[68124]
vs 8 S.
Memeler Artie Destillation. Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden gemäß b8 des Statuts zu der im Geschäftslokale der esellschaft den 16. Dezember cr., 4 Uhr Nach⸗ mittags, stattfindenden siebenunddreißigsten --e e Generalversammlung hierdurch ein⸗ geladen. Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind laut § 27 des Statuts nur diejenigen berechtigt, welche ihre Aktien bis zum 12. Dezember cr., Abends 6 Uhr, bei der Gesellschaftskasse oder
einem Notar deponiert haben. Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht. 2) Bilanz, Gewinn⸗ und Verlustrechnung und Ge⸗ winnverteilung.
3) Antrag auf Erteilung der Decharge.
Memel, den 22. November 1907.
Der Aufsichtsrat.
Siebente Beilage
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger. der Gcselschaft ie guftoderung sch beidem müer No. 280. Berlin, Montag, den 25. November 1907.
Der Liquidator: 8 1] gb Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntm aus den Handels⸗, Güterrechts⸗ Vereins⸗, Genossenschafts⸗. Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren⸗ Jean Rech, Fabrikdirektor. . eichen, „2 ebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ “ der derrachnen enthalten seag erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. Hr. 2804)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der ℳ Selbstabholer * durch die Königliche Expedition des Deutschen een.en und Königlich Preußischen B beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — 750 000 Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
752 589 mr nlsssa. mmn Naxe wrursen — Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden
[1f6630211 8 Gemäß § 65 Abs. 2 des Ges., betr. die
schaften m. beschr. Haftung, wird Hiermit dur vffel⸗
lichen Kenntnis gebracht, daß die Firma Fabrik
feuerfester Steine Gesellschaft mit beschränkter
Haftung in Mehlem a. Rhein in Liquidation
getreten ist. Es ergeht zugleich an die Gläubiger
[667383) Bekanntmachung.
[67817] Bekanntmachung. “ Die im Jahre 1907 vorzunehmenden Wahlen
In die Liste der bei dem Amtsgerich Krone zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechts⸗ der Aeltesten der Kaufmannschaft von Berlin anwalt Karl Wagner, hier, eingetragen worden. und der Mitglieder der Finanzkommission finden
Dt.⸗Krone, den 21. November 1907. Freitag, den 6. Dezember 1907,
Königliches Amtsgericht. 1 . * 4¼ veen . 68056 Bekanntmachung. 1A1A4A“ Der Incechsanöat Fnn Kottbu se von Vormittags 10 Uhr bis Nachmittags die Liste der bei dem hiesigen Landgericht 4 Uhr, im Kommissionssitzungszimmer des Börsen⸗ Rechtsanwälte eingetragen worden⸗ Hgebäudes, Eingang Burgstr. 25 durch das Vestibül
1* Frechts eine Treppe hoch, statt. “ Verlin, den 14. Ropember 1907.
[68055] Bekanntmachung. Die i der Kaufmannschaft
In die Liste der bei dem K. Landgerichte Straubin 6 zugelassenen Rechtsanwälte wurde heute der Rechte⸗ von Berlin. t anwalt Joseph Hartmair, wohnhaft dahier, ein⸗ .“ getragen.
Straubing, den 20. November 1907.
Der Präsident des K. f Sn88 Straubing.
as.
[67816] Deutsch-Westafrikanische Bank.
Monatsausweis per 31. August 1907.
Aktiva. Ausstehende 75 % des Grundkapitals Barbestand Bankguthaben
Kaempf. [67815]
Chemische Werke Fritz Friedlaender
Gesellschaft mit beschränkter Haftung in
585 089 heute die Nrn. 280 A., 280 B., 280 C. und 280 D. ausgegeben.
Herm. Gerlach, Vorsitzender.
[68060 Braunschweigische Actien⸗Bierbrauerei Streitberg.
Gemäß § 14 unserer Satzungen berufen wir die ordentliche Hauptversammlung unser Gesellschaft auf Mittwoch, den 4. Dezember 190 7, pünktlich
Morgens 11 Uhr, nach dem „Wilhelmsg Marmorsaal) hierselbst. Tagesordnung: 1) Bericht der Revisoren.
2) Beratung und Easassang. deng Por. echnungsabschlu
liegenden Geschäftsbericht und und Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats. 9 Ersatzwahl für den Aufsichtsrat. 4) Wahl der Revisoren für das laufende Geschäfts⸗
jahr.
Die Ausgabe der Eintrittskarten erfolgt gegen
Nachweisung des Aktienbesitzes am 29. und 30. No⸗
ember sowie 2. Dezember d. IJs. während
der üblichen Geschäftsstunden bei der Braun⸗
v Bank und Kreditanstalt, A.⸗G., e
r. Der gedruckte Geschäftsbericht liegt vom 20. ecr. b im Kontor der Brauerei, bei der Braunschweigischen ank und Kreditanstalt, A.⸗G, hier sowie bei dem errn C. L. Seeliger in Wolfenbüttel und der resdner Bank in Dresden zur Abforderung der herren Aktionäre bereit. schweig, den 13. November 1907. ““ Der Aufsichtsrat. b 8 8 Richard Sichler. [68119] Einladung zur ersten ordentlichen General⸗ versammlung der
Metallwerke Unterweser Aktiengesellschaft
in Nordenham am 18. Dezember 1907, Vormittags 10 Uhr, im Verwaltungsgebäude des Norddeutschen Lloyd in Bremen, Pelzerstraße. Tagesordnung: 1) Berichterstattung des Vorstands und des Auf⸗ sichtsrats über das erste Geschäftsjahr.
