werden im Interesse

besserungen vei 8 nicht möglich

bisher auszuführen den Kanalbetrieb “ 1 3 e, daß wahrscheinlich ein großer Teil der Beschwerden, die je “ Fra 8 Anlieger Jahr für Jahr erhoben werden, sich rledigen wird.

g. “ Schluß bitten, es bei dieser Vollmacht von fünf Jahren, während welcher Seine Majestät der Kaiser und der Bundes⸗ rat den Kanaltarif ohne Zuziehung des Reichstags festsetzen können, gütigst zu belassen. Auf die Vollendung der Erweiterung können wir mit der anderweiten Regelung der Festsetzung des Tarifs nicht warten; denn wenn das Projekt auch ganz programmäßig ausgeführt wird, so ist zur Ausführung dieser Erweiterung doch ein Zeitraum von a Jahren erforderlich.

Damit schließt die erste Beratung.

weiter Beratung wird der Gesetzentwurf unverändert e angenommen. 8

Dectt Sehe das Haus die Spezialberatung des Reichshaushaltsetats für 1907, und zwar mit dem Etat für das Reichsamt des Innern.

An den ersten Titel des Ordinariums der Ausgaben Gehalt des Staatssekretärs 50 000 ℳ knüpft si herkömmliche allgemeine sozialpolitische Diskussion. b

Es liegen zu diesem Titel eine Reihe von Anträgen und Resolutionen vor: 1) der Abgg. Graf Hompesch und 8. nossen (Zentr.) auf Erlaß von Verordnungen auf Grun der Gewerbeordnung für die Verarbeitung giftiger und explosiver Stoffe sowie für die Regelung der Arbeitszeit und der

onntagsarbeit in der Glasindustrie; 2) der Abgg. und Genossen (Zentr.) suchungen über

wesentliche

ser Anlieger, man nicht

iesberts Veranstaltun die b- 8 1n nargach

üttenwerken durch den Beirat für Arbeiter - vnd Egene Albrecht und Genossen (Soz.) auf Erlaß von en zum Schutze der in Walz⸗, H schäftigten Arbeiter; 4) der Abgg. Albrecht mahmen und Ver⸗ von Unglücks⸗ tfabrik bei Witten⸗ abrik zu Geispolsheim; risch. Vgg.) auf Vor⸗

Verordnun üttenwerken und

Metallschle und Genossen auf gesetzgeberische Ma zur möglichsten Verhinderung Art der Explosion der Robori nd des Brandes 5 e 5) der Abgg. Raab und enossen (w w S e Denkschrift über die Wirkung des Gesetzes über den unlauteren Wettbewerb; 6) der Abgg. Nacken und Ge⸗ nossen (Zentr.) wegen Revision der Bekanntmachung, betreffend Ausnahmen von dem Verbot der Sonntagsarbeit im Ge⸗ werbebetrieb.

8 b entr.): Ich habe schon bei Gelegenheit der EEEböö6“ sozialpolitischen Interpellationen hervor⸗ ehoben, daß das Jahr 1906 für die Sozialpolitik parlamentaris ich vollständig hsechtban, “ Es ist in diesem Jahre ke inzige ialpolitisches Gesetz en anden. — üasigegt sorial E“ Jahres in Verbindung mit beinahe ebenso großen G“ 1904 und 1905 beweist, wie

1 v em ra — pol asch. das rgieianon herrscht auf diesem Gebiete seit mehreren Jahren nach der gfsegheberschen Set 8 Feradgn en BE uch gemacht,

11 degi⸗ 8 Seees aber

ifereien be⸗

ordnungen fällen na

Diese totale politi

chen Tempo in unserer Sozial⸗

haben in der ver⸗ fefineFüfttsche

teien anerkannt, von Parteie Ich weis nicht Seine Reden

am wenigsten legitimiert, Zentrums in dieser Weise zu sich bewährt und als durchaus Invaliditätsnovelle, zustande gebracht.

entrum ö 1 n Legislaturper Uin und das ist auch Abg. Mugdan 1 er mehr tun will, nd 8. Fa 1 nnigen Volkspartei sin Über das sozialpolitische Vorgehen des Das einzige Gesetz, das segensreich Feßsten ve e reitnnige 8 der Heimarbeit haben sich eine ganze arteien zu sehr beachtenswerten Vorschlägen zusammen⸗ ie Herren von dex Freisinnigen Volkspartei haben sich ausgeschlossen; sie sind nicht weiter gekommen als zu dem Wunsche nach Erhebungen. Von einer besonderen Anlage zu sozialpolitischer Nssrarte, n haben die Herren bisher ziemlich ve Befähigungsnachweises haben erst im letzten Augenblicke fast widerwillig den Anschluß ge⸗ nicht “ wergn — 8

