142075]
Zuckerfabrik Kruschwitz.
Dire
2 Uhr, in Kruschwitz statt. Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht des Vorstands für das Ja 1 1905/06 und Genehmigung der Bilanz Zeßr
Gewinn⸗ und Verlustkonto.
2) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
3) Wahl eines Aufsichtsratsmitglieds. 4) Wahl der Revisonskommission i Kruschwitz, den 24. August 1909..
Der Aufsichtsrat der Zuckerfabrik Kruschwitz.
os. von Grabski, Vorsitzender.
ordentliche Generalversammlung der ktionäre unserer Gesellschaft findet am Donners⸗ tag, den 27. September ds. J., Nachmittags
[42072] Gutehoffnungshütte, Aktienverein
für Bergban und Hüttenbetrieb.
Die Herren Beteiligten unseres Vereins werden hierdurch zu einer außerordentlichen Haupt⸗ versammlung, die Montag, den 24. Sep⸗ Feae Mes⸗ üsue Hhn 8 Uhr, im großen
ale unsere igen eamtengese stattfinden wird, ergebenst W“
“
rweiterung der Werksanlagen und
der benöligten Geldmittel.
Unter Hinweisung auf § 20 des Gesellschafts⸗ vertrages bemerken wir, daß es zur Ausübung des Stimmrechts erforderlich ist, daß die Aktien oder Verwahrscheine der Reichsbank über die Aktien
1Seesn 8 . remer Silberwarenfabrik Actiengesellschaft. Einladung zur ordentlichen SI.319s- . 198 lung auf Sonnabend, den 15. September 1906, Mittags 12 Uhr, im Banklokale der Herren Bernhd. Loose & Co. zu Bremen, Domshof. Tagesordnung: 1) Bericht des Vorstands und des Aufsichtoͤrats. 2) Vorleßun der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung für 1905/6 3) Entlastung des Aufsichtsrats und des Vorstands. 4) Wahlen für den Aufsichtsrat. Stimmberechtigt sind nur diejenigen Aktionäre, welche spätestens am dritten Tage vor dem Tage der Versammlung (den Tag der Ver⸗ sammlung nicht mitgerechnet) ihre Aktien ohne Coupons und Talons im Geschäftslokal der Gesellschaft oder bei den Herren Beruhd. Loose & Co. in Bremen hinterlegt haben oder den Hinterlegungsschein eines Notars einliefern. Sebaldsbrück bei Bremen, den 27. August 1906. Der Aufsichtsrat. Ludw. Kulenkampff, Vorsitzer.
[41978]
Volksbank in Mülhausen Elsaß. Ordentliche Generalversammlung
der Aktionäre vom 21. August 1906. Bilanz pro 30. Juni 1906. Aktiva.]/ Vassiva.
₰
ℳ
ℳ — 160 000 30 520
1121 267
Kapitalkonto Kassabestand Depositenkonto. . . Interessen (Rückvergü⸗ tung von Zinsen des Portefeuille).. Mobilien nach Abschreib. Kapitalreserve “ Wertpapiere.. Nicht erhobene Dividende Wechselbestand .... Debitoren im Konto⸗ korrent “
65
3 121 52 304 1 024
85 92 80
26 648 221 499 497 155 508 ¾ Immobilien 18 400
Vorsichtskonto .. . . 37 100 Gewinn⸗ u. Verlustkonto, 9 355
Reinertrag d. Gewinns
43
[41989]
mindestens acht Tage vor der Hauptver⸗ se 1 g. bei Küfnchesrarsmges⸗ bei ar oder bei dem Vo Vereins hinterlegt waren. Eö’ Erfolgt die Hinterlegung bei einem Notar, so müssen die darüber ausgestellten, die Nummern der Aktien enthaltenden Hinterlegungsbescheinigungen vier Tage vor der Versammlung, den Tag der Versammlung nicht mitgerechnet, bei der Gesellschaft niedergelegt werden und bis nach Schluß der Versammlung niedergelegt bleiben. Zur Vertretung genügen privatschriftliche Voll⸗ m Cberhausen2 (Rheinl erhausen einland), den 25. August 1906. Der Aufsichtsrat. auf
7 Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung ꝛc. von ns Rechtsanwälten.
In die Liste der beim Landgericht I zugelassenen Rechtsanwälte isd 1. Hermann Kolberg in Berlin, heute eingetragen worden.
Berlin, den 8. August 1906.
Der Präsident des Landgerichts I.
in Berlin der Rechtzanwalt Friedrichstr. 30,
[41990] 8 Der Rechtsanwalt Max Godlowsky in Rhein
ist heute in die Liste der beim hiesigen Amtsgert zugelassenen Rechtsanwälte worden⸗ 5*
Rhein, Ostpr., den 23. August 1906. Königliches Amtsgericht.
Bekanntmachung. Rechtsanwalt Julius Mattern in Frankenthal
ist infolge seines am 21. August 1906 erfolgte Ablebens am 22. gleichen Monats in der Chalgter
beim Landgericht Frankenthal 6 8 anwälte gelöscht worden. hol zmgelassenen ..
Frankenthal, den 23. August 1906. Kgl. Landgericht.
Kapitalkonto, nicht ein⸗
1)
gezahlt 32 000 — e—
1 384 174 65] 1 384 177 65 Als Aufsichtsräte für das Geschäftsjahr 1905 bis 1906 wurden 8 Ffrren Surerge⸗ eee assierer, und Alfre eyer. diteur, beide i
Mülhaufen wohrhaft, rrüelte. 1“
s richtig bescheinigt:
Mülhausen i. Els., den 21. August 1903.
