[64318]
Flensburger Export⸗Brauerei.
19. ordentliche Generalversammlung der Aktionäre am Dienstag, den 3. Dezember 1907, Nachm. 4 Uhr, im Sitzungssaale der Brauerei.
Tagesordnung:
1) Heacst des Vorstands über das Geschäftsjahr
2) Bericht des Aufsichtsrats und Dechargeerteilung.
3) Wahl eines Mitglieds des Vorstands für den 1b der Amtsdauer nach ausscheidenden Herrn Jac.
Hansen. 4) Wahl eines Mitglieds des Aufsichtsrats für den der Amtsdauer nach ausscheidenden Herrn C. Willrath. 1 5) Wahl des Ersatzmanns des Aufsichtsrats. Die Eintrittskarten werden am 29. u. 30. Novbr. während der Geschäftsstunden am Kontor der Ge⸗ sellschaft gegen Vorzeigung der Aktien oder Hinter⸗ legungsscheine verabfolgt. Flensburg, den 8. November 1907. Der Vorstand. A. P. Andresen. Jac. Hansen. P. Korff⸗Petersen. N. Andersen.
[64315] Erste Oberländische Dampfbierbrauerei,
Aktien-Gesellschaft in Lobenstein. Zu der am Donnerstag, den 28. November 1907, Nachmittags 4 ⅛ Uhr, im Hotel Ziehr hierselbst stattfindenden ordentlichen General⸗ versammlung laden wir unsere Herren Aktionäre ergebenst ein. Diejenigen, welche an der Versamm⸗ lung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien behufs Legitimation vor Beginn der Versammlung im Versammlungslokale vorzulegen.
Tagesordnung:
1) Rechenschaftsbericht des Vorstands sowie Bericht des Aufsichtsrats.
2) Vorlage des Gewinn⸗ und Verlustkontos sowie der Bilanz und Beschlußfassung über Gewinn⸗ verteilung. 1
3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
4) Wahl für den Aufsichtsrat. 5) Beschlußfassung über etwa sonst gestellte Anträge. Lobenstein, den 10. November 1907. Der Aufsichtsrat. Oskar Froeb, Vorsitzender.
f63662) Lothringer Hültenverein Aumetz⸗Friede. Hrüssel. Kneuttingen iLoth.
Die Herren Aktionäre werden hiermit gemäß Art. 29 des Statuts zu der am Mittwoch, den 27. November 1907, Nachmittags 2 Uhr, in den Räumen der Gesellschaft zu Brüssel, 41 Rue Ducale, stattfindenden ordentlichen General⸗ versammlung ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
) Vorlage des Berichts des Verwaltungsrats und Vorstands sowie der Kommissäre.
2) Genehmigung der Bilanz und des Gewinn⸗ und Verlustkontos sowie Beschlußfassung über Ver⸗ wendung des Reingewinns. 1
) Wahlen in Gemäßheit des Statuts.
4) Verschiedenes. 1
Zur Teilnahme an dieser Generalversammlung
ind gemäß Art. 30 des Statuts nur diejenigen
ktionäre berechtigt, welche ihre Aktien spätestens am 22. November 1907 bei einer der folgenden
Bankfirmen hinterlegt haben:
in Cöln: A. Schaaffhausen’scher Bankverein, Deichmann & Co.,
J. H. Stein,
n Berlin: A. Schaaffhausen’'scher Bank⸗
verein,
Nationalbank für Deutschland,
in Aachen: Joh. Ohligschlaeger, G. m. b. H.,
nSaarbrücken: G. F. Grohé⸗Henrich & Co., in Trier: Reverchon & Co.,
in Luxemburg: Internationale Bank,
n Bruüussel: F. M. Philippson & Cie.,
SanqueInternationaledeBruxelles,
Crédit Général Liégeois,
Crédit Genéral de Belgique, in Antwerpen: Banque Géenérale Belge,
Banque de Reports, de Fonds Publics et de Dépôts,
n Namur: Banque Géenérale Belge,
in Geut: Banque de Flandre,
n Lüttich: Crédit Général Liégeois,
in Huy: Fabri, de Lhoneux & Co.
Vollmachten sind bis spätestens am 24. No⸗ vember 1907 bei dem Sitze der Gesellschaft in Brüssel einzureichen.
AxRx EIILNAENIxEAEIELKxERETIIIMEHEMMARAeüEs
7) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften.
Keine.
8) Niederlaffung d. von Rechtsanwälten.
[64000] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Jean Lachmann in Berlin, Gitschinerstraße 95/96 wohnhaft, ist am 5. No⸗ vember 1907 in die Liste der bei dem Königlichen Landgericht III in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.
Charlottenburg, den 5. November 1907.
Königliches Landgericht III in Berlin.
