Preußische Cisenhahnverwaltung vollständig souverän. auch im Interesse der Industrie unserer Landwirtschaft wieder 1 kann 8 v vV“ 1 b 8 „meine Herren, wenn wir in diese 5 “ 8

G säwanke ses ffhese ” vnfenes Fhache shecenden Schuß angedeihen zu lassen und ihr dadurch widde, de⸗ vestitionen den Anleihemarkt immer mehr 5, ; sü dan. nn hnsct eira far an Beaztenst der Kamiglichen Stant.] der Aüfbesteumn der deehangen ansener Staatabermtes. (Sehr] Rolle sielz berschätt und es fi Fälle eingeführt, auf die es meiner

Einkommensteuer ist viel schwankender. Jedenfalls Möglichkeit zu geben, ein befferer Abnehmer der Industrie zu sein. so weiß ich wirklich nicht, wohin wir kommen sollten! wen n regierung, denn naturgemäß muß dieselbe den minder leistungsfähigen richtig!) Deshalb ist es erforderlich, daß diese Angelegenheit in Ueberzeugung nach garnicht paßt. Gerade durch dieses Bestreben wird

¹ Ich habe, Teilen des Staates entgegenkommen. Aber ich möchte doch den diesem Zusammenhange namentlich im Einvernehmen mit dem Herrn in unsere Verwaltung der jetzige Formalismus gefördert, den ich

Eisenbahneinnahmen stabiler als ein großer Teil der Einkommen⸗ Meine Herren, die Erfahrungen, die auch in der kurzen Zeit mit den kürzlich im Abgeordnetenhause darüber eeuer. Die ärmeren Landesteile vertragen keine Erhöhung der Steuer. Handelsverträgen gemacht worden sind, haben glänzend alle Be⸗ will diese Ausführun sprocha Vorwurf entkräften, als ob die Königliche Staatsregierung sich dieser Finanzminister nach allgemeinen staatlichen Gesichtspunkten zur Er⸗ ebenso wie Herr Körte von Grund aus verbannt sehen möchte.

in M i önigs it Rü 8 z 1 - 8 ; Zeit: 1 . amit ist die Generaldiskussion geschlossen.

auf Steuern sehr ungünstig dasteht. Ich habe im vorigen ahre . und in Preußen die Kleinigkeit von viereinviertel Mill schon zu dieser Frage Stellung genommen- Ich habe n genene he ä gemacht haben, also in 16 Jahren; davon ehel e Sac des masurischen Kanalprojektes ist seitens der Königlichen Staats, in dieser Beaiehung eine Zusicherung nicht zu geben, Wohl aber kanm Es folgt in der Einzelberatung zunächst der Etat der landwirtschaftlichen Verwaltung.

dn Grunbefier 50 % seines Reineinkommeng vablusverech nn vder nur sehr Unwesentliches ver. 1800 Millicnen, 11) 1üs Reich zwekeinhalb Miliaden. Lennh - eäkeung ein Cnügegenkovimee aehen bensgnn nin , bber kei ich de Vesscerung wieveholer, wie ic zies ie ö Auf eine Anregung des Herrn von Zitzewitz⸗Zezenow er⸗

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1” ver ernch Dieser Zastand 898 Stner Wermoͤgens. nommen. Dagegen hat die Steigerung der Kaufkraft der Landwirt⸗ BSie damit die Situation von f8 1 keinem anderen Meliorationsunternehmen der Fall gewesen ist. auch zu erklären Gelegenheit genommen habe, daß es eine meiner

keine Remedur eintritt, Oberbürgermeister Struckmann hat mir schaft in enormem Maße zur Hebung unserer wirtschaftlichen Ver⸗ *Exnnle Dann hat der Herr Graf Mirbach einige Kapitel angeschlagen, wichtigsten Aufgaben sein wird, den berechtigten Forderungen der be⸗ wipe .

seinerzeit vorgeworfen, daß ich den Osten diskreditierte, falls meine hältnisse beigetragen, und ich glaube, meine Herren, eine Regierung, b ”dgg die zwar nicht zu meinem Ressort gehören. Ich halte mich jedoch teiligten Beamten meines Ressorts auch die entsprechende Folge Mmnijier für Landwirtschaft, Domänen und Forsten rnim:

ahlen falsch wären. Ich nehme diese Unfreundlichkeit nicht tragisch. welche die wahren Interessen des Vaterlandes kennt, wird von dem 18 für verpflichtet, auch auf diese Bemerkungen kurz zu erwidern. zu geben. von A

Veesach s vehegteüber Sen-ehüncbhmfe der Peeäe g. jetzt beschrittenen Wege niemals wieder abweichen können. (Lebhaftes ist E wieder vehs Zunächst hat er dem Herrn Reichekanzler einen Vorwurf daraus „Professor Dr. SaJring,Sseslenh 585 dem Minister für Die Frage der Lebamelioration schwebt, wie der Herr Vorredner gegangen. Die starke kommunale Verschuldung des Ostens beruht Bravo.) eine Anleihe von ca. drei Mihiarden Mark aufzunehmen. V gemacht, daß er im Reichstage die 8228 eingeführt hat. Ich glaube, diese, Zusage. Eine alh köeän⸗ 19 38 de gesagt hat, sehr lange. Es ist seinerzeit ein Meliorationsplan aus⸗ im wesentlichen auf der ungenügenden Dotation und auf der unent⸗ Als ein besonderes Zeichen der gegenwärtigen Finanzlage führte bis 1901 ist in England keine einzige Konso daß diefer Vorwurf durchaus unbegründet ist. Zunächst haben doch .- Ane ich sin ohnee rh vöung Kreisen der Peceternn; 1 86 gearbeitet worden, er hat aber die Zustimmung der Beteiligten nicht ö 881 Shaa und ” für Nebenbahnen. Darin dann Herr Graf Keyserlingk die Unabhängigkeit von der Gestaltung worden. Und der französische Finanzminister hat 8 die Konservativen bi⸗ Reichotage meines Wissens ebenfalls dafür Beamten entstehen. gefunden, da sie noch Sonderwünsche berücksichtigt haben wollten.

