1908 / 7 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 09 Jan 1908 18:00:01 GMT) scan diff

8 . 8000 8 Ein solches unvorhergesehenes Moment trat in den ersten . ; „ob nicht die Beamten, die z. B. . 8 daß 10 % seitens der Inter⸗ erwägen wäre es auch

8 8 Ina t. 8080⸗ nich 2—=— hersigene nepigstzas Monaten des vorigen Jahres bei der Eisenbahnverwaltung in dem x. S ““ eheh⸗ 1inzZe gsgaitt ein higar überaus langen, überaus strengen und schneereichen Winter ein⸗ bruar, März stellen werden, ist natürlich sehr schwer im voraus leisten, in dem Sinne, daß das, in t Ie 8b 8 I“ 8 ies r S bengs sf se h deeschazaeren Säalten Dadurch wurden auf der einen Seite die Einnahmen der Eisenbahnen zu sagen. Die Eisenbahnverwaltung schätzt die Mehreinnahmen ins⸗ mehr ausgegeben wird, .P. an Bemnaten eee BIu 1.7. 8 8 (cg. Eer Bit ace ee eibih⸗ bedaseaaten nicht beneen, erheblich herabgedrückt, auf der anderen Seite die Ausgaben, namentlich gesamt nur auf 7,2 Millionen, und zwar nimmt sie an, daß bei dem Jahren gespart werden muß, und in dem Sinne, daß nicht etw G Telegraphischem Bureau.) weit Höheres als die bloße Pensionsverfi elglied fühlt zwischen Groß, dar. Wir dürfen die Wenn sie gleiche Beiträge bezahlen sollen die Kosten der Zugbeförderung infolge vermehrten Kohlenverbrauchs, Personenverkehr sogar eine Mindereinnahme von 9,6 Millionen her⸗ eine allgemeine Uebertragung der Baufonds untereinander statt⸗ p I . ele a t n üec. verier des ene tcher kaslaf e . 3 1 die Kosten für die Beseitigung von Betriebsstörungen infolge von vortreten wird, (hört, hört!) im Güterverkehr und aus sonstigen finden soll, sondern daß, wie gesagt, lediglich ein V if 1“ 8 ..“ 1 8— 3 vnrcsee Knz 5 B08 e ese Viche werscherun 185 B. E Uene Schneeberwehungen erheblich in die Höhe geschraubt. Während die Quellen dagegen ein Plus von zirka 17 Millionen. Meine Herren, zu Lasten der Gesamtbestände stattfinden soll; die E- . Besen 8en 4 88 seae⸗ 11“ 88öe de Fz eaföcbiegee⸗ demn vaꝛe seiner Frau, de Eisenbahnverwaltung, als ich vor Jahresfrist die Etatsrede halten ich halte diese Schätzung von einer Mehreinnahme von nur quanten werden sich bei jedem einzelnen Bau innerhalb der Grenzen * 8 Feeran. 8. Fsiia Ce peen ghee BI 82 S3g⸗ durfte, auf eine Mehreinnahme über den Etat von 149,6 Millionen 7,2 Millionen für sehr vorsichtig, vielleicht für zu vorsichtig. Wenn die vom Landtag genehmigt sind, zu halten haben. Wenn so auch ais Anfang der Sitzung ist in der gestrigen Nummer dieser Eütan 6. Lebensjahr und die Eeeöhnhach andere Vorschläge gemacht e dis vit ree Leneeene-aeheHaene ber KavCen aela)s Müle. 78 Anennüesce wüate,vvehan ire öPZ11’.“ 8 Se Pea be 2 ecre ie Badses weüch Pattei sie auch ar. 136,2 Millionen gestellt, ist also um 13,4 Millionen hinter den da⸗ Steigerung von 7 bis 8 Millionen Mark in den Betriebseinnahmen mächtigung dazu erteilt, so würde, da für 1906 Baukostenüber⸗ In 8 1 11“ 8 1 dg eg sase Kürreres baen. hhen düe für vh . maligen Schätzungen zurückgeblieben. Dagegen haben sich die Aus⸗ der Eisenbahnverwaltung gegen die entsprechenden Monate des Vor⸗ schreitungen in Höhe von etwa 17 Millionen stattgefunden haben, eine demokralischen Redner. ö mifationen, v von den als eine Plensder Regierungen zu sein beee. ET einem günstigen Resultate führen! gaben aus den eben von mir erwähnten Gründen höber gestellt; er von den 8 ildung der Lehrlinge auf. Standpunkt der verbür Feerrncen san, llehn delüdebe 1 Fübrfeg gaitet 8. nioo feaedgge Spott wenig am Gewisse vereinzelte Stimmen sind ja in Mittel gespottet habe, so sei di S

en diese euen Ve Der A von Richthofen meint Abg. D r. M ug dan (fr. 0 8.) . 1 8 1 1 3 w 28 I 5 8 stů 1 b 8 ies 2 icherung szweig. bg 1 2 G

Plaßf gewesen da er sich auf statistische Angaben stützte, die für die ge sen n V rj ch g b h

ur mung geben D b heut ge Debat e ze gt daß die An während d e Ausgabe n über den Etat damals 2 er elt w n st w * r

des JrrierFevr izhgihe sehr der Klätung im einzelneh dedürftigenfgans verwaltung auf 113,1 Millionen geschätzt wurden, haben sie tatsächlich den Rest des Jahres doch wohl auf eine etwas höhere Mehreinnahme der allgemeinen Staatsfonds gehen, und es würde sich also der Ab⸗ .“ 85 8 1— a. Uöre ene S baan u Ii be srehee eernche hg den Etatsansatz um 121.2 Millionen überstiegen, also um einen Betrag als 7,2 Millionen rechnen, und ich glaube, man geht wohl nicht zu weit, schluß des Eisenbahnetats entsprechend verbessern. Zieht man dies scha geche racflcge g den Sozialdemokraten weit mehr einhellig für diese sein; . Aber natürlich komme e Soz

des vergangenen Jahres erreicht. Wie sich die Einnahmen] raten bei einzelnen Bauten zu Lasten der gesamten Baufonds des in den weiteren vier Monaten, also Dezember, Januar, Fe⸗- Extraordinariums der Eisenbahnverwaltung vorgriffsweise zu

m 3 indereinnahme der Eisenbahnverwaltung auf der einen Seite und 100 Millionen geschätzten Minderüberschuß ab und berücksichtig ae b anheeoenälg 2e gr 8 1 geschaͤtz inderüberschuß ab und berücksichtigt man 88 die Versicherung als festen Anker st. ttnne uns mitteilen, und auch Vorjahres aus den Gründen, die ich angeführt habe, infolge der Witt erungs⸗ d sozialdemokratischen Idealen zu gewinnen. it würde, wenn er die en die Entscheidung der Frage zur Ver⸗ m Einnahmeseite errei und hoffen noch Mehreinnahmen gegenüber erachtet habe, also nicht bloß auf 7.2 Millionen, sondern auf 20 bis 8 7 . 8 2 1 li 2 I D bständi Existenzen, daß sie eine völlig gesonderte Kassenorganisation verlangen müßten; aber nicht in erbeblichem Maße eingetreten. Hervorzuheben n err s Den selbständigen Ex 2 eichen

5 glei ni t. Die ßer Ansatz zu bleiben haben. D.

