1906 / 160 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 09 Jul 1906 18:00:01 GMT) scan diff

Für die ersten vier Monate vom Beginn der Notenausgabe ab

bleibt die Bank von der Verpflichtung zur Zahlun

b 8 6) Die Bank ist verpflichtet, binnen neun

Konaten

nach Er⸗

teilung der Konzession mit der Ausgabe von Noten zu begi diesem Zeitpunkt hat die Bank für die Ausgabe 1nreginnena, Za

zum Betrage von wenigstens 500 000 Dollars,

dab 25 000 Dollars in Abschnitten zu 1 Dollar, bereit ö

7) Für beschädigte Noten hat die Bank Ersa lei der Inhaber entweder einen Teil der Note Kles⸗ nereres solens

als die Hälfte,

oder den Nachweis führt, daß der Rest der Note, von

welcher er nur die Hälfte oder einen kleineren Teil als die Hälfte

präsentiert, vernichtet sei.

Der Aufruf und die Einziehung der von der Bank aus Noten darf nur auf Anordnung oder mit E1 kanzlers erfolgen; der Reichskanzler schreibt die Art, die Zahl und die

Fristen der über den Aufruf der Noten zu erlassenden

Bekannt⸗

machungen, den Zeitraum, innerhalb dessen, und die St

welchen die Noten eingelöst werden sollen, die Maßgaben, öen nach Ablauf der Fristen eine Einlösung der aufgerufenen Noten noch stattzufinden hat, und die zur Sicherung der Noteninhaber sonst er⸗

forderlichen Maßregeln vor.

9) Für Nachteile, die die Bank durch Aenderung der dem Schutzgebiete erleiden sollte, kann r 18

in China oder ansprüche an die Reichsregierung nicht geltend machen.

10) Dem Reichskanzler steht das Recht zu, die

Vorschriften dieser Konzession zu überwachen und 8 esortamg der

Kommissare in die Plenarsitzungen des Aufsichtsrats und in die

Generalversammlungen der Bank zu entsenden, sowie in Berlin und

sn Ben n gaeortes ederet 8 Kommissare die Bücher der Ge⸗ aft einsehen zu lassen, insbesondere soweit .

umlauf und die Sicherstellung beziehen. aefsden 1

Die Hauptverbuchung über die Notenausgabe und lden

umlauf findet bei der Deutsch⸗Asiatischen Bank in Tsingt Die Bank hat eine Nachweisung über die Höbe N umlaufs dem Reichskanzler und dem Kaiserlichen Gouverneur von

vom Reichskanzler zu

Kiautschou allmonatlich einzureichen und in drei bestimmenden Zeitungen vierteljährlich zu veröffentlichen.

11) Die Befugnis zur Ausgabe von Banknoten geht verloren:

a. durch Ablauf der Zeitdauer, für w. ; b b. durch Verzicht, Zeitdauer, für welche sie erteilt ist,

c. im Falle des Konkurses durch Eröffnung des Verfahrens gegen

die Bank. 8

kann ferner durch den Reichskanzler für a. wenn die Gesellschaft die Einlösung präsentiert

den Ausgabeorten nicht am Tage der Nüstng hräf bewirkt 3 b. wenn die in den Artikeln 1—5 des anliegenden S

enthaltenen Bestimmungen ohne Genehmigung des Reichskanzlers ge⸗

ändert werden,

c. wenn die Vorschriften des § 4 dieser K ü Sicherheitsleistung für die ina eh Ne

Im Falle des Absatzes 2 wird die Einziehung der Noten vom

Reichskanzler angeordnet.

Norderney, den 8. Juni 1906. Der Reichskanzler. Fürst von Bülow.

1.

. Zu II, 4. a. Als Bürgen werden folgende Bankin ) 5 e. un⸗ ndustrie, 1 erliner Handelsgesellschaft, 3) S. Bleichröder, s 8 4) Deutsche Bank, 8 5) Disconto⸗Gesellschaft, 6) Mendelssohn u. Co.

„Die Bürgen haften anteilsmäßig und als Selbstschuldner. Bürgschaftsleistung erfolgt durch Uebergabe von Seicbfscudner. e schnitten von nicht weniger als 100 000 ℳ, ausgestellt von der Deutsch⸗

Asiatischen Bank, akzeptiert von dem betreffenden Bürgen.

Die Bank ist verpflichtet, 3 Monate vor Verfall eines We die Verlängerung der Bürgschaft durch Uebergabe eines neuen Wechsels zu veranlassen oder anderweite anweisungsmäßige Sicherheit zu leisten. b. Zur Sicherheitsleistung durch Hinterlegung sind die im Verkehr mit der Reichsbank zur Beleihung zugelassenen Effekten innerhalb der

dafür jeweilig festgesetzten Grenzen unbedingt verwendbar.

Zur Sicherheitsleistung durch Hinterlegung anderer Effekten i

in jedem Fall die Zestixzmunng 8* Reichskanzlers er ektenns g erfolgt unter Vorbehalt des jederzeitigen Wid 3 Auch Effekten, die an deutschen Börsen nicht 25 Eenßs

Die Zustimmung er ur Sicherheitsleistung zugelassen werden.

Die Hinterlegung erfolgt durch den Reichskanzler bei der Reichs⸗

bank auf Kosten der Bank.

Bei Nichterfüllung der durch die Konzession der Bank Verpflichtungen ist der Reichskanzler berechtigt, sofort die Aufereecken Wertpapiere im Wege der öffentlichen Ausbietung oder freihändig

erkaufen zu lassen.

—’ec. Durch Bestellung von Hypotheken kann bis auf wei Sicherheit bis zu 40 % des durch öffentliche Taxe ehöatche

9 tückswerts geleistet werden.

