[58426] Bekanntmachung. Die Aktionäre der Aktiengesellschaft „Städtisches Schwimmbad Friedberg“ werden hierdurch zu der am Mittwoch, den 6. November 1907, Abends 8 Uhr, im Saale des Hotel „Drei Schwerter“ in Friedberg stattfindenden General⸗ versammlung eingeladen. Tagesordnung: Näs gi⸗ 1) Gründung der Gesellschaft. 2) Wahl der Mitglieder des Aufsichtsratz. Friedberg (Hessen), am 19. Oktober 1907. Die Gründer: Karl Stahl, Bürgermeister der Stadt Friedberg, als gesetzlicher Vertreter ders., Heinrich Ludwig Langsdorf, Fabrikant, Isidor Stern, Kaufmann, Georg Steinbäußer, Bierbrauereibesitzer, Ferdinand Damm, Kaufmann.
[58432] Bekauntmachung. Oberschlesische Portland⸗-Cement- und Kalkwerke Aktien-Gesellschaft
zu Groß⸗Strehlitz O/S. Die Herren Aklionäre unserer Gesellschaft werden bierdurch zu einer außerordentlichen General⸗ versammlung auf Montag, den 18. November a. cr., Nachmittags 4 Uhr, nach Breslau, Sitzungssaal der Breslauer Disconto⸗Bank, Ring 30, ergebenst eingeladen. “ Tagesordnung:
1) Aufsichtsratswahlen. “
2) Statutenänderung. (Herabsetzung der in § 13
Absatz 4 enthaltenen Mindestzahl der Aufsichts⸗
ratsmitglieder von 5 auf 3.) 1
Zur Teilnahme an der Generalversammlung und zur Ausübung des Stimmrechts in derselben sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche spätestens am 5. Werktage vor der Generalversamm⸗ lung ihre Aktien
“ in Groß⸗Strehlitz
ei der Breslauer Disconto⸗Bauk in Breslau und deren Niederlassungen in Glatz, Glei⸗ witz, Kattowitz, Myslowitz, Oppeln, Ra⸗ tibor, Zabrze und Ziegenhals, bei G. von Pachaly’s Eukel in Breslau niedergelegt oder binnen der gleichen Frist glaub⸗ hafte Atteste der Gesellschaft eingereicht haben, aus welchen sich ergibt, daß die Aktien bei der Reichs⸗ bank oder einem Notar hinterlegt sinrndt. Breslau, den 19. Oktober 19007. Dr. Hans Vosbercg,,,.—“
Kinematographen Besitzer Vereins E. G. m. b. H.
[58447]
Mannheimer Aktienbrauerei.
829 nach § 26 der Statuten abzuhaltende dies⸗ rige 8 128 ordentliche Generalversammlung nde Mittwoch, den 27. November l. J., Nachmittags 6 Uhr, im Gesellschaftslokale B 6, 15 statt.
Die Aktionäre werden hierzu eingeladen mit dem Bemerken, daß die Anmeldungen zur Teilnahme ge⸗ mäß § 25 der Statuten spätestens bis . 23. November l. J. unter Nachweis des Besitzes der Aktien auf unserem Bureau hier, oder bei dem Bankhause G. Ladenburg, Frankfurt a. M., zu erfolgen haben.
Tagesordnung:
1) Beratung des Geschäftsberichts, der Bilanz
wie der Gewinn⸗ und Verlustrechnung.
2) Beschlußfassung über die Gewinnverteilung.*! 3) Erteilung der Entlastung an Vorstand sund Aufsichtsrat. 1 4) Ersatzwahl für statutengemäß austretende Mit⸗ glieder des Aufsichtsrats. 1“
5) Wahl der Revisoren.
Mannheim, den 19. Oktober 1907.
Der Aufsichtsrat.
Emil Hirsch, Vorsitzender.
so⸗
7) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗
[58420] 6“”
Die Mitglieder unserer Genossenschaft laden wir
zu einer außerordentlichen Generalversamm⸗
lung, welche am 28. Oktober d. J., um
11 Uhr Vormittags, in unserem Bureau Rix⸗
dorf, Bergstr. 55 — 56, stattfindet, ergebenst ein.
Tagesordnung: 8
1) Kassen⸗ und Geschäftsbericht.
2) Beschlußfassung über den Antrag mehrerer Genossen auf Auflösung der Genossenschaft und Veräußerung des Vereinseigentums.
3) Ausschluß eines Genossen. 8
Rixdorf, 15. Oktober 1907.
Ein & Verkaufsstelle des
Der Vorstand.
Vorsitzender des Aufsichtsrats.
Arndt. Ruoff.
158135]
Rechnung und Bilanz des Eichsfeldischen Viehversicherungs⸗Vereins (e. G. m. u. H.) in
Heiligenstabt für das Geschäftsjahr vom
I. Gewinn⸗ und Verlustkonto für das Rechnungsjahr vom 1. April 1906 bis 31. März 1907.
Einnahme.
1) Prämieneinnahme für direkt geschlossene Versicherungen .. .. 1 2
2) Nebenleistungen der Versicherten: 1 a. Eintrittsgelder 28, b. Policengebühren 44,80 c. anderweit 47,60
Erlös aus verwertetem Vieh.. 822 abzüglich der verausgabten 5) Sonstige Einnahmen (Beiträge der Versicherungsklassen zu den Verwal⸗ tungskosten) 8 “
90
— 1641 20 Einnahme . .[7 474 42] II. Bilanz für das
vom 1. April 1906 bis zum 31. März 1907.
