Immobilien: Buchwert am 1. April 1906 ℳ

abz.

Abschreibung 11 500,—

Maschinen, Inventarien und Weerrkzeuge:

Buchwert am 1. April

277 260,91

aufende Zu⸗ f 8 73 673,35

““ . 350 937,16] Abschreibung 40 000,—

Waren⸗ bestand: Laut Inventur..

Wechselbestand.

Kassenbestand

Debitoren:

Diverse 4276 970,05 Bankiergut⸗

haben 86 681,75 Voraus⸗ bezahlte Ver⸗ sicherungs⸗ prämie..

Noch 190

Dive

310 934 Von

693 915 123 360

2 790,50

4 % gehen d. i.

10 %

Bleiben

11 %

den

fon

2033 268 ,63

WGewinn⸗ und Verlustkonto.

An Handlungs⸗ und Bettiebsunkostenkonto. „ Steuern⸗ und Abgabenkonto

Wechselkonto, Diskonto ꝛc. . . . . ..

Effektenkonto, Kursverlust bei Verkauf der

ℳ 150 000,— Effekten . . . . . ...

Reparaturkonto der Häuser, Maschinen und

Werkzeuge

Interessenkonto:

Saldo des Interessenkontos. ℳ uzüglich 4 % fester Zinsen dus die Einlagen der Fabrik⸗

sparkasse 88

Abschreibungen:

Auf Immobilien

Auf Maschinen, und Inventarien

Bilanzkonto, Gewinn laut Bilanz..

3 171,59

uFC . ℳ 11 500,— Werkzeuge

. 82 2 7

Rathenow, den 31. März 1907.

Rathenower Optische Industrie⸗

Vorstehende Bilanz sowie das Gewinn⸗

nungsmäßig geführten Büchern der Gesellschaft übereinstimmend gefunden.

Rathenow, den 16. Juli 1907.

8 festgesetzte eaesse gelangt sofort e gegen Dividendenschein Nr. 35 zur Auszahlung. Gemäß § 244 H.⸗G.⸗B. machen wir fern aus folgenden Herren besteht:

Aktienkapital.. Reservefonds am 1. Spezialreservefonds am 1. April 1906

Delkrederekonto.. 20

Sch Zinsendienstkonto für die Fabriksparkasse Noch nicht erhobene Dividende 1902/03

Kreditoren: Arbeiterunterstützungsfonds “

und Matertalien⸗ sencht. e e). .

Gewinn⸗ und Verlustkonto: Vortrag aus vorigem Geschäftsjahr ℳ

Gewinn im ahr.

Verteilung des Gewinns .. Ab, It. Aufsichtsratsbeschluß, zur Erhöhung des Delkredere⸗ kontos auf ℳ 20 000,— „

Kontraktl. Tantieme an die Di⸗ rektion und Beamte

Gratifikation an Beamte. Lt. Statut der Fa⸗ briksparkasse über

ℳ 62 604,— „ 4 % Dividende

Tantieme an den Aufsichtsrat

Hierzu Vortrag aus vorigem Ge⸗ schäftsjahr. “

Generalversammlung . . Es werden vorgeschlagen:

ung an

unterstützungs⸗ e6 .

Gewinnvortrag auf nächstes Geschäftsjahr

Der Revisor: C. F. W. Adolphi, gerichtlich vereidigter Bücherrevisor. Die für das Geschäftsjahr 1906/07 auf 15 % = ℳ 90, — für je ℳ 600,— Aktienkapital

i Herrn E. J. Meyer, Berlin W., Voßstraße 16, und “ bei der Gesellschaftskasse in Rathenow — 3

Kommerzienrat Alb. Stäckel, Berlin, Vorsitzender, 8 Reatier Fritz Perl, Stuttgart, stellvertretender Vorsitzender, Generalleutnant z. D. Paul von Uhde Exz, Grunewald, Erster Bürgermeister a. D. Friedrich Lange, Südende⸗Berlin.

ℳ 4 h“ April 1906 110 100 150 000 sem. Abschreibung echte Schulden

auf 1 890,97 18 179

10 000

54,— 168,—

rse . ℳ 34 424,92 109 452,15 ¹1 Beamten und Arbeitern

Spareinlagen „ 97 708,83

92 444,92

6 309 736,18 Nℳ 309 788,28

1 820,37 Nℳ 307 915,81

ℳ 17 266,63 . „ 28 000,—

hinaus⸗ de Zinsen 11 % von 6 886,44 — 44 040,—.—— 96 193,07

ℳ 211 722,74

von ℳ 211 722,74. 21 172.27 N 90 550,77

92 444,92

zur Verfügung der . ℳ 282 995,39

Superdividende 82 ℳ 121 110,— rbeiter⸗

136 110,—

15 000,

ℳ 146 885,39 22933 Kredit. ℳ 92 444 708 868

ℳ 270 07 36 339 4 990 91% .„ 2 030 —-

31 535

₰ Per rtrag aus -vorigem⸗ . 2 Verbang, aueen u“ Warenkonto, Brutto⸗ ertrag. Häuserertragskonto: Mietseinnahmen..

