16 371 h Papierfabrik Kirchberg Act.⸗Ges.,
Kirchberg bei
Zu der am Mittwoch, — Nachmittags 3 ½ Uhr, im Hotel voin
Fülich.
eingeladen. Tagesordnung:
1) Vorlage der Jahresrechnung und Bericht des
Vorstands und Aufsichtsrats. 2) Genehmigung der Jahresrechnung und winn⸗ und Verlustrechnung.
3) Erteilung der Entlastung an Vorstand und
Aufsichtsrat. 4) Wahl des Aufsichtsrats. ur Ausübung des Stimmrechts in der
versammlung sind nur diejenigen Aktionäre nach dem Statut berechtigt, welche ihre Aktien spätestens am dritten Tage vor der Generalversamm⸗
lung, den Tag der Versammlung nicht mit⸗ gerechnet, bei der Gesellschaftskasse zu Kirch⸗ berg oder bei der Bank für Handel und In⸗ dustrie Filiale Hannover in Hannover oder
bei dem Barmer Bank⸗Verein Hinsberg, Fischer Dürener Bank
Statt der Aktien können auch Depotscheine der Reichsbank oder von einem
& Co. in Barmen oder bei der in Düren hinterlegen.
deutschen Notar ausgestellte Depotscheine werden.
Kirchberg (Krs. Jülich), 12. November 1907.
Der Aufsichtsrat.
den 18. Dezember
stattfindenden ordentlichen Generalver⸗ sammlung werden unsere Aktionäre hiermit ergebenst
(65334] 1 Waldauer Braunkohlen Industrie Aktien⸗
Gesellschaft zu Waldau bei Osterfeld Bez. Halle a. S.
Hierdurch laden wir unsere Aktionäre zu einer außerordentlichen Generalversammlung für Montag, den 2. Dezember cr., 1 Uhr, nach Halle a. S., Hotel Stadt Hamburg,
ergebenst ein. Tagesordnung: Beschlußfassung wegen Erwerb und Aufschließung neuer Kohlenfelder.
Zur Teilnahme an der außerordentlichen General⸗ versammlung sind diejenigen Herren Aktionäre be⸗ rechtigt, welche ihre Aktien bis zum 29. No⸗ vember cr. bei den Herren Reinhold Steckner,
Disch zu
der Ge⸗
[65321]1
Wir beehren uns, unsere Herren Aktionäre zu der am Dienstag, den 10. Dezember 1907, Vor⸗ ö 1 2 Berlin, Herwarthstr. 4, stattfindenden außerordent⸗ Nachmittags lichen Generalversammlung ergebenst einzuladen.
8
Deutsche Lebensversicherungsbank Artiengesellschaft zu Berlin.
Tagesordnung:
Aenderung der Satzung, und zwar:
a. § 1 Pos. b: Streichung des Wortes „un⸗ mittelbare“.
b. Aenderung des § 29 hinsichtlich der Gewinn⸗ berechtigung der Versicherten. ““
Berlin, den 14. November 1907.
Der Aufsichtsrat.
Hedderich.
Halle a. S., Kühne &. Ernesti, Zeitz, oder beim Vorstande der Gesellschaft auf Fabrik Waldau bei Osterfeld, Bez. Halle a. S., deponiert haben oder im Falle der Hinterlegung bei einem Notar binnen gleicher Frist dem Vorstande die erfolgte Hinterlegung nachweisen.
Der Aufsichtsrat. S
General⸗
[65272]
hinterlegt Herd- und Ofen-Industrie, Oberhausen.
wir hierdurch unsere Aktionäre zur ordentlichen
[05322]
Eßlinger Brauereigesellschaft
in Eßlingen.
Wir beehren uns, die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zur 20. ordentlichen Generalver⸗ sammlung, welche am Dienstag, den 10. De⸗ die zember cr., Vormittags 11 Uhr, im Saale des Hotels „zur Krone“ in Eßlingen stattfindet,
einzuladen. Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftsberichts des Vorstands ilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung
nebst sowie Bericht des Aufsichtsrats.
2) Beschlußfassung über die Bilanz und über die
Gewinnverteilung.
3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
4) Aenderung des § 22 des Statuts.
Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind nach § 25 unseres Statuts diejenigen Aktionäre berech⸗ tigt, welche mindestens drei Tage vor der Ver⸗ sammlung ihre Aktien bei dem Vorstande der Gesellschaft oder bei dem Bankhause Gebr. Arn⸗ hold in Dresden oder bei einem Notar hinterlegt Die Hinterlegung bei einem Notar ist spätestens nach Ablauf der festgesetzten Hinter⸗ legungsfrist dem Vorstand der Gesellschaft orlage des Hinterlegungsscheins mit genauem Nummernverzeichnis der hinterlegten Aktien nachzu⸗
haben.
durch
weisen. Eßlingen, den 12. November 1907.
Der Vorstand. 6 Eug. Kienzle. Paul Ott.
Oberhausen in unser Geschäftslokal auf Donnerstag,
mit folgender Tagesordnung ein:
1) Berichterstattung des Vorstands über den Ver⸗ mögensstand und die Verhältnisse der Gesellschaft somee über die Ergebnisse des verflossenen Ge⸗ chäftsjahres und Bericht des Aufsichtsrats über
stattgehabte Prüfung des Geschäftsberichts und der Jahresrechnung. .
2) Genebmigung der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das verflossene Geschäftsjahr und Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns.
