“ *
[41535] Bekanntmachung.
Von der Direction der Disconto⸗Gesellschaft hier
ist bei uns der Antrag auf Zulassung von ℳ 1 500 000,— 4 % An
Stadt Worms v. J. 1908 Lit. zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse
eingereicht worden.
Frankfurt a. M., den 11. August 1908.
Die Kommission
für Bulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M
[41545]
Die Gläubiger der Allgemeinen
Verwertungs⸗Gesellschaft m. b. H. werden auf⸗
gefordert, sich bei mir zu melden. August Pfeil, Liquidator, Berlin N., Milastraße 3.
“ “
[41298] Bekanntmachuug.
In der Gesellschafterversammlung vom 5. August 1908 wurde einstimmig die Abänderung des Ge⸗ 88 der salhatzevertrages dem Antrage entsprechend be⸗
ofsen:
In Abänderung des § 7 des Gesellschaftsvertrages das Stammkapital der Gesellschaft von ℳ 400 000 — vierhunderttausend Reichsmark — auf ℳ 200 000 — zweihunderttausend Reichsmark — herabgesetzt wird dergestalt, daß die sämtlichen Stammeinlagen fortan nur die Hälfte ihrer bisherigen Höhe be⸗ tragen sollen.
Unter Bezugnahme auf obigen Beschluß fordern
sl. 8 58 des Gesetzes der Gesellschaften mit beschr. HSaftung sämtliche Gläubiger auf, sich zwecks Patent⸗ n ihrer Forderung bei der Gesellschaft zu melden.
W. Ritmüller & Sohn
Gesellschaftmit beschränkter Haftung Göttingen.
[41534]
(Umrechnungskurs 100 I. Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 1907.
Vortrag aus dem Vorjahre.. .
9) Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre: a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämienüberträg
1“ 3) Prämieneinnahme abzüglich der Risto 4) Nebenleistungen der Versicherten:
bT“ 5) Kapitalerträge: adcdbc. b. Mietserträge.... 6) Gewinn aus Kapitalanlagen 9 Sonstige Einnahmen 9) Becl
n. Ausgabe.
1) Rückversicherungsprämien 111“ 2) a. Schäden, einschließlich der ℳ
ermittlungskosten, aus den Vorjahren, abzüglich des Anteils der Rück⸗
versicherer: ö“ b. Ew
b. Schäden, einschließlich der ℳ ermittlungskosten, im Geschäftsjah versicherer:
““ “
3) Ueberträge (Reserven) auf das nächste für noch
4) Abschreibungen auf: “ 1** SI111
5) Verlust aus Kapitalanlagen .
Kursverlust an realisierten Wertpapieren ..
6) Verwaltungskosten, abzügl. des Anteil a. Provisionen und sonstige Bezüge b. Sonstige Verwaltungskosten. 7) Steuern und öffentliche Abgaben. 8) Leistungen löschwesen:
a. auf gesetzlicher Vorschrift beruhende ... 1
b. freiwillige
9) Sonstige Ausgaben... 10) Gewinn und dessen Verwendung:
a. an den Kapitalreservefonds. b. an den Beamtenpensionsfonds c. an den Dispositionsfonds zu Gu d. WI“
e. an die Aktionäre . f. Vortrag auf neue Rechnung
II. Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahrs 1907. S ————————V
Aktiva. noch nicht eingezahltes Aktienkapital
A.
) Forderungen an die Aktionäre für (sie Aktionäre sind durch das Gesetz 3 2) vüv Forderungen:
8 a. Rückstände der Versicherten ..
bb. Ausstände bei Generalagenten beziehungsw
c. Guthaben bei Banken
EIbee.“;; 4) Kapitalanlagen: a. Hypotheken und Grundschulden
b. Sbe (inklusive Kautionen der
c Wechse “ 3. Keae E1161616“ Ze1.X“
7) Sonstige Aktiva:
a. Policen und Schilder.. b. Einkommensteuer .
c. vorausgezahlte Dividende . .. d. verschiedene Schuldner..
4“*“
B. Passiva. 2) Ueberträge auf das nächste Jaͤhr, nach Abzug
1) Aktienkapital.
versicherer:
a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämienüberträge) ..
b. für angemeldete, aber noch nicht 3) Ferrtberen und Grundschulden a 9 3““ 5) Sonstige Passiva:
a. Guthaben anderer Versicherungsunternehmungen
ö1114144“
nicht erhobene Dividende .
cd.. verschiedene Gläubiger.. eeeeeeeeebö.“]; 7) Reserve für unvorhergesehene Fälle 44*“ ͤ11A1A1XA4“*“
— Die Zahlen des vorstehenden abschlusses für das Gesamtgeschäft, welcher genehmigt wurde.
