die Verwaltung dieser Kassen wird wesentlich mit ei uche der Wasserstraßenbeiräte sein. Dadurch werden die Interessen des Publikums intensiv wahrgenommen werden können. u

den von der Entschädigungskommission anerkannten Rest als Darlehen, das nach 5 Jahren rückzahlbar ist, nicht dem Kapital nach, sondern in einer ihrem Grundbesitz aufzulegenden Rente von 5 pCt. zur Amortisation und Verzinsung der vom Reich vor⸗ uschießenden 8 Millionen. Die nähere Begründung behalte ich mir 8b die Kommission vor. 1b Abg. Kopsch (fr. Volksp.): Ueber die fortschreitende Beruhigung der Kolonie Südwestafrika, von der der Gouverneur sprach, können auch wir nur unsere Freude aussprechen, ebenso darüber, daß die schon bewilligten 5 Millionen den Ruin hintangehalten haben, zumal, da seinerzeit die Kolonialschwärmer behauptet hatten, daß Abstriche an den damaligen Forderungen den Ruin der Kolonie herbeiführen würden. Angenehm hat mich auch berührt die Erklärung des Gouverneurs, daß die Abschätzungskommission von den angemeldeten Forderungen 4 Millionen gestrichen hat. Der Abg. v. Richthofen ist ja bereit, viel mehr zu bewilligen; aber diese Freigebigkeit könnte doch nur auf Kosten der Steuerzahler geübt werden. Auch meine politischen Freunde stimmen dem Antrage zu, diese Forderung der Budgetkommission zu überweisen. Weder die Denkschrift noch die heutigen Darlegungen des Gouverneurs von Lindequist entheben uns einer näheren Prüfung. Wohlhabenden und namentlich Gesellschaften auf Kosten des Reichs Hilfe zu leisten, sind wir nicht eneigt. In Wirklichkeit handelt es sich hier um eine volle Ent⸗ schabfgung. nicht um eine Hllfeleistung. Bei den Anmeldungen der verursachten Schäden werden von den Anmeldenden erfahrungs⸗ gemäß die Ansprüche nicht zu niedrig, sondern möglichst hoch angegeben. Der Abstrich von ¼ bedeutet nur die Reduktion des

Abg. Hirsch⸗Essen (nl.): Ich bin mit dem Abg. von Pappenheim wegen der Organisation der Wasserstraßenbeiräte Uednehs 8 verstanden. Ich möchte aber von vornherein in Uebereinstimmung mit meinen Freunden wünschen, daß die Kompetenzen der Wasser⸗ straßenbeiräte weiter gezogen werden möchten als die der Eisenbahn⸗ räte. Ich gehöre selbst einem solchen an und kann angesichts der Wirkung der Beschlüsse der Bezirkseisenbahnräte und des Landeseisen⸗ bahnrats auf die Eisenbahnverwaltung mit einem Worte des ver⸗ storbenen Staatssekretärs v. Stephan sagen, daß es sich bei den Eisenbahn⸗ räten nicht um viel mehr als um die Schaumklöße auf der Suppe handelt. Es würde in weitesten Kreisen dankbar 1 werden, wenn die Kompetenzen der Wasserstraßenbeiräte sogleich weiter gezogen würden. Gegenüber dem errn von Pappenheim meine ich aber nicht, daß die Tätigkeit der Wasserstraßenbeiräte auch auf die großen Ströme, speziell den Rhein, erstreckt wird. Als eine praktische Täligkeit möchte ch aber anregen, daß durch die Wasserstraßenbeiräte geprüft wird, ob nicht die Dimensionen des Rhein⸗Herne⸗Kanals sofort zu vergrößern seien. Was bedeuten die Dimensionen dieses Projekts gegen die ge⸗ waltige Verkehrszunahme im rheinisch⸗westfälischen Revier! Nach allen Erfahrungen haben wir für die nächsten 10 Jahre bis zur Fertigstellung des Rhein⸗Herne⸗Kanals mit einer Verkehrszunahme von 1 % jährlich zu rechnen, und das macht ungeheure Summen aus.

ir hatten 1891 im niederrheinisch⸗westfälischen Revier einen Verkehr von 30 Millionen Tonnen, er stieg 1894 auf 59 Millionen, 1905 auf 152 Millionen Tonnen; das Ruhrrevier allein hat 1894 41 Millionen und 1905 93 Millionen Tonnen, und 1906 wird er noch gewaltiger sein. Was bedeutet da eine Maximalleistung von 10—12 Millionen Tonnen auf dem Rhein⸗Herne⸗Kanal! Mein Freund Rackow hat bereits ge⸗ sagt, man solle die Dimensionen ändern, ⸗solange es noch mit geringen Mehrkosten geschehen kann, damit wir nicht mit sehenden Augen un⸗ - zuftände schaffen. De ein⸗Herne⸗Kanal muß so dimen⸗ vniert werden, daß er als ein gkößer Rheinhafen gelten kann, nur dann kann er seinen Zweck erfüllen und den Eisenbahnen Lasten ab⸗ nehmen. Beim Kaiser Wilhelm⸗Kanal und bei den Emder Hafen⸗ anlagen erleben wir es ja, daß nachträglich mit großen Kosten Re⸗ medur geschaffen werden muß. Wir könnten es jetzt mit 20 Millionen machen, würben aber später das Vielfache für Aenderungskosten aus⸗ geben müssen. Hierfür würden meine Freunde die Verantwortung nicht tragen. Wir bitten die Parteien des Hauses und die Regierung, diesem hochwichtigen Punkt Aufmerksamkeit zuzuwenden, damit uns nicht später vorgeworfen werden kann, daß wir ohne Rücksicht auf die Verhältnisse entschieden hätten. Der Zweck der Entlastung der Eisen⸗ bahnen kann nur erreicht werden, wenn der Kanal den Charakter eines Rheinhafens bekommt.

Abg. Fürbringer (nl.): Ich muß diesen Anregungen zu meinem Bedauern entgegentreten wegen der Gesamtinteressen. Es ist bei dem Kanalgesetz eine Uebereinstimmung herbeigeführt worden über die Ausmessung des Kanals. Jetzt soll das Projekt geändert werden, welches das Haus beschlossen hat. Das würde eine solche Verzögerung des Projektes herbeiführen, daß große Unzufriedenheit erregt würde. Es hat auch keinen Zweck, diesen einen Teil des Kanals größer an⸗ zulegen als die übrigen Kanalstrecken des gesamten Kanals. Es würde dann der Kanal Rhein —Herne nur benutzt werden für den Verkehr nach dem Rhein und nach dem Ausland, während gerade eine Ver⸗ bindung mit der Unterweser hergestellt werden sollte. Ich kann daher die Regierung nur bitten, an dem festgestellten Kanalprojekt fest⸗ zuhalten und, wenn sich später die Notwendigkeit ergeben senne, die Schleusen zu vergrößern, die Vergrößerung auf den ganzen Dortmund⸗ Ems⸗Kanal auszudehnen.

inister der öffentlichen Arbeiten Breitenbach:

Meine Herren! Bereits in der Sitzung der Kanalkommission vom 22. Juni 1904 wurde von dem Herrn Abg. am Zehnhoff an⸗ geregt, den Rhein⸗Herne⸗Kanal für 1000 Tonnen⸗Schiffe auszubauen. Mein Herr Amtsvorgänger hat damals Prüfung zugesagt, der Landtag hat aber zu dieser Frage nicht Stellung genommen, sondern das Kanal⸗ projekt, wie es vorlag, genehmigt. Trotzdem ist in die Prüfung der Sachlage eingetreten. Ich bin aber zu der Auffassung gekommen, daß der Anregung keine Folge zu geben sei.

