Preußen. Berlin, 12. Dezember. Der Ausschuß des Bundesrats für Handel und Verkehr hielt heute eine S

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „Niobe“ rgestern in Nanking eingetroffen. 888

S. M. S. „Jaguar“ ist gestern in Nagasaki einge⸗

troffen und geht am 14. Dezember von dort nach Kobe in See. 8

Hessen.

In der gestrigen Sitzung der Ersten Kammer ist mit allen gegen zwei Stimmen eine Resolution angenommen worden, die sich, „W. T. B.“ zufolge, gegen die Bestätigung des sozialdemokratischen Stadtverordneten Eißnert in Bfzenbach als Beigeordneten richtet und in der die Ueberzeugung ausgesprochen wird, das grundsätzlich obrigkeitliche Funktionen blcheg Personen nicht übertragen werden dürfen, die Angehörige der Sozialdemokratie sind, die programmatisch die bestehende Staatsform zu beseitigen für ihre politische Auf⸗ gabe halte. In der Resolution wird zum Schluß die Hoffnung ausgesprochen, daß die Politik der Großherzoglichen Regierung in Zukunft im Sinne dieser Erklärung Richtung nehmen werde. Nachdem der Staateminister Braun sodann erklärt hatte, er nehme an, daß die in der Zweiten Kammer abgegebene Erklärung der Regierung der Ersten Kammer bekannt sei, erklärte der Berichterstatter Fürst Stollberg⸗Roßla im Namen der Antragsteller, daß sie auch nach der Erklärung der Regierung noch auf dem Standpunkt der Riespolution ständen, daß aber im übrigen ihr Vertrauen zu der Regie⸗

rung nicht erschütttert sei.

Schaumburg⸗Lippe.

Seine Majestät der Kaiser ist gestern abend in Bücke⸗ burg eingetroffen und auf dem Bahnhof von Ihren Hoch⸗ fürstlichen Durchlauchten dem Fürsten Georg, dem Erbprinzen Adolf, den Prinzen Hermann, Adolf und Wolrad zu Schaumburg⸗Lippe, dem kommandierenden General des VII. Armeekorps Freiherrn von Bissing und dem preußischen Gesandten Freiherrn von Bülow empfangen worden.

Deutsche Kolonien.

Aus Windhuk in Deutsch⸗Südwestafrika

„W. T. B.“ zufolge, gemeldet: Gefreiter Heinrich Lutzing,

wird,

geboren am 15. Juli 1881 zu

Straßburg i. Els., früher im Grenadierregiment Nr. 109, ist am 3 2 der Krankensammelstelle zu Uhabis an Typhus

. Dezember in gestorben.

Oesterreich⸗Ungarn. “

Der Ausschuß für auswärtige Angelegenheiten der ungarischen Delegation hat gestern das Budget für die auswärtigen Angelegenheiten angenommen. Im Laufe der Debatte erklärte der Minister Freiherr von Aehrenthal, nach dem Bericht des „W T. B.“„ daß Oesterreich⸗ Ungarn in Bulgarien auf die Kapitulationsrechte bezüglich des Konkursverfahrens und der Zusammenstellungen an Ausländer verzichte, nachdem die übrigen Mächte Bulgarien dieses Zu⸗ geständnis bereits bei Abschluß der Handelsverträge gemacht hätten. Richtig sei, daß die Sobranje den serbisch⸗bulgari⸗ schen Unionsvertrag angenommen habe, dieser sei aber nicht in Kraft getreten, da er von der Skupschtina nicht parlamentarisch erledigt worden sei. Auf eine Anfrage des Delegierten Lovaszy, warum Oesterreich⸗Ungarn in Norwegen keine Gesandtschaft unter⸗ halte, erklärte der Sektionschef Müller, daß die Errichtung von Missionen auf Gegenseitigkeit beruhe. Da Norwegen sich in Wien durch den Berliner Gesandten vertreten lasse, sei der österreichisch⸗ ungarische Gesandte in Kopenhagen mit der Vertretung Oesterreich⸗ Ungarns in Norwegen betraut.

— In dem Subkomitee für die Heereslieferungen der österreichischen Delegation wurde gestern die Debatte über das Uebereinkommen, betreffend die quotenmäßige Aufteilung der Heereslieferungen fortgesetzt.

Der Delegierte Steiner beantragte, obiger Quelle zufolge, daß das Uebereinkommen dem österreichischen Parlament vorgelegt werde.

Dobernig beantragte eine Resolution, nach der die Delegation ihr 1 Bedauern über die einseitigen Vereinbarungen des Kriegsministeriums mit der ungarischen Regierung in Angelegenheiten der Heereslieferungen ausspricht, und erklärte, er sei nicht in der Lage, der von der Kriegs⸗ verwaltung auf die in der letzten Tagung der Delegation beschlossene Resolution über das Lieferungswesen erteilten Antwort zuzustimmen. Der Handelsminister, der Ackerbau⸗ und der Kriegsminister erteilten hierauf eingehende Aufklärungen. Der Handelsminister Dr Forscht trat dem Vorwurfe entgegen, daß die

wonach das Haus beschließt, die vom Oberhause an der Unterrichtsvorlage vorgenommenen Abänderungen en bloc zu behandeln. G

Der Ministerpräsident rechtfertigte das Vorgehen der Regierung und wies jeden Gedanken eines Mangels an Rücksicht gegenüber dem Oberhause zurück. Er glaube, setzte er hinzu, daß selbst jetzt noch die Ratschläge zur Mäßigung und zum Frieden den Sieg davon tragen werden. Balfour (kons.) führte aus, die Resolution sei eingebracht worden, weil die Regierung nicht der Debatte die Stirn zu bieten wage, die sich erheben würde, wenn die Abänderungsanträge einzeln

beraten würden. 4 Das Haus nahm sodann die Resolution mit 317 gegen

89 Stimmen an. Die Regierung brachte sodann eine zweite Resolution ein, nach der die Abänderungsanträge en bloc abgelehnt werden. ö Frankreich. 8 Die Minister und Unterstaatssekretäre haben gestern unter dem Högfe des Präsidenten der Republik im Elyseepalast eine Sitzung abgehalten, die ausschließlich den unter den gegen⸗ wärtigen Verhältnissen zur Durchführung des Trennungs⸗ esetzes zu treffenden Maßnahmen gewidmet war. Der Heinisterrat genehmigte, laut Meldung des „W. T. B.“, folgende Vorschläge des Kultusministers Briand: 1) Abschaffung der Pensionen und Unterstützungen der Geistlichen unter gewissen Bedingungen; 8 2) pforsdh der Güter der öffentlichen Anstalten des olischen Kultus; 8 8 d Asschee Aen über die Pfarreien, bischöflichen Paläste und

