1 v Teuerungszulagen. fassung vertreten, daß ein wesentlicher Unterschied zwischen Arbeitern, die Todesfälle haben prozentual stärker zugenommen, als die I

Föeaste. —1 — 88 Fea zu “ 18 12 andwerkern und Fabrikmeistern nicht besteht, so sind wirr Kraftwagen selbst. Der Verfolgung haben sich die Automobile durch 8 he. 8 F.1a-n 98 b e8 8. vusarbeh g als eine dringliche in behandeln, um sie vor dem Schlusse der

8 8 Wiso wollen unbedingt ein einheitliches Versicherungswerk für a auf demfelben Standpunkt, den heute auch der Abg. Potthoff vertritt. die Flucht in zahlreichen Fällen entzogen. Eine Berliner Statistit kengttn ene ,Ssebes,nu,Feauftragen, sobald die Resultate der Statistit Session noch zur Erledigung zu bringen. Das Herrenhaus Königlich Preußzische Armee. lfͤallle Privatangestellten. Verabe die minder hoch Besoldeien bedürfen eines Wir treten also für den Ausbau der Invalidenversicherung ein und weist nach, daß auch die Automobilposten viel zu schnell fahren, vollständig zu übersehen sein würden. In Befolgung dieser Direktive lehnte den Antrag auf Dringlichkeitserklärung aber ab, und

Offitiere, Fähnriche usw. Berlin, 11. Februar. v. Haus⸗ solchen Gesetzes. Darum müssen wir die Beiträge staffeln von 4-—10 %. werden nach wie vor Sonderbestrebungen, wie denen der kaufmännischen und noch niemals habe ich gesehen, daß die Sicherheitsbeamten ist von unserer Seite das Nötige geschehen. Wir haben uns mit die Verhandlungen schwebten noch, als das Haus geschlossen

sekreta 1 iedenheit entgegentreten. 8 irgendwie die Führer darauf aufmerksam machen. Die meisten Ver⸗ dem Rei 8 mann, Gen. Lt. und Kommandeur der 16. Div., in Genehmigung Das wollte wohl auch der Staatssekretär sagen, als er von höchstens Angestellten, mit aller Entsch 1 “ 1 lückten sind nach dieser Stattfti . em eichsamt des Innern benommen und verständigt. Wir sind wurde, — also ein Vorgang, nur in etwas anderer Gestalt. 2 Abschiedsgesuches, unter Verleihung des Charakters als Gen. 10 % sprach. Die Mehrbeit des Hauptausschufses wünscht eine Damit schließt die Diskussion. 1 8 Schüler. Seit 18 89 se nifttg Arhtiter. Kinder, Kaufleute auch mit Vertretern der Automobilindustrie und des Aütomobil⸗ wie er sich im Jahre 1906 bei uns ereignete. Im Herbst vorigen

Kav., mit der gesetzlichen Pension zur Disp. gestelt. Coanda, von der allgemeinen Arheiterversicherung vollständig abgetrenntesSzonder⸗ Das Schlußwort erhält für die Antragsteller hrt, di 1 d ist verkehrs in Bezieh tret hõ ie wei . ü tet Expropriation der 1* — 1 vermehrt, die Zahl der Autos aber ist nur von 2000 auf 2400 ge⸗ 8 ziehung getreten, um zu hören, wie weit berechtigte Jahres, meine Herren, wurde dann die Sache wieder et. ich 1. Kerdess. Feldart. Kal Nr. 11, aus der Armee wieder⸗] fasse aur sär die Angesteltenn man befürchtet eine Eiohe Abg. ö“ (dkons.): Wir können mit dem Gang der 8 stiegen! In Oesterreich ist ein Automobilgesetz nach langen Be. Wünsche auf ihrer Seite bei der neuen Regelung berücksichtigt werden und von seiten der Regierung eine

itra d iter. ies halte ich 1 ausgeschieden. Beiträge der Handlungsgehilfen für die Arbeiter. D ich Debatte sehr zufrieden sein. Niemand von den Rednern hat sich dem 8 1“““ — Beamte der Militärverwaltung. für unrichtig. Es erscheint mir technisch unmöglich, die Privat catte sehr sufrt enübergestellt, niemand die parteipolitischen Inter⸗ . 8 des Wat 1.29. scheint 2 Sxe begemn gch bönnten. Denn as kann uns nicht auf eine nachtellige Störung, ihre frübere Vorlage; die Regierung hatte inzwischen auch

ist Antrage feindlich ge Durch Allerhöchstes Patent. 16. Januar. Berg, angestellten besonders zu behandeln, auch verwaltun e. sn - essen bei dieser Gelegenheit in den Vordergrund büschcn Alle 8 biete einen Fortschritt zu machen. Das österreichische Gesetz schreibt sondern nur auf eine sachgemäße Ordnung dieses wichtigen Verkehrs Bedenken bekommen, ob nach Entwicklung der Verhältnisse ihre

ü e üßt 3 5 h - ; 8 Oberlehrer am Kadettenhause in Dranienstein, der Charakter als Pro⸗ de, g . 5 Versich Sens fonüß 4 sedem Dorf arteien sind von dem Gefühl durchdrungen, daß für die Privat⸗ die Haftpflicht des Eigentümers vor. Wir könnten doch eigentlich ankommen. frühere Vorlage noch vollberechtigt erscheinen dürfe — es wurde also

. ich ei lich zu erfolgen hat, und da 8 ch so weit sein. W der K. . 3

essor verliehen. Ane Vertretung der Sonderkasse vorhanden sein. Wir wollen den angestellten endlich eine Besserung gesetz 8 . au n. Wenn der Kanzler schon keinen anderen Gesetz⸗ Auf solchem Wege, meine Herren, ist jetzt ein Gesetzentwurf im Herbst 1907 dem Parlament in Wien eine abgeänd 88

