Finanzministerium. ramt Posen I im Regierungsbezirk Posen

— Ministerium für Landwirtschaft, Domänen 1 und Forsten.

Pfeilswalde im Regierungs⸗

m Regierungsbezirk Hildes⸗

etzen. Bewerbungen müssen

Die Oberförsterstellen bezirk Allenstein und Hardegs m 1. Juni 1907 zu bes⸗

heim sind unverzügli

Abgereist:

sterialdirektor im Ministeri zinalangelegenheiten, Wirk Schwartzkopff, nach K.

r im Ministerium der

chhoff, aus

geistlichen, liche Geheime

der Mini 1 Unterrichts⸗ und Medi

Oberregierungsrat D. der Ministerialdirekto

Arbeiten, Wirkliche Ge⸗ Anlaß in das rheinisch

öffentlichen heime Rat Kir dienstlichem

⸗westfäliche Industrierevier.

Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 10. Mai.

der Kaiser und Köni g im Königlichen Schlosse zu Wies andten Dr. Freiherrn von Jeni Chefs des Militärkabinetts sen⸗Haeseler

Geheimen Rate

g. hörten baden den sch und heute die Generals der sowie des Chefs des s Dr. von Lucanus.

Seine Majestät

gestern vormitta Vortrag des Ges Vorträge des Infanterie Graf Zivilkabinetts, Wirklichen

en von Hül

sich heute zu einer Plenar⸗ chuß für Justizwesen, die ver⸗ sen und für Els Handel und Ve

Der Bundesrat versammelte sitzung; vorher hielten der Auss einigten Ausschüsse für Justizwe die vereinigten Ausschüsse für Justizwesen sowie die vereinigt Steuerwesen und für Handel und V

aß⸗Lothringen, rkehr und für Ausschüsse für Zoll⸗ und erkehr Sitzungen.

Nach der im Reichsver ammenstellung, der Versicherun tungen beruht, 1891 bis einschließli Invalidenrenten ( icherungsge esetzes) ..

des Berechtigten, fähigkeit, Bezugs Gründen weggefa sodaß am 1. April 1907 liefen

am 1. Januar 1907. Die Zahl der während desse gten Altersrenten

validitäts⸗ und Altersver

3 des Invalidenversicheru

avon sind infolge Todes o

erechtigten oder aus

erungsamt itteilungen der ugelassenen Kasseneinrich⸗ seit dem 1. Januar 1907 bewill s8 Invaliditäts⸗ des Invaliden⸗ y1I1“ des oder Auswanderuug Wiedererlangung der Erwerbs⸗ von Unfallrenten oder aus anderen

gefertigten die auf den sanstalten und der

31. März 8§ 9, Absatz 2, und 10 de setzes und 15 Absatz2 versicherungs

lben Zeitraums be⸗ (§§ 9 Absatz 4 des J gsgesetzes und 15 ngsgesetzes) betrug der Auswanderung anderen Gründen weg⸗

sodaß am 1. April 1907 liefen m 1. Januar 1907. Invalidenrenten versicherungsgesetzes (Kra em 1. Januar 1900 bewilligt Davon sind infolge Tode der Erwerbsfähig weggefallen. 1““ sodaß am 1. April 1907 liefen

am 1. Januar 1907. gserstattungen sind bis zum 31. März 1907

gemäß § 16 des Invaliden⸗

nkenrenten) wurden seit

1b 6, Wiedererlangung oder aus anderen Gründen

die in die Ehe getreten 1 544 972 .1 510 074,

an weibliche Versicherte, 1“

an versicherte Personen, einen Unfall dauernd unfähig im Sinne des Invaliden⸗ versicherungsgesetzes geworden sind

an die Hinterbliebenen . 337 302

zusammen 1 886 698 . .1 842 521

bis zum 31. Dezember 1906.

rlin ist der König⸗ Regierungsassessor en Polizeipräsidium in r. Schmieding aus um in Charlottenburg Regierungs⸗ m Landrat des Regierungs rder dem Landrat des Kreises Es Geschäften zugeteilt

gierungsrat Oesterreich in Be Düsseldorf, dem Königli Regierungsassessor glichen Polizeipräsidi lichen Verwendun r aus Hildesheim de

Regierung in von Arnim aus Trier

Arnsberg d zur weiteren dienst assessor Dr. von Mülle Kreises Grasschaft Ho Castan aus Marienwe zur Hilfeleistung in

überwiesen, der

den landrätlichen

Wiesbaden, 9. Mai. Seine Majestät der Kaiser und König ist gestern abend von Karlsruhe hier eingetroffen und im Königlichen Schlosse abgestiegen. Heute nahm Seine

Majestät der Kaiser an dem Gottesdienst in der Schloß⸗

kirche teil und fuhr, „W. T. B.“ zufolge, nach Besichtigung des neuen Kurhauses im Automobil nach Homburg v. d. Höhe, von wo Allerhöchstderselbe Abends nach Wiesbaden zurückkehrte.

Sachsen.

Wie dem „Leipziger Tageblatt“ aus Oschatz gemeldet wird, erlitt Seine Majestät der König riedrich Au bei der Besichtigung der 2., 3. und 4. Schwadron

ortigen Ulanenregiments einen leichten Unfall. Beim Zugspringen der 4. I brach das Pferd des Monarchen unerwartet aus. Seine Majestät der König kam zu Fall, erlitt jedoch keinen Schaden und konnte die Besichtigung nach dem Unfall fortsetzen.

Deutsche Kolonien.