8 ohe er 8 9 eederhaln, vdaß 88, ten Mißstand der sozialpolitischen nfruchtbarke v Pens i0eiöstag Reichstags eine Schuld beizumessen ist, am allerwenigsten dem Zentrum. Die Schuld fällt auch nicht dem Grafen Posadowsky zur Last; darüber brauche ich kein Wort Die Schuld tragen einzig und allein der Bundes⸗ rat und der Reichskanzler. Was nützen uns allgemeine Bekenntnisse zur Sozialpolitik und zur Sozialreform, wie wir sie nun schon so oft in Thronreden, in Botschaften, in gelegentlichen Ansprachen und in Reden hier im Reichstage vom Bundesrat, vom Reichskanzler und von einer noch höheren Stelle g gate 8 b allgemeinen verlieren für uns nachgera e den Wert. Belsaatnisse veflteren sehen. Charakteristisch ist es da, daß au das Jahr 1906 sich sozialpolitisch so wenig ergiebig gestaltet hat. J habe nur die Bekanntmachung vom 23. Mai der Glasindustrie noch am 17. Februar 1907 die Verordnung, zur Aaferfiaung. von Steeen gess h. 82 ” , die im wesentlichen nur eine ederholu “ ist aber schärfere und klarere Bestimmungen trifft. Vor einigen Wochen ist dann noch eine Verfügung ergangen die allgemeinen Shatbesttamangen. fär,di Sa au ehe 81 Soll dieses Gebiet des Arbeiter⸗

als wir getan haben.

vom Zentrum

Reihe von

nicht. Au rsagt; in der zögernd sozusagen

Dem Zentrum gegen⸗

etwas unvorsichtig.

zu verlieren.

Wir wollen

1906 über die Sonntagsruhe

betreffend die

Werkstätten ausdehnt. Regelung der

in der Zigarrenindustrie. G “ werden, sollen wir darüber im Herbst eine

sozialpolitischen 2 — Anträgen teien, eine ganze 3 8 deren, Merte en, ein gdegeilllertes sozialpolitisches Parteiprogramm, welches wir bei Beginn jeder Session zu ergänzen bezw. zu 8 4““ ach e unsere Berhant ö. so L“ “ e 8 CCqEAe Se. Beratung vorbehalten ordergrunde füsse vn⸗ große⸗ sozialpolitische t die Zusammenlegung der dre “ 66.8 sem Arbeit einer oder gar mehrerer

niedergelegt,

Fülle eingebracht haben. Wir erblicken

sind bereits bei der und 11. März zur Frauenarbeit;

Die Hauptsachen

die. Materie werden muß. Im

sicherungszweige,

. t, und ist ihre Zusammenlegung schon hgestent, “ oder den sozial⸗

2 it gegeben werden, sich darüber zu äußern? Fentascher fretse x ane projektierte und höchst notwendige usdebnung der Krankenversicherung auf landwirtschaftliche Arbeiter und Gesinde erst mit 7 “ Herläüht. oder soll sie

ialgesetz gerege erden verions thurch. Frenialileh., der Witwen⸗ und Waisenversicherung. Wir werden uns ja in einigen Wochen wieder nach Hause verfüͤgen;

demnächst zu erwarten?

