b

1“ 1 8 8 58 “ . im Reiche die Nachlaßsteuer fällt, ein Aequwalent zu geben? Im Reiche § 7 (Nichtberücksichtigung des Zuschlags bei kommunalen sollte Vorkehrungen treffen, daß derartiges einem Königlich preußischen diese Aufgabe für den Kleinbesitz zu lös . . 8 ullehrer nicht mehr passieren möge. en. Ich gebe ja zu, daß ge⸗ de 1“ 8 sic. 2 Tee efttecung. .“ Mert Matekafar. 1“ eg⸗ dna seneas hiene 1 G 8 Volkep. neber träbe Berhaälti wisse Bedenken gegen die Festlegung von Mitteln seitens der Ge⸗ 8 F “ herbeinaführen. Ich dente, daß das in esetzliche Neuregelung des Taxwesens, n tlich; wir felbi di 8 gänzungssteuer an Stelle der Nachlaßsteuer zur Ver. wonach auch be ben. Gegen diesen Ant ze kann die Landwirtschaft jetzt nur noch bei verheerenden Natu⸗ nofsenschaften vorhanden sind. Diese Bedenken gehen abe icht besenugen erfolgen wird. Stopfangen sind so lgen ngelegenheiten, herbeizuführen“⸗ en ch in landwirtschaft⸗ Kenle., Fänzun 9 immer noch die Frage, wie Preuhen diese zu 1. 89 232 venges “ I ereignissen sprechen, wie sie jegt die Elbechegen wecneehenn Geensi weiter, als zum Beispiel bei den Sparkaffen. Die Epaezsfeh 5 88 besestigen, is auf den Grund der E es r. Heifig (Zentr.): Wenn der Landwirt gegen jede 90 Millionen aufbringen soll. Verdoppeln wir die Ergänzungssteuer Hechan g für 1908 durch die im Etat für 1908 für diesen betroffen haben. Aus eigener Kraft werden die heimgesuchten Bezirte müssen theoretisch ihre Mittel jederzeit I1“ r nur ganz langsam sis venflttät vnd so fuch gege b- veälceeemmungen um dergleichen 7 e kommen, den

1 p „so hätten wir die 90 Millionen; aber davon hat ja 1— die Schwierigkeiten nicht überwinden können. Es darf ni⸗ zu Zurückzahlungen vorwärts kommen. Sobald d Peegene egele se ltenn mit Beschlag belegt! Und können wir weck vorgesehenen 77 Millionen) wird angenommen. gezaudert werden, die Mittel zur Linderung der ersten Not zur 1” flüssig halten. Die Erfahrung hat aber obald das geschehen ist, und wenn, wie es den ganzen Ertrag, den ihm sein Besitztum abwirft, in Bersicherungen

gezeigt, daß es Anschein hat, wi

1 1 1 vebr astn in cefahe 1 „ wir auf weiteres Abfallen des Wassers in dem ob prämien anzul 1 6

überhaupt verantworten, mit der Einkommensteuer die letzte Reserve Die Resolution der Kommission wegen Revision der fügung zu stellen. In diesem Etat für die Landwirischaft werden — gewissen Prozentsa dieser flüfsigen Cnbradsele seHaitg efsgiäezhrs 8

die Preußen für die äußerste Not, für den Kriegsfall usw. Steneinene wird angenommen. wir nicht Sparsamkeit üben können, denn es handelt sich hauptsäͤchlich Mittel in Hypotheken festzulegen, ohne die . 88 rechnen haben, wenn also auch bei der Einbruchstelle —— . hhag. Nreageees besitzt? Es ist von der Kommission auf den Ausbau der Stempel⸗ . 1 um Ausgaben für Kulturzwecke. Eine Sparsamkeit bei der Kultivierung der Sparkassen zu gefährden. Ich glaube daß, wenn d 12s Kenh, fanh. Tans t — Be eiheen adeg zae 2 gesetzgebung und der Tarife, sowie der übrigen indirekten Steuern, die Hierauf geht das Hre. zur Fortsetzung der zweiten Lesung der Moore wäre eine Sparsamkeit an falschem Orte. Für die land⸗ elben Grundsätzen bei den Gen⸗ ssenschaften hau un man nach den⸗ Schließung des Deiches herangehen müssen. Es wird sich frage böi Peöbaurecht ge anden hat, ich habe wir haben, hingewiesen worden. Eine Quittungssteuer würde sich des Staatshausha tsetats für 1909, und zwar zur wirtschaftlichen Schulen sind erfreulicherweise erhe liche Mehr⸗ anz bestimmt offenschaften handelt, also nur einen es gelingen wird, die Durchbruchstelle so rechtzeiti vp e ncen “ esee e. tesebeaues

