s
[66702]
[669952]) Aktiva.
Die auf den 25. November 1907, Nach mittags 5 Uhr, nach dem Architektenhaus, Berlin W., Wilhelmstr. 92/93, einberufene außer⸗ Ute eg gath Generalversammlung findet nicht att.
Berlin, den 21. November 1907.
Cartonnagen⸗Maschinen⸗Industrie und Fagonschmiede, Artiengesellschaft in Liquidation.
Der Aufsichtsrat. Frranz Siele.
1“ 8 G haft, beabsichtigt mit der deutschen Reichsa “ ö Elise eec sim 8. gens 18 n Hannover geboren un ase. w Ehe zu schließen. ohnhaft, die
Fanfte tlage *e is versseecene.. — zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Preußischen
in Berlin, den 18. November 1907. ven-ls-o- Berlin, Donnerstag, den 21. November
[66715] Bekanntmachung. Der Unterstaatssekretär im Reichsamt des Innern “ ; — — 111“.“*“ üxee;.; s 8 zeint , über W —2 Der JInhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, I Vereins⸗, Genossenschafts⸗ Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren⸗
Herr Wermuth hat den Vorsitz im Verwaltungs⸗ jeichen Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
rat der Feuer⸗ und Einbruchdiebstabl Versicherungs⸗ 7 Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. n. 2774A,
anstalt des Verbandes Deutscher Beamten⸗YV (a. G.) niedergelegt. An seiner Stelle ist der vir⸗ tral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Das Zentra Ideicgs iß Fescr editin diee Na en Reichsanzeigers und Königlich Preußischen Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ 1
Hof⸗Bierbrauerei Janau A.-⸗G. Bilanz vro 30. September 1907. 8
zeiger. 1907
Immobllienkonto 1 800 000 “ 320 100
2 973 169 164 195 117
Aktienkapitalkonto 1. 51 24 2 627 25 04 08 94
Immobilienkonto I1 8 8 8 58 b
Maschinenkonto. aßkonto . .
K Prioritätenanleihezinskonto uhrparkkonto .. 8 —
Hypotbekkapitalienkonto I.. . . . Hypothekkapitalienkonto II... Hypothekkapitalienzinskonto Kreditorenkonto. . . Avalkreditoren . . ... Gesetzl. Reservefondskonto.. .. Delkrederereservekonto. .. Gewinn⸗ und Verlustkonto.. Abschreibungen: 8 1 % Immobilienkonto. 10 361,32] 10 % Maschinenkonto . 16 256,56 1 326,01
15 % 4 196,96
„
* 8% *
nventarkonto laschen⸗ und Kastenkonto serwaggonzkonto ... Konto der Vorräte 1 Debitorerkonto (inkl. Kauf⸗ restfo esdaden) Avaldebitoren . . ... Kassa, Effekten u. Wechsel
1“
187 918 84 577 46 042
1 238
X“ 78
40 (66996]
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft laden wir hierdurch zu der am 14. Dezember 1907, Vormittags 10 Uhr, im Architektenhaus, Berlin W., Wilhelmstr. 92/93, stattfindenden außerordentlichen Generalversammlung ein.
tragende Rat im Reichsamt des Innern Herr Beckmann als Vorsitzender des Lenwaclnncerh, de wählt worden. 8 Berlin⸗Halensee, den 16. November 1907. Die Direktion B
15 %
h.“ Blankguthaben .„
a. 6 480 313 H.⸗F.
15 %
1841 357 97 Soll.
An Malzsteuerkonto . . . . . ...
h*
Handlungsbetriebsunkostenkonto,
Versicherungen und Steuern.
Personalkostenkonto...
“ und Materialien⸗ onto
36 261
89 467
78 521 21 962 78 338
415 187
Bilanzkonto..
Die in jahr 1906/07 wird Hanauer Creditverein e. G. m. u. H
Hanau, 16. November 1907.
aßkonto “ uhrparkkonto .. Inventarkonto.
15 % ee und Kasten⸗
Gewinn⸗ und Verlustkonto pro 30. September 1907.
40 5 880/ 38
104 754 98 83 36
8 1'
heutiger Generalversammlung auf 3 % gegen Einlieferung der Dividendenscheine
.. 12120,—
2 013,83 8 464,61
1 841 357 Haben.
Per Bierkonto (S ldo) und diverse. 415 187
31 599 51 97
41
festgesetzte Dividende für das 18.
L. Gabler.
115 187,41
bei unserer Gesellschaftskafs dh Fte ei unserer Gese aftskasse un in Hanau von heute ab ausbezahlt. üh
Der Vorstand.
Tagesordnung:
chmidt. 2) Wahl eines Liquidators.
dem Tage
haben. Berlin, den 21. November 1907.
Cartonnagen-Maschinen⸗Industrie und Faconschmiede, Actiengesellschast in Liquidation.
Der Ausfsichtsrat. Franz Siele.
1) Ferhefung des Liquidators Herrn Otto
Zur Teilnahme an dieser Generalversammlung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, die ihre Aktien lt. § 20 des Gesellschaftsvertrags spätestens am dritten Werktage bis Abends 6 Uhr vor ge der Generalversammlung bei uns, Berlin, Reinickendorferstr. 113, niedergelegt
[66997]
Bierbrauerei A. Schifferer Aktiengesellschaft in Kiel
Frankenthaler Brauhaus Frankenthal.