Der Präsident des Verwaltungsrats: R. Schauenberg.
W
[41771] Aschersleben⸗Schneidlingen⸗Nienhage derahr.echene Pesenschahe.⸗ 8 Bilanz per 31. März 1906.
Aktiva.
1) Bahneinheitkonto 2) Fondsverwaltungskonto 3) Kautionseffektenkonto 9 Wee 8 S
Vorausbezahlte Versicherungen. 6) Debitoren . . 7) Kassakonto
3 944 615
1
P 1) Aktienkapital 8 a. Prioritätsaktien ℳ 900 000,— b. Stammaktien . 600 000,— 2) Bahnpfandschuld 3) Bilanzreservefonds 5 Erneuerungsfonds 1 5) Reserve für Grunderwerbsverpflich⸗ iunde 6) Avalkonto 8 7) Dispositionsfonds 8) Gewinn
1 500 000 1 750 000
1 956 7 627
8 073 02 42 000 565 163 69 795
3 944 615 Gewinn⸗ und Verlustrechnung per 31. März 1906.
e⸗
[42249]
1) Metallbestand (der Bestand an
A
Seses
8) Das Grundkapital
9
10) Der
12) Die sonstigen Passiva .. . . . Berlin, den 25. August 1906.
10) Verschiedene Bekannt⸗
“
[41772] Deutsch-Westafrikanische Bank in Berlin.
9) Bankausweise.
Wochenübersicht
der Re i SsSbank
vom 23. August 1906. Aktiva.
kursfähigem deutschen Gelde oder an Gold in Barren oder aus⸗ ländischen Münzen, das Kilogramm fein zu 2784 ℳ berechnet) ... Bestand an Reichskassenscheinen. Noten anderer Banken Wechseln ... 1“ Lombardforderungen. Effekten 6 sonstigen Aktiven. Passiva.
950 229 000 42 006 000 33 313 000
906 473 000 52 748 000 84 281 000
117 924 000
180 000 000 —. 64 814 000
umlaufenden 1 287 985 000
617 556 000 36 619 000
Der Reservefonds Betrag der
Verbindlichkeiten . .
Reichsbankdirektorium. Frommer. von Glasenapp. Korn. Maron. von Lumm.
machungen.
Ausweis per 31. Mai 1906.
Debet. 1) Verwaltungskosten 2) Sinsenkons 3) Erneuerungsfonds, Rücklage .. . 4) Inventarkonto, Abschreibung ... 5) Gewinn
ℳ 3 165 41 810 13 205 33
69 795
128 009
8 1 164
8 126 845/21 128 009 33 „Die auf das Jahr 1905/06 lautenden Dividenden⸗ scheine unserer Stammaktien werden mit 4 % bei der Hildesheimer Bank in Hildesheim, der Nationalbank für Deutschland in Berlin und
der Filiale des Magdeburger E.“]
Berlin, den 24. August 1906. Aschersleben⸗Schneidlingen⸗Nie
— Bar 80 Ban 44 09 33
12
fir
1) Gewinnvortrag von 1904/05 2) Betriebsüberschußkonto 88
Ausstehende 75 % des Grundkapitals
Gedeckte
Bestand an Wechseln Inventarkonto . .
Grundkapital 1; Fao— Geeg vee ündigungsfrist gebundene . Ueberschüsse auf Gewinn⸗ und Verlust⸗ zinsen und Provisionskonto Abzug “ Avalkreditoren ℳ 95
₰ 110 95
Aktiva. ℳ
750 000 90 142 815 069
120 116 54 598 3
bestand. kguthaben
Forderungen an Handels⸗ men
Avaldebitoren ℳ 95 000,—
1 829 930
1 000 000 263 692
545 154 ¾
“ der Ver⸗
- nach der Handlungsunkosten,
88 21 083 000,—
“ 88
E.
Kleinbahn⸗Actien⸗Gesellschaft. riebel.
2 7
Zunahme gegen das
. 2) Barbestand 825 Landschaftskasse 3) Darlehen an die Büschafts assg zt 4) Hypothekarisch sicher gestellte Vorschüsse:
5) Verschiedene andere Vorschüsse zinsen usw.
6) Gebäudewert (nach der Feuerversicherung 1 008 130 ℳ). a. Landhofmeisterstraße Nr. 8/9 (Hofgebäude) ℳ 279 300,— 8/9 (Vorderhaus) . . „ 284 130,— . 16/18 einschließlich des
7) Grund⸗ und Bodenwert der Grundstücke:
8) Wert des Inventariums (nach
Nach Abschreib der dhlrehens -
9) Dispositionsfonds zur Hergabe zinsfreier Darlehen an landschaftliche Becme
Aufgenommene Lombarddarlehen: a.
. bei der Bank der Ostpreußischen Landschaft
[41994] Aufforderung.
Wegen des Nachlasses des am 29. November 1905 gestorbenen Landmanns Friedrich Blome zu Oberneuland Nr. 26 werden gemäß § 2061 B. G.⸗B. die Nachlaßgläubiger hiermit von den unter⸗ zeichneten Erben aufgefordert, ihre Forderungen binnen sechs Monaten bei dem von den sämt⸗ lichen Erben zur Entgegennahme der Anmeldung be⸗
vollmächtigten 2 8 em Nachlaßgericht Bremen oder bei Unterzeichneten anzumelden. de 8 8 Bremen, den 24. August 1906. 88 Hinrich Blome. Johann Döhl. Johann Heinrich Blome.