““ 1 neie ““ 1e eg vee War der Eisenbahneinnahmen an, während Herr Graf Mirbach im Gegen⸗ rühmt, daß in Frankreich die Staatsschuld seit d 5 gestimmt. Der Erfolg der Diäten aber ist doch zweifellos der einer Oberbürgermeister Dr. Wilms⸗Posen: Ich stimme dem Finanz⸗ Diese Wünsche liefen auf eine Erweiterung des Projekts hinaus. zarauf legt, die Bevölkerung dis uf Ich verwahre teil anführte, daß die Eisenbahneinnahmen sogar stabiler seien als genommen habe, obwohl wir wissen, wie enorme Aufwendungen zn . Reichstage 1n “ Die Sache ist deshalb wieder an die betreffenden Instanzen zur mich bei dieser Gelegenhei 1 ff meines die Steuern. Die letztere Auffassung ist irrig. Die letztjährigen reich für seine maritimen und seine militärischen Reformen 88 1h ee ede ganzen Verhandlungen. 81 dI; Mittel gedeckt werden. Von anderer Seite legt Prüfung zurückgegeben worden. Sie liegt, soviel ich weiß, jetzt bei

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verehrten Freundes röch ä in Konser⸗ Entwickelungen haben dahin geführt, daß wir in steigendem Ma t. Für die Bewert G“ 1. Der Erfolg hat also dem Herrn Reichskanzler recht gegeben. 8 der Anleihe nahe analog dar Sie 1u“ — “

dan ver, des Herrenbauseg habe den Wunsch nach Aenderung unsere Staatsverwaltungen a chüsse der 16 st 8 8 86 14“ Pen Tage, nicht nur der ni Dann hat der Herr Graf Mirbach das Reichstagswahlrecht zur üser docfür Pis. s Erhefk nah der Hecheo h. ie bens 8 ecet ghg unh 1“ unterrichtet bin, in aller⸗

richatagzwabürecht ausgesprochen, was er mißbillige. allem aber der direkten 1 98 er Forsten, 88” der politischen Lage im Auslande ist a Sprache gebracht. Meine Herren, wir haben es stets grundsätzlich Staate fehlen; der Vergleich stimmt also nicht. Die Be⸗ nächster Zeit zur Gründung der Genossenschaft geschritten werden

e konservativ i ü 8 1 6 S 1 Reichstagswabhlrecht Böetei, scsc nnche agagen sühe immer steigendem Maße von den Einnahmen der Eisenbahnverwaltung Ertschalden nathes he bede Heisc hang che ued abreͤnen abgelehnt, im Reichstage über irgendwelche Dinge Auskunft zu geben, Pechtun 86 11 1 hat schinkonmenfteuergies d V “ werde mich bemühen, bei der Wichtigkeit der ganzen Frage allerdings auf Grund meiner versönlichen Erfahrungen auf dem Boden, unabhängig gemacht haben, nicht weil sie stabil wären, wie Herr Graf keiten, die wir jetzt schon gehabt haben, unsere den geit da melche zur Zuständigkeit des reußischen Herrenhauses oder des Abge⸗ Gegenteil wir haben Ueberschüsse über den Anscafül erzielt. dieser Angelegenheit möglichst wohlwollend gegenüberzutreten 85 Besälgen, Haben 1 dac araeh . . 68 unter,, ordnetenhauses gehören. Die Versuchung, solche Auskünfte zu erteilen, Anteil daran mag die stärkere Heranziehung der arbeitenden Klassen entsprechende staatliche Mittel dafür flüssig zu machen (Bravo!)

Sit tio im Ausl “ ganze w rtschaftlt tritt ja jeden Tag an uns heran, indem ja im Reichstage häufig Dinge durch die Deklarationspflicht der Arbeitgeber haben. Das Bild 1 6 8. 68 8

bei der all direkt d 2 3 einnahmen die Eisenbahnausgaben 1 Situation im Auslande viel ungünstiger beurteilt hat, als sie wi besprochen werden, die vor das Forum des Landtags gehören. Was unseres Etats ist fast ein durchaus erfreuliches. Zu S eine Petition des

bichr g senhetng, d 1“ 8 95 gb Fürgden 1iaghhg ne Beg eien 1* ahnausgaben in h. daß sie 8 beurteilt zu werden verdient. Wir haben es hier also mit einnag dn it decr anzemn Filtza Er möͤchte ic denn glanben Professor Dr. Hill ööb 1 : öc möchte 88 ausschusses der

: 8 1 Ab⸗ orbieren 1 M L 3 . 1 8 24 ¹ gecedneten alse, den chers, Perirauensmäͤnner dblen, zm Ab. die d 8. I 8 V großer Bedeutung zu tun, das wir nicht unt daß die Erörterung über die Zweckmäßigkeit oder Unzweckmäßigkeit fnzeikresrung de Shansgal “] 89 nahme ö eder geg 1 Icduiö190h cu V

daß, ich sgges inditerte Wahlrecht S Na- halte als das direkte. Mirbach sagt sondern im Gegenteil weil sie in hohem Maße erständige Wahl kann nur zu stande ommen, wen 58 2

nisse genau kennen. Unser preußisches Wahlrecht hat sich des Reichstagswahlrechts eigentlich nicht vor dieses Hohe Haus gehört den richterlichen Beamten nicht allein um die Gehaltsfrage. Die becken durch den Staat vor. Freiherr

