Berichte von deutschen Fruchtmärkten. Zusammengestellt im Kaiserlichen Statistischen Amt.

Qualität

mittel Verkaufte

Gezahlter Preis für 1 Doppelzentner Menge

ch dem stellvertretenden Kolonialdirektor

: Dernburg, werde h ektor der Kolonia r die Berechtigun n in diesem Hause überhau st ja auch in der B Regierungstise

Abbruch zu tun. n ausgeführt, daß gerade in der en eine ungewöhnlich

aus den letzten Tagen ru auch in dieser Beziehun

Stellvertretender D Dernburg: Uebe des Abg. Erzberger könne nicht existieren.

des Kolonialetats für Kamerun ebatte wieder aufgenommen. Der Kolonialdirektor

nicht wieder auf die at sich der Red

drängen. Im Gegenteil, meine Herren, ist jene Millionen gerade hier im Reichstage längliche bezeichnet worden (sehr richtig! links) un wahrlich kein Geheimnis, daß es vor allem der

Forderung von drei durchaus unzu⸗ d es ist auch mit seltener Ein⸗ Volksvertretung veranlaßt hat,

Darauf wird die Beratun fortgesetzt und die allgemeine g. Kopsch (fr. Volksp.): e darüber Ausdruck gegeben, d kandale zurückgekommen ist. Leider 1 Oldenburg, nicht dieselbe Zurückhaltu Mitte und der Linken. e nicht so angegriffen Ministers von Puttkamer

kurzen Leidenszeit entlassen worden

allseitig als eine labteilung des Auswärtigen Tendenz der Worte pt zwei Meinungen getkommission von ausgesprochen

Ich habe aber

Außerdem wurden ner der Rechten, Am vorigen ng auferlegt wie

Markttage der Abg. von

die Redner der von Puttkamer wär Sohn des verdanken es riedrich, daß

der die verbündeten Regierungen ungünstigen Finanzverhältnisse hrung so erheblicher

worden, wenn er nicht gewesen wäͤre. geßlichen Kaisers Der Justizrat

überschlägli ätzung veekag. elzentner

genuß der Eingeborenen der Budgetkommissio zwischen Wollen

Gestaltung

ihre anfänglichen Bedenken gegen die Gewä des unver Alkoholfrage und Vollbrin

ℳ ℳ ℳ ℳ

Strehlen i. e 2A

— . ⸗ 80 83 * 2 2.

Babenhausen

Geislingen.

Strehlen i. Schl. . Grünberg i. Schl. Lenesberg i. Schl.

1 Braugerste

Streblen i. Schl.⸗ “ . „Braugerste

Ried ngen .

Strehlen i. Schl.. Grünberg i. Schl.

6.

Riedlingen 8

Bemerkungen. Die verkaufte Menge wird auf volle Doppelzentner und der Verkaufswert auf voll Ein liegender Strich (—) in den Spalten für Preise hat die Bedeutung,

Weizen. 18,90 18,90 19,25 18,50 18,80 18,90 18,55 18,55 19,60 19,70 19,70 19,80 18,40 18,40 18,60 19,00 19,00 20,00 — — 19,60 220,00 20,25 20,50

Kernen (enthülster Spelz,

— e 20,20 20,10 20,10 20,20 21,00 21,72 22,40 19,60 20,00 20,80 21,00 21,00 21,20

Roggen. 16,90 16,90 17,25

16,80 17,10 17,20 17,50 17,50 18,00 18,00 18,00 18,20 18,00 18,00 18,20 17,40 17,40 17,80 18,20 18,20 19,20 18,00 18,00 19,00 g1 19,20 18,00 18,00 18,25

Gerste. 16,30 16,30 16,45 16,00

14,30 14,40 14,70 14,80 — 16,00 16,50 16,60 15,00 15,75 15,75 16,50 — 16,50 16,75 17,00 16,40 16,80 16,80 17,40 — 20,40 20,40 — 19,00 19,00 19,20 18,00 18,20 18,60 —

Hafer. 17,10 17,30 17,30 17,50 — 18,00 18,00 18,40 17,30 17,40 17,60 17,70 17,00 17,50 17,50 18,00 — 18,40 18,40 19,50 17,60 17,70 17,70 17,80 17,00 17,40 17,40 18,00 17,60 18 00 18,36 19,00 18,00 18,80 19,00

— 19,50

88

e Mark abgerundet mitgeteilt.

Deeutscher Reichstag. g vom 6. Mai 1907, Nachmittags 2 Uy (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) Erste Beratung der

47. Sitzun

vierten und

Tagesordnung:

wachsenden Kosten auf der Anleihe zu belassen.

ünften Ergänzung zum Entwurf des Reichshaus⸗ Bemerkungen zu begleiten.

