öAkbg. Dr. Spahn (Zentr.): Wenn nur das der Erfolg unserer
1 Qualität Am vori Außerdem wurden Marokko⸗Politik eine zielb . “ gen gewesen ist, daß nunmehr der Grund zielbewußte und gerechte Politik. D 1 Marktt ist, daß international geregelte Rechte nicht “ Fefshetent asaer gse tseene haen n. 1e exhrrches Berneerhlaih und zwar bei der Beschlußfassung über das Gesetz vom 8 ese Fragen nicht deshalb für bedeutungslos, weil mit d⸗ uli 1890, betreffend die Konsulargeri üeae 8 gerichtsbarkeit in Samoa, über
mittel Verkaufte Markttage am Ma⸗ 6 (Spalte 1 sondern nur durch eine neue internationale Ordnung abgeändert werden einem der Schuldigen, dem Geheimen Rat v 2 on Holstein, aufgeräumt ist; das Gesetz vom 15. Februar 1900, betreffend die Freundschafts⸗
vbch gevalii haen können und daß über Länder ü gebiete, bezüglich deren int ion Schätzung verkauft Abmachungen bestehen, nicht von einzelnen Mäch Z“ L“ „Holstein so wirtschaften konnte, so mußten doch verträge mit Ton b ga und Samoa und den Freundschafts⸗, H. ⸗, Handels⸗
er Preis für 1 Doppelzentner 1 zentn dem Doppelzentner kann, so ist ; Leute d 1 Uüenn schon dieser Erfolg die Opfer wert, die uns die ganz⸗ e da sein, die ihn gewähren ließen. Das muß aufgeklärt werden, und Schiffahrtsvertrag mit Sansibar. In beiden Fäll . eiden Fällen sind Be⸗
8 iedrigst niedrigster höchster niedrigster Doppelzentner . is 88 7 ℳ ℳ 8 (Preis unbekannt) 8 EE“ G hat. Im übrigen möchte ich nteit wecen der Zenn.. denn der Reichstag kann jetzt nichts sti 1
111“ 6 Note nicht eingehen. Wenn derichente o nicht genehmigen d g. 19 een. han er 85 J I welche die gesetzgeberische Sanktion entwurf vorliegt, auf den sich eine solche Note bezieht, wie dies t9. G Vea es tatscelach schon dasteht. Die chlechter da⸗ en, durch Gesetze abgeändert worden, ohne daß die diese
Hafer. , “ doch tatsächlich der Fall ist, so hätte es doch die Rü einstimmi Franzosen konnten Aenderungen bedingenden n 5 1 . g euen Reichsvert ch die Rücksicht auf den bringt ihnen alles, was sie v1“ schaften zur Genehmigung vorgelegt
14,00 14 80 14,80 15,60 “ 4.12. 88 Reichstag erfordert, daß man ihm diese N . ote gestern im Druck hätte Vom St 7 üUnen ülht, Zwasah ag der annwärkiie Polkein ens des Herrn Reickskanzlers und der verbündeten Regierungen bedarf
aüs 15.30 17 12990 zugehen lass A 14,30 14,5 — 1 . assen. Aus Anlaß dieses Falles komme i 15,30 5. 12. Antrag Hompesch zurück, daß der Bundesrat 1 foue chen Deutschen Reichs ist es außerordentlich wichtig, daß die indiskreten deshalb nur das vorgelegte Gesetz der Zusti des R 8 immung des Reichst nicht aber die Generalakte über den Algeciras⸗Vertrag als blae de
14,60 1665 15,40 15,60 1 14,81 30. 11. it der Mi. 2 . 1889 18 1889 1199 3 1 2 — ni. n eitteh gh en e. das sich auf die auswärtige Politik kehe ö1“; FHenntwoßte 14,70 14,70 15,00 1 1 12. 1 g. Dr. Wiemer (fr. Volksp.): Es ist ni ejenigen Schlüsse doraus zieht, die i w daß das Volk lediglich zur Erläut 11240 14860 89 1898 aH.H. Lch. aun gfereehr si eaaste Leroifn ge eelte erüchag T vpcde Umusen. Püschen Föllig aus dem meines Erachtens desbhalb “ FF 482 3 .11. ““ re e 8 nag, muß e a 8 8 elangen kann. 5 “ “ 3 ““ 14,70 14,90 15,00 “ 8 8 18 . egeben, daß diese Aktion streng im eeep ee Aersicherung. ab⸗ habe nichts darauf zu 2 Ee daste nasa nanah bü Präsident Graf von Ballestrem: Wenn dies die Ansicht d Strehlen t. Schl.. S. 1 118 1 “ vlgen, wergen, IFnre miücht, 5 die Worte „im Gelste Seen rhren stebt Ihn