“

Das Truppenkommando in Deutsch⸗Südwestafrika

berichtet, „W. T. B.“ zufolge:

ie Verfolgung Simon Koppers, der trotz seines Versprechens, sich zu unterwerfen, in die Kalahariwüste zurückgekehrt war, ist nach zweimaligem Versuch infolge Wassermangels erfolglos geblieben. Die Verfolgung wird 1 zu gegebener Zeit wieder aufgenommen werden, sobald sich Menschen und Tiere an die Tsamasfrucht (wasserhaltige Kürbisart) gewöhnt haben. Augenblicklich befindet sich Simon Kopper unmittelbar an der englischen Grenze, wo er von den zunächst liegenden Stationsbesatzungen durch Kameelreiterpatrouillen beobachtet wird.

Mit Teilen der Anfang Februar d. J. auseinandergesprengten Bande des Führers Lambert fanden am 20., 21. und 24. April er⸗ folgreiche kleinere Patrouillengefechte statt, in denen der Gegner fünf Tote und eine Anzahl Gefangene verlor. Unsererseits sind Verluste nicht zu verzeichnen.

Der Hoöttentoitenfüͤhrer Fielding hat sich am 5. April allein gestellt. Ein zu seinem Anhang in die Karasberge entsandter Bote brachte vier Mann ohne Gewehre mit.

Auch Morris hat nunmehr das Unterwerfungsabkommen vom 23. Dezember 1906 unterzeichnet und will auf deutsches Gebiet zurück⸗ kehren. Etwa tausend Bondelzwarts befinden sich in den ihnen durch die Friedensbedingungen zugewiesenen Lokationen. Die Arbeitsamkeit nimmt unter den Hottentotten öue

1“ Oesterreich⸗Ungarn. Gegen die südungarische alldeutsche Bewegung

haben die der Koalition angehörenden südungarischen Abge⸗

ordneten eine große Aktion eingeleitet und gestern in der Ort⸗ schaft Lovrin eine Volksversammlung abgehalten, in der auch der Unterrichtsminister Graf Apponyi erschienen war. Einer Meldung des „Ungarischen Telegraphen⸗Korrespondenz⸗ bureaus“ zufolge, warnte der Graf Apponyi die Bürger⸗ schaft davor, sich von unpatriotischen Agitatoren zum Besten haben zu lassen, und forderte die südungari⸗ schen Deutschen auf, neben der Pflege ihrer Mutter⸗ sprache bei der nationalen ungarischen Staatsidee auszuharren; denn die patriotische Würdigung der Staatssprache und die Anhänglichkeit an die Muttersprache seien miteinander voll⸗ ständig vereinbar. Die Versammlung nahm einstimmig eine Resolution an, in der die südungarischen Deutschen den

Minister Apponyi und die nationale e ihrer treuen

Anhänglichkeit versichern und erklären, daß sowohl sie wie ihre Nachkommen in dem von ihren Vorfahren ererbten Patrio⸗ tismus und in unverbrüchlicher Treue an dem einheitlichen unga ischen nationalen Staate immer festhalten werden.

Großbritannien und Irland.

Im Unterhause wurde vorgestern, nach einer Meldung

des „W. T. B.“, über eine Anfrage, betreffend die jüngsten Unruhen in Indien, verhandelt.

In Beantwortung der Anfrage erklärte der Staatssekretär für Indien Morley, daß der Leutnant⸗Gouverneur des Pundschab mit Rücksicht auf die dortige Lage von der indischen Regierung die Er⸗ mächtigung erbeten habe, zwei der bedeutendsten Agitatoren fest⸗ zunehmen und nach einer anderen Provinz auszuweisen. Die indische Regierung sei der Meinung, daß ein unmittelbares Eingreifen not⸗ wendig sei, und die Haft⸗ und Ausweisungsbefehle seien deshalb gestern ausgefolgt worden.

Im weiteren Verlaufe der Sitzung teilte der Unterstaats⸗ sekretär Churchill mit, daß die Regierung beschlossen habe, zur Linderung der Not der von dem Exoͤbe ben acg Jamaica betroffenen Familien 150 000 Pfund Sterling und ebenso der Verwaltung von Jamaica eine Anleihe im Betrage von 800 000 Pfund Sterling zu bewilligen.

Frankreich.

Die Regierung hat nach Prüfung der Antwort des Machsen auf die Beschwerden Frankreichs ihren Gesandten in Tanger, Regnault, aufgefordert, von den bereits versprochenen Punkten der Genugtuung Akt zu nehmen, ihrer Anweisung aber die Bemerkung hinzugefügt, daß keinerlei Unterhandlung möglich sei, bevor nicht alle Forderungen ohne Ausnahme be⸗ willigt worden seien. Eine Note der „Agence Havas“ sagt über die französisch⸗marokkanischen Verhandlungen:

Die Antwort des Machsen auf die Reklamationen Frankreichs drückte den Wunsch aus, uns Genugtuung zu gewähren, a erdings in einer noch nicht genügenden Weise. Sie ließ ferner erkennen, daß die Besetzung von Udschda auf den Sultan Eindruck gemacht hat, da er vor allem in die Absetzung des Gouverneurs von Marrakesch ein⸗ willigte und einer konfularischen Untersuchung über die Ermordung Dr. Mauchamps sowie prinzipiell der Bestrafung der Schuldigen und der Gewährung der Entschädigungen zu⸗ stimmte, die von Frankreich für notwendig befunden werden sollten. Nach Prüfung dieser Antwort forderte die Regierung Regnault auf, die bereits versprochenen Genugtuungen aktenmäßig festzulegen, zu⸗ gleich aber zu erklären, daß keine Verhandlungen eingeleitet werden könnten, bevor die Annahme aller Forderungen zugestanden sei. Frankreich beharrt hiermit dabei, die tatsächliche Bestrafung aller derer zu fordern, die an Morden oder Anschlägen gegen seine Staats⸗ angehörigen und gegen die Polzeiorganisation an der marokkanischen Grenze und in den Häfen schuldig sind. Frankreich stimmt der

