der ge⸗ Tagesordnung erledigt, im übri Kei ebergang zur Dienst der Entschuldung gestellt werden nur um Agent di F. en e Leute, die arbeitsam hineingehen, dort verarmen? Ich meine: d G faßen Beschlüsse der Vorlage zustimmen, um ihr vesenhen a zu geißten 8 Zentralwohlfahrtsamt Uberwiefen in der Bildung be⸗ dte, hentzalgenessenschaftslaßfe zu leistens Die dnbsichgenfnr 1S ; die Leute verdienen es doch wirklich, daß sie für ihre emsige Arbeit 1 e urch eine Ermäettz.unf des Personalkredits zu ergänzen, für ihren Lohn bekommen. (Sehr richtig! rechts.) Ich komme nun,

woo es sich darum handelt, endlich einen einheitlichen, der Verfassung]/ Dies 4 1, 4 beg erveevee ieses Gesetz findet keine Anwendung auf Garnisonschulen z S d inoritäten beid entsprechenden Zustand herbeizuführen, bleibt nichts übrig, als in dieser owi b 1 / fördern, in der Hoffnung, daß der chutz der Minoritäten beider etitto 8 8. Weise die Verhältnifse zu regeln. Ich muß Sie daher bitten, diesen hegeSias nu. Feehzen Eenelc aie dienan. Konfessionen in geeigneter wa wahrgenommen werden 899 8 rich 1 si sten 8 Ne.egehh 1 ee e e. 8 sea.Dernesng htt 11 föhos⸗ Handhabe. Wir bitten Sie um meine Herren, zu dem, was der Herr Abgeordnete im Einga 8 2 1 7 . . à 4 j w 2 5 . 7 2 8 ’ 8' whxveg n . EG1““ Die Kommistion hat hinzugesett: und, solche gicha es. n vna or gühr. hir 188 aghammen der 2n skosten für die Vorbereitung auf die Fatspräfurn Resolutionen hat sie einen anderen Cbanakter hFerre aber mit den geführt hat. Ich moͤchte da an gewisse Vorbehalte ankaüpfen nie ich wiegender geg und die Abkürzung der Vorbereitungszeit betreffen, zur Berü nochmals darauf hin, daß in dem schriftlichen Bericht hee. weise damals machte und meiner Ansicht nach mit Recht . . 1 u er Kommission die Verschuldungsstatistik. Ich habe immer v“ ec 1 un⸗

Was den Antrag des Herrn Dr. von Burgsdorff anbetrifft, so, seitens des Staats aus nationalpolitischen Rücksichten lediglich a. 8 1 meister angenommen. Die ein elaufenen Petitionen ichti 1 „Vorber di 1 s 9 g sichtigung überwiesen, im übrigen durch Uebergang zur Tages⸗ digt augerordenttic wichtige Erklärung des Finanzministeriums nicht enblichen Fleiß unser Etattfüsch 8 2 unser Statistisches Landesamt bei Festlegung di Einzelzahlen aufgewandt hat, wie fleißig alles aufgestelt 8 1.

