2
8 Aktien⸗Bierbrauerei 1 Bürgerliches Brauhaus zu Stendal.
Die Aktionäre werden hierdurch zu der am Mitt⸗ woch, den 5. Dezember 1906, Nachmittags 2 ½ Uhr, im Hartjeschen Restaurant (gr. Saal) in Stendal stattfindenden zehnten ordentlichen Ge⸗
neralversammlung ergebenst eingeladen. 3 Tagesordnung:
1) Bericht der Revisoren.
2) Vortrag des Geschäftsberichts.
3) Bericht des Aufsichtsrats über die Prüfung der Bilanz des verflossenen Jahres und Beschluß⸗ fassung über Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats.
4) Verwendung des Reingewinns.
5) Ergänzungs⸗ und Neuwahl zum Aufsichtsrat.
6) Wahl von Revisoren für das Geschäftsjahr 1906/07.
7) Uebertragung von Aktien.
Stendal, den 14. November 1906.
Der Aufsichtsrat. Georg Leister.
Terraingesellschaft Weißensee in Lia. * Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu einer außerordentlichen Generalversamm⸗ lung auf Montag, den 10. Dezember cr., Vormittags 11 Uhr, im Geschäftslokal des Herrn Joseph Stern hier, Mauerstraße Nr. 34, ergebenst eingeladen. Tagesordnung: 1) Neuwahl eines Aufsichtsratmitglieds an Stelle des verstorbenen Herrn Theodor Marcus. 2) Beschlußfassung über Beendigung der Liqui⸗ dation der Gesellschaft.
A. Es wird beabsichtigt, die nunmehr noch vor⸗
handenen Grundstücke im Wege des öffent⸗
lichen Verkaufs durch Meistgebot einzeln 1
oder im ganzen zu verkaufen.
B. Es wird ferner beabsichtigt, die vorhandenen Hypotheken im Wege des öffentlichen Meist⸗ gebots einzeln oder im ganzen zu verkaufen.
Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre 4 oder über solche lautende Depotscheine der Reichs⸗ ank spätestens bis zum 6. Dezember d. J. bei den Herren Marcus & Volkmar, hierselbst, Neustädtische Kirchstraße 3, oder bei einem Notar hinterlegt haben. Den Aktien ist ein doppeltes Nummernverzeichnis beizufügen; ein mit der Quittung genannten Bank⸗ hauses versehenes Duplikat dient als Legitimation ür den Eintritt in die Versammlung.
Berlin, den 12. November 1906. Terraingesellschaft Weißensee in Lig. Joseph Stern,
Vorsitzender des Aufsichtsrats.
[63048] Bekanntmachung. Generalversammlung der Aktionäre der
Kleinbahngesellschaft Greifswald-Wolgast
am Mittwoch, den 12. Dezember 1906,
Mittags 1 Uhr, im Kreishause hierselbst. Tagesordnung:
Abänderung des Statuts der Kleinbahngesellschaft mit Rücksicht auf die durch die Erweiterung des F bedingte Erhöhung des Grund⸗ apitals.
Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche vor der Versammlung ihre Aktien bei der Gesellschafts⸗ kasse z. Hd. des Rendanten Vogel in Greifs⸗ wald wochentäglich während der Vormittagsdienst⸗ stunden oder bei dem Bankhause von Wm. Schlutow in Stettin oder bei der Berliner Handelsgesell⸗ schaft in Berlin deponieren.
Die Stelle von wirklichen Depositionen vertreten auch amtliche Bescheinigungen von Staats⸗ und Kommunalbehörden oder ihrer Kassen über die bei denselben als Depositum befindlichen Aktien.
Hinsichtlich des bei der Deponierung zu beob⸗ achtenden Verfahrens wird auf § 17 Abs. 2 des
Statuts verwiesen. 8 Greifswald, den 14. November 1909.
Der Aufsichtsrat G8 der Kleinbahngesellschaft Greifswald⸗Wolgast. Graf Behr, Landrat, Vorsitzender.
1630531 Vereinigte Brauereien Aktien⸗Gesellschaft Gumbinnen.
Die neunte ordentliche Generalversammlung der Aktionäre der „Vereinigte Brauereien Aktien⸗ gesellschaft Gumbinnen“ findet Donnerstag, den 6. Dezember cr., Nachmittags 4 Uhr, zu Gumbinnen im „Central⸗Hotel“ statt.
8 Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht und Vorlegung der Bilanz und des Gewinn⸗ und Verlustkontos vom 1. Oktober 1905 bis 30. September 1906.
2) Bericht des Revisors.
3) Festsetzung der Dividende. 8
4) Entlastung des Vorstands und des T
5) Neuwahl von Aufsichtsratsmitgliedern.
Die Bilanz und die Gewinn⸗ und Verlustrechnung liegen vom 22. November a c. ab während der Dienststunden im Kontor der Gesellschaft für die Aktionäre zur Einsichtnahme aus.
Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind nach § 12 des Gesellschaftsstatuts nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien nebst einem Verzeichnis — ohne Dividendenscheine und Talons — oder Hinterlegungsscheine der Reichsbank über die⸗ selben und, falls sie nicht persönlich erscheinen, auch die Vollmachten oder sonstige Legitimationsurkunden ihrer Vertreter spätestens am 3. Tage vor der Generalversammlung, also bis 3. Dezember a. c., Abends 6 Uhr, entweder bei der Gesell⸗ schaftskasse in Gumbinnen oder bei der Nord⸗ deutschen Kredit Anstalt in Königsberg i. Pr. oder Danzig eingereicht haben.