vom Sultan angekündigten Entsendung von marokkanischen Beamten

nach Udschda zu, aber unter der Bedingung, 21 diese Beamten ge⸗ nügende Vollmachten erhalten, um tatsächlich die bkommen von 1901 und 1902 zur Anwendung zu bringen. Was unsene Beschwerden, be⸗

treffend Mauretanien, anlangt, die der Minister Pichon am 26. März d. J, in der Kammer einzeln vorgebraczt hat, so sind sie kürzlich noch

durch die Sendung von Waffen durch den Machsen an die Auf⸗

ständischen in Mael⸗Ainin verschärft worden. Der Suktan Uhng uns eceneIe . 2qbYvFFöö. Staa . 4 vo

als Genugtuung nur die Abberufung des Scheiks Muley Ibriß und

die Einsetzung einer Kommission zur Regulierung der Grenzen der V mauretanischen Stämme vor. Die Na nhenang, bat die hierin liegende e

Zumutt die entschieden zu weit geht, abge nt, denn sie kann nicht

zugeben, daß der Machsen Regulierungen an der Grenze Mauretaniens .eh. etwa 1000 km von Cap Juby, Frankreichs vorgef — füdlichen Posten, vornimmt. che vorgeschobenstem

— Die Deputiertenkammer setzte vorgestern die Be⸗

gprechung der Interpellationen über die allgemeine

olitik fort.

Wie das „W. T. B.“ meldet, warf der Abg. Vaillant (Soz) der Regierung vor, daß sie das Koalitionsrecht der Arbeiter und Be. amten verletze. Der Abg. Steeg (Soz.) verlangte, daß die Beamten gegen willkürliche Maßregeln der Regierung geschützt würden und forderte die Regierung auf, die erfolgte Entlassung von Beamten rückgängig zu machen. Massabuau (liberal) erklärte, die Absetzung des Lehrers Noͤgre sei nach seiner Meinung ungerecht und trat für Aufhebung des Allgemeinen Arbeitsverbandes ein was den Beamten gestatten würde, sich ohne nachteilige Folgen in Syndikaten zu organisieren. Der Abg. Deschanel ver⸗ wies auf den zwischen den gesetzlichen und den revolutionären Syn⸗ dikatsbestrebungen entbrannten Kampf. Letztere wollten den allge⸗ meinen Ausstand organisieren und sich dabei des Antimilitarismus be⸗ dienen. Zur Zeit des Marokkozwischenfalles habe der Allgemeine Arbeitsverband Griffulhes nach Berlin geschickt, um eine Verbindung mit den deutschen Syndikaten herzustellen und eine Protestbewegung ggen die Kriege zu veranlassen; Griffulhes habe dabei eine formelle

weisung erfahren. Deschanel erinnerte auch an die Worte Bebels, daß ein Antipatriot von den deutschen Sozialisten nicht geduldet werden würde und führte weiter aus, er glaube, daß der Arbeitsverband gesetzlich sei in seiner Zusammensetzung, ungesetzlich aber in seinen Zielen und den von ihm angewandten Mitteln. Die Intere en der Beamten seien dem allgemeinen I untergeordnet, der tritt der Beamten in den Allgemeinen 1 rbeitsverband sei unmöglich. Jaurèos unterbrach den Redner und wies darauf hin, daß Ribot früher eine den Beamten freundliche Haltung eingenommen habe. Ribot erwiderte darauf, Jauros habe die 1vegeen damals Ungeziefer genannt, das man zertreten müsse. Deschanel fuhr in seiner Rede fort und schloß mit der Aufforderung an die ausgesprochene demokratische Mehrheit des Hauses, das Gesetz, die Republik und das Vaterland zu verteidigen. Der Abg. Allemane 89. ), einer der Interpellanten, unterzog die Haltung des Ministeriums esonders die Clemenceaus und Briands, einer absprechenden Kritik und nahm für die Arbeiter das Recht in Anspruch, sich in nationalen

8

und in internationalen Verbänden zu organisieren.

Darauf wurde die Weiterberatung auf heute vertagt und die Sitzung aufgehoben.

Rußland.

Gestern ist in Moskau der Kongreß der mo narchisti— schen Partei eröffnet worden. Nach einer in der Uspenskij⸗ kathedrale durch den Metropoliten zelebrierten Messe zogen die Teilnehmer am Kongresse und eine große Volksmenge nach dem Doppeldenkmal Minins und Posharskijs und von dort nach dem halaf des Generalgouverneurs, den sie, „W. T. B.“ zufolge, ersuchten, an den Kaiser ein Huldigungstelegramm zu richten.

— Die Partei für Gesetz und Ordnung hat vor—

gestern in Kiew eine zahlreich besuchte Versammlung ab⸗ gehalten, in der von den Rednern der Meinung Ausdruck ge⸗ eben wurde, daß die Duma revolutionär und unfähig zur Arbeit sei. Der Vorsitzende des Kiewer Ausschusses der Partei für Gesetz und Ordnung, Sawenko, griff, obiger Quelle zu⸗ folge, die Regierung an, die bereit sei, gemeinsam mit der Duma zu arbeiten, und ihre zerstörende Tätigkeit dulde. Der Redner verlangte die Auflösung der⸗Duma, die 8 keform des Wahlgesetzes und die Entlassung Stolypins.