Seminargebäude; ne im Interesse der nationalen Sicherheit zu treffenden An⸗

ordnungen. “ Der Kriegsminister Picquart teilte mit, daß sämtliche Seminaristen, die bis zum 29. d. M. nicht vorschriftsmäßig bestätigte Zeugnisse beigebracht haben, vom 7. Januar ab zu ihren Regimentern einberufen werden sollen. Diese Maßregel werde ungefähr 5500 Seminaristen betreffen. Der Minister⸗ rat wird ausnahmsweise übermorgen eine Sitzung abhalten, um den gesetzgeberischen Wortlaut dieser Vorschläge festzu⸗ stellen, die dann sofort dem Parlamente unterbreitet werden ollen. — Nach einer Meldung des „W. T. B.“ hat die Regierung dem Monsignore Montagnini, der seit der Abberufung des apostolischen Nuntius den Heiligen Stuhl in halbamtlicher Eigen⸗ schaft in Paris vertritt, gestern den Ausweisungsbefehl zu⸗ gestellt. Im Palais der Nuntiatur vat am Nachmittag eine ge⸗ richtliche Haussuchung stattgefunden, die im Zusammenhang mit Strafverfolgungen steht, die gegen die Pfarrer der Kirchen Saint Pierre, Gros⸗Caillou, Saint Augustin und Saint Roch angestrengt sind, weil sie die Gläubigen zur Rebellion aufge⸗ fordert haben, indem sie am vergangenen Sonntag von der Kanzel herab den päpstlichen Anweisungen verschiedene Kommentare und Ratschläge hinzufügten. Die Staatsanwalt⸗ schaft betrachtete Montagnini als Mitschuldigen der Pfarrer und nahm deshalb die Haussuchungen vor, gegen deren Gesetzmäßigkeit dieser protestierte und um Aufnahme eines Einspruches in das Protokoll bat. Seine Bitte wurde erfüllt. Der Beamte beschlagnahmte zahlreiche Schriftstücke, die meist in italienischer Sprache geschrieben waren, Larunter einen für den Kardinalstaatssekretär Merry del Val bestimmten Brief. Wie das genannte Bureau meldet, ist Monsignore Montagnini gestern abend von Paris abgereist und bis zur italienischen Grenze von einem besonderen Kom⸗ missar begleitet worden.

— Der Ministerpräsident Clemenceau brachte gestern im Senat die Vorlage, betreffend die Ratifikation der Akte von Algeciras, ein, worauf die Beratung des von der Kammer bereits angenommenen Antrages, betreffend die Ueberführung der Asche Zolas nach dem Panthéon, begann.

1 Wie das „W. T. B.“ berichtet, legte der Senator Lascases die Gründe für einen von ihm eingebrachten Antrag auf Vertagung der Debatte über diese Vorlage dar und machte sich anheischig, zu be⸗ weisen, daß der Antrag auf Ueberführung in das Pantheon nicht auf Zolas literarische Leistungen, sondern auf seinen offenen Brief „J'accuse“ und auf seine Haltung in der Dreyfusangelegenheit zurück⸗ zuführen sei. Lascases warf Zola vor, das Kriegsgericht gehässiger Verbrechen beschuldigt und das Land in Unruhe versetzt zu haben. Der Redner richtete schließlich lebhafte Angriffe gegen Zolas literarische und polit sche Schriften und erklärte, die Ueberführung der Asche Zolas ine Pantheon würde als Vergeltungsmaßregel angesehen werden tonnen. Die Senatoren Boissy d'Anglas als Berichterstatter und Lintilhac rühmten (literarisches Lebenswerk und seinen politischen Mut in der Dreyfusaffäre.

Der Vertagungsantrag wurde darauf mit 162 gegen 107 Stimmen abgelehnt.

Im weiteren Verlauf der Debatte verurteilte der Senator Chamaillard das Werk Zolas, besonders weil es unpatriotisch sei. Der Ministerpräsident Clemenceau erklärte, daß Zola allein sich gegen die Fälscher gewandt habe, daß er seinem Lande, seiner Regierung, der ganzen Menschheit die Stirn für den Sieg der Gerechtigkeit geboten, indem er für den Ruhm der Wahrheit Leben,

stützt. Ich enthalte mich, mich in die inneren Angelegenheiten eine befreundeten Landes zu mischen. Sie würden es nicht begreifen, wenn sich das Ausland bei uns einmischte. Von einer russischen Anleihe i keine Rede und wird keine Rede sein.“ Zum Schluß erklärte der Minister, daß die von Deschanel empfohlenen Reformen Gegenstand der Gesetzgebung werden würden. Die Kapitel 1 und 2 des Budgets des Ministeriums des Aeußern wurden darauf angenommen. Der Deputierte Denis Cochin, der über die kretische Frag sprach, fragte an, ob Frankreich bald Gelegenheit finden werde, sein Truppen zurückzuziehen. Der Minister des Aeußern Pichon er⸗ widerte, Frankreich sei gegenüber Griechenland von den wohlwollendsten Gesinnungen beseelt, die traditionell seien. Die Regierung werde ebenso gut bei Griechenland wie bei Bulgarien intervenieren, um ei Einverständnis und eine Besänftigung zwischen den beiden Länder herbeizuführen. Auf eine Anfrage wegen der in der Nuntiatur vor genommenen Haussuchung erwiderte der Minister de Innern Clemenceau:

Die Haussuchung sei auf Anordnung der Justizbehörde durch de Unterfuchungsrichter vorgenommen worden; seit dem Abbruche d Konkordats sei die Nuntiatur ein gewöhnliches Haus wie andere. De Minister schloß: „Wenn die Kirche will, so hat sie noch Zeit, de Kampf zu vermeiden. Wir bieten ihr das Gesetz von 1881, das fü alle Franzosen gilt; sie wird den Frieden haben, wenn sie es annimm Andernfalls sollte sie uns suchen, dann wird sie uns finden!“

Die Kammer lehnte eine Tagesordnung ab, das Gesetz von 1881 abzuändern, worauf die Sitzung geschlossen wurde

Spanien. Die Deputiertenkammer hat gestern das Kriegs budget angenommen. Im Verlaufe der Sitzung erklärte der Finanzminister Reverter, „W. T. B.“ zufolge, daß er die Einführung von Einfuhrzöllen für ausländisches Ge treide in Aussicht genommen habe.