3 201

51 500 402 181 10 801 851 20

Anstalt vorm. Emil Busch A.⸗G.

und Verlustkonto habe ich geprüft und mit den ord⸗ 89

8

er bekannt, daß der Aufsichtsra⸗

pasanen Gesellschaft

“

[41169] Obercasseler Basalt Arctiengesellschaft

vormals Christinn Uhrmacher senior.

In der außerordentlichen Generalversammlung vom 1. August 1907 wurde beschlossen, das Grund⸗ kapital unserer Gesellschaft von ℳ 1 000 000,— durch Rückkauf von 750 Aktien auf ℳ 250 000,— herabzusetzen.

Unter Hinweis auf diese Beschlußfassung fordern wir die Gläubiger auf, ihre etwaigen Ansprüche bei der Gesellschaft anzumelden.

Obercassel bei Bonn, den 6. August 1907.

Der Aufsichtsrat.

[41507] Bekanntmachung.

In der außerordentlichen Generalbversammlung vom 3. August d. J. ist die Liquidation der Gesellschaft beschlossen und am 12. August im Handelsregister eingetragen worden.

ie Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit ea. 2eaic ihre Forderungen bei uns geltend zu machen.

Amberg, 12. August 1907.

Gasmaschinenfabrik Actiengesellschaft

Der Liquidator: Paul Gerhardt.

[42614]

Dissener Volksbank, Dissen i/H.

Generalversammlung am Montag, den 9. Sept. 07, im Hotel Zur Post in Dissen. Tagesordnung: 3 1) Jahresrechnung und Bilanz des letzten Geschäfts⸗ jahres, Bericht des Vorstands und des Aufsichts⸗ rats, Entlastung vom Vorstand und Aufsichtsrat, Feststellung der Bilanz und Beschluß über die Verwendung des Gewinns. 2) Geschäftsanweisung für den Vorstand. 8 Wahl zum Aufsichtsrat. “ 4 der Rechnungen des

Wahl von Revisoren

laufenden Geschäftsjahres.

Die Bilanz nebst der Gewinn⸗ und Verlust⸗

rechnung liegt von heute an 14 Tage zur Einsicht

der Aktionäre im Banklokal aus. 1 Dissen, den 19. August 1907.

Der Vorstand.

F. Möller.

1

7) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ ggenossenschaften. V

Keine.

8) Niederlassung ꝛc. von Nechtsanwälten. [42413]

In die Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Dr. Micknat in Groß⸗Lichterfelde, Karlstraße 1/2, eingetragen worden.

roß⸗Lichterfelde, den 12. August 1907.

Königliches Amtsgericht.

[42412] Bekanntmachung.

Rechtsanwalt Platz aus Rosenberg W.⸗Pr. ist zur Rechtsanwaltschaft bei dem unterzeichneten Gericht zugelassen und als Rechtsanwalt unter Nr. 15 in die Liste der Rechtsanwälte eingetragen worden. Derselbe hat seinen Wohnsitz in Hohensalza genommen.

Hohensalza, den 15. August 1907.

Königliches Amtsgericht. [42414]

In die Rechtsanwaltsliste ist eingetragen der bis⸗ herige Gerichtsassessor Dr. Max Bergheim aus ülheim⸗Ruhr. “

Mülheim⸗Ruhr, den 13. August 1907.

Königliches Amtsgericht.

[42415] Bekanntmachung.

Rechtsanwalt Wilhelm Wagler mit dem Wohn⸗ sitze Neuburg an der Donau ist in die Liste der bei dem K. Landgerichte Neuburg an der Donau zuge⸗ lassenen Rechtsanwälte eingetragen.

Neuburg a. Donau, den 15. August 1907.

Der Präsident des K. Landgerichts: J. V.: Held, K. Landgerichtsdirektor.

9) Bankausweise.

Keine.

10) Verschiedene Bekannt⸗ 8 machungen.

[41928] Die Thüringer Schuhwaren⸗Fabrik⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit dem Sitz in Schmölln S.⸗A. ist aufgelöst worden und besteht nur noch in Liquidation. — Zu Liquidatoren sind die Unter⸗ zeichneten bestellt worden. emäß § 65 des Gesetzes, betr. die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, werden hierdurch die Gläubiger der Gesellschaft aufgefordert, sich bei den Unterzeichneten zu melden.

Schmölln, S.⸗A., den 12. August ““ Thüringer Schuhwaren⸗Fabrik Gesellschaft mit beschrünkter Haftung

in Liquidation. 8 Stötzner. Müllexr. [39864] Bekanntmachung.

Die Gläubiger der aufgelösten Dampf⸗ molkerei Allstedt, Gesellschaft mit beschränkter Sslhtan i. * werden aufgefordert, sich bei der⸗ 8 Franz Euwerke, Liquidaksr,

zu Leipzig⸗Plagwitz, 1b Karl Heinestraße 61.

