Weise es als große Rücksichtslosigkeit bezeichnet, daß ich zu der K nz] deutschen Priester habe, überall sonst seien es polnische Geistliche. Auch Der Abg. von Campe sagt Lgestern, die katholische Bevölkerung habe Abg. Freiherr von Wol ff⸗Metternich (Zentr.) schließt eingetreten, wie der err Finanzminister bei Beantwortung der Minister keine Auskunft gegeben. Es muß als eine Ungeheuerlichkeit über eine Fernsprechgebührenreform nicht Handelsagenten zugezogen habe. was Herr von Jazdzewski über die deutschen Predigten in Krakau, in keiner Beziehung Anlaß, sich beschweren. W n sich den Wuͤnschen betreffs Pflege unserer Kunstdenkmäler an, veg. Interpellation über 8. Vorlage zur Aufbesserung der Beamten⸗ bezeichnet werden, daß Personen. die so wie so von den Kommunal⸗ Seiner Eialadun fdie S “ hen, werde ich nicht Lemberg usw. angegeben hat, stellt sich nach diesen Auskünften in ein aber mit Recht darüber, daß unsere charitativen Or ich die in den Kirchen vorhandenen Kunstschätze müßten erhalten werden. besold 4*½ Betreffs der Mitglieder des Köniali steuern befreit sind, jetzt auch noch eine weitere Befreiung von den

1 g, auf die Sache weiter einzugehen, werde ganz anderes Licht. Die deutschen Katholiken haben unzählige Male behandelt werden gegenüber den ähnlichen Gesellschaften auf evangelischer Es solle bei der Auswahl der Geistlichen beider Konfessionen oldung schon erklärt hat. nb glieder des Königlichen Schullasten erfahren können. Ich sehe nicht ein, warum es un⸗

folgen, weil ich schon im Eingang der heutigen Debatte erklärt habe, um die Abhaltung von Gottesdiensten in deutscher Sprache gebeten, Seite. Daß die Orden Einrichtungen der katholischen Kirche sind, die darauf Rücksicht genommen werden, daß sie später manchmal be. Hauses und der Standesherren wird aber die Regelung einer Revision möglich sein soll, in der Zwischenzeit bis zur Revision des Kom⸗ daß diese Angelegenheit das hohe Haus noch weiter beschäftigen wird. aber immer vergebens, obwohl in manchen fast ganz deutschen Orten evangelischen Krankenschwestern aber mit der Kirche nichts zu tun deutende Kunstschätze zu hüten haben. Die katholischen Oberen des Kommunalsteuergesetzes vorzubehalten sein. . munalabgabengesetzes ein besonderes Gesetz einzubringen, um zu ver⸗

Ich möchte nur noch ein paar Worte wegen des Vorwurfs der Rück⸗ neben Hunderten und Tausenden von Deutschen nur einige Dutzend haben, sind allerdings Unterschiede⸗ die wir als Juristen zu machen hätten besondere Erlasse dafür ergehen lassen. Um für die Zwischenzeit die Kommunalverbände für die er⸗ meiden, daß in weiten Volkskreisen eine tiefe Mißstimmung hervor⸗ . 8 olen wohnen. Inischen Kollegen hier erklären, sie würden elernt haben, die aber so sein ind, daß Sie niemals verl 1 iI; 2 23. . 1 62 ird. sichtslosigkeit sagen. Daß Handelgagenten zum Handelsstand gehören, phr “ e 8 ll. auf die natior ale Frage nur einen daß die Bevölkerung vühaf The hahdeis hat. In der F. Der Titel wird bewilligt. Ebenso werden ohne jede fahrenen Ausfälle zu entschädigen, sind die Bezirksregierungen an⸗ gerufen wird

darüber besteht kein Zweifel. Wie ich heute schon ausführte, haben Teil der Freibeit hätten, die die Ruthenen in Galizien haben. völkerung wird immer nur so unterschieden werden, daß das eine di Debatte die Kaplitel des Evangelischen Oberkirchenrats, der gewiesen, bei der nach § 23 des Gesetzes über die Unterhaltung der Minister der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten Dr. Holle: wir die Vertretungen von Handel, Handwerk und Landwirtschaft auf⸗ Abg Korfanty: Sehr iichtig!) Dem stelle ich eine fernere Krankenpflege der katholischen und das andere die Krankenpflege wvangelischen Konfistorien und der evangelischen Geistlichen und öͤffentlichen Volksschulen vorzunehmenden Unterverteilung der Staats⸗ Meine Herren! Ich würde den Ausführungen des Herrn Vor⸗

ee. eußerung meiner Gewährsmänner gegenüber: „wir haben das Ver⸗ der evangelischen Kirche sei, und von diesem Gesichtspunk Kirchen bewilligt. b 1 . . 1 „ 1 gefordert, uns Personen zu menmen, die sie für geeignet halten, ung brechen 12—“ als Ruthenen geboren sind; es gibt für uns aus müssen wir eine unterschiedliche Behandlung feststellen Beim Kapitel „Katholis che Bistümer“, und zwar bei mittel auf die Schulverbände darauf Bedacht zu nehmen, daß Ver⸗ redners gern beitreten, und die Verwaltung würde auch gern ein Gesetz, bei unseren Beratungen zu Hilfe zu kommen. Wenn der Handels⸗ im Vaterlende keinen Platz, wo wir ruhig sterben können; daher gehen Der Abg. von Campe behauptet, daß bei den Reichstagswahlen nicht für das Bistum Freiburg i. Br. beklagt schiebungen in der Unterhaltungspflicht, die durch die Einführung des seinen Wünschen entsprechend, vorgelegt haben, wenn der von der stand darunter keinen Agenten bezeichnet hat, so werden diese das be⸗ Hunderttausende nach Canada, Neuguinea, Honolulu⸗. Das wollte ich alle Katholiken Zentrumsstimmen abgegeben hätten. Ist etwa Herr sch (Zentr.) den Theologenmangel in den Hohenzollern. Gemeindeprinzips entstehen, soweit angängig, ausgeglichen werden. Ob Unterrschtsverwaltung zu ordnende Teil der Frage überhaupt eine dauern, aber es würde zu weit gehen, wenn wir jeden einzelnen Stand anführen, um nochmals klarzustellen, daß es tatsächlich in Preußen von Campe besorgt, daß in Zukunft das Zentrum noch mehr Stimmen führt den Grund dafür auf die nicht genügenden und in welchem Maße erhebliche Verschiebungen sich durch diese Be⸗ größere Bedeutung hätte. Aber, wie ich mir bereits früher auszuführen