Bilan
Immobhbilienkonto: a. Brauerei.. b. Wirtschafts⸗ Kelleranwesen
Maschinenkonto Fastagenkonto
. ℳ 426,736,— und „458 031,—
Biertransportwagenkonto Eee- Kassen⸗, Wechsel⸗ und Effektenbestand Vorausbezahlte Assekuranzen... Avalkonto. Vgsate Mal, Gerste, Hopfen, er, z. Gerste, Hopfen, Furage und div. Materialien 127 736 Debitoren: 8 Beierausstände ℳ 113 762,747 Darlehen und Hypo⸗ “ hek . 590 180,35
28 029,—
82 .
ℳ ¹ 15 000 60 000 —- 26 927
Rückstellung für Reparaturen .. .. Dividendenkonto . Gewinnvortrag.
Frankenthal, den 16. November 1907.
Der Vorstannd. Herm. Schroeder.
per 30. September 1907.
ℳ 800 000 565 304
200 000
30 000 8 000 201 177 31 866
Aktienkapitalkonto Hypothekenkonto Reservefondskonto ℳ 125 000,— Spezialreservefondskonto „ 75 000,— Delkrederekonto Avalkonto Gesamtkreditoren Rückstellung für Reparaturen.. Dividendenkonto: Dividende pro 1906/07 .. . Gewinn⸗ und Verlustkonto: Vortrag auf das nächste Jahr.
““
731 972 09
1923 275 87 Gewinn. und Verlustkonto ver 30. September 1907.
₰
23 101 927773
V 1 923 275 Haben.
Vortrag vom vorigen Jahr
“ 19 948 Ergebnis vom Sudjahr 1906/,07
81 979
101 927
Breinig.
1667071¶ůBBayerische Terrain⸗Aktien⸗Gesellschaft München.
Aktiva.
Kassakonto. . . .. Immobilienkonto:
552 004 qm Terrains in qqqE1111 b. Häuser in München .. „ 1141 988,51
Bilanz per 31. Juli 1907.
Effekten⸗ und Anteilscheinekonto — — Kontokorrentkonto: Diverse Debitoren Atesspaf erhonto: d geff estkau nge und Zessionen Mobilienkonto
. ℳ 484 534,98 —. 203 366,53
11 853 919
Passiva.
ℳ 7 500 000
967 420 5 900 149
480 430 000
ℳ ₰ 6 648 89] Aktienkapitalkonto Kontokorrentkonto: Dive se Kreditoren. Passiohypothekenkonto. Dividendenkonto: unerhobene Dividende
308 388 Delkrederereservekonto.
97 965 1 843 224
57 41
687 901
51
Gewinn⸗ un
An Vortrag . .. „ Zinsen⸗ und P „ Unkostenkonto
718 380 90
14 798 049 65 d
Verlustkonto.
₰ 03 82 54 2
718 380 90
Per Terrainkonto..... „ Amortisationskonto
„ Häusererträgniskonto
„ Bilanzkonto
977 687 901
Vorstehende Bilanz nebst dazu gehöriger Gewinn⸗ und Verlustberechnung der „Bayerischen
Terrain⸗Aktien⸗Gesellschaft in München“, W“ geführten Büchern verglichen un
uchen, den 18. Oktober 1907.
abgeschlofsen per 31. bestätige
Juli 1907, habe ich geprüft, mit den deren richtige Uebereinstimmung. 8
G. Christoph, gerichtl. vereid. Bücherrevisor und Sachverständiger für Handelsbücher.
[66704] 1
Bayerische Terrain Aktien
Gesellschaft in München.
In der Generalversammlung vom 18. November ds. Js. wurden in den Aufsichtsrat zugewählt:
9) Herr Hans Stadelbauer in München, 2) Herr Bankdirektor J. Krapp in München. München, den 18. November 1907. “
Der Aufsichtsrat.
C. Eswein, Kommerzienrat, Vorsitzender.
[65640]
Nachdem die außerordentliche Generalversammlung vom 12. November cr. die Auflösung der Gesell⸗ schaft beschlossen und den Unterzeichneten zum allei⸗ nigen Liquidator bestellt hat, werden die Gläubiger der Gesellschaft hierdurch aufgefordert, ihre Ansprüche anzumelden.
Stettin, den 13. November 1907.
Stettiner Nampfmühlen Artien⸗Gesellschaft in Liquidation.
8 Der Liquidator: 18 Dr. Hugo Ecker.
William Fridell, am 13.
Kiel statt. Tagesordnung:
Bemerkungen des Aufsichtsrats. 2) Beschlußfassung über Jahresbilanz und der Gewinnverteilung. stands und des Aufsichtsrats. Die Bi
schaft, Walkerdamm 11, aus. Spätestens am dritten Tage 16. Dezember 1907 haben
versammlung teilnehmen wollen, dies bei der Gesell⸗ in Kiel., oder bei der Bank für Brau⸗Indust rie
Bankhaus Gebr. Arnhold in Dresden anzumelden, und haben
nebst einem doppelten Verzeichnisse oder die Be⸗ scheinigung eines Notars über die bei ihm zu diesem Zwecke erfolgte, die Pflicht zur Aufbewahrun
legung bei einer der oben genannten Stellen bis nach Abhaltung der Generalversammlung zu übergeben.