[42613]

Die Herren Gewerken der Gewerkschaft „Hannaz. hall“ laden wir hiermit zu der diesjährigen ordent⸗ lichen Gewerkenversammlung auf Dienstag, den 3. September a. c., Vorm. 10 Uhr, nach Drohobycz, Hotel Boulevard, ergehenst ein.

Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht. 2) Vorlage der Rechnung und Bilanz und Dechargeerteilung. 3) Bewilligung von Betriebsmitteln. 4) Wahl der Rechnungsrevisoren und vertreter für das Jahr 1907. 5) Verschiedenes. Der Grubenvorstand

der Gewerkschaft Hannashall.

8

Durch Beschluß der Gesellschafter vom 14. August 1907 ist das Stammkapital der Firma „Heidel⸗ berger Zinkornamenten⸗Fabrik Karl Schönen⸗ berger G. m. b. H. Heidelberg um ℳ 150 000,— herabgesetzt worden, und werden diejenigen Gläu⸗ biger, welche der Herabsetzung nicht zustimmen aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.

Die Geschäftsführer: Adse. Rettermann.

für 1906

deren Stell.

.— — .

4

[4215 3]

[41720] Hiemit gebe ich bekannt, daß die Deutsche Drahtgipsbinden⸗Fabrik, G. m. b. H., mit Beschluß der Gesellschaft vom 13. August d. J. aufgelößt wecgden snt die Gläubiger der Gesellsch 1 ordere die Gläubiger der Gesellschaft au sich bei derselben zu melden.

Deutsche Drahtgipsbinden-Fabrik, G. m. b. fH.

München, Landwehrstraße 63. i. L. Karl Kälberer. [39034]

Durch Gesellschaftsbeschluß vom 16. Juli a. c. ist unter Abänderung des Gesellschaftsvertrags die Firma Selt Co. Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation getreten, und fordere ich die Gläubiger auf, ihre Forderungen geltend zu machen.

Düsseldorf, den 31. Juli 1907.

Der Liquidator. [419277 Bekanntmachung.

Durch Beschluß der Gesellschafter vom 9. Mai 1907 ist die Firma Johann Linthout G. m. b. H. zu Düsseldorf in Liquidation getreten und der Unterzeichnete zum Liquidator bestellt.

Die Gläubiger obiger Firma werden ersucht, ihre Forderungen an den Unterzeichneten einzureichen.

Düsseldorf, 15. August 190n.

Joh. Linthout. [41929] “

Durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 10. August ist unsere Firma in Liquidation getreten Gläubiger werden aufgefordert, sich bei uns zu melden.

Hagen i. W., den 14. August 1907.

Stiefeleisen⸗Verkaufsstelle G. m. b. H. in Liqu.

M. Gerstein.

1“

Administration dela Dette Publique Ottomane.

[42598]

Revenus Concédés par Iradé Impérial du 8/20 Décembre 1881.

26me Exercice — Situation du mois de MNars 1907.

1“ Recettes brutes du mois

Recettes brutes des mois précédents del'Exercice Ltq.

Total au 3 1 Mars 1906 13 Avril 1906 Ltq.

Total au 31 Mars 1907

13 Avril 1907

Ltq.

Différence sur 1906

Ltq.

riérés)

“” Einbs.. sürehane

65 399 98 31 057 35 20 634 87

2 832/75 1 498 74 187 500/ —

3 Tabacs (recouvrements d'ar- S

E. WI“ Redevance de la Régie.. Part de Bénéfice, part de fondateurs, etc. . Tribut de la Bulgarie, rem- placé, jusqu'à flixation, par Ltq. 100 000 à prélever sur Dime des Tabacs . Excédent Revenus de Chypre, remplacé par Ltq. 130 000 sur solde Dime des Tabacsou traites sur la Douane “ Redevance de la Roumélie Orientale . 1u.“ Droit sur le Tumbéki en traites sur la Douane Parts contributives de la Serbie, du Monténégro, de la Bulgarie et de la Groͤce — Recettes diverses “ 1 5988 7 Bénéficesur vente des Monnaies en Provinces . 8 394 97

Tabac VI Contribut

—een en

Assignations Diverses

65 399 98 31 057 35 20 634 87

2 832 75 1 49874 187 500—-

10 805 06 1 990 03 2 088,98

557 80

39

54 594 9.

33 047 ¾

22 723

3 390

1 129 187 5

1021

355 12

153892 394 97

355 211 04 126 27

Total Solde actif du Compte „Tré- 4“

355 211 04 126 ,27

343 963

Total Général 355 337/31

355 337 311 343 963

Frais d'Administration Centrale

Frais des Provinces (Personnel, Frais d'exploitation

e565* Restitution à la Régie des Tabacs . Solde passif du Compte „Trésorerie“

* 2* 2 * *

Total

Provision en Europe et à Constantinople pour le service

de la Dette Convertie Unifiée

Sommes employées pour Amortissement des Obligations de la Dette Convertie Uniflée et des Lots Turcs

w1114X4XAX“;

Le Président:

Total Constantinople, le 26/8 Aoüt 1907.

