DOberbergämtern zugelassen worden sei. Das Letztere ist richtig; hich bitte aber den Herrn Abg. Macco, zu berücksichtigen, daß die Bergbaubeflissenen, die einem Oberbergamt überwiesen werden, auch bei dem Oberbergamt ausgebildet werden müssen, und daß die Zahl der vorhandenen Dezernenten sowie der Umfang der vorhandenen Arbeiten naturgemäß beschränkend wirkt auf die Zahl der Referendare, die mit Erfolg ausgebildet werden können. Das war der Grund, der meinen Amtsvorgänger veranlaßt hat, die unbeschränkte Annahme von Bergbaubeflissenen zu untersagen. Ich habe den Eindruck, daß

man bei dieser Verfügung etwas zu weit gegangen ist, und habe die

b Zahl der zuzulassenden Referendarien erweitert. (Bravo!)

Wenn der Herr Abg. Macco dann moniert hat, daß bei der Aus⸗ wahl der Referendarien Gesichtspunkte maßgebend gewesen wären, die mit der Sache und mit der Qualifikation des Einzelnen nichts zu tun gehabt hätten, so kann ich den Vorwurf in dieser Schärfe und in dieser Form unter allen Umständen nicht als begründet anerkennen. Daß bei der großen Anzahl von Bewerbern, von denen nur ein Teil ausgewählt werden kann, schließlich auch Imponderabilien mit berück⸗ sichtigt werden, wenn man fragt, wer von mehreren Kandidaten nun der wünschenswerteste ist, das ist schließlich nicht ganz unberechtigt. Im Prinzip gebe ich aber dem Herrn Abg. Macco vollständig recht, daß derjenige, der qualifiziert ist, angenommen werden muß ohne Rücksicht auf die äußeren Verhältnisse, aus denen er kommt. Der Abg. Macco ist dann eingegangen auf die Frage des Studien⸗ ganges und hat sich darüber beschwert, daß eine Spezialkommission, deren Einberufung seitens meines Amtsvorgängers in Aussicht gestellt ei, nicht einberufen sei. Ich weiß von dieser Spezialkommission nichts, sie ist mir, so lange ich im Amte bin, nicht vorgestellt worden. Ich glaube, es liegt hier ein Mißverständnis vor, und der Herr Oberberg⸗ hauptmann wird in der Lage sein, die gewünschte Auskunft zu geben.

Ich glaube, ich habe damit alle von dem Abg. Macco an⸗ geschnittenen Fragen berührt und werde ihm dankbar sein, wenn er mir auch in Zukunft so freundlich bei der Verwaltung meines Ressorts behilflich ist, wie es heute der Fall ist. (Bravol)

Oberberghauptmann von Velsen: Bei der geringen Anzahl der Beamten unserer Verwaltung erklärt sich der große Wechsel; der öftere Wechsel ist an sich auch nicht so bedenklich, denn trotz des Wechsels ist die Kontinuität der Verwaltung doch gewahrt. Eine Spezialkommission für die Arbeiterverhältnisse war von dem Minister Möller zugesagt worden; diese Zusage ist dadurch erledigt worden, daß sic der Oberbergrat Schmeißer mit einem anderen Bergrat über die

erhältnisse besonders informiert hat.

Abg. Brust (Zentr.): Wir begrüßen es mit Freude, daß dieser Etat wiederum eine Forderung zur Schaffung von Arbeiterkolonien bei den westfälischen Gruben enthält; ebenso sind wir erfreut über den Grunderwerb für neue Schachtanlagen. Wenn der Fiskus neue Schachtanlagen in Betrieb nimmt, wird er nicht nur seine eigenen Einnahmen steigern, sondern auch größeren Einfluß auf die Kohlenpreise gewinnen. Die Trauben der Hibernia sind ja dem Staate zu hoch gehängt worden, deshalb wird der Staat seinen Einfluß und seine Förderung durch neue Schachtanlagen stärken müssen. Mit der Preispolitik der Regierung bin ich einverstanden; ich habe auch noch nicht gehört, daß die In⸗ dustriellen des Saarreviers dem Staate billiger liefern. Deshalb wäre es nicht richtig, wenn der Bergfiskus die Industriellen des Saarreviers besonders bevorzugen würde. Mit der Erhöhung der Löhne ist im Saarrevier erfreulicherweise schnell vorgegangen worden; aber bedauerlicherweise hat die Verwaltung im Ruhrgebiet nicht dasselbe Entgegenkommen bewiesen, wahrscheinlich infolge der bösen Gesellschaft, in welcher sie sich dort befindet. Die Verwaltung müßte mit den Arbeiterausschüssen in Verbindung treten und sich über die Lohnverhältnisse verständigen. Von einer Anhörung der Arbeiterausschüsse in den privaten Betrieben ist leider keine Rede; man hat die Arbeiterausschüsse zwar vorgelassen, ihnen aber nur statistisches Material vorgelegt und einfach erklärt, eine Lohnaufbesserung könne nur erfolgen, wenn die günstige Konjunktur weiter anhalte. Man wird sich schließlich überzeugen können, daß die Arbeiter⸗ vertreter nicht so böse Menschen sind, sondern den Frieden wollen, und die Verständigung mit ihnen im beiderseitigen Interesse liegt. Die Löhne an der Saar sind immerhin noch nicht genügend gestiegen, der Lohn ist immer noch niedriger, als an der Ruhr; im ersten Quartal 1906 betrug der Durchschnittslohn 2 ℳ, im Ruhrgebiet 4,29 ℳ, im Saargebiet nur 3,85 ℳ Noch ungünstiger sind die Löhne in Oberschlesien und Niederschlesien. Der Unterschied in den Löhnen ist zwar bedingt durch die Verschiedenheit der Lebensverhältnisse in den verschiedenen Landesteilen, aber er ist größer als der Unter⸗ schied in den Lebensverhältnissen. Deshalb müssen die Löhne der staatlichen Bergarbeiter weiter erhöht werden, und vor allem müssen die Leute mit einem gewissen stabilen Lohne rechnen können. Bei den christlichen Gewerkvereinen hat die Rede des Ministers im vorigen Jahre, in welcher er gegen diese Stellung nahm, einen peinlichen Ein⸗ druck gemacht. Einen ungehörigen Ton in den Vereinen verurteilen meine Freunde sicherlich, aber man soll dabei nicht vergessen, daß es einfache Arbeiter sind, welche darin zu Wort kommen und sich nicht immer besser ausdrücken können. Man sollte einzelne scharfe Ausdrücke der Arbeiter nicht zu scharf nehmen, um gegen die ganzen Vereine Stellung zu nehmen, wie es der Minister im vorigen Jahre getan hat, denn das nimmt die Sozialdemokratie nur zum Anlaß, um die Arbeiter zu sich herüberzuziehen. Die eingetretenen Erhöhungen der Beamtengehälter sind zum Teil gering, sie werden bei manchen Beamten⸗ kategorien durch den Fortfall der bisherigen hohen Zuwendungen wieder aufgehoben. Meine Freunde sind der Sen daß spätestens im nächsten Jahr eine allgemeine Erhöhung der staatlichen Beamten⸗ gebälter eintreten muß. Wir würden wünschen, daß der Finanz⸗ minister in der Kommission eine entsprechende Erklärung abgäbe. Die Gratitkationen werden nach Gunst oder Ungunst verteilt, deshalb müßfen die Gehälter so erhöht werden, daß das Gratifikations⸗ meien fortfallen kann, oder die Gratifikationen müßten wenigstens zach kestimmten generellen Grundsätzen verteilt werden. Be⸗

