folge der im Hause fortdauernden großen Erregung auf der Tribüne

bsolut nicht zu verstehen. Er protestiert d H Dritte Beilage . rotestie füj 4 u 1“ es Abg. Haußmann üͤber die Abrüftasäefta —— Vnat Neee i ke ife e Gebietsteile Anspruch erhoben und hat sich sehnsüchtig wünschen. ns eintreten, die wir alle aufrichtig und

8 8 2 6 1 ““ ei ger. e] r⸗ Av 21 das deutsche Volk hint — seinerseits ausdrücklich darauf zu verzichten. Der Abg. 1 8 1 ₰ — K ch St t uz 1g 2 Bee ee e er her Sehaen gacaprnetzeae anssgän aia he h e deaigent tenibn ie betn secen eerene eeneeenneenge angeedae + zum Deutschen Neichsanzeiger und Köni b eetene h 1907 echt wenig Sachliches gesagt. Der Drang nach Hause in d it d 8 — 9 ere genhrt. Mas de olgerung, die neulich der Abg. von Olenh uh. . 1 3 . olksvertretung sei gar nicht in dem ö11 Maße Peaassathefan en eines großen Teiles deichereslen üet 8 89 nicht den Intentionen des peranscheelssae ehüer gezogen bat, 0 “ 1 8 in, Dienstag, den 14. Mai . aa. 2

den Herzog Ernst August. Der Prinz Ernst August aber hat wird auch die Ruhe hei

den; lischen Frage um eine politi 0 und d 1 rl

8““ dehe güsc⸗ 6 x 8 eh 8. secsen sumeg Uür hec. Be Pönie nche der ve. Bundes⸗ Feise e Ph v is larung g 8 „ 8

der also immer zu Hause sei. Wenn der Abg⸗ Müller Meinteben, st tec. eiche sind durch die Reichsverfassung geregelt und es ratsbeschlusses stellen. Der Verlust der staatsrechtliche Zundes.⸗ mreeerveer

den Block stärken wolle, müsse er noch mehr folche Red balhen b niß gerechtfertigt, daß die Organe des Reiches in die Verhältnisse keit sei 1866 von den Hannoveranern mit roß 8 d n Selbständig.

wie die heutige. Der Block b e 94 5 5 er nzelstaaten eingreifen, wenn ihnen nicht auf Grund von Reichs⸗ worden. Das Welfenh großem Bedauern aufgenommen f V gesetzen die Ermächti - 1 enhaus habe sehr viel Gutes für Hannob

die Ehe mische, das sollte der Abg. Bebel wissen, werde immer hinaus⸗ bisherigen Gese 6 nüchte sic C “ EE“ arsgwvnnen w

geworfen. In Deutschland 3 6 ““ 1 8- 1 8 3 vnns Bebel meinke schen⸗ bahe fchen asee eie! eedeg, — neesctapfegsf cc 8 seene Bescscg sen auf bes Art. Jhnbr 1 die Provmn “ 11] Gewiß haben wir 8 8 sufe EE1.“ Höl onen Veedecgt schon oft mit Beschwerden wegen anlassung, der 78- g I 1gH 89 die pflichtung, die Verdienste Preußens anzuerkennen, die A Bundesst z”n wonach Streitigteiten zwischen verschiedenen Aufschwung in Stadt und Land genomm habe, d grohen früheren 300 000 ℳ Uebersch ied Ja, Sie lachen, b ben, so wünschen wir keine neuen Gründe vorliegenden Vorlage gewidmet hat, da 18 opferung, die Vaterlandsliebe, die ernste Tatkraft. Di S has. undesstaaten, sofern sie nicht privatrechtlicher Natur sind, zollernhaus sich um die Provinz ge. 848g 6 aß das Hohen⸗ über wir sind trotzdem nicht zufrieden. hmen. Das ist es Verzögerung zu rechnen haben, Regierung zu dem abgeänderten Entwurf noch nicht Stellung ge⸗ demoktaten riefen immer nach der Reichseistantmeng e Scozial⸗ 1 Anrufen des Bundesrats von diesem erledigt werden. BDie Hannoveraner bedauerten es, daß die W leen ent gemacht hat. weil sie bloßz den materiellen Standpunkt lr sich für uns für die Vorbringung solcher zu schaffen. 1 t, so kann ich doch erklären, daß ich glaube, daß Bedenken werde sich in Deutschland noch wohl fühke die ürs 9 wer 1 er den Wortlaut dieses Artikels prüft, wird sich nicht verhehlen und, trotzdem sie Vertreter des mona chisch Ged den Frieden stören gerade, was uns in hehe drückt, es bah e sen in Preußens 8 ird abgelehnt, § 6 unverändert angenommen, nommen hat, 19 1. nicht vorliegen; ich halte Einführung käme? Wenn der Abg⸗ Bebel auch noch lich zur unen, daß die Auslegung sowohl 1885 sowie für den Bundesrats⸗ für Sozialdemokrat rchischen Gedankens seien, sogar darum, daß wir mit unserem gesamten Eisenbahnwe b Der Antrag w 1 — gegen die veränderte Kommissionsvorlage smittel. beschluß vom Feb 88 zozialdemokraten gestimmt haben. Es sei dringend zu w 8g; t Preußens Genehmigung haben leichen § 7 ohne Debatte. 1 b — ür Verbesserungen. verteuerung durch die Zölle gesprochen habe, so sei es ja bekannt, daß kann, 8 n, 86 nfl “ daß die Welfen die Streitaxt begraben und Frieden Hkibenpünsce, Hiße gegeben end. daen 8 1.2 wollen. Wir kriegen zwar desg biche Ss 9 der Regierungspräsident befugt, mit sogar einzelne Abänderungen für Ver esserung

von seinen Prophezeiun wär f 3 1 8 3 ü aftli 8 „sehr erfreulich wäre es, wenn die von der Kom⸗ treffe. So pro 9 .88 nik faner Peenue Segentelf ein⸗ gegenüber dem Fü Ernst August. Man darf auch nicht wirkliche 10 e auch für den Herzog die Brücke geschlagen, die er beschreiten en. soweit es sich um strategische Bahnen oder preußische Inter Zustimmung des Bezirksausschusses für landschaftlich Meine Herren, seh

g ame; ( — ist

8 G 5 b une. 1 ber in einer ö Regierungsbezirks vorzu⸗ mission beschlossene Kodifizierung zustande käme; (Bravo!) denn es

nächstens i ng daß sich oder vermeintliche Mängel des Staatsrechts durch Bundesratsb 1 5 delt; die hessischen Interessen hat man a ende Teile des g 1 m