Die Kanalprojekte gingen davon aus, daß im Westen die Kanäle für 600 Tonnen⸗Schiffe und im Osten für 400 Tonnen⸗Schiffe ein⸗ gerichtet werden sollen. Wenn wir jetzt der Anregung des Herrn Abg. Hirsch entsprächen, würden wir nur erreichen, was der Herr Abg. Fürbringer eben betont hat, daß die Kanäle ein seitig wirken. Der Rhein⸗Herne⸗Kanal würde seinen Schwer⸗ punkt noch mehr nach den ausländischen Häfen verlegen, wie es nach der geographischen Lage des Industriereviers auch bei Ausbau für 600 Tonnen⸗Schiffe erfolgen wird. (Hört, hört!)

Elsfleth, dessen Aussichten ja ziemlich gering scheinen, habe ich einige Bemerkungen zu machen, da sich meine politischen Freunde in einem gewissen Gegensatz zu der ursprünglichen Stellung der Regierung befinden. Wir haben alle Ursache, die Einnahmen des Dortmund⸗Ems⸗Kanals nicht zurückgehen zu lassen; ein solcher Rückgang würde aber unzweifelhaft durch den Bau des Ems⸗Weser⸗ Kanals herbeigeführt werden. Auch eine ungünstige Rück⸗ wirkung auf die Einnahmeverhältnisse des Kanals nach Hannover würde unausbleiblich eintreten. Nach dem, was man in den Zeitungen liest, scheint ja das Projekt auch beseitigt zu sein. Wir wollen keineswegs die hier in Frage kommenden Hoheitsrechte beeinträchtigen, wir wollen also auch keine Mitwirkung des Land⸗ tags in Anspruch nehmen, wenn direkte Forderungen für das Projekt nicht an uns gestellt werden; wir wollen uns aber eine Mitwirkung in der Art vorbehalten, daß wir Etatsforderungen, die mit diesem Proje in irgend einer Weise in Verbindung stehen, ablehnen. us dieser Erwägung heraus habe ich seiner Zeit in der Kommission die 11 von 2 Millionen für die Hafenanlagen in Emden ab⸗ elehnt, und mehrere Kommissionsmitglieder sind mit mir gegangen. ch bin beauftragt, diese Erklärung hier abzugeben, hoffe aber, daß wir niemals in die Lage kommen werden, praktische Konsequenzen daraus zu ziehen. “

Minister der öffentlichen Arbeiten Breitenbach:

Meine Herren! Von Anbeginn an habe ich bezüglich des Kanal⸗ projekts Oldenburg — Dörpen betonen können und betonen müssen, daß

angemeldeten Schadens auf den wirklichen Schaden; darum handelt auch ich sehr lebhafte Bedenken gegen die Ausführung desselben habe,

es sich in der Tat um einen Schadenersatz, nicht um eine Hilfe⸗ und zwar in Hinblick auf die preußischen Interessen, besonders die der

” b Bie ehn Prürcders br- Stabt⸗Gaber, die dazarch geschädiut werden kannen. An- diesem

ananen Tiheeezeee gamme⸗ befsergestellt werden eals die Staats⸗ Standpunkt halte ich auch heute noch fest. Inzwischen haben in den Anregung, die Linie so zu führen, daß der Leerer Hafen mehr Berück⸗ sondern als W Wiräte aus diesen Erwerbskreisei, die

bürger und Steuerzahler im eigenen Reich. (Zustimmung links.) letzten Monaten Verhandlungen mit den preußischen Interessenten⸗ sichtigung fände, nachzugehen. 1 1 einträchtig sagalrn 8 sollen zum allgemeinen Besten. In dieser

Ich erinnere an die große Schädigung, die vor einigen Jahren die kreisen stattgefunden. Auch diese Verhandlungen haben meine Be⸗ Aöbg. Traeger (Irs. Volksp.): Nach den Erklärungen des Ministerz Weise erhoffe ich das Beste von dem Landeswasserstraßenbeirat, in denken nur bestätigt, und diese Bedenken sind auch durch die Ver⸗ sind, wir vorläufig nicht in der Lage, uns für den Ems⸗Weser⸗Kanal

die Interessenkämpfe nicht hervortreten, sondern ausgeglich Provinz Schlesien erlitten hat, an die Tausende von kleinen Leuten - dem nicht geglichen inen in einem bestimmten Sinne auszusprechen. Wir werden die wei werden können. Kein Mitglied dieser Körperschaft darf sich als Ver⸗ Ind Landwirten, dee feinen volen Scadenersa, kefanmen handlungen, die in den letzten Tagen mit Oldenburg stattgefunden d eienagaf e. de ahgit gezahe aber der Kanal dem vecer

haben, keineswegs weggeräumt worden.

on Richt 8 del treter einer Interessengruppe betrachten, sondern jeder muß das große haben. Freiherr von Richthofen sagte, es handele sich hier um Cntwicllung. nngseeer senalsch dienen. Auf die verfassungsrechtliche Frage glaube ich angesichts meiner

3 diese A National allgemeine Ziel im Auge haben. So erwarte ich nur fruchtbringende ses “ doüfüch un die Chre⸗, oe Fig i0h nöche gscht untelasgen fachpen Hag enc nl fneit vzn diesen Wasserstrazenbeiräten. t des delt. rung de nisters da enburger Kanalproje ehandelt ist, ;5; 1% . . 8 3 Ve Mlcheng nnd 1 Macltstelung dese Hafensauht ahs 8 i. Erklärungen, die ich in 15. Februar in der Budgetkommission ab⸗ den Standpunkt derjenigen Städte, die durch die Garantie für üh Minister der öffentlichen Arbeiten Breitenbach: nationale Frage bezeichnen. Wir werden die Forderung in der Kom⸗ gegeben habe, nicht naher einzugehen zu brauchen. Falls das Projekt in Rhein⸗Weser⸗Kanal genügend belastet sind, zu vertreten. Diese Meine Herren! Dem Herrn Vorredner kann ich nur dankbar mission wohlwollend und mit Billigkeit prüfen, unter Berücksichtigung irgend einer Form — das ist festgestellt worden — auftauchen sollte, Garantien, die übernommen wurden, beruhten auf der Rentabilitäts⸗ sein, daß er in so eingehender Weise die von der Staatsregierung auf so wird das hohe Haus mit ihm befaßt werden. berechnung des Geheimrats Sympher und seien in den langen, schwie⸗ Grund des Gesetzes geschaffene neue Einrichtung der Wasserstraßen⸗ Berichterstatter Iibg. Brütt teilt mit, daß die Erklärung des Ministers in der Kommission dahin gegangen sei: „Da der Antrag des