8 . 16. 1 unser Antrag auf diesem Wege einen Fortschritt darstellt. O 1 entwurf in der rangen Zwischenzeit konnte ausarbeiten lassen, so . . esetzentwur ne abgeänderte Vorlage nsg, henlaga gade vEEEEETE1e venlich Fäigellg den, IZas ggüer⸗ 8 81“ Bürd dasien oder Anschluß an die Invalidenversicherung, ob Reichs⸗ 1 er doch wenigftens vö“ 62n9— böb fertiggestelt. Der Entwurf ist den preußischen Ressorts mitgeteilt, unterbreftet; diese wurde vom Herrenhause einer Kommission über⸗

XV. Armeekorps, zur Schutztruppe für Südwestafrika überaetreten. ja leider von dem Gedanken einer Vereinheitlichung der Arbeiter⸗ zuschuß oder nicht, ob die E 2 vdee, ncce ll 18 8 gänglich machen, dann könnte ja dieser seine Kunst daran versuchen. worden. Ich habe Veranlassung anzunehmen, daß er auf preu⸗ wiesen. Die Verhandlungen im Herrenhause schlossen im Dezember, *₰ 1Sg Peyser (II Hamburg), Oberapotheker der Land⸗ versicherung Jahr für Jahr mehr zurückgetreten. Wenigstens wollen Funkte X“ 99 zFhis noc. v0 Nbg. 7 ist dohe Zeit, 85 8 uns endlich etwas geschieht. Auch hier ßischer Seite erheblichen Bedenken, deren Beseitigung längere sie haben zu erheblichen Aenderungen in der Vorlage der Regierung

wehr II, der Abschied bewilligt. wir nun die Javalidenbessicherung nicht en Uilen e1“ 8 Ethofen dern eech. künbang dey Kenb I1ö1ae . gilt: j Tundamentum regnorum! Zeit kosten würde, nicht begegnen wird. Auf der anderen geführt. Der Entwurf, so wie er aus dem Herrenhause hervor⸗

23. Januar. Langer (II Hamburg), Hesener (Hagen), Ober⸗ Standesversicherungen. Wir wür Privatbeamten in der Lage sind, die Hälfte der Beiträge aufzubringen, — Staatssekretär des Reichsjustizamts Dr. Nieberding: Seite werden Sie es aber verstehen, daß die Reichsverwaltung gegangen ist, liegt gegenwärtig dem Abgeordnetenhause vor, und soweit

ss „ was doch im Interesse 1 apotheker der Res., der Abschied bewilligt. veeag. — Aas . 8 Sed. das muß erst durch die Praxis klargestellt werden. Der Abg. Sittart IZch bin dem Herrn Vorredner dankbar dafür, daß er durch seinen auf diesem so tief in das praktische Leben eingreifenden Verkehrsgebiete ich unterrichtet bin, wird das Abgeordnetenhaus seinerseits wieder er⸗

1 inkommen als 5000 ℳ 8 1 8 24. Januar. Wolters, Intend. Kanzlist, Kanzleisekretär von organischen Zusammenhang der Versicherung der Angestellten mit der wollte die Privatbeamten mit 8 . es eeuas . Kgg ich Antrag mir Gelegenheit gegeben hat, hier vor dem Hause den gegen nicht mit gesetzgeberischen Vorschlägen auftreten kann, ohne sicher zu bebliche Aenderungen an den Beschlüssen des Herrenhauses vornehmen. der Intend. des Gardekorps, auf seinen Antrag mit Penston in den allgemeinen Arbeiterversicherung wünsche, so vertrete ich keineswegs wenigstens EE“ I“ bei der wärtigen Stand der Automobilfrage darzulegen. d. 8 sein, die Königlich preußische Regierung, deren Verwaltungsorgane viel- Dann wird die Sache also wieder an das Herrenhaus zurückgehen

Ruhestand versetzt. den Standpunkt, daß alle Handlungsgehilfen über einen Kamm ge. hoffe, doß g freudig mitarbeiten mehr Einblick in die Schwierigkeiten und Bedürfnisse des Verk müssen, und wann dieses Spiel ein Ende hab 8 itz, Oberveterinär im Jägerregt. zu Pferde b ’ 1 ierung der Handlungsangestellten weiteren orbereitung des Gesetze reudig m 8 wenn er und das hohe Haus von diesen meinen Darlegungen Kenntnis . g 888— e es Verkehrs . piel ein Ende haben wird, ist schwer zu Nr. v rir 1.e8 n bas Ulan Regt. von Schmidt (1. Pomm.) schorfn g 1 “ n äsa⸗ im Wege, sie Der Antrag von Richthofen wird darauf fast ein⸗ 1 genommen haben werden, beide sich überzeugen werden, daß die An⸗ haben, auf ibrer Seite zu wissen. (Hört! hörtebei den Solialdemokraten.) beurteilen. Die Ansichten, die sich der Herr Vorredner über das

f 1 Den Herren des Hauses wird es bekannt sein, daß, wi d Schicksal der österreichischen Vorl ht Nr. 4 bversetzt. besteht ja schon heute im Gesetz. Wir haben heute schon eine stimmig ungenommen. . nahme des Herrn Vorredners, es sei bisher in der Sache von seit 1 „ daß, wie ja auch der b rlage gemacht hat, sind, wie ich hier⸗ 29. Januar. Zu Zahlmeistern ernannt die Unterzahlmeister: Hinterbliebenenversicherung für die e;. 1BS — Serleut⸗ Es folgt die Beratung des am 27. Februar 1907 ein⸗ 1b der Regierungen nichts geschehen, eine irrige war. Ich 84 1 Herr Vorredner schon bemerkt hat, im preußischen Abgeordnetenhause nach erklären muß, keineswegs zutreffend. Bötel beim 1V., Priebe und Meyer beim XIV., Becker beim Wir haben heute schon einen differenzierten a g gebrachten Antrags Prinz zu Carolath und Genossen (nl.): Jahre in der Rede, die von dem Herrn Vorredner in Bezug ge⸗ über die Regelung des Automobilverkehrs eine Interpellation statt⸗ Man kann uns vielleicht entgegenhalten, daß auch in Oesterreich