Kiel, den 17. November 1907. Bierbrauerei A. “ Aktiengesellschaft n Kiel.
Der Aufsichtsrat. Schifferer, Vorsitzender.
7) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[66941] K. Württ. Amtsgericht Aalen. In die Liste der bei dem K. Amtsgericht Aalen zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist heute Melchior Kupfer⸗ schmid in Aalen eingetragen worden. Den 15. November 1907.
Landgerichtsrat Braun. [66711]
Rechtsanwalt Dr. Jakob Marx ist mit dem Wohnsitze in Karlsruhe heute in die Liste der beim Landgericht Karlsruhe zugelassenen Rechtsanwälte hehigen worden. 1“ — arlsruhe, 12. November 1907.
Gr. Bad. Loandgericht. [66712] Bekanntmachung. In der Liste der bei der Gr. Kammer für Handels⸗ sachen zu Worms zugelassenen Rechtsanwälte wurde eingetragen: Wilhelm Rahn in Worms. orms, 16. November 1907.
Großh. Hess. Landgericht zu Mainz,
Kammer für Handelssachen zu Worms.
Der Vorsitzende Dr. Metzler. 8 [66710] Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Justizrat Dr. Poeppel in Bromberg ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem Landgericht in Bromberg zugelassenen Rechts⸗ anwälte heute gelöscht worden. 8 Bromberg, den 18. November 1907 Königliches Landgericht.
10) Verschiedene Bekannt
8 “ 111“
[66716] Bekanntmachung. Der schwedische Staatean ehörige Thure Johan Funi 1883 in Jönköping,
Die erste ordentliche Generalversammlung der
findet am Montag, den 16. Dezember 1907, Vormittags 11 Uhr, im Continental⸗Hotel in 1) Vorlegung des Berichts des Vorstands mit den die Genehmigung der 3) Beschlußfassung über die Entlastung des Vor⸗
lanz, die Gewinn⸗ und Verlustrechnung und der Geschäftsbericht liegen im Hauptbureau der Gesell⸗
vor dem 1) diejenigen Aktionäre, welche an der General⸗ schaft, oder bei dem Bankhaus Wilh. Ahlmann in Berlin und Dresden, oder bei der National⸗ Bank für Deutschland in Berlin, oder bei dem
2) diejenigen Aktionäre, wesche Stimmrecht in der cherzifiscemnbegh ausüben wollen, ihre Aktien te
bis nach Beendigung der Versammlung begründende Hinter⸗
Lombardforderungen Effekten.. Sonstige Aktiva
Beamten-Vereine (a. G.). Raeke. v. Roy.
[66215) Bekanntmachung. Die Gesellschaft „Bodendorfer Sprudel schaft mit beschränkter Haftung“ zu Bodendorf ist durch Beschluß der Gesellschafter vom 19 Oktober 1907 aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden. Bodendorf, den 19. Oktober 1907.
Der Liquidator der Gesellschaft:
amuel Feldmann.
“
[67012]
Wegen dringend gebotener Ausspannung u. Kur halte ich mein Sanatorium, ausgenommen das Juliusbad, zeitweilig geschlossen. Wieder⸗
1. Januar. 6 8 Hochachtungsvoll.
Dr. W. Balser.
Uebersicht
der ächsischen Ba zu Dresden
am 15. November 1907.
Aktiva. Kursfähiges deutsches Geld . ℳ 18 925 157. 8 249 595.
Reichskassenscheine Noten anderer deutscher 10 912 520. 1 656 672.
Banken. 8 53 451 720.
n k
Seehg. en Wechselbestände. 8
Lombardbestände. 22 746 770. Effektenbestände... 6 044 450. Debitoren und sonstige Aktiv 10 875 552.
es
Eingezahltes Aktienkapital ℳ 30 000 000. —
Reserdesonbzs . .. „ 7 142 224.
Banknoten im Umlauf „ 39 392 300. —
gr8g fällige erbindlich⸗ .“
An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten... „ 22 159 951.
„ 3 019 937.
Sonstige Passiva . Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen egeben worden
Wechseln sind weiter 1 Die Direktion.
(86942] 8 echsbereh⸗ b er 88 Bayerischen Notenbaunk
vom 15. November 1907.
ktiva. SeEah.c “ Bestand an Reichskassenscheinen. Noten anderer Banken 1A1“*“ „ Lombardforderungen.
—
ℳ 28 851 000 41 000 3 572 000 50 630 000 3 339 000 56 000 2 426 000
“ sonstigen Aktiven. Passiva. Das Grundkapital. EEEeeeeö66 Der Betrag der umlaufenden Noten. Die Gastigen täglich fälligen Ver⸗ 6* . jrij Se e an eine Kündigungsfrist gebundenen Verbindlichkeiten.. 1“ — Die sonstigen Passiva 8 v . 6 187 000 Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechselnl 4 295 565,45. München, den 18. November 1907. 1“ Bayerische Notenbaut. Die Direktion. 1b
7 500 000 3 474 000 66 219 000
5 535 000
[66713]
Stand der Badischen Bank
am 15. November 1907.