gest aber sern⸗ so würde b. 1 1s war, so hätten sie nicht im § 1 189 föcher. ’ Schweidnittz.. . “ 1 b 8 15,05 4.12 weni nd. Mir scheint, es kommt eigeb en gegen die Leitung unserer auswärtigen Politik der int en“, mit Uebersetzung versehenen Generalakte u11“ 15,40 15,40 15,60 V 12. niger auf das an, was man als Geist, der Akt eigeben. Deshalb hoffe ich noch immer, d sich der internationalen Konferenz enthaltenen Besti ait 5,00 . . G . als auf den Wort 8 e auffaßt, wenigst daß die Regierung diese Akte haltenen Bestimmungen. So ist I“ ...“ — 1885 18 8 828 Pages n öö“ He aeürofe “ 1 E Fnh 1 2 8 saenlgestenten vas⸗ meinem 1““ Es ist ja kein Schade au 13,95 1.12. gehalten werden. Vor der Hand genü reng ein⸗ ist. Man kann nach unseren hisherigen Erfahrungen fpolche dim 8 1 82 fühe 5 1 e entr.) aus: Während die deutschen Kaufle ute
Leobschütz — 188 13,80 klärung des französischen Minist gt die amtliche Er⸗ einfach entweder als selb ä nisters des Auswärtigen, daß die Aktion als selbstverständlich oder aber als übertrieben bei⸗ bisher lediglich den Eirnabeal nach Marokk arokko zu zahlen hatten,
Neiße... Hildesheim · 16,20 4.12 sich auf dem B .12. oden d 4 3 seite schieben. Mit er Konferenzbeschlüsse bewegen würde. schuldige an dem e erh . bgtente worden, gaß⸗ “ sollen sie künftighin daneben noch eine, vorübergehend ei „ einzu-
Fmden.. 153 1895 1699 1648 5. 12 Deutschl aderborn. 16,00 16,50 16,80 .12. eutschland hat auch keine Veranlassung, sich ohne Not in die wei 8E jes 15,50 15,50 30. 11. 8 Entwicklung der Dinge einzumischen. Wir käö i n die weitere der durchaus verfehlten Leitung d swã führende sogenannte Spezial 5 Phem 1 168 188 1889 16,75 1.12. Venne keizesmeg⸗ 1 b P E11“ 19 8 v Rächttag 6 lach tg i s een, vlte 5 üst üe ichach, G“ Fühla “ Crefeld 16,00 1— - 1650 6. 12 Geltung Frafie ghet van⸗ daß das Prinzip der Gleichberechtigung ist rtige Politik gekümmert, wie es notwendig gewesen wäre, und es Vert or sich gehen foll, insbesondere auch nicht, ob die deut
888 ung daß Deutschland sich nicht einfach hat st eine erfreuliche Erscheinung, daß die Erkläru ertreter bei den Verhandlungen in Algect “
at verschiedensten Parteien f 9 ngen der Redner der diese Spezialabgabe nicht ausschließlich geciras sichergestellt haben, da
4 auf solche Waren gelegt wird
Feds — 16,30 Neuß 1 1 beiseit ; 4 2 17,00 17,00 17,40 . eiseite schieben lassen. Eine Schwäche i „ ür die Zukunft i 1 17,60 30. 11. “ bed Schwäche in diesem Punkte wäre 8 n dieser Beziehung eine a edenklich gewesen, weil Deutschland leicht bei wichtigeren Fragen elernags n, etug auf ae C11“ E dne s t. ehenafs Kea⸗ “ Hech. Maroltge ein Interesse hat, uf die Regierung! ) eeinträchtigt werden könnte.
1“ Saarlouis 1166“X“ 8 17,40 17,50 17,80 17,80 17,11 1.12. 8 da 1 15,60 16,00 17,40 1760 1 .12. un hätte ins Hintertreffen geraten können. Mö ; 1 15,21 30. 11. . . chte die erzielt V 234 Verstänvigung sich bewähren und zur Wiederherstellung friedlicher 897 8 ScxäxZ bn oäsntert wogden so liegt das Se ragl c, h mcht. hna. 1 ehö dieser Spezial⸗ eichstage oder in ränkt werden könnte. Ueber die
Allenstein. Thorn.. Sorau N.⸗L. Posen. “ issa i. P.. Krotoschin Schneidemühl Kolmar i. P.
IIII
— ” —₰ —
1.I
6 15,59 16,13 16,67 17,20 8 V V 1I 17,12 1. 12. 8 Verhältnisse führen. Dem Entwurf stimm wö stimmen wir als einer Konsequenz] der Kommission die nötigen Fragen an die Regierung gestellt hat Möglicteit, einen G Belastung des deutschen Exports mu 8 erden.
