“ VBiern eilage* zum Deu zeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
No. 238. Berlin, Donnerstag, den 8. Oktober dqqꝝq““
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güͤterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen
9) Bankausweise.
1““ Dentsch⸗Gesterreichische Mannesmann — e.
rühren-Werke Ahktiengesellschast. Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Sonnabend, den 31. Ok⸗
woberd Jö vebmiege 18 Uhr m ban. 10) Verschiedene Bekanne machungen. 8
e onäre unserer Gese en Actien⸗Gesellschaft Berli durch zu der am Sonnabend, den 31. Oktober in Liquidation. 1908, Nach nittags 3 ½ Uhr, stattfindenden Hierdurch bringen wir zur Kenntnis, deß vom ordentlichen Generalversammlung im Seßunss. 12. Oktober 1908 ab auf unsere Aktien die saal der Deutschen Nafta⸗Aktiengesellschaft, Berlin, 13. Liquidationsrate mit Potsdamerstraße 129/130, ergebenst eingeladen. 11 % = ℳ 66,— pro Aktie Tagesordnung: zur Auszahlung gelangt. 1) Vorlegung des Seschäftsberichts sowie der Dieselbe kann vom genannten Tage ab gegen Ein⸗ Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung für
straße 22/23, stattfindenden ordentlichen General⸗ versammlung eingeladen.
5 % Reservefonds ℳ 8 8 6 525,92
8 8
reichung der Aktien nebst doppelten arithmetischen Nummernverzeichnissen, wozu Formulare bei den Zahlstellen verabfolgt werden, bei der Commerz⸗ Disconto⸗Bank in Hamburg und Berlin,. Charlottenstraße 47, bei der Nationalbank für Deutschland, Berlin, Behrenstraße 68/69 oder bei dem Bankhause Abraham Schlesinger, Berlin, Oberwallstraße 20, erhoben werden.
Die Aktien werden abgestempelt zurückgegeben.
Berlin, den 6. Oktober 1908. Aecetien⸗Gesellschaft Berliner Reustadt
in Liquidation. Henze. Lippmann.
[55354]
nach der Reihenfolge geordneten Nummernverzeichnis hat gemäß des § 23 des Statuts spätestens bis zum 28. Oktober 1908 im Bureau der Ge⸗
Humboldtmühle, Aktiengesellschaft.
Bilauz pro 30. Juxi 1908.
Aktiva. Grundstückkonto Gebäudekonto .. ..
— 2 % Abschreibung
+ Neuanschaffungen
Maschinenkonto .. V — 10 % Abschreibung. 14 593 48 131 341 33
4 492 83
„
249 853 ,16 4 997 06 2855 10
1 191 86 59828
+ Neuanschaffungen Grabenkonto Wagen⸗, Pferde⸗ und Ge⸗ schirrkonto..
“ 11 378 40 — 50 % Abschreibung
5 689 20 D 8
5 689 20 3 597
öö
— Neuanschaffungen — Extraabschreibung 9 286 — Utensilienkontöo.. . . 147 62
— Abschreibung 146 62
Kassakonto:
Bestand Effektenkonto:
Bestand Wechselkonto:
Bestand abzügl. Zinsen
bis Verfall..
Kohlenkonto:
Bestände Fouragekonto:
Bestände Sackkonto:
Leere, gefüllte und aus⸗
stehende Säcke.
Warenkonto:
Bestände Materialienkonto:
Bestände .... Kontokorrentkonto:
Debitoren .. Versicherungskonto:
Vorausbezahlte Prämie
542 838
22 952 35 831
sellschaft oder bei der Deutschen Nafta⸗Aktten⸗ gesellschaft, Berlin, Potsdamerstr. 129/130, oder entsprechend dem Gesetz zu erfolgen. — teilende Vollmacht sind die gesetzlichen Bestimmungen maßgebend.
das erste Geschäftsjahr (vom 10. Februar 1908 bis 30. April 1908). 2) Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung für 1908 des Reingewinns.
sowie über Verwendun orstand und
3) Erteilung der Entlastung an
Aufsichtsrat. 4) Abänderung des §1 des Statuts, welcher lauten
soll: Die durch diesen Gesellschaftsvertrag er⸗ richtete Aktiengesellschaeft führt die Firma: Rapidin⸗Werke Aktiengesellschaft und hat ihren Siß in Birkenwerder, Bezirk Potodam.
5) Aufsichtsratswahl. “
Die Hinterlegung der Aktien nehst einem doppelten,
Für iu er⸗
Berlin, den 6. Oktober 1908.
Napidin⸗Werke Aktiengesellschaft. ee es e chens
[55316]
Steaua Romana Alktiengesellschaft
werden die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zu der in Bukarest, Bulevardul Carol 1, Nr. 5, am 14./27. Oktober 1908, Nachmittags 4 Uhr, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung hiermit eingeladen.
nehmen wollen, müssen ihre Aktien bezw. Interims⸗ scheine spätestens am 8./21. Oktober d. J. hinterlegen, und zwar:
432 394/15 683 85
Neubaukonto 1 881 188
1 000 000
Aktienkonto 8
rtialobligationskonto rtialobligationsagio⸗ „ konto Partialobligationsver⸗ losungsköonto.. Partialobligationszinsen⸗ “ Dividendenkonto 1906/07 Reservefondskonto Kontokorrentkonto: Kreditoren im Konto⸗ korrent Gewinn⸗ und Verlust⸗ kbonto: 1 Vortrag per 1./7. 07 4 160/02
566 729
130 518,47% ꝑ134 678
Tantieme für den Vorstand 6 199,62 4 % Dividende 40 000,— Tantieme für den Auf⸗ sichtsrat 7 779,29 6 % Super⸗ dividende 60 000,— Gratifikationen an die B
134 678,46
Vortrag. 3 8 — 68— “ 1 881 188773
Gewinn⸗ und Verlustkonto pro 30. Juni 1908.
