[95125] [95
Ordentliche Get näre der 1 1 1 Rennberger Biegeleien Axctiengesellschaft am Sonnabend, den 6. März 1909, Nach⸗ mittags 3 Uhr, auf dem Kontor der Firma Holm
& Moljzen in Flensburg. Tagesordnung: 1) Jahresbericht mit Rechnungsablage und Decharge⸗ eceerteilung.
ralversammlung der Aktio⸗
mi
Rennberg per Ekensund, den 15. Februar 1909. Der Vorstand. H. H. Christiansen.
Vereinigte Servais Werke Act.
128] Bekauntmachung.
Ehrang, Rhld.
Die Aktionäre werden hiermit zu einer außer⸗ ordentlichen Generalversammlung eingeladen auf den 18. März 1909, 11 Uhr Vor⸗
ttags, im Hotel Porta Nigra in Trier. Tagesordnung:
1) Erhöhung des Aktienkapitals um ℳ
Ausgabe von Prioritätsaktien.
) Wablen zum Aufsichtsrat. 2) Mrchhlnegab Ehrang, 13. Februar 1909.
Der Vorstand.
[66707] Nachdem schon mit der Eintragung der Beschlüsse
der Generalversammlungen vom 10. Oktober 1885 und 14. Oktober 1893 über die Zusammenlegung der Aktien die Herabsetzung des Grundkapitals erfolgt ist, beabsichtigt der Vorstand und der Aufsichtsrat der Aktiengesellschaft LCCECEE1ö’“ die nicht ein⸗
9
Erwerbs. und Wirtschafts⸗ genossenschaften.
Keine.
gereichten Aktien für kraftlos zu erklären.
Sie fordern daher die Inhaber der bisher noch nicht eingereichten Aktien auf, diese bis spätestens Ende März 1909 zum Zwecke der Zu⸗ sammenlegung und Abstempelung bei der Geschäfts⸗ stelle der unterzeichneten Akttengesellschaft ein⸗ zureichen, andernfalls werden die nichteingereichten
durch neue Aktien erforderliche Zahl (2) nicht erreichen und der Gesellschaft nicht zur Verwertung für Rechnung der Beteiligten zur Verfügung gestellt sind — § 290 des Handelsgesetzbuchs — für kraftlos er⸗ klärt werden.
Lausigk, am 12. November 1908.
Artiengesellschaft Herrmannsbad-Lausigk. Der Vorstand. Der e Fabian. A. Koch.
[94735]
Norddeutsche Zucker⸗Raffinerie.
Wir laden hiermit zu der am 6. März 1909, Vormittags 11 Uhr, in Hamburg im Sitzungssaal der Commerz⸗ und Disconto⸗Bank stattfindenden Versammlung der Obligationäre unserer hypo⸗ thekarisch sichergestellten Anleihe von 1900 ein.
Tagesordnung:
Beschlußfassung über den Antrag des Auf⸗ sichtsrats und des Vorstands auf Abänderun der Ziffer 5 der Anleihebedingungen dahin, da die in Gemäßheit des Tilgungeplans vorgesehene Tilgung der Anleihe zunächst auf die Dauer von fünf Jahren unterbleiben soll, sodaß die Wiederaufnahme der Tilgung für das Jahr 1914 in Höhe der für das Jahr 1909 bezeich⸗ neten Quote und von da an entsprechend weiter in Aussicht zu nehmen ist, unbeschadet der unter Absatz 2 der Ziffer 5 aufgeführten Rechte der
Gesellschaft.
Diejenigen Obligationäre, welche an der Versamm⸗ lung teilnehmen wollen, haben ihre Schuldverschrei⸗ bungen nebst doppeltem Nummernverzeichnis oder die Depotscheine der Hinterlegungsstellen über ihre Schuldverschreibungen nebst doppeltem Nummern⸗ verzeichnis spätestens am zweiten Tage vor der Versammlung bei einem Notar, bei der Reichs⸗ bank oder der Commerz⸗ und Disconto⸗Bank, Hamburg, zu hinterlegen und der unterzeichneten Gesellschaft den Nachweis der Hinterlegung zu
18
zu
ist
[9
Frellstedt, den 12. Februar 1909. Nordbeutsche Zucker⸗Raffinerie. Kamieth. Dr. Rebs.
Aktien und diejenigen Aktien, welche die zum Ersatze [95
[95107]
gerichts ist heute der
[95029]
195023
8) Niederlassung Rechtsanwälten. “
028 In 9. Liste der bei dem Königlichen Amtsgericht Altona zugelassenen Rechtsanwälte ist der bis⸗
herige Gerichtsassessor Walter Müller, wohnhaft hier, heute eingetragen. 8
Altona, den 12. Februar 1909.
Königliches Amtsgericht. Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Christian Raben in Bredstedt heute in die Rechtsanwaltsliste des unterzeichneten
Amtsgerichts eingetragen worden.
Bredstedt, den 12. Februar 1909. Königliches Amtsgericht.
5025] Bekanntmachung.
Dr. Anton Heurung wurde heute in der Rechts⸗ anwaltsliste des K. Amtsgerichts Landsberg a. L. mit dem Wohnsitz daselbst eingetragen.
Landsberg a. L., 10. Februar 1909.
[95027] In die Anwaltsliste des unterzeichneten Amts⸗ isherige Referendar Dr. Georg Robert Reinhold Friedrich Florey mit dem Wohn⸗ sitze in Leipzig eingetragen worden.
Leipzig, den 11. Februar 1909. Königliches Amtsgericht.
95026] Rechtsanwalt Bofing dahier ist in die Liste der beim hiesigen Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwälte heute eingetragen.