Die zweite große

1 ekt bis 1910 greifbare Gestalt angenommen — befinden sich die Vorbereitungen dazu und foll auch hier der Weg des Spoezialgesetzes ge⸗ gangen werden? Uebrigens, Herr Kollege v war 8. auch nur papierne Sozialpolitik des Zentrums? 8 Zastöche⸗ kommen einer Arbeitslosenversicherung darf ich trotz a lüzwert en Vorbereitungen auf diesem Gebiete nicht mehr zu erle 8 V. 8. Das Zentrum hat sich einstimmig für den 10stündigen Max 8 arbeitstag für Frauen in Fabriken ausgesprochen, mit der Fengs e, daß für Frauen, die ein Hauswesen zu hsehen haben, noch weitere Verkürzungen einzutreten haben. Die Einschränkung der d-. arbeit verlangen wir nach den verschiedensten Richtungen; für 1 Handlungsgehilfen in den Kontoren soll die Sonntagsarbeit nich mehr als zwei Stunden betragen, für die Binnenschiffahrt sol sie ganz fortfallen. Wir müssen dringend wünschen, 5 diese For⸗ derungen einer möglichst schleunigen Erledigung entgegengeführt werden. Wir verlangen ferner eine umfassende Revision der Bestimmungen über die Ausnahme von der Sonntagsruhe in gewerblichen Betrieben; wir fordern das Verbot der Sonntagsarbeit in den Glashütten. Einen verstärkten, besonders sanitären Arbeitsschutz verlangen wir für die Industrien, bs giftige und explosive Stoffe verarbeiten, dann für die Glasindustrie; die in letzterer Beziehung ergangene Verord⸗ nung des Bundesrats genügt uns nicht. Für den Bauarbeiter⸗ schutz haben wir diesmal in einem Initiativantrage die Forderung der Zuziehung von Arbeitern zur Baukontrolle erneuert. Die Ent⸗ schliehung des Bundesrats auf die entsprechende vorjährige des Reichstages steht ja noch aus. Wir hoffen auf eine Entscheidung, welche den bestehenden Arbeiterschutz ganz wesentlich erhöht. Auf dem Gebiete des Arbeiterrechts scheiden für heute die Materien des Vereins⸗ und Koalitionsrechts, sowie der Rechtsfähig⸗ keit der Berufsvereine aus; dagegen wirft sich hier die Frage auf, wie es mit dem gesetzlichen Schutze der Tarifverträge und Tarif⸗ gemeinschaften steht. Klagen auf Schadenersatz auf Grund der Ver⸗ träge können nicht angestrengt werden, wenn die Tarifverträge unter die §§ 152 und 153 der Gewerbeordnung fallen. Das bedeutet für eine große Zahl der Arbeiter der betreffenden Gewerbe eine direkte Notlage. Ueber das Ergebnis der Handwerkerenquete werden wir auch vielleicht schon einige Auskunft erhalten können. Wie steht es ferner mit der Abgrenzung der Begriffe „Handwerk“ und ‚Fabrik“? In bezug auf die Zugehörigkeit zur Handwerkgkammer oder zur Handelskammer liegen eerlic. zwiespältige Entscheidungen vor. 1904 hat der Reichstag einheitliche Bestimmungen über die Gefängnis⸗ arbeit gefordert; daraufhin ist eine Statistik aufgenommen worden. Das allein genügt aber nicht. Was ist seitdem noch weiter ge⸗ schehen? Wie steht es ferner mit der Feststellung der in Fabriken beschäftigten Handwerker, mit dem Erlaß einheitlicher Submissions⸗ bestimmungen für die Reichsbehörde? In den Entschließungen des Bundesrats über den letzten Punkt wird auf die Submissions⸗ bestimmungen der preußischen Regierung hingewiesen. Wir legen Gewicht darauf, daß bei solchen Vergebungen nur diejenigen be⸗ rücksichtigt werden, die die Tarifverträge einhalten, daß die⸗ jenigen bevorzugt werden, die die Meisterprüfung abgelegt haben, und daß die Genossenschaften bei Uebertragung berücksichtigt werden. Die Regelung des Ausverkaufswesens ist eine alte Forderung von uns. Einer Denkschrift hierüber bedarf es nicht mehr, der Bundes⸗ rat sollte uns eine Vorlage bringen. Nach wie vor müssen wir auf eine Fachaufsicht durch Handelsinspektoren hohen Wert legen, um namentlich den großen Mißständen im Lehrlingswesen im Kaufmanns⸗ stande nachzugehen. Daß im Lehrlingswesen große Mißstände vor⸗ liegen, wird auch von Großkaufleuten, die nicht auf zünftlerischem Standpunkt stehen, zugegeben. Der Regelung der sozialpolitischen Verhältnisse der Privatbeamten haben wir seit langer Zeit eine rroße Aufmerksamkeit zugewendet. Wir können den Privat⸗ S nur raten, ihre Wünsche in bezug auf die Renten⸗ und Unfallversicherung frühzeitig substantitert vorzubringen. Vielleicht teilt uns der Staatsvertreter mit, wie es mit der Fürsorge für die Angestellten der Anwälte steht. Die Wohnungsfra e bedarf ernster Prüfung. Eine große Zabl wichtiger sozialpolitischer Auf⸗ gaben ist noch zu lösen. Um die Arbeiterschutzgesetzgebung haben sich Männer wie Bödiker und andere ein großes Verdienst erworben. Welche Lehre die Sozialdemokratie aus dem Schlage ziehen wird, den sie bei den letzten Wahlen erlitten hat, ist abzuwarten. Die ver⸗ bündeten Regierungen würden jedenfalls sehr unklug handeln, wenn sie auf haiäee ees üe Feihsechen würden, und bis jetzt

in dieser Beziehung enttäuscht. — 8

haben sie (n1.); Auch wir bedauern die Enttäuschung, die uns die Reichsregierung in sozialpolitischen Fragen bereitet hat, und wünschen, daß sie der nunmehr veränderten Sachlage Rechnung trägt. Die große Zahl der Initiativanträge, die in diesem Reichs⸗ tage von den verschiedenen Fraktionen eingebracht worden sind, be⸗ weist die Zunahme des sozialpolitischen Interesses. In manchen Kreisen wird ja über ein ben in der Sozialpolitik geklagt. Der Aba. Sittart hat früher die „Hamburger Nachrichten“ mit meinem Namen in Verbindung gebracht, die seit Jahren eine sehr wenig liebenswürdige Kritik an meine sozialpolitische Tätigkeit an⸗ gelegt haben. Diese Kritik hat mich sehr kalt gelassen. Ich werde trotzdem meine sozialpolitische Tätigkeit wie bisher fortsetzen. Die wieder eingebrachten Resolutionen — es sind bereits zehn — sind zum Teil alte Bekannte. Durchblättert man das Reichsgesetzblatt, so stößt man auf ein sozialpolitisches Vakuum. Das ist um so er⸗ staunlicher, wenn man zurückblickt auf die Besprechung der Inter⸗ pellation des Zentrums über die Berufsvereine und den Antrag von Heyl. Bei der Erörterung der sozialpolitischen Interpellation hat sich bei manchen Fragen eine völlige, bei anderen eine fast völlige Ueber⸗ einstimmung der Meinungen im Reichstage der sa et sodaß offenbar die verbündeten Regierungen mit ihm leicht zu einer Einigung hätten gelangen können, und daher war die Kritik, die an der Unfruchtbarkeit der gesetzgeberischen Faktoren damals geübt wurde, durchaus berechtigt. Wir 18 auch, nachdem Graf 1“ die Verwaltung gerechtfertigt bat, der Meinung, daß diese aus dem Stadium der Vorbereitung zu langsam herauskommt. Hoffentlich wird wenigstens die reichsgesetzliche Regelung des Vereins⸗ und Versammlungs⸗ rechts recht bald nachgeholt, nachdem die Vorlage wegen der Berufsvereine an die zweite Stelle verwiesen ist. Ein Teil der Schuld liegt wohl auch in Mängeln in der Organisation des Reichsamts des Innern; darauf bezieht sich unsere Resolution, die auf die Schaffung eines Reichsarbeitsamtes abzielt. Es liegt wohl wirklich mehr an der Organisation als an dem Fehlen eines klaren sozialpolitischen Programms, daß wir nicht rascher vorwärts ge⸗ kommen sind. Allerdings macht das Vorgehen des Reichstags mit diesen vielen Initiativanträgen auch nicht den Eindruck der Püsn. mäßigkeit. Der Gedanke einer Einigung der Fraktionen über die Reihenfolge der zu ordnenden Materien ist neuerdings nicht mehr verfolgt worden; heute bringt jede Partei ihr sozialpolitisches Programm in einer Reihe von Anträgen ju Anfang der Session ein. Ob es nützlich war, in dieser Session kein sozialpolitisches Gesetz einzubringen, ist mir zweifelhaft. Jedenfalls geht viel kostbare Zeit verloren, die für Kommissions⸗ beratungen sehr gut hätte verwertet werden können. Die rein politischen Aufgaben sind ja jetzt mehr in den Vordergrund getreten, so die Frage der Regelung des Vereins⸗ und Versammlungs⸗ rechtes. Auch mit der Sicherung des Wahlgeheimnisses könnte

