8 8

b d 3 00 ℳ an der Aufbringung des Bedarfs hin. Ist das nicht ͤ, vative d, i erren bei d ilderten Verhältnissen und sachliche Gründe dafür, den Zuschlag für 1908 zu erheben. Denn, 300 1 d bei 88 “ wir schon Iggns — — (GZuruf bei den meine Herren, einmal haben wir ein Desizit von 165 Millionen, und Pllicht F Hute, ie. 8 A Eegtn, Fege sa Sozi raten). — darauf werde ich gleich kommen. Ich würde der Zuschlag von 30 Millionen nicht erhoben, würde sich das unter 3600 ℳ durch die Erweiterung des Hinder efasl ö b “ Sozialdemokraten) Ja, ch 8 bitte, mich nicht zu unterbrechen; ich habe, glaube ich, hier dasselbe Defizit sogar auf 195 Millionen stellen. Vor allem -2 8 39a um 2* op ℳ bfser 8— 81 5 ne ehe. d 88 1— w 4 8 Recht wie and ist es ein finanzpolitisch richtiger Grundsatz, laufende usgaben — und richtig unen wir un - un wir D R 9 d 112 1 x. bütt Sie deshalb, meine Herren, diesen Anträgen nicht zu- dazu gehören die Besoldungserhöhungen — so weit aus den laufenden ng ae de, intelnen, dsesh Lersagtnge ünneene haßen. 1 um U b en el anzeige t un on 1 reu 1 en zustimmen. Wenn mir hier eben eingeworfen wird, diese Anträge Mitteln zu nehmen, wie es nur möglich ist, und sie nicht ganz auf Mittelstandes durch das Kompromiß beklagt. Die führende liberale v“ vV entsprächen ja unserem eigenen Entwurfe, so möchte ich doch geltend Anleihen zu verweisen. Werden die 30 Millionen für 1908 nicht er⸗ sreffe ih. hac 888 15 neee-hen. dah e. Retfinniga M 5 6 ü esem Komprom eteilig . aben w machen, daß die ganze Sachlage durch die Beschlüsse der Kommission 6 18S Sn8 wir die ganzen Aufwendungen für 1908 tatsächlich 8 . efäunigen Antrag, wentetens dl Etaser bi ech n auf Anleihe nehmen. 8 freizulassen. Wir beantragen, im Gesetz klar zum Ausdruck zu 1 8 8 Also — ich rekapituliere * in d jzun 8 9 nethes bringen, daß eine Frmägigung deehies g dfr pan er 8” eS,; 0). 1 (1). e Fhebe. F b. Schweineseuche (einschl. Schweinepest). Kommis den haben, und bei der Behauptung, daß zu keiner Maßregel die Hand bieten, die das Kompromiß irgendwie das Wahlrecht nicht beeinflussen soll, denn son unte ein ler 88 s “ „ GEnesen Reg⸗⸗Bez. b adt 1 (2). 1: Fischhausen 8 (8), Gerdauen 6 (6), Pr.⸗Eylau 2 (2), Heils⸗ rö „ . 4 4 mn 1 8 18 2 1 6. d. 5 1). .,2 . . „ 8 0 8 3 2₰ 7 Charakter hätten, daß sie die unteren Klassen belasteten, um die Verhandlungen, daß das hier nicht der Fall ist, und muß mich daher 5t aller Parteien in der Kommission, diese Rückwirkung auf das Ueber den Stand der Wintersaaten sind trotz der rauhen Witterung Zusammen: 19 Gemeinden und 25 Gehöͤfte. 8 ac 2 de.2bn,o 28, 2 Ostpr. 2422 2. 2ee oberen zu entlasten, halte ich es für meine Pflicht, die Kom, für den Antrag aussprechen. 8 ahlrecht auszuschließen, aber das kommt in dem Kommissionsbeschluß hisher ungünstige Nachrichten zicht bekannt geworden. Mit den Früh⸗ Lungenseuche. 4: Marienburg i. Westpr. 5 (5), Danziger Höhe 2 (2), Dirschau mission hier in Schutz zu nehmen und einmal darzustellen, welchen Ich schließe, womit ich begann, mit dem Danke für die Ein⸗ nicht deutlich zum Ausdruck. Bei dieser Gelegenheit frage ich den jahrsbestellungen konnten die Bauern nur vereinzelt beginnen, da das Preußen. Reg⸗Bez. Posen: Posen Ost 1 (1) Anhalt: 2 (2), Neustadt i. Westpr. 2 (2). 5: Stuhm 2 (2), Marienwerder nanziellen Effekt die Beschlüsse der Kommission tatsächlich haben. mütigkeit, die bisher in diesem hohen Hause betätigt worden ist, und 8 22 21 129 öb ;. Chse erhennde „2 122. — 2 1 928 Zerbst 1 (1). 8 1 4 0 vZ“ 29 HVöben 1 (1), ( Shem. i. 9 1 diese überaus dankenswerte Ein⸗ bei der Steuerveranlag 9 Uhrg 8 3 88 Zusammen 2 Gemeinden und 2 Gehöfte. 2(2), Culm 3 (2), Graudenz 4 (4), Schwetz 4 (4), Schlochau 6 (6) 1 tt ir das Kinderprivileg bei Einkommen bis möchte die Hoffnung ausdrücken, daß rechnet werden soll, wogegen bei Arbeitern solche Ueberstunden an⸗ zgern. “ 8 latow 1 (1), Deutsch⸗ 4 (4). 7: Ben— 8, n h. bbber Aaune daß für es Rind 50 ℳ von der Ein⸗ mütigkeit nun auch diese Vorlage bald in den Hafen bringt und verden. 8- Den Konservativen muß ich den Schmer s de Zufuhren leßen im Laufe des Monats Januar infolge Maul⸗ und Klauenseuche und Schweineseuche 3 68) “ 1ggee ze gche ase Se ich K.eee dee 8 ag. Se ima zum Teil ein ganz unwirksames damit den Beamten die Wohltaten zuteil werden läßt, auf die sie 88 daß ich darin ihrer Meinung bin, es müͤsse für den Ein⸗ Schnerverwehungen und 282 der orthodoxen Feiertage nach, ver⸗ (einschl. Schweinepest). 1 (3), Teltow 3 (3), Beeskow⸗Storkow 2 (2), Spandau Stadt 1 (1), v hege wertgg vvene iner Steuer⸗ nun schon so lange warten. (Bravo!) nahme⸗Ausfall 1908 Deckung geschaffen werden; trotzdem werden wir stärkten sich aber wieder gegen Ende des Monats. 1 -——-—————’’ Osthavelland 8 (13)., Ruppin 1 (1), Ostprigniß 5 (8). 81 Königsberg Privileg; denn wenn jemand nach obenhin gerade an einer 8 den konservativen Antrag ablehnen, da er auch die Zensiten Zugeführt wurden per Waggons per Wagen zusammen V Maul⸗ i. Nm. 15 (29), Soldin 2 (2), Arnswalde 2 (4), Landsberg 3 (3),