Eine halbe Stunde vor Beginn der General⸗ versammlung findet die planmäßige Auslosung von Hypothekenanteilscheinen im Betrage von ℳ 3500,— statt. Die durch das Los gezogenen Anteilscheine werden von dem der Generalver⸗ sammlung folgenden Tage ab mit ℳ 103,— für je Einhundert Mark Nennwert an den Zahl⸗ stellen der Gesellschaft eingelöst.
Gumbinnen, den 14. November 1906.
b Der Aufsichtsrat. A. Prang.
ktien
38
[63046] Rüdersdorser .
Dampfschiffahrts⸗Actien⸗Gesellschaft.
Generalversammlung Mittwoch, den 5. De⸗
zember d. Js., Nachm. 4 h., im Lokale des Herrn Schmidt in Kalkberge (Mark). Tagesordnung:
1) Beschlußfassung über die Erhöhung des Grund⸗ kapitals um 30 000 ℳ durch Ausgabe von 25 neuen Inhaberaktien von je 1200 ℳ sowie über die Art und Weise der Ausführung dieser Kapitalserhöhung.
2) Beschlußfassung über Abänderung des GEesell⸗ schaftsstatuts:
a. des § 2, Zweck der Gesellschaft betreffend, (durch Wegfall der Worte „auf den Rüders⸗ dorfer Schiffahrtsgewässern“),
b. der §§ 5, 7 und 8 nach Maßgabe des Be⸗ schlusses zu Punkt 1 dieser Tagesordnung, und Aufnahme der Bestimmung, daß neue Aktien zu einem höheren Betrage als dem Nennwert ausgegeben werden können,
c. des § 38, Stimmrecht betreffend (je 300 ℳ Aktienkapital berechtigt zur Abgabe einer Stimme) und 8
d. der §§ 13 und 43 den Bestimmungen des
„Handelsgesetzbuchs vom Jahre 1897 entsprechend.
Diejenigen Herren Aktionäre, welche der General⸗
versammlung beiwohnen wollen, werden gebeten, ihre Aktien bis zum 3. Dezember beim Vorstande zu deponieren.
Kalkberge (Mark), den 10. November 1 I“
Franz Lange.
29 Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗
genossenschaften.
g
Keine.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[62757] 8 In die Liste der beim K. Amtsgericht Hofheim zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Hans Rosenbeck dahier eingetragen worden. Hofheim, den 10. November 1906. K. Bayer. Amtsgericht. Kreß, K. Oberamtsrichter.
[627588 Bekanntmachung.
Der bisherige Gerichtsassessor Dr. jur. Franz Oldermann hierselbst ist zur Rechtsanwaltschaft bei dem hiesigen Landgericht zugelassen und heute in die Anwaltsliste desselben eingetragen worpen.
Osnabrück, den 10. November 1906 8
Der Landgerichtspräsident. in der
[62756] Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Gebhard Hibben ist hiesigen Rechtsanwaltsliste gelöscht worden. Mheenebaer. den 12. November 1906. önigliches Amtsgericht. 6“
g Bankausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekannt
machungen.
Herr Tiburcio Lapatza aus Lerdo Stadt, Mexico, der seit dem 29. November 1898 ver⸗ schollen ist, wird hiermit aufgefordert, sich im dies⸗ seitigen Konsulat der Vereinigten Mexi⸗
kanischen Staaten, Unter den Linden 33, inner⸗
halb drei Monate zu stellen. Berlin, 8. November 1906. Der Konsul: Julius Samelson.
[6306999) 1
Der unterzeichnete interimistische Repräsentant der Gewerkschaft
6, 7 des Reichsgesetzes vom 4. Dezember 1899 die Herren Besitzer von Teilschuldverschreibungen der hyvpothekarisch sichergestellten Anleihe über 2 000 000 ℳ vom 15. ,20. Januar 1901 zu einer Versammlung auf Montag, den 10. Dezember 1906, Nachmittags 4 ½ Uhr, im Hotel Retze in Essen ein Tagesordnung: 1) Bericht über die bisherige Tätigkeit der Gläubiger⸗ vertreter. 2) Weitere Stundung der Zinsen und Amortisation. 3) Bestellung und Bevollmächtigung von Vertretern der Obligationäre. 4) Freigabe der verpfändeten Liegenschaften von der Hypothek zum Zweck des Verkaufs mit der
Maßgabe, daß der Erlös zur Verfügung der
Obligationärvertreter an die Essener Credit⸗ Anstalt ausgezahlt wird.
Die Hinterlegung der Obligationen ohne Coupons⸗ bogen muß zur Wahrung des Stimmrechts spätestens am 7. Dezember 1906 gemäß § 10 des cit. Gesetzes erfolgen; kostenlos für die Obligationäre kann dieselbe bei Herrn Notar Dr. Victor Nie⸗ meyer in Essen geschehen.
Zweibrücken, 14. November 1906.
Der Repräsentant der
Gewerkschaft „Consolidiertes Nordfeld“. Dr. A. Zapf, Rechtsanwalt.
[61419]
Die „Gesellschaft G. m. b. H., Stuttgart“, ist durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 25. August 1906 auf⸗ gelöst worden. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurch aufgefordert, sich bei dem unter⸗ zeichneten Liquidator zu melden.
Benno Schueler, (Charlottenburg, Suarezstr. 35, Liquidator der Gesellschaft für Bauausführungen, G. m. b. H., in Stuttgart in Liquidation.
„Consolidiertes Nordfeld“ zu Waldmohr (Pfalz) beruft hiermit gemäß §§ 3,
1 ’ 1
für Bauausführungen,
2 1
Erworbene Hypotheken abzügl. Kautionseffektendepot.
