Dann hat Herr Leinert Auskunft gewünscht über den Umfang der Geltung des § 93 ⸗xd; er ist im Zweifel, ob dieser Paragraph sich nur auf die Steinkohlenbergwerke oder auch auf andere Bergwerke bezieht. Ich schicke ausdrücklich voraus, meine Herren: die Frage ist meines Wissens bis jetzt weder vor Gericht zur Entscheidung gekommen, noch bin ich instanzenmäßig zu einer Entscheidung angerufen worden. Nach dem Wortlaut des Paragraphen könnte man allerdings annehmen, daß er sich nicht nur auf Steinkohlenbergwerke bezieht. Aber die ganze Entwicklungsgeschichte dieses Titels, die Entstehungsgeschichte der Novelle, der diese Bestimmung entstammt, spricht ganz zweifellos dafür, daß wir damals nur die Absicht gehabt haben, die Verhältnisse in den Steinkohlenbergwerken zu regeln und nicht in anderen Berg⸗ werken, in denen hohe Temperaturen vorhanden sind. Ich habe also nicht die geringste Veranlassung, nun anzuordnen, daß entgegen der ganzen Entwicklung der gesetzlichen Bestimmung der § 93 Anwendung findet auf Bergwerke, auf die nach meiner Ueberzeugung weder das Abgeordnetenhaus noch das Herrenhaus noch die Regierung je die Absicht gehabt hat, diese Bestimmungen anzuwenden.

Ich möchte aber noch eins hinzufügen, meine Herren. Ich habe eingehend geprüft, ob denn die Arbeit an heißen Arheitsorten in anderen Bergwerken ähnliche Gefahren und Nachteile für die Ge⸗ sundheit der Arbeiter im Gefolge hat als speziell das Arbeiten vor heißen Orten im Kohlenbergbau. Einer unserer angesehensten Hygieniker an der Universität Halle hat in den Kalibetrieben der Um⸗ gegend speziell über diese Frage ganz eingehende Ermittelungen an⸗ gestellt. Das Ergebnis ist gewesen, daß die hohe Temperatur der Kali⸗ bergwerke auf die Gesundheit der Arbeiter keinerlei nachteiligen Einfluß hat. Es müssen also die schädlichen Einflüsse der hohen Temperatur in den Kohlenbergwerken zusammenhängen mit der Zusammensetzung der Luft und vor allen Dingen in der starken Feuchtigkeit der Luft, mit dem Rieseln usw. Ein Knappschaftsarzt hat sogar festgestellt, daß es in seinem Bezirk häufig vorgekommen war, daß sich Kalibergarbeiter, die rheumatische Anlage hätten, die Arbeit an heißem Ort ausdrück⸗ lich ausgebeten hätten, weil sie in ihrem Befinden dadurch günstig beeinflußt werden. Es fehlt also auch an einer sachlichen Begründung für eine extensive Anwendung des fraglichen Paragraphen.

Wenn ich die Ueberzeugung hätte, daß eine derartige Beschränkung auch für die anderen Bergwerke notwendig wäre, Herr Abg. Leinert, dann würde ich sie herbeiführen, und zwar durch eine zweifellose Klar⸗ stellung der gesetzlichen Bestimmungen hier. Aber ich habe noch nicht die Uebeezeugung gewinnen können, daß es notwendig ist, und ich stehe immer auf dem Standpunkt, meine Herren, täuschen Sie sich darüber nicht: auch Ihnen wird auf die Dauer die fortwährende Reduktion der Arhbeitszeit, wenn sie nicht absolut notwendig ist, nicht mehr eine Annehmlichkeit, sondern unter Umständen eine Last sein.

Meine Herren, damit bin ich, glaube ich, am Ende dessen, was ich zu sagen hatte. Ich möchte nur mit Räcksicht auf die letzten Aus⸗ führungen des Abg. Leinert noch einmal versichern, für die Durch⸗ führung der Bergpolizeiverordnung wird von mir und von meinen nachgeordneten Beamten mit aller Zuverlässigkeit und mit aller Ge⸗ wissenhaftigkeit gesorgt werden. (Bravo!)

Abg. Dr. Flesch (fr. Volksp.) ist der Meinung, daß die Miß⸗ stimmung, die vielfach gegen soziale Wohlfahrtgeinrichtunden herrsche,

daher komme, daß die Arbeiter sich in ihrer persönlichen Freiheit ein⸗ eschränkt fühlten. Die Gesetzgebung müsse das Bestreben haben, das

rinzip der freien Vereinbarungen zwischen Arbeitgebern und Arbeit⸗

nehmern zu begünstigen.

Darauf wird die Debatte geschlossen.

Persönlich bemerkt

Abg. Imbusch (Zentr.), daß er alle seine Behauptungen über die Maßregelung des von ihm genannten Arbeiters gegenüber dem Abg. Macco aufrecht erhalte.

Bei den Einnahmen (21 Millionen) macht

Abg. Dr. Friedberg (nl.) auf die Nachricht aufmerksam, daß die Preisstellung des Hüttenwerkes Malapane so niedrig sei, daß der Staat mit Schaden arbeite.