Großkapi ten, sei er gleichwohl nicht berei auße

Großkapitals erretten könnten,

4 Bergverwaltung mit 7,3 Millionen aufweisen. Die Bergverwaltung - ngen b den Meistertitel nach den Bestim. die nach einer ges En Beitragsleistung nur unter der Voraussetzung eines Reichezuschusser nur sofort zu realisierenden Grundstücksankäufe zu bewerkstelligen. Uinten Er Ger⸗ nchnanae- b ir haben dann auch die Aufgabe, diesem neuen Beitragsleistung hobenen nnehmen, aber wir eg en; die gegen dieses Verlangen er 3 ja ihrer Erfüllung entgegen

einzelnen auch die Be⸗ Stellung zu der Frage Vorjah 2 habe eine außerordentliche Mehreinnahme von ca. 1 ½ Millionen, die ander emok b weser Richtung mit Flug⸗ wir nicht teilen, denn wenn dem 3 1 einflüsse sehr ungünstig waren und daher ungünstige Ziffern aufwiesen, die Rücksichtslosigkeit in 5 Mncui enügendes Material für 2. Versicherung errichtet einen Mehrüberschuß von 36,5 Millionen abwarf, sondern 21,5 Mil⸗ 1 bere Grenze zu statuieren g . rial Iwelchem System die Versich 5 5 . zial⸗ z a werden sollen, oder ob eine ober n 5 Der Abg. Brühne, ein anderer sozia bezogen Stellen aus solchen Flugblättern.) D . 1 ch. 868 Stelle nls vühten; dem Etat zu erzielen, deren Höhe allerdings noch nicht mit einiger 30 Millionen, so beläuft sich der voraussichtliche Fehlbetrag der Eisen⸗ daß h . ür die Privatangestellten m Ausbildung k und Kleinhandel, wird es immer schwerer, sich zu behaupten, jedenfalls könnte es sich nur f P z kleinen Befähigungsnachweises, wonach die Ausbildung Handwerk un den s orderung des kleinen Befähigung ( 82 8* . 8 . dstü⸗ ihre Mehrausgaben auf 75 Millionen (hört, hört! rechts) und hat sie rechnet ihrerseits zwar ebenfalls auf eine Mehreinnahme von 1 echtigt seien, gehe roletariat verlangen. ir mu eit G überhaupt zu einer Zeit, wo von allen Bei den hinterlegten Geldern sind die Rückzahlungen um 1,6 Millionen u führen berechtig lärt haben. Wie kann man ü 1t hende unger, Feraleg cnkenn, öbee ifs dem die Möglichkeit des weiteren Aufstieges genommen Mart Pabes. heitlichung der bestehenden 82 8 ügli rhältnisse ittelstand, dem 1— 5 . Einwände, auch der Hinweis auf die sabolichen, ge Wett 4* bg. 1 herausstellt. Die Gründe liegen hier hauptsächlich in den Lohn⸗ Arbeiter und Hilfsbeamte mit 40 Millionen Mark, dem Kohlentitel . . And ererseits sind Verbesserungen gegen die frühere Schätzung 1 . Die guten Risiken ins Werk gesetzt werden kann angeführten Schätzungen der Eisenbahnverwalt E 3 sodaß noch weitere 4,2 Millionen resa⸗viert werden müssen. Im Schätzu 3 ung über ihr voraus⸗ . 1 inf der Versicherungszweige wäre h 8 Aus der Anschauungen unseren objektiven Standpunkt Zusammenfassung und Vereinfachung der Verf f hinaufspringen. (Hört, hört!) Also, meine Herren, eine Steige Verschlechterung dadurch ergeben, daß die Ueberweisungssteuern voraus⸗ 22 2 2 8 g ½ er n * . . D, 3 2 Invalidenversicherung, der Vergebung von öffentlichen Au in diesem Dilemma 1 beei er 1 e Gebiete des Arbeitsvertrages der Landtag hat das ja später genehmigt —, aus den Ueberschüssen 1 der Erweiterung der Gesetzgebung der einen Seite steht der Abg. Potthoff, auf der ander sind die Verhältnisse auf dem ebiete Uder s 8 esstec e,se sceerr3-n nn,ee eJnes,e-.ewns eines Handwerkerblattes, der 8 f t tärkere Zentralisierung dringend erforderiich. ist. Es ist stets der ¹ . ings verein G r s iehen, durch 8 1 x 1 altung einer allerdin ließe sich auch schwer ziehen, 1 , 2. ts⸗ und endlich hatten 6,2 Millionen Mark an außeretatsmäßigen Aus⸗ L. 8 andelsinspektoren und bezüglich der Veranst g Angestellten und Arbeitern ließ böheren Versicherungsstufe erforderlich. Eine Regelung der Rech . big der meisten anderen Eisenbahnverwaltungen. Ich glaube, es muß alle meinen innerhalb der etatsmäßigen Grenzen halten; nur das Mi⸗ 1 1 * 2 isherigen System er⸗ I vr ig wie die Ausdehnung der Selbst⸗ Aus diesen drei Gründen waren also i. J. 1906 65,3 Millionen erker, die den Meistertitel zu führen berechtigt sind, bei egen werden von der anderen Seite dem bisherig Notaren usw. wäre ebenso UiRat⸗ Mark Ausgaben entstanden, die aus den Ueberschüssen des Jahres 1906 angemessenen Satz zu bringen. di heehhe. ie Tgekhaeaeen di lich die ständi w e 2 sdie Rente der Prwatbramten wäre auch, ob nicht von Reichs wegen für die n g bel Folgt man den Schätzungen der Eisenbahnverwaltung, so würde ie neue Polizeidirektion in Wilmersdorf und namentlich die stän ig 9 achteilig au g Annahme der gewerblichen Arbeiter n S25: t ist der ganze Antrag zur Sozialdemokraten. Dami b e . ʒSb . . ichte * Initiativantrags der . 106 Millionen, sodaß ein Minderüberschuß von rund 100 Millionen weiter steigen; sie belaufen sich jetzt auf nicht weniger als auf 6 Mil Es folgt die Beratung des Initi bel nach unserer Meinung auf dem Hierauf wird die Vertagung beschlossen. durch die bezeichneten Ausgaben absorbiert worden sind, sodaß der zr. n 1 1 Sachsen): ieden zu haben. Es ist dabei nach u 228 Dr. agner⸗Sachsen): sch 8 Pauli⸗Potsdam und Dr. W beträgt. f die technischen 4. 8 Beai jerbei die Handwerker nicht vergessen. Auf 1 b 3 1 2. 