1 Die Hypotheken sind für die jeweiligen Noteninhaber na . gabe des § 1187 B. G. B. einzutragen. Die hat hac Maß. fortigen Zwangsvollstreckung gemäß § 800 Z.⸗P.⸗O. zu unterwerfen. 8 Die Bank hat für die jeweiligen Gläubiger einen Vertreter mit 1 nbeschränkter Verfügungsmacht gemäß § 1189 B. G.⸗B. zu bestellen. Im Grundbuch ist zu vermerken, daß bei Fortfall des Vertreters ein gleicher Weise bestellt werden muß. Die Person

neuer Vertreter in des Vertreters wird vom Reichskanzler bestimmt.

d. Ist die geleistete Sicherheit nach dem Ermessen des Reichs⸗ anzlers unzureichend geworden oder droht sie es zu werden, so ss vr. oder anderweite an⸗ Iaeas

Bank verpflichtet, die Sicherheit zu ergän weisungsmäßige Sicherheit zu leisten. ver FI Zu II, 6. Die Muster der auszugebenden Banknoten sind d zur Genehmigung vorzulegen. 8 III. 8 20. eines jeden Monats zu Grunde zu legen. Norderney, den 8. Juni 1906. Der Reichskanzler. Fürst von Bülow.

In Hamburg wird mit der nächsten Seesteuer⸗ mannsprüfung am 30. Juli d. J. und mit der stzner⸗ 8i ferhr fung für große Fahrt am 6. August

egonnen werden.

em Reichskanzler

Zu II, 8 Für die vorgeschriebenen Nachweisungen ist der Notenumlauf am

Ersatz⸗

Noten⸗

verwirkt oten an

tatuts*)

ber die sind.

8

geaen Quittung und Rückgabe der Obligationen bei der Staats⸗

zu erheben. Dabei sind 6 a. mit den Obligationen III. Serie nur die Erneuerungs⸗

Fpb. mit den Obligationen III.

nebst Erneuerungsscheinen fuͤr die mit abzuliefern. gssch e

Nachmittags, mit Ausschluß der Sonn⸗ beiden letzten Geschäftstage jedes Monats.

kassen und in Frankfurt a. M. bei der Kreiskasse.

chon vom 1. Dezember 1906 ab eingereicht werde sie der Staatsschuldentilgungskasse zur ct, e

hat und nach erfolgter Feststellung die Aus 2. Januar 1907 ab Hüherd üi g die Auszahlung vom

Kapitale zurückbehalten. der verlosten Obligationen auf.

Anlage verzeichneten, noch rückständigen Obligatione ieder⸗ helt inn⸗ 8 . aufgerufen, daßs die ö en mit dem 31. Dezember des sung vüfesze t8, an b02 3 Jahres ihrer Verlosung wenn sie ahre lang alljährlich einmal öffentli und dessenungeachtet hauich LL.nee. dem letzten öffentlichen werden.

wechsel mit den Inhabern der Obligati J 5 leistung nicht einlassen. Obligationen über die Zahlungs⸗

oben E Kassen unentgeltlich verabfolgt.

Range der Räte erster Klasse zu verleihen, ferner

30. Juli 1883 (Gesetzsamml. S. 195) den Verwa direktor Schauinsland in Aurich zum Mitgliede des

zeit zu ernennen sowie der Wahl des bisherigen Leiters des in der Entwicklung

Stern zum Direktor der Anstalt di b stäti zu erteilen. nstalt die Allerhöchste Bestätigung

Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinalangelegenheiten.

Der Bureaudiätar Jürgens ist zum Sekretär bei der Königlichen Prsacße⸗ und Prüfungsanstalt für Wasserver⸗ sorgung und Abwässerbeseitigung in Berlin ernannt worden.

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.

Die Oberförsterstelle Rosengrund im Regi 2 bezirk Bromberg ist zum 1. August 1906 zu Beeseee-

Ministerium für Handel und Gewerbe.

Versetzt sind: zum 1. August d. J. der Gewerbeassess Schultze von Münster nach Breslau II, zum 1. Bleser d. J. der Gewerbeinspektor Dr.⸗Ing. Denker von Gummers⸗ bach nach Barmen in bisheriger Amtseigenschaft, der Gewerbe⸗ inspektor Menzel von Nienburg nach Elberfeld. zur kom⸗ missarischen Wahrnehmung der Geschäfte der dort neu zu er⸗ richtenden Gewerbeinspektion, und die Gewerbeassessoren Hintze von Linden nach Gummersbach und Dr. Glühmann von

Barmen nach Nienburg zur kommissarischen Wa r Geschäfte der dortigen T.renene serischen. Peästtic

Hauptverwaltung der Staatsschulden. Bekanntmachung.

Bei der heute öffentlich in Gegenwart eines 2 wirkten Verlosung der Prioritätsoblegationen Pggr he III. Serie, I Ser 8 und „Serie Lit. C 1. und 2. Emission der Bergisch⸗Märkischen Eisenbahn⸗Gesellschaft sind die in der Anlage verzeichneten Nummern gezogen worden. 8— Mifselben meg . en bg 1. Januar 1907 mit Au ng gekündigt, die in den sten2 verschriebenen Kapitalbeträge 8b M“

vom 2. Januar 1907 ab 8

chuldentilgungskasse in Berlin W. 8, Taubenstraße Nr. 29,

scheine für die Zinsscheinreihe VI, . Serie Lit. B die Zi

a scheine Reihe V Nr. 10 bis 20, 8e c. mit den Obligationen III. Serie Lit. C 1. und 2. Emission die Zinsscheine Reihe IV Nr. 13 bis 20 eihen unentgeltlich

Die Zahlung erfolgt von 9 Uhr Vormittags bis 1 Uhr und Festtage und der Die Einlösung geschieht auch bei den Regierungshaupt

Zu diesem Zwecke können die Effekten einer dieser Kassen

Der Betrag der etwa fehlenden Zinsscheine wird vom Mit dem 31. Dezember d. J. hört die Verzinsung

Zugleich werden die bereits früher ausgelosten, auf der

jeder Anspruch aus ihnen erlischt,

spätestens binnen Jahresfrist na Aufruf zur Einlösung vorgelegt fach

Die Staatsschuldentilgungskasse kann sich in einen Schrift⸗ Formulare zu den Quittungen werden von sämtlichen erlin, den 2. Juli 1906.

Hauptverwaltung der Staatsschulden. von Bitter.