3) Erteilung der Entlastung an die Mitglieder des Vorstands und des Aufsichtsrats.
ergebenst
[65331]
außerordentlichen Generalversammlung auf
H. Bunge. 10 Uhr, Friedrichstraße 103, Savoyhotel, ergebenst eingeladen.
„Phönir“, Aktien⸗Gesellschast für Stuhl-, 2
. 1 jenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien oder Unter Hinweis auf § 21 unserer Statuten häsaa die Hinterlegungsscheine der Reichsbank oder eine
schaft nach Empfangsbescheinigung eines Notars nebst einem Generalversammlung unserer Gesellschaft nach von geseg, Kürmmernterzeichnis bis
5. 1907, Vormittags 10 uhr, zember 1907, Nachmittags 6 den 5. Dezember V g h Befeütfchaftskasse,
h Erwerbs⸗ und Wirtschats⸗
Admiralsgarten⸗Bad.
Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu einer
onnabend, den 7. Dezember 1907, Vorm.
Tagesordnung: ) Bericht über die Lage der Gesellschaft. Neuwahl des Aufsichtsrats.
Zur Ausübung des Stimmrechts sind nur die⸗
um 4. De⸗ hr, bei der riedrichstraße 102, hinterlegen. Berlin, den 12. November 1907. Admiralsgarten⸗Bad. Der Vorstand. Norden. Rachwalsky.
genossenschaften.
Keine.
4) Aufsichtsratswahlen. Aktionäre, welche das Stimmrecht in
der Generalversammlung ausüben wollen, haben ihre Aktien ohne Dividendenscheine spätestens am dritten Tage vor der Generalversammlung bis Abends 5 Uhr, den Tag der Hinter⸗ legung und den Tag der Generalversamm⸗ lung nicht mitgerechnet, bei der Kasse der Ge⸗ sellschaft oder bei der Bank für Handel und Industrie in Berlin oder bei dem Barmer Bankverein in Barmen zu hinterlegen. Oberhausen, den 13. November 1907. „Phönix“, Aktien⸗Gesellschaft für Stuhl⸗, Herd⸗ und Ofen⸗Industrie. Der Vorstand. Müllensiefen. Dribbusch.
[65269]
165328]
Inselbrauerei Lindan, Ahtiengesellschaft
zu Lindau i. Bodensee.
Am Samstag, den 7. Dezember 1907, Vormittags ½10 Uhr, findet die dritte ordent⸗
liche Generalversammlung in den
der Brauerei statt. Tagesordnung:
1) Vortrag des Geschäftsberichts und Vorlage der Bilanz sowie der Gewinn⸗ und Verlustrechnung. 2) Bericht des Aufsichtsrats über die Prüfung des Geschäftsberichts und der Jahresrechnung des
verflossenen Geschäftsjahres.
3) Beschlußfassung über die Genehmigung der vor⸗ und Verlust⸗ 5 Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
gelegten ilanz, der Gewinn⸗
rechnung sowie über die Entlastung des Auf⸗ 4—
sichtsrats und des Vorstands. 4) Beschlußfassung über die
Reingewinns. 6 5) Aufsichtsratsneuwahlen. 6) Anträge und Wünsche.
Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind diejenigen Herren Aktionäre berechtigt, welche spä⸗ testens am 3. Werktage vor der anberaumten Generalversammlung bei dem Vorstand ihre Aktien vorzeigen oder ein die Nummern derselben bestätigendes glaubwütdiges Zeugnis über den Besitz (§ 30 bezw. Nachtrag vom
der Aktien hinterlegen. 20. Dezember 1906 des Statuts.)
Lindau i. B., den 14. November 1907. Inselbrauerei Lindau. Aktiengesellschaft.
W. Georg, Kgl. Bayr. Kommerzienrat,
Vorsitzender des Aufsichtsrats.
Verwendung des
Aktienbrauerei Fürth vorm. Gebr. Grüner in Fürth.
Wir beehren uns, die Aktionäre unserer Gesell⸗ schaft zu der am Montag, den 16. De⸗ zember a. c., Vormittags 11 ⅛ Uhr, im Bureau der Brauerei, Rosenstraße 14 dahier, stattfindenden 12. ordentlichen Generalversammlung ergebenst
einzuladen. Tagesordnung: 1) Vorlage des Geschäftsberichts des Vorstands nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung und Bilanz sowie des shehg die des Aufsichtsrats. 2) Beschlußfassung über die Bilanz und die Ge⸗ winnverteilung.
Lokalitäten
Aufsichtsratswahl. 5) Abänderung des § 17 Abs. 1 der Statuten. Diejenigen Aktionäre, welche an dieser General⸗ versammlung teilnehmen wollen, werden ersucht, ihre Aktien ohne Couponsbogen bis spätestens 10. Dezbr. cr. im Bureau der Gesellschaft oder bei den Herren Nathan & Co. hier und in Nürnberg oder bei der Bayer. Hypotheken⸗ und Wechsel⸗ bank in München oder bei den Herren Gebr. Arnhold in Dresden gegen Ausstellung einer Stimmkarte zu hinterlegen oder deren anderweitige Hinterlegung resp. deren Besitz nach den Vorschriften des § 22 der Statuten nachzuweisen. Fürth, den 11. November 1907. Der Vorstand. Herm. Grüner.
[65016] Debet.
abrikkonto assakonto Wechselkonto Effektenkonto. Debitorenkonto: Malzaußenstände ℳ 490 313,— Bankguthaben „ 111 594,86
Säckekonto Warenvorräte
Malzfabrik Schweinfurt A. G.
Bilan
ro 31. Augqust 1907. Kredit.