8 shh 1 Ensch. nchr satt “ a48 . herr Nefe draegatecgütse leiden auch 1eg die rs. h. N,ceha efcnh 1 g eerfh Ich, ving nüc 8g en naigvg 8 deen ie Be ebr “ roreäblch be⸗ süraen daß die baupolizeiliche —2 3 Lußereae be selbst für “ Ce.e

Fleischwucher gekommen, und als man damit keine Gefuh arheit. or allem vollkommen unklar geblieben, sich hier lediglich um die Frage des Legi andelt ehalten ist. Preußen w Ulzugsverbindungen handelt. Ortschaften versagt werden kann, 1 znrechtzufinden. enn die Kön 1 e 1 komme man mit dem Brotwucher. Zur Phemn bFesch 4 machte, 2 Grund welches Rechtes der Prinz Ernst August für die Hand Vorwand agitatorischer Quertrefge 5 kön Den eiligen, soweit es sich um direkte Scne bug irg Preußen Deutsch⸗ schaftsbild gröblich verunstaltet werden würde und derartige Kodifikation nicht vorgelegt hat, so hat das darin seinen ordentlich gefallen, die Ferkel selen 8 e seien außer⸗ lungen seines Vaters verantwortlich gemachl werden soll. Die selben Recht bei jedem Thronw r. en könnte man ja mit dem Aber Sie sehen ja alles rosig, bei Ihnen fagen: Preußen ie Wahl eines anderen Bauplatzes oder eine andere de daß frühere Versuche, eine solche einheitliche Gesetzgebung zu⸗ der Abg. Bebel habe gemeint, die Tösgoenteneung⸗ ieesgset eren 8 de Fürstenhäuser ist staatsrechtlich nirgends festgelegt. wundern, wenn bei 88 E11“ aettfinssührnch 8 88 G b1ö“ Püfide saaken kamerad⸗ des eiechung Lah die Verwendung anderen Baumaterials n, gescheitert sind. Die Regierung glaubte auch, e 8 e 1

— 8 L „Bundesrat diesen Grundsatz einmal einführen, - Die Phrei der Sel z chatsahch sei Bebel nicht richtig orientiert. hätte er wenigstens genau begrenzen mäses bis zu welg drech e Uar Zim fschatage die ““ Gedadsse nane Paie

w icht! 8 . zent ten Jagdgesetz⸗ em Grade J fallen ist, tlich behandeln. Das tut er ni t 8 vermieden werden kann. ragen, daß es gut wäre, nicht an denjenigen Teilen der gesam I Maßnahmen EEE1141“ Gö6“ 2* eongkcünfan “ 1 8 bioher die bn. Fesaschehcegrasstoge ogie dünsh hse ment ench Bachenbausg E kcen durcheügneneus Feüäfen s h- nbgg,g 199g” ä crbesg grigneten Hau⸗ zu rühren, die mit Mühe echten jegliche Art von Terminspekulation bekämpfen, er haͤtt -Ee isanges berlangt. ei uns stellt Meine Familie lebt seit 400 Jahren 1 B „nicht vergessen: rung der Main⸗Weser⸗ nteresse aufs schwerste geschädigt. statt „anderen Bau⸗ B staltun „ zu sagen „andere die Kodifikation zustande kommen, die ja, wie Sie 1 i den Antrag Kanitz annehmen sollen. Der höchste P 85 e s. Z. man sich auf den Standpunkt, daß nicht einmal diese Anerkennung Sie können sich denken, daß es ei ’ 5 raunschweig⸗Lüneburg und siid, wird das hessische Interesse lfen. In der Betriebsmittel⸗ platzes“, ferner statt „andere Bauge 8 d ginzuzu⸗ des Referenten aus meinem Ministerium beruht, so würde habe an der Bö — reis von 204 ℳ genüge. Die ganze Sache geht den Reichstag eigentlich sehr weni bat Dae in empört, wenn der Reichskaniler le Reichseisenbahneinheit allein kann da helfen. de Baugestaltung“ und am Schluß hinzuzu⸗ Privatarbeit de 2 d nur die Folge e bhe bbe 8öö an. Solange aber Deutschland in seiner jetzigen Cbe gheni 88 Ffage. o behandelt bat. Da ist es kein Wunder, wenn es ber Vmeinschaft hat man in Württemberg und Bavyern ein Haar ge E vhebii che Mehrkosten entstehen. damit auf lange Zeit in die ganze Materie ein Abschluß gebracht un

4 z diese Behandlung der braunschweigi jese Versuche gescheitert. Der Reichskanzler sollte fügen: „ohne daß 1 die für das z den allergrößten Wert bankerott gemacht habe, während zwei and ät J eristiert, kann es nicht gleichgültig sein, wie derartige Fragen, Preußens Dank! nschweigischen Frage ist unden; darum sind diese Versuche g inen Einfluß in Preußen ZOnbge’ Schmedding (Zentr.): Meine Parteifreunde, die fü hierauf muß die Königliche Staatsregierung müssen. Noch heute werde an eeee ö eiglat waen 111“ eehe eines Volkes von großer Bedeutung doch einmal nach dem Rechten sehen und seinen Einfluß 9. Sch n bei der zweiten Lesung nicht zum Worte gekommen,