6 345

34 392 12 500 1 215

54 454

8 119

“ 36 980 . 12 500

57 599 *¾

18 33963 271 169 14

343 90850]

8 17 040 64 280 697 [29

355 337 ,31

Pour le Conseil d'Administration: Un des membres du Conseil

önlichen Backwaren.

zem Unionsvertrage vom

8

zum Deutschen Reichsan

9 197. “

icheen, Patente, Gebrauchsmuster,

Ei

senbahnen en

Vierte Beilage zeiger und Königlich Preußischen

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Gen nkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekannkmachungen der 1

halten

“

Staatsanzeiger.

enschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren⸗ ind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel 8

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. r. 1974)

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für

gelbstabholer auch durch die Königliche Ex

edition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen

Staatbanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Das

In

entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich er Bezugspreis beträgt 1 ℳ% 86 ₰ für das Vierteljahr. — ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.

cheint in der Regel täglich. — Der inzelne Nummern kosten 20 ₰. —

68

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.

1) Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ mannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung nes Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer Isedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ land der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Bemnutzung geschützt. A. 1“ 88„ on Teig zur Herstellung von Brötchen oder

g; 8 Lllfrerh Adelt, Barmen, rurnstr. 12, u. Wilhelm Helmenstein, Elberfeld, hofkamp 54. 17. 4. 05. i2g. F. 17 944. Verfahren zur Darstellung on Amtno⸗ bzw. Alkylamino⸗ und Arylamino⸗ atbrachinonen und ihren Derivaten; Zus. z. Pat. 65723. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer t Co., Elberfeld. 29. 8. 03

za. K. 32 029. Mehrflammrohrkessel mit ie Flammrohre zu einem Feuerzug verbindenden, som Wasser Stutzen. Georg Koch, Fausigk. 11. 5. 06.

68 P. 18 9 41. Vorrichtung zum Entfernen se Kesselsteins und anderer Niederschläge aus den Passerräumen der Feuerbüchse eines Lokomotivkessels. Heoffry Hope Pearson, Swindon, Engl.; Vertr.: F. W. Hopkins 18. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin EE1AX“ 18 B Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß

die Priorität England vom

14. 12. 00 f Grund der Anmeldung in

0. 10. 05 anerkannt.

4f. F. 21 848. Rippenloses, federndes Doppel⸗ zventik für Kraftmaschinen. Hermann Franke, Baaunschweig, Siegespl. 1 a. 5. 6. 06. 9c. F. 22 502. Einrichtung zur Erhaltung er Spannung im Holzpflaster und zur Verhinderung es Umkippens der Bordschwellen und des Zer⸗ ürens der Asphaltanschlüsse. Gustav W. Freese, Berlin, Spenerstr. 35 g. 5. 11. 06. .

0ob. S. 21 169. Druckluftsandstreuer mit uswühldüsen. P. Suckow & Co., Breslau. 5. 5. 05.

elc. S. 23 042. Signaleinrichtung zum An⸗ igen des Durchschmelzens von Sicherungen; Zus. z. at. 171 230. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 13. 7. 06.

21d. G. 12 090. Wendepolmaschine. Electro⸗ dynamie Company, New York; Vertr.: O. Fiedentopf, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 14. 11.06. Für diese Anmeldung ist 9 65 Prüfung gemäß Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität auf 2¾ der Anmeldung in Amerika vom 24. 8. 06 nerkannt.

1f. B. 44 662. Vorrichtung zum Entlüften nd Schließen von elektrischen Glühlampen. Jean Harrollier, Courbevoie, Frankr.; Vertr.: A. du Bois⸗ ymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 20. 11. 06. 8

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß

em Unionsvertrage vom 14 12 00 die Priorität uf Grund der Anmeldung in Frankreich vom

66. 03 anerkannt. Presse zur Eegen. von

2if. B. 45 605. ndré

ogenlampenelektroden mit Metalleinlage.

Plondel u. Gaͤetan Dobkevitch, Paris; Vertr.:

t. Scherpe u. Dr. K. Michaölis, Pat.⸗Anwälte, berlin SW. 68. 22. 2. 07.

els. D. 16 836. GElektrische Glühlampe mit Netallfääden mit außerhalb des elektrischen Stromes egenden Haltern. Deutsche Gasglühlicht Akt.⸗ ges. (Auergesellschaft), Berlin. 14. 3. 06.

22. A. 14 003. Verfahren zur Darstellung lber Wollfarbstoffe; Zus. z. Anm. A. 13 787. geg. für Anilin⸗Fabrikation, Berlin.

I. T. 11 479. Kitt zur Verbindung von btein und Kunststein mit Metall. Richard Thomä, Hohenstein⸗E. j. Sa. 6. 9. 06.

la. H. 37 485. Feuerung mit sekundärer taführung. Jobst Hinne, Berlin, Kochstr. 67.