8

Königreich Preußen. Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruh

den Ersten Direktor der Gemäldegalerie und der Samm⸗ Friedrich⸗Museums zu

lung christlicher Skulpturen des Kaiser Berlin, Geheimen Regierungsrat Dr. Wilhelm Bode u

*) Das. Statut ist dier nicht mit abgedruckt.

nt

gestern nachmittag an Bord der 1,e . we, bö-rAe die

ilitärkabinetts, Generalleutnants Grafen von Hülsen⸗. l und des Chefs des Marinekabinetts, Abon d00 9 von Senden⸗Bibran entgegen.

Ein 3 vorgestern nachmitt 2 Bulletin lautet: ün

Pb der Frau Kronprinzessin und des Kindes ist andauernd gut.

Nichlamtliches. 1 Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 9. Juli. Seine Majestät der Kaiser und König nahmen

„Hamburg“ auf der Fahrt Vorträge des Chefs des Freiherrn in Potsdam ausgegebenes Das Befinden Ihrer Kaiserlichen und Königlichen

Bulletins werden nicht mehr ausgegeben.

Belassung in diesen Aemtern zum Generaldirektor der König⸗ lichen Museen in Berlin zu ernennen und ihm hierbei c. Charakter als Wirklicher Geheimer Oberregierungsrat mit dem

auf Grund des § 28 des EEeA“” vom

““ - Bezirks⸗ ausschusses in Magdeburg und zum Stellvertreter des Re⸗ gierungspräsidenten im Vorsitz dieser Behörde auf Lebens⸗

begriffenen Progymnasiums in Ahrweiler Dr. Waldemar

Anfragen, laut Bericht des „W. T. halb Serbien geschlossenen Zollunion auf als bei wurde.

Regierun was der 2* nicht Eh um

ektionschef, die baldige Beendigung des Zollkriegs hänge

Serbien ab, da Serbiens Antwort die Fr beschworen habe, und versicherte, e .

nur im Einvernehmen mit den beiden Regierungen.

vorgestern im ungari vehee, de die Serbien, und bekämpfte zunächst die A t gliedes der Ko asselieit 9f EbE gelüsten des Mini entspringe.

für die Sperrung der Grenze gegen Serbi seien. Oesterreich⸗Ungarn habe gr71 Hosten der; eiene, grcsgn setzungen verlangt, Serbien habe jedoch nur bei 17

mäßigungen eintreten lassen. Die Forderung auf B kanonen habe die Regierung nie Seleffans -e I.eB Eisenbahnwagen,

Er. 90 % der serbischen Ausfuhr nach Oesterreich⸗Ungarn geh

schon während des Zollprovisoriums Erle

einfuhr gewünscht, die veterinär poli

üseeherh sollte, solle dieser die österreichisch⸗ungarische

Skupschtina habe abhängig machen wollen. gezwungen gewesen, die Grenzsperre zu verhängen.

obiger Quelle zufolge, für das 1. Quartal von 1906 ei bei den Bruttoeinnahmen von 12 009 000 und bei 58 Brhtto⸗

Für die Zeit der ferneren Abwesenheit des Gro badisn Gesandten hat der Ministerialdirektor Freiherzogis Bodman die Geschäfte der Gesandtschaft übernommen. 1 nach Nelin nüeng hnea,he vg sar Graf Taube gekehrt un t di ö

schaft wieder Jber onmn

Der mexikanische Gesandte de Jcaza ist nach Berli zurückgekehrt und hat di . 58½ zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wiede⸗

1“

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist der heimkehr Transport der von den Schiffen 24 geschwaders abgelösten Besatzungsteile mit dem Dampfer „Borussia“ der Hamburg⸗Amerika⸗Linie vorgestern in Singapore eingetroffen und hat gestern die Reise nach Sg en) fortgesetzt.

1 .M. S. „Hansa“ ist . i in S ensceofg Hans ist am 6. Juli in Schanghai S. M. Kbt. „Luchs“ ist vorgestern von S hai Tschingkiang in See gegangen. 82

Der heutigen Nummer des „Reichs⸗ und Staatsanzei 8⸗ liegt als besondere Beilage das Verzeichnis des am 2 Jun d. J. gezogenen, zur baren Einlösung gekündigten Prioritäts⸗ Cresie; 88 Serie Lit. B und III. Serie

8 und 2. Emission der Bergisch⸗Märkis isen⸗ bahngesellschaft bei. 3 sch. gfe

Württemberg.

ie Kammer der Abgeordneten hat, „W. T. B.“ zufolge, vorgestern unter 8. timmung zu den Beschlüssen des anderen Hauses mit 45 gegen 1 Stimme angenommen. Bei der dann folgenden Beratung der Gemeindeordnung hat das Haus mit 49 gegen 21 Stimmen bei 1 Stimmenthaltung die B.ana mi daß die Ab⸗ schaffung der Lebenslänglichkeit für die nach dem 1. Januar 1905 gewählten rückwirkend gelten soll, aufrecht⸗ erhalten, im übrig een aber den Beschlüssen der Ersten Kammer Füsgtetst und hierauf die Gemeindeordnung einstimmig an⸗

Die Erste Kammer hat vorgestern, „W. T. B.“ 1 die Schulvorlage nach den Beschlüssen der Zweiter zufolge, angenommen. Die Vorlage 889 dnss Che Sweiten Kammer

Hamburg. „Die Bürgerschaft hat vorgestern, wie das „W. T. B.“ berichtet, den Antra Engel, betreffend die v 0 edf⸗ richtung der St. Michaeliskirche, gegen die Stimmen der Sozialdemokraten, sowie den Antrag des Senats auf Be⸗ willigung von rund 7 Millionen Mark zur Umgestaltung zen vrintmassefzgü eusgsnrig9e. aus hygienischen r affung der in ö findli Wasserreservoirs eseees u.

Oesterreich⸗Ungarn.