sehr empfehlen; sie drückt niemand und bringt in anderen Ländern Beratung des Spezialetats für die landwirtschaftliche aufwendungen vorgesehen. Wie der Vortrag eines Universitätsprofessort, ganz imten Prozentsatz, der nicht zu hoch gegriffen werden soll, im Frühjahr noch bestellt werd 3 6 SSe,g.sclieher, baß 8s naila hen,vec de nasger ungegeichansaung “ 30 Millionen und mehr ein. Mit dem Provisorium hat die Verwaltung über. Referent der Budgetkommission ist der dessen Namen der Vorredner leider nicht genannt hat, über Monismut in Hypotheken festlegt, die Gefahr, daß die Genossenschaften illiquld ständig ohne Ernte Rböss Fe ” Hnce Teßge nosbs, ge

Kommission das einzig Richtige und Zweckmäßige getroffen. Abg. von Arnim⸗Züsedom (kons.). und Trennung von Staat und Kirche mit dem landwirtschaftlichen Etat werden, nicht so groß ist. Allerdings ist heute nicht fagen Le Ob das gelingen wird, kann ich Ihnen 892 vande die Beschafpung von⸗Arbeit

Abg. von Hennigs⸗Techlin(konf.): Hätte wirklich ein Kompromiß Die Einnahmen werden ohne Debatte genehmigt. zusammenhängt, weiß ich nicht, der eeägs eis c gtn kaum nötig, daß eine große Vorf Erbe abhangan as wird ganz von den Wasserverhältnissen in der zu lassen, aß ich

f ä — i ; 8 85 darauf eingehen können. Ich sehe ni ahrheite 9 Merneine 8 Fersttc ang, vorsgeles ene b1öe Bei dem ersten Titel der Ausgaben „Ministergehalt nicht auch 8* Kaisers Geburtstag ausgesprochen werden sollen; der Pra nötige Kontrolle schäftigen,

1 1 Der Herr Abg. b Kessel hat ferner di S 1 ider nicht beiwohnen können, aber auch aus dem 36 000 ℳ“ bemerkt fessor, der naturgemäß aus dem Schatz seiner Erfahrungen vorträgt die hier zur Sprache 88 emt wns Fas vbeg dente e Hemmefstens 85 uns vee volle Selbständigkeit gewahrt Referent Abg. von Arnim. Züse dom (kons.): In der Kommission hat doch nicht nötig, sich in Byzantinismus zu eeeh. Wie weit er en — bei der Bauernb zrn die Maul⸗ und Klauenseuche gestreift und sich besonders darüber enbese einer Revision. Da möchte ich ensshge Fügsprugehen haben. Unsere Stellungnahme ist genau dieselbe geblieben, wie sie hat der Minister mitgeteilt, daß die Fertigstellung des Wassergesetzentwurfs seine Kritik an der Zentrumspartei geübt hat, weiß ich nicht. „Viel⸗ ö1“ e äüdseexe 882 öe. ge nche esaa. ea e g Füan früher war, wie wir sie in bezug auf die Deckung des Mehrbedarfs zum April d. J. zu erwarten sei. Ferner hat der Minister erklärt, leicht haben wir später noch Gelegenheit, uns damit zu beschäftigen. 3 8 genug gehandhabt würden. Meine Herren, wie Ihnen bek⸗ tierã Uhrpens vftbürzt Fehe gne. sei eg mif der Färsebge e für 1908 in der ersten Lesung eingenommen haben. Wir sind deshalb daß ein Gesetz über obligatorische landwirtschaftliche Fortbildungs⸗ Die Ausbildung für den landwirtschaftlichen Beruf ist eine wichtige dein haben wird, ist es Sache der Einzelstaaten, Spe, 1“ 18 bea. ocns saas dei et Ferneanheg Heö tatsächlich berechtigt, heute auf unseren Antrag zurückzukommen. Daß schulen für Schlesien vorausfichtlich noch in dieser Session vorgelegt Aufgabe, denn die Ansprüche an das Wissen und Können der Land⸗ ontrollieren, ob sie auch vorsichtig bei d nzelstaaten, Sperrmaßregeln gegen die an⸗ Hannover, nachdem die Universitäten die Verleihung;

wir diesen Antrag für begründet halten, brauche ich nicht besonders werden wird. wirte haben sich in den letzten Jahrzehnten außerordentlich ge⸗ und die nötige Aufsicht führen. (grenzenden ausländ treffen. Ich bin also nicht in Dr. t. abgelehnt haben? Mein A