1” . 8 seisenbahnwesen 8 also finde eine unnütze Ausfuhr nicht statt. Das Verlangen der Auf⸗ und daß neue ö unter Staatsminister, Staatssekretär des Innern Dr. Graf geltend machen, dann werden wir auch im Reichseisenbahnwes Gesetz sind, ware

8 S Aussch Reich ch w Reich P w W W H ch Gesetzes mir das Wort erbeten legen. 1 Besti hi ber ch vorwärtskomm 1b koönen niete hähr ne heh ghalt ich als einer der Freunde din nesf m H Hi , meine Herren, sind die einzelnen Bestimmung 1 des Zolles und einer außerordentlichen Session des Reichs⸗ haass 6 Hause eee gescgfn, eren, Deiecranek von Posadovska⸗ “ vülichtnen 1“ 89- ö Reichskanzler auf, 8 Vor allem möchte ich auf einen Aufsatz i dritten Hefte der Hiergegen

s ärer Bedeutung. Es ist Cumberland. Es dü i . 1 85 * von diesem Jahre aufmerksam machen, vorliegenden Gesetzentwurfs nur von sekundärer toges F zu diesem Zwecke sei ungerechtfertigt; in Frank⸗ sein, daß nur der Herzog Ernst ürfte ihm nicht unbekannt Meine Herren! Durch die Erörterung dieser Frage im Reichstage mehr Reichskanzler als preußischer Ministerpräsident zu sein. „Stimmen aus Maria Laach

8— ui ü Denkmalspflege von verhaͤltnismäßig minderer Bedeutung, ob die Suspension der Getreidezö 5 August den Titel Herzog von 1 in i bayerischen national⸗ der Verfasser, ein Jesuit, sich warm für die meiner Ansicht nach der Preis um den Zollbetra stieg⸗ 18n Mapickt, v. vembefand, Thgets der eigentliche Familienname ist Herzog von wird an der politischen Lage der Sache nicht das geringste geändert. Abg. Dr. Pichler (Zentr.). Ich bin in der baye L.

ü 8 icht. (Der Redner verliest die darauf bezüg⸗ Teile eines gemeinschaftlichen Jagdbezirks 75, 150 oder 250 ha 8 t Gewiß hat ei ü ä 1 1 ine früberen Erklärungen hart angegriffen auf dem Lande aussprich iner übertriebenen Besorgnis 3. B. Teile eines g. bes

brl vfasagt. Her 182 esarerchlas zeige hüeben. sdaß Par 8 unter EETEETE“ —— beae. “ “ css b Pac Cn.e schtage süat sich frulcc nafha heft Ls tne.) dis Becne gehge gn dieses ten nicht auf ans den⸗ groß 8 8 Vane vne. Die Sozialdemokratie müsse also weiter zum Feilse F. 6 “ brit⸗ ortgelassen und die Worte Königlicher X rinz von Groß⸗ früheren Königshause gestanden hab d erhältnis zu den den Begriff der Betriebem Femnhchi he Fragen können nur platte Land Anwendung finden, sondern nur agu⸗ lan 5 8s. Die Hauptsache ist, daß in kommt (Zustimmung links.) Gedeihen Deutschlands bekämpft werden; das deutsche Bolt chbe. ee 85 Irland“ hinzugefügt. Dieses Verfahren hat im lichkeit bewah Ab n⸗ 8 persönliche Anhäng⸗ berrscht; auch bei Dr. Hie delt werden. Der Abg. Hieber und vorragende Teile der einzelnen Regierungsbezirke. Der Regierun 57 gebracht wird, daß sie zum Abschluß komm daeser gebn⸗ gut und viel zu frei, als daß es 3 sei viel zu erzogtum Braunschweig viel Mi stimmung erregt und auch die e be er diese Gefühle persönlicher Anhänglichkeit mit nüchterner Sachlichkeit behande inschaft über⸗ 5 die einzelnen Teile in seiner Anordnung genas ‚wie Sie wissen, hat sich gerade an die Jagdgesetzgebung demokratie freimachen Se ““ Rhenäts Früechmcde eae müsgen, EEö 1n. niee vict du vraktischen volitichen Jielen und Aspirationen beg. Wäntbf vece . “ ö werden, b gehören z. B. 5. ae nicht ühr enn S eine höchst unerfreuliche Agitation geknüpft. bc2ee-9

2 en bloc. Preußen hat bezeichne, keine Rolle spiele. Dies und es war eine dieser harten Notwendig⸗ ittelgemeinschaft nicht stehen 1 wenn ihre landschaftlichen Reize t so verhetzend und verbitternd gewirkt, 1 50 Jahre lang die schwere Rüstung getragen, Preußen ist Beutsch- ab p ese Zusicherung ist sehr u⸗ keiten, die den Bund 1b g Betriebsmittelg verlangt unter Verweisung auf die würden geradezu verarmen, ürden. Daß ein Regierungs⸗ Agitation ha ts oder links stehen⸗ lands Schwerk gewesen und wir haͤtten berte kei⸗ Benchist, eutsch⸗ aber wenn ich von den Stimmungen in Braunschweig sprechen soll, . n Bundesrat im Jahre 1885 und auch jetzt gezwungen Ülrich geht ja noch S. er schsecsenbahneinheit. Nicht nur durch unästhetische Bauten verunstaltet würden. aß 18 dasr wird sicht nach jeder Vaterlandsfreund, mag er rechts ode Preußen nicht gewesen wäre. Nichts beweist besser, daß“ 8658 so fehlt bei dieser Botschaft doch der Glaube. Die Grundlage der haben, öden Beschluß zu fafsen, den er gefaßt hat, und bessischen Erfahrungen diee ern auch die Konservativen werden, präsident mit seinen Anordnungen nicht zu weit geht, Regierungs⸗ den Wunsch haben muß, diese Materie zu einem befriedigenden, vor ö“ 1e Pentc “ Maena B 12]— bie eefea 5 8 C 1““ beklagen. Solange e enalbahen ahwdalion im Hause kommen schon der Bezirksausschuß sorgen, dessen E113. be⸗ Dingen aber zu einem endgültigen Abschluß zu bringen.