Das „W. T. B.“ verbreitet ferner folgende Meldungen:

Bei der Haussuchung bei einem vorgestern in St. Petersburg verhafteten Unbekannten, der Gribowsky zu heißen vorgab, wurden eine fertig geladene Bombe, Dynamit und verbotene Schriften ge⸗ funden. Wabrend der Haussuchung wurde ein zweiter Unbekannter verhaftet, der in die Wohnung des angeblichen Gribowskv kam. Es ist erwiesen, daß Gribowsky, dessen Geliebte und der zweite Ver⸗ haftete an vielen in der letzten Zeit vorgekommenen Räubereien tetl⸗

(genommen und in St. Petersburg fünf Wohnungen gehabht haben.

Vorläufig sind in drei Wohnungen fünf Bomben und biel Dynamit gefunden worden. 1 Bei der Festnahme eines Verbannten namens Worobiew im

Kosakendorf Kaukaskaja verwundete dieser den Gehilfen des Ge⸗

meindevorstehers durch einen Pistolenschuß. Die Menge tötete darauf Worobiew. Gleichzettig verüdte die durch mehrere Raubversuche ge⸗ reizte Bevölkerung Ausschreitungen, tötete 21 des Raubes verdaͤchtige Personen und zerstörte acht Häuser. Militär ist hingesandt, um die Ordnung wieder herzustellen.

Belgien.

Die Deputiertenkammer verwarf nach längerer Be⸗ ratung über die Gesetzmäßigkeit der EEEö des Berggesetzentwurfs die einen Tadel der Regierung aussprechende Tagesordnung Janson, in der die Zurückziehung des Gesetzentwurfs als eine Beleidigung des Parlaments hin⸗ gestellt wird, und nahm, „W. T. B.“ zufolge, mit 79 gegen 68 Stimmen eine von dem Abg. Woeste beantragte Tagesordnung an, in der die Zustimmung zu den Erklärungen der Regierung zum Ausdruck gebracht wird. Die Verlesung der ministeriellen Erklärung wurde auf heute verschoben.

Rumänien.

Die Kammern sind gestern zu einer außerordentlichen Tagung zusammengetreten. Wie das „W. T. B.“ meldet, verlas der Ministerpräsident Sturdza eine Königliche

Botschaft, derzufolge die Abgeordnetenkammer auf⸗

gelöst wird, da mit Rücksicht auf die gegenwärtigen Ver⸗ hältnisse ein Appell an das Land notwendig sei.

Das Amtsblatt veröffentlicht ein Königliches Dekret, nach dem die Neuwahlen zum Parlament am 20. Mai beginnen sollen und die beiden Kammern zum 7. Juni alt Stils zu einer außerordentlichen Tagung einberufen werden.

Schweden.

Der Reichstag beriet vorgestern über eine Vorlage, be⸗ treffend Verlegung der Flottenstation in Stockholm nach Kaknäs bei Stockholm. Die Vorlage wurde, „W. T. B.“ zufolge, in der ersten Kammer mit 102 gegen 28 Stimmen angenommen, in der zweiten Kammer jedoch mit 178 gegen 35 Stimmen abgelehnt. †

Amerika. 1 Das argentinische Parlament ist vorgestern mit einer

Botschaft des Präsidenten Alcorta eröffnet worden.

Nach einer Meldung des „W. T. B.“ stellt die Botschaft ein- leitend fest, daß die Lage Argentiniens Zeugnis von einer 221 r. e die weitestgehenden vietschs ichen Hoffnungen Befriedigung fänden, sten Patrioten gehegt würden. Die den Ausländern gewährleistete icherheit ihrer Rechte knüpfe

einer lebenskräftigen Entwicklung des Landes gebe, durch we die von den anspruchsvo die herzlichen Beziehungen der R⸗publik zu den anderen Root fange an tive Ergebnisse zu zeitigen. Das Vor⸗

gehen der Vereinigten Staaten zu Gunsten der Entwicklung der sübd⸗ amerikanischen Staaten sei durchaus entschieden und aufrichtig. Dse

“ 88 8 8 18 Handelsbeztehun höchst lebbaft. Die innere Schuld werde

überschreiten.

old gefunken. Pesos G 18 762 000

sei auf 324 338 600 Papiergeldkonverston

auzwärtige Schuld Der Fonds für Pesos Gold und der Elementarunterricht

konsolidierte

Schulden vermehre sich immer mehr aus. T 1t 6 Rüstungsfrage, aber solange die von dem W fordernden Opfer nicht allzu groß seien, we und der Marine aufrechterhalten werden zur Er der Wahrung des Friedens und der St Botschaft stellt weiter fest. Argentiniens sich in den wird der Bau

ohlstand des Bestand des Heeres füllung ihrer Auf scherheit des daß der landwirtschaftliche Jahren verdoppelt habe. von Eisenbahnen und Kanälen in Förderung der Schafzucht empfohlen.

