6 1 8. S“
11res] Frankfurter Transport⸗ Unfall⸗ und Glas⸗Versicherungs (t
Es wird Ftermet ui bftentcichen Kenntnis gebracht, in X - sdaß die Aktiengesellschaft in Firma ⸗Gesellschaft in Frankfurt am Main. Fdaß. 8 In der ö g vom 27. April cr. ist beschlossen worden, das Ländliche Spar und Vorschußbank ecekezial dngern Gesfhan vn aom Gt19 00 eme hründe hne de vrtee, ehee in Oederan ugd war duh duscahe känd “ “ 790,Bein 2 Solawechseln zu hinterlegen ist. in der ordentlichen Generalversammlung am 2. Mat
* 280— Faf einzutahlen sind u 1 1907 die Auflösung der Gesellschaft beschlofsen hat. Die neuen Aktien partiniweren sne fer “ beöö 2667 Stück Die Unterzeichneten Kaufmann Otto Greif, Oederan,
“ rralver emn ang. sor Stück den derzeltigen Aktionären anzubseten, uns rhaius Büe Meahel, Lecbi Reugsm, in nℳ . 18 ℳ , 1 10 1 und jwar auf se 3 alte Aenien der Beschluß deticapitalerhöhung in das Handelsregister eingetragen worden Alle diejenigen, welche Ansprüche an die gedachte
Rachdem inmwischen der, Bescge , ü t heben haben, werden gemäß § 297 ist, fordern wir die Herren Aktionäre hierdurch auf, ihr Bezugsrecht auszuüben, und zwar unter den 8. Llag. 8 G sich bei derselben waͤhrend
ten nachstehenden, von der Generalversammlung genehmig 3 der unten bezeichneten Kafsenstunden zu melden. Bedingungen: Oederan, Mai 1907.
tt v eute ab bis . den 8. 2 8 n Badug senden state eniglehn in Berlin und Frankfurt a. Ländliche Spar⸗ und Vorschußbank in Liqu.
3 tto M 18 bei der Deutschen Effecten⸗ Wechselbank in Frankfurt a. M. Grett. ane 1 1
[17428] Von der Bank⸗Commandite Simon, Katz & Co. 8 v “ 8
und den Firmen J. Löwenherz und Abraham h A. 1“ eichsanzeiger und Königlich Preußischen
ier ist der Antrag gestellt worden, E 1cn 000 Anleihe von 1907 der Berlin, Donnerstag, den 23. Mai 1907. Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Tenofsenschaftr, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, reeq eanep ve-n s
Zeitzer Eisengießerei und Maschinenbau⸗ zeichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten find, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. 0r. 124)
schuldverschreibungen Nr. 1 — 400 à ℳ 500 und 800 Teilschuldverschreibungen Nr. 401 — 1200 à ℳ 1000, verzinslich à 4 ½ % pro anno, rück- Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Rei⸗ 1 8 Gelbsrabholer auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königli i Bezugs eg 1 eutsche eich erscheint in der Regel täglich. — Der Staattanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. niglich Preußischen LET“ C1“ hh di. Bfeaggtce inieine Nummem kosten 20 3. —
AX4XAA“X“ 8
othek auf dem gesamten Fabrikbesitz der Hepabete in Cöln⸗Ehrenfeld, Tilgung bis 2. Januar 1914 ausgeschlossen, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 21. Mai 1907. Bulasfungsstelle an der Bürse zu Berlin
zum 14. Juni cr. Kopetzky.
zahlbar à 103 %, sichergestellt durch erste M. oder
[17429] ausgegeben.
den bei jeder Stelle üblichen Geschäftsstunden. Der 2 5 je 3 alten Aktien berechtigt zum für die das
es nach der Nummerfolge geordneten Verzeichnisses
t und sodann zurückgegeben. ö vb;eG ℳ 250,— sowie das Aufgeld
2) Der Be 9 Bei 8 nmeldung sind die alten Aktien, soll, der Anmeldestelle unter Beifügung ein vorzulegen. 4) Für jede zu beziehende neue Aktie sind die von ℳ 1250,— und ℳ 30,— stelle bar einzuzahlen und csabr Daitt erüber Quittung. 5) Die neuen Aktien sind mit dem Deut
6) Nach Erscheinen der neuen 3 Fehee Anmeldestelle ausgehändigt.
8 3. Mat 1907. E1 u-kan, und Glas⸗Versicherungs⸗Actien⸗Gesellschaft. P. Dumcke, Generaldirektor.
Frankfurter Transport⸗
Aktienstempel bis zum 27. Juni cr. 2 Solawechsel in Hihf von zusammen und 1 Stück à ℳ 600,—) zu
schen Reichsstempel versehen und ist der halbe Schluß⸗
den Aktionären zu entrichten. Fhesfste geltvan den Stücke werden dieselben
Bezug einer neuen Aktie. 889 Bezugsrecht geltend gemacht werden
bei der Anmelde⸗ ℳ 750,— (1 Stück
hinterlegen. Die
gegen Rückgabe der Quittung bei der
Gemeinnützige Actien⸗Baugesellschaf
Aktiva. Bilanz per 31.
₰ I. Immobilien zum Anschaffungswert: Gebäude auf Grundstück Flur V Nr. 1905/119 der Gemeinde Sterkrade II. Guthaben bei 8 Sterkrade III. Verlust
I. Zinsen von einer vorübergehenden Kapitalanlage bei der Sparkasse Sterkrade
Mitglieder mit eslen.
für die Bürgermeisterei Sterkrade. Der Vorstand. .