„Mirowski beim II., Rüter und dem Urteil verschiedener Autoritäten. Der deutsche Invaliditätsbegriff s 8 „baldtunlichst einen 1 2 1 d ir Nasel benbof velkänder bele er Armeekorvs. iüt in den meisten Fällen günstiger für den Angestellten als der öster⸗ 8r ö 3ö büe eʒers nommen wurde, erklärt, daß die Regierung nach wie vor die Not⸗ gee 8. 8e-b; Läags u“ preußische Herr Ressortchef ve⸗ g8 8 Herr sagte, einflußreiche, mächtige Faktoren Zipterlein, Oberzahlmstr. von der I. Abteil. 2. Unterelsäss. reichische. Die allgemeine bsedan des Lebensalters auf 65 Jahre versehrs im Deutschen Reich, unter Berücksichtigung der von wendigkeit eines gesetzlichen Einschreitens in dieser Frage nicht ver⸗ rung abgegeben hat, es würde voraussichtlich in kurzer Zeit den gesetzgeberischen Versuchen entgegengetreten seien. Da wollen wir

. I für möglich; das würde 1 2 zu einer Gesetzgebung im Reiche kommen. Dabei hat d uns doch auch die Verhältnisse in uns Nachb Regts. Nr. 67, zum 1. April 1908 zum XVIII. Armeekorps zum Bezug der Rente halte ich sehr wohl † 1 3 der XVI. Kommission des vorigen Reichstages in erster Lesung kenne, daß sie aber geglaubt habe, mit einer neuen Vorla b „ at der preußische 88. nserem Nachbarlande, der Schweiz, — Reg r zu Ap 1 auch nicht allzu große Kosten verursachen. Eine Differenzierung wäre gefaßten Beschlüsse dem Reichstage vorlegen zu wollen. 8 Bundesrat und Reichstag noch eeges iu müssen, weil in 8 bzen 2 Herr Minister diejenigen Vorarbeiten im Auge gehabt, die ich eben ansehen, einem vollständig demokratisch organisierten Lande ohne die

4 intei der Lohnklassen und eine ent⸗ 8 8 4 8 8 30. Januar. Die kontrolleführenden Kaserneninspektoren auf nasgfich, dec, ehne andere eincelenghan 1.. gflen tunde ellg. von Zur Begründung des Antrags nimmt das Wort der neue polizeiliche Verordnung für den Automobilverkehr, die ja auf erwähnte, die vom Reichsjustizamte und vom Reichsamt des Innern vermeintlichen Hemmungen, die dem Herrn Vorredner Sorge machen.

8 obe Herrmann in Lahr, Honsell in Gumbinnen in ihren 800 oder 600 ℳ an in eine neue Lohnklasse verweisen. Die Unternehmer Abg. Prinz zu Schönaich⸗Carolath (nl.): Meines Wissens ist 1 Beschluß des Bundesrats beruht und für sämtli A „ausgegangen sind. Auch aus dieser zustimmenden Erklärung des Wie ist es denn in der Schweiz gegangen? Daß in der Schwei 8 Stellen W“ weralt. Oberkusy können sehr Hdabüber⸗ —** Inr. eine bessge EE 51 84 eis Se “ — stimmt war, in Geltung 11.SSn 83 sämtliche Bundesstaaten be preußischen Herrn Ministers kann das hohe Haus die Wahrscheinlich, bei dem dortigen starken Verkehr ein dringendes Sebarnan 3. Februar. ersetzt: üller, Garn. . inlp. tragen. Für falsch würde es halten, ein Provisor s 2 - 8 1 keit entn 1 b m Zäll ere ach Lifg Sehhard, kortrollfibrender Kaserneninsp.] drabhneins Kranhg der Belsicherung ber Privatbeamten don unter zaben in der Kommifsion über das, mas geschehen sol!, verchledene Gs kum für ans danauf an, und das kommte unter ußtnden Seutn de peerfiter Renenne nht ehen gencn nernrnrf von enhn de,egeenenenee dad.n eheeennesn enen 1e

in Bi . alt. „auf Probe nach Züllichau, die ü ir eine Privatversicherung bekommen, Ansichten geherrscht. Die Herren Juristen haben sich nicht 8 8. Sitec. e ne e h e ehc 8 Aach. Füfüthter auf e.a. 8 u Versicherung austreten; einigen können und immer neue Bedenken erhoben. Ich bat die einen sehr maßgebenden Einfluß auf die Gestaltung des in Aussicht Nun, meine Herren, soll der Gesetzentwurf nach unserer Absicht weiteres zugeben wollen. Daß die Schweizer selbst ein solches Gesetz

Schöneberg nach Gumbinnen. 1 ist ein Hemmnis für den Ausbau der Kommissionsmitglieder, sich auf das Notwendigste zu einigen und Sonder⸗ genommenen Gesetzes haben, es kam darauf an, wie die Wirkung dieser b 1 vl“ 9 E iil Darum haben die wünsche zurücktreten zu lassen, weil zahlreiche mächtige Faktoren neuen Verordnung auf den Verkehr der Automobilfahrzeuge sein dreierlei Bestimmungen umfassen. Ich möchte das hervorheben, um bas. exEüw2. ö“ “ 8 ssares g Kaiserliche Marine. —

. iter ei t an der Gestaltung der Privat⸗ einer Regelung der Frage auf Grund des Haftpflichtgesetzes wider⸗ würde. Ich habe im vorige 1 „ den Herrn Vorredner davon zu überzeugen, daß es sich in der Tat um 111X1X“ Ver 8 eeen Fens 8 1 bedauern, daß die Arbeiter bisher se 85 b 85 “ eee 1“ 18- mnebt. Lefng AEEöö 8 g Se Leh 5 8 ein ernstes Vorgehen handelt. Der Gesetzentwurf soll zunächst die schweizerischen Gesetzgebung das Folgende. . ve 4 1 a i v in die Weihn . 8 4 setzungen usw. 8. Februar. eurer, Kapitän zur See, dieser Frage so n eec“ die Kommiffion meinen Wunsch nicht erfüllt. Wäre es nach meinem b geleiteten statistischen Erhebungen zu veröffentlichen, damit auch

zivilrechtliche Seite, die Haftung für den Schaden an Leib und Gut In der Schweiz wurde die Sache zum ersten Male diskutiert bei, Kommandant S. M. Schulschiffes ⸗Stein,, unter Ausbebnig des F.HeSh . bleibt für uns, daß in dem bestehenden Wunsche gegangen, so wäre die Automobilhaftpflicht schon heute in weiteren Kreisen eine Prüfung dieser Frage ermöglicht