el und Haußmann!

b Ve Seine Köni b8 e sogar, daß präͤsident bedarf. Außerdem werden nur grobe t nun die Deufscian nbe Heag. nunß bälbin er Meinung, daß wir das heuti die in Braunschweig und hinsichtlich der Endziele sind die braun⸗ eine Königliche Hoheit der Herzog von Cumberland die Stellung sollte, gegen die Betriebsgemeinschaft stimmen; ich hoffe sog pshtran 8. Begriff durch die Judikatur des Oberperwaltungs Meine Herren, von diesem Gesichtspunkte aus hat nu e Preußen nicht hätten,

n 1 56 1t H i den Gegnern froffen, welcher lfall nur ögen sie e schweigischen Anhänger des Welsenhauses von den h gegenüber Preußen einnimmt, die er bisher ein de aller Parteirichtungen aus Hessen dann bei Sn. — Ferner ist ein Verbot im Einzelfall nu⸗ 1 alle Mitglieder der Kommission, mögen 1 8 nhäng⸗ 1 hannoverschen streng e b genommen hat, war es die Freunde ichts bereits feststeht. Kommission — und zwar b deswegen doch, und zwar ein demokratisches. Beirzetfesand bätten ü r18“ goaie Pigen ähre belitische Agttation sofort einstellen, süntts er unt den Hnmoent staatsrechtlich und politisch unmöglich, sein werden. . schskanzler und die Reichskanzlei eöchts wenn die Verunstaltung ne EE. rechts oder links stehen — in dankenswerter Weise zusammengearbettet I “ “ 8 von mir aus dem Zusammen. In der Proving eegüae,dezega, hegsaniechh nnögr. h 1 aß ein Mitglied seines Hauses den Thron von Braun⸗ Der 89 füß 88 1u“ durch e nSe vande 3. hee anderem Material. Endlich und einmütig an dem Ziele gearbeitet, die Sache n. Seegns ang herausgegriffen und damit das Verständnis erschwert; ich dies. Eine Bekämg itati . wetten g weig besteige. wird hierauf genehmigt. gestaltung oder dur erständige und Gemeindevorstand ffe, daß es dem hohen Hause gelingen wird, die sprach damals in einer Debatte über den Massenstreik. D 5 Eine Bekämpfung der Agitation aber bald durch Rippenstsße, bald D V 1 ird die Fortsetzung der Etatsberatung müssen auch im Einzelfall noch Sachverstänzig Red egen die bringen. Ich hoffe, führen. Sie werden 21 er durch Liebenzwürdigkeit konnte keinen Erfolg haben. Dem Mlie er Herr Vorredner hat wiederholt von dem Prinzip der Nach 7 ½ Uhr wi des Antrags den. — Schließlich spricht sich der Redner geg⸗ t in gleich sachlicher Weise zu Ende zu führen. 1 ““ alhen 18 venn hen feinen Reree Fee s hag man in E “ Ich glaube, man wird nicht im Zweisel sein g 8g⸗ Sen- 8 vertagt, Borhen eferungsvertrag ng siöandezunceaträg⸗ 88 Eagchaa scherender vaasianncen bes 68 Werk zustande bringen, dessen Bedeutung weit ich zu dieser etwas zweifelhaften Ehre koömmne 8 an ihm hängt. Der Herzog hat in daß der Bundesrat, die erste gesetzgebende Versammlung des Deutsch m auf Vertagung andelsabkommens mit Amerika deren Vorschläge entweder se über seinen sachlichen Inhalt hinausgeht. eifall. MMitalied der Deutschen Volkspartei gewesen, zu keinern Ucht leinem, Schreiben vom 15. Desember seinen Standpunkt so eingehed Reichs, die zum ganz überwiegenden Tell 8 Griechenland; dritte Lesung des Hande dder Gemeinden hervorrufen würden. Antrag bei der zweiten über se iner politischen 1 bin fchr h⸗ b er Zeit. dargelegt, daß jeder, der diese Ausführungen liest, auch wenn er Ge ltt. b gend eile monarchische Staaten ver⸗ m ei Beamtengesetze; 1 Abg. Dinslage (Zentr.); Obwohl unser Antrag bei lie⸗Pelkum (kons.): Namens meiner politi “”; 1“ bbe eehaenm, ien is, Fazen zinat, wehen sc geznesrbäens Reree hwen Ceüee’ aücs, wage 1 . eren 1 8 e 8 8 .“ . klären lassen, daß sie mit dem Programm der internationalen E111“ sa bE1“ 5

b laßt w Stellung nehmen können. ich r 4 8 für den i tellen zu sollen. Wenn der Bauherr gpeer. ür* en der Vorlage haben Arbeiterassogjation einverstanden sei. Bei meiner ersten Agitations⸗ worden ist, so lege ich eine Anzahl Exemplare davon auf den Tisch Frieden des Deutschen Reichs, den der Bundesrat . wählen, so muß dieser doch für Aenderung schon jetzt sagen, daß ein Teil meiner