der Kolonie, aber auch der deutschen Steuerzahler und der sich hieraus 3 dl lich verteilt. Er stehe auf dem St Figen Verhcndlungen sae 8 Ue beiräte und des Gesamtwasserstraßenbeirats hier erörtert hat. Die Staats Oldenburg auf Genehmigung der Erbauung eines Kanals in der

ergebenden Konsequenzen. 1 5 1 Abg. Herzog (wirtsch. Vgg-): Mit Rücksicht auf die Kom⸗ daß, wenn dieses Kanalprojekt Wirklichkeit werden sollte, diese Ren⸗ 1 missionsberatung kann ich mich kurz fassen. Wir sind der Ansicht, tabilitätsberechnung in sich zusammenfallen und überhaupt die Rentabilität Staatsregierung konnte an die Schaffung dieser Körperschaften guten . t ist fü irte di ichtung Campe — Dörpen in der vorliegenden Form in keiner Weise würde. . rechnung, 1,, “ 8

fichess eehh 111212 vreaece Mitken in Anspruch nimmt, liegt verfassungsrechtlich eine die die Basis für die Garantien bilde, einer Revision unterzogen 5 25 Jahr en mit der Wirksamkeit der Bezirkseisenbahnräte und des Verpflichtung der Staatsregierung, ihre Stellungnahme von der Zu⸗ Landeseisenbahnrates gemacht hat, waren so ausgezeichnete, daß es

stimmung des Landtags abhängig zu machen, nicht vor. Indessen ist nahe lag, daß es geradezu eine Notwendigkeit wurde, ähnliche Ein⸗ zuzugeben, daß im Falle des Zustandekommens dieses Kanals die

Wiederherstellung der Viehzucht. Auffällig ist, daß ein großer b lonie Ausländer ist. Die Ver⸗ daß event. den beteiligten Kommunen, vor allem auch der von ihm 111“““ 1- vertretenen Stadt Hannover, in irgend einer Weise Kompensationen richtungen zu schaffen in dem Augenblicke, in dem man das Grundlagen für die Beurteilung des Emder Hafenprojekts, auf welche 8 1 die Forderung von 2 Mill. Mark im Extraordinarium sich bezieht, Kanalsystem so weit ausdehnte, wie es durch das wasser⸗

waltung wird gut tun, diesen Zustand nicht unbeachtet zu lassen. t 1 t Abg. von Liebert (Rp.): Meine politischen Freunde stehen nach dafür gewährt würden. b wie vor auf dem Standpunkt, daß mindestens eine moralische Ver⸗ Abg. Dr. Brandt (nl.) gibt der Hoffnung Ausdruck, daß die Bedenken, die gegen den Ems⸗Weser⸗Kanal bestehen, im Laufe der 1 eine Veränderung erfahren werden. Mit Rücksicht hierauf erkläre ich wirtschaftliche Gesetz vom 1. April 1905 geschehen ist. Die mich bereit, das Ergebnis der Prüͤfung über die wirtschaftlichen Bezirkseisenbahnräte und der Landeseisenbahnrat haben zweifellos Vorteile und Nachteile einer Kanalverbindung in der Richtung bewiesen, daß die engen Beziehungen, in denen die Verwaltung der

pflichtung vorliegt, den Ansiedlern, die durch den dreijährigen

Krieg geschädigt sind, ihren Schaden zu ersetzen. Es erfüllt mich Zeit umgeworfen werden möchten. 8

mit Genugtuung, daß der Redner der Zentrumspartei wenigstens Abg. von Arnim⸗Züsedom bemerkt, daß er gegenüber dem Abg.

heute der Ghhse fhc u. und 85 “ 8 1rReeeet ie ier acatichen Rich sne er beechan 1— festherte date Ue ner ne 8

rüfung in der ommission zusicherte. nderseits bin ampe — Dörpen oder in einer ähnlichen Richtung für die beteiligten sondern na em neuen 3 gedachte 1 8

18 daß der Abg. vmin 56 Südwestafrika als Sand⸗ preußischen Interessen für den Fall, daß die Erteilung der Ge⸗ Kanalprojekt müsse aus der Welt geschafft werden, damit die Staatkeisenbahnen, in denen der Minister ün den Vertretern der

wüste bezeichnete, heute ein günstiges Urteil über das Weideland — nehmigung in Aussicht genommen werden sollte, so zeitig dem Land⸗ Rentabilität des Dortmund⸗Ems⸗Kanals, der 100 Millionen ge⸗ großen wirtschaftlichen Erwerbsgruppen des Landes getreten ist, in

dort fällte. Ferner bin ich erstaunt, daß er sein Befremden darüber tage vorzulegen, daß er vor einer Entscheidung mit der Staatsregierung kostet habe, nicht gefährdet werde. An dem geschlossenen Frieden jeder Richtung sich als segensreich erwiesen haben. Wir sind hierdurcth

aussprach, daß man nach einem Kriege die Geschädigten entschädigte. Der verhandeln und seinerseits zu dem Unternehmen Stellung nehmen in der Kanalfrage wolle auch seine Fraktion festhalten, dieser Friede in der Lage gewesen, sehr lehrreiche Anregungen zu empfangen; kann.“ Der Berichterstatter beantragt im Anschluß hieran, auch dürfe aber nicht durch solche Projekte bedroht werden. auf der anderen Seite zufllszend llen Ri 8 die Forderung von 2 Mill. Mark im Extraordinarium als zweite Ab 3 8 . rend nach allen Richtungen hin Rate für die Erweiterung der Emder Hafenanlagen zur Diskussion zu wirken. Ich bin fest entschlossen, diese Erfahrungen, die die