1 88 aett. 5 8 der Lage, einen Ei fl f

vorzuheben. Ich kann aber nicht einen Zusammenhang finden Abg. Dr. Rewoldt (freikons.) stellt zur Erwägung anheim, ob den steigert. Die Elektrotechnik muß daber noch mehr berücksichit daß die Genossenschaft lauszuüben nuß, auf die Sperrmaßregeln der s bahshen diesen dedeh ganz verschiedenen Momenten, der Deckung für Verfälschungen von Büche und Futtermitteln nicht im Wege der werden in den landwirtschaftlichen Fortbildungsschulen. Die Frage niccht, daß sie g g 1 Staaten auszuüben. Ich kann nur erklären, daß wir in L. Kollege ß der 1908 und der Regelung der Steuerverhältnisse vom 1. April 1909 ab. Gesetzgebung entgegengetreten werden könne. In bezug auf die des Arbeitermangels steht damit im Zusammenhange. Der Landwitt . gvagsi der Beziehung schärfer vor ehen als die südd 4. n in Die alte Gerichts⸗ Ich weiß nicht, wie die Parteien dies von einander abhängig machen Generalkommissionen bittet der Redner, daß diese, soweit sie nicht auf, muß mehr von dem elektrischen Betriebe Gebrauch machen, um Arbeitz⸗ ansammeln. Gerade darauf lege ich Herr Graf Spee hat 8 n als die süddeutschen Staaten. s ch hr am Platze; ihre Be⸗ wollen.é Man kann ja über die Deckung für 1908 verschiedener An⸗ gelöst seien, wenigstens so lange wie möglich noch erhalten werden kräfte zu Fasparfn. Der Deutsche Landwirtschaftsrat hat sich kürnjich Richtung ist, glaube ich, überall das Notwendige geschehen. Sachverftändiner e t wie es mit dem Anhören land⸗ Befolgu öti bfhr, und ihre genaue

„ damit beschäftigt und die Errichtung von Ueberlandzentralen empfohlen. wirtschaftlicher Sachversta di se enor 88 se leicsrJch veren 1. r Sh b M beg. nn berlnen sehr e sü “ Woffergesege b vwetelin srni mi de Rechts orm⸗ Fehis 1 E E Püdebe Berahes.enn . 21 eg in lagen stände. Meine S tze Wezacllenenana dmebhcer ae Seun⸗ ree A mung zu gebenn en, deeabaie des keit ist, soll man doch nicht dazu übergehen, den Weg der Anleihe zu würden alle Wünsche der andwirtschaft darin genügende Berück⸗ geben will. afür e Form der Geno n 3 . er Staat das Geld minister haben zu der Abmachun führt, d 88 Minist⸗ ialdi s ü — ältnisse. am Platze. Es gehört dazu wenigstens ein Anlagekapital von 300 000 ℳ und verzichtet auf den erstjährigen Zinssatz von 3 ½ %: g, geführt, daß in dem Vorverfahren überscfren direktor Wesener: Der Abg. v ssel i Sbbeb heagett Aasenare stesbane veneveehnist Ticn ger,a. msere eandwheschrft siht vor chem 1860 düscaßt 8. , Hesre at gescetenesün a 8 einen Sicherheitsfonds gezahlt. — ] 998. . ““ seecee Hramten, alo die Meloationgbau “ IJere fücenchet ntacteaen punkt unterstützt, wir hätten vielleicht unseren Antrag zurückgezogen, schwierigen Jahre. Weite Gebiete des Vaterlandes sind vom Hoch⸗ b. 8 “ “ Uebes landzentralen geschaste Kolalgenossenschaften 2%10 % alljährlich als Beihilfe zu den Ver⸗ aber ⸗ „und die In dieser Beziehung hat der Mäatster anch ealkrüe * Wenn die Großindustrie die Ueberlandzentralen ins Leben ruft, dann waltungskosten, zur Beaufsichtigung und zur Rücklage in den Sicher⸗ Mangel abgeholfen werden soll. Eine Regelung der Höhe der