Aktienkapital Reservefonds
Amortisationszuschlagsfonds I. Amortisationszuschlagsfonds II.
Agiokonto gemäß § 26 des Hypo⸗
ö““ Dividenden und Coupons. Kreditores
[62761]
Eeebestand .. n. 8 8
Kontokorrentsaldo . . . . . . Lombarddarlehen . .. 8
Ni ü eeingeforber v1“ Divers
ͤ111611“ Reservefonds
Aus der [63044]
88 . —4 Jacob Simon⸗Stiftung sollen die Zinsen des Stiftungskapitals an zwei unbescholtene Bräute, welche mit dem am 16. De⸗ zember 1876 verstorbenen Testator Herrn Jacob
Simon verwandt
sind, verteilt werden. Meldungen mit dem Nachweis der Verwandtschaft sind bis zum 7. Dezember 1906 schriftlich zu richten an den Vorstand der Gesellschaft Hachnassath Kallah, zu Händen des Vorsitzenden Herrn Emil Pincus, Berlin, Rosenstr. 2/4.
[62129] Bekanntmachung.
Infolge eingetretener Liquidation unserer Gesell⸗ schaft fordern wir hierdurch die Gläubiger auf, ihre Forderung bei uns anzumelden.
Dampfschiffsreederei Hanseat G. m. b. H.
in Liquidation. I M. Mitterhusen. C. Kaiser. [62759] Preußische Boden-Credit-Actien⸗Bank. Status am 31. Oktober 1906.
8 Alktiva.
Kassa und Wechheeel ℳ 3 944 375. Guthaben gegen Effektenbe⸗
““ 5 165 000.
Effektenbestand 4 536 800. 795 700. 1 224 248.
Darlehen auf Hypotheken Debitores. 368 856 603. 132 000.
Eigenes Bankgebäude. “ 500 000. Feer Sparfondsanlagekto. „ 689 900. Mobilien und Utensilien „ 2*
ℳ 385 844 629.
. ℳ 30 000 000. 6 000 000. 800 000. 450 000. 60 000. 947 000.
862 641.
706 517.
336 652 977.
132 000.
2 075 995.
1 415 941.
5 741 555.
ℳ 385 844 629.
Berlin, im November 1906. 1“ Der Vorstand.
20
amortisierter Beträge.
Passiva.
Frvereewesonde. “
Disagio⸗ und Zinsreserve ... thekenbankgesetzes .“
Pensions⸗ u. Sparfondsreserv Unkündbare Hypothekenbriefe.
Diverse Passiva.
der Schwarzburgischen Lan 8 zu Sondershausen per 31. Oktober 1906. Aktiva.
ℳ 248 555. 1 086 430. 657 644. 2 548 445. 1 519 003. 81 590.
1 500 000. 11p*“*“] ℳ 7 805 534.
ℳ 2 500 000. 222 200. 4 676 613. esern 1““ 100 000. Iö““ “ ℳ 7 805 534.
2 2* .
EEEe1u16ö6“
Bankgebaͤude und Mobilien .. eingeforderte 60 % des
assiva. Aktienkapital... 8 8b“
““
“ “ 11“ Durch Beschluß der Gesellschafterversammlung 1. Nov. 1906 tritt die „G. Ludwig Plung von Fabrik chemischer Produkte Gesellschaft 8 beschräunkter Haftung“ in Liquidation. Zan Liquidator wurde der Kaufmann Max Schwihe Friedenau, Cranachstraße 19, bestellt. Gläubigen werden hierdurch aufgefordert, ihre Ansprüche be dem Liquidator geltend zu machen. Berlin, den 14. November 1806. G. Ludwig Hoffmann Fabrik chem. 8 in Liqu. Schmidt.
KAostenfreier
Wohnungsnachweis.
Die Herren Offtziere und Beamten, die sich bei Versetzungen zur Beschaffung von Wohnungen in dem neuen Wohnort meist der kostspieligen Tätigkeit don Agenten bedienen, werden hiermit auf den
kostenfreien Nachweis der in folgenden
Hausbesitzervereinen bestehenden “
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Braunschweig: Geschäftsstelle des Vereins der Grundbesitzer, Casparistr.⸗Hagenscharrn.
Breslau: Geschäftsstelle des us⸗ und Grund⸗ besitzervereins e. V., Herrenstr 24.
Bromberg: Geschäftsstelle des Vereins de Grund⸗ und Hausbesitzer, Gammstr. 15 I.
Dresden: Bureau des Allgemeinen Hausbesitzer⸗ vereins, Scheffelstraße 15 I, Herr Stadira Leutemann.
Erfurt: Haus⸗ und n-h heenn e. V. Geschäftsstelle: Schlösserstr. 26,27 I.
Görlitz: Geschäftsstelle des Hausbesitzervereins,
eeS * 8 5 arburg a. E.: Bürger⸗ und Hausbesitzervereine Kostenloser Wohnungsnachweis Ge⸗ schäftsstelle, Rathausstr. 29.
i; ed”. 8 Grund⸗ und Hausbesitzerverein E. V, Vereinsbureau: Herrenstr. Nr 48, Wohnungs. anzeiger und Wohnungsnachweis gratis.
Kaffel: Geschäftsstelle des usbesitzerverein E. V., Jordanstr. 1 p., Fernsprecher 335
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Kiel: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grundbesitzer⸗
vereins, Preußerstr. 9.
Königsberg i. Pr.: Geschäftsstelle des Grund⸗
besitzervereins, Tragheimer Kirchenstr. 421I.