Belgien. 8 Die Deputiertenkammer hat gestern die Beratung

der Congovorlage wieder aufgenommen. Der B putterte de Wiart bestritt, wie das „W. T. B.“ berichtet, daß die Berliner Congoakte und die Freiheit des Handels verletzt worden seien. Er erklärte, die öffentliche Schuld im Congostaat 8 betrage 2,58 Fr. auf den Kopf der Bevölkerung, sei also geringer als in den französischen und englischen Kolonien. Er stimme für Annektierung des Staates. Delbeke führte aus, mit Ausnahme der Sozialisten seien alle Parteien einmütig der Ansicht, daß die Reformen zur Durch⸗ führung gelangen würden. Der Congostaat und die belgische Regierun 8 hätten dies erklärt. Bevor die Abstimmung über die Uebernahme des Congostaats erfolgt sei, könne Belgien eine Inventaraufnahme des Congostaats nicht verlangen. 1 Darauf wurden verschiedene Tagesordnungen eingebrach und begründet und die Sitzung alsdann aufgehoben.

Türkei.

Der Konseil der Dette publique hat in seiner vor gestrigen Sitzung mit Rücksicht auf das mazedonisch Defizit, wie das „W. T. B.“ meldet, folgenden Beschlu efaßt:

gef Der Konseil verpflichtet sich, zum mazedonischen Budget 75 % aus der Zollerhöhung zur Verfügung zu halten, ferner das Defizit i dem mazedonischen Budget bis zur Hohe von 250 000 türkische Pfund zu decken, solange der Dette publique die Erträge aus den verschiedenen, ihr zugewiesenen Revenüen, (Zehnten, Schafsteuer ꝛc.)

verbleiben. b publique über eine Regelung zu einigen, falls die Ueberschüsse aus

jenen Revenüen zur Deckung der Vorschüsse der Dette publique nicht ausreichen. Amerika.

Der Präsident Alfaro von Ecuador hat, nach einer Depesche des „W. T. B.“, von dem Präsidenten Reyes von Columbien ein Telegramm erhalten, daß letzteres strengste Neutralität beobachten und verhindern werde, daß aus Columbien Leute nach Ecuador übertreten und sich den Auf⸗ ständischen anschließen. Diese Maßnahme wird als ein ernster Schlag gegen die Revolutionäre angesehen, die Verstärkungen aus Columbien erwartet haben. . Nach einer amtlichen Meldung haben die Regierungs truppen unter Oberst Paez die Aufständischen am Azognezflusse geschlagen. Der Oberst Vega, der Führer der Aussländischen, ist mit 32 Anhängern gefangen ge⸗ nommen worden, während der frühere Minister des Innern Cordoba, der zweite Führer der Aufständischen, mit den übrigen entkommen ist. 8

Afrika.

Kabylen beauftragt deren Wohnstätten völlig

ausgeplündert.

war,

Die Pforte verpflichtet sich dafür, sich mit der Dette 8

Nach einer Meldung der „Agence Havas“ aus Melilla hat die Kavallerie der aufständischen Marokkaner, die mit einer Rekognoszierung im Gebiete des Stammes der Oued⸗Dana⸗

— Die französische Regierung hat, „W. T. B.“ zufolge, 1 beschlossen, daß der König Behanzin heute auf dem Friedhof in Algier in einer von ihr erworbenen Gruft beerdigt werden

eine schwere Kalamität h. Bevölkerungskreise eine lieber nicht gesehen hätten

politischen Verhältnisse günstiger zu gestalten, Zahl der heute schon unzufriedenen Elemente im deutschen Volke Deshalb können wir nicht umhin, den ver⸗

noch zu vergrößern. bündeten Regierungen einen ganze Bewegung eine ganz Als sich eine Agitation jenigen, die die städtischen als diese darauf hinwiesen Teuerung für weitere B

Ich kann dem damaligen

regeln sobald wie möglich d

ich glaube, wir haben das Recht, den Verbündeten Regierungen als solchen einen Vorwurf zu machen, daß sie diese ganze Be⸗ wegung laufen ließen, ohne auch nur ein einziges einer Stelle eine Beruhigung in die Bevölkerung hineinzutragen. wie man gewisse öe zu treffen o gu bühren für die Untersuchung des Fleisches an der Grenze in stellte, so gut man sich bereit erklärte, von Dänemark, Schweden usw. herein⸗ zulassen und die Frachten im Innern des Landes um einen Ausgleich der Preise zwischen den verschiedenen Landesteilen ebenso gut betone ich ganz besonders, auch

So gut, sich bereit

erklärte, Fleisch unter Kontrolle

herbeizuführen, das Erklärung abgeben können.

Regierung, sobald der Reichstag auseinander geht, so gut wie gar nicht sich um die öffentliche Meinung kümmert. letzten Moment an die Ie der Interpellation geht, so erweist man damit, unbewußt vielleicht, a

Entwicklung des Reichs keinen Dienst, sondern man bereitet ihr den aller⸗ größten Schaden, denn die Zahl der Unzufriedenen muß dadurch vermehrt

werden. Wenn jetzt die

einandergesetzt hat, daß eine Oeffnung der Grenzen wahrscheinlich werde,

hbelfen sein Kontin

kaum etwas imstande sei, andere Länder

in der großstädtischen Bev

nicht leugnen und kann nicht vielfach Uebertreibungen schlimmster daß tatsächlich von einer Unterernährung Rede sein kann nach den Zahlen, die

erkenne ohne weiteres an, des Volkes nicht die

Landwirtschaftsminister vorgetragen hat. Wenn wir hören, Kopf der Bevölkerung 59,2 kg beträgt auf Grund der Statistik die der landwirtschaftliche Minister vorgetragen hat (Abg. Gothein:

zu bestreiten.

grundfalsch), und wenn wir Jahre nur um ein Viertel niemand von gemeinen sprechen, namentl

England nur einen kleinen Betrag mehr andere Länder sehr viel weniger. Vor allem kann man nicht von