hingewiesen. Fragt man sich nach dem Zwecke des An⸗ esetzes aus. errenhaus sieht in dem stetigen und be⸗ Minister für Landwirtschaft ꝛc. von Podbielski: trages, so will er die Rechte der Gutsherren nicht bloß Herr von Koscielski: Wenn dem stolzen Bau dieses neuen 1“ venhoue, sihilasten in E“ rich 19 ollzieher werden als Material überwiesen. War mir auch die Stell 8. H 8 11““ da aufrecht erhalten, wo der Gutsbesitzer in Zukunft Volksschulgesetzes zwei so wichtige Ecksteine fehlen, dann muß doch ei dri den Anlaß, die Regierung um die im Kommunal⸗ te Peittion der Handelskammer iu giegnit um Aende⸗ Berhandlungen ha 1b das vmneese Angech des ene Fere eedercsnen imdan — die Last Ulein trägt d ch d der Gutsbezirk mit der ganze Bau ins Wanken kommen. Wo bleibt dabei der Begriff einen dringenden Anlaß, 1. gl Regel d F rung der Gerichtsvollzieherordnung (freie Wahl d 8 lusführung b ee 1“ ie Lasten allein trägt, son ern au a, wo der Gutsbezirk mi des Rechtsstaats? Immer und immer wieder gehen in unsere Gesetz⸗ abgaben esetz in Aussicht estellte gesetzliche Regelung der Fr 9 Gerichtsvoll iehers durch den Auftraggeber ah es auf seine Ausführungen eingehender antworten zu sollen, weil ei nühanaestsite dir ane Aeteh niat vrach dn unechter vüne anderen Gemeinden zu einem Gesamtschulverband vereinigt ist. Meine gebung Ausnahmemaßregeln gegen die polnischen Landesteile über. zu ersuchen, inwieweit un Bent welchen 5 84½ s Staates viesem gegenüber, Erhöhtraageneeder Haftung 88 Menge Sachen zur Sprache gekommen sind, die ich nicht a schuldungestatistik, die erste Arbeit nicht gleich als unfehlbar bieselle in die Wochenstube der bösen munalsteuerprivileg der eamten aufzuheben oder einzu⸗ Gerichtsvollziehers auf 50 Proz.) wird als Material 49des sprochen in das Land hinausgehen lassen möchte. Zunächst möchte 6 lans nraie 1 1g keene b e Zahl, die wir eruiert haben, kritisch zu betrachten ist. Ich h b 8 abe

Herren, ich bitte Sie, sich die Folgen klar zu machen, die damit ver⸗ 9 läßt uns einen Einblick tun bunden sein würden. Da, wo der Gutsbesitzer die größere Hälfte der Taten. Die alte polnische Republik, von der Posen am längsten schränken ist. wiesen. hervorheben, daß nicht allei nder Bestandteil war, hat d I t in di t — 1 - allein in Deutschland, . ein integrierender Bestandteil war, hat das Ver ienst gehabt, die Damit ist die Tagesordnung erledigt. Petitionen von Gerichtsdienern und Justizbeamten Preußens und Deutschlands Grenzen hinaus “ warnen zu sollen, daß man nun nicht gleich sagt: das steht er schwarz auf weiß; sondern ich habe gesagt: es ist di 8 1b die vielleicht noch manche Fehler aufweisen man “ — g, — und ich habe die

Lasten des Schulverbandes trägt. hat er auch die größere Zahl der 8 8 M. 8 , erste staatliche Behörde für Volksaufklärung zu besitzen; das stimmt 4 . 2 b 4 8 dent gibt bekannt, daß nach dem Abkommen um Gehaltserhöhung und Gewährung freier Dienstkleidung sowie vielen Ländern unter der Verschuldung zweifelles stark leidet (sehr Dienstkleidung bet Se. und am Sonnabend ihre g betreffen, zur Erwägung, im übrigen als Zeiten wenigstens — mit ganz anderen Erträgnissen zu rechnen ist, als Herren des hohen Hauses aufgefordert, selbst so freundlich zu sein,

Häuser die Verabschiedung frühere Anstellung der Hilfsarbeiter werden, soweit sie die richtig! rechts) und Herr Crüger übersieht, daß in der Industrie — zu nahmerecht zu bringen, ist mißlungen, aber nur, weil die öali igefü 3 Material überwiesen. K Erledigung, wenn irgend möglich, herbeigeführt werden soll in der Landwirtschaft. Darin liegen die groen Gegensätze. Wir noch einmal zu prüfen, damit wir im nächsten Jahre sagen können, gemeinde in der Frage der Lehrerernenung ganz aus⸗ großpolnischen Agitation nicht verspürt, der doch diesen Inhalt ganz sVesebenteharf⸗ betr. Zulassung einer rschuldungsgrenze fün eer um Gehaltserhöhung für die Navigationsleh “ 1 Volksschulgesetz.) werd G d ehrer Landwirt, wenn er hohe Zinsen zahlen muß, unweigerlich zu Grunde geht schaftlichen Verwaltung dankbar sein, daß sie als erste vorgegangen ist eil der Lasten trägt. in solcher Antrag hat die schwersten Friede im Lande, bis wir unter den Kürassierstiefel gekommen sind. “ . 1 Domaͤne Blankenheim (Krei 1b 1 reis Rotenburg) an die Einwohner aufstellt, keinen Großgrundbesitz, der nicht Erträgnisse gehabt hat;] legen, um die Statistik noch weiter auszub Es gibt keine Macht, die das macht, aber es gibt ein Recht, das b eiter auszubauen, damit wir uns bei - ch ch g n Recht, da zehnten auf gleicher Basis geführt sind, vorzulegen, und will ihm von auf richtigen und gesunden

