[65393]
FPyhoenir, Aktien⸗Gesellschaft für Bergbau⸗ und Hüttenbetrieb.
hoenix, Aktien⸗Gesellschaft für Bergbau⸗ und Hüttenbetrieb bezw. den bisherigen Aktionären des Hoerder Bergwerks⸗ und Hütten⸗Vereins in der Zeit vom 6. bis 19. November
a. c. zum
A. Schaaffhausen’scher Bankverein.
Die den Aktionären der
a. Bezuge angebotenen neuen Phoenix⸗Aktien sind 57 quittierten Anmeldescheins bei den betreffenden Anmeldestellen in
Berlin⸗Cöln, im November 1906.
Bank für Handel und Deichmann & Co.
ndustrie.
mpfang genommen werden.
Sal. Oppenheim jr. & Co. A. y.
Direction der Disconto⸗Gesellschaft.
gestellt und können gegen Rückgabe des
[65428]
Freitag, den 21. Dezember 1906, Vormittags 11 ½
König⸗Br
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am
im Hotel Breidenbacher Hof in Düsseldorf stattfindenden 8 achten ordentlichen Generalversammlung
esordnu
1616“ Tag 1) Bericht des Vorstands über die Lage der Ges
winn⸗ und Verlustkontos und des
Bericht des Aufsichtsrats. b 1 2) Beschlußfassung über die Genehmigung der Jahresbilanz und die Gewinnverteilung sowie
über die Entlastung des Vorstands und Aufsi
Diejenigen Aktionäre, wel
ng:
vuerei K.G. in Duisburg⸗Kuhrort.
Uhr,
chäfte unter Vorlage der Bilanz, des Ge⸗
chtsrats.
eschäftsberichts für das verflossene Geschäftsjahr und
sich an der Generalversammlung beteiligen wollen, haben die Aktien oder Depotscheine der Reichsbank oder eines deutschen Notars über die Aktien spätestens bis zum 18. Dezember cr. inkl. bei der Kasse der Gesellschaft in Duisburg⸗Ruhrort, dem Bankhause C. G. Trinkaus in Düsseldorf oder
Duisburg⸗Ruhrort, den 24. November 1906.
König⸗Brauerei
Der Aufsichtsrat. Julius Grillo, Kommerzienrat, Vorsitzender.
s‚;dem Bankhause C. Schlesinger⸗Trier & Co. in Berlin zu hinterlegen.
[65422] Aktiva.
Immobilienkonto I.. Abschreibung. 1
Immobilienkonto II.
Zugang
Abgang
b 5 5
Abschreibung
— Hypotheken
Maschinenkonto.. Abschreibung..
Lagerfaßkonto... girsaßtanto, Elektrische Anlagekonto. Transportfastagenkonto
Zugang
Abgang
Abschreibung. Fuhrparkkonto.
Zugang Abgang
Abschreibung Eisenbahnwagenkonto.
Zugang
Abschreibung. 1 und Apparatekonto.
Utensilien⸗ Zugang
Abgang
Abschreibung ontorutensilienkontnilo..
Zugang Abschreib
ung
enkonto. .
a u“ Fels chaftsmobiliarkonto..
Zugang
Abgang
9 6 *
Ahbschreibung Effektenkonto
Kassakonto
Wech
Bankguthaben. — felkonto “
Kontokorrentkonto Abschreibung.
Rückstellungskonto
Vorräte
Bilauz per 30. September 1906.
Aktienkapitalkonto... Teilschuldverschrei- ℳ bungen 450 0009,— ausgeloste Teilschuld⸗ verschrei⸗ EEE Reservefondskonto... Delkrederekonto... .. Kreditorenkonto. .. Kautionskonto Teilschuldverschreibungen, Auslosungskonto: ausgeloste, 2½ nicht eingelöste Schaldver⸗ schreibungen ... Füefehs rhe 8 Gewinn⸗ und Verlus⸗
w EII
410 126
1 830 125 010
1 337 730
Einfiedel b. Chemnitz, den 30. September 1906.
Einsiedler Brauhaus Aktiengesellschaft.
E. Schwalbe.
Gewinn⸗ und Verlustkonto per 30. September 1906.
An Generalunkosten.. “ Abschreibungen...
Reingewinn... Verteilungsvorschlag eeservefonds von
Zuwe 4 % ℳ
Zeheitnng zum Delkred
isung zum ividende 700 000,—. .
6 % Superdividende. Vortrag pro 1906/07
erekonto
ℳ ₰ 256 098 95 74 984 15
ℳ
100 838
11 000
28 000 15 000 42 000
4 838
100 838,45 431 921 55
Per Vortrag vom vorigen JJZ11—“; bonto b5 Grundst.⸗Ertragskont Ein ang a. abge-
schriebene Forderungen
1
1
Einsiedel b. Chemnitz, den 30. September 1906.