Hunger und Not im Volke

einzelnen Distrikten die Versorgung der

eine schwierige gewesen ist hat. Aber man kann nicht

scheinung zu einem wirklichen dauernden Notstande führen kann, der unter

allen Umständen eine sofortig

Es ist schon gestern festgestellt worden, mehr die Fleischteuerung namentlich für Schweinefleisch ihre Ursachen Entwicklung Der Landwirtschaftsminister hat statistisch

in der wirtschaftlichen Natur sind. gewiesen, daß alle paar zurückgeht und die Preise immer nach der Konjunkt

Zeit — Anzeichen liegen dafür

dann selbstverständlich wie zur Folge haben werden, Interpellationen das hohe

Hause dieselben Gründe dagegen und dafür angeführt werden.

unsere Schweinezucht eine

hat, kann

Schweinepreise eingetreten tr die Preise nicht mehr 77, vieh. steht auf einem anderen SaeS da heute tattfindet und man die einzigen Ort gab es 1904

7000. Wir nähern uns also wieder

der Weltmarktpreise die Prod hat, daß wir für die nächste Von der gegnerischen Seite

Weihnachten noch möglichst viel Schweine auf den Markt bringen, um vor Weihnachten Geld zu erhalten, V815

Preise nur eine vorübergeben

wie wenig man die Verhältnisse wirklich beurteilt.

Beunruhigung hineingekommen ist, die wir

evölkerungskreise habe, da ist von seiten der Verbündeten nichts, auch gar nichts getan worden.

andwirtschaftsminister als solchen es nicht zum besonderen Vorwurf machen, daß er, der berufene Vertreter der Landwirtschaft, nicht darauf drang,

in der Lage seien, große Quantitäten Grenze zu bringen, so hätte man das schon vor Monaten sagen können und dadurch einen großen Teil der Unzufriedenheit, namentlich

einer Unterernährung

nicht geleugnet trugen durchschnittlich im Februar am Berliner Markt 77 ℳ, also vor Einführung der höheren Zölle, und nachdem ist ein Sinken der

sondern nur noch 62 = 67 ℳ für Schlacht⸗ Daß die Fleischpreise ganz 8*

bereilts

erbeigeführt haben und daß in gewisse

und die nicht dazu beiträgt, die inner⸗ sondern die große

Vorwurf daraus zu machen, daß sie diese e Zeit lang scheinbar ignoriert haben. entwickelte, namentlich von seiten der⸗ Interessen zu vertreten berufen sind, und welche Unbequemlichkeiten die wachsende

daß durch irgend welche Maß⸗

ie vorhandene Not beseitigt wurde. Aber

al von irgend

eine Ermä der Ge⸗ Aussicht

eventuell geschlachtetes

man igung

zu ermäßigen,

hätten die verbündeten Regierungen, schon vor Monaten eine solche Man hat fast den Eindruck, daß die Wenn man erst im

er tatsächlich der innerpolitischen

Regierung mit beredten Worten aus⸗ weil weder

Oesterreich⸗Ungarn gent von Schweinen

zu liefern, noch über die

ölkerung unterdrücken können. Ich will leugnen, daß bei der Agitation Art untergelaufen sind. Ich

gestern der 1 Die Zahlen sind auch nicht daß das Quantum Fleisch für den

hören, daß dieser Prozentsatz im nächsten Kilo geringer gewesen ist, so kann doch unseres Volkes im all⸗ in Betracht zieht, daß Fleisch konsumiert und

ich wenn man

sprechen. Ich leugne gar nicht, daß in Bevölkerung mit Fleisch und daß es auch an Schlachtvieh gefehlt behaupten, daß diese vorübergehende Er⸗

e Hilfe von Seiten der Regierung verlangt. daß die Fleischnot oder viel⸗ hat, die vorübergehender nach⸗ Jahre unbestreitbar die Schweinezucht steigen. Die Schweinezucht richtet sich ur, und so werden sicherlich in kurzer vor — wieder Preise eintreten, die der eine Einschränkung der Produktion und dann werden später wieder neue Haus beschäftigen und wieder in diesem 1 Daß Aufschwung genommen Schweinepreise be⸗

n gewaltigen werden.

Die

otz der höheren Zölle. Gegenwärtig sind andere sind als die Viehpreise ’ Die Viehpreise sind enorm eine Ueberproduktion an Jungvieh Ferkel natürlich aufziebt. In einem 2000 Schweine, jetzt nicht weniger als der Periode, wo unter dem Druck üktion einen solchen Umfang angenommen Zeit mit tieferen Preisen rechnen können. wird gesagt, daß die Viehzüchter vor

Blatt.

und daß deshalb das Sinken der de Erscheinung sein werde. Das zeigt,

)

(Schluß des Blattes.

111““

in Geltung ist, Steuerpflichtige mit einem Einkommen von nicht mel als 900 ℳ nach Maßgabe folgender Steuersätze zu der Anene einkommensteuer veranlagt werden: 1) bei einem Einkommen von nicht mehr als 420 ℳ nach einem 1⸗ von ⅛ v. H. des steuerpflichtigen Einkommens bis zum Höchst trage von 1,20 ℳ, 2) bei einem Einkommen von mehr als 420 ℳ bis einschließlich 660 ℳ nach einem Steuersatze von 2,40 ℳ, 3) bei einem Einkommen von 875 als 660 ℳ nach einem Steuersatze von 4 ℳ

„ Von den 54 Städten, die nach den Ergebnissen der Volks⸗ zählung vom 1. Dezember 1905 mehr als 50 000 Einwohner besaßen, ließen im Rechnungsjahre 1905 12 die Einkommen unter 900 ℳ gänzlich frei; 12 zogen den Normalsteuersatz von 4 ℳ, 26 den von 4 ℳ und 2,40 ℳ und die übrigen 4 Städte den von 4 ℳ, 2,40 ℳ und 1,20 ℳ zur Einkommensteuer heran; von der Befugnis, auch die noch niedrigeren Einkommen zu besteuern, machte keine der auf⸗ See Stadtgemeinden Gebrauch. Bei den Städten Hannober,

uisburg, Elberfeld, Barmen, Bielefeld, Remscheid und München⸗ Gladbach trat für die Einkommen unter 900 ℳ eine Ermäßigung der Zuschläge ein, die bei den geringsten der Steuer unterworfenen Einkommen bis 50 v. H. ausmachte; die Stadt Aachen erhob den von ihr zur Gemeindesteuer herangezogenen Normalsteuersatz von 4 ℳ nur in den ersten beiden Vierteljahren. Umgekehrt wurden bei Altona die Einkommen von nicht mehr als 420 bis 660 ℳ bezw. 660 bis 900 ℳ mit Hundertteilen zur Steuer herangezogen, die 315 bezw. 270 v. H. der fingierten Normalsteuersätze ausmachten, während bei den höheren Einkommen nur noch die nächste, die Einkommen von 900 bis 1050 ℳ umfassende Steuerstufe mit einem Satze von gleichfalls 270 v. H. des betr. Staatssteuersatzes, die höheren Stufen dagegen mit geringeren Hundertsätzen herangezogen wurden.