Landshut. . u“ 89 15,80 15,80 — 7 - . 12. “ er Beschlüsse von Algeciras zu. 16,40 365 16,08 30. 11. Die Parlamente anderer Länder bekümmern zrij Ist nach di i 11“ si iscenhünndeghesehenae n 7
Regensburg. .. 8 — 15,40 15,80 16,00 16,30 16,98 39. 11 288 .““ ögendorff: aussprechen, daß. nachdem die Marokkoangelegenheit erledigt ist, nun
Augsburg. . 86 3 1860 1660 1886 182 1643 30. 11. auch in Zukunft in bezug auf die französisch⸗deutschen Beziehungen Staatssekretär des Innern, Staatsminister Dr. Graf vo
Faufbenren . .. — — 16,60 ( Bopfingen. . 1 15,80 15,80 16,20 16,20 1671 1.12 D 16,50 16,60 16,78 16,90 246 .18. “ er Herr Abg. Spahn hat -. . 1“ . 16,30 ,5 278 97 18,00 ““ 17,90 1.12. 8 — spanisch⸗franzöͤsischen v der Wortlaut des die richtigen Schlüsse gezogen werden, und daß man ss Zukunft d Posad I“ “ — — 17,50 17,50 189 8 — . . . der Vorlage hier beigegeben werden 1. hätte “ F fransöflsch⸗deutschen Verhälkniffe, “ er: I11I1“ 5,0 5 50 1560 b 1 lafsung will er eine mangelnde Rücssicht n dieser Unter⸗, möglich ist. .⸗ üch in dem Einne gebessert werden, wie es nur ob dieser vorü orredner hat zwei Fragen an mich gerichtet: erstens Ben 15,00 15, 1650 8 15,61 29.11. cht der Regierung dem ich t, Dirksen Rp.: Wir molln in einst 8 hgs Zollzuschlag nur auf die Waren aus gewissen — 1 2* en in einstimmiger An⸗ aaten gelegt werden kann, und zweitens ob die m . arokkanische Re⸗
ͤZZ1I116A6AX“X“ 4 Schwerin i. EEZ ““ 18 Rei 8 1— — — — — 15,70 Reichstage gegenüber erblicken. Di 4 Feead “ g 1 18,40 19,00 ign 10968 8 18,55 80 11. 180 weisen. Es hätte den 1e“ “ “ nohne des Gesetzentwurfs der Regierung den Rücken stärken. Das gierung sich eventuell volle Mark abgerundet mitgeteilt. Der Durchschnittspreis wird aus den unab 22 gablen beree⸗ sprochen, wenn wir hier einseitig diese franzsfüsch Iu E“ etan 5, dehe ch⸗ daß ö eine positive die 1 “ 8 “ “ gestern geschehen; Frank. n der Ueberzeugung nicht wankend machen, daß es genügt hä diese beiden Fragen folgendes e, auf reich konnte es tun, da es sich um ein franzö en; nk⸗ die Vorlage ohne weiteres einstimmi fensgg hätte, folgendes zu⸗ antworten. . zösisches Aktenstück handelt. Erö einstimmig anzunehmen. Die politischen Wir haben mit Marokko sei 1 Nunmehr, nachdem es in Frankrei bliziert i k handelt. rörterungen haben bisher einen ziemlich großen Raum ei karokko seit dem 1. Juni 1890 einen Vertrag, Deutscher Reichstag 1 von Algeciras. Die französische Deputiertenkammer hat in der]· in Tanger gemeinsam Landungsdetachements herbeirufen, sie sollten Grund vor, warum wir nicht “ natürlich kein 1u“ 1 Ministers der auswärtigen vrefsgee deties durch 8 dem Deutschen Reich die Meistbegünstigung ein⸗ gestrigen Sitzung die Algeciras⸗Akte selbst einstimmig angen menne aber hiervon ihren übrigen Kollegen alsdann Rechenschaft ablegen. veröffentlichen sollten. mso die Note ebenfalls 1ee Has U dneh.e er hat ganz unzweideutig rechtlich st. Aus dem Begriff der Meistbegünstigung folgt staats⸗ 136. Sitzung vom 7. Dezember 1906, wahtend de. Kcenehastnge de alt in hee Bere v Abgesehen von diesem Falle würden Landungsdetachements nur Abg. Schrader (fr. Vag.): Die Note hätt Staatsangehörigen die S ltr Ierun 1 sis seine der La von selbst, daß die marokkanische Regierung nicht in Mittags 12 Uhr. buse iascaed Ae. nach der Reichsverfassung der Reichsgesetzgebung zur Aufrechterhaltung der Ordnung in der Stadt Tanger öffentlicht werden können, gleichviel ob Frankreich der nacch bice 18 gewährleisten. Wir haben keine Veranlassung, an dieser Versicherung Zuschl 86 Ul te nur den h6h6h “ unterliegen. Der G.C. als solcher wird wohl zu Beanstandungen und deren Gebiet und nur nach vorgängigem Ein-. nicht. Wir 8. jedenfalls die Erwartung aussprechen, daß rn zweifeln und ebensowenig an der weiteren, daß Frankreich 8 agszoll aufzuerlegen, ohne denselben nicht auch den gleich⸗ (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) es wird nicht notwendig sein, vernehmen mit den übrigen diplomatischen Vertretern ausgeschifft ea, he ite auferch erhält. Daß unsere Ses des unsere „ keene üt 1 Der Staatssekretär hat “ Waren aller anderen Staaten aufzuerlegen. Jede neraa Tagesordnung: Erste und event. zweite Beratung des Ent⸗ 8 h. 5 888 werden. Die Autorität des marokkanischen Gouverneurs oh unsere Rechte anssch “ hense ge sstte 8 ganz — selbst; aber in die Sache hinenmischen. Ptwendigkeit. 701 88 81. unsererseits 3 ““ dem Sinne, wie der Herr Vorredner befürchtet, wäre Gesetzes zur Ausführung der Gener alakte d h E. und an die Algeciras⸗Akte, deren Ueber⸗ erhalten bleiben. Diese Landungsdetachements würden so bald alzs wendig sein sollte, haben wir nach “ e 8 89 dem Reichstage nicht genügendes Material über bce. h ne 1 enbare Verletzung des Rechts der Meistbegünstigung. enz von ge 888 vom setzung zum mangelhafte ist, da sie eine Reihe von nur möglich wieder zurückgezogen werden, und zwar spätestens mit dem sepeneigz nas über diese Angelegenheit zu unterhalten. Augenblicklich vesansee dan vorgelegt worden sei. Wir haben doch ein Weigbuach di as die Frage betrifft, ob etwa die marokkanische Regierung 5 1 “ . Fehlern enthält, F bn die veündezen eecferae en “ Moment des Inslebentretens der Polizeiorganisation. 8 b eabg P den 1131“ “ Pü-g.een. 8 aes 8 891 udte g ee L.S. zur E“ üas 8 c Waren legen könnte, die für . Es findet zurzeit in Tanger eine gemeinsame Aktion Frantren g. Nachdem die französische und spanische Regierung ihren festen Standpunkt meiner Freunde zu 8 enigen Worten will ich den geteilt werden konnten. Auch a J gen politischen Lage mit⸗ aͤten wegen der Einfuhrmenge besonders wichtig sind, so zen aus Sch 1 dritte Beratung der Gesetz⸗ Spaniens statt. Als Zweck ist bezeichnet worden die Aufrechterhaltung Willen zum Ausdruck gebra cht haben, loyal im Geiste der Algeciras⸗ denm Getwurf in müene ö dassägeh Wir stimmen nicht mehr Material beko 85* g8 ihrer Regierung gestatte ich mir zunächst auf den französischen Text der be n 89 , weil er zur Durch⸗ wo der Minister von Aehrenthal der Delegation g8 Rtochuh m esersbmn.
