Wilhelmsbau⸗Aktien⸗Gesellschaft [78793] Stuttgart.
Wir laden hiermit unsere Herren Aktionäre zu der
am Mittwoch, den 13. Januar 1909, V.⸗M. 11 Uhr, im Sitzungszimmer des Herrn Fabri⸗ kanten Robert Bosch in Stuttgart, Hoppenlaustr. 13 I,
Bergbau⸗-Aktien⸗Gesellschaft Massen. Zinsenzahlung. . Die Einlösung des Ziusscheins Nr. 25 Reihe 2 unserer 4 %igen Teilschuldverschreibungen er⸗ folgt mit ℳ 20,— pro Stück vom 2. Januar 1909 ab durch
[78464] Bekaunntmachung. “ In der Liste der beim hiesigen Amtsgericht zu⸗ elassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. ohannes Schmidt — Nr. 18 der Liste — gelöscht worden. Magdeburg, den 21. Dezember 1908 Löntaliches Amtsgericht. [78727]
Bekanntmachung.
[78461] Terpentin G. m. b. H., Weißenfee.
Die Gesellschaft ist in Liquidation getreten. Alleiniger Liquidator ist Herr Martin Knoller, Wilmersdorf⸗Berlin, Kaiser Allee 200. Wir fordern alle diejenigen, die irgendwelche Ausprüche an die Gesellschaft haben, auf, solche umgehend bei dem Liquidator anzumelden. 8
zum
Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Donnerstag, den 24. Dezember
—n welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗ Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen, und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen, sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eifenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel 1
den A. Schaaffhausen’schen Bankverein in Berlin und Cöln,
die Deutsche Bank in Berlin,
die Essener Credit⸗Anstalt in Dortmund,
die Rheinische Bank in Essen⸗Ruhr,
stattfindenden I. ordentlichen Generalversamm⸗ lung ein. N. 303.
Der Inhalt dieser Beilag Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse
Die Eintragung des Rechtsanwalts Franz Plauk Terpentin G. m. b. H. in Liquidation. d Negereg nr h. ense alheürdeeneegoehwemgnnr g n 1e . einer Zulassung ia der Liste der Rechtsanwälte am — ꝑDurch Gesellschaftsbeschluß vom 16. d. Mts. ist di biesigen Landgerichte heute gelöscht. 4 Norddeutsche Verkaufscentrale der Tuchfabrik
Tagesordnung: 1) Die Entgegennahme des Jahresberichts des Vorstands mit den Bemerkungen des Auf⸗
nuar 1908, nuar 1908.
5
An allgemeinen Unkosten
jede Vorrechtsaktie festgesetzt worden, und erfolgt die Einlösung des Coupons
schäftskasse.
der Gesellschaft selbst (Bureau Königstr. 3 p.)
bedarf es nicht. glleichzeitig mit dieser spätestens mit Ablauf der
zeichnis der hinterlegten Aktien einzureichen. Stuttgart, den 22. Dezember 1908. “
17278355]
zur Einlösung gelangt.
laut Bekanntmachung vom 26. Juni dieses Jahres folgende Schuldscheine unserer 4 % Anleihe vom
1609 1641 1684 1689 1704 1706 1769 1778 1787
8
8
es wird bei späterer Vorzeigung der Nennwert etwa fehlender Zinsscheine am Kapitalbetrage gekürzt.
Maschinenkonto
b Fekagergt “
Elektrische Beleuchtungsanlagekonto.
Kassakonto Debitorenkonto
60 67 84 89 102 131 209 211 353,
—
sichtsrats; 2) die Genehmigung der Bilanz und Erteilung der Entlastung an Vorstand und Aufsichtsrat;
3) Neuwahl des gesamten Aufsichtsrats. Die Aktionäre haben spätestens mit Ablauf des 4. Werktags vor der Versammlung ihre Aktien bei
bei dem Bankhaus Dörtenbach & Co. (Königstr. 43 B) in Stuttgart oder bei einem Notar zu hinterlegen und bis nach der Generalversammlung
zu vee. Der Beifügung der Dividendenscheine mit Talons Im Falle der — bei einem Notar ist festgesetzten Hinterlegungsfrist bei dem Vor⸗ stand der Gesellschaft ein genaues Nummernver
Der Aufsichtsrat.
Freiberger Papierfabrik zu Weißenborn. Wir machen hierdurch bekannt, daß der Zius⸗ schein Nr. 19 unserer Prioritätsanleihe vom Jahre 1899 vom 2. Januar 1909 an: in Dresden: bei der Dresdner Bank und deren Filialen in Chemnitz und Zwickau
und dem Bankhause H. G. Lüder;
in Freiberg: bei der Vorschußbank
und der Zweigstelle der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt; in Weißenborn: an der Kasse der Gesellschaft
Bei dieser Gelegenheit erinnern wir daran, daß
Jahre 1899
Lit. A zu 1000 ℳ = 12 Stück Nr. 12 13 22
Lit. B zu 500 ℳ = 12 Stück Nr. 430 433 489 545 550 561 628 630 647 676 708 728,
Lit. C zu 300 ℳ = 30 Stück Nr. 870 897 922 939 946 988 1007 1011 1014 1095 1117 1158 1178 1190 1293 1360 1400 1410 1502 1535 1570
zur Rückzahlung auf den 2. Januar 1909 gelost worden sind.
Die Auszahlung derselben afolgt gemäß § 4 des Anleiheplanes von diesem Tage ab an obigen Zahl⸗ stellen; eine weitere Verzinsung findet nicht statt, und
Von fruͤheren Auslosungen sind noch nicht zur Einlösung gelangt: 52, gekündigt per 2. Ja⸗
Lit. A zu 1000 ℳ Nr.
