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Putien Recht gpricht, kennt die Geseße oder die preußische] wechselnden Assessoren besetzt. Wir müssen in der Lokalinstanz balb der Justtzverwaltung. Bezüglich der inneren Verwalt “ . — b 8 8 . Praxss nicht. In den Zentren der 86 in den eine Karriere Llesere wenn die Landräte, die Bauinspektoren, Kreis⸗ er ch der Auffassung an, 87 viel Arbeit der Senaltung sh 8 Ausdgh 2 5⸗ 9988 8— . Eenne aterssem bener Fenton ch 8 H6hen sisfgt. diser, Eear heg ve vüeerhoten. Auf die Ein⸗ und Ausfuhr von Zucker vom 2I. bis 31. März 190 polnischen Landesteilen werden wir bei der 60 proßentigen Be⸗ schulinspektoren usw. in der Lokalinstanz höheres Gehalt und Schreibmaschinen vereinfacht und erspart werden könnte. Die 9 Arbeiter haben. Hie Durchführung des Gedankens ist ja von den. 3 losf J ö1. Fe. Eesfiesem B kadium keine Ver- — —— schränkung überhaupt k ung mehr abhalten können. höheren Rang erwerben können, so fällt der Anreiz, aus der Lokal⸗ räte sollten nicht zu sehr mit politischen Geschäften bepackt we lichen Verhältnissen abhängig. Auch in meiner Heimalprovinz solch 1 des Gesetzes nicht “ Karn eme Einfuhr Ausfuhr Hierauf wird um 7 ¾ Uhr ein Schlußantrag gegen die instanz herauszakommen, fort. Nur der Lokalbeamte, der seine Be⸗ sondern mehr administrative Beamte sein. Eine Hauptaufgabe d Schlesien hat die Landwirtschaftskammer über geeignete Maßnahmen BOb die Erweiterung des Privilegs über 6509 * wedmäßih ““ Spina- Speria handel der

Stimmen der Polen, Sozialdemokraten und des Zentrums an⸗ völkerung durch lange Erfahrung kennt, kann sie am besten verwalten. Reorganisation müsse die sein, wieder Persönlichkeiten zu erzies für die innere Kolonisation beraten. Die Frage ist: wie sind die sein würde, kann zweifelhaft sein, nach dem § 20 können ja besondere genommen. richterlichen Beamten mit den Regierungs