——
—
8 672 617 8 415
2 707 020 19 310 590 10 669 215 748 706
2 467 136
8s 700 J5
Metallbestand... Reichskassenscheine.... Noten anderer Banken. Wechselbestand.
Grundkapital...
Reservefonds ... 1 8
Umlaufende Noten ...
Sonstige täglich fällige Verbindlich⸗ e
An eine öz
Sonstige Passiva..
9 000 000—f „ 2 237 01806 „ 21 547 700[—7
11“ 10 363 587,30 ungsfrist gebundene E1“
wfsbencgch Wö 1 435 394 74 ÜEE
Schweden, geboren und zur Zeit in Hannover wohn⸗
zahlbaren
Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande Wechseln ℳ 108 797,cenen, im Inl
3 Selbstabholer auch dur der Feuer- und Einbruchdiebstahl⸗Ver. sicherungsanstalt des Verbandes Deutscher
Gesell⸗
Hoyer, Gera, Reuß, eröffnung voraussichtlich am 1. Dezember oder
Sa. H
Staatsanzeigers, SW.
AæF Mee -
ilhelmstraße 32,
ezogen werden.
leHandelsregift
ür das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰. . 8g
B.
ansgegeben.
111““ Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen. gür die angegebenen Gegenstände haben
die
Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Er⸗
ines Patents nachgesucht. Hinter der Klassen⸗ büane lae,e das Altenzeichen angegeben. 18 Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. a. H. 40 azxe b vnde ortiermasghine J . dgl. mit mehreren Waschkammern. Pau lir Kis g. g Reuß, Spörlstr. 7. 3, 5. 7.
7 524. Metallsieb, bei dem eine
Gruppe von Fäden länglichen Querschnitts mit einer
en Gruppe beliebigen Querschnitts so verflochten nndera⸗ 1 Seiten des länglichen Quer⸗ schnitts senfrecht 8 stehen. Richard
„Neuß a. 21 805
11 38 623. Strümpfe, Socken und ähn⸗ liche Fußbekleidungsstücke. Fa. Carl & B. Hart⸗ mann, Mühlhausen i. Thür. 29. 8. (6 4c. B. 47 519. Gaszu⸗ und abfluß⸗Stutzen für Gaskessel. Hermann Blau, Oberhausen⸗Augs⸗ burg, Kellerstr. 7. 29. 8. 07. 1 4c. T. 11 303. Vorrichtung zum Aufheben von Druckschwankungen und Stößen in Gasleitungen oder in den in die Gasleitung eingeschalteten Gas⸗ messern. Thomas Thorp, Whitefield, Engl; Vertr.: H. Betche, Pat.⸗Anw., Berlin S. 14. 22. 6. 06. 4g. H. 38 202. Dampflampe für flüssige Brennstoffe mit oberhalb der Nutzflamme im Zug⸗ rohr angeordnetem Vergaser; Zus. z. Pat. 163 299. Curt Heinrichsdorff, Berlin, Puttkamerstr. 19. 28. 6. 06
5 b. T. 11 702. Vorrichtung zum Abbau von
in steilen Wänden anstehenden Gebirgeschichten. Otto Trautmann, Bachem b. Frechen. 12. 12. 06.
Ta. H. 38 291. Vorrichtung zum Zerlegen von Schienen oder Trägern durch Walzen. Peter Wil⸗ helm Hassel, Hagen i. W., Volmestr. 60. 14. 7. 06. 8db. P. 20 232. Vorrichtung an Drehrollen zum Anzeigen der Fertigstellung der Wäsche. Wilhelm Pfabe, Magdeburg, Morgenstr. 37. 20. 7. 07.
8i. Sch. 26 487. Verfahren zur Herstellung eines Reinigungsmittels für Wäsche, und Putz⸗ zwecke. Dr. Fr ve. Innere Wienerstr. 31, u. Carl Distler, Wiedmayerstr. 4, München. 21. 3. 07. 12 b. D. 17 163. Verfahren zum Behandeln von Erzen und anderen Stoffen. William Bickham Dennis, Blackbutte, VB. St. A.; Vertr.: Pat.⸗ Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe u. Dr. H. Weil,
Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 13.
6. 6. 06. Für diese Anmeldung ist * der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14- 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 4. 1. 06 anerkannt.
12i. B. 44 604. Verfahren zur Herstellung von Schwefelsäure. Oskar Bender, Neu⸗Babels⸗ berg. 12. 11. 06.
12m. P. 20 346. Verfahren zur Herstellung von Barium⸗ und Strontiumnitrat. Dr. Karl Puls, Dr. Karl Krug u. Norddeutsche Chemische Fabrik in Harburg, Harburg a. Elbe. 10. 8. 07. 12p. K. 32 500. Verfahren zur Darstellung von Anthroxansäure; Zus. z. Anm. K. 32 452. Kalle & Co., Akt.⸗Ges., Biebrich a. Rh. 14. 7. 06. 12 9. R. 24 039. Verfahren zur Darstellung der Dialkylaminodimethyläthylcarbinolhalogenalkylate und ihrer Benzoylverbindungen. J. D. Riedel, Akt.⸗Ges., Berlin. 15. 2. 07. .
