welche den Best einbar ist. Meine Herren, unsere Polenpolitik muß sich überhaupt v 8 fern halten. Wir müssen uns hüten, 1 F. z

II1“

Wünschen entgegenkommen und eine sogenannte Versöhnungspolitik Pflicht auf, Maßregeln zu treffen,

treiben 2 Meine Herren, der Herr Ministerpräsident hat schon Entwicklung der Deutschen sicherzustellen geeignet sind. jeder Drangsalierung der Polen 1 Also schon damals, ehe die Ansiedlungspolitik einsetzte, das starke, die Polen durch polizeiliche Maßregelungen zu erbittern. Wir müssen

erwähnt, daß die Staatsregierung diese Frage verneint, Geschichte lehrt, daß alle Versuche nach dieser systematische Verdrängen der Deutschen durch die Polen! Es folgte dem einzelnen Polen klar machen, daß seine Zugehörigkeit zum preu⸗ 1 ichtung hin erfolglos gewesen sind. (Sehr richtig! rechts.) dann das bekannte Gesetz vom Jahre 1886. Seit dieser Zeit hat ßischen Staate ihm wirtschaftliche, materielle und ideelle Vorteile und n e 89 den Polen gegenüber eine Ver⸗ Annehmlichkeiten bringt, und wir müssen ihn an allen Vorteilen eines 3 ig d 11 li 1 — er un onig reu 2

Meine Herren, gestatten Sie mir, daß ich dies an einigen Beispielen nur noch einmal Caprivi versucht, n St a at 7. a n “ ze get.

rläutere, indem ich einen Rückblick auf die Vergangenheit werfe. söhnungspolitik zu befolgen — auch vollständig ohne Erfolg! Die geordneten Staatswesens teilnehmen lassen. Aber wir müssen auch Als 1315 nach dem Wiener Kongreß Preußen die ihm zugefallenen Versöhnungspolitik hatte nur den Erfolg, daß den polnischen die Maßregeln, die wir gegen die polnische Bewegung für notwendig 8 e. Parzellierungsbanken, die sich mit Gutskäufen ziemlich festgeritten halten, mit Kraft, Konsequenz und Energie durchführen, damit den Ee Fägesl4 PäzckzMwchaiha Berlin, Sonnabend, den 30. November 8 1907

1 88

8

olnischen Landesteile übernahm, machte es sich zur Aufgabe, den neu 1 hatten, der Rentenbankkredit zur Verfügung gestellt wurde, und daß sie Härten, die nun einmal mit wirksamen Maßregeln leider verknüpft

übernommenen Landesteilen die politischen Verhältnisse so angenehm 5

wie möglich zu gestalten: neben einem ganz besonders konzilianten aus ihren Schwierigkeiten befreit wurden und nun ungehindert sind, auch entsprechende Erfolge gegenüberstehen. (Schluß aus der Zweit 2

Oberpräsidenten wurde dem Großherzogtum Posen — so hieß es ihre polnischen Parzellierungsbestrebungen verfolgen konnten. Nun ist vielfach die Frage aufgeworfen worden: Wie können lüdhe aus der Zweiten Beilage.) baleder⸗ bö noch besondere Maßnahmen für Ober⸗ Nach der geschichtlichen Entwicklung dieses Artikels ist

damals — noch ein besonderer polnischer Statthalter in der Person Die Polen erlangten ferner ein Entgegenkommen auf dem Gebiet die 4 Millionen Polen den 56 Millionen Deutschen gefährlich werden? g. Abg 90 1 1 Dat schl sisch 1 ““ guae enlee gestellt hat. unzweifelhaft, daß die Absicht 8 888 8 els ist es aber ganz

des Fürsten Anton Radziwill gegeben, der in der loyalsten Weise sich des Schulwesens, besonders aber auf dem Gebiet des Genossenschafts⸗ Meine Herren, gefährlich werden diese 4 Millionen Polen zunͤchst Sex 9.(Jen⸗ e Frelung gegen das erste in Oberschlesien abgehalten und sich hör 9. 9 d politischen Standesvorrechte aufzuheben Es sollt vga. an

bemühte, die ihm gestellte Aufgabe der Versöhnungspolitik durchzu⸗ wesens, indem den polnischen Genossenschaftsverbänden die Befugnis den Deutschen in den Ostmarken — wie wohl von niemandem be⸗ sprochen und ebenso der Freiherr von Deüt Fraihed von Hufne, augge. vorle 18 geäußert, ich selbst habe bei dieser Gelegenheit 8 daß die Vorrechte, welche gewisse Stände 18 8 9. vee. gegeben wurde, die Genossenschaften durch eigne Revisoren und nicht stritten werden wird und wie das ja auch die Zurückdrängung der darauf, festzustellen, daß wir heute noch densel ben Standpunkt wie b Sehgnng 1““ sderiggich nach 88 rüve⸗ glieder im Staate hatten, aufgehoben und ausgeschlossen as 8

n keiner Weise ist der Sinn; das ergibt sich aus den Vorgängen, die zu dieser Be⸗

1 ühren, aber, meine Herren, vollständig ohne Erfolg. Je mehr damals 2 n nachgegeben wurde, desto mehr wuchsen die Ansprüche der Polen: voll⸗ durch Staatskommissare revidieren zu lassen. Deutschen zeigt — im höchsten Maße. Meine Herren, gefährlich eec F 1“ erklärt hat, daß er von Dankbarkeit geleitet ist. Es ist ganz richtig, daß ein Teil d zeugt sei, daß diese Politik des Fürsten Bismarck deutschkatholischen Männer auf Grund der “ wftl der stimmung geführt haben, welche im wesentlichen nichts anderes enthält 8