Bestand am 1. Januar 1907: 34. Sterkrade, den 21. März 1907. Gemeinnützige Actien⸗Baugesellschaft
für die Bürgermeisterei Sterkrade.
Dezember 1906
assiva.
ℳ ₰
I. Eingezahltes Aktienkapital (t der Haftsumme)
Summe 12 000—
ℳ 1 199
Summe 1 199
Geschäftsguthaben.
aftsumme. 9% 12 000 ℳ
0. 48 000 ℳ
ℳ ₰ 110 073/55 1 100 74
22 364 69 1 508 35 23 874 04
2 387 30 6 175—
An Immobilienkonto 1 % Abschreibung Gebäudekonto: Valznerweiher. ... Bahnhof Dutzendteich .. Grafenwöhr
108
10 % Abschreibung .. .
uhrparkkonto 8 10 % Abschreibung..
Pferdekonto... 20 % Abschreibung ..
Maschinenkonto: Valznerweiher Bodenwöhr .
10 % Abschreibung .. .. Inventarkonto.
722 55 1 488 73
3 793 36 16 733 68 20 527 04 1 527 47 10 % Abschreibung .. . . 152 75 Bahnlagerplatzkonto .. .. 1 265 55 10 % Abschreibung. 126 56 Grunddienstbarkeitenkonto.. Effektenkonto V Eisschrankkonto ouragekonto treuekonto Eiseinlagerungskonto . . Eisbetriebskonto Kassakonto. Debitoren, diverse Bankguthaben
1 728 68 180 78590
1g,, Bilan ‚vom 21. März 1907. Passiva. Alvra. ——qüAö —,, —--ᷓ— ga eF;
ℳ
21 486
617 50 5
275 000 27 500
10 000 110
8 Per Aktienkapitalkonto .. 972 81] „ Reservefondskonto.. „ Spezialreservefonds⸗ oht6 „ Kautionskonto. Gewinnvortrag von 1905/06 ℳ 1 882,60 „ Rein⸗
gewinn per 1906,07 „ 39 402,40
Vereinigte Natur⸗Eiswerke Aktien⸗Gesellschaft Nürnberg.
Hans Heinlein.
Gewinn⸗ und Verlustkonto vom 31. März 1907.
An Eiseinlagerung .. ..
„ Betriebsspesen Eisversandspesen Fouragekonto Streuekonto. Gehälter und Löhne Delkrederekonto
Abschreibungen: sehn Immobilienkonto
10 % Gebäudekonto . . 10 % Fuhrparkkonto
20 % Pferdekonto
10 % Maschinenkonto . . 10 % Inventarkonto.. 10 % Bahnlagerplatzkonto..
Reingewinn
Vereinigte Natur⸗Eiswerke Aktien⸗Gesellschaft Nürnberg.
Hans Heinlein.
Vorstehende Gewinn⸗ und Verlustrechnung habe ich nach Vergleichung mit den Büchern richtig befunden.
1 353 895*-
Die Uebereinstimmung vorstehender Bilanzaufstellun
mit den Büchern der Gesellschaft bestätige ich. Nürnberg, den 13. April 1907. Ernst Ühlig, amtl. vereid. Bücherrevisor.
Haben.
ℳ 2₰ 14 674/08 23 776/81 24 601 27] „ 6 672 63] „
Per Gewinnvortrag von 1-1s. H, Eisbetriebertragskonto Lohnfuhrenkonto, Erlös Eisschrankkonto, Gewinn
42677 EIICöö“
20 528 35 1437770
abend: 8—12 Uhr. [1
Anmeldestelle erteilt schaftsvertrages werden die Herren Aktionäre zu der am Mittwoch, 19. J
im Sitzun sün Felhie tr. 6/2, stattfindenden ordentlichen Ge⸗
neralversammlung eingeladen.
Vorm. 8— 12 Uhr, Nachm. 2—6 Uhr außer Sonn⸗
7478] b Aktiengesellschaft für elektrotechnische
Unternehmungen in München. Unter Bezugnahme auf die §§ 17—26 des Gesell⸗
uni, Vormitt. 11 Uhr, szimmer des K. Notariats München II,
Tagesordnung: 1) Bericht des Vorstands über das am 31. Dez. 1906 abgelaufene Geschäftsjahr mit den Be⸗ merkungen des Aufsichtsrats. 2) Vorlage der Jahresbilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung sowie Beschlußfassung hierüber. 3) Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats. Pee; zum Aufsichtsrat.
se Herren Aktionäre, welche in der General⸗ verfammlung ihr Stimmrecht auasüben wollen, haben ihre Aktien selbst oder die Bescheinigung über die etwa bei einem Notar erfolgte Hinterlegung oder ein anderes notarielles Besitzzeugnis oder den Hinter⸗ legungsschein einer Bankfirma spätestens am 15. Juni 1907 bei der Aktiengesellschaft für elektrotechnische Unternehmungen in München oder bei der Filiale der Dresdner Bank in München oder bei Herrn Bankier Simon Lebrecht in München oder bei dem Bankhause Doerten⸗ bach & Co. in Stuttgart zu hinterlegen und bis nach der Versammlung zu belassen. Die Besitz⸗ ausweise haben die Nummern, Gattung und den Nennwert der Aktien genau zu bezeichnen. Der Beifügung von Gewinnanteilscheinen bedarf es nicht. Der Aufsichtsrat. Der Vorstand.