Niederlahnstein, 11. Februar 1909. Königliches Amtsgericht.
Der
Wiesbaden, den 10. Februar 1909. Der Landgerichtspräsident.
Der
Breslau, den 10. Februar 1909. Königliches Landgericht.
[95024]
[1947733. Bürgerlich
den 5. März 1909, Nachmittags 3 Uhr, im
J190972]
versammlung ergebenst eingeladen.
[versammlung der Direktion spätestens am Tage
[vertreten, im übrigen ist die Ausübung des Stimm⸗ Frechts auch durch ein bevollmächtigtes Mitglied mit der Maßgabe zulässig, daß ein Mitglied höchstens
Rechtsanwalt Dr. Wurzel hier ist heute in die Liste der bei dem Landgericht in Wiesbaden zu⸗
gelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.
echtsanwalt Graumann hierselbst ist in der Liste der bei dem hiesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte bei Nr. 156 heute gelöscht worden.
8 8 ““
e Kra nen⸗Versicherungs Kasse (E. .) Leipzig, Promenadenstr. 30 I.
. Telephon 7823.
Ordentliche Generalversammlung Freitag, „Eldorado“ Leipzig, Pfaffendorferstr. 4. Tagesordnung:
1) Berichterstattung über die Jahresabrechnungen 1906 — 1908 und Entlastung des Vorstands.
2) Neuwahl zweier nach § 20 Abs. 5 des Statuts ausscheidenden Beisitzer.
3) Vergütung an Vertreter.
Die Mitgliedsbescheinigung und Beitragsquittung des betreffenden Monats ist bei Eintritt vorzuzeigen. Der Saal ist 3 ¼ Uhr geschlossen. Leipzig, den 12. Februar 1909.
Der Vorstand.
R. Jungmann. R. Seidel.
Die Herren Mitglieder unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Dienstag, den 9. März 1909, Vormittags 10 Uhr, in Horns Restaurant, hierselbst, Hohe Bleichen Nr. 30, statt⸗ findenden diesjährigen ordentlichen General⸗
Tagesordnung: I. Vorlage des Jabresberichts und Abnahme der Jahresrechnung für 1908. II. Neuwahl von Aufsichtsratsmitgliedern. III. Anträge der Verwaltung und von Mitgliedern. Sonstiges. Stimmberechtigt sind diejenigen Mitglieder, deren Anmeldungen zur Teilnahme an der General⸗
vor der Versammlung bis Mittags 12 Uhr behändigt sind. Handlungsunfähige Mitglieder werden durch ihren gesetzlichen oder bestellten Vertreter ohne weiteres
sechs andere Versicherte vertreten darf. Die Voll⸗ machten müssen von den Mitgliedern schriftlich unter Angabe der Policennummer ausgestellt werden; sie sind der Direktion so zeitig zuzusenden, daß sie spätestens am Tage vor der Generalversamm⸗ lung bis Mittags 12 Uhr bei ihr eintreffen. Hamburg, den 1. Februar 1909.
Norddeutsche Vieh-Versicherungs⸗-Gesell.- schaft auf Gegenseitigkeit zu Hamburg. 8 b“
[95130]
auf dem Lande. Birkungen.
Verein für wirtschaftliche Frauenschulen Sitz Reifenstein bei
Einladung zur außerordentlichen Mitglieder⸗
Inmng Kostenfreier
Wohnungsnachweis.
Die Herren Offiziere und Beamten, die sich bei Versetzungen zur Beschaffung von Wohnungen in dem neuen Wohnort meist der kostspieligen Tätigkeit von Agenten bedienen, werden hiermit auf den
kostenfreien
Nachweis der in folgenden ““ Hausbesitzervereinaen
bestehenden .
Wohnungsnachweisinstitute
aufmerksam gemacht. Es erteilen bei Woh⸗
nungsbedarf vvn⸗ Auskunft in:
Braunschweig: Geschäftsstelle des Vereins der Grundbesitzer, Casparistr.⸗Hagenscharrn.
Breslau: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grund⸗ besitzer⸗Vereins, e. V., Klosterstraße 15.
Bromberg: Geschäftsstelle des Vereins der Grund⸗ und Hucbesiter, Gammstr. 15 I.
Darmstadt: Geschäftsstelle des Darmstädter Hausbesitzer⸗Vereins, e. V., Wilhelminenstraße 19, 1. Stock. (Vorsitzender: E. F. Mahr.)
Dresden: Geschäftsstelle des Allgemeinen Haus⸗ besitzer⸗Vereins, Scheffelstraße 15 I.
Eisenach: Geschäftsstelle des Hausbesitzer⸗Vereins: Spediteur Schiecke, Bahnhofstr. 1. .
Erfurt: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grund⸗ besitzer- Vereins, e. V., Löberring 3/4.
Görlitz: Geschäftsstelle des 1 ö 2, und des Verkehrsvereins, Berliner⸗
raße 63.
Karlsruhe: Grund, und Hausbesitzer⸗Verein, e. V., Herrenstr. 48, Wohnungsanzeiger und Wohnungs⸗
nachweis gratis.
Kassel: Geschäftsstelle des Hausbesitzer⸗Vereinz, e. V., Jordanstr. 1 pt., Fernsprecher 336, Wohnungsanzeiger und Wohnungsnachweis gratis.
Kiel: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grundbesitzer⸗ Vereins, Preußerstraße 9.
Königsberg i. Pr.: Bureau des Königsberger Grundbesitzer⸗Vereins, e. V., Tragheimer Kirchenstr. 51, I.
Leipzig: Geschäftsstelle des Allgemeinen Haus⸗ besitzer⸗Vereins, Ritterstraße 4 I.