720/87
7 550/84 2 187 68] 3 1 851 — ]4
12 310 39
a. Sparkassenguthaben JEEe11“X“ 3) Geschäftsanteile
Der Verein zählte am 1. April 1906.
m Geschäftsjahr 1906/7 sind neu zugetreten
ausgeschieden sind.
s5 der Verein am 1. Ap zählt. Heiligenstadt, den 15. Oktober 1907.
Der Vorstand des Eichs feldischen Viehversicherungs⸗Vereins (e. G. m. u. H.). Dr. Koppen.
H. Kellner.
1) Entschädigungen, einschl. der Regu⸗
2) Zum Reservefonds “ 9) Verwaltungekbsten. 4) Sonstige Ausgaben (Beiträge der Ver⸗
5) Gewinn .
1) Fata⸗ (Schulden in der Schweine⸗ ver “ 2) Reservefonds ..
1. April 1906 bis 31. März 1907. Ausgabe.
lierungskosten abzüglich des Anteils der Rückversicherer 1118141“ 62256
1 733 60
sicherungsklassen zu den Verwaltungs⸗ kosten).. ..1111“
555 87
7474,42
.““ Ausgabe .. Rechnungsjahr 1in. assiva.
2 187 68 7 71584
cherung) 8
Der Vorstand des Deutschen Anwaltvereins.
8
[581622 Vorladung. * Nachdem ich durch Erlaß des Königlichen Regie⸗ rungspräsidenten zu Koblenz vom 25. September cr. zum Kommissar zur Leitung des Verfahrens über die Bildung einer öffentlichen Wassergenossenschaft in dem Gemeindebenirk Roes ernannt worden bin, habe ich zur Erklärung über den Plan und über die Satzung sowie zur Wahl von Bevollmächtigten auf Mittwoch, den 6. November 1907, Nach⸗ mittags 1 Uhr, im Saale der Wirtin Witwe Peter Schmitz zu Roes Termin anberaumt, zu welchem die Beteiligten unter der Verwarnung, daß die Nicht⸗ erscheinenden oder Nichtabstimmenden demjenigen zu⸗ stimmend angesehen werden sollen, wofür die Mehr⸗ heit der abgegebenen Stimmen sich erklärt, hiermit vorgeladen werden.
Beglaubigte Abschrift dieser Vorladung ist zur Einsicht der Beteiligten bei dem Gemeindevorsteher zu Roes niedergelegt.
Carden, den 7. Oktober 1907.
Der Kommissar:
[57814] Die 2. Predigerstelle an der St. Petrikirche hierselbst ist am 1. Oktober d. Js. vakant ge⸗ worden. „Das mit der Stelle verbundene Emkommen be⸗ steht neben freier Wohnung von 8 heizbaren, 2 nicht heizbaren Zimmern nebst Zubehör aus einem Grund⸗ gehalt von 2400 ℳ und einer Grundgehaltszulage von 300 ℳ Die Wahl erfolgt durch ein Wahl⸗ kollegium, bestehend aus dem Magistrat, dem Kirchen⸗ vorstand und zehn gewählten Gemeindemitgliedern. Etwaige Bewerbungen sind bis zum 20. No⸗ vember d. Is. dem unterzeichneten Vorsitzenden des Wahlkollegiums einzureichen. 2e Buxtehude, den 16. Oktober 1907. —.☚. .n Namens des Kirchenvorstands: *.2.2 Dr. Beyer, 9 I“ Landschaftsrat. 19
6
Deutscher Anwaltverein.
Es wird ein außerordentlicher Anwaltstag
(Mitgliederversammlung) auf
Sonnabend, den 23. November 1907,
Vormittags 9 Uhr,
nach Leipzig berufen. Versammlungsort: Aula der
Universität.
Tagesordnung:
1) Beratung und Beschlußfassung über die Stellung zum Entwurf eines Reichsgesetzes, betreffend die Abänderung ber Gerichtsverfassung, der Reichs⸗ zivilprozeßordnung und der Gebührenordnung für Rechtsanwälte.
Berichterstatter: 1) Herr Rechtsanwalt Dr. Max Hachenburg in Mannheim, 2) Herr Rechtsanwalt Dr. Robert Hinrichsen in Güstrow.
2) Wahl einer Kommission zur Vorbereitung von Aenderungen der Satzungen des Deutschen An⸗ waltvereins.
Leipzig, den 18. Oktober 1907.
Erythropel, Geh. Justizrat,
1““
[58415] ekanntmachung.
Wir geben hiemit bekannt, daß die Bankfirma S. Rosenbusch, hier, im Auftrage der Bayerischen Hendegsbank in München bei uns den Antrag ge⸗
ellt hat, ℳ 15 000 000,— 4 % ige unverlos⸗ bare Hypothekenpfandbriefe und weitere ℳ 10 000 000,— 40 %üige unverlosbare Hypo⸗ thekenpfandbriefe der Bayer. Handels⸗ bank in München zum Handel und zur Notierung an hiesiger Börse zuzulassen. Augsburg, den 18. Oktober 1907.
Bulassungsstelle für Wertpapiere an der
Sörse zu Augsburg. Max Schwarz, Vorsitzender.
[57471] Zu der am 31. Oktober, Vormittags 10 Uhr,
im Bureau des Herrn Justizrats Dr. Neison,
Berlin W., Behrenstraße 24, stattfindenden außer⸗
Tagesordnung:
schluß eines Abkommens mit Herrn Dr. Vollbehr. 5 Beschluß über Liquidation der Gesellschaft. 3) Diverses. LW1“ den 16. Oktober 1907. riegstechnik, Gesellschaft mit beschränkter Haftung. von Wentzel, Vorsitzender des Aufsichtsrats.