1” ““
Testamentsvollstrecker
8
Rechtsanwa r. von Pustau in Bremen
Lieschen Doͤhl.
[41993]
ausstehender Hypothekenforderungen in Höhe: bis 10 000 ℳ bei rund. 8 8b
von 10 000 ℳ bis 50 000 ℳ bei rund
8 50 000 100 000 „
und in höherem Betrage bei dem unter Generalgarantie der 14 748. ahh pfandbriefungsfähigen — sie mögen bepfandbrie
42
fonds der Ost 11 böbbeeeecde Landbschase Zunahme gegen das Vorjahr ..
3) Neue Taxen sind vom 1. April 1905
tümlichen Fonds den Bestand des Tilgungsfonds ..
6) Die Jahressolleinnahme beträgt: a. an Zinsen von Pfandbriefsdarlehen.
b. an Verwaltungskostenbeitrag (Quittungsgroschen)
c. an Tilgungsbeiträ 8 1
7) Aus dem 8 2*
wiesen 8
8) Betrag der uneingelösten
9) g handen st.
wangsversteigerungen.
Im Rech 6
auf Antrag der Landschaft nach Beitritt .. 8 auf Antrag anderer
10) Zwangsverwaltungen.
Am 1. April 1905 standen unter landschaftlicher Zwan ü t gsverwaltung 9 t 905 bis dahin 1906 ist es
Im Rechnungsjahr vom 1. April 1
landschaftliche Zwangsverwaltung gestellt.
und zwar: a. ohne Zwangsverkauf über 3 Güter b. nach Zwangsverkauf über 5 Güter.
Keine.
I. Vermögen.
iu 3 % . zu 3 ½ %. zu 4 % .
Vorjahr:
zu 3 % .
iv. zu 4 %
8 8 8 161“
2a. Kursausgleichungszuschüsse ꝛc. .
b. vorgeschossene Zinsen von Pfan a. aus früheren Terminen .. 5. aus dem laufenden Rechnungsjahr
u
noch 44 360,47 ℳ betrug, und zwar: a. aus Ahfberen. Terminen .. . 5. aus dem laufenden Rechnungsjahr.. c. vorgeschossene Tilgungsraten: e 2. aus Ih 9 5. aus dem laufenden Rechnungsjahr..
d. fällige Kapitalsraten von Zuschußdarlehen 8
Davon waren bis zum 1. Au ust d e. Zwangsverwaltungskostenvorschüsse: a. aus dem Vorjahr..
5. aus dem laufenden Rechaungsjahr
Lebensversicherungs
„ 9
Nach aeeöne er Abnutzung Tresoranbaues
d. Hinter⸗Anger Nr. 2
abzüglich 1 % für Abnutzung: — zu a. von ℳ 294 000,— 5 „ 287 000 —
1
„ 334 808,26 „ f.
45 0D00,—
„ *
Landhofmeisterstraße 8/9 16/18.
der Feuerversicherung 104 956 6). Fedgneeestac. 8 zn 16/18. Mb u Wert der Neuanschaffungen
versicherung) pro 1905,6 9
abzüglich 3 % für Abnutzung von 63 904,02 ℳ mit Ausstände 8 1I. Schulden. bei der Reichsbank
Königsberg, den 1. August 1906.
1 829 930]2
Ostpreußische General⸗Landschafts⸗Dire 1 Kapp.
1“
Geschäfts⸗ und Vermögensübersicht der Ostpreußischen Landschaft
für das Jahr vom 1. April 1905 bis 1. April 1906. A. Geschäftsübersicht.
Zunahme gegen das Vorjahr 9 340 150 ℳ, gegründet auf de Betrag erststelliger auf Grund der Landschaftsordnung vom 7. S.
Restbetrage von rund 950 beliehenen Güter un
ft sein oder nicht — adligen öllmischen und zu gleichen Rechten besessenen Landgüter des Landsch tsbezirks einschließlich der staatlichen Domänen und Forsten sowie auf die sEattebenrts
d bis Ende März 1906 auf enommen 4) Von Darlehen über den halben Taxwert stehen zur Tilgung 5 13 322 Gütern Davon sind getilgt und bilden in Pfandbriefen getrennt von ldem Eigen⸗
5) Die Jahressollausgabe zur Einlösung der Pfandbriefszinsscheine beträgt... Reingewinn der Bank der Ostpreußischen Landschaft für 1905/6 sind über⸗
nungsjahr vom 1. April 1905 bis dahin 1906 Zwangspersteigerung landschaftlich beliehener Güter C06 aten
Hiervon ist in derselben Zeit die Zwangsverwaltung aufgehobe 1“ 4
1) öceöe blieben am 1. April 1906 unter landschaftlicher Zwangsverwaltung
B. Vermögensnachweisung.
Pfandbriefbestand des Landschaftsfonds (sogenannter Eigentümlicher Fonds):
direktion der Ostpreußischen Landschaft
VTDon diesen 307 444,09 ℳ waren bis zum 1. Au 263 082 1 1 .August d. J. 263 083,62 Fass engecengen, sodaß dieser Vorschuß am genannten Tage e.Ztisglic⸗ der nreste der in Zwangsverwaltung und Zwangsversteigerung befindlichen Güter
Davon waren bis zum 1. August d. S. eingegangen
beittäge der
ͤ .ℳ 71 723,64
der Feuer⸗
No. 202.