Debet. An Abschreibungen „ Gesamtunkosten „ Gewinn
Per Vortrag pro 1. Juli 1907.. . „ Warenkonto E 0 „ Mietekonto V 927
Berlin, den 20. Juli 1908. Humboldtmühle Aktiengesellschaft.
Der Aufsichtsrat. Der Vorstand.
M. Schultze, Vorsitzender. Max F
Gesellschaftskasse,
Berlin, den 3. Oktober 1908. Der Vorstand. Max Friedländer.
ℳ 3 51 00071 303 558 80 134 678,46
489 237 97
4 160 02 484 150/95
189 237 97
riedländer.
Die für das Geschäftsjahr 1907/08 auf 10 % fest⸗ gesetzte Dividende ist mit ℳ 100 sofort zahlbar in Berlin bei der Deutschen Bank und der in Magdeburg bei der
Magdeburger Privatbank. 11““
für Petroleum⸗Industrie. Auf Grund Beschlusses des Verwaltungsrats
Tagesordnung:
1) Bericht des Verwaltungsrats und der Zensoren über das Geschäftsjahr 1907/8. ³8½ 2——
2) Genehmigung der Bilanz und Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns.
3) Erteilung der Entlastung an den Verwaltungs⸗ rat und die Zensoren.
4) Wahl des Verwaltungsrats.
5) Wahl der Zensoren und ihrer Ersatzmänner, Festsetzung der Bezüge der Zensoren.
Aktionäre, die an der Generalversammlung teil⸗
in Bukarest bei der Kasse der Gesellschaft, bei der Bank orf Roumania, Ltd., in Berlin bei der Deutschen Bank, bei der Bank für Handel und Industrie, bei der Mitteldeutschen Creditbauk, bei der Nationalbank für Deutschland, in Brüssel bei der Banque de Paris et den Pays - Bas, Succursale de Bruxelles, in Frankfurt a. M. bei der Frankfurter Fillale der Deutschen Bank, bei dem Bankhause Jacob S. H. Stern, bei der Filtale der Bank für Handel und ABZludustrie, bei der Mitteldeutschen Creditbank, in London bei der Deutschen Bank (Berlin), London Agency, in Paris bei der Banque Imp. Roy. Priv. des Pays, Autrichiens, 12 Rue du 4 Septembre. Die Bescheinigung über die erfolgte Hinterlegung, in welcher die Stimmenzahl ist, dient dem benannten Aktionär als Legitimation zur Teilnahme an der Generalversammlung. 1.“ Berlin, den 3. Oktober 1908. Der Verwaltungsrat. Arthur Gwinner, Versitzender.
[55682) Norddeutsche Tricotweberei vormals Leonhard Sprick & Co.
Actien-Gesellschaft.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Donnerstag, den 29. Oktober 1908, Vormittags 10 Uhr, in unserem Geschäftsraum in Berlin C., Spittelmarkt 6/7, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen.
Tagesordnung:
1) Vorlegung der Bilanz und Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung für das Geschäftsjahr vom 1. Mai 1907 bis 30. April 1908. b
2) Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz und Gewinnverteilung.
3) Beschlußfassung über die Entlastung des Vor⸗ stands und des Aufsichtsrats.
4) Aufsichtsratswahlen.
Die Ausübung des Stimmrechts (§ 18 des Statuts) ist davon abhängig, daß die Aktien oder entsprechenden Depotscheine der Reichsbank spätestens am zweiten Werktage vor dem Tage der Generalversamm⸗ lung bis Abends 5 Uhr bei der Gesellschafts⸗ kasse oder bei den Bankinstituten: 1“
Deutsche Bank, Berlin, 1
C. Schlesinger, Trier 4 Co. Commandit⸗ gesellschaft auf Aktien in Berlin,
Delbrück, Leo & Co. in Berlin,
Rheinisch⸗Westfälische Disconto⸗Gesellschaft Bielefeld A.⸗G., Bielefeld,
von Erlanger & Söhne in Frankfurt a. M. hinterlegt werden oder innerhalb derselben Frist die anderweitige Hinterlegung der Aktien auf eine dem Vorstande genügende Weise nachgewiesen wird. Außerdem ist die Hinterlegung bei einem Notar zu⸗ lässig, dieselbe muß aber ebenfalls innerhalb der oben bestimmten Frist nachgewiesen werden.
Die Bilanz mit Gewinn⸗ und Verlustberechnung liegt vom 12. Oktober ab in unserem Geschäftsraum zur Einsicht der Aktionäre aus.
Berlin, den 7. Oktober 1908.
Norddeutsche Tricotweberei vormals
Leonhard Sprick & Co. Actien⸗Gesellschaft.