In dieser Richtung ist auch die Notwendigkeit der Gleichstellung der woran wir solchen Mangel haben. Ansiedlungen zu gestalten, damit der Arbeiter sein Auskommen hat und n 8 1 — ang b 8 . mmen Belastungen, durch Kinderzahl usw., berücksi tigt werden. 1 8 Nach persönlichen Bemerkungen der Abgg. Spahn, Graf Lokalinstanz ist gerade diejenige Instanz, bemmtenen Schine” eat heger. Zere) Eb. Rütrag ge sich wohl 2 W Fbe Saupläne für solche kann auch für Einkommen über 6500 ℳ dlüchicg ner en ngerntß dz rein von Oppersdorff (Zentr.), Dr. Potthoff Ifr. Bgg.), Leute zu wenden pflegen, und jeder Mangel in dieser 8. he, wird und modernisiert werden. Untet keinen Umständen dürfen durch 1 8 Füslch . Pent sein, ob Tan Kas- dee eng⸗ allgemein für die höheren Eln⸗ 1 Fürst Ra dziwill und Dr. Hieber wird zur Abstimmung gerade von diesen Leuten am schwersten empfunden. So kommt es, Vereinfachung die gegebenen Rechtsgarantien beeinträchtigt werd 16 sidenten d k f zindun t Bie 12 di 52 die Wen besteht, 1 böhen 1ggben. Der Antrag unter b will Verbrauchszucker serfanterter und dem raffi⸗ geschritten. daß Mängel in der Lokalinstanz gerade das platte Land schädigen. so haben wir Bedenken wegen der Ersetzung der Kollegien dl ““ 82 Hare hes 4 . 8* s nee vha d 8 2 1 ehe fragt sich aber, ob mit einer nierten gleichgestellter Zucker) (176a31) .. 778 180 164 Abg. von Dziembowski beantragt namentliche Ab⸗ Wie die Arbeiter und Lehrer, so 12** auch die Beamten fortgesetzt Einzelpersonen. Wir werden für den Antrag Zedlitz in seiner S Fü v.g 24 Plane 8 wen2 t . [bän . 7 4 se. die Erfahrungen haben viel⸗ Rohrzucker (1762 391 üer stimmung über den Antrag Brandys. vom platten Lande nach den größeren Städten. Es ist also eine Art geänderten Form stimmen. Zwischenkreditinstitut zu schaffen, den Ae vsaieas ö-eSeg⸗ brehr z vr 8 bs r dem ganzen Prinzip zu . Davon. Vereb⸗ ungsverkehr h 2 Antrag wird nicht genügend unterstützt. gAlraxpolitit, wenn wir dem Lande 8 9 in der Verwaltung zn Bizepräsident Dr. Krause teilt mit, daß der Abg. von Bran fördern. Wir beabsichtigen auch, eine Deputation auszusenden, 8. -v bestzunnte Kinderzahl — Ftapec. Eeeneüber —— Ffllatuche E“ Für den Antrag Brandys stimmen nur die Polen. Der Shele v lese, Fragerlsegt -x 8 ee. “ ic. boff⸗ stein Pennen 1 fura geegen gand dem Antrogsteler den die in anderen Landesteilen schon bestehenden ähnlichen Ein⸗ der Steuer vorzuschreiben ist. Wenn durch eine splche Kendergnr ein lattene, Stangen⸗ nh Würsal⸗ b Antrag Hanssen Fe gegen die Stimmen des Antragstellers, werden. In dieser Sache können alle Parteien vertrauensvoll mit für die Tendenzen seines Antrags. Ueber die Einzelheiten läßt sich 8 8 ungen anzusehen. 1 11“ eshn für de. Staatakafse 2 4 müssen die leistungsfähigeren Rübenzucker: gemahlenen Melis ö 889 6 ear ers hg er ahgeleFut. In zahenn der Presnng mfterbeiig, 8 8 82 82 secfelg errchen. nc 8 de 2.88 baß dch 892 g Umfcfaltang im Sinme Minister für Landwirtschaft cw von Arnim: W“ 8 Saukre Perries kon). Weir haben den § 23 geändert üben Cütcken. end Arimelgabhe „von Brandenstein (kons.): Als reformbedürftig ist von Herrn ntragsteller die ulangelegenheiten n n der Kreisinstz mà4 8 84 1 (176 e der Kommis sionsvorschläge mit 8 gegen 179 Stimmen von Zedlitz immer in erster Linie die Schulverwaltung angesehen worden. werden endgültig eriedicen ne en, sondern in der gedachten Prooif will 1S. 8,2 He Punkt 1 und 2 des vorliegenden Antrages n. gerechtere Erfassung Steuerpflichtigen zu ermöglichen. Den Rübenzucker: gmablene Raffinade 8 angenommen; 3 Mitglieder enthalten sich der Abstimmung. Damit ist unsere Partei einverstanden, und wir 22* deshalb unseren organisation. Die vorgeschlagenen Kommissionsberatungen würden; e eite Crieich erung des Zwischenkredits herbeiführen. Ich kann Zielen des Antrages Hitze n2 9. wir 8 nicht widersetzen, aber gegen Rübenzucker: Brotzucker (176 g) Die Verkündung des Resultates wird von der Minderheit, ins⸗ Antrag gestellt. Der Antrag Zedlit⸗Schiffer geht aber weiter und bei der Form der vorgeschlagenen Zusammensetzung in eine Enqu erklären, daß ich dieser Anregung durchaus sympathisch gegenüber⸗ bne ereehe . e 5 8 52 wie Rübenzucker: Farin (176 h) besondere von den Polen, mit stürmischen Pfuirufen und vennst d. at anberectgter Wansc, Leilofar eühr merden ür vü J von Zedlitz stimme be⸗ . richtig, daß der Zehnmillionenfonds, der aus dem Generalsteuerdirektor und früher schon Büat der — S.. Rae) Men. . 88 L1““ Kreiserzte, Fewerhefnspektoren aswo,, wenn nicht 1 beesler Abg. Marx (Zantes lch für,g. Abg. Schiffer darin 88 * 1ive 5 8 69 “ abgezweigt keboen;, Zb“ Lesetmnen kiamen. 