In der vorgestern abgehaltenen Schlußsitzung der . 88n Delegation interpellierte essstzena de Ra⸗ 0 v szky den Minister des Auswärtigen über den Grund der Einstellung der Handelsvertragsverhandlungen mit Serbien; er fragte ferner, ob es wahr sei, daß als Bedingung für den Abschluß des Provisoriums gegolten habe daß, wenn .5 bestellt würden, diese bei Skoda bestellt werden sollten, un endlich, welche Schritte der Minister des Auswärtigen zur schleunigen Beendigung des Zollkrieges zu

unternehmen gedenke.

Der Sektionschef von Müller erklärte in Beantwortung der B.“, daß die Verhandlungen des⸗ weil es sich gezeigt habe, daß mit Bulgarien angeblich ab⸗ ganz anderer Grundlage befand, röffn der Verhandlungen angenommen Ferner sei Bedingung gewesen, daß die serbische

während des Provisoriums nichts unternehme, rage der Bestellungen präjudizieren könnte, es handle sich Kanonen. Zum Schlusse erklärte der

eingestellt worden

sich infolge 8

der

der Eröffnung

der Minister des Aeußern handle Der Interpellant erklärte sich durch die Antwort des

Ministers nicht zufriedengestellt, die Majorität de legati nahm die Antwort des Ministers jedoch zur Kenn ner acen Eljenrufen auf den Monarchen wurde die Sitzung geschlossen.

Der Ministerpräsident Dr. Wekerle beantwortete schen Abgeordnetenhause die Inter⸗ Ursachen der Grenzsperre gegen

daß der Zollkrie

den 2 sters des Aeußern Grafen von vn

oluchowski

Der Ministerpräsident führte im Laufe seiner Red i W. T. B. berichtet, aus, daß ausschließlich wirffchafische Ehrünae

olltarifs Herab⸗ Positionen Er⸗

dagegen die Lie Lokomotiven, Munition und F-Ke enfe ei

en erbien habe schterungen für die Vieh⸗

Ausgleichsforderung berechtigt

rovisoriums ein definitiver Vertrag ver⸗

on⸗ ustimmung der

während Serbien diesen von der Z Die Monarchie sei daher

Die Antwort des Ministerpräsidenten wurde mit großer

Mehrheit zur Kenntnis genommen.

Der ungarische Staatskassenausweis us

(gez.) Bumm. (gez.) Keller.

ausgaben ein Minus von 12 290 000 Kronen gegenüber dem

Vorjahre. 2. zehrungssteuern um 6 Millionen, aus dem Tabaksmonopol

um 1,5 Millionen, . aus den Staatsbahnen um 3,2 Millionen und aus der und Telegraphenverwaltung um 1,3 Millionen.

sind infolge des Exlex⸗ 5,1 Millionen, die Gebü

petenz

faßt, in der der

Gestiegen sind die Einnahmen aus den Ver⸗

aus den Staatseisenwerken um 4,2 S ost⸗ Verringert ustandes die direkten Steuern um ren um 2,3 Millionen. .

Rußland. Der Gouverneur von Grodno, Küster, zu dessen Amts⸗ bezirk Bjelostok gehört, ist, „W. T. B.“ zufolge, abberufen worden.

Nach einer Meldung der „St. Petersburger Tele⸗

graphenagentur“ sprach sich die Zentrumsfraktion des Reichsrats, zu der fast die Hälfte sämtlicher Reichsrats⸗ mitglieder gehört,

in einer vorgestern abgehaltenen Sitzung für eine Abänderung der bestehenden Gesetze über die Kom⸗ der Kriegsgerichte aus, beschloß jedoch, die Militär⸗ gesetze nicht zu ändern.

In einer vorgestern in St. Petersburg abgehaltenen

Versammlung, an der etwa 4000 Personen teilnahmen, wurde

das Agrarprojekt der Arbeitsgruppe einer scharfen Kritik unterzogen. Alle Redner stimmten darin überein, daß seine Verwirklichung zu furchtbaren Folgen führen könne. Wie „W. T. B.“ meldet, wurde eine Resolution ge⸗ Plan als unausführbar bezeichnet und der Hoffnung Ausdruck gegeben wird, daß die Arbeitsgruppe ihren Plan fallen lassen und sich der sozialdemokratischen Arbeiter⸗ partei anschließen werde. 1 Gestern fanden an vielen Punkten der Hauptstadt politische Kundgebungen statt, bei denen rote Flaggen mitgeführt und revolutionäre Lieder gesungen wurden. Auf der Nikolaibrücke und an einigen anderen Stellen hielten die Manifestanten die Straßenbahnen an und verlangten vom Publikum, daß es die roten Flaggen und die freiheitliche Be⸗ wegung durch Entblößen des Hauptes begrüße. Das Publikum kam der Aufforderung nach. Kavalleriepatrouillen zerstreuten die Ruhestörer. Italien.

In der gestrigen Sitzung der Deputiertenkammer wurde die Regierung über die Rentenkonversion inter⸗ elliert. 8 Nach dem Bericht des „W. T. B.“ erklärte der Schatzminister in Erwiderung der Anfroge, er werde den Hauptbericht über das Er⸗

gebnis der Rentenkonversion bei Wiederaufnahme der Arbeiten der

Kammer vorlegen. Er sei indessen glücklich, mitteilen zu können, daß, nachdem die Frist für die Rückzahlungsforderungen abgelaufen sei, von 8 Milliarden und 100 Millionen Kapital nur Rückzahlungen von ungefähr 1 700 000 Lire Kapital in Italien und von ungefähr 2 Millionen Lire Kapital im Auslande verlangt worden seien. In der Summe der in Italien verlangten Rückzahlungen sei indessen 1 Million einbegriffen, die einem Fremden gehöre, sodaß italienische Inhaber italienischer Rente nur die Rückzahlung von 700 000 Lire verlangt hätten. Er sei auch glücklich mitteilen zu können, daß an den beiden wichtigsten Märkten für die italienische Rente Paris und Berlin keine Rückzahlung verlangt worden sei. Der italienische Schatz habe die große Finanzoperation ganz aus eigner Kraft über⸗ nommen. Der Schatz habe sich für alle Eventualitäten die Unter⸗ stützung zweier mächtiger Finanzsyrdikate gesichert, an deren Spitze das Haus Rotschild und die Banca d'’Italia ständen. Aber diese Unterstützung müsse lediglich als eine moralische betrachtet werden, wie es auch die äußerst kleine Ziffer der gefor⸗ derten Rückzahlungen beweise. Sicherlich werde die Kammer diese Nachrichten mit Genugtuung aufnehmen, sie zeigten klar das große Vertrauen, deren sich die italienischen Finanzen im Auslande erfreuten, und die ständig wachsende Wohlhabenheit des Landes.