Schließlich Patagonien zur

B.“ aus Lah s wegen der beden erstärkungen

Nach einer Meldun 1 der Vizegouverneur des Pundschab ve “ angezogen

nisontruppen rangezogen. “ 82 in Anmarsch auf Lahore sind, hab für ihre Sache Die Regierung

bedeutende Aufstands⸗ en Bauern mit Knuͤtteln bewaffnet. nach der

eworben und at eine Proklamation erlassen, Versammlungen jeder Art in Lahore verboten Grund der vom Staatssekretär hat die Regierung s Pundschabs amtierenden Veranstaltung aufrührerischer Kundgebu über die Grenze bringen lassen. dessen Verhaftung Vollmacht erteilt Die Verhaftung des Rechtsanwalts hat roßes Aufsehen erregt. Wie das, at die rasch ausgeführte Entfa Aufrührer in Bestürzung versetzt. des Hauptorganisators der au führerlos gemacht. Nacht unter Gewehr, tz nächtlicher R

für Indien Morley erteilten s einen beim Obersten Rechtsanwalt wegen ngen verhaften und Ein anderer Agitator, zu hält sich verborgen. unter den Hindus Reutersche Bureau“ meldet, ltung militärischer Macht die Die gleichzeitige

Ermächtigun Gerichtshof

Verhaftung rührerischen Bewegung hat diese ieben gestern die doch lag die Stadt, uhestörungen gewesen

Die Trup die bisher der auch bei der Gesamtabstimmung im ganzen gegen die Stimmen des größten Teils der Nationalliberalen u Afrika. 1 in Tanger und Vertreter des as Reglement über den Ver⸗ ltig festgestellt. danach jedes ischer Waffen; müssen Staats⸗ agen werden. old festgesetzt. alle von Krieg

Das diplomatische Kor Sultans von Marokko haben d kehr mit Jagd⸗ und Nach einer Meldung der Land das Recht a die Bewerber angehörige des Landes s Die Bürgschaftsleistung Die Lizenz gilt auf 3 oder Unruhen sowie als ich findet eine Revisio der Waffen ist einer Be

Luxuswaffen endguüͤ „Agence Havas“ hat uf eine Verkaufsstelle ausländis Verkaufsstellen ein, von dem sie vorge ist auf 1000 Duros G Jahre und kann i Strafe zurückgezogen we n der Verkaufs schränkung unterworfen.

um diese

stellen statt. *

Parlamentarische Nachrichten.

Der Schlußbericht über die vor ags, der Bericht über die v lauses sowie der Schl

hes Hauses der Abg nd Zweiten Beilage.

— Die heuti Staatssekret

ge Sitzung des Reichs⸗ ng des Herren⸗ gestrige Sitzung

cht über die vor ich in der Ersten

eordneten befinden s

chstags, welcher erhalten, dessen ungeachtet für den Gesetzentwurf stimmen

ge (50.) Sitzung des Rei Reichsschatzamts stellvertretende Auswärtigen eröffnete der E

irektor der Kolonial⸗ Dernburg Paasche

rste Vizepräside kkurzer 13 FeHra blick dienlich sein. Im Jahre 1895 wurde ein Gesetzentwurf von der

daß Seine Kai Kronprin r die Glückwünsche einen aufrichtigen Dank

serliche und rnig⸗ 1e- pflegungsstationen für das ganze Staatsgebiet bezweckte. Die Ver⸗ in einem Schreiben

nommenen Antrag auf vorherige Anhörung der Provinziallandtage.

Hoheit der Preußen fü nGeburtstage s musgesprochen hat. Haus setzte dann die Etatsber esung stand zunächst die Erg den zur Hilfeleistung aus eborenenqufstände für den 5 Millionen angewiesen we Die Kommission hat die ng hinzugefügt:

lgt unter der Vorauss chädigung gegen das lge des Eingeborenena stung nicht gestellt werden.“

hat einen Antrag Semler, die Ent⸗ zahlbares Darlehen zu en abgelehnt und 5 Milli hergegeben werden sollen.

atung fort. änzung zum Et Anlaß von Verlusten inf gesamten Bereich des S 5 Vorlage verlangte 2 Millionen). ser Bewilligung die lgende Bedingu „Die Hilfel Ansprüche auf Ent olonie aus Verlusten info ²6 Empfängers der Hilfelei Die Kommission sädigung als rück e gegen 12 Stimm e geschenkweise ”o. Semler (nl.). Die Petition des llin um Gew

etzung, daß ander⸗ Reich oder die

gewähren, mit onen bewilligt, Referent ist der

Deutschnationalen Kolonialvereins in ntschädigung an sämtliche afrikanischen Krie soweit sie nicht oll durch die zu fassenden Der Reichszuschuß für erung sinkt damit von

der vollen E ruch des südwest en und ihre Hinterbliebenen, Aufstand tragen, s edigt erklärt werden.

chlüsse für erl. ß dieser Ford 6

Schutzgebiet aus Anla 830 000 auf 5 030 000. (Schluß des Blattes.)

— In der Pgeordneten,

(64.) Sitzung des Hauses der der Minister des Innern Dr. von

r Minister für Handel und wurden zunächst in dritter tzentwürfe, betreffend die Aenderung irke Christburg und Stuhm, lawe, Kreuzburg und und der Gesetzentwurf, s Amtsgerichts in Lünen,

llweg und de [brück beiwohnten,

Amtsgericht genwalde und S Ile und Be effend die E e Debatte a

Pitschen, rgen bei Celle, rrichtung eine ngenommen. folgt die dritte Beratun Abänderung des 24. Juni 1865. Dr. Voltz (nl.): der zweiten Le⸗ 1 unerschütterliche

knsen Kommissionsv

g des Gesetzentwurfs Allgemeinen Berg⸗

Nachdem die Verhandlungen der Kom⸗ e eine so große, ich möchte

sung hier im Haus as Gesetz ergeben

Majorität für d

erhandlungen und bei der zweiten entschiedenen

Hauptsache wirksam vor.-.

lebracht worden sind, sehe ich davon ab, heute noch einmal aus⸗ belich anf die Sache und ihre Einzelheiten einzugehen. Auch in der Spezlaldebatte werde ich, wenn nicht von anderer Seite eine An⸗ tezung kommen sollte, nicht mehr das Wort ergreifen.