grenze war, wirkte der Abzug gar nicht, und er wirkte vollständig ver⸗ Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch (freikons.); Den Steuer⸗ unter 7000 ℳ mit Steuerzuschlägen bedenken will. Wir lehnen die “ 3 Tonnen Preußische Regierungs⸗ ꝛc. Beoirke ae Lebus 6 (6), Frankfurt a. O. Stadt 1 (1), Weststernberg 7 (9), Ost- 8 iner Steuerstufe oder weiter da⸗ ür 1908 k. als begraben ansehen. Ich bitte, es bei den- Vorlage im ganzen ab, da wir dem Dreiklassenparlament keine 1 . . 10 340 374 Provinzen, 1 18 sternber 2 (2), Züllichau⸗Schwiebus 3 (3), Krossen 15 (23), Guben schieden, je nachdem jemand nahe an einer st zuschlag für ann man g 3 790 423 1 ferner Bundes⸗ sowie dee. S 1 (1), Lübben 1 (1), Kalau 3 (3), Kottbus 3 (3), Forst Stadt 1 (2),

8 6 6 b . Die Deckung wird Steuern bewilligen. 3 von entfernt war. Es war bisher nicht vorgeschrieben, daß unter allen Beschlüssen der Kommission bewenden zu lassen . g 1 8 8 460 58 ½ —

den Erhö der Eisenbahnüberschüsse zu 1 d die weitere Beratung auf Sonn 8 2. : s Sorau 2 (2), Spremberg 3 (3). 9: Anklam 1 (1 „ Randow 3 (3),

in der wieder zunehmenden rhöhung Gegen 5 4 Uhr wir 1 g f onn⸗ 370 9 1 staaten, 8 Bundesstaaten, x Stettin Stadt 1 (2), Greifenhagen 1 (1), Pyritz 1 u” . i. 22.2 8

Umständen eine Ermäßigung in der Steuerstufe erfolgen müßte; in, aber wir werden allerdings dazu übergehen müssen, unsere — irtschaftsetat . M das fand erst bei drei und mehr Kindern statt. Nun ist ja bekannt⸗ 81”.I.⸗ auf v seweiligen Eisenbahnüberschüsse zu basieren, abend, 11 Uhr, vertagt (außerdem Landwirtschaf ). 8 — 3 welche in welche nicht Stadt 1 ( 2 (2), Kammin 1 (1), Regenwalde 1 (1). lich dieses Privileg sehr weit ausgedehnt worden; nicht nur, daß die sondern nur einen Durchschnitt dieser Ueberschüsse zu Grunde zu “ 20 A1“ 1 Regierungs⸗ in Regierungsbezirke . Dramburg 5 (5), Belgard 1 (1), Schlawe 1 (1), Stolp 1 9 Grenze von 6500 auf 9500 ℳ erstreckt worden ist, sondern vor allen legen. Natürlich werden die jetzigen Mehrausgaben dauernde 11.·˙“ 1gs beꝛirke geteilt sind ö i. vxv 3 (4), Bütow 4 (4). 11: Greifswald 1 (1). dadurch ist eine organische Das Getreidegeschäft war zufriedenstellend. Den größten geteilt sind. geteilt sind. z Schroda 2 (2), Schrimm 5 (6), Posen Stadt 1 (1), Posen

v 8 d müssen, und b — Fmme Dingen hinsichtlich des Zwanges, wegen der Kinderzahl eine Er — ⸗ Fintnaüctentteaen erforderlich; diese kann erst gemacht Land⸗ und Forstwirtschaft. 1 Umsatz erzielte Mais und Weizen; die übrigen Artikel hatten für das I S 4,87e (1 . n 8eng, a e2e