[58418]
Die „Union“ Verlags⸗Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung zu Frankfurt a. M. hat sich aufgelöst und sind eventuelle Forberungen sofort bei dem Liquidator Emil Schnell, Günthersburg⸗ allee 86, anzumelden.
[58417]
Durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 2. Mai 1907 ist die Sapo⸗Kastanol⸗Co⸗, Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung aufgelöst und in Liquidation getreten. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich zu melden.
Hannover, den 20. Oktober 1907.
Die Liquidatoren.
[58144] 4 Forderungen an die Artopan Werke G. m. b. H. Berlin, Alexandrinenstr. 105, sind bis 31. Ok⸗ tober a. c. bei dem untenstehenden Liquida geltend zu machen. Berlin, 19. 10. 07.
Löwenberger, ‚Nettelbeckstr. 7 I. I.
[57752] In der am 12. Oktober stattgefundenen außer⸗ ordentlichen Gesellschafterversammlung der Serum⸗Gesellschaft mit beschräukter Haftung ju Berlin,
ist die Liquidation dieser Gesellschaft beschlossen worden.
Ich fordere demgemäß hierdurch die Gläubiger der Serum⸗Gesellschaft auf, bei mir ihre Forderungen schriftlich anzumelden.
Berlin NW. 7., Friedrichstraße 138, 15. Oktober 1907. er Liquidator:
Vorsitzender.
Gustav Manning.
[58416]
Recettes brutes du mois
Ltq.
Administration dela Dette Publique Ottomane.
Revenus Concédés par Iradé Impérial du 8/20 Décembre 1881. 26me Exercice — Situation du mois de IJuin 1907. Recettes brutes des mois précédents de l'Exercice Ltq.
Total au
30 Juin 1906 13 Juillet
1906
Total au 30 Juin 1907
13 Juillet 1907
Ltq.
Différence sur 1906
) Gewinnübertrag. 555 87 ) Geschaͤ tsanteile.. . 1 851— b 8 . [12 310/39 .1 652 Mitglieder, 1183 8
Sa. 1 666 Mitglieder,
. 1 663 Mitglieder
““
8) Niederlassung n. von Rechtsanwälten.
In die Liste der beim Landgericht I in Berlin zu- w gelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Harry Rose in Berlin, Linienstr. 149, eingetragen worden. Berlin, den 14. Oktober 1907. Der Präsident des Landgerichts I.
1 1 In die Liste der beim Landgericht I in Berlin zu-. A⸗
gelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Lothar Zuchors in Berlin, Frankfurter Allee 75, eingetragen worden.
Der Präsident des Landgerichts I.
[58139] Der Rechtsanwalt Richard Salinger zu Char⸗ lottenburg ist in die Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zugelessenen Rechtanwälte eingetragen. Charlottenburg, den 17. Oktober 190. Königliches Amtsgericht. 9
— —mVmVn—
[58161] Bekanntmachung. 2 Der Gerichtsassessor Ernst Gierlichs in Düssel⸗ dorf ist heute in die Liste der bei dem hiesigen Land⸗ gerichte zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Düsseldorf, den 16. Oktober 1907. 8. Königliches Landgericht.
11“ [58140] Der Rechtsanwalt Dr. Ludwig Meirowsky ist auf seinen Antrag in der Liste der beim Landgericht I in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Berlin, 16. Oktober 1907.: * 11“ Königliches Landgericht I14
[58143] Opitz in Dresden ist infolge Aufgabe seiner Zu⸗
lassung zur Rechtsanwaltschaft beim K. Landgericht Dresden in der Anwaltsliste dieses Gerichts gelöscht
[58160
8 in Traunstein in der Rechtsanwaltsliste des K. Land⸗ [58142 ggerichts Traunstein wurde unterm Heutiger
[57809]
schafter aufgelöst. aufgefordert, sich bei dem unterzeichneten Liquidator zu melden.
Der Rechtsanwalt Oberjustizrat Ferdinand Richard
orden.
Dresden, am 16. Oktober 1907.
Der Präsident des K. Landgerichts. Berkanäntmachung.
Die Eintragung des Rechtsanwalts Karl Wochinger
wegen ufgebung der Zulassung gelöscht. 8 Traunstein, den 16. Oktober 1907. Der Kgl. Landgerichtspräsident: “ Hofmockel.
ontribut
O
Tabac VI.
Assignations Diverses
Recettes diverses 1“ Bénéficesur vente des Monnaies
Solde actif du
Tabacs (recouvrements d'’ar- riérés I111“ ö“ Timbre. Spiritueux [PêScheries WEIe“ Redevance de la Régie ... Part de Bénéfice, part de fondateurs, eto.. [Tribut de la Bulgarie, rem- placêé, jusqu'à flxation, par Ltq. 100 000 à prélever sur Dime des Tabacs Excédent Revenus de Chypre, remplacé par Ltq. 130 000 sur solde Dime des Tabacsou traites sur la Douane 6“ Redevance de la Roumélie Hrientales116* Droit sur l1e Tumbéki en traites sur la Douane . Parts contributives de la Serbie, du Monténégro, de 1, la Bulgarie et de la Groͤce
126 59674 29 399 50 18 533/46
3 328,08 51 426 86 187 500 —
₰
1579/82
en Provinces . 60380
260 599 ,08 89 751001 58 691 12 859 35
2 685 ,37
187 500 —
1 577
387 195 82 119 150 51 77 225 36 16 187743 54 112 23 375 000—
s
344 184 28 122 726 11 76 584 58 18 593 10] 56 034 56
90
115 884 %
6 094 1618
5 606 60
2181,13 582 36
456 452 98 2 537 69
Mohal. Compte „Tré- sorerie“ . .