Die Kammer vertagte sich sodann auf unbestimmte Zeit. Vorher sprach der Präsident Biancheri dem Minister⸗ präsidenten Giolitti und der Regierung unter dem lebhaften Beifall des Hauses den Dank der Kammer aus für die tat⸗

kräftige Behandlung der Rentenkonversion.

Serbien.

Nach einer amtlichen Meldung hat die österreichisch⸗ ungarische Gesandtschaft am Freitag voriger Woche die serbische Regierung durch eine Note verständigt, daß vom Sonnabend ab das Handelsprovisorium zwischen Hesterreich⸗Ungarn und Serbien aufgehört hat zu elten. Gleichzeitig wurde der serbischen Regierung notifiziert, die Einfuhr und Durchfuhr von lebenden Rindern, Schweinen, Ziegen, Schafen und Geflügel sowie von rohem und bearbeitetem Fleisch aus Serbien verboten ist. Die serbische Regierung hat beschlossen, in einem Blaubuche alle auf den Zollkonflikt Bezug habenden amtlichen Dokumente zu ver⸗ öffentlichen und der Skupschtina, die gestern zusammengetreten ist, vorzulegen.

Bulgarien.

Der neue griechische Bischof von Varna Neophytos ist vorgestern früh mit dem österreichischen Dampfer „Gorizia“ in Varna eingetroffen. Ungeachtet der getroffenen Vorsichts⸗ maßregeln durchbrach, wie das „W. T. B.“ meldet, die Volks⸗ menge die Polizeikette und empfing den Bischof mit Stein⸗ würfen. Dieser sah sich daher gezwungen, die Rückreise an⸗ zutreten.

1

Norwegen. Gester

n nachmittag ist der Kaiser Wilhelm an Bord der „Hamburg“ in Drontheim eingetroffen. Kurz nach der Ankunft des Kaisers begab sich „W. T. B.“ zufolge der König Haakon zur Begrüßung seines hohen Gastes auf das Kaiser⸗ schiff. Nach längerem Verweilen in der Kajüte gingen die beiden Monarchen an Land und fuhren nach dem Stiftshof, wo der Kaiser von der Königin begrüßt wurde. Nachmittags besichtigten der Kaiser Wilhelm und der König 1 den Dom und fuhren darauf wieder nach dem Stiftshof, wo Gala⸗ tafel stattfand, bei der zwischen den beiden Monarchen Trink⸗ sprüche gewechselt wurden. Um 11 Uhr kehrte der Kaiser an Bord der „Hamburg“ zurück. 8

Wie die „Daily Mail“ aus hrt, sind angesichts Fe an einer pan⸗islamitischen Bewegung Befehle nach Malta und Gibraltar gegeben worden, Truppen 85g zu halten zu möglichst sofortiger Beförderung nach

egypten. .

Nach einer Depesche des „W. T. B.“ haben die Truppen in Natal im Distrikt Umwoti eine Streitmacht der Ein⸗ geborenen vollständig umzingelt und geschlagen. Der Verlust der Eingeborenen betrug 547 Tote, unter diesen befand sich der

äuptling Matschwili; nur sehr wenigen gelang es zu ent⸗ ommen.

gehilfen (vgl. Nr. 158 d. Bl.),

Statistik und Volkswirtschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

zahlreich besuchte Versammlung Berliner Glaser⸗ die am Sonnabend stattfand, beauftragte, der „Voss. Ztg.“ zufolge, die Kommission, sämtliche Glaser⸗ meister, die nicht ausgesperrt haben, in einem Rundschreiben auf⸗ zufordern, sich binnen drei Tagen zu erklären, ob sie gewillt sind, auf der Grundlage der neuen Forderungen, sofort zum Zwecke des Ab⸗ schlusses eines Tarifvertrages in Verhandlungen einzukreten. Je nach dem Ausfall dieser Erklärungen wird sodann eine allgemeine Ver⸗ sammlung der Gehilfen darüber Beschluß fassen, ob in den allgemeinen Ausstand einzutreten ist oder nicht.

In Merseburg hat, nach einer Meldung der „Köln. Ztg.“, ein Ausstand der Maurer, in Zeitz ein Ausstand der Zimmerer die Bautätigkeit zum Stillstand gebracht.

Zu der von einigen Blättern gebrachten Nachricht über die Be⸗ endigung des Ausstands der Hafenarbeiter in Duisburg wird der „Köln. Ztg.“ mitgeteilt, daß zwar die Soldaten, die Aushilfs⸗ arbeiten verrichtet haben, auf Einspruch des Gewerkschaftskartells zurückgezogen worden sind, daß aber der Ausstand der Holzträger noch fortdauert. Die Arbeiter haben in einer Versammlung beschlossen, so lange im Ausstand zu verharren, bis der aufgestellte Tarif von allen in Frage kommenden Firmen unterschrieben worden sei.

Der Schutzverband der baugewerblichen Betriebe Elberfeld⸗Barmen hielt, der „Rh⸗Westf. Ztg.“ zufolge, am Freitag eine Vollversammlung ab, um zum Streik der Maurer, Zimmerer und Handlanger Stellung zu nehmen. Nach den bisherigen Er⸗ mittelungen beläuft sich die Zahl der streikenden Maurer, Zimmerer und Handlanger im Hochbau auf etwa 800, im Tiefbau auf etwa 1000 Arbeiter. Die Versammlung war von über 100 Mitgliedern des Schutzverbandes besucht, die einstimmig beschlossen, mit Rücksicht auf die seitens der Arbeitgeber reichlich gemachten Zugeständnisse und auf den durchaus unmotivierten Abbruch der Verhandlungen durch die Arbeitnehmer, dem Streik seinen Lauf zu lassen.

