[71¹020] Bereinigte
Elbhiesbaggerei, Kalk- & Mörtelwerke
Artien-Gesellschaft zu Magdeburg. Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu einer außerordentlichen Geuneral⸗ versammlung auf Sonnabend, den 19. De⸗ zember 1908, Nachmittags 4 ½ Uhr, nach Hotel Magdeburger Hof, Magdeburg, Alte Ulrich⸗ straße 4—5, eingeladen. 8 Tagesordnung: 85 Einziger Punkt: 1“] Aenderung des Gesellschaftsvertrages dahin, daß: A. entweder das Grundkapital durch Einziehung der der Gesellschaft gehörigen 112 Aktien (Nr. 195/224, 319/400) auf 638 000 ℳ herabgesetzt wird (§ 5 des Statuts) oder B. die eben bezeichneten 112 Aktien in Vorzugs⸗ aktien umgewandelt werden derart, daß ihnen vom Reingewinn vor dessen Verteilung an die Inhaber der übrigen 638 Aktien (§ 38 Ziffer 4 des Statuts) fünf vom Hundert des eingezahlten Grundkapitals gewährt werden und sie dann nur noch an dem Rest des Reingewinns (§ 38 Ziffer 6 a. a. O.) gleich⸗ berechtigt mit den übrigen Aktien teilnehmen. Diejenigen Herren Aktionäre, welche an dieser Generalversammlung teilzunehmen wünschen, wollen den Besitz ihrer Aktien bis spätestens den 18. De⸗ zember, Nachmittags 6 Uhr, nachweisen bei: 1) dem Kontor der Gesellschaft, Magdeburg, MNiittelstraße 2, oder 2) dem Bankhause Zuckschwerdt & Beuchel, Magdeburg, Spcbiegelbrücke 14, oder 3) der Duisburg⸗Ruhrorter Bank, Duis⸗ böGlurg, oder 4) der Teutschen Nationalbank, Kommandit⸗ esellschaft auf Actien, Depofitenkasse 8 uteln a. d. Weser, oder
8
5) einem Notar oder einer öffentlichen Behörde
8
(6 29 des Statuts). Magdeburg, den 28. November 1908. Der Aufsichtsrat. Dr. jur. Hans Ziegler, Vorsitzender.
70695] Pogtlündische Tüllfabrik, Aktiengesellschaft
Plauen i. V.
In der außerordentlichen Generalversammlung unserer Aktionäre vom 24. November d. J. ist be⸗ schlossen worden, das Grundkapital unserer Ge⸗ sellschaft um nom. ℳ 1 000 000 zu erhöhen und zu dem Zwecke 1000 Stück neue, auf den Inhaber lautende und vom 1. Januar 1909 ab nur mit den eingezahlten Beträgen dividendenberechtigte Aktien über je 1000 ℳ auszugeben.
Die Aktien sind von der Vogtländischen Bank in en mit der Verpflichtung übernommen worden,
e den Inhabern der alten Aktien zum Kurse von 115 % zuzüglich Schlußnotenstempel mit der Maß⸗ gabe anzubieten, daß auf nom. 3000 alte Aktien zwei neue Aktien im Nennwerte von je ℳ 1000 entfallen.
Nachdem der Beschluß der Kapitalserhöhung sowie deren Durchführung in das Handelsregister einge⸗ tragen worden sind, fordern wir hierdurch im Ein⸗ vernehmen mit der Vogtländischen Bank unsere Aktionäre auf, ihr Bezugsrecht auf Grund nach⸗ stehender Bedingungen auszuüben:
1) Die Anmeldungen zum Bezuge werden während
der Ausschlußfrist vom 28. November bis — 15. Dezember d. J. einschließlich bei der Vogtländischen Bank in Plauen in den üblichen Geschäftsstunden entgegengenommen. Auf nom. ℳ 3000,— alte Aktien können zwei neue Aktien im Nennbetrage von je ℳ 1000 bezogen werden.
) Bei Ausübung des Bezuͤgsrechtes sind die alten
Alktien einzureichen; sie werden mit einem E versehen und sofort zurück⸗ eegeben. 4) Zugleich mit der Anmeldung sind 25 % des 8 ennbetrags mit ℳ 250 sowie das Aufgeld von 15 % mit ℳ 150 und der Schlußnotenstempel zu entrichten.
Ueber die geleisteten Zahlungen werden Kassen⸗ quittungen ausgestellt, gegen deren Rückgabe nach geleisteter Vollzahlung die mit dem Reichsstempel versehenen neuen Aktien nebst Gewinnanteil⸗ und Erneuerungsscheinen ausgehändigt werden.
Der An⸗ und Verkauf fehlender oder überschießender Bezugsrechte wird von der Vogtländischen Bank in Plauen vermittelt.
Plauen i. B., den 27. November 1908. Vogtländische Tüllfabrik, Aktiengesellschaft. Der Vorstand.
Max Lesch.
7) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ ggenossenschaftetn.
Keine.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwält
N0709)
Der Rechtsanvalt Otto Guse zu Waren ist heute in der Liste der beim biesigen Landgericht zuge⸗ lassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.
w, 25. November 1908. Der Präsident des Großh. Mecklenb.⸗Schwerinschen Landgerichts: Sohm.