äͤndig polnische Verwaltung, polnische Räte im Ministerium, sogar Meine Herren, ich habe diesen kurzen Rückblick getan, um Ihnen können sie auch dem preußischen Staate werden, wenn einmal schwere portgesetzt werden mässe. Wir haben damalz schon di 1 ine polnische Armee wurde schließlich gefordert. (Lachen bei zu zeigen, daß die Behauptungen des Herrn Abg. von Jazdzewski, daß und unglückliche Zeiten hereinbrechen sollten. Keine Regierung, die der Politik, wie sie sich beute zeigen, vorausgesagt. Freih S v1ö“ geäußert hat, innerhalb der gesetzlichen als dasjenige, was schon durch das Kulturedikt von 1807 für Preußen en Polen.) Dabei war die polnische Agitation fieberhaft am wir den Frieden nicht gewollt haben, falsch sind, und daß alle Versuche, sich ihrer Pflicht bewußt ist, kann es verantworten, diese Gefahr un⸗ Huene hat damals das Gesetz dahin kritisiert, daß es nicht ein Gesetz auch von diesen u.“ 8 zu wollen, aber ich habe festgestellt worden war. Die belgische Verfassung, d Wort 8 Werte: eine politische polnische Organisation, die sogenannten die Polen zu gewinnen, in der Vorzeit erfolglos gewesen sind. Sie beachtet zu lassen, bloß weil sie im Augenblick nicht aktuell ist. LD““ ein Gesetz des Kampfes auf Leben und Tod sei. vorlage nur im Fücbeiten che hfin bagte stese den, EE denen des Artikel 4 entspricht, wird in der Theorie rbenf vengh polnischen Freimaurerlogen, wurde gegründet, die in der rück⸗ werden und müssen aber auch in Zukunft erfolglos sein; denn es Sie muß vorbeugen, solange es Zeit ist. Fedialich EC“ olgen, resultieren teil als unmöglich auch von diesen Herren erklärt F Crehn⸗ es nun aber heißt: alle Preußen sind vor dem 88. sichtslosesten Weise die Wiederherstellung des polnischen Reichs auf handelt sich um einen Streitpunkt, bei dem eine Verständigung, ein Meine Herren, von anderer Seite ist der Einwand erhoben Erfolg, daß die Zurückd ängung des Denfschtums 18 Salftfd ehe sind einmütig zu dem Entschluß gekommen, die da dies in einem besonderen Satz ausgesprochen ist 8 tisrt. 5 ihre Fahne schrieben; sie haben sogar unter dem Grafen Mielzynski] Uebereinkommen auf einer mittleren Linie durch ein Nachgeben von worden, wir würden die Polen nur noch mehr fanatisieren, politisch kommen ist, sondern das ist nur ein Brosamen. Dafür hat durch die miffion von 28 Pselcbenil Uaber * Ueberweisung an eine Kom⸗ daß man auch nach einem besonderen Sinn dieses besonde 26. 5 versucht, polnische Freischaren zu organisieren. Trotzdem blieb die beiden Seiten nicht möglich ist. Dieser Streitpunkt ist die nationale fester zusammenschweißen und die ganze polnische Bewegung noch ge⸗ polnischen Ankäufe der deutsche Großgrundbesitz in Posen, West⸗ schließe ich mit den W in nicht widersprechen. Wie ich begann, so fragt. Und de ren Satzet 8 3 preußen und Schlesten 100 000 ha verl m mit den Worten, die 1886 der Abg. von Huene der dama⸗ r, meine Herren, kann das nach der Auffassung, die sich Regierung bei ihrer Versöhnungspolitik; es wurden zahlreiche Polen Selbständigkeit. Die Entwicklung des nationalen Gedankens ist ein fährlicher machen als jetzt. Meine Herren, dieser Einwand enthält sind von 1886 bis jetzt von 586 22 E“ die ligen Ostmarkenvorlage entgegenhielt, daß der Friede des Vaterlandes darüber gebildet hat, nur der sein, daß preußische Gesetze 84 jede zu Offizieren und Beamten ernannt, es wurden die Landräte aus dem besonderes Symptom unserer Zeit. Sie hängt eng zusammen mit der zweifellos Wahres. Es ist zweifellos, daß der Kampf schärfer wird, stiegen. Als Fürst Bismarck das erste Tice dufh 2deh ℳ 96 öö aufgebaut werden müsse, und daß wir dem Vater. Preußen gleichmäßig gelten sollen, sofern er überhaupt 89 en. polnischen ansässigen Adel entnommen, es wurde dem polnischen Adel ganzen kulturellen Entwicklung der Völker, und deshalb sehen wir wenn wir energischen Widerstand leisten, wenn wir energisch dagegen vorlegte, befanden sich in Posen im privaten Grundbesitz 1 “ glauben, wenn wir gegen eine solche Vor⸗ troffen wird. (Sehr richtig!) Es kann also ein Gesetz, we vf die Polizeiverwaltung übergeben und schließlich wurde für die Provinz auch bei den Polen den nationalen Gedanken wachsen und immer auftreten, und es ist ebenso zweifellos, daß er an Schärfe verlieren 12e Besitz 723 000, in polnischem 8 “ 6 wendung findet, nur gegen jeden gleich angewendet Whsrns fei v hoch eim Provinziallandtag geschaffen, der natürlich hauptsächlich polnisch weitere Kreise ergreifen, die bisher stumpf bei Seite standen. würde, wenn wir keinen Widerstand leisteten, wenn wir, wie wir das nische Besitz 2n 198,000 1 13 sich in pol⸗ Justizminister Dr. Beseler: ssZssoder niedrig, arm oder reich. Freilich ist es nicht aus geschlossen a. wmar und nun die polnischen Forderungen in offizieller Form Diejenigen, die da glauben, die Polen müßten bei richtiger Be⸗ früher getan haben, vor der polnischen Bewegung zurückwichen. Aber, politik eingesetzt hatte, verlor das nclhn g Mieine Herren! Als meine Aufgabe bei der heutigen Verhandlun ein Gesetz — und auch bei dem jetzt zu erlassenden wird dies 29 vorbrachte und die Verwaltung zum Schaden des Deutschtums polnisch handlung ja einsehen, daß es ihnen in unserm geordneten Staatswesen meine Herren, um diesen Preis, um den Preis der Aufgabe des wie schon gesagt, 100 000 ha. Da kann man doch nicht die Frage auf⸗ betrachte ich es lediglich, die Rechtsgrundlagen darzulegen f wel⸗ g. treffen — vornehmlich gegen bestimmte Personen wirkt. Das liegt beeinflußte. so gut geht, daß ihre materiellen Interessen es ihnen schon verbieten Deutschtums in den Ostmarken, um den Preis der Sicherheit des wefen, “ wäre ohne die Ansiedlungs⸗ die Staatsregierung die Vorlage überhaupt und in ihrer 8 in den tatsächlichen Verhältnissen (Lachen bei den Polen); das näst Und, mei z der Erfolg all dieses Ent⸗ müßten, das zweifelhafte Experiment eines polnischen Staatswesens preußischen Staates kann Preußen keinen derartigen Frieden schließen, litik das V Zahlen nachgewiesen ist, daß die Ansiedlungs⸗ führung stützt. Der Herr A sich nicht ändern und hat mit dem R 8 nd, meine Herren, was war nun der rfolg a e n 8 8 ürd politik das Vordringen des Peutschtums zum Stillstand gebracht hat. or Abg. von Jazdzewsky hat bereits erwähnt mit dem Rechte der Gesetzgebung nichts k W 1 über? Daß im Jahre u machen, unterschätzen die Kraft der leitenden Ideen im Volksleben; einen Frieden, der schließlich auch nur ein Scheinfrieden sein würde, Und was ist aus den hineingesteckten 35 daß diese Rechtsfragen 8 „su tun. 8 gegenkommens den ünschen der Polen gegenühber -. der unsere Nachkommen sicher vor schwerere Kalamitäten stellen würde Bismarck hat 1886 int, d ’ 0 Milenen geworden? gen schon bei den früheren Verhandlungen über das 1830 Preußen nur dadurch das Uebergreifen der polnischen Bewegung gemeint, darum brauche man sich nicht zu sorgen, Ansiedlungswesen eingehend erörtert worden sind, und daß er Neues Zum Schluß möchte ich nur noch eins sagen. Es ist auch 8