——— 9) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ [16838) genossenschaften.
Deutsche Central⸗Credit⸗Bank, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht,
in Liquid. zu Berlin. Die Auflösung der Deutschen Central⸗Credit⸗ Bank, eingetragenen Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, ist in den Generalversammlungen der⸗ selben vom 31. August 1906 und 1. September 1906 ordnungsmäßig beschlossen und am 16. März 1907 in das Genossenschaftsregister des Kgl. Amtsgerichts 8 eingetra “
u Liquidatoren sind:
5. Rechtsanwalt Rosbach, Berlin, Oranienstr. 148,
und
straße 68, bestellt worden.
aftpflicht, in Liquid., zu Berlin Haftpfig 82 des Genossenschaftsgesetzes aufgefordert sich bei der Genossenschaft zu melden. Berlin, dn 17. 8,-a. 1 3 Deutsche Central⸗Credit⸗Bauk, euusche chast mit beschränkter Haftpflicht
in Liquid. Rosbach. Emil Michaelis.
Rechtsanwälten.
[17455] Bekanntmachung.
Rechtsanwälte egge worden. Bonn, den 17. Mai 1907. Der Präsident des Landgerichts.
[17427] Bekanntmachung.
Georg Adolf Wedekind in Hamburg. Hamburg, den 18. Mai 1907. Das Hanseatische Oberlandesgericht. Klempau, Sekretär. . Das Landgericht. Das Amtsgericht. W. Meyer, Obersekretär.
[17435] In die
hausen. Mülheim, Ruhr, den 21. Mai 1907. Königliches Amtsgericht.
9 Bankausweise.
Keine.
machungen.
140 328
[169911 Die Auflösung ist beschlossen,
der Kaufmann Emil Michaelis in Berlin, Bülow⸗
Die Gläubiger der Deutschen Central⸗Credit⸗
Bank, eingetragenen Genossenschaft mit beschränkter werden daher Jo
eingetragene
8) Niederlassung ꝛc. von 1
5 In die Listen der bei den unterzeichneten Gerichten zugelassenen Rechtsanwälte ist eingetragen: Dr. Oscar
Rechtsanwaltsliste ist eingetragen der bis⸗ herige Gerichtsassessor Dr. Blumberg aus Ober·
MAxEEcesExRa HnxNMS'Abnsngerena xnTeisn FiEHxX BEFrceEnFxFfrvn,
10) Verschiedene Bekannt⸗ b
Buntdruck Gesellschaft m. b. H., Berlin SW. 11. die Gläubiger
Von
andu
der 1e. Pfandbrief⸗Bank, hier, ist der t estellt worden,
Ne g se 000,— 4 % Hypothekenpfand⸗
briefe, nicht rückzahlbar vor dem 1. J
1917, Emission XXVIII, und
ar
ℳ 10 000 000,— Kommunalobligationen,
zum Börsenhan
nicht rückzahlbar vor dem 1. Januar 1917, ein⸗ eteilt in ℳ 5 000 000,— zu 3 ½ % verzinsli Emiffion V, und ℳ 5 000 000,— zu 4 % ver⸗ zinslich, Emission VI, der Preußischen Pfand⸗
brief⸗Bank zu Berlin 3 del an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 21. Mai 1907.
Bulassungs
[17430] Von
Brauerei
Kopetzky.
ch,
stelle an der Börse zu Berlin.
dem A. Schaaffhausen’schen Bankverein, hier, ist der Antrag gestellt worden,
ℳ 1 059 600,— neue, lautende Aktien der Dortmunder Actien⸗ Du Dortmund, 883 Stück zu je Re. 4417 — 5299 mit Dividenden⸗
berechtigung ab 1. April 1907,
auf den Inhaber
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 21. Mai 1907.
Bulassungsstelle an der Hörse zu Berlin.
Rostock sta
[17479] Die
„Wfür den
[17431] Verein
7
Ges
Harrwitz Leipzig.
Der Gerichtsassessor Dr. Jerusalem ist heute in die Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zugelassenen
[15809]
W. Böse, Obersekretär.
Die
sich zu
werden aufgefordert, sich zu melden.
Nürnberg, den 13. April 1907. 8 Ernst Ühlig, amtl. vereid. Bücherrevisor.
—
C. Ferchland, Liquidator.
vom 26. Mai 1907 ist Vormittags 10 Uhr, verlegt worden.
Der am 6. April 1907 neu zusammen sichtsrat besteht aus den Alexander Crayen, Vors., stellvertr.
Hierdurch Franefurte b esellschaft mit beschränkter Haftung durch der Gesellschafter wurde und in Liquidation getreten ist; zum dator ist der Unterzeichnete ernannt. Gleichzeitig werden die Gläubiger der schaft aufgefordert, sich bei mir zu melden. Frankfurt am Main, den 14.
Jean Rohm Frankfurter Grosibuchbinderei
[17436] Die Gläubiger der 2. Mai 1907 in Liqu
[10980]
Kopetzky.