berz stiefmütterlich sind die Schichtmeister im Gehalt be⸗ Die Schichtmeister wünschen auch eine Aenderung dieses antinumischen Namens, da sie bei den Staatsgruben eine ganz anvere Stellang haben als die Schichtmeister bei den Privatgruben. Erfreulich ist die Einstellung höherer Beiträge für die Knappschafts⸗ kassen in ben Etat. Bei dieser Gelegenheit möchte ich den Minister bitten, vafür zu sorgen, daß bei Statutenänderungen die Abänderungs⸗ vorschläge fraher zur Kenntnis der Arbeiter gebracht werden und nicht erst 4 Tage vor der Generalversammlung, wie es in einem g geschehen ist. Ein lungenkranker Arbeiter erhielt bei seiner Entlassung aus der 1 vom Knappschaftsarzt den Entlassungsschein, worin stand, daß ber Mann wieder zu allen bergmännischen Arbeiten tauglich sei; dagegen erhielt er andererseits einen Krankenkassenschein, wonach er sich von der Verpflichtung der Krankenversicherung befreien lassen follte. Das ist doch ein Widerspruch. Der Mann wurde dann invalidisiert, nahm aber nach 14 Jahren seine E Tätigkeit wieder auf und stellte den Antrag, wieder zu reaktivieren, damit er bei neuer Erkrankung die Unterstützung bekäme. Das wurde ihm abgelehnt, sodaß er eventuell der Armenpflege zur, Last fällt. Solche Ent⸗ scheidungen des Oberbergamts in Dortmund, wie in diesem Fallen sind höchst bedauerlich; es muß wieder nach den früheren bewährten Grundsätzen verfahren werden. Erfreulicherweise haben diese Ent⸗ scheidungen keine lange Dauer mehr, denn nach dem neuen Knapp⸗ schaftskassengesetz werden die Arbeiter sich an ein Schiedsgericht wenden das nicht vom grünen Tisch aus die Verhältnisse beurteilen wird.

Abg. Dr. Crüger (frs. Volksp.): Die Arbeiterverhältnisse haben wir bereits bei der Besprechung des Redener Unglücksfalles und der Berggesetznovelle behandelt, und wir werden uns in der Kommission noch weiter damit befassen. In der Kommission müssen wir auch die Einflüsse der Syndikate weiter behandeln. Zum Etat im allgemeinen bemerke ich, daß Neuschaffungen von dauernden Anlagen nicht auf dauernde Mittel, sondern auf Anleihen übernommen werden sollen. Die Entwicklung der staatlichen Bernsteinwerke zeigt ein glänzendes Bild, aber es ist bereits ein Rück⸗ gang in der Bernsteingewinnung eingetreten, und zwar nicht nur in der Bernsteinmenge, sondern auch in der Güte des Bernsteins. Die Verwaltung beabsichtigt nach ihrer Geschäftsübersicht eine Er⸗ weiterung der Produktion, aber wir müssen fragen, ob das nicht zu einer Erschöpfung führen kann. Es wäre wünschenswert, wenn diese Befürchtung durch eine Erklärung der Regierung zerstreut werden könnte. Der Absatz hat sich bisher durch Zuhilfenahme früherer Restbestände decken lassen, aber es kann doch bald eine stärkere Nach⸗ frage eintreten. Auffällig ist, daß die Bernsteinpreise zurück egangen sind, anstatt anzuztehen, wie man es nach diesen Verhältnissen er⸗ wartet hätte. Ich bitte die Regierung, sich auch darüber zu äußern, ob die Werkstätten der Bernsteinarbeiter zu Genossenschaften zu⸗ sammengeschlossen werden sollen.