Einsiedler Brauhaus Aktiengesellschaft.
E. Schwalbe.
431 921
[6542721 8 In der heute stattgefundenen Generalversamm⸗ lung ist die Reduktion des Aktienkapitals um ℳ 400 000,— beschlossen worden. Gemäß § 289 Abs. 2 des Handelsgesetzbuchs fordern wir die der⸗ kestägen Gläubiger auf, ihre Anfprüche anzumelden. unheim, den 29. September 1906. Gekawerke Aktiengefellschaft. Der Aufsichtsrat.
7) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschafte..
Keine.
8) Niederlassung ꝛc. von 1 Rechtsanwälten.
Der Rechtsanwalt Dr. Erich Eyck zu Charlotten⸗ burg ist heute in die Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Charlottenburg, den 22. November 1906.
Der aufsschtführende Amtsrichter.
[65435] b Der Gerichtsassessor Dr. Stockmann aus Erfurt ist in die Liste der beim hiesigen Amtsgerichte zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Goch, den 21. November 1906.)
Königl. Amtsgericht.
[85438] Bekanntmachung. „Rechtsanwalt, Geheimer Justizrat Ignaz Metz I. in Darmstadt hat die Zulaffung zur Rechtsanwalt⸗ schaft beim Oberlandesgericht für das Großherzogtum Feflen am 9. November 1906 aufgegeben. intragung in der Liste wurde gelöscht. Darmstadt, den 21. November 1906.
Der Oberlandesgerichtspräsident:
Lippold.
[85439] Bekauntmachung. 1u“ Der Rechtsanwalt Boß zu Pladbach hat seine beilefs ung bei der Kammer für Handelsfachen da⸗ elbst gemäß § 24 der Rechtsanwaltsordnung auf⸗ gegeben. EDZ“ M.⸗Gladbach, den 20. November 1906. Königliches Landgericht. 8
1S 88
—2
[65436] Der Rechtsanwalt Dr. jur. Richard Hultzsch in Tharandt hat seine Zulassung bei dem hiesigen Amts⸗ gericht aufgegeben und ist in der Liste der hier zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Tharandt, den 22. November 1906.
Königlich Sächsisches Amtsgericht.
9) Bankausweise.
Wochenübersicht
der Reichsbank
vom 23. November 1906.
a.
Metallbestand Bestand an
kursfähigem deutschen Gelde oder an Gold in Barren oder aus. ländischen Münzen, das Kilogrammn fein zu 2784 ℳ berechnet) 809 268 000 Bestand an Reichskassenscheinen. 47 783 000 Noten anderer Banken 32 056 000 Wechsell 1 142 734 000 Lombardforderungen. 52 398 000 sekten.. 65 636 000 sonstigen Aktiven. 84 619 000
Passiva. ℳ Das Grundkapitaal 180 000 000 Der Reservefondds .. 64 814 000
Der Betrag der umlaufenden
1 349 433 000 585 843 000
“ 1 54 404 000
[66060]
Die sonstigen täglich fälligen Verbindlichkeitienn .. 12) Die sonstigen Passiva.. Berlin, den 25. November 1906. Reichsbankdirektorium. Koch. Frommer. von Glasenapp. Schmiedicke. Korn. Gotzmann. aron. von Lumm.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
8
[65440 Bekanntmachung. 8 Charlottenburger Abfuhr-Gesellschaft
mit beschränkter Haftung, Charlottenburg,
sst laut Gesellschaftsbeschluß aufgelöst. — g.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden ‚auf⸗ gefordert, sich bei derselben zu melden.
[65703221 Von der Direction der Disconto⸗Gefellschaft, Bank für Handel und Industrie, Berliner Handels⸗ Gesellschaft, Commerz⸗ und Disconto⸗Bank, der —— Delbrück Leo & Co., der Deutschen Bank, sdner Bank, Nationalbank für Deutschland und dem A. Schaaffhausen’'schen Bankverein hier ist der Antrag gestellt worden, ℳ 20 000 000 neue, auf den Inhaber lautende Aktien der Hamburg⸗Amerikanischen Packetfahrt⸗Actien⸗Gesellschaft (Hamburg⸗ Amerika⸗Linie) Nr. 100 001 — 120 000 zu je ℳ 1000. Für 1906 zu einem Viertel auf 25 % Einzahlung, ab 1. Januar 1907 voll dividenden⸗ berechtigt, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 23. November 1906. Balassungsstelle an der Börse E116ö666 [657011 Bekanuntmachung. 1u Von der Dresdner Bank, der Direction der Dis⸗ conto⸗Gesellschaft sowie den Herren L. & E. Wert⸗ heimber, hier, ist bei uns der Antrag auf Zulassung von ℳ 4 700 000,— auf den aber lautenden Aktien der Freiherrlich von Tucher’schen Brauerei, Aetiengesellschaft in Nürnberg, Nr. 1 — 4700, zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. “ ankfurt a. M., den 23. November 1906.
ie Kommisston
zu Berlin.