wenn der Finanzminister dagegen in der Kommission Stellung ge⸗ wasser überschwemmt. Erfahrungsgemäß machen si derartige nommen hätte, so möchte ich ausdrücklich erklären, daß die Ein⸗ Ereignisse auf Jahre hinaus für die betroffenen den desche geltend. wird es mit der Rentabilitat der Genossenschaften schlecht bestellt sein, heitsfonds. Wenn man so die Genossenschaften für die Entschuldung . Fö Pofitionen hält en die Gefahren, die ich ja nicht verkenne, auf ein geringes

bringung unseres Antrages von irgend einer Seite des Ministeriums ür ein balbes Jahrzehnt kann auf normale Erträge nicht gerechnet 88 2 3 nicht begünstigt worden ist. Wir hätten den Antrag JeZe vvde Aber auch wegen der bisherigen Entwicklung des Wetzers 82 Pnan nnne dff. Mätglteden vealseter, Man denkt 8 6 ez 2 . dedürfnisze, — Fnds B B zurückgezogen, wenn uns der Finanzminister darum geheten hätte; hegen wir erhebliche Befürchtungen. Dazu kommt der andauernde it ihrer Hilfe an den Kredit der Preußtschen Zentralgenossenschafte⸗ Maß herabgemindert. Andererseits können wir kaum bei den kleinen erner mißföllig darüber geäußert, 1906 neu geregelt worden efonds usw. unsere Stellung ist eine absolut selbständige und grundsätzliche, wir 1 em Lande; während wir in den roßen Städten mit r ssensc und mittleren ssergesetzentwurf, der den verschied „angesichts erhebl⸗ ere Erhöhung der Fonds haben uns nach keiner Richtung hin beeinflussen lassen. Unsere E11— leiden auf dem Lande befonders kasse heranzukommen. Aber die Zentralgeno enschaftskasse ist für den Grundbefitzern auf die Mitwirkung der Genossenschaften porationen zur Begutachtung vorgelegt w den ist deübeen Fih⸗ wied sih heblicher Ueber ezeigt erscheint, darüber Stellung ist in keiner Weise abhängig von der Stellung des ee Keneren mittleren Besitzer unter dauerndem Mangel an Eicsogblredit de⸗ e. H . 8 “ 8” .““ Ab der Flüsse nicht aufgenommen hen m. X b 5 erwberbindung seven⸗ Ministeriums, sie ist prinzipieller Natur. 1 Arbeitern. Wir bedauern, daß im Vergleich mit dem Justizetat der dveee vebee in Zukunft die Etatsposten nichk zu niedei Herr bg. Rewoldt hat den Wunsch ausgesprochen, daß die Ver⸗ erwidern, daß bei d 8 höh e; Fonds Abg. Dr. Röchling (nl.): Es ist doch ein großer Unterschied, ob Landwirtschaftsetat so gering ausgestattet ist. Die Landwirtschaft Wenn die Etatsüberschreitungen gang und gäbe handlungen über ein Gesetz gegen die Futtermittel⸗ und Düngemittel⸗ 3 1b man hloß einen Zuschlag zahlen muß oder außerdem noch eine Steuer macht eine große enorme Entwicklung durch. Alle Erforschungen der an 9 so ist das ein Eingriff in des Etatsrecht des Ab⸗ verfälschungen wieder aufgenommen werden Meine H . Ch nicht, ngen mit der V fün 1903 rückwäris; das ist für uns der entscheidende Fred deeI enschaft werden für sie sogleich fruchtbar gemacht. Deshalb Die Kapitalbillurg und die Lage der Land⸗ Landwirtschaftsministerlum eine Reihe b 85 ü h daß im landwirtschaft⸗ des Ministers zusammen. In dem Rei sind 5 Pintt⸗ b⸗ “ B8r. vasen ü; eh Ue. ee daß eoscsertinrer 8 mehr wirtschaft im allgemeinen sind günstig; die Steuerstatistik ergibt die diese Frage behandeln obgleich sie Reicefche arfe 8 erstanden habe, sowohl Füdigungen füͤr an⸗ Nichtbeamten, so für Sacßberthbaien drts es den Steuerzahlern n ur 8 ittel als in den letzten Jahren in den Landwir vgen. Se be bessere Ziffern als früher. Der Abg. von Kessel sieht allerdings nicht 1 Vas preußische heren — das G 1 eweren Kommissionen, wie die für die Landespferdezucht dem noch für 1909. Der Abg. von Hennigs stellt sich auf den Stand⸗ werden, um solche wissenschaftlichen Versuche zu unterstützen. Wer be⸗ timistisch in die Zukunft; eine berr ohliche Wendung kann allerdin Landwirtschaftsministerium hat die Frage aufge . 