Abg. Krause⸗Waldenburg (freikons.): Nach der Grundbuchordnung ist auch der Verzicht auf obligatorische Ansprüche eintragungsfähig, nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch jedoch nicht. Daher kann der Verzicht auf Ersatz von Bergschäden nicht in das Grundbuch ein⸗ getragen werden. Ich möchte fragen, welche Stellung die Regierung zu dieser Frage einnimmt. Man scheint zu befürchten, daß von einer solchen Eintragung zu Gunsten des Bergwerksbesitzers Gebrauch gemacht werden könnte. Ich habe darin Erfahrung und habe niemals einen solchen Verzicht eines Grundbesitzers auf jeden Schadenersatz eingetragen. Die Grundbesitzer wissen bei uns jetzt ganz genau, was sie für Anspruche an den Bergwerksbesitzer haben. Das Bürgerliche Gesetzbuch läßt die einzelstaatliche Regelung dieser Materie zu, die 2e möge des⸗ halb eine 81 cde Vorlage einbringen, welche die Eintragung des Verzichtes zuläßt, um auf dieser Grundlage Vergleiche zwischen den Ba und den Grundbesitzern möglich zu machen.

Abg. Peltasohn (frs. Vgg.) dankt dem Minister für die Zu⸗ sage, im Osten die Bohrungen auf Braunkohle zu verstärken; es sei anzunehmen, daß dort mit Erfolg gebohrt werden würde. Die Privatindustrie könne diese kostspieligen Versuche nicht unternehmen, aber die staatlichen Bohrversuche würden der Industrie die Wege bahnen können. Allerdings halte er es im Prinzip nicht für richtig, alles dem Staatsbetriebe zu überlassen, aber dieser biete einen Anreiz für die E11n wenn man hier gewissermaßen die Industrie in den Sattel setze, werde sie schon reiten können. Die Stadt Lissa habe auch ihrerseits schon die Kosten für Bohrungen übernommen. Der Staat sollte nicht nur selbst Bohrungen vornehmen, sondern auch private Unternehmungen unterstützen, und zwar sowohl mit seinen Technikern, wie auch mit eigenen Aufwendungen.

Minister für Handel und Gewerbe Delbrück:

Ich bitte zu den Ausführungen der letzten Herren Redner einige Bemerkungen machen zu dürfen.

Der Herr Abg. Brust hat im ersten Teil seiner Ausführungen sich im wesentlichen mit den Maßnahmen der Staatsregierung auf dem Gebiete des Kohlenbergbaues einverstanden erklärt, und dann nur dem Wunsche Ausdruck gegeben, daß die Genossenschaften beim Verkauf der Kohlen nach Möglichkeit berücksichtigt werden sollen und der Zwischenhandel nach Möglichkeit ausgeschaltet werden möge. Meine Herren, wir benutzen den Zwischenhandel nur soweit, als wir ihn gebrauchen. Es gibt aber gewisse Teile des Geschäfts, die unsere Handelsbureaus nicht bewältigen können. Auf der anderen Seite berücksichtigen wir Genossenschaften insoweit, als wir ihnen dieselben Vorteile geben, die wir allen anderen Abnehmern größerer Quantitäten zubilligen, sodaß in der Tat die Mitglieder der Genossenschaften Vor⸗ teile haben vor denen, die einzeln an den Staat herantreten.

Der Herr Abg. Brust ist dann auf die Arbeitslöhne eingegangen und hat in der Hauptsache das Verhalten des Staates im Saar⸗ gebiet gelobt, dagegen das Verhalten des Staates bei der Lohn⸗ politik im Ruhrgebiet getadelt und der Befürchtung Ausdruck ge⸗ gegeben, daß wir uns im Ruhrrevier durch das schlechte Beispiel der Privatindustrie in unseren Sitten hätten be⸗ einflussen lassen. Ich bin dem Herrn Abg. Brust für die wohlwollende Beurteilung des Staates sehr dankbar, möchte nur noch einmal darauf hinweisen, daß die Verhältnisse im Ruhrrevier und im Saarrevier verschieden liegen, daß die Lohnerhöhung für das Saar⸗ revier lange bereits beschlossene Sache war, ehe die Gewerkschaften mit ihren Forderungen an den Staat herantraten, und daß sie nur deshalb verzögert worden sind, weil ich den Wunsch hatte, das neue Knappschaftsstatut vorher unter Dach zu haben und bei den Lohn⸗ regulierungen auch die Wirkung des neuen Knappschaftsstatuts auf die Verhältnisse der Arbeiter selbst berücksichtigen zu können. Wenn der Herr Abg. Brust dann moniert hat, daß im Ruhrrevier eine ähnliche Erhöhung nicht in die Erscheinung getreten ist wie im Saarrevier, so ist auch für das Ruhrrevier die Anweisung gegeben worden, Ungleich⸗ heiten in den Löhnen, namentlich in den Schichtlöhnen, auszugleichen und im übrigen auch die Gedinge wohlwollend nach oben hin zu behandeln. Dafür ist maßgebend gewesen, daß speziell die fiskalischen Gruben im Ruhrrevier schon sehr hohe Löhne zahlten, und wir den Eindruck hatten, daß diese Löhne mindestens auskömm⸗ lich seien.

Herr Abg. Brust hat dann lobend hervorgehoben, daß der Staat in der Lohnbewegung mit den Arbeiterausschüssen verhandelt habe, und hat erklärt, daß hier die Privatindustrie von den guten Sitten des Staates günstig beeinflußt worden sei. Ich möchte demgegenüber konstatieren, daß die Privatindustrie aus eigenem Antriebe diesen Weg gegangen ist, und nicht unterlassen, hier ausdrücklich anerkennend hervorzuheben, daß dieses Vorgehen der Privatindustrie wesentlich zu einem glatten und ruhigen Verlaufe der Lohnbewegung im vorigen Herbst beigetragen hat. Ich glaube, die Arbeiterausschüsse sind in der Hand einer ge⸗ schickten Werksverwaltung sehr wohl geeignet, die Beziehungen zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern zu bessern und freundlicher zu gestalten.