b sie unterschätzen gerade die Kraft des nationalen Gedankens. “ G von Rußland nach Preußen verhinderte, daß es schleunigst mehrere als die sind, vor denen wir heute stehen. Meine Herren, hätte der olen würden das Geld aus ihren Grundstücksverkäufen in nicht hinzuzufügen habe. Das ist durchaus zutreffend. Die Gesetz⸗ von dem Herrn Abg. Porsch darauf hingewiesen worden, daß das vor⸗

Steht nach allem, was ich ausgeführt habe, aber fest, daß G Sbat vie Taktik Friedrichs d 8 Seehs halinen Monacv, Paris anlegen. Auch das ist nicht dsset

8 des 8 18 V . eingetreten,

Armeekorps an die Grenze schickte. Schon damals hat außer 85 ““ 1 Sge h feds. ,b preußische Staat die Taktik Friedrichs de roßen fortgesetzt, so fondern diese Gelder sind zur Verdrängung des Deutschtums n gebung hat sich auf den Gebieten, die in Frage kommen, seitdem liegende Gesetz gegen den Geist der Verfassung verstoße. Gegen die 1 8

1 I brauchten wir uns heute über eine polnische Frage nicht den Kopf zu Kräftigung eines polnischen Mittel 1Sr5 nicht geändert, und 1

8 1”- 88 78n. be 5 1 C Fhnen vorschlägt, die richtigen? Bas vorige Jahrhundert, auf welches “ Sollen 88 hesg. 8,n. 8 b. 88 gett v 18,* Pee ütkrune hsrgtse G- Lwcbearn nüert ohat Die Bgiae Boclah⸗ e n 18 “ — vestoßer 89 98 e her 2 sch eben einen kurzen Rückblick warf, stand bis 1886 unter dem nigs begangen worden sind, fortsetzen? sollen wir, oß um den eSz8 wieder einmal die Auffüllung BGestalt 1 8 eist der Verfassung übernommen. ö“ 8 chen der politis czen Maßnahmen 8 die Polen, milder, ver⸗ Unannehmlichkeiten aus dem Wege zu gehen, die der Kampf mit sich 18 Aaßenhangeden de egeenge 82 konservative Vertreter 5 2 ens e worden 8 man solle ein Gesetz nach seinem Geist auslegen, ö““ 1er. söhnlicher sowohl, wie auch strenger Maßnahmen auf dem Gebiete bringt, diese Politik des Zurückweichens, des Zauderns, der Unschlüssig. expropriiert wird niemand⸗-. E“ MC Prüfung bedurfte. 1 öo. Gesetbuce “ 188,. 8S-e 95 e.eü⸗