ür das Rechnungsjahr 1907, Fortsetzung der Beratung des Haushaltsetats jahr 1907 mit Ausnahme des

Schutzgebiet, und betreffend

altsetats eststellung Schutz⸗ ebiete auf das

tats für das Südwestafrikanische die Feststellung des Reichshau

die

altung der Reichseisen: Sitzung von demselben Tage diesem hohen Hause zu

7, „Etats für die 2 bahnen und der Kaiserlichen Marine“. Präsident Graf Udo bittet und erhält die Ermä Königlichen Hoheit dem Kron

nungsjahr 1

u Stolberg⸗Wernigerode tigung, Seiner Kaiserlichen und prinzen des Deutschen Reichs und Preußen zu seinem Geburtstag die Glückwünsche des Reichstags darzubringen. Der Abg. Kaempf hat dem Präsidenten in einem Schreiben mitgeteilt, daß er sein Amt als präsident des Hauses niederlegt. auf die Tagesordnung für morgen gesetzt Zur Generaldiskussion stehen die beiden neu eingegangenen Ergänzungen zum Reichshaushaltsetat für 1907.

zweiter Vize⸗ Die Ersatzwahl wird

Staatssekretär des Reichsschatzamts Freiherr von Ste ngel: die Sicherheit, daß die in der Budgetkommission erst

Die unter der Nummer 1 der heutigen Tagesordnung vorliegenden den jüngsten Tagen beschlossene Erhöhung verschiedener

Ergänzungsetats umfassen Gegenstände von sehr heterogenem Inhalt. Steueransätze sich in der Tat auch verwirklichen Sie enthalten einmal den Ausgabebedarf zur Gewährung einmaliger denn die Erhöhung der Einnahmesätze für sich

Beihilfen von 100 und 150 ℳ an die mittleren und unteren bewirkt doch keine Besserung des Etats. Nun erreichen die Beamten, deren tatsächliches Gehalt den Betrag von 4200 ℳ nicht Dann enthalten diese Ergänzungsetats Aenderungen, welche sich infolge der Niederwerfung des Aufstandes in Südwest⸗ afrika und infolge der Aufhebung des 11gn S

enderungen treten nun im Reichshaushaltsetat se 5 bn1. daß sich erfreulicherweise der Anleihe⸗ lich, diesen Betrag der gestundeten Matrikularbeiträge auch noch um

bedarf um den Betrag von etwas über 31 Millionen Mark mindert, wo⸗

gegen allerdings auf der anderen Seite der ordentliche Ausgabedarf sich zu steigern.

nicht unerheblich erhöht und die ungedeckten Matrikularbeiträge eine weitere Steigerung im Betrage von etwa 17 Millionen Mark erfahren werden. Ich möchte, soweit überhaupt Veranlassung besteht, in der

heutigen ersten Lesung in eine nähere Erörterung über die letztere einzelnen Staaten nicht endgültig zur Last gelegt werden.

Etatsvorlage einzutreten, die Beteiligung an derselben 1 den anwesenden Herren Vertretern der Kolonialverwaltung überlassen und meinerseits nur noch hinzufügen, daß, wenn auch die Aufhebung des lage wiederholt als eine Ehrenpflicht des Reiches und als eine Kriegszustandes mit dem 1. April dieses Jahres formell in Kraft ge⸗ treten ist, man es doch von seiten der verbündeten Regierungen für gerechtfertigt erachtete, die aus der tatsächlichen Ueberführung vom

gleichzeitige Erschließung der Das Argument enden Fall.

enden Bitte an

große Distanz liegt. schon schwer ist, Ordnu in dieser Fra soll die Verw absolut unricht möglich. Die Sch staaten zu verhindern. aß es vielleicht möglich sei, lassen. Ich habe mir die A sche Verwaltungsmacht

Einfluß der Deutschen n icher Macht ohne borenen einzugreifen. so wird man sich doch vo getragen habe. Schwierigkeiten zu verste wir eine größere Gewalt heerungen, die der Alko Tatsächlich abe Unterstützung der

Brüssel hat im vori beschlossen, Der Antrag ist von die Spanier, noch

gar keinen Zweck, i grenze der Bin Wir jagen

Teuerungszulagen der Beamten ohne notwendigen Deckungsmittel von 1906 paßt also absolut nicht auf den hier vorlieg

Ich möchte meine Ausführungen mit der dring das hohe Haus schließen: die Annahme Ihrer Resolution von seiten der verbündeten Regierungen nicht etwa durch Ablehnung des in der Etatsergänzung vorgeschlagenen § 7 des Etats sondern diesem berechtigten Verlangen der ver auch Ihrerseits entgegenkommen zu wollen. Lassen Wohltat, die wir vielen Tausenden von Beamten familien hier zu spenden im Begriffe stehen, befriedigender Weise

In dem so großen Ge ng zu halten und etwas Ersprießl müde werden in ih Ostafrika wäre ohne darin, die Einfuhr au bg. Spahn hat bereits neu gegen den Trunk Vors ung wohl überlegt, n diesen Gegenden n icht, daß man es ris weiteres in die Gewohn un Unruhen und Schwier rwerfen müssen, daß man cht meine Absicht, mi en und zu sagen, über die Eingebore hol anzurichten pfleg ausgeschlossen,

iete, wo es ohnehin

i n diesem Falle ist es besonders

noch nicht vor⸗

t, bleibe dahin⸗

dis ande

cht um die Person.