[71031] Zum Familieutage der von Lippa (Lippe)⸗
schen Familienstiftung am 2. Januar k. J.,
4 Uhr Nachmittags, werden die Familienmitglieder
in die Wohnung des Unterzeichneten eingeladen. Tagesorduung: Rechnungslegung und Decharge. Breslau, Ahornallee 12, den 29. November 1908.
Lazar von Lippa,
[70702] Bekanntmachung. ö.“ Zur Rechtsanwaltschaft bei der Kammer für ndelssachen hierselbst sind zugelassen und in die echtsanwaltsliste eingetragen: Dr. jur. Stephan
Emil Hirschfeld und Dr. jur. Karl Theodor Land⸗
wehr in Bremen.
Bremerhaven, den 26. November 1908.
Der der Kammer für Handelssachen:
indemann, Sekretär. V
[70700] Bekanntmachung. In die Liste der bei dem unterzeichneten Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte sind eingetragen: Dr. Stephan Emil Hirschfeld und Bremen Dr. Karl Theodor Landwehr decäütli Hamburg, den 26. Noyember 1908. Das Hanseatische Oberlandesgericht. Klempau, Obersekretär. [70701] Bekanntmachung. 15 In die Liste der bier zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Gerichtsassessor Hermann Augst in Heidenbeim a. Br. eingetragen worden. Heidenheim a. Br., 26 November 1908. Kgl. Württ. Amtsgericht. Landgerichtsrat Wiest.
9) Bankausweise.
Keine.
[71032]
mansa“,
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
1 Bekanntmachung.
Die im Jahre 1908 vorzunehmenden Wahlen der Aeltesten der Kaufmannschaft von Berlin und der Mitglieder der Finanzkommission finden
Freitag, den 11. Dezember 1908,
Sonnabend, den 12. Dezember 1908,
Montag, den 14. je von Vormittags 10 Uhr bis Nachmittags 4 Uhr im Kommissionssitzungszimmer des Börsen⸗ gebäudes, Eingang Burgstraße 25 durch das Vestibül rechts, eine Treppe hoch, statt.
Berlin, den 23. November 1908.
Die Aeltesten der Kaufmannschaft
von Berlin. Weigert.
[69984]
Kaempf. [70694]
Die Berliner Orchestrion⸗Fabrik Frauz Hanke & Co., Gesellschaft mit beschränkter Haftung, in Berlin, Chausseestraße 88, ist auf⸗ elöst und befindet sich in Liquidation.
esschäft ist auf die Firma Berliner Orchestrion⸗Fabrik Hanke in Berlin, Chausseestraße 88, über⸗ Die Gläubiger der Gesellschaft werden iermit von den unterzeichneten Liquidatoren aufge⸗ fordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.
Berlin, den 26. November 1908. —
Die Liquidatoren: 8 Franz Hanke.
Franz giganßen.
V. Antra VI. Verschiedenes.
Dezember 1908, .““
70035 ’ 28
Das gottlieb Kleb
[69329]
Heinrich Geh.
Regierungsrat, I. Kurator.
Einladung zu der am Mittwoch, den 9. De⸗ zember d. J., Nachmittags 3 Uhr, im Lokale des Herrn F. Kirchmann, „Gesellschaftshaus Ger⸗ Bürgerstraße 2, hierselbst, diesjährigen ordentlichen Generalversammlung. Tagesordnung:
I. Jahresbericht und Bilanorlage 1907/08; “ II. Dechargeerteilung für Direktion und Aufsichtsrat; “ III. Gewinnverteilung; IV. Wahl eines Aufsichtsratsmitglieds; mehrerer Mitglieder wegen Verzinsung verbleibender Rückstände auf Bier;
Haunnover, den 25. November 190g.
Germania⸗Brauerei
Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
J. Katz. A. Backhaus.
Firma: Badische Verlagsanstalt Gesell⸗ schaft mit beschräukter Haftung in Mannheim hat ihre Auflösung beschlossen. zum Handelsregister des Gr. Amtsgerichts Mann⸗ heim eingetragen. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurch gemäß § 65 des Gesetzes, betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, aufge⸗ fordert, sich zu melden. Mannheim, den 25. November 1908. Die Liquidatoren:
sattel. Louis Jakobi.
Zwecks Umwandlung in die Firma „Gewerkschaft Gundersheim, mit dem Sitz in Gotha“, meldet die Gundersheimer Kalkstein Industrie G. m. b. H. iu Worms die Liquidation an. Liquidator ist der Geschäftsführer genannter Firma, Herr Julius Mergell zu Worms, bestimmt.
stattfindenden
Der Beschluß ist
Zum
s71032]
Wir berufen die Mitglieder der
Landwirtscha
Dienstag,
stlichen Beamten⸗
den 15.
Vereinigu
auf 3 Dezember 1908, Nachm. 1 Uhr,
Haus zu Danzig, Holzmarkt, zu einer Generalversammlung ein.
Vereinsangelegenheiten.
Tagesordnung:
Der Aufsichtsrat.
[70664] Aktiva.
Utensilienkonto
— Abschreibung..
Warenkonto Debitorenkonto Kassakonto Sparkassenkonto
Depot für Frachtenstundung
Soll.
An Amortisationskonto
„ Zinsenkonto: 6 % a. ℳ 5000, — . 7 ½¼½ % a. ℳ 37 438,15
an Konsumenten... 8
„ Tantiemen an Vorstand ꝛc..