mäßigung um ein oder mehr Stufen eintreten lassen zu müssen. ir d en Mehrbedarf genau übersehen können. Ausland nur vereinzelt Interesse. Die Getreidevorräte sind sehr zu⸗ — 2 f Fehhe s das Kinderprivileg bedingt — das muß ich falschen vcd FüI . ist die Nachlaßsteuer die einzige Weizeneinfuhr in Marseille. sommengeschmolzen, da die günstigen Preise allerseits benutzt wurden Kosten 11 (12), Lissa 4 (5), Rawitsch 3 (3), Gostyn 3 (3), Koschmin Darstellungen in der Presse gegenüber hervorheben — für die Staats. Steuer, welche die preußischen Finanzen ganz unberührt lassen wird. Nach den Wochenberichten der in Marseille erscheinenden Zeitung im die Lagerbestände abzusetzen. Das Ausfuhrgeschäft war demnach 8 4 (6), Krotoschin 1 (1), Pleschen? 2) 18: Fllehne 4 ), Carnikau “ steuer, wie ich annehme, abgelehnt, so muß dafür — Le Se ore“ hat die Weizeneinfuhr Marseilles auf dem See⸗ recht lebbaft. Neben den ständigen westeuropätschen Abnahmeplätzen b 1 (1), Kolmar i. P. 11 (14), Wirsitz 8 (12), Bromberg 1 (1), k t sch i Ausfall von 10 Millionen 600 000 ℳ (hört! Wird die Nachlaßsteuer, 1 9 2 maph 1 3 I auch N xr. enhen. Ostpreußen 10 Schubin 4 (4 hensal 1 (1 ilno 3 (3 S 8 88 clso voch in Tat ein sozial sehr wertvolles Moment Ersatz geschaffen Se 1ue“ venestenn oder durch deßr g; 17. bis 22. Januar 57 909 da ätegr aweiag v114A1*“ 12 Songrowi Habo Enesan 3 9 Witkendn 4 88 2*. hört!), höhung der Matrikularbeiträge; n der Ze m 17. 3 ““ 1 Westpreußen 11 2 (2), Groß⸗Wartenberg 3 (3), Dels 5 (5), Trebnitz 38 (38), Militsch

. 1 die Reichsfi m . 31 405 Die Getreidepreise stellten sich im Monat Ja ü für die Familien mit zahlreichen Kindern geworden. (Sehr wahr!) stark in Anspruch genommen werden. Wenn die Reichsfinanzrefor davon aus Rußland 1I1““ CLe ch Januar für 30 2 (2), Guhrau 4 (4) Steinau’ 2 (2), Wohlau 2 (2), Neumarkt 3,0 8 Breslau 9 (9), Ohlau 6 (7), Brieg 18 (25), Strehlen 1

Borschlä der verbündeten Regterungen zu⸗ in der Zeit vom 24. bis 29. Januar Der Beschluß der Kommission vermehrt nun diese Wirkung um also nicht nach den Vorschlägen der ver 1 has †. 1 t, bedeutet das eine starke Heranziehung der direkten davon aus Rußland . . . .. “ 5 1 nicht weniger als um rund 6 Millionen, sodaß also die Zensiten mit 11“ Es ss deshalb 8 Förenpflicht aller Klassen, “ n 1 dis 5. Februar . . . 105 096 9 Münsterberg 2 (2), Frankenstein 5 (5), Reichenbach 7 (7), Schweidnitz b 13 (14), Striegau 9 (10), Waldenburg 2 (2), Glatz 3 (4), 13 Neurode 1 7(1), Habelschwerdt 1 (1). 15: Grünberg 13 (23),

reicher Kinderzahl tatsächlich eine Erleichterung in ihrer Einkommen⸗ zu den direkten Steuern beizutragen. Deshalb können wir auch nicht davon aus Rußland . . . . .. . 42 201 16 Urbiftaht 16 (17), Sagan 6 (8), Sprottau 6 (9), Glogau 6 8

Laufende Nr.

182 Gemeinden

8 Gehöfte Kreise ꝛc.

—2

Gehöfte

Kreise ꝛc.

8 3.

1 Königsberg.

2 Gumbinnen.

3 Allenstein.

4 Danzig.

5 Marienwerder 9 Berlin

me

1

für Weizen auf 19,50 — 20,75 Fr. “

„ Mais „ 13,50 — 14,25 „ Brandenburg „ Gete „ — 14,25 „ 8 „ ubrͤ „ — 1005

otsdam

8 2, . 9 Stettin. 10 Köslin. 11] Stralsund 12 Posen. 13 Bromberg 14 . 15 Liegnitz. 18 Bersh. 17 Magdeburg.