äh 3 1 6 im? . ahr zum andern gesteigert. Da⸗ Mei 8 Herren dann hat Herr Graf von Mirbach wi s k t öff tli en eurte lun ucius v on B 0 0 use om⸗ bewa rt b hat ne S 6 — 9 L † höheren Lehrer stellen eine der ersten Grundlagen unseres ganzen Ilh K

f m icht. il di A b Ei 8 3 88 jeder sein⸗ (sehr wahr!) und nur die Schwierig ei en der en lich B tei 9 2 D R ht behalten im 2 och b Möglichkeit L 21 - 4 9

Mini terprã 2 V bahnverwaltung so enorm hoch sind, weil eine Ausgestaltung der 1b 1 — 1 1 1 Aa⸗ des Verhältnisses zwischen Reichstag und Herrenhaus vergrößert. Ich 55 dem Kuftre mission, die Petition g zůu

8 u iner erweiterten Ka 1b 1 sparen, daß 1 6 er druck gebracht hat. Ich kann es ihm in keiner Weise verargen, d Sehr richtig! 6 5 ärung überweisen. stätigt, hat durch Bewilligung von Diäten 1 Eisenbahnanlagen notwendig ist, daju übergegangen, in den Stei⸗ er steht den Verhältnissen am nächsten. Aber ich kann ihm nfezen 1 b Mirbach sagt selbst daß Fürst Bülow seinen länzenden Penalte ieühresen 1g8 F 8 . . ; äsen schen zum destdie Früchte gezeigt, Selbstde nkealn Proffser eanreden zderasefenbabneinnahmen ein haaos 1anofameres rempo aicht auf das Genin seiner Statistit folgen. Ich glaube, sin staatsmännischen Blick bei der Luflzseng am 13. Dezember deienct- —efehean Hargsvarf schheßt sich den Wünschen hezuüglih Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten ““ Wanlengeschen Ja⸗ E 88 8 8 Se a. 1 noch einen steigenden Statistik mit der Behauptung, daß man in Ostpreußen 50 %% e “ den Dann darf ich aber weiter fragen: Hat nicht auch das Deutsche der Aufbesserung der Oberlehrer an, ist 9 algerꝛeinen der Meinung, von Arnim: ziehung die organisierte Zuchtlosigkeit dar. Es bleibe nur übrig, die Ekan ath Der gsetus anas un 1 “ Staats⸗ und Kommunalabgaben zu leisten hat, ist in hohem Mii⸗ Volk am 25. Januar seine gute politische Begabung betätigt? Ist * hniefätn Sasge dfr Hcckanmate se lan sors angen egldungen Meine Herren! Eßpeit Übersehen häch bhit Kreisvertretung vor dem Eindringen des republikanischen Gedankens zu voraussichtlich so gestalten, deß die Eisenbahnvertvof ir sh aber anfechtbar. Vor allem geht Herr Graf von Mirbach immer von n jetzt gerade der Augenblick gekommen, gegen das Reichstagswahlrecht und Richter vergleichen; letztere entschieden im Namen des Königs voraussichtlich mit den 39 Millionen, die für die Flußregulierung in bewahren. Fefelbst habe nicht das allgemeine Wahlrecht, sondern nur kei Mehrub . enbahnverwaltung nicht nur Voraussetzung aus, daß die Staatseinkommensteuer 3 % betrags vorzugehen, nachdem das Volk eben erst, wo es das Bewußtsein hatte, über Recht und Ünrecht, die Oberlehrer hätten ganz andere Funktionen. Schlesien zur Verfügung gestellt sind, auskommen. Es ergibt sich 8 Feclraßt “ ppollen Was unsere Stellung zur keinen ehrübers t Diese Annahme ist in der Allgemeinheit irrig. Bekanntlich habe, daß es sich um große nationale Fra en handelt, auch mit dem be⸗ Ihre Arbeit sei sicher nicht geringer. Der Redner schließt mit der Bitte, an einzelnen Stellen ein Mehrverbrauch, an anderen Stellen eine 1 25 a g. ratie 5 vr sohialpo tischen Gesetzgebung betrifft, so kann sondern hinter d wir eine in hohem Maße degressive Einkommensteuer, und 5. aß e 9 3 — die Oberlehrer aufzubessern, aber nicht weil die Richter aufgebessert Ersparnis. Bei dem vorliegenden Antrag handelt es sich nicht