Die
für ZBulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
[65704] Den Familientag 1 der von Lippa (Lippe) schen Familienstiftung berufe ich auf den 27. Dezember d. J., Vor⸗ mittags 11 Uhr, in den Geschäftsräumen des Herrn Justizrat Willers, hier, Gartenstraße 67, wozu ich die stimmberechtigten Familienmitglieder einlade. Tagesordnung: 1) Rechnungslegung und Decharge. 2) Wahl des Kuratoriums. 3) Aenderung des Statuts. Breslau, den 23. November 1906. Regierungsrat von Lippa, II. Kurator.
Da die am 24. cr. abgehaltene Versammlung unserer Gesellschafter nicht beschlußfähig gewesen ist, rufen wir hierdurch eine neue Versammlung ein, welche am
11. Dezember d. Js., Nachmittags 3 Uhr, in unseren Geschäftsräumen stattfinden soll.
Wir weisen darauf hin, daß diese Versammlung in Gemäßheit des § 25 Absatz 2 des Gesellschafts⸗ vertrags ohne Rücksicht auf die Zahl der vertretenen Geschäftsanteile beschlußfähig ist.
8 Tagesordnung:
Beschlußfassung über Anträge eines Gesellschafters, betreffend
1) Abänderung der Jahresbilanzen, welche nach dem für ungültig erklärten neuen Statut auf⸗ bee worden sind.
2) Entbindung des Herrn A. Wernicke, Halle a. S., von seiner Kartoffelbaupflicht wegen des Ver⸗ kaufs seines Guts Karnowke.
Friedland i. M., den 25. November 1906.
Kartoffelstärke⸗Fabrik Friedland
Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
C. v. Heyden⸗Linden. G. Bergmann. [64374
gadisch Preußische Reklame-Gesellschaft
m. b. H. in Mannheim. Durch Beschluß vom 13. November c. ist die Auf⸗ lösung der Gesellschaft ausgesprochen. Als Liquidator ist Herr Wilhelm Rabeneick, Kaufmann in Mannheim, ernannt. Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre Forde⸗ rungen bei dem Liquidator anzumelden. annheim, 19. November 1906. W. Rabeneick.
(61119] 1 Die Handlungsfirma
Westfaelische Margarine⸗Werke C. Walterscheid
Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Wattenscheid ist aufgelöst worden, und werden deren Gläubiger aufgefordert, sich bei derselben zu
melden.
Cassel, Karthäuserstraße 15.
Der Ligquidator: 8 Carl Folz.
I1“
[64375]
Die Gesellschaft für Papierwaarenfabrikation G. m. b. H. zu Karlsruhe, Baden, tritt unter dem 16. November 1906 in Liquidation. Ligqui⸗ datoren sind Dr. Karl Baur, LüS a. Main, und Geschäftsführer Anton Bertsch, Karlsruhe, Waldhornstraße.
Die Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden.
Karlsruhe, Baden. 4 Dr. Karl Baur. Anton Bertsch.
4
[65702]
Unverfallbarkeit
Stuttgarter
Lebensversicherungsbank a. G. = (Alte Stuttgarter) G.
Gegründet 1854. Alle Ueberschüsse gehören den Versicherten
Versicherungsbestand 770 Millionen Mark.
Weltpolice “
Unanfechtbarkeit
1 C11“ Dividende für die Versicherten nach 3 Arten. Darunter steigende Dividende nach voll⸗ ständig neuem System (Rentensystem). ☛ Dividendensteigerung bis auf 100 % der Prämie und mehr. s
Je nach der Versicherungsdauer
Selbstabholer auch dur
4a.
4 8 279.
1
Siebente Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußis
Berlin, Montag,
üüren
chen, P e, Gebrauchsmuster,
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ 1 sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enth s 1
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,
die Königliche Expedition des
Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
ezogen werden.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden
den 26. November
alten sind, erscheint auch
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche
——-J’’ Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren⸗ n einem besonderen Blatt unter dem Titel
818
Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Bezugspreis Seeh 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
8
Insertionspreis
ür den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
heute die Nrn. 279 A., 279 B., 279 C. und 279 D. ausgegeben.
[65721] Bekanntmachung.
Der Patentanwalt Eduard Dalchow zu Berlin ist gestorben. Sein Name ist in der Liste der Patent⸗ anwälte gelöscht worden.
Berlin, den 24. November 1906.
Der Präsident des Feigehhe Patentamts: auß.
Patente.