Oberberghauptmann von Velsen erwidert, die Produkte von Malapane würden mit ausreichendem Gewinn für den Staat ab⸗ gesetzt, die niedrige Preisstellung resultiere aus den günstigen Betriebs⸗ verhältnissen.

Bei dem Titel „Verschiedene Ausgaben für die Berg⸗ werke“ tritt .

Abg. Dr. Röchling dap für die Lehrerinnen an Kleinkinder⸗, Industrie⸗ und Haushaltungsschulen im Saarrevier ein. Er bittet, in Betracht zu ziehen, daß ihre Einkommens⸗ und Gehaltsverhältnisse ungünstige seien, und daß sie daher für die Zeit ihrer Arbeitsunfähig⸗ keit nichts ersparen könnten. Da in der Privatindustrie bei diesen Schulen die Lehrerinnen mit Pensionsberechtigung angestellt seien, so bitte er, der Redner, zu erwägen, ob nicht auch den staatlichen Lehrerinnen

e Pensionsberechtigung erteilt werden könne.

Minster für Handel und Gewerbe Delbrück. Meine Herren! Ich kann die Anregung des Herrn Abg. Dr. Röchling mit sehr wenigen Worten beantworten. Es handelt sich nach meiner Ansicht nicht um eine Finanzfrage, sondern um eine reine Zweckmäßigkeitsfrage. Der Schwerpunkt der Sache liegt darin, daß die Mehrzahl dieser Lehrerinnen Töchter oder Witwen von Beamten sind, die keine volle Ausbildung für den betreffenden Haushaltungs⸗ unterricht genossen haben, und daß ich Wert darauf lege, mir gerade dieses Material als Lehrerinnen zu erhalten. Ich halte es für die Bergmannskinder für viel zweckmäßiger, wenn sie von einer nicht voll ausgebildeten, aber mit den Verhältnissen des Standes vertrauten Lehrerin erzogen werden, als wenn sie von einer Lehrerin ausgebildet werden, die vielleicht alle Prüfungen bestanden hat, aber den Lebens⸗ verhältnissen der ihnen anvertrauten Kinder fern steht. Sowie ich aber feste Gehaltssätze einführe und die betreffenden Lehrerinnen mit Pensionsberechtigung anstelle, bin ich genötigt, ganz be⸗ stimmte Anforderungen an ihre Qualifikation zu stellen. Ich werde vermutlich dazu kommen, dieselben Forderungen stellen zu müssen, wie an anderen Haushaltungsschulen und an anderen staat⸗ lichen Schulen dieser Art, und das halte ich im Interesse der Be⸗ teiligten selbst für unerwünscht. Ich möchte einmal das Material an Lehrerinnen nicht ändern, und ich möchtt andererseits den Töchtern und Witwen unserer Beamten die Möglichkeit geben, hier einen Beruf zu finden, auch wenn ihnen ein Teil der Ausbildung, die streng genommen verlangt werden müßte, mangelt. Das ist der Grund, warum ich mich dagegen gesträubt habe, diese Lehrerinnen fest anzu⸗ stellen, und der Grund, weshalb die Gehälter etwas niedriger sind, als wenn wir Lehrerinnen mit voller Qualifikation anstellten. Auf der anderen Seite ist aber auch die Zukunft dieser Damen nach meiner Auffassung absolut sichergestellt; denn sie bekommen ja, da sie nicht festangestellt sind, einmal ihre Invalidenrente respektive ihre

aus den Hüttenwerken

1“

Altersrente und dazu aus der Staatskasse so viel, daß sie sich so stehen, als wenn sie als Staatsbeamte, die auf Kündigung angestellt sind, pensioniert werden (hört, hört!) — allerdings sofern sie bedürftig sind, das ist die Einschränkung — jedenfalls aber können diese Damen nach meiner Auffassung niemals in die Gefahr kommen, daß sie etwa in ihren alten Tagen oder in Tagen der Krankheit der Not anheimfallen.

Zu den Ausgaben für die Königlich preußischen und Fürstlich schaumburg⸗lippeschen Steinkohlenbergwerke bei Obern⸗ kirchen beantragt die Budgetkommission, über eine Petition um Gewährung einer Lohnerhöhung an die Bergarbeiter dieser Werke zur Tagesordnung überzugehen.

Berichterstatter Abg. Stengel Crfn 9. vegfündet dies damit, daß in der letzten Zeit schon Lohnerhöhungen daselbst stattgefunden hätten.

Die Abgg. Borgmann (Soz.) u. Gen. beantragen, k-⸗ Petition der Regierung zur Berücksichtigung zu über⸗ weisen.