8. ividendenkonto:
Waaren⸗ & Spar⸗Verein, Alf.
Bilanz ver 31. Oktaber 1908.
ℳ 2₰
360/95
10 042 94 785 29 289 60
2 512 55 466 4:
11577S
Stammeinlage.. Reservefondskonto. Kreditorenkonto.. Spareinlagenkonto. Zinsenkonto
ℳ ₰ bees 63 70% Per Warenko 300—-]„.„
2 807 855 1 030 34
4 251 89
Alf a. d. Mosel, den 14. November 1908.
Johann Georg Lanz. Josef Broh
güine page Süfh
“*“ .“
Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
e““ Gewinn⸗ und Verlustkonto per 31. Oktober 1908.
218-AI
Zinsenkonto
aaren⸗& Spar⸗Verein, Alf. Gesellschaft mit beschränkter
J.
““
2
2 542 1 895' 831 43]4
4 144
14 85778 Haben.
ℳ 2 4 2085
[70710] Die Grund und Boden Immobiliengesell be iüntier Zefns sür aafarlsn. —elschoft mit Die Gläubiger der Gesellschaft werden gefordert, sich bel derselben zu melden. Grund und Boden Immobiliengesellschaft 8 mit beschränkter Haftung. Sydow, Liquidator.
auf⸗
— Die Berliner Grundstücks⸗Gesellschaft West mit
beschränkter Haftung ist aufgelöst.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden gefordert, sich bei derselben zu melden. Berliner Grundstücks⸗Gesellschaft West mit beschräukter Haftung. Sydow, Liquidator.
auf⸗
Die Immobilien⸗Gesellschaft Berlin und Vororte 8 mit beschränkter Haftung ist auf⸗ gelöst.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich bei derselben zu melden. Immobilien⸗Gesellschaft Berlin und Vororte
Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Sydomw, Liquidator. [69641]
Die unterzeichnete Firma ist in Liquidation ge⸗ treten, und werden die Gläubiger aufgefordert, zu melden. Aders, Arnold 4& Oehmchen G. m. b. H. Elberfeld ⸗Sonnborn. Der Liquidator: Alfred Aders.
[68917]
Die Automobil⸗Gesellschaft m. b. H. Stutt⸗
gart in Stuttgart hat sich aufgelöst. Gläubiger
der Gefellschaft werden aufgefordert, sich zu melden. Der Liquidator: P. Reisser.
[68898]
Durch Gesellschaftsbeschluß ist die Vereinigte Cöln⸗ Florentiner Werkstätten für Plastische Kunst G. m. b. H., Cöln⸗Lindenthal, in Liqui⸗ dation getreten. Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei dem unterzeichneten Liquidator zu melden.
Cöln, den 12. November 1908.
Wilh. Jagdfeld, Cöln⸗Lindenthal, Kringsweg 3. [68139]
Auf Grund des § 65 des Gesetzes, betr. die Ge⸗ sellschaften mit beschränkter Haftung, vom 20. April 1892 mache ich hiermit bekannt, daß die Lichten⸗ rader Bau⸗ und Terrain Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung zu Berlin aufgelöst und in Liquidation getreten ist. Zugleich fordere ich die
Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei derselben
zu melden. Der Liquidator: Carl Heydtmann, Kaufmann, Charlottenburg, Mommsenstraße 46.
Verkehrs⸗und Lombardbank . m. . 9.
in Liquidation in Leipzig.
Die Firma Verkehrs⸗ und Lombardbank G. m. b. H. in Leipzig ist zafolge Beschlusses der Generalversamm⸗ lung der Gesellschafter vom 2. April 1908 aufgelöst worden. Moritz Theodor Oskar Tröge ist nicht mehr Geschäftsführer. Der Rechtsanwalt Dr. A. Richter in Leipztg ist Liquidator. Die Eintragung auf Blatt 13 205 des Handelsregisters des Königlichen Amtsgerichts Leipzig ist unter dem 24. Junt 1908 erfolgt. Der unterzeichnete Liquidator macht dies gemäß § 65 Abs. 2 des Reichsges. betr. d. Ges m. beschr. Haft. i. d. Fass. d. Bekanntmachung v. 20. 5. 98 biermit bekannt und fordert die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei ihr zu melden.
Leipzig, den 14. November 1908.
Verkehrs⸗ und Lombardbank G. m. b. H.
in Liquidation. [67044] Dr. Richter.
Die Gläubiger der aufgelösten Gesell⸗ schaft „Bohrgesellschaft Eicklingen“ Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung, werden aufgefordert, sich zu melden. 8 Wilmersdorf, Ringbahnstr. 22, den 25. No⸗ vember 1908. [70033] dolf Pötter, Liquidator.
Deutschen Reich angehörige Kunstmaler ohne Unterschied des Religionsbekenntnisses, die sich ohne
ihr Verschulden, insbesondere durch Alter oder Krankheit, in hilfsbedürftiger Lage befinden. In erster Linie sollen berücksichtigt werden solche deutsche Kunstmaler, die in Dresden, München und Rom leben
oder gelebt haben.
