18 1“ .“ 8 8 8 Mmeinzuziehen folg begleitet gewesen sind. Freilich hat es vorgesehen ist, daß es aber nicht möglich war, die Baudisposttionen sehr lebhafte Stimmen laut geworden von angesebe “ “ vA“ ändige 1 4 2 gesehenen Eingese 8 8 v“ v“ 8 1 re ständigen Ueberwachung bedurft, um diesen Bestrebungen so zu treffen, daß eine Besettigung des Planüberganges schon hätte die gegen das Projekt der Stadt energisch Einspruch ⸗ 1 vngo⸗ 8- dereg; de. g-Ie g- ban . Sen n eeenn Iö 8 8 S ESS die SeFeru⸗ des Sühetasabel⸗, und deshalb sind wir da⸗ gegenzutreten. Ich habe gestern im Reichstage Gelegenheit nehmen ausgeführt werden können. Ich bin gerne bereit, festzustellen, was die Gemeinde zahlen n Staat ein Wort aznfxrechen, mid bembu⸗g stellt recht bedeitende 85 8b gegen. Sie setzen an die Stelle des Bergwerkseigentümers den tr e

d 1 1 bertragung und deren Erledigun ist alljährlich de d ä 1 müssen, Angriffe von sozialdemokratischer Seite, die gegen mich Was die übrigen Wünsche des Herre Grafen von Hutten⸗Giavekt] Es ist aber vohig ausgeschlosen, daß se den sehr aheblichen Pienen Gegenfanderungen se Lanzabtretungen. Jevenfog mussen wir ennäng esgenen⸗, aene endlich als Absaß⸗ Le8gdehe dandtcde 85 48e -aö ne heaags zee 111

gerichtet wurden, weil ich eine Berufsvereinigung von Eisenbahnern betrifft, so darf ich bemerken, daß mit der ersten Klasse nur die betrag zahlen wird. Ich glaube daher nicht in Aussicht st pöeußischerseits alle Garantien haben, um ünsere Interessen auch in hinzuzufügen; Man spricht isti . 1 ken, do ellen iu alle Zukunft wirkkam wahrnehmen zu koönnen er Habura sit ia ch teinkohle d 8 an spricht vom geistigen Proletariat. Der Staatssekretär Graf — baten habe, zurückzuweisen und habe die Genugtunng gehabt, daß geringere Zahl der Personenzüge ausgestattet ist — es find nur 45 %. können, daß das Projekt geändert wird. gewissen Notlage, es bedarf zur Erweiterung 1.. Hafenanlagen nur 8 ““ . bneenerr,ens rens nadeszaien, nte Pihenanienehmmnnagt galben

ich auch in jenem hohen Hause im breitesten Umfange Zustimmung Zweifellos wird die am 1 Mai d. J. erfolgte Einführung des ein⸗ eußischen Gebiets. Preußen hat bisher alles ßr 3 . . getan, um burg in i ten die St gefunden habe. (Bravo!) Ich werde in meinem Amt ständig bestrebt heitlichen Personentarifs Anlaß geben, zu prüfen, ob es gerechtfertigt ist, sei 8 T Hut n, evak fragt an, ob es nicht angebracht 8 Welthafenstellung zu fördern, da wollen wir nun 8 einmal mhn gertgien üfiuchangearbes bbei der enctgenle, duf süee sehs h Fanspench solte man auch bei diesem Geseße “ “ daß die Staatzeisenbahnderweltun in bi L „den Ausbau des Bahnhofs in Elm auf dem Wege von Franf. die Wahrnehmung unserer Interessen de k Ich bi 8 08 bg. Brust (Zentr.): Wir versprechen uns von dem Gesetze, daß es V V 8. in bisherigem Umfange die erste Klasse in den Personenzügen zu belassen. furt a. M. nach Bebra — weiterzuführen, da dort a Min ernsthaft fur die Interessen Harb ges t d. bittz een in soicher Menge und Beschaffenheit nachgewiesen worden ist, daz der bisberigen wüͤsten Spekulation im Bergwerkgeigentum Einhalt gebiete dem Nutzen der Allgemeinheit zu dienen hat und nur dem Nutzen Aber gerade Erfahrungen der Vergangenheit müssen uns veranlassen, Boden versinke. 8 sae 5 fen teif ein ar s nn Fre ehe die ihre zur würjschaftzicen Verwertung führende bergmaͤnnische Ge⸗ und durch Verhinderung der Spekulation auch zu einer Verbilligung der Allgemeinheit, und daß alle die Bestrebungen die diese Zwecke in der Besei B 8 - B 1 8 1 Köhlbrandschranke n esentigt ist, ist an ein Entgegenkommen Ham⸗ winnung möglich erscheint. Das Feld, welches auf Grund eines der Kohlenpreise beitragen wird. Die Bohrgesellschaften beeinträchti 4 d2, gen, 8 n der Beseitigung der ersten Klasse in Personenzügen vorsichtig zu sein. Minister der öffentlichen Arbeiten Breitenbach: burg gegenüber nicht zu denken. 1 derartigen Nachweises zur Gewinnung der Steinkohle übertragen eine übermäßige Spekulation getrieben. Die im Lande einträchtigen wollen, auf das entschiedenste zu bekämpfen sind. (Bravo!) (Sehr richtig!) Wir haben wiederholt solche Versuche gemacht, haben Die geologischen Untersuchungen auf Bahnhof Elm haben in der Oberbürgermeister Dr. Tettenborn⸗Altona: Die Mündung des werden kann, darf für jeden Fundpunkt (jeden Bohrfund) nicht gegen das Gesetz ist künstlich gemacht. haben in der Tat keine