Herr Abg. Brust hat dann darauf hingewiesen, daß die Löhne in Oberschlesien erheblich geringer sind als im Saarrevier. Er hat es als Ziel einer christlichen Sozialpolitik hingestellt, den Arbeitern überall auskömmliche Löhne zu gewähren, und hat gewünscht, daß die Königliche Staatsregierung besonders in Oberschlesien diese Bestrebungen mehr als bisher berücksichtigen möge. Darüber, meine Herren, sind wir uns wohl alle einig, daß der Arbeiter einen aus⸗ kömmlichen Lohn haben muß, der ihm eine ordnungsmäßige Existenz ermöglicht. Das bestreitet auch die Privatindustrie nicht. Ich weise aber immer wieder darauf hin, daß die Löhne in den verschiedenen Landesteilen und in den verschiedenen Betriebsarten unmöglich gleich sein können, sondern daß sie mit Rücksicht auf die Lebenshaltung, mit

Rücksicht auf die Leistungsfähigkeit des Arbeiters und auf die Art des ¹Betriebes verschieden sein müssen. Darum ist es erklärlich, daß Ober⸗

en hinter dem Ruhrrevier zurücksteht. Außerdem ist es schwer einen Maßstab zu finden für die Auskömmlichkeit der Löhne. Man könnte z. B. sagen: die Löhne müssen doch auskömmlich sein, wenn der Arbeiter anfängt, in seinem Fleiß nachzulassen, wenn die Förde⸗ rung zurückgeht. Es ist eine bekannte Beobachtung, daß mit steigenden Löhnen die Zahl der Feierschichten zunimmt. In verschiedenen Re⸗ vieren ist dies jedoch nicht gleich. Der Ruhrbergmann will verdienen und arbeitet weiter; der oberschlesische Bergmann dagegen neigt dazu bei steigenden Löhnen in seiner Förderung und in der Zahl 8 Schichten nachzulassen. Wenn man also einen Maßstab für die Auskömmlichkeit in dem Interesse des Arbeiters an dem Steigen seines Verdienstes suchen wollte, so sind die Löhne in Oberschlesien vollkommen auskömmlich; denn es ist festgestellt, daß die Zahl der sogenannten Bummelschichten nie so groß gewesen ist in Oberschlesten wie jetzt. Immerhin hat Herr Brust anerkannt, daß die Staatz. regierung bestrebt ist, den Wünschen der Arbeiter bei der Bemessung der Löhne und Gedinge zu entsprechen, und ich kann versichern, daß ich meinerseits bestrebt sein werde, billigen Wünschen nach dieser Richtung Rechnung zu tragen.

Der Abg. Brust ist dann nochmal auf die Rede eingegangen, die ich im vergangenen Jahre im Herrenhause über die christlichen Ge⸗ werkschaften gehalten habe. Diese Rede ist vielfach mißverstanden. Selbst die Kölnische Volkszeitung hat anerkannt, daß sie nach Einsicht⸗ nahme des Stenogramms sich davon habe überzeugen müssen, daß die Rede eine solche Schärfe gegen die christlichen Gewerkschaften, als man wohl nach den ersten Mitteilungen der Presse habe annehmen können, nicht gehabt habe. Die Rede hat mir mancherlei Angriffe eingetragen nicht nur seitens der katholischen, sondern auch der evangelischen Gewerk⸗ schaftsvertreter. Trotzdem kann ich nur sagen, ich freue mich heute noch, daß ich die Rede gehalten habe; denn sie hat den Zweck, den ich verfolgt habe, vollständig erreicht. Sie hat dazu geführt, daß Her Brust sich heute über die wünschenswerten Beziehungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer im wesentlichen in demselben Sinne geäußert hat wie ich. Ich sehe das in der Tat als einen Erfolg an und habe die feste Ueberzeugung, daß, wenn die christlichen Gewerk. schaften ihre Wünsche und Forderungen in der gemäßigten und der⸗ ständigen Art vertreten werden, wie Herr Brust das eben empfohlen hat, das einen wesentlichen Fortschritt bedeuten wird in der Besserung der Beziehungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer und wesentlich dazu beitragen wird, daß neben dem naturgemäß bestehenden Gegensat

in den Interessen auch die Gemeinsamkeit der Interessen!

zur Geltung kommt und damit auch eine etwas freundschaft⸗ lichere Art in dem Austrag wirtschaftlicher Kämpfe geneitigt werden wird. Ich kann nur sagen, daß ich Herrn Brust für die Aus. führungen, die er in der Beziehung gemacht hat, außerordentlich dankber bin. Ich glaube, diesen Dank werden mit mir alle die teilen, denen an einer Besserung der Beziehungen zwischen Arbeitgeber und Arbeit⸗ nehmer gelegen ist.

Herr Brust ist dann auf die Frage der Gratifikationen kurz ein⸗

gegangen. Ich gebe ohne weiteres zu, Gratifikationen sind vom Uebel

wenn sie dazu benutzt werden, um Leute, die sich nicht auf dem Gebit ihrer Amtspflichten, sondern durch Dienste, die unnennbar und ag der Größe ihres Lohns erkennbar ausgezeichnet haben, besonders h remunerieren. Dazu werden aber unsere Gratifikationen nicht benutzt Wir können sie nicht entbehren für besondere Leistungen, die remuneriem werden müssen, wenn wir nicht den besten Teil unserer Beamten au die Privatbetriebe loswerden wollen. Im übrigen kann Herr Bmt versichert sein, daß die Gratifikationen sicher nicht dazu benutzt werden politische Gesinnung zu belohnen oder zu bestrafen. 4

Der Herr Abg. Brust hat dann moniert, daß bei der Beschluß.