8,25 haben Le. die Rohrzucker, roher, fester und flüssiger (176 k). % Uhr wird die Fortsetzung der Bera ung auf ordiniert, so doch in nähere Fühlung mit dem Landrat gebracht werden. gerade die erste Instanz tüchtiger Kräfte bedürfe. Nach der Erhöhung 8 n gl. † erschöpft ist, und zwar nicht deshalb, weil er an resf ene- Antra ½ hon 8 türne Füetng der Pro. Rübenzucker, roher, fester und güstge. (176 1) Montag 1 Uhr vertagt. Ueber eine solche Reform wird sich gleichfalls reden lassen. Kompetenz der Amtsgerichte sei dies namentlich für die Amtsgeri und für sich zu klein ist, soudern deshalb, weil die Rentenbriefe so Artlion, 51 r Begh esich 4 98 8 auf Ue .. des Anderer fester und flü ger Zucker (flüssige 1 In den Städten natürlich könnten diese Beamten viel schwerer in erforderlich. Dagegen könne er nicht dem Abg. Röchling darin beiftern außerordentlich schwer verkäuflich sind. Sie sind einmal schwer ver⸗ nif 9 s88e g- 1. Materie g act uns noch 22 gaues ‚wir be⸗ Raffinade einschlie des Invertzucker⸗ 8 8 8 2 9 7 4 7 . m 8 n —— mt b ncernaltund gebiacht werden, S dag die vihs büch 8 Kelrangen gaggebldet würhen Frane käuflich wegen des jetzigen ungünstigen Geldstandes. Aber nächster Sefsiannals,2 eine Nobell⸗ ur Enakcaar her zesa be 8.e e J a n. (Sirup, Me⸗ 3 ürgermeister sind keine dafür ein sehr fein erständnis und hätten die Rich 8 8,aes Landtag. shFräte. Der Herzog zu Trachenberg im Herrenhause wollte am liebsten niemals mit dergleichen Sachen befaßt. Die Eintreibung der 88 9 b 86 18n 1* axgg-ne 2. verkäuflich. Aus mei e, (nl.): Wir stimmen dem Antra . fafle, Melafserraftfutter; Rübensaft, Ahorn⸗ . Chn düne ber Abgeordneken. Dssss ane hente üche te es emdeseemst töglebi, eüee bemeshee eene —1 keht rardeg ere ag wan, gancaee, den de vewer er Ug Srasich re ght wwergere Prechie e ge 8 ge genh S. 68. Sitzung vom 4. April 1908, Vormittags 11 Uhr. er sich mit dem Antrag auf Aufhebung der II. und III Ab⸗ Kassenwesen ganz von den Gerichten getrennt würde. In der S6. heit der Konsols mit der Sicherheit der Pfandbriefe in sic Sven 8 ve. 8* 85 v.. fe da wir dadurch Aufficht: (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) Fü Feeemn ger 8— Fre” an 1-gen; Heeehs veh afc 18 fatffisetn nur af brn us als er von der Garantie des Staates getragen wird und außerdem nu standen sind find wfr kras berzit⸗h zu beseütnen 58 Fönechent, Nrlan 4 enihalten Zuckers 1 vN en Konsistorien übertragen werden, wie es früher in annover erwaltung erstr cken; die ulaufsi agegen müsse bei der 8 ¹ 8 3 4 2 1 6 G 1 en Zucker N .2 g der Ge ist in der vorgestrigen 9⸗ e 8. Vesschlag den egleritessehärden Fieranastaha 18. dund dürfe nicht — die FFtainsan a ean 2-gne; E vorhanden sind. Trotzdem 2e, vFnshi tungefäbigtest der Frenerhnl geiger nc6. Berlin, den 6. April 1908. ummer d. Bl. berichtet worden. ie Arbeiten der Generalkommission zu unterstellen, ragen werden. ei der Verwaltungsreform müsse natürlich aus und tro es verhältnism niedri 8 i 4 r; 1 8 Es folgt die Beratung des Antrages der Abgg. reden. Wenn der Herzog zu Trachenberg den Regierungen d6 Auf⸗ Rücksicht auf Ersparnisse genommen werden, Es würden 8, Rentenbriefe kaum abzusetzen, und 88 daen. e. eä. se nehe gese aich Senung, ahl der Nen eeenerea . an Kessennher, Sesstncen Aat Freiherr von Zedlitz und Neuk irch freikonfg, Schiffer (nl.) 8 der französischen Präfekten zuerteilen wollte, so ist es von Hunderte von Beamten ersparen lassen, wenn die Steuerveranlagun längerer Zeit Verhandlungen zwischen den beteiligten Ressorts, wie schläge hin, die der frühere Finanzrat Fuisting über die Anrechnung nd Genossen nteresse zu wissen, daß wir solchen Zustand in Hannover gehabt nicht im Staate und in den Gemeinden getrennt vorgenommen würd 1 der Kinderzahl gemacht hat In be f die Dech 8 1“ u 86 vü- saliche Stantoreai such ine haben und ihn heute noch ähnlich im Königreich Sachsen haben. Eine Vereinfachung des Geschäftsganges sei 888 bei der Domänen diesem Uebelstande abzuhelfen sein wird. vne. des — s haben wir die uncßten g nea⸗ ungsfrage Zur Arbeiterbewegung. .“ . 2 f che baa Flerung zu Ilrcden, 89 erzug 48 Felfe einer solchen Reform würde allerdings die sein, und Forstverrwaltung usw. möglich. Eine große Schreibarbeit entstet Punkt 3 wünscht die Erleichterung der Beschaffung von Rest⸗ haben immer die besohenns gemacht baß dabei 2 Skart das bestr In der Hagener Akkumulat fabrik 8 1 Provingialverwaltung und im praktischen Leben tehanben Perwat⸗ die Regi b 1e Sesardcs, Fann 88 3 2 8 85 Werwieffältigung der Ferfagungen 8 ir teinzehn hpyypotheken hinter den Renten, wie sie in dankenswerter Weise jetzt Geschäft gemacht hat. Ueber alle Einzelheiten vecen men e 8 weide bei a. haben, wie die Poff. E — 18 gone⸗ 1 personen zusammengeseßte Kommission mit der Prüfung der Frage drittens die Landenelterbehe de und 8e, das Provinziel cal. 1 nn Zenkrnisafton; far e. Behörden vernsefal. sschon durch die Landesversicherungsanstalt in Hannover gegeben werden. Novelle in der nächsten Session verhandeln können. 400 Arbeiter die Arbeit niedergelegt. Die Ursache waren Lohn⸗ 8 erfbmngen. 8 i 5 all 9. 8 ss 28 2* Ausnahme der 15 kollegium. Der Antrag Zedlitz⸗Schiffer hat vorläufig leider nur den Es sei ferner unnötig, daß wegen aller kleinen Bauten die Zentral Sch kann dazu bemerken, daß ich auch diesem Antrage durchaus sym⸗ Ve 6 8GJne 5 1.e. benn ests die 85 bon⸗ 40 b. 2 8 üterezabkeilung. ahnverwaltung die Organisation, das Verfahren und das negativen Erfolg gehabt, daß der vom Landwirtschaftsminister instanz angerufen werden müsse; man könnte solche Dinge den unters Patisch gegenüberstehe und daß in meinem Ministerium schon Ver⸗ feien. Iee. Haus ist damit einverftanden. m Gegenstand gemeldet Rheinl and⸗West 81 en . 