(Die Ziffern Uinks beieichnen die Klaffe) 1) Anmeldungen.
8
Far die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
3 b. L. 22 146. FeraFerses Marcelle Loupot, geb. Laviolle, Enghien⸗les⸗Bains, Frankr.; Vertr.: A. Specht u. J. Stuckenberg, Pat.⸗Anwälte, Ham⸗ burg. 2. 2. 06.
3 b. W. 25 501. Damenhuthalter mit doppelt eführten Nadeln. Peter Wendel, Mannheim, ortzingstr. 4. 4. 4. 06.
3 d. H. 38 625. Vorrichtung zum Aufhängen von Damenröcken für deren Bearbeitung. Dominik Hesse, Meißen. 29. 8. 06.
L. 22 522. Brennerrohrbefestigung an Lampenbassins mit vom Beassininneren aus ein⸗ schraubbarer Muffe. Richard William Lawrence, Dunedin, Neu⸗Seeland; Vertr.: J. Tenenbaum, Berlin SW. 13. 23. 4. 06. G
4a. St. 10 037. Vorrichtung zum Befestigen des Glühkörpers an Horizontalbrennern. Georg Steinicke, Berlin, Pariserstr. 55. 29. 12. 05. 4b. D. 16 470. Löschvorrichtung für Dampf⸗ brenner. Louis Denayrouze, Paris; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 8.21. 11.05. 4d. O. 4637. Vorrichtung, die Haupt⸗ und Zündflammenleitung bei Gasbrennern mittels einer besonderen Gasdruckwelle, die auf eine Schwimmer⸗ glocke einwirkt, welche durch Hebelgetriebe mit den Gaszuflußventilen verbunden ist, wechselweise zu öffnen und zu schließen. Ole Mikael Johan Olsen u. Walter Gates, Parramatta, Austr.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 13. 9. 04.
4e. H. 36 677. Zündpille. Richard Hofmann, Frankenberg i. S. 9. 12. 05.
7 b. D. 15 993. Maschine zur Herstellung von Drahtmaschengittern. Dillon⸗Griswold Wire Company, Sterling, V. St. A.; Vertr.: C. Pataky u. E. Wolf, Pat.⸗Anwälte, Berlin S. 42. 16. 6. 05. Ssa. L. 21 9505. Vorbereitungsmaschine für das Färben, Bleichen usw. von in einem Behälter ver⸗ packten Textilgut. Fa. J. G. Lindner, Crimmitschau t S. 11. 12. 05. 1
8b. K. 31 296. Waschmaschine. Franz Kroboth, Teplitz⸗Schönau, u. Anton Watzke, Zuckmantel, Böhmen; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13.
5. 2. 081
10a. S. 21 355. Verfahren zur Herstellung
dichter Koksbriketts. Albert Dickinson Shrews⸗
bury, Washington; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier,
F. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin
Sw. 61. 10. 7. 05. — Für diese Anmeldung 18. . der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität auf
Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 15. 8. 04 anerkannt. 10 b. L. 22 361. Verfahren zur Herstellung eines körnigen, nicht klebrigen Brennstoffes aus troleum, Sägemehl o. dgl., Teer (oder Pech oder z) und gelöschtem Kalk, sowie zur Verwendung dieses Brennstoffes bei der Herstellung von Briketts. John Wood Leadbeater, Leeds; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 8. 23. 3. 06. 10 b. M. 27 008. Verfahren zum Brikettieren von Kohlenklein, Torf, Holzabfall und anderen brennbaren Stoffen, wobei innerhalb der zu formen⸗ den Masse aus flüssig eingebrachten Zusätzen binde⸗ fähige Ausscheidungen erzeugt werden. Dr. Karl Mann, Zürich; Vertr.: Karl Mann und Frl. J. Mann, Worms a. Rh. 24. 2. 05. Ila. P. 16 470. Einrichtung für Fadenheft⸗ maschinen zum Halten des zugebrachten freien Faden⸗ endes. Preuße & Co., Leipzig⸗Anger⸗Crotten⸗ dorf. 24. 9. 04. 12h. T. 9861. Verfahren zur Elektrolyse von Salzlösungen in Apparaten mit durchlässiger Diaphragmen⸗Kathode. Clinton Paul Townsend, Washington; Vertr.: Fr. Haßlacher, Pat.⸗Anw., Frankfurt a. M. 1. 29. 8. 04. 12i. C. 13 197. Verfahren zum Befreien der Kammergase der Schwefelsäurefabrikation von fertig gebildeter Schwefelsäure; Zus. z. Pat. 166 745. Dr. R. Cellarius, Sergiefski Possad, Rußl.; s Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat.⸗Anw., Görlitz. 12i. C. 14 088. Verfahren zur Gewinnung von Schwefel aus solchen enthaltenden Lösungen. Chemische Fabrik Phönix, Rohleder & Co., anzig. 15. 11. 05. 121. D. 13 487. Verfahren zur Zersetzung des bei der Pottaschedarstellung nach dem Magnesia⸗ verfahren als Zwischenprodukt auftretenden Kalium⸗ magnesiumcarbonats; Zus. z. Pat. 135 329. Deutsche Solvay⸗Werke, Act.⸗Ges., Bernburg. 31. 3. 03.