In Hattingen waren zwischen den Bauunternehmern und Bauarbeitern Meinunssverschiedenheiten ausgebrochen, die zu einem Ausstand führten. Jetzt haben sich, der „Köln. Ztg.“ zufolge, die Unternehmer von Hatkingen dem Ortsverein Essen des Arbeitgeber⸗ bundes angeschlossen. In einer auf den 3. Juli anberaumten Zu⸗ fammenkunft der Vertreter der Unternehmer und der Arbeit⸗ nehmerorganisationen nach Hattingen, die unter Leitung des Beigeordneten Dr. Wiedfeldt⸗Essen stand, wurde nach längerer Be⸗ ratung beschlossen, den ganzen Kreis Hattingen in den Geltungkebereich des nach dem großen Kampfe im Baugewerbe in Essen abgeschlossenen Tarifs einzubeziehen. Dieser lautet: Die regelmäßige Arbeitszeit währt zehn Stunden. Der Stundenlohn für Maurer und Zimmerer beträgt vom 1. Juli d. J. ab 52, am 1. April 1907 ab 53 und vom 1. Juli 1907 ab 54 ₰. Für Bauhilfsarbeiter ist der Stundenlohn 10 geringer.

Von der am Mittwoch durch die Arbeitgeber beschlossenen Aus⸗ sperrung der organisierten Maurer, Steinhauer und Hilfsarbeiter Nürnberss sind, wie dasselbe Blatt mitteilt, bisher gegen 2000 Arbeiter betroffen worden. Die Aussperrung wird auch in der kommenden Woche noch fortdauern. Von Einigungsverhand⸗ lungen ist weder bei den Arbeitgebern noch bei den Arbeitnehmern bisher die Rede. 3 3

In Würzburg ist, wie die „Frkf. Ztg.“ erfährt, ein Ausstand der Maurer durch Vermittlung des Gewerbeamts beendet worden, nachdem den Arbeitern eine kleine Lohnerhöhung bewilligt worden war.

Wohlfahrtspflege.

Eine von dem Generalsekretär, Oberstabsarzt a. D. Dr. Nietner⸗ Berlin verfaßte kurze Uebersicht über seine Tätigkeit in den letzten zehn Jahren setzt das Deutsche Zentralkomitee zur Errichtung von Heilstätten für Lungenkranke seinem nun⸗ mehr im Druck erschienenen Tätigkeitsbericht für 1905 (vpgl. Bericht über die Generalversammlung am 31. Mai d. J. in Nr. 128 d. Bl.) voran. Den ersten Schritt zur heutigen Organisation bildete da⸗ nach eine vom Reichskanzler Fürsten zu Hohenlohe⸗Schillings⸗ fürst auf den 21. November 1895 einberufene Versammlung, in der unter seinem Vorsitz über den Stand der Schwindsuchtsbekämpfung in Deutschland und die Notwendigkeit weiterer Maßnahmen beraten wurde. Im Verlauf dieser Beratungen ergab sich das Bedürfnis, diesen gemeinnützigen Bestrebungen möͤglichst Verbreitung und einen zentralen Rückhalt zu geben. So wurde denn die Bildung eines unter dem Ehrenvorsitz des Fürsten stehenden „Deutschen Zentralkomitees zur Errichtung von Heilstätten für Lungenkranke“ beschlossen und ein Ausschuß mit den Vorarbeiten beauftragt. Mit der Leitung des Komitees wurde ein Präsidium von fünf Herren betraut, dem zur Erledigung der laufenden Arbeiten und zur Vorbereitung der Präsidialgeschäfte ein Verwaltungsrat von sieben Mitgliedern beigegeben wurde. Der im Herbst 1896 einzuberufenden ersten Generalversammlung wurde die Wahl eines weiteren Ausschusses überlassen. Am 10. Januar 1906 wurde die erste Sitzung des Verwaltungsrats abgehalten, der am 12. Januar die erste gemeinschaftliche Sitzung des Präsidiums und des Verwaltungsrats folgte. Infolge der ergangenen Aufforderungen haben sich während des Vöchereeh e. 400 Mitglieder an⸗ gemeldet, und es gingen beim Schatzmeister rund 400 000 ein. Die Bestrebungen des Zentralkomitees fanden die dankenswerte Unter⸗ stützung der Behörden, namentlich bei dem Kaiserlichen Gesundheits⸗ amt und dem Reichsversicherungͤamt. Die Leitung des Zentral⸗ komitees trat sogleich mit den im Reiche schon vorhandenen Heilstättenvereinen in geschäftliche Beziehungen. In Berlin waren es der Berlin⸗Brandenburger Heilstättenverein und der Volksheilstättenverein vom Roten Kreuz, die ungefähr gleichzeitig mit dem Zentralkomitee ins Leben getreten waren und sich an dessen Gründung lebhaft beteiligten. Beide Vereine haben in den verflossenen zehn Jahren in bestem Einvernehmen und mit glänzenden Ergebnissen mit dem Zentralkomitee zusammen gearbeitet und segens⸗ reich gewirkt. Auf dieser Verbindung der Interessen der gemeinnützigen Vereinigungen mit denjenigen geseßlicher Institutionen, wie sie durch die Allerböchste Botschaft Kaiser Wilhelms des Großen vom 17. No⸗ vember 1881 angebahnt ist, beruht in der Hauptsache die schnelle und günstige Entwicklung der dncst . beee0g in Deutschland. Die Arbeit galt in den ersten Jahren in erster Linie der Fürsorge und Heilung für die bereits Erkrankten, noch heilbaren Lungenschwind⸗ süchtigen und bewegte sich infolgedessen in drei Richtungen: 1) Errich⸗ tung von Heilstätten, 2) Fürsorfs für die Familien der Heilstätten⸗ pfleglinge, 3) Arbeitsvermittlung für die Hei stättenentlassenen.