[63977] Bekauntmachung. 8 Unterm Heutigen wurde der Rechtsanwalt Alfred
Escales in Schongau in der Rechtsanwaltsliste des
unterfertigten Gerichts eingetragen. 8 Am 7. Novembher 1907. 8
K. Amtegericht Schongau. (L. S.) Schoeller, Gerichtsvorstand. [64001]
Bekanntmachung. 11 Rechtsanwalt Max Eisemann in Frankenthal wurde unterm Heutigen zufolge freiwilliger Aufgabe seiner Zulassung als Rechtsanwalt bei dem Land⸗ gerichte Frankenthal in der Rechtsanwaltsliste des gedachten Gerichts gelöscht. 1 Frankenthal, den 8. November 1907
68 †
Bankausweise.
Wochenübersicht
der Reichsbank vom 7. November 1907. Aktiva.
1) Metallbestand (der Bestand an kursfähigem deutschen Gelde oder an Gold in Barren oder aus⸗ ländischen Münzen, das Kilogramm 8. zu 2784 ℳ berechnet) “
9
[64016]
730 437 000 93 256 000 18 877 000
1 306 144 000 79 495 000 92 950 000
100 485 000
180 000 000
64 814 000 umlaufenden 1 562 345 000
539 459 000 75 026 000
estand an Reichskassenscheinen. 3 5 „Noten anderer Banken 4) „ Wechseln 5 „ Lombardforderungen. 6 „ Effekten 7) „ sonstigen Aktiven.. Passiva. 8) Das Grundkapital 1 9 Der Reservefonds 10) Der Betrag der kb“ 11) Die sonstigen täglich fälligen Verbindlichkeiten.. 12) Die sonstigen Passiva .. . . Berlin, den 9. November 1907. Reichsbankdirektorium. Koch. von Glasenapp. Frommer. Schmiedicke. Korn. Maron. von Lumm. von Grimm.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
[64006] Bekanntmachung. Wir bringen hierdurch zugleich im Namen der mit uns in einem Pachtverhältnis stehenden Gesellschaften Oesterreichische Nordwest⸗Dampfschifffahrts⸗ 8 Gesellschaft,
„Elbe“, Dampfschifffahrts⸗Actien⸗Gesellschaft, Deutsch⸗Oesterr. Dampsschiffahrt, Act. Ges, zur Kenntnis, daß der gegenwärtige niedrige Wasser⸗ stand in Verbindung mit den dadurch hervorgerufenen erheblichen Verkehrsstörungen die Aufrechthaltung eines regelmäßigen Schiffahrtsbetriebes nicht mehr zuläßt. Außerdem erfordert die nach der Wetterlage drohende Frostgefahr entsprechende Sicherheitsvor⸗ kehrungen. Wir sehen uns daher veranlaßt, auf Grund des § 117 unserer Verfrachtungsbedingungen unseren regelmäßigen Schiffahrtsbetrieb mit heute für geschlossen zu erklären und gelangen damit gemäß § 113 unserer Verfrachtungsbedingungen unsere sämtlichen Frachtverträge sowohl im Schlepper⸗ als auch im Eilgutverkehr zur Aufhebung.
Dresden, den 9. November 1907.
Vereinigte Elbeschiffahrts⸗Gesellschaften
Aktiengesellschaft. Schnitzing. Grünwald.
3 16“ 1““
[6400
Von der Deutschen Bank und der Dresdner Bank,
hier, ist der Antrag gestellt worden, nom. Frs. 30 000 000 gleich ℳ 24 270000 4 ¼ % Obligationen Nr. 1— 30 000 über je Fr. 1000 = ℳ 809 der Bank für Orientalische Eisenbahnen in Zürich
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen, Berlin, den 8. November 1907.
ZBulassungsstelle an der Bürse zu Berlin. Kopetzky.
[64325)0) 8
Bremerhavener Zeitung Zeitungsverlag
und Druckerei v mit beschränkter Haftung. Die Herren Besitzer von Anteilscheinen unserer Gesellschaft werden zu der am Dienstag, den 26. November a. c., Nachmittags 5 Uhr, in Löhrs Hotel zu Bremerhaven startfindenden XII. ordentlichen Generalversammlung hierdurch ergebenst eingeladen. Tagesordnung: 1) Vorlage der Bilanz und Dechargeerteilung. 2) Beschlußfassung über die Gewinnverteilung. Bremerhaven, den 9. Novbr. 1907. Der Aufsichtsrat. W. Schnibbe, Vorsitzender.
[64324]
Die ordentliche Mitgliederversammlung des brandenburgischen Hilfsvereins für Geisteskranke zu Eberswalde findet am Donnerstag, den 28. d. Mts., Vormittags 11 Uhr, in der hiesigen Landesirrenanstalt statt.