zu stellen. Staatseisenbahnverwaltung mit den Eisenbahnräten gemacht hat, in

gleichem Maße auf die Wasserstraßenbeiräte und den Landeswasser⸗

straßenbeirat zu übertragen und diesen neuen Körperschaften mit dem

Abg. Bebel ist doch in Straßburg bekannt. Dorthin sind nach dem 8 1 großen Kriege 100 und mehr Millionen geflossen, die den Leuten „Abg. Dr. Hahn (B. d. L.): Die Debatte zeigt das eigen⸗ reichliche Entschädigung gewährt haben. Es handelt sich hier tümliche Glück, daß ich dem Abg. Traeger recht geben muß. Meime also um kein Novum. Meine politischen Freunde sehen an dieser b Freunde sind niemals prinzipielle Gegner von Kanälen gewesen, und Sache eine nationale und wirtschaftliche Seite. Die nationale liegt Abg. Fürbringer (nl.): Die Kommission hat mit Recht ver⸗ für einen Nordkanal Emden-— Jade zum Nutzen der Marine hat sich darin, daß Südwestafrika ein Neudeutschland für uns werden soll. langt, daß dieses Kanalprojekt eventuell dem hohen Hause vorgelegt ja auch Bismarck 1897 ausgesprochen. Ein altes Kanalprojekt aus Dazu aber brauchen wir die Farmer und ihre Erfahrung. Eine so werde. Nach der Erklärung des Ministers in der Kommission war den 80 er Jahren sah auch eine Verbindung über Oldenburg zwischen neuen K aufstrebende und sich so stark vermehrende Bevölkerung wie die eigentlich für meine Freunde kein Anlaß, im Plenum darauf zurück. Ems und Weser und weiter nach der Elbe vor. Allerdings würde vollsten Vertrauen entgegenzukommen, die Einrichtung innerhalb der unserige bedarf der Ausdehnungsmöglichkeit. Was die wirtschaftliche zukommen, und meine Fraktion hat sich mit den Ansichten der Inter⸗ die Emsstrecke durch einen Kanal Ems-—Weser leiden; aber meine geplanten Organisation nach allen Richtungen hin weiter auszubauen. Seite anbetrifft, so brauchen wir uns nur die Erfahrungen der Eng⸗ essenten noch nicht eingehend beschäftigt, kann also über das Für und Freunde von der unteren Weser haben mir immer gesagt, sie würden Daß angesichts der großen Bauten, die die Schaffung der neuen länder anzusehen. Meine Freunde sind für die Bewilligung der Ent⸗ Wider der Einzelheiten keine Erklärung abgeben. Aber im Namen den Kampf um diesen Kanal nicht aufgeben. Ein tieferer Grund gmäle im Gefolge haben wird, die Arbeit schädigung. Ich möchte dringend wünschen, daß die Kommission der Fraktion versichere ich, daß sie von der Erklärung der Regierung für diesen Kanal liegt auch darin, daß Hamburg die Konkurrenz von 8 g „ die Atbeiterwohlfahrtseinrichtungen schleunig arbeitet, denn ich glaube, nie mehr wie hier hat das Wort befriedigt ist, daß das Haus eventuell darüber gehört werden soll. Bremen durch Förderung von Emden schwächen möchte; wir dürfe die Aufmerksamkeit der Regierung im weitesten Maße auf sich lenken gegolten: Doppelt gibt, wer schnell gibt. Daß die Fürderang ö. — 18e eece ndefens emalg in aber “ nicht schwächen lassen, und deshalb ist das Kanalprojekt mußten, war naturgemäß. Es sind im Verein mit Mitgliedern der ie Di 1 3 rage gestellt werden könnte, fürchtet meine Fraktion nicht. enn von Bedeutung. G 5 - 5 Damit schließt die Diskussion. 9 4 Facdech es sich um wichtige Interessen des preußischen Staats. Abg. Schmieding: Ich will nicht verkennen, daß daß Projekt “ 98 ö gemeinnütziger Vereine, auch Persönlich bemerkt der Deshalb dürften auch niemals die Mittel für Emden verweigert dem Rhein⸗Weser⸗Kanal und dem Kanal nach Hannover eine gewißfe t Vertretern namhafter Un ernehmerfirmen diejenigen Grundsätze Abg. Bebel (Soz.) es sei ein Irrtum des Abg. von Liebert, daß werden. Allerdings verstehe ich, daß die konservative Fraktion Konkurrenz bereiten kann; aber dieses Bedenken würde abgeschwächt festgestellt worden, die für die Schaffung dieser Einrichtungen er seine Ansicht über die Kolonie geändert hätte. Er habe nur gesagt, einen gewissen Druck ausüben will. Als Oberbürgermeister der Stadt werden durch die Weiterführung des Kanals über Hannover bis zur notwendig waren. Das auf diese Weise gewonnene Material ist später Fne Sb 4. hier nicht FFechen, sher göoba 86 Fü den mit der Bauausführung betrauten Firmen vorgelegt worden und 2. Fesiss geden begrce g. ” dhenenn,, 1. Fr⸗ t venemn etn s hat aach die Zentralstelle für Arbeiterwohlfahrtseinrichtungen Es würde daher von Anbeginn mit lebhaften Beschweiden unserer r beschäftigt; diese Grundsätze sollen nunmehr auch den Wasserstraßen⸗! Nordseehäfen zu rechnen sein. Dem müssen wir vorbeugen, zumal Fien vongeleat werden. Nach den Grundsitzen wird demmnächst z wir überzeugt sein können, daß die gesamten Einrichtungen des Kanals verfahren werden. in “ gebaut werden, die den Anforderungen des Verkehrs Meine Herren, ich hoffe bestimmt, daß alles dasjenige, was 4 8 shn⸗ . mhes en we . feafen zweckmäßigerweise geschehen kann und geschehen konnte, für die Zukunft 11“ 8 den staatliehen Schlepp⸗ und für die gute Verpflegung der großen Arbeiterschaft geschehen sein 8 *“

stätigte. Ich möchte auch noch um Auskunft bitten, ob entsprechend den Wünschen der Insterburger Handelskammer der mofarische Hn möglichst über Insterburg geführt wird, oder ob eventuell wenigst eine Regulierung des Pregels vorgesehen ist.

Minister der öffentlichen Arbeiten Breitenbach: “

Meine Herren! Ich kann dem Herrn Vorredner bestätigen, daß in dem nächstjährigen Etat eine erste Rate für den Masurischen Kanal eingestellt werden wird. Die in den letzten Monaten des Jahres gepflogenen Verhandlungen haben die entgegenstehenden Hinder⸗ nisse beseitigt. Die Provinz, die Stadt Königsberg und die Aeltesten der Kaufmannschaft haben die Garantieverpflichtungen für den Grund⸗ erwerb übernommen. Die Einwendungen der Stadt Insterburg sind eingehend gewürdigt worden. Insterburg wünscht den Kanal über Insterburg geleitet zu sehen. Diesem Wunsche hätte nur unter Auf⸗ wendung sehr erheblicher Mehrkosten — ich glaube, es sind 8 oder 9 Millionen Mark, die mehr aufgewendet werden müßten — ent⸗ sprochen werden können. Es ist aber seitens der Staatsregierung in Aussicht gestellt worden, daß den Wünschen der Stadt Insterburg auf Verbesserung der Verhältnisse des Oberpregels entsprochen werden solle. Dieserhalb schweben augenblicklich Ermittlungen.

Weas die weiteren Wünsche betrifft, die sich auf die besferẽ Unter⸗ haltung der Wasserläufe auf der russischen Seite beziehen, so wird mir die Anregung des Herrn Abg. von Bieberstein Anlaß geben, der Sache weiter nachzugehen.