. d 6 8 latz zu h k 1“ und der Reichs⸗ 8 8 einen anderen Baup es werden erhebliche Interessen Aber eins kann der Bestimmungen des reise in Schwaben bin ich mit den Herren von der Volks tei 5 Hauses nieder. Der Reichskanzler besitzt doch Verständnis für kanzler zu schützen und zu gewährleisten hat (sehr richtig! HEZ1“ iön geeignet sein, oder Stelle Rücksicht genommen hat. Freunde, zu denen auch wegen Seee eee sehr scharf zusammengeraten. vartet: das EGefühl, das ein Fürstenhaus mit seinem Volk verbindet. Eine 3 ehr richtig!), und nach Saus bgeordneten. eschädigt, auf die man an anderer Stelle 9 1 iber die Teilung der Jagdbezirke schwerwiegende

Schwenkung gegen Fräber in 19 “; baldige Lösung der Frage unter Berücksichtigung der Empfindungen der Auffassung des Buͤndesrats und des Reichskanzlers war es un⸗ “ 8 Haus der Abg gesch bei einem anderen, nicht geeigneten Bauplatz über aber schon in

1 8 9* 1 1 7 ; 3 Die Baukosten können angelnder Rentabilität Ich verkenne nicht die großen Vorteile des 812 n: daran wird nichts geändert durch di und Wünsche des braunschweigischen Volkes würde nicht nur diesem, möglich, im Interesse der Erhaltung des inneren riedens i 66 Sitzung vom 13. Mai 1907, Mittags 12 Uhr. ch so verteuern, daß der Bauherr wegen mangelnder haben wir den Bedenken Ausdruc g. 8 Die Abgg Haußmann und penec beatigen Vorbringungen sondern dem deutschen Vaterlande zum Segen gereichen. Deutschen Reiche anders zu handeln und zu . 8 66. Sitzung s 1

chten wird. Ferner hat man an der Generaldebatte E1 3 dufgegeben, weil sie glaubten, die Wähler hätten si 8 erzeugung Braunschweigischer Bundezratsbepollmäͤchtigter Geheimer Regie⸗

88 8 . orsten m hören wäre. Sie soll nicht nur gehört werden, wenn es sich um Minister für Landwirtschaft, Domänen und Fors zu hören .

überhaupt. Daraus würde aber eine von Arnim: b zt. 1 des Verfahrens entstehen. Da wir Meine Herren! Die Königliche Staatsregierung hat alle Ver

1 lan verzi 3 d Beunruhigun W 18 beschließen, als be⸗ (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) lieber auf den ganzen P fRücksicht genommen, daß durch diese Bestimmungen um Minister, daß durch 2 FE 18 b Stellen des Gesetzes darauf Rü⸗ Mehrkosten ent⸗ tragen werden. Ich glaube im Gegensatz zum 2. — 2 in ihrer rungsrat Boden: Die d schlossen worden ist, und solange die Verhältnisse sich nicht JI1I16 b der gestrigen anderen 8 taltung keine besonderen Mehrkosten ragen jese Beunruhigung eher wachsen als sich vee ung geändegt; 88 bs leber 8 5 Met das 58 Bundesrat “ Tücbeee det:d 8s tt i Sachlage trotz a1nePene un0 1 89 Bechne “ “ “ dee eeee 8 “ 8 8 g. vmarlasce die Komnasonsfegane bnfeshe g8 . — parteiler ist nur durch unsere Hilfe in den Reichskag gelanat ch deh innerhalb seiner Zuständigkeit gehandelt hat. Nach Aqgitationen auch bleiben. (Bravo! rechts.) X“ lung des Gesetzentwurfs gegen Aenderung häufig sehr leicht machen anteftaltung jede solche ein. Freiheit mehr gegeben; aber den Chhncke genommen werden konnen, habe porher von dem Abg. Naumann gesprochene f6 be8l gt. V. 5 89g den Seiner Königlichen Hoheit des Herzogs von Abg. Dr. Hieber (nl.): Ich möchte f ei Es folgt die dritte Beratung Ortschaften und land⸗ bei dem Erfordernis der an eig deiranga ch hier verlangt werden, darauf an daß ihnen nicht die 1 5 e 8 “ dem Abg. Haußmann gegenüber eine Stellung draedeN . n. 2n Hun erland, Herzogs von Braunschweig und Lüneburg vom kommen, die in zweiter Lesung bereits von Fiai gfasce Frage zurück⸗ 8 die Verunstaltung von r 8 schränkende Bestimmung. Desha rcchend sein muß, und daß die auf ihrem eigenen Grund und Bebnm mun I“ Wahl, die nicht die meiner Freunde war, ich riet 1 nler Dezember v. J. ist die Herzoglich braunschweigische Regierung geregt ist, die Vereinheitlichung des deutscen nC. e. 8 schaftlich hervorragenden gen. Versagung der daß die andere Baugestaltung, 8 vüchen Diese Kautelen müssen fürchten von der Annahme dieser Be Bepers und glauben aus Meinungsverschiedenheiten und allen Aergers für ihn aller zu der Auffassung gelangt, daß dadurch allerdings die Sach⸗ und Ich weiß, daß ich mit pi en Eisenbahnwesens, Zu § 6, nach dem vor Erteilung oder Versagung „ keine erheblichen Mehrkosten SaCtö n man befürchtet, einträchtigung der Rechte des kleinen 1 ch weiß, daß ein Teil meiner Here seaossef ig dm keline Rechtslage sich geändert hatte. Sie hat sich deshalb am 10. Januar . aber 52 gib Iö I Neehtitng 58 baurcgichen Genehmigung Sachverständige 8 der Ge in das Gesetz selbst bineingeschejeben werden, derntsgehen, so kann diesem Grunde, dem Gesetz nicht zustimmen zu können