Abg. Leinert (Soz.) begründet den Antrag mit der geringen Höhe der Löhne in Schaumburg⸗Lippe; der Jahreslohn habe 1905 899 ℳ betragen, er betrage jetzt 908 ℳ, sei also in drei Jahren nur um 9 ℳ gestiegen. Das seien die ungünstigsten Löhne in ganz Deutschland. ie Petition verlange nur eine Lohnerhöhung von 30. ₰ für den Tag. Es handele sich hier um seßhafte Arbeiter. Die Regterung habe gesagt, wenn es diesen Arbeitern nicht gut ginge, wären sie in der Hochkonjunktur nach Westfalen gegangen. Die Regierung sollte doch lieber alles tun, um den Arbeiter seßhaft zu erhalten. Daß es nicht ein rein preußisches Werk sei, könne kein Grund sein, die Erhöhung scheine von Schaumburg⸗Lippe überhaupt nicht abgelehnt zu werden. Es würden in diesem Werke 2 426 000 ℳ Löhne gezahlt, die geforderte Erhöhung mache nur 218 340 ℳ aus. Die Ablehnung dieser Lohnerhöhung mache jetzt, wo die Gehälter der Beamten erhöht würden, keinen guten Eindruck.

Abg. Brust (Zentr.): Wir sind dafür, daß bei rückgängiger Kon⸗ junktur die Löhne nicht herahgesetzt, sondern stabil gehalten werden, wir können aber nicht für den Antrag Borgmann stimmen, weil die Konjunktur jetzt rückläufig ist. Der Staat hält seine Löhne auf der jetzigen Höhe, während sie im Ruhrrevier schon herabgesetzt werden. Wir erkennen es mit Freude an, daß der Staat die Löhne auf⸗ recht erhält. Die Löhne sind in Schaumburg⸗Lippe schon gesteigert worden, die Arbeiter scheinen aber ihre Arbeitskraft früher nicht voll ausgenutzt zu haben. (Zwischenruf des Abg. Leinert.) Ob Ihnen das nicht arbeiterfreundlich erscheint, Herr Leinert, ist gleichgültig; wir entscheiden uns nach Rechtsgrundsätzen. Wir lehnen auch die Petition nicht deshalb ab, weil sie von sozialdemokratischer Seite ausgeht.

Gegebenenfalls wird hoffentlich auch der Bergfiskus dafür sorgen, daß

die Löhne in Schaumburg⸗Lippe gesteigert werden können. Die Debatte wird geschlossen. . Wort ist noch der Abg. Leinert gemeldet. as Haus beschließt nach dem Antrage der Kommission. Bei den Ausgaben für die Beamten der Oberbergämter erwidert auf Anfrage des Abg. Linz (Zentr.) der

Minister für Handel und Gewerbe Delbrück:

Meine Herren! Die von dem Abg. Linz eben genannten Betriebe stehen ja zweifellos in dem Ruf, daß die Zahl der Unglücksfälle bei ihnen verhältnismäßig groß sei, und sie stehen zweifellos auch in dem Ruf, daß dort sehr viel getrunken wird. (Seiterkeit.)

Was die Unglücksfälle betrifft, so sind im Jahre 1906 6 Un⸗ glücksfälle mit tödlichem Ausgange und 85 mit mehr als vierwöchent⸗ licher Erwerbsunfähigkeit vorgekommen, im Jahre 1907 7 Unfälle der ersteren und 82 der zweiten Art bei einer Arbeiterzahl von 5825 Köpfen im Jahre 1906 und 5905 Köpfen im Jahre 1907. Anderen Bergbaubetrieben gegenüber ist das mäßig; denn das ergibt pro Mann im Jahre 1906 1,03 und im Jahre 1907 1,18 %, während die Unglücksfälle im Steinkohlenbergbau betragen haben 1,97 im Jahre 1906 und 2,39 im Jahre 1907, im Braunkohlenbergbau 1,71 und 2,07, im Erzbergbau 1,09 und im folgenden Jahre 1,50. Also an sich ist die Zahl der Unglücksfälle nicht größer, sondern eher ge⸗ ringer als in anderen Bergbaubetrieben.

Es ist aber durch Bergpolizeiverordnung vom 9. Januar 1904

bestimmt worden, daß trunkene Personen von der Arbeit auszuschließen sind, und daß die Betriebsunternehmer und Aufseher den Arbeitern nicht gestatten dürfen, Branntwein mit in den Betrieb zu nehmen. Der Revierbeamte schreibt in seinem Bericht von 1907:

Von den Betreibern der Basaltlavagruben wurde auch im Jahre 1907 viel darüber geklagt, daß auf dem Grubenfeld von den Arbeitern viel geistige Getränke genossen werden, obwohl dies mit Strafe bedroht ist. Daß dies immer noch geschieht, wird in erster Linie den bestehenden Bierniederlagen zur Last gelegt.

— die ja außerhalb meines Machtbereichs sind — Es ist nunmehr in Aussicht genommen, auf dem Grubenfeld

bei Mayen Häuschen einzurichten, in denen Mineralwasser und

Milch gegen möglichst niedrigen Preis verabfolgt werden, und man hofft, dadurch der Neigung zum Alkoholgenusse entgegenzuwirken. Ich kann mich nur der Hoffnung anschließen, daß das wirklich so

sein wird.

Der Rest der dauernden Ausgaben wird bewilligt.

Unter den einmaligen Ausgaben werden als erste Rate

für ein neues Dienstgebäude für das Oberbergamt in Breslau 100 000 ℳ gefordert. Die Gesamtkosten betragen 640 000 ℳ, wovon 119 000 ℳ auf die mit dem Gebäude verbundene Dienstwohnung des Berghauptmanns entfallen.