—— — —-- — —

t um nicht weniger als 16 Millionen erfahren werden. mit der Beseitigung des § 23 des Einkommensteuergesetzes ein⸗ in der Zeit vom 7. bis 12. Februur 52 937 „ Feeeasees 9 b verstanden sein, deneh wirklich alle Zensiten nach ihrer Leistungs⸗ davon aus Rußland . . . . . . . 34 757 Roggen —, 17,00 Seven 1 Lüben 7 (12), B 5 b — b ilt d fähigkeit herangezogen werden können. Die Erweiterung des Kinder⸗ In den Zollniederlagen in Marseille befanden sich a Bohnen „ 18,00 — 20,00 „ 19 60 65 Eüben (12), Bunzlau 5 (5), Goldberg⸗Hainau 5 (5), Liegnitz 5 (5 Vor allen Dingen, meine Herren: wie verteilt sich denn nun privilegs entspricht durchaus dem Grundsatz der Besteuerung nach der 10. Februar 122 060 dz. “““ Posen 12 70 83 Jauer 5 (6), Schönau 6 (6), Bolkenhain 6 (7), Landeshuk 4 (4), diese neuhinzutretende Summe von 6 Millionen? Diese von der Leistungsfähigkeit; es mildert auch die schärfere Erfassung des Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗ 22 140,157 Fielchberg 6 See 89 11) Ferbenn -, 9.-Enb Kommission beschlossene Erweiterung des Kinderprivilegs wird bei den kommens der Arbeiter durch den § 23. Eine Quotisierung der Ein Getreide⸗ und Kartoffelhandel in Antwerpen maßregeln. Schlesien 17106 130 Oppeln 1 (1), Groß⸗Streblitz 1 (0. Tost⸗Glelwitz 2 (2), Zabrze 12 21/ 24 2 (2), Kattowitz 1 (1), Rvbnik 1 (1), Leobschütz 1 71), Falkenberg

1 8 . Eine organische Reform unserer Einkommen zwischen 900 und 3000 ℳ einen Ausfall von nicht kommensteuer wird zu erwägen Nag. 8 Jege im Januar 1909. Umfangreiche Untersuchungen haben ergezen, daß in Deutschland V enaezs egs hehg c lgeva ne Seee. Sffergesehgebnngghant “ Das Abd dieser Das Kaiserliche Generalkonsulat in Antwerpen berichtet 95 p. 9. ber Se nen 427 sculpflichttgen Alter 5 3 Sachsen †718 Merseburg * 8 7 (9), Neisse 2 (3), Grottkau 1 (1). 17: Osterburg 1 (1), Salz⸗ gerade bei den weniger gut gestellten Kreisen unserer Bevölkerung Reform muß sein, besonders die stärkeren Schultern heranzuziehen. unterm 8. d. M.: ühne leiden. Dies bedeutet für den Einzelnen infolge mangel⸗ be 19 Erfacth 17 ³½ eeg 3 ran 1 1 8,[e),. Selchen 1 (1) Magde⸗ tritt dieses erweiterte Kinderprivileg am allerschärfsten, am aller⸗ Abg. Gyßling (frs. Volksp.) empfiehlt seinen Antrag, den Eingeführt wurden: “ 2 & b2 r Einbuße an Schl.⸗Holstein 20 Schleswig 34 36 Secwekant 1 — 8 .eor 29 — 889 wirksamsten in die Erscheinung. (Bravo!) Die Zensiten zwischen bis zu 3000 ℳ Einkommen überhaupt keine Zuschläge aufzuerlegen. Roggen: and Peutschland. 18 000 dz und Arbeitskraft. ie Erkrankung der Zähne nimmt mit den 21 Hannover 6 7 Sangerhausen „ (1), Querfurt 1˙(D, Weißenfels Stadt 1 8 5

