1907 / 114 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 13 May 1907 18:00:01 GMT) scan diff

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Bemerkungen.

Die verkaufte Menge wird auf voll

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16,00 17,00

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19,50 19,60 19,60

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19,50

er und der Verkaufswert auf volle Mark abgerundet mitgeteilt. tung, daß der betreffende Preis nicht vorgekommen ist, ein Punk

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Der Durchschnittspreis wird aus den t (.) in den letzten sechs Spalten,

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unabgerundeten Zahlen berechnet. 1

daß entsprechender Bericht fehlt.

Deutscher Reichstag.

51. Sitzung vom 11. Mai 1907, Vormittags 11 Uyr

(Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.)

Tagesordnung: Erste Beratung der Rechnungen über

den Haushalt der afrikanischen Schutzgebiete

Rechnungsjahre 1897/98 und 1898, sowie des Ostafrikanischen Schutzgebiets, der Schutzgebiete 1n h Ee Südwestafrikanischen Schutzgebiets, des Schutzgebiets

9 „Palau und Ma rianen für das Rechnungsjahr 1 899, erste zweite Beratung des Weltpostvertrags und einiger damit ver⸗

. Beratung der Ueberein⸗ kunft zwischen Deutschland und Fratkereich, betreffend den Schutz an Werken der Literatur und Kunst und zweite Beratung und Schiffahrts⸗ Reiche und der einem Voll⸗

Abgeordneten r. Will (Straßburg) und Genossen über die 1. des

Neu⸗Guinea sowie der Verwaltung der Karolinen

bundener Uebereinkommen, dritte

an Photographien, erste und event. Zusatzübereinkunft zum Handels⸗ vertrage zwischen dem Deutschen Türkei vom 26. August 1890 nebst ehungeprototolle ferner Interpellation der

Grubenunglücks in Kleinrosseln (Lothringen)

bindung mit der Interpellation der Abgeordneten Albrecht und Maßnahmen und Berichte der

Genossen, betreffend Veranlassung von Verhütung von Grubenkatastrophen, Wahlprüfungskommission.

Ueber den Beginn der Sitzung ist Nummer d. Bl. berichtet v 8

Staatssekretär des Reichspostamts Kraetke:

Meine Herren! Mit einigen wenigen Worten möchte ich Ihnen

die Annahme der Vorlage empfehlen. Der Weltpostverein

Amerika und Aegypten.

in der vorgestrigen

für die

der

in Ver⸗

zur

umfaßte

Briefgewicht

Im weiteren sind für Postanweisungen Am 26. Mai vorigen Jahres wurde der t neue Vertrag in Rom unterzeichnet. Bis dahin war der Verein an⸗e

gewachsen auf 72 stimmberechtigte Mitglieder, umfaßte 113 Millionen

Quadratkilometer mit 1150 Millionen Einwohnern. Wir können also heute sagen, daß der Verein mit Ausnahme des Innern von China und Marokko und von einigen Distrikten Zentralafrikas Entsprechend dieser Ent⸗ angewachsen. im Jahre 31 Milliarden

die ganze wicklung

Welt Verkehr

zivilisierte ist der

umfaßt.

auch Gegenwärtig werden im Weltpostverein

ganz

immens

Briefsendungen befördert und 4 Milliarden andere Allein an Postanweisungen wird ein Betrag von 30

Franken jährlich umgesetzt. sie seinerzeit im Jahre

zu treffen.

Es ist nun

nur um

über 20 g

reten und auch für Geldbriefe.

1874

s unangenehm wurde es empf der Schwere des Briefs immer mit Portosatz von 20 erhöh

um

ch für den ganzen Verein

sondern

Die Organisation des Vereins, wie getroffen durchaus bewährt, sodaß man sich bei allen Kongressen schränken konnte, weitere Verkehrsverbesserungen und

wurde,

sich

Tarifermäßigungen einge⸗ Das war hauptsächlich dadurch zu rreichen, daß Einigkeit darüber bestand, die Gebü⸗ oder Seetransit weiter zu ermäßigen.

Sendungen.