2 — enossenschaftswesen im Unter⸗ halten; für die stä erdezuch usw., ent⸗ ’ . 98 genommen und in früheren richt mehr Berücksichti änd Sachverständigen sind allein in einem punkt: wir sind konsequent geblieben. Was soll denn aus der rüßen es mit Freude, daß man das landwirtschaftliche Peneher be⸗ 8. 8 di 8 eheuerliche Preissteigerung der Güter besonders im Jahren eingehend geprüft und verschiedene Gesetzentwü gung fände. Er verlangte auch, wenn ich ihn 37 000 . Die Ueberschreitungen hii m Jahre Einigung der bürgerlichen Parteien werden, wenn alle Parteien so weiter entwickeln will, und besonders wir Schlesier sind 889 8 8. “ 8S wventuellen Abgabe an dag dan esetzentwürfe zur richtig verstanden habe, eine ordentliche Professur dafür an den Hoch⸗ mmissionen sind auf eine starke Vergenmeinen Fonds für verfahren wollen, wie der Abg. von Hennigs? Ein formelles Kom⸗ dankbar dafür, daß in einem Gesetz landwirtschaftliche Fort⸗ e 88 b gen 8 1 8 dandeeirie diese Vieidnrde der H äor as Reich vorbereitet. Ich habe mich mit schulen. Ich glaube, daß wir an der Hochschule di 8 6 und der Arbeiten zurüͤckzuführen. ermehrung des Personals romiß ist gewiß nicht zustande gekommen, aber unter den bürger⸗ pi j lesien obligatori eingeführt, werden. respondenz des Bundes der Lan rte gerung em letzten Gesetzentwurf, der von 1900 stammt, eingehend he äfti 3 ie Frage in genügender Abg. Graf von Spe 18 Ee lae grabat eite sir aeaeh deroffür zesejghüsch sernnaisn “ hege. een Ee ss a, erberehie Bershöhies .. 2- ewnn es enemanche ernms ercen, efani Ehr Rer de⸗venefasceran ig fegsegevchalenr mhte zaac is öe Shechent, Zeegat tvgg Bernan acte man von allen eiten nachgeben müsse, um . des gegenwärtigen Landwirtschaftsetats vorzutragen. r wollen den Ueberschuldung führen kann. Das Landwirtschafteministerun g handelt sich doch darum, betrügerische Handlungen zu fassen. B auftragt worden sind. Ich an der Lan wirtschaftlichen Hochschule nicht emen wendigen Mittel zu böschaffen, um die Besoldung tragen zu können. Etat nicht anfechten, sind aber im Zweifel, ob er in den einzelnen suñ F vchund 88 Kreise aufllären, daß in der Zahiants den⸗ vüre⸗ trügerische Handlungen sind se⸗ gen zu fassen. Be⸗ glaube, daß bei dem immerhin doch geringen Umfange, den die denn das Genossenschaftswesen ist eminent wichti I1““ Nun können wir selbstverständlich nicht bestreiten, daß die Staats⸗ Positionen richtig aufgestellt ist. Seit 1905 ist unter dem Titel sollte die beteiligten Kreise aufklären, 9 igen n jetzt schon nach dem Strafgesetzbuch Vorträge über das Gen ss 7 Dr. Cruü at die Verteidi wichtig. — Der Abg. b 1 1 8 1 terpreise lediglich ein Stück Zukunftsmusik liegt. Ich möchte strafbar; die Schwierigkeit ist den Betrü offenschaftswesen an der Hochschule einnehmen Si idigung des Profefsors Plate übernommen regierung Zuschläge für 1908 Felu gefordert hat. Sie mag Geschäftsbedürfnisse, Tagegelder, Reisekosten“ ein Betrag von Gü⸗ f den Zusammenbruch der Weinzentrale in Eicil he⸗ — gke mmer, den Betrüger zu fassen. Durch werden, es einer besonderen ordentli Hier handelte es sich um eine patriotische Feler vore 95 nen. damit einen Fehler gemacht haben, aber es ist ihre Sache, das 211 100 ℳ eingestellt. Trotzdem nun seit 1905 dieser Betrag stets ferner ai des eemen ““ icht id die Ausgestaltung des Betrugsparagraphen wird man aber k. „ 1-eeehs Professur hierfür nicht bedarf, Hochschule. Solche Dinge vor solche or Zöͤglingen einer zu vertreten, und nicht Sache des Parlaments, der Staatsregierung überschritten worden ist, um 65 000 ℳ, um 58 000 ℳ und 1907 LUrgA 9½ bü2 2-veen eürdeeser “ b 1-e- Wirksameres erreichen. Was erreicht werden kann, ist die Sez. F 8 erwähnte Maßregel völlig eine Rücksichtslosigkeit; denn Fiben Beülger zu erörtern, bedeutet 1 mache