7

ͤkCC1111ö141212“

eeeeeeee˙˙ AIES —— 1,6 Millionen erfahren, und die größeren Einkommen von 6500 bis keine Veranlassung, sich so besonders darüber aufzuregen. Es wäre 1 h“ 4 250 verbunden ist. Weitere Untersuchungen haten gezeigt, daß durch Hannover A 9500 ℳ eine Entlastung um 600 000 ℳ. doch das gute Recht des Ministerpräfidenten gewesen, sich für die ö111A16“ 2 580 die für Mikroorganismen so günstigen Verhältnisse in erkrankten 25 Ssnabrüc leichterung fällt mehr als die Hälfte, 3,5 Millionen, auf die Zen⸗ wäre doch wahrlich nicht zu viel. Ungerecht wäre es, die Gesell⸗ .“ 8S 7 . bde mit⸗ ger, 2 8 27 Münster. erleichterung m 1 E schaften m. b. H. stärker heranzuziehen als die physischen Personen, 8 sodaß Recht die Zahnverderbnis als eine ernste Volkskrankheit Westfalen 28 Minden. ten zwischen 900 und 3000 ℳ. Nach den Beschlüssen der Kom⸗ 1 dem Antrage der Konservativen zustimmen, der “ 64 270 bezeichnet werden kann. Dieser Schädigung wirksam entgegenzutreten, 59 siten zwisch seine Partei werde dem g serv 1 tsch 4 ie ge. 29 Arnsberg. mission haben nun aber die Zensiten von 1200 ℳ bis 3000 ℳ an einen mittleren Weg gegenüber der Kommissionsfassung darstelle, EBEEqE““ 405 070 „ hat sich die Errichtung von Schulzahnkliniken als zweckmäßtg erwiesen. 30 Cassel. Iã 3,3 Millionen Mark mehr aufzubringen (hört! hört!), wenn der von den Freisinnigen und Nationalliberalen zusammen s‚˖/;den Vereinigten Staaten 6 Keider sind solche bisher nur in wenig mehr als 30 Orten Deutsch⸗ Hessen⸗Nassau 31 Wiesbaden Zuschlägen nur 3,3 1 — deren gestellte Antrag nicht angenommen werde, der die erhöhte Besteuerung 8 1““ land ins Leben gerufen worden. Ihre Ausbreitung über das ganze 32 Koblenz. sie werden also um 3,3 Millionen mehr belastet, auf der anderen def⸗ Gesellschaften m. b. H. überhaupt beseitigen wolle. 1 ““ 52 890 Reich ist jedoch ein dringendes Bedürfnis für die Volksgesundhett. 33] Düsfeldorf Seite aber um 3,5 Millionen entlastet, sodaß insgesamt diese Klassen Abg. Switala (Pole) erklärt, dem sozialdemokratischen Antrage Bulgarien 1—““ 50 260 Es ist nun ein Komitee zusammengetreten, das sich die Hehung der Rheinland 734 Föln ... der verhältnismäßig schwächeren Steuerzahler nicht nur nicht eine zustimmen zu wollen, 1 88* Heecsehang 89 42 1 8 Ld-. 1* RFv 362 18,325 g. 8 krier.. ko st klassen beabsichtige. Im Prinzip stehe seine Partei der 8 II6 1“ 5 „ un b 36 8 Mehrbelastung erfahren, sondern im Gegenteil 8 Entlastung von EE 1111“ 111“ 4 500 Aufahe geftellt hat. Diesem Zwecke sollen dienen: öffentliche Hohenzmllem 200 000 ℳ. (Hört, hört! rechts.) Wie man da in der Presse gegen auch durch dieses Gesetz die Ostmarkenzulagen weiter gewährt werden ö6e* 8 3 610 Vorträge über Zahnpflege; Herausgabe allgemein verständlicher 38 Oberbayern. die Beschlüsse der Kommission den Vorwurf erheben kann, daß sie würden, und da seine Partei die ganze Ostmarkenpolitik aufs schärfste 8 Griechenland. C.1“ en über Zahnpflege; Einführung von Belehrung über 1389 Niederbayern plutokratisch seien, ist mir in der Tat nicht verständlich. (Sehr verurteile, so werde 8. *½ gegen Uehss 8 stimmen, da es die Großbritannien. “ 160 Hesrpftee -— bnfilbee⸗ “ 1 2 89 Phah⸗ ) 8 Mi für die Ost eenzulagen herbeischaffe. g ein 2 8 richtig! rechts.) u . Fftmarr 28 ege Vgg.): Den Grundsatz: „Dauernde Uene h der Bevölkerung; Zusammenfassung schon bestehender und 2 8 2 Vor allem aber noch eins, meine Herren. Von den Zuschlägen, Ausgaben müssen durch dauernde Einnahmen gedeckt werden“ haben Bulgarien . egründung neuer Einrichtungen für Zahnpflege in den Schulen; 43 Mitttelfranken die wir vorgesehen haben, entfallen auf die 500 000 Steuerpflichtigen, Sie selbst durchbrochen, indem Sie 77 Millionen ungedeckt gelassen 8 Rumänien. . . Einwirkung auf die staatlichen und kommunalen Körperschaften zur 44 Unterfranken die sich in den Einkommensteuerstufen von 3000 bis 10 500 ℳ be⸗ haben. Wir hatten uns nur unter ganz bestimmten Voraussetzungen Griechenland “ Förderung der vorgenannten Zwecke. Die Erfüllung aller dieser Auf⸗

Milli i tfallen 17 Millionen auf die in der Kommission bereit erklärt, die Vorschläge zu akzeptieren. 11“ gaben erfordert erhebliche Mittel. Das Komiteer wendet sich daher finden, nur 3,6 Millionen. Hingegen entfallen 17 M. ie Wenn nun ein wesentlicher Gesichtspunkt dieser Voraussetzungen ent. den Vereinigten Staaten in die Behörden, Vereine und an alle Menschenfreunde überhaupt Steuerpflichtigzen von mehr als 30 500 ℳ Einkommen, die fällt, dann schaffen Sie die Freiheit, wiederum die Bedenken vorzu-⸗ 11“”] 5 ⁰⁷ nit der Bitte, ihm beitreten und durch möglichst reiche nur 0,37 % der Zensiten darstellen. (Hört, hört! linke.) Ich bringen, die wir im Interesse des Kompromisses zurückgestellt 1 2 be-eePet 1“ e- Ridenanlichste Fötderung unserer Ziele uns in unserer Arbeit unter⸗

— 2 3 icht ie Beibe 9 d steuer für 1908 ist das 11A1AAA6X“*“ 8 n zu wollen. rekapituliere, meine Herren: 0,37 % der Zensiten, noch nicht haben.) Durch die Beibehaltung der Nachsteuer Aravptinien 88 2 280 “] Schriftführer Dr. Erich

8 2,2 G 5 b ir jetzt mit unserem 1 3 † % der Zensiten, bringt von 26 Millionen 17 Millionen auf, d. h.] Kompromiß verlett. Deshalb kommen wir jetz Oesterreich⸗Ungarn... . 1 760 Schmidt, Berlin W. 9, Potsdamer Straße 133, erbeten, Geld⸗ 8 Schwarzwaldkreis