einberufen wollten. nicht so schlimm steht, wie die Herren Polen hier behaupten, daß aber verlieren könnte, so, kann er sich beruhigen, denn die Be⸗ Besoldungsverhältnisse zurück E 8 stimmungen ergeben, läßt sich zur Zeit noch nicht ganz übersehen, da erlaubte, sind es nur zwei Standesherren, die durch das Schulunter⸗ “ in haupt t viel schlecht t als d andl der katholischen Ord llei t 1 . 1 - “ — 8 1z earcensegeerrCseeneaeneenpeedent e. Fen Fe eee e, 6ceehaegrce eece Ber ecee. e a ien cür,afaezaii e Eer seeeeeer Kess ffräsisernngerberacssieege eeiansr brrdne vemnsrweehecee väcnehen teecssen 2; ger Scult befeht warem, Züelähz er

genau bekannt, ich weiß, daß dort Schwierigkeiten beim Postverladen usw. Abg. Hof ffr Vgg.): Die Schule muß aus ihrer äußeren und allerdings die politische Vertretung der katbolischen Bevölkerung; kirchenrechtlichen Verhältnisse des Bistums Freiburg hin; die Re⸗ werden sie kaum von Bedeutung sein, da in ihnen schon bisher über⸗ Königlichen Hauses kommen dabei überhaupt nicht in Betracht. bestehen. Ich kann aber dem Herrn Vorredner auch die Zusicherung inneren Not erlöst werden, Ich hoffe, daß es gelingen wird, bei der man kann vielleicht diese historische Entwicklung bedauern, aber nur sherang müsse an dem Standpunkt festhalten, daß die Dotationsfrage wiegend die Schullasten Kommunallasten waren. Auf dem Lande ist. Lediglich dieser beiden Standesherren halber ein besonderes Gesetz zu

geben, daß wir ung Mühe geben werden, sobald die Eisenbahn bau⸗ dnfacdangeveresezns üllc 8e T ectt mnsnchtveFereheaidite aiin Jarcgen der kgüse “ Seaae Aheen ebenso abgeschlossen sei wie für alle anderen die Zahl der in Frage kommenden Beamten nicht groß. Die machen, das erschien nicht entsprechend, auch schon darum nicht, weil liche Aenderungen vornimmt, die Verhältnisse dort in zufriedenstellender fressenden Krebsschaden des Lehrermangels ein Ende bereitet wird⸗ Vertretung der Katholiken geworden. Wenn von den 4 Millionen Abg. Dr. Ssitrich Jentr) wünsch, daß bei dem Fonds der wider⸗ Befreiung der Standesherren von Schullasten infolge der die Verhandlungen, wie ich mir früher bereits auszuführen erlaubte, est

Weise zu regeln. Aber der Herr Vorredner weiß ja auch, daß die jede Schulklasse muß eine eigene Lehrkraft zur Verfügung stehen. ketholischen Wahlberechtigten bei der Reichstagswahl nicht sämtliche runflichen Zuschüsse zur reitung der allgemeinen Bedürfnisse der Kommunalisierung der Schule hat keine wesentliche Bedeutung. eine Einigung mit ihnen erwarten lassen. Außerdem würde es doch Anlage Barmens und Elberfelds für die Eisenbahn nur ein enges u meiner lebhaften Freude hat der Minister in der Kommission Stimmen für das Zentrum abgegeben sind, so kommt das daher, daß 8 Diözesanverwaltungen Ersparnisse in einem Jahre nicht zu Gunsten Die angestellten Ermittelungen haben ergeben, daß nur wohl bedenklich sein, eine so große Frage, wie die Heranziehung der

G und im Hause auch eine willkommene Aeußerung über die Füllung der in manchen Wahlkreisen gegebenermaßen die Zentrumsstimmen sofort fü der Staatskasse ve et werden. . 8 ; ; „r⸗; Loch läßt, sodaß auch sie nicht so wie gewünscht vorgehen kann. Klassen 28. Eer er 45 Köpfe als das Normale bezeichnete. andere Parteien, auch für die nationalliberale abgegeben wurden, wie 8 Miaiete lünech n erppvis erwidert, daß der Minister in zwei Fälle festgestent worden sind, 8s denen die Gemeinden Standesherren g. Kommunalsteuerpflicht, zweimal in verschiedenen Wenn der Herr Vorredner dann dem Wunsche Ausdruck gegeben Bisher galt 70 als die Grenze; und auch in diesem Sinne sind heute 3. B. in den Wahlkreisen Breslau, Kreuznach, Simmern usw.; im der Kommission bereits der Absicht Ausdruck gegeben habe, die diesem infolge dieser Vorschrift eine Benachteiligung von im ganzen 15⸗ bis Gesetzen zu behandeln; da die allgemeine Regelung der Kommunal⸗

hat — vorausgesetzt, daß ich ihn richtig verstanden habe, — bei noch 9000 überfüllte Klassen 298 58 8 Teil 8 120 möübes 88 BS rtzah sofort für den 1 der Wunsche entspreche. 16 000 ℳ erfahren werden. In beiden Fällen sind, und zwar schon steuerpflicht der Mitglieder des Königlichen Hauses und der Standes⸗ Massenauflieferungen Rabatt zu geben, so bedauere ich, ihm denselben und no mehr Kinder beherbergen. Um sein Ziel zu errei en, die Landwirte abgegeben. Im ganzen sind von den 42 lillionen Nach einigen weiteren Bemerkungen des Abg. Dr. Nö vor Einbringung der Intewellation, mit dem betreffenden Standes. herren in dem Sea nicht erfüllen zu können, denn es wäre nach meiner Auffassung Frequenz der Klassen so weit herabzusetzen, werden allerdings auch katholischen Wahlberechtigten etwa 76 %, Stimmen für das wirb 5 Kapftel wrüethen. 9 8 Abg sch herrn, dem Gedanken des Herrn Vorredners eutsprechend, Verhand⸗

eine Ungerechtigkeit anderen gegenüber, wenn man Massenauflieferungen Valtsschabeige fnanthlr Eüöre ee Schulder erecez u, ecnen; undan Sen 18. “ Die Kapitel „Katholische Geistliche und Kirchen“ lungen eingeleitet, die höchst wahrscheinlich zu einem befriedigenden

ich denke da z. B. an die großen Warenhäuser, die den kleinen beseitigen. Von diesem Gesichtspunkte aus ist gerade die Regelung Abg. Dr. Röchling (nl.): Ich halte die katholischen und eran⸗ uund „Altkatholische Geistliche und Kirchen“ werden Ergebnisse führen werden. Jedenfalls wird hier ohne alle Schwierig⸗ überlassen müssen. Handelsstand sowieso schon drücken — Rabatt geben wollte. Solche der Schulaufsicht erforderlich. Schulfragen und Schulaufsichtsfragen gelischen Kreise nscht für so unfähig, daß ihnen nicht der Unterschied DPoohne Debatte bewilligt. keiten aus dem sogenannten Ausgleichsfonds Abhilfe geschaffen werden Ich möchte nicht unerwähnt lassen, daß bereits bei den Verhand⸗