Mit Hilfe der Mittel, die die Privatwohltätigkeit au gebracht hat, und insbesondere der großen Summen, die die Landesversicherungs⸗ anstalten auf Grund des § 18 des Gesetzes vom 13. Juli 1899 zur Verfügung gestellt haben, ist es gelungen, in der kurzen Zeit von zehn Jahren über ganz Deutschland ein Netz von nunmehr 85 Volksbeil⸗ stätten für Erwachsene mit mehr als 8000 Betten und 14 Heilstätten für tuberkulöse Kinder mit rund 500 Betten herzustellen. Lasendem bestehen jetzt in Deutschland 54 Kinderanstalten, die durch Aufnahme skrofulöser und schwächlicher Kinder, zum Teil nur während der Sommermonate, indirekt der Tuberkulosebekämpfung dienen. Zur Er⸗ richtung von solchen Anstalten hat das Zentralkomitee die Summe von 1 ½ Millionen Mark als Beihilfe gewährt. Neben den Volks⸗ heilstätten, die in der Hauptsache die Unterbringung von unbe⸗ mittelten oder minderbemittelten heilbaren Lungenkranken bezweckten, entstand eine große Zahl von Privatheilanstalten (36 mit etwa 2200 Betten) für die begüterten Stände, die auch zum Tell Minderbemittelten Aufnahme gewähren. Eine wesentliche Unter⸗ stützung fand die Heilstättenbewegung durch die 8 des Preußischen Ministeriums der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten vom 28. Dezember 1897, in der aus Anlaß eines utachtens der wissenschaftlichen Deputation für das Medizinalwesen auch auf die Bedeutung der Schwindsuchtsbekämpfung im Wege der Errichtung von Volksheilstätten hingewiesen wurde. Die Grundlage für die Be⸗

Eine

handlung in den Heilstätten bildet nach wie vor die von Brehmer

E11“ EEo1114“““ gr 8

und Dettweiler Feegn⸗ hygienisch⸗diätetische Behandlungsweise, die in der Hauptsache in möglichst ausgedehntem Aufenthalt in der freien Luft, dem richtigen Maß von Ruhe und Bewegung bei reich⸗ licher, leicht verdaulicher Nahrung besteht. Daneben werden in den Anstalten teilweise die Hetol⸗ und die Tuberkulinbehandlung ange⸗ wendet, letztere in stetig zunehmendem Maße. Aus dem Jahre 1898 ist noch hervorzuheben, daß eine beträchtliche Anzahl größerer Stadt⸗ gemeinden in der Erkenntnis der Wichtigkeit der Bestrebungen des diesem als Mitglieder mit zum Teil beträchtlichen Beiträgen beigetreten sind.

Jahre 1899 bildete den Mittelpunkt der Tätigkeit des Zentralkomitees die Organisation und die Durchführung des denk⸗ würdigen ersten „Kongresses zur Bekämpfung der Tuber⸗ kulose als Volkskrankheit“, der in Berlin vom 24. bis 27. Mai unter dem Protektorat Ihrer Majestät der Kaiserin und dem Ehrenvorsitz des Reichskanzlers Fürsten zu Hohenlohe⸗Schillings⸗ fürst abgehalten wurde. 29 europäische und außereuropäische Länder waren dabei vertreten. Die Urteile des In⸗ und Auslandes stimmten rückhaltlos darin überein, daß dieser Kongreß in der Geschichte der Tuberkulose und der gesamten Volksgesundheitspflege ein Markstein und für die weiteren Forschungen und Maßnahmen auf diesem wichtigen sozial⸗hvgienischen Gebiete den Beginn einer neuen Epoche bildete. Die Verhandlungen des Kongresses sind in einem vom Generalsekretär, Professor Dr. Pannwitz bearbeiteten und vom Zentral⸗ komitee herausgegebenen offiziellen Bericht noch in demselben Jahre der Oeffentlichkeit übergeben. Schon im Frühjahr 1900 fand vom 25. bis 28. April ein Internationaler Tuberkulosekongreß in Neapel statt, der von seinen Veranstaltern direkt als eine Fort⸗ setzung des Berliner Kongresses bezeichnet wurde und der 1200 Teil⸗ nehmer versammelte. Im Jahre 1901 folgte ein zweiter Fach⸗ kongreß in London; ein Beweis, welche Wichtigkeit auch das ,2 der internationalen Behandlung der Tuberkulosefrage

eilegte.

Eine wesentliche Erleichterung und Vervollkommnung erfuhr die Fff Freeen am 1. Januar 1900 durch das Inkrafttreten des

nvalidenversicherungsgesetzes vom 13. Juli 1899, das vor allem eine Reihe neuer Bestimmungen für die vorbeugende Unter⸗ bringung tuberkulös Erkrankter in Heilstätten und für die Unterstützung ihrer Angehörigen brachte. Das Zentralkomitee, dem durch Aller⸗ höchste Kabinettsorder vom 22. April 1899 die Rechte einer juristischen Person verliehen war, wurde durch Ministerialerlaß vom 30. April 1900 als milde Se. anerkannt.

Zur weiteren Aufklärung des Volkes über das Wesen der Tuberkulose waren gelegentlich des Tuberkulosekongresses 1899 4000 für eine npopuläre Schrift angesetzt worden. Unter den 81 ein⸗ gegangenen Arbeiten wählte eine besondere FMen em missh⸗ die des Dr. S. A. Knopf⸗New York: „Die Tuberkulose als Volks⸗ krankheit und deren Bekämpfung“ aus. In einer Sitzung vom 13. Oktober 1900 beschloß das Präsidium, die Schrift in eigener Verwaltung herauszugeben und dadurch bei billigster Preisfestsetzung für die weitestgehende Verbreitung zu sorgen. ie Preisschrift, die übrigens in 21 Sprachen übersetzt ist, ist bis jetzt in 450 000 Exem⸗ plaren ausgegeben worden.