Leipzig: Geschäftsstelle des Allgemeinen Has.
besitzervereins, Ritterstr. 4 I.
Liegnitz: Grundbesitzerverein E. V.
Lüneburg: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grund⸗ besitzervereins, Bei der Michaeliskirche 10.
München: Geschäftsstelle des Grund⸗ und Haus⸗
besitzervereins, Sonnenstr. 2.
Posen: Verein Posener Hausbesitzer, Vorsitzender veeeeeeeee H. Herzberg. S
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Trier: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grundbesitzer⸗ vereins, E. V., Glockenstr. 9. Wohnung⸗ anzeiger und Wohnungsnachweis kostenlos.
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[62742]
Aktiva. Bilan;
ℳ 2
Kassekonto .. 95 497 574 30 6 98
Grundstückskonto.
Kontokorrentkonto . . . . . . . 48
8 498 090 87 Berlin, 30. September 1904.
vper 30. September 1904.
Stammkapitalkonto.
Hypothekenkonto . . Kontokorrentkonto. Grundstücksreservekonto
Grundstücksverwaltungs⸗ und Baubank Gefelsschaft mit beschränkter Haftuns⸗
Neumann.
Debet.
ℳ ₰
An Grundstücksreservekonto:
Rückstellung.. 4 355 60
4 355 60 Berlin, 30. September 1904.
Grundstüctderwaltunge⸗ und
8
Gewinn⸗ und Verlustkonto per 30. September 1904.
Kredit.
Per Grundstückskonto
Baubank Geseuschaft mit beschränkter Haftung,
Neumann.
8
[627433 Aktiva. 11“ ☛æ
25 29 3 864 98 497 574 30
Kassekonto .. .. Kontokorrentkonto Grundstückskonto
8 501 464 57 V Berlin, 30. September 1905.
v
Bilauz per 30. September 1905.
388 000— 5 015 55 6 448 99 501 46457
Stammkapitalkonto.. Hypothekenkonto . Kontokorrentkonto.. Grundstücksreservekonto
Grundstücksverwaltungs⸗ und Baubank Gefelsschaft mit beschränkter Haftuns⸗
Neumann.
Debet.
☛ 21 547 31
2 093 39 23 640 70
An Unkostenkonto Grundstücksreservekonto: Zuweisung..
Berlin, 30. September 1905.
Gewinn⸗ und Verlustkonto per 30. Sevtember 1905.
Per Grundstückserträgniskonto..
“
Grundstücksverwaltungs⸗ und Baubank Geselsschaft mit beschränkter Haftung.
Neum
ann.
¹Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗ Genoffenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren⸗ jeichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enth 1
entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. r. 2714)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Rei die Königliche Expedition des De Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
11
Selbstabholer auch dur
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 271 A. und 271B.
1 Sechste B eila e“ eutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Donnerstag, den 15. Novemhber
ch kann durch alle Postanstalten, in Berlin für utschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
Staatsanzeiger.
1906.
alten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Bezugspreis beträgt In
ertionspreis für den Raum einer Druckzeile
1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
30 ₰.
ausgegeben. 1
[63135] Bekanntmachung. Die Patentanwälte Emil Heidenreuter, Martin Hirschlaff und Max Mahyher zu Berlin sind gestorben und in der Liste der Patentanwälte gelöscht den. Bexiune de 2¼ dgerse d⸗ „ “ räsident de aiserlichen Patentamts: In Vertretung: “ Rhenius.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer
jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗
d der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte
enutzung geschützt. “ la. C. 13 703. Lagerung für Schüttelsiebe, deren auf⸗ und abbewegter Siebrahmen beiderseits auf bogenförmigen, von verstellbaren Haltern ge⸗ tragenen Blattfederpaaren aufruht. Colorado Iron Works Co., Maine Corporation, Denver, Colorado, V. St. A.; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 61. 15. 6. 05. 2a. H. 34 373. Verfahren zur Herstellung von Hohlgebäck mit innerhalb des Gebäcks liegender Füllung. Johann Max Erdmann Hahn, Forsthaus Sahnpark b. Crimmitschau. 19. 12. 04.
3 b. H. 37 038. Kopfbedeckung. Mar Heß, München, Ohmstr. 14. 1. 2. 06.
4a. L. 21 901. Umkleidung für Lampenzylinder. Johannes Liudner, Rostock, Strandstr. 28. 7. 12. 05. 4c. P. 18 312. Vorrichtung zum Absperren von Gasleitungen. Albert Pape, Rirxdorf, Elbe⸗ straße 18. 21. 3. 06. 8
4db. 3. 4713. Gas⸗Führungsscheibe für mit selbstzündenden Glühstrümpfen zu benutzende Brenner. L. Zucker & Co., Berlin. 27. 11. 05.
4g. B. 37 536. Invertlampe. Adolf Bachner, Berlin, Bülowstr. 58. 28. 6. 04.
4g. M. 28 912. Gasglühlicht⸗Invertbrenner. b25p LFencnn Remscheid⸗Bliedinghausen. 23. 5. 05.
6b. L. 21 938. Verfahren zur Herstellung eines alkoholfreien Getränkes aus vergorener Flüssigkeit, insbesondere aus Bier, mittels des Vakuums; Zus. ¹. Pat. 160 497. Hermann Linzel, Landsberger⸗ straße 106, u. Dr. Carl Bischoff, Werftstr. 20, Berlin. 15. 12 05.
7e. A. 12 467. Verfahren zur Herstellung von Flügelmuttern aus geschnittenen oder gestanzten Blechstücken. Abrie & Kühne, Meinerzhagen i. W. 16. 10. 05.