vher, ohne e konservative Partei gaͤbe es keine sozial. Interesse der E g fü . 1 „ und eine En⸗ tehenden Wahlrecht seine Pflicht getan hat! (Sehr gut!) Ich glaube seien, sondern weil die Gberlehrer in einer angemessenen sozialen 0. ntlich ine Ueberschreitung der bisherigen Sumn fan politische C esetge ung. Heute wird die Sache so gedreht, als ob es ausgaben leisten müssen, 50 Millio gein für die dei ommensteuer von 3 % setzt ein Einkommen von mindestens 10 000 4 icht, daß mit dieser Erörterung über das Reichstagswahlrecht dem Position erhalten werden sollen. eigen um eine se g der erigen Summen, sonde v wäre. rinzipiell ist unsere Stellung ei 1b 1 8 3 nen allein für die dringend not⸗ voraus, und es gibt ganze Klassen von kleinen Besitz Herrenhause in seinem Ansehen draußen im Lande ein Dienst geleistet Herr von Buch: Ich halte die Behandlung der Beamtengehalts⸗ es handelt sich um vollständig neue Anlagen, die bisher nicht vor . e8⸗ wete saffem konseunativen eergaa 1 wendig gewor ene Anschaffung von Betriebsmitteln, ferner sind ver⸗ diesem Einkommensatz bleiben. Man kann also nich 5t „ vird. (Sehr richtig!) Endlich sagt der Herr Graf Mirbach, die frage in den Parlamenten, wie sie jetzt geschieht, für einen gesehen waren. erbilligung eintrete, ‚wir wollen Schutz der Arbeitswilligen F d- B 8 b Steuersatz von 3 % rechnen. Bekanntlich fängt unsere Einkommer. ozialpolitischen Gesetze hätten dem Frieden nicht gedient. Bei dieser saweren⸗ ReAelecenne, 8 ggefäbelich Weestand. 1n Wie der Herr Referent schon ausgeführt hat, hat sich bei dem schleunige Wirk amkeit zu Gunsten der Konservierung des Mittel⸗ “ N. * d vnen steuer mit einem Satze von 0,6 % an und steigt a ganzen Frage aber wird meines Erachtens nicht unterschieden zwischen die Gunst der Beamten, F Bierling nannte es zart „praktische letzten Hochwasser vom Jahre 1903 die Notwendigkeit herausgestellt, standes. Die Kaiserliche Botschaft muß als eine Einheit behandelt 1 onen Mark schlechter abschlieen 3 % bei einem Einkommen vo 1 den bewußten Sezialdemokraten und der Fülle der Nachläufer, Rücksichten“, wenn er die Wünsche der Beamten empfahl. Da muß noch drei Talsperren, und zwar zwei an der Lomnitz bei Krummhübel werden. Fedenfalls ist durch die sozialpolitische Gesetzgebung eine gegenüber dem Etatsansatz, das heißt, die Eisenbahnmehreinnahmen solchen Grundfehler ausgeht u e V 9* d den Verführten. — ¹sich ja bei den Beamten das Gefühl festsetzen, daß die Staats⸗ und Erdmannsdorf, die dritte am Zacken bei Warmbrunn, neu hinzu⸗ 1 an. vierämpfung 9 He laldemefaki 88 egpficht 1e. es werden durch die Ausgaben völlig absorbiert werden. zuschläge hinzunimmt 8 8 1 5 8 EIh 1e a r ö. 18—2 8* daentüber nur. 88 8 ist zufügen, um das ganze System vollständig wirksam zu machen und . ceuzett, vor der großen Masse Kotau zu b W nt Eg Herrn Gra rbach bin er Ansicht, daß unsere sozialpolitischen ur geeignet, die Disziplin zu erschüttern. iejenige Partei, die am 9 568 b b vüenc Treitschke sagt mit Recht, die Sozialdemokratie zeige schon Noch charakteristischer ist der Etat, der gegenwärtig der Beratung hohen Zahlen wie 50 %. Gesetze dem sozialen Frieden gedient haben. Betrachten Sie z. B. ; Wert darauf legt, daß gegenüber dem Majoritätsprinzip das voll auszubauen. Hierbei hat sich die Provinzialverwaltung, wie Sie

durch ihren N daß sie den Unsi — Gefühl der Un⸗ des hohen Hauses unterliegt. In diesem Etat 1907 sind an Mehr⸗ Aber darin kann ich Herrn Grafen Mirbach folgen und i habe 1 Prinzip der Autorität des Staates gewahrt bleibt, will daher keine gehört haben, damit einverstanden erklärt, die auf sie fallende Quote lust wurde wirksam urd schnell d en Reichotanger einnaJt,. . d E“ Mehr- folgen und ich habe die Verhältnisse in den romanischen Staaten; dort ist der Gegensatz Stellur d ch hi stellten Anträgen nehmen; ich kann aber Oberpräsident h b 4 gesehen. Di das 88 . b 1 1 ellung zu den au er gestellten Anträgen nehmen; kanr zu tragen. Der Oberpräsiden hat sich für das ganze Projekt aus

geseh ese auch schon mehrfach ausgesprochen, daß ich die Abwanderung zwischen den besitzenden und arbeitenden Klassen viel schärfer als bei die Erklaͤrung abgeben, daß wir den eventuellen Anträgen der gesprochen, und gegenwärtig liegt die Sache so, daß die beteiligten

mmit seiner Aktion vom 13. .J. Hier sich seine staats⸗ 204 Milli 1 2 5. 2 onen werden aber von 200 100 000 ℳ Mehraus aben aus Ostpreußen für sehr bedauerlich era t d . s im J ie Sozt G ü 9 männische Begabung und glänzend bewährt. 9 h ch erachte un ebenso auch die ge Euns im Norden. Wenn die ostaldemokratie innerlich noch Regierung freundlich gegenüberstehen. Jedenfalls TTö“ drei Minister, der Finanzminister, der Arbeitsminister und der Land⸗