Liegnitz: Grundbesitzer⸗ Verein, e. V., Vorsitzender: Maurermeister M. Palatzky.
Mannheim: Geschäftsstelle des Grund⸗ und Haus⸗ besitzer⸗Vereins, e. V. j
Pirua a. Elbe: Geschäftsstelle des Hausbesitzer⸗
Vereins, Ecke Garten⸗ und Lauterbachstraße.
Posen: Verein Posener Hausbesitzer. Anfragen werden portofrei beantwortet.
Saarbrücken⸗St. Johann⸗Malstatt: 8e. e. stelle des Haus⸗ und Grundbesitzer⸗Vereins für die drei Saarstädte in St. Johann, Viktoria⸗ straße 19.
Schweidnitz: Geschäftsstelle des Grundbesitzer⸗ Vereins: Zigarrenhandlung von P. Bagyer,
bruar d.
Tagesordnung: 1) Vereins⸗ und Schulberichte. 2) Kassenbericht und Entlastung. 3) Wünsche und Anträge der Mitglieder. Vor Beginn der liederversammlung
Wirtschaftlichen Frauenschulen auf dem Lande. Der Vorstand des Vereins. Ida von Kortzfleisch.
versammlung in Berlin Dienstag, den 23. Fe⸗ Is., Nchm. 6 Uhr, im Saal des Reichstagsgebäudes, Port. V. 8
r: Vortrag: Unsere zwölfjährigen Erfahrungen in den
Köppenstraße 1.
Stettin: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grund⸗ besitzer⸗Vereins, Kaiser Wilhelmstraße 5. Trier: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grundbesitzer⸗
Vereins, e. V., Glockenstraße 9. Wohnungs⸗ anzeiger und Wohnungsnachweis kostenlos. Wernigerode a. H.: Hausbesitzer⸗Verein, Forcke⸗ straße 14. Für pens. Offiziere und Beamte als schönster Rnbe im Harz zu empfehlen. Wiesbaden: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grundbesitzer Vereins, e. V., Luisenstraße 19, Wohnungslisten mit Stadtplan und Fremden⸗ führer kostenlos. “ 5
[94772] S Großschlachterei, Wurstfabrithk und Eiswerke Friedrich Löckenhoff. Alntirngesellschast⸗ Duisburg-Ruhrort.
linladung. —
Wir beehren uns hierdurch, die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft auf Samstag, den 20. März 1909, Nachmittags 4 Uhr, in das Hotel Clevescher Hof zu Duisburg⸗Ruhrort ergebenst ein⸗ zuladen zur 10. ordentlichen Generalversamm⸗ lung mit folgender 3
Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftsberichts, der Gewinn⸗ und Verlustrechnung sowie der Bilanz für das Ge⸗ schäftsjahr vom 1. Januar 1908 bis 31. De⸗ zember 1908.
2) Beschlußfassung über die Verwendung des Rein⸗ gewinns.
3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
Die Ausübung des Stimmrechts in der General⸗
versammlung ist davon abhängig, daß die Aktien mindestens fünf Tage vor der Generalver⸗ sammlung bei der Gesellschaft in Duisburg⸗ Ruhrort oder bei der Rheinischen Bank in Duisburg hinterlegt werden. Hierdurch wird die gesetzliche Ermächtigung der Aktionäre zur Hinter⸗ legung bei einem Notar nicht berührt.
Duisburg⸗Ruhrort, den 6. Februar 1909.
Der Aufsichtsrat. Franz Ott, Vorsitzender.
[95140
Rheinisch⸗Westfällsche Brauerei Aktiengesellschaft Essen a. d. Ruhr.
Wir laden hiermit unsere Aktionäre zu der am Freitag, den 12. März 1909, Nachmittags 4 ½ Uhr, im Sitzungssaale der Essener Credit⸗ Anstalt zu Essen⸗Ruhr stattfindenden außerordent⸗ lichen Generalversammlung ein.
Tagesordnung:
1) Berichterstattung und Beschlußfassung über die
Entlastung der Geschäftsführer und des Auf⸗ sichtsrats der Borbecker Brauerei G. m. b. H.
2) Verschiedenes.
Aktionäre, welche in der Generalversammlung stimmen oder Anträge zu derselben stellen wollen, müssen ihre Aktien spätestens fünf Tage vor der Generalversammlung, den Tag der Hinter⸗ legung und der Generalversammlung nicht mitgerechnet, bei der Gesellschaft oder bei der Esseuer Credit⸗Anstalt zu Essen bis nach der Generalversammlung hinterlegen. Statt der Aktien können auch von der Reichsbank ausgestellte Depot⸗ scheine hinterlegt werden.
Borbeck, den 15. Februar 1909.
Der Vorstand.
Vervier in der Rechtsanwaltsliste des K. Land⸗
Die Eintragung des Rechtsanwalts Dr. Heinrich
eerichts Würzburg wurde heute wegen Aufgabe der ulassung gelöscht. Würzburg, den 11. Februar 19099. Der Präsident des Kgl. Landgerichts Würzburg: Gummi, K. Senatspräsident.
9) Bankausweise. Keine.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
[94774] Bekanntmachung.
Der Herr Oberpräsident der Provinz Hessen⸗ Nassau hat die Errichtung einer neuen Apotheke „im Prüfling“ zu Frankfurt a. M. genehmigt.