8 besti m k5 8 äbrli den. Die Herren, sind, wie Herr Schiffer mit Recht bemerkt, keine Parteifragen. zwischen den katholischen und evangelischen Orden klargemacht werden Beim Kapitel der Previnzialschulkollegien wünscht 1 6pfli über das Volks terhaltungs Fe de. gehereeannene send de de. vifen 1n de hegr Beenn sdas, him und wieder anders zu sein scheint, so ist das im komnnhe Wenn der Abg. Marx die große Berersamkeit, die er aus⸗ 8 Abg. Dr. Glattfelter (Zentr.), dat die Schüler der Rektorats⸗ — 1b veülanes den ane afe ane. daß in “ see he Ieeheniee 2 9 mssion lange ang Haben, wissen, Interesse der Schule nur zu bedauern. Wenn die Schule im West⸗ wandte, um die Aeußerung des Abg. Stull als nicht so schwerwiegend schulen mit dem Abgangsze gnis ohne weitere Prüfung in Vollanstalten andesherren zu den Volksschullasten liegt also auch tatsächlich kein . ar gle

arunter leiden, daß es lei Drucksachen und Karten schon so viele fälischen Frieden für einen nex der ichnet worden ist, so darzustellen, an die Aufgabe setzte, der Bevölkerung den Unterschied Aufnahme finden. Die Rektoratsschulen, die bis zur Tertia ausbilden, ausreichender Anlaß vor; es wird vielmehr die Ordnung ihrer Kom. Gemeinden infolge Befreiung der Standesherren entstehen, bis zur Ausnahmen gibt und daß es sehr schwer hält, sich hier zurechtzufinden. ist es jetzt Zeit, die Schule für mündig zu erklären. Die Regelung zwischen den evangelischen und katholischen Orden auseinanderzusetzen, seien von großem Wert für die kleineren Städte; sie entlasteten die munalsteuerpflicht bis zur Revision des Kommunalabgabengesetzes Regelung der Schullast der Beteiligten gerade mit dem Ausgleichs⸗ Ich möchte den Herrn Abgeordneten auch noch darauf hinweisen, daß Sr chulaufficht Fga⸗ V12 9 Fenrag. Pie Fehere es sengebe Khg b Küeh. sern mi Schülternmg in Shlnesccten 8 gcben 8 98— die Möglichkeit, noch einige hinausgeschoben werden können. fonds helfend eingetreten werden soll und die Landtagskommission 5 2669, evölkerung mora aufwärts en „und bei dieser n ären. enn bei den ahlen auch einige Zentrumsleute abre länger in der Heimat zu bleiben. e b

eute, die nicht ganz charakterfest sind, durch selche Ermäßigungen ufgabe sollte aller Parteistreit schweigen und sollten sich alle gleich. im ersten Wahlgang für nationalliberale Kandidaten gestimmt Unterstaatssekretär Dr. Wever erwidert, daß über die Beziehungen Auf Antrag des Abg. Dr. von Heydebrand und hiermit durchaus einverstanden war. erleitet werden könnten, Massenauflieferungen dadurch zustande zu mäßig in den Dienst der Sache stellen. Herr von Heydebrand meinte, haben sollen, so ist es ebenso denkbar, daß nationalliberale wischen den Rektoratsschulen und den höheren Lehranstalten und über der Lasa (kons.) findet die Besprechung der Interpellation statt. des Privilegs bringen, daß Interessierte sich zusammentun, um nun als Gesamt⸗ zwischen der Rechten und der Linken bestände der Unterschied, daß die Wähler im ersten Wahlgang für das Zentrum gestimmt haben. die Unterstellung der Rektoratsschulen unter die Provinzialschul⸗ Abg. Bosse (kons.): Meine Freunde stehen einmütig auf dem ses betrifft, 2 auflieferer aufzutreten. Aus allen diesen Gründen kann ich diesen Linke mehr Gewicht auf die intellektuelle Bildung, die Rechte mehr In Kreisen, wo sich Zentrum und Sozialdemokraten gegenüber kollegien gegenwärtig Erwägungen schweben, und daß hoffentlich schon Boden der Interpellation und hätten die Auskunft gewünscht, daß die f

Wunsch nicht erfüllen. Und damit möchte ich für heute schließen. auf die Erziehung lege. Von uns wird aber stets als die Aufgabe standen, ist es wohl möglich, daß Nationalliberale für das Zentrum im nächsten Jahre weiteres darüber mitgeteilt werden könne. Regelung bis zum 1. April erfolgen wird. Die Darstellung des Abg.