s von Putt⸗

geäußert haben, so viel Haß wie gen einen solchen Mann wie Puttkamer Ob das richti

; im Reichstag aber sollte ähnl 2 sen Dingen vollständig gleichgültig. fdeckung einer Mißwirtschaft, ni kt über die Moral des Goupe mit der Moral im Volke. Moral in Anspruch nehmen. des Urteils olkes nicht und zwar durch vernehmung und „ was die Presse enden Momenten stenden Momenten. ttkamers Vergehen“. ig zugehört haben, den haben,

zu regieren,

zurücktreten zu lassen. s iches zu lei

N nneht n bes n ge on ist in die zu behaupten, Ulichum s8 den Nachbar⸗ lich ausgeführt,

re Stand ndpun chriften ergehen zu

strikten Widerspru e die Herren eine eil im Prozeß Puttkamer will Jedenfalls ist das Rechtsbewußtsein erregt worden als bisher, lagten, die Art der Zeugen Nach allem

kamer steht im stehe nicht, wi Ueber das Urt

gesetzes zu erwidern, deten Regierungen Sie uns die große und von Beamten⸗ auch in allseitiger vollster Einmütigkeit beschließen.

heiten der Einge⸗ igkeiten entstehen, etwas dazu bei⸗ nich hinter diesen wir müssen warten, bis nen haben; denn die Ver⸗ sehr rasch vor

Alkoholkonferenz in Erhöhung der Zölle 1 ℳ erhöht werden. solange weder eitergehen, hat es bei der die Küsten⸗ eren Mitteln zuzu⸗ Zweckes halber die

beruhigt, sondern stärker ftreten des Angek as Auftreten der Verteidigung. at, hat man zwar sehr viel von entlast Anklage gehört, wenig aber von bela gäußerte„Verständnis für Pu n Oldenburg, als Kavalier ru mit der Sie in Verke als von einer Prostitu ch war jenes Au in der Neuen ge se Sache muß au die Person des

berichtet h

n Oldenbur Würden Sie, Herr vo wenn über eine Pers Ankläger und Verteidiger chen worden wäre? Ritterli Angegriffene hat nun das Wort ergriffen. ch jetzt nicht mehr um ern um die Frage, ob wir in einem R chter in Deutschland gibt. Abg. Bebel (Soz.): J. eine Antwort hätte, ich hätte gern g. den Erklärun was sie beh

Abg. Speck (Zentr.): Wir begrüßen in de die Erfüllung einer Zusage des Bundesrat der zuerst von unserer gänzungsetat bringt uns in zustand in Deutsch⸗Südwestafrika mit auch eine Neubelastung des Ordinar letzteren Ergänzungsetats werden besser in de prüft. Für die einmalige Beihülfe von 100 150 ℳ für die mittleren Beamten ist in stimmt, daß die Matrikularbeiträge, für 1907 keine Deckung finden, Jahres 1909 hinzutreten sollen. ordentliche Weg der Deckung, Rechnungsjahres 1907, verlassen. dringend notwendigen Ausgabe des hinauszögern. Der gierungen gingen v nicht endgültig in Anspruch ge erscheint mir etwas sehr dunk diese schließliche Entlastung? Ergänzungsetat an die Kommis

Staatssekretär des Reichsschatzamts Freiherr von Stengel:

Meine Herren! Ein näheres Ein Herrn Vorredners und auf die vo denken muß ich mir für die Ber behalten, an die ja das hohe verweisen wird.

Für heute möchte ich nur darauf hinweisen, Vorredner jedenfalls ins geht, wir wollten diese 23 Millionen erst für das Etat bringen. Das ist nicht der Fall. Wir wo sich schon aus dem vorliegenden Ergänzungsetat — 907 zuführen und wir wollen dann abwarten, Jahres 1907 ausreicht, schon in diesem Jahre

oder teilweise aus Mehreinnahmen Ob er eintreten wird, ist eine andere st würde der neue § 11 seine Wirksamkeit äußern. verständlich): Ich g des Ergänzungs⸗ als ein Verdienst So liegt die Sache Wir können f den Boden ch noch manche Wünsche vielen schlaflosen Nächten eihilfe gewährt die Kommission schließen

m vierten Ergänzungsetat eines Wunsches, Der fünfte Er⸗ daß der Kriegs⸗ aufgehört hat, elheiten dieses r Budgetkommission ge⸗ ℳ für die unteren und dem Ergänzungsetat be⸗ soweit sie nach der

den ordentli Damit wird d nämlich der dur Die definiti Reichs würde Reichsschatzsekretär meinte,