8.
121. D. 15 27 7. Verfahren zur Darstellung von Sulfaten und Chlor durch Ueberleiten trockener Gemenge von Schwefeldioxyd oder Schwefeltri⸗ oxyvd und Sauerstoff oder Luft über geeignete Chloride. Dr. Jonas Reiß, Frankfurt a. M., Langestr. 10. 22. 10. 04. 129. S. 22 154. Verfahren zur Darstellung von Salicylsäureglycerinester. Dr. Carl Sorger, Frankfurt a. M., Wittelsbacher⸗Allee 74 15. 1. 06. 14 d. Sch. 24 149. Umsteuerung für Kraft⸗ maschinen mittels Wechselschiebers. Max Schilling, Gelsenkirchen⸗Schalke. 22. 7. 05. 15c. W. 24 968. Verfahren zum Befestigen von Druckplatten auf ihrer Unterlage mittels schwalben⸗ schwanzartiger Verbindungen. Albert Weinitz, Flens⸗ burg. 27. 12. 05. 8 15 b. C. 14 083. Vorrichtung zur Herstellung von Drucksachen, Büchern o. dgl. mit Umschlagbogen. The Campbell Printing Preß and Manu⸗ — Co., New York; Vertr: H. Heimann, at.⸗Anw., Berlin SW. 11. 14. 11. 05. 15 b. C. 14 691. Mehrfarben⸗Rotationsdruck⸗ presse zum Bedrucken von zylindrischen Gegenständen, Bleistiften und Aehnlichem. Concave and Con⸗ vex Printing Company, New York; Vertr.: W. J. E. Koch, J. Poths u. Dr. W. Pogge, Pat.⸗ Anwälte, Hamburg 11. 11. 6. 06. 15 db. H. 34 441. Ein⸗ und Ausrückvorrichtung für Tiegeldruck⸗ und Prägepressen. Josef Horn, Kötzschenbroda. 31. 12. 04. 15g. uU. 2546. Selbsttätige Bandumsteuerung für Schreibmaschinen mit sichtbarer Schrift. Under⸗ wood Typewriter Company, New York; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 9. 8. 04. Für diese Anmeldung ist 25 vre, eüfung gemäß dem Unisnsvertrage vom 12 12. 55 die Priorität auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 9. 4. 04 anerkannt.
15g. W. 23 775. Tabellenschreibvorrichtung für Schreibmaschinen. The Williams Typewriter Company, Derby, V. St. A.; Vertr.: R. Schmeh⸗ lik, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 4. 2. 04.
15g. W. 25 056. Auslösevorrichtung für den Papierschlitten von Schreibmaschinen. Lawrence Williams, Chicago; Vertr: A. B. Drautz u. W. Schwaebsch, Pat.⸗Anwälte, Stuttgart. 17. 1. 06. 15g. W. 25 057. Umschaltvorrichtung für Schreibmaschinen mit nach zwei Richtungen verschieb⸗ barem Papierwagenträger. Lawrence Williams, Chicago; Vertr.: A. B. Drautz u. W. Schwaebsch, Pat⸗Anwälte Stuttgart. 17. 1. 06.
15h. S. 22 249. Briefstempelmaschine. Paul Sylbe, Schmölln, S.⸗A. 24. 1. 06. b 18a. T. 10879. Doppelter Gichtverschluß für Beschickungstrichter an Schachtöfen. Georg Tümmler, Schwientochlowitz O.⸗S. 15. 12. 05.
19a. J. 8924. Schienenhandsäge, bei welcher die Säge mit einem Bock verbunden und das Werk⸗ stück auf einer verstellbaren Platte befestigt ist. Internationales Patent⸗ u. Maschinen⸗Ex⸗ u. Importgeschäft Richard Lüders Civil⸗In⸗ genieur, Görlitz. 7. 2. 06.
19c. W. 24 423. Verfahren zum Anlegen von Straßen, insbesondere makadamisierten Straßen oder Straßen mit Kopfsteinpflaster; Zus. z. Pat. 173 639. Leonard Schade van Westrum, Berlin, Wilhelm⸗ straße 90. 9. 9. 04. b 20c. S. 21 255. Vorrichtung zum Verriegeln und Entriegeln von doppelten Klapptüren an Ent⸗ ladewagen. Forges de Douai (Société Ano⸗ nyme), Paris; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmer⸗ mann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 14. 6. 05. 20f. K. 31 228. Bei Notbremsungen als Keilbremse wirkende Radbremse. Wilhelm Krämer, Gelsenkirchen i. W. 23. 1. 06.