2) Vorlage und Genehmigung der Bilanz, Ent⸗
) beve dan Feüstarate
euwa es gesam u srats § 12 d. Statuts Abs. 6. 8 8
4) Verschiedenes. “
Jeder Aktionär, welcher an der Generalversamm⸗ lung teilnehmen will, hat It. § 19 des Statuts spätestens am 3. Tage vor dem Versamm⸗ lungstage, diesen nicht mitgerechnet, seine Aktien bei der Gesellschaft oder bei den durch den Auf⸗ sichtsrat dazu bezeichneten Stellen bis nach der Generalversammlung zu hinterlegen oder die Hinter⸗ bei einem deutschen Notar dadurch nach⸗ zuweisen, daß er dem Vorstande der Gesellschaft vor oder spätestens zwei Tage nach Ablauf der Hinterlegungsfrist einen ordnungsmäßigen, die Nummern der Aktien enthaltenden Hinterlegungs⸗ schein des deutschen Notars in Verwahrung gibt. Hiergegen erhält er die Eintrittskarte, welche allein zur Teilnahme an der Generalversammlung berechtigt. Sogleich nach der Generalversammlung werden die Aktien gegen Rückgabe des Hinterlegungsscheines beztehungsweise die Bescheinigung des Notars wieder ausgeliefert.
Es können vertreten werden:
Handlungsfirmen durch ihre Prokuristen, Ehefrauen durch ihre Ehemänner, Minderjährige oder Pflege⸗ befohlene durch ihre Vormünder, Vereine, Gesell⸗ schaften, Korporationen, Institute durch einen ihrer gesetzlichen statutarischen Vertreter. In allen sonstigen Fällen kann ein Aktionär nur durch einen anderen stimmberechtigten Aktionär auf Grund schriftlicher Vollmacht vertreten werden. Die Vollmachten und sonstige Nachweisungen hat der Vertreter vor Be⸗ ginn der Generalversammlung dem Vorsitzenden des Aufsichtsrats einzureichen, welcher über deren Zulänglichkeit entscheidet.
Jede Aktie gewährt eine Stimme. Nordenham, den 21. November 190
Der Aufsichtsrat. 3 Dr. Wiegand.
7) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
Bekanntmachung. 8
[67819] “ In die Rechtsanwaltsliste des K. Bayer. Land⸗ gerichts Bamberg wurde heute Rechtsanwalt Anton Heilingbrunner mit dem Wohnsitze in Bamberg eingetragen. Bamberg, den 22. November 1907. Königl. Landgericht.
[68059] Bekanntmachung. 6u“ Der Gerichtsassessor Dr. Esch in Barmen ist heute in die Rechtsanwaltslisten des Kgl. Amtsgerichts unter Nr. 33 und der Kgl. Kammer für Handels⸗ sachen in Barmen unter Nr. 89 eingetragen worden. Barmen, den 19. November 1907. , e
1.
[67820]
anwälte gelöscht worden. Berlin, den 21. November 1907. Königliches Landgericht I, II, III
[68058] Bekanntmachung.
beim Landgericht Görlitz gelöscht worden. Görlitz, den 21. November 1907. Königliches Landgericht.
[67818] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Walter Kabilinski hierselbst ist auf seinen Antrag in der Liste der hier zuge⸗ lassenen Rechtsanwälte heute gelöscht worden.
Graudenz, den 19. November 1907.
Königliches Amtsgericht.
[68057] Bekanntmachung. 1 In der Liste der zur Rechtsanwaltschaft bei dem hiesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt und Notar, Geheimer Justizrat Carl Siehr in Insterburg heute gelöscht worden. Insterburg, den 21. November 1907.
Der Landgerichtspräsident.
9) Bankausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekannt⸗ mmachungen. ““
[67814] Bekanntmachung. 8
Von der Direction der Disconto⸗Gesellschaft hier ist bei uns der Antrag auf Zulassung
von nom. ℳ 14 000 000,— 4 % ige, vor dem 1. Januar 1917 unverlosbarer und unkünd⸗ barer Hypothekenpfandbriefe der Württem⸗ bergischen Hypothekenbank in Stuttgart zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. ankfurt a. M., den 22. November 1907.
Die Kommisston für Bulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M. [67388] EE“
Gesellschaft Süd⸗Kamerun.
Die achte ordentliche Generalversammlung wird am Sonnabend, den 30. November 1907, zu Hamburg, in den Räumen der Herren Dres. Scharlach, Westpbal, Poelchau, Lutteroth, O. Schar⸗ lach, Zippelhaus 18, Nobelshof I, Nachmittags 3 Uhr, stattfinden. Tagesordnung: 1) Bericht des Direktoriums und der Revisoren. 2) Genehmigung der Bilanz nebst der Gewinn⸗ und Verlustrechnung per 31. Dezember 1906 sowie Entlastung der Direktoren. 3) Wahl der Revisoren. 4) Wahlen zum Direktorium. ““ Die Gesellschaftsmitglieder, welche dieser Ver⸗ sammlung beizuwohnen wünschen, werden laut Artikel 30 des Gesellschaftsstatuts aufgefordert, ihre Anteile oder Genußscheine mindestens 3 Tage vor dem festgesetzten Termin bei nachstehend benannten Stellen gegen Empfangsbescheinigung zu hinterlegen in Hamburg bei der Norddeutschen Bank in Hamburg, in 1vean bei Herren F. M. Philippson 4& o
in Berlin bei der Direction der Disconto⸗ Gesellschaft.