7 iehung der Einkommen von 1200 bis 3000 ℳ reich 1 Rü t, die man billigerweise vom sozialen 1 e“ 96

elassen, weil wir durch die Schwerkraft der Verhältnisse dazu gezwungen GEFroßbritannien. regierungsrat Hemptenmacher, Depositenkasse O der Commerz⸗ und onaukreis⸗ kann, sind durch die Beschlüsse Ihrer Kommission in vollem Maße r eine Reform der Einkommensteuer in naher Zeit durchzuführen. 148 880 48. Disconto⸗Bank, Berlin, Charlottenstraße 47. Dem Vorstand des 1 1 ie b . 2 ü ist die Belastung durch die Steuerzuschläge ja nicht sehören außer den genannten Herren an atsminister wah t worden, und die Kommission und wir alle, die daran ge⸗ An und für sich ist d g durch die St schläge ja nich 8 Fomittes gehören außer der t der Staatsminist E11“ te G issen haben 106 wir allen] groß, sie wird gemildert durch das Kinderprivileg. Bei einem Ein⸗ 8 v ö Rölpen Studt, der Professor Dr. Jeffen, der Staatsminister von arbeitet haben, können das “—“—“ 8 tommen von 1200 ℳ erhöht sich die Steuerleistung nur um 60 ₰, 2 - 134 660 er, der Geheime Obermedizinalrat, Professor Dr. Kirchner, der billigen Rücksichten nach dieser Richtung hin Rechnung getragen 8 3000 ℳ um 2,60 ℳ. Bei dieser Er⸗ Argentinien . Stadtschulrat Dr Fischer, der Profeffor Dr. Williger, der Vorsitzende vnng (Sehr richtig! rechts.) 1““ bleiben, auch die Kommunen werden ihren II 1 Staaten deg Vorstandes der Landes⸗Versicherungsanstalt Berlin Dr. Freund Meine Herren, ist dadurch, glaube ich, die Sache auf ein voll⸗ 2vé 2,N— - scder v 8 . bö⸗ B NHarneg e11“ dder Profefsor G. Hahl. 7 3 zezr. wegen Ueberlastung die Eischätzungsarbeiten dem Steuer 1, 9 8 “] aerapiRrae rd, wepena-Jdnwer neepardes einem Subalternbeamten, überlassen muß, aus der Einschäͤtzungskommission nngin, ia der — Nach der im Kaiserlichen Gesundheitsamt bearbeiteten Statistik . a . es hwheevee B.a.- v.dnech nn an ver. eukgeschalte ae Britisch⸗Indien... 115 sinn die Verdreitung von Tierseuchen im Deutschen Reiche waͤhrend 81 ecleaturg⸗Strip. treten und aus den Gründen, die Herr Abg. von Hennigs vorhin an⸗ könnte ohne große Kosten eine viel zutreffendere Erfassung des Ver⸗ Froß britannien “ deg 8. Vierteljahrs 1908 trat die Maul⸗ und Klauenseuche neu T11 Adenburg. . 1 . führte, gerechtfertigt, dieienigen — auch kleineren — Zensiten, die v,e-a. W “ * gv-* ö 8 “ 8 512 440 u. Gehöften gegen 300 im 2. Vierteljahr 1908 mit einem 66 Pübeg. vE 11 8 3 8 gt, die allgemeine e at! slich. 5 V [[6. irkenfe 8 ö beginten. Einer event ellen Beteserbag deh Sbeenaenelebes, gartoffeln⸗ aus den Nicderlanben . . . .. — 607 — 5540 im 2. Vierteljahr 190s, 88 Braunschweig. . z 8 8 3 6 3 gegen m 2. rerteljahr U 58 DBraun heaben, in dem bescheidenen Maße höher heranzuziehen, wie es gegenüber verhalten wir uns nicht ablehnend, aber wir balten es t 345 Schafen 8803 2. 1 ““ ss9 Sachsen⸗Meiningen.. von der Kommission beschlossen ist. Ich möchte deshalb nicht für ratsam, uns heute schon durch eine bestimmte Erklä ung zu Ausgeführt wurden: 34 Ziegen 8 82 „ 2 2 vx 8 70 — 8 71 2