⸗erleichterungen Dies ist auch in Rom geschehen und ich freue mich, an⸗ führen zu können, daß es gelungen ist, auf dem Gebiet der Tax⸗ ermäaͤßigungen etwas zu erreichen. Es ist ja ein alter, Wunsch, die seit 33 Jahren besteh Besonder

langgehegter ende Brieftaxe verbilligt zu sehen. unden, daß die Taxe sich nach e 15 Gramm um den einfachen te, sodaß schwerere Briefe, abweichend von unserm Verkehr im Innern, sehr teuer wurden; wie ja neulich hier ausgeführt wurde, waren bei Nachsendung eines Briefes nach dem Auslande anstatt der 20 ₰, die für das Inland genügten, 5 Franken zu zahlen gewesen. gelungen, nach zwei Richtungen eine Ermäßigung zu erzielen. Erstens hat Deutschland durchgesetzt, daß die Gewichts⸗ im stufe von 20 g, die wir im Innern haben, au an Stelle der bisherigen von 15 g angenommen wurde. Im weiteren ist erreicht worden, daß für schwerere Briefe, für Briefe

1 die Brieftaxe icht me 1 20 ₰, bei seiner Gründung im Jahre 1874 22 Staaten mit 40 Millionen land 11“ 9

Quadratkilometern und 350 Millionen Einwohnern und erstreckte sich hauptsächlich auf die Staaten Europas, die Vereinigten Staaten von

für Deutsch⸗ je 10 erhöht, also daß die Taxe für das die Hälfte

hren für

Milliarden

hat sich darauf be⸗

über 20 g ermäßigt.

den Land⸗

drei

Von den weiteren Verke eines Coupons für eine führen,

hrserleichterungen möchte ich die Schaffung zur Antwort zu benutzende Briefmarke an⸗ sowie die Bestimmung, daß, entsprechend den Beschlüssen der Haager Konferenz, für Kriegsgefangene Portofreiheit zugestanden ist.

Das wären die hauptsächlichsten Errungenschaften des Kongresses,

und ich darf hoffen, daß der Reichstag dem Vertrage und den Neben. abkommen zustimmen wird.

In zweiter Lesung wird darauf der Weltp ostvertrag

die genannten Uebereinkommen im einzelnen ohne jede

Jahre

mit der sich die

und Rußlands im

der christlichen Wilajets

Diskussion genehmigt, desgleichen in dritter 16 einkunft zwischen Deu tschland er Lesung die Ueber⸗ den Sch

an Photographien ganzen. Das Haus geht über einkunft zum Handels der Türkei vom protokoll. Staatssekretär des und Bögendorff: Meine Herren! Die Frage der türkischen Eingangszölle, bildet einen integrierenden Bestandteil und die des mazedonischen Reformwerks. Die mazedonische Reformaktion hat 1903 begonnen. Oesterreich⸗Ungarns der türkischen Regierung in die Wege sächlich um den Klagen mazedonischen Prüfung der in Betracht kommenden Verhältnisse verständigten sich die Regierungen Oesterreich⸗Ungarns dahin, daß Maßnahmen öffentlichen Ordnung und Eigentums der Bewoh Reorganisation des Landes.

und Frankreich, betreffend

utz an Werken der Literatur und Kunst und im einzelnen

und sodann endgültig im

zur ersten Lesung der Zusatzüber⸗ - - und S 26. August 1890 nebst einem Vollziehungs⸗

chiffahrtsvertrag mit

Auswärtigen Amts von Tschirschky

3 prozentigen Erhöhung der Vorlage beschäftigt, finanzielle Unterlage Sie ist durch die Regierungen Einverständnis mit geleitet worden, haupt⸗

Bevölkerung in den abzuhelfen. Nach eingehender

und Rußlands im Jahre 1903

zu treffen seien zur Aufrechterhaltung der Sicherheit, für den Schutz des Lebens und

und besonders für die finanzielle

Dieses allgemeine Projekt fand die

Zustimmung der übrigen Vertragsmächte. Auch die Kaiserliche Regierung hat diesem Programm rückhaltlos zugestimmt, weil sie die Ansicht vertritt, daß die Pazifizierung Mazedoniens in erster Reihe nötig ist zur Aufrechterhaltung des Friedens auf dem Balkan und zur Hintanhaltung von diplomatischen Verwicklungen in Europa, und weil die geplanten Maßnahmen ihr hierfür auch geeignet schienen. Diese Maßnahmen sind dazu bestimmt, der türkischen Regierung unter voller Wahrung ihrer Souveränität die schwierige Aufgabe zu erleichtern, in den drei Wilajets von Mazedonien für Ordnung und Frieden zu sorgen. Nachdem über die Not⸗ wendigkeit von Reformen an sich allgemeines Einverständnis erzielt worden war, gingen die Regierungen Oesterreich⸗Ungarns und Rußlands daran, im Herbst 1903 ein Programm für die Reformen im einzelnen aufzustellen. Auch diese Abmachungen, die unter dem Namen „Mürzsteger Programm“ bekannt geworden sind, erhielten die Zustimmung sowohl der Türkei als der Vertragsmächte. Mit der Ausführung dieses Programms wurde bereits im Jahre 1904 begennen, und zwar durch Bestellung zweier Zivilagenten der Entente⸗ mäch’e, Oesterreich⸗Ungarns und Rußlands, zwecks gemeinsamer Arbeit mit dem türlischen Generalinspekteur und durch Entsendung von Offizieren der Großmächte zur Reorganisation der Gendarmerie. Dem erfolgreichen Zusammenwirken dieser Organe mit den türkischen Landes⸗ behörden ist es zu danken, daß seitdem eine wesentliche Verbesserung in den Gendarmerieverhältnissen der drei Wilajets eingetreten ist. Die Bevölkerung bringt der Neuorganisation Vertrauen entgegen und man kann sagen, daß die Gendarmerie dort bereits ein wesentlicher Faktor zur Aufrechterhaltung der Ordnung ist.