13a. Sch. 27 257. Heizröhrenkessel mit hinterer, wischen Ober⸗ und Unterkessel angeordnete Wasser⸗ röhren enthaltender Verbrennungskammer. Johann Schütte, Langfuhr⸗Danzig. 28. 2. 07.
13ga. St. 11 563. Schnelldampfkessel aus mehreren ringförmigen, einander umschließenden und über einer Feuerstelle angeordneten Verdampfungs⸗ ummern. George Richard Steward, London; Vertr.- Max Löser, Pat.⸗Anw., Dresden 9. 28.9. 06. 14f. P. 19 878. Ventilsteuerung mit Schub⸗ korve. Theodor Pranghe, Warburg i. Westf. 4.5. 07. 149. W. 27 295. Heißdampfanlage mit zwei liegenden Röhrenkesseln und Rauchkammerüberhitzern; us. z. Pat. 179 867. Fa. R. Wolf, Magdeburg⸗
Buckau. 25. 2. 07. 17 b. H. 40 429. Vorrichtung zur Herstellung von Trinkbechern aus Eis; Zus. z. Anm. H. 39 689. D. P. Huizer, 8'Gravenhage, Holland; Vertr.: dey Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin .13. 11. 4. 07. 17f. St. 11 976. Flüssigkeitskübler. Otto Sterkel, Ravensburg, Württemberg. 25. 3. 07. 18a. St. 12 100. Einrichtung zum selbst⸗ tätigen Abheben der Förderkübel von mehreren neben einanderliegenden Zufahrtsgeleisen an eöFx;. rägaufzügen mit oberer Geleisgabelung; gaf z. Anm. St. 8700. Fa. Heinr. Stähler, Nieder⸗ jeut i. Lothr. 19. 5. 07.. Sa. St. 12 172. Senkeinrichtung für die Be⸗ schickungskübel von Hochofenschrägaufzügen. Fabrik r Dampfkessel u. Eisenconstructionen Heinr. Stähler, Niederjeutz i. Lothr. 6. 6. 07. I8c. B. 42 286. Verfahren zum Zähmachen von Manganstahl durch Wiedererwärmung des vom uß bzw. vom Walzen oder Schmieden noch varmen Werkstückes in einem Wärmofen. Walter rinton, High Bridge, Hunterdon, New⸗Jersey,
8*
V. St. A.; Vertr.: H. Licht u. E. Liebing, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 19. 2. 06.
20e. P. 18 280. Verschwenkbares Kuppel⸗ glied, das mittels Torsionsfeder in der Mittelstellung ehalten wird. Ernst Petzold u. Bruno Haussig, Fntzen. 13. 3. 00 8
20Üc. T. 11 879. Selbsttätige Eisenbahnkupp⸗ lung mit festem Haken und in senkrechter Ebene be⸗ wegbarer Kuppelkette. William Thorn u. Marcus Frederick Mann. Exeter, Engl.; Vertr.: Henry E. Schmidt, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 26. 2. 07. 20g. Sch. 28 299. Wasserkran für Eisen⸗
bahnen mit gelenkig gegliedertem Ausleger; Luf. Pat. 189 350. Wilhelm Schimpff u. Friedrich Schimpff, Schafstädt, Bez. Halle a. S. 14. 8. 07. 20h. H. 38 910. Postbeutelfänger für fahrende Eisenbahnzüge. Frank Merker Hurley, Blsseh Ohio, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat⸗Anw., Aachen. 6. 10. 06
Für diese Anmeldung “ gemäß
dem Unionsvertrage vom 14 12 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldungen in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 19. 3. 06 bzw. 28. 7. 06
anerkannt.
21a. D. 18 859. Anrufschaltung für Fern⸗ sprechämter, bei welcher der gerufene Teilnehmer den periodischen Anrufstrom abschaltet. Deutsche Tele⸗ phonwerke G. m. b. H., Berlin. 13. 8. 07. 21 b. EC. 12 237. Verfahren zur Herstellung von Metallblättchen für die Beimischung zu Elek⸗ trodenmassen elektrischer Sammler. Thomas Alva Edison, Llewellyn Park, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 25. 1. 06. b 21 c. G. 24 539. Elektrischer Druckschalter. Georg Gornig, Berlin, Graefestr. 32. 12. 3. 07. 21d. B. 46 237. Verfahren zur Herstellung von Kollektoren für elektrische Zwecke. Gustav Braune, Altenweddingen b. Magdeburg. 26. 4. 07. 21d. B. 47 076. Verfahren zur Herstellung von Kollektoren für elektrische Zwecke; Zus. z. Anm. B. 46 237. Gustav Braune, Altenweddingen b. Magdeburg. 18. 7. 07. 3
21d. S. 25 019. Wechselstrom⸗Kommutator⸗ maschine mit Kurzschlußkreisen. Georg Samuel, Berlin, Invalidenstr. 152. 30. 7. 07. „
21. C. 14 276. Schaltvorrichtung für Bogen⸗ lampen mit zwei Spulengruppen. Edouard Jules Claude CrEteaux, Paris; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 20. 1. 06. 8
21 g. G. 23 750. Elektrischer Kondensator. Robert Grisson, Berlin, Sächsischestr. 2. 12. 10.06. 22c. K. 33 356. Verfahren zur Darstellung blauer Oxazinfarbstoffe. Kalle & Co., Akt.⸗Gesf., Biebrich a. Rh. 29. 11. 06.