Der Bericht sowie die Bilanz stehen vom 16. No⸗
vember 1907 ab zur Verfügung der Anteilinhaber:
in Hamburg auf dem Bureau der Gesellschaft, alte Gröningerstraße 6 I,
in Brüssel bei Herren F. M. Philippson & Co.,
44, Rue de l'Industrie.
Der Vorsitzende:
Dr. Scharlach.
11“
[68130]
Europäischer Verband
der Flaschenfabriken 6. m. b. H.
Die Herren Gesellschafter des Europäischen Ver⸗
bandes der Flaschenfabriken G. m. b. H. werden hier⸗
durch zu der am 6. Dezember 1907, Vormittags
9 Uhr, im Parkhotel, Düsseldorf, stattfindenden
Gesellschafterversammlung eingeladen.
Tagesordnung:
1) Wiederholung des Beschlusses der 1. Gesell⸗ eee ra netre bezl. Erhöhung des Stamm⸗ apitals.
2) Abänderung der Satzungen, soweit dieses der Vertrag mit der Owensgesellschaft .
3) Abänderung des Nachtragsvertrags zum Owens⸗ vertrag.
Europäischer Verband der Flaschenfabriken
G. m. b. H.
9
— .*.
H. Heye, Vorsitzender des Aufsichtsrats.
Der Rechtsanwalt Dr. Wilhelm Sarrazin ist auf seinen Antrag in den Listen der bei den Land⸗ gerichten I, II und III Berlin zugelassenen Rechts⸗
Der Rechtsanwalt August Hasse in Görlitz ist in der Liste der Rechtsanwälte beim Amtsgericht und
Berlin.
Durch Beschluß der Gesellschafter vom 31. Ok⸗ tober 1907 ist die Firma in „Chemische Werke Dr. Albert Friedlaender“ geändert worden. Die Gesellschafter haben ferner beschlossen, das Stammkapital der Gesellschaft von 2 000 000 ℳ um 1 950 000 ℳ auf 50 000 ℳ herabzusetzen, sodaß die Geschäftsanteile fortan nur noch ¼0 ihres bisherigen Nominalwerts betragen. Gemäß § 58 Ziffer 1 des Gesetzes vom 20. April 1892 werden die Gläubiger der Gesellschaft hierdurch aufge⸗ fordert, sich bei derselben zu melden.
Berlin, den 31. Oktober 1907. 8*
Die Geschäftsführer: Dr. Friedlaender. Rosinsky.
[67383]
Wir machen hiermit bekannt, daß das Stamm⸗ kapital unserer Gesellschaft von ℳ 30 000,— auf ℳ 20 000,— laut Generalversammlungsbeschluß vom 13. cr. herabgesetzt worden ist, und fordern unsere Gläubiger auf, sich bei uns zu melden.
Wolmirstedt⸗Magdeburg, den 19. Nov. 1907.
Könneke, Grams & Wartemann
Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Wartemann.
[65674] Bekanntmachung.
Unsere Gesellschaft ist laut Beschluß der General⸗ versammlung v. 15. Okt. 1907 in Liquidation ge⸗ treten. Zum Liquidator ist der Unterzeichnete bestellt worden. Die Gläubiger unserer Gesellschaft fordern wir hiermit (gemäß § 65 des Ges. betr. d. G. m. b. H.) auf, sich bei uns zu melden.
Bremen, 11. November 1907.
Thüringer Industrie⸗Werke, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation. Krüger, Liquidator.
[67423]
Etwaige Forderungen an endstehende Firma sind bei Verlust des Anspruchs innerhalb 3 Wochen geltend zu machen.
Fabrik landw. Maschinen u. Geräthe Friedrich Waldt & Co., G. m. b. H. i/Liquid.,
Gedeckte Forderungen an Handelsfirmen Bestand an Wechseln abzüͤglich Diskont ee]
Avaldebitoren ℳ 214 000,— 8 3 623 567
1 000 000 15 000 2 412 715
136 245
85 778 1 448 056 1. 2 053
Passiva.
Grundkapital...
Reservefonds
Täglich fällige Verbindlichkeiten...
An Kündigungsfrist gebundene Ver⸗ bindlichkeiten
Ueberschüsse auf Gewinn⸗ und Verlust⸗ konto sowie auf Provisions⸗ und Zinsenkonto, nach Abzug der Hand⸗ lungsunkosten, Steuern ꝛc. . . .
Avalkreditoren ℳ 214 000,—
59 606
3623 567 82
[6781321 Finanzierungs u. Vermittlungébank G. m. b. H. Charlottenburg, Schlüterstr. 25. Inventur pr. 1. Januar 1907.
Aktiva.
Inventar . ℳ 1 025,— 10 % Abschreibung. „ 102,50 ℳ
Aafenftand, Einlagekapital
Kassenbestand
Kreditoren.. “ ℳ Vermögensbestand 1906: Einlagekapital lt. Vortrag —
-“ Geschäftevermögen p. Januar 1906 Verlust pro Januar 1907 . . .. p. Januar 1907 Geschäftsvermögen
ℳ 15 655,81
abzgl. Kreditoren „ 1 946,— „ 13 709,81
X 20000,— Die Richtigkeit vorstehender Inventur und Bilanz beglaubigt durch persönliche Unterschrift: Der Geschäftsführer:
Bensbeim, Hessen.
Ludwig Blumenreich.
[67812]
Recettes brutes du mois
Ltq.
Administration dela Dette Publique Ottomane.
Revenus Concédés par Iradé Impérial du 8/20 Décembre 1881. 26 me Exercice — Situation du mois de Inillet 1907.