Es mag sein, daß die Parteien, auf die er sich stützt, die Druckproben wieder fast aufgezehrt, sodaß zu den allgemeinen Staatsausgaben nur ringe Leistungsfähigkeit der Provlnz. Ich kann aber nur wiederum nicht überwunden ist, so muß man doch sagen, daß weite Kreise der daß die Gehaltzregulierungen vom Staake und nicht von Hegch⸗ eaß. 1 eee ”;-s 899 g5 Ceann. ö. Rtaiafsterneöftdenten ja S. ein E von 3 900 000 ℳ abgeführt wird. Wenn nun sagen, daß das Dinge sind, die zu ändern nur zum geringsten Teil in Bevölkerung sich doch des Wertes der sozialpolitischen Gesetzgebung . 8 chlobitt d F 8 88 s b-g Seeerneg n mer- 8 . anche jerigkeiten würden vermieden wer en, jetzt no e Aufbesse der ält ⸗ S ä 1 ürft zu Dohna⸗ 8 1e Stelle schicken werden, die E tzt noch fbesserung der Gehälter der Unterbeamten vorge⸗ der Macht der Staatsregierung liegt und die zu ändern wir uns die vollkommen bewußt sind, und daß es darauf ankomme, immer mehr Oberburgermeister Körte⸗Königsberg bitten die Regierung durchprüfen wird, um dann Stellung zu Sache imn nehmen. 8h

glaube wohl sagen zu können, daß die begründete Aussicht vorliegt,

wenn unmittelbar auf den Fürsten Bismarck ein ann mit dem staats⸗ 4 1 männischen Lfh c, der Er 8; Löe Erfahrungen verofsn dhnn nommen wird ich hoffe, dem hohen Hause alsbald eine Vorlage redlichste Mühe gegeben haben. Ich habe schon einmal hervor⸗ die Verführten von den Verführern zu trennen. Darin kann ich dem eindringlich um die Entfestigung Königsbergs; letzterer knüpft daran die der jetzige Ministerpräͤsident verfügt. Das ist unanfechtbar. unterbreiten zu können, worin eine Aufwendung von 100 ℳ für die gehoben, daß wir in den letzten Ja Grafen Mirbach vollkommen folgen, daß es Aufgabe der Gesetzgebung einige allgemeine kritische Bemerkungen über die Zentralisation und banc es 1 bestehenden Preußens ist die nicht so schon im Etat berücksichtigten Unterbeamten vorgesehen ist —, . Jeder, der sein muß, die Fehler zu beseitigen, die beispielsweise in der Kranken⸗ den Formalismus der preußischen Staatsbehörde. “ “ Ich schließe mit der Ver⸗ so entfallen hiervon auf die Eisenbahnverwaltung noch etwa ältni ht großem Mafe kassengesetzgebung darin liegen, daß man Organisationen geschaffen Minister des Innern Dr. von Bethmann⸗Hollweg:

eaalles daran seten werden, 7 Millionen Mark, und statt daß die Eisenbahnverwaltung zu den Ostpreußen gebaut haben. Wir haben in den hat, die tatsächlich von der Sozialdemokratie als sozialdemokratische Meine Herren! Ich bin kaum in der Lage, zu den ausführlichen Die Petition wird der Regierung zut Erwägung über⸗

Anlagen gegeben werden. (Bravo!)

wiesen, der Etat der landwirtschaftlichen Verwaltung genehmigt,

allgemeinen Staatsverwaltungsausgaben einen Mehrüberschuß von 904 — eine neuere Statistik iegt mi — ri 9 ier S uere Statistik liegt mir nicht vor Aktionsbasis benutzt werden. (Sehr richtig!) Man hat sich, glaube Erörterungen der Entfestigung von Königsberg definitiv hier Stellung ebenso ohne Debatte die Etats der Forstverwaltung und