Personalveränderungen.

regeln. Er soll zweitens Bestimmungen dahin treffen, daß unquali⸗ der Beratung des Gesetzentwurfs über die Eisenbahnhaftpflichtgesetz⸗

Kommandos zur Verfügung des Chefs der Marinestation der Nordsee, invalidengesetz die Höchstgrenze von 2000 ℳ gestrichen wird. Gesetz. Angesichts der Agitation gegen dieses Haftpflichtgesetz habe würde. Nun, die Statistik ist aufgeno 88 Se hn⸗ fizierte Personen nicht mehr die Führung von Kraftwagen sich an⸗ gebung im Jahre 1902. Im Jahre 1902 erstattete dann der Bundes. 4 J““ Lncnne znüer Seerl ng F Bütersecnih beee 88 ecbebliche Schwierckeiten dedarch ent. ich den vr h “ Zeit vom 1. Oktober 1906 bis reeex ben daß zur Führerschaft zugelassen werden, die sich 89 “ Sehe. ö5 - e“] Im Früh⸗ 1an 8 j sehen, auf die ich aber jetzt nicht naber eingehen möchte. Es wird analoges Gesetz nicht zu erwarten ist. ““ ührlich, und i itet im Stati urch genügende Zeugnifse, über die die Landesregierungen nähere Be⸗ lahr eeebbee ee hent gemnahien Vor⸗ Disp. zum Hafenkapitän von Wilhelmshaven und gleichzeitig zum G auch ei Begriffsbestimmung des Privatangestellten ge⸗ frieden sein. Der Staatssekretär sagte im April 1907, wäre die ausführlich, und ihre Ergebnisse wurden bearbeitet im Statistischen ti 8 b 1 schläge im Nationalrat statt. Erst i Vorstande des Abwicklungsbureaus der Marinestation der Nordsee dann auch eine genaue gegrimes beitgeb Wichtigkeit des Gesetzes so groß gewesen, so hätte die Kommission die Amte des Reichs. Sie werden, nachdem die Bearbeitung kü „stimmungen zu treffen haben würden, über ihre Befähigung aus⸗ “] ; 16“”“ Frühjahr 1904 kam es zur und des Schleusenbetriebes der Werft daselbst, — ernannt. IS; E1 brts 8 8 ügtig 89 “ t Dilfe Masicht if brlo die Kremmissiga dat ius heergevvCdE. Bcs “ 8 11““ weisen können. Und es soll ferner Vorsorge eintreten, Beratung im Ständerat; man konnte sich aber über eine bestimmte 11“ EEE“ und dadurch ihre Stellung zu verschlechtern. Die Weiterzulassung Hrbs e. een, un 8 begt dimrkt 8 Aufzsung daßeiscer G zur Veröffentlichung gelangen. Inzwischen will ich aber, durch das den Wagenführern das Befähigungszeugnis, auf Grund dessen sie in .“ im Jahre 1906 ein neuer b j 82. Fberit. mr. jetzt bestehender Ersatzinstitute würde der Staats⸗ wende mich in dieser Frage jetzt direkt an den Rei — 7 durc den Automobilbetrieb getreten sind, wieder entzogen werden k orschlag im Justitze und Polizeidepartement der schweizerischen Re⸗ der Insp. des Torpedowesens, zum Oherlt, zur Ser, Möller einzelner Lg. icct en Risiken fortnehmen und manche Vorteile allein im stande ist, die verschiedenen e zu einigen und sie zu Beispiel des Herrn Vdrredners bestimmt, der ja die Zahlen älterer b W. 9 d. Fnn. u n e. S 1 . sem⸗ 4 — gearbeitet. Dieser Entwurf führte dann

(Paul), Marineingen. vom Stabe S. M. Linienschiffes „Mecklen anstolt nur die gsasth 8 is 8 öchte, i emeinsamen Tätigkeit anzuregen. er Staatssekretär hat eine statistischer Erhebungen Ihnen vorgelegt hat, auch eini 1 wenn sie durch ihr Verhalten im Betriebe zeigen, daß sie nicht die gierung zu einem vor⸗ Piegiaenn ö1. Me Zifetfan 8— Kngen au it. deaeässce 1gge, ii. ’’ “] bitten, ausfübhrliche Srenüae bher die Fütoneselanfen 8 Aeefic. vese diesen neuesten Exrhebungen B-.ves .5 g-s. 8 nötigen Garantien für die Sicherheit des Verkehrs bieten. e 6 dem Fätb een Rechts⸗

a geu. Dberasper. von; g- H ß er die versprochenen Grundzüge des Versicherungs⸗ Vielleicht ist diese Statistik iden mit der, die im Reichsamt de Statistik haben uns die Ueb - Und endlich, meine Herren, an dritter Stelle sollen S 8* 88 8 eit lange mit diesen Fragen ein⸗ haus, Marineingen. Oberaspir. von der Marinestation der Ostsee, — da Mit di . sgearbeitet ist. Die Statistik sollte im Herbst 1907 so weit ge⸗ haben uns die Ueberzeugung verschafft, daß ein Gesetz nach 1 er sollen Straf⸗ gehend befaßt, verfaßt war. 8 un Marineingenieuren, — befördert. Schethel, Kapttän, z dan⸗, C“ st tl a, beasffechte,- IvTööö enenenn ees derndhe be⸗bünbeden Regkerungen Stellung nehmen können. wie vor nötig und dringlich ist; sie haben erkennen lassen, daß die bestimmungen zerlassen werden, die die strenge Beachtung der Vor⸗ — me8 89 Oktober ö 8 Mer Fectsna Kommandeur der II. Matrosendiv., auf sein Gesuch unter re. ge; Vergleich des Vorgeschlagenen mit den Wünschen der Mehrheit Wir schreiben heute den 12. Februar. Was ist geschehen? Daß etwas . Wirkung der neuen Verkehrsordnung auf den Automobilbetrieb nicht schriften des künftigen Gesetzes und der geltenden Verkehrsordnung auf dem schweizerischen Juristentage; e erhandlungen des Charakters als Konteradmiral mit der gesetzlichen Pension * und der Minderheit ermöglicht. Schließlich möchte ich anheimgeben, geschehen muß, verlangt auch die konservative Interpellation im so gewesen ist, daß von einem solchen Gesetz Abstand genommen sicherstellen. Die Bestimmungen der geltenden Verkehrsordnung stehen 3 uristentage zu wieder anderen Vorschlägen.