der Volksschule hingestellt di⸗ intellektuelle, vaterländis e, religiös⸗ estimmt haben, wenn sie nämlf lbst kei igenen Kandidat illi Schiff Minis b s Unwille darüber herrscht, daß ni ““ (Bravol rechts.) sittliche .- moralischr Erziehung der Bevälschenng. 8 befümamt. hatten (Fchfrh im 8 42* Stichwabl it es napies de güdte cen deneü ge “ veale gt. anen, Hekren 1,5 WEöe schon entsprechende gesetzliche Maßnahmen 85 Uerrsches daß. icht Vizepräsident Dr. Paasche: Da heute nur drei Redner aus wollen damit solche Menschen erziehen, die aus eigener zweifellos geschehen. Die Zentrumstaktik bei den Stichwahlen geht Es folgt die Berat der Interpellation der Ab zollernhauses und der Standesherren erfolgen solle. Für die Be⸗ über die Steuerverhältnisse von Münster, Coesfeld, Dülmen und dem Hause gesprochen haben, darf ich annehmen daß auch der nächste Kraft den Weg durch das Leben finden können. In dem uns aber hier nichts an; es wäre vorsichtiger gewesen, dieses Thema Es folgt die Beratung 8 ai on de 89 amten, Geistlichen und Lehrer können wir boffentlich in⸗ kurzer Frist Haltern ein ausführliches Zahlenmaterial, woraus hervorgeht, welche Redner über ein sehr reiches Material verfügt, Ich schlage deshalb n e die Nagiana vegeehm sein. die die 88 22 zu herübren. 889 88 * Fültns gat 9 1.⸗ .5 v Schefte 494% Eehe En. Unterhaltung der einer Vorlage entgegensehen⸗ Für die übrigen Kategorien ist die nnefälle . aneeen diese Eö“ Pevcleg er⸗ b rößte Zahl von selbstän digen, tüchtigen arakteren verfügt. jedenfalls unseren Standpunkt nach allen Seiten largestellt, und es Na . „be 1 8 4 i. ber⸗ fahren. Er fährt fort: In ezug auf die Standesherren kann man ““ Hesbalb müssen die Lehrer Bewegungsfreiheit, eigene Verantwortlich⸗ wäre weckmaͤßig, auf das vorliegende Gebiet wieder überzugehen. öffentlichen Volksschulen, vom 28. Juli 1906 soll die Verpflichtung E entschieden unas veeisehtretedas A 8 sich mit der Erklärung des Kultusministers zufrieden geben. Was Das Haus ist damit einverstanden. keit und eine gewisse Selbständigkeit haben. Und die Schulaufsicht Darauf wird die Debatte geschlossen. der nach dem Kommunalabgabengesetz von der Gemeindeeinkommen⸗ ihren Wohnsitzgemeinden enießen, aber nicht da, wo sie Forensen aber die Mitglieder des Königlichen Hauses anbelangt, so muß auch Schluß 6 Uhr. Nächste Sitzung: Sonnabend 11 Uhr. kann deshalb nur geführt werden von Männern, die selbst im önlich b k “ “ steuer befreiten Personen (Mitglieder des Königlichen Hauses, sind. Es scheat als S das Ministerium des Innern auf dem hier die Staatsregierung ein den Wünschen der Steuerzahler rechnung⸗ (Fortsetzung der heutigen Beratung.) “ praktischen Schuldienst gestanden haben und das Bewußtsein der Persönlich bemerkt der EEö“ b Ftandesberren, Staatsbeamte, Geistliche, Lehrer usw.), zu den Standpunkt stänze, daß dieses Ueteil di. Richtschnur für die kommunen tragendes Ergebnis derbeiführen. 1— 9.) eigenen Verantwortung fur iere deheeend in Erziehung haben. E„n Abg Dr. von Campe (nl.); Ich habe nicht gesagt, daß die Volksschullasten beizutragen, durch Gesetz gers elt werden. Ist die sei fon Insofern wäre d praktische Effekt einer gesetzlichen Be⸗ Abg. Dr. Jderhoff stellt fest, daß bei der Beratung des Schul⸗ EAe Aufpasser, der den Lehrern die Verantwortlichkeit abnimmt, ist nicht katholische Bevölkerung sich in keiner Beziehung beschweren dürfe, Einbringung und Perabschiedung eines diese egelung enthaltenden süim ns. 5 8 3 Aber ich kann dem Minister Lalfß nicht bei⸗ gesetzes auch die Mehrheitsparteien die Beseitigung des Steuerprivilegs b am Platze; es muß vielmehr den Lehrern Vertrauen entgegengebracht Düden. nur, daß 1189. 2 E1““ g. Gesetzes vor dem Inkrafttreten des Volkeschulunterhaltungsgesetzes, shncen 8 baß 1 8 Ausgleichsfonds leicht Abhilfe geschaffen mindestens bei den Schullasten gewünscht haben. Preußischer Landtag. — werden; Vertrauen erweckt Vertrauen, Liehe erzeugt Gegenliebe. Ich vlischen Miesem Gebiete wie auf so manchem anderen dem 1. April 1908, zu erwarten? Wenn dies nicht der Fall ist — werde kann. Denn er ist nicht dazu da, Leuten, die es nicht nötig Abg. Cassel legt Verwahrung dagegen ein, daß der Ausgleichs⸗

8 Haus der Abgeordneten. 1 bin natürlich nicht ein Gegner der Schulaufsicht überhaupt, sie ist aelege kathgihen Miübürger schlechterdings keinen Anlaß zu be⸗ welche Maßnahmen sind vorgesehen, um eine ungerechtfertigte Mehr⸗ haben, eine Beihilfe zu geben. Bei den Verhandlungen mit den fonds für Ausfälle verwendet werde, die durch Bestimmungen ent⸗ * 2 “ 1““ 82 2—

11“4“

belastung der Gemeinden und des Staates zu verhuüͤten ⸗ belden Standesherren bitte ich darauf Bedacht zu nehmen, daß sie stehen, welche gegen den Fect und Sinn des Volksschulunterhaltungs⸗ Se e 8 aaerngn Pol,h bemertt, dacß des Fia Auf Anfrage des Präsidenten erklärt sich der Minister selbst mehr zahlen. —— 1 gesetzes verstoFßen. — Strosser aufrecht erhalten müsse, da er diese nicht köntrollieren kö a. der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten Dr. Holle zur sofortigen Abg. dZger . raren)⸗ Die Erklärung des Ministers, daß Damit ist die Interpellation erledigt.

Abg. Hoff (fr. Vgg.): Ich habe nicht das Zentrum für die Beantwortung der Interpellation bereit. für die privilegierten Beamten usw. alsbald ein Gesetz kommen soll, Präsident von Kröcher schlägt vor, die Beratung des

“ 9 notwendig, kann aber, wenn sie nicht richtig geübt wird, außerordentlich

1. Sitzung vom 14. Februar 1908, Vormittags 11 Uhr. schaden. Deshalb wollen wir erfahrene Männer haben, die die Arbeit

b 8 des Lehrers aus eigener praktischer Tätigkeit kennen. Wir können (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) keine bureaukratische Aufsicht gebrauchen, denn die Arbeit des Lehrers

Ueber den Beginn der Sitzung, in der die Beratung des ist keine Bureauarbeit. Ich bedauere, daß in der Lehrerschaft

Etats des Ministeriums d istlich Unterrichts⸗ selbst in der it ein Kampf um die Schulaufsicht enlk⸗ Aeußerung des Abg. Stull verantwortlich gemacht. Ich kann von Zur Begründung der Interpellation bemerkt ist erfreulich, und die beiden Fälle der Standesherren baben eine be⸗ Kultusetats morgen, Sonnabend, fortzusetzen. a e eriums der gei en, Unterrichts⸗ v