Approbierte Apotheker, welche sich um die Be⸗ triebserlaubnis für die zu errichtende Apotheke zu bewerben beabsichtigen, wollen ihre Gesuche unter Vorlegung der nach den bestehenden Bestimmungen erforderlichen, nach der Zeitfolge geordneten und ge⸗ hefteten Zeugnisse und Ausweise in Urschrift oder beglaubigter Abschrift nebst einem Lebenslaufe bis zum 31. März ds. Irs., portofrei an mich (Adresse: An den Königlichen Regierungspräsidenten zu Wiesbaden) einreichen. Den Bewerbungsgesuchen solcher Apotheker, die schon eine oder mehrere Apotheken besessen haben, sind die Verträge über An⸗ und Verkauf dieser Apotheken entweder in Urschrift oder in beglaubigter Abschrift beizufügen. Unvoll⸗ ständig belegte Bewerbungen werden nicht berück⸗ sichtigt. Die Bezugnahme 89 bereits mit einem Gesuche um Erteilung der Betriebserlaubnis für eine andere Apotheke hierher vorgelegte Feugniff⸗ zc. ist unstatthaft. Persönliche Vorstellung ist zwecklos.
Es wird darauf aufmerksam gemacht, daß die Be⸗ triebserlaubnis nach Maßgabe der Allerhöchsten Order vom 30. Juni 1894 unverkäuflich und dem Inhaber derselben der Vorschlag eines Geschäfts⸗ nachfolgers nicht gestattet ist, iv daß die Absicht einer anderweiten Regelung des Apothekenwesens besteht, wobei auch in Frage kommen wird, ob den Inhabern der Betriebserlaubnis eine nach den Er⸗ trägnissen der Apotheken zu bemessende Betriebs⸗ abgabe auferlegt werden soll. Einer solchen Betriebs⸗ abgabe, wie den sonstigen Bestimmungen eines neuen Apothekengesetzes würde sich auch der Besitzer der W1“ zu unterwerfen haben. Tageb. Nr. I. M
für Ziegeleifabrikate Ges. m. b. H. ist auf⸗
a. d. Drevenz erteilt Auskunft
[94345] Die Baugesellschaft Ludwigstraße Nr. 13/14 Se, Sigtebera. G. m. b. H. Berlin ist auf⸗
Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden bei dem Liquidator Emil Berg, Schaper⸗ straße 15.
[92846] Die Gesellschaft Walsumer Verkaufsverein
gelöst. Die Gläubiger derselben werden auf⸗
gefordert, sich zu melden. Walsum, Rhld., den 5. Febr. 1909. Ed. Overbruck, Liquidator.
[94385) Für Gollub Wpr. u. Dobrzyn Rus.⸗Polen
Konopatzky, Kaufmann, Gollub Wpr.,
[94775] I1“ Neuvorpommersche Spar- u. Creditbank
A.-G. Stralsund.
Status v N on 1909. a.
Kassenbestand, Agenturen, Bankgut⸗ haben, Wech el u. Monatsgelder ℳ 2 490 600,02
Darlehen gegen Unterpfand und Kontokorrentdebitoren. „ 4 117 633,12 Eigene Effekten „ 511 001,85 öö12161“ 9 158 883,30 263 916,89
ℳ 7 542 035,18
Passiva. 1 000 000,—
19 087,80 6 012 470,59 510 476,79
Nℳ 7 522 055,18
Aktienkapita Reservefonds w
dicht an der russ. Grenzstadt Dobrezyn.
Die Gesellschaft in Firma
[939921
„Gesellschaft für Metallwarenfabrikation m. . . in Barmen⸗R.“
ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden. Der Liquidator: A. Solich.
[94760] Aktiva.
Kassenbestände Sorten Wechsel Effekten
Debitoren Rückstellung
Hypotheken, eigene. Sicherungshypotheken
Hausgrundstücke in Potsdam u. Werder inkl. Geschäfte
Zugang ab: Abschreibung
ab: Hypothekenschuld..
Beteiligungskonto à. Tresoranlage und Inventar
Zugang ab: Abschreibung
40 970 465
58 327 105 165
214 234
219 121 49 4 887,48 7250— 21 515 16
155 03005 260 80 155 29085
1 552 30
153 757 55 76 000,
6 662 35 270 20 6 932 55 8 401 30° 6 531 57177 sr 2) den 31. Dezember 1908.
Po Potsdam
Wiesbaden, den 9. Februar 1909.
L. Müller.
Der Regierungspräfident.
8
Bilanz am 31. Dezember 1908.
Passiva.
150 000 378 635 23 515 6 195
Stammkapital ... Kreditoren . Kautionen Delkredere Gewinn b zu . vom Vor⸗
ab: Abschreibungen u. Rückstellungen ...
zur Verteilung .. . Gewinnvortrag pro 1909
1
r Bank Rübsam & Wapler. Gesfellschaft mit beschräukter Haftung. apler.
Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die
Selbstabholer auch durch die Könsgliche Expedition
“ Siebente zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußis
Berlin, Montag, den 15. Februar
———˖OQQOę—C—LO⁊B⁊⁰ ——;—⸗’—ᷣ—ͦÿꝛꝛ—ꝛ⏑ꝛ⏑ꝛ⏑ꝛ⏑ꝛ:õnnõ— Der Inhalt dieser Beilage, in wel 88 Bekanntmachungen aus den Shebeh arif⸗
entral⸗Handelsreg
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten
und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen ent
in Berlin für
des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Güterrechts⸗ 9
69 3
Vereins⸗, Genossenschafts⸗,
alten sind, erscheint auch in einem besonderen
Das
Bezugspreis beträ
chen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über 2 latt unter dem Titel chtseintragsrolle, über Warenzeichen,
ister für das Deutsche Reich. en. 304)
entral⸗Handelsregister für das Deutsche R int in d — gt 1 ℳ 80 ₰ für das Beutsge teis Ic⸗ 1 Sge. en., ₰ Insertionspreis für den Raum einer 4gespaltenen Petitzeile 30
Der —
8 Nummern kosten 2
Vom „Zentral⸗Handelsregister“ für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 39 A., 39B., 3900. und 39. ausgegeben.