Hamburg, den 12. August 190
Feuerversicherungs⸗Aktien⸗Gesellschaft in Paris. Der “ sar das Deutsche Reich:
A. Einnahme. ℳ 3 ℳ 2
nicht verdiente Prämien, versicherer (Prämienüberträge).. 1“
mu gemeinnützigen Zwecken, insbesondere für
uf den Grundstücken
Rechnungsabschluß. Fres. = 80 ℳ.)
———
409 328/1
„J ü 4 556 000 A“ 897 347
—.—— —
5 453 1 22 553 028 34
98 344 —
.„ 2„ .7„
452 473
Gesamteinnahme. 44 334,78 8 betragenden Schaden⸗
. ℳ 655 538,90 . „ 294 142,51
421 151,37 betragenden Schaden⸗ r, abzüglich des Anteils der Rück⸗
.. ℳ 8427 989,11 593 360,97 Rück.
....ö 111102 852 000
. .
11“ .“ 1“ 9 971 031 Geschäftsjahr:
abzüglich des Anteils der
““ 25 658 92 s der Rückversicherer: der Agenten. ..
4 161 818 22 u . . 1227 600 37/ 5 389 418 59 2 2 181 294 24
nsten der Beamten . 11“ 143 946 59 2 1 250 000— 436 272 82°+(2 046 765 30
29 039 743 56
;;
6; * 8
Gesamtausgabe.
ö“ 3
V ur Deckung des Obligos verpflichtet) 6 000 000 — 149 311 68 2 380 612/10 2 004 403 32
—— —
eife Agenten
4 534 327 10 150 055 16
18. 13 923 327 74 016
———
Agenten) .““
“ 13 997 344, 43
2 440 731 74 800 —
11 27988 8 29 000 89 1 92 160— 1 “ 6 391 990/60 524 430 48 8 Gesamtbetrag. 27 647 688 91
L14“ 8 000 000— des Anteils der Rück..
bezahlte Schäden (Schadenreserbe) 5 739 503/ 48 Nr. 5 der Aktiva . —
8 8 ““ 2 238 942 53
d 120 546 44 “ 736 712703 40 140 2 0 8. 552 733³04 1 450 13171 1 “ 4 988 000 — 1 784 345/89 2 046 765 30 27 647 688 91 denjenigen des Rechnungs⸗ ammlung der Aktionäre vom 29. Aech 1928
“
Gesamtbetrag.. I entsprechen
in der Generalv
8. L'Union
b. aus dem Betriebe der Unfallversicherung . cd. Zinsen auf Obligationen ..
[41533] I. Gewinn⸗
7 RNechnungsabschlußg. (umrechnungskurs 1 £ = 20 Mℳ.)
31. Dezember 1907.
A. Einnahme. 1) Vortrag aus dem Vorjahre. . . . ““ 2) Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre: a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämienüberträge) e1ö1414* “ c. Lebensversicherungsfonds „. 1“ I d. Unfallversicherungsfonds. .. . . .. u“] 4.. 1 e. Beamtenpensionsfonds ““
3) Prämieneinnahme abzüglich der Ristorni 1X““ 9 Nebenleistungen der Versicherten .. ... 5) Kapitalerträge: b 1“”“; “;
6) Gewinn aus Kapitalanlagen .. . ...
7) Sonstige Einnahmen: a. aus dem Betriebe der eentversicherung . 8 11 b. aus dem Betriebe der Unfallver cherung. 221. c. Aktienübertragungsgebühren . . . .. .
Gesamteinnahme.