Recettes brutes des mois précédents de l'Exercice 13 A0üt 1907 [13 A0üt 1906
Ltq.
Total au 31 Juillet 1906
Total au 31 Juillet 1907
Ltq. Ltgq.
Ltq.
riérés) eAe“*“ EWWN1A Spiritueux Pecheries . Soie. “ Surtaxe Douanibre 3 % . 2 Redevance de la Régie
1 120 090ʃ82 31 925 ,19 15 586 55
3 255/12 44 790 12 ¹) 43 191/78
[Tabaecs (recouvrements d'ar- 8 2 . 8 2* 2* 2*
VI Contribut
ZSPart de Bénéfice, part de S fondateurs, etc.. (Tribut de la Bulgarie, rem- placé, 28 fixation, par Ltq. 100 à prélever sur Dime des Tabacs Excédent Revenus de Chypre, remplacé par Ltq. 130 000 sur solde Dime des Tabacs ou traites sur la Douane ö“ Redevance de la Roumélie E“ Droit sur le Tumbéki en traites sur la Douane Parts contributives de la — Serbie, du Monténégro, de la Bulgarie et de la Gréce
Assignations Diverses Hilhm
1701,19 654 20
Recettes diverses “ Bénéficesur vente des Monnaies en Provinces .
387 195 82 119 150/51 77 225 36 16 187 43 54 112 23
375 000 —
5 606 60 2 181 13
59 482 07 774—
2 437 49 3 047 38 15 693/11 43 191/78
447 804 57 151 849/70 90 374 42 22 489 95 83 209 24
375 000 —
507 286 (64 151¹ 07570 92 811 91 19 442 55 98 902 35 — 43 191 78 375 000 —
7 295 2 070
7 307 79 2 835 33
764
Potal .. Solde actif du Compte „Tré-
sorerie“. 1 312 24
288 436 20] 1 203 218,88 4 410 45
133 926 2 932
1 491 655/ 08]1 357 728 31
2 789
5222 69
Total Général 289 748,44
1 207 629 33
1 497 377 77] 1 360 518 32 136 859
Frais d'Administration Centrale
† Frais des Provinces (Personnel, Frais d'exploitation
44*“”“ 8565 Restitution à la Régie des Tabacs Solde passif du Compte „Trésorerie“ 11 Total de la Dette Convertie Uniflée
de la Dette Convertie EEN11““
Provision en Europe et à Constantinople pour le service
Sommes employées pour Amortissement des Obligations Unifiée et des Lots Turcs.
Total
¹¹) Cette somme représente les versements effectués par „Administration des Douanes à PAdministration de la Dette Publique Ottomane du 29/12 Juillet au 31/13 A0üt 1907. Constantinople, le 3/16 Novembre 1907.
Le Président: Adam Block.
33 815
179 016 59 3 688 33 25 000 — 1N1 250 16
265 703 63]⁄ 235 770 92
31 22184
205 412/83 5 3 438 86 25 g9
168 774/85 1 062 899 29
1497 37777
171 909,39 954 8380]
1 360 518,52
“
Pour le Conzeil d'Administration: Un des membres du Conseil Commandant L. Berger.
Sf. A. 14 610.
Différence sur 190u6
Patente.
ie Ziffern links bezeichnen die
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 8 8— za. D. 18 227. Zweiteilige Korsettschließe. Nicolas Damon, Lyvon, Frankr.; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 21. 3 07, ze. J. 9848. Stengel für künstliche Blumen und Blätter und Verfahren zur Herstellung des⸗ selben; Zus. 3. Anm. J. 9421. Jultus Jacobson, Berlin, Naunynstr. 42. 10. 4. 07.
D. 16 312. Brennerkopf für Gasheiz⸗ zwecke. Gustav Detsinhi, Berlin, Holsteiner Ufer 15/16. 6. 10. 05. 5d. M. 27 171. Staubsammelvorrichtung zum Entfernen des beim Gesteinsbohren am Bohrloch entwickelten Staubes. The Mine Dust Removal Syndicate, Limited, London; Vertr.: Hans Hei⸗ mann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 22. 3. 05. 8d. E. 12 286. Waschmaschine mit auf Wiege⸗ kufen angeordnetem Waschbehälter. Wilhelm Euscher, Bielefeld. 29. 1. 07. 8d. F. 23 395. Wäschetrockenvorrichtung, bei der das Trockengut ununterbrochen über Trocken⸗ rahmen geführt wird. Leonhardt Fellner, Wil⸗ helm Miller u. Joh. Baptiste Eschenlohr, Augs⸗ burg. 23. 4. 07. 8 1 s8d. Sch. 28 212. Schnappverschluß für ab⸗ nehmbare Griffe. Carl Schmidt, Sendlingertorpl. 1, u. Otto Dobel, Aeußere Wienerstr. 102, München.