Asg. Tourneau (Zentr.) regt elne Kamalisterung und Schiffbar-.— machung der Werra an. Ein schon 1880 bis 1886 W Peecger dafür sei leider nicht zur Ausführung gekommen. Im vorigen

ahre habe sich ein Verein zur Kanalisierung der Werra gebildet, dem auch der Norddeutsche Lloyd angehöre. Es wäre auch gut, wenn nach dem Wzsserstraßengesetz die Staubecken für den Wasser⸗ bedarf der Weser im Gebiet der Werra angelegt würden für den Fall, daß die Staubecken an der Eder und Diemel einmal versagten.

Minister der öffentlichen Arbeiten Breitenbach:

Meine Herren! Die an der Schiffbarmachung der Werra sehr wesentlich mitbeteiligten deutschen Bundesstaaten haben sich dieserhalb bisher an mich nicht gewandt, wohl aber ist der Verein für die Schiffbarmachung der Werra an mich herangetreten mit der Bitte, ihm die technischen Unterlagen zur Aufstellung eines Projekts zu über⸗ lassen. Diesem Wunsche ist entsprochen worden, nachdem sich ein ge⸗ eigneter Unternehmer gefunden hat. Es wird nun abzuwarten sein, was aus dieser Projektierung und Veranschlagung herauskommt, ehe die Staatsregierung Stellung dazu nehmen kann. Ich habe aber dem Unternehmen mein Interesse dadurch zugewendet, daß Anordnung ge⸗ troffen ist, daß bei Anlagen der Eisenbahnlinie Treffurt —Hörschel die Brückenanlagen so hergestellt werden sollen, daß die Kanalisierung der Werra nicht unmöglich gemacht wird.

Abg. Dr. Krause⸗Königsberg (nl.): Ich habe zunächst meiner bohen Freude darüber Ausdruck zu geben, daß der Bau heeest scee

1 Kanals in Angriff genommen und eine so wichtige Lebensfrage dadurch für Ostpreußen gelöst werden soll. — Weiter habe ich die Frage auf. zuwerfen, ob es angängig ist, daß der Bauetat, speziell der Wasserbau weiter mit dem Iö der öffentlichen Arbeiten vereinigt bleibt. Eine Teilung dieses großen Ministeriums ist schon einmal im Interesse der Eisenbahnverwaltung nötig; denn selbst der be⸗ fähigste und bedeutendste Mann hat schon genug mit der Eisenbahn⸗ verwaltung zu tun. Aber vor allem liegt eine solche Trennung im Interesse des Bauwesens selbst. In der Prust des Ministers müssen zwei Seelen wohnen, und es kann nicht ausbleiben, daß der Minister der einen oder der anderen Abteilung seines Ressorts ein größeres Interesse zuwendet. Denken Sie z. B. nur daran, daß bei Umschlags⸗ tarifen Eisenbahntarife und Wassertarife zusammentreten. Niemand wird bezweifeln, daß der Minister nach anderen Grundsätzen als nach denen des öffentlichen Wohls in solchen Fällen handeln wird; aber ich möchte doch bezweifeln, ob der Erfolg auch immer der Absicht in solchen Fällen wie dem angeführten zuteil werden kann. Von der Rechten ist der Vorschlag gemacht worden, das Bauwesen oder doch wenigstens den Wasserbau dem Landwirtschaftsministerium anzu⸗ schließen. Das würde nach meiner Ansicht keinen Vorteil bringen, denn auch das Landwirtschaftsministerium ist schon groß genug und würde auch nicht ohne eine gewisse Einseitigkeit das 1 unserer Wasserstraßen beurteilen. Herr von Zedlitz hat einmal ganz richtig ate 8

schaftlichen Interessen dieses Gebietes immer mehr zurück; man er⸗ kennt immer mehr, daß es sich um die gemeinsame Ausgestaltung der Schienenwege und Wasserstraßen handelt.

Abg. von Hagen (Zentr.): Im allgemeinen würden wir nichts da⸗ gegen haben können, wenn Oldenburg einen Kanal von der Weser nach der Ems anlegt, wenn uns auch die Richtung auf Dörpen keineswegs als die zu bevorzugende erscheint. Es könnte auch dem Hafen von Leer eine große Berücksichtigung zuteil werden. Das Hinterland in meinem Wahlkreise ist jetzt sehr für die Erbauung eines solchen Kanals. Mit dem Vorredner halte ich dafür, daß dieser die Rentabilität des Dort⸗ mund⸗Ems⸗Kanals lediglich verbessern würde. Die Meinungen sind offenbar noch nicht vollständig geklärt; eine direkte Veranlassung zur Stellungnahme ist ja auch nicht gegeben.

Abg. Engelbrecht (freikons.): Es handelt sich hier um einen Kanal, zu dem Preußen keinen Pfennig zahlen soll, der ganz allein auf Kosten Oldenburgs gebaut werden soll. Die preußischen Staats⸗ finanzen werden von dem Projekt nach meiner Meinung auch nicht einmal indirekt berührt. Dem Dortmund⸗Ems⸗Kanal kann ein großer Verkehr nur geschaffen werden, wenn er mit den großen Nord⸗ seehäfen in direktere Verbindung gebracht wird. Daß der Emdener Hafen geschädigt werden wird, kann ich absolut nicht absehen; eine Bedrohung Bremens aber durch die Entwicklung Emdens ist erst recht ausgeschlossen, dazu sind die Handelsverhältnisse Bremens viel zu ge⸗ waltig. Wird der Verkehr auf dem Dortmund⸗Ems⸗Kanal leb⸗ hafter, so wird gerade Emden den Vorteil haben. Die ganze Frage Eisenbahn miteinander vereinen und dementsprechend die Tarife darf nicht danach beurteilt werden, ob Emden oder Bremen oder estalten helfen, daß beide Verkehrsmittel sich richtig ergänzen. Hamburg den größeren Vorteil haben wird, sondern die Interessen — adurch wird das Mißtrauen mancher Kreise gegen die Kanalpolitik der deutschen Nordseehäfen müssen hier genau betrachtet werden. neseitigt werden können. Die Zusammensetzung des Landeswasser⸗