. f. der Erklärung des Abg. Marx Notiz nehmen, sie bedeuket einen Rück⸗ Abg. Schiffer (nl.): Das Volksschulunterhaltungsgesetz hat friedigende Lösung darin gefunden, daß sie freiwillig Leistungen machen Abg. Dr. Freiherr von Erffa (kons.) bedauert, daß er noch einmal und Medizinalan gelegenheiten, und zwar zunächst die ee als 8seh as aen . V zug des Zentrums wenigstens in dieser Beziehung. die Schullasten zu Gemeindeabgaben gemacht. Man wollte der Schule wollen. Was die übrigen Privilegierten betrifft, so venne um einen freien Tag betteln müsse, um die Beratungen der Budget⸗ bei dem ersten Titel der dauernden Ausgaben, „Gehalt Freunden und Gegnern der Schulaufsicht. Der Kampf entsteht viel⸗ Abg. Marx (Zentr.): Die letzte Aeußerung hebt die erste neue leistungsfähige Quellen erschließen, die bei dem Sczietätssystem Freunde beim Kommunalabgabengesetz gemeint, daß das Privilegium kommission morgen fortführen zu können, er beantrage nunmehr eine

des Ministers“, übliche allgemeine Zesprechung, fortgesetzt mehr aus der Besorgnis, daß durch eine bureaukratische Schulaufsicht wieder auf. — Herrn Röchling erwidere ich, daß ich nicht die Dinge gefehlt haben. Anderseits sollten die Schullasten gerechter verteilt, gewahrt werden soll, daß es aber doch untunlich sei⸗ noch eine faktische Abstimmung darüber.

¶ 8 — — - Spr abe, die ni fü Erweiterung desselben vorzunehmen. Es handelt sich nun beim . b — wird, ist in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden. der Lehrer sozusagen zum Handwerker herabgedrückt werden könnte. daß Förenöt haheie nict zum Kuütrbeiat säwiche en Sea e nöerichter, Juägleich für “ Schulunterhaltungsgeset um eine Ausnahme von dem Kommunal⸗ Nachdem Abg. F von Zedlitz und Neukirch

1b — b AX᷑ 1 A — ite di —) di ützt hat, wird nahezu einstimmig

wurf richtet sich also gegen diesen. tw hatte dabei aber nicht die enigen berücksichtigt, die prinzip. Die Bemerkung, daß die Tragweite dieser Ausnahme nicht (frkons.) diesen Wun unterstütz . fesich 81e gle. een. Ich kann auch die Zahlen des Abg. von 8. eisn Kommunalabgabengesetz 2 25 Gemeindrügfichtg befreit groß sei, ist mir auffällig wegen der Erklärung des Ministers des beschlossen, die Beratung des Kultusetats am Montag 11 Uhr Jazdzewski nicht kontrollieren ünd muß deshalb an den meinigen fest⸗ find. Die Kommission des Hauses wollte deshalb Abhilfe . Innern bei dem Provinzialabgabengesetz von 1906; damals sprach bei dem Kapitel des Elementarunterrichtswesens fortzuseten halten. E Beispiele angeführt, daß sogar Personen mit Steuer. der Minister von der großen Tragweite des Privilegs der Mitglieder und dabei die Anträge Schiffer wegen Mängel im Volksschul⸗ Darauf wird der Titel des Ministergehalts bewilligt. . i Schullasten befreit seien. Es zeigte des Königlichen Hauses und der Standesherren, als das Haus die unterricht und Bachmann wegen weiterer Ausbildung be⸗

; Ge. 8 ie S igkeit S t tungs⸗ Abgabenpflicht fuͤr die Kreisabgaben bestimmte; heute soll aber die inrl⸗ s5 . 3 Bei den Besoldungen der Ministerialdirektoren und see naas beesehsnce se Scpierigieten dese n; nicht sehr umfangreich sein. Wir sind prinziviell gegen “ Volksschüͤler sowie Cassel wegen Aufhebung der Vor

vortragenden Räte empfiehlt 3 1 f eine Erweiterung des Privilegs dieser Personen für die Volksschul⸗ Abg. Freiherr von Epnatten (Zentr.) einen weiteren Ausbau Regierung nur die Verpflichtung auf, bis zum Inkrafttreten des - P g der Denkmalspflege; es sei erfreulich, daß heute der Sinn und das Diesen Beschluß der Kommission bezüglich de

Abg. Strosser (kons.) ährt fort: Ich komme auf die Der Plan, die nebenamtliche Kreisschulaufsicht überall durch haupt⸗ vorjährige Debatte über den ampf zurück, den die polnische amtliche zu ersetzen, hat in den Lehrerkreisen lebhafte Befriedigung Bevölkerung gegen die andere Bevölkerung in den Ländern erregt. Die Verquickung dieser Frage mit der Dezentralisation der führt, wo die Polen die Majorität haben, z. B. in Galizien. Schulverwaltung läßt befürchten, daß die Reform auf die lange Bank Ich hatte damals eine Aussprache mit dem Abg. Dr. von Jazdzewski geschoben wird. Wir haben in Preußen Landkreise mit nur 13⸗ bis über das Verhältnis der Ruthenen und Polen in Galizien; er hatte 16 000 Einwohnern, der größte hat aber 391 527 Einwohner; bei solcher meine Behauptungen als grundfalsch bezeichnet, worauf ich mich Verschiedenheit ist eine schematische Regelung der Schulunterhaltung noch einmal an einige gebildete Ruthenen wandte, die nun nicht möglich. Als das Bedenklichste erscheint mir, die disziplinarische wieder alles als fals bezeichneten, was Herr Dr. von Jazdjewski Befugnis der Regierungspräsidenten auf die Geistlichen zu übertragen. Cüssgefüche 9 8 e ve 15. a g ePttwer. Di 2 si 2 Cnh gesgternegtem tändliches verlangte, daß man m glauben müsse, da er do über öf de ster Studt herrschte auf dem Interesse für die Ueberreste ehemaliger schöner Bauten wieder S 5 1 ur Ausgleichung von Ausfällen hierbei verwendet wird, so die Verhältnisse unterrichtet sei. Arer weshalb sollen denn die Gebiete der Ersetzung der nebenamtlichen Freisschulaufsicht durch lebendig werde. 8 Phen, Hauses ”b e ekene beaeenetheh — 1 zeschieht 8 9 Kosten der anderen Verbände, derm die Tnumen Ruthenen weniger iecht haben als er? In den mir zu⸗ hauptamtliche eine fast völl - Minister der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten Dr. Holle: Punalabgeben frei sind. Die Kommission des Herrenhauses strich aus diesem Fonds werden an die Provinzen und Kreise unter⸗

chulen zu beraten.

