152428] 3
Bei der in der ordentlichen Generalversammlung vom 14. Mai ds. Js. vor Herrn Notar Justizrat Burghartz 2. hierselbst vorgenommenen Auslosung von Schuldverschreibungen unserer Gesellschaft wurden folgende Nummern gezogen:
Nr. 58 78 88 123 170 181 216 226 und 266.
Die Rückzahlung erfolgt gegen Aushändigung der Schuldverschreibungen und der nicht verfallenen Zins⸗ scheine mit Talons an der Gesellschaftskasse oder bei den Bankhäusern
von der Heydt⸗Kersten & Söhne, Elberfeld, Essener Bankverein, Essen, S. Bleichröder, Berlin, sowie
Lippmann, Rosenthal &᷑ Comp., Amsterdam, und zwar am 2. Januar 1909, von weüchem Tage an die Verzinsung aufhören wird.
Düsseldorf, den 25. September 1908.
Niederrheinische Dampfschleppschiffahrts-Gesellschaft.
Kabelwerk Rheydt A. G. eeg in Rheydt.
Die Herren Aktionäre werden hierdurch zur 11. ordentlichen Generalversammlung, welche mit nachstehender Tagesordnung am Samstag, den 24. Oktober 1908, Vormittags 11 Uhr, im re. der Gesellschaft, Rheydt, Bonnen⸗ broicherstr. 14, stattfindet, höflichst eingeladen.
Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht des Vorstands. 8 2) Bericht des Aufsichtsrats über die Prüfung der Bilanz sowie der Gewinn⸗ und Verlustrechnung. 3) Beschlußfassung über die Genehmigung der Jahresbilanz und über die Verwendung des Reingewinns.
4) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
5) Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsrats.
6) Wahl der Rechnungsprüfer und deren Stell⸗
vertreter für das laufende Jahr.
Zur Teilnahme an der Versammlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche den Ausweis vorlegen, daß sie spätestens bis zum 21. Oktober einschließlich ihre Aktien bei der Gesellschaft oder beim Barmer Bank⸗Verein, Hinsberg, Fischer Co. in Barmen oder bei der Direction der Disconto⸗Gesellschaft in Berlin bezw. den Filialen dieser Gesellschaften oder bei einem Notar hinterlegt haben. “
Rheydt, den 28. September 1908.
Der Vorfitzende des Aufsichtsrats: Chr. Weuste.
[22155] — Vereinigte Dampfziegeleien und Industrie Aktiengesellschaft.
Bilanz per 31. März 1908.
Aktiva.
I. Betrieb Halbe. Konto Grund u. Boden inkl. Tonlager 1“ Maschinenkonto 1inee; Konto Bahnanlage und rollendes Ma⸗ EEEI1ö1“ 8 heeeeee⸗ 23 ensilienkonto. 31 779 30 “” 96 785,44 II. Betrieb Meißen. Konto Grund und Boden .. 197 940/93 ö—] 1 019 223/99 Ofenbaukonto. 8 103 861 05 Maschinenkonto 324 422 45 Utensilienkonto. 97 193 43 — 280 265 /21
679 600 77 981 564 80 211 102 88
244 487 33 5 233 86
1 V
uhrwerkskonto iaeööen] Konto Gleisanlage und rollendes Ma⸗ terial
[52498]
5 718 — 3 329 30
16 186/10
Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗
lung findet am 19. Oktober 1908, Nach⸗
mittags 3 ½ Uhr, im Parkhotel zu Düsseldorf statt.
Gegenstände der Tagesordnung:
1) Vorlegung des Geschäftsberichts des Vorstands und des Prüfungsberichts des Aufsichtsrats. 1t
2) Beschlußfassung über die Bilanz und die Gewinn⸗ und Verlustrechnung sowie über die Verteilung des Reingewinns. 1
3) Beschlußfassung über die Erteilung der Ent⸗ lastung an den Vorstand und an den Aufsichtsrat.
9 Wahl zum Aufsichtsrat.
5) Aenderung des § 24 Abs. 4 der in: „Die Berufung der Generalversammlung erfolgt
durch einmalige öffentliche Bekanntmachung“.
Die Hinterlegung der Aktien zwecks Teilnahme an
der Generalversammlung hat laut § 25 der Satzungen
spätestens 2 Tage vor der Generalversamm⸗
lung — den Tag der Versammlung und der
Hinterlegung der Aktien nicht mitgerechnet —
bei der Kaffe der Gesellschaft,
bei einem deutschen Notar
oder bei folgenden Stellen zu erfolgen:
1) der Direction der Disconto⸗Gesellschaft in Berlin,
2) der Deutschen Bank in Berlin, 3) der Niederrheinischen Bank in Düsseldorf.
Stahlwerk Oeking Stahlwerk Oeking Aktiengesellschaft. Aktiengesellschaft.
8
Der Aufsichtsrat. Oeking. von Krüger.
Passiva Eingezahltes Aktienkapital. Reserhelondz . . . „ .. Banknoten im Uml
Verbindlichkeiten.. Sonstige Passiva. . Von im
4 . ℳ 30 000 000.
nff fällige Verbindlich⸗ An Kündtgengefest gebundene lande zahlbaren, noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden je Direktion.
xeaeeeehents Bayerischen Notenbauk
vom 23. September 1908.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
Bekanntmachung.