3 8 keit fortsetzen? Meine Herren, das wäre eine Politik, die uns unsere roßes Blatt im Osten sagt, di liationsi 1n . . ann damit aber nichts Anderes abermals den Versuch machte, die Polen durch Milde zu gewinnen, 2 “ it Sh SgS ee Seehse e nücht banken würen! (Lehr richtigl rechts.) 85 bedentet die 2 8 8 Expredelat aihe e. jetigen 288 8 Der ea. ge; Porsch hat auf den Artikel 9 der Ver⸗ gemeint sein, als daß in allen den Fällen, wo nicht bestimmte Vor⸗ abermals den Versuch einer Versöhnung machte. Der Erfolg war Freicht worden? so müssen wir darauf Btwirzent 6 gut wie nichta. Meine Herren, ich will im übrigen auf die Details der Vorlage scer iedrrlage 86 e anderen Blatt wird gesagt, die Regierung e. v und dieser ist in der Tat maßgebend für die Sa. für den einzelnen Fall im Gesetz gegeben sind, weil dieser genau der gleiche wie vorher; die Forderungen der Polen steigerten Was erreicht wurde während dieser Zeit, das wurde im wesentlichen nicht eingehen, dazu ist ja Gelegenheit in der Kommission. Gegen⸗ E 8 ifs ae öö despeff geöffnet. hae⸗ 1. Sets ateignungswesens. Die ersten Worte, daß das Eigen⸗ Fa eben nicht vorgesehen worden ist, oder weil sich die Verhältnisse sich in demselben Maße wie ihnen nachgegeben eee ohne Zutun des Staates erreicht, das wurde erreicht durch die Ein⸗ wärtig handelt es sich nur um die Beurteilung der großen Prinzipien⸗ dieser Sackgasse herauszukommen. Der Mintsterpraftdent beruft süc derselbe Ss 3 9 ete⸗ Reaarl. Aber ee he. hn d zh fordert, die Volksschulen, überhaupt sämtliche Schulen sollten polnisch wanderung von Deutschen, die sich ohne Mithilfe des Staates volliog fragen, um die großen nationalen Gesichtspunkte. Stimmen Sie, darauf, daß Fürst Bismarck schon 1886 die Expropriation des besti 8 el gibt auch gleich eine Ausnahme von der Regel und gemäße Auslegung auf Grund der Ansicht eintreten soll, die sich über werden; es wurde gefordert, die preußischen Offiziere polnischer 8 b rFaarnq we polnischen Adels in Aussicht gestelt habe. Aber unser verewigtes estimmt, unter welchen Bedingungen sie eintreten könne. Ob eine das Gesetz im allgemeinen gebildet hat. Eine derartige Auslegung N . tt und die sich deshalb vollzog, weil infolge der Rückständigkeit der meine Herren, hier mit der Kön glichen Staatsregierung überein, Mitglud Windthorst bat danach sofort d 1 :ꝛwig Enteignung überhaupt d 1t V. g gung

aRonalität,die im volnischen Auftcnde minefenen “ Polen auf wirtschaftlichem Gebiet die Deutschen günstige wirtschaftliche werden wir uns auch über die Einzelheiten der Vorlage einigen. der Verfassung jeder bem G r. Feestae⸗ eh gag, kann, hä g überhaupt durch ein Gesetz is Leben gerusen werden Vord erfaffungsurkunde wird aber stetz nur mit der groößten 8 veneeseg. weiter bi 88 und 97 8 v Uvsefr⸗ Bedingungen fanden. Nur Friedrich der Große hatte wirkliche Erfolge (Bravo! rechts.) regel ein Ausnahmegesetz sei, vor der cglch d. Sgalsna eö b 81 1 5 See esag.; gSe 9 8 9 Les JZ“ erartiger Forderungen. er, meine Herren, erfüllte dama e 1 1 mehr er sein könne, 8 -. n. 8 egt n. auf re vem Gebiete, es ist un⸗ n eine Verfassung wird auf die verschiedenste Weise aus mit seiner Polenpolitik, weil er sich nicht dem Wahn hingab, daß es Abg. Freiherr von Zedlitz und Neuktrch (eO.,2esge⸗ nenestcbet i Prengen. Kne ge cen. X“ i möglich, mit Rechtssätzen zu deduzieren, was öffentliches n sei. nach dem Standpunkt, welchen der Einzelne 8 deee be

zu widerlegen, hieße die Zeit de f Das ist eine Frage wirtschaftlichen und politischen Charakters, und einnimmt. 1

Regierung die hauptsächlichste dieser Forderungen. Im Jahre 1842 2 ’ des Abg. von Jazdzewski z ahrhei 6 1 wurde in den Volksschulen und in den unteren Klassen der Gmnasien möglich sei, aus Polen Deutsche zu machen, sondern weil er von vorn führungen jetzt zur Wahrheit werden, es soll, wie Fürst Bül 8 ü s herein das Prinzip aufstellte, das Land mit Deutschen zu durchsetzen. densc 1a sdcs E 11““ ö“ 8887 um den Boden werden. Fiac Süc. Veostunz dih die Faktoren der Gesetzgebung werden darüber im vorliegenden Falle Ich möchte nur noch das Eine hervorheben: diej as Eigentum unverletzlich und kann nur aus Gründen des zu entscheiden haben. Die Staatsregierung nimmt an, daß das öffent⸗ durch die Störung des Friedens in den aSeve Netg es 1

das Polnische als Unterrichtssprache eingeführt, und damit wurde den 1 Erst im Jahre 1886 sind wir zu diesem Svstem zurückgekehrt, und Verdrängung der Deutschen aus den zweisprachigen Landesteilen zffentlichen Wohls gegen Entschädigung nach Maßgabe des Ge⸗ liche W 3 1 che Wohl die Einräumung der Enteignungsbefugnis fordere. Ich anlaßt haben, daß der vorliegende Entwurf des Gesetzes eingebracht

olen die Schule ausgeliefert. Die Polen haben die Schule — P wenn wir heute jedenfalls den Erfolg erreicht haben, daß die dauernde einen festen Damm entgegenzusetzen. Die 88 gewähren zu setzs entzogen werden. Der erste Grundsatz ist also die Unverletzlich⸗ d gang der deutschen keit des Eigentums, und es müssen besondere Gründe vorliegen, nehme Bezug auf die Denkschrift, auf die eingehenden Ausführungen werden mußte, haben es zu verantworten, wenn es in den Fällen, in