1 B. Ausgabe. 1) Rückversicherungsprämien . . .. EE6A6A““ 2) a. Schäden, einschließlich der ℳ 3585,— betragend. Schadenermitt⸗ supoerosten, aus den Vorjahren, abzüglich des Anteils der Rückver⸗
erer: ͤa1114X22X“ ℳ 323 913,25 b. zurückgestellt. 114““ —,— b. Schäden, einschließlich der ℳ 27 250,— betragend. Schadenermiri⸗ lungskosten, im Geschäftsjahr, abzüglich des Anteils der Rückver⸗
cherer: 146*“ ““ .ℳ 1 325 581,25 443 768,25 1
b. zurückgestellt .. . . 2
(Die Positionen A 2 b, A 3, B 1, B 2, B Za und B 6—8 betreffen nur die Feu
2 560 33
323 913, 25 230 354,42 026 460— 100 000
670
804 e 596 039 67 807 50
769 3491
3) Ueberträge (Reserven) auf das nächste Geschäftsjahr:
a. für noch nicht verdiente Prämien, abzüglich des Anteils der Rück⸗
versicherer (Prämienüberträge) .. 111
b. Lebensversicherungsfonds. . . . . . . . . “
c. Unfallversicherungsfonds. .. . 81I d. Beamtenpensionsfonds. 1u6“
4) Abschreibungen auf: 11111X141X1X4*X*“ b. Forderungen.. X“
5) Verlust aus Kapitalanlagen . . . . .... “
6) Verwaltungskosten, abzügl. des Anteils der Rückversicherer: a. Provisionen und sonstige Bezüge der Agenten .. ..... 8 b. Sonstige Verwaltungskosten. . . . . . 8
7) Steuern und öffentliche Abgaben . . . . . . ... 11“ 8) Fösstungen zu gemeinnützigen Zwecken, insbesondere für das Feuer⸗ wesen: a. auf gesetzlicher Vorschrift beruhende. Bihhhheeee . . . . ...8ö.8 9) Sonstige Ausgaben: a. aus dem Betriebe der Lebensversicherungg .. . . .. 11“ 7
ce. Dividende an die Aktionäre (gezahlt aus dem Gewinnvortragz 10) Gewinn und dessen Verwendung: 114“ “ Vortrag auf neue Rechnung . . . ... 11“²“
(Anteilscheine)) ... 2) Sonstige a. Rückstände der Versicherten .. . .... 11““ b. Ausstände bei Generalagenten beziehungsweise Agenten .. . . . 3 8388“ J“ d. Guthaben bei anderen Versicherungsunternehmungen .. . . .. e. im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie anteilig auf das laufende Jahr treffen d1111A4XAXAX“ 3) Kassenbestand... 4) Kapitalanlagen: a. Hypotheken und Grundschulden 1““ b. Wertpapiere (einschließl. ℳ 1 356 008,58 Hypotheken mit ver⸗ hhem Kurhwer') ... .... C c. Darleben auf Lebenspolicen . . . . . . “ “] 11““ e. Anwartschaften und Renten .. . . . . CeCö“ 4 f. Darlehen gegen Sicherheit coI——ꝰ/V/—“ 6) Inventar (abgeschrieben) 7) Sonstige Aktiva... Eqö
1) Forderungen an die Aktionäre für noch nicht eingezahltes Aktienkapital
Gesamtbetrag.. BHB. Passiva mttal.... “ 2) Obligationen . 111““ 3) sherträͤge auf das nächste Jahr, nach Abzug des Anteils der Rückver⸗ erer: a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämienüberträge) der Feuer⸗ b. für angemeldete, aber noch nicht bezahlte Schäden (Schadenreserve) 114414141414“ 4) Hypotheken⸗ und Grundschulden auf den Grundstücken Nr. 5 der Aktiva 5) Sonstige Passiva: Guthaben anderer Versicherungsunternehmungen Ausstehende Schäden der Lebensversicherung.. Ausstehende Schäden der Unfallversicherung.. Fällige, noch nicht bezahlte Renten .. 88 . Noch zu zahlende Unkosten ... ... Fällige Rückversicherungsprämie (Leben) .Fällige Rückversicherungsprämie (Unfall) ͤ1X“ 6 i. Nicht erhobene Dividenden .Fällige Zinsen... 6) Lebensversicherungsfonds 7) Unfallversicherungsfonds. 8) Beamtenpensionsfonds . Vbbe.
Gesamtbetrag.. Die in dem vorstehenden Rechnungsabschluß enthaltenen Zahlen entsp
Hamburg, den 12. August 1908. Law Union & Crown Insurance
in London. 7 Der Hauptbevollmächtigte für das Deut 1 “ F. F. Mutzen becher.
I“
—ö
Gesamtausgabe.. 8 8
“ II. Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahres 1907.
2 059 728 17 64 609 157 42 32 967 582 50 4 059 878 50
1 000 000— 443 768 25 1962 547 58]G 933 963 92]
142 844 —
99 549 50
000 000 — 041 745 67 236 058, — 100 000 —
710 269 33 916 716,58
993 114 50 264 486— 975 000— 382 127 ,17
322 828 58 217 317 — 900 986 58
729 806 42 49 400 —
55 418 17 10 460/ 92 62 788 33
8 082 83 6 300/ — 21 755/75
Compan
106 415 824
1443 768
und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr vom 1. Jauuar bis
erversicherung.)
96 680 727 7 559 809
673 540
1 626 985 70 158
23 088
9 614 727 67
1 450 303 58 118 950 872 17
8
3 226 101
8
2 403 711 —
99 041 745 67
1 236 058— 100 000 — 1 450 303 58
145 342 786 50
1 denj Generalversammlung der Aktionäre vom 19. Februar 1908 genehmigten Aösashffchen
Der Inhalt dieser Beilage, zeichen, Patente, Gebrauchsmuster,
in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterre nkurse sowie die Tarif⸗ und F rplanbekanntmachungen der Ei
Zentral⸗Handelsregister für das De
nzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
eilage
Berlin, Donnerstag, den 13. August
Das Zentral⸗ andelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
Selbstabholer auch dur Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,
die Königliche Nwen des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen ezogen werden.