entwürfe, betreffend das Urheb errecht an Werken der der Ordnung in Tanger und die Beseitigung etwaiger Schwierigkeiten, führung
Eöö“ Ule Doppelzentner und der Verkaufswert auf e vE enhter en Srfe ne bat “ daß der betre ende Preis nicht vorgekommen ist, ein Punkt (.) in den letzten sechs Spalten, daß enc
che Polizei in Marokko ergeben Akte zu handeln, lag für die Kaiserliche Regierung kein Anlaß vor⸗ Generalakte überhaupt notwendig ist. auch damit einverstanden, daß er schon Ende st ⸗ot. Ab. “ kunte E2ET111 An⸗ 8 ge titre les marchandises d'’'origine . ür un 8 „ daß die Regierung rangère seront frappées à leur entrée au Maroc d'une
bildenden Künste und der Photographie und die Abände⸗ die sich für die svansche und französis dieses ckes ist event. den Maö G . 1 können, und als Mittel zur Erreichung dieses Zwecke st eve gegen das Vorgehen der beiden Mächte Einwendungen zu erheben ““ W“ 1 8 eben konnte, ehe die Frage vollkommen taxe spéciale s'élevant à deux et demi emi pour cent ad valorem.
rung der Gewerbeordnung. die Ausschiffung von Truppen in Aussicht genommen worden. Nun Abg. von Vollmar (Soz.): Die Lage der beiden Länder Deutsch, neue Ordnung der Dinge herbeizuführen. Auf alle die Ne dene denns fe. enge. bs he 2 e Nebendinge, abgeschlossen war. Wir werden bei Gelegenheit des Antrages des Le produit intégral de cett — égral de cette taxe formera un fonds spécial
Staatssekretär des Auswärtigen Amts von Tschirschky baben wir gestern durch ausführliche telegraphische Berichte erfahren, 50 — 1 saige Aus⸗ land und Frankreich zu der marolkanischen Frage ist eine wesentli rühren, wi zu machen. Der Fürst Bismarck xux dépenses et à l'exécution de travaux
Meine Herren! Dem hohen Hause ist aus den Ausführungen des tion das Vorgehen rankreichs und Spaniens zum Gegen⸗ 1 Swa Herrn Reichtkandlers vom ies der Interpellation da gehen F cht. Seine Aus⸗ heiten nimmt, so wenig halten wir den gegenwärtigen sitwunkt imf V steht. Was die Situation werden Sie es bekommen, aber wesentli d rein formell an und haben von diesem Standpunkt aus mitgeteilten Note geschildert wird, so werden.“ Solange eine Frage — “ narde Shte Ach *oeag heitt als 8Z“ punkte die verbündeten Regierungen während dieser ““ Auswärtigen Pichon auf die Ausführungen des Depu d. h 8,n 1u,n dor Abg. Baft 8 Peremo ist, ist kein Aus⸗ Es heißt also „les marchandises“, die Waren, während es eleitet haben welches die Ziele insbesondere Deutschlands dabei waren. b 8 z die Darl n Fauros den Tadel unterschrei en, den der g. Bassermann gegen die mangel⸗ omatie mit aller msicht, Vorsicht und Geschickli J 85 g lauteten beruhigend. Er hat erklärt, daß die Darlegunge Jaurè hafte Form der Votlage ausgesprochen hat; die Uebersetzung EEö11ö.“ Akte niedergelegte flchlccechhatt barnnn 11“n 8e9e daß es eingreifen könnte in jede „Vorübergehend können Waren fremden Ursprungs bei ih Algeciras⸗Akte. Wie der Herr Reichskanzler damals ausgeführt Algeciras⸗Akte stehe. Es ist darauf der Regierung ein Vertrauensvotum lnen Bestimmungen Kein Parlament der Welt wird so chlecht Abg. Bku 1“ 18. Zukunft umzu 9 gängig. enn man bedauert hat, daß Deutsch⸗ Einfubr in Marokko mit einer Spezialabgabe in Höhe v rer 1ö“ Ergebnifse der Verhandlungen im evrfals ncecss Faen 30, Süamengereesaten,n 65 st e Haßf sbver diese auswärtigen Dinge unterrichtet wie das deutsche; wir müfsen Marokko⸗Konferenz erreicht vist, 2 1 sähe kenar darsh die kanzler schon darauf hingewiesen, worauf es uns angekommen ist sämtlicher Kulturvölker gelegen und haben insbesondere demjenigen und zwar die offiziöse, mitgeteilt worden, gestern die franzö⸗ unsere Kunde davon aus auswärtigen Parlamenten und Preßorganen Ungebfg. h 1 Staats fiehen hh Dingen auf die Lösung der Frage der 1g In der deutschen Uebersetzung heißt es unter Fortlassung des be⸗ begiehen, Heute spricht sogar Einr Staatssekretat. mon, ean sich emüieczn “ den n etsachen Sämtliche Mächte befinden hondelepolitischer Metien d Polizeiverwaltung. Wir haben in stimmten Artikels nur „Waren“. Der französische Text ist aber zu der ferneren Entwicklung der Dinge in Marokko. Ausgehend von