aus Staatsmitteln errichtet und bisher unterhalten worden sind“. 423 1 ssterigt Krklärt. Sodann nimmt das Haus sol⸗erdn 5 9 † 8 8 * ; rt. S 2 e un 9 8 Botho zu Eulenburg hat schon auf die erheblichsten dieser Bedenken 8 8 69 schließt Posen und Westpreußen vom Geltungsbereich von der Kommission beantragte Resolution ohne E Verbesserung der Verhältnisse der Ge⸗

stehen demselben die erheblichsten Bedenken entgegen. Herr Graf

den geringeren Teil der Lasten, die bäuerliche Gemeinde dagegen den lachen; ich höre noch ein anderes Lachen, das Lachen des Genius zwischen den Präsidien der beiden größeren, so ist sein Einfluß ebenfalls nicht ausgeschaltet; er wird der Geschichte. Der Versuch, auch Überschlesien unter Aus⸗ der Vorlage möglichst beschleunigt seinen natürlichen und berechtigten Einfluß vielmehr auch dann Regt Lem. b sb B . . Regierung mit allerlei logischen Sprüngen sich dagegen erklärte. Wird 8 1 Eine Petition aus s 8 geltend machen. Der Antrag will aber, daß die Bauern⸗ denn in Oberschlesien der auf Loßreißungsgelüste gerichtete Geist der Schluß 4 Uhr. Nächste Sitbang Sonnabend 12 Uhr.]lotsen die dh heenasset en, esetung der Sen⸗ in der Industrie erwarten, daß jemand, der gar nicht so sicher . die Statistik verbesserungsfähig ist, damit wir aus den Fehlern 1 1 e undiert ist, durch gute z:e; ¹ ernen und sie korrigieren. g 8 geschaltet werden soll, auch dann, wenn sie den größeren 8. L a. bö eneen. ve andliche Grundstücke; Petitionen; 8 der Regierung ur r bägung überwiehen gute geschäftliche Erfolge gesundet, während der g Ich glaube, das Haus sollte der landwirt⸗ B 8b ine Petition um Aufteilung eines größeren Tei Der Herr Ab und einmal eine gewisse St di n ir Abgeordnete sagte, gewisse Sichtung des Material Bedenken gegen sich und ist geeignet, das Ziel, das ich als erstrebens⸗ Auf die Selbstbestimmung können wir nicht rersichten Eine gewalt⸗ 1n Seng größ Teils der sagte, es gibt, wenn man die Grundlagen GStatistischen Landesamts verursacht hat. Wir “ fa5 8 hac. wert hingestellt habe und das hoffentlich auch erreicht werden wird, zu same Naturalisterung liegt nicht innerhalb einer irdischen Macht. * — viefen ankenheim und Umgegend wird als Material über⸗ ich bin bereit, dem Herrn Abgeordneten meine Bücher, die seit Jah 8 1 . eit Jahr⸗ unseren Schlußfolgerungen nicht auf falschen Basen bew ewegen, sondern