3 und 8 8 18 teilige Auffassun d 1 an den Bundesrat gewandt mit dem Antrag, dieser neuen verändert ohne kollegialischen Ge⸗ in landschastlich schöne ndert bg. Herold (Zentr.): Ich habe eine ganz gegen Fet denc ebötcg tbreer ich 111“ Säch⸗ und Rechtzlage durch einen neuen. Beschluß Rechnung zu delcchige Hüihfndereen Aermen fann, als wenn man einmal eine meindevorstand und in Gemeinden oh 97 chten, daß, wenn die Induftris verhindert . Abg Herngen (Herlieren jn durch das Gesetz gar ni8

ien derartige Mi 1 eindevorsteher zugleich Orts⸗ man anderseits auch befür . Das ist doch irk Pisten an ahe esen, ie tehen Geüten vennnenn Ne vgrt dösfeinlte elhaaf ne in ei gelte Sane hant waier in,vsase t de es euchebinenncödee gisacne nehczenerscnd, io Fent des gensndeveesanbes efsen nid, hereberen Threnegfennateneet ds s s Fr. Zannct, ensen se ühe sch ehee neaihitsdenbdans Württemberg hat übrigens Haußmann noch den 11 15,Rec ea g be ohnes des Herzogs mit wesens kann es nicht fortgehen. Es ist das Wort gefall 6 oli eter zu hören sind, hat g. Kirsch⸗ kein Heimatschutz, des Abg. Kirsch vereinigen, un uͤber die Zufammensetzung der Jagd⸗ ebenso gegen das Zentrum wie gegen uns neesrtect ean 25 1 en der eichsverfassung in Einklang stehen würde. im Geschäftsleben solche Mißstände zu beseitigen 8 1gg; gg⸗ ständiger Stellvertre a t estellt, daß statt des stän⸗ Nach einigen weiteren Bemerkungen A Kog abge⸗ recht der Gemeinden über svorlage wesentlich erweitert. Hllfe haben die Herren einige württembergisaße Weandenite, les V arauf erging der bekannte Beschluß des Bundesrates vom 28. Fe⸗ sie längst beseitigt. Man kann jeden Fortschritt rufben⸗ so wären Düsseldorf (Zentr.) den An vehg tretung (Gemeinderat, zu Gunsten des Antrags Dinslage wird dieser Antrag 8 bezirke gegenüber der “ derch die Kommisston Der Abg. Haußmang sollte doch auch wissen daß erfeled 118. Fun d. 82* Wie die Herzoglich braunschweigische Regierung dem man ihm technische und finanzielle Schwierigkeit 8g Tgs. indem digen Stellvertreters die Gemeindevertre 8ib daß dies auch seh S8 unverändert angenommen, desgleichen der Die Einfägung des Verwaltunge re Zrundbesitzer. In Hannover König nicht auf Reisen schicken kann, da England ein patlamentarisch Bede rafsbelcteg von .. gefolgt ist, wird sie ungeachtet ihres Der Abg Pichler meinte, ob wir in dieser Fla⸗ i Rnt Stadtverordnetenversammlung) zu hören ist un Gebeindevor⸗ ehn Gesetzentwurfs sowie bei der Gesamtabstimmung ist ein Schutz für die kle nütr isse gut geregelt, die Han⸗ regiertes Land ist. Der Abg. Müller⸗Meiningen nennt meine Rede ei Hedauerns fauch diesen neuen Bundegratzbeschluß achten in dem punkt einnehmen würden, wenn Württemberg 2 % ECn 5 e in den Gemeinden der Fall sein soll, wo der Gemeindevor⸗Rest des Ge⸗ nd die jagdrechtlichen Verh 2 Ne bafb könten wir, wie vor zwei Husarenritt; mein Auftreten und Verhalten foll unlauterer Welt anken, hre sich aus der Reichsverfassung ergebenden Ver⸗ hätte und Preußen 3 %. Das zeigt schon SeG ahnrente icht zugleich Ortspolizeiverwalter ist. letzterer im ganzen. des Abg. Schmidt⸗Warburg (Zentr.), noveraner sind damit zufrieden, 89 auch hier eine Ausnahme für bewerb sein. Ich verstehe das nicht ... (Fortdauernde große nö pf. “ gegenüber dem Reiche und Preußen zu erfüllen. finanziellen Standpunkt aus immer betrachtet wi 8 Rese ben h j 8e rechung bemerkt Ein Antrag des . bsti men zu lassen, Jahren beim Jagdverpachtungsgesetz, 8 für die Eigenjagd⸗ 1 — 3 . . ): Bei Ein einheitliches Bei der allgemeinen Besp ite geäußerteni etz nach 21 Tagen nochmals abstimmen 1 8 . In Hannover ist die Grenze fü ruhe und Zwischenrufe; Vizepräsident Dr. Paasche sucht 2 1; g. Wehl (nl.) Bei der Geschäftslage des Hauses will ich Handels⸗ und Zollgebiet ist das Deutsche Reich 89 flin einheit ky (nl.), daß er die von anderer Seite geäußer über das Gesetz nach bedeute und deshalb eine Hannover machen 8 festgesetzt. Dagegen liegt gar kein Ruhe zu säPaffen. 0 mich kurz fassen. Als guter Braunschweiger hat der Abg. v. Damm ein einheitlichen T 8 „ es soll und muß auch Abg. Lusensky (nl.), Artikel IX der Verfassung, da il es eine Verfassungsänderung bedeute it bezirke auch schon auf 300 Morgen festgesetzt. Dageg Grbe sugsc ffen Srr 168“ hen 88 e d sest starke seinen Gefühlen Ausdruck gegeben. Wir Hannoveraner wünschen dem ein einheitliches Transportsystem haben; das Gegenteil ist auf die Bedenken, das Gesetz widerspreche dem Artike . weil e wird mit I die bisherigen klein