Tagesordnung: Bericht für das Geschäftsjahr 1906. Vorlage der Jahresrechnungen 1904/6. Wahl des Aufsichtsrats. Eberswalde, den 10. November 1907. Der Vorstand
des Brandenburgischen Hilfsvereins
für Geisteskranke. Der Schriftführer: Jonas.
(6358502 Bekanntmachung.
Die Gesellschafter der Firma J Carl Hauptmann G. m. b. H. in Leipzig⸗Reudnitz, Eilenburgerstraße 11, haben am 5. November 1907 die Liquidation dieser Gesellschaft beschlossen und Herrn Ewald Kaetzler in Leipzig, Hospitalstraße 22, als alleinigen Liquidator bestimmt.
Unter Hinweis hierauf werden die Gläubiger eingangs genannter Gesellschaft hierdurch aufgefordert, ihre Ansprüche bis zum 20. November 1907 bei dem Unterzeichneten anzumelden. Leipzig⸗Reudnitz, den 5. November 1907
J. Carl
H. In Liquidation:
Ewald Kaetzler.
Deutscher Kunstverein.
Die Verlosung der für das Jahr 1907 ange⸗ kauften Kunstwerke findet statt am Donnerstag, den 28. November 1907, Nachmittags 3 ½ Uhr, im Bureau des Herrn Justizrats und Notars Dr. Johannes Koffka, Mohrenstraße 59 II. Berlin W. 64, den 10. November 1907, Pariser
Platz 4. Der Vorstand. [64278] [62928
Eisfelder Kupfer⸗Gewerkschaft.
In Gemäßheit des Gesetzes, betreffend die gemein⸗ samen Rechte der Besitzer von Schuldverschreibungen vom 4. Dezember 1899, berufen wir eine Versamm⸗ lung der Gläubiger unserer Obligations⸗ anleihe vom 7. Dezember 1903 auf den 30. No⸗ vember 1907, Vormittags 11 Uhr, nach Hannover, Kastens Hotel, zur Beschlußfassung über folgende Tagesordnung:
1) eines Treuhänders gemäß § 1189.
2) Antrag der Schuldnerin: die Obligationszinsen für die Zeit vom 1. Juli 1907 bis 30. Juni 1910 zu erlassen, evtl. die Zinsen für den vorbezeichneten Zeitraum zu stunden bis zum Eintritt einer Ausbeute⸗
zahlung seitens der Schuldnerin,
.den Termin vom 1. Juli 1908 für den Beginn der Auslosung der Teilschuldverschrei⸗ bplungen zum Zwecke der Rückzahlung des Dar⸗ lehns um 5 Jahre, mithin auf den 1. Juli
1913, hinauszuschieben.
Nach § 10 des Gesetzes vom 4. Dezember 1899 werden bei der Beschlußfassung in der Gläubiger⸗ versammlung nur die Stimmen derjenigen Gläubiger, welche ihre Schuldverschreibungen spätestens am zweiten Tage vor der Versammlung bei der Reichsbank, bei einem Notar oder bei einer anderen, durch die Landesregierung dazu für geeignet erklärten Stelle hinterlegt haben, gezählt.
Das Stimmrecht kann durch einen Bevollmäch⸗ tigten ausgeübt werden; für die Vollmacht ist eine schriftliche Form erforderlich und genügend.
Glücksbrunn, S. M., 1. November 1907.
Eisfelder Kupfer⸗Gewerkschaft. Der Grubenvorstand. 8 [63643]
Die Berliner Zeitungs⸗Automaten⸗Gesell. schaft mit beschränkter Haftung zu Berlin ist in Liquidation getreten. Ich fordere die etwaigen Gläubiger auf, ihre Forderungen bei der Gesell⸗ schaftskasse Cöln, Corneliusstraße 2, anzumelden.
Der Liquidator: Heinrich Trimborn. [63660]
Die Gesellschafterversammlung vom 4. November 1907 hat die Herabsetzung des Stammkapitals von 90 000 ℳ auf 60 000 ℳ beschlossen, und werden die Gläubiger der Gesellschaft aufgefordert, sich bei der Firma in München, Denningerstraße 88, zu melden.
Kunststeinwerk München G. m. b. H. Der Geschäftsführer.
[63278] A. Einnahme.
1) Vortrag aus dem Vorjahre . . ..
2) Ueberträge (Reserven) aus dem Vor⸗
jahre: Schadenreserve
ö
Unfall abzüglich der
Feuer
37 755
3) Prämieneinnahme, Ristorni 3 923 710
250 386
4) Kapitalerträge: a. Zinsen ..
90 233 b. Mietserträge ...
4 532
104 964 35
5) Gewinn aus Kapitalanlagen: a. Kursgewinn:
a. realisierter.