ied t 5 5 vv2 “ ö“ “ Abnahme der Deutschen, die dauernde Abwanderung der Deutschen lassen, gleicsbedeutend. mit e Rü⸗ 8 rücksichtsloseften Weise zur Polonisierung der Deutschen ausgenutzt; aufgehört hat, wenn wir sogar erreicht haben, daß die Deutschen eine I 8. 2 mmohen 8 Sg * vie t Hea een F. verletzt werden soll. Man sagt jetzt, der Begriff des des Herrn Ministerpräsidenten und auf die heutigen Worte des Herrn denen es angewendet wird, empfindlich trifft. Ab starke prozentuale Zunahme zeigen, so ist das ein Erfolg, wie er uns vorgeschlagenen Mittel zweckmäßig find, wollen wir prüfen ffentlichen Wohls lasse sich nicht genau definieren. Der frühere Landwirtschaftsministers. Auf dieser Grundl ““ 1 1 bfentlichen, Wohlt. erer Witken beschwerte sich schon 1882 über Staatsregi 8 er Grundlage fußend, hatte sich die sich nach meiner Ansicht doch auf die preußische Verfassung sicherlich aatsregierung zu fragen, wie das von ihr für ge⸗ nicht berufen können. (Sehr richtig!) 5

ich werde darauf noch später kommen. Gleichzeitig entwickelten 1 f klarer gar nicht vor Augen treten kann, ein Erfolg, den wir nicht hoch Wenn zunächst neue Mittel gefordert werden für die Fortsetzung der die laxe Auslegung des Erpropriationsgesetzes namentlich durch die

die Polen eine intensive politische Propaganda; ein ganzes Netz von iti ü ; genug einschätzen können. Ansiedlungspolitik, se Fann. ee kem Iweifet slng, dee. g8 Eisenbahnverwaltung; seine damaligen Ausführungen fallen einem boten erachtete Gesetz gestaltet werden müsse. Einen Vorgang 1 wieder ein, wenn man die Auslegung des öffentlichen Wohls in dieser hierfür bietet das Enteignungsgesetz vom Jahre 1874 “ . 2; Hag. 8 d De. Röelernag veeent, die An⸗ . 3 ie der Tendenz der Mehr des Hauses gefolgt ist,

polnischen Vereinen überspannte das Land, sodaß schließlich auch der 1 ber auch in Zukunft nur die Anstedlung das einzige rung berechtigt ist. Blindeste sehen mußte, daß alles zur Revolution drängte. Und so Haß a verwendet werden zur Sicherung des Großgrundbesitzes, um die deut⸗ Vorla M hle itzes, 1 ge sieht. Unter „öffentli Wohl“ bei E kam es denn auch. Nach einigen vergeblichen Putschen im Jahre 1846 E d dn x ZVNZZö“ hen⸗ schen Besitzer im Osten festzuhalten, ir begrüßen deshalb auch man bisher die bioße Selcachen prcse vanbelte 1 8 Regierung konnte sich aber nicht verhehlen, daß es zweifelhaft sei, daß planmäßig die Ansiedlungspolitik fortgesetzt werden soll. Wi. e n g gung gen. p die Erfolge der Mittelstandsbank mit Freude und wünschen eine vielmehr immer darum, daß ein Grundstück für einen bestimmten Zweck 1“ .“ 89 Gesetz ohne weiteres anzuwenden. hrh unn 1” . e die Mittel dafür zu bewilligen ell dagegen sind jedenfalls von verschiedenen Seiten nachdrücklich eber die el, welche die Vorlage dazu vorschlägt, kann —

848 er Revolution. Mei 7 d kam die bekannte 1848 er Revolution Meine Herren, das war die immer von der polnischen Ueberlegenheit. Worin besteht denn weitere seßenaig Tätigkeit ö — der dec. v5 im allgemeinen Interesse gebraucht wurde und seinen landwirtschaftlichen und Großgrundbesitz gesichert wird. amens meiner Freunde be⸗ Zwecken deshalb entzogen werden mußte, und das geschah geltend gemacht, und es ist nicht zu verkennen, daß jenes Gesetz an I sehe ö B““ este e erstellung unseres Staates.