700 8 Genersiinnfeifnagerindigte Geschehtwur überdie ehre⸗ 8 “ vberasse npeme Fe sahgs 1 esen 85 nee “ 8, 2 88. geschwebt haben; es war beschlossen, mit G 1 1 2 schlägt 18 de Fagesordnung der Montag⸗ Lepemt worden. Der Verband der Stein sgenossen B 1 b 5 8 örden in Verbindung zu treten und sie zu veran⸗ sitzung auch das Gesetz über die aftpflicht des Staates für die aus Rheinland und Westfalen hatte, wie die „ berichtet, den vorgeschlagenen Kommission werden außerordentlich groß sein. Die der Reisekosten der Beamten. Insgesamt würden sich durch die Ver den Provinzialbe g 2 . . im erwägen sein. Antragsteller haben viel von den Zielen gesprochen, sie haben mich einfachung der Verwaltung vielleicht zwei Millionen jährlich erspanr lassen, sich mit den Landesversicherungsanstalten ins Benehmen zu Bes. Reinhard (Zentr.) bittet, diesen Gegenstand ch nicht eee Sernens 1 sder 891 5 - 85 Der Abg. von Branden stein (kons.) beantragt: aber dadurch enttäuscht, indem ich wenig von den Wegen dazu lassen. In einer Kommission die Sache zu beraten, wie der Antr setzen wegen Begebung derartiger Resthypotheken. Ich kann aber nicht. 8; . . 44 genstand noch nicht auf ’. sen . 1 erfeld, unter Ablehnung des Antrages Zedlitz⸗Schiffer erfuhr. Sämtliche Ministerien sollen nach dem Vorschlage Kommissare Zedlitz vorschlage, sei nicht erforderlich; man könne zunächst die Vo verhehlen, meine Herren, daß, soweit ich orientiert bin, die Bereit⸗ 8 vassheeaeg. e dr ü zFericht kben erst er⸗ 8 ellerde 886 dirne Höete 2 ba cht ungenommen; infolge⸗ Regierung zu ersuchen, geeignete Schritte zu tun, um die als in die Kommission entsenden, außerdem sollen erfahrene Beamte der schläge der Regierung abwarten, dann sei immer noch Zeit, die Einze G Sw 1 ram errzlund die Parteien noch die Möglichkeit haben müßten, dessen haben die Meister des erbandes in ihren Sektionen die nd notwendig anzuerkennende Vereinfachung der Provinzialverwaltung hinzugezogen werden, selbstverständlich wohl heiten zu prüfen. Be venken hätten seine Freunde gegen den Antr willigkeit, die sich bei der Landesversicherungsanstalt Hannover gezeigt Nae. deghn boerzten ing (nl.) ist für die Berat des G b-72 en e n aig des Einigungs⸗ isation und des Verfahrens der Staats⸗ auch bewährte Landräte. Ich habe veranschlagt, daß nicht weniger auf dem Gebiete der Schulverwaltung; die Schulverwaltung dir hat, bei einer sehr großen Anzahl der anderen Landesversicherungs⸗ Montag. denn fonst känge es üͤberbaupt nicht wehe asne henwim 3-Aprile in Essennhg n, hehnland und I“ See 5 n. b 1Ie; n 88 8 125 8 SSötat. 2. 2* 1-25ö slur x-. 1 ö“ vvwaans anf keinen Fall von der Regierungsinstanz auf die Lokalinstanz üben anstalten nicht vorhanden ist. Jedenfalls wird aber die Frage der allen Umständen am Freitag oder Sonnabend Schluß gemacht werden des Vereins der Arbeitgeberverbände im 2.IS ftanr n. ation insbesondere auch auf dem Gebiete der ulverwal⸗ ie soll diese Kommission arbeiten ie Regierung soll vertrauens⸗ gehen. - — — . tung demnächst herbeizuführen. 8 würdige Personen in die Kommission ernennen, da aber der Antrag Abg. von Brandenstein (kons.) erläutert seine Bemerkung wege r e. a. sentssosberr in einer oder der anderen Weise 8 6.1.Regierung selbst aber lege Wert auf das Zustandekommen II Prsse sareihct mgehöft, Febeitieh shan pn Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch (freikons.): Wie schon aus diesem Hause kommt, müßten auch Abgeordnete zugezogen der Ueberlassung von Schulangelegenheiten an die Konsistorien; er hab 9 mmnssen. 8 Abg Dr von Heydebrand und der La sa (kons.) terstützt d oligewerbe hat nachdemselben Blatt 8 88 vrfiß 88 84425 88 in früheren Jahren, so ist besonders in diesem Jahre die Tringlich⸗ werden; sollen diese ernannt oder gewählt werden? Würden einige nicht gesagt, daß das Volksschulwesen den Konsistorien überlasfe Auf Punkt 4 und 5 möchte ich nicht näher eingehen, da schon in Antrag Reinhard wit Rücksicht darauf, daß der vue⸗ misf 2 den Lang⸗ erichts für das Hate örveerde a g tzen 72 es keih ger keit einer Reform der inneren Verwaltung erörtert worden; es wurde von der Regierung ernannt, so könnten sich andere zerückgesett werden solle, sondern nur im Anschluß an die Ausführungen d der Kommission dargelegt worden ist, daß die Frage sowohl in juristischer eben erst erschienen sei — ommissionsberich fol ende Frilären erichtet: „Die 8 üfserdo 9- br lc⸗. von allen Seiten eine Verminderung unseres großen Beamtenheeres und fühlen; würden sie gewählt, dann wäre es nur eine Kommission Fürsten Hatzfeldt im Herrenhause es als Mö lichkeit hingestellt, das wie in sachlicher Beziehung außerordentlich schwierig ist und es noch D. b bli außerordentliche Versammlun des Rheinisch⸗Westfälischen 1 gehaldene eine Vereinfachung der Verwaltung gewünscht, und in allen Kreisen wie viele andere unter uns. Es müßten auch Herrenhausmitglieder dasjenige, was von der Schulverwaltung nicht den Landräten und 4 eingehender Erwägungen bedürfen wird um klar zu stellen, oh di—, Das Haus beschließt nach dem Antrag Reinhard. 5 bundes für das Holzgewerbe zahlreich besucht von Verzreter ehn ist unser Antrag mit Freuden unterstützt worden, und vom Herren⸗ zugezogen werden. Dann müßte doch ein Plan aufgestellt werden, Kreisschulinspektoren übertragen werden könne, auch den Konsistorie Wege, die hier von den Herren Sgeae geller. 3 chl - 8 2 Schluß gegen 4 Uhr. Nächste Sitzun Montag, 11 Uhr. größerer Städte sowie vieler weiterer Orte, bekräftigte aufs neue die ae hause wurde vor einigen Tagen eine dom Grafen zu Eulenburg be⸗ wie die Kommission arbeiten soll, Beschlüsse durch Mehr⸗ überlassen werden könne, wie das in Hannover früher gewese ge, gstellern vorgeschlagen worden (Rechnungssachen; Anträge, betreffend Stra jugend⸗ — und beschloß einstimmig, sich keinem Schiedsspruch zu unker⸗ aussteuer eie werfen, der für Orte Rheinlands und Westfalens eine kürzere als die