5 88 versicherung der Privatbeamten, so zu fördern, dan Iöe“ 15, Tierhalters) Dieses ungünstige Ergebnis wird etwas dadurch gemildert, daß Als günstige Faktoren aus dem Jahre 1907 sind zu erwähnen der nächsten Reichstagssession zur Vorlage gelang 8 nuar vorigen Jahres auszusprechen mir erlaubt, daß ich unsere wirt⸗ ähren theit. künftig and be ie bi ist auß soweit wir jetzt berechnen können, mit einem Mehrüberschuß von b . Privatbeamten während der letzten Gesam ne ünftig anders zu behandeln wie bisher. Meine Herren, es ist außer⸗ n kinandergebenden Zeftrebungen dfr h) Srweir nicht in dieses hohe Haus tragen b Haus der Abgeordneten. “““ egewisser Umschwung voraussichtlich eintreten werde, daß aber kein Mensch 5,2 Milll b . äbnt chon daraus ergebe sich die Notwendigkeit nicht tun, weil ich den Streit nicht in diese s er Umschwung hindurchziehen, dem wirklichen Bedürfnisse entsprechend zu bemessen. günstigen Faktoren sind aber nicht entfernt in der Lage, das ungünstige . sen. S u Ulziehen werde. Dieser Umschwung, dieses gewisse Abfl d auf 1 Million gewachsen. Schon dara rmeiden 8 veeacen sich vollzie g, dieses gewiss auen der v ßer jene Gegensätze zu verschärfen. Der Vorredner sagte, es müsse (Bericht von Wolffs Telegraphischem B stã Staatsbeamte; wenn sie alt oder au ügg nachst Staats⸗ getreten und hat sich namentlich bei der Eisenindustrie bemerkbar ge⸗ anz anders daständen als Staa Han Vorlagen der öniglichen Staa * e-vee.; Ma tbeamten nahme von orlag 7 ies ge selbst nicht einig seien. Mögen die Pride il bei ei sta von rund 68 Millionen Mark ergeben; legt man aber die etwas Lan setzgeberischen Vor⸗ über diese Frage se Interesse des Staats, weil bei einer kürzeren Bauzeit unter Umständen habt. Ob der gegenwärtige Augenblick zu einem gesetzg Fene⸗eoesffnah e Finanzminister Freiherr von Rheinbaben: gehoben; aber die Preise für Roheisen und Stabeisen haben im Herbst 8 Ff daß der Privatbeamten 8 etet in⸗ ssen, sodaß wir hoffen dürfen, 4 . 3 8 4 Nww. Jahre vorgelegte Denkschrift der Regierung und untersucht deren 1 la Weihnachtsfest gebracht hat, sind Sie zu dem letzten, an große besonders lastend auf Landwirtschaft und Industrie der hohe Geld⸗ als das im Etat ursprünglich vorgesehen war. Wenn nun jetzt beim 55 Millionen Mark stellen, zu dessen Deckung der Ausgleichsfonds der Ig 1— is das Weihnachtsf . 5 S sbeamten zu re eln. Der di man ist nur ganze Materie nach Analogie der Staatsbe 8 EEE heblichem Maße gelitten, und dieser hohe Geldstand hat sich ins⸗ h heben. Ich sehe in der Kombination der allgemeinen Versicherung getreten. betreffenden Jahres, während etwaige Ersparnisse bei den anderen Bauten sicht mahnte und meine lebhaften Bedenken dagegen äußerte, 5 2 4 7 ennehe e . echnur⸗ auf den ganzen Abruf von Formeisen, der beispielsweise im No⸗ Richthofen, daß die Regirrung die Vor⸗. Allerhöchster Ermächtigung zu überreichen: die allgemeine R e. f von Formeisen sp sich 8 eit Inperstanden sein Wunsch des Freiherrn von Ri ; ständi inzipal würde damit einverstanden gektagen. Jeder verständige Printip . ergab sich also infolgedessen auf der einen Seite eine ungerechtfertigte und ich kann nur nochmals betonen, daß sie nicht aus Mangel an Ke⸗ V leich der verschiedenen Fimanf unsere Beschäftigung im allgemeinen noch auf der alten Höde geblieben Ausweg wählen, daß der 5000 über⸗ sehen. Ich konstatiere mit in dieser Frage zeigt. Auch das Jahr 1908. Um Ihnen den Vergleich Man sollte im Gegenteil den Ausweg Hiees für die nächsten Jahre. wir keine Einnahmen dafür haben, und leider hat die Entwicklung iders segen ist nur in ie Arbeiterversicherung halte er nicht für ratsam, mir nicht zu viel zu sein. Ein Widerspruch dageg gliederung an die Arbeiterpersig - m g 4 blicklich in einer Zeit der V B1 hat dieses noch im Zenith der wirtschaftlich beispielsweise im November v. J. von 304 Hochöfen 78 gelöscht hat, aufzuwenden, also die Baurate um 1 Million zu erhöhen. Dann BFamilie bis zu 3600 Gehalt herauf die Zulage von 100 zu 3 i n trifft, 0 zsder die Frage zum Austrag bringe, veröffentliche. auch bedenken, daß wir uns augenblt gb entwurf, der . d atsrn, kurrieren wir außer stande sein würd Etatsent 1908. Die Anzeichen s I f,us ünstig tte ich in meiner vorjährigen Etatsre⸗ ein würden. eg. atsentwurf für das Jahr 1908. e Anzeichen sprechen dafür, daß Auf erufen, ines- muß. Eine bestimmte Gehaltsgrenze ist ja schwer festzusetzen. dieser günstigen Finanzlage hatte ich 8 Pretie en gethebiaih, ch uum.. Kreisen der Privatangestellten große Entgs chengeriages von ch unterstütze den Wunsch, dem qualifizierten, fest besoldeien Arbeiter - 8 üͤßte. u bedauern war unten 8 b scgg der den Angestellten auferlegt werden müßte. 3 * Einnan 1 Wir hatten also auf der einen Seite eine ungerechtfertigte Inanspruch⸗ Konjunktur, das in der zweiten Hälfte des Jahres 1907 1t 8 . 8 enden U. zannahmen der Eisenbahnverwaltung waren für 1907 gegen die Wirk⸗ Bild ent. bange geworden, dem Staat bleibt so gut wie gar nichts übrig. Wir von den mannigfachsten, im voraus gar nicht zu überseh 8 1 . 28 2 2 schrift von den Verhaltniffen ein nicht ganz zutreffendes Bild en vom Landtag die Ermächtigung erbeten, den Mehrbedarf von Bau⸗