ts⸗, Vereins⸗ 2 enbahnen enth d,
alten
Das Zentral⸗Handelsregister für das D. e. beträgt 1 % 80 ₰ für das V n
1908
———————— ts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren⸗ erscheint auch in einem besonderen Blatt unker
utsche Reich. Gr. ¹904)
Reich jahr. —
ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
dem Titel
cheint in der Regel täglich. — Der inzelne Nummern kosten 20 ₰. —
ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.“
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 1 4 b. F. 23 026. Reflektor, besonders für Azetylen⸗ licht. Ernest M. Feuerheerd u. Carl Diederichs, Hamburg, Alsterdamm 8. 18. 2. 07. 4f. D. 19 203. Verfahren zum Veraschen und Formen des Glühkörpers für Preßgas⸗Invertlampen. Heinrich Drehschmidt, Tegel b. Berlin, Berliner⸗ straße 48 — 60. 8. 11. 07 4 g. C. 15 001. Einrichtung zum Durchschneiden von Metallkörpern mit Hilfe eines aus zwei kon⸗ zentrisch gegeneinander verschiebbaren, je für Heizgas und Sauerstoffstrahl bestimmten Düsen bestehenden Brenners. Chemische Fabrik Griesheim⸗ Elektron, Frankfurt a. M. 9. 10. 06. 5a. V. 6816. Schwengel⸗Tiefbohrvorrichtung. Béla von Vangel, Moskau, Rußl; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 26. 10. 06.
12 k. B. 45 160. Einrichtung zum Abtreiben von Ammoniak aus Gaswasser. Berlin Auhaltische Maschinenbau Act.⸗Ges., Berlin. 11. 1. 07.
12q. A. 15 339. Verfahren zur Darstellung von p.⸗Phenylendiamin; Zus. z. Anm. A. 15 121. Act.⸗Gef. für Anilin⸗Fabrikation, Berlin.
13. 2. 08.
14c. S. 26 563. Artriebsvorrichtung für schwingende Ventile von Dampfturbinen. Ge⸗ brüder Sulzer, Wintertbur u. Ludwigshafen a Rh.; Vertt.: A. See M. Wagner u. G. Lemk⸗, Pat.⸗Anmälte, Berlin SW. 13. 30.4.08. 17a. J. 10 301. Vorrichtung zur Erzeugung von Kälte. Johann Friedrich Iwersen Schmidt, Alsterkamp 41, u. Ludwig Baruch, Hoheluft⸗ Chaussee 62, Hamburg. 26. 10. 07.
21 a. H. 41180. Fernhörer. Heinrich W. Hellmann, Berlin, Bernzuerstr. 78. 16. 7. 07. 21d. D. 18 094. Einrichtung zur Verhinderung des Feuerns an den Bürsten von Wechselstrom⸗ Kommutator⸗Maschinen. Wladimir Doinikoff, Karlsruhe, Ka serstr. 74. 21. 2. 07.
21d. D. 19 082. Einrichtung zur Verhinderung des Feuerns an den Bürsten von Wechselstrom⸗ Kommutator⸗Maschinen; Zus. z. Anm. D. 18 094. SZ Karlsruhe i. B., Kaiserstr. 74. 10 10. 07.
21f. A. 15 058. Verfahren zur Entkohlung von Glühfäden für elektrische Lampen. Dr. Hermann Aron u. Dr. Arthur Geiger, Charlottenburg, Wilmersdorferstr. 39. 19. 11. 07. . 21f. Sch. 29 211. Verfahren zur Her⸗ stellung von Metallalühfäden mit flachem Qur⸗ schaitt. Walter Schäffer, Berlin, Lindenstr. 18/19. 2. 1, 08.
21f. T. 12 645. Bogenlampe mit scheiben⸗ förmigen Elektroden; Zus. z. Pat. 188 589. Gustav E. B. Trinks, Hamburg, Semperhaus. 17. 12. 07. 21g. A. 15 683. Befestigung der Wicklungs⸗ enden von Spulen für elektrische Maschinen und Apparate. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesell⸗ schaft, Berlin. 8. 5. 08.
21g. 9958. Röntgenröhre mit gekühlter e Bohumil Jiroika, Berlin, Böckhstr. 5. 25. 5. 07.
21h. H. 38 314. Elektrischer Ofen mit von Kacheln umgebenem Heizraum. Herde⸗ Ofen⸗ fabrik, Kommanditgesellschaft F. A. C. Gut⸗ jahr & Co., Berlin. 13. 7. 06.