1 1 . ds liegt gerad üb 12 — 1 Herr Dr. von Burgsdorff führt zur Begründung seines Antrages aber auf Grund eindringlicher Beschwerden wieder zurückweichen müssen. Tat ergeben, daß es nicht gerechtfertigt werden kann, für die Erweitc⸗ mich, 1 “ — 98 “ 8 88 EVö8.. ist in der gestrigen Peercgefe ka mehre geda., e wir Lgeenehr, ansoeres. 92

aus: Die Reichsfinanzreform hat unsidie Fahrkartensteuer gebracht, dadurch Was die Führung von Frauenabteilen I. Klasse betrifft, so besteht rung des Bahnhofs noch Mittel aufzuwenden. Es wird nichts ü 1 1 b and eine Angaben gehen über das hinaus, was in der Kom⸗ 8 i 1 8 5* he elcce Semachneg ae⸗ Ueerpöfußischen Sänbe hense, die Vorschrift, daß in allen Nachtdurchgangezügen Frauenabteile I. Klasse übrig bleiben, als an eine Linienverlegung heranzugehen, 86 6 Lfgo und im Abhebadnetenhaus darüber gefprochen ist. Wir haben, Nummer d. Bl. berichtet worden. nfeane seh un,zcHentebe evehegfenntg de Je e v uns 10 Millfoneg Ausfall en 2ee. Wenn beeehe ha vorgesehen werden sollen, und nach den am 1. Auguft d. J. in Kraft Linienverlegung soll in der Weise erfolgen, daß eine direkte Ve⸗ schon vor Jahren vielfach den Minifter um die Unterlagen gebeten, Abg Graf von der Groeben (cons.): Ebensowenig, wie man reunde muß ich aber in Anspruch 181988 daß 8. dem Se 8 Tö Steuern tretenden Fahrdienstvorschriften sollen Frauenabteilungen in allen Zügen bindung durch Anlage eines Tunnels wischen Schlüchtern 1 F.es HöT deraber per Fafsen. . 88 sich X“ 1 8 en. g necht 25⸗ ai 6 unfreundlich gegenüberstehen. Im Gegenteil, gerade ich als EI 98 vschiefen Gesichter der Sczialdemokraten nicht vorhanden sein, wenn der Zug mindestens drei Abteilungen dieser Klasse Flieden hergestellt wird. Ich hoffe, daß die Arbelten so gefördert gierung sagte uns, sie könne keine Auskunft geben mit Rücksicht Verunstaltung des bestehenden Zustandes ist oder nicht. Wenn im ve aezeflisge, en e Ceiben, Ee 9 8 ner fa, Becbten. 8 sch 8 6 Süns Se gee Ferifg e führt. Im übrigen ist die Vorschrift getroffen, daß alleinreisende werden, daß bereits im nächsten Etat die erste Baurate erscheint. auf Hamburg, und Hamburg sagte uns, es könne keine Auskunft geben Absatz 4 des § 2 gesagt ist, die Steinkoblenfelder „sollen⸗ übertragen Steigerung der Kohlenpreise. Es läßt sich leicht bee he daß die Deut schlend 772 pe an indirekten Steuern, England z. B. 47,55 ℳ, Frauen auf Verlangen nur mit Frauen zusammengesetzt werden sollen. Was den Bahnhof Bebra anbetrifft, so wird in Verbindung mit 81 “ 5 Lähte wes, er eönne fannenerzazehen 2 68 E deses jeßige Erhöhung der Kohlenpreise keineswegg durch die Er⸗ 1 8 8 e „ . 2 7 e 7 6 8 enken, die Vorschriften über Mitführung von Frauenabteilen genommen werden. Es werden neue Bahnsteige angelegt, es wird eig sind als der Oberpraͤsident. Auf diese Weise können wir keine Auskunft werde, ob er die Felder übertragen wolle oder 1g 86 bin ich Der Vorredner meint, die Bohrungen seien im Interesse der All.

8 8.

Meine Herren! Die Vorlage der verbündeten Regierungen hatte einzuschränken. Auch hier haben wir wiederholt die Erfahrung machen Verbindungstunnel gebaut und bei der Gelegenheit wird auch das erhalten, auch nicht im Ministerium, um uns ein Urteil zu bilden. — doch der Ansicht, daß das eine etwas eigenartige legung des weil wir doch nicht wüßten, wo und wie tief die Kohlen

ine ahrkartenstener vorgesehen, die den Verkehr mit sehr mäßigen müssen, daß, we inmal ist, d gli . Wir haben jetzt schon in Altona unter dem Eisdruck aus d . Wortes „soll“ ist, schon rein sprachlich genommen. Wenn ich z. B. F; 8 F F geseh hr h hig ss ß, wenn es einmal geschehen st, dann eindringliche Be⸗ Empfangsgebäude einer gründlichen Revision und Renovation unter⸗ hrand und * Norderelbe zu leiden. Und diese “ k2 sage: Herr Crüger soll das und das tun, so wäre es eine bedenkliche egnn,19., .be da vensngtg teBegrancen duch des, Gisez nüct