1. 8. 07. Meß⸗ und Druckvorrichtung
für Gewebehahnen. Allgemeine Maschinen⸗ A Apparate⸗Gesellschaft A.⸗G., Zürich, Schweiz; Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. § 7. 07. 12i. C. 15 479. Verfahren zur Herstellung von Chlorverbindungen des Kalks und konzentrierten Calciumhypochloritlösungen. Chemische Fabrik Griesheim⸗Electron, Frankfurt a. M. 9. 3. 07. 12i. G. 25 266. Verfahren zur Darstellung on Natriumperborat aus Natriummetaborat und Wasserstoffjuperoxyd. Dr. C. v. Girsewald, Halen⸗ see b. Berlin, Karlsruherstr. 29. 19. 7. 07. 120/. C. 14 372. Verfahren zur Darstellung von Fettsäureisobornylestern aus Pinenhydrochlorid oder ⸗bromid; Zus. z. Pat. 184 635. Chemische Fabrik von Heyden Akt.⸗Ges., Radebeul b. Dresden. 16. 2. 06. 1 14b. S. 21 375. Umsteuerung für Kraft⸗ maschinen mit umlaufendem Kolben. Norman Rogers Smith, Seattle, Washington; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz Pat.⸗Anw., Berlin SW. 13. 15. 7. 04. 15 db. D. 18 909. Bogenabstreifvorrichtung für Schablonendruckmaschinen mit umlaufender Trommel. A. B. Dick Company, Chicago; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 24. 8. 07. 15g. B. 40 367. Tabellenschreibvorrichtung für Schreibmaschinen. Lee S. Burridge, New York; Vertr.- E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 30. 6. 05. 1
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität auf
Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 17. 11. 04 anerkannt.
15g. St. 11 864. Tabellenschreibvorrichtung für chreibmaschinen. G. C. Stearus Company, Syracuse, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 11. 2. 07. 15;. W. 28 174. Papierführungsvorrichtung für Schreibmaschinen mit ebenem Druckwiderlager. ermann Wiedmer u. Maria Wiedmer, geb. ller, Bruchsal i. Bad. 3. 8. 07. 17a. P. 17 369. Kondensatoranlage zur Er⸗ jielung eines hohen Vakunums. Charles Algernon Parsons, Neweastle on⸗Tyne, Engl.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 17. 6. 05. 18b. B. 43 088. Glektrischer Rinnenofen zum Umschmelzen und Umwandeln von 8 in Fluß⸗ eisen oder Flußstahl nebst Betriebsverfa ren. Jegor ael Broun, Rombach i. Loth. 11. 5. 06. 18c. S. 24 35 2. Vorrichtung zum Härten von essentäͤbnen, bei welcher der Oberfläche der Härte⸗ flüssigkeit an der Härtungsstelle eine dem Kratzen⸗ bande entsprechende Krümmung gegeben wird. G. nton Seelemann & Söhne, Neustadt a. d. Orla.
.3. 07 20c. W. 27 000. Zur Selbstentladung ein⸗ Fichteter Cisenbahngüterwagen mit durch die eitenklappen in der Verschlußstellung gesicherten Renklappen. Waggon⸗Fabrik Are.. Ges. vor⸗
8 † Herbrand & Cie.; Cöln⸗Chrenfeld.
B. 46 00 5. Vorrichtung zum - der Betriebsunfähigkelt eines Auslösewerkes für Luftdruckbremsen. Jacques Pierre de Braam,
ris; Vertr.: A. du Bols⸗Reymond. Marx Wagner 8 or Lemte, Pat. ⸗ Anwaͤlte, Berlin SW. 13. 20i. M. 29 9890. Haltestellenanzeiger. Peter
Joseph Mann, Pittsburgh, Penns., V. St. A.; Vertr.: Schmetz, Pat.⸗Anw., Aachen. 11.6. 06. 20i. Z. 4934. Vorrichtung zum Anzeigen der für eine einzustellende Fahrstraße falsch liegenden Weichen. Zimmermann & Buchloh, Berlin⸗ Borsigwalde. 1. 6. 06. 20i. 3. 5302. Sijgnaleinrichtung für Loko⸗ motiven; Zus. 1. Pat. 182 005. Ferdinand Graf von Zeppelin, Berlin, Nürnbergerpl. 25. 26. 4. 07. 20k. B. 45 418. JIsolierhülle für elektrische Leitungen, insbesondere Kontaktschienen elektrischer Eisenbahnen. William Henry Baker u. Jesse Peterson, Lockport, New York; Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗Anw., Aachen. 5. 2. 07. — Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemãß dem Unionsvertrage vom 22- 2-9s 8 83 die Priorität auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 21. 3. 06 anerkannt. Z1a. K. 35 4 41. Gesprächszähler für Fern⸗ sprechämter; Zus. z. Pat. 179 802. Kjobenhavns Telefon⸗Aktiese skab, Kopenhagen; Vertr.: Georg Mundt, Charlottenburg, Salzufer 7. 14. 8. 07. 21 a. M. 30 916. Schaltungsanordnung für selbsttätige Fernsprechämter mit Zweiwählerbetrieb zum Einstellen der Vorwähler mittels eines Gruppen⸗ schaltwerkes; Zus. z. Pat. 176 834. Friedrich Merk, Charlottenburg, Lohmeyerstr. 5. 1. 11. 06. 21c. F. 23 555. Einrichtung an Umschaltern, Motoranlassern und ähnlichen Zwecken dienenden Apparaten. Felten & Guilleaume⸗Lahmeyer⸗ werke Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M. 21. 5. 07. 21c. M. 30 00 4. Stöpselsicherung mit mehreren mittels Schaltkurbel nacheinander einzuschaltenden Schmelzdrähten. Wincenty Matzka, Vechelde b. Braunschweig. 20. 6. 06. 1 21c. St. 11 425. Eisendübel zur Befestigung von Isolierrollen. Ant. Stromberg, Hüsten i. Westf. 25. 7. 06. 21b. F. 22 080. Verfahren zur Regelung des Wendepolfeldes bei Wechselstrom⸗Kollektormaschinen.
— & Guilleaume Lahmeyerwerke A. G.,
rankfurt a. M. 1. 8. 06.