Ga. K. 34 350. Aus Falzsteinen aufgebaute, feig oder wagerecht gelegte Retorte für Ver⸗ een. 7 ol. Gebr. Kaempfe, Eisenberg,

16. Z. 4921. Antriebsvorrichtung für einen itkompressor. Leo Zakowsky, Loubny, Rußl.; t. Adalbert Müller, Pat⸗Anw., Berlin s. 2. 4ü. g. as 8724. Servierzange, deren Schenkel den Enden gelenkig mit einander verbunden sind.

errmann, Hamburg, Röhrendamm 102.

10. 06. sh. D. 17 060. Verfahren zum Aufbereiten da Werkhölzern für die Tischlerei und verwandte ube. Dresdener Werkstätten fur Hand⸗ zütskunst, Karl Schmidt, Dresden. 10. 5. 06. — 23583. Prismenfernrohr. Fa. 29 „Gehrke, Steglitz. 3 9. 06. esecj .39 719. Sclenphotometer. Handels⸗ gsellschaft Kleinberg & Co. u. Moritz Schechter, Seertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering, i. Fällbauer, Pat.⸗Anwälte, Berlin

astigmatisch korrigiertes Objektiv mit vier Linsen aus zwei Glasarten. Dr. Rudolf Steinheil, München, Theresienhöhe 7. 15. 8. 06.

42u. B. 43 791. Lehrmittel mit drehbaren Lehrkörpern. Victor Bétis, West Ealing, Engl.; Vertr.: Dr. Hans Körner, Rechtsanw., Dresden, Pillnitzerstr. 43. 6. 8. 06.

44g. L. 23 512. Panzerkette ohne Lötung. Wilh. Jac. Loch, Oberstein g. d. N. 22. 11. 056. 45a. T. 11 213. Verfahren zum Entwässern bezw Trockenlegen von Ländereien durch Abführen des Drainwassers mittels Bohrlöcher in tiefere wasser⸗ Archlafsig⸗ Schichten. Charles Tedeschi, Kairo; Vertr.: Eduard Franke u. Georg Hirschfeld, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 68. 10. 5. 06.

45g. G. 22 824. Melkmaschine mit in zwei durch eine gemeinsame Schraubenspindel einstellbaren

Schlitten gelagerten, beweglichen Preßkissen; Zus. z.“

Pat. 178 587. Ernst Valdemar Gandil, Kopen⸗ hagen; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmexmann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 29. 3. 06.

46b. R. 22 911. Heisluftmaschine. Luigi Risso, Genua; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 15. 6. 06. 47e. W. 26 611. Graphitschmiervorrichtung 11““ Franz Wenzel, Siegen.

47g. B. 43 148. Vorrichtung zur Bewegung des Schieberspiegels in zum Schieber entgegengesetztem Sinne für Flüssigkeitsleitungen. Berthold Blümel, Milwaukee; Vertr.: Felix Neubauer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 18. 5. 06.

49e. S. 23 174. Vorrichtung zum Verstemmen von Nieten. Friedrich Seebeck, Geestemünde. 8. 8. 06. 49f. P. 18 952. Verfahren zum Konzentrieren der Hitze beim autogenen Schweißen zweier Metall⸗ teile an der Schweißstelle. Jos. Prégardien, G. m. b. H., Kalk b. Cöln. 22. 9. 06.

49h. R. 21 665. Maschine zur Herstellung von Ringen oder Ketten aus Draht mittels Biege⸗ dornes und zweier mit Rollen versehener Biegefinger. Michael Bartholomew Ryan, Boston, V. St. A.; Vertr.: Otto Wolff u. Hugo Dummer, Pat.⸗An⸗ wälte, Dresden. 21. 9. 05.

53 e. O. 5221. Pasteurisierungsapparat mit herausnehmbarer Pasteurisierschlange.- Offenbacher Dampfkesselfabrik u. Eisengießerei Philipp Loos, Offenbach a. M. 18. 5. 06. 54g. A. 13 917. Verfahren zum Anbringen von Siegeletiketten an Flaschen mit Drahtbügel⸗ verschluß; Zus. z. Anm. F. 20 000. Arthur . Karlsruhe i. B., Karl Wilhelmstr. 40. 59 b. B. 45 097. Entlastetes Laufrad für Zentrifugalpumpen und Turbokompressoren. Johannes Bente, Aschersleben. 4. 1. 07.

63d. H. 38 273. Federndes Rad. Martin Hahn, Hamburg, Schwanenwik 32. 10. 7. 06.

67a. Sch. 26 514. Selbsttätige Spiralbohrer⸗ schleifmaschine; Zus. 3. Anm. Sch. 26 491. Wilh. Schlapp, Berlin, Gneisenaustr. 49. 3. 11. 06. 68c. P. 19 456. Tür⸗ bezw. Fensterband mit Stützkugel und mehreren durch einen Dorn zu⸗ sammengefaßten Bandhülsen. Christian Passek, Ritterstr. 58, u. Gustav Buck, Bellealliancestr. 69, Berlin. 24. 1. 07.