1 ü vorzulegen. lasten und wünschen, daß das in § 7 in Aussicht genommene Gesetz Schluß 3 Uhr. Febenunbehaltungegesezes eim besonderes deee deüber des Realg⸗ bald komme. Wenn der sogenannte Ausgleichsfonds von 5 Millionen

gegangenen Informationen gebildeter, hochstehender Ruthenen wird Bosse in 7 Jahren allein 82 Hauptstellen geschaffen wurden. Hene⸗ 2 “ 8. 8 ü iger erhalten. Rechtsprechung des Kammergerichts. Galizien alles für ihre politischen Zwecke gebrauchen. Es wurde Unterrichtsverwaltung lebendig ist; die Ausführungsanweisung zum Herr Vorredner am Schlusse seiner Ausführungen Ausdruck gegeben unberücksichtigt blieben. Bei der Zusammensetzung des Herrenhauses gedacht, daß solche Privilegierte aus dem Fonds etwas erhalten 1 Namensänderung und Geburts register. 1 desvenshte warn sSoaraechedch zäerscieden sts nst ee eah, . 8ene gnttuschung bibract. die hat, nachkommen, da ich auf dem Standpunkte stehe, daß es dringend erregte dies Befremden, und das Ahbgeordneterhaus gab diesem Be⸗ sollen. Eine solche Verwendung würde dem 8 Hescge⸗ 888 ün Renn902, batte 8 1222 “ egn 8 be „ b 1 - 1S08. ftl . 1 b 1—* ünscht ist, die Denkmäler aus alter Zeit für die spät kunft fremden einmütig Ausdruck, und darauf schloß sich erst das Herrenhaus eutsprechen. Ich wünsche, daß das nicht weiter geschieht, sondern bald maligen Re andidaten, jetzigen Referendar P. und dem gleich⸗ n, daß beide Sprachen grundverschieden eistliche Ortsschulaufsicht seien, die amtlich oder sonst moralisch erwünscht ist, eit für die spätere Zukun g - 214,2 V s 6 Schauspieler P. einen notariell beurkundeten Vertrag ge⸗ 8 5 zu erhalten. Wenn der Herr Vorredner bedauert hat, daß nicht mehr vfdneten hauses an. Am 1. April kritt nun das ein Geset kommt. schlo 9 1“ die beiden P. an Kindesstatt hereagee.

be in Kraft, wir haben aber bisher noch nicht Minister der geistlichen ꝛc Angelegenheiten Dr. Holle: besti 1 1 ehört, in welcher Weise die Regierung dem § 7 entsprechen will. G 8 Hierbei wurde bestimmt, daß ein Erbrecht der an Kindesstatt An⸗ gh stage derhlch ob e. vor 6 4. ümns ein Gese v.-2en; Meine Herren! Ich glaube, man muß zwei Fälle unterscheiden. genommenen ausgeschlossen 1 Im übrigen sollte es in bezug

männer erklären dagege i seien, wenn auch beide slawischen Ursprungs, daß weder haben etwas zu schulden kommen lassen, muß ich als Lehrer,

Bauern noch Gebildete beider Volksstämme sich verstehen der seit 20 Jahren niemals einen Tadel erfahren hat, mich Mittel zur Verfügung stehen, so trete ich ihm gern darin bei; ich bin

(Der Redner verliest e. 1.82 Bebeisch “ denn b iir tatholischen S 8. indes dem Herrn Finanzminister dankbar daß er in dieser geldknappen 12 88

abe über die Parität der ehauptung als eine persönliche Beleidigung em nden. Der 1 1 1 8 b iof 5—. 8 r i den .

thenischen Schulen zu widerlegen versucht und an⸗ Husammenhung zwischen Schule und Kirche der mü dazu führen, Zeit wenigstens im Extraordinarium die Mittel um 60 000 ℳ ver⸗ werden wird oder wenigstens ein s. 89 L.z. ung 028 Nach der Entstehung des § 7 des Volksschulunterhaltungsgesetzes lage Negtee and Pfichlen aus dem . xee., k ö geses⸗

473 Volksschulen mit polnischer 2251 mit ruthe⸗ daß der eine der Knecht des anderen ist, so aber ist eigentlich der stärkt hat. 15 April. Wenn das Gesetz nicht zustande vommt, so muß den handelt es sich für die Unterrichtsverwaltung nur um die Regelung Amtsgericht gerichtlich bestätigt. Alsdann hat der Referendar P.

chtssprache beständen, was eher nach einer Bevorzugung Lehrerstand ohne Seelsorge, denn der Geistliche kann nicht Seelsorger Die Einrichtung einer besonderen Zentralkommission, die der E E“ Preascfancs ene der Fälle, wo Standesherren bisher als Mitglieder von Sozietäten bei dem Standesamt, in dessen Register seine Geburt eingetragen ist,

e Süple eafchicezgetn S üen. sern w die nm ntsterecseitin Aofgesester . 8öhenns ifr nüce danten Herr Vorredner angeregt kat, begegnet bei mir gewissen Bedenken. weniger in Frage, denn wenn das Steuerprivileg der Beamten über⸗ und Hausväter beitragspflichtig waren und durch das Schulunter⸗ g 192 lnpahene 1el der ettn eed eehn bee ur ruthenisch erteilt. Tatsächlich liegen die Dinge ganz anders. Schulen und meinen, daß den Lehrern so viel Selbständigkeit und Ich meine, wir zentralisieren eigentlich zu viel, und dadurch, haupt S. 55 &. 8 es guch theit un se Antsehedioung haltungsgesetz von dieser Last befreit worden sind. Sie sollen dazu Umstand, daß in dem Vertrage das Erbrecht der Angenommenen aus⸗ m ein richtiges Bild zu gewinnen, kann man nicht die Schulen. Freiheit gelassen werden muß, als sich mit der Einheit der daß die Kultusverwaltung bereits Provinzialkommissionen gebildet Flchehen, dclge al⸗ 5 di tännle alfs K dunbedenklich wieder herangezogen werden, und wie ich schon bemerkte, haben die geschlossen war, vermuten ließ, daß der Vertrag nur zum Schein ver⸗