Die Norddeutsche Bank in Hamburg, die m burger Filiale der Deutschen Bank und die Bank⸗ häuser M. M. Warburg & Co. und Hardy & Hinrichsen hierselbst haben den Antrag gestellt, Nominal 4 210 000 ℳ neue Altien
(3507 Stück über je 1200 ℳ und 1 Stück über 1600 ℳ Nr. Nr. 34 651 — 41 666, mit Gewinn berechtigung vom 1. Juli 1908 ab) der Lübeck⸗ Büchener Eisenbahn⸗Gesellschaft zu Lübeck zum Börsenhandel an der deenigen Börse zuzulassen Hamburg, den 25. September 1908.
Die Bulassungsstelle an der Börse
zu Hamburg.
7 500 000. 39 788 600. —
„ 24 315 917.
21 582 753. 2 302 924.
s2868-.
136 903. 98.
88
Aktiva. Metallbestand...
Wechseln
„ Effekten . ..
Passiva. Das Grundkapital 8 Der Reserbvefonds... Der Betrag der umlaufenden
bindlichkeiten...
Verbindlichkeiten
7) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ ggenossenschaften. 8 Keine. 8 elxvastsise TihRxxrERMʒFERIsHwnwS. FMxesRas Fexanvfen. 8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[52475] Bekanntmachung. — 1— Der Gerichtsassessor Dr. Martin Hoen in Düssel⸗ dorf ist heute in die Liste der bei dem hiesigen Land⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Düsseldorf, den 24. September 190b. Königliches Landgericht. 1
[52477] ö“ Der Rechtsanwalt ⸗; Prinz ist auf seinen Antrag in der Liste der be dem Landgericht I in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.
Berlin, den 23. September 1908.
Königliches Landgericht I. [52476]
Der Rechtsanwalt Dr. Martin Friedlaender ist in der Liste der bei dem Landgericht I in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.
Berlin, den 23. September 1908.
Königliches Landgericht I.
[52478]
elöscht worden. 8 - Konitz, den 24. September 1908.
Der Landgerichtspräsident.
[52479] Bekanutmachung.
zugs gelöscht worden. Konitz, den 25. September 1908.
Königliches Amtsgericht.
1 Der Rechtsanwalt Austen ist in der Liste der bei dem Landgericht in Konitz zugelassenen Rechtsanwälte
In der Liste der beim hiesigen Amtsgericht zu⸗ elassenen Rechtsanwälte ist die Eintragung des Rechlsanwalts Austen in Konitz heute infolge Weg⸗
FeFNeNevK. HFasFGxxseseMexhRsseehʒsaMmeennsöfgasaeesNi Rü Een heesas h
Die sonstigen Passiva
zahlbaren Wechseln.
[52471]
Bestand an Rei kaffenscheinen 9 Neice anderer Banken
Lom ardforderungen 8 sonstigen Aktiven
Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ Die an eine Kündigungsfrist gebundenen
Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, München, den 25. September 19083.
Bayerische Notenbank. Die Direktion.
der Württembergischen Notenbank
am 23. September 1908.
E. C. Hamberg, Vorsitzender.
ℳ A [52469] Von der Vereinsbank und der Firma C. W
Stengel, Zwickau i. Sa., ist der Antrag gestellt worden:
Stck. 1790 Kuxe der Gewerkschaft Deutsch⸗ laud in Oelsnitz Nr. 3711 — 5500 8 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. 8 Zwickau i. Sa., den 24. September 1908.
“ Die Bulassungsstelle der Zwickauer Börse. 8 8 A. Harms.
Noten.
[52851] Aufgebot. Am 18. April 1904 ist der Fuhrherr Carl Bever in Berlin verstorben. — Gläubiger desselben wollen ihre Forderung innerhalb 6 Monate bei mir anmelden. Carl Bever, Berlin, Quitzow⸗Str. 50.
[52470] Die Deutsch⸗Oesterreichische Handels⸗Gesell⸗ schaft m. b. H., Berlin SW., Gitschinerstraße 109, ist gemäß Gesellschafterbeschluß vom 7. September 1908 in Liquidation getreten. Gläubiger werden aufgefordert, sich an den zum Liquidator bestellten Kaufmann Max Schmidt, Friedenau, Cranachstr. 19, zu wenden.
[52066]
Wir machen hierdurch in Gemäßheit des §
8 111’“
im Inlande . ℳ 862 506,89.
65
Aktiva.
Metallbestand... Reichskassenscheine. Noten anderer Banken . E“ 8ö“ Lombardforderungen... Effekten. Sonstige Aktiva
Passiva.
Grundkapitta 656 Umlaufende Noten. Täglich fällige Verbindlichke An Kündigungsfrist Verbindlichkeiten. Sonstige Passivrva.. Eventuelle Verbindlichkeit
[52474]
iten gebundene
en aus im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 985 140,94.
Stand der Badischen Bank
am 23. September 1908. Aktiva.
kannt, daß unsere Gesellschaft in Liquidation ge⸗
treten ist, und fordern gleichzeitig die Gläubiger
unserer Gesellschaft auf, sich bei derselben zu melden, Berlin, den 24. September 1908. 8
Alter Westen . Grundstücksverwertungsgesellschaft mit beschränkter Haftung, in Liquidation u““ Der Liquidator: 8 Hermann Korytowski.