Lit. C zu 300 ℳ Nr. 1299, gekündigt per 2. Ja⸗
worauf Inhaber zur Vermeidung weiterer Zinsen⸗ verluste aufmerksam gemacht werden. 1
Weißenborn, den 21. Dezember 1908.
Der Vorstand. Aug. Banbholzer. W. Landmesser.
s78433] Branereigesellschaft vorm. Fr. Reitter
Lörrach i/Baden. Bilanz per 31. Oktober 1908.
ℳ 1 470 489 287 324 4 200 89 701 52 009 56 720 5 060 21 000 6 823 384 561 83 105
2 460 993
Eisenbahnwagenkonto
Ebeee..“ Utensilien⸗ und Mobilienkonto...
ISS SIIIIIII I1.
— 8
700 000 1 154 426
Aktienkapitalkonto 5 503 583 95 2
reditorenkonto.. Reservekonto Dividendenkonto . Eö“;; Spezialdividendenreservekonto.. Gewinn⸗ und Verlustkonto..
18 000 80
2 491
11 000 —- 71 411 21
2280 993 73 Gewinn⸗ und Verlustkonto ver 31. Oktober 1908.
Soll.
ℳ 905 651 97 528 05 71 411 21
1074 590 91
₰ 65 „ Abschreibungen.
„ Reingewinn...
Haben. Per Bier⸗, Treber⸗, Malzkeimen⸗, Hefe⸗ und Eiskonto „ Mietzinsenkonto Vortrag aus 1906/077 .
1 011 483/19 31 131 41 31 976 31
1 074 590/91
In der heute stattgehabten Generalversammlung ist die Dividende auf 4 %, d. i. ℳ 40,—, für jede Stammaktie und 5 %, d. i. ℳ 50,—, ůür
Nr. 12 der Stamm⸗ aktien und des Coupons Nr. 3 der Vorrechtsaktien durch die Vorschußbank Lörrach oder die Ge⸗
Lörrach, den 21. Dezember 1908. Brauereigesellschaft vorm. Fr. Reitter. 11“ Der Vorstand.
sellschaft oder bei der Direction der Disconto⸗
[78826]
Auslosung unserer 4 % Schuldverschreibungen II. Serie wurden nachstehende Nummern gezogen:
[78478]
gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechts⸗ anwalt Ernst Theobald in Düsseldorf eingetragen.
[78726]
gericht Mannheim zugelassenen Rechtsanwälte wurde der Rechtsanwalt
[78480] gericht Mannheim zugelassenen Rechtsanwälte wurde
der Rechtsanwalt Hermann Diesch mit dem Wohnsitz in Mannheim eingetragen. ““
[787288
Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen.
die Deutsche Effekten⸗ & Wechsel⸗Bank, vorm. L. A. Hahn in Frankfurt⸗Main und durch unsere Gesellschaftskasse. Zeche Massener Tiefbau, Post Massen i. W., den 21. Dezember 1908. Der Vorstand. K. Wilke.
[78818] Bergwerks⸗Actiengesellschaft Bliesenbach zu Düsseldorf.
Die außerordentliche Generalversammlung vom 11. November d. J. hat die Herabsetzung des Grundkapitals durch Zusammenlegung der Vorzugs⸗ aktien im Verhältnis von 6:5 und der Stamm⸗ aktien im Verhältnis von 2:1 beschlossen. Dieser Beschluß ist am 28. November d. J. handelsgerichtlich eingetragen worden.
emgemäß fordern wir unsere Aktionäre auf, ihre Vorzugs⸗ und ihre Stammaktien unverzüglich, jedoch bis spätestens den 25. März 1909 ein⸗ schließlich, entweder bei dem Bankhause
S. Frenkel in Berlin, U. d. Linden 53,
oder bei unserer Geschäftsstelle in Engels⸗ zur Zusammenlegung und Stempelung in „konvertierte Aktien“ einzureichen.
Unter Hinweis auf §§ 290, 219 Abs. 2 H.⸗G.⸗B. machen wir ausdrücklich darauf aufmerksam, daß die innerhalb dieser Frist nicht eingereichten Aktien für kraftlos erklärt werden.
Das Gleiche gilt in Ansehung eingereichter Aktien, welche die zum Ersatze durch neue Aktien erforder⸗ liche Zahl, sogen. Spitzen, nicht erreichen und uns nicht zur Verwertung für Rechnung der Beteiligten zur Verfügung gestellt werden. “ Engelskirchen, den 23. Dezember 190u9.
Der Vorstand. H. Gust. M. Pörting. [78819]
Bergwerks⸗Actiengesellschaft Bliesenbach zu Düsseldors.
Unter Hinweis auf die von der außerordentlichen
Generalversammlung vom 11. November d. J. be⸗
schlossene Herabsetzung des Grundkapitals von
5 500 000 ℳ auf 4 316 000 ℳ fordern wir die
Gläubiger unserer Gefellschaft auf, ihre Ansprüche
bei uns anzumelden.
Engelskirchen, den 30. November 190h8
Der Vorstand. 8
9 H. Gust. M. Pörting. 8 78833]
Einladung zur vierten ordentlichen General⸗ versammlung unserer Gesellschaft auf Freitag, den 29. Januar 1909, Vormittags 11 Uhr, in Bremen, in unserem Geschäftslokale, am Seefelde.