Der Inhalt dieser Beilage,
5
.ℳ 19 825 000,— „ 344 994 825,—
39 118 600,— 403 938 425
Selbstabholer auch dur die Königliche Exped
Staatsanzeigers, SW.
. 7 550 Beleihungen
zum Deutschen Reichsanzei
in welcher die, zeichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die
Zentral⸗
Das “ für das Deutsche Rei
Bekanntmachungen Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen
kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
ition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
ilhelmstraße 32, bezogen werden.
aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗ der Eisenbahnen enth
Handelsregister für das
Das Zentral⸗Handelsregister für das De 57 9 9 ₰ für das Vierteljahr.
ger und Königlich Preußischen
Berlin, Montag, den 27. August
8 8
“
Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ alten sind, erscheint auch in einem
ℳ 50
ugspreis beträgt 1 z Raum einer Druckzeile
ertionspreis für den
Be 1
n
111“
1906.
Staatsanzeig
ö
“ “ 88
und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren⸗ besonderen Blatt unter dem Titel
Deutsche Reich. Grr. 2024)
utsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
30 ₰.
e die Nrn. 202 A., 202 B., 202 C. und 202 D. ausgegeben.
5 100 . 1 150
8
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die genannten an dem 1 eines Patents nachgesucht. Hinter ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. stand der 1 Benutzung geschützt. 4. 46
d aller be⸗
. .14 748 Güter 311 845
der Klass Der
“
90 045 400
10 733 725 14 182 679
14 182 679 303 944
1 332 065 232 101
.“ 182 058
. 82
7
Abschlußventil für Gasfernzünder mit einer einrichtung, Druckwelle hindect und er — welle zum Schließen freigibt. Siegen i. W. 21 4 ö. B. 41 52 um einen zentra Invertbrennern. Proskauer & Co. Berlin. 25. 11. 05. 8b. H. 34 536.
erfolgten Oeffnung am st nach einer zweiten, größeren
8 stattgefunden: ..... 14 8 1 ringer- Zugfestigkeit im nassen G 9 8e Bockmühl 87. .23 931. (Einstärken, Waschen u. dgl.) von im Innern einer Trommel Mantel angyeordneten Walze. Fürstenbergerstr. 5, Anton Kuntze u. Paul thal, Elsasserstr. 89, Berlin. 10 6. 05. 10c. L. 18 322. Verfahren zur Her von Torfbriketts. H. Marggrabowa. 23. 6. 03. 12i. W. 23 522. Verfahren zur Dar von Wasserstoffsuperoxyd. Fa. E. Merck,
stadt. 2. 3. 05. 1
12p. L. 18 281. Verfahren zur Dar
von Indoxyl und dessen Homologen; Zus.
166 447. Dr. Leon Lilienfeld, Wien; .2. Wenghöffer, Pat.⸗Anw., Berlin S
13. 6. 03.
12q. C. 13 536.
der 1. 5 -Amidonaphtol-
6. 4. 05.
15a. L. 21 354. Verfahren zur
von Setzbrettern. Leipziger bS
Zustande.
Wäsche m
1 Gut 10 Güter
.ℳ 104 700,— . „ 8 488 750,— 600 200,—
7 - sulfosäure. L
9 193 650
“
. . —— V b 22 —,— —f 17a. H. 8 594. . 50,— Waldemar Heßling, “ Heinel, Halensee b. Berlin. 14. 3. 04. Z1a. H. 35 028. Kohlenkugelmikrophon. Höflinger u. Carl Wolffhardt jun., Vertr.: R. 25. 3. 05. 21 c. M.
88 933 254 000
40 381
28 661. Vorrichtung zur
ℳ 14 271,96
293 172,13] 307 444
Eintritt von Synchronismus. Mahan, Ontario, Canada;
Springmann u. 1 40. 1. 12.05.
1 Vertr.: Berlin NW. 21c. S. 21 Kabel zwischen Fahrzeugen. Werke G. m. b. H., Berlin. 21 b. B. 39 951. Einphasenstrom mit in einer Achse Läufer. Ole Sivert Bragstad, Rintheimerstr. 1. 11. 5. 05.
21 d. B. 41 400.
.. ℳ 849—,39 35 866,08
6 016,50 34 638 26 26 570,50
687,55 390,—
30. 8. 05.
regelbaren Transformator
sostem; Zus. 1. Anm. B. Bragstad, Karleruhe i. 11. 11. 05.
21f. Sch. 24 814.
Dampfbogenlampe. b b. Berlin, Belzigerstr. 1. 21. 12. 05. 24f. R. 20 370.
39 951. Ole B., Rintheime
Elektrische
2 320,81
Beamten, Verzugs⸗
. „ 374 367,86 44 100,—
1897,85
fernen der Schla und einem den Hilfsrost. Aug. Rübenkamp, Wilhelm⸗Allee 4. 10. 11. 04. 24g. M. 25 732.
cken nach
ℳ 98
Dortmund,
. dgl. Kantstr. 13. 30. 6. 04. 29 b. T. 10 628. künstlicher Fasern. Dr. meyer, Brüssel; Vertr.: Berlin SW. 11. 25. 8. 05. 30k. N. 8059. Vorrichtung von Wasserdampf. Albert Nürnberg,
Chausseestraße 2 24. 10. 05. 33 b. D. 16 435. Kleiderschrankkoffer. man Davis, New Orleans; Vertr.: Pat⸗Anw., Berlin SW. 61. 13. 11. 05. Für diese Anmeldung der Prüfung
dem Unionsvertrage vom 14- 12. 00
.9 608,08
972 289
Verfahren zur Er 80 000,—
„
151 723 . 2ℳ 63 904, 009u9u
2 067,— ℳ 65 971,02 1 917,12 einschließlich
. 10 606
1]]
E 1
erika vom 3 1. 05 anerkannt. - B. 42 280. Gerät zum Nachbild Zeichnungen mit an Schienen mit jegenläufig bewegtem Fahr⸗ 1. Pat. 173 797. Emil Bronner, 16 2. 06. 42a. T. 15 837. Nullenzirke Charlottenburg, Bismarckstr. 19.