22f. C. 15 761. Verfahren zur Reinigung von Zinklaugen für die Lithoponfabrikation durch Elektro⸗ lvse. Chemische Fabrik Marienhütte Gebr. Alberti, Langelsheim a. H. 10. 6. 07.
24e. M. 30 544. Verfahren und Vorrichtung zur Regelung der wirksamen Schichthöhe bei Gas⸗ erzeugern. John Maithew, Charlottenburg, Fried⸗ bergstr. 25. 7. 9. 06.
24f. B. 40 376. Wanderrost; Zus. . Pat. 186 275. Emil Bousse, Berlin, Uhlandstr. 53. 30. 6. 05.
26a. S. 10 955. Verfabren zur Herstellung von beständigen Gasen aus flüssigen Brennstoffen für den Betrieb von Explosionsmotoren. Alexandre Auguste Eveuo, Neuilly a. Seine; Vertr.: H. Neuendorf, Pat.⸗Anw., Berlin W. 57. 9. 6. 05. 26 b. B. 413 761. Verfahren zur Erzeugung von Azetylengas auf trockenem Wege aus Karbid und Soda. Alexander Bastian, Hagen i. W., Buschey⸗ straße 1. 2. 8. 06.
26 b. W. 28 151. Azetylen⸗Sicherheitsgruben⸗ lampe, bei der Gas⸗ und Wasserdurchfluß durch einen gemeinsamen Hahn geregelt werden. Paul Wolf, Zwickau i. S., Reichenbacherstr. 68. 30. 7. 07. 26ec. G. 22 479. Vorrichtung, um bei Kar⸗ burieranlagen mit getrennter Erzeugung von reichem Luftgas das Mischungsverhältnis zwischen Kohlen⸗ wasserstoff und Luft sopie den Druck des verbrauchs⸗ fertigen Gemisches unverändert aufrechtzuerhalten. Thomas Henry Glassecoe, Wanstead, Essex, Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 31. 1. 06. 1
26e. G. 22 572. Poröser Einbau für Karburier⸗ apparate mit Oberflächenvergasung. Gustav Grobach, Berlin, Simon DPachstr. 6. 14. 2. 06.
28a. D. 17 484. Gerbfaß. August Diehl sen., München, Nymphenburgerstr. 217. 3. 9. 06.
30f. .24 053. Gerät für Vibrationsmassage mit an einer drehbar gelagerten Spindel schwingendem Exzenter. Werner Rittberger, Wilmersdorf b. Berlin, Holsteinischestr. 28. 18. 2. 07.
30h. B. 47 491. Verfahren zur Herstellung von haltbaren, wässrigen Quecksilbereiweißlösungen; Zus. z. Pat. 187 697. Dr. Albert Busch, Braun⸗ schweig, Blücherftr. 2. 27. 8. 07.
30h. L. 23 494. Verfahren zur Herstellung von kohlensauren Bädern. Paul Georg Lebram, Berlin, Französischestr. 16. 19. 11. 06.
32 a. M. 28 715. Maschine zum Pressen und Blasen von Glasgegenständen. J. A. Miller & Co., Berlin. 9. 12. 05.
32 a. S. 22 653. Glaskühlofen mit Kohlen⸗ staubfeuerung. Soeiété Anonyme des Manu⸗
factures des Glaces et Produits Chimiques
de Saint⸗Gobain, Chauny & Cirey, Paris; ““
Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Pr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 13. 19. 4. 06. 34 b. H. 40 165. Reibe für faseriges Gut, wie Meerrettich o. dgl. Heinrich Hermann, Lank⸗ witz, Kaulbachstr. 55. 9. 3. 07. 34 b. J. 9778. Brotschneidemaschine. Gottlieb Jendras, Posen, Grenzstr. 8. 6. 3. 07. 34g. B. 47 555. In eine Lagerstätte um⸗ wandelbarer Strandkorb. Alfred Blum, Berlin, Oranienstr. 2. 3. 9. 07. 9 * g4g. D. 18 932. Verstellbarer Feldstuhl für Jäger oder Maler. Carl Deiker, Düsseldorf⸗ Grafenberg. 30. 8. 07. 34g. L. 24 339. Federnde Klammer zur Be⸗ festigung der Sprungfedern an den Gurtungsdrähten von EE Carl Loibl, München, Dachauerstr. 48. 23. 5. 07. 34g. Sch. 28 395. An den Querleisten von Matratzen federnd aufgehängte und in sich selbst federnde Strebe; Zus. z. Pat. 176 652. Schickler, Bohe & Co.. Elberfeld. 30. 8. 07. 18 3598. R. 24 374. Sicherheitsvorrichtung für elektrisch betriebene Aufzüge. Alwin Reich, Berlin, Zimmerstr. 34. 19. 4. 07. 36 d. J. 9563. Vorrichtung zum Einstellen des Abschlußdeckels von Dachlüftern, die aus mehreren jalousieartig einander überdeckenden Rahmen bestehen. Nikolaus Jungblut, Bonn, Endenicherstr. 