22h. S. 24 531. Verfahren zur Umwandlung von Kopalen in eine dem natürlichen Bernstein gleichartige und gleichwertige Masse Franz Spiller, Wien; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. See Maemeck⸗, Pat⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 29. 4. 07.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Ueberei kommen mit Oesterreich⸗Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreich vom 28. 11. 04 anerkannt. 23d. B. 44 607. Herstellung fester Leucht⸗ und Brennstoffe. C. F. Boehringer 4& Soehne, Waldhof b Mannheim. 13. 11. 66. 24a. T. 12 127. Gliederfessel aus mehr als zwei Gliederreihen. Maxr Tornack, Gr. Lichterfelde b. Berlin, Drakestr. 27. 21. 9 07. 24g. B. 42 481. Dampffkessel zur Ausnutzung der Wärme staubführender Abgase von Verbrennungs⸗ öfen für Müll u. dgl. Hans Büchler, Zürich; Vertr.: Pat⸗Anwälte Dr. R. Wirtb, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. I, u. W. Dame, Berlin SW. 13. 10. 3. 06. 25a. B. 47 264. Kettenmaschine für flache Kulierstühle zur Herstellung plattierter Farbmuster. Fa. Julius Böhme, Callnberg. 5. 8. 07. 26a. F. 23 015. Verfahren und Einrichtung jur Vermeidung von Verstopfung in den Steig⸗ rohren und Vorlagen von Kohlendestillations⸗Retorten und Koksöfen. Walther Feld, Zehlendorf. 16. 2 07. 28b. K. 35 421. Spaltmaschine zum Ent⸗ fleischen von Häuten, bei der die Entfernung der Messerschneide von der Haut durch ein Tastwerkzeug geregelt wird. Alexander H. Kehrhahn, Frankfurt a. M., Ottostr. 13. 12. 8. 07.
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28 b. M. 34 264. Reihentischmaschine zum Be⸗ arbeiten von Häuten, Fellen, Leder o. dgl.; Zus. z. Anm. M. 33 531. Maschinenfabrik Moenus A.⸗G., Frankfurt a. M⸗Bockenheim. 10. 2. 08. 28 b. T. 12 717. Vorrichtung zum Entfleischen, Ausstoßen und Schlichten von Ralchwaren. Max Thorer, Leutzsch. 14. 1. 08. 30 k. E. 13 174. Vorrichtung zum Reinigen der inneren Luftröhrenwand und zum Einbringen von Heilmitteln auf dieselbe sowie zur Zuführung von Luft. Ferdinand Exner, Altenburg, S.⸗A., Fabrik⸗ straße 46. 17. 1. 08 32a. B. 45 637. Verfahren zum Schmelzen und Läutern von Quarz; Zus. z. Anm. V. 6871. “ & Comp., G. m. b. H., Berlin. 32a. B. 49 953. Verfahren und Ofen zum Schmelzen und Läutern von Quarz und zur Her⸗ stellung von Quarzglasgegenständen; Zus. z. Anm. V. 6871. Ludwig Bolle & Comp. G. m. b. H., Berlin. 25. 4. 08. 32a. V. 6871. Verfahren und Ofen zum Schmelzen und Läutern von Quarz. Ludwig Bolle . Comp. Ges. m. b. H., Berlin. 22. 11. 06. 33“a. C. 16 621. Jagdstock. Gerhard Baron Campenhausen, Sassenhof b. Riga; Vertr: A. Elliot, Dr. M. Lilienfeld u. B. Wassermann, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 48. 27. 3. 08. 34lI. L. 25 485. Zusammenlegbarer Stiefel⸗ knecht. Leo Lebermann, Berlin, Allensteinerstr. 38. 25 1. 98. 34lI. L. 26 039. Zusammenlegbarer Stiefel⸗ kaecht; Zus. z. Anin. L. 25 485. Leo Ledermann, Berlin, Allensteinerstr. 38. 8. 5. 08. 35a. G. 23 825. Federnde Aufhängevorrichtung für Förderkörbe. Friedrich Christian Glaser, Brefeld. 29. 10. 06. 35a. S. 26 420. Verschluß für Grubenschächte. Société Auonyme John Cockerill, Seraing, Belg.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 7.4. 08. 35a. U. 3290. Selkbsttätig gesteuerter Aufzug mit auf, und abgehender Fahrzelle für auf Schienen⸗ bahnen laufende Fahrzeuge. Unruh & Liebig, Abteilung der Peniger Maschinenfabrik und Eisengießerei A.⸗G., Leipzig⸗Plagwitz. 30. 1.08. 35 b. D. 19 984. Einziehvorrichtung füͤr in senkrechter Ebene schwingbare Kranausleger. Duisburger Maschinenbau⸗Akt.⸗Bes. vorm. Bechem Keetman, Duisburg. 1. 5. 08. 36c. K. 34 508. Dampfheizverfahren mit Dampf., und Luftumwälzung nebst zugehöriger Dampfheizungsanlage. Gebr. Körting Akt. Ges., Linden b. Hannover. 19. 4. 07. 