Tagesordnung:
1) Vorlage und Genehmigung der Bilanz nebst Gewinn⸗ und 1-, ee pro 31. Oktober 1908 sowie Entlastung des Vorstands und Auf⸗ chtsrats.
2) Aufsichtsratswahl.
Stimmberechtigt sind nur diejenigen Aktionäre,
welche ihre Aktien spätestens bis zum 26. Ja⸗ nuar 1909 im Geschäftslokale unserer Ge⸗
Gesellschaft in Bremeu hinterlegt haben.
Bremen, den 22. Dezember 1908.
Gaswerk Thailfingen Aktiengesellschaft. R. Dunkel.
) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften.
Creditbank Scherrebek, E. G. m. b. H. In der am 12. Dezember ds. Js. stattgefunde nen
212 216 229 356. . Der Vorstand. Erichsen. v. Würtzen.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
Bekanntmachung. 1 In die Liste der bei dem hiesigen Oberlandes⸗
Düsseldorf, den 19. Dezember 1908. Königliches Oberlandesgericht. Bekanntmachung. Nr. 36 067. In die Liste der bei dem Gr. Land⸗ riedrich Jakobi mit Wohnsitz in Mannheim eingetragen. 8 Mannheim, den 17. Dezember 1908. Großh. Bad. Landgericht. Bekanntmachung. 1b Nr. 36 068. Ja die Liste der bei dem Gr. Land⸗
dem
“ 111 —
den 17. Dezember 1908. Großb. Landgericht. Christ. 8
Mannheim,
8898 8.
*
Der Rechtsanwalt Erhard Tretow hier ist in die
Wismar, den 21. Dezember 1908.
Neuburg a. D., den 22. Dezember 1908. 11.“ el.
9) Bankausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
[78477] Herenatmachunse.
Der Landwirt Karl Hodam Nr. 255 in Stein⸗ hude hat beantragt, seinen bisherigen Vornamen Karl Heinrich Friedrich noch den Vornamen Conrad hinzuzufügen. 1
Einwendungen Dritter gegen diese Namensänderung sind innerhalb 3 Monaten bei dem unterzeich⸗ neten Ministerium zu erheben, widrigenfalls sie unberücksichtigt bleiben.
Bückeburg, den 21. Dezember 1908.
Fürstlich Schaumburg⸗Lippisches Ministerium. von Campe.
[78839] Kaiserin⸗Augusta⸗Verein für Deutsche Töchter. Die stimmberechtigten Mitglieder werden zu einem Vereinstage auf Freitag, den 8. Januar 1909, Nachmittags 4 Uhr, in der Wohnung des Unterzeichneten, Lüpowplatz Nr. 8, hierselbst ein⸗ geladen. Tagesordnung: 1) e des Geschäftsberichts für das Jahr 1
8.
2) Vorlage der Jahresrechnung für das abgelaufene Geschäftsjahr.
3) Wahl zweier Mitglieder des Verwaltungsrats an Sulle der satzungsgemäß ausscheidenden Herren Praͤsident Havenstein und Geheimer Kom⸗ merzienrat Emil Jacob (§ 11 der Satzungen). 8 Der Verwaltungsrat.
von Bonin, Staatsminister a. D.,
Ludwigsau G. m. b. H. in Liquidation getreten,
Gläubiger derselben wollen sich bei mir melden. Heinrich Schwab,
Kaiser Wilhelmstr. 46, II, Liquidator der Nord⸗
deutschen Verkaufscentrale der Tuchfahrik Ludwigsau
G. m. b. H., Berlin C. 2, Kaiser Wilhelmstr. 46 II.
[78425] Das unterzeichnete Gericht beruft eine Versamm⸗ lung der Gläubiger aus den vom Grauitwerks⸗ besitzer Oswald Köhler in Meißen am 2. Ja⸗ nuar 1908 für 600 000 ℳ ausgegebenen Schuld⸗ verschreibungen über je 1000 ℳ gemäß § 18 des Reichsgesetzes vom 4. 12. 1899, betreffend die ge⸗ meinsamen Rechte der Besitzer von Schuldverschrei⸗ bungen, auf den 16. Januar 1909, Vor⸗ mittags 10 Uhr, an Gerichtsstelle ein die über die Bestellung eines gemeinsamen Vertreters dieser Gläubiger in dem zu Köhlers Vermögen eröffneten Konkursverfahren Beschluß fassen soll. Die G än⸗ biger haben die Schuldverschreibungen spätenens am 10. Januar 1909 beim Notar Rechts⸗ gea Justizrat Fraucke in Meißten zu hinter⸗ egen. 8 8 Meißen, den 21. Dezember 190b8. 8 Königliches Amtsgericht
[76905] 8 Die Westfälischen Sandsteinwerke mit be⸗ hrsebter Haftung in Bochum sind durch Be⸗ chluß der Gesellschafter vom 5. Oktober 1928 in Liquidation getreten. Die Gläubiger der Ge⸗ sellschaft werden hierdurch aufgefordert, sich bei dem Unterzeichneten zu melden.
Westerfilde bei Bodelschwingh, den 16. Dezember
1908. Carl Eigen, Liquidator.
[76522] . Import⸗Gesellschast mit beschränkter Haftung,
in Brake (Oldbg.).
Die Gesellschaft ist aufgelöst. Gläubiger mollen etwaige Forderungen bei den Unterzeichneten sofort geltend machen.
Die Liquidatoren: A. F. M. Tobias, Fr. J. Tobias,
Hamburg. Brake (Oldbg.).
Vorsitzender. [78049] .