[17664] 8 Mecklenburgischer Lloyd G. m. v. v. Außerordentliche Generalversammlung Mecklenburgischen Lloyd G. m. b. H. findet am 5. Juni 190 in dem Geschäftslokal,
zu
Schnickmannstraße 16,
tt. Tagesorbdnung:
1) Neuaufnahme des § 17 a in die Statuten; Die sebcehun von Geschäftsanteilen ist Gesellschaft gestattet. auf Grund eines Be versammlung, der nur mit ¾ Majorität der ab⸗ gegebenen Stimmen gefaßt werden kann. 2) Beschluß über Verkauf des ewonnenen Erlöses. 3) Beschluß über Einziehun der Gesellschafter F. Möller Rostock, den 23. Mai 1907 Gustav Fischer. als Geschäftsführer des Mecklenburgischen Llovd, G. m. b. H.
Die Einziehung er
die Verwertung des durch Dampfers „Ida Zschim
Otto Zelck,
Bekanntmachung.
desvorstaud. J. A.: G Dr. W. Wendlan
Vorstand.
zur in Leipzig,
des
Rostock 7, Nachmittags 4 Uhr,
iu
der folgt
schlusses der General⸗
den mer“
der Geschäftsanteile und H. Völcker.
ordentliche Generalversammlung des Bundes der Kaufleute
auf den 28. Juni 1907, im Russischen Hof zu Berlin
dt,
für das Direktorium.
Parzellierung der RKoßfelder
ellschaft mit beschränkter Haftung.
Herren Kaufmann Kaufmann Hans
Vors., Bankdirektor,
Leipzig, den 21. Mai 1907.
Die Geschäftsführer: Dr. Colditz. Binder.
zeige ich an, daß die Firma Jean
vom 8. Mai 1907 au
Mai 190
und Kunstprügeanstalt
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Der Liquidator: Georg Mohr.
Justizrat Dr. und Kaufmann Julius Lücke, sämtlich in
esetzte Auf⸗
edor ücke, aul
Rohm
Großbuchbinderei & Kunsthräggancals
elöst Lr.
Gesell⸗ 76
i. Lig.
durch Gesellschafterbeschluß vom idation getretenen Firma
Unterfränkische Cognachbrennerei
G. m. b. H. in Würzburg
1907.
werden hierdurch aufgefordert, sich zu melden. Würzburg, den 21. Mai
Der Liquidator: Carl Schubert. 8
Gläubiger der aufgelösten
berliner Kalksandsteinfabrik Mühlenb Berlin G. m. b. H. in Berlin werden aufge
melden. Der Liquidator:
Otto Robaschik, Berlin, Schönhauser Allee 104.
Firma Nord,
eck bei fordert,
straße 180.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 122 A. und 122 .
Patente.
8 Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
8 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Er⸗ eines Patents I Hinter der Klassen⸗ ziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. la. Sch. 24 767. Stoßherd, dessen Herdfläche an dem Aufgabeende mit durch Leisten gebildeten Kanälen versehen ist. Eduard Schmallenbach, Bensberg, Grube Berzelius. 13. 12. 05.
3 b. Sch. 25 522. Kleidungsstück mit leicht lösbar befestigten Armeln. Carl Schlee, Bielefeld, Dornbergerstr. 31. 21. 4. 06. 4a. S. 21 298. Lampenzylinderhalter mit den Zylinder in zwei verschiedenen Höhenlagen fest⸗ haltenden Klemmfedern. „Sirius“ Gasfern⸗ ünder A.⸗G., Zürich; Vertr.: Heinrich Schaaf, Pat.⸗Anw., Cöthen, Anh. 26. 6. 05. 6d. S. 21 426. Verfahren zur Reinigung von Rohspiritus durch Ausscheidung von Fuselölen und anderen Verunreinigungen in der Kälte unter Be⸗ nutzung von Kohlensäure. Dr. Friedrich Sauer, Potsdam, Neue Königstr. 20. 31. 7. 05. 6e. D. 17 381. Verfahren zur Herstellung von Essig nach dem Orleansverfahren. H. Dechert, Schweinfurt. 7. 8. 06. 7 b. T. 11 199. Biegevorrieitang zum Biegen der Drahtschraubenenden an Maschinen zur selbst⸗ tätigen Herstellung von Drahtgittern aus ineinander⸗ geschraubten Drahtwindungen; Zus. z. Pat. 171 287. Phoenix Akt.⸗Ges. für Bergbau u. Hütten⸗ betrieb, Duisburg⸗Ruhrort. 1. 5. 06. Sa. R. 22 972. Schleudermaschine zum Ent⸗ ölen und Trocknen von Textilgut, welches als Putz⸗ mittel verwendet worden ist. Jörgen Skafte Rasmussen, Chemnitz, Zschopauerstr. 121. 28. 6. 06. 8d. G. 24 468. Trommelwaschmaschine. Paul Göschel, Zwickau i. S., Reichenbacherstr. 54. 1. 3. 07. Sf. H. 37 019. Meß⸗ und Druckvorrichtung für Gewebebahnen. Patentartikel A.⸗G., Zürich; ve 8 88 L. Gottscho, Pat.⸗Anw., Berlin W 8. 12d. T. 10 722. Schleudermaschine zum Aus⸗ scheiden der in Flüssigkeiten suspendierten Feststoffe. Lamartine Cavaignac Trent, Van Trent, V. St. A.; Vertr.: Otto Wolff u. Hugo Dummer, Pat.