Finanzminister Freiherr von Rheinbaben: 3,9 Millionen leistet, wird sie mit über d † G 8 rei Millionen noch gegen J Hef “ Meine Herren! Ehe ich auf den sachlichen Inhalt der Rede des den Etatsansatz zurückbleiben, sie wird also nicht bloß GG 1 b b”S Rhc elencas sasenae Lhstennan Ehe Garr dmn dee ds aneensaet⸗ahc .“ der Domänenverwa ltans g 7 2 7 8 1 7 „ „ 2 1 1 6 4 „ von 8 g Herrn Referenten eingehe, möchte überschuß abwerfen, sondern sogar einen Zuschuß erfordern, der durch — in dieser Beziehung etwas zurückgebliebenen Osten eine Partei bewußt diese Organisation in ihren Dienst stellen würde Augenblick dafür sorgt, daß Königsberg, wenn es darauf ankäme, richtig “ 1e⸗ üö 8 E 8 1 8 8 Graf von Keyserlingk gab andere Verwaltungen gedeckt werden muß. Das ist das charakteristische besser behandelt als den Westen, — und von den östlichen Landet. lediglich zu Parteizwecken, das hat die Sozialdemokratie mit den und rechtzeitig armiert sein wird. Im übrigen wird die Frage der WarHerunb —däinhn *9.n 5 1 .⸗* 2 8. 8 18 ver 1g 8 eren Hause. Er hat mit Zeichen unserer gegenwärtigen Situation. Ich beklage im allgemeinen teilen steht wiederum Ostpreußen an der Spitze. Ostpreußen hat Krankenkassenorganen getan, und hier helfend einzugreifen, das halte Entfestigung von Königsberg vom Kriegsministerium und vom Reichs⸗ verteidigung dafür sorgen daß der Preis für Remonken wieder eir 8 8 ag 1 erum der Etat diesmal nicht rechtzeitig zur Ver⸗ diese Entwicklung nicht, weil diese große Investition in unseren 699 Kilometer Bahnen bekommen, Westpreußen nur 662 usw. Also ich mit dem Grafen Mirbach für eine der wichtigsten staatlichen schatzamt behandelt, im wesentlichen also von Reichsbehörden. Namens angemessener werde; heute decke er kaum die Aufzuchtskosten. Auch der 8g ö 11 eine Klage, in die ich nur einstimmen kann: W“ fig Gewähr für die Stetigkeit gerade Ostpreußen kann sich hinsichtlich des Bahnbaues in keiner Aufgaben der nächsten Zukunft. (Lebhaftes Bravo.) dieser Behörden hier Auskünfte zu erteilen, bin ich außer stande. — Wohlwollen, durch Tarifermäßigungen 5 deiner guten Lage des Staatshaus altsetats auch in der Zukunft bietet Weise beschweren 3 b8 u 81 1 Soweit preußische Behörden beteiligt sind — und es sind dies ja für Pferden material beweisen. 5 8 , 1 8 8 B klärt, b b Derr von Borcke bittet, daß bei der allgemeinen Gedaltsaufdesse⸗ “ Bautatz . “ iher darzulegen. und weil unsere ganze wirtschaftliche Lage so enorme Anforderungen an Herr Graf von Mirbach regt an — und wie ich höre, soll auch ines Ahlevcca der hachs eünesäcle en vherich e n nnüh 8 eine ganze Reihe —, wird nach jeder Richtung auf eine Be⸗ rung auch der Gestütsbeamten gedacht werde. — Die Körordnung Namen ie ganze Bau 8 gkeit wird dadurch in hohem Maße ungünstig die Aufwendungen des Staates stellt, daß der Preußische Staat und von anderer Seite die Anregung gegeben werden —, daß die Kreise es ihm so Falsches unterlegt hätte, wie eben der Finanzminister. Es schleunigung der Angelegenheit gedrängt. Für mein Ministerium kon⸗ müsse vereinheitlicht werden. ööö 8 Wir sind in Schwierigkeit G“ 5. Staatsverwaltung sich diesen Zwecken nicht verschließen kann. nicht mehr die Grunderwerbskosten für die Nebenbahnen aufbringen, g nicht Eencefalen, d ö 11” Hee; 88 statiere ich dies hiermit ausdrücklich. Soweit ich es vermag, bin ich „ KF. 8½ 8 81 Schmifing flagt ebenfals übder die i er Gehaltsaufbe erungen, er, meine erren, diese Situati , daß wi „8 empfehlen. eine Zahlen bezügli er oftpreußischen feuerverhält⸗ 1 Ve d ver Körordnungen. H s nation, daß wir lange nicht mehr in dem Meine Herren, ich würde nicht in Aussicht stellen können, daß ich auf nisse seien unantastbar. bestrebt, die Sache zum baldigen Abschluß bringen zu lafsen, da Pe. Minister für Landwirtschaft Domänen und Forsten von Arnim:

kurzum, die gesamte staatliche Aktion wird wesentlich beeinträchtigt. Maße wie früher die ü ü eine solche Anregung eingehen könnte. Ich würde das auch durchaus Graf von Königsmarck: Erfreulich ist die Elnstellungvon ab0 Tjil ich es vollkommen anerkenne, in welch schwierige Lage die Stadt hicticht er. Königsberg dadurch versetzt wird, daß diese für ihre weitere Ent V Ich mochte ein paar Worte auf die Wänsche, die von den Hrmen 2

Wir haben daher immer dahin gedrängt, soweit das in unseren Kräften Staatsausgaben hera nicht für glü in ei 5 G 1 glücklich erachten, denn in einem solchen Anteile der Inter⸗ lionen für Eisenbahnbetriebsmittel im letzten Jahr, a stand, den Etat rechtzeitig zu verabschieden, und das muß ich zur Ehre Ergebnisse der Steuern angewiesen sind, macht andrerseits ein Maß⸗ essenten anm den ganzen Kosten ist allein die Gewähr zu erblicken, ob freulich ist die an vielen Orten hervorgetretene Begehrlichkeit, den wicklung so bedeutsame Frage noch nicht erledigt worden ist. 1—

des Abgeordnetenhauses sagen, daß auch in den letzten Jahren das halten in den Ausgaben zur Notwendigkeit, und ich würde doch große wirklich das geplante Unternehmen wirtschaftlich ist oder nicht. Wenn . in ] Si thas⸗ Ber nenestge felt. ich Alegrdieren Zu den allgemeinen Bemerkungen, die Herr Körte soeben über

Abgeordnetenhaus den Etat rechtzeitig zur Verabschiedung gebracht Bedenken tragen, der Anregung des Herrn Grafen Mirbach f Iö 8 zu folgen der geforderten Beamten ehaltsaufbesserung nachkommen zu können. Zentralisation und Formalismus unserer Verwaltung gemacht hat, dar — bas 8 8 1 828 113“ 1 68 I“ (Graf Mirbach: Es war keine Anregung!) oder, Anregung ist zu⸗ icht ei ü Ich halte die Einkomtrensteme für kein geeignetes Korrektiv. ich mir wenige Worte erlauben. Ich stimme dem Herrn Vorredner N aweg pen Söe ben In U'en mnr - egen 5 Ihre Erhö — N. eswegen schon seit einiger Zeit derhandelt, und i 88 . 3 gen der Reichstagswahlen] viel gesagt, die Möglichkeit ins Auge zu fassen, von den Ausgaben g wirtschaftliche Bahn Ihre Erhöhung wird keinen Erfolg haben, da die Auswanderung in seiner Verurteilung einer weiteren Zentralisation unserer Verwaltung Cedadrnh Aeh a e.