halte mich jedoch im Interesse der „Sache für verpflichtet, zugleich im Namen der großen Mehrzahl meiner politischen Freunde, die auf demselben Standpunkt stehen wie ich, heute folgendes nochmals zu erklären: Wir sind entschiedene Gegner des Gesetzes, weil es die Bergbaufreiheit für Kohle und Kali⸗ falze beseitigt, weil es ein Prinzip unseres wirtschaftlichen Lebens da⸗ mit beseitigi, welchem der Bergbau und dann die ganze Industrie unseres Landes in der Hauptsache ihre Größe verdanken. Wir sind entschiedene Gegner des Gesetzes, weil wir nicht anerkennen können, daß das Großkapital auf büeher, Gebiete die schädlichen Wirkungen gezeigt hat, die es rechtfertigen, dagegen vorzugehen und solche Maß⸗ nahmen zu ergreifen, wie es . dieses Gesetz geschehen soll. Wir sind entschiedene Gegner des Gese es, weil wir Gegner des Staatsmonopols auf industriellem Gebiete sind und weil der Hauptzweck des Gesetzes, gegen eine Verteuerung der Kohle zu wirken, nicht erfüllt wird, sondern erade das Gegenteil nach unserer Ansicht erfolgen wird. Wir sind entschiedene Gegner des Gesetzes, weil durch dieses Gesetz sozusagen zum ersten Male der Staat praktisch sozialistisch⸗kommuni⸗ stische Politik treibt und weil wir einen derartigen Anfang auf

diesem Gebiete für den denkbar unrichtigsten halten. Wir sind ent⸗

schiedene Gegner des Gese es, weil wir es nicht für genügend vor⸗ bereitet halten und weil wir es für entschieden besser halten würden, wenn man noch ein paar Jahre damit wartete und mit Ruhe ein wirk⸗ lich brauchbares, umfassendes Gesetz ausarbeitet. Wir sind entschieden gegen das Gesetz, weil es uns zu fiskalisch ist und weil wir es für überaus

bedenklich halten, wenn man in so eigenartiger Weise an den Grund⸗

pfeilern unseres ganzen wirtschaftlichen Lebens und seiner Entwicklung herumrüttelt und die Bergbaufreiheit in so eigenartiger Weise an⸗ tastet, wie es durch die lox Gamp und durch dieses Gese geschieht. Nicht gewichtige Gründe haben entschieden, sondern die za lenmäßige Mehrheit. Möge nun das Schicksal seinen Lauf nehmen, aber ne Verantwortung für dieses Gesetz lehnen wir ab.

Damit schließt die allgemeine Besprechung.

Eine Einzelbesprechung findet nicht statt; der Gesetzentwurf wird vielmehr ohne Debatte unverändert nach den Beschlüssen der zweiten Lesung in seinen einzelnen Teilen und sodann

der Freisinnigen angenommen.

Es folgt die dritte Beratung des Entwurfs eines Wanderarbeitsstättengesetzes.

In der allgemeinen Besprechung bemerkt

Abg. von Bodelschwingh (pvarteilos) Ich danke Ihnen allen, die Sie gestern in Hoffnungsthal waren, im Namen meiner armen Brüder von der Landstraße. Das war ein Werk der Barm⸗ herzigkeit. Sie haben mir liedreiche Hilfe gebracht, und ich habe

gestern keinen gesehen, der dagegen wäre. Die Politik hat damit nichts zu tun, wir sind hier alle miteinander barmherzige Leute.

Ich danke auch der großen Weisheit des Ministers, und es ist mir

eine große Freude, daß er dieses Gesetz einer außerordentlich großen Bearmherzigkeit gemacht hat. Auch die armen Amtsrichter werden durch

dieses Gesetz entlastet, da unter Ihnen (zur Linken) steht ja auch

einer, denn die Amtsrichter brauchen nicht mehr so viel Strafen

wegen Landstreicherei zu verhängen. Ein Amtsrichter hat mir gesagt:

„Ich habe mein Amt niedergelegt, weil ich es nicht mehr aushalten konnte, alle Tage arme Menschen ju verurtetlen, weil sie gebettelt

haben Die weiteren Ausführungen des Redners, die wiederholt

Heiterkeit im Hause erregen, sind auf der Tribüne nicht zu verstehen.

Abg. Dr. Schröder⸗Caffel (ul.) freut sich über das Zustande⸗ kommen des Gesetzes. Die bisherige Rechtsprechung der Gerichte habe darauf zu wenig Rücksicht genommen, daß der Betreffende nur auz Not und deshalb, weil er keine Arbeit ünden kenmte, zum Betteln gezwungen wurde.