Quittung auf die preußische Versöhnungspolitik! nun diese polnische Ueberlegenheit, die sich in dem Vor⸗ 1 hi Meine Herren, die Zeit, die nach 1848 folgte, war eine Zeit der d lentums und in dem Verdrä der Deutsch daure ich aber, da ie Anstedlung von deutschen Arbeitern noch nicht immer ohne Rücksicht auf die Person des Grundb 8 nentschiedenheit der preußischen Verwaltung, während die Polen g e⸗ vatnth Sra de Polen dennnvirtscheftlch tüctiger al dlen nnc „ mehr in Aussicht genommen is, nie ; eine Resolution dieses Hauses⸗†%◻will man das Grundstück selbst seinen Eas“ nicht gedacht hat. Seine Entstehungs. Wir können die deutschen Ansiedlungen in den pelnischen Landes⸗ untentwegt ihre Ziele weiter verfolgten. Die Polonisierung der 88 48 scher nicht. Allerdings 8 pol nüschen “ si d enen Fögefe Sens TB 8, Finen Lnicht nehr Hele 25 Pefcer des Grundbesitzers . Et vornehmlich die ordnungsmäßige neilen Ie wir die Lage unserer Hauptstadt Schulen hatte zur Folge, daß zahlreiche deutsche Kinder polnisch . — ür neue Aufgaben zu gewinnen. Deshalb muß im Gesetz selbst. für proprtieren, und das halte ich na der Verfassung nicht für zulässig. elung des öffentlichen Verkehrs beabsichtigt hat, nicht ausschließ⸗ auliteri o müssen wir daran denken, daß wir mit allen genügsam, sie verdrängen besonders in der Landwirschaft den für g zu g Id das Gesetz richtet sich nicht einmal gegen böswillige Leute, sondern lich, aber in der Hauptsache. Und d b militärischen Kräften die Ostmarken festhalten müssen. Ni wurden. Ich erinnere an die sogenannten Bamberger. (Zurufe bei deutschen Arbeiter. Es ist auch anzuerkennen, daß in den polnischen aßnahmen zur kräftigen Ansetzung von deutschen Arbeitern man wird auch die ruhigen Polen damit treffen, so . 8 e. Und da schien es angezeigt, jetzt be⸗ in diesem Hause wird bed 8 emand . 3 f . 8 „ sogar einen stimmt Stellung zu nehmen dabin, d ß die Entei m Hause wird bedauern, daß wir einen Teil der polnischen den Polen.) Meine Herren, die Bamberger waren deutsche Katholiken, Landesteilen der Pole, der seit lan 8 esorgt werden. An die Enteignung werde ich als ein kon Mann, der eine solche Broschüre geschrieben hat, wie sie Fürst 1 „daß die Enteignung auf dem Ge⸗ Landesteile nicht mehr haben; was wir d 1 gem dort sitzt, bodenständiger ist, servativer Mann nur mit sehr schwerem Herzen herangehen. Wir Bülon veulich erwähnte. Bi 3 e Fürst biete, welches ge ti 8 1 noch davon haben . b sher hat es ls 7 gegenwärtig in Frage steht, durch besondere Bestim⸗ genu t uns, und wir wollen uns nicht it 8 die sich zu Anfang des 18. Jahrhunderts um Posen angesiedelt und als der Deutsche, der mehr nach sich niemals um eine mungen zu regeln sei tunlichst im Anschluß an das geltende 85 ereichern. Aber die — Polnischen vente

dem Westen strebt. Der wahre begreifen vollkommen die stete Beunruhigung im Grundbesitz dadurch, Expropriation eines ganzen Güterkomplexes gehand ihr Deutschtum, ihre Sitten und Gewohnheiten, ihre Tracht treu Grund für das Vordringen der Polen liegt in der Volksvermehrun und man könnte der Enteignung nur zustimmen, wenn ohne dieselbe will man ganze Geblete“ ro 8ga⸗ 8 Ulad bishen bE-6 abe für unser Vaterland. Im Rücken Volksele bewahrt hatten. Im Jahte 1850 nahm die Polonisterung dieser und de sür das Leser Bellsvermehrung bildet der zahlreich brang, ans Bat äbeaeg, Fer üaealungehehut nt, wehe aeneinge pareierte aie ee en eeö“ ““ Kr nnser eerlandcfsgegenäns venennban nine amernislche Bamberger seitens der polnischen Schule und seitens der der polnischen Kleinbesitzer der zahlreiche Stand der polnischen Ar⸗ werden 8 AEEE“ des Reichetanegere; babeh uns Se das ausgeschlossen, weil die ganzen Provinzen unter dieses Gesetz Ich nehme an, und der Herr Abg. Dr. Porsch hat darauf bereits is. Daß von polnischer Seite diese Gefahr geleugnet wird, ist polnischen Geistlichkeit eine ganz besondere Intensität an. Die beiter. Dieser polnische Kleinbesitzer⸗ und Arbeiterstand bildet die Hasteg 8. ohne möglt 8 sigCe⸗ üs bagsee8 dag in der Vorlag⸗ 858 Was sollen die polnischen Gutsbesitzer denn mit dem hingewiesen, daß die Vorlage einer Kommission zugehen wird, dort erk nn und en man auf die friedlichen polnsschen Bauern Bamberger haben damals wiederholt Eingaben an⸗ die Regierung ge⸗ Wurzel der polnischen Kraft. Seine zahlreiche Nachkommenschaft ist das Richtige gefunden ist. Aber wenn jetzt für diesen Ausnahmesall Paric * “; 1-.1 Siene en 88 Tꝗen; 8 x;e 85 ühre Ausgestaltung die nähere Prüfung vorzunehmen sein. 8.e Pennee düe Tist benden hepeln vs bn lia macht, sie dagegen zu schützen. Die Regierung ließ sie im Stich. eg, die in die Städte eindringt. Auf deutscher Seite fehlt diese länd⸗ die legale nne sich Grundstücke kaufen. Es scheint mir schlechte Staatspolitik S. 8 sich dann darum handeln, festzustellen, ob die Vorschriften des die Dinge anders an, als wir, aber bedauerlich ist es vpenn an

’ als ob 1 sein, wenn man Leute, die an ihrer Scholle kleben, von rt. 9 Satz 2 in dem Entwurf vollkommen und sachgemäß berück⸗ deutsche Männer die polngch Gefahr nur als ein Gespenst an

sichtigt worden sind, und ob man die richtige Form gefunden sehen. Wenn ein großer Mann, dessen Patriotismus ich nicht be⸗

Die Folge davon ist, daß die Leute heute wohl noch ihre Kleidung, liche Schicht in den polnischen Landesteilen fast gänzlich. Wollen wir t „solch - anwendbar ist. Durc der Scholle vertreibt; denn die Leute, die auf der Scholle be S einschränkende. Interpretation ist festzustellen, daß füt en, sind immer ein konservatives Element im Staatsleben. hat, um den gesetzgeberischen Gedanken klar und sachgemäß durch⸗ fernhe. 8b veB t. ea mn ce 38 6 4 ddes Uncdaer 1hg- B 8 e Sache ansieht, jede politische

ihre Tracht sich 2 lten, ihr ““ und ihre Sprache aber voll⸗ also Erfolge dem Polentum gegenüber haben, so ist die Vorbedingung, diese : si

ständig verloren haben. (Hört, hörtn daß wir diese Schicht schaffken. Mit der Erfüllung dieser Vor⸗ 1 Kglongjaton, in, andenen Proointen, 4 1, Men, mwil um die Stühit eien Ring vog denchen An. zufuühren.