8 8 * 2 1 2 8 te t 8 etwas aufzudrängen, was sie nicht mehr verlangt. Die Zuschläge sind sogar um 122 198 ℳ, so ist immer wieder der gleiche Betrag eingestellt bloß nach der persönlichen Schuld suchen, sondern das System prüfen, weise Ausgestaltung gewisser Handelsusancen, die sehr nützlich wirken daß auch bei den Wint ih. damauf aufmerksam, vn dleich als Aiheine —,— Weltanchanang -deance n

in ihrer Differenzierung etwas Grobes und Rohes, und deshalb ist worden, so auch in diesem Etat für 1909. Es werden jetzt vielfach . 8 B s g t 8 1 8 bach negter Auffassang l 1 Klagen she veesgre geen x83 “ e. dn⸗ Gefcsgsorche ee Seetäar. 1ü.e-K.T. den —* veegednen 88 Ses -nnne, Fer. 8 gesezmäßigem Wege nicht überall — die Sa Landwirtschaftskammern 8ebe — seerimn zerralezwencsrdütgehesaes e. 1 mees. eese oee getog in dei Ew 8 waltet also hier nicht die genügende Spar amkeit vor, oder die Er⸗ Gesetz über die Verschuldungsgrenze muß in seiner Ausführung - estoweniger habe ich mir schon so wie so ab —, in den Lehrpl. ugsgesetz, für welches doch auch die Linke gestimmt hat, be. 8 e 6eene EEE. fahrungen der e er oeene w1.2.28 * Cebltch. Bedenken hervorrufen, namenllich die Art wie die vorgenommen, die Frage noch einmal zu prüfen. Der S dwerpunkt sichtig⸗, üer g8* ö ist, und daß ich beab⸗ 2ö er als einen - und vom Zentr d. 15 8 d. deh Hehe eheng ves benn,n8 Hüheen derch des Ffenes 0 Abg. Fochten den Mieser. —. 8 e Energie einzusetzen, damit derartig Ansiedlungskommission die Genossenschaften dazu in Anspruch nimmt. nsicht nach immer in der Ausbildung der Genossen⸗ schaftswesen aufnehmen zu I ’ ungsschulen das Genossen⸗ Pi 1 t 1 3 8 Die Person des Professors Hirsch auseinandergesetzt, sie könnten dem Dreiklassenstaat grund⸗ 8 Aßg Fraf von Speg (Zentr) Bei unserer minder guten Finanz⸗ 8 den Genssensaefchet 8e eege es dgesce Lfne e egen. Die Genossenschaften können sich gegen Ueber⸗ Herr Dr. Crü 82 thurtsrag des ann aen 8 sätzlich keine Steuern bewilligen. Ich finde es ganz -w. S lage scheint auch der Wunsch nach Sparfaneir inn Landwirtschafrseten — sen 8.* Hefta1u reeeeee. vorteilungen schützen, während dem einzelnen, der vielleicht nur ein Seeene - dann zur Sprache gebracht die Eltviller — Zögl alten, in der er Für voon ihnen. vc 12 e. 8 8 zum Ausdruck gelangt zu sein. Das bringt mich auf einen Antrag Feondeden.,n sollte zur Entschädiguns von dandeesrren tir durch die geringes Quantum kauft, die Kenntnisse und die Mittel für die Unter⸗ — enschaft oder Gesellschaft — wie sie jetzt heißt —. e. macht und, wie Herr Hoffmann hier, für ee 2 . wesentlicher Bestandteil des Zentrums und der Rechten, der mit Väcfer Majorität an⸗ Viehsperre geschädigt worden sind. Will man dirjenigen entschädigen, suchung fehlen. ne Herren, die Verhältnisse sind dort höchst traurige. Es ist Minister der Wiaer eche — Staat eintritt! Ich hoffe, daß der ee Dreiklassenstaats ist. (Unruhe bei den Sozialdemokraten.) VSe 3 Den⸗ cga. aee he. iae. er n durch 5on.. E111A“ g2 - Dann ist die Modernisierung der Generalkommissionen gestreift 