wärtigen Angelegenheiten eine Note übergeben haben. unbekannt gewesen ist. — Wir bekommen nicht nur keine Urkunden⸗ gs wissentlich, um die Völker zu beruhigen, ziehung das erreicht, was wir wollten, die offene nachst maßgebend, da die französische Sprache die der Diplomatie ist den drei Grundprinzipien, der Souveränität, der Unabhängig⸗ ve deh Külaschen Zehi agung de “ freden s Deutsche Reich gebt so weit, die Veröffent⸗ die Unabhängigkeit des Sultans von Marokko garantiert sei? sein. Daß die Uebersetzung der Akte zum Teil fehlerhaft . keit des Sultans, der Integrität des scherifischen Reichs soll nach vorherigem (Einverständnis des diplomatischen Korps. fichanns vene Rojen, alderen, Segenesevuggie 96 vnifrsosese dlede. eng e Mühtt a0. Wücrn 8 ei ist, kann man gewiß zugeben. Im übrsgen ace man dem Geset⸗ einzelne Waren herausgegriffen werden können, sondern daß, wenn 8 U es Oe 1 „ t de n Marokko. ie einzelnen Völker soll 8 6 8 . nicht der Eindruck auch in Zukunft das R ollen der Begründung. Meine polit — 8 in diesem Lande hat die Algeciras⸗Akte in ihren sieben eine sofortige Aktion erfolgen une wolle man eine dip g. Verstecensnis exwenn die deutsche 155 Schlimmes g. Unadhängigkeit 1n 1 Parteten einstimmig für die Ailscen, ü 11 “ Marokko überhaupt zollpflichtig nach dem dortigen Zolltarif Kapiteln Bestimmungen getroffen, die geeignet sind, eine S matische eworden, daß sowohl in Madrid als auch in Paris seitens e 2 dee. e ent soract st mit deeürde enehmigung aller anderen Teilungslustigen dazu „Ui lol Wie Damit schließt die erste Beratung. Entwicklung sämtlicher Fremden in diesem Lande zu gewährleisten. der Minister der auswärtigen Angelegenheiten erklärt worden ist, daß bündeten Regierungen ein ernste ort sprechen, wenn er etzt noch s ; den Interessen des deutschen Volkes entsprechend meürneese w 8 nae sehr weisäcbaft ist, geeignet sein wird, die Sicherheit aller die 123 einzelnen Artik Es folgt die Verles d B selbst schon begonnen. Für das ins Leben zu rufende wichtige Institut Es würde eb-2 Reichta von 6 88 k.2 Svpaniens zur Spra zu garantieren, beweisen die vorbereitenden Schritte der 5 rtikelnummern der Generalakte auf und BGenossen (Zentr.): rlesung der Interpellation Speck und der marokkanischen Staatsbank sind die Statuten und die Reglements, über zu erhalten. achdem wir in diesem ihre gegenwärtigen Vorbereitungen zur Intervention von anger n Sch weiß nicht, ob die Reorganisation der m kkanis üc Es ist, während ich die einzel die in erster Linie die Beziehungen der Staatsbank zur marokkanischen wiederholt eingeb * dhe NMaee aa abeen den 9 etwa mit dem eigenen Recht, sondern ausschließlich mit dem Auftrage, überhaupt eintreten wird; denn wenn FTnsegete. Polizei Staatssekrelär des ane die Mitteilun 8 verlah, von dem von den schwedischen Erzgruben nach dem S notwendig, den Reichstag über den Fortgang f dem lauf z ose . p und Fran⸗ — g gemacht worden, daß nur eehafen Narvik infolge 1 — den sie durch die Generalakte für die Organisation de heasd eesg — vorgehen, wie sie es anscheinend wollen FE aber nicht die Generalakte der Genehmigung des Anordavng der schwedischen Regierung nur eine so geringe Menge gelegt worden. Die übrigen zahlreichen Ausführungsbestimmungen des Vertreters der auswärtigen Angelegenheiten notnendig, Fse 6 schen Küstengust zur Einmischun ir sind gew as „Zurückziehen der Truppen so bald als möglich“ eichstags unterbreitet worden sei. Nach dem bisherigen Gebrauch beföedir mesen, dechane⸗ . uhr seit dem über den Handel mit Waffen und Munition, über Zoll⸗ und Steuer⸗ Rücksicht auf das Mißtrauen gegen die ganze tion, welches die sewicht unmittelbar berühren, eine Lust⸗ sch 8 üFapyen zurückgezogen haben. Dort nisarder rf ee orfage eine eelg. . üesion iber g nkt werden “ Was an den Herrn Staats⸗ ve Deuischlane Feclsn war, der Rückzug stattfinden. Wenn die deutsche einzelnen Paragraphen, abgestimmt worden (Zustimmung) ”S ich vuslegunng der Bestimmung zu Art. 10 des Schlußprotokolls zum enteignungen werden augenblicklich in Tanger durch das diplomatische sekretär die Frage richten, ob er in der 8905 1' 