„Was die Besteuerung der Einkommen von mehr als 900 ℳ betrifft, so waren die erhobenen Zuschläge bei Berlin, Charlotten⸗ burg, Schöneberg, Cassel, Wiesbaden, Bonn und Münster i. Westf. mit 100 v. H. am niedrigsten. Diesen 7 Städten reiht sich Frank⸗ furt a. Main an, bei dem der aus dem Gesamtaufkommen der Gemeindeeinkommensteuer errechnete Satz ebenfalls 100 v. H. der Staatssteuer ausmachte, während die tatsächliche Belastung der Einkommen von 901 bis 10 500 ℳ zwischen 73,5 und 94,5 v. H. schwankte, die der höheren Einkommen dagegen 105 v. H. der staat⸗ lich veranlagten Beträge ausmachte. Bei Münster i. Westf. gelangten neben dem Zuschlage von 100 v. H. zur Deckung der Volksschullasten von der katholischen und evangelischen Schulgemeinde noch 45 bezw. 35 Hundertteile zur Hebung. Bei Essen a. Ruhr, Königsberg i. Pr., Dortmund, Barmen, Mülheim a. Ruhr und Elbing war der Zuschlag doppelt so hoch wie bei den eben aufgeführten Städten, und Elber⸗ feld (215), Oberhausen (220), Königshüͤtte i. O ⸗Schl. (225), Gleiwitz (225), Flensburg (225), Remscheid (230) und Hagen i. Westf. (235) erhoben Hundertteile, die 200 v. H. noch übertrafen. Bei den übrigen Städten schwankten die Zuschlaäge und zwar bei 19 zwischen 110 Fetsgern. ecnit Fexeee. H. (Beuthen i. O.⸗Schl. und Mülheim a. Rhein), bei tädten zwischen 160 rbur a. Elbe) und 195 (Gelsenkirchen). 8 (Daebarg

Danzig erhob neben einem Zuschlage von 188 v. H. als besondere Wohnungssteuer für die Wohnungen mit einem Jahresmietswerte von mehr als 300 ℳ durchschnittlich 17,113 v. H. der Staatseinkommen⸗ steuer. Bei dem Zuschlage von Osnabrück (130 v. H.) ist zu berück⸗ sichtigen, daß daneben noch besondere Schulsteuern zur Hebung kamen, die für die evangelische Schulgesellschaft 26, für die beiden katholischen je 25 v. H. der Staatseinkommensteuer ausmachten. Schließlich wich noch in einigen Vororten usw. bei einer Anzahl von Städten der erhobene Zuschlag von dem der Zensitenmehrheit ab, wie sich im ein⸗ zelnen aus den Anmerkungen zur tabellarischen Uebersicht ergibt.

Im Rechnungsjahre 1905 erhobene Einkommensteuer in Hundertteilen der staatlich veranlagten Beträge.

Im Rechnungsjahre 1905 betrug der vom Sollaufkommen derStaatseinkommensteuer erhobene Hundertsatz bei den Einkommen

von mehr als

900 ℳ

tädte mit mehr als 50 000 Einwohnern.

von nicht mehr als 900 ℳ nach den fingierten Normal⸗ steuersätzen von

[2,40 ℳ 1,

4 ℳ 1,20 ℳ

100 — — 136 136 13³0 — — 100 — — 140 — —

125

137 140 140

Breslau . Cöln . Frankfurt a. Main... Düsseldorf Hannover Magdeburg.. ... Charlottenburg 100 — Essen a. Ruhr 200 — Stettin 140²) Königsberg i. Pr 200³) Duisburg 180 ³) 100 Dortmund 200 200 200 896 a. Saale 138 138 — ona. 137*2°) 7) 270 *) ) 315 Kiel 180 3 180 2 215 150 125 188* 188 ³) 188 200 10⁰0 — 120 — 195 ¹0) 11) ¹²) 135

170

136

125

140 200 100 ⁴)

Danzig Barmen Rixdorf Gelsenkirchen Aach

120 195]¹⁰) 135 100 120 10⁰

195

berich, welche jetzt mit Duisburg vereinigt sind, 186 % bezw. 220 ° für sämtliche Einkommen von mehr als 420 ℳ — 5 Die Nö-v ag. Einkommensteuer wird auf Grund einer Skala erhoben, welche mit einem Steuersatze von 8,40 ℳ bei einem Einkommen von 420 bis 660 ℳ beginnt und in der 52. Stufe bei einem Einkommen von 720 000 bis 780 000 ℳ 27 300 ℳ Steuer beträgt, während sich für jede weiteren 60 000 ℳ Einkommen der Jahres⸗ steuersatz um 2100 ℳ erhöht. — ) im Vororte Oevelgönne 48 %. — ⁷) im Vororte Oevelgönne 108 %. — ³) im Vor⸗ orte Oevelgönne 90 %. — ) außerdem Wohnungssteuer für Wohnungen mit über 300 ℳ Mietswert durchschnittlich 17,113 % der Staatseinkommensteuer. — 20) in den Stadtbezirken Heßler 150 % und Ueckendorf 206 %. — 1¹) in Burtscheid um ½⅛ niedrigere Sätze. — 82) wurde nur für die beiden ersten Vierteljahre erhoben. — ¹) im Vororte Linn 100 %. — ¹⁴) in den Stadtteilen Broich 135 %, Speldorf 165 %, Saarn 180 % und Styrum 185 %. — ¹³⁸) zur Deckung der Volksschullasten außerdem noch von der katholischen Schulgemeinde 45 %. — ¹⁶⁸) desgl. von der evangelischen 35 %. —

) zur Deckung der Schullasten außerdem noch von der evangelischen Schulgesehsschaft 26 %, von der katholischen „am Dom“ und .zu St. Johann⸗ je 25 %. — ¹8) in den Ortsteilen Bohnenland, Klein⸗ Kreutzer Weinberge und Butterlake, da diese nicht nach Brandenburg eingeschu sind, nur 153 %. 1 (Stat. Korr.)