61
11 266 274 71 115
2 303 090—- 17 178 19594 12 889 69588 2 109 139 40 885 556/ 19
ℳ
. 9 000 000([ 1 361 894 62
. 51166 . „ (23 500 100 Die bejenf chaft für mechanische Kartographle
. m. b. H. zu Cöln ist in Liquidation getreten; ich ersuch: die Gläubiger der Gesellschaft ergebenst, ihre Forderungen bei mir anmelden zu wollen. Der Liquidator:
11 213 706 54
. 8 201 482 06 „ 1 1 425 883,80
weiterbegebenen,
52061] 1
Die Denker’s Patent Zigarren Gesellschaft
mit beschränkter Haftung in Wilmersdorf,
Hohenzollernplatz 7, ist aufgelöst. Die Gläubiger
werden aufgefordert, sich bei mir zu melden. Wilmersdorf, den 16. September 1908.
Metallbestand. Reichskassenscheine. Noten anderer Banken
9) Bankausweise.
Utensilienkonto der Grube...
Kontorutensilienkonto „ III. Betriebsmittel.
Vorräte laut Inventur Oblig.⸗Emissionskonto. Kontokorrentkonto Kautionskonto Wechselkonto. V“
8 Verlust abz. Vortrag 06/07
Passiva Aktienkapitalkonto Lit. A Obligationenkonto .. Hypothekenkonto be Hypothek.⸗Kto. Meißen Reservefondskonto . Couponkonto Ser. II Nr. 6. Couponkonto Ser. II Nr. 12 Couponkonto Ser. II Nr. 13 Couponkonto Nr. 1 Neue Anl. „ Dividendenkonto Lit. A Nr. 7. Akzeptenkonto Oblig.⸗Einlös.⸗Kto.
Kreditoren..
Gewinn⸗ und Verlustkonto.
1—
23 545 05 497 559,42 1228 825,— 300 05621 23 84275 254 25
12 875 21 299 15509
6 684 808 ,82
189 31382 6 684 808,82
n.tbe “ er ä chsischen Bank zu Dresden am 23. September 1908.
Aktiva. “ Kursfähiges deutsches Geld. ℳ 16 407 377. Rei vEEEö1X 2 381 870.
9 256 620.
Noten anderer deutscher “ Son tiße Kassenbestände 964 103. Wechselbestände... 50 084 828. dbestände.. 33 440 120. 5 239 304.
öb 1“
ardforderungen.
1X“”“; Sonstige Aktiva
Der Liquidator: “ Fritz Stangen, Wilmersdorf, Hohenzollernplatz .
““
9 251 83070 8600
2 397 220 — 18 524 010 52 12 881 063 20 940 919 37 2 584 087 88
ℳ
49989
S899 Gesellschaftsbeschluß ist die Auflösung der Icow⸗Gesellschaft⸗Wismar, Fabrikchem.⸗techn. Artikel, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, beschlossen und der Kaufmann Heinr. Jahn zu
4⁰ 2823167 Wismar als Liquidator bestellt. Die Sfänbiger te
Passiva.
der Gesellschaft werden hierdurch 5e.
Forderungen baldigst dem Liquidator einzureichen.
Grundkapitua ndros.. Umlaufende Noten.
keiten
Verbindlichkeiten... Sonstige Passiva.
Effektenbestände.. 9 30 Debitoren und sonstige 9 715 972.
Sonstige täglich fällige Verbindlich⸗ An eine Kündigungsfrist gebundene
Wismar, 16. September 1908. Icow⸗Gesellschaft⸗Wismar, G. m. b. H., in Liquidation. 1
“ 9 000 000— —6 2 250 000 —- 21 402 300 —
12 732 876, 48 50271]
Stecknadeln: Kilo ℳ 1,80, oder 12 Briefe, 2400 Stück, 70 ₰; Musterklammern: Gros 30 ₰ bis 1 ℳ; Plakathalter: Gros 0,50 — 2 ℳ; Serip⸗ turenklammern: Dz. 1—2 ℳ; Reißbrettstifte:
1 202 555/19
X4C.8e. Gros 25 ₰; Briesklammern u. Burkaunabeln:
Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande jahlbaren Wechseln ℳ 559 421,78.
15 — 75 ₰ p. 100 St.; Bleiplomben: Kilo 45 — 60 ₰. H. D. Becker Sohn, Iserlohn 20.
[ĩ49988]
Debet.
eparaturwerkst.⸗Kto. .. Gebäudereparaturkonto Geschäftsunkosten.. Steuern⸗ u. Assekuranzkonto Obligat.⸗Zinsenkonto
ins to DET1ö11“”; Obligat.⸗ Emiss.⸗Konto. . Kautionskonto. Delkrederekonto.. Abschreibungskonto.
Kredit. Vortrag aus 1906/07 Fabrikations⸗ und Betriebskonto Verlust abz. Gew. 1906/707 .N
Berlin, den 31. März 1908.