illi zwis V henden Zersplitterung fachen und verbilligen. Eine Scheidung zwischen I ste I 1 1

zu denen zu kon⸗

t selp⸗ ch nicht wissen, würde für uns außerordentlich der Mehrbetrag der Ausgaben auf der andern Seite haben dahin ge⸗ , wird, seine Stelle koͤnnen daß sen. Mine n weit entstanden ist, so wird die Eisenbahnverwaltung für 1907 um ichtun 1 jetzt den Vergleich für das laufende Jahr günstig beeinflussen. Wir u stat fügung stellen, L ß die Privat⸗ lionen weniger, effektiv also 15 Millionen Mark. Bei den anderen ber die erdrückende Kon⸗ ist, wird sehr genau zu erwägen sein; ein Maximum wird bei 4000 fügung siclen Wir halten es für einen Irrtum, daß die Pri F Re. uch seinerseits über die er d I demokratischer Redner, habe auch seiner . der Bergverwaltung ein Mehrbetrag von 3,4 Millionen Mark, Sicherheit vorausgesagt werden kann. Dagegen hat sich die Ausgabe⸗ tellten aufgekommen, 2 . jetzt neuerdings auf 106 Millionen Mark geschätzt. (Hört, hört! 2 Sö1] 1 der gar Verein 2 vben wi s kann Seiten die Vereinfachung o 5 ange b n- des b 1 8 Aꝗ Ehalt zu bieten; wir meinen, es ka⸗ r 2 Ich persön⸗ etwas ungünstiger gestaltet. Die Justizverwaltung hat 2,3 Millionen 5 8 sti ig ni eseben werden. sst, in anderer Weise einen ü AFr. S anisation fordern? in Oesterreich, könnten als stichhaltig nicht ang .n5a- f wcveffece inpestrtelen bine Meise abzuschleifen. Sehr zu be⸗ der Angestellten eine neue Sonderorg ee e. E . ler steigerungen und in den umfassenden und kostspieligen Sicherungs⸗ ückst f b 18 eeSten er ens et ee mit illionen Mark, den Kosten für den Oberbau mit 8,7 Millionen Rücksicht auf das allgemeine Woh . —292 Versicherung b 2 3 igen Einmütigkeit seitens des Versi s. Tatsächli 1 erade die f diesem sozialen Gebiete mit derjenigen griff. 0 illi eiden. ser is werker nichts mehr zu merken sei. Tatsächlich 8 ef desens 1e Berufsinvalidität, aber es eskamotiert sofort diesen Begriff wieder, Materialien, namentlich für Kohlen, sowie das allgemeine Anziehen ertrag von 1,9 Millionen abschneiden. Dieser ist vor allem durch , ur; die g te] Berufsinvalidität, 8 b . Es ist überaus erfreulich, daß die gerechte ie Bebaup der kleine Abg. Linz (Rp.): Es ist ü Entfe ; uf, da . so unzutreffend sei die Behauptung, daß b t 1 ½ Fboerschz W ie Frauen die⸗ es uns gelungen ist, disponible Bestände mit gutem Nutzen zeitweilig eng⸗ Fort e abe , ] Fecfenanas ösn der in den großen hauptstädtiscen im ganzen Lande Billigung gefunden hat. Die Haltun was nicht wird überhaupt außerordentlich überschäßt. Wenn die 5 übrigen darf ich wohl annehmen, daß der Herr Minister der öffentlichen Maße ungänstig auf den Fortgang der Bauten und damit naturgemäß aufm es5 ie sie in den große e * 8 5 ifellos sei; solche Mißstände, wie si üssen; das Risiko der versicherten Frauen gehört zweife ü. das Graecas ver⸗ tragen müssen; da iehung. über di 2 dieser Frage nicht ad calen b s 8 fachac 8 1 ussichtlich ei des Antrages, die Andahnung von statistischen Erhebungen über die hoffen, daß die Lösung en ie Sache in kurzer Zeit verbündeten Regierungen, C möglich sein, aus dem Gebiet des Diese Mehrausgaben und Minderausgaben bei den einzelnen Ver⸗ um die Ausgaben wieder in ein angemessenes Verhältnis zu den Ein⸗ Bei der allgemeinen Finanzverwaltung wird voraussichtlich ein S n Städten unter öffentlicher und kontra-, dauert. Wir dürfen erwarten, daß bei uns die Sa 3 auch mög 8 aenüRt ne jttle rößeren S - b 8 it dieser? 2g xag Geage e, Se-Es mittleren und größ Posadowsky hat die Privat. in Oesterreich zwei Jahrzehnte dauern, bis man mi Meine H diese Stei des Betriebek b I Herren erinnerlich ist, haben wir für die Matrikularbeiträge für 1906 über nach links ausweichen. Das ebenfalls hoch erfreulich. Der Graf von Posadowe eine Herren, diese Steigerung des Betriebskoeffizienten, also jesem Antrage gegenüber ne ks ausm 2 . d wir arch für die Forde⸗ gelegten Gründen statt eines Ueberschusses von is 3 onen Fete che den chgekommen. Selten ist eine poölitischen Fortschritt freudig, und so sind wir arch 8 Mi e ise si ies derung nachgekommen. S. sche Mittelstand erwarten. Kreise sind dieser Auffor 1 2 könn ch 1 den, wie diese. Die Meinungen gehen a Greeicimen. Wilman die neue Einrichtung an die bestehende stimmig angenommen, so bezüglich der Um⸗ worden, . irds aß, von Selbstverwaltung entgegen⸗ muß in Betracht gezogen werden, daß wir i. J. 1906 aus den Ueber⸗ ichs größe Selbf 3 8 4 7 sien im ei Lager erschwert Reichs⸗ angestellten auf ein Verhältnis zum Reich wird sich vielleicht sogar noch eine weitere ziehung gewisser Fabrikbetriebe zu den Kosten dee Hen deüceden Füseleuag bebenzend.— knschten sept eine mittelpark zu erhöhen. Von allen Seiten, in der Landwirtschaft und sichtliches Ergebnis des Jahres 1907 würde er sogar auf 67,84 % ve. S sich ct sog 5 . f 3s unerwünscht, es nach unserer Meinung durchaus ff sichtlich um 7,4 Millionen hinter dem Etatsansatz zurückbleiben werden. rung des Betriebskoeffijienten von 54 auf 67 % in n . 1 be⸗ leich 50 Millionen zur Anschaffung von Betriebsmitteln zu ent⸗ .8r 9 üre vertreten. Bei der si I tlich; auch hier ist statt der be g , g 1 8 bewerb, gegen Ausverkaufswesen Der eistere hat seine de en g enen Secs über die Maßen unübersichtlich vn⸗ nehmen. Außerdem waren 9,1 Millionen Mark, hauptsächlich an unserer Eisenbahnverwaltung geworden eeeee weersen gegen den unlauteren Wettbewerb, Man soll also nicht hier ein neues Sondervorrecht beanspruchen. Stolz unserer Eisenbahnverwaltung gewesen, mit einem Betriebs⸗ t Versicherung würden den den Anschluß an die allgemeine b easss. 8 -9e 8 1 quete. 8 f. 8 Kraft eingesetzt werden, den Betriebskoeffizienten wieder auf einen nisterium des Innern wird voraussichtlich einen Mehrbedarf von 3 sagt, di G ten nicht zugemute 8 für Werkmeis ähnliche Kategorien. öffentlichen Submissionen stimmen die Freisinnigen und die liche Mängel nachgesagt, die den Privatbeam 3 Lecfcenno n eeraräse ta war 1 stet den müßte, alz tatsächlich gedeckt wurden. Nimmt man den eben erwähnten effektiven en 1 uschuf istet werde Kvg he 2 Sese sar ti Frfeeiee Minderjährigen. 