8. buchmäßiger. b. sonstiger Gewinn . 6) Sonstige Einnahmen:
Aktienübertragungsgebühr ... .
“*“
Ges amteinnahmen 8 8 A. Aktiva.
1) Forderungen an die Aktionäre für noch nicht eingezahltes Aktienkapital 2) Sonstige Forderungen: a. Ausstände bei Generalagenten beziehungs⸗ weise Agenten. . . Guthaben bei Banken . .Guthaben bei anderen Versicherungsunter⸗ v“ .im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie anteilig auf das laufende Jahr treffen e. anderweit (Darlehl) 5 Kassenbestand 4) Kapitalanlagen: Wertpapiere. 5 restth . . 6) Verlust
K. Landgericht.
8 — —
ℳ 67 456 35
V 1) Rückversicherungsprämien ..
8 Rückversicherer:
142 720,— a. gezahlt..
zurückgestellt
Rückversicherer: a. gezahlt..
4 765 90 988 8. zurückgestellt
3) Abschreibungen auf: a. Immobilien b. Inventar
4) Verlust aus Kapitalanlagen: a. Kursverlust:
b. sonstiger Verlust
2
V 7) Leistungen zu gemeinni Feuerlöschwesen:
dHW. “
b. Beamtenpensionsfonds.
d. Vortrag au
1479 800 35 Bilanz per 31.
Dezember 1906.
1) Aktienkapital 2) Ueberträge au
972 451 592 237 53 604 12
855 1 800
Schäden..
3) Sonstige Passiva: a. Guthaben
nehmungen ..
1 620 948,15 7 595 25]4) 5)
2 903 524 20 68 000 —
Reservefonds.. Spezialreserven:
EE1) CGewiumn... 11 260 067 ,60 Umrechnungskurs 2 1 = ℳ 20.
Der Hauptbevollmächtigte: Carl Wilhelm S
2) a. Schäden aus den Vorjahren, abzüglich des Anteils der
4 174 096,10 b. Schäden im Geschäftsjahr, abzüglich des Anteils der
c. Forderungen (weifelhafte Ausstände)
a. an realisierten Wertpapieren .. .. 11111666*“
5) Verwaltungskosten, abzüglich des Anteils der Rückversicherer: a. Provisionen und sonstige Bezüge der Agenten ꝛec. b. sonstige Verwaltungskosten. 6) Steuern und öffentliche Abgaben . ützigen Zwecken, insbesondere für das
a. auf gesetzlicher Vorschrift beruhende
8) Gewinn und dessen Verwendung: a. an die Aktionäre (beziehungsweise Garanten)
c. EEbe 8 888 neue Rechnung
des Anteils der Rückversicherer: für angemeldete, aber noch nicht bezahlte
anderer Versicherungsunter⸗
b. Agenturen Salidd. c. Ausstehende Unkosten .... d. Nicht erhobene Dividenden.
a. Zweifelhafte Ausstände.. b. Kapitalsanlagereservefonds.. — c. Reservefonds f. Bonus Policen
The Fine Art & General Insurance Co L“, London. vom 1 Januar 1906 bis 31. Dezember 1906
B. Ausgabe.
ℳ ₰ 2 049 874 75
ℳ ₰ 2 045 696 85
. Feuer ꝛc. 4 17790
Unfall
156 422 50 54 757 5
“ Unfall
.
Feuen 617 384 25 nfall 70 325, 50% 124 01310 V 49 819 70 1 072 722 55
7449 515
451 43 178 V b — 43 62945 100 835
512 883 613 718—
41 205 60
10
“—
1 641 074 20
4 479 800/ 35 B. Passiva.
Gesamtausgaben..
ℳ 7 400 000
173 832
928 173 2 000 000
117 153 640 908
11 260 067
Selbstabholer auch dur
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntma onkurse, sowie die Tarif⸗ un
zeichen, Patente, Gebrauchsmuster,
d Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten
chungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Verene. Ghenasenschafts⸗ Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, ü nd, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. r.
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das
die Königliche Expedition des Deut ezogen werden.
en Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
In
“ beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 269 A., 269B., 2690C. und 269 D. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗
and der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte
enutzung geschützt. b 1 2 b. H. 36 911. Misch⸗ und Knetmaschine mit auf einem Wagen drehbarem Bottich und Einrich⸗ tung zum Kuppeln des Bottichs mit dem Antrieb. Hagen & Rinau, Bremen. 13. 1. 06. 4Aa. B. 44 992. Lampe für hängendes Gas⸗ glühlicht mit Vorwärmung der Sekundärluft zwis hen Glocke und Zugglas. Adolf Bachner, Berlin, Bülowstr. 58. 22. 12. 06. 4a. P. 19 894. Schutzkorb für Invertgasglüh⸗ lichtkörper, der aus Metall hergestellt ist, das mit einer die rasche Oxydation verhütenden Schicht über⸗ zogen 1 Julius Pintsch Akt.⸗Ges., Berlin.