Vereinigte Dampfziegeleien und Industrie
Aktiengefellschaft. eck. 2. „Schulze. 1
ℳ ₰ 37 863 3 17 882 7 178 145/50 30 517 42 34 9437 60 623 86 4 887 52 55 248 37 998 35
76 928 37 145 902 60 643 941/81
52 837 44 291 949 28
643 941 81
6 6
0
Reichhbaltige
ageszeifun
Wirksames Insertionsorgan
Probe-Abonnement auf kurze Zeit kostenkral Sezugspreis Hk. l. 20. monatlith.
mzeiger
Kmtsblatt der Königlichen Sfädtischenßehörden
Selbstabholer auch dur
Absatz 2 des Reichsgesetzes vom 20. April 1892 be-..
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußis
No. 229. Berlin, Montag, den 28. September
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗ Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenscha „ Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtsei groll Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Prch und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, ersceüs b Hric besonderen Pirregistemn ühsn Ieferrechttemtma eg
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. en. 2294,
Das Zentral⸗ andelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint. in der Regel tä lich. — Der die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne b 3 2 e. 395
Vom „Hentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 229 1., 2298. 229 C., 229 D. und 229 P. ausgegeben.
[20lI. F. 25 032. Einrichtung zum Steuern zum Belegen des Abtrittsitzes mit einer Papler⸗] 6. 12. 91 die Priorität Anmeldun Patente. elektrischer Lokomotiven, welche als Steuerungs, bahn. Max Wendt, Frankfurt a. M., Pevies un Ungarn . 5. 7. vä A 8 (Die Ziffern links bezeichnen die Klasse) apparate nur je einen Fahrschalter (Walzenschalter). Seestr. 38a. 17. 12. 07. 50c. K. 37 226. Kugelfallmühle
1) Anmeldungen. v 822 teils Le teils zu zweien 35a. F. 25 805. Einrichtung zur Verhütung tragung des Mahlgutes am Trommelumfange Fur die “ Nach. 3 Sean 89 SS.-⸗ der Ueberlastung elektrisch angetriebener Förder. Hermann Keller, Oberstein a Nahe. genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung 08 “
lung Frankfurt a. M. 24. 2. 08. eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer 1a. B. 44 827. Selbsttätiger Fernsprech⸗ ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ oder Telegraphenlinienschalter mit einem oder stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte mehreren Schaltelektromagneten. Gotthilf Ansgarius geschützt.
Betulander, Stockholm; Vertr.: H. — „ H. 43 113. Gasglühlicht⸗Reflektor für in⸗ ockholm; Vertr.: H. Neubart
Pat.⸗Anw, Berlin SW. 61. 7. 12. 06. direkte Beleuchtung. Julius Hardt, Hamburg, B1c. L. 25 298. Elektrischer Zeitschalter mit Grimm 9. 9. 3. 08. 2 selbsttätiger Veränderung des Zeitpunktes der Ein⸗ 4d. G. 24 928. CElektrischer Gasfernzünder, und Ausschaltung eines Stromkreises für jeden Tag des Jahres. Gottlieb Lüthi, Signau Bern, Schweiz; Vertr.: Dr. ert Algrander⸗Katz, Pat.⸗Anw., Berlin 18
SW. 13. 16. 12. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom —83 die Priorität
14. 12. 00 auf Grund der Anmeldung in der Schweiz vom
20. 12. 06 anerkannt.
2Ic. M. 32871. Einrichtung zur Einstellung und selbsttätigen Regelung der Spannung elektrischer Maschinen mit Gegenkompoundwicklung. Matthew William Walbank Mackie, Ealing, Engl.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 2. 8. 07. ZIc. S. 24 780. Als. Mast für elektrische Leitungen oder zur Unterstützung von Pflanzen o. dgl. verwendbarer Pfahl aus Zement mit Metalleinlagen und Hohlraum. Heinrich Szilard, Budapest; Fern. u. Lebing, Pat.⸗Anwaͤlte, Berlin SW. 61. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreich⸗Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oester⸗ reich vom 6 3. 06 anerkannt. 21b. F. 25 329. Kompensierte Wechselstrom⸗ Doppelschlußmaschine. Felten & Guilleaume⸗ Fohe frwerke, Act.⸗Ges., Frankfurt a. M. Zl1e. F. 23 837. Einrichtung zur Isolations⸗ prüfung von Wechselstromleitungen. Erwin Falken⸗ thal, Berlin, Köpenickerstr. 101. 18. 7. 07. Z1e. 8. 9915. Elektrisches Hitzdrahtinstrument. John Thomas Irwin, London; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat.⸗Anw. Berlin SW. 13. 10. 5. 07. 21f. D. 19 830. Selbsttätige Stromschluß⸗ vorrichtung für gerissene Glühfäden. Paul Druseidt, Remscheid, Bismarckstr. 66. 26 3. 08. 21f. H. 37 953. Verfahren zur Herstellung von Glühfäden aus Wolfram⸗ oder Molybdänmetall. Robert Hopfelt, Schöneberg b. Berlin, Berchtes⸗ gadenerstr. 15. 28. 5. 06.
21f. T. 12 324. Bogenlampe, deren Elektroden an ihren Brennenden durch Rollen geschützt sind. Dagobert Timar u. Karl von Dreger, Berlin, Bellealliancestr. 92. 9. 8. 07.
21f. V. 7424. Vakuummetalldampflampe mit flüssiger Kathode. Otto Bogel, Wilmeredorf b. Berlin, Durlacherstr. 14. 11. 10. 07.