2 t können froh daß das Deutsche Reich noch im letz ens eutsch⸗schwedischen Handelsvertrage nicht vereinbaren Maßregel der Korps im Einverständnis mit anten eilungen zu machen end als einem eigenen Triebe, l einen Echec hol 1 . Rati b und auch darüb das in⸗ Konfe olen, wie sie ihn sich auf der Posadowsky⸗We 1 Nach Art. 121 der Algeciras Akte soll die Ratifikation derselben noch hechte zu die pondichen Aktion gusgesprochen weeben hährend Fian lh. un, das aniescn 88 hinein 1 renz geholt hat. Der Staatssekretär erklärt, wir können mit y hner Staatssekretär des Innern, Staatsminister Dr. Graf von 8 8 ktion wollte, ist nicht erreicht. Natürlich, w Wichtigkeit 1t catifiziert auch hat Marokko selbst die Akte angenommen. sekretärs billigen. Auch wir hoffen und wünschen, daß . so ist d „2 ,wenn man etmas nicht haben kann, gkeit, und der Herr Präsident wolle mir deshalb gestat 1 -. Aun 3 5 eplant; diese ist durch die Konferenz umgewandelt worden ie das die alte Geschichte von dem 8 — J 8 gestatten, daß ich Ich bin bereit, di Was die Ratifikation seitens Deutschlands anlangt, so berührt die Algeciras⸗Akte eine friedliche Entwicklung gewährleistet möge. gen mn ;aisches Mandat, das jeder einzelnen Macht eine vms v auch wenn man sie nicht v Eenn “ gegenüber eine Gegenausführung auf Grund der “ e “ sofort zu beantworten. Akte Gegenstände, welche in den Bereich der Gesetzgebung des Deutschen Staatssekretär des Auswärtigen Amts von Tschirschky re Peah „daß ein so großer Aufwand an äußerer Machtentfaltung gemacht D sung mache. ist seit dem Jübg. tte e n Die A 1 5 der Schädigung von Kurgannttre nf 89 WegFnitds 111“ bror er Artikel 11 Absatz 3 der Reichsverfassung lautet: vertrages in zahlreschen Aruteln sSemegischen H. 8 ritte auf da erhältn er eur 3 msen. a 8 3 8 ohen w nehmigung von Bundesrat und Reichstag unterliegen. Die Gegenstände, Meine Herren! Die seit der Unterjeichnung der Algeciras⸗ Mächte selbst ist die Art der Ausübung keineswegs völli gleichg baupier 8Ser Sen ℳ89 6 8 cht, zee weit, vfnn 85 23 solche Fünches . Verträge mit fremden Staaten sich auf Fresbeit 89 f Peeee. eacse Dagegen hat kasofge 82- 85 sti die das hohe Haus wie ich hoffe, diesem Gesetzentwurf geben für uns. Die in der erwähnten Note angekündigte Aktion 7 2 1e Deutsche Reich mehr erreicht worden, als mit der Konferenz. Sge “ 8 “ der r Pflastersteine und der Herabsetzung des Zolles für Preisel⸗ mmung, die das hohe Haus, — twendigkeit ihrer möglichst raschen nkraft⸗ ait er uß die Zuftimmung ei sühnmnunn es vns ermbalict rie den fristgemäß die Algecirasä⸗Akte zeugung von der Notwen 88 h 8 2 2 8 J ingeng von Truppen usw. Das nt eine große Erweiterung der 83 g einen großen Aufschwung genommen. Der vom Reichstag beschlossenen setzung nur noch bestärkt. jese Erwägungen haben Frankreich J t. Jaurèt tellung für di 2, z Altte, die doch erst mit knapper Not ratifiziert worden is lten. aba ohne Kosten ö Feiscchert sondenn Feicheni sich Frankreich “ erforderlich.“ Transport von Basalt usw. ist bisher keine Fol⸗ b . . 1 erpflichtet und die Franzosen wären füͤ emgemã 5 4 olge gegeben worden. Abg. Bassermann (nl.): Ich wollte mir eine Anfrage an den Beide Regierungen haben den beteiligten Mächten gleichlautende Er⸗ Jaurès hat in Anerkennung dieser Tatsache hinzugefügt, daß 6 r höfliches Entgegenkommen ebenso sen mzren gc 1 1 I 18 15 so verfahren, daß aus der⸗ Bei dieser Gestaltung der Handelsbeziehungen zu Schweden sollte Regierungen erlauben. Ich beabsichtige nicht, klärungen abgegeben, die dahin gehen, daß der Zweck die chen, daß e sie umgekehrt gegen die zweifellose Brüskierung ationalen Verträgen nur diejenigen Bestimmungen dem Vertrag bietet, uns auch wirklich zugute kommen Tatsächlich ab 3 aber