⸗An⸗ wälte, Dresden. 14. 10. 05. 12d. D. 17 335. Filterpresse mit Vorrichtung zum Nachpressen der Kuchen. Fa. A. L. G. Dehne, Halle a. S. 24. 7. 06. 12e. S. 23 146. Verfahren zur Einführung von Luft und anderen Gasen in Flüssigkeiten. Alois Serenyi, Berlin, Kaiser Wilhelmstr. 46, u. Ge⸗ brüder Jacob, Berlin. 3. 8. 06. 12e. Z. 5084. Vorrichtung zur Reinigung von Gasen unter Benutzung eines mit Schraubenkanal ausgestatteten Zylinders. Gottfried Zschocke, Kaiserslautern, Rheinpf. 18. 10. 06. 12i. C. 14 170. Verfahren zur Trennung von Schwefel von solchen enthaltenden Materialien durch Extraktion. Consortium für elektrochemische Industrie, G. m. b. H., Nürnberg. 12. 12. 05. 12i. D. 17 418. Verfahren zur Entwässerung wasserhaltiger Polysulfate der Alkalien. Dr. Otto Dieffenbach, Darmstadt. 13. 8. 06. 12i. K. 31 937. Ogponanlage, bestehend aus Hrechene. Kondensator, Ozonisator und unkenstrecke. Samuel M. Kintner, Pittsburg, V. St. A.; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 30. 4. 06. 12“0. A. 13 047. Verfahren zur Darstellung des Urethans der m⸗Amino⸗p⸗aethoxybenzoesäure. g” . l für Anilin⸗Fabrikation, Berlin. 12“/. C. 14 706. Verfahren und Einrichtung zur Darstellung von Amiden der höheren Fettsäuren. Chemische Werke Hansa G. m. b. H., Heme⸗ lingen b. Bremen. 16. 6. 06. 12o. C. 14 932. Verfahren zur Darstellung unlöslicher oder schwerlöslicher Aluminiumsalze organischer Säuren; Zus. z. Anm. C. 14 531. Che⸗ mische Werke Fritz Friedlaender G. m. b. H., Berlin. 4. 9. 06. 12 p. K. 32 487. Verfahren zur Darstellung einer beim Erhitzen in Isatin übergehenden Ver⸗ bindung aus o-Nitromandelsäure; Zus. z. Pat. is 9 Kalle & Co. Akt.⸗Ges., Biebrich a. Rh. 5. . .
14c. V. 6291. Laufrad für Gas⸗ und Dampf⸗
turbinen. Zoset Sg- han Gelsenkirchen, Bochumer⸗
15 d. K. 32 140. Bogenglattstreichvorrichtung
für Zylinderschnellpressen. Otto Kammrath, Leipzig⸗
Connewitz, Meusdorferstr. 61. 28. 5. 06.
15e. Sch. 25 418. Bogenführvorrichtung für alzmaschinen. Carl Bernhard Schärling, Leipzig⸗
. Connewitz, Leopoldstr. 9. 2. 4. 06.
15i. A. 13 327. Vervielfältigungs⸗Notizblock;
Zus. z. Pat. 178 239. Paul Auscher u. Charles
Dehainault, Paris; Vertr.: E. Lamberts, Pat.⸗Anw.,
Berlin SW. 61. 23. 6. 06.
15i. Sch. 26 529. Vorrichtung zum glatten nführen der Originalschriftstücke an Kopier⸗
maschinen; Zus. z. Pat. 175 -e SchwCers,
Berlin, Turmstr. 33. 9. 11. G. 22 934. Tonplatte für Buchdruck. Dr. Karl Geiser u. Albert Schatzmann, Bern;
Vertr.: Pat.⸗Anwälte B. Blank, Chemnitz, u. W. Anders, Berlin SW. 61. 21. 4. 88 17 d. M. 29 700. Kondensationsanlage. Paul H. Müller, Hannover, Gr. Pfahlstr. 9. 4. 5. 06. 17f. C. 14 879. Kühlapparat für Speisen und Getränke unter Verwendung flüssiger Luft. „Centaur“ chem. techn. Fabrik, Inhaber Max “ Berlin, u. Paulus Heylandt, Erfurt. 17g. C. 14 684. Verfahren zur Nutzbar⸗ machung der bei der Verflüssigung der Luft oder anderer Gase auftretenden Wärme. „Centaur“ chem. techn. Fabrik Max Brückner, Berlin, u. Paulus Heylandt, Erfurt. 9. 6. 06.
89. N. “ Führung zur e ee richtigen Lage von Zugseilklemmen. . Pohlig, A.⸗G., Cöln⸗Zollstock. 28. 4. 06.
20e. B. 43 299. Pufferkupplung mit Haken und in senkrechter Ebene drehbarem Pendelglied. Alfred Brunner, Allenweiler, Post Romansweiler, Elsaß. 5. 6. 06. 1
20f. H. 36 294. Steuerventil mit Brems⸗ beschleuniger. Wilhelm Hildebrand, Groß⸗Lichter⸗ felde b. Berlin, Bismarckstr. 14. 13. 10. 05. 20g. Sch. 25 518. Entlastungsvorrichtung für Drehscheiben. Wilhelm Schimpff u. Friedrich Schimpff, Schafstädt, Bez. Halle a. S. 20. 4. 06. 20g. Sch. 25 688. Wasserkran für Eisenbahnen mit gelenkig gegliedertem Ausleger; Zus. z. Pat. 170 317. Wilhelm Schimpff u. Friedrich Schimpff, Schafstädt, Bez. Halle a. S. 18. 5. 06.
20g. Sch. 26 044. Wasserkran für Eisenbahnen mit gelenkig gegliedertem Ausleger. Wilhelm Schimpff u. Friedrich Schimpff, Schafstädt, Bez. Halle a. S. 18. 5. 06.