fassung über das neue Knappschaftsstatut im Saarrevier die statuta⸗†

rischen Bestimmungen insofern nicht beobachtet seien, als den Knarv⸗

schaftsältesten der neue Statutenentwurf nicht rechtzeitig gedruck . 2†½ gegangen sei. Soweit ich informiert bin, ist in dieser Beziehung keine statutarische Vorschrift verletzt. Soweit ich ferner informeen

bin, waren aber die Knappschaftsältesten über die Grundlagen der Reform rechtzeitig ausgiebig informiert. Auch die Belegschafte waren über die Grundzüge rechtzeitig unterrichtet; denn bereits mn

Oktober hat der „Bergmannsfreund“ die betreffenden Bestimmunge 1 gebracht; auch die Arbeiterausschüsse sind gehört worden. Im übrugm brachte der Entwurf im wesentlichen das, was durch eine Petition de Bergleute, geführt von den christlichen Gewerkschaften, vor etra

zwei Jahren von diesem hohen Hause und vom Minister erbeten wer Wenn ich geglaubt habe, unter diesen Umständen die Sache etwas eilg behandeln zu können, so hat das seinen Grund in dem Wunsche g⸗ habt, die Belegschaft mit dem 1. Januar in den Genuß der, vie allseitig anerkannt wird, sehr erheblichen Verbesserungen, die das neue Statut gebracht hat, zu setzen. Ich kann also wirklich nicht ane kennen, daß in diesem Falle Rechte der Arbeiter verletzt oder gar de Interessen der Arbeiter nicht genügend berücksichtigt worden würmn. wie ja denn auch der weitere Ausgang dieses Krieges über das Statu wohl bewiesen haben wird, daß ich bereit bin, den Wünschen der 15 beiter, soweit es im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen mäöglcch ist, in jeder Beziehung Rechnung zu tragen. Ich habe die Hoffnung daß das Statut, das jetzt verabschiedet worden ist, auch wesentlich beitragen wird, die Zufriedenheit in den Kreisen der Saarbergleute erwecken und zu erhalten. (Bravo!)

Dann hat der Herr Abg. Brust einen Spezialfall vorgetrage auf den ich hier im einzelnen nicht eingehen kann. Ich bin Rekursentscheidungen selbstverständlich nur in der Lage, nach gesetzlichen Bestimmungen und auf Grund der tatsächlichen Fe⸗ stellungen, die mir vorgetragen werden, zu entscheiden. Wenn 28 ds Herrn Abg. Brust interessiert, wird mein Referent gern bereit sen. ihm privatim über den betreffenden Fall Aufschluß zu geben. 38 übrigen scheint es mir aber hier nicht um eine prinzipielle Fram zu handeln, sondern um eine einzelne Entscheidung, die um so wentars Bedeutung hat, als wir vor Abänderungen der Statuten stehen, eventuell Gelegenheit bieten werden, etwa unzweckmäßige Bestimmunge

des alten Statuts zu beseitigen.

21

Dann hat Herr Abg. Crüger eine Reihe von Anfragen gerichte

in bezug auf den Betrieb der Bernsteinwerke. Der Herr Abg. Crüge⸗ hat darauf hingewiesen, daß es den Anschein habe, als wenn l glänzender Erträge doch die Produktion an Bernstein zurückgegange sei, und deshalb mit der Möglichkeit unangenehmer Rückschlage H. diesem Gebiete gerechnet werden müsse. Es ist richtig, daß . Laufe der letzten Zeit die Produktion zurückgegangen ist, und imnar ist quantitativ zurückgegangen die Produktion der blauen Erde — 24 sind die Bernstein führenden Schichten — von 696 745 Wagen à.

Jahre 1904 auf 663 302 Wa gehalt pro Wagen hat betra Jahre 1904 nur noch 613 g, ist also tatsächlich ein nicht un Auch die Güte des Bernsteins ist waren zur Bernsteinfabrikation verwe waren es nur noch 18,56 %, im Jahre 190 Rest konnte nur zur Preßbernsteinfabrikat fabrik verwandt werden. Wir haben im Jahre 1905 66 000 kg gehabt, und wir ha ergibt, daß die Bestände wes und allmählich auf die Neige gehen.

Interessenten, beispielsweise die Bernste ungünstiger gestellt. Danzig, um die es sich ja in erster L circa 10 000, im Jahre 1902 11 900, Jahre 1904 17 000 und im Jahre 1905 nicht sagen, ob wir auf die Dauer in de herigen Umfange zu liefern. Der Herr Abg. Crüger hat nun d unter diesen Umständen damit zu rechne der Bernsteinwerke überhaupt und auf die D Darauf ist zu erwidern, daß wir an sich re 83 Jahre soviel Bernstein besitzen, in dem bisherigen Umfange werden zunächst den Rückgang in der Wir sind genötigt, bestimmte Feldesteile mit weni nissen abzubauen; wir haben aber auch bereits darau eine Verstärkung der Produktion eintreten auf günstigere Feldesteile zu übertragen aber zweierlei: erstensmal einer Vermeh diese eintreten zu lassen, Arbeiterwohnungen, und daran wird langs Wir bedürfen ferner noch des Erwerbs d einzelner Häuser, die in Privatbest handlungen. Ich hoffe also,

Produktionsverhältnisse nicht un

Der Herr Abg. Crüger wünscht dann no die Ziele, die man beim Ankauf der Bernstei

folgt hat, sich ganz glatt haben erreichen lassen. ich nur sehr bedingt bejahen.

kurrenz bereitet wird.