Nach erfolgreicher Durchführung dieses ersten punktes wurde zur Reorganisation der Finanzen geschritten. In dieser Beziehung machte sich hauptsfächlich die Notwendigkeit geltend, Sicherheit zu schaffen für die regelmäßige Bezahlung der Zivilbeamten und des Soldes für die Truppen. Um hierfür die nötigen Sicherheiten zu schaffen, mußte zunächst für die Aufstellung eines regelrechten Budgets gesorgt und bestimmt werden, daß die Einnahmen der drei Wilajets ausschließlich für ihre eigenen Bedürfnisse Verwendung finden und daß die Eingänge an die Kassen der hierfür bestimmten Bank abgeführt werden. Zur Durchführung aller dieser Maßnahmen steht dem türkischen General⸗ gouverneur eine Kommission zur Seite, die gebildet ist aus den beiden Zivilagenten der Ententemächte und je einem Delegierten der übrigen Signatarmächte einschließlich Deutschlands.

Die bis jetzt geführten Finanzverhandlungen haben ge⸗ zeigt, daß die Ausgaben Mazedoniens die zur Verfügung stehenden Einnahmen bei weitem übersteigen: der letzte Finanz⸗ abschluß zeigt ein Defizit von rund 288 727 Pfund türkisch. Um zur Ausfüllung dieses Defizits die nötigen Mittel an die Hand zu bekommen, wandte sich die türkische Regierung an die Großmächte mit dem Ersuchen, ihre Zustimmung zu geben zu einer Erhöhung des zur Zeit bestehenden Wertzolles von 8 % auf 11 %. Die Signatarmächte erkannten diese Forderung der Türkei im Prinzip für berechtigt an, machten ihre Ausführung aber von der Bedingung abhängig, daß die Türkei sich verpflichte, sämtliche ihr aus der Erhöhung zufließenden Mehrausgaben ausschließlich zur Deckung des mazedonischen Budgets zu verwenden. Nachdem die Türkei diese Bedingung angenommen hatte, haben die Signatarmächte ihre Zu⸗ timmung zu der Zollerhöhung gegeben, und zwar die deutsche Regierung vorbehaltlich der Genehmigung durch dieses hohe Haus.

Maßgebend für diese Stellung war der Gedanke, daß wir uns damit in Einklang befinden mit sämtlichen anderen Großmächten und daß anderseits die Türkei nicht in der Lage wäre, ohne Erhöhung ihrer Einnahmen den Staatshaushalt im Gleichgewicht zu halten. Da der Türkei andere Einnahmen und Zölle im Etat nicht zur Verfügung stehen, wäre ohne eine Erhöhung der Zölle das ganze mazedonische Reformwerk in Frage gestellt worden. Die Kaiserliche Regierung könnte aber der Pforte und den Großmächten gegenüber die Ver⸗ antwortung für das Scheitern dieses Werks nicht auf sich nehmen. Sie ist der Ansicht, daß das Reformwerk dazu geeignet ist, geordnete Verhältnisse im Lande herzustellen, eine gedeih⸗ liche Entwicklung des Handels zu fördern und zur Aufrecht⸗ erhaltung des Friedens auf dem Balkan beizutragen. Wenn sie in dieser Frage gemeinsam mit den anderen Regierungen vorgegangen ist, hat sie nur die stets von ihr beobachtete Politik verfolgt, nämlich kriegerische Verwicklungen nach Möglichkeit fernzuhalten und die kulturelle Entwicklung der Balkanvölker zu unterstützen. Es ist auch nicht zu besorgen, daß durch die Zollerhöhung der deutsche Handel mit der Türkei leiden werde; denn die Zollerhöhung trifft sämtliche mit der Türkei Handel treibenden Länder gleichmäßig und ist in ihrem geringen Betrage nicht dazu angetan, die Kaufkraft der türkischen Bevölkerung zu beeinträchtigen. Die Zustimmung zur Zollerhöhung ist übrigens abhängig gemacht worden von erheblichen Gegen⸗ konzessionen seitens der Türkei, die geeignet sind, auch unseren Handel zu fördern.