Mieeine Herren, in jener Zeit fing auch die polnische Presse an, bedingung steht und fällt das Deutschtum. Daher ist es eine un⸗ Den Schw Hunkt 85 ünungsgegdee Nh. kommege iolichen Klbinette⸗ sörungen legen, um die städtischen deutschen Erwerbszweige zu Auforität verloren. Oberschlesien ist durch mehrhundertjährige Ent⸗

Einfluß zu gewinnen. Wieder war es die polnische Geistlichkeit, die bedingte Notwendigkeit, daß wir die Ansiedlung uneinges hränkt fort⸗ 22 deen bie a 8 chen Ffol. . bifsen. ZE“ asgen Sflgen berneb n. 165 das 5 Ich b-J nur der Vollständigkeit wegen, obgleich die bisherigen g..”zg; 1,- S L- n Reich vegtkommen getrennt —

sich dier als die bitterste Feindin van Peeüßen zeigte. In einem setzen, und daher ist es sermer eine unbedingte Kotwendigkeit, deß wir] muß eine Sicherheit gegen die zu weite Anwendung des Eteignunss. der Verfaßsung, Schliehäls deeso doch den Neect, zercangahsek, ewwähnes 88 8 .e beniußg eingeangen sind, wicht der, Rtesserng nd, des denschen e r Seeee e.

von einem polnischen Geistlichen geleiteten führenden Blatte, dem das Land, das wir freihändig nicht mehr bekommen können, durch rechtes gegeben werden; 889 de⸗ ün sachverstindige Se 7 dah Fabriken usw zum öffentlichen Wohl expropriieren, ja sogar schließlich ist selbst die Rei as 2Bakar-s eg ne. hervorgehoben worden veaee. ist es, dieses Land mit deutschen Elementen zu durch bestimmte Mitwirkung dabe erhalten oder eventuell auch auch den Großgrundbesitz! Vielleicht denkt man dann zunächst an den e Reichsgesetzgebung stände dem Ansiedlungsunternehmen setzen, um ein starkes Ieba gegen die revolutionären —

entgegen und daneben auch die preußische Verfassung durch die Be⸗ zu haben, deren nationale Aspirationen ihre Spitze gegen das deutsche

Katholischen Wochenblatte“, dem offitiellen Drgan des erzbischöflichen Enteignung erwerben. Recht eines Vetos bekommen. Die Pläͤne der Ansiedlunge, katholischen Großg undbesitz. Die erste Duma forderte die Aufteilung en diesem Vertrauensmänne des Großgrundbesitzes zur Vergebung an die Bauern im stimmungen ihres Art. 4. Vatsrlan “ sür hnrsc Hagt vechded msedlungapoltt von n eutsche Hände übergegangen al

Stuhles, heißt es z. B. im Jahre 1861, Der Herr Ministerpräsident hat ferner darauf hingewiesen, daß Bkommission für die Ansiedlung mü

daß die Priester vor allem die Verpflichtung hätten, für die die Staatsregierung keineswegs die Absicht hat, die polnische Land⸗ kollegium zunächst vorgelegt werden. Am meisten zur Beruhigung der Interesse des „öffentlichen Wohles“’. Herr von Zedlitz hat 8

Wiedererlangung der äußeren und inneren Freiheit Polens zu bevölkerung mit Hufe der Enteignung zu verdrängen; er hat schon deutschen Besitzer würde es beitragen können, wenn sofort im 88 mit Richt eine Reihe von Bedenken gegen die Enteignung er⸗ Es ist zunächst auf Art. 3 der Reichsverfassung verwiesen worden. umgekehrt; entscheidend ist aber nicht das Land, sondern die Menschen

kämpfen und die im Glauben und in der Kirche ruhende Macht der⸗ darauf hingewiesen, daß praktisch das unmöglich ist. Ich füge hinzu, felbsta da d. vdlunc⸗ ecbiet estbeset, vfode Fnn. . dee 852 gfen bedenklichste liegt darin, daß durch Königliche Verordnung Dort ist gesagt, daß der Angehörige eines Bundesstaats überall uns nerad⸗ 47 “ schon 100 000 Deutsche mehr in

gestalt zu benutzen, daß sie ein sicherer Weg zum Sieg der nationalen es wäre eive gerechtickeit, es wäre eine doctaar wnnabel. wan wneenlefehe 1 chi Nrer dns hesee Lnlence, dann 8 stt keft Seeehe 88 — im Deutschen Reiche als ein Inländer behandelt werden kullunelles mügesüktat. cht — ein, elcnnenden vofttsher un

Freiheit wäre. wir versuchen wollten, die polnische Landbevölkerung von Haus und wir können hier nicht die Ansiedlungspläne im einzelnen prüfa mehr dagegen; ein Einspruch ist zwar zugelassen, aber er wird muß. In dem jetzigen Entwurf ist aber davon gar keine allen Kräften fortgesetzt werden. ir bedauern, e 8* 8 Wenn im Jahre 1863 diese Zustände in Preußen nicht genau Hof zu vertreiben. Meine Herren, nicht das ist es, was wir durch das und feststellen, aber für ein Vorgehen ist es 9* wirksam erhoben werden können. Nun soll ein Beirat zur Begutachtung Rede, daß ein Nichtpreuße anders gestellt werden solle wie ein Preuße, siedlungspolitik auf einem toten Punkt angelangt ist, die ent