Abg. Brütt (freikons.): Es fragt sich jetzt bei der dritten Lesung vor allem, ob diejenigen, welche ihre Bedenken gegen das Prinzip der

2

Wanderarbeitsstätten in Verbindung mit Arbeitsmachweisen aufrecht

anderen Worten, ob diejenigen, welche in ihren Provinziallandtagen keinen Groschen für diese sozialpolitischen Versuche hergeben wollen dennoch un⸗ bedenklich der Vorlage, wie sie die zweite Lesung gestaltet hat, sich anschließen können. Zur Erklärung wird ein kurzer historischer Rück⸗

Staatsregierung eingebracht, der obligatorische Einfüͤhrung

abschiedung dieses Gesetzes wurde verhindert durch einen von meinen politischen Freunden gestellten und von dem hohen Hause ange⸗

Die jetzige Vorlage geht weit über diesen Antrag hinaus, indem sie die Entscheidung über die Einführung der Wanderarbeitsstätten dem Provinziallandtage überträgt. Nachdem der Gesetzentwurf im Jahre 1895

gescheitert war, wurden wiederholt Versuche gemacht, die Sache auf⸗ zunehmen, allein bis 1905 mit negativem Erfolg. Im Jahre

1905 wurden auf Grund eines Antrags von Bodel⸗ schwingh von der Gemeindekommission Grundsätze aufgestellt für einen Gesetzentwurf über Errichtung von Wanderarbeitsstätten. Diese Resoluton ist vom Abgeordnetenhause und vom Herrenhause angenommen worden. Bei der Beratung wurde von meinen politischen Freunden der Antrag gestellt und angenom men, daß die Beschlüsse der Provinziallandtage betreffs Einführung der

Wanderarbeitsstätten mit Arbeitsnachweisen mit Zweidrittelmalorität gefaßt werden müßten. Dadurch wird übereilten Beschlüssen

der Provinziallandtage vorgebeugt und eine Stabilität der Einrich⸗ tungen gesichert. Der jetzige Gesetzentwurf und das hohe Haus bei der zweiten Lesung sind unserer Anre ung der Einführung von Zweidrittel⸗ majorität gefolgt. Eine Gefahr übereilter Beschlüsse der Prodinzialland⸗ tage lag auch noch darin, daß unklare und dehnbare Gesetzesbestimmungen

über die Beteiligung des Staats an den Kosten in das Gesetz aufgenommen wurden. Diesen 8

Kommission mit Erfolg entgegengetreten, sodaß man mit den jetzigen Garantien dem Gesetzentwurf unbedenklich zustimmen kann, wenn man auch die praktische Durchführbarkeit der darin vorgesehenen Ein⸗ richtungen bezweifelt. Meine werden deshalb ein⸗ stimmig für den Gesetzentwurf, wie er sit

sttaltet hat, stimmen.

estrebungen sind meine politischen Freunde in der

bei der zweiten Lesung ge⸗

Die Vorlage wird hierauf unverändert nach den Be⸗

schlüssen der zweiten Lesung endgültig angenommen.

(Schluß des Blattes.)

Dem Reichstage sind zugegangen die Rechnung über

den Haushalt des Sstafrikanischen Schutzgebiets der Schuß ebiete Kamerun und Togo, des Suͤdwest⸗

afrikani 8

sowie der Verwaltung der Kar olinen, Palau und Marianen

für das Rechnungsjahr 1899 und eine am 25. April d. J. zu Konstantinopel unterzeichnete, die Erhöhung der Einfuhrzöste

in der Türkei um drei⸗ Prozent vorsehende Zusatzüberein⸗

kunft zum Handels, und Schiffahrtsvedtrage wischen

dem Deutschen Reiche und der Tuͤrkei vom B. August 1890 nebst einem Vollziehungsprotokolle. ““

en Schutzgebiets, des Schutzgebiets Neu⸗G uinea

gsblatts“,

ten, vom 3. d. M. öffentlichen Arbeiten v Eisenbahntöchterhorts. —

Nr. 19 des gegeben im Minister folgenden Inhalt: 30. April 1907 Nachrichten.

„Eisenbahnverordnu ium der öffentlichen Arbei Erlaß des Ministers der „ betr. Hauptausschuß des

Statistik und Volkswirtschaft.

erung am 12. Juni 1907.

lkerung wird die Be

Wie bei den e anwesende Person ngehend und erstreckt

, in die der Haus⸗

Mitarbeit der Bevölk

Beträchtliche An rufs⸗ und 2 Volkszählun einzeln verze

forderungen an die Bevö hlung vom 12. Juni d. J jede im Deutschen Re ie Befragung ist ei und Erwerbsve ungsliste gegeben agungen zu bewirken hat.

gewerblichen Betrie aftskarten und Gewerbebo Betriebe gekürzte G die Betriebs ngreicher als und gefaßt, d können, der sie tliche wahrheit

auf die Berufs⸗ ird eine Haushalt d die nötigen E

re Landwirtsch für kleinere gewerbli ; zur Ausfüllung sind spapiere sind zwar umfa aber so geordnet ausgefüllt werden skunft und wissen ist durch das Reichsgesetz vom 25. sgemäß sind aber Be völkerung sich durcha

aushaltung w altungsvorstan dem werden a genommen durch besonde deren Stelle formulare treten Die Erhebun den Volkszäh mann mit Leichtigkeit Verweigerung der Au wortung der Fragen unter Strafe gestellt. zu erwarten,

leiter verpflichtet. beispielsweise bei aß sie von jeder⸗ aufmerksam liest.

Beurteilung der

ung, Verwaltung und je mehr die wirts r Gesellschaft wach gaben nicht benutzt. mensverhältnisse ist gesetz⸗

steht darin, neue statisti deutschen Volkswirtschaft Wissenschaft können sie und sozialen Aufgaben des wecken der Besteuerung werden die An indringen in die Vermögens⸗ k

lich ausgeschlossen.