Der Aufsichtsrat.
sind die Bestimmungen des des § 255 des H.⸗G.⸗B. maßgebend.
am fünfundzwanzigsten Oktober d. J. erfolgen und kann bei folgenden Stellen bewirkt werden:
Für die Teilnahme an der Generalversammlung 24 des Statuts sowie
Die Hinterlegung der Aktien muß spätestens
in Leese bei der Deutschen Bank, Effekten⸗ asse, bei der Berliner Handelsgesellschaft, bei der Firma v. d. Heydt & Co., in Düsseldorf bei der Kasse der Gesellschaft, bei der Bergisch Märkischen Bank, in Frankfurt a. M. bei dem Bankhause Jacob S. H. Stern, bei der Feutschen Vereinsbank, bei der Frankfurter Filiale der Deutschen
Baak. Tagesordnung:
1) Vorlegung des Geschäftsberichts, der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Ge⸗ schäftsjahr 1907/08 sowie Vorlegung des Be⸗ richts des Aufsichtsrats und der Revisoren über die Prüfung der Vorlagen.
2) ve slatfasang über die Genehmigung der; Bilanz und die Verwendung des Reingewinns.
3) Beschlußfassung über die Entlastung des Vor⸗ stands und des Aufsichtsrats.
4) Wahlen zum Aufsichtsrat.
5) Wahl der Revisoren.
6) Beschlußfassung über Aenderung der Firma und über Fortfall von Wien als Tagungsort der Generalversammlung sowie der amtlichen, Wiener Zeitung“ als Pflichtblatt für Gesellschaftsbekannt⸗ machungen. (Aenderungen in den §§ 1, 4, 19 und 25 der Statuten.) 8
Berlin, den 3. Oktober 1908. 8
Der Aufsichtsrat der Aktiengesellschaft Deutsch⸗Oesterreichische Mannesmannröhren⸗Wen ke.
M. Steinthal, Vorsitzender.
0) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften.
8 Keine.
[55360]
8
Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
22
2
Radeburg ist in die Anwaltsliste eingetragen worden. Dresden, den 3. Oktober 1908. Der Präsident des K. Landgerichts. [55361] Der Rechtsanwalt Dr. Heinrich Franz Michael Hoffmann in Dresden ist in die hiesige Anwalts⸗ liste eingetragen worden. Dresden, den 3. Oktober 1908 “ Der Präsident des K. Landgericht.. [55359] In die Liste der bei dem Amtsgericht Hannover zugelassenen Rechtsanwälte ist heute eingetragen: Rechtsanwalt Ernst Blackert in Hannover (Bureau: Ecke Schiller⸗ und Packhofstraße, Hotel Kaiserworth). Hannover, den 5. Oktober 1908. 8 Königliches Amtsgericht. Siegel.
55357] Der bisherige Assessor Jorns ist zur Rechtsanwalt⸗ schaft bei dem Landgericht Lübeck zugelassen und in die hiesige Rechtsanwaltsliste eingetragen. 8 Lübeck, den 6. Oktober 1908. —
Der Prösident des Landgerichts.
[55392] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Dr. Eugen von Ziegler in Starnberg ist heute in die Lißte der beim K. Amts⸗ gerichte Starnberg zugelassenen Rechtsanwälte ein⸗ getragen worden. 6
Starnberg, den 6. Oktober 190og.
Kgl. Amtsgericht.
[55383] Bekanntmachung. Rechtsanwalt Justizrat Dr Scheidges ist in den Listen der bei dem Landgericht und Amtsgericht in
Crefeld, den 2. Oktober 1908 Der Landgerichtspräsident. [55358]
Die Eintragung des Rechtsanwalts Karl Ferdinand Schmidt in die Anwaltsliste des unterzeichneten Amtsgerichts ist, nachdem er die Zulassung aufgegeben hat, geloͤscht worden.
Leipzig, den 5. Oktober 1908.
Königliches Amtsgericht.
55382 8 Seles tganwalt Garnisonauditeur a. D. Paul Knoblauch in Wettin ist heute in der Liste der beim hiesigen Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Wettin, den 5. Oktober 1908. 8 Königliches Amtsgericht.
“
Crefeld zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.
[55379]
Von der Firma Jarislowsky & Co. und der Firma
Guttmann, Reißner & Co. hier ist der Antrag ge⸗ stellt worden:
nom. ℳ 1000 000,— neue vollgezahlte Aktien der Crefelder Eisenbahn⸗Gesell⸗ schaft in Crefeld, Lit. B Nr. 601 — 1600, mit Dividendenberechtigung ab 1. Oktober 1908,
mm Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 5. Oktober 1908.
ZBulassungsstelle an der Sörse zu Herlin.
Kopetzkv.
[55380] b Von der Firma Delbrück Leo & Co., hier, ist der Antrag gestellt worden: ℳ 10 000 000 4 % Schuldverschrei⸗ bungen des Provinzialverbandes der Provinz Westfalen V. Ausgabe 6. Reihe, Verstärkung der Tilgung über 1 % hinaus sowie Gesamtkündigung bis 1. Oktober 1916 ausgeschlossen, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 6. Oktober 1908
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. h1111XX“
[55381] Bekauntmachung Die eine Hälfte zu jährlich 135 ℳ des Herrn Pfarrer Ivachim Pascha in Uttenreuth gegründeten Stipendiums, auf welches zurächst Studierende aus der Verwandtschaft des Stifters Anspruch haben, ist erledigt. 1 Bewerbungegesuche sind mit Zeugnissen über Besuch der Hochschule, Talente, Fleiß und Sittlichkeit, dann bezüglich der Verwandkschaft mit beglaubigten
Stammtafeln zu belegen, an die Kgl. Regierung von Oberfranken, Kammer des Innern, zu
richten und bis 1. Dezember 1908 bei unterfertigter Administration einzureichen Bayreuth, den 4. Oktober 1908. K. eeree e IA Bayreuth chneider. (L. S) W
[54598] Bekanntmachung.