70 b. J. 9389. Schreibfeder nach Art der be⸗ kannten Winkelfedern. Albert Jahn, Berlin, König⸗ grätzerstr. 47. 18. 9. 06.

70e. H. 33 631. Vorrichtung zum Schneiden der Bahnen von Papier, Pappe o. dgl. mittels eines Drahtes oder anderen biegsamen Mittels. Aladär Traub, Wien; Vertr.: 8 Heimann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 20. 8. 04.

76c. S. 23 349. Doppelbremse für Spinn⸗ und Zwirnmaschinen. Fa. F. A. Sattler, Neu⸗ kirchen⸗Pleiße. 10. 9. 06. 78e. F. 21 812. Selbsttätiger elektrischer Fhtcünder Rudolf Frey, München, Römerstr. 9. 25. 5. 06.

SIc. M. 29 721. Deckelverschluß für Kisten, Fässer und ähnliche Gefäße. Walter Münch u. Alfred Münch, Meißen. 7. 5. 06.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

a. Die folgende Anmeldung ist vom Patent⸗ sucher zurückgenommen. 18a. V. 6925. Verfahren und Einrichtung zur Begichtung zweier Hochöfen mittels nur eines Auf⸗ zuges. 3. 6. 07.

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 34f. H. 38 600. Tablett mit Greifeinrichtung an der Unterseite. 14. 3. 07. 40c. E. 11 552. Elektrischer Ofen zur Ge⸗ winnung von Metallen, bei dem die abziehenden Gase und Metalldämpfe eine Koksschicht durchstreichen müssen. 10. 5. 07. b 42o“. B. 43 951. Geschwindigkeitsmesser. 13.5. 07. 43a. V. 6644. Antriebsvorrichtung für Addier⸗ werke an Registrierkassen. 10. 5. 07. 46a. W. 26 235. e eas. maschine mit Stufenkolben. 16. 5. 07. 48a. L. 23 568. Verfahren zur Elektro⸗ plattierung von Massenfabrikaten unter Verwendung zvankalischer Bäder. 21. 5. 07. 49a. D. 17 785. Drehbankseitenlünette. 16. 5. 07. 54 b. J. 9354. Briefumschlag. 16. 5. 07.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 9

3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 7c. R. 23 226. Verfahren zum Strecken von zylindrischen oder zylinderähnlichen Hohlkörpern dehn⸗ baren Materigls mit Boden und nach außen vor⸗ springendem Rand. 14. 2. 07.

Sh. W. 24 508. Vorrichtung zum Glätten von durchgemustertem Linoleum. 16. 7. 06.

4) Erteilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände sind den Nachgenannten Patente erteilt, die in der Patent⸗ rolle die hinter die S. gesetzten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents. Am Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben.

Nr. 139 234 bis 139 260. 8

12g. 189 238. Verfahren zur Durchführung von Gasreaktionen in großen geschlossenen Räumen beliebigen Querschnitts. w. Olga Niedeuführ, geb. Chotko, Halensee b. Berlin. 26.4. 03. N. 6691. 189 252. Verfahren zur Darstellung von Cumarincarbonsäure. Haarmann & Reimer, chemische Fabrik zu Holzminden G. m. b. H., Holzminden. 27. 7. 05. K. 30 033. 12 p. 189 234. Verfahren zur Darstellung von nicht hydroxylierten Chinolinderivaten der Anthra⸗ chinonreihe. Farbwerke vorm. Meister Lucius Brüning, Höchst a. M. 31. 1. 05. F. 19 754. 13a. 189 260. Dampferzeuger aus durch quer übereinandergelagerte Rohre gebildeten Gliedern mit Ueberhitzerrohren zwischen den Wasserrohren. Nicolas Alfred Petit, Angers, Frankr.; Vertr.: R. Scherpe u. Dr. K. Michas is, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 7. 4. 06. P. 18 383.

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß

dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität

auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 12. 4. 05 anerkannt.

16. 189 245. Verfahren zur mechanischen Ent⸗ leerung vonsllufschließkammern für Superpinsphat.— Anglo⸗Continentale (vorm. Ohlendorff'sche) Guano⸗Werke, Hamburg. 27. 3. 06. A. 13 000. 20 c. 189 246. Verriegelungsvorrichtung von um Drehzapfen schwingenden Verschlußklappen an Entladewagen. Forges de Douai (Société anonyme), Paris; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61.

22. 2. 06. F. 21 361.

20 b. 189 247. für Eisenbahn⸗ wagenachsbuchsen. Gottfried aaß, Duisburg, Karlstr. 3. 20. 6. 06. M. 29 993.