8 1 3po. e . Casse

zalir G 1 8 8 t des Einzelnen ge⸗ iederholte Abstimmung stattfinden müsse, Anlaß vor, für den Regierungsbezirk — 6 und Braunschweiger alles Gute, aber mit Recht hat der 1 Dauer unerträglich. In Württemberg sind darüber die Parteien es erhebliche Eingriffe in das Eigentumsrecht zFl netlichen solche wie rho 8 te auftecht zu erhalten. Auch Herr von Pappen E dites, der lwsgen der fort. eulich auf die Ruhe in Hannover Wert G Die Welsan suher einis;hauch Lelt, des, Zentums stehen ein für, die Znre fante, nicht keilen konne, weil soche Einariffe an. een cne groger Mehrheit abgelehng setzentwurfs, be⸗ Cigenjaodbefir Morgen die Jagd nicht gut ausgeübt werden

S p. 1 2 . Betriebsmittel i 1 1 5 t worden seien. 3 . ie zweite Beratung des Ge zugeben, daß auf 100 ebezirk Cassel ein⸗ jeßen, sei unmöglich oder doch nur durchführbar, wenn von Ol II1“ uliche Rede de g. das Minimum einer verständigen Verkehrspolitik i f Der Redner spricht seine Zu XIII. Kommission. Berichterstatte . seben. da dbezirken wird sich eine höhere Jagd⸗ 1 1 1 3 enhusen hat deutlich gezeigt, daß eine Umstim linimum b d politik in Deutsch⸗ prüft werden müssen. Berichts der . ößeren gemeinschaftlichen Jagdbezir * 8 1 hier behauptet wurde id pen, ee Ke sech Re e er Zukunft überlassen. Seine Hinein⸗ worden in eine bloße Wagengemeinschaft, zwischen beiden ist ei 1 Knsti können, da mindestens der 8 es⸗ 8 estimmt: De b einschaftlichen nieressen der Gem b Gemeinden, welche einen 1 3 , den zustimmen zu können, Die 8 Eigenjagdbezirken und gemein Interessen der anderen Gemeinden, b auf Eugen Richter germach; wordon ilent dereger Ke 97 der braunschweigischen Nüahe war nur ein Mittel zum Unterschied. Es ist nicht richtig, daß mit der bloße 6n b- dem Artikel IX der Verfassung widerspreche. auf Jagdbezirken (Eigenzas die Eigenjagdbezirken wollen, den Inte bilden wollen, gegenüberstehen. Erfreulich kügler. Meiningen jetzt uns vorwiest, wicht don hüt edenn an 2 g. Zwes er welfischen Agitation. Auf einer welfischen Versammlung schaft auch dasjenige erreicht werden kann was im Int Fgengememn selben 1en 30“ des Enteignungsgesetzes, das im öffent⸗ Jagdbezirken) und auf Grund ee k 3 u elegt sind. gemeinschaftlichen Bezirk; bi Kodifikation aller jagdrechtlichen ndge sehncr de näehegtet nicht den Mut ochah⸗ Vu 9 2e f geftagt was wird geschehen, wenn der Herz'g von Cumberlans. lehrft er cüche düenige folk. Es handelt fic äet n. 1v- des Ver⸗ §§ 29 und Eingriffe in das Privateigentum an Grund angeschlossen oder gemeinschaftlichen Jagdbezirken * Gesetzes ist, 8, daß die Kommission ben Kodisikatine. Fagdordnung. den erinnere ich daran, daß sein eigener Parteigenosse in 9 W. 1e auf den, braunschweigischen Thron kommt? Ez wurde darauf ge⸗ Verkehrsfrage, sondern um ein e- lichen Intereffe 8 ächen es ausdrücklich aus, daß den Verbindung mit § 1 wird die Einleitung de (8 Bestimmungen vorgenommen hat t. Wir können dadurch über⸗ erim 8 igener Par r Wahl⸗ antwortet: „Dann erst recht? Das heißt alf ehrsfrage, ine große verkehrspolitische Not⸗ d Boden gestatte, sprächer dürfe, und er In Verbi⸗ g -den ganzen f als Anlage angefügt hat. prüfungskommission für die Ungültigkeit stimmte, und wir doch kei itiert. S Das heißt also, es wird weiker wendigkeit, deren Lösung die Regierung ch auf die D icht . in erheblicher Schaden nicht treffen dürfe, Diskussion gestellt, nach der das Gesetz für de Gesetzentwurt diesem Gebiete ist. Ich würde es als einen Veranlassung hatten, die Debatte zu eröffnen. Es scheint aber, das —ifl vert. olange die heutsgen Fuͤhrer der Partei am Ruder sind, entziehen kann. Möge der Kanzler von sei —55 Besitzer ein kerhenrch Entschädigung vollständig schadlos gehalten zur Di dnarchie mit Ausnahme der Provinz Han⸗ sehen, was Rechtens auf de wenn wir das Gesetz mit dieser 8 ö mhchce se genibn 8 daß han u, aütüte hüaumenehe E11“ Standpunkt aus die entgegenstehenden verigekeefhtscehenagkiemen 8 öö 189c,⸗ set, eine Entschädigung mit keinem Wort Umfang der Monarch ollernschen Lande und der Insel wesentlichen Fortschritt ansehen, Verabschiedung bringen . g. Müller⸗Meiningen meinte

würden. 1 s 3 enz in dieser Session zur 1 1 8 6 sei es in Preußen, sei es in Bayern, ampf werde de hätte sogar noch alle Kosten zu tragen nover, der Hohen, Kodifikation n unsere Stellungnahme zu i auf dem rechten Wege, ich gratuliere ihm, er ist auf dem Wege d. Ve elen, Nrterschied machen, begehen eine Sünde an ihren eigenen dem Wege räumen! Auf die 1 n, erfolgreich bekämpfen und aus vorgesehen, der Betreffende h ir müsse — 1—