Die Kommission beantragt, von den Gesamtkosten 20 000 ℳ zu streichen.

Die Abgg. Ahrens (kons.) und Genossen beantragen, bie ganze Forderung zu streichen.

Abg. von Kessel (kons.) öb. Antrag damit, daß der Bauplatz viel zu teuer sei. müsse ein besserer ge- funden werden, und die Dienstwohnung des Berghauptmanns brauche nicht mit dem Di Fäude berbunden zu sein.

Sh. Wagner⸗Breslau (fr. kons.) tritt für die Etatsforderung ein, da der Neubau ein di es Bedürfnis sei. Das Oberbergam befinde sich jetzt in zwei benachbarten frühberen Mietskasernen, von denen die eine siskalischer Besitz sei, während die antere von dem Eigentümer nur noch bie zum 1. April 1911 für das Amt zur Ver⸗ fügung gestellt sei. Wertvolle Alten und Instrumente seien in ganz ungenügenden Räumen untergebracht. Es sei allerdings 8, ein guter fi gkalischer aß vorhanden gewesen, wo früher das Geologische S 2. “ 2 vgear Bauspekulan verkauf he Dienstwohnung Zer — sei nötig und stelle sich billiger als eine aangemessene

nung.

Abg. Brast (Zentr) triütt für ben Hommisfie ein, 2eeae Sez. Sene r Tn) anba sch str bes loalenwathae

Antrag. Obe von Velsen: Da Minislter zu seinem 1862 Sren vesn, A*. 2. ater .

8 89 88

n TZotengräber Ihrer eigenen Kirche sind.

zunehmen, hat er mich beauftragt, Sie zu bitten, die Summe zu bewilligen. Die Verhältnisse in Breslau beim Oberbergamt bezügli des Dienstgebäudes sind geradezu unwürdig. Das geplante Geschäfts⸗ gebäude soll nun zu teuer sein; wir können es aber nicht billiger machen. Ich bitte Sie, die Position anzunehmen.

Damit schließt die Besprechung.

Der Antrag Ahrens (kons.) wird gegen die Stimmen der Konservativen, Freisinnigen und Sozialdemokraten ab⸗ gelehnt und der Kommissionsantrag angenommen.

Der Rest des Bergetats wird ohne Debatte bewilligt.

Das Haus geht über zur dritten Beratung des hwke-esolbungsgefeszes für die evangelischen Geist⸗ en.

Abg. von Arnim⸗Züsedom (kons.) stellt an der Hand des Stenogramms fest, daß seine gestrige Behauptung richtig gewesen sei: es hätten vier Parteien seinem Schlußantrage zugestimmt.

Abg. Hoffmann (Soz.) bestreitet das, es seien drei Parteien gewesen. (Zwischenruf des Abg. Hammer: Kann nicht mehr bis drei zählen!)

Abg. von Arnim⸗Züsedom (kons.) zählt dem Abg. Hoffma die betreffenden vier Parteien auf. ficjamm

Abg. Hoffmann (Soz.): Ich kann schon bis drei zählen, aber ich habe zwischen Konservativen und Freikonservativen keinen Unterschied machen können.