Abg. Dr. Lotz (rreikons.) schließt sich den Ausführungen der Abgg. raßenbeirats ist konform gebildet derjenigen des Landeseisenbahnrats. von Hagen, Schmieding und Engelbrecht an. Man brauche sich ja esonders begrüße ich mit Freuden, daß die Mitglieder sich nicht zu nicht aufdie Linie Lacse Pöepen sestzulegenn vielmehr wäre. Lauch det — Atrachten hahen als einseitige Vertreter der einzelnen Erwerbzzweige,

bei dem Bau der Kanäle werden unter der Mithilfe der Püilen Wasserstraßenbeiräte die lokalen Interessen können, und der Landeswasserstraßenbeirat bietet eine Garantie für eine einheitliche Durchführung der Wasserbauten. Auch für die Unterhaltung der Wasserstraßen und die Förderung des Verkehrs werden die lokalen Wasserstraßenbeiräte eine wesentliche Mitwirkung ausüben können; das gleiche gilt für die Schiffahrtspolizeiverordnung und für die Fürsorge für die bei der Schiffahrt und bei den Wasser⸗ hauten beschäftigten Arbeiter. Es wird also ein gut Stück soztale olitik damit verbunden werden können. In dieser Weise werden die etriebe Musteranstalten werden können. Es muß aber auch dafür geforgt werden, daß anderen Gewerben keine Arbeiter entzogen werden, die Wasserbauverwaltung muß sich selbst einen dauernden Arbeitsstamm schaffen und für sich erziehen und organisieren. Ge⸗ schieht das, so kann auch darin ein gut Stück soziale Politik etrieben werden. Was die Funktionen des Landeswasserstraßen⸗ frats betrifft, so sind in der Verordnung dieselben scharf abgegrenzt; sie bewegen sich im ähnlichen Rahmen wie die der lokalen Wasserstraßenbeträte, nur hat dieses Organ noch iber die Einheitlichkeit des Ganzen zu wachen. Der Landeswasser⸗ straßenbeirat wird vor allem die Interessen der Schiffahrt und der

8.

daß das eine organisatorische Mißgestalt bedeute. Dasselbe trifft auch ungefähr auf eine Zusammenlegung mit dem Handels. ministerium zu. Es bleibt nur ein besonderes Ministerium für das Bauwesen resp. für den Wasserbau übrig. Das Bedenken, unser Mi⸗ nisterium um noch ein Glied zu vermehren, kann nicht allzu schwer⸗ wiegend sein. Unsere Ströme müssen von einer Stelle aus in ihrer ganzen Ausdehnung von der Quelle bis zur Mündung übersehen werden können. Die Natur der Sache weist auf den Weg, daß nur an einer Stelle die Beziehungen, die das Wasser für unsere Wirtschaft hat, reguliert werden können. Es kommt hinzu, daß wir auch an den Schutz vor dem Wasser denken müssen, ferner an die Benutzung des Wassers als Betriebskraft. Alles muß von einer Stelle geregelt werden. Bei der Eisenbahn unterscheidet man doch auch nicht zwischen Bahnen, die nur der Industrie dienen, und solchen, die nur dem Lande dienen. Der Etat zeigt uns die Bedeutung unserer Binnenwasserstraßen; in den letzten 30 Jahren hat sich ein großer Aufschwung voll⸗ zogen, in Frankfurt am Main hat sich der Wasserstraßenverkehr verelffacht, in Breslau verzwanzigfacht. In Emmerich sind 29 Millionen Tonnen ankommende Güter gezählt, der ganze Verkehr von Hamburg umfaßt nur 9,6 Millionen, und dabei ist unser Wasser⸗ straßenverkehr noch einer ganz erheblichen Steigerung fähig. Das staatliche Schleppmonopol wird namentlich zur Vermehrung des Ver⸗ kehrs beitragen. Wir müssen dazu im Interesse des ganzen Landes und im Interesse der Entwicklung des Eisenbahnverkehrs kommen. Von Jahr zu Jahr wird mehr über den Wagenmangel geklagt; die Bahnanlagen werden immer kostspieliger, sodaß den Wasserstraßen die Aufgabe obliegt, den Eisenbahnen einen größeren Teil des Ver⸗ kehrs abzunehmen. Es ist immer von agrarischem Interesse gesprochen worden, und die „Deutsche Tageszeitung“ hat sich gegen ein Wasserbau⸗ ministerium erklärt, aber der Abg. Dr. Hahn hat sich schon 1896, als er noch nicht sein wasserfreundliches Herz entdeckt hatte, dafür ausgesprochen. Auf die Frage des Verbleibens der Hochbauabteilung will ich nicht eingehen, aber ich meine, daß man diese als besondere Abteilung eingehen lassen und auf die einzelnen Ministerien verteilen und dafür eine technische Zentralbehörde schaffen könnte. Ein besonderes Wasserbauministerium würde genügende Auf⸗ gaben zu erfüllen haben und könnte mit voller Obijektivität alle Interessen wahrnehmen. Die Landwirtschaft würde dabei nicht zu kurz kommen. Wenn der Minister nichts vor sich hätte als die Aufgabe, den Wasserstraßenverkehr zu pflegen, würde er gar nicht anders können, als die Landeskulturinteressen zu beachten. Wenn früher die Landwirtschaft politische Abneigung gegen die Kanäle hatte, so scheint sich das jetzt geändert zu haben, es ist allseitiges Interesse für den Wasserstraßenverkehr zu bemerken. Die Ausbeutung

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. Sitzung vom 19. April 1907, Vormittags 11 Uhr. 8 (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) UMHeber den Beginn der Sitzung ist in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden.

1 Es wird die zweite Beratung des Staatshaushalts⸗ etats für das Rechnungsjahr 1907 im Etat der Bau⸗ verwaltung bei dem Titel der dauernden Ausgaben „Ge⸗ halt des Ministers“ fortgesetzt.

lich, daß dieses Projekt, ehe es genehmigt wird, in ein⸗ gehendster Weise auf die Rückwirkungen hin untersucht wird, die es auf das große Emder Hafenprojekt, auf den bestehenden Dort⸗ mund⸗Ems⸗Kanal und auf den im Bau begriffenen Rhein⸗Weser⸗ Kanal haben würde. Ich teile nicht die Befürchtung der Abgg. von Arnim und Fürbringer wegen der Rückwirkungen dieses Projektes auf die preußischen Interessen und insbesondere auf die Interessen von Emden. Die Anlegung des Kanals würde nach meiner Meinung den Verkehr auf dem Dortmund⸗Ems⸗Kanal so erheblich vermehren, daß seine Dimension bald nicht mehr ausreichen würde, und auch die Stadt und der Hafen Emden würden an dieser Verkehrs⸗ steigerung ihr vollgerütteltes Maß von Anteil haben. Man soll das eine tun und das andere nicht lassen. Die Industrie in Westfalen würde mit dem neuen Kanalbau nur zufrieden sein können, und das