20l. F. 22 269. Solenoidbremse, insbesondere für elektrisch betriebene Fahrzeuge. Guglielmo Rizzo, Brüssel; Vertr.: F. Collischonn, Frankfurt a. M., Höchsterstr. 45. 14. 9. 06.
2Ia. H. 38907. Schaltung zur Erzeugun
elektrischer Schwingungen mit Benutzung eines si
über eine Dampffunkenstrecke entladenden Konden⸗ sators. Peter Cooper Hewitt, New York; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 40. 6. 10. 06.
Z1a. S. 22 080. Einrichtung für mehrere an eine gemeinsame Leitung angeschlossene Teilnehmer⸗ stellen, von denen jede beliebige unter Ausschluß der übrigen durch eine bestimmte Anzahl von Strom⸗ stößen bestimmter Richtung vermittels einer Schalt⸗ scheibe, deren Kontakte auf den einzelnen Neben⸗ stellen versetzt angeordnet sind, angerufen werden kann. Dr. Luigi Cerebotani, München, Löwen⸗ grube 17, u. Albert Silbermann, Berlin, Blumen⸗ straße 74. 28. 12. 05.
21c. D. 17 495. Vereinigte Befestigungs⸗ und Anschlußklemme. Paul
Druseidt, emscheid, Bismarckstr. 66. 5. 9. 06.
21d. F. 21 998. Verfahren zur Kompensierung und zur Verminderung der Funkenbildung bei Wechselstrom⸗Serienmotoren. Felten & Guil⸗ LEWX“ A.⸗G., Frankfurt a. M. 6 . 21 b. F. 22 400. Einphasen⸗Kommutator⸗ maschine, bei welcher der Arbeitswicklung des Läufers eine einstellbare Spannung zugeführt wird. Felten & Guilleaume⸗Lahmeyerwerke A.⸗G., Frank⸗
furt a. M. 13. 10. 06. 21d. L. 22 778. Elektrische Maschine mit John Cromwell
verschiedenen Geschwindigkeiten. Lincoln, East Cleveland, Ohio, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 15. 6. 06. 21d. M. 30 406. Reglung von Drehstrom⸗ kommutatormaschinen. Maschinenfabrik Oerlikon, Oerlikon, Schweiz; Vertr.: C. Pieper, H. Spring⸗ mann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 18. 8. 06. 21f. G. 24 460. Verfahren zur Herstellung von mit Oxyden überzogenen Metallhaltern für elektriscche Glühlampen mit Metallglühfäden. Glühlampenwerk „Anker“ G. m. b. H., Berlin. II ö U 21f. M. 31 543. Bogenlampe mit schräg nach unten gerichteten in feststehenden Führungsrohren frei fallenden Elektroden. Louis Carl Henry Mensing, Rugby, Warwickshire, Engl.; Vertr.: 8gn zu. A. Vogt, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 8. 2 05
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in England vom 9. 2. 04 anerkannt.
21f. O. 4842. Bogenlampe mit schräg nach unten gerichteten Elektroden und Kohlenmagazinen. Charles Oliver, Woolwich, Engl.; Vertr.: E. W. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 21h. Sch. 25 206. Elektrisch geheizter Zimmer⸗ Sg. Peen SchwEers, Berlin, Turmstr. 33. 22f. L. 23 495. Verfahren zur Herstellung von Brokatfarben aus Conchyliengehäusen. Dr. Richard Lindhorst, Schramberg. 20. 11. 06.
22h. J. 9042. Verfahren zum Filtrieren von Lacken. Juternationale Elektra⸗Lack⸗Werke G. m. b. H. System Dr. Kronstein, Bruchsal⸗ Karlsruhe. 5. 4. 06.
24a. K. 33 602. Gliederkessel mit zwischen den Gliedern liegenden Zügen. August Krämer, Hilden.
24e. K. 33 273. Verfahren zur ununterbrochenen Herstellung von Wassergas. Eugen Kress, Berlin, Danzigerstr. 61. 20. 11. 06.
24e. L. 22 482. Vorrichtung zur selbsttätigen Regelung der Wasserzufuhr zum Verdampfer von Sauggaserzeugern, bei welcher nach Maßgabe des in der Gasleitung herrschenden Unterdruckes aus einem unter Atmosphärendruck stehenden Behälter Wasser nach einem Aufnahme⸗ oder Speisebehälter gesaugt wird. Otto Lietzenmayer, München, Elsgabeth⸗ straße 12. 12. 4. 06.
24g. S. 22 955. Korbartiger, auf das Blas⸗ rohr bei Lokomotiven zu setzender Funkenfänger. Julius Görsdorf, Wilmersdorf, Mainzerstr. 25, u. Otto Senger, Schöneberg b. Berlin, Gothen⸗ straße 24. 20. 6. 06.
25a. D. 16 718. Petinet⸗ und Minder⸗ maschinen für flache Wirkstühle. Fa. A. Doehner,
Chemnitz. 9. 2. 06.
25a. T. 11 828. Fadenführervorrichtung für Flachstrickmaschinen. Thüringische Maschinen⸗ und Fahrrad⸗Fabrik Walter & Co., G. m. b. H., Mühlhausen i. Th. 31. 1. 07.
26 b. R. 22 831. Acetylenlampe mit in ge⸗ meinsamem Gehäuse angeordneten Wasser⸗ und ee Heinrich Ritter, Recklinghausen. 34d. D. 18 168. IJalousieverschluß für Asche⸗ kästen. Hilma Dornig, geb. Glaß, Dresden⸗N., Louisenstr. 30 b. 8. 3. 07.