21 e. R. 23 934. Schaltung zur Verbindung einer beliebigen Anzahl von Stromderbrauchern mit einem gemeinsamen Meßinstrument. Gebhr. Raacke, Aachen. 28. 1. 07.
21f. A. 14 439. Haltervorrichtung für Glüh⸗ lampen mit hängenden, bügelförmigen Metallglüh⸗ fäden; Zus. z. Anm. A. 14 181. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 18. 5. 07.
21f. F. 23 674. Regelungsmagnet für Diffe⸗ rential⸗Bogenlampen. Felten & Gutlleaume⸗ E“X“ Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M. 14. 6. 07.
21g. G. 21 786. Verfahren zur Umwandlung von elektrischem Strom. Robert Grisson, Berlin, Sächsischestr. 2. 28. 4. 05. 24e. D. 17 451. Gaserzeuger mit Metallherd, bei dem der Herd von oben nach unten breiter wird. Jules Jean Deschamps, Paris; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 25. 8. C6. 2 4i. H. 39 580. Zugregler mit Sperrung der “ bei offenem Rauchschieber. Carl Haslinger, Laa a. d. Thaya, Nied.⸗Oesterr.; Vertr.: Paul Rückert, Pat.⸗Anw., Gera, Reuß. 31. 12. 06. 30k. A. 13 805. Ampullenspritze. Moritz Assenheim, Paris, u. Dr. Waldemar Müller, Cassel, Leipzigerstr. 19; Vertr.: Dr. H. Hederich, Pat.⸗Anw., Cassel. 26. 11. 06. 31c. R. 22 257. Sandstrahlgußputzmaschine mit feststehenden Düsen in umlaufender, innen mit Schraubengängen besetzter Trommel. Emil Schem⸗ mann, Kabel i. W. 3. 2. 06. 31c. R. 23 273. Quer geteilte in der Mitte verjüngte und mit zylindrischen Endteilen versehene Selhrs Zus. z. Anm. R. 23 134. Heinrich Reißig, Crefeld⸗Bockum, Schönwasser.Allee 33. 8. 9. 06. 34e. B. 47 255. Befestigung für Vorhänge; z. Pat. 156 207. Wolfram Boecker, Barmen, aspelerstr. 7. 7. 8. 07. 3 35a. R. 24 035. Schaltung für elektrisch be⸗ triebene Aufzüge mit Fußbodenschalter. Alwin Reich, Berlin, Zimmerstr. 34. 13. 2. 07. 35 b. M. 30 385. Greifvorrichtung für Blöcke verschiedener Lêänge. Mannheimer Maschinen⸗ fabrik Mohr & Federhaff, Mannheim. 15. 8. 06. 36d. F. 23 043. Schornsteinaufsatz, bestehend aus einem in die Schornsteinmündung einzusetzenden Rahmen, der von unten in einen etwas größeren Mantel von rechteckigem Querschnitt hineinragt. Albert Foerste, Berlin, Courbidrestr. 11. 20. 2. 07. 37 a. G. 23 206. Verfahren zum Ausfüllen von Rissen und Höhlungen in Mauerwerk oder Gestein durch Einpumpen von Zementbrei in Ver⸗ teilungskanäle. Albert Gagg, Konstanz. 18. 6. 06. 37f. L. 21 427. Grabhügelverkleidung aus armierten Kunststeinplatten. Fr. H. Lehnert, Dresden⸗Plauen, Bienertstr. 24. 17. 8. 05. 38g. . 12 448. Verfahren und Formstempel⸗ presse zur Fe von Korken aus mit einem Bindemittel angefeuchteten Korkabschnitten oder „Abfällen. Joh. Gottlob GEbinger, Kirchdorf, Kremsthal; Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 21. 3. 07. 1 42c. F. 22 721. Vorrichtung zum selbsttätigen Oeffnen und Schließen von Stromkreisen durch eine Kompaßnadel mit Hilfe einer Kontaktvorrichtung, welche mit der Kompaßnadel zeitweise in Berübrung tritt. Theodore Marsball Foote, Allston, Mass⸗ V. St. A.; Vertr.: Otto Siedentopf, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 14. 12. 06.
42c. F. 23 133. Verfahren zur Ortsbestimmung von Schiffen mittels wellentelegraphischer Signale. Reginald Aubrey Fessenden, Washington; Vertr.: Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 6. 3. 07.