Beträgen belastete; es sollten 5, 10, 15, 20 ₰ erhoben werden, je schwerden an uns gerichtet wurden, ferner daß die Wünsche, Frauen⸗ zogen werden — 8 6 8 1 3 scheinlich nach Ausführung der Projekte noch größer werden. Außerde Konsequenz, daraus zu schließen, es sel in sein Belieben gestellt, 3 K. di ö dach der Wagenklasse. Die Steuer, wie sie Gesetz geworden ist, be⸗ abteile I. Klasse in Zügen einzurichten, in denen sie bisher nicht Was den Bahnhof Hanau anbetrifft, so können sich die Be⸗ sar Schiffszusammenstöße von mehreren Schrsse durch Dampfer, b ob er das tun will oder nicht. Mit diesem Ausdruck: „es soll das und 11.19 “ hg Genn h hes an. lastet den Verkehr erheblich mehr, und es war ja auch von seiten der geführt wurden, nicht nachlassen. Ich glaube daher, nach der Richtung schwerden lediglich dagegen richten, daß die Zwischenbahnsteige nar aus dem Köhlbrand kommen, in unserem Hafen vorgekommen. Aller⸗ das geschehen“ wird eine Direktive gegeben, nach welcher Richtung hin sollen, so wollen wir ja nicht für jeden einzelnen Fall ein Gesetz Regierung vorausgesehen, daß eine Abwanderung in den unteren Klassen wird sich nicht viel tun lassen. über das Planum des ersten Gleises zugänglich sind. Es ist dings kann Harburg aus seiner örtlichen Lage Anspruͤche erheben, der Staat verfahren soll es wird ein Prinzip aufgestellt, und gewisse machen, sondern nur agf tze erst einmal Er. eintreten müsse. Nun liegt uns das Resultat vor von zwei Blertal⸗ Was den zum 1. Mal d. J. neu eingeführten Gepicktarif anbe. Aussict die Zwischenbahnftei - t dhtonas zurkenHetser fcsgerengtamnmez san ditg anteeser Faarabann nreem nüeeie wem die Aneezaunrenrganhs ah Fäbrenüeng sanmein, um dann dee Berheungen senregenennn at vo genommen, die Zwischenbahnfteige durch Tunnels mit den Harburgs nur ein Drittel so groß wie die von Altona. Alkona muß als unmöglich herausstellt. Der Redner, dessen Ausführungen von hier a koͤnnen. Eine bedeutende Herabsetzung der staatlichen Kohlenpreise würde jahren, aus dem man einigermaßen sichere Schlüsse ziehen kann, das trifft, so kann ich nicht anerkennen, daß er kompliziert ist. Wenn ersten Bahnsteigen zu verbinden, sodaß jede Gefährdung des Publikumt also auch bei etwaigen Konzessionen fuͤr Hamburg mit berücksichtigt bei der Unruhe des Hauses nur noch bruchstückweise zur erschterstatter. gar nicht der Allgemeinheit, sondern 88 den Zwischenhändlern nüͤßen Vierteljahr vom 31. Oktober bis 31. Dezember des vergangenen man bedenkt, daß ein Gepäckerpedient auf den großen Bahnhöfen demnächst fortfällt. werden. Es könnte uns z. B. geholfen werden durch Erleichterung tribüne hinaufdringen, wendet sich sodann gegen den Antrag der aber wir wünschen auch, daß der Staat den Preisen des Syndikats Jahres und das abgelaufene Vierteljahr. Aus diesen ergibt sich in Berlins heute mit Tausenden von Gepäckfrachtsätzen zu rechnen hat, Graf von Arni B “ ünscht ““ in den Baggerkosten. Ein Regierungsvertreter hat gemeint, daß Nattonalläeraler. des 8.. sei, in Zukunft zu ver⸗ folgt. Von einem Staatsmonopol ist bei diesem Gesetze nicht die der Tat, daß eine Abwanderung, wie sie auch Herr von Burgsdorff während das Zahlenmaterial nach dem neuen Tarif nur etwa von Lemplin nach Strasburg LE“ “ 18 Heren b S. le ““ lc⸗ 8 bon 8ge. 1een Senrh nns vege nasgiceinse üsang Pesai⸗ dhae. Rede. Der staatliche Besitz an Bergwerken wird nach diesem Gesetze bekannt gegeben hat, namentlich von der ersten in die zwette Wagen. 150 bis 200 verschiedene Säte begreist, so liegt darin zweifellos eine Minister der öffentlichen Arbeiten Breitenb ch: auf 1288 vermehrt, nit gs “ “ Mlicns vertenernd auf die Kohle wirken könnte, auch in der Kommission sei peeeaen;naas a. nie nene shan do von ünnene Sehatk. klasse, stattgefunden hat, die, wenn man die natürliche Verkehrs außerordentliche Vereinfachung. Ein versierter Expedient ist in Es hab d — b 8G. Mark. Ich bitte den Minister, uns Unterlagen zu einer objektiven für diese Behauptung kein Beweis erbracht worden Wenn der Abg. lichkeit bringen. Gegen ein Staatszmonopol würden wir auch sein, zunahme in Rechnung zieht, auf 16 bis 17 % zu berechnen ist. Die Ab⸗ wenigen Wochen oder doch wenigstens in wenigen Monaten in der der angeregten Linie schon Erhebungen Beurteilung zu verschaffen, sowie ferner auch die Interessen Altonas, Dr. 8 in diesem Zusammenhange von den Schweinepreisen gr, wir wollen nur die bisherige geringe Teilnahme des Staats am wanderung von der zweiten in die dritte ist geringer, fie wird auf etwa Lage, den ganzen Tarif im Kopf zu haben. Es kommt binzu, daß geschwebt, die aber für die Beurteilung nicht genügend sind. Ge das ebenfalls eine preußische Stadt ist, wahrzunehmen. sprochen habe, s könne er, der Redner, nur darauf binweisen, daß die Bergwerkeeigentum stärken. Deshalb bitte ich, die Anträge abzulehnen 7 bis 8 % zu berechnen sein, und die Abwanderung in die vierte Klasse bei den neuen Fahrkarten die Entfernungszone mit aufgedruckt ist werden demnäͤchst generelle Vorarbeiten angeordnet werden, um die “ 8 7. vie Intzressen Altongs werden 2 d 1 ee, eeeeeewanger 8 1 vP. und die Kommissionsfassung ansunehrmen. . Bauwürdigkeit der Linien festzustellen. nicht vernachlässigt und nicht hinter denen Harburgs zurückgestellt. Abg. Crüger, schließt der Redner denen geene gesunken seien. Der Damit schließt die Diskussion. Die Absätze 3 und 4 des

ist erheblich geringer, sie wird vielleicht auf 4 bis 5 % zu berechnen sein. Was die Mitnahme von Handgepäck durch Rei — d . gen Stackmann auch'ganz ; 1 vr. * zu berechnen h Handgepäck durch Reisende betrifft, so Magtstrat und Handelskammer von Altona find in mehr falsch verstanden; wir alle wollen anf junlichste Verbilltgung nncigenn § 2 werden unverändert in der Kommissionsfassung an⸗