Seite ausgegangen ist. z der Tatsache, dem 1. April er

Nachbarn zu gen Jahre eine erhebliche en jetzt von 75 ₰ auf deutscher Seite ausgegangen die Franzofen und Engländer weiter n unserer Kolonie Kamerun, nengrenze beträgt, mit schärf n uns dabei nur ei hmen aus der Tasche und d e Binnengrenzen. Das einzi zeichnern der Congoakte zu einem auf Alkohol zu komtmen. verboten würde, Alkohol in führen. In Togo liegen die mit dem A hoher Prozentsatz der ergeben ist. wie ein Handtuch. stärker einzugreifen, als ez suchen, in welcher Wei in den Weg getreten we eine gewisse Geduld zu Deutschlands in den umfangreicher Natur, daß der Verwaltung absolut not Unter den einmali innere Einrichtunge 40 000 ℳ Beamte in Abg. Dr. Arendt daß, wenn die Eisenbah fertiggestellt ist, die zu verlegen ist. häuser, die trans spruch erheben, vorzunehmen. Stellvertretender Amts Dernburg sa nach Vollendung der Bahn nach den Verwaltung ändern wür Die Einnahmen aus den 200 000 ℳ auf 2 430 000 dementsprechend um 200 000 ℳ Das Haus beschließt na genehmigt im übrigen d verändert. Zum Etat für To Wort; er ist nicht anwes Der Etat wird ohne Etat für Neuguineg. Zu dem Etat für die Verwaltun Palau, Marianen und Mars mission eine einmali messung der Ei strichen und den

ftreten nicht. rrespondenz“ Es handelt Puttkamer, und es auch

ekläͤrt werden. ouverneurs von eecchtsstaat leben

cch hätte erwartet, daß der Vertreter der Sache erhalten onialdirektor zu Wäre das wahr, n unmöglich auf⸗

nes idealen er Alkohol findet doch ge Mittel ist, mit de möglichst hohe wäre gar kein Schade, die westafrikanischen

Verhältnisse rzberger der eborenen in Togo

Togo ist ein Land, das auf d ch hier außerord bisher geschehen ist. se mit Hilfe rden kann; abe haben. Die Aufgaben, verschiedenen Kol

chen Ausgaben des erfassungsmäßige ch den Etat des ve Deckung dieser daher sich bis 1912 die verbündeten Re⸗ Annahme aus, daß sie für diese Summe sollen. Diese Aeußerung Reichsschatzsekretär lb vor, auch diesen

vom Regierungstische in dieser

ehört, welche Stellung der Kol n Prohibitivzoll

wenn überhaupt Kolonien einzu⸗ nz besonders schwierig. ß ein sehr em Alkoholgenuß er Karte aussieht entlich schwer sein, Wir wollen aber ver⸗ der Nachbarstaaten dem Uebel ß ich Sie bitten, lverwaltung hat, sind so uten Willen

gen der Frau von Germar einnimmt. dann könnte das

recht erhalten werden; es müßte

Oberdisziplinarhof die Sa chuldigt Puttkamer direkter sind eine ganze Reihe von

Germar erhoben, die sie auch auf das entschiedenste, Beweise an; öffentlicht ist, nur zur H möglich aufre

rozeßverfahre

einmal entscheiden. In der Verhand⸗ uldigungen gegen F wahr erklärt.

nommen werden aßfälschung. el; wie denkt sich Ich schlage desha

sion zu verweisen.

Sie bestreitet fe erlitten habe, und in dieser Erklärung ver⸗ o kann das jetzige Urteil un⸗ Es wurde von allen Seiten als e Kolonialdirektor bei seinem t rücksichtsloser verhüllt bleiben

für direkt und daß sie eine Stra wenn alles, was älfte wahr ist, s

s wird au

t erhalten werden. r auch hier mu

eine Art Erlösung begrüßt, als der ersten Auftreten hier erklärte, gehen würde und daß nichts rozeß Puttkamer, der die A erhandlung und alle waren übe es war, der alles aufbot, um die

hellste Licht zu setzen. Prozeßverhandlun er mehr als Verteidiger denn als

Es ist bezeichnend, daß die ßgebendes Urteil abge ch vernommen war, al ganzen Charakter herabge Gerichtshof zitierte und Ich bitte den zur Verhandlung kommt.

lonialabteilung des Auswärtigen reits vorgestern erklärt, Puttkamer Berufung at entscheiden können, n noch nicht zugestellt wäre. nicht, wie weit die von ichen Korrespondenz“ ange⸗ Würdigung gefunden haben. gestern früh in der Tagespresse er⸗ orgen, als ich zu der können sich denken, da nehmen, wo zunächst der d en sein wird.

die die Kolonia onien auszuführen ser Glaube an den g

gehen auf die Ausführungen des n ihm geltend gemachten Be⸗ atung in der Kommission vor⸗ Haus ohne Zweifel auch diese Vorlage

daß sich der Herr

ofern im Irrtum befindet, als er davon aus⸗ Jahr 1909 auf den llen — das ergibt diese 23 Millionen