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dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 21. 7. 06 anerkannt. 1 Sc. A. 13 706. Walzendruckmaschine mit Drucktypen für Gewebe und andere Stoffe. John Freeman Ames, Cleveland, Ohio, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 22. 10. 06. 8d. F. 23 034. Waschmaschine mit selbst⸗ tätiger, durch den beim Kochen der Wäsche ent⸗ wickelten Dampf erfolgender Wäschebewegung. Hein⸗ rich Freise, Bochum, Dorstenerstr. 213. 19. 2. 07. Sd. M. 30 036. Walzenwaschmaschine. Ludwig Meyer, Wandsbek. 25. 6. 06.
8₰ Tietge,
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“ 11“
201l.
G. 25 015. Verschluß für Trocken⸗ oder
elektrisch betriebener Züge. Felten & Guilleaume⸗ Lahmeyerwerke A. G., Frankfurt a. M. 14. 2. 06. 201. H. 41 195. Einrichtung zum Umkehren der Bewegungsrichtung von elektrisch betriebenen
ängebahnwagen. Siegfried Held, Charlottenburg,
indscheidstr 21. 17. 7. 07. 21a. A. 14 225. Schaltung für Fernsprech⸗ ämter mit selbsttätigem Schluß⸗ und Ueberwachungs⸗ zeichen. Akt.⸗Ges. Mix & Genest Telephon⸗ und Telegraphen Werke, Schöneberg. 25. 3. 07. 21a. A. 14 535. Schaltung für Fernsprech⸗ ämter mit Zentralbatterie und einteiligen Vielfach⸗ klinken bzw. einteiligen Verbindungsstöpseln, bei denen die Uebertragung von der Teilnehmerdoppel⸗ leitung auf die Stöpseleinfachleitung mit Hilfe eines Uebertragers geschieht. Akt.⸗Ges. Mix & Genest e. und Telegraphen⸗Werke, Schöneberg. 21 a. B. 43 760. Fernsprechumschalter für Nebenstellenzentralen, in welchem für jede Amts⸗ anschlußleitung mehrere Klinken oder Schalter zum direkten Verbinden der Amtsleitung mit den ver⸗ schiedenen Nebenstellenleitungen vorgesehen sind. Bertil Brander, Halensee, Auguste Viktoriastr. 5.
18 06.
21a. H. 40 837. Mikrophonkapsel. Paul Hardegen, Berlin, Luisen⸗Ufer 44. 31. 5. 07. 21a. S. 22 916. Induktionsspule mit 3 Wick⸗ lungen, insbesondere für Fernsprechanlagen mit in⸗ direkter Mikrophonschaltung. Stanislaus Henry Sauvé u. Jakob Henry Robbins, Spokane, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 13. 6. 06. 21la. T. 12 119. Schaltung für Fernsprech⸗ hauptstellen, deren Abfrageapparat von den Leitungen bzw. von dem Abfrageschlüssel der jeweils benutzten Stöpselschnur selbsttätig durch ein von den Ueber⸗ wachungszeichenrelais der Stöpselschnur abhängiges Differentialrelais abgeschaltet wird. Telephon⸗ Apparat Fabrik E. Zwietusch & Co., Char⸗
lottenburg. 24 5. 07.
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21c. F. 23 661. Schaltanlage für mehrere Stromerzeuger. Felten & Guilleaume⸗Lah⸗ meyerwerke Act.⸗Ges., Frankfurt a. M. 6. 6. 07. 21 c. H. 40 509. Schleifkontakt, insbesondere für elektrische Mͤeßinstrumente und Widerstandssätze. Hartmann & Braun Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M.
46 97. 9877. Entlastungsnippel. Gebr.
hle. 5.
Jaeger, Schalksmühle i. Westf. 20. 4. 07.
21c. L. 21 592. Kontaktvorrichtung mit von einem Pendel bewegten Kontaktbürsten. Rudolf rer ie. Kans Magdeburg⸗Buckau, Halleschestr. 15a. 14. 8. 05. . 21 c. N. 8723. Jsolator für e anlagen, bei welchem das an einem Ende konisch er⸗ weiterte, mit einer Isolierschicht umgebene metallische Kernstück in eine Tragmuffe eingepreßt ist. John Paul Nikonow, Pittsburg, V. St. A.; Vertr.: Dr. W. Brückmann, Rechtsanwalt, Berlin, Blücher⸗ straße 8. 1. 11. 06.
21c. St. 11 939. Schaltvorrichtung für die zeitweise elektrische Beleuchtung von Treppenhäusern, Korridoren und ähnlichen Räumen. Ernst Stocker, Luzern, Schweiz; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 13. 14. 3. 07.