24 b. 189 249. Vorrichtung zur selbsttätigen Regelung der Zufuhr von flüssigem oder gasförmigem Brennstoff bei Feuerungen durch eine eingeschlossene, auf eine Membran wirkende Luftmenge. Elektrizitäts⸗ Akt.⸗Ges. voͤrmals Schuckert & Co., Nürnberg. 12. 10. 06. E. 12 017.

24k. 189 248. Rauchkammereinsatz für Röhren⸗ kessel mit einer vor den oberen Siederöhren ange⸗ brachten, die Rauchgase nach unten ablenkenden Platte. F. W. Born, Charlottenburg, Kantstr. 143. 21. 3. 05. B. 43 228. 1 24k. 189 250. Dampfkesseleinmauerung; Zus. z. Pat. 147 236. Herrmann Voigtmann, Chemnitz i. S. 5. 2. 07. H. 39 862.

30g. 189 253. Stand⸗ und Tropfflasche. Friedrich Feld Altona, Moltkestr. 20. 31. 10. 05. F. 8

37 f. 189 241. Flüssigkeitsbehälter mit zylindri⸗ schem oder kegelförmigem Mantel, daran befestigten Einzelstützen und kugelteilförmigem Boden. Dampf⸗ kessel⸗ und Gasometer⸗Fabrik A.⸗G. vorm. A. Wilke & Co., Braunschweig. 25. 7. (6. D. 17 334.

39 b. 189 235. Verfahren zur Gewinnung von Kautschuk, Guttapercha und Balata. D. Sand⸗ erlin, Alexandrinenstr. 105/106. 2. 6. 06. 42c. 189 254. Flächenmeßmaschine für Leder. Otto Hochhauser, Wien; Vertr.: P. Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 12. 12. 05. C. 14 163. 42h. 189 255. Sphärisch, chromatisch und astigmatisch korrigiertes Objektiv, bestehend aus einer alleinstehenden Sammellinse und einem verkitteten Meniskus. Fr C. Reichert, Wien; Vertr.: O. Siedengg , at.⸗Anw., Berlin SW. 12. 12. 1. 04. 90. .

45h. 189 256. Verfahren Kiemenatmer, ins⸗ besondere Fische und Krebse in einer Feuchtigkeit haltenden Verpackung lebend zu trandportieren. Dr. Georg Erlwein. Verlin, Fasanenstr. 70, u. Ernst Marquardt, Charlottenburg, Dankelmannstr. 2. 14. 11. 05. E. 11 281. — 8

46c. 189 251. Verfahren zur Herstellung eines innigen Gemisches von Brennstoff und Luft. Fritz Saee Karl Wilhelmstr. 1. 9. 3. 06.

47 b. 189 257. Kugelführungsring für Kugel⸗ lager mit zwel konzentrisch angeordneten Laufringen. Emil Hunziker, Aarau, Schweiz; Vertr.: P. Rückert, Pat.⸗Anw., Gera, Reuß. 25. 7.06. H. 38,365. 47f. 189239. Labyrinthdichtung für um⸗ laufende Körper. Wilhelm H. Eyermann, Leipzig⸗ Lindenau, Georgpl. 4. 29. 9. 06. E. 11 990. 47f. 189 258. Formstücke, die hinter den An⸗ schlüssen erweitert sind, für Rohrleitungen. Paul Richter, Zwickau i. S. 20. 1. 06. R. 22 178.

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 197 A., 197 B. und 197 C. ausgegeben. S

49g. 189 242. Verfahren zur Herstellung von Hufeisen aus T⸗Eisen. Karl Hager, Kaiserslautern. 24. 12. 05. H. 36 768.

63 b. 189 240. Klappenverschluß für Selbst⸗ entladewagen. Carl Brehm, Cöln⸗Ehrenfeld, Dechenstr. 13. 26. 7. 06. B. 43 729.

63i. 189 243. Freilaufnabe mit Rücktritt⸗ zremse, für “ 8896 dbanich;, Sesrhenhe⸗ A. Hermann, amburg, Hohe elchen 15. 20. 10. 03. H. 31 533. 3 38

71c. 189 244. Knopfbefestigungsmaschine mit an der Knopfrinne vorgesehener Hemmvorrichtung. Minnie S. Elliott, geb. Steen, Grand Rapids, Mich., V. St. A.; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 19. 7. 04. E. 10 187.

74c. 189 236. Einrichtung zur Ueberwachung von Anlagen, die mit geschwächtem und verstärktem Strome betrieben werden; Zus. z. Pat. 172 659. Felten & Guilleaume⸗Lahmeyerwerke, Akt.⸗ Ges., Frankfurt a. M. 5. 12. 06. F. 22 666. 76 b. 189 237. Kegelförmige Fadenleit cheibe für Kötzerspulmaschinen. Paul Rudolph Voigt, Chemnitz, Limbacherstr. 36. 27. 5. 06. L. 22 685. 83a. 189 259. Wiederholungsschlagwerk für Uhren. Carl Müller, Marienstr. 11, u. Carl Kramer, Rotenwaldstr. 1, Stuttgart. 5. 1. 04.