Ich bitte daher das hohe Haus, der Vorlage zuzustimmen.

Ohne weitere Debatte wird darauf in zweiter Lesung die Zusatzübereinkunft genehmigt.

Es folgen die Interpellationen, betreffend die jüngsten Grubenkatastrophen: 1) Interpellation der Abgg. Dr. Will⸗ Straßburg, Hoen, Giesberts (Zentr.):

1 „1) Ist der Herr Reichskanzler in der Lage und bereit, Mit⸗ teilungen über die Ursachen des Grubenunglücks in Kleinrosseln (Lothringen) vom 15. März d J. zu machen? 88 Sind insbesondere auf Grund der Erfahrungen beim Gruben⸗ unglück vom 28. Januar d. J. zu Reden genügende Vorsichts⸗ maßregeln zur Verhütung von Schlagwettern und Kohlenstaub⸗ explosionen in den lothrirgischen Gruben getroffen worden? Welche Maßnahmen sind b absichtigt, um in Zukunft solche Katastrophen zu verhüten? b 2) Was gedenkt der Herr Reichskanzler zu tun, um die Be⸗ stimmungen des Berggesetzes für Elsaß⸗Lothringen vom 16. De⸗ zember 1873 §§ 142 ff. (Knappschaftskassen usw.) zur vollen Durch⸗ führung zu bringen?“

2) Interpellation der Abgg. Albrecht und Genossen (Soz.):

„Der Reichstag hat in seiner Sitzung vom 25. Mai 1906 eine Resolution beschlossen, die den Herrn Reichskanzler ersucht, das Reichsversicherungaamt zu veranlassen, Untersuchungen über die bestehenden Einrichtungen und Vorschriften zur Verhütung von Feuers⸗ und Explosionsgefahren im Bergbau zu veranstalten. Bezugnehmend darauf stellen wir die Anfrage: 6 .

1 Ist der Herr Reichekanzler bereit, nähere Mitteilungen zu machen über die in Verfolg des betreffenden Reichstagsbeschlusses on der Reichsregierung eingeleitete Untersuchung, und welche Maß

Programm⸗

ist es

nahmen gedenkt der Herr Reichskanzler zu veranlassen, um Katastrophen wie die auf den Zechen Borussia bei Dortmund, Reden bei Saarbrücken und Vuillemin bei Klein⸗Rosseln möglichst

zu verhüten?“

Auf Anfrage des Präsidenten Grafen Udo zu Stolberg erklärt sich der Staatssekretär Graf von Posadowsky bereit, die Interpellation sofort zu beantworten.