Run ist aber bereits jetzt eingetreten, was wir vorausgesehen haben. bin ich mit Herrn Grafen Hutten⸗Czapski der Meinung, daß wir zur Der Etat der Eisenbahnverwaltung wird genehmigt. stündiger Verhandlung neben Harburg zugezogen worden, 7 . z 8 b 169 dana ben wi t die V dl t „ hinarbeiten. Wir wollen auch der Allgemeinheit die noch verbor enen genommen. Es findet auch wieder eine Rückwanderung statt. Die Einführung Vermeidung einer Belästigung der Reisenden durch übermäßiges Zum Etat der Bauverwaltung referiert Bericht⸗ 588 wir 788 1. allein 1 Faölbrg; auf⸗ Kohlenschätze rechtzestig sichern. Nehmen Sie die Vorlage nach den Nach einem von der Kommission eingefügten § 3b sind der Fahrkartensteuer hat Unmut erregt, und es sind viele Passagiere Hineinschleppen von Gepäck sehr aufmerksam sein müssen, noch erstatter Herr von Graß über die Petition des Magistrats der schränkt, sondern die gesamten schwierigen Wasserverhaͤltnisse geprüft. Kommissionsbeschlüssen an! die Bergbehörden zur Geheimhaltung der zu ihrer amtlichen aus Unmut aus der dritten in die vierte Klasse übergegangen. Diese aufmerksamer als früher. Bekanntlich ist dies keine einfache Sache, Stadt Minden um Versagung der Genehmigung für das Wird sind mit unseren Ermittlungen jetzt beinahe fertig und werden Abg. Dinslage Sentc⸗ Die Angriffe auf die Kommissions, Kenntnis gekommenen Tatsachen verpflichtet. Rückwanderung findet namentlich von der vierten in die dritte und denn diejenigen, die ihr Gepäck mit in den Wagen nehmen, wehren FenlescmerFnnalprojeke. 8 “ hat Feanttagt die 5 bees herantreten, als bis Harburg und Altona he⸗ “ 6 — vehen hach s. Abg. Dr. Voltz (nl.) führt aus, daß diese Bestimmungen den von der dritten in die zweite Klasse statt. Das zeigen die Nach. sich aufs äußerste, wenn diesem Mißbrauch entgegengewirkt wird. Petition der Regierung als Materia zu überweisen. agt worden sind. . b un er schiie on aus dem Lande geäͤußerten Wünschen entsprechen. Die Geheim⸗ . a Fen w Erster Bürgermeister Dr. Joha Minden: t Graf von der Schulen burg⸗Grünthal: Ich habe meine In⸗ einer Verunstaltung des Berggesetzes von 1865 durch diese Vorlage haltun sei notwendig, da die Bergbehörden von den Schürfarbeiten weisungen jetzt. Dagegen ist eine Rückwanderung von der Aber das hilft nichts, nach dieser Richtung muß durchgegriffen werden. gar nicht ge 8. — 8 Pantsen hie 8 6 Sgr 85 ationen weder von einem Landrat, noch von der Regierung oder aus sprach, so übersieht er doch, daß das Gesetz so oft bereits teilweise Keunerche erhielten, 1 vermieden 1 müßse, daß diese Kenntnis zweiten Klasse in die erste bisher noch nicht eingetreten. (Zuruf: Oberbürgermeister Dr. Struckmann glaubt, daß man über die Entscheidung gestellt werde, da das Projekt selbst gar nicht dem Abgeordnetenhause, sondern ich bin den Köhlbrand entlang ge⸗ bänderungen und Revisionen erfahren hat, daß man von in fiskalischem Interesse ausgebeutet werden könnke. Hoffentlich

wird auch nicht eintreten!) Das ist auch ganz natürlich, denn die Wirkung der Fahrkartensteuer noch kein abschließendes Urteil abgeben dem Landtage seitens der Regierung vorgelegt ist. Wenn fahren und habe mich selbst informiert. Die Unzuträglichkeiten im einheitlichen Berggese überhaupt nicht mehr sprechen kann. werde die Regierung bald ein neues Gesetz einbringen, das die erste ist am schärfsten getroffen worden. Ich glaube aber, es ist ver⸗ könne. Die vorlä fig zu Tage getretene Animosität, die sogar 89 Ab⸗ auch unsere Interessen nur die einer ö .Stadt sind, so Schiffsverkehr koͤnnten nach meiner Meinung wobl von Hamburg be⸗ vö biʒ 89 2 ehne n Behördenorganisation für die Bergverwaltung neu regelt. 9 7 .

1 8 wehrvereinen mit Abzeichen geführt habe, die sich verpflichten, i allen sie doch hier mit d en des preußischen Staates zu⸗ tont werden; daß diese Klage aber von Altona kommt, hat mich über⸗ . övSs 8 1‚ “ veechs 1n-- ““ 9 ö ein niedrigeren Klassen zu fahren, werde verschwinden. 1 pfüch Süs 1 Der projektierte Kanal würde von veain 8 rascht. Der Leitdamm ist kontraktlich von Hamburg zu unterhalten. 5 “ des 8 „muß“ würde i 1.e; 88 G “ Vorl lche Abänd zugeben. o viel aber, glaube ich, schon heute dorff müsse doch wissen, wie z. B. die Biersteuer in gedachtem Um⸗ Lasten des preußischen Staates, wenn auch nicht direkt durch Auf⸗ Ich teile aber den Wunsch. daß auch für Altona alles geschieht, was Petsafe vee . das Tar-AesFerer der 88 15 16 26 127 und 28 885 “ Gesezes Am⸗ .

sagen zu können, daß die Annahme des ern Dr. von Burgsdorff, fange nicht durchzusehen ewesen sei. bringung der Kosten, aber dadur da die Rentabilität d . nötig ist, aber mit der Köhlbrandfrage hat es nichts zu tun. 8. 88e, dhese ben c. daßg er die Rentabllliät des Port Oberbürgermeister Dr. Tettenborn bleibt dabei, daß die Ver⸗ Daß die Uebertragung in edem einzelnen Falle durch Gesetz er. halten, treffen “ über das Verfahren bei den

daß die preußischen Staatsba d ie Graf von Mirbach: Der frühere Minister von Mayb t es mund⸗Ems⸗Kanals herabsetzen und den au trebenden fen vo Daß 28 8 vehan 1 öis als ersten Grundsatz bei allen sefokafsn im Verkehr vbach he 5 Smden zu Kveang “ beigrichtien würde. 2 — 1 vrdeng wohl nicht Fheim bereg v A präfudiziert einer späteren allgemeinen Gesetzgebung Veneaees Verleihungen usw.

nheiten des i nteressen des gates würden auch die Int⸗ möͤge die Regierung au ründe dafür n. e Erklärung „ 1 . Dr. Voltz (nl) weist darauf hin, daß der § 15 des Gese zutreffen wird. Dieser Ausfall ist wohl erheblich überschätzt. In In letzter Zeit ist das aber recht vielfach geschehen; doch dem jetzigen unserer Kanäle geschädigt werden, und die Garantien würden in dem⸗ Unterstaatssekretärs nehme er dankbar entgegen. 98 Schiffszusammen⸗ 1 aeekenet G l Pendeubarg (rethond). Das Haus hat die Auf⸗ dahin geändert werde, daß für die Gältigkeit einer T.8ns