und Bögendorff: ß - . 8 sprache darüber stattgefunden hat. Der Deputierte Jaurès hat im Wege der Reichstag einen größeren Einfluß auf die auswärtigen Angelegen⸗ Kenntnis von Altenstücken zu geben ist, wird zu besprechen sein, wenn hat einmal gesagt: „Wenn Si bli igen Frühling am Vorabend der Be⸗ stand einer Besprechung in der Deputiertenkammer gema 2 — gt: „Wenn Sie ein Weißbuch haben wollen so publics, destinés au développement de 1 1 G Besprechung dieser Frage für geeignet. Wir sehen den Gese - e la navigation et du endigung der Algeciras⸗Konferenz bekannt, welche allgemeinen Gesichts⸗ 1“ versagen vamg Iengn ades gegea oas Vesgechft s- sprechung dieser Frage f V 8 Ein⸗ meine ich, daß die Situation, die an und für sich stärker sein wird als wärtiges?à 1 „Mristees dez; wendung, gegen iün u. erhebgngg Zaser nse et nses. dßh . Is orts dst wir dere maen bfr hescesdf barnhe e1--—“*“ ; rant⸗Halten des Parlaments in — Diese Verhandlungen haben ihren Abschluß gefunden in der Hypothesen seien und daß die Regierung auf dem Zoden der ist ebenso schlecht wie die Darlegung der Gründe für die ein⸗ setzen ede 8 er Konferen t Ir. z nicht mehr erreicht hat, so hat der Reichs⸗ einhalb vom Hundert ad valorem belegt werden.“ hingeben. Die ersten Worte des Staatssekretärs Deutschlands entsprochen. Die Algeciras⸗Akte bildet die Grundlage sischen und spanischen Botschafter hier demn Staatssekretsr der Fut. Kaiserlichen Regierung’, einer Einrichtung, die mir bisher ganz Pur in I 6 einem Irrtum. Wie kann man behaupten, 18 ür in Marokko. Mit diesem Ergebnis k ficde ang, fraden he h abbina en Suh 8 pten, daß durch diesen Vertrag gebnis können wir immerhin Daraus muß m. E. folgerichtig geschlossen werden, daß nicht nur rtrag müßte überschr. in: 7 und der handelspolitischen Gleichberechtigung aller Staaten Und nur ausnahmsweise für den Fall bewaffneter Angriffe solle eben sein: Reglementierung der Ab. eniwurf selbst keinen Vorwurf machen. Er ist klar und deutlich mit ein Zollzuschlag erhoben wird, er zu erheben ist v ine dipl Versteckenspielen noch dauern? Wird dadur on allen Waren, matische Verständigung herbeifüͤhren, Es ist ferner durch die Presse zu verbergen habe? Der Reichstag muß demnächst mit den 8* Seee er Vertrag, wenn er einmal zum Vollzug kommen sollte, was 8 . Der Gesetzentwurf wird i h 3 1 in der z 8 1 in zweiter Lesung a Inzwischen haben auch die Vorbereitungen zur Ausführung der Akte die übrigen Mächte mit dieser Nücte gich einverstanden erklärt haben. Nun hat der Abg. Bassermann skes enisgreheg,te Frankreichs un In der zweiten Beratung ruft der Präsident zunächst sung angenommen. ee; che gebra Die beiden Regierungen begründen . ächte, welche die Aufmerksamkeit der ganzen Welt auf sich lenken. stellt ihre Genehmigung fest. Nach dem Aufruf bemerkt er: veden Herrn Reichskanzler bekannt, daß auf der G d „daß auf der Eisenbahn Rexgierung zu regeln haben, im Laufe des Sommers beraten und fest⸗ erhalten. Es würde weiter eine Antwort auf diese Frage seitens in den marokkanischen Küstenstädten erhalten haben. eeens l ist h estens so lange dauern, bis die Engländer aus Aegypten ihre übe wenn zu einer Vorlage eine Beilage gemacht wurd d über diese Beilage, wurde, auch immer edenkt der Herr Reichskanzler zu t wesen, über öffentliche Arbeiten und die dazu gehörigen Grundstücks⸗ Rede 8en “ zurchäseht, das aben auch in der deutschen völlig verwirrend in Deutschland gewirkt hat; wir in A zler zu tun, um dieser mit einer loyalen 3 Presse Ausdru gefunden hat. st, uns über den Inhalt nngenblick d i. . Sta Foch ein herau⸗ v lich 58 e der PFüentes un Franzosen nicht wider⸗ habe geglaubt, von dieser Praxis nicht abweichen zu sollen. shmedischen Regh ne den Vertretern des Sultans geregelt. dieser Note Frankreichs und Sp itteil r ugen en Finger aus dem marokkanische etzwer würd gut daran; denn sie könnte sich gar nicht widersetzen und Staatssekretär des Inne “ 11““ — Einverständnis der übrigen bekommen hat. 8gn S ne h 8 rhe 6 noch einma s Innern, Staatsminister Dr. Graf von Auf Befragen des Präsidenten erklärt der des Jahres stattfinden. Einige Staaten haben bereits i 3 Ausfüh w loße Zuschauer da⸗ m zufrieden sein, was wir erreicht haben. W Meine Herren! Diese Frage i “ vor Schluß des Jahres stattfin g ist. Im übrigen kann der Reichstag die Ausführungen “ stetehen. ͤber rir tünnlich hatte Frankreich nne Einzela en as man aber erreichen se Frage ist staatsrechtlich von ziemlicher Posadowsky⸗Wehner: mittelbare Verantwortung