K. 26 561. Gebrauchsmuster.

— (Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

Eintragungen.

313 801 bis 314 200 ausschließl. 313 831. 2 b. 313 845. Als Rohr ausgebildete, mit innen liegender spannbarer Spiralfeder und außer⸗ halb sitzender regulierbarer Hubbegrenzung versehene, durch einen Hebel betätigte Preßspindel an Teigteil⸗ maschinen. Fritz Büchner, Dessau, Moritzstr. 20. 27. 6. 07. B. 34 918. Za. 313 847. Schürze mit abknöpfbarem Ober⸗ teil. Friedmann & Dannenbaum, Augsburg. 25. 6. 07. F. 1816. 3 b. 313 848. An Kopfbedeckungen zu befesti⸗ ender Nadelhalter mit einschraubbarer und nicht erausziehbarer Nandel. Honrich Allwart, Göttingeten 29. 6. 07. A. 10 366. 3e. 313 851. Riemen und Riemenschloß für Koppelriemen, Feldbinden, Damengürtel u. dgl., mit in Einschnitte des Riemens selbsttätig eingreifenden Sperrzapfen. Franz Kläger, Neuulm, Schwaben. 1. 7. 07. K. 31 488. 4a. 313 877. Zentrierung für Doppelkörbe bei Sicherheitsgrubenlampen. Grümer & Grim⸗ berg, Bochum. 11. 7. 07. G. 17 611. 4a. 313 879. Den Glühkörper bei Invert⸗ lampen umgebende Glashülle mit an ihrem Rande nach außen gerichteten Vorsprüngen. Ehrich 4& Graetz, Berlin. 12. 7. 07. E. 10 280. 4a. 313 922. Den Glühkörper bei Invert⸗ lampen umgebende Glashülle mit an ihrem Rande nach innen gerichteten Vorsprüngen. Ehrich & Graetz, Berlin. 12. 7. 07. E. 10 281. 4a. 313 990. Leuchter mit das Licht haltender Schraubenfeder und Ausstoßvorrichtung. Hercules⸗ werke, Corset⸗ und Spiralfeder⸗Fabriken G. m. b. H., Oberkaufungen. 15. 7. 07. H. 34 052. 4a. 313 991. Illumtinationsglas mit Regen⸗ schutzdeckel. Nanny Heß, Mannheim, Anlage 17. 16. 7. 07. H. 34 061. 4a. 313 993. Flammenlampe, deren Flamm mit einem Glas⸗ und 1“ umgebe ist. Alois Hörtensteiner, Elberfeld, Südstr. 16 17. 7. 07. H. 34 062. 4a. 313 997. Isolierter metallener Träger fü Glaskörperbehänge an Invertlampen. Bernhard Streicher, Görlitz, Blumenstr. 36. 18. 7. 07. St. 9597. 4a. 314 089. Azetylen⸗Grubenlampe mit durch einen Bügelverschluß verbundenen Karbid⸗und Wasser⸗ behältern. Friemann & Wolf G. m. b. H., wickau. 19. 7. 07. F. 15 938.

a. 314 092. Rohrförmige, mit Vorrichtung ur Zuführung von Verbrennungsluft versehene

rennertülle für sturmsichere Laternen und Lampen -. Bösenberg & Co, Dresden 19. 7. 07. K. 31 668. 4a. 314 095. Doppelter Verschluß für Gruben lampen mit elektromagnetischer Auslösung. Otto Krull, Clausthal. 20. 7. 07. K. 31 699. 4a. 314 105. Aus Draht gebildeter Kerzen halter zum Anklemmen an Kirchenstühle jeder Ar und für den häuslichen Gebrauch. Ludwig Pfaff, Worms. 22. 7. 07. P. 12 628. 16 Aa. 314 108. Als Apfel ausgebildeter Tropfen fänger für Petroleumhängelampen. Reinhold Seuf, Hoßendbef Lucka, S.⸗A. 22. 7. 07. S. 15 741. Ac. 314 102. Zwischen Gaszuleitung und 2,7* für 5. eingeschälteter, in seitlicher Schleifenform gebildeter Brennerbogen mit Regulter⸗ hahn. Kohlhaas & Hohnfänger, Kaiserslautern. 22. 7. 07. K. 31 707. 1 4c. 314 103. Zwischen Gasleitung und Lampe für Hängelicht eingeschalteter, in seitlicher Schleifen⸗ form gebildeter Brennerbogen. Kohlhaas & Hohn⸗ sänger, Kaiserslautern. 22. 7. 07. K. 31 708. 4 b. 314 096. Elektrische für Gruben⸗ lampen mit durch eine Hebeldrehung in Rotatton zu bringendem Maanetinduktor zur Erzeugung eines Funens. Bernhard Kühne, Bochum, Hermanns⸗ höhe 32. 20. 7. 07. K. 31 700.

4g. 313 804. Für — besmmtes Magnesia⸗Mundstück mit