5. ds. Mts. zum Handelsregister ang eldet In Gemäßheit des § 65 ich hiermit gel- Gläubiger genannter
kfurt a. M., 8” ““
irma auf,
Bekanntmachung.
Frankfurter Handelsgesellschaft Haftung zu Frankfurt a.
hat sich laut Gesellschaftsbesc=hluß vom 4. Dezember 1908 aufgelöst. Dieser Besch uß i
b II des 28 si
den 15. Dezember 1908. Der Liquidator: Bücherrevisor M. Bäck.
.“ mit beschränkter
st untern für Gesellschaften mit beschränkter Haftung fordere
bei mir zu melden. 8 8*
[77660]
nmmsssb Debitoren.. Leitungsnetz.. .
Aüschreidng 3 ½ — 492 Installationsbestand. . Grundstück und Gebäude Abschreibung 2 %
Maschinenkonto Abschreibung 7 ½ % . extra Abschreibung Zählerkonto. Abschreibung 7 % Akkumulatorenbatterie Abschreibung 15 % ℳ 2 003,69 extra Abschreibung . 1 800,— 3 803 69
Inventar und Werkzrug. 257 55
EE11—-— V extra Abschreibung . 1 500,— ¹1 667 ,56
Üüttlatuuteilile., . .1 V
24 599 83 491 83
43 827 08 ℳ 3 287,08 4000,— 228708
12 735 05
— 9145 13 355 69
Zinsen 8I 1X1AX“
Leitungsnetz 3 % .. Grundstück 2 a%õÿ%O, J Maschinenkonto 7 ½ % „ 88 extra Abschreibung.. vVö6 Akkumulatoren 15 ⁄„%„%„/oñ . . extra Abschreibung.. Werkzeug 5 % .. 8 3 8 extra Abschreibun Installationen und Bestände e* Reingewinn
Inventar und
Reservefonds T.. Reservefonds II. . 6 % Dividende von Tantiemen.. Vortrag auf neu
Vortrag..
A. Robert. H.
Großherzogl. Mecklb. Amtsgericht.
36 540 11 843
280 368 08 Gewinn⸗ und Verlustkonto.
Vorschlag zur Verteilung des Reingewinns..
Elektricitätswert Mücheln & umg. Gesellschaft mit beschränkter
Elektricitätswerk Mücheln & Umg. Gesellschaft mit beschräukter Haftung. Bilanz am 1. Oktober 1908.
8 ℳ 3₰ eeeeeö““ 88 213˙12 Vorschußverein. 27 10 — vypothek 20 000 —- Anteilkonto . 108 000— 5 % Reservefonds I. 71770 Reservefonds II 3 000—- 6 % Dividende b von ℳ 37 500,8... 2250 — Tantieme 1 000—- Vortrag. 87 2
9 552
1 570 24
ℳ 2 923,— 491,83 3 287,08 4 000,— 891,45
117064
7 054 30 512¾
717
3 000 2 250 1 000 87 ¾
7 054
Haftung. Geschäftsführer: A. Zschiegner. Ed. Rau.
Das Zentral⸗Handelsre Gelbstabholer auch dur
Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,
Zentral⸗Handelsre
ster für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für die Königliche Expedition des Deutschen ezogen werden.
Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
Vom „Zentra
- In
gister für das Deutsche Reich. Grr. 308 A)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der eträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Heeschegeeen 1 40 ₰. —
inzelne Nummern kosten 2
ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
9
[78920] v Der Patentanwalt, Geheimer Regierungsrat Pro⸗ fessor Friedrich Schotte in Charlottenburg, Kant⸗ straße 85, ist auf seinen Antrag in der Liste der atentanwälte gelöscht worden. Berlin, den 22. Dezember 1908. Der Präsident des “ Patentamts: auß.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 2a. S. 23 951. Backofen mit oberen und unteren Zügen jur mittelbaren Beheizung, sowie durch Schieber regelbaren Kanälen zur unmittelbaren Be⸗ heizung des Backraumes. Società Anonima per Griglie e forni Virgili, Genua, Ital.; Vertr.: Pet Anwälte B. Blank, Chemnitz, u. W. Anders,
erlin SW. 61. 4. 1. 07. 2b. St. 12 970. Gebäckformmaschine mit sich drehender, reihenweise angeordnete Formlöcher be⸗ sitzender Formwalie und an deren Drehung teil⸗ nehmenden, endlosen Schnuren zum Herausheben der geformten Teigstücke aus den Formlöchern. Peter Storme, Crefeld. Marktstr. 75. 21. 4. 08. 4a. H. 40 818. Haltevorrichtung für Lampen⸗ schirme und glocken, bei welcher ein den Schirm oder die Glocke umfassender federnder gekröpfter Bügel in die Fassung der Lampe eingespannt wird. Hayn & Leilich, Sbea Sachs. 27. 5. 07.
4 b. R. 26 277. Gllasschalenhalter für Leucht⸗ lampen, vorzugsweise für diffuse Beleuchtung. Ritter & Uhlmann, Basel; Vertr.: A. Elliot, Dr. M. Lilienfeld u. B Wassermann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 48. 30. 4. 08. b
4d. A. 14 758. Druckstoß⸗Gasfernzünder mit einem von einer Tauchglocke gesteuerten Flüssigkeits⸗ abschluß für das Brennerrohr. Fritz Arnold, Charlottenburg, Mommsenstr. 64. 28. 6. 06.
4 vã. M. 33 455. Mit Petroleum gespeister Heizbrenner für Dampferzeuger. Léon Marcel Marnay, Paris; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler u. E. Maemecke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 22. 10. 07.