ung, Verminderung des bureaukratischen Schreibwerks und Ver⸗ daß es sehr viele Ansichten über die Sache gibt. Es gibt die, daß man das, was man den Landräten und Kreisschulinspektore für die Seßhaftmachung landwirtschaftlicher Arbeiter wohl nur in Fahrt für die Wahlmänner und Mißstaͤnde auf dem Kohlen⸗ jetzt bestehende Arbeitszeit sowie einen andern Vertragsablauf als am

verw minderung der Beamtenzahl verlangt, und eine Reihe von Reformvor. also eine ganze Menge Schwierigkeiten bei der Durchführung. nicht überlassen könne, den Regierungspräsidenten als solche seltenen Fällen in Betracht kommen, vielleicht nur in einzelnen markt; Petitionen.) 8 12. Februar 1910 festsetzen sollte. Die Versammlung weist ausdrück⸗ 8 lich das verwandte deutsche Baugewerbe hin, das

schlägen des Herzogs zu Trachenberg wurde der Regierung als Material Ich meinte ursprünglich, daß dieser Antrag hier im Hause an zuweise. . “ überwiesen. Bei dem Antrage gehen wir von der Erfahrung aus, daß eine Kne Kommission überwiesen werden müßte, welche erst einmal Damit schließt die Besprechung. Gegenden des Westens, worauf Herr Dr. Heydweiller auch schon hin⸗ v“ hinhd anf Arbeitstag ohne Lohnerhöh festhält. Besdle den zehn⸗ llche vheorm⸗ veeb deiic hdergaltang ge⸗ — e. nürpglschen eststelt⸗ -eg dgn P-,n die enhees Der veränderte Antrag Ze dlitz⸗Schiff er hat folgende gewiesen hat. Wichtiger kann die Sache für die Ansiedlung städtischer bie 8 g e 5 un 12 desg üen fordert ngreifen sehr wohl mög ; die Eisenbahnverwaltung ha etwas daraus machen könnte. Da wir aber nur noch wen e Tage 5 1 1 3 8 ihren inneren Geschäftsbetrieb und das Rechnungswesen sehr zusammen sein werden, hat eine Kommission keinen Zwec mehr, Fassung erhalten: 8 8 18 induftrieller Arbeiter werden. So wie die Verhältnisse sich bei Nr. 26 des „Zentralblatts der Bauverwaltung“, heraus⸗ wesentlich vereinfacht und verbilligt, sodaß sie an den Bureau⸗ die Kommission könnte vielleicht nicht mehr arbeiten, und es würde zdie Regierung zu ersuchen, 1) ohne Verzug geeignete Schritt⸗ uns entwickelt haben, hat der Arbeiter auf dem Lande das Bestreben, gegeben im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, vom 1 d. M., 5 kosten große Ersparnisse hat mache n können. Wir koönnen in allen nichts berauskommen Wiil ech⸗ Fei⸗ des Antrages sind där bee Lene Bheschelset he das Verfabren, vns aisen deh ge seinen Besitz als Eigentum zu bekommen und nicht nur in eine Art hat folgenden Inhalt: Schutvorkehrungen an der preußischen und In Busindet haben, wie die „Köln. Ztg.“ meldet, die Kon⸗ 111“ 19 s11““ 8. 89 Verwaltung entschieden feüter nur die Regierungskollegien halten wir uns vor, dem zuzustimmen. Aus den Ausführungen des zentralisieren, insbesond 8. auf d Gebiete der Schu in England scr diese Art des Besibzes existiert, bei uns w br so leicht Wettbewerb um Entwürfe zum es Königlichen Hostheaters lellen unterbretteten Lohntarif 1 Die seit geraumer Zeit b Ministeriend andere entscheidende Behörden bach 3 Ab e iffer habe ich mich nicht überzeugt daß auch die Jusüt verwaltung, sowie auf eine Stärkung der Lokalinstanz bedacht nicht Wurzel fassen wird. Jedenfalls bedarf also auch diese Frage in Stuttgart. — Patente. — Bücherschau g eingeleitete Lohnbewegung ist damik beendet. 3 war der Ländrat nur vorbereitendes und vagf mit lFegenan werden muß, denn das ist Sache des Reiches; tm the chse acaitfarsereatueg, gfr ericzbecihen Seese. noch sehr gründlicher Erwägungen. Nr. 15 des gisenbahnp e.; ngsblatts“, heraus vines beAgre. hahe vbadie; hofl I. Hersshr, sen den v F. 6 5 Sto 3 2 1 . „ „ n r Regierung, aber keine Instanz. Im Jahre 1872 hatte man einen groß⸗ übrigen aber bezieht sich mein Antrag auf sämtliche Staats⸗ d Lokelverwaltung und im pral⸗ Abg. Funck (fr. Volksp.) hält die Föederung der inneren Koloni⸗ beeeber im Ministerium der öffentlichen Ar vom 30. März zweier großer Speditionsfirmen ausständig. Der Arbeitgeber⸗

S. — b Beamten der Provinzial⸗ un 1 1b . lügigen Plan, durch den man die mittleren Instanzen und die Ministerien verwaltungen. Mit meinem Antrag wird wenigstens erreicht, daß tischen Leben EEEEö“ zusammengesetzte Kommission tion für ein nobile officium der Regierung. hat folgenden Inhalt: Erlaß des Ministers der öffentlichen bin- beschloß, sie nicht wieder einzustellen.