20i. A. 13 051. Elektrisch betriebenes Weichen⸗ und Signalstellwerk. Allgemeine Elektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 6. 4. 06.
20i. S. 19 570. Fecsssb-riedtung zum Regeln der Zugfolge auf eingleisigen Bahnen. Edward Wythe Smith, Chelsea, Engl.; Vertr.: Henry b1 Schmidt, Pat.⸗Anw, Berlin SW. 61. 14. 5. 04. 20k. K. 31 845. Nachgiebige Aufhängung der Fahrdrähte elektrischer Bahnen in Kurven. Koloman von Kandô, Budagpest; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin NW. 40. 18. 4. 06.
201. C. 13 577. Elektrische Steuerung elek⸗ trisch betriebener Eisenbahnzüge mit dauernd laufenden Hilfsmotoren. Compagnie de l'Industrie Elec⸗ trique et Mécanique, Genf; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 25. 4. 05.
21a. K. 31 322. Sperrvorrichtung für Linien⸗ wähler mit beschränktem Verkehr der Sprechstellen mit dem Amte, bei welcher sowohl die Post⸗ als auch die Hausleitungen mittels Schalter mit dem postanschlußberechtigten Apparat verbunden werden . Wenzel Knobloch, Pankow, Mühlenstr. 85. 7. 2. .
Z1a. K. 32 161. Verfahren zur Uebermittlung telegraphischer Nachrichten mit Hilfe des Heber⸗ schreibers über Linien von hoher statischer Kapazität. Isidor KitsEe, Philadelphia; Vertr.: M. Schmetz, Pat⸗Anw., Aachen. 30. 5. 06.
21c. T. 10 942. Einrichtung zum Verteilen und Aufspeichern en Energie. Alfred Mills Taylor, Birmingham, Engl.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Pat.⸗Anwälte,
eiler, Berlin SW. 61. 19. 1. 06. 1
21d. R. 21 889. Anker für Wechselstrom⸗ motoren. George A. Rowe u. Rudolf E. Hell⸗ mund, Hawthorne, Ill., V. St. A.; Vertr.: ral. Fuhrmann, Dresden, Ferdinandstr. 10. 21d. Sch. 25 793. Abnehmbares Polschuh⸗ gehäuse für magnetelektrische Maschinen. Albert Schmidt, Paris; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Max Wagner u. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 9. 6. 06. 21l e. H. 39 011. Verfahren und Einrichtung zur Erzielung andauernder funkenloser Kontakt⸗ sebung an Resonanzkörpern. Hartmann & Braun kt.⸗Ges., Frankfurt a. M. 18. 10. 06. 21e. K. 33 046. Selbstregelnder Belastungs⸗ widerstand zur Strom⸗, Spannungs⸗ und Leistungs⸗ vergleichung; Zus. z. Pat. 163 877. Dr. Martin Kallmann, Berlin, Kurfürstendamm 40/41. 7. 7. 06. 21 e. W. 25 801. Schalteinrichtung für Elek⸗ trizitätszähler. Arthur Clarence Me Williams, Chicago; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 28. 5. 06. 21f. D. 16 378. Verfahren zur Herstellung von im wesentlichen aus Wolfram bestehenden Leucht⸗ körpern für elektrische Glühlampen. Deutsche Gas⸗ ve“ (Auergesellschaft), Berlin. 21f. S. 20 965. Verfahren zur Herstellung von Glühkörpern für elektrisches Licht aus chemischen Metallverbindungen. ESiemens & Halske Akt.⸗ Ges, Berlin. 8. 4. 05. 21f. W. 22 404. Regelungsvorrichtung für Bogenlampen mit schräg nach unten gerichteten Elek⸗ troden. Reinhold von Wiecken, Riga; Vertr.: 38 SPoEedeer. Pat.⸗Anw, Berlin SW. 61. 23f. M. 29 131. Maschine zur Herstellung fertiger Seifenstücke aus flüssiger Seifenmasse, bei der die Seifenmasse unter Druck in am Umfange einer umlaufenden, teilweise von einem Kühlbehälter umgebenen Trommel angeordnete Formen fließt. Franz Paver Miller, Regensburg. 10. 2. 06. 24e. G. 21 739. Wassergaserzeuger, der durch ein Sauggebläse warmgeblasen wird. J. Eduard Füshn. Frankfurt a. M., Friedenstr. 7.