Sa. Sch. 24 893. Vorrichtung zum Färben, Waschen usw. von Textilgut. Franz Scharmann, Bocholt i. W. 8. 1. 06
8Sd. H. 38 317. Wäscheklammer zum Festhalten der Wäsche auf der Bleiche. Johann Höschler, Worringen. 17. 7. 06.
8Sd. T. 11 208. Muldenplättmaschine. Fa. Heinrich Timm, Berlin. 7. 5. 06.
Sd. W. 24 158. Einmuldenmangel. Fa. F. ter Welp, Tempelhof b. Berlin. 21. 7. 05. 9. B. 43 409. Besenstielbefestigung. Georg Brüstle, Stuttgart, Rotenwaldstr. 16. 16. 6. 06. 9. M. 30 332. Halter für Besen und andere Borstenwaren. Carl Mikkin, Berlin, Prinzen⸗ allee 21. 7. 8. 06.
9. W. 26 322. Vorrichtung an Spülbürsten u. dgl., die den Handgriff derselben, falls die Bürste in einem Wasserbehälter liegt, stets an oder über der Wasseroberfläche schwimmend erhält. Mathias Weitz, Elberfeld, IJslandufer 5. 12. 9. 06
10 b. G. 19 309. Verfahren zur Herstellung eines pulverförmigen Bindemittels für Briketts aus den Abfallaugen der Sulfitzellulosefabrikation; Zus. 1. Pat. 161 675. Gewerkschaft Eduard, Frank⸗ furt a. M. 16. 12. 03.
10c. L. 22 730. Verfahren zur Herstellung von Torfbriketts aus lufttrockenem, zerkleinertem Torf in geschlossener Kammer unter Benutzung der natürlichen bituminösen Stoffe; ndas z. Anm. L. 18 322. Hilmar Luedicke, Prostkergut b. Marg⸗ grabowa O.⸗Pr. 7. 6. 06.
IIe. W. 25 125. Briefhalter mit einem ge⸗ teilten Aufreihstift. Eberhard Wirth u. Joseph Willemann, Heilbronn. 27. 1. 06.
I1e. W. 25 141. Briefordner mit Lochvor⸗ richtung. Eberhard Wirth u. Joseph Willemann, Heilbronn. 30. 1. 06.
12d. R. 21 170. Verfahren zum Auswaschen loser und an einer Aufwärtsbewegung nicht be⸗ hinderter Filtermassen durch von unten nach oben eindringendes Waschwasser. Hans Reisert, Cöln,
Huhnsgasse 34. 22. 5. 05.
12h. S. 23 017. Verfahren zur Hinter⸗ einanderschaltung von Hochspannungsflammen in Hochspannungsstromkreis. Salpetersäure
einem
FudustrieGesellschaft, Gef. m. b. H., Gelsen⸗ irchen i. Westf. 6. 7. 06. 121. O. 5116. Verfahren zur Darstellung von sein kristallisierter Soda ohne Hinterlassung von utterlauge. Dr. Hermann Ostermaier, München, chwabing. 23. 2. 06. Za. D. 14 409. Flammrohrkessel mit einseitig erweitertem Flammrohr und zwischen die freien tirnwände dieses
8— “
Flammrohrteils eingesetzten
Wasserröhren. Emile Debry, Lüttich; Vertr.: Wilh. Hupfauf, Pat.⸗Anw., Düsseldorf. 22. 2. 04. 13a. S. 22 137. Ueber dem Feuerraum von Wasserröhrenkesseln angeordnete Decke aus feuerfesten, zwischen den Wasserröhren hängenden Teilstücken. Hermann Seidel. Berlin, Linienstr. 158. 9. 1. 06. 13c. H. 37 549. Elektrischer Wasserstands⸗ anzeiger für Dampfkessel mit einem im Wasserstands⸗ glas beweglichen Schwimmer, welcher zum Melden des zulässigen niedrigsten und höchsten Wasserstandes den Stromschluß herstellt. Alfred Haenflein, Wien; Vertr.- Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 2. 4. 06. 13db. K. 29 502. Außerhalb des Kessels liegender Ueberhitzer für Lokomotiv⸗ und andere Kessel. Wilhelm Kemmerich, Berlin, Kaiser⸗ Allee 210. 2. 5. 05. 14 b. G. 22 702. Kraftmaschine mit um⸗ laufendem Kolben. The Globe Rotary Engine Compauy, Marion, Jowa, V. St. A.; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw, Berlin SW. 61. 6. 3. 06. 14f. P. 16 861. Zwangläufige Flachregler⸗ steuerung für liegende Dampf⸗ oder Gasmaschinen. Wilhelm Proell, Dresden, Rabenerstr. 13. 31. 1. 05. 15g. L. 21 906. Typenbandschreibmaschine 38 25 Franz X. Lotsch, Aachen, Jakobstr. 27. 18696 15g. Sch. 22 755. Vorrichtung zur Erzeugung verschiedener Schaltweiten des Papierwagens von Schreibmaschinen. Franz Schüler, Berlin, Grimm⸗ straße 24. 17. 10. 04. 15g. Sch. 25 314. Vorrichtung zur Erzeugung verschiedener Schaltweiten des Papierwagens von Schreibmaschinen; Zus. z. Anm. Sch. 22 755. Franz Schüler, Berlin, Grimmstr. 24. 16. 3. 06. 15g. U. 2037. Vorrichtung zum Schreiben in Tabellenform an Schreibmaschinen; Zus. z. Pat. 172 038. Union Typewriter Company, Jersey City, V. St. A.; Vertr.: C. Pieper, H. Sdring⸗ 8 u. Th. Stort, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 5 92 17a. R. 23 389. Einrichtung zum Rückführen der noch unverdampften Kälteflüssigkeit aus der Saug⸗ leitung des Kompressors in die Ein pritzleitung. Heinr. Rockstroh, Markt⸗Redwitz, Bayern. 