vpoon vielen einzelnen Dingen enthinden und dafür die Entscheidung eine Anregung an die Regierung gegeben und dem Minister des einzuberufen.“ Der Antrag Heydweiller⸗ W Arbeiten vom 28. März 1908, betr. Vorschriften für die Bescha us München wird dem ees der Kreisinstanz und der Provinzialinstanz übertragen wollte. Mit Innern für seine Pläne das Rückgrat gestärkt wird. Abg. nen 1 (Zentr.) beantragt getrennte Abstimmung über die 8 angenommen g Hey Uler⸗Schroeder wird darauf einstimmig von Fahrzeugen sonie Vorschriffen für schr Rclere ie Büsche ffung ch

diesem großzügigen Gedanken hat man dann mehrfach experimentiert. „Abg. Linz (Zentr.) hält im ganzen einzelne der aufgeworfenen Fragen Worte „insbesondere auch auf dem Gebiete der Schulverwaltung⸗ 8 . Bauuͤberwachung auf den Lieferwerken. einigen Punkten zur Eine der dringendsten Fragen d für diskutabel, macht aber darauf aufmerksam, daß die Landräte Abg Freiherr von Zedlitz und Neukirch bemerkt in seinen 8— Es folgt die Beratung des Antrags der Abgg. Dr. Hitze frage, über die am h BVerwaltung ist die Umgestaltung ssionen. schon jetzt überlastet seien; wenn die Kompetenz des Landrats noch Schlußwork, daß nunmehr allgemeine Uebereinstimmung über die Nr.! (Zentr.) u. Gen.: handelt werden sollte. (Vgl. Nr. 82 d. Bl.) 89 Peretnfachung micd Inc Ffcnf Rüchscht zu veheien ha. daß die “ werde, 1- 8-28 2522 8 9 der b-en. des Antrags herrsche, und bittet auch entgegen dem ntrag Linz die * ⸗die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, in der laufenden 18 In Lübeck ist, wie die „Köln. Ztg.“ erfährt, ein Ausstand der 11““”] Ees Fich Hnnogwainih fee hfeheern Beneh. , agtnereis befabt el wfcxen, . Ca önn er genhe 8 „ ; - wei 1 werden, 2 1686 ezierer rbeit niedergelegt. ⸗ *4 die Regierungen um solche Sachverständige bitten. Im ganzen krankt gesefsene Landrat sei mit seinem Kreise auf Gedeih und Verderb ver⸗ baß ste nicht zweczmäßi 1 mer Bunedt g gagh vfne 1 1) die Bestimmungen des § 19 erheblich welter ausgebaut Ein⸗ und Ausfuhr einiger wichtiger Waren im Spezial⸗ 1“ erfolgen. — Auch die Bauschlofsen steütten hoöher⸗ Slne⸗ unsere Verwaltung an einem Zurücktreten der Selbstverwaltung, und unden. Wenn man den Landrat mit politischen Geschäften betraue, anzunehmen, vor allen Dingen aber den ersten Teil des Antrags zun! werden, insbesondere a. die Grenzen, innerhalb deren hier Steuer. handel in der Zeit vom 21. bis 31. März 1908 und im rungen.

ddiesem Mangel muß durch eine Dezentralisation entgegengetreten würden Differenzen mit der Bevölkerung nicht ausbleiben können; das Beschluß des Hauses zu erheben. ermäßigungen vorgesehen sind, erweitert werden, b. der pro Kopf Monat März der beiden letzten Jahre. Die Schiffsmechaniker der Nordostküste Englands ver⸗

werden. Die von mir vo K is U selbstverständli lte z. B. von den Schulangel iten. Der Landrat solle ab 8 8 ürf z 8 . rden mir vorgeschlagene Kommission so selbstverständlich gelte on chulangelegenheiten e ndr e aber Der erste Punkt des Antrags wird mit großer Mehrheit der unterhaltungsbedürftigen Familienangehörigen abzugsfähige Be dz = 100 kg. warfen, wie der Al. Ztg. 8⸗ 9. Märbr ₰

kkeine festen Direktiven geben, sondern nur Vorschläge machen. erade der Vertrauensmann der Krelseingesessenen. sein. In Schul⸗ j 0 ℳ, a Abg. Schiffer (nl.); Die Ausführungen de neehene, haben Feeedehen könne die Kreisinstanz keine inappe lablen Ent⸗ angenommen, wobei das Zentrum nur gegen die Worte wegen 8 vna0. T der geenige tung entsorecend, nesen⸗ hs vn den Sereeistems ane den allgemeinen Teil unseres Antrages erschöpft. Während dieser scheidungen fällen, denn in diesen Dingen müsse die Einheitlichkeit der Schulverwaltung stimmt; der zweite Punkt wird mit ge⸗ Maße berücksichtigt wird, Einfuhr Ausfuhr In Paris beschlossen, wie „W. T. B.“ meldet, die Bauunter⸗ Rede ist der Antrag von Väagbenstein eing gangen⸗ ich bitte, diesen] der Grundsätze im Staate aufrecht erhalten werden. Bei der Frage ringer Mehrheit abgelehnt. 2) für die durch vorstehende Abänderungen verursachten Aus⸗ S.n nehmer, ihre Arbeiter von Sonnabend, 4. d. M., ab auszusperren. Antrag abzulehnen. Der Antrag bezieht sich nicht auf alle Ver⸗ erminderung des Bureaudienstes habe er den speziellen Wunsch, Es folgt der Bericht der Agrarkommission über den An⸗ fälle durch schärfere und weitere Ausgestaltung der Progression 21. — 31. März 21.— 31. März Nach Meldungen der Syndikatskammer werden 20 000 Arbeiter davon waltungen, wie wir wünschen, und er nimmt ferner keine Rücksicht 8* Gebrauch von Stenographen gemacht würde. Kein Ge⸗ trag der Abgg. Dr. Heydweiller (nl.) und Dr. Schroeder⸗ § 17) ein Ausgleich geschaffen wird.“ 8 März März betroffen. 1a die Modernisterung der Verwaltungen, worauf wir großen mögs. heute mehr die Stenographie entbehren, namentlich Cassel (nl.), herreffend die Förderung der inneren Kolo⸗ In Verbindung damit wird der Bericht der Petitions⸗ 190 8 1908 1907 1908 V 190 s 1907 In Rom ist, wie „W.