Strenge vor⸗ Nun kommt en aller Welt auf sich zog, rrascht, daß gerade der Ankläger Verdienste Puttkamers in das wie ich schon ausführte,

gen Ausgaben für Bauten und

) befinden sich auch

ngen für verheiratete

(Rp.): Es kann keinem Zweifel un n von Duala nach Hauptstadt von Bue⸗ Nun will ich gegen die portabel sind, gebaut w möchte aber doch bitten,

n (347 750 ℳ ur Schaffung von Wohnu

läger gegen Puttka Dame, die allein in der ben konnte, die 8 Angeklagte eine setzt wurde, daß man sie aussagen ließ. Das ist Kolonialdirektor,

aufgetreten ist.

ganzen Sache ei unterrichtet und eidli spielte, in ihrem aber nicht vor den ein Verfahren unerh daß der Prozeß erneut

Stellvertretender Direktor der Ko

Ich habe be in Sachen

sher nicht h

den Manengubabergen erst a doch wieder nach Duala ese Summe, aus der Holz⸗ erden sollen, keinen Wider⸗ in Buea keine weiteren Bauten

schon dem Etat für 1 ob das Istergebnis des die Mehrausgabe ganz Dieser Fall kann eintreten. Frage. Sollte er nicht eintreten, dann er den wir Ihnen vorzuschlagen uns gestatteten, Richthofen (kons., schwer daß der Vorredner ligen Beihilfen ge Anspruch genommen haben das Ihrige dazu

daß die Regierung sich ganz au nd daß, wenn auch doch nach so serer Absicht entsprechen Antrage auf Verweisung an

Direktor der Kolonialabteilung des Auswärtigen g dieses Wunsches zu, da

gt die Erfüllun Manengubabergen der

Dernburg: die Verwaltung die gelegt werden soll oder nicht, bi da ihr das Urteil mit den Gründe ist auch heute noch nicht erfolgt. rau von Germar in der „N. ührten Tatsachen vor Ger Der Artikel ist, s schienen, ich habe ihn heute m ging, vorgelegt erhalten; Sie Stellung zu führende Beamte zu hör itten, zunächst daran festzuhalten, g der Gerichtsver t, mit Ausnahme des chrieben ist, gar keine Zeugen, die vernommen die der Gerichtshof fü hätte, ein Urteil zu fälle der ich spreche, versagen. ein neues Stadium getrete soweit die Verwaltung damit Ich glaube, es wird mir jeder z nach irgend einer Seite hin vorg

Abg. Erzberger o wäre diese

Zöllen hat die Kommission um höht und den Reichszuschuß vermindert.

ch dem Kommissionsantrag und en Etat für Kamerun un⸗

Abg. Freiherr von kann nur bedauern, etats für die einma seiner Partei in Alle Parteien es nur dankbar emp der Resolution gestellt hat der Beamten übrig bleiben, ihnen wenigstens un

daß der betreffende Preis nicht vorgekommen ist, ein Punkt (.) in den letzten sechs Spalten, die Vorlegun

wissermaßen euen gesellschaft

viel i e daran gedacht werden sollte — ptel i we

als es den Einzelstaaten dadurch erst recht spiel des Reiches ihrerseits zu folgen welche doch auch unter der ver⸗ wenigstens einige Hilfe zu

haupt in diesem hohen Haus wäre um so bedenklicher, erschwert werden würde, und auch ihren eigenen Beamten, teuerten Lebenshaltung zu leiden haben,

Landkommission ß es unmöglich ie Untersu

habe ich veranlaßt. J daß die Verwaltung auf uf das, was der Ankläger m verwaltungsseitlich vor⸗

wie auf die eweiserhebung, Selbst wenn ich Lust g von der Stelle, von daß die Angelegenheit in eue Untersuchung, n, anzustellen ist.

Kriegszustand in den Friedenszustand dem Schutzgebiet selbst noch er⸗ go erhält der Abg. Ledebour das

Im übrigen muß ich mir aber doch gestatten, den Ergänzungs⸗ etat wegen des Bedarfs der Gewährung einmaliger Beihilfen an die mittleren und unteren Beamten mit einigen weiteren einleitenden

Debatte bewilligt, desgleichen der wir uns an.