das Reichsamt des Innern intensiver beschäftigen; denn es hat

herausgestellt, daß mit den Wahlurnen, in welche die Kuverts jetzt gelegt werden, da und dort großer Unfug getrieben wird, was doch ganz gewiß nicht die Absicht war. Ebenso gehört die Frage einer Neueinteilung der Wahlkreise hierher. Bei dem heutigen Stande und den immensen Fortschritten der Technik erwachsen au dem Reichsamt des Innern auf diesem Gebiete immer neue gesetzgeberische Aufgaben denen es sich nicht entziehen kann. Hier ist besonders die Re elung der Frage der Konkurrenzklausel zu den allerdringlichsten Ausgaben zu zählen. Die sehr wichtige Frage der Heimarbeiter wird zweckmäßiger an einem Schwerinstage gesondert zur Erörterung zu stellen sein. Die Tarifverträge bedürfen auch nach meiner Meinung

kte zeigt uns, wie an die Streiks die Aussperrung, an die Ar verbaͤndedie Aebeitgebebverbände anges 8 ef 84 8eg.S. 8 den t mmer stärker

EE“ lche man die Tarifverträge an Ricztung ven entaih eingebra tigen Rechtslage besteht für die Durchführung ei

Sb keht gesetzliche Norm; da muß das Reich Innern zum mindesten die Vorarbeiten für die rechtliche dieser Frage in Angriff nehmen. schutzes verlangt das Z

organisationen, als we Wir haben auch in dieser

Auf dem Gebiete des entrum den eser EI ü riebe; ähnliche Forderungen werden von de öö elche Fo dieser Forderungen sin Auch den Antrag R daß wir in der die ergang

daß die Ausländer den Inländern im Bele und sie an der zw einrichtungen hindern.

gen der Plätze zuvorkommen eckentsprechenden Benutzung der Universitäts⸗ Sollte das wirklich der es als ein erheblicher Mißstand ohne weit Hochschulen sind in erster Linie für (sehr richtig! rechts), und es daß sie durch die Konkurrenz der Au Solche Fälle können aber, rgekom men sein. eine Klage darüber laut ge zu einem diesseitigen Einschreiten geg Im übrigen habe ich im vergangenen Jahre Veranlassung ge⸗ zu befragen, ob ein Bedürfnis zu g in der gegebenen Richtung bestehe. Es werden, daß man den Ausländern das Be⸗ lauf einer bestimmten Frist nur gestattete, en Vorsprung zu sichern, ein Gedanke auch Herr von Arnim angedeutet Aeußerungen der Universitäten und n emachten Erfahrungen liegt ein Bedür en Maßnahme bis jetzt nicht vor; m allgemeinen eine solche Anordnun ß man es den Vorstehern der ei bei der Verteilung der Plätze ng der Inländer durch das St In dieser Beziehung ist es, glaube i Unterrichtsverwaltung, wenn die von den Universitäten selbst, ehenden Behörden, als über (Sehr richtig! links.) Herren, der dritte Beschwerd 8; sie ist finanzieller Natur. haltung der Universitäten er Ausland nicht beiträg sondere Besteuerung aus em gewissen Grade erscheint diese Besteuerung liegen auch schon Vorgänge in dieser Richtung spitantenschein in Berlin und Bonn für Aus⸗ und die Technischen Hoch⸗ ne besondere Gebühr von Ugemeinen Gebühren und gen deutschen Tech⸗ eingeführt.

demokraten erhoben. „ uns annehmbar und durchführbar. ich wünsche nur, daß erhalten über Die EE1.“

durchaus erfreuliche, die nelligkeit de “ 8 roße Zahl ber 1n

at ihnen rasch eine LWVIE für die in der Binnense schäftigten ist schon wiederholt im Reichstage erörtert Jahres⸗ oder sonstige T“ ben er heftiger

vergeht mehr, ohne daß Uhnne Meftige 1 26 f enct na

den; das Binnenschiffahrtsgesetz hat nicht verhinde berväserxgewofden,daas am 18 üag des wais en g b

ü S elbst von Nachtr n müssen, und von C“ ös bas — i ichsarbeitsamts fordern wir au

EE denken uns darunter ein politischen Verwaltungs⸗ gen, seit 1888 bestehenden land in dem Arbeitsbur

dank dem bereitwilligen E endlich möglich geworden ist. Ich bin mit dem Herrn Ab diese ganze Frage nach den Gru behandeln ist, und daß die unter keinen Umständen zurü Aber, meine Herren, finden, daß pari auch für die gesorgt worden ist. andere Universität i darüber Beschwerde führ es liegt auch an de Staatshaushaltsetats und an der dürfnis in den Vordergrund tre stimmung der Finanzverwaltung guten Willen, Gerechtigkeit

ntgegenkommen der Finanzverwaltung, Haus der Abgeordneten

40. Sitzung vom 10. April 1907, Mittags 12 Uhr (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) die zweite Berat

wir annehmen; Denkschrift auch Auskunft gerichtlichen Erkenntnisse.