Vorrednern geäußert worden sind, antworten. Zunächst ist der Wunsch eimer Erbdödung der Preise uür emcuten

eine ganz erhehliche Pause eintreten lassen mußte und dadurch etwa der Eisenbahn einen größeren Teil auf Anleihen zu übernehmen. laube, ein durchaus gere ertigtes reicher Rentierz, die am meisten berangezogen würden, vrtus igehe 5 unserer Verwaltung mit formalisti⸗ — * vier Wochen an Zeit für seine Etatsberatung verlor. Ich glaube, der Herr Graf von Mirbach sagte, es machten alle Aktiengesellschaften so. Nchstbeteiligten wenigstens I “ 1 “ sticeg eserven hes S Pefn, G v nee zu, 85 ich glaube, zussichtlich w- den Betrag, um den im Lednen Jaden der Weg der Abhilfe wird kaum darin gefunden werden, wie Herr Graf Das muß ich durchaus bestreiten. Gut fundierte Gesellschaften Teil der Aufwendungen tragen. Und, meine Herren, wir sind in Bahnhofsbau besteht eine Art Aufwandsbazillus, man will damit innerhalb meines Ressorts folge ich keinerlei zentralistischen Neigungen. stattgefunden bee 1 8

von Keyserlingk meinte, daß man die politischen Debatten aus dem machen auch ihre Investittonen und Verbesserungen aus laufenden dieser Beziehung den Kreisen Schritt für Schritt weiter entgegen⸗ gebommieren. Ich hoffe, daß das in Aussicht gestellte Beamten⸗ Im Gegenteil, ich versuche, die Autorität der Provinzial⸗ und Lokal.⸗ Was die Koörordaung emlangt. so gthe de eme Anad den Etat ausscheidet — denn ich fürchte, das wird nicht möglich sein —, Mitteln und bezahlen außerordentliche Anlagen durchaus nicht aus ekommen. Früher wurde der Grunderwe b in natu d gebaltsgesetz im nächsten Zahre nicht als Zusatz zum Etat eingeht. zei iben, w⸗ irgend möglich ist. Es mag sein. Meinungen, die sich schros nenüdentehen. I hase um n

E1“ . v 1 g o wer natura verlangt, un Ich stehe übrigens der Aufbesserung der Beamtengehälter durchaus behörden soweit zu stützen, n e nur irgend möglich is ea twährenden Klagen abzuhelsen Nichlossen, eine Koʒmmiffhemn der ondern in dem Verfahren, wie es auch schon früher im Abge⸗ Anleihen. Wir haben noch ein viel größeres staatliches Interesse da ist es allerdings vorgekommen, daß die Berechnungen zu niedrig ohne Bedenken gegenüber. daß trotzdem auch mir nach dieser Richtung hin doch noch Vorwürfe 8 FNs ’ü — verbe G ere. ordnetenhause geübt worden ist, nämlich die Beratungen über die daran, so wenig als möglich den Anleiheweg zu betreten, zunächst aus aufgestellt waren und daß die Kreise große Mehraufwendungen für Herzog zu Trachenberg bringt als Spezialwunsch zum Ausdruck, gemacht werden können. Aber ich bitte Sie, meine Herren, erwägen deim Saxevens Hure. „ —e eseeg 2 ee. e einzelnen Eltats zu kontingentieren. Dieses Verfahren ist mit großem dem Gesichtspunkte, daß wir nur 1 % unserer Staatsschuld den Grunderwerb zu machen hatten. Davon sind wir aber jetzt abge⸗ daß die Oberlehrer den richterlichen Beamten esessetefn werden Sie, daß an diesen Vorwuͤrfen, soweit sie berechtigt sind, doch nicht luchtkommission in diesem Sommer zusemmenzude — Erfolg in früheren Jahren geübt worden, und zu der Uebung wird alljährlich zur Schuldentilgung beitragen und daß dies eine viel zu kommen. Wir stellen den Kreisen frei, je nach dem sie den einen 1 Ftn, fümner daß auch 5 Bezü 153 öö ü allein die Staatsregierung Schuld hat, sondern zu einem Teil auch die Fragen be angeregt werden snd. 8₰ 8 moan ige Abgeordnetenhause auch hoffentlich wieder zurückkehren. geringe Abschreibung gegenüber der allmählichen Entwertung unseres oder den anderen Weg für günstiger erachten, den Grund und Boden im Pheder gflch enn deren hge “ mutanmgendem He Henzandg Gegen die Parlamente. Wenn in den Parlamenten ü;ber jede Handlung einer zulegen. “ A2un Herr Graf von Keyserlingk hat eine überaus günstige und wohl⸗ Eisenbahnbesitzes ist. Vom kaufmännischen Standpunkt aus müßten in natura zu geben oder den anschlagmäßigen Betrag dafür an die eine Erhöhung der Einkommensteuer hat der Redner ebenfalls schwerstes Lokalbehörde vom Minister Auskunft gefordert wird, und es geschiebt allgemeine EE1ö1“ Seh wollende Kritik am ganzen Etat geübt, und es ist mir ein wir eine größere Abschreibung und Schuldentilgung als % % vor⸗ Steaaͤtskasse zu zahlen. Glauben die Kreise also, daß der Anschlag Bedenken, denn sie würde gerade die mittleren und kleineren Sö das in sehr weitgehendem Maße (sehr richtig!), so ist es ganz natürlich, ö . nehmen. Dann muß ich bestreiten, daß es sich hier um lauter neue Q(vielleicht hinter den wirklichen Kosten zurückbleiben wird, so können vinmesster teefeg. Ven Finan Se ttrsehenchermiffen vrhew. daß bei den Lokalbehörden, die von der Zentralinstanz aufgefordert evanrdee⸗ g — d 8 Einnahmen schaffende Anlagen handelt. Gewiß werden neue Anlagen, sie sich vor Ueberschreitungen sichern, indem sie den anschlagmäßigen rankreich und England, darauf hinwei en, daß diese Länder werden, sich zu rechtfertigen, ein gewisses Gefühl der Unsicherheit entstedt. ben. 8. “ i selen Ame age ausgesprochen hat, nur folgen. Er hat neue Gleise notwendig, aber das schafft doch nur zum Teil neuen Betrag zahlen, und das ganze Risiko fällt dann auf den Staat. Wir weder Staatsbahnen noch Staatsbergwerke besäßen, und die 2¼ Mil⸗ und daß gerade durch diese Art der parlamentarischen Bebandlung 5 S.rwe. im algementen mit Recht darauf hingewiesen, daß kein Anlaß sei, trübe in die Zu⸗ Verkehr und damit Mehreinnahmen. Das Publikum behilft sich mit sind auf diesem Gebiete ferner dadurch entgegengekommen, daß wir liarden bei ung eben für erwerbende Anlagen investiert seien. die Staatsregierung in die Versuchung gebracht wird, zu zentralifieren. Zucht. dat 8s Neü 8 —4 kunft zu blicken, er hat diesen seinen Ausspruch wesentlich darauf dem älteren Bahnhof wie mit dem neuen. Ebenso ist es mit manchen leistungsschwachen Verbänden noch Beihilfen zu den Grunderwerbs⸗ Minister der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗ Aber auch an dem Formalismus sind wir nicht allein schuld; -X bes 188 dache — 8 gestützt, daß unser ganzes wirtschaftliches Leben erstarkt sei, und daß anderen Aufwendungen. Und nung denken Sie an die Zukunft, und kosten geben. Aber auf die Grunderwerbskosten allgemein zu verzichten, angelegenheiten Dr. von Studt. auch die Parlamente tragen einen Teil der Verantwortung. Die Cr. 8 dees “ — sich diese Erstarkung namentlich in einer Steigerung des inländischen daß in ihr doch überaus große Ansprüche an die Leistungsfähigkeit ganz oder zum Teil, das würde zu weit führen und uns vor allen Meine Herren für das rege Interesse, welches der Herr Vor⸗ fahrungen, die ich bisher vielfach bei der Gesetzgebung gemacht dade. ” Abrchen sonl es nach Anhe dr Konsums geltend gemacht hat, einer Steigerung, die wiederum auf hervortreten werden, ich brauche Sie nur an die Entwicklung der Dingen des einzig wirklichen Kriteriums darüber berauben, ob die redner den Besoldungsverhältnifsen der Mitglieder der akademischen sind die gewesen, daß, wenn ich mir auch Muüͤhe gab, den Gesetzent⸗ 8 23,2 — “”“ die Handelsverträge zurückzuführen sei. Meine Herren, das ist in der Elektrizität zu erinnern: es unterliegt gar keinem Zweifel, wollten Bahn wirklich in wirtschaftlichem Interesse gerechtfertigt ist oder Lehrkörper sowie den Lehrkörpern der höheren Schulen zugewendet wurf moͤglichst wenig formalistisch zu gestalten, moͤglichst weitgedende Etmfüͤdrs 88 8 Tat das erfreuliche Kriterium unserer ganzen gegenwärtigen Wirtschafts. wir von den Aufgaben der Gegenwart einen großen Teil auf die nicht. (Sehr richtig!) hat, bin ich Seiner Durchlaucht dem Herzog zu Trachenberg sehr Latitüden denjenigen Behoöͤrden zu übertragen, die das Gesetz ines “