Die unterzeichnete Gesellschaft tritt vom 2. Oktober 8
ds. Js. ab in Liquidation. Alle Gläubiger werden
aufgefordert, etwaige Forderungen sofort bei derselben
anzumelden. Der Liquidator der Firma
Isolirmittel- und Ungiena-Fußboden-
Fabrik R. Beck & Cg., G. m. b. H. 1. L
ermann Jaeger.
Der Rechtsanwalt Paul Heinrich Rönsch in [55046)
Die unterzeichneten Liq idatoren der
. Gesellschast m. b. HüH. S. Behrens & Ce.
an, daß die Gesellschaft durch Beschluß vom 12. August 1908 aufgelöst ist und sich in Liqui⸗
dation befindet. Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert,
sich zu melden bei der Gesellschaft zu Händen des Mitliquidators 8 “ Neumann,
Herrn Friedrich ur Zeit in Hamburg, Brigittenstr. 3. Behrens. F. Neumann.
[55390] 1 Die Unterzeichnete teilt hierdurch mit, daß sie in
Gläubiger um Geltendmachung ihrer Forderung.
in Hainsberg i. Sa. [55355] 9
Mecklenburgische Bank, Schwerin i. M. mit Filiale in Neubrandenburg. Status ultimo September 1908. 8 Aktiva. Kassenbestand, Bankguthaben und Wechsel g
Lombards, Kontokorrentdebitoren und Monatsgelder. Eigene Effekten und Beteiligungen nüct “ 60 % des „ Ban gebäude in Schwerin und 1 Neubrandenburg.. . . . EEEVö5 n“
Pat⸗⸗Anwälte, Berlin NW. 40.
Liquidation getreten ist und ersucht hierdurch die
* Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11.
a. Herbert Casmey, Milnthorpe b. Wakefield; Vertr.: f. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz,
Gas⸗Generator, Ges. m. b. H. i. L.
. ℳ 2 364 858,36
„ 13 729 838,09 2 740 408,53
„ 3 000 000,—
„ 212 580,60 186 349,25
18388d.
Passiva. Aktienkapital. “ Reservefonds.
ℳ 15 563 374,40
Kontokorrent⸗ kreditoren..
⸗E2032,83 . ℳ 5 000 000,— „ 285 132,78
“ 86 Rock * Kapitaleinlagen a. Sparbücherꝛc. stroh
Heidenau. 4 1. 08
697 336.51 „ 16 260 710,91 „ 688 191,14
N⁴. 22 25705,83
Ausstelhung
H. Osthoff, Kommerzienrat, Vorsitzender.
g Geöffnet 9-§ Uhr
Brauerei-Ausstellung 10. bis 13. Cktober Brauerei - Maschinen -Ausstellung Internafionale Gersten- u Hopfen Ausstellung WVrssenschaftliche Ausstellung
und Verkauf
von Arbeitspferden Vorführung der Pferde tuglich 1. UIhr
Eintritt J. Mark
16.
Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt⸗unter dem Titel
11“*“
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
Selbstabholer auch dur
Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 238 A. und 238 B. ausgegeben.
die Königliche “ des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen ezogen werden.
Das
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. r. 2884.
entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich e “ ägt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. 8— n
cheint in der Regel täglich. Der inzelne Nummern kosten 20 ₰. —
ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Eö“
(Die Ziffern links bezeichnen die Klosse.)
1) Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 3Za. K. 35 739. Manschettenverschluß. Peter Kleber, Südende b. Berlin. 21. 9. 07. 3 b. W. 29 376. Als Ersatz für Gummibänder an Hosenträgern, Gürteln, Strumpfhaltern u. dgl. dienende Federanordnung. Carl Wiegleb, Hildes⸗ heim, Alfelderstr. 95. 12. 3. 08. 3e. M. 34 892. Verfahren künstlicher Pflanzenstengel aus Draht.
zur Herstellung Wilhelm
La. ch. 29 551. Azetylenlaterne mit abnehm⸗ barer Oellampe. Fa. P. Schlefinger, Offenbach a. M. 24. 2. 08.
4c. O. 5652. Kugelgelenkverbindung für Gas⸗ leitungen. Julius Oppenheimer, Berlin, Plan⸗ ufer 33. 4. 6. 07.
4g. E. 13 303. Schweißbrenner mit aus⸗ wechselbarer Mischkammer und entsprechenden, eben⸗ falls auswechselbarem Brennermundstück. Karl Ell⸗ maunn, Kriegshaber b. Augsburg. 27. 2. 08.