34e. P. 19 251. Zweiteilige, durch Ein⸗ klemmen der in Längsrichtung verschiebbaren Teile festsitzende Vorhangstange. Johann Gottlieb Jäger, Dresden, Leisnigerstr. 9. 3. 12. 06.
34g. H. 39 020. In ein Doppelbett um⸗ wandelbares Sofa. Arthur Herholz, Bielefeld, Dorotheenstr. 3. 19. 10. 06.
34g. M. 31 194. Sprungfedermatratze. Ernst Meinecke, Sievershausen, Kr. Burgdorf. 12. 12. 06. 34i. B. 44 587. Verstellbares Schreibpult mit zweiteiliger Pultplatte. Heinrich Birnbach, Wien; Vertr.: F. Huber, Pat.⸗Anw., Cöln. 10. 11. 06. 34i. P. 18 504. Küchentisch mit herauszieh⸗ G Kufwaschtisch Theodor Porsch, Wilsdruff.
35 b. W. 26 626. Fördervorrichtung mit Magnet 18. Krane und Hebezeuge aller Art. Christoph smann, Duisburg, Heerstr. 4. 5. 11. 06. 36a. H. 39 218. Regelungsvorrichtung für
üllöfen mit in oder hinter dem Füllschacht befind⸗ ichem Abzugskanal für die Gase. E. Heun, Kaisers⸗ lautern, Kaiserstr. 11. 16. 11. 06.
36 b. Sch. 26 391. Luftbefeuchtungsvorrich⸗ tung mit beheizten Verdampfungsgefäßen in Verbin⸗ dung mit einem Heizkörper. Bernhard Schäffer, Zürich; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 13. 10. 06.
37a. H. 38 021. Eisenbetondecke, deren Zug⸗ und Druckgurt aus fertigen, miteinander durch die Scherbügel verbundenen Teilen besteht. Franz Hell, Breslau, Höfchenstr. 25. 7. 6. 06. 37 b. G. 21 612. Eiseneinlage für Eisenbeton. John French Golding, Washington, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 18. 7. 05. 38g. K. 33 075. Doppelmaschine zum beider⸗ seitigen Schleifen und Polieren von geschnittenem Korkholz in Tafeln, Streifen, Scheiben (Diskus) und anderen Korkstücken. Korkfabrik Frankenthal Bender & Co., Frankenthal, Pfalz. 22. 10. 06. 40a. H. 36 618. Verfahren zum Brikettieren von kieseligen Erzen. Heinrich Heekmann, Saar⸗ brücken. 2. 12. 05. 40 c. J. 8826. Elektrolytisches Verfahren zur Gewinnung von Kupfer aus seinen Erzen. Lucien Jumau, Paris; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.⸗ Anwälte, Berlin W. 8. 9. 12. 05. 42c. U. 2868. Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Richtung und Geschwindigkeit der Strömung in Flüssigkeiten mit Hilfe einer auf einem Körper Spuren zurücklassenden, durch die zu be⸗ mmende Strömung aus ihrer Richtung abgelenkten lüssigkeit. Fa. Herm. Ulfert, Berlin. 21. 4. 06. 42 e. D. 16 910. Kolbenpumpe zum Abfüllen und Messen von Flüssigkeiten, bei der die Kolben⸗ stange zweiteilig ausgeführt ist. William Miller Davison. Port Pirie West Extension, Austr.; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 8. 31. 3. 06. 42e. D. 16 911. Meßhahn mit Registrier⸗ vorrichtung. William Miller Davison, Port Pirie West Extension, Austr.; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 8. 31. 3. 06. 42f. B. 41 939. Selbsttätige Wage mit einer das Gut aus beliebiger Entfernung zuführenden Fördervorrichtung. August Böhmer, Magdeburg⸗ Neustadt, Insleberstr. 9. 15. 1. 06. 45e. L. 23 743. Reinigungsmaschine mit Ge⸗ bläse und Rüttelsieben für Getreide und andere 213 Gustav Lange, Pfiffelbach b. Apolda. 45e. St. 10 215. Speisevorrichtung für Ma⸗ schinen zum Sortieren oder Bearbeiten von Früchten, Kartoffeln u. dgl. Dr. Ludwig Stephan, Ilsen⸗ burg a. Harz. 23. 4. 06. 46a. G. 24 311. Verfahren, Wassergas zum Betrieb von Explosions⸗ und Verbrennungskraft⸗ maschinen zu verwenden. Max Grether, Berlin, Potsdamerstr. 10/11, u. Dr. Eduard R. Besem⸗ felder, Charlottenburg, Kantstr. 70. 4. 2. 07.
46a. J. 9386. Viertaktexplosionskraftmaschine mit schwingendem Zylinder. Thomas Spencer
- Peckham, London; Vertr.: C. Fehlert G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büt An⸗ wälte, Berlin SW. Blen 1. 2 1“
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 12-19—88 die Priorität Anmeldung in England vom
14.
auf Grund der 22. 9. 05 anerkannt. 46 b. H. 36 862. Ventil⸗- und Doppelrohr⸗ schiebersteuerung für den Einlaß von Erhelkohr. 2 kraftmaschinen. WilhelmHellmann, Hörde. 10. 1. 06. 46c. L. 19 460. Kühl⸗ und Kondensations⸗ vorrichtung mit wellenartig verlaufenden Kanälen für die zu kühlende vöööö D. Me Ra Liengfton- 88 York; 1 F. C. Glaser, „Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 13. 4. 04. sn 46c. S. 21 978. Karburiervorrichtung für Kraftmaschinen. Robert Julian Scott, Christchurch⸗ 8 Neu⸗Seeland; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann 8 E1.“ Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 40. Für diese Anmeldung 88 bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität auf
Grund der Anmeldung in England vom 29. 12. 04 anerkannt.