. Kuinstmalerinnen sind vom Genusse der Stiftung ausgeschlossen. 6 Soweit der Abwurf des Stiftungsvermögens durch obenbezeichnete Unte
Knaben bis
zum vollendeten sechzehnten,
gewährt werden. Vorschläge zu Unterstützungen können insbesondere machen die Direktionen von Kunst⸗ a kademien in Gemeinschaft mit den Vorständen von Künstlervereinen sowie der Vorstand
des Deutschen Künstlervereins in Rom.
für Mädchen bis zum siebenzehnten Lebensjahre Unterstützungen
5
““ tzungen nicht aufge
hausen unter Beifügung von Bescheinigungen von Behörden über Reichsangehörigkeit und Vermögens⸗
von öffentlichen Heirats⸗ und Geburtsurkunden einzureichen.
verhältnisse, möglichst von Gutachten von Akademien und Künstlervereinen, ferner für Witwen und Waisen
.“ vb—““]; utschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
“
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eif
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin ürn V
lbstabholer auch dur Selbstachelgras, Sme Wirteimnmeh e
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche R
die Königliche 1 Reichsanzeigers und Königlich Preußis e 8
Güterrechts⸗, Vereins⸗, enbahnen enthalten sind,
Berlin, Montag, den 30. November
G chafts⸗, Seeflenschafts
em besonderen
1908.
„ und — der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen, Zlatt unter dem Titel
Reich. (Nr. 282 A.)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Bezugspreis
etragt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr.
— Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
eich“ werden heute die Nru. 282 A., 282 B., 282C. und 282 D. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 3 “ Za. K. 38 011. Für Uniform⸗ und ähnliche Kleiderkragen bestimmter Leinwandkragen mit Ein⸗ richtung zum Festhalten der Krawatte oder Hals⸗ binde. Friedrich Kitka, Rzeszow, Galizien; Vertr.: A. Elliot, Dr. M. Liltenfeld u. B. Wassermann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 48. 26. 6. 08. 3 5b. C. 16 124. Hutbefestiger mit seitlichen Kämmen. James Manly Calhoun, Omega, Nebraska, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗ Anw, Aachen. 15. 10. 07. 1 3 b. R. 26 218. Am Stiefelabsatz zu befestigen⸗ der Beinkleidschoner. Eugen Richter, Annaberger⸗ straße 51, u. Albin Vogel, Blankenauerstr. 31, Chemnitz. 18. 4. 08. 4a. E. 13 214. Vorrichtung zum Aufhängen der Glühkörper bei Gasglühlichtwaggonlampen. Ehrich & Graetz, Berlin. 7. 9. 07. 4a. M. 32 390. Spiritusheizlampe, bei welcher der Dochthalter und die Löschkappe lösbar mit dem Brennstoffbebälter verbunden sind. Gebr. Mechnig, Berlin. 3. 6. 07. 4f. M. 31 400. Halter für ringförmige Gas⸗ lühlichtstrümpfe. Blagoje Miliwojewitsch, Berlin, ee EEöö 1 5d. B. 49 460. Schutzvorrichtung für Krümmer von Spülversatzleitungen gegen die Freifallwirkung der Spülversatzmassen, insbesondere großer Steine. Karl Bednorz. Roodzin⸗Schoppinitz. 12. 3. 08. 5 b. C. 16 614. Verfahren und Einrichtung zur Beseitigung der Kohlenstaubablagerungen in Stein⸗ kohlengruben. William Clifford, Jeanette, Penns., V. St. A.; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat. Anw, Berlin SW. 13. 26. 3. 08. 6f. H. 41 848. Verfahren zum Entpichen, Be⸗ pichen und Ausblasen von Fässern. Hoz & Kempter, Konstanz, Baden 4. 10. 97. . 6f. H. 44 093. Quecksilberspundapparat. Erwin Heß, Kulmbach. 9. 7. 08. 7 b. E. 11 561. Vorrichtung zur Bildung der Drahtösen für Oesenknöpfe aus plastischer Masse. Caspar Engels, Barmen, Lenneperstr. 35. Sb. G. 26 536. Stampfkalander. Harry Gray, James Arthur Keuyon, Rawtenstall, u. John Woolley Sykes, Broadbottom, Engl.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin WW111.3. 08.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 17 2. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in England vom 27. 4. 07 anerkannt.
Sb. H. 44 033. Seeneesensh. mi zuführung. Hermann Hammelrath, Cöln⸗ tbal. 1. 7. 08. 8
sk. B. 48 058. Mit einem wasserundurchlässigen Stoff getränktes Schweißblatt aus Gewebe. Dr. Wilhelm Braun. Feuerbach b. Stuttgart. 26. 10. 07. 12a. C. 15 522. Verfahren zur fraktionierten Kondensation von Dämpfen durch Kühlung der Dampfgemische mittels siedender Kühlflüssiskeiten.
Luft⸗ inden⸗
Oesterreichische Chemische Werke A., G. u. 8
Dr. Leo Löwenstein, Wien; Vertr.: Fr. Meffert 5 P Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 20. 3. 07.
12 k. T. 12 352. Verfahren zur Herstellung von reinem Cyannatrium aus rohen 322 Dr. J. Tcherniac, London; Vertr.: Dr. L. Wenghöffer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 21. 8. 07
121. M. 31 938. und andere Salze. 1b e. zu Magdeburg, Magdeburg⸗Buckau. 121. M. 32 400. Verfahren zum Verdampfen von Endlaugen der Kalisalzfabrikation. Dr. H. Mehner, Invalidenstr. 44, u. Carl Plock, Kurfürsten⸗ damm 239, Berlin. 31. 7. 05.