Fall sein, so eres bezeichnet die inländischen kann nicht geduldet eländer benachteiligt wenn überhaupt, so doch nur ver⸗ Bisher ist bei der Zentralinstanz noch nie Es ist deshalb auch kein Anlaß

g. von Arnim ganz einverstanden, daß ndsätzen der justitia distributiva Provinzialuniversitäten (Sehr richtig! rechts.) Etats ansehen, so werden Sie hen Anforderungen für Berlin in gleicher Weise eder die eine oder worden sein und meine Herren, das liegt an Zu⸗ r zufälligen Lage Möglichkeit,

enen reichs. Kaufmannz⸗

Bedürfnisse der cktreten dürfen. wenn Sie sich die passu mit den ho Universitäten Es mag immer hin und wi nem Jahre zurückgesetzt

Das Haus setzt Studierenden da

haushaltsetats im Etat des Ministeriums d richts⸗ und Medizinala „Universitäten“ fort. Eine dazu vorliegende Wiese in Marburg um Gehalt Präparatoren und Konservatoren bei den getkommission der Regi

Wung des Staa Rechnungsjahr er geistlichen, Unter⸗ genheiten bei dem Kapitel

Petition des Kon s⸗ und Ran

on Freunden chiffahrt Be⸗ worden; keine g von Schiffervereinigu

Sonntagsruhe erschallt. gerhöhung für die Universitätsinstituten erung zur Erwägung

m Zuschuß für die Univer prechung des ganzen bereits in der gestrigen

nommen, die Universitäten darüber einer allgemeinen Anordnun konnte z. B. daran gedacht legen von Plätzen nach Ab Wum den Inländern ein den ja heute

den gutachtlichen richten über die g oder einer ähnlich wünschen auch i der Meinung, überlassen könne,

eine Benachteiligu vermieden werde. Standpunkt der Reglementierung, hältnissen nahe st Abstand nimmt.

Nun, meine Ausländerstudium macht, daß die Unter erfordere, zu welch Rücksicht darauf eine be einzuführen. Bis zu ein nicht begründet, und es vor. So kostet der Ho länder doppelt soviel schulen erheben von 50 ℳ pro Semester, die neben den a Honoraren zu entrichten ist.

nischen Hochschulen Allerdings liegt

beantragt die Bud fälligkeiten, zu überweisen.

Bei dem ersten Titel, de indet eine allg über deren ersten Teil berichtet worden ist.

Auf die Ausführungen des Ab die Zulassung ausländi Universitäten erwidert de

Minister der angelegenheiten Dr. von

Ich bin mit dem Herrn Vor Würdigung der Bedeutun

Technischen Hochschulen

des gesamten dieses oder jenes Be⸗ ten zu lassen und dazu die Zu⸗ An dem diesseitigen ätze der ausgleichende

ich nicht zu zweifeln.

überhaupt keine Rede ist.

d ine Resolution. V b Burc einhde zur Zentralisierung der sozial aufgaben, wie sie in Fes selbständi Arbei issaren besitzt, Eng labeiterommisan der Handelskammer London, Oesterrei die sozialpolitischen Aufgaben besonders ausgebildeten Handelsministeriums, und auch

Königsberg, fin emeine Be Kapitels statt,

Nummer d. Bl.

zu erlangen. nach allen Seiten die Grunds⸗

eau als selb⸗ zur Geltung zu bringen, bitte

ch in seiner für Abteilung des Frankreich. Schon 1903 hat sich die Gesellschaft für soziale Reform für die Errichtung eines Reichsarbeits⸗ amtes ausgesprochen; Referent war damals der Abg. der Jahre 1 wunde tivant nitiativantrag der „Sozialen Praxis“ ist lag besprochen und duch dort 9 gefragt, wie lange es denn werde, bis Deutschland eine Reihe 2“ Staaten besitzen. Wir bitten Resolution zuzustimmen. — der sozialdemokratischen Mandate hat wenigstens mit dem einen C saent ensereunte, gg. die, sohnl⸗ 8 di ialdemokraten keiner vIIIö i Ueute durch die Tatsache erbracht, daß “ ger Cng. iti t mehr so wie früher der sozialdemokratischen Fahne folgen. “ menrt s Fortführung der Sozialreform, das Eingehen auf die berechtigten Forderungen eignetste Mittel 8 Organisationen zu stärken

g. von Arnim (kons.) über

ach den Be⸗ enten an den preußischen

fnis zu dieser die Universitäten g nicht und sind nzelnen Institute dafür zu sorgen, daß udium der Ausländer ch, der richtige sie da von einer als den den Ver⸗ flüssig bezeichnet wird,

cher Stud

wir wünschen auch recht genießen, der Deutschen geschieht. erhebliche Mißstände ni einer Unter lebhaftesten und zwar nicht von techni