In der Generaldiskussion beginnt

Abg. Hoffmann 8. unter großer Unruhe des Hauses zu sprechen. Man habe über einige gestern von ihm gemachte Sprach⸗ fehler gelacht. Hier gelte das Wort: „Spotten ihrer selbst und wissen nicht wie!!“ Die geringen Mittel für die Volks⸗ schule seien schuld an seiner mangelhaften Ausbildung in der deutschen Sprache. Einem Zwischenruf gegenüber verweist der Redner auf Sirach 5, Vers 14. Zur Sache führt der Redner aus: Ich bestreite, daß ein Bedürfnis vorliegt, 10 Millionen an Zuschüssen für die Geistlichen zu bewilligen. Es läßt tief blicken, daß man soeben eine Resolution zugunsten der Bergarbeiter abgelehnt hat, die auf wenige Pfennige hinausläuft, während man den Geistlichen 4500 ℳ Gehalt zugestehen will. Selbst die National⸗Zeitung“ ist der Meinung, daß die Kirche aus den reichen Pfründen die Geistlichen selbst bezahlen kann, ohne Zuschüsse des Staates. Es gibt eine ganze Menge von Geistlichen mit Gehältern von 8000 bis 12 000 ℳ, die nur für eine Gemeinde mit weniger als 1000 Seelen zu sorgen haben. Angesichts des Massen⸗ elendes des Volkes sollte man jetzt nicht so ungeheure Summen für die Geistlichen aufwenden, das wirkt viel aufreizender, als es alle unsere Reden vermöchten. Das Durchschnittseinkommen der Ber⸗ liner Geistlichen stellt sich auf 7000 ℳ. Wenn die Dom⸗ herrengehälter kassiert würden, könnten ungeheuere Summen gespart werden. Es ist schade, daß der Finanzminister nicht hier ist, er könnte uns über die Ueberflüssiskeit des Merseburger Domherrn gewiß die beste Auskunft geben. Aus einer staatlichen Statistik über das Lebensalter, das die Geistlichen, und über das Lebensalter, das die ärmeren Bevölkerungsklassen erreichen, können Sie ersehen, daß der Kampf um das Diesseits doch aufreibender ist, als der Kampf ums Jenseits. Der Staatssekretär von Bethmann Hollweg hat auf dem Nationalen Arbeiterkongreß zu Berlin den Arbeitern Fleiß, Gottes⸗ furcht, Nüchternheit und Zufriedenheit gepredigt. Vielleicht wird es ganz gut sein, den Geistlichen dies auch einmal zu predigen. Die Kirche, die behauptet, daß sie ohne Staatszuschüsse nicht leben kann, ist überlebt und hat keine Existenzberechtigung. Zu den Kirchen⸗ steuern müssen auch diejenigen beitragen, die an nichts glauben, weil sie nicht austreten dürfen. Der Beamte braucht zwar nicht zu glauben, aber heucheln nnß er; in der Politik darf er nicht Sozialdemokrat, in der eligion nicht glaubenslos sein. Ich muß mich immer wieder an den Finanzminister wenden; Herr sel⸗ ist ja noch nicht sichtbar und wird wohl auch nicht wieder chtbar werden. Mittel sind genug da, die Kirchen haben genug Mittel. Bedenken Sie, was die Kirche aus den Gesangbüchern ein⸗ nimmt. Die ,Schlesische Zeitung“, die vornehmste aller sozialisten⸗ fresserischen Zeitungen, gehört der Millionenfirma Wilhelm Korn, und diese gab das Provinzialgesangbuch heraus, von dem Profit daraus gab die Firma erst für das Jahr 1000 ℳ für den Pfarrwitwen⸗ und ⸗Waisenfonds an die Kirche ab, das war dann zu wenig und wurde gesteigert auf 5000 ℳ, 5500 ℳ und schließlich auf 15 000 ℳ. Dann kam die Kirche auf den Eedanken, daß sie das selbst machen könnte, übernahm das Gesangbuch in eigene Regie und hatte einen Reingewinn daraus von 42 697 ℳ. Welches Geld wird nicht ferner aus den Kirchhöfen erzielt! Und bevor die Kirchhöfe in Benutzung genommen werden, dienen sie der Bauspekulation. Wenn die Kirche des Nazareners solche Mittel nötig hat . (Präsident von Kröcher: Ich verbitte mir, daß Sie in diesem Ton von unserem Herrn und Heiland , Im Vermögen der Kirche türmen sich die Millionen auf. Ein evangelischer Pfarrer in Hamborn hat einem Arbeiter, der aus der Kirche austreten wollte, damit gedroht, daß der vollzogene Austritt seinem Arbeitgeber an⸗ gezeigt werden würde. Ja, es hat auch schon preubßische Prinzessinnen gegeben, die aus dem Bund ihrer Kirche aus⸗ getreten sind, um den Thron in Rußland zu besteigen. (Präsident von Kröcher ermahnt den Redner, wieder auf den Geset⸗ entwurf zu kommen.) Durch den Staatszuschuß für die Kirche sind die tlichen vom Staate abhängig geworden; die Geist⸗ lichen fühlen sich selbst in dieser Abhängigkeit nicht wohl und wollen gern aus der Staatskirche heraus. In einem Liete

b gegen unsere Partei singen die Kadetten; „Wir schießen für unseren

Kaiser.“ Wir werden Pralinés bereithalten, wenn die Kadetten kommen. In dem „Berliner Lokalanzeiger“, dem Blatte, das vom Kaiser unausgeschnitten gelesen werden soll, steht eine Annonce, worin für einen Geistlichen, der sich in seinem Amte nicht wohl fühlt wegen der Abhängigkeit vom Staate, auf diesen nicht mehr ungewöhnlichen Wege eine Lebensgefährtin gesucht wird. Mit solchen Mitteln wünschen die Geistlichen aus ihrem Berufe herautzukommen.,. Wir wollen nicht das religiös versteinerte Dogma, sondern die wahre Religion, die vaßte Sitilichkeit und Menschlich⸗ keit; dann brauchen wir keine Toresstrafe, keine Prügelstraäfe, Sie (zur e werben ja jetzt den Staatzszuschuß wiever bewilligen⸗

ie sind auf der abschüssigen Bahn, aber bebenken Eie, baß Sie vie

Damit schließt die allgemeine Besprechung. In der Einzelbesprechung wird der Gesetzentwurf ohne weitere Debatte angenommen. Darauf vertagt sich das Haus. Auf eine Anfrage betz e Di, Porsch (Zentr,), wann bie Inter⸗ 2

vellation wegen ver Hochmwasserschäben auf vie Tagetsorbnung gesetz¹ n könne, teilt

97758b von Pröchern mit, vdaß ihm bder Mignister bes Innern schon vor ver neuen Katastrophe an ber Elbe mitgeleilt habe, er noch nicht genügend Berichte habe, um bie Interpellation be- orten zu können; jetzt werde vas lasolge ver neuen Watufte wohl auch noch n ber Fall sein, . 6 Uhr, Nächste Sitzung Freitag, 12 „(Beo⸗ olbungsgesetz für bie tatholischen Tfarter, E. etze und 2 ˖set.)

na geimt die Regierung, den Cortes ein Gesetzesprojekt für den Bau Kuiserlichen Konsulats in Madrid.)

n im Reichsamt des Innern zusammengestellten (1uf deKachrichten für Handel und Induftrie⸗. Projektierter Eisenbahn hau in Spanien.