48a. F. 22 163. Verfahren zur Herstellung von Spiegeln mit elektrolytischer Schutzdecke auf dem EE111.“ reyterg. 8 11“ ruxelles; Vertr.: H. Licht u. E. Liebing, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 24. 8. 06. 4. P 49a. D. 15 685. Elektrisch betriebenes Werk⸗ zeug. William Obed Duntley, Chicago; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 10. 3. 05. 49f. Z. 5079. Biegezange für metallumkleidete Ferdinand Zipperling, Goslar a. H. 49i. R. 22 465. Verfahren zur Herstellung von Zahnrädern, Schneckenrädern, Seilscheiben und Schwungrädern. Hermann Rinne, Essen, Kron⸗ veejensteage 1. 18 3. 06.
8 . 23 982. Maschine zum Schlagen von Blatt⸗ und Edelmetall. Friedrich „Sülegen Fürth i. B., Mühlstr. 3. 26. 6. 05. 51d. F. 21 908. Verfahren zum Betreiben von Musikwerken mittels elektrischen Stromes durch Solenoide oder Elektromagnete. Heinrich Freise, Bochum, Dorstenerstr. 213. 21. 6. 06. 54g. K. 32 269. Haltevorrichtung an Schau⸗ und Verkaufsständern für Hüte. Hermann Krauter, München, Maximilianstr. 11. 14. 6. 06. 54g. Sch. 26 050. Einrichtung zur stufen⸗ weisen Reklame⸗Gas⸗Beleuchtung von Transparenten u. dgl. Carl Schlösser, Eichstr. 12, u. Samuel Knauß, Gutenbergstr. 40, Stuttgart. 7. 8. 06. 55 db. M. 31 368. Vorrichtung zum Waschen der Legfilze für Papiermaschinen. Maschinenfabrik zum Bruderhaus, Reutlingen, Württ. 11. 1. 07. 57 c. D. 16 849. Vorrichtung zur Herstellung von Lichtpausen, bei der das Original und das lichtempfindliche Material, durch ein endloses durch⸗ sichtiges Band gegen eine Trommel gedrückt, an einer Lichtquelle vorübergeführt werden. Dürener Fabrik ve abrrie Papiere G. m. b. H., Düren,
.
heinl. 17. 3. 06. 67a. J. 9523. Maschine zum Schleifen von Schlittschuheisen. Charles Little Joy, New Haven, Conn., V. St. A.; Vertr.: B. Tolksdorf, Pat.⸗ Anw., Berlin W. 9. 19. 11. 06. 68a. J. 9038. Alarmeinrichtung für Tür⸗ sceoösfer mit einem durch Zurückdrücken der 1 hergestellten Kontakt. Hans Jürgens, Schöneberg, Cranachstr. 14g. 2. 4. 06. 68b. K. 33 312. Triebstangenverschluß für Fenster und Türen mit an den beiden Enden der 8 angeordneten drehbaren Haken. Johann Kozicz, Wien; Vertr.: Gustav A. F. Müller, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 61. 24. 11. 06. 68d. B. 44 032. Fensterfeststeller. Otto Busch, Tackau b. Deuben, Bez. Halle a. S. 6. 9. 06. 68d. R. 22 822. Türschließer mit Luftbremse. Industrie⸗Gesellschaft Klingen & Co., G. m. b. H., Düsseldorf. 29. 5. 06. 68b. U. 2962. Feststellung für Fenster, be⸗ stehend aus einer am Fenstergewände gelenkig an⸗ gebrachten Rastenschiene und einem am Fensterflügel befestigten Führungs⸗ und Einlegestück. Alfred Ernst Ulbricht, Zwickau i. S., Elsasserstr. 66. 22. 9. 06. 69. RN. 24 131. Haarschneidemaschine, bei welcher die Einstellung der Schnittlänge durch Ver⸗ stellen des Führungskammes erfolgt. Hermann Rosenthal, Mannheim, K. 1. 3. 2. 3. 07. 69. Sch. 24 245. Schanzgerät. Heinrich Friedrich Schotola, Prag; Vertr.: Otto Sack, Pat.⸗ Anw., Leipzig, Brühl 2. 21. 8. 05. 70 b. W. 25 838. Schreibfeder mit Federstiel. Carl Wetzler, Wien; Vertr.: Dr. A. Lepy u. Dr. F. Heinemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 6. 6. 06. 71a. N. 8441. Schuhsohle aus Filz oder filz⸗ artigen Stoffen. Fabriken Spar ved Gustav A. Netterstrom, Kopenhagen; Vertr.: B. Blank u. W. Anders, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 8. 5. 06. TIc. u. 2735. Aufzwickmaschine mit seitwärts beweglicher Zwickzange. United Shoe Machinery Company, Boston u. Paterson, V. St. A.; Vertr.; F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 21. 9. 05. 72a. B. 44 162. Kipplaufgewehrverschluß für einen oder mehrere Läufe. Burkard Behr, Suhl.