2 600
l. Adolf 27. 4. 05.
Vom „Zentral⸗H
bezeichneten Tage die Erteilung
Gegen⸗ Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte
Von einer durch Aenderung des Gasdrucks beeinflußten Schwimmerglocke bewegtes
die das Ventil nach der durch eine kurze Zurückgehen
.8. 05. 4. Gasglühlichtlampe mit mehreren, len Abzugschornstein angeordneten G. m. b. H.,
Vorrichtang zum Trocknen, Glätten und Bürsten von Strähngarnen mit ge⸗ Martin 17. 1 95
Vorrichtung zur Behandlung
mit wellenförmigem Otto Schulze,
“ Prostkergut b.
Verfahren zur Darstellung b. H., Frankfurt a. M. Herstellung
Schlitter & Thiele. Leipzig⸗Kleinzschocher. 24. 7.05. Kälteerzeugungsmaschine. Genua⸗Cavignano; Vertr.: C
Schmehlik, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61.
tätigen Einschaltung von Wechselstrommaschinen bei 3 V Hugh Pefeph Me Stort, Pat.⸗Anwälte
543. Kupplung für die elektrischen Siemens⸗Schuckert
Kommutatormaschine für kurzgeschlossenem Karlsruhe i. B.,
Kommutatormaschine für Einphasenstrom mit einem mehrachsigen, durch verbundenen Bürsten⸗
Gas⸗ Rudolf Schröder, Schöneberg
Vorrichtung zum Entfernen der Schlacke bei Gaserzeugern mit einem zum Ent⸗ unten umlegbaren Rost Einsatz beim Abschlacken stützenden
Vorrichtung zum Entleeren von selbsttätig sich öffnenden Aschkästen an Lokomotiven Johann Minnich, Berlin⸗Rummelsburg,
E. Thiele u. Rudolf Link⸗ Max Schütze, Pat.⸗Anw.,
zum Einatmen
Paul Müller,
8 die Priorität 1 auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten
tels Schnurlaufs
und Zeichenstift; Zus. Eberbach a. N.
42a. P. 18 067. Zum Aufstecken an Reiß⸗ federn geeignete Vorrichtung zur Ermöglichung größerer Füllungen. Mieczyslaw Piolunkowski, München, Schellingstr. 125. 15. 1. 06.
42“. R. 21 011. Spannvorrichtung für An⸗ zeige⸗ und Registrierbänder bei Geschwindigkeits⸗ messern für Fahrzeuge. Robert Ritter, Hachenburg,
Westerwald. 10. 4. 05.
47 b. EC. 12 496. Kugel⸗ oder Rollenlager. Robert Conrad, Berlin, Kurfürstendamm 248. 13. 2. 04.
47 c. D. 16 865. Gleitkupplung. Daimler⸗ Motoren.Gesellschaft, Maschinenfabrik, Stutt⸗ gart⸗Untertürkheim. . 3. 06.
49e. F. 20 825. Mechanischer Schmiedehammer mit Vorrichtung zur Re⸗ elung der Anzahl und Stärke seiner Schläge. Frahn Fritzsche, Nossen i. S. 30. 10. 05. 49e. H. 35 934. Vorrichtung zur Befestigung der Zungen an den Platinen von Musikwerken durch nachfallenden Nietdraht. Andreas Hohner, Trossingen, Württ. 9. 8. 05. ““ b
49e. St. 9981. Schmiedepresse mit Kniehebel⸗ antrieb und verstellbarem Hub während des Ganges der Maschine. 1 Sturm, Cöln, Drachenfels⸗ straß 4. 1. 06.
41 384. Radreifenwärmvorrichtung. Holthausen b. Düsseldorf. 9. 11. 05.
Gasgebläse. Paul
)
Nach⸗ enziffer
Sperr⸗
Druck⸗
49f. Fritz Brand, 49f. D. 16 031. Lötrohr für Dumwesnil, Paris; Vertr.: Dr. D. Landenberger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 30. 6. 05.
Für diese Anmeldung 16 86 de Pebs. gemãß dem Unionsvertrage vom 14 12 00 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 2. 7. 04 für Anspruch 1 anerkannt.