Sc. Sch. 28 656. Schuh aus zwei durch eine Schraube oder einen Keil verbundenen Klauen und Befestigung der Kappe eines Stollengerüstes auf den -; Carl Schwalm, Linden a. d. Ruhr.
19 8 5d. B. 51 213. Spülrohr für den Berge⸗ versatz. Alfred Busch, Friedenshütte. 28. 8. 08. 5d. W. 29 856. Lagerung einer an den Gruben⸗ stempeln aufgehängten Schüttelrutsche. Würfel & Neuhaus, Bochum. 22. 5. 08.
6 b. R. 26 668. Verfahren zur Herstellung dunklen Bieres; Zus. 1. Pat. 202 823. Fa. Johann A. Ruckdeschel, Kulmbach i. Bayern. 13. 7. 08. 8d. M. 35 376. Spannrahmen zum Trocknen und Spannen von Gardinen, Vorhängen o. dgl. Möhring, Berlin, Oranienstr. 14 a. Si. K. 32 523. Verfahren zum Bleichen mittels A ö Kirchhoff & Neirath, Berlin. SI. H. 43 027. Verfahren zum Herstellen von Lederimitationen. Hermann Hartmann, Hamburg, Kleine Reichenstr. 27. 28. 2. 08. 4
Sm. F. 24 915. Verfahren zum Fixieren des nach der Patentschrift 174 699 erhältlichen Dianthrachinonylamins auf der pflanzlichen Faser. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 8. 2. 08. 8
9. F. 25 487. Bürste mit in Hülsen ein⸗ gestansten Borsten. Fa. Jos. Ed. Faller, Todtnau, Baden. 11. 5. 08.
11 b. H. 42 446. Papierbeschneidemaschine mit selbsttätiger Preßvorrichtung. Wilhelm Ferdinand cc;. a. M., Frankfurterstr. 109. 20. 12. 07.
121. C. 16 072. Verfahren zur Darstellung von Schwefelsäure nach dem Kontaktverfahren. Dr. Frederick Gardner Cottrell, Berkeley, V. St. A.; Vertr.: A. Elliot u Dr. M. Lilienfeld, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 48. 23. 9. 07.
12i. D. 20 039. Verfahren zur Herstellung von Alkalithiosulfaten Destrée Cie, Haren, Belgien; Vertr.: F. E. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 15. 5.08. 121. N. 9181. Verfahren zur Gewinnung von Chlorkalium neben Kieserit. Dr. R. Nake, Been⸗ dorf b. Helmstedt, u. Dr. A. Berge, Bergwerk Jessenitz i. M. 5. 7. 07.
12“/. B. 47 813. Darstellung von Thiosalieyl⸗ säurederivaten. Badische Anilin- Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 2. 10. 07.
120/. B. 47 917. Verfahren zur Darstellung von Thionaphtenderivaten; Zus. z. Anm. B. 47 811. Badische Anilin. & Soda⸗Fabrik, Ludwigs⸗ hafen a. Rh. 12. 10. 07.
12/. C. 16 634. Verfahren zur Darstellung von sauren Schwefelsäurerstern der Terpenreihe. Chemische Fabrik von Heyden Akt.⸗Ges., Radebeul b. Dresden. 28. 3. 08.
120/. L. 24 025. Verfahren zur Darstellung
8
l⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 303 A. und 393 B. ausgegeben.
des Mentholesters der a-Bromisovaleriansäure. Lüdy & Co., Burgdorf, Schweiz; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 9. 3. 07.
12 p. B. 47 598. Verfahren zur Darstellung von Schwefligsäure⸗Estern aus Pyridin und seinen Derivaten. Dr. Hans Bucherer, Dresden⸗A., Nürnbergerstr. 40. 4. 9. 07.
12q. F. 24 252. Verfahren zur Darstellung von Azoxy, und Aiobenzol. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 30. 9.07. 13 b. St. 13 296. Wasserstandsregler für Dampfkessel mit Standrohr und Kolben oder Mem⸗ bran. Bernhard Stein, Berlin⸗Schöneberg, Haupt⸗ straße 161. 4. 9. 08.
15 d. G. 26 144. Tiefdruckrotationspresse. Warren Luqueer Green, New York; Vertr.: E. W. G““ u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 15e. K. 38 536. Längsbogenschneider für Druck⸗ und Falzmaschinen. Koenig & Bauer, Ma⸗ schinenfabrik Kloster Oberzell G. m. b. H.⸗ Würzburg. 28. 8. 08.
15e. Sch. 30 009. Bogenführungsvorrichtung für die Schneidewalzen von Falzmaschinen mit Längsschneidevorrichtung. Carl Bernhard Schärling, Leipzig⸗Connewitz, Leopoldstr. 9. 27. 4. 08.
16. C. 16 396. Verfahren zur Darstellung haltbarer und trockner Ammonlumphosphate. Dr. Nikodem Caro, Berlin, Meinekestr. 20, u. Dr. T E. Scheele, Emmerich a. Rh. 24. 1. 08.
17 b. U. 3162. Hebewerk zur Eisgewinnung. August Uebe, Mazdeburg, Nachtweide 20 a. 18. 7. 07. 17f. S. 24 675. Vorrichtung zum Wärme⸗ austausch zwischen Flüssigkeiten, Gasen oder Dämpfen. Gino Scaramuzza, Turin; Vertr.: Fr. Meffert ₰ 18 22 Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 18 b. J. 9518. Verfahren zur Verbesserung von Legierungen, die aus Eisen und Nickel oder Eisen und Mangan oder Eisen, Wolfram und Chrom im Verhältnis ihrer Atomgewichte bestehen, durch Zusatz von Vanadium; Zus. z. Pat. 199 770. Albert Jacobsen, Hamburg, Neuerwall 26/8. 16. 11. 06. ISc. H. 40 441. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung gehärteter im Querschnitt runder Gegenstände, insbesondere Gewehrläufe. Paul Heße, Düsseldorf, Hermannstr. 17. 13. 4. 07. 20h. C. 17 127. Gleisbremse für Eisenbahn⸗ fahrzeuge. Eberhard Capelle, Aachen, Marschier⸗ torbahnhofspl. 9. 14. 9. 08.