Pachnicke. Wir

vorgelegte Re⸗ vom Reichstage

3 Unterrichts⸗ und Medizinal⸗ aber wir wünschen ni

Sind dem Minister cht bekannt geworden, der akademischen Leh aus studentischen

bloß von Universit daß zahlreiche ren Kulturstaaten

. ies auf Kosten in der Zentralinstan

gt das wohl zurückgekommen,

redner ganz einverstanden in der g der Frage der auf unseren Universitäten und studierenden Ausländer. aber nicht allein vom besonderen Standpunkt eine beantworten; sie muß vielmehr auch von inter punkten aus behandelt werden, Modalitäten in der Auffassung nötigt durch die Erörterungen, gefunden haben und die se durch die heutigen Ausfü mit der Angelegenheit a zu beschäftigen, der Verhältnisse zu geben. Was die Klagen anbetri auf unseren preußischen Univ der Presse eine gewisse Rolle glaube, zum Teil von Vordergrund steht die K Russen. Bekanntlich ist i berichtet worden, bei der letzten Reichstagswahl Ein solches Benehmen muß

unser Vor⸗ zugetragen

sondern auch

Die Frage läßt sich s einzelnen Staates nationalen Gesichts⸗ und daraus ergeben sich doch einige des Herrn Vorredners. 8- Budgetkommission statt⸗ ur waren, und ebenso Abg. von Arnim, mich chen Standpunkte näher Ihnen eine eingehende Darlegung

en 5 ulen,

Institution bekommen werde, s en. 9 89 ande unseren Universitäten Sekundaner eigenschaften, drängen, den Deutschen

und deutschen Studierende Leute immer weiter fahrungen durchaus d forderung an die V Wir legen dem Kult zu sorgen, daß an d gegeben werde, sich wenig geredet und zu schlecht geredet. auch Uebung im Gebrau jedes Hilfsmittel, auch

5 und es wir An den höheren Leh Beispiel, wenn Dire

zu uns kom die Vorbi vermöge der Char Vordergrund und die preußischen sich empfiehlt, diese

uß die An.

Die vom Abg. Trimborn und die gleichwohl ute auszeichnen, sich auf die Zehen treten n benachteiligen. Ob es zu immatrikulieren, ahingestellt sein lassen. orbildung unter allen U. usminister dann zunächst en Universitäten den Studi in der freien Rede würde, es wird An den höheren ch der freien Rede getr das kleinste, d der beabsi ranstalten h

die diese Le die in der

hr ausgiebiger Nat hrungen des Herrn uch vom grundsätzli und gestatte mir,

epunkt ist die Frage des Es wird geltend ge⸗ hebliche Aufwendungen t, und empfohlen, mit ländischer Studierender

würde. Der Gegenbeweis i selbst die sozialdemokratisch Iedenfalls m mständen erhöht werden. die Bitte ans Herz, dafür erenden mehr Gelegenheit Nicht, daß bei enteil zu viel Lehranstalten wird ja „aber es ist dabei jettel etwa, ver⸗

Schüler ein sehr Festreden wö

der Arbeiterklasse wird das ge⸗ nationalem Boden

die sozialdemokratischen Dazu gehört aber, daß die spruchreifen Materien zun Ausbau der Sozialgesetzgebung bald zur gesetzgeberis gebracht werden.

fft, die über die Zunahme der Ausländer ersitäten erhoben werden, die ja auch in gespielt haben, so gehen sie, wie ich irrtümlichen Voraussetzungen aus. Im lage über das politische Verhalten der Presse von einer außerpreußischen Studenten Sozialdemokraten tätig als durchaus ungehörig desjenigen Gastrechtes,

chen Vorlage

Abg. Werner (Rfp.): Mit der Schaffung eines Nee enee a

eamten verboten,

wie für Inländer,

n ein Dispositio jedem Ausländer ei

chtigte Zw haben die S d Lehrer ihre

An den Univ mehr als bi

Es ist nötig, denn das ist für die s Gerade akademi

“ “ ium des Innern hat in einem Erlaß den “ direkt in Verbindung zu setzen. Das halte ich für durchaus unrichtig. Sn man vmn Feüente. 5 Se - i inrã nen auch ni a . tition einräumt, so kann man 1 “ Noch nie hat 1 Funthe V vorgerufen, wie gerade dieser. Der Re ner b Pbe t gerahen, hefcoroe eine vom Zentralvorstand deutscher Bäcker⸗ en gefaßte Resolution, durch eine vernünftige Mittelstands⸗ den Mißständen im Konsumvereinswesen entgegen zu wirken. Was die vom Abg. von Schuckmann im Abgeordnetenhause gerügten Auswüchse im See angehe, so wünsche niemand als gerade die Gastwirte selbst mehr, lche ü W is zu einem gewissen Grade die würden. Bei diesen wirke jedoch bis z sii ⸗ . Warum brauchten auch chinger, 50 bis 60 Konzessionen zuverlässigen Gaft⸗ e, eine Konzession zu erhalten? Auch über Polite⸗ bengach zu hisgen. 884 würden Be⸗ f vorigen Jahrhundert hervorgeho E11“ so belastet, wie das Gastwirtsgewer ei ein Teil des deutschen Mittelstandes onalem Boden; see