49f. D. 16 142. Verfahren zur Ausführung von Schweißungen mit Hilfe von elektrolytisch ent⸗ wickeltem Wasserstoff und Sauerstoff. Wilhelm Dreyer, Bad Rothenfelde. 11. 8. 05. 49f. H. 36 754. Richtmaschine für Rohre, Wellen und Fassoneisen. Otto Heer. Zürich; Vertr.: Otto Hoesen, Pat.⸗Anw., Berlin W. 66. 22. 12. 05. 49f. K. 29 509. Biegemaschine für Flach⸗ und Fassoneisen mit drei in gleicher Richtung angetriebenen Walzen. Karl Kohut, Nawojowa b. Neu⸗Sandec, Galizien; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 3. 5. 05. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemãß dem Uebereinkommen mit Oesterreich⸗Ungarn vom 6. 12 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreich vom 17. 6. 04 anerkannt. 49f. L. 22 354. Vorrichtung zum Löten von Bandsägen. Josef Loroch, Heidelberg, Rohrbacher⸗ straße 91. 21. 3. 06. 49f. M. 29 266. Vorrichtung zum Festrütteln von Füllmaterial in zu biegende Rohre. Rudolf Mosler, Kojetein, Mähren; Vertr.: Dr. B.Alexander⸗ Katz, Pat.⸗Anw., Goͤrlitz. 26. 2. 06. 49f. S. 21 476. Maschine zum Löten von Weblitzen, bei der die Litzen den Säure⸗ und Löt⸗ massenbehältern einzeln zugeführt werden. Clemens Seifert, Chemnitz i. S., Friedrichstr. 13. 12. 8. 05. 49f. Z. 4661. Zange zum Biegen von Isolier⸗ röhren mit Metallmantel. Michael Georg Zimmer⸗ mann, Nürnberg, Fürtherstr. 167. 9. 10. 05. 49g. F. 21 214. Verfahren zur Bearbeitung von Zink. Salomon Frank, Frankfurt a. M., Speicherstr. 7. 27. 1. 06. 531. C. 13 712. Verfahren zur Darstellung von Nährpräparaten aus Milch und glyzerinphosphor⸗ fauren Salzen. Chemische Fabrik von Heyden, Akt.⸗Ges., Radebeul b. Dresden. 17. 6. 05. 57a. G. 22 540. Durch die Belichtungs⸗ öffnung zu beschickende photographische Kassette mit Gegendruckfeder und mit einem Fingerausschnitt in der die Platte übergreifenden Rahmenleiste. Gustav Geiger, München, Maximilianspl. 16. 9. 2. 06. 589. A. 11 866. Einrichtung zur Regelung der Bewegung des Preßkolbens an den durch Pumpen aaeh fan angetriebenen hydraulischen Pressen. Friedrich Andé, Budapest; Vertr.: S. Goldberg, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 13. 15. 3. 05. 63e. B. 41 300. Mit einem Schutzreifen umgebener Lustradreifen. Karl Behrens, Ameling⸗ hausen. 26. 10. 05. 63e. V. 5784. Mehrteilige heizbare Form zur Herstegang der Laufmäntel von Preßluftradreifen. riedrich Veith, Veithwerk b. Höchst i. Odenwald. 30. 11. 04. 74c. S. 22 167. Zum Empfangen und Geben von Signalen dienender Signalapparat für Wechsel⸗ strombetrieb. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 16. 1. 06. 77 b. F. 21 254. Brett⸗ oder Rösselsprung⸗ spiel mit einem unter einem durchsichtigen oder durch⸗ scheinenden Spielfelde liegenden Schküͤszelblatt. Hugo Fritzsche, Leipzig⸗R., Crusiusstr. 4—6. 3. 2. 06. 89b. H. 36 442. Verfahren zur Herstellung einer für die Würfelzuckergewinnung geeigneten Füll⸗ masse ohne Decken. Andrcas Harre, Warburg i. Westf. 6. 11. 05.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen
als zurückgenommen.
3c. G. 21 951. Druckknopfverschluß, bei dem der mit scharfem Ansatz versehene Unterteil nur durch besonderen Druck auf die federnden Sperrteile gelöst werden kann. 25. 5. 06.
6 8d. A. 12 496. Plätt⸗
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bei der das Bügeleisen an einer zaf⸗ 19 abbeweg⸗ 1 Harentöpsen efestigender
baren Spindel aufgehängt ist. 25. Sb. F. 20 330. Abnehmbarer, an oder Verschlußzapfen des Eisens zu Bügeleisengriff. 25. 5. 06. 13 d. C. 13 314. Lokomotipkessel, bei welchem die Decke der Feuerkiste aus Wassertrommeln ge⸗ bildet wird. 17. 5. (6.
15 b. G. 19 118. Anlegevorrichtung für Buch⸗ druckpressen. 25. 5. 06. 20i. Sch. 22 019. Folge⸗ und Gegenzüge. 25. 5. 06.
21a. B. 39 111. Einrichtung zur Ueber⸗ tragung der Töne eines Musikinstruments auf ein oder mehrere andere gleich⸗ oder verschiedenartige Musikinstrumente. 17. 5. 06. 3 30d. H. 34 451. Kühl⸗ oder Wärmevorrichtung. 17. 5. 96.
42e. P. 17 781. Kesselwagen. 25. 5. 06. 8 45g. St. 9691. Scharbefestigung für Boden⸗ bearbeitungsgeräte. 28. 5 06
28. 2* 47a. C. 13 705. l⸗förmig gestalteter Splint. 25. 5. 06.
22. 2. 06. 47 b. S. 21 819. Zahnrad. G 70d. F. 18 949. Kuvertschließmaschine, bei der die Entnahme eines Kuverts von einem in einen Behälter untergebrachten Stapel durch einen hin⸗ und herbeweglichen Schlitten erfolgt. 21. 5. 06. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Erteilungen.
Auf die hlerunter angegebenen Gegenstände sind den Nachgenannten Patente erteilt, die in der Patent⸗ rolle die hinter die össgegtisters gesetzten Nummern erhalten haben. Das eigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents.
175 479 bis 700.
1b. 175 644. Magnetischer Erzscheider, bei welchem eine unmagnetische Trommel sich um fest⸗ stehende Magnete dreht und das Gut um letztere herumführt. Maschinenbauanstalt Humboldt, Kalk b. Cöln. 8. 4. 04.