746 765 1 872 76
48 082 59 1 846 38
1 155 136 2 564
1 203 218/88 4 410 45
Total Général 458 990 67
748 638 66
1 207 629 33] 1 157 700 49 928 97
9) Vankausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
Die Gesellschaft ist durch Beschluß der Gesell⸗ Etwaige Gläubiger werden
m. b. H. in Liquidation.
Homogen⸗Stahl⸗Induftrie
Der Liquidator:
Frais d'Administration Centrale Frais des Provinces (Personnel,
Débets des Provinces 8 8 8
Restitution à la Régie des Tabacs “ Solde passif du Compte „Trésorerie“è .. .
41 28 , 8 “
et divers) .
Total
Provision en Europe et à Constantinople pour le service
de la Dette Convertie Unifiée .
Sommes employ ées pour Amortissement des Obl igations Turcs.
de la Dette Convertie Uniflée et des Lots
Theodore Bloch.
Frais d'exploitation
Total . Constantinople, le 1/14 Octobre 1907.
Le Président: A. Block.
28 239/6 131 937 3 147 25 000 — 1 250ʃ1 189 574
25 149 08
162 58370 2 962 25 000
215 694
158 183 ˙35 842 733 98). 809 942 53
1 207 629 33] 1 157 700/36 Pour le Conseil d'Administration:
Un des membres du- Consei 88 . Marquis Al. Theodoli. I
149 200 37
ordentlichen Gesellschafterversammlung laden wir hiermit unsere Gesellschafter ergebenst ein.
1) Ermächtigung der Geschäftsführung zum Ab⸗
No. 251.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die
zeichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisen
Rei
EW1““
Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗ bahnen enthalten
Fünfte B
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
Selbstabholer auch dur Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,
Bom „Zentral⸗Handelsreg
die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen ezogen werden.
Vereins⸗, Genossenf
chsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanz
gef
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile
ister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 251 A., 251 B., 251 C., 251D.
chafts⸗. Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, ü(l nd, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der gspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. —
Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — 30 ₰.
2
und 251 P. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
. 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem Rgescneten Tage die Er⸗ teilung eines Patents Fehgg .Hinter der Klassen⸗ ziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. Za. Sch. 24 857. Vorrichtung zum Beschicken ausziehbarer Backherde mittels eines auf einem Rahmen bewegbaren endlosen Förderbandes, welches unter Vermittelung einer im Rasten der Herdplatte eingeklinkten Führungsstange der Bewegung der Herd⸗ platte folgt. Ernst Bergmüller, Stuttgart, Neckar⸗ straße 214. 2. 1. 06. 3a. M. 31 678. Maschine zum Falten der Werklstücke bei der Herstellung von Wäsche. Mary Gertrude Moore, Boston, Mass., V. St. A.; Vertr.: A. Rohrbach u. W. Bindewald, Pat.⸗An⸗ wälte, Erfurt. 22. 2. 07. 3 b. B. 44 331. Beinkleid (Hose o. dgl.). Arthur Michael Burberry, London; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 8. 12. 10, 06. 3 b. W. 27 844. Vorrichtung zum Umwenden von Handschuhen. Anna Wurlitzer, geb. Harnisch, Erlau i. S. 3. 6. 07. 3e. J. 9927. Piele für künstliche Blumen und Blätter. Julius Jacobsohn, Berlin, Naunyn⸗ straße 42. 16. 5. 07. 6 b. A. 14 029. Verfahren und Vorrichtung zur Bereitung von Bierwürze. Aktienbrauerei Wulle, Stuttgart. 29. 1. 07. 7 b. B. 40 290. Mehrfach⸗Drahtziehmaschine. Charles de Buyer, La Chandeau par Alllevillers, Frankr.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe u. Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 13. 22. 6. 05. 7 b. B. 42 361. Rohrschweiß⸗Walzwerk für die Fertigscheeißung stumpf zu schweißender Rohre. udolf Backhaus, Crefeld, Ostwall 268. 27. 2. 06. Sb. J. 10 022. Vorrichtung zum Abdecken des Saugschlitzes von Saugtrocknern für Gewebe. Fa. M. Rudolf Jahr, Maschinenfabrik, Gera⸗R.
20. 869 Sc. S. 23 878. Vorrichtung zum beiderseitigen Bedrucken gescherter Garnketten; Zus. z. Anm. S. 22 494 Alfred Salzmann, Friedenau b. Berlin, Lauterstr. 5/6. 2. 10. 06. Si. H. 40 544. Patrone für Persäuresalze und andere chemische Substanzen, welche bei ihrer Zer⸗ setzung aktiven Sauerstoff bzw. Wasserstoffsuperoxyd bilden; Zus. z. Pat. 190 140. Dr. Max Haase, Berlin, Kastanienallee 70. 28. 4. 07. Sgi. W. 26 125. Verfahren zur Herslellung eines halrbaren Bleichwassers. Dr. Richard Wolffen⸗ stein, Berlin, Meinekestr. 24. 3. 8. 06. SI. D. 17 675. Verfahren zur Herstellung von Kunstleder, vorzüglich Sämischleder. Deutsche Pluviusin (Funstleder) Akt.⸗Ges., Kötitz b. Coswig i. S. 29. 10. 06. Sm. Sch. 25 067. Verfahren zum Figxieren der nach der Anmeldung Sch. 25 068 aus Dian⸗ thrachinonyl und seinen Derivaten erhältlichen Pro⸗ dukte auf der Faser. Dr. Roland Scholl, Karls⸗ ruhe, Kochstr. 3. 6. 2. 06. S8n. H. 36 672. Verfohren zum Aetzen von Indigofärbungen mittels Hydrosulfit. Dr. Robert Haller, Traun b. Linz, Oberösterr.; Vertr.: Hans Heimann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 7. 9. 05. 10b. K. 29 812. Verfahren zur Herstellung von Briketts aus Holzabfällen. Alexander Kumpf⸗ miller, Hemer i. W. 8. 3. 05. I11 e. M. 31 530. Briesordner mit Aufreih⸗ bügeln. Theodor Mengel, Hannover⸗Linden, Berg⸗ straße 1 B. 31. 1. 07. 12i. F. 21 933. Verfahren zur Darstellung von Schwefeltrioryd. Dr. Rudolf Frank, Grune⸗ wald b. Berlin, Hubertusallee 48. 27. 6. 06. 12i. J. 8745. Verfahren zur Darstellung von Sauerstoff oder sauerstoffreichen Gasgemischen aus Perchlorat. Dr. George Frangois Jaubert, Paris; Vertr: Otto Siedentopf, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 31. 10. 05.