[94694] Bekaunntmachung.
Der Patentanwalt Arihur Vogt in Berlin, Friedrichstr. 78, ist auf seinen Antrag in der Liste der Patentanwälte gelöscht worden.
Berlin, den 10. Februar 1909.
Der Präsident des SSegglichens Patentamts: a uß.
[95200] Bekanntmachung.
Der Patentanwalt Dr. Maurice Lilienfeld in Berlin, Friedrichstraße 250, sst gestorben. Sein 783 ist in der Liste der Patentanwälte gelöscht worden,
Berlin, den 12. Februar 1909.
Der Präsident des “ Patentamts: Hauß.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ tand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte
enutzung geschützt. 2a. K. 35 618. Tragbarer Ofen zum Backen eed. r “ 888 Heizluft 88 den Back⸗ un ochraum. ako lmeyer, Land⸗ stuhl, Rheinpf. 4. 9. 07. 1 3d. H. 41875. Schnittmusterschablone für Rockschnitte. Emil Heinze, Dresden⸗Cotta. 7. 10. 07. 4ga. EG. 12 609. Laterne mit Invertgasglüh⸗ licht. Ehrich & Graetz, Berlin. 3. 6. 07. 4ga. J. 10 772. Vorrichtung zur Befestigung und zum Schutz des Glühstrumpfes. Josephine Marie Louise Imbert, vermählte Fleming, Chateau les Ormes, Frankr.; Vertr.: Dr. D. Landenberger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 5. 6. 08. 4a. M. 27 369. Verfahren und Brenner zur Erzeugung von nach unten brennendem Gasglühlicht. Max E Remscheid⸗Bliedinghausen.
905
22. 4 Vorrichtung zum Zünden leicht
4d. F. 25 285. entzündbarer Leucht, und Brennstoffe durch Körper, 8. Heinrich
die bei Reibung lebhaft Funken geb
Freise, Bochum, Berggate 2. 6. 4.
4f. B. 49 584. Verfahren zur Herstellung von widerstandsfähigen Glühfäden und Glühkörpern für Beleuchtung mit Gas und flüssigen Brennstoffen. Julius Braunschild, Issy⸗les⸗Moulineaux, Seine, “ Max Friedmann, Jena, Hohestr. 3. 5b. P. 21 881. Mit einem kegelförmigen Zapfen, Napf, Teller oder einem ähnlichen Be⸗ festigungsmittel versehener Führungsschlitten für Gesteinbohrmaschinen. Otto Püschel, Grp Lichter⸗ felde⸗West, Steglitzerstr. 21 D. 19. 8. 08.
6d. G. 25 512. Pasteurisier⸗ bzw. Sterilisier⸗ apparat für Nahrungs⸗ und Genußmittel, insbesondere für Bier. E. Goldman & Company, Chicago; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 16. 9. 07.
6†. B. 52 139. Quecksilberspundverschluß. Hein⸗ rich Barczewsli, Langfuhr b. Danzig. 24. 11. 08. 7a. H. 43 096. Werkstückführung an Blech⸗ walzwerkstischen. Haniel & Lueg, Düsseldo Grafenberg. 3. 3. 08.
Ta. K. 33 650. Vorrichtung zum Kanten und Verschieben von Blöcken. Kalker Werkzeug⸗ maschinen⸗Fabrik Breuer, Schumacher & Co. Akt.⸗Ges., Kalk b. Cöln. 12. 1. 07.
sh. L. 25 911. Maschine zur Herstellung von Relieftapeten. Albert Leisel, Peckskill, V. St. A.; 5 . v. Ossowski, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9.
IIe. K. 36 162. Kartensammelkasten. Bertrand Pardee Kenyon, Grand Rapids, V. St. A.; Vertr.: M. Gugel, Pat.⸗Anw., München. 16. 11. 07. 12e. F. 21 288. Apparat zum Reinigen von Luft oder technischen Gasen. Gutehoffnungshütte, ktienverein für Bergbau und Hüttenbetricb, Oberhausen, Rheinl. 10. 2. 06. 12 k. O. 6055. Vorrichtung zur Verhinderung des Uebertretens von Teer mit dem Ammonsakwasser aus der Scheidegrube in die Ammoniakwassergrube. RR. Oettner, Pölitz, Pomm. 25. 5. 08. 13 b. St. 12 982. Zweikammer⸗Wasserröhren⸗ kessel. Fa. L. & C. Steinmüller, Gummersbach, Rhld. 25. 4. 08. 18d. P. 22 005. Liegender Röhrenkessel mit neberbsger. Wilhelm Platz, Weinheim a. d. B.
I14c. A. 14 947. Schiffsturbinen⸗Anlage mit achsial verschiebbaren Vorschaltturbinen. Akt. Ges.
rown, Boveri & Cie., Baden, Schwelz; . Mobert Boveri, Mannheim⸗Käferthal.
15 b. A. 15 792. Verfahren zur Regelung der arbzufuhr bei Farbwerken. Dr. Eugen Albert, ünchen, Schwabingerlandstr. 55. 18. 5. 08.