Abg. Singer (Soz.): Auch wir stimmen der änzungen zum Etat für 1907 an die Kommis Erörterung der Frage, wer zuerst die Anre will ich mich nicht b unlauteren

handlungen und a Antrages, der ih n Einfluß hat werden sollen, und auf die r erheblich erachtet.

n, so würde ich mir die Aber ich gebe zu, n ist, in wel

g der Karolin challinseln hat die Kom⸗ von 10 000 ℳ zur Ver⸗ ücke auf den Marianen ge⸗ sprechend vermindert.

s Auswärtigen Meiningen hat in der schen Freunde den Wunsch aus⸗ Trennung von Justiz Das liegt natürlich nicht nur i im Interesse

Es handelt tmanns Brandeis,

Verweisung beider

Die sofortige Erschließun „ebensoweni

Wege der Reichsgesetzgebun Geschäftslage des Reichstags untunlich augenblicklich noch bestehenden Unklar Ansehung der Entwicklung der Zölle und der neuen auch als eine verfrühte zu bezeichnen sein. doch schon heute Vorsorge treffen, daß wenigstens der im Jahre 1907 ungedeckt bleibende Betrag jener Beihilfen in den Haushalt für das Rechnungsjahr 1909 übernommen wird, um dann dort, sei es durch Ersparung an anderen Ausgaben oder durch Eröffnung weiterer Ein⸗ nahmequellen, seinen Ausgleich zu finden.

Sie begegnen hier, meine Herren, dem gleichen Gedanken, der auch schon in dem § 3, Absatz 2 des Entwurfs eines von 1906 Aufnahme gefunden hatte. solche von den verbündeten Regierungen vorgeschlagene Regelung da⸗ mals in der Kommission des Reichstags und in dem Reichstage selbst das Bedenken, daß sie nicht ausreichen würde, nun die Regierungen auf eine größere Sparsamkeit in Ansehung der Bemessung in der Bewilligung der Ausgaben hinzudrängen, und man entschied sich des⸗ halb, unter Abänderung des zweiten Absatzes jenes § 3 des Reform⸗ gesetzentwurfs, für das System einer mehrjährigen Stundung der Matrikularbeiträge, soweit sie den Kopfbetrag von 40 ₰ übersteigen.

Meine Herren, wenn sich gegen diese nun zum Gesetze gewordene Regelung auch manches einwenden läßt, worauf ich heute aber nicht zurückkommen will, um keinen Mißton in unsere Verhandlungen hinein⸗ zutragen, so wurde sie doch schließlich faute de mieux von den verbündeten Regierungen akzeptiert und diese sind auch weit entfernt, von dieser erst im vergangenen Jahre von den gesetzgebenden Faktoren beschlossenen Regelung jetzt schon grundsätzlich abzuweichen. wohl als gerechtfertigt erscheinen, nachträglich gerade bezüglich dieser Teuerungsbeihilfen für die Beamten auch auf 1907 eine Ausnahme von jener im vorigen Jahre beschlossenen gesetzlichen Regelung zuzu⸗ lassen. Jedenfalls paßt die Erwägung, welche im vorigen Jahre die Mehrheit des Reichstages bestimmte, dem § 3, Abs. 2 des Regierungs⸗ entwurfs die Zustimmung zu versagen, absolut nicht auf den jetzt uns vorliegenden Fall; denn es wird wohl niemand in diesem hohen Hause sich befinden, der behaupten möchte, daß die ursprüngliche Re⸗ gierungsforderung für die Verbesserung der Besoldung der Beamten im Gesamtbetrage von 3 Millionen Mark eine verschwenderische ge⸗ wesen wäre, und daß deshalb der Reichstag etwa Veranlassung hätte, die Regierung in dieser Hinsicht zu größerer Sparsamkeit hinzu⸗

g der erforderlichen Deckungsmittel im der augenblicklichen und vielleicht würde sie bei der heit und Unübersichtlichkeit in Reichssteuern Aber dafür kann man

Meine Herren, mit dieser Etatsergänzung wird die vom Reichs⸗ tag in der Sitzung vom 18.⸗März dieses Jahres einmütig be⸗ schlossene Resolution von seiten der verbündeten Regierungen akzeptiert, es wird dieser Resolution entsprochen und es wird die Zusage ein⸗ altsetats für das Rech⸗ gelöst, welche ich namens des Herrn Reichskanzlers in der

gung zu der Gehalts⸗ eteiligen; man kommt Wettbewerbs. dem Vorschlage der verbündeten Wunsche des

ge Ausgabe eborenengrundst eichszuschuß ent Stellvertretender Direktor der Kol Der Abg. Dr. Müller⸗

g erscheint aber bei erhöhung gegeben hat, Die Lösung der Deckungsfrage nach gen entspricht nicht dem die auf den ordentlichen Etat durch die ordentlichen Einnahme en wir uns aber au

Reichstags. onialverwaltung de

genommen werden in gedeckt werden. f eine fundamentale Erörte⸗ gsvorschlag, wie wird ja das Schicksal n den mittleren und schaftlichen Notständen heraus so muß doch auch der Arbeiter Reichsbetrieben vielfach ganz un⸗ und deren Notlage ebenfalls gesteuert