auferlegt. Und deshalb, wegen der 8 be-giga; b 1 usfuhr nach Schweden Reichs fallen, mithin nach der Reichsverfassung der vorherigen Ge⸗ und Bögendorff: dee eesde ggcgecene . mußte, um ein so außerordentlich bescheidenes Maß von auf die es ankommt, sind in dem Gesetzentwurf enthalten. Mit der Zu⸗ t eingetretenen Zustände aben die Ueber⸗ Akte in Marokko selbst eingetreten h Dinge, die in der Algeckras⸗Akte nicht enthalten sind, so die u. 85 66 Frankreich direkt unterhandelt hätte — das war mög⸗ des B beeren der Export Schwedens nach Deutschland in diesen Artikeln „so hätte man sich in Marokko nicht nur eine viel bessere es Bundesrats und zu ihrer Gültigkeit die Genehmigung des Resolution auf ungesäumte Einführung von Ausnahmetarifen für de 88 seitens Deutschlands zu ratifizieren. und Spanien dahin gefühtt, Kiiegsschiffe vor Tanger zu legen. h. slerdings von Pichon beruhigende Erklärungen erha 7 man wenigstens erwarten, daß die wenigen Vortei Vertreter der verbündeten ser Maß⸗ französische Volk allen Anlaß habe, darüber zu wa empfindli Reichsta 3 g orteile, die uns der hen, die gestern abend im „Berliner Tage. nahmen lediglich der sei, auf bin erkanische Bevölkerung berubigend hahen also auch eine ggen vnch eingebaihen grcßer Wir un 6 dean ch gemwesen sind, die ihnen hier zuteil geworden ist. chstage zur Genehmigung behufs ihrer Gültigkeit vorgelegt sind, versteht es die schwedische Regierung, auf Umwegen auch diese Vor⸗ . den engfte erbien österreichisch, 3 Marokko auf ch, in Bulgarien russisch seien, warum denn nicht Reichstags gehören. Es kann auch nicht entgegen⸗ daß den schwedischen Eisenerzen bei der Ausfuhr Zollfreiheit zu⸗
beruhigenden Erklärungen auch eingehalten würden. asersche nüindiich Fe⸗ Zufriedenheit n 8 r Reichekanzler neulich das Wort zitierte, daß wir in die nach Artikel 4 der Reichsverfassung zur Kompetenz des teile illusorisch zu; machen. Der Vertrag enthält die Verabredun Be⸗ g⸗
n Ne FS-9. ngeg1 icgas.At cht worden sind. Es sind blatt“ über die Algeciras⸗Akte gema orden sind. G ¹ 1 b 6 zu wirken und die friedliche Einrichtung der diesen beiden Mächten BWir müssen verlangen, daß die Aktion in 1 Rahmen beschränkt werde, daß die mitunterzeichneten Mächte jed ter⸗ . Marokko französisch? Das wäre viel günstiger für die Wahrung gehalten werden, daß die Generalakte ein 8 gesichert werden solle. Diese Zusiche zelne Bestimmungen zu dem Handelsvertra rung wurde in der Denkschrift g uns direkt als der Hauptvorteil aus dem
dnhecnng-gh übes 80g I Verts an ses 8 übert Polizei zu gewährleisten. Es werde genau im Geist die Tatiskeit des Wirklichen Ge⸗ eimen Rats von Holstein in der über ragenen Polizei z . , 8 Marckkoaffäre ee. K,vr. sen zuträfe, ncstae 1g- 8 ile der Akte ve fahren werden. Die Ausschiffung von Truppen solle nur eensen eeehertong dFenaen,de neh enchcszan Akte deg EEe“ 88 enthalte, die eine Abänderung unseres 88 2 8 1 Do⸗ 2 8 11 5 4 b 7 elle 6 ere. 1 würde das kein günstiges Licht auf die Ge ECTC nach vorgängiger Verständigung mit den Vertretern der übrigen kann, nach Möglichkeit hintanhalten werden. So allein konnene Füene. in Marokko führen; aber das mußte eine 85 mit Marokko darstellt, und daß eine solche JE Hercag. Fechicnftire dr s . Höeeh Eisenerzeinfuhr ist in d der Kultur 1 egierung auch vor dem ganzen Marokko⸗Rummel ein⸗ Form eines Vertrags geschehen könne. In dieser Beziehung daben 89 die Position unserer Unterhändler gens 9 1 1ve ¹ e
matie und die Tätigkeit des Geheimen Rats von Holstein werfen. Mächte in Tan v G ger erfolgen. Nur im Falle eines bewaffneten An- Interessen Frankreichs und Deutschlands un 3 sehen und es hätten sich alle Unannehmlichkeiten ersparen lassen durch gesetzgebenden Körperschaften bereits früher in gleichem Sinne wie ich nicht gebessert. In der Kommission habe amals direkt gefragt, ob diese Konzession bezüglich der Ausfuhr⸗
vorliegenden G. E. anlan t, so handelt es sich vur um Aus⸗ —— ee der 132 8. internationalen Konferenz griffs könnten die diplomatischen Vertitzer Frankreichs und Spaniens! genommen werden 8
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