8 1 Zur Arbeiterbewegung.

n einer am Montagabend von 1000 Personen besuchten Ver⸗ sammlung von Bäckermeistern aus Berben und 8— wurde, der „Voss. Ztg.“ zufolge, nachstehende Erklärung mit großer Mehrheit angenommen . „Die am 10. Dezember in den Konkordia⸗ Sälen versammelten Bäckerinnungen Berlins und der Umgegend er⸗ klären sich mit der Haltung ihrer Vertreter in der Schlichtungs⸗ kommission einverstanden. Sie sind nach wie vor gewillt, die in den Vereinbarungen vom 3. Mal 1906 gemachten Uheesindcs nach jeder Richtung aufrechtzuerhalten, protestieren ader mit aller Ent⸗ schiedenheit gegen die Auslegung, welche die darin enthaltenen Be⸗ stimmungen über den Arbeitsnachweis durch den Verband der Bäcker erfahren haben. Die Innungen erklären, daß sie jener Vereinbarung nur unter der Voraussetzung ihre Festimmrnung erteilt haben, daß der zu errichtende Zentralnachweis unbe 588 der Aufsicht durch eine gleichmäßig aus Meistern und Gesellen bestehenden Kom⸗ mission, eine Einrichtung der vereinigten Innungen sein soll, daß insonderheit die Wahl der Gesellenmitglieder jener Kommission durch die Gesellenausschüsse und die der Meistermitglieder durch die Innungs⸗ vorstände sowie daß die Anstellung des Sprechmeisters ausschließlich durch die Innungen zu erfolgen hat. Die Innungen halten auch heute noch an dieser Auffassun fest, umsomehr, als von den Vertretern des Verbandes der Bäcker wiederholt ausdrücklich zugegeben ist, daß der Arbeitsnachweis als Innungseinrichtung gedacht war. Falls der Verband der Bäcker trotzdem auf der urchführung seiner Forderungen, die dem Charakter als Innungsarbeitsnachweis völlig widersprechen, beharren sollte, müssen die vereinigten Innungen darin einen von diesem Verband herbeigeführten Bruch der Verein⸗ barungen erblicken. Die Innungen ermächtigen ihre Vertreter, die ihnen zweckmäßig erscheinenden Maßnahmen zu ergreifen, verbieten ihnen aber unter allen Umständen, den in der Frage des Arbeits⸗ nachweises eingenommenen Standpunkt zu verlassen.“ — Eine öffent⸗ liche Versammlung der Bäͤckergesellen Berlins und der Umgegend nahm dagegen am Dienstagabend eine Erklärung an, in der es heißt: „Die beiden grundlegenden Bestimmungen des geltenden Tarifs lauten: Kost und Logis darf den Gesellen nicht mehr vom Meister gewährt werden. Ausnahmen sind nur auf ausdrücklichen Wunsch der Ge⸗ sellen zulässig. Für Berlin und Vororte, welche dieser Abmachung an⸗ geschlossen sind, soll ein zentralisierter Arbeitsnachweis errichtet werden. Dieser ist einer aus gleichen Teilen von Meistern und Gesellen ge⸗ wählten Kommission zu unterstellen. Die Innungen verpflichten sich, nach Inkrafttreten dieses Arbeitsnachweises ihre Mitglieder zur ausschließ⸗ lichen Benutzung desselben anzuhalten.“ Es heißt dann in bezug hierauf: „Diese klaren Bestimmungen des Tarifs legten die Innungen anders aus, d. h. sie wurden von ihnen durchbrochen. Die Gesellen bielten sich nur an den Tarif, während die Innungen dessen Wort⸗ laut ängstlich verschwiegen, weil der Wortjaut das Recht der Ge⸗ sellenschaft beweise.“ im Schlusse der langen Erklärung heißt es: „Die Gesellenschaft ist jederzeit gern bereit, innerhalb der Grenzen des Tarifs in neue Verhandlungen einzutreten, und macht jum Beweise ihrer friedlichen Gesinnung nochmals der Meister⸗ schaft den Vorschlag, die Streitfragen dem Einigungsamt des Berliner eaügeg zum S 1e u unterbreiten. Die heutige Versammlung verbietet je och 1 Vertretern in der Schlichtungskommission entschieden jedes Verhandeln mit den Innungen so lange, als diese auf ihren dem Tarife zuwiderlaufenden Auslegungen beharren.“ — Eine zahlreich besuchte Versammlung der Militärschneider Berlins, die Sonnabendabend stattfand, beschloß, nach demselben Blatte, die Ab⸗ schaffung des Prozentwesens in allen Betrieben durchzuführen, nachdem bereits in allen Werkstattsitzungen, die ausschließlich zu dieser Frage Stellung zu nehmen hatten, sich die große Mehrheit für ein derartiges Vorgehen erklärt hatte. Die Versammelten beauftragten die Orts⸗ verwaltung, dem Hauptvorstand Mitteilung von dem geplanten Vor⸗ gehen zu machen und diesen zugleich um dessen Zustimmung zu ersuchen. — Die Schmiede Berlins haben in einer Versammlung be⸗ schlossen, an die Arbeitgeber demnächst mit der Forderung einer Lohnerhöhung heranzutreten. In der Versammlung der Schmiede⸗ innung wurde das Ersuchen des Gesellenausschusses um eine frei⸗ willige Aufbesserung anläßlich der beschlossenen Preiserhöhung abgelehnt. — Die im Deutschen Metallarbeiterverband organisierten Kernmacher und Kernmacherinnen in den Eisengießereien Groß⸗Berlins bereiten eine Lohnbewegung vor. Eine zahlreich besuchte Versammlung der Arbeitnehmer nahm, wie die „Voss. Ztg.“

†

Statistik und Volkswirtschaft.

Die Gemeindeeinkommensteuer der preußischen Städte it mehr als 50000 Einwohnern im Rechnungsjahre 1905 nach der Art ihrer Veranlagu ng.