21g. E. 13 181. Verfahren zur Fixierung von der Erde entströmender Radium⸗Emanation. Dr. Richard Escales, München, Kaulbachstr. 63. 20. 1.08. 21g. R. 23 386. Wechselstrominduktor mit zwei entgegengesetzt zu einander gewickelten Primär⸗ wicklungen, die mit Ventilvorrichtungen hintereinander geschaltet sind. Reiniger, Gebbert & Schall, Akt.⸗Ges., Berlin. 6. 10. 06.
22f. M. 30 652. Verfahren zur Darstellung von ölunlöslichen Azokörperfarben. Karl Merz, Frankfurt a. M., Kaiserstr. 8. 24. 9. 06.
24h. T. 11 992. Beschickungsvorrichtun für Feuerungen mit absatzweise wirkendem, in der Dauer der Blaswirkung regelbarem Gebläfe zum Verteilen des Brennstoffes. Harold Percy Tippett, Columbus, Ohio, V. St. A.; Vertr.: Ernst v. Nießen, Pat.⸗ Anw., Berlin W. 15. 15. 4. 07.
25 b. Sch. 27 875. Tüllstuhl mit Rollerantrieb für zwei Spulenreihen. Schubert Salzer, Maschinenfabrik Akt.⸗Ges., Chemnitz. 5. 6. 07, 28 b. D. 20 002. Mit federndem Stahldraht umwickelte Achse für Gummiwalzen. Zus. z. Pat. 191 612. August Diehl sen., München, Nymphen⸗ burgerstraße 217. 21. 3. 08.
28 b. T. 12 680. Reihentischmaschine zum Be⸗ arbeiten von Fellen und Häuten. The Turner Company G. m. b. H., Frankfurt a. M. 28. 12. 07.
Für diese Anmeldung ist bei der Prafung gemäß
dem Unionsvertrage vom 20—8-88 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 29. 12. 06 anerkannt.
32 a. W. 28 745. Vorrichtung zum Ausheben von Glaskörpern aus der geschmolzenen Glasmasse mittels einer Fördertrommel. Window Glaß Machine Company, Pittsburg, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 15. 11. 07. 34e. K. 37 320. Vorrichtung zum Bewegen von Be eger⸗ evolf Klahre, Berlin, Markus⸗
straße 24.
34e. W. 27 788. Schnurklemme. Friß Walter, Königsberg i. Pr., Königstr. 53. 24. 5. 07. 34i. T. 12 544. Eckverbindung für Möbel⸗ teile. Gebrüder Thonet, Wien; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin NW. 40. 9. 11. 07.
34 k. A. 15 168. Selbsttätige Vorrichtung 11X“
über Warenzeichen,
“
Staatsanzeigers, SW. Raum einer
maschinen u. dgl. Felten & Guilleaume Lah⸗ 51b. J. 10 592. lügel⸗Mechanik. en meyerwerke Act.⸗Ges., Frankfurt a. M. 14. 7. 08. & Co, Liegnitz. 18. Fhng 8 Zenasch 35a. R. 26 644. Stockwerksausrückvorrichtung 51c. K. 37 021. Glocken⸗Mundharmonika. für elektrisch betriebene Aufzüge. Max Rabusch, Fa. And. Koch, Trossingen, Württ. 6. 3. 08. Charlottenburg, Goethepark 24. 10. 7. 08. 51 ce. H. 42 108. Verfahren zum Abstimmen 35 b. R. 23 897. Feststehender oder fahrbarer von Musikinstrumenten und solchen elastischen mecha-⸗ Auslegerkran. Heinrich Rieche, Cassel, Schlangen⸗ nischen Systemen, welche den v; Schwingungs⸗ 22. 1. 07. gesetzen gehorchen, wobei die chwingungszahlen 35 b. V. 7698. Kran zum Transport stab⸗ durch abgestimmie Vergleichstonkörper ablesbar ge⸗ artiger Materialien. „Vereinigte Maschinen⸗ macht werden. Hartmann & Braun Akt.⸗Gesf., fabrik Augsburg u. Maschinenbaugesellschaft Frankfurt a. M. 6. 11. 07.
Nürnberg A.⸗G.“, Nürnberg. 21. 2. 08. 54 b. P. 21 271. Maschine zur Herstellung von 36b. W. 28 115. Kachelofen für Gas, Pe⸗ mit Tragstiften und Nadeln versehenen Preistäfelchen. troleum., Spiritusgas und andere ähnliche Heiz⸗ Frederic Arthur Pereira, Holloway, London; mittel sowie auch für rauchschwache Kohlen. Reinhold Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.⸗Anwälte, Rohkohl, Berlin, Gneisenaustr. 28. 31. 1. 07. Berlin SW. 61. 23. 3. 08.
38a. M. 33 506. Gattersägen⸗Schärf⸗ und 54c. Sch. 30 181. Vorrichtung zur Herstellung Schränkmaschine. Jakob Müller, Appenthal, Pfalz. 5* 1 Paplerbülsen. Max Schubert, Kottbus.