Disy gestane. ed mit der gesetzlichen Pension, der Erlaubnis zum ob es sich nicht empfiehlt, daß bald nach der Veröffentlichung dieser preußischen Abgeordnetenhause. Der Staatssekretär hat im April v. J. werden könnte. zwar bereits unter polizeilichen Strafvorschriften; diese haben sich aber Später ist im Namen des Bundesrats die Erklärung abgegeben 8

bee. Uniform und der Aussicht auf Anstellung im Grundzüge eine gemischte Kommission vom Reichsamt des Innern gefragt, ob denn der Erlaß eines Haftpflichtgesetzes so sehr gewünscht nicht als ausreichend erwiesen. Es hat sich ergeben, daß die Hilfe der worden, daß im Anschluß an den Meilischen Vorentwurf eine neue

Tragen der bisherigen itz wird, in der Vertreter des Reichsamtes sitzen, Sach. würde. Auch der Deutsche Landwirtschaftsrat hat vor beinahe einem In dem Jahre vom Oktober 1906 bis Oktober 1907 sind durch Vorlage den gesetzgebenden Kö SeSes; Fenstäng nr , ee nbezun. der Theorie 2 Praxis, namentlich einige hervorragende Jahre einen Antrag angenommen, der die Regierung auffordert, den die Statistik konstatiert worden 4931 Unfälle (lebhafte Rufe: Hört, Reichsgesetzgebung eintreten muß, auch nach dieser strafrechtlichen sevyeras daß 8* 8- n eeen Fs 8 1. Heennedepofh,cpe 8 88, Marineingen von der 8 Werftdivision, unter Leiter der E“ 8 1 „ 11““ . Reichstag bört!), teils Personen⸗ teils Sachschäden; etwa die Hälfte aller Un⸗ bea Fes⸗ wir also die in der Praxis wahrgenommene Lücke I1“ “ 2„ „ 1 i 1 itglieder dieses Hauses und Vertreter der Interessenten, sowohl der vorzulegen. C 8 äꝛlle kommt auf Berli zufüllen suchen. v1e““ 1 „eine mehr⸗ Verleihung des Charakters als Marineoberingen. —. ein. . laube, daß eine solche nicht rigorofe Bestimmungen enthält, wie sie als Schreckgespenst benußt fälle kommt auf Berlin. jährige ernsthafte Tätigkeit, die verschiede Huß, Kapitän zur See . Hafendehtn ee ne hne, A“ Ke 42 22 if . ”2e sind, wodurch die Automobilindustrie ruiniert wird. Ich us verhältnismäßig sehr gering an der Zahl; wie das ja natürlich ist, Also zivilrechtliche Bestimmungen, polizeiliche Bestimmungen, Entwürfe und zur Zeit doch eine 8-S “ Pe Kezre⸗ auf sein b bn. vVE“ b wicligt u Reicher, unbefangen alles Material zu prüfen, das Unerreichbare von dem kein Gesetz gegen die Autos, sondern nur einen Schutz für die Fuff G überwiegen sie in den verkehrsreicheren Gegenden und sind von ganz strafrechtliche Bestimmungen! Und ich glaube, wir werden damit sagen kann, zu welchen positiven Resultaten sie füh ird s — zur See von der Marineschule, zur Marineres. beurlaubt. kt 8 8 Weasce der athiele tcgien ö“ v belten. Iannen, diehres 8 Ckgffeere . besonderer Bedeutung in dem großen Zentralpunkt des Verkehrs, hier 8 g- e. der hier in Betracht kommenden Fragen so er⸗ das in der Schweiz, meine Herren! b b u bringen mit den Forderungen de taatswohles. Die einmü in der Stadt Berlin. Von den Unfällen fall d 93° pfend regeln können, daß wir daraus gute Erwartungen für di 8 b d verlange eine bessere Ausbildung der Chauffeure selbst, ein nfällen fallen rund 93 % denjenigen . gen für die Wenn ich nun unsern dritten Nachba 1 Annabme ges Lrneh, ees Fehn 1“ Zörn bes — 8 staatlich angestellten Examinatoren. Der Kraftwagen zur Last, die dem Personenverkehr dienen, 6 % oder etwas Sicherung des Verkehrs in Zukunft entnehmen dürfen. so darf ich 1“ daß “ 1 Le5 Abg. Lehmann⸗Wiesbaden (Soz.): Noch vor 10 Jahren hat Chauffeur muß erst Pbücfen. L 1 er 18 E nt darüber — also der Rest — rühren von Lastautomobilen her. Ganz Nun wird der Entwurf, sobald er die Prüfung der preußischen führer organisiert sind, aber an eine Gesetzgebung, wie wir gie vie⸗ man bei den bürgerlichen Parteien des Hauses einen anderen Stand⸗ seinem Lehrer gefahren ist. Die Kostenfrage sp 3 überwiegend sind also die Personenwagen an den vorgekommenen Un⸗. Instanzen passiert haben wird, naturgemäß an den Bundesrat ge⸗ in Betracht ziehen, wird, soviel ich erfahren habe, dort noch vn