Eh Königliches Dekret vom 11. Januar 1909, veröffentlicht ir Ausgabe der Gaceta de Madrid vom 12. Januar 1909, er⸗

einer Eisenbabn von Madrid nach Utiel vorzulegen. (Bericht des

8*

L“ 11“ 8

ternationale Eisenbahn⸗ und Landtransportmittel⸗ n ausstellung in Buenos Aires 1910.

Die argentinische Regierung hat die Veranstaltung einer Eisen⸗ hahn⸗ und Langtragsportmittelausstellung beschlossen, die in der Zeit vom 25. Mat bis Ende November 1910 stattfinden soll. Der Kaiser⸗ liche Generalkonsul in Buenos Aires ist der Meinung, daß die Be⸗ teiligung der deutschen Industriellen an dem Unternehmen ratsam sein würde. Anmeldungen sind bis zum 30. Juni d. J. an die hiesige argentinische Gesandtschaft zu richten und werden auch seitens des Vüekonsulats der argentinischen Republik in Berlin, Aleranderufer 2 entgegengenommen. “

8 Konkurse in Chile.

urs ist eröffnet über das Vermögen: 9. Firma Ugarte v Arancibia in Santiago; vorläufiger Konkursverwalter Leon Deppafier 8 3 b

2) des Francisco Salvador Alvarez in Valparaiso; vorläufiger Konkursverwalter Tristän Canas; 8.

3) der Aktiengesellschaft Curtiduria y Fäbrica de Calzado de Tarapach in Jqusque; vorläufiger Konkursverwalter Luis Vergara

a;

ü ce b Firma Boschauer in Santiago; Konkursverwalter José Luis Donoso. (Bericht des Kaiserlichen Generalkonsulats in Valparaiso vom 22. Dezember 1908.)

8 8

Ausschreibungen

Lieferung verschiedener Materialien an das Wirt⸗ schaftskomitee der St. Petersburger Kanonenfabrik in St. Petersburg, Liteiny Prosp. 3. 7 Lose. Verhandlung: 23. Fe⸗ hruar 8. März 1909. Den Angehoten ist eine Kaution von 10 % betzufügen. Bedarfsliste und Bedingungen sind im Komitee einzusehen. (Desterr. Zentralanzeiger für das öffentliche Lieferungswesen.)

Preisausschreiben für erdbebensichere Bauten in Italien. Das Collegio degli Ingegneri ed Architetti di Milano in Mailand, Via S. Paolo 10, veranstaltet zum 31. März 1909 einen öffentlichen Wetibewerb für den Bau von Wohn⸗ und Land⸗ häusern sowie Industriebauten in den Erdbebengebieten. Der Wett⸗ bewerb umfaßt Typen, Materialien, Konstruktionssysteme, Zeichnungen, Beschreibungen. Prämien: 3000, 2000 und 1000 Lire.

Der Bau einer elektrischen Straßenbahn in Bilbao (Spanien) von der plazuela de Santiago bis zur plazuela de San Nicoläs wird durch die Direccién General de Obras Puüblicas (Ministorio de Fomento) in Madrid vergeben. Ein Gesuch der Compaüia del Tranvia Urbano de Bilbao liegt bereits vor. Kon⸗ kurrenten müssen ihre Angebote und Kaution bis zum 7. März 1909 einreichen. (Gaceta de Madrid.)

Lieferung künstlicher Düngemittel nach den Nieder⸗ landen. 1) An die Genossenschaft Doelmatige Samenwerking in Hoek: 50 000 kg und 25 000 kg Superphosphat, 50 000 kg und 25 000 kg Chilisalpeter und 40 000 kg Kunstdünger. Ver⸗ Hülune. 2. März 1909. 2) An die Dorpsvereeniging 2 in

tavenisse (Prov. Zeeland): 90 000 kg Peruguano, 14 200 kg Superphosphat, 66 000 kg. Ammoniaksuperphosphat, 68 000 kg Chilisalpeter und 2800 kg schwefelsaures Ammoniak. Verhandlung: demnächst. (Moniteur des Intérêts Matériels.)

Lieferung einer Dampfmaschine nach der Türkei. Die Kaiserliche Pulverfabrik in Makriköi (Türken) Ffer die Liefe⸗ rung einer Dampfmaschine von 19 PS zum Antrieb einer Dynamo⸗ maschine. Näheres ist beim „Conseil d'Administration de la Grande Maftrise d'Artillerie“ Montags und Donnerstags von 5 bis 10 Uhr türkischer Zeit zu erfahren. (Oesterr. Zentralanzelger für das öffentl. Lieferungswesen.)