ℳ 750 000 492 000 409 261 100 000
81 105,—
Per Aktienkapitalkonto Schuldverschreibungskonto Erneuerungsfondekonto Reservefondskonto Dispositionsfondskonto .. Arbeiterunterstützungsfondskonto. 16 855 Hasboerscreshengehlencole 3 915—
uldverschreibungstilgungskonto 525 — 300 497
ℳ ₰
1 378 338 23 43 057 95]% 141 764 46 66 550—-
601 907
Kreditorenkonto
Gewinn⸗ und Verlustkonto: Vortrag von 1905/06 1““
ℳ 16 196,877 Bruttogewinn pro “ 1900707 114 425,10 130 621
1 53 162
130 621 97 —
2 284 781ʃ50 2 284 781
ewinn⸗ und
4X A 2 150 621 7 16 19687
114 425,10 130 621 97
Per Vortrag von 1905/06 Bruttogewinn pro 1906/07
DSDie Dividende wurde wieder auf 10 %, wie im Vorjahre, festgesetzt und gelangt sofort zur
jahlung. 8 Oberndorf⸗Schweinfurt,
3
den 11. November 1907.
beim hiesigen Amtsgerichte anwälte heute eingetragen.
[65032¹1
Nürnberg wurde heute eingetragen der Rechtsanwalt Max Eisemann. Derselbe hat seinen Wohnsitz in Nürnberg genommen.
[65028] Rechtsanwalt Johann Bernhard
mann in Sayda ist in die hiesige Anwaltsliste ein⸗ getragen worden. 8
[65030] berg aus Berlin ist zur Rechtsanwaltschaft bei dem
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
65029] Bekauntmachung. Der Rechtsanwalt Keferstein ist in die Liste der zugelassenen Rechts⸗
Goslar, den 9. November 1907. 9 Königliches Amtsgericht. † “ v1A1X“
In die Rechtsanwaltsliste des K. Landgerichts
Nürnberg, den 12. November 1907. Der Präsident des K. Landgerichts.
Der beim Königlichen Amtsgericht Sayda zugelassene Siegfried Hoff⸗
Sayda, am 11. November 1907. Königliches Amtsgericht.
Bekanntmachung. Der bisherige Gerichtsassessor Dr. Ismar Lands⸗
unterzeichneten Gerichte zugelassen und heute in die
Liste der Rechtsanwälte eingetragen worden.
Spandau, den 9. November 1907. Königliches Amtsgericht.
[65286] Der Rechtsanwalt Justizrat Mayer in Aachen hat seine Zulassung als Rechtsanwalt bei dem
Name ist in der Liste der zugelassenen Rechtsanwälte
gelöscht worden.
Aachen, den 9. November 1907. Der Landgerichtspräsident.
[65031] Bekanntmachung. “
zugelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht worden. E. den 11. November 190e7. Königliches Landgericht II in Berlin.
9) Bankausweise
161698] Bekanntmachung. „Wohlfahrt“ Kranken-Kasse für ganz
[65036]
ℳ 184 000 .
Königlichen Landgerichte in Aachen aufgegeben; sein
Der Rechtsanwalt Karl Reiners in Charlotten⸗ burg, Kantstraße 14, ist verstorben und in der Liste der bei dem Königlichen Landgericht III in Berlin
Deutschland zu Verlin i. Liqu. (E. H. 135).
Mitgliederversammlung am 20. Dezember, Vorm. 11 Uhr, Invaliden⸗Str. 129, Eingang Hchefäte . Borsig Str., II Tr. Beschluß über Einstellung des Re
Bekanntmachung. In der Gesellschaftsversammlung der Gesellschaft
Triplex. Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ f Seebltsc vom 22. Juli 1907 ist einstimmig 8 . ossen: G
In Abänderung des Gesellschaftsvertrags wird das
Stammkapital der Gesellschaft von ℳ 500 000 auf
ℳ 140 000 herabgesetzt und zwar dergestalt, daß
die Geschäftsanteile der v. Gesellschafter e
a. bei Herrn Bergrat Sa statt ℳ 250 000 ℳ 70 000 b. bei Saline Schweizerhalle statt
c. bei Herrn Dr. Vis statt ℳ 48 000 ℳ 13 000,
d. bei Herrn Hugo von Glenck statt n Dycccc“ betragen. 1
Diefer Beschluß wird hiermit öffentlich bekannt gemacht und werden zugleich die Gläubiger der Gefellschaft aufgefordert, sich bei derselben zu melden. Lüneburg, den 11. November 1907.
Der ä ;, hetenh. 8 chad.
8*
[650351 8 6 Die Baugesellschaft für Lolat⸗Eisenbeton Gesellschaft mit beschränkter Fefnan Tempel⸗ hof ist durch Gesellschafterbeschluß vom 6. No⸗
vember 1907 aufgelöst worden. Zum Liquidator
ist der beeidigte Bücherrevisor Oskar Krause, Berlin, Steglitzerstr. 23, bestellt. Ich fordere hiermit alle Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei der Gesell⸗
schaft zu melden. 8 Tempelhof, den 6. November 1907. 1 Oskar Krause, Liquidator.
[64326] Die Firma Electrische Zinkwerke, Gesellschaft mit
beschränkter Haftung zu Duisburg⸗Hochfeld ist durch Beschluß der Sesegichate⸗ aufgelöst worden. 1 Wir fordern hierdurch die Gläubiger der Gesell schaft auf, sich bei derselben zu melden. 3 Duisburg⸗Hochfeld, den 6. November 1907.
Electrische Zinkwerke
Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Die Liquidatoren: Carl Scholten. Carl Grundhoff.
[65287] Die Steineisendecken⸗Baugesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung zu Berlin, Nr. 3793 Abtei⸗ lung B des Handelsregisters des Königlichen Amts⸗ gerichts Berlin⸗Mitte, ist aufgelöst. Die 22n g der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden. 8 Berlin, den 13. November 1907. Der Liquidator: Max Henninger.