35. 4. 12. 06. 88c. F. 23 146. Heizbare Trommel jum Trocknen von Furnieren oder ähnlichen dünnen Platten. C. L. P. Fleck Söhne, Reinickendorf b. Berlin. 8.8. 07. 38e. C. 15 581. Sicherung der Messer gegen Herausfliegen an Messerköpfen zur Holzbearbeitung, bei denen die Messer durch Klemmschrauben mit dem Messerträger verbunden sind. Fa. Erust Carstens, Nürnberg. 10. 4 07. “ 38f. K. 34 951. Heh ehe bncze Vorrichtung zum Ausdrehen von aͤssern; Zus. 1. Anm. K. 33 503. And. Klein, Kitzingen a. M. 13. 6. 07. 39a. R. 23 676. Form zum Vulkanisieren von langen Seheetttrasüeden. z. B. Schläuchen, be⸗ stehend aus übereinanderliegenden Formplatten mit schraubenförmig sich durch alle Platten windenden ormhöhlungen. Revere Rupber Company, Fesabe V. St. A.; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 4. 12. 06. 40“a. B. 44 255. Verfahren zur Abscheidung des Eisens aus eisenhaltigen Zinnprodukten durch Niederschmelzen dieser mit Zinnsilikat. Dr. Heinrich Brandenburg, Kempen a. Rh. 1. 10. 06. 40a. J. 9113. Verfahren zur Gewinnung von Zink, Blei u. dgl. aus ihren Schwefelerzen durch Fällen mit Eisen, Kupfer u. dgl. Antoine Henri mbert, Grand⸗Montrouge, Frankr.; Vertr.: E. Hoffmann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 10. 5. 06. 40a. R. 22 069. Verfahren zum Entkupfern von Kupfer⸗Zinn⸗Antimon⸗Bleilegierungen. W. Richter, Emmerich a. Rh. 23. 12. 05. 40a. Sch. 27 148. Verfahren zur Entfernung von Kupfer, Nickel und Zinn und deren Legierungen von mit diesen Metallen überzogenen Eisenabfällen durch Erhitzen und Abschrecken. Fa. N. Schefftel, Wien; Vertr.: Arpad Bauer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 13. 9. 2. 07. 42a. M. 31 912. Zeichenapparat zur Herstellung perspektivischer Ansichten aus Grundriß und dazu⸗ gehörigem Aufriß. Ernst Meyer, Schneverdingen, Hannover. 22. 3. 7. 42a. P. 18 680. Schraffierapparat zum Ziehen von parallelen Linien mit gesetzmäßig sich ver⸗ änderndem Abstand. Alexander Penjewski, Now⸗ gorod, Rußl.; Vertr.: Franz Ferstek, Berlin, Katz⸗ bachstr. 20. 3. 7. 06. 4 2c. St. 11 802. Vorrichtung zur Verbindung zweier Gegenstände, beispielsweise einer photographi⸗ schen Kamera mit dem Stativ mittels eines hohlen Spreizkörpers, der durch Drehen eines in seinem Innern vorgesehenen Stiftes in die Spreiz⸗ lage gebracht wird. Nathaniel Bennett Stone, Outlook, V. St. A.; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 13. 14. 1. 07.
Für diese Anmeldung ist bei d Prüfung gemãß dem Unionsvertrage vom 20. 3. 83 die Priorität
14. 12. 00 auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten
Staaten von Amerika vom 7. 5. 06 anerkannt.
42h. R. 23 438. Schaustellungs⸗Vorrichtung nach Art einer Kameraobscura in Form eines ge⸗ schlossenen drehbaren Gehäuses mit Schauöffnungen außerhalb desselben. C. Georg Rodeck, Hamburg, Schröderstiftstr. 3. 17. 10. 06.
42k. Sch. 21 807. Mit Gewichtshebel ver⸗ sehines Ffent zum Prüfen von Stoffen auf Zug⸗ vige Louis Schopper, Leipzig, Arndtstr. 27. 284 B. 45 226. Geldauszahlvorrichtung mit
unter Geldstapelröhren beweglichen Geldtransport⸗ vorrichtungen, z. B. Schiebern. Ludwig Böhm, München, St. Paulespl. 9. 18. 1. 07.
44 an. S. 25 746. Knunopfoberteil. William Sachs, Berlin, Lessingstr. 33. 30. 11. 06.
45c. T. 11 147. Kartoffelerntemaschine mit Schar und daran anschließendem Elevator. Carl
Thürling, Werneuchen. 6. 4. 06.
45 d. M. 29 558. Bremse für Göpel, bei welcher nach Einrücken einer Kupplung eine Feder Füfahns Valentin Milkau, Markeim b. eilsberg. 6. 4. 06.