42Mc. G. 23 388. Vorrichtung zum Anzeigen des Standes von Flüssigkeiten in geschlossenen Be⸗ hältern durch Druckveränderung. George William Gregory, Roxbury, u. Morris Martin. Malden, V. St. A.; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 25. 7. 06. 42 c. K. 34 080. Ausleger für Tiefenmeßvor⸗ richtungen. Kelvin & James White, Ltd., Glasgow; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 19. 6. 06. 42h. H. 38 531. Selenphotometer; zaß z. t. 191 075. Heinrich Bumb, Berlin, Hohen⸗ staufenstr. 23. 15. 8. 06. 42h. T. 11 243. Vorrichtung zur Ausführung des Einstellverfahrens für photographische Apparate; Pef. z. Pat. 178 988. Dr. Walther Thorner, Berlin, Wilhelmstr. 118. 25. 5. 06. 45c. H. 39 463. Kartoffelerntemaschine mit einer umlaufenden Siebtrommel mit zwei in ein⸗ anderliegenden Schneckengängen. Otto Hübner, Berlin, Kleiststr. 40. 14. 12. 06. 45c. St. 12 082. Vorrichtung zum Dengeln von Sensen. Franz Strobl, Feldkirch, Vorarlberg; Vertr.: Eduard M. Goldbeck, Pat.⸗Anw., Berlin
SW. 48. 6. 5. 07. Fischwehr. Carl Oelker,
45h. O. 5615. Alten⸗Celle. 25. 4. 07. 46c. C. 13 943. Verfahren und Vorrichtung zur Ueberwachung der Beschaffenheit des für Gene⸗ rator. Gasmaschinen zu liefernden Gases und zur selbstätigen Bestimmung des zweckmäßigsten Mischungs⸗ verhältnisses zwischen Gas und Luft. Emil Capi⸗ taine, Reisholz b. Düsseldorf. 18. 9. 05. 46c. H. 37 898. Kühler für Motorfahrzeuge. Julius Heisig, Berlin, Auguststr. 26. 11. 12. 03. 46c. P. 18 095. Elektrischer Zündapparat. Edouard Pellorce, Courbevoie, Frankr.; Vertr.: A. B. Drautz u. W. Schwaebsch, Pat.⸗Anwälte, Stuttgart. 26. 1. 06. 8 8 Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 17. 6. 05 anerkannt. 47h. R. 21 882. Riemengetriebe mit Spann⸗ rolle. Louis Roger, Noisy⸗le⸗Sec b. Paris; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SV. 13. 11. 11. 05. 8 49a. P. 18 256. Klemmfutter für Werkzeug⸗ maschinen zum zentrischen Festspannen von verschieden starken zylindrischen Werkstücken. Pratt & Whitney Company, Hartford, Conn., V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 6. 3. 06. 3 49 b. V. 6369. Antriebsvorrichtung für Scheren mit schwingendem Messerhebel zum Schneiden von Blech, Rund⸗, Vierkant⸗, Profileisen u. dergl. Arthur Vernet, Dijon, Frankr.; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 19. 1. 06.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität auf
Grund der Anmeldung in Frankreich vom 9. 2. 05 anerkannt. 5lIc. P. 17 386. Vorrichtung zur mechanischen Verstärkung der Töne bei Musikinstrumenten, Phono⸗ graphen, Grammophonen und Telephonen durch ein von einem schwingenden Stück des Instruments be⸗ wegtes Luftrelais; Zus. z. Pat. 183 776; Charles Algernon Parsons, Newcastle⸗on⸗Tyne; Vertr.: Hans Heimann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 26. 6. 05. 51 db. P. 19 983. Beckenbefestigung für Orchestrions; Zus. z. Pat. 168 806. Popper & Co., Leipzig. 29. 5. 07. 51d. Sch. 26 663. Elektromagnetische Spiel⸗ vorrichtung für Tasten⸗ und andere Musikinstrumente; Zus. z. Pat. 182 536. Friedrich Schübbe, Berlin, Koloniestr. 22. 29. 11. 06. 8 531. G. 25 337. Zerteilungsvorrichtung für Bonbonmassestangen; Zus. z. Pat. 152 381. Richard Gäbel, Dresden, Pirnaischestr. 19. 5. 8. 07. 54g. G. 24 874. Straßenorientierungsvorrich⸗ tung. Johannes Gurski, Friedrichsfelde b. Berlin. 7
7. 5. 07. W. 26 386. Reklamevorrichtung an
54g. i . dgl. rederick John Walton Fahrzeitanzeigern o. dgl. F “
u. Longinus Vivian Rogers, M. W. Wikaic, Pat.Anre Verlin SW. 13. 22. 3. 05. 55 d. R. 24 311. Drehknotenfang ohne Rad⸗ antrieb für die Papierfabrikation. Paul Reinicke, Cöthen, Anh. 6. 4. 07.
5Ta. Sch. 26 725. Kassette für Dreifarben⸗ photographie, bei der die Platten samt ihren Fil tern auf einem drehbar gelagerten und durch Federkraft gedrehten Träger sa befinden, um nacheinander in die Belichtungsstellung gebracht zu werden. Job. Adam Scherer, Cöln, im Weichserhof 2. 7. 12. 06. 58 b. K. 31 503. Presse für stauiges Material. Alexrander Kumpfmiller, Hemer i. Westf. 8. 3. 05. 63 b. A. 14 538. Wagenuntergestell für vier⸗ rädrige Fahrzeuge. Act. Ges. H. F. Gckert, Lichtenberg b. Berlin. 17. 6. 07.
63 b. B. 46 182. Wagenbremse mit beim Zurückhalten der Zugtiere auf die Radnaben wirken⸗ den Bremsorganen. Paul Bernhard, Zabrze. 20.4. 07.
63 b. F. 22 905. Achsfederaufhängung. Fahr⸗ zeugfabrik Eisenach, Eisenach. 26. 1. 07.
63 db. D. 18 110. Wagenrad mit federnder Nabe. A. J. Debry fils Asnidres, Frankr.; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.⸗Anwälte, Berlin W 8 25b 07
63e. L. 22 243. Auswechselbare Befestigung einer Lederbereifung für Straßenfahrzeugräder. Hein⸗ rich Lamprecht, Jauer, Schlesien. 20. 2. 06. 63i. H. 37 375. Hinterradnabe mit Freilauf, Bremsvorrichtung und mit mehreren Uebersetzungen. Ludwig Albert Hermann, Hamburg, Hohe Bleichen 15. 12. 3. 06.
67a. Sch. 26 554. Selbsttätige Spiralbohrer⸗ schleifmaschine; Zus. z. Anm. Sch. 26 514. Wilhelm Schlapp, Berlin, Gneisenaustr. 49. 10. 11. 06. 68a. K. 33872. Vorrichtung zum Anschließen von Fahrrädern. Walter Kleutgen, Leipzig, Elisen⸗ straße 14. 6. 2. 07.