7 16 Weißenfels 3 (4), Naumburg 1 (1). 19: Grafschaft Hohenstein 16 17 2 (2), Langensalza 9 (18), Ziegenrück 5 (7), Schleusingen 1 gS 20: 10 / 10 Schleswig 4 (5), Rendsburg 4 (4), Süderdithmarschen 3 (3), Stein⸗ 211 25 burg 2 (2), Segeberg 3 (3), Wandebek Stadt 1 (1), Stormarn 16 10), e. 5 (5), Heriogtum Lauenburg 3 (3). 21: Nienburg 9 9 1 (2), Anden 1 (1), Springe 2 (2), Hameln 2 2 22: Goslar 12 15 1 (9), Osterode a. H. 3 (4), Einbeck 2 (2), Northeim 1 (1). 23: 12 13 Celle 5 (5), Burgdorf 2 (2), Isenhagen 1 (2), Fallingbostel 1 (1), 42 84 Soltau 1 (1), Lüneburg Stadt 1 (1), Lüneburg 1 (1), Winsen 4 (4). 38 47 24: Stade 2 (2), Lehe 2 2 Geestemünde 1 (1), Verden 1 8 20 25 Achim 1 (1), Rotenburg ann. 1 (1), Zeven 2 (2). 25: 24 44 Aschendorf 2 (3), Lingen 5 (7), Bersenbrück 9 (10), Dsnabrüch 1 (1), Melle 3 (3), Iburg 1 (1). 26: Emden 1 (1). 27: Beckum 1 (1), Steinfurt 3 (3), Coesfeld 1 (1), Borken 1 (1), Reckling⸗ hausen 3 (3). 28: Halle i. W. 6 (8), Bielefeld 1 (1). Wier brück 2 (2), Büren wr. Höxter 2 (3). 29: rilon 1 (1), Soest 3 (3), Hamm 1 (1), Dortmund Stadt 1 (2), Dortmund 1. (1), Gelsenkirchen Stadt 1 (1), Schwelm 2 (2), Wittgenstein 2 (2). 30: Cassel Stadt 1 (3), Cassel 2 (2), Eschwege 4 (4), 5 0 ofgeismar 3 (35), Homberg 3 (3), Rotenburg i. H.⸗N. 2 (2), Fr ⸗ erg 2 (3), Ziegenhain 1 (1), Hersfeld 2 (2), Hünfeld 1 (1), Hanau 7 (10), Gelnhausen 6 (8), Schlüchtern 2 (2), Herrschaft Schmalkalden 1 (1). 31: Dillkreis 1 (1), Oberwesterwaldkreis 3 (4), 4 (7), Unterwesterwaldkreis 2 (2), Limburg 8 (10), ü 7 (7), St. Goarshausen 1 (1), Untertaunuskreis 4 (4), Höchst 1 (1). 32: St. Goar 1 (1), Kreunmnach 2 (2), ( Ahrweiler 3 (3), Neuwied 1 (1), See. 3 (3), Wetzlar 6 (10), Meisenheim 3 (4). 932: Kleve 1 (1), Crefeld 2 (2), Duisburg Stadt 1 (1), Ruhrort 2 (2), Mörs 10 (25), Kempen i. Rh. 7 (12), Elber⸗ feld Stadt 1 (1). 54: Wipperfürth 1 (1), Siegkreis 1 (1), Mül⸗ heim a. Rh. 1 (1), Cöln Stadt 1 (1). 5: — 1 (1), Trier 1 (1), Saarbrücken 1 (1), Ottweiler 1 (1) 326: Jülich 1 1), Eupen 2 (2). 38: Mies 1 (1), München Stadt 1 (2), c.1,40, 1 (1), Pfaffenhofen 1 (1), Rosenheim 1 (1), Traunstein 2 (2), Wasser⸗ burg 1 (1). 39: Dingolfing 2 (4), Kelheim 5 (5), 8ut Stadt 1 (1), Landshut 3 (3), Mainburg 1 (1), Mallersdorf 2 (3), Vils. hofen 2 (2), Wegscheid 2 (4). 40: Landau 1 1). 41: Sulzbach 1 (1). 42: Staffelstein 1 (1). 42: En 1 (1), Gunzenhausen 1 (1), Nürnberg 1 (1), Schwabach 1 1) 44: Haßfurt 1 (1), Lohr 1 (1). 45: Oberdorf 1 (1). Sonthofen 1 (2). 47: Dresden⸗Neustadt 1 [1), Großenhain 2 (2). 48: Grimma 2 (2). 51: Brackenheim 2 2. 52: 2 (21) 58: Gmünd 1 (1) 54: Ulm 1 (1. 1 (1). 56: Emmendingen 1 2— 1 (I. ach 1 57: Pforzheim 1 (1). 58: 1 (1), im 1 68), Eberbach 2 (2), Tauberbischofsheim 1 (1) 59: — 5 (4), Groß⸗Gerau 2 (2). 60: Gießen 1 71), Alsfeld 1 (1) Friedberg 1 (1). 61: Mainz 1 (1). 82: 1 (1), Gavebusch 1 1- Wismar 2 (2), Parchim 3 (3) 2 1 (1), Rostock 3 74 Gnoten 1 (1), Malchtn 3 (3). 62: Apalda 2 (2), Neustadt a. DB. 8 (C). 64; Neustreltz 1 [1), Neubrandenburg 1 (2), Woldegk 1 (1 (1), gen 4 „Delmenhor ta Delmendorst 1 8 Wildeshausen 1 [(1), Vechta 3 (b). SS: ig 3 G), dd1he Sanef 7 (14), Helmstedt 1 (1), Ganders. 6 (1 ⁸b). 20: Oftkreis 1 (1), We 72: ã-n 1 (1). 72: Cörhen 2 (2), 4 (5). 75: Köntgsee 1. 76: Pyrmont 2 (4). Schlen 1 (1). 79: Stadthagen 1 (1) 801 4½ Schötmar 4 (22), —— Stadt 1 (1), Brake 3 (8), Blomberg Stadt 1 (3). 851 urg Stadt 1 (6), Geestlande 1 (1), Marsch⸗ lande 1 (1), Bergedorf 1 (1). 84: Straßburg Stadt 1g S: Colmar 1 , ülhausen 1 (1). 86: Diedenhofen West 1 (1),

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ine 1 eben, weil binden. Bezüglich der Finanz eform muß sich das Haus eine gewisse Roggen: nach Deutschland 4563 wei C 48 . g Coburg.S . dringend bitten, dem Antrag Gvßling keine Folge zu Reserve auserlegen; wenn es in die Verhandlungen des Reichstags 8 den Niederlanden . . . .. 230 ü8. G aüaß ,. 1988 B. wch 180 Gehofte ZII““

mir ein Bedürfnis dazu nicht vorzuliegen scheint und die Annahme eingreifen würde, so würden dadurch die Schwierigkeiten nur erhöht. “ 6 8 Semchabee (Basbezie kerh — E“

des Antrags einen Ausfall von nicht weniger als 3 ¾ Millionen mit Durch die Verschiedenheit beider Häuser besteht zwischen ihnen so etwas “ 91 860 d* “ 1 g Schwarzburg⸗Sondersh. sich bringen würde. wie eine latente Krisis. Auf Grund des verschiedenen Wahlrechtes nach Den 1- 21888, 4 v 1““ 8 8½ urg⸗Rudofftadz 1 Meine Herren, darf ich dann kurz noch mich zu der Frage äußern, sind die Mehrheiten in den beiden Häusern völlig verschieden von 1 1 7