’1 8ae B. 45 704. Einleger mit doppelter Ein⸗
legevorrichtung für Dreschmaschinen. Ludwig Bau⸗ mann, Lübz i. Mecklbg. 4. 3. 07. 45e. R. 23 772. Stroh⸗ und Garbenbinder. Ernest Renaudin, Paris; Vertr.: G. H. Fude u. F. Bornhagen, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 24. 12. 06. 1 45f. B. 46 187. Spargelabschneider mit ab⸗ wärts geführtem, unter Federdruck stehendem Messer und einer den Spargel rohrartig umfassenden Hülse. Hermann Bock, Finkenwalde b. Stettin. 22. 4. 07. 45h. H. 39 135. Fischtransportbehälter mit Einrichtung zum Filtrieren des entnommenen Wassers und zur Beimischung von Luft vor seiner Rück⸗ führung. Dr. J. Heuscher u. C. Weber⸗ Stierlin, Zürich; Vertr.: E. G. Prillwitz, Pat.⸗ Anw., Berlin NW. 21. 2. 11. 06. 451. R. 22 225. Verfahren zur Bekämpfung von Pilzkrankheiten auf Pflanzen. Dr. C. Rumm, Stuttgart, Moserstr. 18. 29. 1. 06. 46 b. G. 12 080. Vorrichtung zur Regelung des Speisedruckes für mit flüssigem oder leicht flüssigem Brennstoff gespeiste Verbrennungskraft⸗ maschinen. Electrie Boat Company, New PYork; Vertr.: Otto Siedentopf, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 12. 11. 06. 46b. J. 9913. Vorrichtung zur Verdrehung der Steuerwelle eines Explosionsmotors. Adrien eanmaire, Zürich⸗Wollishofen, Schweiz; Vertr.: B. Drautz u. W. Schwaebsch, Pat.⸗Anwälte, Stuttgart. 7. 5. 07. 46 b. K. 30 980. Drei⸗ oder mehrkurbelige Zweitakt⸗Explosionskraftmaschine. Karl Kutzbach, Nürnberg. 22. 12. 05. 1 46 b. Sch. 24 810. Regelungsvorrichtung für Explosionskraftmaschinen. Société Schneider & Cie., Le Creusot, Frankr.; Vertr.: Maximilian Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 20. 12. 05. 46Üc. F. 19 939. Glühzündrohr. Mathilde sgischer. geb. Riesbeck, Offenbach a. M., Domstr. 47. 10 3. 05.
46c. G. 22 192. Zündfunkeninduktor mit be⸗ wegtem Anker und doppelter Ankerwicklung; Zus. z. 5 182 135. Louis Alexandre Gianoli, Paris; ertr.: W. Wagver, Berlin, Neuenburgerstr. 12. 1.12. 05. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 2. 12. 04 anerkannt.
46Üc. H. 38 663. Elektromagnetisch 5 Abreißfunkenzündvorrichtung für Explosionskraft⸗ maschinen. William Buck Hayden, New York; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 3. 9. 06.
46c. L. 22 627. Karburator für Explosions⸗ kraftmaschinen. Pierre Lamure, Bois.Colombes; Vertr.: Dr. D. Landenberger u. Dr. E. Graf v. Reischach, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 14. 5. 06. 46d. D. 15 493. ragbare Drucklustbohr⸗ maschine. John Patrick O'Donnell, Westminster, Engl., u. Henry Samuel Potter, Bromley, Engl.; Vertr.: Henry E. Schmidt, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 31. 12. 04.
47 b. B. 43 784. Stützanordnung für schwing⸗ bar gelagerte oder gekuppelte Wellenzapfen. Ni Svensson Bök, Stockholm; Vertr: E. 11 322. bei welchem
47e. Schmiergefäß,
in einem Oelbehälter ein unter Federwirkung stehender, mit dem Deckel des Behälters verbundener Schieber
vorgesehen ist. Abingdon⸗Ercco, Ltd., Bir⸗ 1ee. Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 29. 11. 05.
47 e. F. 22 772. Schmierpumpe mit Förder⸗ kolben und Steuerkolben. Fa. Alex. Friedmann, Wien; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 24. 12. 06. 47 e. H. 39 127. Tropföler mit sichtbarer Tropfvorrichtung und mehreren mit Luft gefüllten Schaugläsern; Zus. ;z. pet. 177 999. Jean Ne⸗ pomucoͤne Hochgesand, Paris; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 2. 11. 06. 47 e. U. 2882. Schmierapparat, welcher das
Schmiermittel den zu schmierenden Teilen sowohl
bei vorhandenem als auch bei nicht vorhandenem Dampfdruck zuführt. The United Kingdom Self⸗ Adjusting Anti⸗Frietion Metallic Packin Syndicate Limited, Liverpool, u. Andrew Ridde Bell, Leeds, Engl.; Vertr.: A. Specht u. J. Stucken⸗ berg, Pat.⸗Anwälte, Hamburg. 19 5. 06.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
20. 8. 8 dem Unionsvertrage vom 20—8 — die Priorität auf
Grund der Anmeldung in England vom 24. 6. 05 anerkannt.
47f. C. 15065. Packung für Flanschen, Stopf⸗ buchsen u. dgl. Emmett Conrad u. Cyrus E. Miller, Minden, Loutsiana, V. St. A.; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 5. 11. 06.
47g. K. 34 475. Mischventil für Badezwecke. Adolf Klein, Hamburg, Weidenallee 48/50. 16 4. 07. 48a. .9619. Vorrichtung zur Bearbeitung des auf einem rotierenden Zylinder erzeugten elektro⸗ lytischen Kupferniederschlages mittels eines längs dessen Achse verschiebbaren schwingenden Werkzeuges. Jullien & Dessolle, Levallois⸗ F. Frantr; Vertr.: A. Bauer, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 13.
29. 12. 06. 49“a. L. 23 747. Sicherungsvoreichtung an
C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 4. 8. 06.