Zur Begründung der Interpellation erhält das Wort der

Abg. Giesberts (Zentr.): Die Sache ist von so großer Bedeutung, daß sie eine eingehende Besprechung erfordert; Sie werden es deshalb nicht übel deuten, wenn meine Rede etwas ausführlicher ausfällt. Im vorigen Jahre wurde der Hoffnung Ausdruck gegeben, daß derartige Massenunglücksfälle wie in Courriéres im deutschen Bergbau nicht vor⸗ kommen würden. Diese Hoffnung hat sich sehr bald als trügerisch erwiesen. Zu früheren Unglücksfällen wie auf der Grube Reden ist nun auch das Unglück in Klein⸗Rosseln hinzugetreten. Dank und Anerkennung verdient, was geschehen ist, um die Not der Hinter⸗ bliebenen zu lindern. Aber sie hilft uns nicht über die Frage binweg, ob es nicht möglich ist, solche Unfälle künftighin zu verhüten. Die Zahl der Unfälle hat sich stetig vermehrt. Man muß fragen, gibt es denn wirklich kein Mittel, um diesen entsetzlichen Unfällen entgegenzutreten? Sind die Wettervorrichtungen und die Berieselungen in Klein⸗Rosseln in der Ordnung gewesen? Es wird behauptet, die Berieselung auf der Grube sei sehr im argen gewesen. Kann der deutsche Bergbau vor derartigen E bewahrt werden? Die Bergleute glauben, daß größere Explosionen vermieden werden können, wenn die polizeilichen Vorschriften durchgeführt werden, wenn überall die nötige Vorsicht geübt wird. In Klein⸗ Rosseln soll der Kohlenstaub fast nie berieselt werden. Man hat sich einer übermäßigen Vertrauensseligkeit hingegeben, die Grubenkontrolleure haben nicht durchweg ihre Pflicht erfüllt. Es sind denn auch seit dem Unglück umfassendere Berieselungsvor⸗ schriften erlassen worden. Warum erläßt nicht die Knappschafts⸗ Berufsgenossenschaft Unfallvorschriften, wie es andere Berufsgenossen⸗ schaften tun? Hat das Reichsversicherungsamt keine Einwirkung auf die Durchführung der betreffenden bergpolizeilichen Vorschriften? Es ist ja eine Kommission nach Klein⸗Rosseln gesandt, um die Ursachen des Unglücks zu erforschen. Es wäre interessant, zu erfahren, was sie gefunden hat. Wie weit ist das Reicheversicherungsamt be⸗ teiligt an der Festsetzung der Tarife? Man hat in Bergbaukreisen den Verdacht, daß man zu sehr auf Preußen Rücksicht nimmt. Gerade das Reich sollte sich um die Unfallverhütung und die Kontrolle des Bergbaues kümmern. Im Mathildenschacht ist bekanntlich auch das Seil gerissen. Die betreffende Aeußerung des Handelsministers hier⸗ über enthielt eigentlich eine Bankerotterklärung des Bergarbeiter⸗ schutzes. Das Seil bot nicht die vorschriftsmäßige Sicherheit; der Steiger hat die Revision nicht vorschriftsmäßig vorgenommen, er ist aus dem Dienst entlassen worden. Der Minister hat außerdem fest⸗ gestellt, daß der Obersteiger den Steiger nicht genügend kontrolliert hat, was auch für die Vorgesetzten des Obersteigers zutrifft. Es ist erfreulich, daß der Minister die Uebelstände frei und offen zu⸗ gestanden hat. Wenn eine solche Bummelei festgestellt worden ist in einem Betriebe, wo eine Kontrolle stattgefunden hat, wie mag es erst da aussehen, wo keine Kontrolle stattfindet. Hier zeigt sich so recht, wie notwendig die Einführung von Arbeiter⸗ grubenkontrolleuren ist. Dadurch würde zwar nicht jedes Unglück vermieden werden, aber die Arbeiter würden jedenfalls nur solche Kontrolleure wählen, zu denen sie begründetes Vertrauen haben. Das Unglück in Klein⸗Rosseln legt die Frage nahe, ob alles geschieht, was geschehen kann, um solche Fälle zu vermeiden. § 142 des Elsaß⸗Lothringischen Berggesetzes schreibt Knappschaftskassen vor. In Preußen besteht eine ähnliche Bestimmung, niemals ist es aber jemand eingefallen, die betreffende Bestimmung als fakul⸗ tativ aufzufassen. Merkwürdigerweise wird in Elsaß⸗Lothringen eine ganz andere Praxls geübt. Von 1873—1903 bestanden über⸗ haupt keine Knappschaftskassen. Die erste Kasse wurde eahet auf dem Werke Stumm 1903, eine zweite 1904; bis 1907 bestanden für 27 Werke mit 9200 Arbeitern überhaupt keine Knappschaftskassen. Erst der Anstoß meiner Interpellation und der Arbeiter hat die elsaßelothringische Verwaltung veranlaßt, die Sache energischer in die zu nehmen. Es handelt sich hier nicht etwa bloß um junge Werke. Es handelt sich um Gesellschaften, die schwere Dividenden ver⸗ teilen. Die luxemburgische Bergwerksgesellschaft zahlt 30 %. Es handelt sich um die leistungsfähigsten Betriebe Deutschlands, die jährlich Millionen Ueberschüsse haben. Die Sache wäre heute noch in der schönsten Kirchhofsruhe, wenn nicht die Arbeiter auf die Vernachlässigung ihrer Interessen aufmerksam gemacht hätten. Die christlichen Bergarbeiter wurden vorstellig. Man wies sie auf die bestehenden Werkspensionskassen hin, wie sie z. B. die Wendel⸗ schen Werke eingeführt haben. Diese Pensionskasse gibt den Arbeitern nach 14 Dienstjahren 75 Pension, nach 30 Jahren 150 jährlich. Das ist kein Ersatz für die vednunemäͤßts durch⸗ geführten Knappschaftskassen. Die Gruben, die solche Pensions⸗ kassen eingeführt haben, haben jedenfalls mehr an Knapp⸗ schaftskassenbeiträgen gespart, als sie an Pensionen gezahlt haben. Daß die Bergleute gegen solche Zustände opponieren, ist selbstverständlich. An einem Orte wurden Husaren aufgeboten, weil man Streikunruhen befürchtete. Diese Zustände sind in einem Wendelschen Prozeß beleuchtet worden. Es wurde zugestanden, daß der eine oder andere Beamte die Kreisdirektion von den bevor⸗ stehenden Unruhen in Kenntnis gesetzt haben konnte. In den Werken