Für diese Anmeldung ist der Prüfung gemͤäß
dem Unionsvertrage vom 8 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 7. 12. 04 anerkannt.
12i. R. 21 983. Verfahren zur Herstellung von Salzsäure aus molekularen oder ungefähr mole⸗ kularen Mengen von Chlor und Wasserstoff. Isaiah Lewis Roberts, Brooklyn, V. St. A.; Vertr.: C. Pataky u. E. Wolf, Pat.⸗Anwälte, Berlin S. 42. 4. 12. 05.
120. K. 34 994. Verfahren zur Darstellung der Phenylthioglvkol⸗o⸗carbonsaͤure. Kalle & Co. Akt.⸗Gesf., Biebrich a. Rh. 8. 5. 05.
129. J. 9656. Verfahren zur Darstellung von Phenylglyeinester. tium für elektrochemische Industrie, G. m. b. H., Nürnberg. 12. 1. 07.
12 ã. W. 20 124. Verfahren zur Parstellung von hydroxyltertes Nitroverbindungen der aromati⸗ schen Reihe. Dr. Richard Wolffenstein, Berlin, Meinekestr. 24, u. Dr. Ing. Oskar Böters, Char⸗ lottenburg, Uhlandstr. 180. 3. 8. 06. 13 db. Et. 11 839. Verfahren und Vorrichtung
Georges Imbert u. Consor⸗
zum Aufsuchen von undichten Ueberhitzerrohren. L. u. C. Steinmüller, Rheinl. 31. 1. 07. 13e. L. 22 497. Rohrreiniger, welcher mittels eines elastischen Abdichtungsmittels an der Rohr⸗ wandung anliegt, und bei dem der Bohrerkopf durch einen in einem Gehäuse lagernden Triebkörper in Umdrehung versetzt wird. Franz H. Lehnert, Dreeden⸗Plauen, Bienertstr. 33. 18. 4. 06.
15h. C. 15 784. Stempel mit in hohlem Stempelkopfe drehbar angeordneten Typenscheiben. Arnold Chitil, Wien; Vertr.: M. Löser, Pat.⸗ Anw., Dresden 9. 18. 6. 07.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreich⸗Ungarn vom 6. 12. 91 die Prtiorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreich vom 22. 6. 06 anerkannt. 15h. G. 24 611. Kartenstempelpresse mit für verschiedene Abstempelungen verstellbarem Teile. Jean Goebel, Darmstadt, Griesheimerweg 27. 20. 3. 07. 18a. M. 30 285. Verfahren zum Schmelzen und Verarbeiten von in einem besonderen Reduktions⸗ ofen erhaltenem Eisenschwamm in einem Schmelz⸗ ofen unter einer Schlackendecke. Montague Moore. Melbourne, u. Thomas James Heskett, Brunswick, Austr.; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 13. 31. 7. 06. 19a. St. 11 670. Einrichtung zur Befestigung von Eisenbahnschienen auf Schwellen. W. Stieper, Kiel, Holtenauerstr. 45a. 17. 11. 06. 19d. T. 11 165. Rollbrücke mit einer unab⸗ hängig vom Träger heb⸗ und senkbaren Fahrbahn⸗ tafel. Carl Tiburtius, Wilhelmshaven, Viktoria⸗ straße 81. 18. 4. 06. 20a. V. 7008. Selbsttätige Spannvorrichtung mit Spannscheibe für das Zugorgan an Förder⸗ bͤahnen. Auaust Vedder, Düsseldorf, Werstener⸗ straße 55. 19. 2. 07. 1 20 c. A. 14 197. Verschlußvorrichtung für Ver⸗ schlußklappen von Eisenbahn⸗Selbstentladern. Akt.⸗ Ges. für Feld⸗ u. Kleinbahnen⸗Bedarf vor⸗ mals Orenstein u. Koppel, Berlin. 16. 3. 07. 20 x. H. 39 493. ESelbstentlader mit nach zwei Seiten zu öffnender Bodenklappe. Hannoversche Lgaggonfabrik Akt.⸗Ges., Ricklingen b. Hannover, u. Wilhelm Hinzpeter, Linden b. Hannover. 18. 12. 06. 20e. A. 14 573. Seitenpuffer für Eisenbahn⸗ fahrzeuge. Andreas Albrand, Cassel, Holländische⸗ straße 16. 26. 6. 07. 2 20. S. 23 441. Zweikammerbremse. George Philip Skipworth, Seébran, Frankr.; Vertr.: Rud. Gail, Pat.⸗Anw., Hannover. 1. 10. 06.