68 b. N. 9099. Vorrichtung zum Ausbalancieren des Schiebers an Aufziehfenstern. John Nerén, Stockholm, u. Rhedin, Goldkuhl & Co., Gothen⸗ burg, Schweden; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 21. 5. 07.
68b. R. 24 502. Vorrichtung zum Heben und Halten von Schiebefenstern. Wilhelm Franz Reins⸗ dorf, Markt 17, u. Otto Bockhardt, Kuhturm⸗ straße 15, Leipzig⸗Lindenau. 14. 5. 07.
68c. L. 24 730. Schiebetür mit Gegengewicht und gleichzeitig aufgehenden Flügeln. Alice Lorentz, geb. Taetz, Berlin, Gneisenaustr. 60. 14. 8. 07. 69. F. 23 785. Schere mit aus dünnem Stahl⸗ blech bestehenden, auswechselbaren Schneiden. Johann Feinenburg, Solingen, Stübchen 32. 4. 7. 07. 7 0e. H. 41 505. Radiervorrichtung. Elsa Heine, geb. Näcke, Cöln⸗Lindenthal, Dürener⸗ straße 183. 23. 8. 07.
70e. L. 23 233. Eckentasche für Zeichen⸗ und Malunterlagen. Carl von Lom, Cöln⸗Ehrenfeld, Vogelsangerstr. 102. 1. 10. 06.
72h. R. 22 260. Verschluß für Rohbrrücklauf⸗ geschütze, bei denen das Oeffnen des Verschlusses selbsttätig während der Rücklauf⸗ oder Vorlauf⸗ bewegung des Geschützrohres erfolgt. Rheinische Metallwaren⸗ und Maschinenfabrik, Düssel⸗ dorf⸗Derendorf. 3. 2. 06.
72h. V. 6617. Schnellfeuerwaffe mit Keilver⸗ schluß. Bickers Sons & Maxim, Ltd., West⸗ minster; Vertr.: P. Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 9. 3. 05. 74a. St. 12 351. Elektrisches Sicherheits⸗ drahtnetz. Paul Staedtefeld, Berlin, Allensteiner⸗ straße 2. 27. 8. 07.
74 b. F. 23 362. Verfahren, um durch schäd⸗ liche Gase mittels einer Selenzelle selbsttätig ein Signal zu geben; Zus. z. Pat. 192 557. Heinrich Freise, Bochum, Dorstenerstr. 113. 18. 4. 07. 75 b. G. 24 141. Verfahren zur Herstellung streifenförmiger Ornamente von Breite. Bruno Günther, Lichtenberg b. Berlin. Nieder⸗ Barnimstr. 4. 2. 1. 07.
77f. D. 18 109. Spielwaren aus Pappe. Hans Denk, Fürth i. Bayern. 25. 2. 07.
S2a. B. 45 468. Tvrockenvorrichtung, bei der die Warenbehälter um eine senkrechte Achse im Kreise drehbar angeordnet sind. J. P. Bemberg, Akt.⸗ Ges., Barmen⸗Rittershausen. 9. 2. 07.
S2a. L. 23 682. Heizkorb. Hans Ließner, Aussig, Oesterr.; Vertr.: M. Menzel, Pat.⸗Anw., Berlin N. 4. 31. 12. 06.
82“a. M. 32 169. Verfahren zum Trocknen von Waren, namentlich Makkaroni; Zus. z. Pat. 154 327. Maschinen⸗Fabrik St. Georgen b. St. Gallen, Com.⸗Ges. Ludwig von Süßkind, St. Georgen b. St. Gallen, Schweiz; Vertr.: Carl Arndt, Pat.⸗Anw., Braunschweig. 29. 4. 07.
S83a. D. 17 648. Vorrichtung zum Auftziehen von Taschenuhren durch Schließen des Spring⸗ deckels. Max Drache, Berlin, Gubenerstr. 32. 20. 10. 06. 1
85h. K. 34 005. Durch die Aborttür zwang⸗ läufig in Wirkung gesetzte Heberspülvorrichtung; Zus. z. Pat. 180 664. Kesfselring & Röthenbacher, Straßburg i. E. 20. 2. 07. 1
S6c. G. 25 406. Ausstoßsicherung für Web⸗ stühle mit selbsttätiger Spulenauswechselung. Gabler Webstühle Akt.⸗Ges., Basel; Vertr.: Hermann Kestner, Mülhausen i. Els. 24. 8. 07.
86c. K. 29 270. Verfahren zur Herstellung von Schleifenbändern, wie Gardinenbändern, ’ u. dgl.; Zus. z. Pat. 169 776. Carl Abr. Kruse, Barmen, Allee 126. 28. 3. 05.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen. 12i. B. 42 920. Verfahren zur Entfernung des Schwefels aus den bei der Leuchtgasfabrikation Reinigungsmassen; Zus. z. Pat. 178 020. b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 15g. A⸗ 12 461. Gerät zum Reinigen von -öeeeter mittels einer drehbaren Bürste 29. 8. 07. 27 b. Z. 4921. F für einen Luftkompressor. 19. 8. 07. znlnl heefig. 708. Umlaufräder. Wechsel⸗ un Wendegetriebe. 26. 8. 07. 1 48a. R. 24306. Verfahren zur elektrolptische Entfettung von Metallgegenständen unter Ver
wendung einer Alkalicarbonatlösung. 9. 9. 07.