. ü t Leb id Gesundheit unserer Mitbürger handelt, gar keine Rolle. 4 vag 1 US.a. sesaen vunne ineecahc facc divon nberrfug ern Der Fen unndd efenannetr ist durchaus unzuverlässig. Die Haupt⸗ fällen schuld. — Von den Automobilführern, die bei den Unfällen be⸗ langen. Ich nehme an, daß die hohen Regierungen, wie sie im nicht gedacht.

i ung vom 12. Februar 1908, Nachmittags 1 Uhr. „und will an die Stelle des Sparens des einzelnen deshalb sache ist, daß die Chauffeure und Fahrer sich der Pflicht bewußt teiligt waren, — ich erwähne diesen Punkt besonders, weil auch der Bundesrat vertreten sind, das Interesse haben, die Beratungen, die Meine Herren, wenn in di tzung . der Gesamtheit setzen. Schon der Vorredner hat sind, daß sie Leben und Gesundheit ihrer Mitbürger schonen Herr Vorredner ihn berührt hat — sind mit Leichtigkeit ermittelt damit ihnen zufallen werden, auch ihrerseits zu beschleunigen. mit der Automobilgesetzgeb vS. Jahren, in denen wir uns v“X“ bervorgehoben, daß die Unternehmer, die immer über die großen Lasten, müssen; n s da. 8- di 82 eenßeasassrer nt deee secfe 2 worden rund 88 %, geflüchtet sind 9 % (hört, hört! bei den Sozial- Wenigstens haben in den einzelnen Landtagen die zuständigen Herren noch in der Schwei 8688 . nae⸗ 8 “ vZZZ Farhgr, kee Seee.i. SI noch schneller, demokraten), den Versuch zu flüchten haben 2 % gemacht. Das ist Minister verschiedentlich Erklärungen abgegeben, die darauf schließen zu einem bestimmten Abschluß dieses v Problems 8

ichthofen⸗Damsdorf und Genossen, den, klage jetzt bereit erklärt haben, anstatt ½ die ch mehr Zeit lassen, sie fahren dann immer — 1 -Ie 11“ Uhe⸗ Füle der” Bealch. 18 zahlen, wofür sie allerdings eine als ihre Väter und Vorväter gefahren sind. Vor dem Gesetz immer noch kein Resultat, wie man es wünschen möchte. lassen. kommen, dann, glaube ich, soll man sich doch vorsehen,

er⸗ stärkere Vertretung verlangen. Der Abg. Raab hat ja von dieser muß jeder gleich sein. Bei dem Gesetz muß allerdings Immerhin läßt sich konstatieren, daß in dieser Be⸗ Nun, meine Herren, hat der Herr Vorredner in seinen Aus⸗ bevor man der deutschen Regierung einen Vorwurf macht, als wenn

rung der Privatbeamten. Ueber den Anfang der übũ ö j . . werden, daß unsere blühende, viele Tausende 1 1 handlungen ist in der gestrigen Nummer b. 4 Peichtet Feöbürng, zFfrnür dee s wersabeigeer Hedafes na derauf gesehes Beftigende a. unene bhühe nicht geschädigt wird, nehung doch eine Besserung gegen die frühere Zeit ein⸗ führungen durchleuchten lassen, als wenn es bei uns im in der Sache nicht ernst oder nicht rasch genug verfahren wäre. Ich

ätte — . 1 1 1 treten ist. Die bei den Unfällen beteiligten Füh d Rei bis worden. demokrati Auffassung hinsichtlich des Mittelstandes erbracht. Wir damit sie die Konkurrenz mit dem Auslande aufnehmen kann. Be . gten Führer der eiche her bei dieser Sache an dem mangelnden Ernst hoffe, meine Herren, daß in nicht zu langer Zeit auf Grund der vor⸗ Abg. Schack (wirtsch. Vgg.) fortfahrend: Am 14. März v. J. baben 1“ s t einen Aufschwung zu verzeichnen in kanntlich macht die Automobilindustrie in allen Ländern K Kraftwagen haben doch nicht in dem Maße wie früher oder vielleicht auch an unberechtigten Hemmnissen gelegen habe, gerückten Vorarbeiten eine Vorlage an den Bundesrat und den Reichs⸗ wurde uns vom Grafen Posadowsky, dem wir alle für seine Tätigkeit bejug auf die kleinen Betriebe. Das dürfte zweifellos darauf schwere Krisis 5 2 EbTEe“ und in der — möchte ich sagen — groben Art, wie vordem, sich jetzt wenn wir noch nicht weiter in der Sache gekommen sind, tag gebracht werden wird, und ich halte es nicht für unmöglich daß dankbar sein müssen, eine Denkschrift über die Frage der Versicherung sein, daß jetzt noch ein letzter Teil versucht, für Personen⸗ un ihrer Verantwortlichkeit zu entziehen versucht. Ich glaube, man darf und er hat uns da als ein Beispiel, dem wir folgen sollten, den Vor⸗ wir noch immer die ersten sein werden unter den großen Staaten, die

ivatbeamten in Aussicht gestellt. Die Handlungsgehilfen haben .‧ Die Unsicherheit ihrer Existenz Geschäfts⸗ und auch amtlichen Verkehr nicht mehr entbehren IZmS r der de Hache iin die ” benommmen. He Staatssekretär von wird 8 immer 8. 2 zum Bewußtsein, Zusammenhange mit dem Unfug und den Ausschreitungen des Auto⸗ die Hoffnung hegen, daß das Resultat der Schulung und moralischen gang in Oesterreich angeführt. Es ist mir ganz willkommen, daß der unsere Nachbarn sind, die ersten, die zu einer befriedigenden ab⸗