5b. B. 47 551. Preßluft⸗Gesteinhammerbohr⸗ maschine, bei der ein Stufenkolben nach dem Ver⸗ bundprinzip unter Vermittelung eines Kolbenschiebers bewegt wird. Camille Bornet, Paris; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann, Th. 8. c. E. Herse, Für diese Anmeldung ist 98 35 Prüfung gemäß
Meintzschel, Sebnitz i. S. 29. 4. 08.
dem Unionsvertrage vom 88 die Priorität auf
14. 12. 00 Grund der Anmeldung in Frankreich vom 21. 2. 07 anerkannt. 5c. . 10 097. Verfahren und Vorrichtung zum Abdichten der Fuge zwischen zwei Tübbing⸗ säulen eines Schachtes mittels Holzverkeilung. Adolf Jüungeblodt, Vacha, u. Karl Niepmann, Unter⸗ breizbach b. Vacha. 20. 7. 07. Sa. H. 41 811. Walzenwalke mit beweglicher Stauchvorrichtung vor dem Ausgangskanal. L. Ph. Hemmer G. m. b. H., Aachen. 26 9. 07. 8Sd. R. 25 869. Oberhemden⸗Bügelmaschine.
Carl Rüttger, Berlin, Melchiorstr. 23. 12. 2. 08. 8f. P. 21 297. Maschine zur Herstellung von
Rollvorhängen; Zus. z. Pat. 197 685. John Beecher Patton, Kent, V. St. A.; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗ Katz, Pat.⸗Anw. Berlin SW. 13. 31. 3. 08.
G. 25 336. Verfahren zur Abscheidung
des Chlors aus chlorhaltigen Gasgemischen. Fa.
Th. Goldschmidt, Essen, Ruhr. 5. 8. 07. 12. G. 27 014. Schwefelsäurekammer. Antonio
Gaillard, Barcelona, Spanien; Vertr.: P. Wange⸗ mann,
Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 29. 5. 08.
T. 11127. Verfahren und Vorrichtung Harry Tee, Hopkins u. 29. 3. 06. William
121. zur Reinigung von rohem Steinsalz. Seaforth, Gr. Brit.; Vertr.: E. W
C. 16127. lammrohrkessel
Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 16. 10. 07. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 10.-8-g die Priorität
Nauf Grund der Anmeldung in England vom 17. 10. 06 anerkannt.
13 b. H. 41 210. Wasserumlaufseinrichtung. Hugo Hampel, Troppau, Oesterr.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, Max Seiler u. E. Maemecke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 19. 7. 07. 13db. L. 24 347. Dampfüberhitzer, bestehend aus einzelnen hinter⸗ oder nebeneinander angeordneten Schlangenröhren. H. Lambion, Düsseldorf, Kaiser Wilhelmstr. 50. 24. 5. 07.
M. 32 735. Dampfentöler, bei welchem der Dampf durch eine Anzahl von hintereinander an⸗
geordneten Gittern hindurchströmt. J. B. Michiels,
Brohl a. Rh. 18. 7. 07.
15 b. M. 33 997. Tiegeldruck⸗ und Präge⸗ presse; Zus. z. Pat. 178 07x3. Maschinenfabrik neider Nachf. A. G., Dresden⸗
15g. M. 29 177. Schreibmaschine mit in wage⸗
rechter Ebene kreisförmig gelagerten Typenhebeln.
S München, Rumfordstr. 1 B. 151. B. 48 250. Verfahren, Eisenplatten an
Stelle der Lithographiesteine für Ein⸗ und Mehr⸗ farbendruck geeignet zu machen.
Leopold Böhm jr., Frankfurt a. M., Brönnerstr. 30. 14. 11. 07.
P. 19 937. Verfahren zur Herstellung eines Düngemittels aus Calcium cyanamid. Egidio Pollacei u. Dr. Gino Pollacci, Pavyia, Italien;
Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G.
Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 17. 5. 07. 18c. Sch. 27 367. Blockgleitbahn in Stoß⸗ öfen und ähnlichen Wärmöfen. Paul Schmidt & Desgraz, Technisches Büreau, G. m. b. H., Hannover. 15 3. 07.
20a. Sch. 29 156. Vorrichtung zur Dämpfung der Schwingungen von Schwebehahn⸗Fahrzeugen. Wilbelm Schmitz, Elberfeld, Brillerstr. 79. 21. 12.07. 20b. L. 25 309. Eisenbahnwagen mit durch Taue und Hängesäulen verstärkten Rahmen⸗Längs⸗
“
trägern. Maxime Lambert, Charleroi, Belg.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler xu. E. Maemecke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 17. 12. 07.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
20. 3. dem Unionsvertrage vom 12 —5 —5s die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 3. 8. 07 anerkannt.
29i. E. 13 314. Selbsttätige Regelungsvor⸗ richtung für abwea selnd aus zwei Elektrizitätsquellen verschiedener Spannung zu speisende Stellvorrich⸗ tungen für Weichen, Signale o. dgl. Eisenbahn⸗ signal⸗Bauanstalt Max Jüdel & Co., Akt.⸗ Ges., Braunschweig. 2. 3. 08.
201Il. S. 25 918. Einrichtung zum Unterbrechen des Fahrstroms elektrisch betriebener Fahrzeuge oder Züge beim Loslassen der Fahrkurbel seitens des Führers mittels eines mit der Fahrkurbel verbundenen Schalters; Zus. z. Pat. 191 895. SiemensSchuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 15. 1. 08.
201Il. S. 26 338. Verfahren zum Steuern der Stromabnehmer oder der Hauptschalter eines elektrisch angetriebenen Zuges vom führenden Wagen aus unter Verwendung einer durch den Zug geführten elektrischen Leitung. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 12. 10. 06.