Wert legen müssen. Der große Beamtenapparat wird würden bei den Regierungen die Stenographen zur Erleichterung des 8 1 — 1 z9,57 . rücender, es entzleht daborch Aüchk auuen ener fnamnielle Belastung, Geschäftsganges beitragen, Bezüglich der geschtftlichen Seenden nisation. kone nasion über Line Reihe von Peltionen beiprochen, die um Zraumwolle, 157226] 474142]° 438015] 170877 41687 338388 vsessga chee hen; ber aa stie arbst

sondern auch vielfach eine Belästigung derjenigen, die das Geld dafür des Antrages wünschten seine Freunde in erster Lmie die Ueberweisung Die Kommission beantra gt, den Antrag in folgender eine Abänderung der Steuergesetze in der Richtung bitten, daß ; 1-

ahllen müssen. Schon die Existenz von Fenigeneen das Vorhanden⸗ an eine Kommission, um etwas Praktisches zu stande bringen zu können, Fassung anzunehmen: e kleineren Einkommen weniger scharf herangezogen werden. 8A 8 früh 82 1. g2 öe el. Fe fen von Beamten führt dazu, daß im Uebereifer zu viel geschieht, Würde dafür eine Mehrheit nicht zu finden sein, so würden seine ꝛdie Regierung zu ersuchen, zwecks Förderung der Ansiedlung Die Kommission beantragt, die Petitionen der schwungen 10 000 Bauhandwerker in den Auss⸗ wir sind geradezu eingeschnürt durch Behörden. Das zeigt sich namentlich Freunde für den Antrag von Brandenstein stimmen. Zu diesem Antrag (innere Kolonisation) in der ganzen Monarchfe Verhandlungen mit Material zu überweisen. 25060% 67008 66423 y2888 5674 9853 alle Zweige des Baufaches.

Pn dfr Becfrtans “ 88 Wlcging⸗ vdi Ene er vüe. 29. die nahsaderng 1, en, daß nur die „äußere“ * 5 Fraß⸗ 1] 1res im 8655 mner. 1 Die 27 von Dewitz⸗Oldenburg und Gen. beantragen, .“

äußerste parsamkei „geübt, aber in fa er eise, soda ulverwaltung dezentr ert werden soll. ehend einzuleiten, da em Rentengutsausgeber die Bauge er den Antra itze der Regierun ur Berücksi n ; die Sparsamkeit in ihr Gegenteil verkehrt wird. Durch eine Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch bemerkt zur ür kleinste Rentengüter bis zu ¼ des Stellenwertes durch die 8 bevorstehenden enderun 8 inkommensieuergeseh d 0 ng bei der bhochen, g 1I“ Gesundheitswesen, er weens Dens und Absperrungs⸗ weniger schematische Verteilung der Arbeit könnte von den Behörden Geschäftsordnung, daß er seinen Antrag, um allen Wünschen gerecht Landesversicherungsanstalten bis iur Empfangnahme oder Ver⸗ 8 Abg. Dr. König⸗Crefeld (Zentr.) führt zur Begründung des An⸗ usw 7379 27653 40586 8319 17310 mastregeln. 8 unendlich viel mehr geleistet werden; durch Konzentration würde ein zu werden, in zwei Teile zerlege, in deren ersten Teil der materielle wertung der Rentenbriefe egebf werden, 2) die zum gleichen trages Hitze aus, daß eine wesentliche Erleichterung derjenigen Ein⸗*) Jute und Gesundheitsstand und Gang der Vol kskrankheiten. solcher Erfolg erzielt werden können. Dazu empfiehlt sich eine andere Inhalt seines Antrages aufgenommen werde, während in dem zweiten Zwecke der Befriedigung des Zwischenkredits seitens des Staates kommensteuerpflichtigen notwendig sei, die für eine größere Anzahl von Jutewerg. 48C63 131116 222340% y2785 3969 141 (2 1 Veröffentli 8 b Schichtung der Zuständigkeit, die Verwaltung muß auf eine breitere Teil die von ihm vorgeschlagene Einsetzung einer Kommission zur nach dem Gesetze vom 12. Juli 1900 zur Verfügung gestellten Familienangehörigen zu sorgen haben. Die Erleichterung suche der Merinowolle (Aus den „Ver ffen chungen des Kaiserlichen Gesundheitsamts“, Basis nach unten gestellt werden, die Entscheidung mehr in die Prüfung der Frage beantragt werde; dann hätten die Konservativen Mittel von 10 Mill. Mark Fngemessen erhöht werden, 3) die ntrag in einer Erweiterung des sog. Kinderprivilegs auch über im Schweiß 52408 951800% 93392 944 1673 324 Nr. 14 vom 1. Aprif xe

Lokalinstanz gelegt werden. Die Reform der Gerichtsorganisation] BGelegen eit, gegen diesen zweiten Teil zu stimmen. zwischen 75 und 90 % des Renten tellenwertes meist fehlenden ie Eink inaus, sowie in einer Erhöhung Kreuzzucht⸗ 1 Pest.

führt zu einer Stärkung der Amtsgerichte, ebenso muß in der Ver⸗ . bg. von Brandenstein ,5 seinen Antrag noch dahin, daß 15 % nach dem Beispiel der Landesversicherun sanstalt Hannover des Abzugs von 50 ℳ für den Kopf. Der Antrag finde wohl im Hause wolle im Türkei. Aus Djedda wurden vom 8. bis 17. März 9 Er⸗ waltung die Lokalinstanz gestärkt werden. Jetzt wird die Lokalinstanz hinter Dezentralisation eingeschoben wird: „und verstärkter Mit⸗ auch von den übrigen Landesversicherungsanstalten als zweite aallgemeine Zustimmung, er (Redner) gehe auch nicht auf Einzelheiten Schweiß . 50411 80670% ꝑß125147 451 776 790 krankungen und 9 Todesfälle an der Pest gemeldet ebensoviele aus nur als Durchgangsstelle für die höheren Stellen angesehen, die üa. der Organe der Selbstverwaltung. vpothek gegeben werden, 4) die Anwendung des Erbbaurechts für ein, sondern stelle nur das Prinzip fest. In dem Antrag der Frei⸗ Eisenerze 611041 5284789] 9195243 945975] 2664484] 3396221 Pambo vom 6. bis 11. März. Pfovinzialinstanzen suchen die Fvir 18 Kräfte aus der Lokal⸗ Abg. Dr. Röchling (nl.) bemerkt, bcf eine sachliche E. kinste Rentengüter gesetzlich ermöglicht und 5) durch die Geset⸗ kkconservativen auf Ueberweisung zur Zerücksichtigung liege wohl auch Steinkohlen 4369492 9947715 8055892 5238220 17905748115803849 Aegypten. Vom 14. bis 21. März sind 31 ersonen an der nstanz zu sich herüberzuziehen. Und doch wäre es 1nr. verschiedenheit im Hause eigenilich nicht bestehe. Auch die Bedenken gebung festgestellt wird, in welchem Umfange ein Erbbaurecht eine Zustimmung zu dem Antrage. Bedenken wegen der Rückwirkung Braunkohlen 3202153] 8376174]/ 7787273 7722 20255] 12858 Pest erkrankt (und 12 gestorben), davon 15 (3) in Beirut, 6