[65034] 1 Preußische Boden⸗Credit⸗Artien-Bank. Status am Fr. Oktober 1907.
Kassa und Wechsel 6 556 390. 10 Guthaben gegen Effektenbe⸗
deckun 8 4 120 000. — Effektenbestand 4 683 117. 21 Darlehen auf Hypotheken . . . Debitores 4 Erworbene Hypotheken abzügl. amortisierter Beträge .... Kautionseffektendepot Eigenes Bankgebäude „ ensions⸗ u. Sparfondsanlagekto. „ Mobilien und Utensilien. „
414 000. — 1 317 636. 46
„ 372 654 997. 76 132 000. — 500 000. — 714 8 —
Aktienkapital Reservefonds Extrareservefonds E1113 1. Amortisationszuschlagsfonds II. Disagio⸗ und Zinsreserve... Agiokonto gemäß § 26 des Hypo⸗ hekenbankgeshe⸗ Pensione. u. Sparfondsreserve nkündbare Hypothekenbriefe, aus⸗ schließlich der im eigenen Be⸗ tze der Bank befindlichen ℳ 5 535 525,— dergl.... Kautionen Dividenden und Coupons ... Kreditores Diverse Passiva
ℳ 391 093 042. 53
30 000 000. — 6 000 000. — 800 000. — 450 000. —
60 000. —
1 262 000. —
892 473. 25 719 548. 65
.ℳ 52 000,
341 847 007. 50 132 000. —
2 025 564. 25 989 431. 53
5 915 017. 35
Berlin, im November 1907. Der Vorstand.
168en Ausweis
der 1 zzu Sondershausen 9 8 per 31. Oktober 1907.
Aktiva. Kassenbestand. „ . . ,,gkNN86
Wechsel.. Effekten.. Kontokorrentsaldo Lombarddarlehn . . . .. Bankgebäude und Mobilien.. Niss eingeforderte 60 % des Aktienkapitals.. Diverse. 1
824 010. 3 575 515 1 216 103.
138 003.
1 500 000
ℳ 391 093 042. 53
Schwarzburgischen Landesbank
„ 1474 745. 34.
178 801. 49.
Passiva. Aktienkapital . 111X“ Akzepte.
ervefonds. vLE“”“
ℳ 9 144 445. 83.
ℳ 2 500 000. —. „ 338 300. —. „ 5 796 379. 01.
108 487. 78.
401 279. 04.
Liquidationsverfahrens. Die Liquidatoren.
ℳ 9144 445. 83.
[64336] Aktiva.
Kassakonto Wechselkonto.. . Diverse Debitoren Utensilienkonto.
LLA1““
Berlin, im November 190
Der Vorstand. W. Georg.
ℳ ₰ 1 21 256 20] Per Stammanteilkonto
Passiva.
ℳ 140 000
„ Diverse Kreditoren
584 692 07
ank für Handelsverkehr G. m. b. H. Katz.
Gottschalk.
₰
—
444 694 07
11“
Vierte Beilage 8 16 anzeiger und Königlich Preußischen Staats
Berlin, Donnerstag, den 14. November
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗ Güterrecht eax — 2 elcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechta.⸗ Vereins⸗, Benofsenschah. Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren⸗
eichen, Patente, Gebrauchsmuster,
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Rei
onkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisen
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. n. 2724)
ür das D Rei int i 3, 7; Hefugspreis ö“ sir 8 Dhuts 1 1 erscheint in der Regel täglich. — Der
kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
Selbstabholer auch hues die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
Staatsanzeigers, SW.
ilhelmstraße 32,
ezogen werden.
ahnen enthalten
Das Zentral⸗Handelsregister
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 272 A. und 272 B.
nd, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
vSg — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
ausgegeben.
Ges
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ enannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung ines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer
jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ and der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte enutzung geschützt.
d. B. 45 170. Vorrichtung zum Auslöschen on Rundbrennerlampen mittels einer Löschkappe,
die an eine durch den Brennerkorb geführte Schub⸗
stange angelenkt ist. Adolf Busch, Rödelheim b.
Frankfurt a. M. 12. 1. 07.
7 B. 43 469. Petroleumglühlichtbrenner mit
vollem Außenflansch am oberen Dochtrohrende.
Brendel & Loewig, Berlin. 25. 6. 06.
6a. O. 5465. Wärme⸗ oder Trockenkammer um gleichmäßigen Verteilen der Luft für Malz⸗
darren u. dgl. Emile Orval, Brüssel; Vertr.:
48 etags u. E. Wolf, Pat.⸗Anwälte, Berlin S. 42.
b. K. 34 439. Verfahren zur Herstellung von
sogenanntem Fichtensprossenbier. Albert Kummle,
Keel, Holtenauerstr. 125. 3. 1. 07.
6 b. L. 22 597. Verfahren zur Vorbereitung erstellung von Bierwürze bestimmtem Ge⸗
Eisen. Deutsche Stahlbottich⸗Gesellschaft m. b. H., Ahlen i. W. 17. 8. 06. 8 Sa. Sch. 25 982. Vorrichtung zum Bleichen
nd Färben von Faserstoffen. Jean Schmitt und Ernst Handschin, Belfort, Frankr.; Vertr.: A. Elliot, I.ö 5 88 20. 7. 06.