188 geht nunmehr tats der Bau⸗

an dem Grund und Boden sei durch den Krieg nichts geändert. ac en. ös Ffttuntt vüii 8 der E 1 ga e n zur Elbe fortgesetzt werden muß. reue mich übrigens, daß d 8 1 Erratzunaftat gegt entsprechend dem Antrage Spah de wetees cg . Ge Abg. Hahn immer kanalfreundlicher zu werden scheint. räsident Graf zu Stolberg: Wir kommen jetzt zur zweiten haben. Die Verkehrsverhältnisse des Emder Hafens sind in gesunder Damit schließt die Debatte; die Forderung des Extra⸗ Lesund bss Etats für das Reichsjustizamt. Entwicklung. Die Zeitschrift Stahl und Eisen; hat auch das Interesse ordinariums für die Emder Hafenanlagen wird bewilligt Abg. Bebel (Soz.) Gur Geschäftsordnung): Ich beantrage weiter Kreise für den Ausbau des Emder Hafens zu erkennen gegeben; 8 di il n Vertagung. Im Seniorenkonvent ist der Wunsch ausgesprochen, das zwar hat man auf die Konkurrenz Emdens für die deutschen Nachbar⸗ Das Haus erörtert dann die Frage der Bildung d Bett cgunn gos Pfüscsten in die Ferlen geht. Hieser Wunsch ist all. häfen hingewiesen, aber Emden entzieht keinen Verkehr den deutschen Wass erstraßenbeiräten. 1 91 seitig, aber er darf nicht erfüllt werden durch Ueberanstrengung des Häfen, sondern nur den Häfen von Rotterdam und Amsterdam. Für die Berichterstatter Abg. Brütt teilt aus den Verhandlungen dar auses. Es geht nicht, daß wir Tag für Tag bis Abends 8 oder 9 Uhr hier zunehmende Konkurrenzfähigkeit von Emden spricht es, daß sein Ver⸗ Kommission darüber folgendes mit: Für die Zeit des Baues der 7 eb 1 e De Mitglieder der Budgetkommission müssen vor ½10 Uhr kehr immer mehr gewachsen ist. Schon das Auftauchen des Kanal⸗ Kanäle soll für jeden Kanal ein lokaler Wasserstraßenbeirat. gebilde tcd. Die Privatanartiere werdend . Ferner ist zu berücksichtigen, daß die Garantien, die die Garantie⸗ Morgens von Hause fortgehen und kommen erst etwa um 9 Uhr projekts Campe — Dörpen ist schädlich gewesen. Wird dieses Projekt werden, mithin im ganzen sechs. Diese sollen später, je drei für di . 8 quartiere werden dauernden evisionen unterworfen, verbände übernommen haben, als einheitliche anzusehen sind. Wenn Ab 86 wieder nach “ Man hat auch noch anderes zu tun durchgeführt, so wird nicht bloß der Emder Verkehr, sondern auch der westlichen und die östlichen Kanäle der Monarchie, vereinigt werden. Die ie Baracken und die Kantinen werden zum Teil von der Bauver⸗ ein Teil der Kanalstrecke so einschneidend, wi 111“ Winr haben jetzt acht Tage lang über Arbeiterschutz geredet Auf auf den beteiligten Wasserstraßen herabsinken, und die Transporte werden Wasserstraßenbeiräte werden wie die Bezirkseisenbahnräte von den waltung betrieben werden; soweit es durch die Unternehmer geschieht, “ neidend, wie angeregt, geändert solchen Schut haben dber auch die Beamten des Bureaus, die Fürcs werden. Heekän nc . Interessenten des Reen; Sesen⸗ FFt tann 18 “ der Sectffazreäcersen 88 den.888 werden genaue Vorschriften über die Bauart und die Einrichtung feh vhathet ie 6 siseittet 8 esch einmal tzu hösen ibüne anals ganz entschieden dagegen Stellung genommen und erklärt, da aft gewählt; außerdem wird noch höchstens ein Drittel der Fe⸗ 8 sein, ob sie der Aenderung zustim men. 5 tenograplen, s „he enen gekl 83 Ieeaitgentetce 8 680 ihre Gakantieleistung in Frage gestellt werde, sobald durch den Kanal treter vom Minister berufen werden. Für alle diejenigen Angelegen n Baracken und Kantinen getroffen werden. Auch der Ausbeutung Auch der weiteren Anregung des Herrn Abg. Dr. Hirsch, den zuh noch cb Acht statter her Fen und eine Berichterstattung von Dörpen der Verkehr vom DVortmund⸗Ems⸗Kanal abgelenkt werde. heiten, die über das Interesse der einzelnen Wasserstraßen hinas r Arbeiter soll nach allen Richtungen hin vorgebeugt werden. In Wasserstraßenbauräten ei dere Zuständigken “ 4 aus dem Reichekag z1 geben Unter dieser übermäßigen Arnstrengung 70. ussere esen echisd 89 ; e 8- ö Fapehhen schen F. der T Fe Faffen weödeneganes gesundheitlicher Beziehung sind die weitgehendsten Vorbeugungsmaß⸗ Bezitkseisenbahnraten “ 8 Lenah 2 bn lei 8 ieden ten, eine Wasserverbindung mit dem Dortmund⸗Ems⸗Kanal zu sammensetzung wieder gnalog der des Landesetsenda nrats regel 5 8 3 — en „kann ich n ei⸗ leiden aber auch die sachlichen Beratungen des Etats ganz entschieden. so bernn sonazunt, dies dhde ess Pehnd, dor anug den Ausvau des wird. Er sol ans Delegierten der einzelnen Wasserstraßendesc b ; Auch 8 die Seelsorge ist Vorsorge getroffen; es stimmen. Unter allen Umständen würde sofort die Rückwirkung ein⸗ Präsident Graf zu Stolberg: Ich schließe mich dem Antrag Ems⸗Jade⸗Kanals geschehen. Ich danke auf das wärmste namens und von dem Minister berufenen Mitgliedern bestehen. Eine 88 rbindungen mit kirchlichen Behörden stattgefunden, und die treten, daß auch diese für unser Staatswesen so wichtigen Körper⸗ f Vertagung an. meines Wahlkreises der Regierung, daß sie unser Interesse so nach⸗ dehnung der Organisation auf die vom Wasserstraßengesetz nicht 8 notwendigen Zusagen sind bereits erteilt worden. Auch dem Alkohol⸗ schaften den gleichen Anspruch erheben werden. Nach den C 1 Schluß 6 ¼ Uhr. Nächste Sitzung Sonnabend, 11 Uhr. drücklich gewahrt hat. rührten Wasserstraßen soll vorbehalten bleiben. Dem Landtage wie mißbrauch wird vorgebeugt werden. en 9 Ansp n. Nach den Erfahrungen (Fortsetzung der Etatsberatung Reichsjusti amt]; vorher dritte Abg. Schmieding (nl.): Nach meiner Meinung wird die Be⸗ eine Denkschrift darüber vorgelegt werden. Die Bildung der Ume⸗ Daneben wäre Vorsorge zu treffen, daß die Heranzieh aber, die wir mit diesen Einrichtungen gemacht haben, scheint kein Hee des Gebührentarifs für den Faiser ilhelm⸗Kanal). döte d6s Sen h Dorpfa 856 fiherfegähe g Frage ist bettate ist bereits erfolgt; sie sollen in diesem Frühjahr zusamme der großen Arbeitermengen, die der 1“ Bedürfnis dafür vorzuliegen. Die Beschlüsse des Landeseisenbahnrats 9 rkläru e . werden. 1 . . 2 1 ““ 1..eh 5 allerdings,⸗ daß duxch eimen folchen Kanal⸗ be. erelgibg. von Pappenheim (kons.): Der § 17 des Wasserstafh vird, nicht dazu führen wird, daß den landwirtschaftlichen 8. 8 m aen 8 8 Ae Verbindung zwischen der Ems und Weser in ihren Unterläufen gesetzes verlangt die Einsetzung von Wasserstraßenbeiräten, und die und gewerblichen Betrieben die Arbeiter entzogen werden. Es sind 88 nister der öffentlichen Arbeiten gegenüber Geltung ver⸗ 8 herstellt, also den sogenannten Küstenkanal schafft, preußische Forderung wird jetzt erfüllt, der Erlaß einer Königlichen Verordmg Vereinbarungen mit dem landwirtschaftlichen und d S schafft haben, und darauf kommt es ja nur an. An dem Charakter Interessen wesentlich berührt werden, und es ist selbstverständ⸗ darüber steht unmittelbar bevor. Die Beiräte sollen nicht bloß fir ressorts get en und dem Handels⸗ dieser Beiräte sollte man also nichts ändern. Unftljchen, fondemn für lls nfasergengen BEedildet wernn 88 sr. Wgee. . een 8 2 und vö Abg. Engelbrecht bemerkt, daß er sich schon hei Bergtung der rage ist so wichtig, daß wir sie ausführ esprechen müssen. 1 erhindern. ahin gewirkt worden, daß der Zuzu 9 Fn⸗ 8 ¹ srng die Absicht, sechs lokale Wasserstraßenbeiräte und einen Lardegrag ausländischer Arbeiter gefördert wird. Die Baubehörden 1“ An. 8vJJ 8* spiochen habe. straßenbeirat zu bilden. Die Bildung schließt sich an 89 die Di weisung erhalten, daß bei der Annahme sowohl der im eigenen Be⸗ unendlich viel Verkehr enmtziehen, was bei Ffüh 688 sation der Bezirkseisenbahnräte und an den Landeseisenbahnrat. „ trieb hme sowoh genen Be 9 giehen, Ausführung der vom Erfahrungen bei diesen kann man als entscheidend für diese 6. 8 e des Staates als der von Unternehmern zu beschäftigenden Abg. Hirsch vorgeschlagenen Verbreiterung noch viel mehr der Fall richtung ansehen. Die Tätigkeit der Eisenbahnbeiräte hat Arbeitern soweit wie möglich der Landwirtschaft und den gewerblichen sein war 8 8 ihrer Zusammensetzung durchaus bewährt. Sie “ b Fetrrben keine Arbeiter entzogen werden. Den Unternehmern wird 8 e schließt die Debatte, und Sf F“ bb“ de hane ngese⸗ 88 Konventionalstrafe untersagt werden, in Fällen von Arheiter⸗ verae Besprechung des Erwerbszweige und der Eisenbahnverwaltung; mancherlei larn — inländische landwirtschaftliche oder gewerbliche Arbeiter durch Abg. Rogalla von Bieberstein (kons.): Namens meiner der Eisenbahnbeiräte werden von der Verwaltung nutzbringend 68 uh ) üfe zu ihren Arbeiten heranzuziehen. Durch Vermittlung der politischen Freunde bitte ich den Minister, energisch dafür zu sorgen, Das gleiche erhoffen wir von den Wassenstraßenbeiräten. aWeso rbeitsnachweise sollen Arbeiter aus allen Gegenden Deutschlands daß die russische Regierung die Früsse in Ordnung hält, die auch in Zahl der lokalen Wasserstraßenbeiräte auf 6 begrenzt wird, „g preußisches Gebiet eintreten. ie Fpißse im Sstpreuten ist auf