zahl, sondern man muß die Klassenzahl gegenüberstellen, und da Schule verträgt. Der Lehrerstand kann in diesem Jahre ein Jubiläum V hat, hat sie nach meiner Auffassung die Beurteilung der die Entschädigung der Schulunterhaltungspflichtigen aus der eingeforderten Berichte ergeben, daß in der ganzen Monarchie nur zwei einbart sei, um eine Namensänderung zu erreichen. Infolgedessen hat

kommen dann auf 5000 polnische nur 3000 ruthenische Klassen. Im feiern, denn im Jahre 1808 wurde das Departement für Unterrichts⸗ neae 4 5 . 2 AüPp der Referendar P. bei dem zuständigen Amtsgericht beantragt, das übrigen aber ergibt mein außerordentlich reiches Material, das wesen in Preußen eingerichtet. Damals standen Minister an der Fage, ob und e egehahschn werden soll, in dieienige Staatskasse erfolgen. 159 dagegen für de emafüessheger Standesherren 88. Betwcht kommen, deren bisherige Leistungen auf e e. den 84. ihm vene ed ch rath — Ge⸗ ich dem angeblich amtlichen des Herrn von Jazdzewski entgegen⸗ Spitze, die eine bohe Auffassung von der Schule durch ihre In. Instanz gelegt, die ja das nächste Interesse und darum 3. eahe rX. S Frales Lü5 bbe 2 e- 15⸗ bis 16 000 ℳ veranschlagt worden sind. Die Verhandlungen sind burtsregister vorzunehmen. Das Amtsgericht hat hierauf die Ein⸗ setze, daß es Volksschulen mit ruthenischer Unterrichtsspra in struktionen bekundet haben. Ich wünsche, daß auch das Ministerium V vielleicht auch das beste Verständnis für die dabei in Betracht ö8 tlsch nich! den re. Ffece en e. aber im Gange, um die Betreffenden im Wege der Vereinbarung zur tragung verfügt; diese solle erfolgen, falls keine anderen Bedenke! Galizien überhaupt nicht gibt. Sie sind utraquistisch. Das Polnische 1908 ein gerüttelt und geschüttelt Maß dieses Geistes haben möge, kommenden Fragen hat. Ich möchte daher auch den Herrn Vorredner eir; für die es nicht angebracht ist, sich Geschenke machen zu lassen. Zahlung dieser Summe zu bestimmen, und damit würde bezüglich vorliegen, als die von dem Standesamte geltend gemachten. D

Pok⸗ be nen 85 eeeh eh niteracfet vefgen, ac nam, [-sen. EEEC“ Fenerr C ane n keuseer, Veltsc 8. bitten, doch seinen Vorschlag noch Keinmal zu erwägen. Auch ich will Steuerfrei sind diese Personen nur da, wo sie wohnen; als Forensen dieser beiden einzigen Fälle, die man beim § 7 zunächst im 857 vnse Lüneecn, an ver Reg sernn 1.1,118-.92 .— daß der Lehrer sich in diesem Punkte keinen erstoß zu schulden kannt, ich brauche deshalb auf die Ausführungen des Vorredners nicht ihn prüfen; aber zunächst stehe ich auf dem Standpunkt, daß die sind sie nicht steuerfrei, und deshalb würden sie für die Schullasten Auge hatte, die Frage erledigt sein. Daneben steht natür⸗ g. ¹Der erste Zivilsenat des Kammergerichts hat auf die bei kommen läßt, und die Lehrer können sich da kaum anders helfen, mehr einzugehen. Manche seiner Ausführungen sind folche, die auch Provinzialkommissionen genügen werden. Die Superrevision der Pro⸗ nicht 8 mehr zu 2— 1. Ffer arfgden Betrag 5 * lich die allgemeine Frage, die Kommunalsteuerfreiheit der ihm angebrachke Beschwerde des Regierungspraͤsidenten, wie folgt, als daß sie des Polnischen wegen andere Unterrichtsgegenstände von uns vertreten sind, namentlich die ideale Auffassung vom Lehrer⸗ jekte erfolgt in gewissem Umfange bestimmungsmäßig im Bauten⸗ väelen dch ante eee na;. dfer icht, ein 2 ge. Schullasten frei Privilegierten überhaupt zu beseitigen. Das ist selbstverständlich entschieden: Da der Antrag der Beteiligten, betreffend den Ver⸗

fallen lassen. Für die Deutschen sind nach Herrn von Jazdzewski beruf, aber der Vorredner betrachtet die ganje Sache einsettig ministerium wo sich ja die Revision sämtlicher größeren Proje 8 1 3 v. 1b merk im Geburtzsregister, rechtlich begründet war, so konnte der

3 ts 1 ri jß ie Su 5 . e jekte bleiben. Deshalb müssen wir den § 7 durch ein Gesetz ausführen, eine sehr große Frage die aber zur Erledigung wird w — öffentliche und 93 Privatschulen mit deutscher Unterrichts, und vergißt, daß die Schule nicht bloß aus den Lehrern besteht, konzentriert; die beiden Verwaltungen arbeiten fortwährend, auch bei vielleicht läßt sich bis dahin durch freie Vereinbarung mit den kommen müssen bei der Revision des Kommunalabgabengesetzes, deren Standesbeamte, der die Vornahme einer solchen Amtshandlung prache vorhanden. Diese Zahlen zeigen ja schon, wie ungenügend für sondern auch die Kinder dazu gehören, und auch den Eltern Ein- 7 ablehnte, vom Gericht zur Eintragung angewiesen werden. Das

die Deutschen gesorgt ist, sonst hätten sie diese große Zahl Privat⸗ fluß auf die Schule gebührt. Den Kindern soll nicht bloß allgemeine der Revision, zusammen, und dadurch ist dem Kultusressort die Standesherren etwas erreichen. Bearbeitung nicht mir obliegt, sondern den Herren Ministern des zuständige Amtsgericht durfte aber die Eintragung des Vermerks schulen nicht nötig, die sie doch aus ihren kleinen Mitteln unter⸗ Bildung beigebracht, sondern chriskliche Kultur muß den Kindern ins Möglichkeit gegeben, die erforderlichen Gesichtspunkte zur Geltung zu Minister der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten Dr. Holle: Innern und der Finanzen. Ich will aber gern den beteiligten Herren. nicht schon deshalb anordnen, weil der Standesbeamte nur z