8 8 “ ““ 1111“ 1““

wenig wie möglich an den Gewo ublikums zu rütteln. eressen der Garanten

. 72 — g 8a. ü 3 nt, und wir werden deshalb gegen W 58 321; x Jahr und Tag werde ich in der Lage sein, Ihnen zutreffende An⸗ Minisler ist lebhafter Dank zu sagen für die verdienstvolle Art, wie er selben Augenblicke nichtig werden, in dem Preußen seine Einwilligung stöße würden gerade durch den Leitdamm veransec der Petition einer die Aniäͤge Beumer flimmen. Der Kritik des Abd Voltz an den sein solle, daß nicht nur das Mineral auf seiner natürlichen Ab

die Tarifreform durchgeführt hat, um de bli „ zum Hunte⸗Ems⸗Kanal gibt. Das Vert berbürgermeister Körte⸗Königsber 8 b G lag entdeckt worden ist, sondern daß es I M gaben zu unterbreiten d rungen n. 8. Durchacücrt zu verschaffen. Pablikum alle Crleichte sehr erschübteri werden. II“ Anzahl westpreußischer Städte, denen sich Königsberg angeschlossen Kommissionsbeschlüssen muß ich entgegentreten; es ift nicht richtig, daß und Beschafferbein 1 1* ;1- dees; Ge⸗ Graf von Hutten⸗Czapski plädiert dafür, daß die I. Klasse in Herr von Klitzing bittet den Minister, Sparsamkeit walten zu Mini 3 1“ 6 habe, um Herstellung einer schiffbaren Wasserstraße zwischen dem die Kommission nicht Zeit genug gehabt habe, das Gesetz genügend winnung möͤglich erscheint. Diese neue Bestimmung sei notwendig, den Se Hoeschaft 199 de, 14 en ge sich nüest kentiere wie lafsen, namentlich bei Bahnhofsbauten. Die Stadtbahn in Berlin Minister der öffentlichen Arbeiten Frestet 1 busenm baf Fb vder geichse. über Feetn., Für TI 1. eeeeegenn ebe egens aber die Kommission habe es mit Recht durchgesetzt, daß für die Enk⸗ kein Kaufmann eine n gangbare Ware führe; die bteil ecke nicht ihre Kosten. 8 u en der sämtlichen Städte an der Küste sei diese je ver⸗ ““ nmr id dies das Verwaltungsstreitverfahre gel ist.

7 gn 1 Meine Herren!, Es ist Jahre lang zwischen Preußen und b können, ohne die Möglichkeiten der einzelnen Fälle zu berücksichtigen. — Bestimmung⸗ daß “ t.

I, Klasse koͤnnten ganz aufgehoben werden, da sie fast stets leer seien. Dr. Graf Yorck von Wartenburg bemerkt, daß der Minister Oldenburg verhandelt worden über das Projekt der Verbindung der “ .S8.Sg. Wir werden erst späͤter aus den Verhandlungen des Staats mit Feld von nicht mehr als 10 Mill. Quadratmeter verliehen werden darf.

ü i 1 1 je „ A 2 Auch müsse, in Zutunft noch mehr als bis varauf gehalten werden, sich den Dank viele Kmorden habe, weyn er meint, daß die j. Klasse Hunte mit der Ems. Es sollte der Ledalauf mitbenutzt werden. Der am besten regulieren könne, ist ja — Privaten über die Anträge auf Uebertragung von Bergwerkseigentum Diese Bestimmung beantragten seine Freunde noch für einen späteren Paragraphen. Auf andere Abänderungsanträge könnten seine Freunde

daß nur das Netz über dem Kopfe des Reisenden für Gepäck reserviert sei. nicht lediglich nach Gesichtspunkten der Rentabilität eingestellt ö Im allgemeinen, bemerkt dann der Redner, bin ich gegen benkane Die 11 sei auch für das Publikum da, und die 18elent ren Kanal würde in Lehr ausgemündet und dem Interesse Emdens und In 8 fäßsssfan W“ 58 11 1 mnede nüagar. Uer 1 ecdeh baben ch E übera rt vorhanden sein, wo man sie mit schw Geld der Unteremsha dient 8 n 1 auch eine eventuelle Coupierung der Noga erwogen. e nähere F 1 qe’ -Eer . mit Rücksicht auf entgegenkommende rklälungen des Ministers in b si schwerem Gelde bezahlen r Unteremshäfen gedient haben. Außerdem würden durch dasselbe 8 Prüfun Wasserstraße keineswegs über⸗ wir es zunaͤchst für besser, in jedem Fall die Bedingungen durch ein der Kommission versn tege Die ganze Fassung des S.enasbe se

g ee anssie. vö 1. das Pandauer Unglü 1 hat ab ben, daß dies nötigt doch zu einigen allgemeinen Bemerkungen. e war es mög⸗ wolle. at aber ergeben, daß diese ; - r es mög die Landesmeliorationsinteressen sehr wesentlich gefördert worden sein, flüssig 98 daß vielmehr ihre Wiederherstellung im Interesse sowohl SFezia gesth festzustellen, um daraus die nötigen Erfahrungen zu aber, daß es zu schnell durchgearbeitet worden sei, und daß es besser

lich, di ke ei 8 8 2 26. 1“ 88 977 8 8. 1“ des Herru Dr. von Burgsdorff wird an⸗ da die Kanalisierung der Leda dem ganzen unteren Ledagebiete zu des Verkehrs, als auch der Anlieger notwendig ist. Die Verbefferung oͤpfen. Aus diesem Grunde werden meine Freunde für die Kom⸗ ewesen wäre, die Zeit zu einer organischen Aenderung des allgemeinen 8 gute gekommen wäre. Das Kanalprojekt Oldenburg — Kampen — Dörpen, dieser Wasserstraße steht bevor. miffionsbeschlüsse stimmen. erggesetzes abzuwarten.