gefährden. Ich bitte daher, dem Antrage des Herrn Dr. von Burgs⸗ sich tacht 1 Es folgt d dorff nicht Folge zu geben. 8 1b 8 “ 88 ai. s folgt ie zweite Beratung des Gesetzentwurfs, betreffend 1890 bis 1900 nachwei Abd 3 5* 4 ½ hn — . Ka 9. 2 1 4 4 eeeveg der geistlichen 8 110bn Dr. Studt: forsähs tesf chaft liche Gerschuldüngegrenze für land⸗ ge habe, in denen — vate ghheen a. . gehabt Meine Herren, ich bin erst heute mittag zurückgekommen und . . — a 8 8 . tli e. usgeko — en un von der Auslegung des Gesetzes gesprochen habe iul ig Phersara⸗ d I1A “ G wese sh Kommission hat die Fassung des Herrenhauses im Se S u kann nicht mit Geld arbeiten, wen ster 89 ens Kommissionsbericht noch nicht gelesen, aber ich 8 ntlichen unverändert angenommen und beantragt folgende 888 ve. esüblichen Zinsfuß von 3 ½ % hinausgeht. Ich halte selbst 8 e darauf hinweisen, daß im hessischen Lande eine Gesundung 2 % Zinsen schon für zu hoch. Die hinteren Hypotheken sind bekannt⸗ er wirtschaftlichen Verhältnisse eingetreten ist, nachdem das Genossen⸗

rofessor Hillebrand⸗Breslau: Ich bitte, an dem Be⸗ schluff der Kommission festzuhalten und den Antrag Eulenburg abzu⸗ auf eine lange Polendebatte nicht einlasse. (Sehr gut!) Ich werde 8 Resolutionen: 9 r 8 2 2 lehnen. Wir wollen doch ein Gesetz machen, das möglichst viele zu⸗ es mir daher versagen, die allgemeinen Betrachtungen über die poli⸗ faͤbraas ves gn. Staatsregierung zu ersuchen, über die Aus⸗ lich höher als 3 ½ %, und wenn Fehlernten, schlechte Jahre, schlechte schaftswesen dort sich kräftig entwickelt und eine große Zahl der es Ge setzes, insbesondere auch über die von den Staats⸗ Preisbildung eintreten, dann muß der Mann allmählich in .. bnn kleineren und ärmeren Landwirte aus den Händen wenig erfreulicher

friedenstellt. Die Aufrechterhaltun der Patronats⸗ und Vokations⸗ tische Situation in den Provinzen Posen und Westpreußen, wie sie 8 8 — S. v 6. cwänsct und empfehle die Annahme des Herr von Koscielski hier angestellt hat, näber zu erörtern. 1 8 1.“” 8 neeechae e. Mitwirkung befolgten Grundsätze dem Land⸗ verfall geraten. Geldleute (große Heiterkeit) gerissen hat. Dort zei Bberbürgermeister Kirschner⸗Berlin: Nach dem jetzigen Meine Herren, es handelt sich hier um wohlbegrün⸗ 8 Denkschrift vorzule re nach dem Inkrafttreten dieses Gesetzes eine Ich k und das ist für mich sehr int Eö Wortlaut des § 60 soll es bezüglich des Rechts der Rektorenernennung! dete Ausnahmevorschrift sie begründet? 8 such b. Die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, bei den Vo Crüger zu e “ Ich gebe dem Herrn Abg. nisse angebahnt haben, und 1 “ “ Pr. a- weias 3 5 ..“ 8 u n, bei den Ver⸗ 7 . een, wo die Ankä I r ein muß, 2 8. en zur Durchführung der Entschuldung des Grundbesitzes auch Umfange preissteigernd wirken, und vs 1 in gewissem nossenschaftswesen auf dieser Basis zu entwickeln. Der ae 88 m preußischen geordnete ging bei seinen Ausführungen von der irrigen Annahme aug,

geeignete Maßnahmen Bedacht zu nehmen, w — htag. elche eine Be⸗] Staat der Preis von Grund und Boden in den letzten Jahren, nach⸗ als ob die Vorlage sich auf dem Genossenschaftswes

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