20i. S. 26 158. Sicherheitsvorrichtung für elektrisch betriebene Bahnen gegen das Ueberfahren von Haltestellen, Signalen o. dgl. Siemens⸗ Schuckert⸗Werke G. m. b. H., Berlin. 20. 2. 08. 201. S. 26 793. Einrichtung an elektrischen Fahrzeugen mit mehreren Stromabnehmern, zur Verhütung des Hochgehens eines Stromabnehmers bei Entgleisung oder Bruch seine Kontaktvorrichtung. EAXX“ Werke G. m. b. H., Berlin. 21a. F. 23 136. Wellenindikator für Zeichen⸗ übertragung mittels elektromagnetischer Wellen. Reginald Aubrey Fessenden, Washington, Vertr.: Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 6. 3. 07.
21a. F. 23 208. Verfahren zur Uebertragung von Zeschen mittels elektromagnetischer Wellen. Reginald Aubrey Fessenden, Washington; Vertr.: Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 19. 3. 07.
21a. F. 24 934. Wellenindikator für draht⸗ lose Telegraphie. Reginald Aubrey Fessenden, Brant Rock, Mass., V. St. A.; Vertr.: Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin MM11. 27. 2. 08.
21la. F. 25 280. Schaltungsweise zur Ver⸗ hinderung einer störenden Wechselwirkung zwischen den Sende⸗ und den Empfangskreisen derselben wellentelegraphischen oder ⸗-telephonischen Station beim gleichzeitigen Senden und Empfangen. Reginald Aubrey Fessenden, Brant Rock, Mass., V St. A.; Vertr.: Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. 4. 4. 08.
21 b. A. 15 814. Verfahren zur Herstellung negativer Planté⸗Platten, deren wirksame Masse Kohlenstoff in feiner Verteilung enthält. Accu⸗ mulatoren⸗Fabrik Akt.⸗Gesf., Berlin. 9. 6. 08. 21b. B. 48 445. Verfahren und Einrichturg zum Betrieb galvanischer Elemente mittels Luft⸗ depolarisation und Hindurchsaugung des Elektrolyten durch die Depolarisationselektrode. Stephan Benkö, Budapest; Vertr.: A. Elliot, Dr. M. Lilienfeld u. ZI Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 48. 21 c. A. 15 525. Verfahren zur festen Ver⸗ bindung von Siliclumwiderstandstäben mit Metall. a Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 21 c. J. 10 825. Augenblickshebelumschalter, dessen Handhebel mit dem Kontaktmesser durch einen in z.förmigem Schlitz geführten Mitnehmer gekuppelt ist. Gebrüder Jaeger, Schalksmühle i. W. 26. 6. 08. 21d. H. 42 981. Vorrichtung zum Regeln der Lüftung elektrischer Maschinen und Apparate. Ernst V. & Co. G. m. b. H., Berlin⸗Tempelhof. 21b. H. 44 982. Vorrichtung zum Regeln der Lüftung elektrischer Maschinen und Apparate; Zus. z. e. 42 981. Ernst Heubach & Co. G. m. b. H., Berlin⸗Tempelhof. 27. 5. 08.
21 e. A. 16 212. Anordnung von Transfor⸗ matoren zur Messung hochgespannter Ströme. Allge⸗
meine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 25. 9.08.
21f. L. 25 960. Metallfadenglühlampe mit Stützen in Form von Stäbchen, Scheiben, gepreßten Sternen oder anderen Formen aus Glas, Quarz, Porzellan, Magnesia oder anderen nichtleitenden Stoffen. Dr. Wilhelm Majert, Berlin, Belle⸗ Alliancepl. 17. 21. 4. 08. 21f. W. 26 274. Stütze für Wolframglühfäden elektrischer Glühlampen. olfram⸗Lampen Akt.⸗ Ges., Augsburg. 31. 8. 06. 3 21h. K. 37 907. Einrichtung an elektrischen Oefen. Charles Albert Keller, Paris; Dr. L. Gottscho, Pat.⸗Anw, Berlin W. 8. 13. 6. 08. 22 d. F. 25 054. Verfahren zur Darstellung elb, gelbbraun bis orange färbender Schwefelfarb⸗ stoste; Zus. z. Pat. 201 834. arbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 28. 2. 08. 24g. T. 12 333. Gliederkessel mit seitlicher Frführang der Verbrennungsluft. Max Tornack, r. Lichterfelde, Drakestr. 27. 14. 8. 