28. 10. 07 F. 23 974. Fräser lur Holzbearbeitung, 55d. Sch. 29 138. Holzstoff⸗Pappenmaschine. Peder Christian Schaanning, Vafos Kragerö, 8
bei welchem zwischen zwei auf einen Fräsdorn ge⸗ 5
steckten Klemmscheiben Quermesser und Vorschneider 89q z Vertr.: O. Siedentopf, Pat.⸗Anw., Berlin W. 68. 15. 19. 97.
Bremsvorrichtung für Fahr⸗
einstellbar angeordnet sind. Heinrich Fischer jun., —2„ M“ fah 63 b. S. 24 959.
2 8 . erfahren un orrichtung zeuge. Hermann Salinger, Halen ee, Kronprinzen⸗ zur Herstellung von profilierten Korkgebilden. Her⸗ damm 1. 17. 7. 07. ; . 8 mann Grauel, Berlin, Brückenallee 21. 15. 5. 07. 632. L. 24 846. Federnder Radreifen aus 42a. W. 28 675. Zirkel mit Revolverkopf. schräg gestellten und an ihrer Lauffläche mit Ein⸗
buchtungen zur Aufnahme eines Reifens versehenen Paris;
Wilhelm Weiß, Freiburg i. B., Salzstr. 47. 2.11.07. Stahldrahtgliedern. Joseph de Lipkowski,
42c. O. 5929. DOkularprisma für Basis⸗ entfernungsmesser, bestehend aus zwei Einzelprismen, . E. Lamberts, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. . . 8
von denen eines eine schräg zur Richtung des aus 63e. P. 20 942. Vollgummireifen mit Ein⸗
der Prismenkombination austretenden Achsenstrahls erlaufende, dem zweiten Prisma zugewandte Re⸗ schnitten. Adolf Prinzhorn, Hannover, Königs⸗ wortherstr. 46. 15. 1. 08
Phets gac⸗ besitzt, welche mit der anstoßenden 8 63f. B. 48 945. Zusammenschiebbare, zwei⸗
he;. näüge Crtban -Jans en ceeßt. . e Ansta E. P. verz kt.⸗Ges., teilige Fahrradstütze. einrich Bloech, Hiltrup b.
08 Muaafter i un tühf. Hegnrich S;
Vorrichlun
Friedenau b. Berlin. 19. 2. 08. 42 d. D. 18 877. Vorrichtung zum Aufzeichnen 64a. L. 25 358. bestimmter Mengen Weines für bendmahlskelche.
der Richtung und Länge eines von einem Fahrzeug
zurückgelegten Weges. Leonid Dunajew, Berlin, Carl Julfus Ljunggren, Providence, V. St. A.;
Victoria, Luisepl. 1. 17. 8. 07. Vertr.: G. Dedreux, Pat.⸗Anw., München 24. 1. 07.
4 2e. H. 41 587. Vorrichtung zum Abteilen 64a. R. 25 897. Bieruntersatz mit unter
von pulverförmigem oder körnigem Gut in bestimmte ederdruck stehender, absatzweise schaltbarer, drehbarer
Mengen mittels eines verschiebbaren Doppelbehälters ö Erich Rossow, Hannover, Bonifacius⸗ platz 4. 19. 2. 08.
von einstellbarem Rauminhalt. Sally Hirsch, Hom⸗ 1 64 b. G. 24 977. Vorrichtung zur Vderzn
bei dem ein besonderer Zündstromkrels mittels eines Relais geschlossen und geöffnet wird. Amedeo Giorgi, Florenz; Vertr.: L. Werner, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 17. 5. 07. 4g. M. 30 942. Ein⸗ oder mehrflammige Invertlampe. Wilhelm Maaske, Alexanderstr. 10, u. Ernst Krautwurst, Dänenstr. 3, Berlin. 5. 11. 06., 4g. P. 20 138. Dampfglühlichtbrenner. Marion Williams Pitner, Chicago; Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗Anw., Aachen. Bö97. — Ic. S. 25 131. Verfahren zur Erleichterung des einseitigen Wellens und des schraubenförmigen Aufbiegens von Blechstreifen für Kühlrohre; Zus. z. das 139 269. Franz Sauerbier, Berlin, Forsterstr. 5/6. 21. 8. 07. Te. W. 28 113. Maschine zum gleichzeitigen Herstellen von zwei Nägeln aus Draht. Jabob Wikschtröm, Düsseldorf, Lindenstr. 239. 20. 7. 07. Sm. A. 14 985. Verfahren zur Herstellung von Schwefelfarbstofflösungen in flüssiger oder pasten⸗ förmiger Form. Akt.⸗Ges. für Anilin⸗Fabri⸗ kation, Berlin. 2. 11. 07. Sm. B. 49 675. Verfahren zum Bäuchen der mit Küpenfarbstoffen gefärbten oder bedruckten Baum⸗ woll⸗ oder Leinengewebe. Badische Anilin⸗ 4& Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 31. 3. 08. IlIa. H. 42 975. Vorrichtung zum Vereinigen von Papier⸗ oder Pappebahnen. Fa. Heinrich Hirzel, Leipzig⸗Plagwitz. 22. 2. 08. 