121. W. 27 418. Verfahren zur Behandlung lithiumhaltiger Erze, insbesondere lithiumhaltiger Silikate. Walter Ernest Wadman, Bayonne, New Jersey, V St. A.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 19. 3. 07.
12 /. S. 25 646. Verfahren zur Darstellung von Eisensalzen der Arsenweinsäure und der Arsen⸗ sitronensäure. Dr. Carl Sorger, Frankfurt a. M., Wittelsbacher Allee 74. 22. 11. 07.
13 b. B. 8007. Selbsttätige Speisevorrichtung für Dampfkessel. W. Voß, Hannover, Haltenhoff⸗ straße 14. 26. 8. 08. 2
14f. G. 27 110. Ausklinksteuerung für schnell⸗ laufende Dampfmaschinen. Gardier frères, Dison⸗ Verviers, Belg.; Vertr.: G. Dedreux u. A. Weick⸗ mann, Pat.⸗Anwälte, München. 15. 6. 08. 14h. R. 24 669. Verfahren und Vorrichtung
zur Regelung einer Verbundmaschine mit Heizdampf⸗
entnahme aus dem Aufnehmer. Emil Riegelmann, Augsburg, Völckstr. 30. 15. 6. 07. 15a. L. 24 228. Vorrichtung zum Abschließen
8. 07. Deckgesäß für Chlorkalium Maschinenfabrik Buckau,
der Gießform für Letterngieß⸗ und ⸗Setzmaschinen. Lanston Monotype Corporation Limited, London; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 24. 4. 07. 15a. L. 24 418. Matrizensetz⸗ und Zeilengieß⸗ vorrichtung. The Ludlow Company, Cleveland, Ohio, V. St. A.; Vertr.: E. v. Nießen, Pat⸗Anw., Berlin W. 15. 8. 6. 07. 1 15e. B. 51 018. Falzmaschine mit selbst⸗ tätiger, durch Förderwalzen bewirkter Bogenzuführung. Gebrüder Brehmer, Leipzig⸗Plagwitz. 8. 8. 08. 15e. D. 19 334. Vorrichtung zum selbst⸗ tätigen Einführen einzelner Schriftstücke in Kopier⸗ maschinen oder Bogen in Druckpressen u. dgl. Deutsche Maschinen⸗Vertriebs⸗Gesellschaft m. b. H., Berlin. 7. 12. 07. 2 15g. S. 27 253. Pneumatische Schreibmaschine mit ständig sich drehendem Typenrade. Max Soblik, Düsseldorf, Hansa⸗Haus. 17. 8. 08. 18a. P. 21 381. Verfahren zum Speisen von Winderhitzern mit vorgewärmtem Gebläsewinde. Jos. Prégardien, G. m. b. H., Cöln. 18. 4. 08. 19a. M. 31 681. Nagel, insbesondere zum Befestigen von Eisenbahnschienen auf Schwellen. Walter Edward George Mortimore, Gosport, Hampfhire, Engl.; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 22. 2. 07.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14 15. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 23., 2. 06 anerkannt.
20f. K. 38 056. Luftpumpe für Luftbremsen an Eisenbahnfahrzeugen. Knorr⸗Bremse G. m. b. H., Berlin⸗Boxhagen. 2. 7. 08. 20f. L. 25 189. Bremsvorrichtung für Eisen⸗ bahnwagen. Franz Langer, Vegesack b. Bremen.
23. 11. 07.
20i. B. 46 129. Sicherheitsschaltung für elek⸗ trische Stellwerke. Rudolf Zwack, Nassen hausen, Lorenz Kottmair, München, Hirtenstr 24, Max Fels, Augsburg, Maxpl. 109, u. B. Bomborn, Berlin, Gitschinerstr. 2. 17. 4. 07.
29i. P. 21 048. Straßenbahnweiche. Occar Paasche, Bochum, Kaiserring 27. 3. 2. 08.
20i. Sch. 29 725. Druckluftstellwerk mit elek⸗ trischer Rückmeldung. Scheidt & Bachmann, M.⸗Gladbach. 17. 3. 08.
20 k. A. 15 565. Verfahren zur Montage elek⸗ trischer Kettenoberleitungen für Bahnen, deren Trag⸗ draht oberhalb der Querstützen (Ausleger, Quer⸗ drähte) von Isolatoren getragen wird. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 4. 2. 07. 20 k. M. 34 287. Einrichtung zum Aufhängen des Fahrdrahtes elektrischer Bahnen, bei welcher der Fahrdraht mittels einer Stange gehalten wird. Joseph Mayer, Rutherford, V. St. A.; Vertr.: C. Gronert, W. Zimmermann u. R. Heering, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 13. 2. 08.
21 a. B. 49 850. Einrichtung zum selbst⸗ tätigen Anschluß eines Arbeitsplatzes in einem Fern⸗ sprechamt an eine freie Dienstleitung. Paul Block, Düsseldorf, Herderstr. 15. 15. 4. 08.