Lieferung von Bureaumöbeln nach der Türkei. Die Generaldirektion der Posten und Telegraphen in Konstantinopel ver⸗ ibt die Lieferung der zur Ausstattung des neuen Generalpostamts in hon staantinopel nötigen Schreibtische, Tische, Sessel und Stühle. Die Bedingungen sind von der im neuen Generalpostamt tagenden „Commission d'Ameublement“ täglich mit Ausnahme des Freitags von 5 bis 7 Uhr türkischer Zeit zu erfahren. Angebote müssen von einer Bürgschaft in Höhe von 150 Pfd. begleitet sein.

Lieferung von Stühlen nach Sofia für die Bureaus der Generaldirektion der bulgarischen Eisenbahnen. Anschlag: 1800 Fr. Verhandlung: 23. Februar/5. März 1909 in der Kanzlei der Sofianer Kreisfinanzverwaltung.

lieferung in Tientsin zwei oder vier flache Schlepper. Angebote zu b

werden dis einschließlich 1. Mai 1909 angenommen. Näheres beim

„Reichsanzeiger“ (von 9 bis 3 Uhr).

1

Konkurse im Auslande.

Galizien. Konkurs ist eröffnet über das Vermögen der registrierten Firma „Lasocki u. Kozians ki, Handelshaus in Lemberg“ sowie über das persönliche Vermögen der verantwortlichen Teilhaber Sigismund Lasocki und Anton Ladislaus Kozianski mittels Beschlusses des K. K. Landes⸗ als Handelsgerichts, Abteilung VII, in Lemberg vom 4. Ja⸗ nuar 1909 — No. 8. 1, 2, 88 — Provisorischer Konkurzmasse⸗ verwalter: Landesadvokat Benjamin Schneck in Lemberg. Wahltag⸗ fahrt (Termin zur Wahl des definitiven Konkursmasseverwalters) 20. Januar 1909, Vormittags 9 Uhr. Die Forderungen sind bis um 4. Februar 1909 bei dem genannten Gericht anzumelden; in der 1ve. ist ein in Lemberg wohnhafter Zustellungsbevollmächtigter namhaft zu machen. Liquldierungstagfahrt (Termin zur Feststellung der Ansprüche) 16. Februar 1909. Vormittags 9 Uhr. Vorstehende Bekanntmachung ist vom zuständigen Gericht im Amtsblatt zum ersten Male veröffentlicht worden am 16. Februar 1909.

Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts gengesterlane18. Februar 1909:

Oberschleßissches Revier der inies 8

1 Wagengestellung für Kohlen, Koks und Briketts vom 1.— 15. Februar 1909 82 * eeat ag⸗ I. Im Ruhrbezirk.

. Zechen rechtzeitig gestellt gestellt

Ruhrrevier Gestellt ... 23 441 Nicht gestelt —

d. s. arbeits⸗ täglich*) gestellt

21 664 Wg.

à 10 t

23 955 Wg.

à 10 t

Von den Zechen angefordert 1909 270 795 Wg. 270 795 à 10 t

1908 314 492 Wg. 311 420 à 10 t “

V 3 072 1

Mithin

1909 g. 28 2 —

geg. 1908 — 43 697=13, 9 % — 40 635 =13 % — 3 072

Die Zufuhr zu den Häfen betrug:

Ruhrort Duisburg Hochfeld

1909 24 277 8 771 153 16 501 V

— 2 291 =9,6 %

zus. 33 201 — 42 716

1908 837 2 505

Mithin

1909

geg. 1908 Die Zufuhr zu dem Dortman 1909 131 Wg. geg. 1908

II. In Oberschlesien.

—

8 Den Zach Von den Den Zechen

über die Geschäftslage folgendes berichtet: In breug sind sei letzten Bericht größere Nachbestellungen für das erste gegangen. Weitere Mengen stehen in Aussicht. — Das

geschäft blieb im allgemeinen, wie bisher, ruhig. Stimmung wird in Frankreich beobachtet. — Vom

in schwerem Eisenbahnmaterial ist neues nicht zu n

der Staatsbahnen läßt auch heute noch zu wünschen Rillenschienen liefen die Anfragen in größerem U

seither, und die Ahnehmer sind zu Abschlüssen mehr

den letzten Monaten. Mit einer Anzahl städtischer — wurden große Abschlüsse getätigt. Die im zten gemeldete Besserung im Auslandsgeschäft in er bisher angehalten, und weitere umfan

heresngenommen werden. Auch das

schienengeschäft im Auslande hat sic Monaten dem Umfange nach gebessert; tritt der fremde Wettbewerb noch mit

Formeisen ist der Abruf befriedigend. Ein Urtes 8 Entwicklung des Geschäfts läßt sich zareit nash — un die Jahreszeit den Beginn einer regeren Bamaat auh nchn estattet. Der Auslandsmarkt blied ars der Feschter Früutner mr⸗ alls noch ruhig und wird in der leßten Zeit zuach de weelüirer Wettbewerb umstritten. ]

— Der Jahresabschluß der Norddentschen Bamt meitt Unutt Meldung des „W. T. B.“ aus Ho. Anem Brutcrmgamun em 8 121 983 ℳ und einen Reirgewinn dam 8 072 5t 1, ;, en Aufsichtsrat beschloß, die besondere Reserde mit 7.7.8 ID, ar dfterren und der am 18. März stattfindenden Gemneerlnerffrmnü üne üee teilung einer Dividende von 9 % dorrschlager. 1“

— Der Aufsichtsrat der Hamburger Strafen⸗isenaaa⸗m gesellschaft beschloß, laut Meldunz des „W. T. B. de e 16. März stattfindenden 21FI Urrlg mer Dividende von 10 %, wie im Vorjahre, d. Lr.