ebenso wie in Rußland zum Aufstand führten, so war es nur dem Enteignungsgeset erreichen wollen, sondern ausschließlich die Be⸗ e. Ne. zn gee9 nier, Peen 8 fectellt wiese nac drm dn easesseger werden. Was will der ganze Beirat sagen? Er kann und ich glaube, daß deshalb auf diesen Artikel der Reichsverfassung Prebenxe Neden⸗ ge.; aber aus dem Be e geräumt werden

energischen Eingreifen Bismarcks, der inzwischen Ministerpräfident ge⸗ schaffung des zur Kolonisation nötigen Grund und Bodens. Und, eingehend geprüft 'werden. Der Preistreiberei im Güterver 5 — Ptges federzanea der IAAöö nicht weiter zurückzukommen sein wird. usw. “ rP. ede ehee, . “

worden war, zu verdanken, der vier mobile Armeekorps in die polni⸗ meine Herren, deshalb wird die Enteignung auch hauptsächlich gegen mu vorgebeugt werden, weil sonst unsere ganze Ansiedlungstätighe nissen in den polnischen Landesteilen ist mir zweifelhaft, wie Ferner ist auf das Freizügigkeitsgesetz verwiesen worden, wonach und vielfach ist der deutsche Besitz durch polnischen Sehesa rs 8

versagt. Lediglich ine Parzellierungstätigkeit ausüben zu kön 9; man objektive Männer für diesen Beirat finden soll. Wir jeder Deutsche überall im Deutschen Reiche Wohnung nehmen und Ich bin nicht so einseitig, den Polen dies zu verargen, aber wenn sie

schen Landesteile legte. den Großgrundbesitz zur Ausführung kommen, weil nur so die Größe um e k 4 1 d jetzt vielfach Güter weit über den Preis bezahlt worden. haben uns ferner gefragt: welch c k d Grundeigent dier so große Töne über Ungerechtigkeit anschl so mü Ich will die Zeit bis zum Jahre 1886 übergehen und nur kurz des Areals mit den leider unvermeidlichen Härten in Einklang zu b düa die Vorlage nach ihren Wirkungen eingehend in einer Ko Ge gefragt: en Zweck kann denn ein solcher rundeigentum aller Art erwerben darf. Selbstverständlich ist damit doch die K. agen, so müssen sie sich bemerken, daß die polnische nationale Bewegung mit der Zunahme der cf - ge 1 9 . setzentwurf haben? In der Presse ist gesagt worden, nach diesem nicht gesagt, daß er das Recht habe, jedes Eigentum zu erwerben, ben “ not Uüret . de ebemt.

bringen ist. mission prüfen müssen, und wir schlagen eine Kommissi Gesetze werden die Polen boffentlich i 1 ksbildung immer weitere Schichten erfaßte und sich in Der Herr Ministerpräsident hat es ferner zum Ausdruck gebracht, B t Polen hoffentl ch ihren Frieden mit dem preußischen welches er wünscht, sondern nur das Eigentum, welches für ihn er⸗ etzen. Da unsere Ansiedlungstätigkeit nun aber auf einem toten in der Kommission tüchtig mitarbeiten werden, um a

28 Mitgliedern vor. Namens meiner Freunde sichere ich 9 Staate machen, und auch der Ministerpräsident hat diese Hoffnung ainer immer stärker werdenden Verdrängung des Deutschtums geltend wie ungern die Königliche Staatsregierung sich zu dieser Maßregel ni ritecht 1 es kur futgesprochen Wir meinen, daß dieses Gesetz nicht zum Frieden, werbbar ist, jedenfalls also nicht das Eigentum, auf dessen Erwerb Pen angelangt ist, sind weitere Mittel erforderlich Die Ent machte, sodaß die preußische Regierung schon damals zu der Ueber⸗ entschlossen hat. Meine Herren, auch in diesem hohen Hause ist haltung und Sicherung des Deutschtums zu tun. ondern erst recht zum Kriege führen wird. Die besonnenen Elemente ein anderer ein besseres Recht hat. Also aus dem Freizügigkeits⸗ Aenter wird ein wirkames Mittel sein, um die Hemmnisse der . 1 8 1 unter den Polen werden in den Hintergrund gedrängt und zum gesetz ist hinsichtlich d nsiedlungspolitik zu beseitigen. Jedoch müssen wir diese Frage in der zeugung kam, daß eingegriffen werden müsse. Die Thronrede vom Jahre wohl niemand, der dieses Gefühl nicht teilt, der nicht ebenso wie die (Schluß in der Dritten Gedlage) 4 Schweigen gebracht werden. Der Ministerp rastdent meinte, daß auch es vorliegenden Gegenstandes gar nichts zu folgern. Kommission eingehend prüfen, ehe wir den Vorschlägen der Re -b 1886 bringt das in folgenden Worten zum Ausdruck: Königliche Staatsregierung den Wunsch hat, die Enteignung so 8 8 9 unsere deutschen Wähler schließlich die polnische Gefahr erkennen Großer Nachdruck ist auf Art. 4 der preußischen Verfassung zustimmen. Eine gewisse Härte ist mit der Enteignung verbunden, Das Zurückdrängen des deutschen Elements durch das schonend wie nur irgend möglich anzuwenden, so schonend, wie es “ altans. 65 89 Sr-I 1 he Lcp b Uas venan np n sind pende , pe b venan 2 ee neeee, 1.. 3 M— 8 “ na en früheren Debatten darüber heute n. se Preußen sind v. 1 e een die maßlos. In polnische in einigen östlichen Provinzen legt der Regierung die] irgend mit der Erreichung der Ziele, die wir uns gesteckt haben, ver Angeter, und wir werden uns später noch ahan h sinden nicht stat or dem Gesetze gleich. Standesvorrechte Helchichmn ist es kein EI Vomaͤng, da für die Kolondsatie rhalten, fin cht ste .. “ expropritert wird. Im Musterland England sollen in Zukunft gan

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