können wir uns wohl

Auch die übri Ausländergebühren Technischen Hochschulen

Einmal war nder besonders stark und das Bed s8 Ausländerstudiums dringend. Es ist Technischen Hochschulen die Höhe der ch die Frequenz bedingt wird: n Zeichenplatz haben, und der praktischen Uebungen;

dem Universitätsstudium, namentlich in der medizinischen Universitäten sind Ausländerbeitr und die preußischen Universitäte hrung solcher Besteuerung gehö dagegen ausgesprochen; handlung der Ausländerfrage links) Denn, meine Herren, di ist eine alte Tradition der Universit utschland namentlich i Anspruch genommen worden. De ssenschaft in hohem Grade ) Es ist auch

rtlich ablesen. könnten die jungen Leute in ¹

Leden

im öffentlichen — ——

da en gogisches Beispiel. den Seminaren den Abgeordneten zu

gewesen seien. Wünsche nachzuweisen.

den Universitäten. Zudrang der Auslä einer Erschwerung de beachten, daß bei den besonderem Maße dur muß seinen besondere zum großen Teil aus Unterschied gegenüber Spezialitäten,

viva vox durch die

notwendig. die Pflichten

cch gebildete

bildet sich in Noch ein anderes Uebung der freien Rede hunger, der in unserem der Minister von Bethmann⸗P lich gesprochen haben m, sind gerade akademise 8 Unidersität

ben se

veug für so amit deschäfti

innerhalb des zeichnen als ein Ver Universitäten. Studenten geg neuerer Zeit nicht herv daß bei uns die russis wo sie in größerer Za nicht hervorgetreten si Ordnung und Disziplin sich uns die Frage nicht aktuell daß gegebenenfalls sowohl Disziplin aus wie namentlich polizei die erforderlichen Maßn solchen Ausschreitungen zu begegn Im Zusammenhang hiermit dür Hochschulen im Ver schulen eine s

betreffenden Staats stoß gegen di Aber in Preußen

genießen. Es ist außerdem zu be⸗ e Disziplin und die Ordnung der sind solche Verstöße ausländischer e von mir soeben bezeichneten Pflichten in ß vielmehr anerkannt werden, mentlich hier in Berlin, , in neuerer Zeit politisch uch gegen die aka

ein jeder Student Unterricht besteht das ist der fundamentale abgesehen von einzelnen

an den Unive daß solche Auswüchse beseitigt

orgetreten; es mu chen Studenten u hl vorhanden sind und sonst a nicht vergangen haben. Es ist aber vom Standpunkt

Konzessionserteilu Man müsse

ebildete Mä etwas näher ansehen. b Z wie z. B. Af äge bisher nicht einge⸗ 18 n, welche vor kurzem rt worden sind, haben daß die bis. 2 nicht aufgegeben Gastlichkeit dem äten der Kultur⸗ 8 basrt shf 2 Zvaenbe n n der Vergangenheit 1 hrverkiche Rehen 88 Spie heit unserer akademischen Ju

gen oder Philologen 1s Volk hinein Sozialdemo

führt worden, über die Einfü sich einstimmig herige weitherzi wird. (Sehr richtig! Ausländer gegenüber länder, und sie ist in weitestgehendem Maße in wirkte Austausch ist der förderlich gewesen.

daß die Beziehungen

wirten kaum gelän

Deshalb ist bei schikane sei im Ga halb ist be

selbstverständlich, der akademischen

man wünscht, kein Gewerbe mit Steuern Der deutsche Gastwirtstand se und die meisten Gaftrnieg süanden auf streng nati verdienten eine größere Berü gung.

2 tr.): Die Arbeiterversicherung hat sich z E1ö1ö“ aber ein Teil der Versicherunge⸗

wird, sich dort das Rüst so wird er sich lieber d oder unzerlegbare ert auf die Fr

Dingen W

age legen, ob er

H. I das ——2 end mehr achtet d

ethischen Pü 14“ pflichtigen entzie ihr zu seinem e n. 6 ehrung der Versicherungspflichtigen du

1“ Oft kes Versicherungspflichtig sie selbständig werden, obwohl inn sehr mageres ist. Die Vorschriften über die Fan gen Selbstversicherung sind eben nicht bekan setzgebung sollte dahin geändert werden, daß die b ung zu einer obligatorischen gemacht wird. Fem⸗ rsicherung von 70 auf

Der Hausierhandel in der jetzigen

fte es von Interesse gleich zu den übrigen ehr viel geringere Anza bei uns studieren an den Uni schschulen 177 Russen, im gan ren deutschen

sein, daß die deutschen und hl von Russen versitäten 870 zen also 1047; Bundesstaaten an den Unl⸗ n technischen Hochschulen run chweiz beträgt nach Universitäten und n rund 2500. Es die preußischen Hoch⸗ Linie in Betracht ßig am wenigsten in Zusammenhang rden bei uns in

preußischen deutschen Wi

(Sehr richtig! links. „ welche die bei uns studierenden für uns sehr wertvoll sein können. eigener persönlicher Erf Laufe der Zeit viele Ausländer ke Glanzpunkt ihrer Jugenderinnerung Stätten deutscher Wissensch verlässigsten Freunde in all zu betrachten sind. Das Ansehen deutschen Namens im Auslande gehoben, wie dasselbe dustrie bieten kann, indem deutsche eröffnet werden. ihrer Bedeutung erkannt und Meine Herren, diesen Erwägungenge Einführung einer Ausländergebühr zumal sie auch finanziell einer mäßigen Be⸗

ch an der nöti die Gemeindebehör aus der Versicherung aus, wenn Einkommen nur ein setzung der freiwilli

willige Versicher sollte die nltf 1 8 ahre herabgesetzt werden. Fehrat herabg Krebsschaden treibenden; man müßte ihm energisch zu sogenannten Detailreisenden fähigen und überla gen Gewerbetreibenden. Stütze des Staates in erster Li eingeschränkt, wenn nicht ganz ab