Im 858 1901 wendete das Präsidium, da die Zahl der Heil⸗ stätten ziemlich groß geworden war und von einer erneuten Agitation für die Anstalterrichtung abgesehen werden konnte, seine Aufmerksam⸗ keit den bereits im Vorjahre Herptsgalic auf Veranlassung des kürz⸗ lich verstorbenen Dr. Wolf Becher und seines Freundes R. Lennhoff in Berlin eingeführten Walderholungsstätten zu, deren Her⸗ stellung zunächst durch leihweise Hergabe von Döckerschen Baracken unterstützt wurde. Es bestehen bis jetzt in Deutschland einige 50 Walderholungsstätten. Das Zentralkomitee hat für diese bisher 21 Döckersche Baracken leihweise und 131 750 als bare Beihilfen in Raten von durchschnittlich 5000 gegeben. Eine besondere An⸗ erkennung seiner erfolgreichen Bestrebung durfte das Zentralkomitee im Jahre 1901 in der erstmaligen Zuwendung eines Faschufge aus Reichsmitteln in Höhe von 60 000 erblicken. Derselbe Zuschuß ist bisher alljährlich weiter gewährt worden. .

Mit der vermehrten Zahl der in Betrieb gesetzten Heilstätten stellte sich namentlich behufs Ermöglichung einer einheitlichen Heilstättenstatistik und des persönlichen Gedankenaustau ches über wissenschaftliche und Verwaltungsfragen als dringendes edürfnis beraus, mit den leitenden Aerzten in persönliche Beratung einzutreten. Es wurde deshalb vom Zentralkomitee erstmalig im Oktober 1901 ein dreitägiger Informationskursus der Heilstättenchefärzte veranstaltet, an dem sich auch eine Anzahl von Vertrauensärzten beteiligten. Später traten an die Stelle dieser Informationskurse die Tuber⸗ kulose⸗Aerzteversammlungen, die zum ersten Male vom 1. bis 3. November 1903, dann vom 24. bis 26. November 1904 ststs. fanden und vielfach zur Klärung wissenschaftlicher und praktischer Fragen wesentlich beigetragen haben. Die Verhandlungen dieser Ver⸗ sammlungen sind vom Zentralkomitee in besonderen Berichten heraus⸗ gegeben worden. Eine große Freude wurde 1902 dem Komitee da⸗ durch zuteil, daß Ihre Königlichen Hoheiten der Großherzog und die Großherzogin von Baden ihm als Mitglieder beigetreten sind, und dadurch dem besonders lebhaften Interesse Ausdruck gegeben haben, das man im Großherzogtum Baden insbesondere unter Mitwirkung des weitverzweigten Badischen Frauenvereins vom Roten Kreuz der Tuberkulosebekämpfung widmet. Durch Schaffung von besonderen Tuberkuloseausschüssen, deren es jest 85 gibt, als Abteilungen dieser Organisation, ist sogleich ein großes Netz von über das ganff Land verbreiteten Vereinigungen geschaffen worden, die sich lediglich der Tuberkulosebekämpfung widmen. 1

Einen Markstein in der W“ des Jahres 1902 bildet die Konstituierung des Internationalen Zentralbureaus zur Bekämpfung der Tuberkulose. Nach den vorbereitenden Arbeiten, denen sich die Herren Ministerialdirektor Dr. Althoff, Geheimrat B. Geheimrat Gerhardt, Geheimrat von Leyden und Professor Dr. Pannwitz unterzogen, konnte in den Tagen vom 22. bis 26. Oktober 1902 die Ge. Konstituierung in der Tuberkulosekonferenz zu Berlin stattfinden. Zum Vorsitzenden des Zentralbureaus wurde der Professor Brouardel⸗Paris

ewählt. Das Bureau hat alljährlich seitdem Sitzungen des Engeren

Rats in Paris, Kopenhagen und wieder Paris abgehalten. Bei der Engeren Rat⸗Sitzung, die gelegentlich des Internationalen Tuberkulosekongresses 1905 in Paris stattfand, hat das Zentralbureau einen neuen Namen: „Internationale Ver⸗ einigung gegen die Tuberkulose“ und die neue Satzung an⸗ genommen. Es gehören ihr jetzt 21 Länder an.

Aus der Ausstellung, die gelegentlich der Tuberkulosekonferenz im Oktober 1902 im Abgeordnetenhause veranstaltet war, ist jetzt das Tuberkulosemuseum entstanden. Dem Museum ist vom Reichs⸗ amt des Innern ein geeigneter Raum im Vordergebäude der ständigen Ausstellung für Arbeiterwohlfahrt (Charlottenburg, Fraunhofer⸗ straße 11/12) überwiesen worden. Die im Museum ausgestellten Gegenstände werden vorzugsweise als Anschauungsmaterial bei den ebenfalls vom Zentralkomitee veranstalteten populären Vorträgen über Tuberkulose verwendet.

In den folgenden Jahren 1904 und 1905 hat das Zentralkomitee sich vorzugsweise den Verhütungsmaßregeln gegen die Tuberkulose zu⸗ gewendet. Die Fürsorgestellen haben eine große Ausdehnung an⸗

eenommen; es sind bis jetzt etwa 65 vorhanden. An 13 von diesen at das Komitee 15 300 Beihilfe gegeben. Im übrigen sind die Geschäfte unter stetigem Anwachsen der zu bewirkenden Arbeit in gleicher Weise fortgeführt worden. Es werden durchschnittlich monat⸗ lich Präsidialsitzungen im Reichsamt des Innern unter dem Vorsitz des Staatsministers e. Fentirn von Posadowsky. Wehner abgehalten. Alljährlich findet im Frühjahr die Generalversammlung statt, und nach Bedarf in Verbindung mit dieser Sitzungen des Ausschusses. Die Verhandlungen dieser Sitzungen sind ebenfalls vom Zentral⸗ fomitee veröffentlicht und den Mitgliedern übersendet. Dauernd hat sich das Zentralkomitee des Wohlwollens der erlauchten Pro⸗ tektorin, Ihrer Majestät der Kaiserin, zu erfreuen g. abt, Allerhöchstwelche in jeder Weise Ihr Iiteresp an der Tuberkulose bekämpfung zu erkennen gegeben hat. ie Best bungen des