21 a. M. 33 762. Schaltungsanordnung für Telephontransformatoren undandere elektromagnetische Apparate, die von Strömen gespeist werden, deren wechselnde Stärke der Wirkung eines Mikrophons oder eines anderen den Strom ändernden Apparates unterliegt. Oskar Mietens, Alexander Kusnetzoff xu. Roman Trechcinski, St. Petersburg; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 3. 12. 07. 21b. H. 39 870. Primär⸗Element. Hendrik Ponnge Piete Huizer, ½˙¶Gravenhage, Holl.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 13. 7. 2. 07. 5 215b. K. 38 052. Elektrode für galvanische Elemente aus Bleisuperoxyd mit darin eingebetteten, nicht angreifbaren Leitern in Drahtform. Ferdinand Krieger, Berlin, Rathenowerstr. 62. 6. 6. 08. 21 d. A. 15 665. Regelung von Wechselstrom⸗ Kommutatormaschinen mit Läufererregung; Zus. 1. Pat. 153 730. Allgemeine Elektricitäts Gesell⸗ schaft, Berlin. 2. 5. 08.
21 d. A. 16 170. Verfahren zum Betriebe von Wechselstromkollektormotoren, welche im Lauf Reihen⸗ schlußcharakteristik besitzen. Allgemeine Elektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 14. 9. 08.
21d. C. 16 667. Feldmagnet mit abnehmbaren Polschuhen. Cushman Electrie Company, Concord, V. St. A; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 9. 4. 08. 21b. F. 22 240. Einrichtung zur Verminde⸗ rung der Funkenbildung und Verbesserung der Phasen⸗ kompensierung bei Wechselstrom⸗Kommutator⸗ maschiren. Felten & Guilleaume⸗Lahmeyer⸗ werke A.⸗G., Frankfurt a. M. 10. 9. 06.
21d. F. 22 279. Einrichtung zur Verminde⸗ rung der Funkenbildung und Verbesserung der Phasen⸗ kompensierung bei Wechselstrom⸗Kommutator⸗ maschinen; Lal. z. Anm. F. 22 240. Felten 4& Guilleaume⸗Lahmeyerwerke A.⸗G., Frankfurt a. M. 18. 9. 06. 3 21 b. F. 22 397. Einrichtung zur Verminde⸗ rung der Funkenbildung und Verbesserung der Phasen⸗ kompensierung bei mehrpoligen Wechselstrom ⸗Kom⸗ mutatormaschinen; Zus. 3. Anm. F. 22 279. Felten & Guilleaume⸗Lahmeyerwerke A.⸗G., Frank⸗ furt a. M. 13. 10. 06. 21 d. F. 22 950. Verfahren zur Verminde⸗ rung von Funkenbildung und Verbesserung der Phasen⸗ kompensierung Wechselstrom⸗Kommutator⸗
Maschinen; Zus. 1. Anm. F. 22 240. Felten &
Guilleaume 8 “ A.⸗G., Frankfurt
M. 189. 82 Gleichstrommaschine für
6. 21 d. F. 24 300. wechselnde Drehrichtung, deren Hauptspannung durch
ein im Anker erzeugtes Querfeld hervorgerufen wird. Clarence Feldmann, Delft; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 7. 10. 07. 21f. R. 25 674. Versfahren zur Herstellun von Glühfäden; Zus. z. Anm. R. 25 359. Ernst strat, Göttingen. 6. 1. 08. 8 21s. T. 12 350. Zündvorrichtung für Bogen⸗ lampen mit parallelen Kohlen. Dagobert Timar * ZBen Dreger, Berlin, Friedrichstr. 16. 21f. T. 12 598. Hochspannungslampe; Zus. z. Pat. 204 002. Dagobert Timar u. Karl von Dreger, Berlin, Belle⸗Alliancestr. 92. 16. 5. 07. 21g. F. 25 224. Vorrichtung zum Umformen elektrischer Ströme, bestehend aus einem Trans⸗ formator und einem denselben mit wechselndem Gleich⸗ strom speisenden selbsttätigen Umschalter. Erwin Falkenthal, Berlin, Urbanstr. 6. 25. 3. 08. 21h. St. 12 539. Verfahren zum Schweißen mittels des elektrischen Lichtbogens. Dr. Straßer, Charlottenburg, Kantstr. 34. 13. 11. 07. 22g. L. 26 552. Bindemittel für Künstler⸗ farben; Zus. z. Pat. 187 211. Karl Lupus, München, Bauerstr. 16. 11. 8. 08. 23a. K. 32 490. Verfahren pflanzlichen Oelen die Eigenschaften tierischer Oele zu verleihen. Auguste van de Kerckhove, Forest b. Brüssel, Belg.; Vertr: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 16. 7. (6. 24a. W. 28 827. Rauchverzehrende Feuerung mit in den Seitenwänden und der Feuerbrücke ein⸗ gebauten, zur Dampf⸗ und Luftzuführung sowie zur Absaugung der Gase aus dem vorderen Teil des Feuerraumes dienenden Kanälen. Judson Gustin Wall, New York; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 30. 11.07. 2Ah. E. 13 146. Beschickungsvorrichtung für Kesselfeuerungen mit pendelnd usgehänaser Wurf⸗ schaufel. John H. Eickershoff, Crefeld, Cornelius⸗ straße 37. 2. 1. 08. 3 24h. M. 34 149. Beschickungsvorrichtung fler Wanderrost⸗Feuerungen mit je einem Drehschieber zur Regelung der Brennstoffzuführung aus dem Brennstofftrichter und der Schichthöhe auf dem Rost. rngan Humboldt, Kalk b. Cöln.