1 2 8 Privatbeamten wegen dieser Be⸗ Privatbeamten ein höherer Zuschuß gelei J sich im Ordinarium, wie ich die Ehre hatte darzulegen, eine Mehr⸗ steigenden Kosten für die Fürsorgeerziehung der Minderjährigen. Wir dafiete nbaseinta vorgewersn, Zo Das Reichs⸗ wir zu einer einheitlichen Regelung dieser ganzen Frage gelangen, 1906 virtuell mit einem Ueberschuß von 79,8 oder rund 80 Millionen . d. 8- as ei .9 2 id zu hart zurückgewiesen worden sin an sic ff nict; 8 unbegründet und z zutage treten würde. Schätzt man aber die Mebreinnahme, wie ich lionen Mark, ein Beweis auf der einen Seite, wie notwendig diese 8 ächste Si Donnerstag 1 Uhr. G 1 es, den Privatbeamten die Scahluß gegen 6 Uhr. Nächste Sitzung w ’1 babe, gegen n⸗ 5 1 8 bündeten Regierungen zu ersuchen, die Vorarbeiten zu richtigen Wege. Vielleicht gelingt Schluß geg würde ein Minderüberschuß der Eisenbahnverwaltung von 77 bis anderen Seite der Staat für diese Zwecke gebracht hat, um unsere Se ezentan Meine politischen Freunde gesetzes, den Vogelschutz, die neue Maß⸗ und Gewichts Meine Herren, was das voraussichtliche Ergebnis des laufenden iner so und die Haftung des 1 8 1 tlo, 8 . 1 f f (dkons) geht auf die werden gern bereit sein, auch ferner mitzuarbeiten an e. wir die Genehmigung des Landtages dazu erbitten, die Bauraten⸗ die Forstverwaltung, die voraussichtlich einen Mehrüberschuß von Abg. Freiherr von Richthofen⸗Damsdor 8 schaftliche Lage im allgemeinen für gesund hielte, daß aber nach der Abg. Sittart (Zentr.): Der Vorredner ist auf den interessanten Preußischer Landtag. 5. 1 Prig⸗ dentlich s di t di 18,2 Millionen Mark in Erscheinung treten. Diese b eaaes Nes zer Seo se he. ge ordentlich schwer, die Bauraten, die sich durch viele Jahre 1 Zeit in ihrem Zusammen 6 Uhr im Augenblick beurteilen dieser Rückschlag, di 1 ei ie Hetren aus dem Hause, 88 anuar 1908, Nachmittags 1 genblick beurteilen könne, wann dieser Rückschlag, dies 7 ür diese Bevölkerungsschicht. Schon im Mai 1900 möchte. Ich möchte auch hoffen, de. g es möglichst vermeiden, Sitzung vom 8. J Es ergeben sich naturgemäß im Laufe der Jahre Verschiebungen. Die Ergebnis der Bergverwaltung und der Eisenbahnverwaltung wett zu einer Fürsorge für diese Be⸗ 8 2 3 - . 8 8 . sie. Er habe damals auch der Handwerker gedacht werden. 1904 haben die Vertreter notwendig, einen Bau schneller zu fördern, als man ursprünglich in sichtlich der Gestaltung ihrer Einnahmen, so wird die Rechnung des g2 vbären, so kümmere sich niemand um sie. Er ha macht. Zwar ist unsere Roheisenproduktion auch im vorigen Jahre icht eine Wiederholung dieses unerfreulichen Bildes herbeiführen. regierung. 5 B Wert exien, ba vem scheinen; ihm scheine er doch nicht eine Wie auch günstigere Abschlüsse mit den Unternehmern erzielt werden, wäh⸗ günstigeren Schätzungen hinsichtlich der Eisenbahneinnahmen zu Grunde, Nen E eifelhaft erscheinen; ihm scheine er J.“ deben grian tira er Reane S ũ ie I wie ich hoft einen wesentlichen Abschlag erfahren. Namentlich hat sich aber als fehlenswert sei, die schlossen vor dieses Haus treten wird. Von einem Standesdünkel Meine Herren! Nach der Erholung, die Ihnen, 94 ert sei, 4 2 . 82 2 1 b 3 2 1 1.S lisileden Satsbeanien zue l ist mir ein solcher Standesdünkel entgegenget eten, einzelnen Bau ein Mehrbedarf eintritt, so ging er zu Lasten der all. Eisenbahnverwaltung heranzuziehen ist. Dies Ergebnis beweist, daß . vegs 5 icht zu I ung ist m = 3 en die Interessenten eingesetzt haben, hätte ni Hauptausschuß, den die J zeichnen, wie vereinzelt verlangt worden, daß alle oder der größere V een. vEr s Pre.e-h rweagn Jahre 1907 die ve bember d f . H b G se twurfes möglichst beschleunigen möge. Ich über den Staatshaushaltsetat des Jahres 1904, die Uebersicht b es verflossenen Jahres nur die Hälfte des Quantums be 8 . „legung eines esetzentwurf . . in Reichszuschuß werde nicht zu um müssen, die Hälfte zu zablen G 2 Feer. s d Unterne seeigende Teil des Einkommens bei der Normierung der Sätze un. zwischen Angestellten un 4 . 8 8- 8e steigende Teil de Trienniums darzulegen, in dem wir uns d Stile zu vermeiden. Als günstiges Moment darf dabei nicht außer Ich darf das mal an zwei Beispielen illustrieren. Gesetzt, es mir recht gegeben. Es wird aber von hohem Interesse sein, zu er⸗ Rechte und Pflichten, L istung und finanzielle Ergebnis des Triennium 1 2 e e s onsions⸗ wenigen Fällen hervorgetreten. 5 5 1 für die Schaffung einer besonderen Pension müsse sich vielmehr für Depresst⸗ befinden. Sind 5 % für die Entwicklung gestanden und darf im allgemeinen als ein für unse und daß Amerika bisher nicht den Versuch gemacht hat, seine Pro⸗ ging dieser Betrag von 1 Million zu Lasten der allgemeinen Staats. gewähren. Sei der wirtschaftlichen epression A. ntwi Stre⸗ 1): Seit der letzten Besprechung Abg. Dr. Stresemann (nl. N. wir nach den glänzenden Jahren, die hinter uns liegen, einer minder cht gestellt, hatte aber gleich hinzugkfügt, wie außero scaftlichen Situation, diese ungünstigere Gestaltung des Wirtschafts⸗ Versuch machte, das Recht zu geben, der Versicher ung beitzuteeten, Was die Ersat. Aussicht g schri den Versuch machte, 1 ie Denkschrift gar nicht einmal 8 heüskvon nahme der allgemeinen Staatsmittel, auf der anderen Seite eine eintrat, wird voraussichtlich seine Wellen auch in das 50 b mit einie⸗ lichkeit 1908 um 69 Millionen höher veranschlagt. Diese Mehr⸗ stelltenverbände ist ja wollen berechtigte Interessen nicht vecletzen, müssen aber Gewicht ständen das effektive finanzielle Ergebnis eines Jahres gt g schuß der Privatangestelltenve wirft. Der bestebende Ausschuß