Nach Erörterung der Fücg⸗ der Mosel⸗, Saar⸗ und Lahnkanalisierung geht das Haus zur Besprechung des Kanalprojekts Dörpen — Campe — Oldenburg — Elsfleth (Ems —Hunte — Weser) über.

8 Abg. von Arnim⸗Züsedom (kons.): Ich möchte für diejenigen, die sich immer wegen der Einführung von Schiffahrtsabgaben aufregen, nur noch nachträglich bemerken, daß es ch nicht um solche, sondern um Stromregulierungsabgaben handelt, da wir alle Jahre die Kleinigkeit von 80 illionen aus Landes⸗ mitteln dafür aufwenden. Bezüglich des Kanalprojekts D

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spezielle Projekt Dörpen—Elsfleth ist kein solches, welches die Inter⸗ essen der Stadt Emden irgendwie schädigen könnte. Wir haben also gar kein Interesse daran, dieses Projekt schon jetzt tot zu machen. Gerade das rheinisch⸗westfälische Industriegebiet sieht die Eisenbahnen mit jedem Tage mehr an die Grenze ihrer Leistungsfähigkeit gelangen; das Bedürfnis, den Eisenbahnen leistungsfähige Wasserstraßen an die Seite zu stellen, wird mit jedem Jahre größer. Daher tritt auch die frühere Eifersucht und das Trennende in der Wahrnehmung der wirt⸗

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zu hoffen,

daß damit kein Definitivum geschaffen ordnung ist vielmehr für später eine andere Organisation vor

ist; in

Die Wasserstraßenbeiräte werden ihre Tätigkeit hoffentlich ni

auf die künstlichen Wasserstraßen, lichen Ströme ausdehnen, und davon erhboffe ich auch auf die Frage der Wasserstraßenabgaben.

Tarifierung und wirken können.

eine Sie werden au bei der Verwendung der Wasserstraßenabga Es werden für die einzelnen Ströme

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sondern auch auf die Erosenn

Kassen ge

derengezogen werden, namentlich Italiener und Ruthenen. Ob auch

9 Heranziehung ausländischer Polen erfolgen wird oder erfolgen arf, darüber schweben zur Zeit noch die Verhandlungen.

1 Ich glaube, meine Herren, wir können den großen Unter⸗

18 mungen, die demnächst ausgeführt werden sollen, mit vollem Ver⸗ 1 entgegensehen; alle Interessen sind, soweit es überhaupt

möglich ist, hierbei berücksichtigt worden. (Bravo! rechts.)

russischer Seite so schlecht reguliert, daß sie weite Wiesen und Aecker preußischen Landes unter Wasser gesetzt hat. Die Einsetzung von 90 000 ℳ in den Etat, um diesem Uebelstande abzubelfen, ist insofern noch weiter erfreulich, als damit der erste Schritt für den Bau des masurischen Kanals getan ist. Ich habe deshalb davon Abstand genommen, den Minister durch einen besonderen Antrag

um Aufklärung über den Bau dieses Kanals zu bitten, jedoch würde meine Provinz sehr beruhigt sein, wenn der Minister dies noch be⸗

des Wassers zu Betriebszwecken, als Kraft für Elektrizität, würde auch der Landwirtschaft nützen und ihre schweren Aufgaben erleichtern. Die Ausgestaltung des Wasserrechts ist uns schon lange versprochen worden, auch das kann nur von einer Behörde ausgehen, die sich allein mit diesen Aufgaben zu befassen hat. Vielleicht müssen wir noch jahrelang auf ein Wessenceleh. warten, wenn nicht ein besonderes Ministerium Abhilfe schafft. ir brauchen eine großzügige Wasser⸗

politik im Interesse des Landes.