halten müssen. In Preußen verlangt man nicht, daß die Polen Herz gesenkt werden. Wir wollen gerade im Interesse der christlichen ingen. c 3 A. ; ses ũ prüfen habe, ob für die Vornahme der Amtshandlung die for⸗ sich so viel Privatschulen einrichten und unterhalten. In Galizien Erziehung, der Kinder und der Lehrer die geistliche Schulaufsicht bei⸗ 8heg 884 8 döh ni 88 -ge aif 88 Se nal pgeg Haser Es ist richtig, daß nach § 7 des Volksschulunterhaltungsgesetzes Ministern 2 ünsche des dehen vee. 1n mellen Erfordernisse gegeben seien. „Es war vielmehr Aufgabe des hat sich ein Bund der deutschen Katholiken und Prote⸗ behalten. Was gestern Herr Stull gesagt hat, vielleicht mißverständ⸗ gemeinsamer Arbei er beiden inisterien zu fördern. Die die Heranziehung der sogenannten Privilegierten, insbesondere der Frage möglichst bald in Angriff genommen werde. Amtsgerichts, bevor es eine Anweisung an den Standesbeamten er stanten gebildet, gerade infolge der Polonisierung, ledig⸗ licherweise, hat er im eigenen Namen gesagt, nicht im Namen unserer- Domänen⸗ und Forstverwaltung hat, wie der Herr Vorredner zu⸗ Beamten und der Standesherren zu den Volksschullasten durch Gesetz Abg. Cassel (sr. Volksp.): Meine politischen Freunde sind der teilte, seinerseits zu prüfen, ob die formellen und materiellen Voraus⸗ lich zu dem Zwecke, die Interessen des Deutschtums zu schützen. Fraktion, ohne daß sich damit einen Zwiespalt zwischen uns feststellen treffend ausgeführt hat, eine Menge Ruinen und Baudenkmäler; wir geregelt werden soll; es erscheint der Königlichen Staatsregierung aber Ansicht, daß es nur der Gerechtigkeit entspricht, wenn die hier in setzungen für die beantragte Eintragung vorliegen; zu den materiellen Es wird mir ferner mitgeteilk, daß die deutschen katholischen Gemeinden möchte. Nach unserer ganzen Stellung und nach der Stellung sind mit ihr in Verbindung getreten und sie hat sich bereit erklärt icht durchführb diese Frage für di Volksschullasten allein zu rage stehenden Personen zu den Schullasten herangezogen werden. Voraussetzungen für die beantragte Eintragung gehört aber die Rechtss.. fast ausnahmslos in den Händen des polnischen Klerus sind... fes Herrn Stull zu allen diesen Fragen ist vollkommen aus eschlossen, anftia⸗ N - g” ee, Riele Frage fir die Be Haae die Ausführungen des Ministers kann ich mich durchaus nicht wirksamkeit des Annahmevertrages. Denn dadurch, daß dieser ge⸗ (Praͤsident von Kröcher bittet den Redner, diese eingehenden Dar⸗ daß Herr Stull eine Beleidigung des Lehrerstandes habe aus, die zukünftige Verwaltung eines Teiles dieser Ruinen und Bau⸗ ordnen, da die Aussonderung der Volksschullasten aus den Gemeinde⸗ für befriedigt erklären. Der § 7 des Schulunterhaltungsgesetzes ver⸗ richtlich bestätigt ist, wird seine etwaige Nichtigkeit oder Anfechtharkeit legungen, die den Rahmen der Debatte überschritten, nach Möglichkeit sprechen wollen. Ich bin von Herrn Stull ermächtigt, zu erklären, denkmäler in den Domänen⸗ und Forstgebieten an die Kultus⸗ lasten kaum möglich sein würde. Jedenfalls würden dieselben Gründe, ordnet ausdrücklich, daß die Heranziehung dieser Personen *— 8 nicht ausgeschlossen, soweit nicht Ausnahmen besonders bestimmt sind. Shefn⸗ Ich wäre darauf nicht eingegangen, wenn mir nicht in daß er nicht hat aussprechen wollen und können, daß jeder verwaltung abzutreten. (Abg. Freikerr von Eynatten: Bravo!) Die die für eine Heranziehung der Privilegierten zu den Volksschullasten erfolgen soll; ich bedaure daher, daß noch nicht einmal der Versu Abgesehen von den besonderen Ausnahmen, finden deshalb auf den derselben Debatte der Vorwurf falscher Angaben gemacht worden Lehrer, der gegen die geistliche Schulaufsicht ist, in seiner amt⸗ Verhandlun d im Gange und nähern sich ihrem E ür j sten a b zu einem solchen Gesetz gemacht ist. Will man warten, bis das Vertrag die allgemeinen Bestimmungen über Nichtigkeit und Anfecht.

8 ArE. 1 6 Defek gen sin 9 ich ihrem Ende. sprechen, auch für ihre Heranziehung zu den Gemeindelasten anzugeben zesetz 82 1 1 v 8 8.en wäre und wenn nicht Herr von Jazdzewskt daran noch weitere tat⸗ lichen oder außeramtlichen Führung sich irgend eine efektes schuldig Ich möchte aber nicht schließen ohne dem Herrn Vorred fũ · 28 ichtig! Ii Kommunalabgabengesetz überhaupt revidiert wird, so wird man be⸗ barkeit von Rechtsgeschäften Anwendung. 254 sächliche Anführungen Fhupft hätte; ich werde mich auf Richtigstellung gemacht habe, sondern er hat nur sagen wollen, daß, wenn b - irn Vorredner für sein. (Sehr richtig! links.) 1 merken, daß dabei sehr widerstreitende Anschauungen hervortreten. Der Vertrag ist nichtig, wenn die von den Vertragschließenden beschränken. Mein Gewährsmann sagt weiter, ihm sei nur eine jemand sich eines solchen Defektes schuldig weiß, er zweifellos zu den⸗ sein freundliches Interesse auch gerade an diesem Zweig meiner Ver⸗ Was die Privilegien der Beamten betrifft, so ist die Staats⸗ Warum kann kein Spezialgesetz eingebracht werden? Ob Mitglieder abgegebenen Erklärungen über die Annahme an Kindesstatt nur zum einzige deutsche katholische Gemeinde unter 80 bekannt, die noch einen jenigen gehören werde, die gegen die geistliche Schulaufsicht anlaufen. waltung meinen besonderen Dank augzusprechen. (Bravo!) regierung über ihre anderweitige Ordnung bereits i Verhandlungen des Königlichen Hauses dabei in Betracht kommen, darüber hat der! Schein abgegeben sind, wenn in Wirklichkeit nicht eine Annahme an 1

3 8 “ S 89 v1164A“