21 b. B. 46 934. Verriegelungsvorrichtung für den Kurischließer von Hochspannungsdrehstrom⸗ motoren. Bergmann⸗Elektricitäts⸗Werke Akt.⸗ Ges., Berlin. 5. 7. 07.
21. Sch. 26 694. Einrichtung zum Betriebe von Bogenlampen⸗ und Glühlampenstromkreisen für niedere Spannung. Walter Schäffer, Berlin, Lindenstr. 18/19. 3. 12. 06.
21f. A. 14 379. Leuchtkörper für elektrische Glühlampen. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesell⸗ schaft, Berlin. 30. 4. 07. 21f. K. 34 840. Gestützte Metallfadenglüh⸗ lampe mit - Fäden; Zus. z. Anm. K. 33 9882. Dr. Hans Kukel, Baden b. Wien; Vertr.: *½ J. Ephraim, Pat.⸗Anw., Berlin SW 11. 31. 5. 07.
23f. B. 45 770. Vorrichtung zur Marmorie⸗ rung und zur Abkühlung flüssiger Seife. Stefano Barabino fü Gerolamo, Sampierdarena b. Genua, Ital.; Vertr.: G. H. Fude u. F. Bornhagen, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 13. 11. 3. 07.
24c. P. 18 264. Druckregel⸗Vorrichtung, die den Zutritt von Brenngas Hrtc gendeseh der Druck⸗ böhe im Dampfkessel regelt. Eugen Pizzi, Turin, Ital.; Vertr.: G. Dedreux u. A. Weickmann, Pat.⸗ Anwälte, München. 9. 3. 06. 25a. K. 35 781. Nadelbett für Strickmaschinen. Hermann Arthur Klemm, Harrison, New York, u. James Duncan Leys, Yonkers, New York; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 30. 9. 07. 28 b. G. 24 294. Maschine zum Bearbeiten e und Fellen. Albin Groß, Hof a. S. 30i. L. 23 045. Verfahren zur Desinfektion mittels flüchtiger Desinfektionsmittel im Kreislauf⸗ betriebe; Zus. z. Hat 171 605. F. H. E. Leh⸗ mann, Eilenburg P. S., u. Dr. Franz Schmidt, Hamburg. 13. 8. 06. 31c. S. 23 918. Verfahren zur Herstellung von Gußstücken aus e oder Stahl. Charles Spitzkopf Székely Sr, New York; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 68. 29. 12. 06. 32a. H. 40 070. Ventileinrichtung für Glas⸗ blasemaschinen. Noble Washington Hartman, Toledo, Ohio, V. St. A.; Vertr.: A. Elliot, Pat⸗ Anw., Berlin SW. 48. 19. 2. 06. 32 b. F. 23 073. Verfahren zur Herstellung eines Sprossengerippes für Kunstverglasungen. Ignaz von der Forst u. Paul von der Forst, Münster i. W., Schillerstr. 13. 26. 2. 07. 34 b. B. 46 762. Gerät zum Schälen von Stangengemüse, mit einer Anzahl federnder, mit Schneidkanten versehener Stäbchen. Fa. J. H. Becker, Hannover. 19. 6. 07. 34 b. D. 18 711. Als Tafelgerät dienende Zitronenpresse. Centa Doll, geb. Beland, Darm⸗ stadt, Kirchstr. 3. 9. 7. 07. 34e. K. 34 601. Hohlring zum Tragen von Vorhängen. Gotthard Kraft, Degerloch b. Stutt⸗ gart. 29. 4. 07. “ 34e. L. 23 124. An einem in die Fensternische eingeklemmten Rohr befestigte Vorrichtung zum Auf⸗ hängen von Vorhängen. Carl Lehnert, Marxloh, Kr. Ruhrort. 4. 9 06. 34i. H. 40 143. Vorrichtung zum Aufbewahren oder Vorführen von Landkarten oder Zeichnungen. Wilhelm Hachmeister, Scharrel b. Neustadt a. Rübenberge. 6. 3. 07. 35a. E. 12 801. Schwenkbühne für Füllörter oder Hängebänke; Zus. z. Anm. E. 12 348. Heinrich Eigemann, Essen, Ruhr, Henriettenstr. 13, u Richard Schütz, Essen⸗West. 17. 8. 07. 35a. K. 32 927. Sicherheitsvorrichtung für Fördermaschinen; Zus. z. Pat. 185 691. Ernst Koch, Herne i. W. 27. 9. 06. 35a. K. 34 409. Sicherheitsvorrichtung für Fördermaschinen; Zus. z. Pat. 185 691. Ernst Koch, Herne i. W. 17. 1. 07. 35a. N. 9109. Fangvorrichtung für Förder⸗ körbe mit Hilfsseil. Friedrich Nellen, Essen, Ruhr, Witteringstr. 16. 27. 5. 07. 35a. St. 12 130. Sicherheitsvorrichtung für Aufzüge mit Pendelhebeln. Augusto Stigler, S Vertr.: R. Gail, Pat.⸗Anw., Hannover. 