Um 5 ½¶ Uhr wird die weiter 1 Uhr vertagt.

den und Aerzte. zu beachten,

Ausländer hier Meine Herren, Ich habe im

Wir wollem auf ner des englischen Sports deranzehen.

aufweisen. Meine und an den te em stehen in den ande versitäten rund 1000 und im ganzen also etwa 2490 gege den vorliegenden Nachrichten die an dem Polytechnikum in ist das auffällig, da nach schulen für den Besuch Wenn gleichwohl finden sind, so gl˖ bringen zu müssen, daß die der Aufnahme strenger sind nicht genügend vorgebildete un sistenzmittel nachweisen könn Immatrikulationsgesuchen rus in Berlin in großer Zahl sta gewiesenen sich anderen Uni versuchen. Es soll hier übri russischen Studenten bei uns Wir haben im ganzen rund dersitäten und ru die Russen, wi Das ist eine allerdings im große Zahl. bezeichnet wer Rußland selb

sklavische 8 gesunde deuts

chnischen Ho Mittel fü dielen Universits unbenutzt sind, In England ist der Rasen man aber sagt, dasß weiß ich aus Er

chender Kultur erhalten n in Bonn und dei anderem er daß sie lediglich als Schmu Spielswecken derff hat seit S. dbingewiesen, und auch dem enkgegengekemmen worden; 9 von Volks. und JTugen wert, ader gerade durch körperliche Das wuüͤrde auch wünsche nicht. is auch schon mehr als des

kann da aus ahrung sprechen.

nnen gelernt, die es als einen en bezeichnen, an hervorra und als unsere zu⸗ en der internationalen Entwicklung der deutschen Wissenschaft und des Ausländerstudium orteile für Handel und In⸗ Bezugsquellen und Absatzgebiete spunkte werden in anderen Ländern in

uns den dienen, ie rdeenstücden Ar

In der S Zahl der an de Zürich studierenden Russe der geographischen Lage ßland in erster bei uns verhältnismä aube ich dies damit Immatrikulationsbehö und ungeeignete Eler d solche, welche nicht die

rsgrenze für die Altersve

aft studiert zu haben, der 1217„ - — kapern die Beamten und ssen die Schuldenmacher und kleinen Diese aber sind es gerade, die di Der Hausierhandel müßt geschafft werden.

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wird durch das auch materiell

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nötigen Sub Zurückweisungen von namentlich hier daß die Zurück⸗ und dort ihr Heil daß die Zahl der das ist nicht der Fall. f den preußischen Unt davon stellen 870 bezw. 177. Ausländern auffallend eine vorübergehende Berhältnissen in dem Herrn Vorredner äßt sich nur größseren Be⸗ dieser Beztehung

genüber erscheint die befürwortete als eine etwas kleinliche M. nicht sehr ins Gewicht steuerung der Ausländer ] begnügen müssen, will mang nicht direkt ab treiben, welche uns besonders w Die ganze Frage ist keine versitäten können auch nicht all nehmen mit den anderen Unterrichtsverwaltung wird im Hinblick hohen Hause die Frage einer erneuten aber bitte ich, meine Herren, aus meine daß die Sache nicht so einfach liegt und mit Herren, was nun die Aussührun zug auf die Universität Berlin 1 als im Extrvordinartum gaben für Berlin vorgesehen 1 valge hohe

sischer Studenten finden tt, und es ist natürlich, versitäten zuwenden

gens nicht gesagt sein, eine geringe sei;

2000 Ausländer au den technischen Hochschulen; erwähnt, ein Kontingent von Vergleich zu den anderen Diese Erscheinung kann aber als den und hängt mit den augenblickli st, insbesondere mit den auch von angedeuteten Universitätsverhältnis erhoffen, daß mit der ruhigung innerh eine Aenderung

fallen wuͤrde. Mit würde man sich leden falls schreckend auch diejenigen ver⸗ illkommen sein müssen.

abgeschlossene.

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gemein allein vorgehen; ein Einver⸗ ist unerläͤßlich. auf die Anregungen in diesem Prüfung unterzlehen. arlegungen zu entnedꝛmen, Versicht zu dehaudel den des Herrn Ada vong so ist richtig. des Etats sehr nd. Ader sie fünd Zahl der Ausländen dervergerufen Arung in demn sich naturgemah namentlich in

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Nen Sen e Fen sen, zusammen. Zeit und mit dem Eintreten einer alb des russischen Reiches auch in eintreten wird.

Der zweite Beschwerdepunkt, de kommission zur Sprache und betrifft die

Arnim in be daß im Ordinartum sowoh bedeutende Mehraus nicht durch die eti worden; sie finden ihre Erkl Bedürfnissen und

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r namentlich auch gebracht worden ist, ist Augländerfrage überhaupt.

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stethernden der endlichen Berückchttaunag von

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des gesetzlichen Schutzes. Die heutige Bewegung auf dem Arbeits⸗!

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