15b. L. 26 334. Vorrichtung zum Ablegen
bedruckter Bogenstapel. Lamson Paragon Supply
Co. Ltd., London; Vertr.: A. Elliot u. B. Wasser⸗
Fann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 48. 30. 6. 08. 5g. 1. 29 526. Schutzblechanordnung für
Schreibmaschinen mit Vergeran icg yckoff,
Seamaus Benedict, Ilion, 2 A.; Vertr.: „Springmann, Th. Stort u. E. Herse, pat.⸗An⸗
wält 40. 31. 3. 08.
maschinen getriebene Lokomotive; Zus. z. Pat. 199 220. B rgg. Halensee b. Berlin, Kurfürstendamm 163.
20c. G. 24 737. Klappenbewegungsvorrichtun für Selbstentlader. John Marston 81 Mount Vernon, V. St. A.; Vertr.: Paul Müller, a He 8 13. 4. 07.
80f. S.³ 9 eberwachungs⸗Einrichtun für die Luft⸗ und die elektrische Leitung 1 dler. trisch und durch Druckluft gesteuerten Bremsen. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin.
20. 8. 07.
Z1a. D. 19 834. Stromstoßgeber für die
Teilnehmerstellen selbsttätiger Fea rech ntage.
Hubert Gottlieb Dietl, Wien; Vertr.: Dr.
L. Gottscho, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 28. 3. 08. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Uebereinkommen mit Oesterreich⸗Ungarn vom
[6. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung
in Oesterreich vom 13. 2. 07 anerkannt. [21a. P. 19 574. Einrichtung für Telegraphen⸗
oder Telephondoppelleitungen, bei welcher zur Ver⸗
meidung von Störungen, die von benachbarten farane- geführten Hochspannungsleitungen durch tatische Ladungen hervorgerufen werden können, an der Doppelleitung zwei gleiche in Serie geschaltete und auf einem Weicheisenkern befindliche Spulen angeordnet sind, die an ihrer Vereinigungsstelle geerdet sind. Arturo Perego, Mailand; Vertr.: 5 u. E. Wolf, Pat.⸗Anwälte, Berlin S. 42. 82* 888. 1geen 8nd.hatfcdhans ür elektrische ellentelephonie. rnst Ruhmer, Berlin, Friedrichstr. 248. 2. 2. 07. 8 2Ia. S. 24 696. Schaltungsanordnung zum Ausgleichen von durch Starkstromkreise auf benach⸗ barte Schwachstromanlagen ausgeübten Störungen. Arthur J. Sweet, Pittsburg, Penns., V. St. A.; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗ Anw., Berlin NW. 40. 31. 5. 07.
Bla. S. 24 844. Schaltungsanordnung zum Ausgleichen von durch Wechselstarkstromkreise auf be⸗ nachbarte Schwachstromkreise ausgeübten Störungen. Charles Felton Scott, Pittsburg, Penns., V. St. A.; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗ Anwälte, Berlin NW. 40. 27. 6. 07.
Zla. S. 27 273. Schaltungsanordnung für selbsttätige Nebenstellenschalter mit mehreren Amts⸗ doppelleitungen, bei welchen das Auswählen der Teilnehmer vom Amte aus mittels Wechselstromes verschiedener Periodenzahl geschieht. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 20. 8. 08.
Z1c. B. 47 558. Selbsttätige Sicherheits⸗ vorrichtung für Hochspannungsleitungen. Fernand Bourdil, Paris; Vertr.: Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 4. 9. 07.
Bei der Prüfung dieser Anmeldung ist gemäß
dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität
suf Grund der Anmeldungen in Frankreich vom 7. 9. 06 für Anspruch 1, vom 10. 1. 07 für An⸗ spruch 2 und vom 15. 4. 07 für Anspruch 3 und 4 anerkannt.
Z1c. T. 12 972. Verteilungekasten für einen oder mehrere gesicherte Stromkreise mit im Kasten⸗ deckel angebrachten Sicherungen. Tolzmann & Co., Berlin. 16. 4. 08.
21d. S. 25 816. Repulsionsmotor. Francesco Spinelli u. Giovanni Bestetti, Matland; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 24. 12. 07.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 11—19 53 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Italien vom 6. 9. 07 anerkannt. 21l e. G. 27 651. Vorrichtung zur Beseitigung des Einflusses der Temperatur auf die Konstante von Elektrizitätszählern. Mandel Germansky, Berlin, Böttgerstr. 6. 23. 9. 08. 21f. Sch. 29 628. Aufzugswinde für elektrische Beleuchtungskörper, insbesondere Bogenlampen. G. Schanzenbach & Co. Komm. Ges., Frank⸗ furt a. M.⸗Bockenheim. 5. 3. 08. 24a. K. 38 638. Gliederkessel mit auf⸗ und absteigenden Zügen nach Patent 191 672 und ange⸗ vaen Heizgliedern; Zus. z. Pat. 191 672. Martin Künzel, Berlin, Alvenslebenstr. 19. 8. 9. 08. 24c. W. 29 332. Gaserzeugungsofen mit in einer in Zellen geteilten Ringkammer angeordneten Retorten, denen die Sekundärluft aus im Kreise an⸗ geordneten Kanälen vorgewärmt zugeführt wird. Westböhmische Caolin⸗ und Chamottewerke, Oberbkis b. Pilsen, Böhm.; Vertr.: F. Riechers, Pat.⸗Anw., Berlin W. 35. 4. 3. 08. 