— Nach den statistischen Ueberfichter. vermeffämtd, er eee wärtigen Handel des Vertragszollgedictz DestenagichUn ge im Jahre 1908, stellten sich die Gesamtergedatfe russsherelümh eene metalle und Münzen) für 1907 und 1908 mn Teruferde vm Prrmeemn

Gesamtverkehr. ün e . darunter: 8 b1e1e4“ 8ee Se, ü ün Ganzfabrikate ö“ 8 7 11 5un 1n — Nach einer durch „W. T. B.“ Mermatdmn Meahung us. Kaiserlich russischen Finanz. und Handeüssbeann sir Deutschland und Oestenreeich⸗Ungarn salt sich der . rder- ausweis der Russischen Staatsbdamnk um T. Fesmum n 14. Februar 1909, wie folgt (die irngelünemeemen fffme üe sprechen den gle Positigen des vbanaaemn Srümgfmanümh en Staatsbank bezw. den — der Verwuchr, alreh, i Mällunter Rubel: Aktiva. Gold in den Kassem ud uff üuffmüem inne (Nr. 1 b und 2) 1088,0 (1085,0), Gald der Bankt in Lulümor M. 1 und 4) 130,4 (129.9). Stlder und Schapemünge (F Uae ., ch. 2 Diskont⸗ und Spezialrechan Nr. 5) Mö. 1 1), Sma rechnunger, sichergestellt darch Wechsel und Wrrunitee . und 82 116,8 (112,7) Senstige Wensechüfffe (Am. — IIh, ec, (übch. protestierte Wechsel md meümgem Süümiten, schreartitilt unbewegltches Ier. 1 unm h e, Werhamere 88,1 80,8), Werdumtren wi hemisssum rumchem t. l

o, Sammen wun Verchnung mmit er lrebe untt Bzmerme.

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gestellt 1909 99 956 M. 1

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Lieferung von 27800 m Uniform⸗ und 10 000 m Zelt⸗ tuch nach Stockholm an das Armeeintendanturmagazin holmen. Angebote siad bis zum 5. März 1909, Mittags, beim Chefen för Arméns Intendantur-förrad einzureichen. (Handels- erichten, Haag.)

Herstellung von Asphalttrottoirs in Camping (Ru⸗ mänsen). Voranschlag: 172 000 Fr. Verhandlung: 27. März 1909 bei der Stadtverwaltung.

Lieferung von Spiritus nach Bulgarien. Am 24. Fe⸗ bruar 9. März 1909 wird in der Kanzlei der Softaner Krelogfinanz. verwaltung eine Lieserung von reinem und denaturtertem Spirttus füüe die dulgarischen Eisenbahnen im peronschlagten Werte von 3460 Fr. vergeben. (Oesterr. Zentralanzeiger für das öͤffentl. Liese⸗ rungswesen.)

Lieferungen für die chilenischen Gtgatsbahnen. Die Generaldirektion der Staatseisenbahnen in Gantiage nimmt bis zum 24. Aprfl 1909, Nachmittags 2 Uhr, Angebote guf Lieferung Nach⸗ stebender Artikel entgegen! 210 Radselgen für Gestelle von Lokomtotipem, 500 desgl. sür Wagen, 94 deegl. für Lokomgtipen 816 Priehnͤder⸗ naben mit Keil, 72 desgl, ohne Kell, 230 Raͤfelgen für Wagen pon

im SGpurweite, 3769 piralfebern für Wagen. 100 elliptische Doppelfedern. 3840 elliptische Federg, 3850 Iheefs eche Federn. 29' Satz Räder mit Achsen, 24 Räber ohne Achsen, 42 Achsen füͤr Lokomotiben, 144 Hilfsochsen fürn vokomotipen, 100 Achsen (kute⸗ (örmlga) für Lokomotiven, 36 Achsen für Nender von Lokometipew, 2180 Achsen ür Wageh, 190 Jniektoren, 184 Wasserwagen Schlüssel „Hewrance“*, 110 Sicherheiteklappen „Gresbp’*, 144 aeanac Michigan“, 240 Dampfmabometer unb 2500 Stahlpuffer F *

bnahmen von Ile im Juli, Sepienber und Dezeumber Wy sdaäberes bei den Eiseghahnverwaltunden iwn Balparalic, Copweepetsn und Valdlovla und im WMateriglies dnb Ausbanftsbegnes Säztt

Celle Gan Antobie N. 1532. (WVericht des Kahserlichen Geberc.

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