8 Im § 36 des K.⸗A.⸗G. vom 14. Juli 1893 ist bestimmt, Gemeindesteuern vom Einkommen nur zur Staatseinkommensteuer und in der Regel nur in der Form von Zuschlägen erhoben werden dürfen. Besondere Gemeinde⸗ einkommensteuern sind nach § 37 desselben Gesetzes nur aus be⸗ sonderen Gründen statthaft und bedürfen der Genehmigung. Vorgeschrieben ist dabei, daß die ger pentlich der Veranlagung zur Staatseinkommensteuer erfolgte Feststellung des Einkommens und die Stufen des Staatssteuertarifs gar nicht und die Steuersätze auch nur mit der Maßgabe geändert werden dürfen, daß der Hundertsatz der Besteuerung des Einkommens bei den unteren Stufen nicht höher ist als bei den oberen und daß das im Tarife der Staatseinkommen⸗ steuer enthaltene Steigerungsverhältnis der Sätze nicht zu ungunsten der oberen Stufen geändert werden darf. Eine Ausnahme hiervon gestattet das Gesetz nur hinsichtlich bereits bestehender besonderer Gemeindeeinkommensteuern unter Zustimmung der Minister des Innern 8 und der Finanzen. Linden i. Hannover . „Im Jahre 1905 erhoben die preußischen Städte mit mehr als varbuso a. Elbe 50 000 Einwohnern mit 2 Ausnahmen sämtlich die Einkommensteuer 3 ing in der Form von Zuschlägen zur Staatssteuer. Nur in Frankfurt Kabrmderg g. M. und Altona bestanden noch selbständige Gemeindeeinkommen⸗ Fl. enz 1 - steuern gemäß § 37 des K.⸗A.⸗G. Wenn sich fomit die Veranlagung Pren burg E“ — der Gemeindeeinkommensteuer, abgesehen von diesen beiden Städten, 8 erhausen 91 gae durchweg nach gleichen Grundsätzen vollzog, traten bei den einzelnen Rhhenburg R Havel.. 192‧˙8) 2 *8) uer in die Erscheinung. Für die Städte m ) Errechneter Hundertsatz. — ¹) Auf Grund der Ge⸗ mehr als 50 000 Einwohnern sind die im Jahre 1905 erhobenen nese nens. 26 gachen los — de; dererttecg, eg. meheuer in der am Schluß abge⸗ bis 3000 ℳ 73,5 %, von 3001 bis 6000 ℳ 84 %, von 6001 bis en U ewiesen. 500 ℳ 94,5 % und von 10 501 ℳ und mehr 105 % der ⸗ Gemäß § 38 des K.⸗A.⸗G. können, abgesehen von den Gemeinden, steuer. — ²) im Vororte Bredow 175 %. — 2 im eder — n denen eine besonders genehmigte Gemeindeeinkommensteuerordnung 1 230 %. — *) in den ehemaligen Stadtgemeinden Ruhrort und Mei⸗

berichtet, Montagabend zu dieser Frage Stellung. Nach ein kürzlich vorgenommenen Aufstellung beträgt die Arbeitszeit in diesen Großbetrieben 9 bis 10 Stunden täglich. Die Stunden⸗ löhne für Kernmacher sollen sich zwischen 26 bis 60 ₰

Die vorstebenden Lohnsätze beziehen sich auf Lohnarbeit.

berechnet sich der Stundenlohn nicht unter 50 ₰, steigt vielmehr bis auf 75 und 80 ₰. Kernmacherinnen sollen einen Stunden⸗ lohn von 25 bis 37 ½ ₰ erzielen. Es wurde beschlossen, die gegenwärtige gute Konjunktur auszunutzen, und die Agitations⸗ kommission beauftragt, alsbald Schritte zu unternehmen, zunächst in den Betrieben, in denen noch den Kernmachern Stunden⸗ löhne unter 50 ₰ bezahlt werden, eine Lohnbewegung vorzubereiten, vorausgesetzt, daß die Organisationsverhältnisse in den Betrieben einen Erfolg versprechen. — Eine Versammlung der Tischlermeister und Holzindustriellen Berlins und der Vororte, die von der Berliner Tischlerinnung, der „Freien Vereinigung der Holzindustriellen“ und zehn anderen Arbeitgeberorganisationen einberufen war, be⸗ schäftigte sich, demselben Blatte zufolge, Forderungen der Holzarbeiter für die Erneuerung des am 15. Januar 1907 ablaufenden Tarifvertrags. Es wurde eine Erklärung angenommen, in der es u. a. heißt: „Die Ver⸗ sammlung ist davon überzeugt, daß die Bewilligung der Forderungen eine überaus schwere Schädigung des Berliner Tischlerhandwerks und der Berliner Holzindustrie herbeiführen müßte, und erklärt mit Rücksicht auf die statistisch festgestellte Höhe der jetzigen Löhne die Forderungen für unbegründet und durchaus unerfüllbar. Die Versammlung erwartet von der Einsicht der Arbeit⸗ nehmervertretung, daß sie die gestellten Forderungen im Interesse der gewerblichen und wirtschaftlichen Entwicklung unserer Industrie zurück⸗ zieht, und beauftragt ihre Vorstände, sich weiter um eine Verständigung zu bemühen, ist aber entschlossen, falls eine Einigung zwischen den Arbeitgebern und Arbeitnehmern bis zum 15. Januar 1907 nicht erzielt ist, zwecks Abwehr der Forderungen dem Holzarbeiterverbande mit ver⸗ 8 einten Kräften entgegenzutreten.“ 8 Auf Anregung des Vereins deutscher Buchdruckerei⸗ besitzer wird, wie die „Voss. Ztg.“ erfährt, am 16. Dezember im

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soll. Sein Sohn Uanilu soll seine Ausbildung in Frankreich fortsetzen, seine Frauen und Töchter nach Dahomey zurück⸗ gebracht werden.