24i. F. 21 065. Verfabren und Vorrichtung zur Regelung des Zuges von Feuerungen. Heinrich Freise, Bochum, Dorstenerstr. 213. 23. 12. 05. 24l. W. 23 943. Horizontale Strohvorfeuerung für Lokomobilröhrenkessel mit runder Feuerbuchse. Fa. R. Wolf, Magdeburg⸗Buckau. 26. 5. 05. 27 c. T. 10 125. ebläse. Ernst Ritter, Ilmenau. 7. 1. 05.
29a. J. 8949. Vorrichtung zur Herstellung künstlichen Roßhaares. Louis Emile Jannin, Paris; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 19. 2. 06.
30 b. F. 20 848. Winkelhandstück für Zahn⸗ bohrmaschinen. Chester M. Freeman, Boston, V. St. A.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe u. Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 13. 3. 11. 05.
30g. F. 21 706. Taschenbehälter für Spei⸗ tücher mit je einem gesonderten Abteil für die reinen und gebrauchten Tücher. George Fingerhut, London; Vertr.: Dr. S. Lustig, Pat.⸗Anw, Breslau. 1. 5. 06. 31 b. R. 22 740. Schabloniervorrichtung für zweiteilige Radgußformen mit einer exzentrischen Büchse als Träger für den Schablonenarm auf einer senkrechten Spindel. Emil Rubitschon, Oerlikon, u. Albert Hoeffleur, Zürich; Vertr.: C. Kleyer, Pat.⸗Anw., Karlsruhe i. B. 10. 5. 06.
31c. M. 26 014. Vorrichtung zur Herstellung von Legierungen für Lettern, Lagermetalle und andere Zwecke. Charles Augustus Meadows, Yonkers, County of Westchester, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 25. 8. 04.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 16. 2. 04 anerkannt.
32“a. F. 21 795. Einrichtung zum Ausheben von Glastafeln. Emile Fourcault, Lodelinsart, Belg.; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 21. 5. 06.
33“a. H. 36 717. Durch eine Hülse verlängerte Schirmkrone. Fa. C. Rob. Hammerstein, Mer⸗ scheid b. Ohligs. 15. 12. 05.
34 b. S. 23 136. Schneidevorrichtung für Rettige, Rüben, Kartoffeln und andere Früchte, bei welcher das Schneidgut durch einen Handgriff mit Aufstecknadel und Aufsteckplatte festgehalten und mittels eines auf der Aufstecknadel geführten Messers geschnitten wird. Ernst Seeger, Stuttgart, Rote⸗ bühlstr. 92. 1. 8. 06
35a. J. 8850. Druckknopfsteuerung für elek⸗ trisch berriebene Aufzüge. Henry Charles Edward Jacoby, Harrow, Engl.; Vertr.: H. E. Witt, Pat.⸗Anw, Hamburg. 27. 12. 05.
35a. Z. 4964. Vorrichtung bei Bobinenförde⸗ rung. August Zöller, Bonn, Königstr. 62. 22. 6. 06. 37 a. F. 19 298. Decke aus Platten auf L'artigen Trägern. Eisenbeton⸗Franke G. m. b. H., Friedenau b. Berlin. 17. 9. 04.
3 7a. L. 21 794. Einrichtung zur Sicherung des Abstandes zweier in verschiedenen Ebenen liegen⸗ der Reihen von Eiseneinlagen; Zus. z. Pat. 151 093. Gustav Lolat, Berlin, Wilhelmstr. 3 b. 21. 11.05. 37 b. L. 20 531. Hohlstein aus formbarer
Masse mit Feder und Nut an den Längsseiten. Jens
F. Lund, Christiania; Vertr. R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 19. 1. 05.
Für diese Anmeldung ist br 8 Prüfung gemäß
em Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität auf
Grund der Anmeldung in Norwegen vom 15. 8. 04 anerkannt.