der Firma de Wendel leben die Arbeiter überhaupt unter einem

Drucke, wie kaum in einem anderen Werke. Eine Zahl italienischer Arbeiter wurde ohne weiteres ausgewiesen, weil sie sich dadurch miß⸗

liebig gemacht hatten, daß sie auf bestehende Mißstände hingewiesen

hatten. In dem Prozeß wurde auch festgestellt, daß de Wendel einem jungen Kaplan gesagt hatte, er hoffe, daß er nicht wie sein Vorgänger sich um den christlichen Verein kümmern werde. e Wendel hat diesen Zeugen außerhalb des Verhandlungssaales in einer Weise we gen seiner Aussage zur Rede gestellt, daß der Rechts⸗ anwalt den Vorsitzenden um Schutz des Zeugen anrufen mußte. Mit solchen Mitteln bekämpft man dort die organisierten Arbeiter. In einem Prozeß mußten die Grubenbesitzer belehrt werden, daß die Strafgelder nicht in die Werkskassen fließen dürfen, sondern den Wohl⸗ fahrtskassen zuzuführen sind.

horrende, wie man es niemals gefunden hat. Ebenso verhält es sich

mit der mangelhaften Durchführung der Krankenkassenbestimmungen.

In einer Eingabe der Bergleute vom 13. November 1906 an die Firma de Wendel wird gebeten, die Krankenkassen des Werks so zu gestalten, wie es den gesetzlichen Bestimmungen entspricht. Nun hat man seitens der Bergbehörden Elsaß⸗Lothringens jetzt ein größeres Gewicht darauf gelegt, daß die Aufgaben der Knappschaftsvereine durch⸗ geführt werden. Trotzdem kommen die Bergleute aber nicht zu ihrem Recht. Man hat aͤlles mögliche getan, um die Beratung de Statuts, an dem natürlich die Bergleute das allergrößte Interesse haben, zu beeinträchtigen. Eine Eingabe des Vereins christ⸗ licher Bergarbeiter an das Oberbergamt zu Straßburg stellt die bescheidene Forderung nach Aushändigung eines Statutenentwurfs und Gewährung einer Frist von 14 Tagen zur Durchsicht. Aber die

Leute wurden nach Diedenhofen bestellt, um dort das Statut zu be-

raten, ohne daß sie es vorher gesehen hatten. Einzelne Vertreter protestierten und daten, ihnen doch wenigstens ein Exemplar aus⸗ zuhändigen, aber auch das geschah nicht. Wer köante sich wohl hier orientieren, wenn ein Gesetzentwurf nur vorgelesen würde? In das Statut sind denn auch die reaktionärsten Wahlbestimmungen aufgenommen. Die Wahl ist unmittelbar oöffentlich und mündlich nach absoluter Stimmenmehrheit der Erschienenen. Da weiß man von vornherein, daß alle Kandidaten, die aus solcher Wahl hervorgehen, es niemals wagen, einen Wunsch gegen den Willen, der Grubenbesitzer zu äußern. Die Erregung der Bergleute war, als bekannt wurde, daß das Statut in dieser Form zu stande kam, so groß, daß sie die Arbeit einstellten. Es ist bedauerlich, daß sie sich binreißen ließen, aber verständlich daß sie schl. ßlich von dem letzten Mittel Gebrauch machten

um ihre Opposition zum Ausdruck zu bringen. Erst als ihnen be⸗ ruhigende Zusicherungen gegeben wurden, haben sie die Arbeit wieder aufgenommen. Sie forderten weiter nichts als geheime Wahl, und 8 die Vorschriften der Knappschaftskassen mit rückwirkender Kraft aufgestellt würden. Letzteres ist ein kritischer Punkt. Aber ist es denn nicht Pflicht, daß man den Bergleuten die Dienstjahre, die sie im Bergbau wirklich zugebracht haben, anrechnet? an erwidert, sie haben keine Beiträge gezahlt und deshalb keinen Anspruch. Daran sind doch die Bergleute 9. schuld, sondern die Regierung. Die Grubenbesitzer, die reichsten Leute in Deutschland, die Millionen durch ihre Arbeiter verdienen, sollten es als eine Noblesse betrachten, 8 dafür zu sorgen, daß diese Leute nicht ihre Gesundheit in ihrem Dienste für umsonst hingegeben haben. Was die Schuldfrage betrifft, so sagte der Direktor eines großen Werkes, der übrigens auch ein netter Zustand nicht einmal die deutsch⸗ Sprache beherrscht: „Wenn die Behörden die Einführung der Knappschaftskassen verlangen, so werden wir sie einführen.“ Also in Elsaß⸗Lothringen ist die Re⸗ gierung auch nach dieser Richtung hin nicht ohne Schuld. Das Parlament hat dafür zu sorgen, daß die Gesetze durchgeführt werden. Wir verlangen von unserer Reichsregierung speziell, daß sie dem elsaß⸗lothringischen Landesausschuß und den dortigen Bergbehörden zum Bewußtsein bringt, daß sie zur Sühne für dieses Unglück ver⸗ pflichtet sind, und diese Suͤhne muß darin bestehen, daß man die Wünsche der Bergleute berücksichtigt, und vor allen Dingen, daß die Aeltestenwahlen geheim vorgenommen werden.