25 b. K. 38 802. Flechtmaschine zur Herstellung von Litzen mit aufeinanderliegenden und verbundenen Kanten. Fa. Gustav Krenzler, Barmen⸗Unter⸗ barmen. 26. 9. 08. 28 b. K. 37 949. Vorrichtung zum Strecken von Rindshäuten, Lederriemen u. dgl. Karl Kuchler, Passau. 19. 6. 08. 8
30 5b. E. 13 799. Känstlicher Zahn für Zahn⸗ brücken; Zus. z. Anm. E. 12 987. Dr. Frederic B. Eggler, Göppingen. 17. 8. 08. . 30 b. K. 37 356. Saugkammer für künstliche Gebisse und Verfahren zur Herstellung derselben. Josef Kneer, Bunzlau, Schl. 13. 4. 0ö9. 30 d. B. 50 520. Hrinhalter für bettlägerige Josef Böninger, Cöln, Weidenbach 9. 30d. H. 43 323. Biegsames und aufrollbares auf Leinen o. dgl. aufgeleimtes Holzbrettchen, ins⸗ besondere für Verbandzwecke. Reinhard Häufle jr., Wolfach i. Baden. 2. 4. 08. 1 30 db. H. 43 347. Beschlnt⸗Borrichtang für die Harnröhre zum Einschließen von heilenden Flüssigkeiten o. dgl. Dr. Emil Hartmann, Stutt⸗ gart, Eberhardtstr. 2. 6. 4. 08. 30f. S. 25 451. Taktgeber für Atemgymnastik. M. Sigalin, Warschau; Vertr.: Richard Horwitz, Rechtsanw, Berlin N. 4. 18. 10. 07.
30f. S. 25 964. Badewanne mit Vorrichtung zur Herstellung hydrotherapeutischer Güsse. Alois Fr. Ser Enyi, Berlin, Wilhelmstr. 46. 22.1.08. 31 b. V. 7627. Kernformmaschine mit längs⸗ geteilter Kernbüchse und Ausstoßkolben. Vereinigte Schmirgel⸗ und Maschinen⸗Fabriken Akt.⸗ Ges., vormals S. Oppenheim & Co. und Schlesinger & Co., Hannover⸗Hainholz. 18. 1. 08. 31 c. V. 7781. Verfahren zur Herstellung von Modellplatten. Vereinigte Schmirgel⸗ und Maschinen⸗Fabriken, Akt.⸗Ges. vormals S. Oppenheim & Co. u. Schlesinger & Co., Hannover⸗Hainholz. 18. 4. 08.
33a. F. 24 117. Schirm mit verkürzten Stre⸗ ben, langer geschlitzter Schieberhülse und . feder. Adolf Friedlaender, Frankfurt a. d. Elbestr. 53. 5. 9. 07.
33d. S. 24 762. Tragvorrichtung für Tor⸗ nister. Société Civile des Brevets pour saes de Soldats et d’'Alpinistes, Lyon; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 12. 6. 07. 34 b. V. 7798. Schneidemaschine für hauswirt⸗
schaftliche Zwecke. Adolf Väßin, Freiburg i. B.,
Zähringerstr. 80. 27. 4. 08.
34e. Sch. 29 493. Vorrichtung zum selbst.⸗ tätigen Heben und Senken von Rollvorhängen. Paul Brostowski, Königin⸗Allee 28, Robert Siebert, Sackheim 37, Hermann Schlaefer, Luisen⸗Allee 33, Königsberg i. Pr. 12. 2. 08.
34e. V. 7596. Vorrichtung zum Bewegen von Vorhängen. Wilhelm Vogt, Freiburg i. B., Tal⸗ straße 90. 6. 1. 08. 34. T. 12 204. Zahnstocherbehälter, bei dem die durch Federwirkung gegen den Ausgabeschlitz ge⸗ drängten Hölzer einzeln mittels eines Schiebers aus⸗ gestoßen werden. Albert Trettler, Hamburg, Land⸗ wehr 15. 26. 6. 07. “ 1 1
Ketterer, Furtwangen i. Bad.
34i. B. 50 163. In verschiedenen Schräglagen einstellkarer Leseständer; Zus. z. Pat. 189 540. “ Baldus & Co., G. m. b. H., Cöln. 35a. W. 29 505. Sicherheitsvorrichtung bei elektrischen Auffügen. August Wenzlaff, Berlin, Oranienstr. 189. 28. 3. 08.
35 b. B. 48 920. Vorrichtung zum Aufnehmen und Fortschaffen aufrecht stehender Bleche. Ben⸗ rather Maschinenfabrik, Akt.⸗Ges., Benrath
b. Düsseldorf. 23. 1. 08.
35 b. B. 49 429. Kran mit ausschiebbarem Ausleger; Zus. z. Pat. 193 294. Adolf Bleichert & Co., Leipzig⸗Gohlis. 9. 3. 08.
38a. A. 15 791. Einrichtung an doppelt be⸗ leisteten Gattersägen. Altena & Neukirchen, Remscheid⸗Vieringhausen. 1. 6. 08. 38a. H. 41 676. Zusammenlegbare Oerter⸗ säge, bei welcher das Sägeblatt mittels Stifte dreh⸗ bar mit den Querstegen verbunden ist, in deren Schlitzen das Blatt im zusammengelegten Zustande
des Gestells ruht. Joseph Hoff, Schwarzenholz.