ethmann wies im Dezember auf die großen Schwierigkeiten der Durch⸗ und diese sind es, die auf eine Pensionsversicherung drängen. mobilbetriebs steht die Veranstaltung von Automobilrennen. Ich Erziehung, das hierin zum Ausdruck kommt, sich in Zukunft noch Herr Vorredner hier auf das Ausland Bezug genommen hat. schließenden Regelung auf diesem Gebi t die Zethems der Versicherung hin und versprach die Veröffentlichung eines 8 H fordert 8 eine Venfiongwef e und die Untec⸗ glaube nicht, daß die beteiligten Drtschaften, namentlich des Taunus, weiter verbessern wird, ohne daß ich damit sagen will, man könnte glaube, die Mitteilungen, die ich über 5 89. 88— 8* 2 82 Ulaube 1 2 8 d. 88 v8. dieser Kon⸗ Entwurf;. Wir müssen uns auf den Wunsch beschränken, daß stellung aller Privatangestellten unter die Versicherung. Die Ver⸗ von der Veranstaltung dieser Rennen besonders entzückt sind. Diese Rennen aus diesem Grunde einstweilen von einer weiteren Regelung des chen k 8 8 ge im Auslande v„e—. 8 geehr r Vorredner vorläufig die Arbeiten im Reichsamt des Innern so gefördert werden, daß wir tretung des deutschnationalen Handlungsgehilfenverbandes hat nicht werden in Stadt und Land als eine schwere Schädigung empfunden. Antomobilverkehrs Abstand nehmen. Ab Süs gelung machen kann, werden ergeben, daß uns im Reiche, hier in Deutsch⸗ zufrieden sein. (Bravo! rechts.) “ recht bald in den Besitz des Materials gelangen. Die Verhandlungen immer diesen Standpunkt angenommen, er sah bisher zu, wo er am Wie schwer speziell die Landwirtschaft darunter zu leiden hat, kann men. er es liegt in der Natur der land durchaus kein Vorwurf trifft, wenn wir bisher eine abschließende Abg. Freiherr von Maltzan (dkons.): Diese F 1“ 5 am 8. Januar waren nicht überflüssig. Sie haben gezeigt, daß die besten wegkam, und stellte sein Interesse dem der Allgemeinheit, man von jedem Landmann hören. Wenn aber schon diese Rennen 8 Dinge, daß, wenn ein neues Betriebsmittel in den Verkehr eingeführt Regelung nicht erreicht haben. Vielleicht wird sich die Sache sogar so, schon wiederholt beschäftigt. Nach den Erklärun Al et uns Mehrheit des Hauses sich auf den Standpunkt des Hauptausschusses voran. Die versicherten weiblichen Personen haben jedenfalls große Schädigungen für das Publikum mit sich bringen, die doch auf wird, zunächst durch die Unerfahrenheit, Unvorsichtigkeit, Verwegenheit gestalten, meine Herren, daß wir noch das erste Land unter den groß sekretärs dürfen wir erwarten, daß wir in absehb 88 it Ffent bennnnd eine Sonderkasse für die Privatangestellten für das einen gesetzlichen Asgaas verggf 89 t sie bei 51 1. Sn fettst e. e eöris v sehr der Besitzer und Führer manche Schäͤden eintreten, die in Kulturstaaten sein werden, die zu einer Gesetzgebung auf diesem Ge⸗ Heftpflichtgeser kommen, nur moöchte ich übnrer e kvIge-

i e hält. iratung die von nen gezahlten eiträge zur aliden⸗ m „ 1 8 r ½222 8 88 8 2 S

94 Dr. Potthoff (frs. Vgg.): Den Wunsch, daß wir es ver⸗ v zurückerhalten; 9 Hauptausschuß verlangt, daß bei Automobilwettfahrt durch einen großen Teil Seeäcsa82 8 Lnes. 8 verschwinden, wo die Führer an Einsicht und biete zu gelangen sich bemühen; denn die Meinung des Herrn Vor⸗ Felebgebn 1 öö 18. dni42 6 CW“ meiden möchten, den Streit in den Handlungsgehilfenkreisen zu der Versicherung der Privatangestellten diese Bestimmung nicht unter Benutzung aller See. Straßen “ 85 88 moralischer Kraft gewonnen haben. Von den Unfällen haben redners, daß in Oesterreich eine solche Gesetzgebung jetzt schon zustande der Deutschen E gegeben. Mit der Fegelune A. poni di⸗ schüren, unterschreibe ich aus ganzem Herzen, es war nicht leicht, die Platz greifen soll; er will also die Beiträge von den befürchte n d .Ae.n Seer e,e 8 rund 46 % zu Personenschaden geführt, in den übrigen Fällen ist gekommen sei, ist eine irrige. lichen Vorschriften über den Kraftwagenverkehr hat sich verschiedenen Elemente zusammenzuhalten. Ich bin einigermaßen stolz weiblichen Angestellten nehmen, ohne daß diese nachher irgend die betreffenden Behörde g bEb..“ nur Sachschaden eingetreten. Verletzte Personen zählen wir 2419, Meine Herren, in Oesterreich liegt die Sache folgendermaßen. lich das preußische Abgeordnetenhaus beschäftigt. Der Minister

ir di ist, i dies aus, selbst t dav ben, er will also an diesen Beiträgen bereichern. ihre volle Aufmerksamkeit zuzuwenden. 1 9

derach.cdeß bin. 8 d pn Lö“ 8 a Wenn 5 diese d.ch,⸗ sollen für die Witwenversorgung solche Renn⸗ und Wettfahrten vornehmen wollen, sollten sie sich be-. außerdem haben 145 Personen bei diesen Unfällen das Leben verloren. In Oesterreich ist die gesetgeberische Frage gerade so wie bei uns schon 8göö II“ 8nz eef. S e.

einen Ministerposten an Stelle des Sheetlerreate, “ 2 mit 1-n Eeeae. 5; ist das 8 füiih eine getscheldignns L“ . gese ee Für die Vö 1eeg “ Fer 24 “ “ sind vor Jahren angeschnitten worden. Gerade wie bei uns haben sich aber in besonderen Chauffeurschulen alegebildet 8 Eö

strebe. Um eine Parteifrage handelt es sich hier auf keinen Fall. Meine für diese Konfiskation. e gewerkscha n, die Kampfes⸗ sin dec tenert ger Mlelrtzer gefälrden werden die tffent⸗ 0 r Automobile gewesen, » Insafsen der Wagen in den verschiedenen Stadien und Instanzen, sowohl im Parlament Die Chauffeurschulen müssen in den einzelnen Bundes⸗ politischen Freunde werden sich einstimmig für den Antrag von Richt⸗ organisationen, wie den Buchdruckerverband, soll man doch nicht in Leben un esundheit der N g 1 und 76 % solche Personen, die der Herr Vorredner besonders im Auge — staaten errichtet und einheitlich eingerichtet werden. V 1

tionen. Nach der Art, lichen Straßen hergegeben, die doch aus den Mitteln der Steuer⸗ als auch anderwärts, sowohl in den Vorarbeiten als auch i or allem