Minister der öffentlichen Arbeiten Breitenbach: Bei der Besprechung der einzelnen Kapitel bittet bei den Auf eine Anfrage des Oberbürgermeisters Dr. Struckmann wird Abg. Schmieding (nl.): Die Verhältnisse auf dem Kohlen⸗ iiRonafaft Mei 8 Eisenbahndirektionen das sett drei Jahren an die Stelle des alten Ledaprolektes getreten von einem “ der Bauverwartung die Erklärung ab⸗ markte und auf dem Kalimarkte sind ganz verschieden. In Kali herrscht Die Artikel III und IV werden in der Kommissionsfassung 1 ne Herren! Herr Graf von Hutten⸗Czapekt hat des sehr Herr von Puttkamer um bessere Berücksichtigung Hinter, ist, dient dem Interesse des durchzogenen preußischen Gebietes gegeben, daß demnächst an die Regierungen eine Anwetsung ergehen eine Ueberproduktion. Unsere Kohlenschätze werden sich eher ver⸗ enceeeet. bedauerlichen Unfalls Erwähnung getan, der in den letzten Tagen pommerns mit Kleinbahnen. nicht, das wird anerkannt werden müssen. Auf der anderen Seite ist wird, bei der Prüfung der Bauerlaubnisgesuche auch über die Zulässiakeit mehren als vermindern. Für das Kali ist das Gesetz ein Schlag In Artikel V wird u. a. ein neuer § 38 dem geltenden zwischen Spandau und Westend sich ereignet hat. Der Vorgang ist Schfe tergerneiter Karie Höatgetecg lüd,rnfvon Korffgenannt zuzugeben, daß es auch preußische Interessen fördern könnte, der Verwendung von Eisen⸗ und Stahlbeton Entscheidung zu treffen. — ; weil A Fenn⸗. 8.-8 Gefen ege ec. een be- “ de be t. miesing bringen n zur Verstärkung des Fonds für Ent⸗ 2 z 8 5 esetz ausgenommen . Wenn der nister sagt, das Gesetz . enannte neralien Staate durch een Minister für aus der Presse bekannt. Neben der Chaussee zwischen Spandau und schäͤdigungen bei Aakäusen von Grund eün vührdes 8* Süeees Eht nämlich die Interessen des rheinisch westfälischen Industrie Nach Erledigung des Etats der Bauverwaltung vertagt werde erst in Generationen wirken, so ziehe ich berrde düaus de Handel und Gewerbe verliehen werden soll, und die Verleihung Westend liegt der Körper der Straßenbahn. Die Chaussee wie die bauten vor. gebietes und Geestemündes. Aber hier ist zu berück⸗ das Haus nach 6 Uhr die Fortsetzung der Etatsberatung auf Schluß, daß wir jetzt keine Veranlassung haben, ein solches von dem Nachweis des Vorkommens des Minerals auf seiner Aektrische Bahn kreuzen die Gütergleise der Hauptbahn Berlin Herr Dr. Hamm⸗Bonn bittet, die Gemeinde Beuel bei Bonn, sichtigen, meine Herren, daß ja diese Interessen im weitesten Mittwoch 12 Uhr. . Geseß, zu machen. Eine solche Gesetzesmacherei auf Vorvat ist natürlichen Ablagerung und in genügender Menge und Be⸗ Spandau. Der Vorgang hat sich so abgespielt, daß in der einen die schwer belastet sei, nicht zu den Kosten der großen Rheinbrücke Maße bereits gefördert werden durch den Kanal Minden⸗Hannover. eine Ungesetzmacherei. Wenn die Mebrheit beantragt, das Gesetz am schaffenheit abhängig gemacht wird. . Fahrtrichtung ein Guterzug passierte und unmittelbar darauf auf dem deranzuziehen. 1b Da nun aber gar nicht in Zweifel gezogen werden kann, daß die * 1 88 an g Leele 11957 be 8. Abg. Dr. Beumer (nl.) u. Gen. beantragen folgenden aanderen Gleise ein Arbeitszug zurücksetzte. Dieser zurücksetzende Zug Minister der öffentlichen Arbeiten Breitenbach Interessen unserer preußischen Emshöfen, ine besondere Emdens, in erheb⸗ C1111 regt ban unnüs die Gemüter im Lande auf, und es ist lediglich im Zusatz: 8 hat den Straßenbahnwagen getroffen. Beide Barrieren, sowohl die Wir sind bemüht, auf beiden Rheinseiten die Plankreuzungen zu licher Weise geschädigt werden durch das Projekt Kampen⸗Dörpen, so 62. Sitzung vom 7. Mai 1907, Vormittags 11 Uhr. Sinne derer, die dem Bergbau unfreundlich gegenuͤberstehen. vrr Rachweis — darf nur ein Feld don nicht mehr der Staatsbahn als auch die der elektrischen Bahn gegen die Land. beseitigen. Die darauf abzielenden Arbeiten find in den letzten ist die preußische Regierung nicht in der Lage, dieses Projekt zu fördern. 8 Gericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) Dann weise ich auf die neulichen Ausführungen des Abg. als 8b Mill. gr verliehen heer 8 straße, werden von dem dort stationierten Barrierenwärter . Es ist dies ein Standpunkt, der schon wieder 8 3 59 Br. Fahn hin. Man kann sagen, je unfreundlicher jemand dem Nachdem Abg. Dr. Voltz diesen Antrag näher erläutert „ der hart Jahren kräftig vorgeschritten und es ist manche efahrliche s punkt, sch holt auch an anderer 8 S 3 vsshss eben der Barriere seine Bude hat, bedient. Wid Wi g Stelle ei d Ausdruck Das Haus setzt zunächst die zweite Beratung des Ge⸗ Bergbau gegenübersteht, desto lauter ertönt das hohe Lied zu Gunsten hat, erklärt sich Oberberghauptmann von Velsen gegen den bedien ider Wissen der Ver. Kreuzung schon beseitigt worden. In Beuel befindet sich hart enle eingenommen und zum Ausdruck gebracht worden ist. setzentwurfs, betreffend die Abänderung des Allge⸗] dieses Gesetzes. Und sene Ausführungen des Abg. Hahn haben den Antrag, der uͤberflüssig sei, da es sicherlich nicht vorkommen

waltung, nicht einmal mit Wissen der Inspektion ist vor einiger Zeit, am Empfangsgebäude eln lebhafter Uebergang, über welchen 8 11“ 8 G — ⸗- Beifall der Rechten gefu den. Ist es richtig, eine solche blühende S —