5 1 d den s 8 tnander, und man sollte sich hüten, diese latente Krisis zu einer aluten 45 ob für 1908 noch ein Zuschlag erhoben werden soll. Ich halte es Fen. A. Trotzdem in Preußen der Besitz schon in recht erheblichem nach Deutschlaub, „. b 980 d2 er den ö Reich Ren Rernenen Tirie.

für meine Pflicht, loval an dem Kompromiß in der Kommission fest. Maße belaster iüu, kommen Sie um eine weitere Heranziehung det 8 den Niederlanden . . . . „ 1 2902 Schaumburg⸗Lippe zuhalten; ich brauche das ja nicht zu betonen, das versteht sich von B.⸗ 4 nicht herum, wenn nicht die Finanzreform scheitern soll. Ich 3 1b 222 21 (Rach den Berichten der beamteten Tierärzte zusammengestellt im h selbst. (Hört! hört! bei den Nationalliberalen.) Ich habe allerdings aglaube aber nicht, daß die Herren Konservativen dies wünschen. Die er: nach den Vereinigten Staaten Kaiserlichen Gesundheitsamt.) 81 -6-8

(Amts⸗ c. Beztrke)

81 B foefaßt, Lücke bloß durch indirekte Steuern zu schließen, ist absolut unmöglich, e“ 10 d. achfte hend — . nach dem Gange der Verhandlungen das Kompromiß so aufgefaß weil Sie dafür niemals eine Mehrheit bekommen werden. merifa agghe 8 28 8* — — * 8— — 1b 1299 ⸗eb ancseuche (einschl. Schweinepest) am 15. Fedruar — — —

soweit meine Erinnerungen reichen, daß es sich 21— Regelung e. Abg. Hirsch⸗Berlin (Soz.): Meine gö fans 8 —₰ is: nach 84% 6 1I. “ iellen Leistungen für die Zukunft bezog, und daß die Frage, o Kompromiß nicht beteiligt, wir werden nach reiflicher Ue IE1 den Niederlanden . . 1 8 ahlen 1 3 dah 8 Saargemüͤnd neeg-s 1908 2 Zuschlag erheben solle oder nicht, nicht einen legung der Vorlage unsere Zustimmung versagen, weil die Spanien .. 1 8 5 b 8 7 lammern 5 ö — an. usammen: 1123 Gemeinden und 1451 Gehöfte. reil des Kompromisses bildet. So ist wenigstens meine Erinnerung, —B22 — XFE M⸗ 83 220 4. 88 Heuchenss e oder auch nur wegen Seu 2— Betroffene Kreise ꝛc. daß die Grundlage des Kompromisses war: einmal Verzicht auf die 2vn22 muß das Einkommen bis 1200 ℳ steuerfrei nach des eenstlstn Ctaoten ven ar. n .Se gelten riften noch 1. 2. Maul⸗ und Klauenseuche. 8 Handel und Gewerbe. 2: Niederung 1 (1). 5: Rosenberg i. , 2, (2). 8: Luckau (Aus der im Reichtamt des Innern zusammengestellren

sellschaftssteuer und zweitens das Anerkenntnis der Staatsregierung, bleiben. Durch die Steuerzuschläge werden die Kommunen be⸗ b Gesellschaftssteue 1 daß die Annahme 1255 RNoct (Wurm). M 1 (1). 10: 1 (1) 16: Kattowitz 1 (1). 23: Mörs „Nachrichten für Handel und Industrie“.) Canada.

1 2 . 1 igt. ini t ausgeführt, 8 G daß sie in absehbarer Frist einen neuen Entwurf auf organische Rege⸗ nachteiligt. Der Finanzminister ha usgeführt 1 nG 1 6 Antrages einen Ausfall von 7½ Millionen ergeben würde, 1 120 „ an „Bez. Allen 1) Reg.⸗Bez. 1 (d). 28: Friedderg 1 (), Weilheim 1 (1).

Aung der Einkommensteuer vorlegen werde. Ist in dieser Beziebung üee. Ausfall kann durch eine Verdoppelung der Ergänzungssteuer 8 Lub⸗ 1 120 2 nwerdenn 85 Fchen aagedeg Uen. 6,0 (1). Reg.⸗ 1G 9 und 9 Gehöfte. 8 b meine Erinnerung richtig, wird also durch die Frage, ob man für gedeckt werden. Wir werden natürlich, menn unser weitergehender An- 1 8 —Im 7 1 ,potsdam: Niederbarnhn 1 (1), Charlottenburg Stadt 1 C1) Aenderung der Bestimmungen über den Sonderzoll 9 1 (1), Ruppin 1. (1). Reg.⸗Bez. Frankfurt: ¹) An Stelle der Namen der 8-. ꝛc. Bezirke ist die ent⸗ as — Laut 2—*

1908 noch einen Zuschlag erheben soll oder nicht, das Kompromiß nicht trag abgelehnt wird, für den Antrag der Freisinnigen stimmen. Der u Süadt EE12 L 1 (i) Re.Ber. Kdglin: Stolp 1 (ih. Ren⸗Bes Posen: sprechende lde. Adr. aus der vorstehenden Tabelle aufbesthn,

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