35 b. M. 32 119. Blechtransportkran. Mär⸗ kische Maschinenbauanstalt Ludwig Stucken⸗ halz A. G., Wetter, Ruhr. 22. 4. 07. 35 b. M. 32 639. Masselbrechanlage. Mär⸗ kische Maschinenbauanstalt Ludwig Stucken⸗ holz A.⸗G., Wetter, Ruhr. 5. 7. 07. 35 b. W. 27 700. Vorrichtung zur Verhinderung des Schwankens der Last bei Hebezeugen. Wilhelms⸗ hütte, Akt.⸗Ges. für Maschinenbau & Eisen⸗ gießerei, Waldenburg i. Schles. 6. 5. 07. 37a. P. 18 745. Verfahren und Vorrichtung b Tränken von Wänden, Steinen und anderen aukörpern mit erwärmten Fettstoffen. Ljubomir Popovitch, Belgrad; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗ Katz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 13. 23. 7. 06. 37 b. G. 24 268. Einrichtung zur Befestigung von nagelbaren Dübeln in Decken oder Mauern. Julius Grevé, Breslau, Herderstr. 11. 28. 1. 07. 38d. H. 39 429. Vorrichtung zum Zuführen von Nägeln (Dübeln) mit zwei Spitzen zur Ver⸗ bindung von Brettchen unter Anwendung eines die Nägel einzeln aus einem Behälter entnehmenden schwingenden Sektors. Fa. H. Halbertsma Bzu., Grouw, Friesland, Holl.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW., 61. 11. 12. 06. 409. K. 31 726. Verfahren zur Darstellung von Metallen, Metalloiden oder Legierungen; Zus. z. Hat. 179 403. Titan⸗Ges. m. b. H., Dresden. 42f. H. 39 975. Selbsttätige Wage. Hennefer Maschinenfabrik C. Reuther & Reisert m. b. H., Hennef a. d. Sieg. 19. 2. 07. 12g. H. 39 894. Schalldose für Phonographen, die von einem in die Oeffnung eines Membran⸗ trägers passenden Ring getragen wird. Ernesto Herrmann, Berlin, Willdenowstr. 4. 11. 2. 07. 12 k. O. 5179. Einrichtung zum Messen der durch eine Wellenleitung übertragenen Kräfte mittels eines beiderseitig 1öer Stabes. Giovanni Ossanna, München, Giselastr. 6. 17. 4. 06. 43a. W. 26 841. Gitter oder Fachwerk mit Längs⸗ und Querleisten zum Zählen von Münzen, Marken und ähnlichen scheibenförmigen Gegenständen. Arel Ulrik Westfelt, Stockholm; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 14. 12. 06. 44a. B. 45 901. Sicherung für Krawatten⸗,
Hut⸗ und ähnliche Nadeln. Julius Böhme, Frank⸗ furt a. M., Bockenheimerlandstr. 142. 25. 3. 07. 45a. S. 22 460. Saatreihendruckwalze mit einzeln beweglichen Druckrollen. Josef SFkora, Sikensk b. Neubydzow, Böhmen; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 8. 14. 3. 06. 451. N. 8414. Verfahren, Hochmoor kultur⸗ fähig zu machen. Norder Kalkmühlen, G. m. b. H., Süderneuland b. Norden. 25 4. 06.
451. P. 15 439. Verfahren zur Nutzbarmachung von Elektrizität für die Pflanzenkultur. Eugone Pilsoudski u. Eugène Ragosin, St. Petersburg; Vertr.: Dr. B. Oettinger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 7. 11. 03.
46a. O. 5299. Explosionskraftmaschine. Olof Ohlsson, Södertelje, Schweden; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 13. 7. 06.
46c. W. 27 175. Brennstoffeinführungsvor⸗ richtung für Verbrennungskraftmaschinen. Sven Gustaf Wigelius, Eskilstuna, Schweden; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering, E. Peitz u. K. ‚Hallbauer, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 9. 2. (6. 47 b. B. 46 346. Verfahren zum Sichern von aus einem wellenförmig verlaufenden Metallband be⸗ stehenden Kugelführungskörben in Kugellagern. Berliner Kugellagerfabrik, G. m. b. H., Berlin. 8. 5. 07.
47 e. W. 26 918. Schmierpresse, bei welcher das Antriebsrad mit der Kolbenspindel durch eine unter der Wirkung einer Feder stehende Kupplung gekuppelt gehalten wird. Hermann Wintzer, Halle a. S., Langestr. 24. 29. 12. 06.