21 b. J. 10 073. Betriebsverfahren für Blei⸗ superoxyd⸗Zinksammler; Zus. z. Anm. J. 10 074. Harry Scott Johnston, Bordeaux, u. Jaques Camille Depret, Paris; Vertr.: R. H. Korn, Pat.⸗ Anw., Friedenau. 12. 7. 07.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
—8—8 dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität auf
Grund der Anmeldung in Frankreich vom 10. 8. 06 anerkannt. 21 b. Sch. 29 709. Elektrischer Sammler. E. Schultz, Duisburg, Mülheimerstr. 146. 26. 8.07. 21c. T. 12 667. Vorrichtung zum gleichzeitigen und wiederholten Ueberziehen einer Mehrzahl von Drähten mit Isoliermasse und Trocknen derselben. Telephon Apparat Fabrik E. Zwietusch & Co., Charlottenburg. 23. 12. 07. 21b. H. 42 812. Verfahren zur Regelung von Wechselstromanlagen. Alexander Heyland, Brüssel; Vertr.: A. Elliot, Dr. M. Lilienfeld u. B. Wasser⸗ mann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 48 3. 2. 08. 21f. H. 43 364. Anordnung zum Schutz von elektrischen Glühkörpern gegen Zerstäubung. Oscar Huldschinsky, Berlin, Matthätkirchstr. 3 a. 8.4 08. 21h. K. 37 135. Elektrische Heizvorrichtung aus sich in kleinen Flächen berührenden Leitern. Georg Kolemine, Madrid; Vertr.: J. Tenenbaum 8 g8 8. Heimann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 22 e. F. 25 062. Verfahren zur Darstellung von Tri⸗ und Tetrahalogenindigo; Zus. z. Anm. F. 24 275. Feheefeabeine vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 29. 2. 08. 23e. W. 28 267. Verfahren zur Herstellung von aktiven Sauerstoff enthaltenden Seifen. P. Beiersdorf & Co., Hamburg. 20. 8. 07. 24l. D. 19 784. Verfabhren zur Verfeuerung von Kohlenstaub. Bedkich Dosek, Tousen b. Brandeis a. E., Böhm.; Vertr.: Paul Rückert, Pat⸗Anw., Gera, Reuß. 18. 3. 08. 321c. C. 16 746. Verfahren, Magnesium und Magnesiumlegierungen abbrandfrei zu schmelzen und zu vergießen. Chemische Fabrik Griesheim⸗ Elektron, Frankfurt a. M. 23. 1. 08. 33c. R. 25 943. Heißluftausblasevorrichtung “ Fa. Erust Reiß, Düsseldorf. 34c. H. 43 783. Scheuertuchhalter. Deutsche Metall⸗Industrie Dresden, Dresden. 30. 5. 08. 34f. S. 26 653. Stock, und Schirmhalter aus einem zu federnden Schleifen geformten Band. Adolf Springe, Neumünster. 14. 5. 08. 34i. W. 28 716. Schubladenführung. Law⸗ rance Horrigan Walker, Muskegon, V. St. A.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. H. Fried, Berlin SW. 61., u. A. Stich, Nürnberg. 8. 11. 07. 34Il. D. 19 670. Kanne für Flüssigkeiten, ins⸗ besondere Petroleum u. dgl. Brennflüsstgkeiten. Fa. H. C. Dehn, Hamburg. 21. 2. 08. 35a. B. 47 613. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen von Schachtverschlüssen an 8 stühlen. Heinrich Bischoff, Zabrze, O.⸗S., Kron⸗ prinzenstr. 126. 10. 9. 07. 35 b. B. 46 432. Steuerung für das Hub⸗ und eeee lektrisch betriebener Hängebahnen. enrather Maschinenfabrik Akt. Ges., Benrath b. Düsseldorf. 16. 5. 07. 37 d. K. 34 996. Gesimshobel mit auswechsel⸗ baren und verstellbaren Messern. Karl König, Rielasingen b. Singen, Baden. 18. 6. 07. 37 d. T. 12 487. Umlegbares Schutzgitter für ü.ees Trenkhorst, Suhlendorf b. Uelzen. 38a. E. 13 256. Laubsäge, deren Handgriff durch eine Stange senkrecht geführt ist. Karl Engel⸗ brecht, Stuttgart, Strohbergstr. 23. 14. 2. 08. 40c. S. 24 752. Verfahren und Vorrichtung zum Reduzieren von Erzen oder Verbindungen solcher Metalle, die bei der Reduktionstemperatur dampf⸗ förmig sind, unter Verwendung eines elektrischen Ofens. Frederick Titeomb Enyder, Oak Park, Ill., V. St. A.; Vertr. Dr. S. Hamburger, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 13. 11. 6. 07. 42i. H. 42 091. Einstellvorrichtung für Metall⸗ thermometer mit zwei aus verschiedenen Metallen
hergestellten Spiralen o. dgl., die im gegebenen Zeit⸗ punkt einen elektrischen Stromkreis schließen. John Hedin, Lidköping, Schweden; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 4. 11. 907.
42i. W. 27 660. Elektrischer Wärmeregler mit Kontaktthermometer. Ernst Waßermann u. Max Lange, Baden⸗Baden. 30. 4. 07.
421. F. 24 658. Meß⸗ und Registriereinrichtung für Apparate zur Ausführung von Gasanalysen. Josef Fehmer, Cöln, Salierring 20. 13. 12. 07. 42 “0o. W. 27 742. Tachometer. Westdeutsche Apparatebau⸗Anstalt Peerboom & Schür⸗ mann, Düsseldorf. 13. 5. 07.