8. 10. 06. 17 db. G. 22 499. Einspritzkondensator. W. Graaff & Compagnie G. m. b. H., Neu⸗ Ruppin, u. Hans Mikorey, Schöneberg. 1. 2. 06. 20c. F. 20 734. Aus mehreren Trittstufen zusammengesetzter Auftritt für Eisenbahnfahrzeuge. William Ganot Felkner, Town of Sebhbree, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 5. 10. 05. 20g. G. 21 610. Vorrichtung zur Vernichtung der lebendigen Kraft von Eisenbahnzügen beim Ver⸗ sagen Bremse. Fa. Fr. Gebauer, Berlin. 1 7. 05. G. 21 032. Streckensicherung unter Mit⸗ wirkung des Zuges. Gesellschaft für Strecken⸗ sicherung, G. m. b. H., Berlin. 1. 3. 05. 20i. B. 6479. Signaleinrichtung für Eisen⸗ bahnzüge mit Luftsaugebremsen. Vacuum Brake Company Limited in London, Generalreprä⸗ sentanz in Wien, Wien; Vertr.: A. du Bois⸗ Reymond, Max Wagner, G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 19. 3. 06. 201. H. 38 533. Febedrabsse⸗ für die Kontaktrollen elektrischer Fahrzeuge. William Jasper Hinton, Danville, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat⸗Anw., Aachen. 16. 8. 06.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14 12 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 16. 8. 05 anerkannt.
21g. B. 42 676. Körnermikrophon. Richard Bosse 2 Co., Elektrotechnische Fabrik, Berlin. 30. 3. 06.
21a. D. 14 623. Schaltungsanordnung für Gruppenanruf in Fernsprechämtern, bei welcher der Anruf der Gruppen mittels verschiedenartiger Erdung der Teilnehmerleitungszweige auf der Sprech⸗ stelle und infolgedessen verschiedenartigen Zusammen⸗ wirkens von Anrufrelais im Amte bewirkt wird. Deutsche Telephonwerke G. m. b. H., Berlin. 21. 4. 04.
21 a. D. 16 627. Einrichtung zum Verkehr zwischen den an ein selbsttätiges Fernsprechamt an⸗ geschlossenen Teilnehmern und dem durch Beamte be⸗ dienten Ortsamt. Deutsche Telephonwerke G. m. b. H., Berlin. 15. 1. 06.
21 a. D. 16 691. Schaltungsanordnung für Fernsprechämter mit getrennten Anrufverteilungs⸗ und Teilnehmerverbindungsplätzen und selbsttätiger Besetztsignalisierung zwischen den an einer Sprech⸗ verbindung zusammenwirkenden Beamten. Deutsche Telephonwerke G. m. b. H., Berlin. 1. 2. 06. 21 a. M. 28 699. Vorrichtung zum Anrufen einer beliebigen von mehreren an derselben Leitung liegenden Teilnehmerstationen, welche in die Leitung vor jeden Sprechapparat eingeschaltet, und deren Schaltvorrichtung zu einem einmaligen synchronen Umlauf durch ein Uhrwerk bewegt wird. Dr. Friedrich Mehns, Königslutter. 7. 12. 05.
21a. T. 10 479. Fernsprechapparat mit ein⸗ gebauten Postschaltern, durch deren Umlegen der Fernsprechapparat an das Stadtfernsprechnetz an⸗ geschlossen wird, während er in der Ruhelage des Postschalters mit dem Privatnetz verbunden ist. Telephon⸗Fabrik Akt.⸗Ges. vorm. J. Berliner,
Berlin. 14. 6. 05. * 1 21 a. T. 11 100. für Fernsprech⸗
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“
Schaltung
anlagen nach dem Zentralbatteriesystem mit Haupt⸗ und Nebenstellen. Telephon Apparat Fabrik E. Zwietusch & Co., C. . 15. 3. 06. 21 a. T. 11 247. Elektromagnetisches Dreh⸗ signal. Telephon Apparat Fabrik E. Zwie⸗ tusch & Co., Charlottenburg. 26. 5. 06. 8 21c. A. 13 387. Gesperre für elektrische Schaltapparate. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesell⸗ schaft, Berlin. 16. 7. 06.
21c. B. 42 631. Elektrischer Fernschalter für Starkströme. Alfred Blackmore, Kensington, Engl.; Vertr.: R. Scherpe u. Dr. K. Michaslis, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 68. 26. 3. 06.
21c. K. 30 093. Mast für Freileitungen. M. Kastler, Bendlikon b. Zürich; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 4. 8. 05. 3 21c. M. 25 438. Steuervorrichtung zur selbst⸗ tätigen Zu⸗ und Abschaltung von Wechselstromtrans⸗ formatoren. Jules Auguste Emile Mariage, Paris; Vertr.: Eduard Franke u. Georg Hirschfeld, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 5. 5. 04.
21d. M. 29 566. Bürstenhalter. The Morgan Crucible Company, Limited, Battersea, Engl.; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 8. 10. 4. 06.