38e. H. 42 00s8. Messerkopf mit nachgiebig gelagerten Messern vorzugsweise zum Umarbeiten von gebrauchten, mit Papier beklebten Zizarrenkistchen⸗ brettern. Karl Gustav Hauß, Karlsruhe, Durlacher⸗ Allee 21. 28 10. 07. 38e. Sch. 30 109. Kantenschraubzwinge mit zwei seitlichen Klemmbacken und einer zwischen diesen angeordneten und gemeinsam mit ihnen durch eine Schranbspindel zu bewegenden Klemmbacke; Zus z. Anm. Sch. 29 161. Gottfried Schweiger, Muͤnchen, Arcisstr. 48. 9. 5. 08. 38e. Sch. 30 219. Abänderung der Fanten⸗ schraubzwinge mit zwei seitlichen Klemmbacken und einer zwischen diesen angeordneten und gemeinsam mit ihnen durch eine Schraub pindel zu bewegenden Klemmbacke; Zus. z. Anm. Sch. 29 161. Gottfried Schweiger, München, Arcisstr. 48. 25. 5. 08. 42a. H. 41 585. Reduktionszirkel. Arnold Ooffmam, Hannover, Hainhölzerstr. 39. 2. 9. 07. 43a. L. 23 952. Registrierkasse, bei welcher eim Oeffnen der Geldlade bzw. des Geldfaches ein einen Zeichengeber beeinflussender Zeitmesser in Be⸗ wegung gesetzt wird, um hierdurch die Zeitdauer des Offenstehens der Lade bzw. des Faches zu kon⸗ trollieren. Paul Levysohn, Liegnitz, Burgstr. 40. 22. 2. 07 46c. R. 24 507. Verfahren und Vorrichtung zur Verhütung von Verstopfungen der Rohrleitungen bei Benutzung von Lesungen des Naphtalins in flü sigen Brennstoffen zum Betrieb von Explesions⸗ kraftmaschinen. Rütgerswerke⸗Act.⸗Ges., Berlin. 15. 5. 07. 49a. B. 49 236. Federnder Stahlhalter. dolf Brunemann, Rheine i. W. 21. 2. 08. 49a. H. 39 041. Werkstückauflage für Dreh⸗ bänke. James Hartneß, Springfield, V. St. A.; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 22. 10. 06 49a. H. 39 896. Vorrichtung an mehr⸗ spindeligen Drehbänken zum Verschieben der radial zum Werkstück arbeitenden Schneidstähle mittels einer Nockentrommel. Edward Underhill Harrison, Birmingbam, Engl.; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 28. 7. 05. 49“a. P. 20 667. Bohrwerkzeug mit aus⸗ wechselbarem, ringförmigem Schneidwerkzeug. Walter Freeman Prentis u. Charles Edwin Prentis, Ilford, Engl.; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 4. 11. 07. 1 49 b. M. 33 441. Niederhalter für Flacheisen⸗ scheren; Zus. z. Zus.⸗Pat. 182 485. Maschinen⸗ fabrik Weingarten vorm. Sch. Schatz A.⸗G., Weingarten, Württ. 19. 10. 07. 50c. L. 25 570. Austragbahn für Zerkleine⸗ rungsmaschinen, insbesondere für Rohr⸗ oder Kugel⸗ mühlen. Herm. Löhnert Akt.⸗Ges., Bromberg. 12. 2. 08. 531. B. 47 920. Maschine zur Herstellung von
keilförmigen Schokoladestücken, ““
“
bei der die Masse
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 190 A. und 190 B.
aus einem Fülltrichter durch eine Förderschnecke den Auslaßöffnungen zugeführt wird. Berner Choco⸗ laden⸗Fabrit Tobler & Co., A.⸗G., Bern, Schweiz; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz u. Georg Benjamin, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 12. 10. 07. 57a. B. 48 443. Schlitzverschluß für photo⸗ graphische Apparate mit gedecktem Aufiug. Friedrich Banholzer, Rottweil⸗Altstadt. 5. 12. 07. 63 c. H. 41885. Reibungsgetriebe für Motor⸗ fahrzeuge. August Hoedt u. Joseph Jacobus, Peterawe b. Obersitzko i. Pos. 21. 3. 07. 8 63e. L. 25 134. Federnder Radreifen, dessen Kanten sich auf federnde Felgenwangen stützen. Ferdinand Lüdecke. Kalk, Kaiserstr. 33. 11. 11. 07. 65d. L. 23 485. Vorrichtung zum Unschädlich⸗ machen von Seeminen, die von ihrer Verankerung losgerissen sind. Karl Oskar Leon, Karlskrona, Schweden; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. 17. 11. 06.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
5. dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Schweden vom 22. 11. 05 anerkannt.
I1a. Sch. 29 054. Schuhwerk mit im Gelenk⸗ stück der Sohle angebrachtem Lüftungsschieber. Max Schindler, Berlin, Mauerstr. 85. 5. 12. 07. 72f. R. 24 938. Richtgerät für Geschütze. Rheinische Metallwaren⸗ und Maschineufabrik Düsseldorf Derendorf. 13. 8. 07.