201I. C. 15 259. Verfahren zum Anlassen von Fahrzeugen mit mehreren Motoren. William Cooper, Pitteburg, V. St. A; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin NW. 40. 31. 12. 06. 1 201. J. 9377. Verfahren zur Regelung zweier oder mehrerer nach dem Regenerativsystem arbeitenden Nebenschlußmoteren mit Hilfsreihenfeldern. The Johnson⸗Lunden Electric Traction Company, Limited, Southall, Middlesex, Engl.; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 8. 9. 06. 21an. B. 43 889. Schaltung für Fernsprech⸗ zentralen mit Lampensignalen und zentraler Anruf⸗ und Sprechbatterie. Bertil Brander, Halensee, Auguste Viktoriastr. 5. 17. 8. 06. 21a. P. 19 307. Verfahren zur Strahlen⸗ Telephonie. Dr. Georg Seibt, Berlin, Mathieu⸗ straße 13. 18. 12. 06. 1 21a. St. 11 827. Schaltungsanordnung für ein selbsttätiges Nebenstellenumschaltesystem; Zus. z. Pat. 170 507. Hans Carl Steidle, München, Theresienhöhe 18. 26. 1. 07. 8
21a. T. 12 114. Schaltung für Hauptstellen bei Fernsprechämtern mit Schlußzeichengabe durch eine Amtsbatterie. Telephon Apparat Fabrik E. Zwietusch & Co., Charlottenburg. 23. 5. 07. 21c. A. 14 389. Bühnenregulator. Allge⸗ meine Elektricitäts⸗Gesellschaft. Berlin. 3. 5. 07. 21c. F. 23 514. Selbsttätiger Ausschalter. Felten & Guilleaume⸗Lahmeherwerke Akt.⸗ Ges., Frankfurt a. M. 13. 5. 07. 8 21d. A. 13 385. Einrichtung zur Unterdrückung von Ausgleichströmen in mehrphasig geschlossenen Wicklungen mehrphasiger Wechselstrommaschinen und Apparate. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 16. 7. 06. 8
21d. M. 32 194. Unipolarmaschine mit Trommel⸗ anker. Wilhelm Mathiesen, Leutzsch⸗Leipzig, Auen⸗ straße 8. 2. 5. 07. . 21d. P. 19 134. Schaltung zur Spannungs⸗ reglung von Gleichstrom⸗, Einphasen. und Mebr⸗ phasen⸗Generatoren. Dr. Ing. W. Petersen, Darmstadt, Moserstr. 2. 9. 11. 06.
21d. P. 19 640. Schaltung zur v reglung von Gleichstrom, Einphasen⸗ und Mehr⸗ phasen⸗Generatoren; Zus. z. Anm. P. 19 134. Dr. Ing. W. Petersen, Darmstadt, Moserstr. 2. 7. 3. 07. 21db. W. 26 903. Kollektor mit ringförmigen Umfangsnuten, auf deren ebenen, radialen Flächen die Bürsten schleifen. Miles Walker, Manchester, Engl.; Vertr.: Henry E. Schmidt, Pat.⸗Anw. Berlin SW. 61. 24. 12. 06. “ ie. G. 24 81 7. Motor⸗Clektrizitätszähler. Emile Grassot, Paris; Vertr.: Dr. W. Hauß⸗ knecht u. V. Fels, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 9. 27. 4. 07.
Bl1e. H. 41 128. Verfahren zur Widerstands⸗ messung elektrischer Stromkreise. Hartmaun 4£ Braun Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M. 5. 7. 7. 21 e. H. 41 396. Vorxrichtung zum Feststellen und Lösen des beweglichen Meßorgans und seines
Belastungskörpers bei elektrischen und magnetischen Meßgeräten. Hartmaun & Braun Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M. 8. 8. 07.
21f. L. 22 880. Lampenfuß für Metallglüh⸗ fäden. Johann Lux, Wien; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 9. 7. 06.
21h. W. 25 850. Elektrischer Jaduktionsofen, iusbesondere für metallurgische Zwecke, mit vom Magnetrahmen des Transformators umfaßter und durchkreuzter, den unteren Teil des Schachtofens bildender Schleife gemäß Patent 183 622; Zus. z. ,8 183 622. Nils Wallin, Charlottenburg, Kant⸗ traße 159. 9. 6. 06.
24a. A. 14 520. Rauchverzehrungseinrichtung für Zimmerheizöfen nach Patent 186 542 mit Ab⸗ saugung der über dem Beennstoffe befindlichen Schwelgase; Zus. z. Pat. 186 542. Heinrich Ahreus, Hamburg, Schillerstr. 30. 10. 6. 07.
24. K. 33 817. Kettenrost mit auf Quer⸗ trägern liegenden Rostlörpern. Franz Kröpelin, Düren, Rheinl. 31. 1. 07 2 24Ai. M. 32 198. Dampfdüsenanordnung für mit Dampfschleiern arbeitende rauchverzehrende Feuerungen nach Patent 155 289; Zus. zu diesem Pat. 8 Franz Marcotty, Schöneberg b. Berlin. 15. 07.
25c. M. 31 288. Häkelmaschine zur Her⸗ stellung von Posamenten mit eingearbeiteten Fasson⸗ 1 äu Preuß, Buchholz i. S. 26a. M. 31 791. Aufbau einer Gasretorte aus feuerfesten Steinen mit abgedeckten Fugen. Martin & Pagenstecher, G. m. b. H., Mül⸗
hbeim a. Rh. 7. 3. 07. 29a. V. 6615. Vorrichtung zur Herstellung
künstlicher Seide und zur Wiedergewinnung der bei
der Herstellung verwendeten Gase. Henri Etienne Alfred Vittenet, Aurec s. Loire, Frankr.; Vertr.: Dr. J. Ephraim, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 18. 6. 06.
30f. H. 37 174. Wand⸗ und Bodenelektroden. Franz A. Hoffmann, Wiesbaden, Nerostr 35/37. 16. 2. 05.