43a. S. 24 477. Maschine zum Drucken und Registrieren von Fahrscheinen verschiedener Art und Gattung und zum selbsttätigen Addieren der Ein⸗ nahmen, bei welcher der Antrieb des Addierwerkes durch Stufenschienen und auf diese wirkende Schlitz⸗ kombinationen erfolgt, deren Längen die einzelnen Ziffern der Preise der mittels der Maschine auszu⸗ gebenden Fahrkarten darstellen. Société Univer⸗ selles des Appareils Controleurs, Paris; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 17. 4. 07.
44a. M. 34 356. Karabinerhaken. Friedrich Morlock u. Heinrich Morlock, Pforzheim, Nagold⸗ straße 19. 21. 2. 08.
46 b. L. 22 504. Regelungs⸗Verfahren und Vor⸗ richtung für Gasmaschinen. Otto Lietzenmayer, München, Elisabethstr. 12. 19. 4. 06.
46ece. D. 16 862. Anlaßvorrichtung für Ex⸗ plosionskraftmaschinen mit Einlassen des Anlaß⸗ gemisches in zwei Zylinder, deren Ventile geschlossen sind. Daimler⸗Motoren⸗Gesellschaft, Unter⸗ türkheim. 21. 3. 06.
46c. K. 32 770. Bienenkorbkühler aus runden Rohren, die auf ihrer ganzen Länge den gleichen Querschnitt besitzen. Gustave Kattwinkel, Paris; Vertr.: H. Nähler, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61.
28. 8. 06.
46c. S. 23 366. Druckluft⸗Anlaßvorrichtung für Viertakt. Explosionskraftmaschinen. Southwark Foundry & Machine Co., Philadelphia; Vertr.: H. Licht u. E. Liebing, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 13. 9. 06.
46 d. R. 26 039. Antrieb für ortsfeste Kraft⸗ maschinen. Max Reichel, Berlin, Neue Winter⸗ feldstr. 46. 16. 3. 08.
47 c. S. 25 700. Bremsbackenantrieb; Zus. z. Pat. 186 604. Siemens⸗Schuckert Werke, G. m. b. H., Berlin. 3. 12. 07.
4 7e. J. 10 020. Schmiervorrichtung für das Räderwerk von schnellaufenden Zentrifugen mit Stirn⸗ räderantrieb für die Trommelspindel. Dr. Johannes Jansen, Leverkusen b. Mülheim a. Rh. 20. 6. 07. 4 7e. R. 22 242. Zentralschmierpumpe. Carl Rosz, Schleswig. 1. 2. 06.
49e. B. 46 958. Mit nachgiebigem Einrück⸗ getriebe versehene Nietmaschine, deren Hammer durch eine mit dem Einrückhebel der Kupplung verbundene 8 1-n ist. Hans Bühler, Eßlingen a. N.
49h. H. 43 224. erfahren zur Herstellung von öö harles Holl, Straßburg i. E., Oberlinstr. 10. 21. 3. 08.
51d. H. 42 421. Einbau einer pneumatischen Spielvorrichtung in Flügel. Ludwig Hupfeld, Akt.⸗Ges, Leipzig. 17. 12. 07.
52 a. R. 25 297. Vorrichtung zur Erzeugung von Ueberwendlichstichen für Rühmaschinen. Edward Richter, New York; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 61. 23. 10. 07.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
20. 3. dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität
auf Grund der e; in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 31. 10. 06 anerkannt.
54g. St. 12 647. Reklamevorrichtung, bei welcher die Reklamekarten nacheinander in sich zurück⸗ kehrenden Führungen einzeln vor eine Schauöffnung ehoben werden. Hobart Marion Stocking, St. Paai Minn., V. St. A.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte r. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 13. 2. 1. 08. 55c. L. 24 861. Kontrolleinrichtung für Papierstoffholländer. Rudolf Lehmann, Hoffnungs⸗ thal, Post Felderhoferbrücke, Siegkr. 11. 9. 07. 57a. H. 42 358. Photographische Kassette mit zwei gleichmäßig gegeneinander beweglichen Längsleisten zur Stützung zwei Plattenkanten. George B. Hall, Yarmouth, Canada; Vertr.: Dr. e Pat.⸗Anw., Berlin SW. 13. 57a. M. 32 009. Apparat zum selbsttätigen Begrenzen des Brandes von Kinematographenbild⸗ bändern, bei dem bei Ausbruch eines Brandes die Auslässe von brandsicheren Filmmagazinen selbsttätig mittels unter Federdruck stehender Klappen ge⸗ schlossen werden. Arcade Mallet, Paris; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin
SW. 11. 6. 4. 07.
59c. P. 19 793. Einkammerige Hebevorrich⸗ tung zum Heben von Flüssigkeiten vermittels eines Druckmittels; Zus. z. Pat. 159 079. Dr. Gottfried Plath, Charloltenburg, Sophienstr. 8 — 17. 13.4.07. 63 b. B. 49 542. Auf Schnee oder Eis gleitendes Fahrzeug mit vorderen drehbaren Kufen und zu den Kufen parallel verschiebbaren Platten. Arthur Albert Borel, Cortaillod, Schweiz; Vertr.: F. A. Hoppen u. R. Fischer, Pat.⸗Anwälte, Berlin
635b5. B. 50 130. Flleischtransportwagen⸗ Hermann Brügge, Hannover, Ludwigstr. 12. 9. 5. 08. 63 b. D. 17 908. Stoßfänger für gefederte Fahrzeuge aller Art. Gustav Diezemann, Hoboken, V. St. A.; Vertr.: Hans Heimann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 31. 12. 06. 63 b. D. 20 044. Abnehmbarer und zusammen⸗ legbarer, aus biegsamem Material bestehender vehmublänger als Verlängerung von Wagenspritz⸗ blechen. Thomas Morris Davies, Llanelly, Wales; Vertr.- C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 16. 5. 08.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 1225-e. die Priorität auf
Grund der Anmeldung in England vom 14. 10. 07 anerkannt.