2b. 175 651. Teigknet. Maschine. Karl Fey, Frankfurt a. M., Hohenstaufenstr. 15. 7. 3. 05 2c. 175 5641. Verfahren zur Herstellung von Weißbrot. Konrad Kirschner, Berlin. 1. 11. 05. 4a. 175 565. Vorrichtung zur Regelung der nützlichen Länge einer zur Zuführung von Gas, Flussigkeit oder Elektrizität geeigneten Schlauch⸗ oder sonstigen biegsamen Verbindungsleitung. Samuel Quincey u. Charles Harrison, London; Vertr.: W. Hupfauf, Pat.⸗Anw., Düsseldorf. 3. 1. 06.
Zugdeckungseinrichtung gegen
Zweikammermeßgefäß für
H.,
4f. 175 479. Gewirkter oder gestrickter Glüh⸗ weg 168 18. 10. 04. 4f. 175 645. Verfahren zum Formen und Abführen der Brenner oder Glühkörper gegenein⸗ ander und Drehung der Glühkörper oder Brenner. Weißensee b. Berlin. 27. 1. 06. 8 4g. 175 566. Dampfbrenner für flüssige Kohlen⸗ Ormes sur Voulzie; Vertr.: Dr. D. Landenberger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 25. 6. 04. Höchst a. M. 9. 6. 05. 1 6 db. 175 568. Tiansportgär spund Wilhelm 6f. 175 569. Vorrichtung zum Abheben in Drehung befindlicher Fässer von t. Fa. A. Wagner, Böblingen. 14. 2. 06. 8 Sa. 175 570. Verfahren zum Imprägnieren Blumen, Blätter und ähnlicher Gebilde. Gaston Pochon, Paris; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Sa. 175 571. Vorrichtung zum Schlichten und Trocknen von Kreuzspulen. Dr. Walther Möller⸗ Sa. 175 572. Imprägniervorrichtung Quetschwalzen. Kurt Seemann, Berlin, Wasser⸗ 6. Sa. 175 573. Vorrichtung Bleichen usw. von Kötzern und Spulen. Paul Pat.⸗Anw., Berlin W. No. 16. 11. 05. Sa. 175 574. Spulenhalter. A. Holle & Sa. 175 575. Breitwaschmaschine. Hemmer G. m. b. H., Aachen. 14. 2. Naßbehandlung von Stoffbahnen im breiten Zustand. Stephanus & Richter, Seifhennersdorf i. S. 1 Preßdeckel für Vorrichtungen zum Bleichen, Färben usw. von Garnen in Spulen⸗ form. A. Holle & Cie., . Sc. 175 578. Verfahren und Vorrichtung zum Dämpfen bedruckter Gewebe. Jos. Beha, Thann 8d.175 646. der Waschtrommel zu bestimmten Zeiten besonders Johann Woerner, Mosbach a. N., u. Robert Woerner. Mannheim, Luisenring 54. 20. 10. 03. der die beiden aufeinander liegenden Walzen von einander entfernt werden können und gleichzeitig der
strumpf. Alex Streubel, Hamburg, Evppendorfer⸗ Härten aufgehängter Glühkörper durch Auf⸗ und Export⸗Gasglühlicht⸗Gesellschaft m. b. wasserstoffe u. dgl. J. Fleming, geb. Imbert, Les 4g. 175 567. Knallgasbrenner. Jacob Bredel, Oscar Hohwieler, Ihringen. Faßwaschmaschinen u. dgl.; Zus. z. Pa 171 583. von Seidengewebe für die Herstellung künstlicher Berlin SW. 48. 25. 7. 05. Holtkamp, Werden a. d. Ruhr. 18. 8. 05. 8 m thorstraße 2 1 11. 05 ieg zum Färben, Fontaine, Troyes, Frankr.; Vertr.: B. Tolksdorf, Cie., Düsseldorf. 20. 12. 05. L. Ph. 06. Sa. 175 576. Vorrichtung zur 17. 2. 06. Sa. 175 577. Düsseldorf. 10. 3. 06. f. E. 24. 5. 05. — Waschmaschine, bei der im Innern gesteuerte bewegliche Klappen angeordnet sind. August Sd. 175 652. Zeug⸗ oder Wäschemangel, bei Walzenantrieb ausgerückt werden kann. Reinhard
Thoß, Altona⸗Ottensen, u. Paul Röhrich, Altona, Schaumburgerstr. 118. 25 1. 05.
Sun. 175 664. Verfahren zur Erzeugung von seidenähnlichen glänzenden Effekten auf Gewebe, Papier u. dgl. Dr. Leon Lilienfeld, Wien; Vertr.: 5 K. Wenghöffer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11.
6 038 12 e. 175 579. Vorrichtung zur Behandlung von Flüssigkeiten mit Gasen oder Dämpfen. Viktor Defays, Brüssel, u. Jakob Schaefer, Höchst a. M.; Vertr.: B. Müller⸗Tromp, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 12. 26. 3. 05. 12 e. 175 580. Gasreiniger und „kühler, be⸗ sonders für Sauggasanlagen mit mehreren mit iltermaterial gefüllten und mit Wasser berieselten ammern. Deutsche Sauggas⸗Locomobil-⸗ Werke, G. m. b. H., Hannover. 10 8. 05. 3 12 e. 175 581. Entstäubungsvorrichtung für Luft und Gase. Gottfried Zschocke, Kaiserslautern.