77h. V. 6283. Flugmaschine mit Schlag⸗ flügeln. Paul Volmer, Berlin, Lortzingstr. 33. 22 11. 05.
S0a. L. 23 589. Presse mit umlaufenden Flügelschnecken für keramische Massen, künstliche Steine, Briketts u. dgl. Albert Lob, Düsseldorf, Aderstr. 74. 10. 12. 06.
S0a. T. 12 562. Stampfmaschine zur Her⸗ stellung von Zementmauersteinen, Belagplatten, Diainröhren u. dgl. Paul Thomann, Ammendorf b. Halle a. S. 15. 8. 07. 1 S80a. T. 12 732. Schlagpresse zur Herstellung von Zementziegeln. Paul Thomann, Ammendorf b. Halle a. S. 22. 1. 08.
SIc. M. 34 111. Metallener Gitterbehälter, insbesondere für Glasballons. Alfons Mauser, Cöln⸗Ehrenfeld. 22. 1. 08
SIc. S. 25 345. Petroleumkanne. Haus Spindler, Hamburg, Hansapl. 7. 11. 2. 07. SlIe. Sch. 28 050. Fahrbarer Elevator zum Verladen von Massengut. Paul Schmidt, Halle a S., Marienstr. 5. 3. 7. 07.
S8S8a. B. 49 888. Weasserstandsregler für Wasserkraftmaschinen. Briegleb, Hansen & Co., Gotha. 18 4. 08.
S9c. St. 12 305. Diffusionsbatterie, in welcher Rübenschnitte o. dgl. durch Diffusion und Abpressung entsaftet werden. Hermann Steckhau, Breslau, Gabitzstr. 102. 12. 6. 07.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patent⸗ sucher zurückgenommen. 1 19a. D. 18 012. Fahrbare Gleislegemaschine, bei der von einem Plattformwagen Schwellen und Schienen durch die am Fahrgestell der Maschine und an den daran befestigten Längsträgern angebrachten vöden ttunge auf die Bettung gebracht werden. 16. 7. 08.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 1 54g. C. 15 901. Reklamevorrichtung, bei welcher ein Reklameband absatzweise abwechselnd auf wei Walzen auf. und abgerollt wird. 7. 5. 08. 70a. W. 29 111. Federhalter für schwere Hände. 14. 5. 08. 72 d. Sch. 27 388. Infanteriegeschoß mit in einem Hohlraum der Geschoßspitze untergebrachter Schmiermasse. 18. 5. 08. 85h. S. 24 690. Abortspülvorrichtung mit einem zweikammerigen Gehäuse, aus welchem das Spülwasser unter dem Druck der Zuleitung in das Abortbecken gedrückt wird. 18. 5. 08.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 21f. A. 14 745. Auzlöschvorrichtung für Bogen⸗ lempe. schräg nach unten gerichteten Elektroden. 21. 5. 958 34 b. E. 10 153. Kreismesser für Aufschnitt⸗ maschinen. 15. 1. 06. 71a. K. 30 852. Verfahren zur Herstellung einer Doppelnaht für Schuhwerk. 14. 1. 07.
4) Aenderungen in der Person
des Inhabers.
Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind nunmehr die nachbenannten Personen. 88 4a. 197 867. Fa. Julius Schober, Berlin. 17f. 155 687. Julius Behr, Stuttgart, Neue Weinsteige 8. 24e. 183 105. Prof. Dr. Strache Wasser⸗ gas⸗ und Patentverwertungs⸗Gesellschaft G. m. b. H., Wien; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. üris xu. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin
30h. 191 406, 191 407, 200 209. Karl August Linger, Dresden. 46c. 197 779. 63 b. 191 533. 638c. 173859, 192 320. Automobilfabrik Turi⸗ cum A. G., Uster, Schweiz; Vertr.: Hans Hei⸗ mann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 57 a. 180 944. Professor Musgers Kine⸗ toskop Ges. m. b. H., Ulm. 63 c. 164 362, 173 811. 62b. 191 329. Automobilfabrik Turicum A.⸗G., Uster, Schweiz; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 67 a. 170 704. Edwin Fluck, Zürich; Vertr.: B. Bomborn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. SIc. 184 997, 187 309. Heinrich Götting, Berlin, Friedrichstr. 214, u. Adolf Jünger, Steglitz, Peschkestr. 11. SIe. 130 140, 140 869. Paul Weyer⸗ mann vorm. Karl Oehlmann G. m. b. H., Rixdorf. Sle. 188 040. Kellner & Flothmann, Düsseldorf. 5) Aenderungen in der Person 8mdes Vertreters. 28 b. 200 943. Der bisherige Vertreter hat die Vertretung niedergelegt. 52 a. 131 331. 71. 96 896, 96 898, 103 339. 71c. 111 660, 116 668, 139 606, 145 158, 145 160, 147 914, 149 073, 151 667, 152 129, 158 274, 158 649, 163 493, 163 494, 163 839, 166 205, 167 045, 169 976, 172 594, 177 160, 178 670, 179 787, 181 712, 194 393, 195 568, 196 781, 199 239. Jetziger Vertreter: K. Hallbauer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 85 „ 64 b. 196 686. Jetziger Vertreter: Pat⸗Anw. C. Boldt, Flensburg. 68a. 190 987. Die bisherigen Vertreter haben die Vertretung niedergelegt. 8
— 6) Löschungen.