63 b. H. 42 876. Mit vorderer und hinterer Lenk, und Bremsvorrichtung versehener Rodelschlitten Adolf Hildebrandt, Altenburg S.⸗A. 10. 2. 08. 63 b. H. 43 010. Aus einer Nürnberger Schere bestehender Träger für das Schutzdach von Fahr⸗ zeugen; Zus. z. Pat. 197 296. John Hopper, Fulham, Middlesex; Vertr.: A. Elliot, Dr. M. Lilienfeld u. B. Wassermann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 48. 26. 2. 08. 63 b. L. 25 491. Sicherung für Fahrzeuge jeder Art gegen Diebstahl durch parallel zur Rad⸗ achse gegen die Räder verschiebbare Stangen. Paul Liedtke, Berlin, Kurfürstendamm 9. 28. 1. 08. 63 b. O. 5940. Lenkbarer Rodelschlitten mit zwei untereinander zwangläufig verbundenen Dreh⸗ gestellen. Balthasar Ortner jr., Ergoldsbach b. Landshut. 28. 2. 08. 2 63 b. P. 20 176. Heb⸗ und Stützvorrichtun für Wagenkasten u. dgl. mit Gelenkhebel und Ab stützstange. Arthur James Pack, Brighton, Engl. “ Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61 1
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemä
dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Prioritä
auf Grund der Anmeldung in England vom 1. 11. 06. anerkannt.
63 b. T. 12 174. Zusammenlegbarer Kinder wagen mit abnehmbar am Wagenkorb befestigtem Verdeck und auseinandernehmbarem Untergestell 88 Teudloff, Wien; Vertr.: K. Zeisig u. S. F
els, Pat⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 15. 6. 07. 63 b. St. 12 896. Vorrichtung zur Verhütun des Durchgehens der Pferde. 8
24. 3. 08.
63c. H. 39 103. Hydraulische Uebertragungs vorrichtung für Motorfahrzeuge. Carl Huber, Berlin, Friedrichstr. 16. 31. 10. 06.
63 c. P. 20 601. Universalgelenkartige Kupp⸗ lung, insbesondere für Motorfahrzeuge. The Pullecar Motor Company Limited, Preston, Großbrit. Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte Berlin SW. 11. 21. 10. 07.
63c. V. 6948. Motorfahrzeug mit zwei in der Längsmittelebene hintereinander angeordneten Haupt⸗
rädern und zwei seitlichen Stützrädern auf einer
mittleren Achse. James Newton Vandegrift, hiladelphia; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.⸗ nwälte, Berlin W. 8. 9. 1. 07. 63e. B. 48 274. Federnder Radreifen, dessen Laufreifen aus einzelnen, durch gelenkige Organe mit der Felge verbundenen Platten besteht. Antoine Bonnaz, Lyon; Vertr.: Pat.⸗Anwälte A. Elliot, Dr. .Lilienfeld u. B. Wassermann, Berlin SW. 48. 16. 11. 07. ’. Für diese Anmeldung ist †. 88 Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 17 15. 00 die Priorität in Frankreich vom
63e. B. 49 407. Haltevorrichtung für zwischen 8
auf Grund der Anmeldung 31. 1. 07 anerkannt.
emweeeathes auf der Felge federnd gelagerte ollgummireifen aus den Reifen umgebenden Bügeln. Antonie Bom u. Jacob Lamed, Amsterdam; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat. Anwälte, Berlin SW. 11. 6. 3. 08.
638e. M. 33 227. Vollgummireifen mit zur Erhöhung der Elastizität dienenden umlaufenden Rillen. Charles A. Motz, Akron, V. St. A.; Vertr.: Th. Hauske, Berlin SW. 61. 23. 9. 07.
Für diese Anmeldung “ gemäß dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 26. 9. 06 anerkannt.
63e. M. 33 845. Schutzpanzer für Luftrad⸗ reifen. Salvatore Auteri Marazzani, Palermo; “ B. Alexander⸗Katz, Berlin SW. 13. 65 d. M. 33 666. Vorrichtung zum Steuern von Torpedos im Kreise. Theodor Meifort⸗ Hamburg, Glockengießerwall 6. 19. 11. 07.
65 db. W. 28 200. Selbstfahrender Torpedo. Whitehead & Co. Akt.⸗Ges., Fiume, Ungarn;
Vertr.: O. Siedentopf, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 8
ö97.
68a. S. 25 650. Vorhängeschloß mit einem vom Gehäuse leicht abnehmbaren Gehäusedeckel. EEEIE Königsberg i. Pr., Schützenstr. 2 a. 68b. R. 25 777. Oberlichtfensterverschluß. Paul Regner u. George Fürstenberg, Berlin Unanstitr. 60. 25. 1. 06%. *
— 8
rnst Hermann j Stolle u. Otto Windisch, Langenberg a. d. Elster.