berpflichtungen zeise auferlegt werden dafür, Hernstein tatsächlich verarbeitet und nicht wrikation verwandt oder verkauft wird. (Abg. Goldschmidt: Die schmäßige Behandlung ist sehr wünschenswert!) — Ja, dazu ist as auch angeordnet. — Ich hoffe also, daß die von mir getroffenen Raßnahmen den zu stellenden Wünschen entsprechen werden, soweit as nach Lage der Verhältnisse mit Rücksicht auf die Produktion Rücksicht darauf, daß auch die Bernsteinverarbeiter Menschen si⸗ züglich sein wird. Es ist dann der Herr Abg. Krause (Waldenburg) mit einem Sansche hervorgetreten, der dieses hohe Haus wiederholt beschäftigt und der mich auch, seit ich im Amt bin, schon emlich der Frage, ob es nicht wünschenswert sei, undbuchrecht beseitigte Möglichkeit der Eintragung den Eigentums. bränkungen in der zweiten Grund speziell berggesetzlicher kungsbereich des Berggesetzes habe mich im Einvernehmen tter zunächst dahin schlüssig 3 sei, eine derartige Eintragungsfähigkeit wieder cixzufüdren. wir alle der Ansicht gewesen sind, daß dabel der Grundeentämer It fahren würde (Ab. Korfantp: sehr richtig!) das es im grozen en eine Einrichtung sein würde, die mehr dem Irdan B⸗ benden als dem Grundeigentümer zugute kommen würde und die eigenen Erfahrungen des Fiskus dahin gefüdrt daden das dr erwünscht ist, die Möglichkeit des Abschlucses selcer IrtrsMe die Eintragung der daraus resultierenden Admachunger de Serund⸗ uu erleichtern. Wir sind dabel allerdings von der Be Sangen, daß volle Verzichte eingetragen werden d. d Meoe. de ctreffende Grundeigentümer auf Entschädigung tür Ade wranger schäden verzichtet, wenn er durch eine einmalsge Senen ne abgefunden wird. Go ist das das Pebhed de 8 in Staßfurt verfolgt hat, und mit der zode ezuenz, daß er jetzt formell nicht verpfltchtet Rh. *r werhens äden einzutreten, währerd wir uns darhder iw sch die Verpfllchtung vorliegt, diese Vergdäden de we der Raß hinausgehen, das man belt Abd-hH xRx; NRINwe absehen konnte, wenigstens dis zu einer geweihsen Fremse pu Benh gen

—

derr Abg. Krause hat dann gemehht, windesenz h 99 d. die Möglichkeit zu geben, daß wäͤn dRi de ehan ⸗e endstückes zum Zwecke dern Erbannna Anes Webadhnes dt auf eine Entschädtgung für AweN fa JFndanbht üeüheee 8. eintragen leße Auch das, weine rwen dmn bedenkliche Gache. Heyn en ist ens d Seüebesenh d Kufer von Hänsern derartige Ginkwonngen, ornee eeseb

NW NMRenNew wnd weeish N R d s wee

—

. bestehen, verhältntomaftg — der Schaben kowvt,

gen im Jahre 1905, und der Bernstein⸗ gen im Jahre 1899 im Jahre 1905 nur erhebli

noch 771 g, im noch 559 g. Es cher Rückgang eingetreten. zurückgegangen. Im Jahre 1903 20,74 %, im Jahre 1904 5 nur noch 17,83 %. Der ion und in der Schmelz⸗

eine Ausbeute haben 78 870 kg verka entlich

von im ganzen uft, woraus sich n werden müssen Im übrigen aber sind bestimmte inwarenfabrikation, dadurch nicht die Bernsteindrechsler in inie handelt, im Jahre 1901 im Jahre 1903 17 100, im 18 000. Allerdings kann ich r Lage sein werden, im bis⸗

haben angegriffe

Es haben erh

aran die Frage geknüpft, ob daß etwa die Ausbeute

chnungsmäßig noch für daß wir die Produktion ungefähr aufrecht erhalten können, daß wir Produktion als vorübergehend ansehen. ger günstigen Ergeb⸗ f Bedacht genommen⸗ zu lassen und auch die Produktion Zu dem Zweck bedürfen wir rung der Arbeiter, und, um bedürfen wir auch einer Verme am herangegangen werden. er Domäne Hubnicken und t sind; auch darüber schweben Ver⸗ daß wir im Laufe der Jahre unsere erheblich werden verbessern können.

ch zu wissen, ob denn nwerke wesentlich ver⸗ Diese Frage kann Es hat sich herausgestellt, daß die Schwierigkeiten, mit denen die Firma Stantien und Becker and ihre Abnehmer zu kämpfen hatten, und seinen Abnehmern nicht vollständi Wir haben den begründeten Verdacht, des unseren Abnehmern zur Fabrikation Ausland geht oder direkt

dem Staat g erspart geblieben sind. daß noch dauernd ein Teil übergebenen Rohbernsteins ins zur Ambroidfabrikation verwandt wird, und daß dadurch unseren eigenen Betrieben eine sehr unerwüns Wir sind ferner dauernd in kinsichtlich der Abgabe der erforderlichen Quanten abrikation an die Privatindustrie, xnötigt sein, die Abgabe von Bernstein an die Zwecke der Ambroidfabrikation einzuschränken, Seferungen an Rohbernstein an die Drechs bränken wollen.

Schwierigkeiten zur Preßbernstein⸗ und wir werden auf die Dauer Privatindustrie zum wenn wir nicht unsere ler und Handwerker ein⸗ Es wird den wenigen in Betracht kommenden Fabriken eine entsprechende Eröffnung gemacht werden, und ich habe ener angeordnet, daß alle mit den Abnehmern von Bernstein estehenden Verträge gelöst werden, und in Zukunft Allen dieselben hinsichtlich der von uns zu fordernden Nach⸗ von uns gelieferte zum Zwecke der Ambroid⸗

beschäftigt hat:

die durch das neue

Bestimmungen

1. smec.