28 ie Be⸗ 1 Vertreter hier 8,1 Millionen mehr, als damals angenommen wurde. Diese wenn m diese Mehreinnahmen auf vielleicht 20 bis 30 Milli 17 Milli d itens der Eisenbahnve 6 . dafür ausgesprochen. Die Be denen wir heute nicht einen Vertreter von 8, 1 9 Die venn man diese Mehreinnahme elle is 30 Millionen 1 illionen von dem seitens der Eisenbahnverwaltung au an, den jungen Leuten, den üshagess StieveErn. 1 I“ eee 1 Tatkraft des einzelnen gelähmt sh.en-h Manen doch verlangen, daß die Regierungen ihre einschätt, (na, na!) zumal die in Parallele zu stellenden d4 naseae”n 1 igi 2 der Bru n für 3 . möglich die Religion aus 1 . f Mindestens müssen uns die verbündeten Regierungen führt, daß die Eisenbahnverwaltung nicht, wie man damals annahm, vorgegangen werde, das mösse scdent aufre äcbe sorge um dien Zesarht oJse Frage, ob all Privaubeamten ein, wertvoln seirn, inn 8 81,5 Millionen hinter dem Etat zurückbleiben. Schätzt man dagegen 1112121 liest eine Rei wir ihm nicht g 9 werden also jedenfalls den Etat der Eisenbahnverwalt f d die Einnahmestei twas höh ie i 8 in 1 f ft erschüttern. (Der Redner ver 1 so jedenfa nverwaltung auf der mesteigerung etw er, wie ich es vorhin für möglich Menschenfreund wahrha S der Antegung des werden Wir schieden von den Arbeitern ansehen, Verwaltungen sind einige Verschlechterungen gegen die frühere Schätzung Großkapi für die Handwerksmeister geklagt, aber für oder 5000 zu setzen 1 entutg henh. Einkoammensbetrag angestellten sich für so verschie s ’3 kurrenz des 55 A9 die Handwerker aus der Herrschaft des Vorredners der diese Grenie über g bahnverwaltung gegen den Etat auf 58 bis 68 Millionen. Vorschläge zu stimmen, Folche Sdan Neichszuschuß verꝛichten, der insbesondere notwendig war, um einige im wirtschaftlichen und seite der Eisenbahnverwaltung über alles Erwarten ungünstig gestaltet. Weitere Verschlechterungen wird voraussichtlich der Etat der tomagh Betrieben nur solchen Personen neben ihnen ist der KeSns hüEtiße aie dn- Hinabsinken in das b ö die Bereitwilligkeit zur finanziellen Interesse der Bergverwaltung und des Staates liegenden, (Hört, hört! rechts.) Die Eisenbahnverwaltung schätzte im September von Lehrlingen in handwerksmäßigen De sebliches Sa 8 diese wirtschaftliche Entwicklung während die Hande iS-p 8 16,1 Millionen, berechnet dagegen auch Mehrausgaben von 23,4 Mil⸗ 1 reindedt fchr ennen großen Teil höher als angenommen ausgefallen, und insofern hat sich das Resultat rechts.) Diese Mebrausgabe setzt sich überwiegend zusammen aus lionen, sodaß sich das eben erwähnte Minderergebnis von 7,3 Millionen itik geb als die Schärfen der in⸗ Versicherungsgesete erstrebt und verlangt wird, 7 Ueberschreitungen bei 4 Titeln, namentlich bei dem Lohntitel für G a ve die keine bessere industrielle Politik geben, 23 n n. Versicherung durch Hinzufügung Mark weitere Mehrausgaben erfordert. 1“ die Auffassung vertreten, daß 49 ffen. b afür, daß diese neue Versicherung h⸗ 8 1 EEEE“ b sei echt ist, daß innethalb der Privatangestellten selbst noch so schritt i.. neuer Lohnklaseen zu der bestehenden 1 maßregeln, die die Bergverwaltung getroffen hat. des Handwerkerstandes voranzustehmn habes⸗ ben ag. acee dan Harmonie herrscht. Hoftemtlich wird der Fortf A über Wasser halten bhelfen. eingetreten bei den direkten Steuern von 1,1 Millionen und beim Mark und dem Titel „Unterhaltung der Betriebsmittel⸗ mit 25,8 Die indirekten Steuern werden voraussichtlich mit einem Minder⸗ freisinniger Standpunkt, bei dem von Wohlwollen ig, dg fed für die wiederholt alle Parteien sich aus⸗ müssen k.aes besonderen Begriff der Finanzministerium von 2,5 Millionen Mark, letzteres hauptsächlich Millionen Mark. Die allgemeine Preissteigerung für die meisten ie Erfü d. Reichstags getan werden, für die wied E1ö1“ b urückzuführen auf den Beitrag der Stadt Posen in Höhe vo Minderei S rker aa- b die Erfüllung der für den Han Reichstag otiert 82 b 1 b 9 öͤhe von 1 gen d e. he⸗ . Mindereinnahmen an Stempelsteuer hervorgerufen. Der hohe Geld Rrücfächt aef uncemeie eegaeffnan in dem Antrage erhobenen gesprochen haben. schatgg fast indem es ausführt, Berufsinvalide sei derjenige Mct,, der nan 1 Million Mark zur Entfestigung der Stadt Posen und darauf, daß der Löhne haben also im hohen Maße ihren Einfluß auf die Ge⸗ stand und der Bauarbeiterstreik in Groß⸗Berlin haben in hohem v“ stis in rückständig d wohlwollende Behandlung dieser Frage durch den 1 600 Kronen verdienen kann. Diese Frage der Beruss staltung der Betriebsausgaben der Eisenbahnverwaltung geübt. Im aufmannsstand in der Provinz sozialpolitisch ungemein sch un . Volksstimmung befinden üich 8 haben wollen, werden sie auch dieselben Pflichten zu verwerten. Die Bauverwaltung hat in ihrer außeretatsmäßigen 2 auf das Grundstücksgeschäft in Groß⸗Berlin eingewirkt und dami che s dürften in der Provinz nicht häufig laments und . ale Uebereinstimmung. Das läßt darauf selben Rechte habe * rauen 16 b. Verwaltung wie im Extraordinarium einen Betrag von 3,4 Millionen Arbeiten bei seinem Etat diesen Mehrbedarf noch im einzelnen be⸗ auch den Ertrag der Stempelsteuern ungünstig beeinflußt. vö“ dieser Beziehung sei die Schlußforderung immer der Fall ist, in voller X“X“ schlechteren Risiken. We. u schliehlich afenofenbent Mark weniger gebraucht, als damals vorausgesehen werden konnte. gründen und auch angeben wird, welche Maßnahmen er getroffen hat, nachzuweisen 1— 1 sterreich hat sie zwei Jahrzehnte ge⸗ zu den dlich a ihre e 2 1 1 wird. In Oesterreich 8 - . 