30:8. D. 18 138. Vorrichtung zum Einatmen
verdichteter Luft; Zus. z. Pat. 181 728. Dr. Wendelin
Dietz, Bad Kissi gen. 2. 3. 07.
Z1a. St. 11 616. Tiegelschmelzofen mit Aus⸗ nutzung der Verhrennungsgase durch Zurückführen über den Tiegelinhalt. Alexander Stein, Krossen a. d. Oder. 27. 10. 06.
83a. H. 40 763. Spazierstock. N. Heisdorf, Bad Ems. 22. 5. 07.
33c. Nordenbam, Oldenb. 21. 2. 07. 2
33c. M. 31 973. Doppelkamm, dessen beide Kammplatten in der Längsrichtung verschiebbar sind. Julius Meyerowitz, Königsberg i. Pr., Hintere Vorstadt 51. 28. 3. 07. z 34 b. H. 40 988. Brotschutz⸗ und ⸗schneide⸗ vorrichtung mit in dem Schutzgehäuse liegendem Vor⸗ schubgesperre; Zus. z. Pat. 187 652. Gustav Hillel, Berlin, Köpenickerstr. 54. 18. 6. 07.
34b. W. 27 826. Aus einarmigen Hebeln ge⸗ bildete Zange zum Ausquetschen von Früchten oder Fruchtabschnitten. Württembergische Metall⸗ warenfabrik, Geislingen⸗Stg. 31. 5 07.
34c. B. 7151. Messerputzmaschine mit Ver⸗ teilerscheibe für den Schmirgel. Orto Volker, Mannheim, Kaiserring 18. 13. 5. 07. . 34f. H. 39 040. Hohlzylinderartiger Papier⸗ korb. Dittmar Hurtzig, offene Handelsgesell⸗ schaft, Hamburg. 22. 10. 06. 34f. T. 11 579. Kleiheraufzug Umkleideräume von Fabriken, Zechen, Hermann Theuerkauff, Potsdam, Io. 4. 07. 8 34f. T. 11 986. Spucknapf mit zwischen dem Speibehälter und der Schutzhülle angeordneter Hebel⸗
für Bade⸗ und Schulen u. dgl. Schützenstr. 6.
einrichtung. Moritz Tischler, Wien; Vertr.: A.
Wiele, Pat.⸗Anw., Nürnberg. 10. 4. 97. 9 34g. H. 38 540. Stahldrahtmatratze. Julius Paul Hopf, Chemnitz, Mittelstr. 1. 17. 8. 06. S4g. M. 32 162. Matratze. Clemens Meissner, Klotzsche⸗Königswald. 25. 4. 07. 34 g. R. 22 162. Polsterung. berg, Berlin, Hollmannstr. 31. 15. 1. 06. 34g. W. 27 378. Verfahren zur Herstellung von Netzen für Ruhelager o. dgl. Westphal & Reinhold, Berlin. 12. 3. 07.
3Ai. A. 13 864. Mottensicherer Behälter mit Einführung des Desinfektionsmitrels von außen. Robert Arnold, Dresden, Marschallstr. 23. 5. 12.06. 35a. E. 12 049. Steuerungsregler für Förder⸗ maschinen. Carl Notbohm, Caternberg, Rhld., u. 8 — Essen, Ruhr, Henriettenstr. 13. 24. 10. 06.
35a. H. 40 04 5. Elektromagnetische Entriege⸗ lungsvorrichtung für die Schachttüren don Aufzügen. Lindwurmstr. 11.
Friedrich Hummel, München,
25. 2. 07.
3 5a. N. 905 5. Fangvorrichtung für Aufzüge und Fördereinrichtungen. Alfred Morley Newman, Johannesburg, Transv.; Vertr.: Heinrich Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 30. 4. 9.
3Fa. besondere für Aufzüge; Zus. 8. Pat. 188 729. Alexander Rothe vorm. u. Max Bock, Peinzenallee 33, Berlin.
11. 1
burg⸗Buckau. 22 6. 97. 3 1 20e. J. 909 9b. Flussigkeutserhitzer; Zus. z. Pat.
Behälter für Bäder mit
E. 12 357. Haarkamm. Julius Engler,
Felix Rosen·
R. 22 151. Motoranlaßvorrichtung, ins⸗ Fa. Oertling & buen 95b. K. 35 026. Verladevorrichtung mit Wage. Fried. Krupp KXn Grusonwerk. Magde⸗
88 Hugo Junkers, Aachen, Brabantstr. 64. PBP 8 40c. N. 8169. Verfahren zur Gewinnung von reinen und dichten Zinnniederschlägen durch Elektro⸗ lyse einer Alkalisulfostannatlösung. Dr. Bernhard Neumann, Darmstadt, Inselstr. 15. 23. 12. 05. 42 b. E. 12 232. Als Stromschließer wirkende Feinmeßvorrichtung; Zus. 3 Anm. E. 11 949. Erste automatische Gußstahlkugelfabrik vorm. Friedr. Fischer in Schweinfurt, Akt.⸗Ges., Schweinfurt WWE1ö9 42 k. N. 9042. Transmissions⸗Dynamometer mit in Richtung der Sehne bzw. Tangente der Um⸗ drehung liegenden Schraubenfedern. Richard Neu⸗ mann u. Hugo Neumann, Mülheim, Ruhr, Broich. 29 12. 06. 42m. T. 11 376. Rechenmaschine mit ver⸗ schiebbarem, durch die Kurbel bewegtem Zählwerk⸗ schlitten. Franz Trinks, Braunschweig, Kastanien⸗ allee 71. 28. 7. 06. 42o. J. 9031. Geschwin igkeitsmesser mit Reib⸗ radgetriebe für Drehbrwegungen; Zus. z. Pat. 185 976. 5 Junghans, Schramberg, Württbg.