Der Beirat für Arbe dem Vorsitz des Präsidenten Dr. van der Borght zu seiner Tagesordnun

uhrwerks gewerbe,

chiffahrts gewerbe Waschanstalten. werks gewerbe beschloß der sundheitsamt ein zeit auf die Gesundheitsverhältni ten Arbeiter einzuholen. . ewerbe lagen ein vom K undheitsverhältnisse der utachten sowie die der Arbeitgeber und eirats war der Ansit

sche Grundlagen fü zu schaffen. 6 icht entbehre

chaftlichen Staats und de s

iterstatistik trat am 7. Mai unte chen Statistischen Amts Sitzung zusammen. Erhebungen im Binnen⸗

des Kaiserli

Beratungen cher gewerbe,

Abschluß der Erhebung im Fuhr⸗ von dem Kaiserlichen Ge⸗

sse der im F Beratungen über die aiserlichen Gesundhei gehilfen und ⸗Lehrlinge der Umfrage bei den Arbeitnehmer zu Grunde. cht, daß die im Fleischergew einen nicht von solcher Dauer durch Vor⸗ Die in gewissen Betriebs⸗ e, die jedoch nur als Aus⸗ besondere Vorschriften der rden, die zum urch Verfügungen Berechtigung der Behö eine entsprechend Bezüglich der zur Zeit geltenden Vor⸗ und des Betriebes von rstwaren hergestellt werden, an

szeit in Plätt⸗ und ebnis der se

Gutachten über de uhrgewerbe be⸗

züglich der Ge abgegebenes G Organisationen Mehrheit des B üblichen Arbeitsz daß aus dies n des Bundesrats no

em Grunde eine twendig erscheine. zelfällen festgestellten Mißständ usehen seien, koͤnnten dur solcher Behö gen berechtigt sind, oder d d beseitigt werden. gen Eingreifen müßte durch g herbeigeführt werden strengere Durchführung der as Verbot des S

arten in Ein nahmen anz Landeszentra Polizeiverordnun fall bekämpft un zu einem derarti der Gewerbeordnun arbeit wurde eine schriften sowie d rbot Anlagen, in denen ausschließlich Sonntagen für notwendig erachtet. Bezüglich der Erhebung über die Arbeit schanstalten wurde beschlossen, das iche Vernehmung einer nde der Arbeitgeber und Arbei chen Weise soll auch die nschiffahrtsgewerbe fort

lbehörden oder

e Aenderung

Befragung durch mündl personen aus dem Sta In der glei Arbeitszeit im Binne

tnehmer zu er⸗ Erhebung über die gesetzt werden.

Zur Arbeiterbewegung.

der Lage im Königsber entgegen anders lauten

dem Ausscheiden lliger Leute, 1 ch über 300 Mann auf vorhandenen Arbeitskräfte sin laufen fortge

er Hafen wird dem gen von zuständiger einer Anzahl un⸗ von vornherein dem Dampfer dzur Bewälti⸗ setzt Angebote aus⸗ eabsichtigt, außer den in den 50 — 100 M. im Hafen geht

errung der Maler stfalen ist, wie die

Bezüglich „W. T. P. Seite mitgete geeigneter und arbeitsunwi gerechnet wurde, „Guahyba“ befinden. Die gung der Arbeit ausresch wärtiger Arbeitskrä den nächsten Tage größere Verstär zufriedenstellend v

Die seit dem 18. Apri und Anstreicher in Rh „Köln. Ztg.“ mitteilt, am ist ein Tarifvertrag unterzei⸗ keit hat. Die Stunden

In Bielefeld Textilarbeiter das Die gepflogenen teiligten Firmen

fte ein, doch wird n wahrscheinlich eintreffen ungen heranzuziehen. Vgl. Nr. 108 l andauernde Aussp einland und We sch beendet worden. orden, der bis b.— 1908 ₰ gegen

elben Blatte, d als Einigungs ieben aber ohne Erge auf die Forderungen d

erhöht worden. ie ausständige

amt angerufen. bnis, da die be⸗

er Ausständigen

haben, nach dems Gewerbegericht Verhandlungen blieben ein Eingehen

piiger Bäckergehilfen sind eine Lohnbewegun nicht bewilligten

Verpiers wird der 16 Tuchfabriken streiken die K Lohntariffrage. Viele Arbeiter find

Von den Lei „wie die „Köln. Ztg. te verlangen den

eingetreten. n 21 bezw. 19 ℳ

im vorigen Jahre Wenigstlohn vo die Woche. b telegraphiert: In

„Köln. Ztg.“ n wegen der

ettenknüpfer in Mitleidenschaft b meldet, am Mittwoch auf wieder aufgenommen worden

Meldung des reift der vor kurzem Ninenarbeiter in eiter auf der

ep anzuschlie Veränderung in den rei Maschinen statt wie Die Bergwerksverwal

usftändigen

allen Schunern die Arbeit Die Boörse ist wieder etwas belebter. etner vom „W. T. B.”*

Na übermittelten terschen Bureauß“ aus J

ohannesburg Autstand der weißen andminen weiter um Vihlage Deed⸗Mine haben mit eine Ankstande auf den Minen Knig Simmer and Jack, May Con immung ist verursacht durch die maungen, derzufolge die Arbeiter d bieder deren zwei bedienen sollen. aren, daß aukrei

sich. Ale weißen Arb r Ausnahme bes tsdeep, Robinsondeep, Si und Glende Die Mißst

chend Arbeiter vorhanden seien, um die A

Hand⸗ und Forstwirtschaft.

Saatenstand in der Bukowing.

ul in Lemberg berichtet un

Der Kaiserliche Kon eemlich gut übe

Der Winterweizen dat 1 dagegen hat stark gelitten Sommersaaten erse Mänsefraß sehr geschädigt worden.

rtwährenden Regen stark verz ist der Pflanzenwuchs bisber n.

term 2. d. M. Winterrogger nochmaligem läge und Wiesen find er Frübjahrbanden t, und infolge der Füplen ganz zurückgehlzeben.

rwintert. De und muß bei