— ach weiteren Bemerkun Herre meinen Berggesetzes vom 24. Juni 1865, bei den Ab⸗ Heilan der Rechten 9 r werde, daß der Staat sich ganze Provinzen verleihen werde. als die elekt isch zu bedienende Barriere der Straßenbahn unbrauchbar die Landstraße zwischen Bonn und Siegburg hinzieht. Diese 851898G Dr. Johangfen ⸗Dö-ngen Oberbürgermeiste ätzen 3 und 48 8 6 2, die Zusat der Kommission ir us 8 18 4 8 ben “ V Seeeen 1.1.2 * nürs — V unverändert wurde, für diese von der Straßenbahnverwaltung ein besonderer Wärter kreuzt etwa 150 m vor dem Empfangsgebäude die rechtsrheinische born⸗Altona wird die Bansen der Regierung als Material nd, fort. 8 “ Sen sel Geld aber 8928 888 hat, kommt der Allgemeinheit angenommen. G

angestellt worden, ein gereifter Mann, der seinen Dienst pflichtgemäß Bahnlinie. — Die Staatsbahnverwaltung hat die Beseitigung des überwiesen. Diese Absätze lauten: 8 8 zugute. Fürst Bismarck hat einmal gesagt, er wünschte, Die Kommission hat einen neuen Artikel VIa in das

versehen hat. An dem Unglückstage hatte ein Wechsel in der Person Uebergangs in Aussicht genommen. Es ist auch schon seit langer Graf von Carmer: Die Verhältnifse an der Oderfähre bei (Abs. 3.) Zur Aufsuchung und Ge ng der Steinkohle daß wir in Deutschland noch einige tausend Millionäre ingeüu 8§ 192a Absan de 1 8 ger . — re end 1 Gesetz eingefuüͤgt, wonach § 192a Absatz 2 des geltenden Ge⸗ des Wärters stattgefunden; an Stelle des älteren Wärters ist Zeit ein Peolekt aufgestellt. Die Ansprüche der Stadt Beuel haben Maltsch bedürfen dringend der Reform. C Fadort eine Bruͤcke EEE Lez ven hcg ur Za teredenen nn see CTö1“ 86.“ * 828 bglas setzes die Fassung erhält: „Gegen die Entscheidung des Ober

ein 17 jähriger junger Mensch mit dem Wärterdienst beaustragt sich aber beständig gesteigert. Die Staatsbahnverwaltung ist bereit, bebaut werden, 11 guch im Abgeordnetenbause 250 Maximalfelder (§ 27 Abs. 1 Ziffer 2) vorbehalten. 0, wäre es das, daß wir mehr kapitalkräftig werden. Die bergamts auf Grund des § 15 Absatz 1 Ziffer 1, des § N

* e zur . t . 1 8 ;8 8 worden ohne jegliche Nachricht an die Staatsbahnverwaltung, 220 000 ℳ zu geben, ohne eine Mark von der Stadt Beuel zu ver⸗ eine dahin gehende Zusage gemacht. Jetzt ist ne Oece sgabee Die Verleihung erfolgt nach Maßgabe der Vorschriften in § 38 b Diskussion hat allerdings eine wertvolle Herabsetzung des sskali- Absatz 4 und des § 197 Absatz 1 findet innerhalb 19 Wochen nicht einmal der die Aufsicht führende Bahnmeister ist hiervon benach⸗ langen. Das Projekt ist aufgestellt unter Anpassung an die Ver⸗ Ort und F. gewesen, hat über ein dort eventuell zu erbauendes und 1 E1I1 1 I. P. schen Cbarakters des Gesetzes 8g.,n, indem her den welteren H. Feeung 2 im Verwaltungsstreitverfahrn

8 1 ’1 egenwär es n 4 1 250 M.eximalfelder, ähr sdem Bergausschu b eeea visfaur Dieser jange Mann ist am nämlichen Tage von hältnisse und unter wettgehender Berücksichtigung der Interessen der Fenneg es getglichangen 2 n vorxg sechs Momapen ausgesprohen werden. (§ 27 bestimmt die deaccge eseh anfe 89. Wi wäͤnschen 8 ö 88 Asn d. Wat daß die Kommission die Einführung des einem Oberkontrolleur der Straßenbahn instrufert worden, daß er Gemeinde. Nun verlangt die Gemeinde die Hechlegung der Bahn⸗ werden. Auch im Interesse einer seit 30 Jahren projektierten Bahn Größe eines Maͤximalfeldes auf 2 200 000 qm.) schränkung auf Rheinland und Weflfalen, und die Gegengründe des Verwalkungostreltverfahrens ewünscht habe. Ver Minister habe sich genau das zu tun hätte, was unser Barrierenwärter täte. Aus Unvor⸗ linie. Nach unseren Anschlägen kostet dieselbe 9.0000 ℳ Nach den Striegau— Maltsch- Wohlau- Lissa — Posen ist der Bau der Brücke (Abs. 4) „Im übrigen soll der Staat das Recht der Auf⸗ Oberberghauptmanns von Velsen haben uns nicht überzeugt. Die in der Kommission zu einer olchen Regelung für später bereit erklärt, sichtigkeit, Unbedachtsamkeit, Erregtheit hat er jedoch seine Barriere Anschlägen der Stadt, die allerdings von keinem Sachver⸗ dringend geboten. — Wie bei Maltsch wünscht Mittelschlesien auch suchung und Gewinnung der Steinkohle an andere Personen Fossung unserer Antsäge können wir peisgeben, wenn das Haus es sei aber von Wert, in diesem Artikel sogleich eine solche Fürsorge