Das Wort zur Begründung der Interpellation Albrecht und Genossen erhält der

Abg. Sachse (Soz.): Ich bedaure sehr, daß der Abg. de Wendel nicht anwesend ist, um die Geißelung der Zustände auf seinem Werke mit anzuhören. Die Forderung nach Einstellung von Gruben⸗ kontrolleuren aus der Bergarbeiterschaft hat weder das Reich 88 Preußen erfüllt. Wäre diese Maßregel eingeführt, so würde dadur eine ganze Reihe von Unfällen vermieden sein. Welche Leichtfertigkeit und Spielerei mit Menschenleben im Bergbau getrieben wird, davon haben die meisten keine Ahnung. Es ist kein Wunder, wenn die Unfallzahlen immer mehr anschwellen. Warum widersetzt man

ch der Forderung von Arbeiterkontrolleuren? Es klingt aus den Reden der. preußischen Minister immer wieder heraus, man befürchtet eine politische Agitation, man stellt sich also auf den Partei⸗ standpunkt der Grubenbarone. Der Handelsminister Delbrück ver⸗ langte, die Arbeiter sollten sich erst das Vertrauen der Bergwerksbesitzer erwerben, das heißt mit anderen Worten: Wenn ihr so gute Kinder werdet, wie unsere jetzigen Bergkontrolleure, so haben wir auch gegen eure Kontrolle nichts einzuwenden. Auf diesem Standpunkt kann die Regierung nicht stehen bleiben, wenn sie nicht Hunderte von Arbeitern der äußersten Lebensgefahr aussetzen will. Bergbaupolizeiliche Vor⸗ schriften haben wir in Hülle und Fülle; sie umfassen 267 Seiten. Aber in der Praxis werden sie mißachtet und umgangen. Wenn end⸗ lich einmal die Forberungen der Bergarbeiter verwirklicht werden, wird es auch auf diesem Gebiete anders werden. Auf der Grube

nachdem das Unglück geschehen, von anderen Gruben herbeigeholt und konnten dann nicht verwendet werden, weil sie nicht in die Schächte hineingingen. Es wurde festgestellt, daß, wenn auch der Betriebsleiter freigesprochen ist, doch eine Menge Mißstände dort vorlagen. Die „Rheinisch⸗Westfälische Zeitung“ schrieb: „Eins gehe aus den Prozeß⸗ verhandlungen hervor, nämlich die Unwissenheit der unver⸗ antwortlichen Leute beim Hereinbrechen einer Katastrophe.“ Aus dem Verhalten des Staatsanwalts im Borussia⸗Prozeß ist zu erkennen, daß es ihm nicht darauf ankam, seine Anklage zu stützen, sondern sie über den Haufen zu werfen. Bei der Fragestellung an die Zeugen regte sich der Staatsanwalt darüber auf, daß die Zeugen den Hydranten nicht gefunden hatten, ja zum Teil gar nichts davon wußten! Der Angeklagte ist ja denn auch freigesprochen worden. Bei den meisten dieser Katastrophen fehlte es an Rettungsapparaten, oder sie reichten nicht aus; nach dem Unglück von Courrières sind sie in Oesterreich ein⸗ geführt, in Preußen⸗Deutschland aber noch nicht! Und dabei heißt es immer: Preußen in Deutschland voran, Deutschland in der Welt voran! Wir sind Oesterreich gegenüber schon längst und nicht nur auf diesem Gebiete im Hintertreffen. Im Kalibergbau werden horrende Dividenden verdient, aber die Besitzer wehren sich mit aller Kraft dagegen, auch nur das Notwendigste zur Erhaltung von Menschenleben zu tun; erst muß das Kind in den Brunnen gefallen sein. In den Steinkohlenbergwerken haben wir die Vorschrift, daß bei mehr als 28 Grad Celsius nur 6 Stunden gearbeitet werden darf. Das steht auf dem Papier, aber tatsächlich ist davon keine Rede; die Bergbehörde hört und sieht nichts vavon, daß nach wie vor 10, 12 und mehr Stunden dort gearbeitet wird! Im preußischen Berg geset haben wir ja jetzt einen „Gesundbeitsbeirat“; auch der nimmt 88 .