2af. G. 27 690. Gleichachsig En Drehrost für Gaserzeuger. Gutehoffnungshütte, Aktien⸗ verein für Bergbau und Hüttenbetrieb, Ober⸗ hausen 2, Rhld. 30. 9. 08. 2ᷓ4ah. M. 23 701. Beschickungsvorrschtung für Feuerungen zur Zuführung des Brennstoffs von unten durch den anhebbaren Boden eines unter den Waschest heweglichen Brennstoffbehälters. Heinrich ichler, Grottau, Böhmen, u. ustab cholz, Görlitz, Augustastr. 23; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗ Katz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 13. 3. 12. 07. 24i. B. 51 311. Zugregler für Nieder⸗ und Fosbspänaps und Warmwasserheizungen mit vom eizmittel durchflossenem uabebnan gerohr. Heinrich Brinkmann u. Willy Paetsch, Gießen. 5. 9. 08. 24 k. D. 19 440. Herdosen mit im Hecken⸗ gewölbe cnnethadhth Vorwärmekammern für die
Durch Verbrennungskraft⸗
Verbrennungsluft; Zus. z. Pat. 196 437. Fran Dahl, Bruckhausen a. Rhein. 31. 12. 07. 8 25 b. L. 25 206. Verfahren zur beliebigen Ver⸗ änderung des Querschnitts von geflochtenen Schnüren und Seilen während ihrer Herstellung in den be⸗ kannten Seil⸗Flechtmaschinen. Arthur Luckweil, Mannheim⸗Neckarau, Luisenstr. 19. 27. 11. 07. 26a. K. 38 673. Vorrichtung zum Nachdichten der Wände bei Kammeröfen mit senkrechten Heizzügen. Fa. Aug. Klönne, Dortmund. 12. 9. 08. 2Ga. R. 26 324. Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung von Gas durch Verdampfen und Durchleiten von Oel durch glühende Koble; Zus. z. ch 88 1 F. . Hxen; 8 L. Wolter, erdam; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin W. 8. 7. 5. 08. , F 26 b. K. 37 241. Azetylenapparat, bei welchem ein an der Gasglocke befestigtes Karbidfallrohr mit dem Steigen und Sinken der ersteren die Karbid⸗ zufuhr regelt. Branko Kuzmanovic u. Konstantin König, Semlin, Ungarn; Vertr.: A. Elliot u. B. Wassermann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 48. 31.3. 08. 30 d. S. 27 844. Vorrichtung zum Verhüten des Verbrennens des Körpers bei heißen Umschlägen. evere, Hamburg, Reeperbahn 66/67.
30d. Z. 5689. Schuheinlage mit Stellschraube zur Begrenzung der Federung. Christian Zimmer⸗ mann, Frankfurt a. M., Leibnizstr. 5. 16. 3. 08. 30f. A. 16 029. Maske für lungengymnastische Uebungen. Armaturen⸗ und Maschinenfabrik „Westfalia“ Akt.⸗Ges., Gelsenkirchen. 17. 8. 08. 8* 8 88 8 veit. n Sedervong ver⸗ undene Dampf⸗ und Heißluftbadvorrichtung. Richard — öe hns 18. 12. F.. 8 8 8 88 mmer⸗Dampfbadestuhl. Otto Rauchfuß, Holzweißig b Bitterfeld, Bez. 88 . 5. 08. Big — c. G. 26 855. Schnurrbartbinde. Brüder Gaͤspoͤr, Budapest; Vertr.: F. A. Hubbu at.⸗ Anw., Straßburg i. C. 3. 12. 07. W“ 33d. Sch. 28 992. Reisegerät zum Auflegen der Arme. Karl Schiemann, Gutenbergstr. 43, u. 5 Venloerstr. 319, Cöln⸗Chrenfeld. 34 b. B. 50 212. Zerkleinerungsmaschine für hauswirtschaftliche Zwecke, bei der eine Schnecke mit flacher und enger werdendem Gewinde und ein durchbrochener antel angewendet wird. Aurel Büky de Felsö⸗büki u. Emil Hubert, Budapest; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 18. 5. 08. 34 b. B. 51 613. Zerkleinerungsmaschine für hauswirtschaftliche Zwecke, bei der eine Schnecke mit flacher und enger werdendem Gewinde und ein durchbrochener Mantel angewendet wird; Zus. z. Anm. B. 50 212. Aurel Büly de Felsö⸗büki u. Emil Hubert, Budapest; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 5. 10. 08. 34i. D. 20 898. Zusammenschiebbare Schelle zum Befestigen verstellbarer oder unverstellbarer F Paul Durin, Berlin. Gleimstr. 16. 34I. S. 27 203. Aus Draht gebogener Stiefel⸗ zieher. Dr. Jakob Schroeter, Charlottenburg, Kantstraße 20. 7. 8. 08. 35c. P. 20 167. Windwerk mit doppelter Räderübersetzung. Wilhelm Pützer, Obercassel⸗ Düsseldorf. 3. 7. 07. 35. 8 10 426. Zahnstangenwinde. Wilhelm Jacob jr., Gevelsberg t. Westf. 2. 1. 08. 36f. F. 23 227. Regelungsvorrichtung für Dampfheizkörper mit einem das Dampseinlafventik regelnden, unter der Einwirkung eines Außenluft⸗ stromes stehenden Ausdehnungskörper. G. Fusch, Hannover, Alleestr. 2. 23. 3. 07. des
3öͦsc. H. 42 567. Verfahren zur Verhütu Werfens von kreuzweis verleimten Furnierpl
eer. Fahs Wittkowsky G. m. b. H., Berlin. 38f. N. 9221. Vorrichtung zum Rundhobeln von Radkränzen, Riemscheiben, Wagenrädern und ähnlichen hölzernen walzenförmigen Körpern; Zus. 1 F 669. Jean Ermentraut, Höchst a. M. 38h. W. 28 277. Verfahren zum Konservieren von Holz unter Verwendung der Lösungen don Schwermetallsalzen starker Säuren und don Salzen
schwächerer Säuren. Karl Heinrich Wolman, Ida⸗ weiche, O.⸗S. 23. 8. 07.