8

oder vierte Erwerber schlecht dra denn er hat zweifellos das Grundstück höher bezahlt, als er mit Rücksicht auf den betreffenden Bergschaden hätte bezahlen müssen. Soweit ich mich erinnere, hat der Fiskus selbst in seiner eigenen Verwaltung die Er⸗ fahrung gemacht, daß er Grundstücke zum Zweck der Bebauung von Arbeiterwohnungen verkauft oder verpachtet hat, mit der ausdrücklichen Vereinbarung, daß ein Anspruch auf Entschädigung von Bergschäden nicht erhoben werden könne, und wir haben nachher doch gefunden, daß es sehr hart und schwer ist, einen derartigen Anspruch abzuweisen, wenn er nach langer Frist erhoben wird, und man nicht im Zweifel sein kann, daß der betreffende Besitzer des Grundstücks durch den Bergschaden in eine sehr schwere wirtschaftliche Bedrückung gelangt. Ich bin sehr gern erbötig, die Sache nochmals zu prüfen; aber ich kann nur wiederholen: eingehende Erwägungen sowohl des Herrn Justizministers als auch in meinem Ressort haben dazu geführt, daß 3 zweckmäßig ist, an dem Zustande, der jetzt besteht, nicht zu rütteln.

Dann ist Herr Abg. Peltasohn mit einer Reihe von Wünschen gekommen in bezug auf den Bergbau in der Provinz Posen, die im wesentlichen darauf hinausgegangen sind, daß ich doch dafür sorgen möchte, daß der Pessimismus, der, wie er meint, speziell in den Kreisen der höheren Bergbeamten in bezug auf die bergbauliche Er⸗ schließung der östlichen Provinzen besteht, nicht zu arg ins Kraut schießen und die Neigung der Privaten, sich auf dem Gebiete des Bergbaues im Osten zu betätigen, nicht allzu stark beschneiden möchte. Meine Herren, ein derartiger Wunsch ist leichter ausgesprochen als erfüllt. Wenn ich ohne weiteres zugebe, daß es unerwünscht ist, daß durch einen übertriebenen Pessimismus der Staatsbehörden in der Be⸗ urteilung der Chancen des Bergbaues im Osten der Unternehmungs⸗ geist der Privatindustrie beeinträchtigt wird, so werden mir die Herren doch auf der anderen Seite zugeben, daß ich durch eine allzu rosige Färbung der Dinge allen Leuten gegenüber, die ihr Geld in solche Unternehmungen stecken, eine schwere Verantwortung übernehmen würde, und Sie werden mir zugeben müssen, daß wir uns in der Beurteilung derartiger Fragen der äunußersten Objektivität befleißigen müssen. Im übrigen habe ich ja bereits erklärt, daß ich bereit bin, die Erschließung des Ostens nach der bergbaulichen Seite hin mit allen Mitteln zu fördern.

Der Herr Abg. Peltasohn hat dann speziell auf eine Aeußerung von mir Bezug genommen, die ich in der Budgetkommission — ich weiß nicht, ob in diesem oder im vorigen Jahre — hinsichtlich der Bergbaubetriebe des Fiskus gemacht habe. Die Formulierung, wie sie in dem Protokoll gegeben ist, entspricht wohl nicht ganz dem, was ich gesagt habe, oder was ich habe sagen wollen. Bereits im ver⸗ gangenen Jahre habe ich in diesem hohen Hause und in der Budget⸗ kommission sagen können, daß die Bereitwilligkeit des Herrn Finanzministers besteht, mir die Mittel zu einem Grubenbetriebe auf den von uns gemuteten Feldern bei Mogilno zur Verfügung zu stellen, und ich habe erklärt, daß ich bereit bin, einen derartigen Betrieb einzuleiten, sobald ich die Sicherheit habe, auf welchem Wege dieser Betrieb zweckentsprechend eröffnet werden kann. Nun ist den Herren bekannt, daß bereits im vorigen Jahre auf der Finis⸗Grube bei Rosko der Versuch gemacht ist, ein Braunkohlenbergwerk einzu⸗ richten und daß zu diesem Zwecke ein staatlicher Beamter, der, wie ich ausdrücklich bemerken will, nicht zu den Pessimisten, sondern zu den Optimisten auf diesem Gebiete gehört und sich außerordentlich für die 2⸗ interessiert, der Verwaltung der Finis⸗Grube zur Verfügung gestellt ist.

Es haben sich aber auch bei den Arbeiten in Rosko eine ganze

noch nicht so weit sind, daß wir mit Sicherbeit sagen können, wie man in der Provinz Posen einen derartigen Betrieb einrichten muß. Die Verhältnisse des Deckgebirges sind sehr ungünstige; auch unter den Braunkohlen steht Schluffsand unter Druck. Schwierig wird die Sache immer sein; ich hoffe aber, daß wir zum Ziele kommen, und ich kann nur wiederholen, daß, sobald die Roskoer Versuche zu einem gewissen Abschlusse gekommen sind, ich gern bereit sein werde, mich der Arbeiten auf unseren Mogilnoer Feldern anzunehmen. Ich glaube, daß damit die W 1 Der Herr dat dann allerdings zum Schluß noch den Wunsch tochen, der Fiskus möge Private nicht bloß dadurch unter⸗ aß er ihnen Beamte zur Verfügung stellt, sondern er möchte eriellen Mitteln unterstützen. Ich weiß nicht recht, edacht ist, und möchte mir eine Erklärung unter orbehalten. (rreikons.): Die Industrie läßt sich nur da ilfsstoffe bereit findet. Auch für den Osten innere nur an die Holzstoffindustrie. Osten ist vor allem nötig die Kennt⸗ in ich mit dem Abg. Peltasobn cin⸗ als bisher. Den privaten Boh⸗ em gelassen werden, damit wir die 1— Es wäre schade, wenn nicht gerade tams im Osten diese Schätze erschlossen it nichts mehr zu erschließen. Unserr im Osten wohl gewachsen. Wißen⸗ —crardeiten, um das zu schaffen, mas it Wenn ich die freie Tätigkeit neden der desem Gedietr wünsche, so muß ich dom — auf den Gebieten der inneren Kolonz.

mült dat. Wenn wir kolomifieren wollen.

da Beden kennen lernen, wo wir kolonisteren XNen Aaenadmen sind ader im Osten diel zu mmm. SHeßentlich läßt sich der Fmangh. ASda ur der tnnere Kolontatdon interesstert, zu een Ansschänß des Tandes dereit sinden.