12a. G. 25 617. Destillierapparat mit senkrecht übereinander angeordneten Einzelkolonnen und horizontal liegenden Kolonnenböden. Arthur Goh⸗ mann, Charlottenburg, Berlinerstr. 76. 5. 10. 07. 12 b. D. 17 629. Druckfikter mit wischen ihren Roh⸗ und Reinflüssigkeitskammern ASn bewegten Filterelementen. William Henry Dopp, Buffalo, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 16. 10 06. 12e. Z. 5315. Wasserverteilungsvorrichtung für Zentrifugalgasreiniger. Gottfried Zschocke, Kaiserslautern, Rheinpf. 6. 5. 07. 12g. K. 34 685. Verfahren zur plötzlichen Ab⸗ kühlung heißer Gase bei endothermischen und anderen Reaktionen von Gasen oder Gasgemischen. Kun⸗ heim & ˖ Co., Niederschöneweide b. Berlin. 8. 5. 07. 12 p. F. 24 436. Verfahren zur Darstellung von Anthrapyrimidonen; Zus. z. Anm. F. 24 435. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 4. 11. 07. 13a. P. 21 467. Stehender Dampfkessel mit Feuerbüchse und eingehängten Wasserröhren. Bruno Poresch u. Rudolph Vogel, Limbach in Sa. 11.55. 08. 13 b. B. 48 081. Speisewasservorwärmer für Lokomotiven mit einem von Heizröhren durchzogenen, durch den Abdampf beheizten Behälter. William 1 S. Brown, Minneapolis, V. St. A.; Vertr.: „ Betche, Pat.⸗Anw., Berlin S. 14. 29. 10. 07. 13 b. K. 37 465. Vorrichtung zur selbsttätigen Einführung einer Lösung von Soda o. dgl. in den Dampfkessel. Otto Knappstein, Barmen, Heleea straße 11. 24. 4. 08. 13g. R. 25 384. Dampferzeuger mit Gliedern aus Doppelrohren, bei denen das innere Rohr als Verbrennungskammer dient. André Ripert, Asniêres g. Seine; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 11. 11. 07. b 15 b. B. 47 709. Vorrichtung zum Aetzen von Metalldruckplatten, bei welcher die zu ätzende Platte gleichzeitig in eine stampfende und eine kreisende Bewegung versetzt wird. Ernst Bock, Stuttgart, Schwabstr. 71. 21. 9. 07. 15e. Sch. 28 122. Bogenschiebevorrichtung mit Papierbremse für Falzmaschinen. Carl Bernhard Schärling, Leipzig⸗Connewitz, Leopoldstr. 9. 15. 7. 07. 15g. B. 47 129. Schreibmaschine mit an der Vorderseite derselben kreisförmig in wagerechter Ebene gelagerten, aufrecht stehenden Typenhebeln. H Baldauf, Stettin, Deutschestr. 58. 15g. H. 41673. Schreibmaschine mit von oben nach unten schlagenden Typenhebeln und einem ebenen, in Quer. und Läagsführungen bewegbaren Druckwiderlager. Julian Myer Harris, Jeppestown, Distrikt Johannesburg, Südafrika; Vertkr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 12. 9. 07. 20“a. Sch. 27 804. Eehen zum Heben und Senken von seitlichen Stützrädern bei einspurigen Fahrzeugen. Richard Scherl, Berlin, Zimmer⸗ straße 37/41. 25. 5. 07. 20a. Sch. 28 066. Einspuriges durch Kreisel im Gleichgewicht gehaltenes Fahrzeug mit in seit⸗ lichen Führungen verschiebhbar gelagerten Stützen. Richard Scherl, Berlin, Zimmerstr. 37/41. 6. 7. 07. 20k. S. 26 320. Von Hand zu bedienender Abteilungsschalter für die Oberleitung elektrischer ahnen. Friedrich Sibert, Karlsruhe, Georg⸗ Friedrichstr. 17. 18. 3. 08.
zum Abmessen
burg v. d. H. 2. 9. 07 8
Bürette mit eingeschliffenem des Vorlaufbieres als Ersatz für große Vorlauf⸗ gefäße. Wilhelm Göckel VII, Spachbrücken, Post Reinheim, Hessen. 25. 5. 07. 64 b. K. 37 615. Einweichvorrichtung mit an endloser Kette durch einen Einweichbottich geführten, mittels Anschläge in verschiedene Lagen schwingbaren Flaschenbehältern. Richard Knöllner, Magdeburg, Kaiser Otto Ring 12. 9. 5. 03. 64 5b. L. 25 950. Vorrichtun der Außenfläche von gefüllten Kon ervenbüchsen. Paul Lohrmann, Lübeck, Hundestr. 97. 138. 4. 08. 64 b. M. 34891. Vorrichtung zum Verschließen von Flaschen u. dgl. mit Metallkapseln mittels eines den Flaschenkopf umgebenden Gummiringes. Christian William Vilhelm Messerschmidt, Kopenhagen; Vertr.: Hans Heimann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11.