21 e. B. 43 967. Elektrizitätszähler für ver⸗ schiedenen Einheitspreis. Adrian Baumann, Zürich; Vertr.: Max Werner, Pforzheim, Gym⸗ nasiumstr. 38. 30. 8. 06. 8 8 21 e. H. 38 060. Elektrizitätszähler für Wechsel⸗ strom. William Hamilton u. Ferranti Limited, Hollinwood, Engl.; Vertr.: H. Heimann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 12. 6. 06.
21 e. J. 9186. Kombination zwischen Elektri⸗ zitätswattstundenzählern und Zeitzählern. Isaria⸗ Zähler⸗Werke G. m. b. H., München. 9. 6. 06. 21 e. Sch. 26 093. Werkzeug zum Untersuchen elektrischer Leitungen. Alfred Scheibler, Aarau, Schweiz; Vertr.: E. Boehm, Pat.⸗Anw., Berlin §. 22. 15. 8. 06. 21f. C. 13 647. Befestigungsvorrichtung für Bogenlampenglocken. Tito Livio Carbone, Berlin, Erasmusstr. 2. 24. 5. 05. 8
21f. H. 37 212. Seeilentlastungsvorrichtung für Bogenlampen. Gebr. Haunemann & Cie., G. m. b. H., Düren. 21. 2. 06.
21f. J. 8788. Bogenlampe mit einer ab⸗ gestützten Elektrode, mit der die andere Elektrode fest verbunden ist. Franz Janecek, Karlin b. Prag; Vertr.: R. Schmehlik, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 24. 11. 05.
21f. L. 22 205. Egalisierverfahren für Glüh⸗ körper aus Wolfram und aus Molybdän. Johann Lux, Wien; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 15. 2. 06. . 21f. R. 22 635. Einrichtung zum Anlassen von Bogenlampen mit aus Leitern zweiter Klasse und Vorwärmeelektroden aus Leitern erster Klasse bestehenden Elektroden. Albert Ricks, Groß⸗Lichter⸗ felde, Verl. Wilhelmstr. 28 a. 20. 4. 06. 21f. R. 22 725. Elektrische Bogenlampe mit feststehenden Elektroden, die in einer beim Brennen der Lampe mit Gasen oder Dämpfen 1. Glocke untergebracht sind. Albert Ricks, Gr.s⸗Lichterfelde. 4. 5. 06.
21f. S. 22 915. Bogenlampenelektrode. Samuel Spieß, New York; Vertr.: C. Pieper, H. Spring⸗ mann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 13. 6. 06. 2 21g. F. 20 714. Zug⸗ und Druckmagnet für Einphasenwechselstrom. Felten & Guilleaume⸗ Lahmeyerwerke Akt.⸗Ges, Frankfurta. M. 30. 9. 05. 21g. H. 35 247. Röntgenröhre mit einer in einem Nebenraum der Röhre angeordneten Hilfsanode. Fa. W. A. Hirschmann, Pankow⸗Berlin. 26. 4. 05. 21g. P. 18 788. Elektrode für Vakuumröhren. Polyphos Elektrizitäts⸗Gesellschaft m. b. H., München. 4. 8. 06.
24f. L. 21 259. Schürvorrichtung für Feue⸗ rungen mit ständig im Feuerraum verbleibender Vorschub⸗ oder Schürplatte. Edward Lane, Kansas City, V. St. A.; Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat.⸗ Anw., Berlin W. 8. 30. 6. 05.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 5. 7. 04 anerkannt. 24g. P. 18 668. Funkenfänger. Heinrich Paulus, Aachen, Lütticherstr. 32. 29. 6. 06. 24i. O. 4739. Feuerung für in tragbare Oefen eingesetzte Dampfkessel. Mendel Owtschinski, Smolensk, Rußl.; Vertr.: Dr. B. Oettinger, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 61. 4. 1. 05. ge 25 b. D. 15 633. Klöppel für Flechtmaschinen mit einem unter Federwirkung stehenden Fadenspann⸗ gewicht. Deming Braiding Company, Provi⸗ dence, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 22. 2. 05. 26 b. E. 11 257. Aletylenentwickler, bestehend aus einer in Kammern geteilten drehbaren Trommel, innerhalb welcher der Karbidbehälter mit der Ent⸗ wicklungskammer durch einen mit schrägen Platten versehenen Kanal in Verbindung steht. Adalbert Lyon Eastman, Bridgeport, Conn., V. St. A.; Feh Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 30. 10. 05.
26c. A. 12 368. Mit Wassermotor betriebene Karburieranlage, bei welcher der Stand der Gas⸗ sammelglocke Zufluß des Betriebswassers be⸗
herrscht. Aerogengas⸗Gasgesellschaft m. b. H., Hannover. 8. 9. 05.
26c. R. 21 610. Karburator, bei dem die Karburierflüssigkeit durch eine Zerstäuberdüse in den Verdampfungsraum gesaugt wird, und ein feder⸗ belastetes Einlaßventil für die Zusatzluft in einem vom Verdampfungsraum getrennten Raum ange⸗ bracht ist. Georges Richard, Paris; Vertr.: Pat.⸗ Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, a. M 1, u. W. Dame, Berlin SW. 13. 26d. O. 4816. Verfahren und Vorrichtung zum Waschen von Gasen. Dr Emil Ott, Zürich; Vertr.: Wilh. Hupfauf, Pat.⸗Anw., Düsseldorf. 1I. 3. 05. 8 27 b. W. 25 807. Pumpenanordnung für Kon⸗ densationsdampfmaschinen. William Weir, Cath⸗ cart, Schottl.; Vertr.: A. Specht u. J. Stucken⸗ berg, Pat.⸗Anwälte, Hamburg 1. 29. 5. 06.