23. 12. C5. 12e. 175 665. Vorrichtung zum Waschen und Reinigen von Gasen. George Marie Capell, Passenham, Großbrit.; Vertr.: Ed. Franke u. G. Hirschfeld, Berlin SW. 13. 29. 8. 05.
12 v9. 175 582. Verfahren zur Reduktion organischer und anorganischer Verbindungen. Dr. Sigmund Kapff, Aachen, “ 1. 19. 2. 59. 12. 175 480. Verfahren zur Ueberführung des bei der Behandlung von Luft mit elektrischen Entladungen entstehenden Gasgemisches in Ammoniak. Gunnar Elias Cassel, Stockholm; Vertr. M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 2. 9. 04 121. 175 583. Verfahren zur Darstellung von cyanfauren Alkalien durch Erhitzen der entsprechenden Rhodanverbindungen mit einer Eisensauerstoffver Dr. Wilhelm Siepermann, Freiburg 12k. 175 584. Verfahren zur Darstellung von cyansauren Alkalien durch Erhitzen der entsprechenden Rhodanverbindungen mit einer Metallsauerstoffver⸗ bindung; Zus. z. Pat. 175 583. Dr. Wilhelm Siepermann, Freiburg i. B. 17. 12. 05. — 12“/. 175 585. Verfahren zur Darstellung von Bromdialkylacetamiden. Kalle & Co. Akt.⸗Ges., Biebrich a. Rh. 23. 4. 04.
12“/. 175 586. Verfahren zur Darstellung des „ Chloracetanilids und seiner Homologen. Alfred von Janson, Schloß Gerdauen, Ostpr. 5. 4. 05. 12 ˙o. 175 587. Verfahren zur Darstellung von △4-Cyklogeraniumsäure (1, 3, 3-Trimethyl⸗ cyklohexen (4)-carbonsäure (2). Dr. Georg Mer⸗ ling, Frankfurt a. M., Kettenhofweg 37. 25. 5. 05. 12“/. 175 662. Verfahren zur Darstellung von Pinenhydrochlorid. Chemische Fabrik Uerdingen, Lienau & Co., u. Dr. W. Naschold, Uerdingen a. Rh. 19. 3. 02.
12 p. 175 588. Verfahren zur Darstellung von 5 -Dialkyl -2-cyanimino- 4. 6- diiminopyrimidinen. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 19. 3. 04.
12p. 175 589. Verfahren zur Darstellung von 5 -Dialkyl -2 -cyanimino- 4. 6- diiminopyrimidinen; Zus. z. Pat. 175 588. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 6. 7. 04. 12 p. 175 590. Verfahren zur Darstellung eines wasserlöslichen, kristallisierten, stickstoffhaltigen Be⸗ standteils des Mutterkorns. Dr. Ernst Vahlen, Halle a. S., Wilhelmstr. 18. 10. 8. 04.
12p. 175 591. Verfahren zur Darstellung eines wasserlöslichen, kristallisierten, stickstoffhaltigen Be⸗ standteits des Mutterkorns; Zus. z. Pat. 175 590. Dr. Ernst Vahlen, Halle a. S., Wilhelmstr. 18. 15. 12. 04.
12p. 175 592. Verfahren zur Darstellung von CC2 Dialkylbarbitursäuren. Dr. Otto Wolfes, Darmstadt, Nieder⸗Ramstädterstr. 18. 11. 2. 05. 12q. 175 593. Verfahren zur Darstellung von 1.2-Diazooxydnaphtalinsulfosäuren. Kalle & Co. Akt⸗Ges., Biebrich a. Rh. 18. 10. 04.
12q. 175 663. Verfahren zur Herstellung von Halogenderivaten der 5-Oryanthrachinone. R. Wede⸗ kind & Co. m. b. H., Uerdingen a. Rh. 10. 12. 01. 13a. 175 594. Vorrichtung zur schnellen, selbst⸗ tätig geregelten Erzeugung 188 gespannten, trockenen Wasserdampfes. Jakob Christian Greiner, Nürnberg, obere Talgasse 13. 4. 6. 05.
13 b. 175 595. Sppeisewasserreiniger mit einem durch einen Doppelboden in zwei Abteile getrennten metallenen Gehäuse, in dessen erstem Abteil hohle Filterzvlinder aus porösem Stein angeordnet sind, die durch mehrere, in dem Doppelboden angebrachte Oeffnungen mit dem zweiten Abteil in Verbindun stehen. William Cowern, Hawera, Taranaki, Neuseel; P. Brögelmann, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 7. 6. 04. 8
13 b. 175 596. Resse seraverhif für Dampf⸗ kessel mit Steuerung des peiseventils und des den Kesseldampf zu einer Pumpe leitenden Ventils durch einen Schwimmer, welcher sich in einem besonderen, mit dem Wasser. und Dampfraum des Kessels ver⸗ bundenen Behälter befindet. The Ferguson Company, New York; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗ Katz, Pat.⸗Anw, Görlitz. 25. 6. 05. “ 13 b. 175 597. Vorrichtung zur Rückleitung des Dampfwassers in den Kessel Paul Gauß, Göppingen, Württ. 27. 6. 05. 3
13 b. 175 598. Sppeiseregler für Dampfkessel, bei dem durch einen Schwimmer Dampfvoentile be⸗ einflaßt werden, wodurch ein Kolben bewegt wird. Oscar Jensen, Crimmitschau. 4. 11. 05.
13 b. 175 599. Sppeiseregler für Dampfkessel mit Steuerung d Speiseventils durch einen
Schwimmer. Fortuna, Akt Ges. für Braun