8 8 585. Mangel⸗ oder Plättmaschine. v Maqle 1 Lerea, V. Blchime
ertr.: C. Röstel u. R. H. Korn at.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 4. 4. 8.. H “ 10 b. H. 39 755. Verfahren zum Trocknen von Kochtenstan, is die Hesstelcee 9n Briketts; Zus. z. Pat. — to renz, Dresden, Pfoten⸗ hauerstr. 43. 23. 1. 07. 8 Pf 12i. P. 18 010. Verfahren zur Verhinderung der Denitrierwirkung im Gay⸗Lussac⸗Absorptions⸗ apparat. Hugo Petersen, Wilmersdorf b. Berlin, VWEII1““ 28. 82 05.
8 . 42 209. Verfahren zur Beseitigun des Schwefelwasserstoffs und Cyanwasserstoffs be 8e Destillation des Gaswassers. Dr. Julius Becker, Frankfurt a. M., Gutleutstr. 204. 10. 2. 06. 13a. St. 12 019. Dampfkessel mit einem an einen vorderen Flammrohrkesselteil rundum an⸗ üsh vaeih E aus⸗ mündenden öhrenbündel. arl Stroomann, Berlin, Alt⸗Moabit 82 B. 11. 4. 07. 8ss 15 b. G. 24 626. Farbband⸗Rotationsdruck⸗ maschine zur Herstellung schreibmaschinenähnlicher Drucke. Harry C Gammeter, Cleveland, Ohio, V. St. A.; Vertr.: C Gronert u. W. Zimmermann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 22. 3. 07. sünh. 68 “] EEbe mit
ngendem empelarm. ax Sielaff, 2 1 Spenerstr. 23. 18. 2. 07. 16. M. 25 578 Verfahren zur Herstellung eines Düngemehls aus Phosphoriten oder Mineral⸗ phosphaten. Walther Mathesius, Berlin, Lietzen⸗ vögrste. 16. 2. 6. 04.
6 .19 075, Fangvorrichtung für Förder⸗ wagen. Josef ProtkFa u. Rudolf Havelka, Schwaz, Böhmen; Vertr.: W. J. E. Koch, J. Poths u. Dr. W. Pogge, Pat.⸗Anwälte, Hamburg. 24. 10. 06. 201. B. 43 880. Zugsteuerschaltung für elektrische Akkumulatorenlokomotiven. Otto Böhm, Berlin, Dorotheenstr. 44/45. 18. 8. 06.
21 a. B. 46 697. Feldtelephoneinrichtung mit Summer⸗ und Weckeranruf. Hermann Berliuer, “ Emil Kohn, Berlin⸗Karlshorst. 21a. G. 23 766. Schaltungsweise der Licht⸗ bogen zur Erzeugung von elektrischen Schwingungen; Zus. z. Pat. 161 828. Gesellschaft für drahtlose Telegraphie, Berlin. 16. 10. 06. r .27 640. Gesprächszähler, bei welchem ie Fortschaltung des Zählwerkes durch den Anker eines Elektromagneten erfolgt. Rubin Weesler, Berlin, Tauenzienstr. 20. 26. 4. 07. S F. 21 027. Galvanisches Element nach em Leclanchétypus. Heinrich Femerling u. Wil⸗ helm Pörscke, Hamburg, Haidberg 16. 13. 12. 05. hs A. 14 209. Klemmleiste, bei welcher Schraubenfedern die Verbindung von Drahtenden vermitteln. Akt.⸗Ges. Mix & Genest, Telephon⸗ 8 Telegraphen⸗Werke, Schöneberg. 20. 3. 07. lc. F. 23 486. - ö8 für Gleich⸗ und Wechselstromleitungs Systeme. Felten & uilleaume⸗Lahmeyerwerke Akt.⸗Ges., Frank⸗ furt a. M. 6. 5. 07. sanfs. L. 23 344. Schaltanordnung zum Um⸗ schalten einer zur dienenden Lampe on der Hauptstromquelle auf eine Ersatzstromquelle. Lrerh Lion & Tugendhat, Berlin. 20. 10. 06. 2 ec. Sch. 27 883. Selbsttätiger Schalter zum b a zwischen mit einander in Ver⸗ bindung tehenden elektrischen Leitern gleicher Po⸗ deee., Hch. Schenkel, Darmstadt, Reckahftr. 5. 21d. 9936. Wechselstrom⸗Kommutator⸗
Doppelbürsten. Felten & Guilleaume⸗Lahmeyer⸗ werke A.⸗G., Frankfurt a. M. 5. 4. 98 8 21b. F. 23 784. Einrichtung zum Ausgleich von Belastungsschwankungen in Anlagen mit asyn⸗ chronen Motoren. Felten & Guilleaume⸗Lah⸗ meyerwerke A.⸗G., Frankfurt a. M. 8. 7. 07. 28 b. P. 18 992. Lederabschärfmaschine. The Peerleß Machinery Company, Boston, Mass., V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 13. 2. 10. 06. 29 b. V. 6679. Verfahren zur Herstellung von Zelluloseprodukten aus Kupferoxydammoniakzellulose⸗ Hv Aetzalkalilauge als Fäll⸗ el. ereinigte Glanzstoff⸗Fab G., che ag, 34 T. Slsssstser Ga886. . 34 480. Verfahren zur Herstellun haltbarer, klar bleibender Lösungen der d den An⸗ meldungen K. 32 773 und K. 32 941 der Kl. 30h beschriebenen Bakterienfette in wasserfreiem Oel. Kalle & Co. Akt.⸗Ges., Biebrich a. Rh. 16. 4. 07. 34 b. K. 35 592. Brotdose mit selbsttätiger Hebevorrichtung für das Brot. Paul Otto Köhler, Leipzig⸗Lindenau, Merseburgerstr. 54. 31. 5. 07. 34g. R. 23 227. Strandkorb aus Korbgeflecht mit herausnehmbarem Fußschemel und umklappbarem 15 Moritz Richter, Berlin, Wilhelmstr. 29.