3. 06. 43a. H. 39 787. Varrichtung zur Kontrolle des unerlaubt schnellen Anfahrens und Anbhaltens oder Bremsens von Fahrzeugen. Hartmann 4& Braun, Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M. 25. 1. 07. 43 b. G. 25 061. Selbstkassierende Vorrichtung zur Aufnahme von Anzeigen beliebiger Art in Form eines Kastens mit Einwurfschlitz für die Anzeigekarte und mit Schauöffnung. Dr. Martin Gildemeister, Straßburg i. Els. ysiologisches Institut. 10. 6. 07. 44 b. B. 46 5 Aschfangvorrichtung mit einer über das brennende Zigarre ende zu stülpenden Kappe. Fritz Brand, Düsseldorf, Worringerstr. 67. 30. 5. 07. 44 b. F. 23 620. Zigarren⸗ oder Zigaretten⸗ spitze. Marie Fautz, geb. Kyjanka, Wien; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler u. E. Maemecke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW 61. 4. 6. 07. 45a. G. 24 194. Pflug mit beiderseitig wenden⸗ dem Pflugkörper für Forstkuliuren. Oswald Gre⸗ bitus, Gühlen Glienicke. 12. 1. 07. 45e. D. 17 089. Auslesemaschine für Klee⸗ oder runden Samen mit endlosen Auslesetüchern. Frederick Malcolm Dossor, Doncaster, Vork, Groß⸗ Britannien; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 17. 5. 06.
Für diese Anmeldung ist bei — Ph gemäß
3. 83
dem Unionsvertrage vom I. 55 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in England vom 28. 6. 05 anerkannt. 45e. H. 37 477. Reinigungs⸗ und Sortier⸗ maschine für Tee. Christian Peter Jorgen Hausen u. Hans Christian Rasmussen, Kopenhagen; Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗Anw., Aachen. 22. 3. 06.
45e. N. 8833. Schneidemaschine mit aus Ring⸗ und Quermessern bestehender Messertrommel. Philipp Nolting. Bielefeld, Kaiser Wilhelmpl. 8. 29. 12. 06. 45e. P. 19 268. Verfahren zum Denaturieren F ˖ Hermann Palm, Hamburg, ho 4.
— 4. Zi
don ttergerfte don Ssüllergerste.
Adolphstr. 51. 8.
8 12. 06. 45I1. B. 45 F55I. Verfahren zur Behandlung von
Saatgut, insbesondere Weizen mittels Dämpfen, die aus Schwefel, Salpeter und kohlenstoff eiche Stoffe enthaltenden Gemischen entwickelt werden. Jacob Bloch, Berlin, Altonaerstr. 18. 18. 2. 07. 4Ga. B. 43 444. Erplosionskraftmaschine mit drei Arbeiteräumen. Bohn & Kähler, Kiel. 21. 6.06. 42g. B. 45 470. Selbsträtig sich schließendes Ventil mit Gegendruckkammer und Hilfsventil. F. Butzke & Co., Akt.⸗Ges. für Merall⸗In⸗ dustrie, Berlin. 9. 2. 07.
2g. F. 23 291. Federbelastetes Ventil, ins⸗ besondere für raschlaufende Kraftmaschinen. Max Falk, Berlin, Goltzstr. 12. 6. 4. 07. 42g. J. 9196. Ventil zum selbsttätigen Ab⸗ schluß von Rohrleitungen bei Temperaturerhöhung, dessen Ventilkörper durch Lot aus leicht schmelz⸗ barem Metall in der Offenstellung gehalten wird. Adolf William Jeuczewoky, Chicago; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 14. 6. 96. 4 7g. L. 24 3273 Hahn aus Glas, Ton v. dgl.⸗ Zus. z. Anm. L. 23 855. A. Lpibel, Dodendorf d. Magdeburg, 21. 2. 07.
4Th. L. 23 992. Schubkurbelgetriebe. John Alfred Laird. St. Louis, V. St. A.; Vertr. H. Licht * Liebing, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 4. 3. 07. 492. T. 11 232. Vorrichtung zur Herstellung von Drehkörpern mit kreisförmig gekrümmter Dreh⸗ achse. Witwe Thomaunn, Karoline geb. Wicht, Halle a. S., u. Charles Wilhelm Küchenmeister, Schlachtensee b. Berlin. 18. 5. 06. 49a. V. 7120. Lochbohrer mit abnehmbarem Versenker. Josef Boß, Beverungen. 26. 4. 07. 49 b. Sch. 24 95 3. Vorrichtung selbst⸗ tätigen Vorschüube don Werkstücken mif einer die Werkstücke durch Rribung miznehmenden umlaufenden Scheibe unter den Stempel von Pressen. Arthur Schweinbdurg, Prag, Vertr. Franz Schwenterlev, Pat.⸗Anw., Verlin SW. 68. 19. 1. 06. 5028. Sch. 28 105. Zentrifugenbrause an Ge⸗ treidewaschmaschtnen; Zus. z. Pat. 168 372. Schneider. Jaquet & Fie. G. m. b. H., Straßburg⸗ Königshosen i. Gis. 15. 27. 07. 50 b. B. 46 626. Stellzeug zum Parallelhalten der Walzen bei Schrotmühlen. Wilhelm Richard Kühnau. Chemnitz, Alkchemnitzerstr. 50. 3. 8. 07. F5Da. A. 19 179. RNähmgschine mit Stoff⸗ drücher und mit oderem Stoffschieber. Mathias