8 So denken meine sämtlichen politi daket. kitarbeit des bayerischen Zentrums it schließt die allgemeine Besprechung⸗ Helcg appenheim (kons.) beantragt: G esetz von den einzelnen Bestimmungen a R 8 Abg. Dr. Mugdan (fr. Volksp.) verzichtet aufs Wort z15 - grralegende Mehrheit meiner dandesg osenc erenb zund 82 Uün TT nicher Gct 8s t sotg elberatung werden die 88 1 8 Provinz Hessen⸗Nassau von dem Geltungs⸗ Ee is .S ganze Reihe Abänderungsantaäge L25,ö— - Damit ist die Generaldiskussion beendet. — wesen? Hie relfischen Aostatzen die langen Jahre bindurch ge.] nicht erledigt, dafür werden wir sorgen, wir werden weiter 85 Debatte nach den Beschlüssen der zweiten Lesung ang bereich des Gesetzes auszunehmen un

1 tlich “] . „Die Trübung und Untekgrabung unserer früheren schönen bis sie in positivem Si ledigt wi bezügliche Bestimmungen im Gesetzestert zu. BNassau sie sind namen In der Spezialdiskussion wird der Etat für den Harmonie im persönlichen Verkehr in Stadt⸗ une erledigt wird. dagegen, da

8 in p und Gemeindeverwaltung. 8 —er I: “ Zu § 6 bemerkt “ tützt sich im wesentlichen diese Provinz eichstag ohne Debatte genehmigt. Manche städtischen Verwaltungen sind geradezu durch diese welfische darf Nüheaeich ee. P Bra⸗ der Reichgeisenbahngemeinschaft Abg. Kirscch GFentr. ätr g seeet den Fall treffen, streichen; lle der Ablehnung dieses Antrages dem § 24 zufallen sollen Zum Etat für den Reichskanzler und die Reichs⸗ whttetenn ahmgeleg. gegen ” 11“ von dem gemeinschaft ist kein Unglück gewesen, d Ebö1323532 auf die Verhältnisse im, üblich ist, der Gemeinde⸗ 2) im Falle 9 1 haben kann, daß die 3 lei bemerkt der 8 empfangen und dem man den Tr tzeiverwalter G Ich A. Abg. Herold. Die Kommission 1 8 leistet hat, ist begreiflich, aber die junge Generati 2 1 3 mit Erfolg vorfteher zugleich Ortspolizei 8, statt des Stellver⸗ Die beim In rafttreten dieses ese 3 tlichen auf dem Standpunkt des Ab dage. Lge deh.gaasts ücht de Rlch, Dha) .ce htte be d Gessts, Katfe der Traetd selete ie, dit wäfsche Aracten ihineim naßernh tretzge sg, wüsse Preagen Bedansene der Aägllanohes d. dies nücsst., aee fafghc BII“ Artrog, da er bezirk, Cassel auf Grund 1ee. hs h hegeseraaösegs nüe de Fanensdmene gste EE uf die braunschwei . . erwerflich. ollte die Unversöhnlichkeit des Her. Einheitsged F - 3 n den reters die 2' erklärt gegen den Antrag, da er 7. September 5 8 1 Die Aenderungen de Teilung der Jagd⸗ eschnitten visch veigische Finge Fncyehen. GHHWZ 6n 19 von Cumberland auch ungebrochen geblieben sein ⸗ 1““ E essenbete ga dbecfühen,, v- Abg. Dr. Brandt (nl.) zer 1SZee wesentlich erschweren .eeire mit weniger als 75 ha Umfang bleiben namentlich die Verhinderung der zuweitgehenden Teilung

1 ffis lizeilichen 1 Verwaltungsstreitverfahrens und die ahlkreises dazu äußern. Es bleibt für Braunschweig nichts übrig, bedeutenden Führer der wesfischen Partei sich ihm mit fast immer die Erteilung der baupolit bezirke, die Einfügung des Ver

1 2 2 schlecht weg, wenn d 6 in⸗ ügli disikation teile ich die als sich dem Bundkeraisbestir ünes müunschweig 8 dem Gedanken der Ausföhnung genähert hätten? Die E“ schl 2 dg. 8 n der Stärkere zu entscheiden hat. Wir in essen würde. emein⸗ Behandlung der Enklaven. Bezüglich der Ko c

3 1 — b 8 2 §6 dieses Gesetzes (Teilung der 8 . t viellei

— 8Sen. 1 2 75 tufrichtig hl'nd, önn Ce e8 ℳah ber ea- 82 dina Ekenzosen vangfhr Seeefgedrug bes 8 bneneest, hbn b⸗ cheua, 2n er de 1e 6 5 “ Neit Kirsch sbafälchen “ 89 is n 1“ ’ seißen, du eich, btig 089 Her daet pegichnen Fetder negieh ne wigit 9 enes undirnehn eenaene (Schluß in der Dritten Beilage.) 8 vee Antes s bilden, daß die Gemeindevertretung vom 7. September 1 —h 8 G

von 1885 kam gar nicht in Frage. Er bezog sich lediglich auf Beftertnc nie 2e üten eh dandn. nreenneuliche dekübrung.

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demgemäßig einige auf das 98% vgfe lich verändern würden.

— das Gef ad namen ad, von ornherein nenand den ngeinen Beundbestdem

den Gemeinden, was zur Folge . 1ö in ihrer Steuerkraft zurück⸗

v, Pebrie ntlich z 1— 2 Freunden stehe dagegen im eueid ge⸗ keit gegeben, der Frage der d. geclreszalt adurc dif Mönfüch. daß, wie es im Rheinland name ist, als auch den Fall, daß folgende Absätze hin uzufügen es im Regierungs⸗ gehen. Ich seldst mit anderen Freunden