. 8 bei Köben an Stelle der dortigen Fähre eine Brücke übertragen. Die Uebertragung erfolgt durch Gesetz. nen nur im Prinzip zustimmt. Herr Gamp nennt es eine Ver. zu treffen. hoch enogen, obwohl die Staatsbahnbarriere geschlossen war. Ich bin ständigen aufgestellt sind, kostet sie etwa 200 000 ℳ igen Fäh Die Abgg. Dr. Beumer (nl.) und Genossen beantragen schwendung deg Nation alvermögens, wenn gebohet watd ün vI “ 8

mit Herrn Grafen von Hutten Czapski durchaus der gleichen Meinung, weniger. Die Stadt ist völlig außer stande, zu diesen er⸗ Miinister der öffentlichen Arbeiten Breitenbach: 8 hierzu für den Fall daß ihr Prinzipalantrag auf Streichung wo wir es wissen, daß Kohle zu fi den ist. Aber wir wissen auch da 88 daß der ganze Vorgang Aalaß zur Krillk gibt. Jmmerhin ist es heblichen Kosten einen irgendwie erheblichen Beitrag zu zablen. Meine Herren! Von einem Staubeckenprojekt, welches die An⸗ des . 8 ehe wird, Aenderungen: nicht, wo die Kohlen sitzen, und wie tief sie sitzen; das kann vielmehr Meine Herren! Ich moͤchte nur bemerken, daß die Koönigliche doch auch ein unglückliches Zusammentreffen, das ihn zur Folge gehabt Sie erklärte seinerzeit, überhaupt nichts zahlen zu köͤnnen, und wir lage der Brücke bei Maltsch aufhalten könnte, ist mir nichts bekannt. m Absatz 3 sollen die vorbehaltenen 250 Maxtmalfelder erst durch Bohrung festgestellt werden. Die Mehrheit will die Be⸗ Staatsregierung, weil sie sich im Prinzip bereit erflärt dat, eine hat. Die Frage, wie Züge zu decken sind, die sich in Rückwärts. haben auch nicht die Absicht, die Stadt in Anspruch zu nehmen. Nun Es besteht die Absicht, das Brückenprojekt in jeder Weise zu fördern. 84 88. den Provinzen Rheinland und Westfalen ge⸗ Fiseanca 28 Ine an Peee. 88 ch ua. Reform des Berggesetzes dahin eintreten zu lassen, daß eine dem bewegung befinden, ist durch die Betriebsvorschriften klargestellt. Auf würde es meines Erachtens ganz außerordentlich präjndizjerend sein, Der Herr Regierungspräsident in Breslau ist aufgefordert worden, Statt des Absatzes 4 soll folgende Bestimmung getroffen werden: zum Richter über solche Privatinteressen zu machen. Wenn ich Ihnen Landesverwaltungsgesetz entsprechende Rechtskontrolle guch bezüglich dem letzten Wagen des in rückwärtiger Bewegung befindlichen Zuges wenn wir eine derartige Anlage mit so ungeheuren Kosten beseitigen in Verhandlungen mit den Interessenten einzutreten, und ich hoffe, „Das danach freibleibende Feld unterliegt für Steinkohle be⸗ unsere Abänderungsanträͤge empfehle, so will sch dech keinen Zwelfel der Entscheidungen bezw Beschlüsse der Bergbehörden eingeführt werden 8 hat sich ein Be dienfteter der Staatseisenbahnverwaltung befunden. wollten. Es würden von allen Seiten gleiche Ansprüche erhoben daß diese Verhandlungen von einem guten Erfolge begleitet seln üglich des Schürfens, Mutens und Verleih'ns den Bestimmungen darüber lossen, daß ich im Prinp für die Ableh ung des ganzen soll, diesen und ähnlich lautenden Bestimmungen nicht widersprochen Wir sind in der Verwaltung der Staatsbahnen — und das bestätigt werden. Die Anlage, die geplant ist, ist eine Unterführung der Pro⸗ werden. 8 Allgemeinen Berggesetzes von 1865 in der Fassung des gegen⸗ Gesetzes bin. Der geg⸗nwärtige Hestend. mag an Mäͤngeln. leiden, hat. An sich aber ist es luristisch eine ziemlich unglückliche Kon⸗ je dleszä 8. wärtigen Gesetzes, mit der Maßgabe, daß an den Staat weitere aber er ist immer noch das geringere Uebel gegenüber dem Zustand, strukti daß . en die Entscheldung des Oberbergamis cine auch die diesjährige Etatsvorlage — dauernd bestrebt, die Gefahren vinzialstraße unter der Bahn mit einer Steigung von 1:30. Von Graf von der Schulenburg⸗Grünthal: Die preußische Stadt Felder nicht verliehen werden dürfen.“ (Hiernach soll also, ab. den Sie durch dieses Ge. setz an die Stelle setzen wollen. olange struktion, d n0 gege Futsa 8 d — der Plankreuzungen für den Betrieb und die Allgemeinheit dadurch zu der Bonner Brücke führt demnächst eine fast geradlinige Straße auf Harburg bei Hamburg hat sich einen Hafen ausgebaut. esehen von 250 Maxlmalfeldern des Staals, die Bergfrelheit das Kohlensyndikat besteht, sind die stokalischen Kohlenprelse an Klage an den Bergausschuß zuläßt. Ich wollte das feststellen, damit 1 Wir nicht ähnliche unschöne Konstruktionen vdom mar verlangt werden dei

beseitigen, daß wir Ueber⸗ oder Unterführungen herstellen. Hier scheint die Bahn zu. Die Unterführung befindet sich nur 10) m von der aber, vergleichbar einem schönen Schrank, bedarf, wie jeder Schrank, ür Steinkohle erhalten bleiben.) der Saar um etwa 30 % höher gewesen als an der Ruhr. 1 eines Schlüssels und dieser Schlüssel ist der sog. Köhlbrand, 1 rer Ab 4 dieses Antrags beantragen dieselben an der Ruhr webren uns da egen, daß der Fiskus hinterher kommt der Durchfü r Met dan e 1 der Unfall um so bedauerlicher, als bereits die Beseitigung der Plan⸗ jetzigen Plankreuzung, Ich meine, es ist alles geschehen, was im In⸗ Elbarm, der bis auf 12 Meter klase werden muß. 5 — 90' Arhan 1 Voltehant für Rhein⸗ und uns die Preise regulzeren will. Darn soll er doch erst mal der Darchfuͤhrung der Reform hn gaceen

kreuzung im Zusamme hange mit dem Umbau des Bahnhofs Spandau] teresse der Gemeinde geschehen mußte und konnte. Es sind übrigens nämlich unter dem Köhlbrand einen Hafen bauen. r müs land und Westfalen gelten zu lassen, im Absatz 4 statt „soll der] seine eigenen Preise an der Saar ermäßigen. Wir defürchten Artikel VIa wird angenommen 8