11 H. 0F.
38h. B. 45 380. Verfahren zum Imprägnieren von Hölzern. Maurice Boucherie, Paris; Vertr.: G. Fude u. F. Bornhagen, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 2. 2. 07.
42g. D. 18 008. Einrichtung zum Synchron⸗ betrieb von stetig umlaufenden Kinematographen und Sprechmaschinen. Alfred Dus kes, Berlin, Friedrichstr. 46. 22. 1. 07.
42g. J. 10 57 7. Vorrichtung zur Ueberwachung des Gleichlaufs von Sprechmaschinen und photo⸗ graphischen Serienapparaten. Internationale Kinematographen⸗ und Licht⸗Effekt⸗G. m. b. H., Berlin. 10. 3. (8.
42g. S. 26 577. Geschwindigkeitsanzeiger für Sprechmaschinen. Paul Sacerdote, Paris; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61.
2. 5. 08. 42h. L. 25 712. Mikrotom. E. Leitz, Optische Werke, Wetzlar. 7. 3. 08.
mit durch
43a. N. 9095. Registrierkasse
Federn angetriebenen gezahnten Organen, von deren —
Einstellung die Weiterschaltung des Addierwerks abhängt. National Registrier Kassen Gesell⸗ schaft m. b. H., Berlin. 18. 5. 07.
43b. K. 38 467. Geldeinwurf für Selbstver⸗ käufer, bei dem der mit einer Führungshahn ver⸗ sehene Geldeinwurfkanal “ I Os kar 45a. B. 47 649. Maschine zum Behacken und Vereinzeln der Rüben. Karl Battista, Kolin, Böhmen; Vertr.: Dr. Waldeck, Rechtsanwalt, Berlin W. 8. 14. 9. 07.
45a. Z. 5719. Pflug mit rotierendem Streich⸗ blech. Eduard Zwingmann, Bösekendorf b. Duder⸗ stadt, Kr. Worbis. 6. 4. 08.
45 b. F. 23 807. Düngerstreumaschine mit in einer Mulde liegender Streuwalze. Carl Florstedt,
Wandsbek. 12. 7. 07. Rotierendes Aushebewerkzeug
45c. L. 25 020. Au für Kartoffelerntemaschinen. “ Ludloff,
Berlin, Uferstr. 6 a. 19. 10. 07. 8 45c. L. 26 100. Vorrichtung zum Köpfen von Rüben mittels der Kopfform entsprechend schräg ge⸗ führter Messer. August Lampe. Neu⸗Wilhelmshof b. Heinrichsdorf i. Pomm. 21. 5. 08. 45c. M. 34 948. Dengelmaschine. Hiram⸗ Werke für Feinmechanik & Maschinenbau G. m. b. H., Stuttgart, u. Constantin Hof⸗ stetter, Stuttgart, Lederstr. 2. 5. 5. 08. 1 45f. W. 29 553. Baumhalter. Franz Gustav Wollner, Plauen i. V., Dobenaustr. 30/32. 6. 4. 08. 45g. D. 19 716. Einsatz für Schleuder⸗ trommeln, welcher aus aufrecht stehenden gekrümmten 83 besteht. Dierks & Möllmann, Osnabrück. 45g. H. 39 697. Einsatz für Milchschleudern, der aus aufeinander liegenden, durch Zwischenlagen o. dgl. in einen bestimmten Abstand von einander gehaltenen Tellern besteht. Carl Didrik Hellström, Belgviken, Schweden; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berli SW. 61. 45g. K. 36 951. Presse für Käse o. dgl., b der eine verschiedene Belastung der Preßplatte durch Gewichtshebel bewirkt wird. Martin Kössel, Immen⸗ stadt i. bayr. Allgäu. 25. 2. 08.
45k. C. 16 781. Raubzeugfalle, inzbesondere
für Krähen u. dgl., mit durch Belastung einer Sitz⸗
selbsttätig sich auslösendem Bolzenschu Rudolf Commichau, Magdeburg⸗S., Braun⸗ schweigerstr. 98. .5. 06.
45k. R. 26 564. Vorrichtung zum Schutz gegen Verunreinigung durch Hunde mittels in — untergebrachter riechender Stoffe; Zus. z. Pat. 176 782. Oskar Rößling, Gr. Lichterfelde, Fer⸗ dinandstr. 26, u. Paul Knop, Berlin, Stettiner⸗ straße 21. 22. 6. 08.
46c. B. 47 567. Verfahren und Vorrichtung zum Anlassen für mehrzylindrige Explosionc kraft⸗ maschinen. Fa. Robert Bosch, Stuttgart. 5. 9. 07. 46c. W. 27 948. Kolben für Verbrennungs⸗ kraftmaschinen. Dr. Ing. Carl Weidmann, Aachen, Goethestr. 11. 20. 6. 07.
46d. B. 44 196. Gasturbine mit einem kon⸗ zentrisch zum Laufrade angeordneten, hin⸗ und her⸗ gehenden Verdichtungskolben. Rudolf Bartholo⸗ mäus, Dresden, Reißigerstr. 66. 25. 9. 06. 47a. R. 24 574. Schutzvorrichtung für Ma⸗ schinen mit in einem durch einen Decke verschließ⸗
stange
15. 1. 07. 8
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