Kersante Pesd Beschwerde über die mme een Nde derger dade dine don Feldern

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. Heühn sert, und der Minkster möge * en — Wortr der Arbeiter. ANXKH 0- ee, n Arher — Pb

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Reihe von Schwierigkeiten gezeigt, sodaß wir auch heutigen Tages

znserr Geologische Landekanstalt ihre

Forderung der oberschlesischen Bergarbeiter, mit denen im Westen gleich⸗

gestellt zu werden, sei demnach vollkommen berechtigt. Die

besitzer hätten aber bestimmte Minimallöhne vereinbart, vie bvann

für die fiskalischen Gruben von Einfluß gewesen seien.

Redner bestreitet, daß er für seine früheren Angaben bber

Arbeiterverhältnisse im Rei stage Material von einem

Beamten erhalten habe; die Beamten würden sich hüten, sich mit 8

auch nur zu unterhalten, da ihnen das nur schäblich sein könnte.

bemängelt ferner die Bevorzugung der Firma Caesar Wollbeim 2

den staatlichen Kohlenlieferungen; in den Vertrügen mit ber Zuma

sei ein bestimmter Preis festgesetzt, auf Sommerpreise une Wiaaer⸗

preise werde keine Rücksicht enommen, ebenso nicht auf das

Schwanken der Kohlenpreise — die Preise für Caesar

Wollheim seien viel niedriger, als alle anderen Zbnebmer

Eüten; die russischen Eisenbahnen bekämen durch bi⸗ ZFiema ihve —2 Ul ser als die preußischen. Die Regierung werte vdie⸗ wohl vamn

schuldigen, daß der Absatzmarkt im Auslande erweitert

Eine nationale Politik zu Gunsten der nationalen Arben müßfe

zunächst dafür sorgen, daß der inlänvische Markt verlorgt ernbe. Abg. Hilbck (nl.): Ich danke dem Minister für seine Seklürn

bezüglich der Beamtengehälter. Den Direktoren der Bergwer⸗ 22

der Rang der Räte weiter Klasse gegeber, werben, tamt sie ven

Seehech leen gleichstehen. Die Löhne sint in Westialen vdie

höchsten, sie sind höber als die an bver Saar unk viel Loöber als wi⸗

in Schlesien. Die Bemessung ber Löhne nach ver wach Ambe⸗

Konjunktur ist nicht möglich, denn wenn 12 ficugenwer honlankiar

die Arbeiter sich an höhere Löhne Hewöhnt baber, ist et Uoernut Chmer

bei fallender — die Löhne wieder bergbzuseper. Aber dez

Teuerungsverhältnissen müßte bei ber Lohnerböhung mein Rethmang

getragen werden als bisher. Auffüllig war der leanmnte⸗ Artele .“

der ‚Norddeutschen Allgemeinen Zeitung“, den man für vffutũt valier

mußte. Obwohl erst im vorigen Jahre die Novele mn ber Arbenern-

ausschüssen gemacht worden ist, machte der Artikel ver Zwrnavksrpens

den Vorwurf, daß sie nicht mit der Siebenerlommtsfiorn veriuntbenr

wollten. Der Artikel wirkte ünherst ftörent. wenn maqire:

ale würde, so sollte man dorh mtt 2 affungen vorsichtiger sein, die für offrgiüs getalt rver Lönner.

Die Lohnstatistik der Siebenerkommißfion int — 4 22 3

Machwerk nicht als ernst anzuseben. Wie (21 vr

die Statistik besser machen können als

auch nur die Lohnbücher einseben.

durch die neuen Sicherheitevorschriften, Berieselung

und elektrische Lokomotiven usm. bebeutent geft

Löhne wird jetzt viel weniger produziert ale —

der Produktion ist also entsprechent n

Korfanty schätt die Leistungsfähigkeit ver schleßt che⸗

die der westfälischen. Ja, mehr Kohle wirt al⸗

die Verhältnisse sind ganz andere, solch⸗

Meter Mächtigkeit wie in Dberschlesier

vor. —, die Lebensverhältnisse

die Lohnhöhen in Schlesie sti

Ich freue mich, daß

gemacht haben. Das

einen festen Lohn

wechselt; dieser Wechsel ist für die Arberter jelbse nich Minister für Handel und Gewerbe Delbrück.

auch an 2₰ br — auch nicht länger, als unberdingt nutwendig ist, in G

Zunächst einige kure Bemerkungen zu der ArRE FEremger

Herrn Abg. Korfant.

Regulierung der Bergschäder zmäulant das daraus, daß eine ül ver Prmeser sühme dee —

alle Instanzen getrieder lich viel Gelr Loseter mrbernger — bekanm ist, werden erwieser haben un ber ᷣ

fiegt, als die Leute be⸗

— 4 . en, etmae berafzmchlagen

In solchen Füller einen Praek m ür Irstanz durchzufüdren, ist nicht nm dae —

gegeben hat. Wrr haden uns daren itrar bemk. dern2 insoweit abzustellen als mrr veriucke haden de erne Schäden durch einr