28 4. 08. 65a. F. 23 577. Als Sitzkissen verwendbare Rettungsvorrichtung mit vorderen und hinteren Schwimmkissen. Jack Focketyn, Antwerpen; Vertr.: aul Rückert, Pat.⸗Anw., Gera, Reuß. 27. 5. 07. Ta. G. 26 146. Verfahren zum Einschleifen n vöxr 18 ds. ee von elektrischen aschinen. alvanische Metall⸗Papier⸗Fabrik, Akt⸗Ges., Berlin. 9. 1. 08. begeihe 6 Ta. L. 25 061. Vorrichtung zum beiderseitige Schleifen des Bandmessers von Stoffschneidemaschinen während des Betriebes mittels zweier, dem Schärf weitelbentipe chend fiastellbarer ' an das Messe anstellbarer Schleifscheiben. eorg Lippmau Berlin, F marngr 23 88198 21 Seassithe e. a. 6. Maschine zum Drehen und Schleifen von Wellen mit einem mehrspindligen Werkstückhalter, der das Zuführen, Einspannen, Bearbeiten und Abführen der Werkstücke in ununter⸗ — Ersesenf veen eh Maedonald 1 Whiteinch, oltl.; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 2. 6. 06. 8 ;x 8 6Sa. Sch. 29 963. Türschloß mit einem von außen mittels Schlüssels, von innen mittels Knopfes nach von Hand erfolgter Aushebung der Zuhaltungen eeehienen Riegel. Fridolin Schmidt, Tuttlingen.
68c. F. 24 756. Rollenführung für Schiehe⸗ türen. Freud & Co., Berlin. 4. 1 8 8 68d. F. 25 056. Türschließer mit Reibungs⸗ 5 Karl Franzke, Berl n, Bärwaldstr. 7. 8s6. sceasan 85 1. geefegsteger Karl e. Lindenschmitstr. 31, u. Paul Heinemann, eß⸗ stättstr. 23, München. 18. 6. 07. Fleß 14 68d. M. 93 619. Hemmvorrichtung für Türen mit zwei Drebachsen. Paul Märksch, Berlin, Naunynstr. 6. 12. 11. 07.
69. A. 14 666. Sicherheitsplatte aus nicht⸗ metallischem Stoff für Rasiergeraͤte. Adolphe Arbenz, Lausanne, Schweiz; Vertr.: Max Löser u. Otto H. Knoop, Pat.⸗Anwälte, Dresden 9. 27. 7. 07. 70c. P. 20 939. Tintenfaß. Rudolf Penkala, Budapest; Vertr.: Dr. F. Düring, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 15, 1. 08. I“
nbzt 1 88 Zeoenh asstab für bakteriologische Zwecke. Paul Su 8 Berlin, Scharnhorststr. 22. 16. 8. 07. eb 42o“. F. 24 773. Verfahren zur Feststellung der Geschwindigkeit sich drehender Wellen⸗ Felten & Guilleaume Lahmeyerwerke Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M. 8. 1. 08.
42“/. J. 10 014. Vorrichtung zum Anzeigen und Registrieren der Fahrgeschwindigkeit von Fahr⸗ zeugen. Charles Franklin Jszard, Germantown, V. St. A.; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 18. 6. 07.
43a. A. 15 246. Kontrollkasse mit vor der In⸗ betriebsetzung auszulösenden Sicherungsvorrichtungen für mehrere Verkäufer. Anker⸗Werke A. G. vorm. Hengstenberg & Co., Bielefeld. 14. 1. 08. 44a. B. 48 811. Sparkasse mit in einer Vor⸗ kammer schwingenden Abschlußklappe. Robert Brede, Cöln, Hohestr. 124. 13. 1. 08.
44a. P. 20 911. Knopf für Stulpen, Kragen o. dgl. mit Klappflügeln. Louis August Pichon, Paris, u. Charles Marie Viktor Allenou, Ville ' Abrgy, Frankr.;; Vertr.: Dr. D. Landenberger u. Dr. E. Graf v. Reischach, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 8. 1. 08.
45f. J. 10 365. Wasserberteiler mit einer sich drehenden und bei der Drehung ihren Neigungs⸗ winkel verändernden Düse. Walter S County of Sussex; Vertr.: Goldberg, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 13. 25. 11. 07.
45g. C. 15 446. Magermilchaut fluß an Milch⸗ schleudern, der aus einer mit Regelungschraube o. dgl. versehenen Rinne besteht. Algot Levin Christenson, Stockholm; Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 1. 3. 07.
45k. K. 37 262. Wanzenfalle. F. Kloster⸗ mann & Co., Berlin. 2. 4. 08.
45k. L. 25 651. Insektennetz. 7 Laug⸗ thaler, Ulrichsberg, Oesterr.; Verlr.: 8 Bomborn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 25. 2. 08.
46c. C. 15 525. Vorrichtung zum Karburieren der Luft und zum Inbetriebsetzen von Explosions⸗ kraftmaschinen. Jean Etienne Feln Cambessédes, Paris; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G Lemke, Pat⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 22,3,05.
Für diese Anmeldung ise bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom —. 3 die Prio⸗
14. 12. 00 rität auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 10. 11. 06 anerkannt. 47 c. E. 12 052. Ausrückkupplung mit Ver⸗ riegelungsvorrichtung für Exzenterpressen und ähn⸗ liche Maschinen. Gebr. Edelhoff, Vohwinkel, Rhld. 26. 10. 06. 50 b. P. 19 407. Vorrichtung zum Zerkleinern von Getreide und ähnlichen Produkten. Oskar Prochäska, Temesväͤr, Ung.; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 14. 1. 07. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterresch⸗Un u““ “ d“ 86 8
zum Reinigen