341. M. 32 262. Umlegbarer Zahlteller mit im Auslauf pendelnd eingebautem Sammeltrichter. Toni Majchrowicz, Lothringerstr. 48, u. Christian Jensen, Hochstetterstr. 20, Berlin. 13. 5. 07. . Feir.Sanavgi mit n den Keilen gelagerten Rollen. i aire, Helcberg . Sch 15. 8 0. r
3 8 2. Vorrichtung zum Festhalten der Blockform und Ausstoßen des Blo 288 . bn “ 8Slege 16 . Ausgleichgrube; Zus. z. Pat. 16 . Fa. Ludwig Stuckenholz, Wetter a. d. Ruhr. 7. 2. 06. 4 Ceh 35c. D. 17 800. Windwerk mit zwei auf be⸗ sonderen Wellen sitzenden, gegeneinander verdrehbaren Trommeln. Duisburger Maschinenbau Act.⸗ Ges. vorm. Bechem & Keetman, Duisburg.
29. 11. 06. 37 d. D. 16 295. Bei einem Brande selbst⸗ Füng be. K ueee Füergdensger. 2 Diat g. az, Brüssel; Vertr.: Dr. D. La „Pat.⸗ S 1“ 28. 9. 05. aor vüt anh .. . 637. Vorrichtung zum Ausschnelden von Kreisbogenstücken aus Hölzern. L. 128 Bad. 21. 12. D“ e. .32 124. Hobelbank für Lehrzwecke. Michael Mayer, Lucile Grahnstr. 1, u. Michael Beyrer, Gallmayerstr. 4, München. 22. 4. 07. 38f. E. 12 467. Vorrichtung zum Rundhobeln von Radkränzen, Riemscheiben, Wagenrädern und ähnlichen hölzernen walzenförmigen Körpern. Jean gSeeöe Höchst a. M., Königsteinerstr. 9. 39a. S. 20 896. Verfahren zur Herstellu von Gebrauchsgegenständen aus William 1 Sö Fe u. J. S. Rosen⸗ al, Baltimore, Maryland; Vertr.: Pat⸗Anm. Berli SW. 11. 20. 3. den “ 8 24 632. Meßrad mit Zählwerks⸗ antrieb durch Schnecke. Adolf —— Berlin, Zimmerstr. 16/18. 23. 3. 07. 42“%. St. 11 646. Geschwindigkeitsmesser mit einem durch Wirbelströme verdrehten Leiter. Walter Stauder, Meilen.Zürich; Vertr.: J. P. Schmidt u. O. Schmidt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 7. 11. 06. 43a. Sch. 26 985. Kontrollkasse mit mehreren Geldbehältern, Zus. z. Pat. 185 653. Schubert & -aTrhs . Akt.⸗Ges., Chemnitz.
45e. M. 32 486. Schleudermaschine mit über einander angeordneten, umlaufenden Tellern, über welche von innen nach außen ein Luft⸗ oder Gas⸗ strom streicht, zum Zerkleinern, Reinigen oder zu sonstigem Behandeln von Stoffen, welche durch die A rieseln. Fritz Müller, Eßlingen a. N. 45f. B. 46 555. Blumentopfmanschette aus ö Wilhelm Brase, vannschetth, nn⸗ 9 8
45 k. M. 31 987. Sich selbsttätig schließende und wieder öffnende Falle für Nhaäti. sc vhenes Minge, Wonsowo, Posen. 2. 4. 07.
45 k. S. 24 622. Vorrichtung für Insekten⸗ vernichtung innerhalb geschlossener Räume. Hermann Seigel, Viernheim, Hessen. 15. 5. 07.
46Üc. G. 11 545. Verbrennungskraftmaschine mit einem als Verdampfer dienenden Einlaßventil⸗ Electrie Boat Company, New York; Vertr.: Otto Siedentopf, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 1. 3.06. 46c. P. 19 465. Karburiervorrichtung für Ex⸗ plosionskraftmaschinen. Pape, Berlin, Schiff⸗
bauerdamm 8. 25. 1.
47 b. B. 45 505. Kugellager mit Einfüll⸗ öffnung und Verschlußstück. Hugo Borchardt, Berlin⸗Charlottenburg, Kantstr. 31. 13. 2. 07. 4 7c. C. 14 916. Reibungskupplung, bei welcher das mit der treibenden Welle festverbundene schrauben⸗ förmige Band gegen die Innenseite einer Trommel gepreßt wird. Compagnie Belge de Con⸗ struction d’automobiles Usines „Pipe“ u. Otto Pfänder, Cureghen⸗Brüssel; Vertr: A. Elliot, ö8’ v SW. 1.3 27. 8. 06.