07. ZS8a. R. 26 347. Verfahren zur Herstellung klarer, in der Kälte leicht löslicher Quebrachoextrakte. Dr. Albert Redlich, Dr. Leopold Pollak u. Cyrill Jurenka, Wien; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin 11112. 5. 08. 29 b. F. 24 996. Verfahren zur Herstellung haltbarer Spinnlösungen für Kunstfäden o. dgl. hilipp Friedrich, Charlottenburg, Marburger⸗ straße 9 a. 19 2. 08. 29 b. F. 25 571. Verfahren zur Herstellung von Zellulosegebilden mittels Kupferoxydammoniak⸗ lösungen gemäß Anm. F. 24 051; Zus. z. Anm. F. 24 051. Philipp Friedrich, Charlottenburg, Marburgerstr. 9 a. 1. 10. 07. 29 b. F. 25 708. Verfahren zur Herstellung haltbarer Spinnlösungen für Kunstfäden u. dgl.; Zus. z. Anm. F. 24 996. Philipp Friedrich, Char⸗ lottenburg, Marburgerstr. 9 a. 25. 6. 08. 30 b. B. 51 715. Kniegelenk für künstliche Beine. Eugen Bingler, Ludwigshafen a. Rh., Oggersbeimerstr. 11. 15. 10. 08. 30d. L. 25 856. Bruchband mit zwei einstell⸗ baren Pelotten. Dr. Walter Lauge, Zwickau i. S., Stiftstr. 3. 31. 3. 08. 30f. H. 43 872. Bidetwanne für Rahmerstühle. Paul Harmuth, Cöln, Hansaring 63. 11. 6. 08. 30f. F. 10 057. Lichtbad mit Vorrichtung zur Herbeiführung eines Wechsels in der Bestrahlung des vJ des Badenden. Dr. Curt Jurock, Liegnitz. 30g. K. 38 405. Kindersaugflasche mit selbst⸗ tätigem Luftzulaß und mit Saugrohrabsperrung. August Keil, Haltern i. W. 12. 8. 08. ;. 30g. T. 13 319. Selbsttätige Reinigungsvor⸗ richtung für Spuckflaschen. Dr. Ludwig Thieme u. Max Gläser, Adorf, Vogtl. 19. 8. 08. 33a. O. 5993. Schirmbezug. Michael Ott, Weißenhorn b. Ulm. 7. 4. 08. 33 b. D. 19 407. Hängematte. Emil Drieling, Bremen, Gröpelinger Chaussee 198. 23. 12. 07. 34e. B. 49 825. Vorhangring. C. W. Bals & Co., Oese, Kr Iserlohn. 11. 4. 08. 34f. Sch. 29 438. Zvlindrischer Polsterkörper (Schlummerrolle) und Verfahren zu seiner Herstellung. Franz Schlangen, Grevenbroich. 6. 2. 08 34AIl. B. 48711. Runder Backrost zum Ein⸗ b in Backöfen von Küchenherden. Marie Berger, geb. Esch, Hanau a. M. 3. 1. 08. 341. N. 9780. Aufsatz für Ausgußbecken. Rudolf Cuno, Kochstr. 22, u. Dr. Albert Neu⸗ burger, Neue Winterfeldstr. 24, Berlin. 18.4. 08. 35 b. M. 35 275. Aus einem Elektromagneten bestehende Deckelabhebevorrichtung für Tiefofenkrane. Märkische Maschinenbauanstalt Ludwig Stuckenholz Akt.⸗Ges., Wetter a. Ruhr. 12. 6. 08.
36e. G. 25 544. Einrichtung zum Ableiten des Schwitzwassers bei mit Gas beheizten Flüssig⸗ keitserhitzern. Grunberg, Léon & Cie., Paris; 18 p. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61.
Für diese Anmeldung sind bei der Prüfung gemäß
20. 3. 83 dem Unionsvertrage vom 20- 15 9 die Prioritäten
auf Grund der Anmeldungen in Frankreich und zwar vom 22. 9. 06 für die Ausführungsform nach Anspruch 1 (Fig. 1 — 2), und vom 23. 1. 07 für diejenige nach Anspruch 2 (Fig. 5— 8) anerkannt. 36e. N. 9317. Vereinigter Gas⸗ und Wasser⸗ hahn mit herausschwenkbarem Brenner und mit einem aus zwei Kegelstumpfen gebildeten Gashahn⸗ n e u. Teschner, Coswig b. Dresden. 37 d. T. 12 054. In der Länge und Breite verstellbares Gazefenster mit auf Walzen aufroll⸗ baren Gazeflächen. Emil Tröger, Lutherstr. 48, u. Josef Berguer, Hainstr. 91, Chemnitz. 2.5. 07. 388f. B. 43 841. Maschine zur Herstellung von Faßrümpfen, bei welcher die Köpfe der zylindrisch aufgestellten Dauben unter gleichzeitigem Druck in der Längsrichtung der Dauben mittels Gegenhalter zusammengebogen und darauf die Preßreifen aufge⸗ schoben werden. Vereinigte Faßfabriken Akt.⸗ Ges., Cassel. 13. 8. 06. 8 42. H. 42 795. Vorrichtung an selbsttätigen Wagen zur Verminderung von Staubentwickelung. Hennefer Maschinenfabrik C. Reuther & Reisert m. b. H., Hennef a. d. Sieg. 1. 2. 08.