4 A. 52 2n 3Pli Lage des kaufmännischen Mittelstandes auf dem Lande, in den kleinen, schoben werden en, sich bereit erklärt, die neuen herauszutreten; dann über uͤgehen; und es wird dann nicht wie waltungen stehen sich, abgesehen von dem erwähnten Minderertrag bei nahmen ju setzen und wieder zu einem besseren Betriebskoeffizienten zu u1“ bc cher Anhörung der verschiedenen Interessentengruppen, deg erledigt 1 8 232 si auf sich zu nebmen. Das ist Redens in das des Tatens überzugehen, der Eisenbahnverwaltung, ungefähr in gleichem Betrage gegenüber. gelangen. ge 8 eiträge. Wie den diktorischer Anhörung Möalicherweise würden ja die Links, Lasten, die diese Re⸗ 1 in 2 1 Es ergibt sich danach, daß aus den bei der Eisenbahnverwaltung d S tung. Möglicherweise 90 ws eworden ist. 3 „s en sozial⸗ erg „daß aus den bei der Eisenbahnverwaltung dar⸗ gestund 8 g außerordentlicher Bedeutung 8 1 1 all⸗ sämerzeit aufgefordert, sich zu äußern, die Mittel fertig Schmidt⸗Berlin (Soz.): Wir begrüßen jeden soz des Verhältnisses, in dem die Einnahmen durch die Ausgaben absörbiert und 1907, die gestundet waren, ein Quantum von rund 38 Millionen 8 jerungen boffentlich nicht ab⸗ angestellten seinerzeit aufg rzuschlagen. Die betreffenden 2 e b 1 - .-S.8.. . gnch⸗ reserviert, um diese Matrikularbeiträge, venn sie von uns gefordert werde aber die verbündeten Beachtung zu teil werden zu lassen, und Wege zu dieser Regelung vorz Antrage zu Grunde liegt, durchaus eingenommen. Dem tatsächlich nur ein Ueberschuß von 14,5 Millionen i. J. 1906 erzielt sind, ist sehr bemerkenswert. Der Betriebskoeffizient der Eisenbahn⸗ werden, auch wirklich zahlen zu können. Nach der Gestaltung des halten, dem deee 2 9 8— it folchem Eifer und solcher Lebhaftigkeit erörtert Fee his, ne vobeben Marimalgrenze der Versicherung können wir worden ist. verwaltung betrug im Jahre 1895 54,83 %, im Jahre 1900 59,47 %, Reichshaushaltsetats ist diese Summe aber noch nicht Hnhnger Jwa mung wird der Antrag in fast allen seinen Frage mit solche lallerdings r - Wänschen der Privat⸗ Um aber das Ergebnis des Jahres 1906 richtig zu würdigen, im Jabre 1905 60,62 %, im Jahre 1906 62,63 %, und er war nach Es betragen die gestundeten Matrikularbeiträge vielmehr 42 Millicnen, 1 dr den n 3 o „kaufmännischen Angestellten fordern eine Sendeeasshichenterficherndg. Invalidenversicherung angliedern, so muß den dem Etat für 1907 auf 61,82 % angesetzt, und nach den eben von mir v -n Fabrik und Handwerk, bezüglich der Heran⸗ einen Anschluß et de esüehfene m eenen gek werden. Bei der allgemein geteilten Tendenz auf schüfsen schon 50 Millionen entnommen hatten, um unseren Betriebs⸗ 2 1 Koster eAa Dieser Widerstreit der scheidung bedeutend. Wir haben versucht, gekommen ausbildung, der Erweiterung der Möglichkeit der freiwilligen tag und Regierung die Entscheidung ’“ V ,V1 Industrie waren die Klagen erschollen, und wir hatten uns entschlossen -,/ U, Frrelt beit G ere ben. b e. sicherungsein 5 : 8 ; 8 II; schreibungen an Handwerkergenossenschaften, der Herausgabe zu wahren und nach Möglichkeit beiden Parteien g Abg. Schack. neue besondere Versicherungse Ev292. Bver wirh die Hranatweinstever ein Plas das 1c Meühlena ar⸗hem: reibung a en st, S es h sagt der Abg. Potthoff, 2 2 usve de sich die Verwaltung, so sag Merder ei vb ff von gemeinsamen Kasse wür 8 Bauratenüberschreitungen bei der Eisenbahnverwaltung, vorgek 1 8 und Abzahlungsgeschäfte, bezüglich Für Privatangestellte wie für Arbeiter wäre die Einführung einer . 9 1“ koeffizienten abzuschneiden, der wesentlich günstiger ist, als der Die Staatsverwaltungen werden sich voraussichtlich im allge⸗ zet; gesiche Da⸗ ä und ben gelelstet werden müssen. der Berücksichtigung der Hand⸗ Privatbeamten die Vorteile der Heilstätten gesichert b- verhältnisse der Privatangestellten bei den Rechtsanwälten gaben g. et werden Gegen die Forderung der 3 Millionen Mark aufweisen. Darin sind enthalten die Kosten für 3 insbes daß das große Risiko konnten. Man fürchtet insbesondere, . besondere Handwerkerblatt die werden ee Ueberschuß von 14,5 Milli Mark hi so hat also das J Sozialdemokraten, gegen das 1““ 6 erschuß von 14, illionen inzu, so hat also das Jahr 3 8 h⸗ 8 dünkel vorgeworfen, Vorwürfe, die mit Recht als er bisher vorgeschlagen einnahme von 7,2 Millionen ergeben, dagegen eine Mehrausgabe von haben es von Jahr zu Jahr beobachtet, daß diese Kosten immer gelangt. deeranner ind ne ltes System ent⸗ wobei auch die Arbeiter zu ihrem Rechte kommen. Mark abgeschlossen, von dem, wie bereits erwähnt, 65,3 Millionen t 14 schei 1 in doppeltes S 8 4 1 Richthofen, Dietrich, t des Innern scheint sich für ein 1 ¹ ee Deutsch⸗Konservativen (Abgg. von Richthofen, s 8 on 2Sahan effektive Ueberschuß die von mir angegebene Summe ven 14,5 Millionen das angedeutet habe, gegen den Etat auf 20 bis 30 Millionen, so Einrichtung war (sehr richtig! rechts), und wie große Opfer auf der freiwillig versperren. Man 8 ie Aenderung des Unterstützungswohnsit⸗ 1 Besrventwuͤrf, betreffend die Pensione, und Hinterbliebenen. Möglichkeit der freiwilligen Versicherung nicht zu vers (Vorlagen, betreffend die 8 87 Feionen verglelben Jugend vor schwerer Verwahrlosung zu bewahren. einem Gesetzentwurf, 3 ern. T Jahres 1907 anbetrifft, so habe ich in mei 1 meiner Etatsrede vom 8. Ja⸗ in und erörtert die zum Teil aus⸗ wichtigen Frage, zum Wohle der Privatbeamten und damit der ganzen CEeee .xb die Entwicklung der ganzen Frage näher ein un Tenes glänzenden Entwicklung des Jahres 1906 ein gewisser Rückschlag, ein 5 i ihre Zahl bereits Gegensatz unter den Pribatbeamten eingegangen. Ich will da erwähnten . 