47g. F. 22 940. Zur wahlweisen Verbindung eines Arbeitszylinders o. dgl. mit einem Raume höheren Druckes oder einem Raume niedrigeren Druckes dienendes Doppelventil. Felten & Guilleaume⸗Lahmeyerwerke, Akt.⸗Ges., Frank⸗ furt a. M. 31. 1. 07f.
47g. G. 23 846. Selbsttätig sich schließendes Ventil mit einem durch den Leitungsdruck bei der Ventilöffnung bewegten, den Wasserdurchfluß ab⸗ sperrenden Kolben. Wilhelm Geidner, Lambrecht, Pfalz. 3. 11. 06.
49c. G. 23 738. Gevindeschneidkopf zum Schneiden von Gewinde in mehreren Schnitten. Paul Gottschalk, Essen⸗West, Ohmstr. 1. 10. 10. 06. 49f. D. 17 437. Wasserverschluß⸗Sicherheits⸗ ventil für Leitungen brennbarer Gase mit einem ge⸗ schlossenen und einem offenen Wasserbehäͤlter. Drägerwerk Heinr. & Beruh. Dräger, Lübeck, Drägerwerk, u. Ernst Wiß, Grießheim b. Frank⸗ furt a. M. 21. 8. 06. 1
51 d. A. 13 374. Mechanisches Musikinstru⸗ ment mit durch Anblasen und durch Anschlagen zum Ertönen zu bringenden Zungenstimmen. The Aeolian Company, New York; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 11. 7. 06. 52a. K. 32 954. Zweifaden⸗Ueberwendlichnäh⸗ maschine mit horizontal arbeitender Nadel, faden⸗ tragender Zirkelnadel und Stecher. Julius Köhler, Limbach i. S. 2. 10. 06.
52 a. R. 24 381. Umlaufender Fadenauf⸗ nehmer für Nähmaschinen mit selbsttätiger Regulie⸗ rung für dünne und dicke Stoffe. Gustav Robin⸗ sohn, Dresden⸗Löbtau, Kesselsdorferstr. 28. 22. 4. 07. 52a. T. 12 057. Führungsvorrichtung für den Stoff zur Herstellung einer zur Stoffkante parallelen Naht. Reinhold Treptow, Wörtherstr. 5, u. Louis Keil. Schönhauser Allee 177 a, Berlin. 8. 5. 07. 53 b. L. 23 472. Verschluß für Konservierungs⸗ gefäße Dr. Wilhelm Longinus, Trier, Vieh⸗ markt 16. 24. 10. 06.
53i. G. 19 939. Verfahren zur Gewinnung einer Speisenwürze mit Fleischgeschmack. Ludwig Graf, München, Sedanstr. 13. 17. 5. 04.
55c. B. 47 052. Verfahren zum Egalisieren der Stofffasern vor dem Auflauf auf das Papier⸗ maschinensieb; Zus. 3. Anm. B. 45 983. Ernst Böhm, Gernsbach, Bad. 16. 7. 07.
55 b. R. 24 857. Drehknotenfang für die Papier⸗ fabrikation. Paul Reinicke, Cöthen, Anh. 24. 7. 07. 57a. O. 5313. Packung für photographische Schichtträger, bestehend aus einer Deckleiste und einer abziehbaren Hülle, deren offenes Ende zur Herstellung des lichtdichten Abschlusses von den freien Kanten der Deckleiste umschlossen wird. Optische Anstalt C. P. Goerz Akt.⸗Gesf., Berlin⸗Friedenau. 26. 7.06. 57 a. V. 6983. Zusammenklappbarer, nach Art einer Kassette anfügbarer und secb mit einer Kassetten⸗ bahn ausgerüsteter Ansatz für photographische Ka⸗ s 1 Vollmann, Berlin, Rosenthalerstr. 58. 5s8b. D. 17 008. Presse für Pastillen, Tafeln und ähnliche Formen. Dühring’s Patent⸗ maschinen⸗Gesellschaft, Berlin. 21. 4. 06. 59 b. J. 8315. Vorrichtung zum selbsttätigen Entlasten von Kreiselpumpen mit Hilfe eines auf der Pumpenachse angeordneten Entlastungskörpers, der mit dem Pumpengehäuse einen besonderen Regelungsraum bildet. Jakob Iversen, Charlotten⸗ burg, Wilhelmpl. 1a. 8. 3. 05.
63 /c. L. 22 872. Antriebs⸗ und Umsteuer⸗ mechanismus für Motorwagen u. dgl. Walter John Loyd u. William Priest, Birmingham, Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 7. 7. 06.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom v 1— die Priorität
auf Grund einer Anmeldung in England vom 10. 8. 05 anerkannt.