c. K 839. Reibungskupplung mit hohl⸗ zvlindrischer Reibungsfläche des getriebenen Kupp⸗ lungsteils. Maschinenfabrik Oerlikon, Oerlikon, Schweiz; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin
maschine mit paarweise kurzgeschlossenen, sogenannten
47 c. V. 6510. Elektromagneti Kuppl mit in einer besonderen Hülse” 8ae eche e Stoff angeordneter Wicklung. „Vulkan“ Ma⸗ schinenfabriks⸗Akt.⸗Ges., Wien; Vertr.: O. Sieden⸗ topf, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 12. 5. 4. 06. 47d. S. 24 408. Schloß zur Herstellung von leicht und schnell lösbaren, gegen unbeabsichtigte Lösung gesicherten Verbindungen aller Art; Zus. z. hh. 8 23 9885. Hugo Simons & Co., Cöln. 47f. K. 34 197. Rohrverbindung, bei der ein⸗ ander gegenüberliegende Kuppelhaken oder Backen zur Anwendung kommen. Johann Kania, Kostuchna b. Nikolai O.⸗S. 16. 3. 07. — 47f. S. 22 612. „Ausgleichvorrichtung für Dampfleitungen u. dgl. mit einem quer zur Leitungs⸗ Uücztung. Fnck na an, betnene Enden mittels gelenkes geführtem Ausgleichrohr. ran Seiffert & Co. Akt.⸗Ges., Berlin. 10 06 88 28 . 2 Stopfbüchsen⸗ Bu 1 Hün 1.. 5,2 07. e g. D. 18 032. Entlasteter Absperrschieber. Hugo Drotschmann, Zürich; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin NW. 40. 1. 2. 07. 49 e. S. 24 136. Dampfdruckübersetzer für Schmiedepressen und andere hydraulische Arbeits⸗ maschinen. Hugo Sack, Rath b. Düsseldorf. 23. 1. 07. 51d. S. 21 400. Tasteninstrument mit durch Elektromagnete gegen eine ständig umlaufende An⸗ webewaltg gefücrten E Irving Bell „ adelphia; Vertr.: A. 8 „Anw. Verlin IF. 482922:73031 “
. M. 29 760. Fadenabzugsvorrichtung für Fädelmaschinen. Maschinenfabrik Kappel . vig Kappel. 114,5 * Gee
ga. E. 12 245. Hand⸗Auslösevorrichtung für den Objektivverschluß bei Handkameras Phür wendung des bekannten, aus biegsamem Hohlstrang und darin geführtem Zug⸗ oder Druckglied bestehenden Auslösers und unter lösbarer Festlegung des freien Endes des Auslösers am Kamerakörper. Heinrich Ernemann Akt.⸗Ges. für Camera⸗Fabrikation ee n 88e vnnt. 07.
. D. 1 . Vorrichtung zum Dämpfen der Rückschwingung von Wagenfedern; Zus. z. — 183 951. Arthur Dutrieux, Le Quesnoy, Frankr; ö 52 Neuendorf, Pat.⸗Anw., Berlin W. 57.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
20. 3. dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankreich v 22. 8. 06 anerkannt. 8 Frankreich vom
63 b. G. 24 891. Kupplung für Deichselstangen. Franz Gudenschwager, Berlin, Schulstr. 6. 11.5.07. 63c. H. 39 809. Riemenscheibenwechselgetriebe mit mehreren ineinander verschiebbaren zwangläufig miteinander verbundenen Hohlscheiben. Wilhelm Henke, Zuffenhausen. 30. 1. 07. 63c. V. 6737. Antriebvorrichtung für Motor⸗ fahrzeuge. Célestin Vigneaux, Paris; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 13. 8. 9.06. 63e. A. 12 756. Wagenrad. Joseph Alloatti, Paris; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.⸗Anwälte, Bene F 8 18. 1. 06. 8
.K. 32 834. Gabelscheide für Fahrräder. Rudolf Kronenberg, Ohligs, Rheinl. 8. 9. 06. 64a. D. 18 326. Flaschenverschluß mittels Daumen und Haken. Auguste Dorgaus, Paris; 55 9 Loll u. A. Vogt, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 8. 64a. H. 41 012. Feuchtigkeit aufsaugender e Holzstoff. Richard Hüneke, Demmin.
64a. J. 9595. Falzverschluß für Blechgefäße. Charles Jovignot, Paris; Vertr.: H. Feeen Pat.⸗Anw., Berlin W. 57. 19. 12. 06.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uni 20. 3. 83 iori em Unionsvertrage vom 12 1. 55 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Frankreich 6. 7. 06 bezüglich des Anspruchs 1 anerkannt. 6 Ta. W. 27 390. Gitterartiger Werkstückhalter mit veränderlichen Halteöffnungen für Maschinen . 8 Ränder 28 Hohlgläsern.
lickeder ashüttenwerke . ibbeln, Wickede, Ruhr. 13. 3. 07. heechn 68a. M. 31 937. Aufliegendes Kastenschloß mit als Riegel zu benutzender, hebender Falle. Walther Meskendahl, Radevormwald. 25. 3. 07. 68a. P. 19 572. Baskülschloß mit einem zur Drehung der Baskülscheibe dienenden, senkrecht zu den Baskülriegeln stehenden Schlüsselriegel. Ferdi⸗ nand Pader, Budapest; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 20. 2. 07. 68 b. C. 15 301. Versenkbarer Türanschlag. Frangois Condyts, Jette ⸗St.⸗Pierre⸗Brüffel; e-. 84 v. Nießen, Pat.⸗Anw., Berlin W. 50. ¼ 68 b. K. 34 387. Vorrichtung zum Verriegeln von Türen u. dgl. mittels eines Riegels und einer Sicherheitskette. Fritz Karsten, Karlshorst. 6.4.07. 68c. D. 17 288. aarnierband für rechts⸗ und linksgehende Türen, Fenster, Deckel u. dal. Dierker, Darmstadt, Arheilgerstr. 82. 70 b. J. 10 065. Vorrichtung zum Auftragen von Klebstoff. Theodor Jegler, Werdau i. S. 8. 7.07.
vom
SW. 11. 20. 10. 06.