Für diese Anmeldung ist bei der ꝙ Oesterreich-Ungarn vom 6. 12.
Uebereinkommen mit=— Desterreich vom sk I1 os Oester-
die Priorität auf Grund der Aumeldung in
reich vom 18. 1. 07 anerkannt.
39 b. M. 33 01 5. Verfahren zur
einer teigartigen formbaren M. Frie
Hrssbas St. Benedikiftr, 13, 24. §8. r. 8
b. 40 40 2. Hebelmeßapparat Ze- Ir. 4 be
9
Grenzanschlägen. Abert Hireh. Cannstatt, straße 138. 17. 4 07 42c. M. 35 2 7 8. Vemk von Winkeln mit Hilse eines mit ehnen Fethmn versehenen Kreiselapparats. II kewltsch, Si. 2 Vertr. P. Räüchet 8
68
Anw., Gerg. sG. 6. 08.
49f. T. 19 A b 1. pe gewicht durch Auftegen einen werden kann. Toledo G
wem Messon
pany, Toledo, Ohio, V. St. A.; Vertr.: Pat.⸗ Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, ö“ a. M., u. W. Dame, Berlin SW. 13. 42g. C. 16 375. Vorrichtung zur Aufzei
nung und Wiedergabe von Tönen . Alafgih. ven Schalldosen an mit Klangrillen versehene Phono⸗ grammträger vermittels einer Klaviatur. Thomas A. Connolly u. Joseph B. Connolly, Washington. Vertr.: Dr. Weidinger, Rechtsanw., Dresden. 18 1.08. 42m. A. 15 547. Sperrvorrichtung für die Tastenstangen von Ahddiermaschinen. The Adder Machine Company, Kingston, V. St. A.; Vertr.: S g Schilling, Pat.⸗Anw., Berlin W. 30.
43a. B. 47 591. Arbeitszeitkontrollvorrichtung. James Wares Bryce, New York; Vertr.: E. Feaneng. Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 7. 9. 07. 43 b. D. 19 889. Selbstverkäufer von Ab⸗ schnitten eines gelochten Bandes mit einer ans Rollen bestehenden Bewegungsvorrichtung für den rohen Vorschub und einer aus einer Zinkenvorschubvorrich⸗ tung bestehenden besonderen Bewegungsvorrichtung für die genaue Einstellung des Bandes; Zus. z. Anm. 12 Vastlihs vgs Saö 7 ⸗ Gese a m. ·. * 9„ Fün. 4* 11. 05. . G. 25 993. Selbstkassierende Stempel⸗ vorrichtung für Postsendungen. Adolph Fersten⸗ korn, Hamburg, Moorfleth 19. 11. 12. 07. 45 b. F. 25, 544. Tragbare Streumulde für eseh ger BMlbelm Fischi⸗ 2 Ungarn; rtr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, 8 9 es 25. 5. 08 fir sh 4 .21 167. Kartoffellegmaschine mit schräg gestellten Zuführungskanälen. Kurt 8 Breslau, Teichstr. 15a. 2. 8. 08. Zündung für Ex⸗ B. 48 521.
46c. B. 48 845. GElektrische plosionskraftmaschinen. Zus. z. Anm.
Fa. Robert Bosch, Stuttgart. 17. 1. 08.
47b. L. 25 216. Verfahren zur Herstellung von Seilriemen. Arthur Luckweil, Mannheim⸗ Neckarau, Luisenstr. 19. 28. 11. 07.
49c. H. 38 725. Selbsttätig umsteuerbare Ge⸗ windeschneidvorrichtung für Werkz
James Hartneß, Springfield, V. St. A.: 88 Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 11. 9.06.
50f. A. 15 694. Mis⸗ und schi bei welcher die SöscnsaMaft dans Boden des ü arau, S 3; r.: M. Löser u. O. Pat.⸗Anwälte, Dresden. 11. 5. 08. s 5Id. P. 22 136. Selbstspielendes Musikt instrument. Thomas Ernest Raymond Phi Liverpool, Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Uügs. Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 15. 10. 08. 51d. S. 27 015. Antriehsvorrichtung für Klavierspielapparate und andere Musikwerke. Wil helm Ernst Spaethe, Gera, Reuß. 8. 7. 08. 83 08 8 1.—N mit 8 arer Holzleiste. Erns aefer, 1 87 ;. 10. 08 4 ie bes 8 828 .26 863. aschine zum Durchlochen
von Notenblättern für selbstspielende Musikwerke. Hiram Walker, Arthur Milton Jones und Henrp Woodson Me Coy, Sistersville, Virginia, B. St. A. Ferte: A. Ellok, Pat⸗Anm, Beuin S. 48. 58a. A. 18 989. Nähmaschtne zur Herftellung “ Eer. Fensr Reherfes Feten ur wed.; Vertr.: Petersen, Pat.⸗Anm., Berlin SW. 11. 3. 1. 07. Sn.. 28. egnn e ndlichnähmas Dresden, Wintergartenstr. 33. 12. 5. 06. gn 25 093. 2 von Etiketts u. dgl. Lemt Wäülmot — u. New och; Beitt.: Cher. SW. x 12. 8. . 5üc. C. 16 949. eines Mirtels zum vermmen doen 8*8 26 250 11α2 Wiederan'eachern b „ besondere dem Pagpen, Padins u. dl. 68 für Dens⸗ Tsfgmamangen m. IS. 4. 0
stimmung der Dicke von Gegenständen 3 8 19 einem Gestell Selegeran. egenenander
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