Auch ich will nicht in den Anspruch nehmen, eg, der schließlich worden, nachdem ts als ungangbar erwiesen hatte. elhaft immerhin eine beten; auch die Zoll⸗ Uebergangszeit erhöhen. en soll, ist ja nicht un⸗ n der Kommission reden. gewünschte Erhöhun ir wünschen, der Teuerungszula gebe der Befriedigung Ausdruck, ommen ist; in bezug auf den Er⸗ s unsere Stellung für die Kommission agen bald in eine Gehaltsverbesserung

folg zeigt, daß die Resolution, er bessere Weg gewesen ist. Ich halte n Schritt zu einer durch rbeiter der Staatsbetrie

chem eine n befaßt werden kan utrauen, daß ich ohne jede Vorliebe

Dernburg: zweiten Lesung namens seiner politi gesprochen, daß eine möglichste durchgeführt werden möge. Verwaltung, betreffenden 1 1 Ihnen dafür ein lehrreiches Beispiel vorzuführen.

um den öfter erwähnten Fall des Landeshaup vorwurfsfreier den Marianen barkeit betraut gewesen und es kann keinem der Ausübung der Prügelstra

Sein Handeln entsprach wohl mehr nicht immer Justiz gewesen sein, Was ihm vorgeworfen ikte so ein Mann kommen kann, Jurisdiktion ausüben muß. Die geben, daß er in ungefähr 11 Fällen die Prügel assen, wo es nach den strikten zulässig gewesen wäre. Eingeborene, die an dem Kin brechen begangen hatte, der ungeachtet aller Verwarnungen des igen eingedrungen war, weil er mit einer 8 In dem dritten Falle Richter außerordent. sich nämlich um

gs bestraft wurde,

atte; er hatte nach den An⸗

dafür hat

müssen, sollen auch

Im Augenblick könn rung dieser Frage nicht einlassen. die eegs e orlage sicher auch nicht Beamten des Reichs au e Zulagen gemacht werden sollen,

teilen die Ehre hatte. Den verbündeten Regierungen ist die Zu⸗ stimmung zu diesem Ergänzungsetat keineswegs leicht geworden, und Sie werden dies auch in vollstem Maße zu würdigen wissen, wenn Sie erwägen, daß auch heute noch keine Aussicht besteht, den Etat für das Jahr 1907, wenigstens im Ordinarium, bei seiner Ver⸗ abschiedung wesentlich günstiger zu gestalten und günstiger zu balan⸗ zieren, als das seinerzeit bei der Einbringung der Fall gewesen ist; denn abgesehen von der Mehrbelastung, welche der Reichshaushalt für das kommende Jahr durch die Erhöhung der Pensionen und der Re⸗ liktengelder erfahren wird, treten zu den ungedeckten Matrikular⸗ beiträgen auch noch jene von mir vorher erwähnten 17 Millionen Mark für Südwestafrika hinzu. Auf der anderen Seite besteht keineswegs

Von dem Deckun m Interesse

macht haben, ): Wenn früher nichts vertuscht worden

andlung im Reichsta Vertuschungssystem ausgedehntem Maße geübt worden. und Kardinalfrage die Er⸗

Können wir die so sind alle schönen onien leere Traͤume. hauptsächlich verhindert, diese Arbeits⸗ sind die Unmengen Alkohol, zzöund wollen wir wirklich Entwicklung der Kolonien ie Schnapseinfuhr tunlichst ränkt werden. usnahmen über 10 000 hl. die Einfuhr betrug bis zu 27 % führen muß, t zu werden.

Regierungen ge ge gar nicht nötig

früheren Verwaltung in ganzen Kolonialpolitik ziehung und die Arbeitskraft der kunftsbilder von der Entwickl asjenige aber, kraft für die Kolonien zu die in die Kolonien eingef einen Fortschritt auf dem Gebiete der

Kamerun und Togo, so muß vor allem d unterbunden oder ganz bedeutend eingesch Jahre sind bisher mit verschwindenden Ä Branntwein eingeführt worden; der gesamten Einfuhr in einer braucht wirklich in diesem Hause nicht zur Verhütung des

letzten Verhandl

und Reichstag beschlossen Einfuhrverbot schon besteht, e sind gleichmäß

In der Kommission ist ng erwägt;

ist die Haupt⸗ 30 jähriger Behandlung der Einge

Eingeborenen

mit der Gerichts⸗

genügend entlohnt Zweifel unterliegen,

werden muß.

Wettlauf de aß sie für die zum Ziele gefü

der Weg des erste

nicht erlangen,

Reformgesetzes gesetz ung unserer Kol

Bekanntlich bestand gegen eine r. Wiemer (fr. Volksp.): r Parteien eintrete Beamten einge

weit seine Befugnisse seinem Empfinden; es m aber in vielen Fällen war es da „in welche Schwierig der ohne ri 8 Untersuchung hat er⸗ strafe hat vollstrecken Gesetzes nicht direkt sich um eine rs ein Ver⸗

n, die für sich in treten sind; der W „ist von uns vorgeschlagen n Nachtragseta Deckungsfrage betrifft, so inanzlage des Reichs eingetr sich nach Ueberwindung der auf dem die Bewilligun indessen läßt sich darü⸗

der Arbeiter läßt sich reden. on am 1. Juni in den Genuß

Abg. Dr. Semler (nl.): Ich Vorlage so schnell gek at behalten wir un Teuerungszul