27d. T. 9538. Strahlgebläse. James Tinsley, Bridge House, Ebbw Vale, Engl.; Vertr.: Dr L. Gottscho, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 14. 3. 04. 29 b. T. 10 915. Verfahren zur Herstellung von Films und von Ueberzügen über natürliche Ge⸗ spinstfasern, Gewebe, Papier u. dgl.; Zus. z. Pat. 170 051. Dr. Friedrich Todtenhaupt, Dessau, Haidestr. 83. 6. 1. 06.
30e. B. 40 337. Mit Stützarmen versehener Gürtel zur Sicherung des menschlichen Körpers in einer bestimmten Lage. Andrew Breslin u. Joseph Lees, Summit Hill, Penns., V. St. A.; Vertr.: E. Dalchow, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. 26. 6. 05. 30e. D. 16 800. Sarg mit im Deckel be⸗ findlicher, durch eine verschiebbare Zierleiste zu ver⸗ deckender Glasscheibe. Adam Dux, Cassel, Marställer⸗ platz 8. 2. 3. 06. 8
30e. M. 28 679. Zweirädriger Krankenwagen. Paul Müllenmeister, ANachen, Leonhardtstr. 17. 4. 12. 05.
30k. A. 12 125. Warmluftbläser. Max Aron, Berlin, Alexanderstr. 44. 14. 6. 05.
31c. D. 17 028. Verfahren zur Herstellung eines Modellpulvers aus Kork. Deutsche Form⸗ Staub⸗Werke G. m. b. H., Berlin. 28. 4. 06. 31c. F. 21 743. Drehbarer Formtisch zur Aufnahme senkrechter Rohrformen. Fritz Fexer, Freiburg i. B., Baslerstr. 34. 9. 5. 06.
31c. R. 22 623. Verfahren und Presse zum Verdichten von Metallblöcken in der Gußform. Heinrich Reißig, Crefeld⸗Bockum. 19. 4. 06.
2a. M. 29 820. Zweiteilige Kopfform für vorgeformte fertig zu blasende Glashohlkörper. J. A. Miller & Co., Berlin. 23. 5. 06.
32 b. B. 42 522. Verfahren zur Herstellung von dunklem Glase aus Braunkohlenasche. Franz Heinrich Becker, Berlin, Wassertorstr. 42. 15. 3. 06. 32 b. F. 21158. Verfahren zur Herstellung von Metallstegen für Kunstverglasung. Fritz Fricke, Braunschweig, Kreuzstr. 114. 15. 1. 06.
33c. L. 22 376. Lockenwickler. Margarete Laun, geb. Knab, München, Färbergraben 30. 27. 3. 06. 34b. H. 38 391. Maschine zum Zerschneiden oder Zerteilen von Brot, Fleischwaren u. dgl. in Scheiben oder Streifen mittels eines umlaufenden Messers. Heinrich F. Hambruch, Klaus Groth⸗ straße 99, u. Carl Wullenweber, Rödingsmarkt 73, Hamburg. 27. 7. 06.
34e. K. 32 326. Verstellbarer Vorhanghalter zum Aufraffen von Vorhängen. Maria Köhl, geb. Ries, Aschaffenburg. 22. 6. 06. . 34e. St. 10 057. Selbsttätiger mit Schwing⸗ hebel versehener Gurtroller für Rolläden, die ge⸗ bremst und festgestellt werden können. Sebald Stahl, Nürnberg, Hainstr. 12. 8. 2. 06.
34f. B. 42 659. Um den Hals legbarer federn⸗ der Serviettenhalter. Michael Blümelhuber, Georg Reitter, Steyr, u. Friedrich Schwank, Otto Hoesen, Pat.⸗Anw., Berlin W. 66. 29. 3. 06.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreich⸗Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreich vom 21. 12. 04 anerkannt. 34f. B. 43 600. Gefäßeinlage zur Herstellung und Frischerhaltung von Erzeugnissen der Blumen⸗ ““ Clemens Breul, Gräfrath, Kr. Solingen. 9. 7. 06. 34f. G. 23 423. Aus einer federnden Klemm⸗ vorrichtung mit angelenkten Haltebügeln bestehender Serviettenhalter. Otto Gasser, Magdeburg, Beau⸗ montstr. 2. 30. 7. 06. 34g. G. 22 624. Polsterung für Matratzen und Polstermöbel. Heinrich Geisemeier, Dissen,
Hann. 21. 2. 06. Matratze
34g. H. 37 195. mit Zellenein⸗ teilung. Karl Hauser, Emmendingen,
Baden. 16. 2. 06. 34i. B. 43 694. Verbindung für zu einem Schrank zusammengesetzte, voneinander lösbare Fach⸗ abteile. Busch u. Toelle, Arnstadt. 23. 7. 06. 34i. N. 8289. Verstellbarer Träger für Pulte und Gestelle jeder Art. Hermann Neuberger, Mannheim L. 8. 1. 21. 2. 06. 34i. R. 21 342. Zusammenlegharer Tisch. Friederike Runau, geb. Prömper, Lübeck, Hüxtertor⸗ Allee 43. 3. 7. 05. 34i. T. 10 750. Zusammenlegbarer eiserner Gruppen⸗Kleiderschrank mit Füllungen aus Streck⸗ metall oder Drahtgeflecht. Fa. Carl Treeck, Dort⸗ mund. 23. 10. 05. 8 341. A. 12 693. Garkochvorrichtung, bestehend aus einem ofenartigen Kasten, in z oberem Teile sich eine Aufhängevorrichtung für den Kochtopf be⸗
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