für die Lokalinstanz von besonderem Wert, tüchtige äfte des Herrn von Brandenstein — eine große Kommission seien nicht mündelsicher hypothekarisch beliehen werden kann.“ des Antrags auf die Kommunen könnten nicht erhoben werden; denn Erdöl, ge⸗ ssiut, 3 (2) in Fayum, 2 (1) in Menuf der Prov Menufieh zu behalten; denn eine durch längere Tätigkeit erworbene Kenntnis zutreffend, denn auch große Parlamente könnten Praktisches leisten. Abg. Dr. Schroeder⸗Cassel (nl.) empfiehlt seinen Antrag in der wenn diese dadurch wirklich Ausfälle erleiden würden, so hätten reinigt. ..332765 906797 826854 13 321 398 2 —) in Minieh, je 1 (i) in Zifta, Girgeh und Benha der von Land und Leuten sichert eine gute Verwaltung in der Lokal⸗ Angebracht sei es natürlich, die Verwaltung des Kriegsministeriums durch die Kommission veränderten Fassung zur Annahme, indem er sie dafür Ersaß in anderen Einnahmen, namentlich infolge des Chbilefalbeier 409602 1084025¹ 900958] 16741 88 35691 Prov. Galsubieh. c

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n Resolution gefaßt, die eine Vereinfachung der allgemeinen Landes⸗ heit gefaßt werden sollen und dergleichen. Es würde sich ergeben, sei und noch jetzt in Nassau sei. Seine eigentliche Meinung sei abe sind, gangbar sind. Im allgemeinen wird diese Form der Ansiedlung licher Personen, Verdingungswe en, Waren

instanz. Eine Stetigkeit der Beamten in der Kreisinstanz nützt der und der auswärtigen Angelegenheiten auszuscheiden, da diese Ver⸗ auf das in der Kommission durch die einstimmige Annahme zu Tage 8 § 23 des Ein mmensteuergesetzes, der die Auskunftspflicht der Ro eisen.. 94619 242362 2431757 863632 . 1

Verwaltung, während jetzt ein starker Wechsel der Beamten stattfindet. Felangegwesg wesentlich Reichssache seien. „Im Kassen⸗ und getretene volle Einverständnis hinweist. 1 NAlrbeitgeber begründet habe. Ferner empfehle der Ferefäta auch, Fohe JI 52240] ß149426 87890 1757 87 188978 nd 8 88 .Sbs 1258,8 . 1an 1 18.b8 — —

Daher kommt es, daß das Publikum zu den Entscheidungen in der Rechnungswesen seien Reformen besonders erwünscht. Unter den Abg. Dr. Dittrich (Zentr.) begrüßt den Antrag als einen der Ver⸗ 1. Ausfälle durch eine weitere usgestaltung der Progression wieder *) Außerdem Durchfuhr im Mär 24 295 dgsg. “ fan. an der Pest zur Anzeige gelangt. Von den Todesfällen

unteren Instanz kein Vertrauen hat, sondern immer Hiffe bei den Juristen und höheren Verwaltun sbeamten gelte es als Schande, suche, einer der schwierigsten Erscheinungen unserer Zeit, nämlich der einzubringen. 3 . 82 kamen 955 + 1125 auf die räsidentschaft B ombay — davon

anzen sucht, wodurch der Geschäftsgang verlangsamt und, im Kassen⸗ und Rechnungswesen be chäftigt zu sein, aber in anderen Landflucht abzuhelfen. 1 Generaldirektor der direkten Steuern Wallach: Die Re⸗ Berlin, den 6. April 1908. 88 8 44 + 110 auf die Stadt Feahe 40 + 62 auf das Stadt⸗ und ird und die Zahl der Beamten in den oberen Instanzen Ländern würden diese Beamten vorübergehend auch in den Kassen Abg. Dr. Heydweiller (nl.) bemerkt gegenüber den bezüglich des † gierung hat zu dem Antrage noch nicht Stellung nehmen können, X“ Kaiserliches Statistisches Amt. 3 Hafengebiet von Karachi, 6 + 12 auf das von Jam nagar, 134

immerfort vermehrt werden muß. Wie in der Verwaltung, so ist es beschäftigt, damit sie die Sache kennen lernen und ein eigenes Urteil Abs. 4 geäußerten Bedenken, daß das Erbbaurecht dem Besitz gleich aber der Finanzminister hat sich bereits in einer früheren Sitzung — 8 van der Borght. + 102 auf den Bezirk Bel aum, 102 + 141 auf den arod a⸗

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auch in der Justiz. Die Amtsrichterstellen sind vielfach mit ewig l gewinnen. Für unbedingt notwendig halte er auch eine Reform inner⸗ zu setzen sei, wie das Beispiel Englands zeige. mit dem Grundgedanken des Antrages einverstanden erklärt, und staat und 190 +. 192 auf die andschaft Kolhapur mit dem füdlichen

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