(Rp.): Der Er

ührt werde wurde, zeigt keiten und Kon

ist unzweif Erziehung die

esserung der

einnahmen werden Auslegungen des

einen Falle handelt es de eines weißen Händle in einem zweiten Falle um einen Ein⸗ Polizeimeisters in

Wohin das mehr erörter Mißbrauchs geistiger Getränke im Oktober

Der Verein

Hamburg die Reichskanzler Einschränkung seiner Durchführung, Nicht alle seine Wüns falls könnten die erhöht werden. eine Zollerhöhu lbst auf 1,50 ℳ für das L frikahandel ohne Branntw

und unterrichteter Seite welche bloß deshalb k ügend Einnahmen durch die Schnapseinfu als eine Kolonie, Alkohol einführt.

Einfuhrfreiheit eine

daß die Beamten

e gelangen.

Resolution Lepraraum der Aussätz

dortigen Frau ein Liebesver lich schwer

Matrikularbeiträge, welche den Bundesstaaten nach § 3 Absatz 2 des vorjährigen Reformgesetzes bis 1910 eventuell zu stunden sein werden, ohnehin schon nach der Etatsvorlage die recht beträchtliche Höhe von rund 30 bis 40 Millionen Mark — man kann annehmen 35 bis 36 Millionen Mark —, und es wäre unseres Erachtens in hohem Maße bedenk⸗

hältnis unterhielt. gelernter europäischer Es handelte

der auf Antrag eines Häuptlin an einer Frau vergangen h der Eingeborenen 5 aufzählen lassen.

„dringend fordert. durchführbar, aber jeden⸗ ranntwein ganz erheblich a erklärt worden, daß man eine Erhöhung

ist eine Legende, von sachkundiger . Eine Kolonie,

r hat, ist mir nicht so uß braucht, die in der bisherigen me auf die spiritus⸗ erblicken (Unruhe Aber es bleibt bestehen, daß und bleiben muß g. des Alkohols

umgewandelt werd Abg. Dr. Arendt

wir beschlossen hab e Vorfsch s 18ne

sein Leben verwirkt; Die Trennung von Justiz Frage. Wir würden ja altung noch nicht aber das erfordert erhebliche durchgeführt ist,

8 wü ind E rde indessen ihm lieber

und Verwaltung ist ja eine schwierige überall, wo Justiz und Verw Trennung durchführen, die Trennun nicht die Grundsätze der heimischen Polizeipraxis anlegen. die Prügelstrafe der Eingeborenen auf den Marianen für ganz b Um nun keine falschen den Mitteilungen eines genauen Provinzials der Mis davon Kenntnis geben, dort nicht

ich meinerseits würde iter nicht für zu hoch ein nicht möglich sei, Generalversammlung ründlich zerstört worden ist

Reichszuschu

reifenden Gehalts⸗ e dann auch mit ist eigentlich selbstverständlich, denn schen Gehältern und Löhnen; im Die Deckungsfrage wird die Wenn wir bis zur Finanzreform Abg. Singer sprach, so wären die Zöllen werden ben, durch die die

freue mich, daß ehrausgaben im

r den erste g. Daß die A öhnen bedacht t eine Wechselwirkung ch das aber nicht ausfüh sion beschäftigen.

sollen, von der der zufrieden gewesen. Bei den Einnahmen zu rechnen erden gedeckt werden.

ugestanden hat, daß die ehrerträge der Zölle gedeckt werden können.

beiden Ergänzungsetats gehen an die Budget⸗

den Mehrbedarf an Teuerungsbeihilfen an die Beamten noch weiter

Geldmittel, kann man te und der heimischen sen hat man eln und den

Die verbündeten Regierungen haben seit ihrer Beschlußfassung über die Resolution des Reichstags von der Voraussetzung ausgehen zu

dürfen geglaubt, daß die dadurch veranlaßten Mehrausgaben den üdgetkommis

In den früheren VW Marschallin rausam und verwerfli een aufkommen zu Kenners der sionare vom heiligen Herz daß nach seiner Meinun

randeis sei eher zu nachsichtig als zu streng gewesen.

die Reichszus Ich lege den Stimmen, unberechtigte Rücksichtnah des preußischen keinen besonderen Wert bei. der Kernpunkt der Kolonialpolitik sein der Schwarzen und die Fernhaltun In Uebereinstimmung mit einem Redner do

waren zu dieser Annahme wohl auch um so mehr berechtigt, als auch

jedenfalls a in diesem hohen Hause die Befreiung der Beamten aus ihrer Not⸗

uf steigende hrausgaben zum Teil w

Wiemer selbst Verhältnisse, des

die Erziehung von unseren n der Linken

nationale Aufgabe von größter Bedeutung hingestellt worden ist. Meine Herren, ein Abschieben der Erfüllung dieser Ehrenpflicht des Reiches auf die Haushalte der Einzelstaaten — wenn über⸗