a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren:
3c: 195 606. 4g: 159 287 188 050 193 443 198 122 198 123. 5b: 198 042. 5c: 199 486. 5 b: 139 695. 7c: 166 594 185 734. 7 b: 128 (53. Sa: 124 632. 8b: 190 873. 8b: 151 954 174 013. Si: 131 960. 9: 169 321. I1e: 195 078. 12: 109 664. 12 b: 112 175. 12i: 143 347. 179 588. 121: 136 998. 120: 161 340. 13c: 196 564. 14c: 162 491 165 938 167 011 167 977 171 867 174 382. 14 b: 186 222. 15a: 113 907 114 558 114 871. 15d: 173 435 180 781 183 145. 15g: 143 776 191 966 198 432. 1a: 177 405. 17d: 148 331. 18a: 111 768. 20: 103 263 138 398. 20a: 189 923. 20d: 143 451 193 604. 20e: 195 697 196 243. 20i: 119 712 183 569. 20 k: 130 219 130 221 167 464 167 496. 21: 105088. 21: 97 992. 21a: 113 549 143 666 168 947 174 079 185 200 198 133 198 312. 21 b: 184 698. 21c: 166 222 190 180. 21d: 129 553 131 945 132 927 156 675 160 107 161 458 162 917 164 965 173 400 179 551 192 719 194 724. 21f: 190 471. 21g: 144 798 191 898. 2 4a: 133 318. 24e: 163 466. 24h: 161 214. 26a: 198 052. 27d: 179 963. 28 b: 183 396. 30b: 188 252. 32a: 124 699. 32 b: 135 640. 33a: 190 489. 33c: 171 916. 34: 94 679 100 168. 34 k; 148 726. 341: 197 357. 36 e: 191 563. 36e: 179 055. 37e: 171 693. 38c: 150 024. 39: 106 965. 40a: 132 409. 42c: 191 567. 42f: 156 916. 42g: 190 511. 42h: 197 905. 42k: 155 316. 42m: 194 635. 42 : 169 302. 42o: 181 356 196 854. 42 p: 151 283. 4 2a: 135 960. 43 b: 154 766 168 049 193 013. 193 014 198 085. 45c: 153 433 159 008. 45e: 138 427. 455: 174 804. 45 k: 166 103. 46 b: 198 190. 46e: 197 841 197 842. 4 7a: 198 411. 47e: 170 957 197 978 198 087 198 331. 47g: 189 997. 49a: 159 067. 49b: 156 423. 49 a: 195 563. 49i: 159 210 161 383. 55c: 127 971 164 184. 56a: 172 356, 61: 81 192. 6982a: 170 521. 63c: 139 756 143 890. 63e: 186 243 189 428. 63h: 175 543. 64a: 152 897 178 735. 64b: 182 426 184 187 189 605. 64c: 197 990. 65a: 197 991. 68a: 193 536 195 736. 68c: 194 803. 69:ü 139 949. 70b: 193 716. 70c: 196 231. 71a: 161 837 172 246. 71c: 127 171 181 041 190 852 197 371. 72: 98 219 72a: 198 161. 72 c: 131 638. 72: 167 919 192 002 198 269. 72f: 176 871. 77 a: 190 854. 77c: 170 394. 78c: 166 420. 80: 80 326. 802: 195 691. SOc: 126 088. 80d: 191 819. 81: 106 000. Sic: 198 167. S3a: 155 939 172 673. 85 b: 132 451. S86c: 142 994 199 495. 86e: 198 392 SSa: 175 194
b. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer:
30: 75 789. 48: 76 975. 49: 76 205. 60 74 769. 80: 82 210.
7) Teilweise Nichtigkeitserklärung.
Der Anspruch 1 des der Firma Monoline Ma⸗ schinenfahrik Akt.⸗Ges. in Berlin gehörigen Patents 145 884 Kl. 15a, betreffend „Zeilenwagen für Zeilen⸗ typengießmaschinen“, ist durch rechtskräftige Entschei⸗ dung des Kaiserlichen Patentamts vom 16. 4. 0o8 für nichtig erklärt.
Berlin, den 13. August 1908.
Kaiserliches Patentamt.
Hauß. [41557]