2ae. — “ II Fheregierung itict no. hen Fep nerfen mir Berhcheescjtens in den letzten 88 Fahren 85 bnzabe vecben. Die Automobile sollen mit Schnellzugs⸗ hatte (hört! hört!), die sich anderweitig auf den Straßen bewegten Beratung der Entwürfe ernste Schwierigkeiten eege⸗ 8 ü Füevich 8 Ckeas 8 de , ö

8 so pen hat rezett hat aber der Hauptausschuß seine Meinung zu klareren Anschauungen gemausert haben, hoffe ich, daß sie sich geschwindigkeit unsere öffentlichen Straßen unbeanstandet befahren (Lebhafte Rufe: Hört! Hört!) bei der großen Tragweite der hier zu regelnden F ati Proben bierüber wasfnt. 2n tderhe It .ee Fr .

klar ausgesprochen, sollen nun wir darauf warten, was die Regierung auch noch überzeugen lafsen b * daß 18 Fere. dec während doc n, Ffenlate sulden lerxmaeten gferacn. Beteiligt waren an den Unfällen insbesondere rund 21 % Droschken, Wie sehr dies in der Natur der 8a2 varegen h “ . dürfen nicht auf die Fbauffeure beschtänkt Ae 8.

uns vorschlägt? Je mehr unter den Interessenten Meinungs⸗ für sie ein Unding ist. ie renze zwischen den kauf⸗ vorkehrungen ange 8 8 “ 29 % Sportwagen, 15 % Omnibusse und 3 % Berufswagen. 85 auch auf die Herrenfahrer ausgedehnt werden. Die B i

ü a t t 8 tand damit abfinden? Und dann die „Verunreinigung der uns unwiderleglich die Beratungen der Kommission, die i „Die Befugnis, die

streit ist ner vugch b5 8 Eh Sang, wir⸗ minnischen ec⸗Belaen,n 82 Henpte Vfchfrn 8 Fasste. verste 1 Ist denn sas überhaupt ein genügender Ausdruckk? Man Nun, meine Herren, diese statistischen Ergebnisse werden ja der 1906 im Reichstag gesessen bat ergeben. 85 Bef 88 bess Celeubnis 2a e. fti Feag. m Hrazeat wücge vuch eneher ah

2 mʒDie Meinungsverschiedenheiten unter den. Handlungs⸗ sich doch wohl noch in eine öu“] Fenebanden, “ muß 8 ZIoE’“ shaben,. um ne 8 Oeffentlichkeit in weiterem Umfange zugänglich gemacht werden Herren, erfolgte nach früheren Pourparlers wischen den Ständen und fahren EX14X“ Füebomozil⸗ nic isc eller

Fen ehen sich, .b EEW1 E11 . vee frehn FHee nleäea gnen * F.ee. 8e. sütrn 289 fn 3 d. 5 BI IVV EEöö Wir haben aus dem Gesamtresultat den Schluß ziehen müssen, der Regierung eine Regierungsvorlage im Jahre 1904. Diese Vor⸗ dem Papier. Es müssen bessere Vorschriften erlassen werden,

10 % ausgesprochen. Die Minderheit hält diese Belastung für zu es wohl daher, daß uns die Sache nicht so auf den Nägeln brennt unseren armen Lungen dabei werden? Diese Betrachtungen daß an eine neue gesetzliche Ordnung nunmehr herangetreten lage hat sehr mannigfaltige Schicksale zunächst im Abgeordnetenhause, Peee ee elirsnes va ses bec ene Hhaßen⸗

in⸗ 1 beid teien i t⸗ Ult doch auch den hohen Herren vom Bundesrat aufdrängen. werden müsse. Wenn der Herr Vorredner gemeint hat, dem dann i 8 f 1 1 — v FSe 18.. 8-. Gefetz bvs nie andfre. Fmn übesgen nhen “ vidnh, Haupt⸗ 9— udic 28. ve v. n2. Herrn Reichskanzler einen Vorwurf machen 8 zu können, weil 8 E 6AH Fmen 88 mlchub ⸗ dneg. sie Fcigitgt Iünserde. u1“ . 8 s 1t; S om s 2 — „ 2 1 8 des Febfüern und den eetgebemn, 1. e gafelgen, ee it ber di. enh nahs ab EI11484“ Fetgen 2blioenreiteh in ühen. He. Nom der Kanzler sich keiner Inittative in dieser Sache befleißigt] bis ste schließlich aus dem Abgeordnetenhause in das Herrenhaus über⸗ Mag der Staatssekretär seinen ganten Einfluß geltend machen, daß wahrscheinlich, daß ein Teil der Arbeitgeber 6 In 8 habe, so kann ich ihm sagen, daß der Herr Reichskanzler, schon bevor geführt wurde. Im Herrenhause kam die Beratung nicht zu Ende. 85 S. viren, Häfcpfltchigeset für die Automobile vorgelegt

st bwälzt in irgend einer Form, z. B. durch Ver⸗ uns herüberziehen wollten, daß man sich gegen uns abschließen müsse. unfälle haben immer mehr zugenommen. · 4 8.HernSe. durch Vorentha tung von Wesche hts⸗ nis bensben daß unsere Ideen fortschreiten, und wenn wir die Auf⸗ wurden 51, die Resultate der Statistik uns vollständig bekannt waren, Ver⸗ Von einigen Seiten wurde der Antrag gestellt, die ganze Regelung Linken haben von der Rechten bis zur 8 8 “ 8 8 6 ““ “ “ 8— 1

Im Osten des Reichs sind die Unfälle