dem Papier ausgezeichnet aus, in Wirklichkeit hat noch kein Mensch in Preußen von ihm etwas gehört noch gesehen. Im deutschen Berg⸗ bau besteht überhaupt eine Schlamperei, daß man sich über die Häufigkeit solcher großen Unglücksfälle nicht zu wundern braucht. Wenn Inspektion ist, wird alles vorher benachrichtigt; alles wird hergerichtet; die schlimmen Stellen werden verschlagen, und alles findet sich dann in schönster Ordnung. Die Stein⸗ und Kohlenfall⸗ Kommission hat schon 2 Jahre gearbeitet, aber noch keine Vor⸗ schläge gemacht. Der Holzmangel ist die Hauptursache des Stein⸗ und Kohlenfalles. Bei der Revision wird eben direkt mit Täuschung und Betrug gearbeitet. Der Bergrat kommt, sieht und findet alles in Ordnung; ist er weg, so werden die verschlagenen Oerter wieder

2

geöffnet, und es wird lustig in der alten lebengefährdenden

Dabei war es ein Strafsystem, so

des

fortgearbeitet. Auf den Plessischen Gruben, deren Verwaltung den reichstreuen Bergarbeiterverband protegiert und fast die sämt⸗ lichen Kosten für ihn aufbringt, werden überwiegend ausländische Arbeiter beschäftigt; kommt dann ein Unfall vor, dann heist es. die Arbeiter sind schuld, dieselben Arbeiter, die die Sprache der Unfallverhütungsvorschriften ufw. nicht einmal verstebden. Tat⸗ sächlich sind an diesen Unfällen die Gruhenbeamten schuld, die zu allem beide Augen zudrücken! Die Leute müssen 12 Stunden arbeiten, obwohl die Grubenlampen erlöschen und der Sauerstoff ausgeht. Daß die Arbeiter sich scheuen, in Gegenwart don Vor⸗ gesetzten Beschwerden und Wünsche dei den Revistonen dorzudringen. ist eine Tatsache, die auch die Aufsichtsbeamten seihst zugesteden. Die Arbeiterausschüsse können nichts bessern, sie sind machtlos, das hat ja der Prozeß Krämer in Saarbrücken aufs deutkichste gezeigt. Neuerdings ist dert eine neue Bewegung eutstanden. Auüch da ist wieder die Machtlosigkeit der Sicherheits⸗ und Wap⸗ trauensmänner klar zu Tage getreten; es ist eden von einer Uaab⸗ hängigkeit und Selbständigkeit dieses Systems keine Rede. Nach dem Unglück bei Saarbrüöcken sand im Fedruar eine Besprechung start, de der ebenfalls diese Abhängtgkeit der Vertrauensleute drastisch iUustriert wurde; einer dersehben erklärte, er dade Feuer gesehen, hade en aber nicht gemeldet, weil er sich gefürchtet habe. Die Ausschüffe sind eben in Bezug auf Arbeiterschutz absolut wertlos. Ich dermalee bloß auf die Leistung des Arbeiterausschufses der Teoffeuschen Grube Deutscher Kaiser gegenüber unserem Kollogen Hengshach und seinen neulichen Behauptungen über die gesundheitewedrhzen Jufbende in der dortigen Arbeiterkolon ie; er hat sich einfach zu der machenschaft der Zechenverwaltung mißbrauchen hassen. Danzutan verlangen wir unabhängige, vom Staate hezahlde Vertvauensmäͤm Ein besonders hübscher Beweis für die herrschende Schlamperet die sofortige Adblegung eines Bergmannes, der dem Gtatger daut sagen lassen, er solle doch die seit 8 Tagen unterdriedene Vrrie erfolgen lassen, da das ge wegen den Stauden nahegit une moöglich geworden sei. Auf manchen Jrchen, wie amf Iwdde Meum⸗ Iserlohn, wird den Berieselungsmännern se diel andere Arbeih gewebem. daß sie zur Berieselung keine Zeit daben; wenn gber „Bestcht. un. wird den Leuten ein Jettel auf idre Mande gehängt (der Mdner nge

V V 1 *

solche Zettel vor), der hedeutet, daß du margen alles heritsesch. daeh muß daß nichts trochen bleibe Nachder ader wundert sich aüde Pörette wenn die Kodlenstaudexpioflonen staftsuden uod do. ec8 Uhdenl er richten. Die Vorschri

Borussia waren keine Rettungsapparate vorhanden, sie mußten erst,