des Seitengewehrs am Gewehrschaft. . ner. G 20 6. 07. a. .26 690. Vorrichtung zum Ausziehen der Patronenhülsen an öa nnit 3 Feen verschluß. George Cornwallis West, St. Albans, Engl., u. Thomas Robert Raney Afhton, London; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 14. 11. 06. 1 72c. M. 32 090. Ansetzer für Geschütze. Etienne Charles Louis Marzari, Paris; Vertr.: E. Lamberts, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 18. 4. 07. 72h. H. 37 967. Abzugsvorrichtung an Ma⸗ schinengewehren. Hotchkiß Ordnance Co., Ld. London; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 13. 29. 5. 06. 3 72h. P. 19 125. Fefststellung des Magazins im Griff von Handfeuerwaffen mit Hilfe einer Eehmappfeder Rlicglas Pieper, Lüttich; Vertr.: Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗ 8 8 8 Fe Pat.⸗Anwälte, Berlin 8 . 26 610. Sicherheits⸗Granatzünder mit ein⸗ und ausschaltbarer Verzögerung. Hermann Schuler, Düsseldorf, Jülicherstr. 21. 19. 11. 06. 75a. S. 24 428. Einfärbevorrichtung für Ma⸗ schinen zum Bedrucken von Glas⸗, Porzellan⸗ und ..“ eines 5 jedem Hub eingefärbten eempels. ermann Sauerbrey, 611. 07. .“ e. .39 743. Einrichtung zur Erweckun der Illusion des Fahrens in einem seinen Ort nicht verändernden Raume. Timothy Carroll Hurst, ö 4 I New York; Vertr.: Dr. A. evy u. Dr. F. Heinemann, Pat.⸗Anwä ’ 8s. ü. Anwälte, Berlin a. .46 265. Handformkasten zur Her⸗ stellung von Steinen aller Art. Wilhelm Bor Oberhausen, Feldstr. 119. 25. 4. 88* g 80a. F. 22 013. Zementsteinpresse mit mittels Steuerwalzen unter Füll⸗, Preß⸗ und Ausstoßvor⸗ richtung hin⸗ und hergeführtem Formschlitten. Oskar ehr, Zürich; Vertr.: Dr. Weidinger, Rechts⸗ anwalt, Dresden, Pillnitzerstr. 43. 17. 7. 06. S0Oa. R. 24 248. Zuführungs⸗Vorrichtung für keramische Massen. Richard Raupach, Maschinen⸗ fabrik, Ges. m. b. H., Görlitz. 25. 3. 07. 80b. K. 34 904. Verfahren zur Verbesserung von Aluminat und Silikat enthaltenden hydraulischen Bindemitteln wie Hochofenschlacken und aus den⸗ selben hergestellten Zementen, Portlandzement u. dgl. durch Zusatz von Bariumsalzen; Zus. z. Anm. K. 33 120. Königshofer Cement⸗Fabrik Akt.⸗ Ges., Wien; Vertr.: E. Franke u. G. Hirschfeld, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 14. 5. 07. 80c. G. 24 128. Tunnelofen mit aneinander⸗ stoßenden Wagen, die in ihrer Sohle mit Höhlungen versehen sind, die durchlaufende, am Ausfuhrende des Tunnels nach der Atmosphäre zu offene Kanäle bilden. Albert Andrew Gery, Reading, Pa., V. St. A.; Vertr.: G. H. Fude u. F. Bornhagen, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 31. 12. 06. 80c. S. 23 178. Verfahren zur Herstellung von Ziegeln, bei dem die Formlinge in derselben Ofenkammer, in der sie zu brennen sind, vorher ge⸗ trocknet werden. Alexander Anderson Scott, Knox⸗ bille ⸗ A. 8 — C. G. Loubier, . Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, SW. 61. 9. 8. 06. G “ Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 12. 10. 05 anerkannt.
SIc. R. 24 471. Schachtel mit aus einem zu⸗ sammenhängenden Streifen biegsamen Materials be stehenden Längs⸗ und Querseiten. The Robert E.“ V. St. A.; Zertr.: Dr. B. Alexander⸗ Pat.⸗ „ Berlin SW. 13. 7. 5. 07. .“ Sl1e. B. 47 441. Schnecke mit umlaufendem Mantel. Oskar Brandes, Wolfenbüttel. 22. 8. 07. S.1e. K. 33 840. Vorrichtung zum Befördern von Postsachen und anderen kleinen Gegenständen mittels eines Aufzugkastens in die einzelnen Stock werke eines Gebäudes. Paul Koeppen, Neuß a. Rh.⸗
½ 2 07.
Bns. nee. Tart vchene echerwerke. arl Scheuck, Eisengießerei und
Maschinensabrik Darmstadt 88 — b. H.
“ 31. 12. 06.
SLa. L. 23 280. Verfahren und Vor 1
zum Trocknen insbesondere von 8n,g ees
einer drehbaren Trommel. Jules Charles Fernan
Lafeuille, Chateau de Quessy par Verguier, Atsne
Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.⸗An
wälte, Berlin SW. 61. 9. 10. 06.
Für diese Anmeldung ist bei der Präfung gemäß
20. 3. 8 dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankrei
14. 3. 06 anerkannt. 8 8 8 83 b. O. 5552. Elektromagnetische Aufziehvor⸗ richtung für Uhren und ähnliche Trie⸗ „
ear Electric Clock Co. Grundke u. Lazaruog. Berlin. 4. 3. 07.
S5a. C. 14 389. Füllvorrichtung für Syp. Albert Johnstone —2, u. Robert Campbenl, Edmonton, Middlesex. Engl.; : F. Haßlacher u. E. Dippel, Pat-Aawälts, Frankfurt 2. M. 28. 2. 06.
86h. F. 20 035.
7 2 a. R. 24 690. Vorrichtung zum Befestigen
i. V., Schildstr. 9. 5. 4. 05.
dem Unionsvertrage vom 114 12. 00 die Priorität auf
Entladevorrichtung für 8
Maschine Einlesen des Fadenkreuzes in Webketten. 8. üicher. Plancn 8