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100 — 145 200]¹⁴) 200 120 120 100

100]¹13) ¹6) 10071² 235 235 180 125 190 190 225 225 2³⁰0 150 77 177 Potsdam 110 110 Gleiwitz. 2255 225 München⸗Gladbach ... J Beuthen i. H.⸗Schl. . . . Liegnitz. b 110 Osnabrück

österreichische Regierung das Uebereinkommen nicht rechtzeitig ver⸗ öffentlicht habe, und vertrat die Ansicht, daß dieses nicht der parla⸗ mmentarischen Verabschiedung bedürfe. Er betonte, das Uebereinkommen bedeute weder einen Triamph Ungarns noch eine Niederlage Oester⸗ reichs, es stelle das unter den gegebenen Verhältnissen Erreichbare dar. Das Subkomitee beendete seine Arbeiten und stellte seinen Antrag fest, den der Referent für das Heeresordinarium heute dem Budgetausschusse vorlegen soll. — Die Kommission des österreichischen Herren⸗ hauses zur Beratung der Wahlreformvorlage hat gestern mit allen gegen 4 Stimmen die Einführung des Plural⸗ wahlrechts und mit allen gegen 1 Stimme die Feststellung des numerus clausus für das Herrenhaus im Wahl⸗ reformgesetz beschlossen. “ “ Großbritannien und Irland.

Das Oberhaus hat bei der Einzelberatung Handelsschiffahrtsgesetzes einen Antrag angenommen, der die für Kornladungen geltenden britischen Bestimmungen auch auf ausländische, in englischen Hafenplätzen ankommende oder aus diesen auslaufende fremde Schiffe ausdehnt. 1 — Die Regierung teilte gestern dem Unterhause mit, daß sie die Absicht habe, die irische Friedensschutzakte nicht zu erneuern. Die Akte, die den Besitz von Waffen ohne behördliche Genehmigung in Irland unter Strafe stellt, wird ungültig, wenn sie nicht jährlich erneuert wird. Die Nationalisten, die schon immer gegen die Erneuerung der Akte Einspruch erhoben hatten, beglückwünschten, „W. T. B.“ zufolge, die Regierung zu ihrem Entschluß, während die Unionisten gegen die Aufhebung der Akte protestierten und verlangten, daß die Aufhebung an einem späteren Zeitpunkte vorgenommen werde. Im weiteren Verlaufe der Sitzung brachte der Minister⸗ präsident Sir Campbell⸗Bannerman eine Resolution ein,

Vermögen und Ehre aufs Spiel gesetzt habe. Zolas Platz sei in dem Bau, der die Inschrift trage: Den großen Männern, man könnte auch sagen: Den tapferen Bürgern das dankbare Vater⸗ land. Der Seraior Borenger sprach sich gegen die Ueberfübrung aus. Destournel les de Constant war der Ansicht, der Brief „J'accuse“ müsse Zolas literarische Jrrtümer vergessen machen und mache ihn der Ehre der Ueberführung ins Pantheon würdig.

Die Debatte wurde darauf geschlossen und der Antrag mit 150 gegen 107 Stimmen angenommen.

— Die Deputiertenkammer hat gestern die Beratung des Budgets des Ministeriums des Aeußern fortgesetzt.

Im Laufe der Debatte erklärte Deschanel, obiger Quelle zu⸗ folge, daß die französische Diplomatie nicht den ehrgeingen Be⸗ strebungen der Griechen freien Lauf lassen könne. Frankreich verlange auch ernste Garantien, daß eine Wiederholung der Greuel und Fehler in Armenien vermieden werde. Der Redner stellte fest, daß die Algecirasakte die Aktion (S. reichs in Marokko festsetze, und sprach die Hoffnung aus, daß die französische Diplomatie die Annäherung Englands an Frankreich erleichtern werde. Italtens Beteiligung am Dreibund sei nicht mehr von der nämlichen Art wie früher. Deutschlands Ehre und Größe sei es, immer den Erinnerungen der Geschichte treu zu

Wiesbaden.

8 daß auf Grund der Veranlagung

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1 9 Parlamentarische Nachrichten 8 b

Der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des Reichs tags befindet sich in der Ersten und Zweiten Beilage. 3

— In der heutigen (139.) Sitzung des Reichstags, welcher der Staatssekretär des Reichsschatzamts Freiherr von Stengel und der Staatsminister und Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten von Arnim beiwohnten, setzte das Haus die Besprechung der Interpellationen der Freisinnigen und der Sozialdemokraten, betreffkendd Maßnahmen zur Abhilfe der herrschenden Fleischteuerung, fort.

Abg. Dr. Paasche (nl): Zur Fleischnot haben meine politischen Freunde ihre Stellung vor einem Jahre dargelegt. Ich kann in ihrem Namen erklären, daß wir an den damals ausgesprochenen Grund- anschauungen festhalten. Wir sind überzeugt, daß es im Interesse sein. Es beständen zwischen Frankreich und Deutschland einige der viehzüchtenden Landwirtschaft notwendig ist, stabile Verhältnisse Fragen, bezüglich deren Vorbehalte gelten. Wenn es mit zu erhalten und vor allen Dingen die Viehbestände der diesen Fragen nicht so wäre, würde Frankreich der ihm Landwirtschaft gegen Seuchen aller Ärt zu schützen. Veterinär⸗ vom Fürsten Bülow erwiesenen Höflichkeitsbezeigungen un⸗ polizeiliche Maßregeln sind gerade im Interesse der kleinen Vieh⸗ wert sein. Eine Polirik des Schmollens gegenüber Deutschland wäre züchter notwendig. Trotzdem leugnen wir selbstverständlich nicht, Frankreichs unwürdig, Frankreich suche nicht Deutschland zu isolieren; daß vielfach durch die vorhandene Fleischteuerung Mißstände ent⸗ es bedrohe niemanden und beteilige sich an Werken des Friedens. standen sind, die einer Abhilfe bedürfen, und wir denken nicht daran, Frankreich könne mit Vertrauen in die Zukunft blicken. Der denen einen Vorwurf zu machen, die in Wahrung berechtigter Deputierte Vaillant (Soz.) wiederholte den Protest der Interessen der städtischen Bevölkerung eine Abhilfe wünschen. Wir Sozialisten gegen die russische Anleihe. Der Minister des leugnen nicht, daß die Fleischpreise eine Zeit lang eine außergewöhnliche Aeußern Pichon erklärte: „Ich kann mich den Worten Höhe erreicht haben, eine Höhe, von der auch die Vertreter der Land- Deschanels nur anschließen, wenn er von der Kontinuität unserer wirtschaft erklärt haben, daß sie außergewöhnlich boch sei, 8ö sie lieber Politik sprach, die sich auf unsere Bündnisse und unsere Freundschaften] normale Preise wünschen. Wir geben sogar zu, daß die hohen Preise

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