8 te gegeben, jetzt sei ihre Zahl bere es rund 552 000 Privatbeam daß diese Personen zwar Beamte hießen, aber die mitten in der Bewegung züst die Entgegen Konjunktur ist tatsächlich in der zweiten Hälfte des Jahres 1907 ein, Verkehrszunahme, die wirtschaftliche Entwicklung macht es zuweilen machen. Folgt man den Schätzungen der Eisenbahnverwaltung hin⸗ abe er ausgesprochen, vees. znedie Handwerker Auf der Tagesordnung steht zunächst die 8 irtschafts besonders im Auge ge⸗ verschiedener Parteien darauf hingewiesen, daß i b Aussicht genommen hat, und es liegt vielfach auch im finanziellen/ Jahres 1907 voraussichtlich ein Defizit im gesamten Staatshaushalt Za. die schlesischen Landwirtschaftsbeamten besonders im⸗ F 1907 noch gestiegen und hat sich von 12 ½ auf 13 Millionen Tonnen 1 tgegenkommen febhlen 1 h b 8 n der Bewegung haben es nicht an En 1— u r E mahn Grunde pportun zu sein. Der Redner verbreitet sich sodann über die im vorigen Die Führer der rend man umgekehrt andere Bauten vielleicht langsamer föͤrdern kann. so wird das Defüztt des Jabres 1907 sich voraussichtlich auf 5 büe 0 1. one ein. Nicht in einer einzigen Versamm⸗ 1 e 1 jeser Leute kann keine Rede sein. Nicht in st V ichen Abschnitt Ihrer Tagung zusamme stand herausgestellt (sehr richtig! rechts), beide haben darunter in er⸗ . b bestrebt gewesen, bei der ganzen Debatte das Standesbewußtsein zu und wichtigen Arbeiten rei schn gemeinen Staatsfonds, beeinflußte also ungünstig das Ergebnis des ich leider, möchte ich sagen, recht hatte, als ich zur Vor⸗ . 89 7 5 z nicht als angemessen be⸗ estr enn ing b 1 n rg 8g 8b einem einheitlichen Votum geführt. Er könne es nich 5 8 beben. JeSaderlasse, wie sie die ET ge Als ersten Beratungsstoff habe ich die Ehre Ihnen auf G besondere auf die Bautätigkeit bemerkbar gemacht und dadurch wieder 8 Erl solle. Schon . rstͤ 1.rnn Teil der Kosten 2 Versichernden aufgedüsheserden sal nd halb glückliche Lösung des ganzen roblems ir unterstutz folgenden Jahre übertragen wurden, also nicht der Rechnung des be⸗ antizipierten Gehaltszahlungen an alle mittleren Beamten zu jetzt werde bei der Inpalidenpe 3 hr 1906 und de tragen hat, das im November 1906 tatsächlich zur Lieferung gekommen treffenden Jahres, in dem die Ersparnis eintrat, zu gute kamen. Es leisten. Ich bin wegen meiner Haltung schwer angegriffen worden, n * 1 2 1 ausgaben für das Jahr * G 1 it einem Einkommen hoffe, daß das erste Jahrzehnt dieses eeeens 8 der Frs. L. rz seds 89 Feststelung des Staatshaushaltsetats ist. (Hört! hört!) Trotzdem kann man erfreulicherweise sagen, daß gehen sein. Auch den Vorschlag, 23, ne. 28 nicht acceptieren wid, ohne daß die Priwwatangestellten giene eine Uebereinstimmung Gesetzentwurf, betreffend Inanspruchnahme der Staatsmittel in einem Jahre, auf der anderen Wohlwollen für die Beamten entsprang, sondern aus der wohl⸗ von über 5000 nicht einzubezieben, könne ne z 1 1. 1 4 ie ich hier geben durfte, zu erleichtern, werde ich mir ge ist, wenngleich Ausnahmen zu verzeichnen sind, und daß namentlich die Seite eine ungerechtfertigte Anhäufung von Beständen an Bauraten meinenden Erwägung, daß wir keine Ausgaben leisten dürfen, wenn heit bestehe die katholischen Arbeitgeber⸗ und EEEböe seimt V veez a vblicher Weise das tatsächliche und voraussichtlic Werke bemüht sind, nach Möglichkeit Arbeiterentlassungen im großen ine ichtige Meinungsverschiedenbeit desn de einig. 5 % Beiträge der Arbeitgeber und der Ar nt statten, in 6 beachter bleiben Eiger scrungäegenisn werden solle Eme An. einig. 5 % 1 Betracht bleib 1 ich eingeschra ird für ei fahren, daß es mit den 5 Milli die in letzter Stunde eingestellt darüber, wie die Versicherung organisie f 2 8 b Jahre 1906, 1907 und 1908. a eiben, daß Amerika, seinem wesentlich eingeschränkten Kon⸗ wird für einen Bau eine Rate von einer Million Mark vorgesehen, fahren, es mit den eillionen, die in letzter Stun gestell Beifall mit V Gegenleistung müssen in einem bestimmten steben, Lünee V E1“ vIwes⸗ Rechnungsjahr 1905 5 sum entsprechend, auch seine eigene Produktion eingeschränkt hat und aus den von mir angegebenen Gründen war es notwendiz, 2 Millionen, worden sind, möglich gewesen ist, allen mittleren Beamten mit 1 dner schließt unter lebhaftem Beifall mit deneäieng watangestellten immer mehr überzeugt. Sie anstalt aussprechen. Der Redner die Regierung baldigst einen Gesetz werden 8 sdruck der Hoffnung, daß die Regierur 8 b 1 1 R.gF⸗ 8 e. dem Au hoch, so wäre zu erwägen, ob nicht besonders günstiges angesehen werden. Als Rückwirkut duktion zu Preisen auf unseren Markt zu werfen, fonds, beeinflußte also das finanzielle Ergebnis des betreffenden Meine Herren, ich komme zu dem wichtigsten Punkt, zu dem Pstage ist die Denkschrift erschienen, welche die Reichs. e I. 82 Beitritt in die Kasse gezogen werden Vaterland befon Jahres. Umgekehrt war bei einem anderen Bau eine Baurate von Räichgbagace gestellt hatte. Diese Denkschrift hat in den eine Eeenn Jahr zurück. berschuß von 30 bis 37 Millionen Mark gegen den Etat; Nun, meine Herren, wie hat sich dieser Umschwung in der wirt⸗ man verwaltung 2 9e 88e8 Prämienbetrages von 19 % Der Geldwert geht anderseits von Jahr zu einen Ueber 5 -9 ve 3 vr. n restierende 1 Million w. kommende Jahr übertragen, günstigen Zeit entgegen gehen, und daß diese ungünstige Zeit auch e 8 at Fi⸗ ns auf unsere großen Betriebsverwaltungen geltend gemacht, stand also zur Verwendung in dem kommenden Jahre zur Verfügung. die Sign tur des Jahres 1908 bilden wird. Das Abfl der besondere hinsichtlich der 4 I 6 i, eine ganze Reihe von Monaten vor dem 502 gr g gung gnatur des Jahre en wird. a flauen s aste s ng sie in weitem schwierig es sei, waltung namentlich wie hat er auf die Eisenbahnverwaltung gewirkt? Die twerfen, was bei geringeren Bet ä en beraus⸗ * Freift, so Enn,de sürrenh ce v X. angst und abschluß und bei der Abhängigkeit unserer großen Betriebsver f 9 g ein Bild von dem un Zarredner hat nun hervorgehoben, daß die Denk. Maße. Der 5 überflüssige Anhäuf Beständen an Bauraten. Es wird 90 1 un würde. Der Vorredner hat nu ge Anhäufung von Bes uraten. Es wird nun —Jahr 1908 werfen. Aber ich sehe andererseits keinen Grund fseßten 1 insti ugelassen werden, die den 1 2 einnahmen haben wir tatsächlich bereits bis Ende November zum Kleinmute, bin vielmehr der Meinung, daß eine Nation Gleichstell mit den darauf legen, daß keine Ersavinftitute v s mmen lassen. Zu Sicherheit zu schätzen. U möülicfte leich den vag Ueberschuß nicht den Privatbeamten zu gute ko 1b jett von seiner Hauptforderung, d seine Mehrheit hat sich auf Ueber Staatsbeamten, zurückgetreten, un ö“ 1“

A138 vS O8D1w 119,4—