nicht mehr in dem Maße wie früher auch in der Zukunft schieben, so würden wir einfach zwar das Leben der Gegen⸗ Schon früher habe ich auch darauf hingewiesen, in wie hohem dankbar. Es versteht sich von selbst, daß ich der Sache seit langer Leben übersetzen sollen, dei all derartigen Versuchen din ich däufig an

Industrie vom Auslande abhängig sind, sondern daß die steigende wart bequemer gestalten, aber das der Zukunft geradezu unerträglich Maße Ostpreußen bei der Unterhaltung der Volksschulen berücksichtigt Zeit und fortgesetzt auch meinerseits die größte Fürsorge zuwende. dem Wlderstande der Parlamente gescheitert, die ihrerseits sorma⸗ 1 Um . Kaufkraft der Landwirtschaft auch der beste Abnehmer unserer In⸗ machen, oder auf das finanzielle Gebiet übertragen, wir würden unsere ist. Wir haben schon früher für Ostpreußen allein jährlich 6 Millionen Auf der anderen Seite bitte ich zu berücksichtigen, daß die von Seiner listische Bestimmungen in die Entwürfe hineintragen. Die Parlamente Ctat der Anse dustrie geworden ist. (Bravo!) Darin hat sich die Richtigkeit des finanzielle Situation erleichtern, aber die der Zukunft in einer Weise nur für das Volksschulwesen gegeben, während wir von da nur Durchlaucht angeregte Frage sich nicht im einzelnen erledigen läßt, haben — und dies ist ein allgemeinerer Gesichtspunkt — dielsach daes damit fertzufadren.

Strebens erwiesen, nicht nur im Interesse der Landwirtschaft, sondern verschlechtern, die meiner Ansicht nach nicht verantwortet werden 4 Millionen aus der Einkommensteuer erzielen. (Hört! Hört!) Ich sondern im engen Zusammenhange steht mit der allgemeinen Frage Verwaltungsstreitverfahren, das sonst bei ns eine gute und großr