42k. R. 25 721. Einrichtung an Transmissions⸗ Dynamometern mit schraubenförmigen Steigflächen. N.zsa. Dresden, Großenhainerstr. 130. 421. H. 41 267. Vorrichtung zum selbsttätigen
Füllen und Entleeren von Gasbüretten zum Zwecke der Gasanalyse. Dr. Earl Hohmann, Leipzig, Davidstr. 9. 25. 7. 07. 8 42“/. J. 10 373. Verfahren zur selbstlätigen 8 Aufzeichnung der Geschwindigkeit von Fahrzeugen. Dr. Adolf Jourdan, Frankfurt a. M., Friedrich⸗ straße 26. 29. 11. 07. 420. R. 24 324. Geschwindigkeitsmesser für Fahrzeuge mit Vorrichtung zur Hervorbringung von Zeitaufdrucken. Georg Rosenmüller, Dresden, Niedergraben 1. 9. 4. 07. — 3 42“/. T. 12 803. Anzeigevorrichtung für Ge⸗ schwindigkeitsmesser mit zeitweise entkuppeltem Zeiger. dSat. -Se Hamburg⸗Eimsbüttel, Wiesenstr. 47. 43a. G. 25 742. Loch⸗ und Prägevorrichtung vü-eea Darmstadt, Griesheimerweg 25. 43 b. Sch. 29 660. Selbstverkäufer von Post⸗ karten, Ansichtskarten und ähnlichen Waren. Johannes Georg Schiödte, Kopenhagen; Vertr.: H. Betche, Pat⸗Anw., Berlin §. 14. 10. 3. 08. 44 b. M. 33 432. Hülsenförmiger Behälter für Zigaretten u. dgl. Manoli⸗Cigaretten⸗Fabrik J. Mandelbaum, Berlin. 18. 10. 07. 44 b. V. 7931. Anrauchvorrichtung für Pfeifen⸗ köpfe. Heinrich Veglio, Eßlingen a. N. 4. 7. 08. 45c. B. 47 559. Maschine zum Ernten von Knollen und Wurzeln. Juternationales Pateut- und Maschinen⸗Ex⸗- und Importgeschäf e 27 Lüders, Civil⸗Ingenieur, Güörlitz . 45c. R. 25 551. Kartoffelerntemaschine. Fa 8 C. F. Richter, Brandenburg a. H. 11. 12. 07. 45h. O. 5538. Viehstand mit rinnen, oder muldensörmigem Kotfang; Zus. z. Pat. 167 589 Christian Ortmann, Schependorf b. Baumgarte t. M. 18. 2. 07. . 45k. Sch. 27 559. Einspann⸗ und Sägevor⸗ richtung zum Gleichschneiden von Geweihschädeln. uu. von Schirnding, Waldaschaff, Bay. 5. 4. . 1 46a. J. 9786. Verbrennungskraftmaschine mit von dem Kolben getragenem Zerstäuber und Zünder. Howard Addison Johnston, Toronto, Cangda; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwädte Berlin SW. 13. 8. 3. 07.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemä
dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität vom
12. 3. 06 auf Grund der Anmeldung in England anerkannt.
46c. D. 20 118. Anzeigevorrichtung für die Wirkung der Zündanordnung bei mehrzylindrige Explosionskraftmaschinen. Rodney Compion Dewey Hrmes⸗ Ohio, V. St. A.; Vertr.: A. Elliot, r. M. Lilienfeld u. B. Wassermann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 48. 1. 6. 08. 47 b. F. 23 806. Rollenlager. William Thomas Fleming, Los Angeles, Calif., V. St. A.; Vertr.: C. von Ossowski, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 12. 7. 07. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14 12 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigte Staaten von Amerika vom 5. 9. 06 anerkannt.
47g. K. 35 722. Rohrbruchventil. Franz Krippel, Außig a. E. 20. 9. 07. 47h. A. 12 240. Schneckenantrieb für Schleuder⸗ maschinen, deren Spindel in einem federnden Hals⸗ lager gelagert ist. Aktiebolaget Separator, Stockholm; Vertr.: R. Schmelik, Pat.⸗Anw, Berlin SW. 61. 29. 7. 05. 17h. R. 24 895. Zahnräder⸗Wechselgetriebe; Zus. z. Pat. 186 422. Richard Matthews Ruck, London; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 13. 2. 8. 07. 49g. R. 24 033. Kreuzsupport für Werkzeug⸗ Hans Rohde, Mariendorf b. Berlin. 8 . 1. 50c. B. 49 088. Zweipendelmühle mit zwang⸗ läufig um ihre Achse in Drehung versetzten Pendeln. Hermann Behr, Magdeburg⸗Sudenburg, Leipziger⸗ straße 51 a. 8. 2. 08. 50c. M. 34 565. Zerkleinerungsvorrichtung mit zwei in einem Gehäuse konachsial gelagerten, in entgegengesetzter Richtung rotierenden Schläger⸗ werken. .M. Abraham Martin u. Alfred Amand Buronfosse, Paris; Vertr.: P. Wange⸗ mann, Pat.⸗Anw, Berlin SW. 61. 16. 3. 08. 50 b. K. 35 705. Reinigungsvorrichtung für Sichtzylinder. Carl Kassubek, Riever⸗Schln⸗ bausen. 17. 9. 07. 50e. M. 30 291. Fliehkraft⸗Staub⸗ und Spänesammler mit im Eintrittskanal verminderter Luftgeschwindigkeit und spiralartiger Führung der Luft nach Pat. 173 452; Zus. z. Pat. 173 452. “ Essen, Ruhr, Dreilindenstr. 10. 50f. L. 24 933. Aus schneckenförmig ge⸗ wundenen Elementen bestehende Misch⸗ und Förder⸗ vorrichtung. Leipziger Cementindustrie Dr. Gaspary & Co., Markranstädt b. Leipzig. 2. 10. 07. 50f. M. 34 365. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen am Umfange von sich drehenden Trommeln angebrachter Oeffnungen. Maschinen⸗ fabrik Rhein u. Lahn Gauhe, Gockel & Co., Oberlahnstein a. Rh. 22 2. 08. 51b. F. 24 37 4. Mechanik für Pianinos, bei welcher die Stoßzunge nicht unmittelbar auf die Hammernuß wirkt, sondern einen “ einer