37 d. N. 8317. Lösbare Befestigung von Winter⸗ fenstern in der Fensteröffnung. Heinrich Neukam, Fürth i. Bayern, Glückstr. 5. 7. 3. 06. 37 d. O. 5349. Guͤckloch für Türen. Friedr. Offermann, Dresden, Elisenstr. 6. 21. 8. 06. 37 b. S. 22 473. Metallklammer mit abge⸗ bogenen Lappen zum Verglasen eiserner Fenster. August Seebeck, Geestemünde. 17. 3. 06 37d. Sch. 25 603. Vorrichtung zum Ver⸗ schließen des Spaltes zwischen Tür und Fußboden mit einer an Zapfen geführten und mit Dichtungs⸗ streifen versehenen Schiene. Josef Schmidt, Solingen, Burgstr. 93. 3. 5. 06. 37 f. B. 40 557. Vorrichtung zum Weiter⸗ bewegen eines während der Schließbewegung stecken- ebliebenen Theaterschutzvorhanges. Call Beuster, erlin, Scharnhorststr. 15. 24. 7. 05. 38a. B. 43 548. Vorrichtung zum Abführen der Sägespäne an Gattersägen. Paul Brügge⸗ mann, Kotzenau i. Schl. 4. 7. 06. 38e. S. 22 518. Raspelscheibe. Baltasar Sztrakovich, Nagy⸗Sztricze, u. Francz Suhajda, Trenesén Baan, Ungarn; Vertr.: Ernst von Nießen, Pat.⸗Anw., Berlin W. 50. 26. 3. 06. 38e. T. 10 511. Werkzeug zur Herstellung der Einschnitte an Holzschwellen für Schienenstühle, Unterlagsplatten und Schienen. Trenail, Société anonyme pour l'exploitation du trenail et ses applications, Paris; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 13. 30. 6. 05. 38i. D. 15 768. Maschine zum Schälen von Weidenruten. Joseph Dufour Fromentin, Rollan⸗ court por Auchy les Hesdin, Frankr.; Vertr.: Dr. D. Landenberger, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 61. 6.4. 05. 38k. G. 21 337. Verfahren zur Herstellung von Holzwalzen mit kantiger Höhlung aus rohen Hölzern (Baumstämmen). Cajetan Gold, Durlach, Bad. 12. 5. 05. 38f. W. 25 572. Vorrichtung zum gleichzeitigen Bohren und Beschneiden von Messerschalen aus olz und ähnlichem Material. Wiest & Co., bligs, Rhld. 14. 4. 06. 39a. H. 37 593. Vorrichtung zum Formen von Kettengliedern aus Horn oder ähnlichem Stoff. Gebr. Herzfelder, Nürnberg. 7. 4. 06. 41 a. A. 13 302. Vorrichtung zum Formen der Seitenränder (Bridieren) von Hüten mittels Formstücke; Zus. z. Anm. A. 12 652. Fritz Alexander, Breslau, Königspl. 8. 18. 6. 06. 41a. C. 14 225. Hutformmaschine mit einem aus zwei Gruppen von Stempelteilen bestehenden Piessternge zum Formen von Hüten mit erweiterter rone. Mari A. Cuming, New York; Vertr.: Eduard Franke u. Georg Hirschfeld, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 27. 12. 05. Für diese Anmeldung ist bei E.xen gemäß
dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 1. 2. 05 anerkannt. b
42a. G. 22 158. Zirkel zum Messen von Entfernungen zwischen zwei Punkten auf Karten, Füben 8 dgl. Arthur Gleißberg, Döbeln i. S. Ze. B. 37 849. Ablaßhahn mit bemessener Abgabemenge, dessen Druckknopf mit einem ver⸗ schiebbaren, den Ablaßstutzen beherrschenden Zylinder in Verbindung steht und ein Hilfsventil öffnen kann. Tony Blein u. Edouard Sallé, Lyon; 1¹] A. Elliot, Pat⸗Anw., Berlin SW. 48. 42g. J. 9140. Sprechmaschine mit Ueber⸗ tragung der Schwingungen durch Druckluft, in deren Weg ein mit dem Sprechstift verbundenes Ventil eingeschaltet ist. Henry Joly, Paris; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 21. 5. 06. 42h. D. 17 554. Selbsttätig sich öffnende Schutzklappen für optische Instrumente. Martin Dewald, Bonn, Poststr. 14. 19. 9. 06. 421. B. 43 695. Kochkolben. Dr. Werner von Bolton, Charlottenburg, Luisenpl. 2. 23. 7. 06. 43“a. K. 31480. Kontrollvorrichtung für Fahrkartendruckmaschinen zum Anzeigen von Fehl⸗ und Doppeldrucken. Ernst Kleine, Elberfeld, Albrechtstr. 15a. 24. 2. 06. 43 b. L. 22 386. Münzenauslösevorrichtung für Selbstverkäufer derjenigen Art, bei welchen die zu verkaufende Ware durch Niederfallen einer Dreh⸗ klappe freigegeben wird. Erick Waldemar Lind⸗ Feg. Hedclann, Schwed.; Vertr.: A. Gerson u. .Sachse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 29. 3. 06. 43 b. L. 22 667. Selbstkassierende Sprech⸗ maschine mit mehreren von einer gemeinsamen Welle aus wahlweise anzutreibender Sprechwalzen. Jonker David Lit, Philadelphia; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat.⸗Anw, Berlin W. 9. 22. 5. 06. 43 b. M. 30 286. Gruppengeschicklichkeitsspiel, bestehend aus einer Gruppe mehrerer durch je eine Münze auslösbarer Schleuderspiele. Maschinen⸗ Fabrik Elisabeth Tellschow, Berlin. 31. 7. 06. 43 b. M. 30 340. Feststellbares Fahrgestell für
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