5 Prere v— 2q— worden, und die Genossen⸗ Ab lung solcher —— SIeesges Iewohl, das mag Ihnen unangenehm sein. Sie eees so der. Luchen entstehen. It ein dahingehender Erfaß ergangen? ann 8 Das tst prinzipiell bedenklich Werden wirk⸗ worden. Ich kann mich auf die Erklärungen, die ich in der Budget⸗ - 4 menen sesecen a 885. . Zusammenbruch zur Plate i it dem Vorredner volständig, E 8 “ ögegrhfenen⸗ EEE Wenn es der Gerechtigkeit entspricht, muß man diesen Erlaß ein⸗ lich die Viehsperren schematisch vom grünen Tisch aus⸗ kommission abgegeben habe, beziehen, die Sie auch gedruckt in den Folge gehabt haben. Ich kann es nicht verschweigen, 8 b . ’ . gfefer Plate 5 con — —2 3 d 1 Staat 4. die bürgerliche Gesellschaft sind in der Notwehr. treten lassen. Es handelt sich hier um Sperrmaßregeln, die nicht im eführt, so muß man das vermeiden. Was die Generalkommissionen Berichten der Budgetkommission vorfinden. Ich habe dort ausdrücklich b 5 — Wenn der Abg. Erü — 5 b8 it . Borgmann zugezogen hat. Die Beamten werden sich die Stellung der Sozialdemokraten merken: Interesse des einzelnen, sondern des Gesamtstaates angeordnet werden, trifft, so Sen Aenderungen in der Organisation unerläßlich. — In erklärt, daß eine Anzahl von Generalkommissionen, besonders im 3 Güterpreise ei 2E wfnget . 1 daß die befsere Gestaltung der erst wollten sie alles mögliche für die Beamten bewilligen, wenn es Hhen alsc ete vv E11“ de he h -9 neee-ternafß cuch eine Neghnseten — Westen, noch auf lange Jahre hinaus mit der Aufarbeitung sogenanter 2 weil nach seiner Meinung ja dadurch auch algeanslen eess, zane 1 4 ctbe en 8 en. EEEe siß nicht, a. baten, nicht erlaubt, kann hier auch nicht Platz greifen. Auch den Wunsch darf sich diese nicht auf das Ministerium des Innern beschränken, fgaben beschäftigt sind, und daß bis zur Erledigung dieser 84 5; g 8 bemennsar dand eaniaßt wär frage ich den Abg. Crüger, ob ewah 88ℳ 8 . das nötige Geld zukommen zu vernünftiger Abarenzung der Sperrbezirke müssen wir wiederholen. und sie anß möglichst bald in Angriff genommen werden. Geschäfte oder bis zur Sicherung einer anderweitigen Regelung die Sie ist nur jetzt deutete r 8* el * Induftrie gilt. Dann be⸗ gewähren, vane⸗ 3 . Ein zweiter Antrag, den die Rechte und das Zentrum durch⸗ bg. Dr. Heydweiller (nl.): Wir sind dem Landwirtschafts⸗ Generalkommissionen bestehen bleiben mü⸗ Die Untersuchung ist für d Nati exumdustriellen Werte keinen Vorteil lassen. Das ist eine Politik der e. 1ne vv;. gebracht haben, betraf die Zuziehung landwirtschaftlicher minister außerordentlich dankbar, daß er infolge des Antrags Schroeder Resultat bei der Berat müssen. Nachdem wir zu diesem g as Nationalvermögen. Ungesunde Preissteigerungen bei schauungeweise, wie sie sich höchstens eine so kleine Partei Sachverständiger bei der Genehmigung industrieller Anlagen wegen Gewährung von Zwischenkredit bei Rentengutsbildungen, den er Beratung der Reorganisation

noch nicht abgeschlossen. Soviel steht aber fest, daß es zu einem Gütern kommen vor, aber nur wenn reiche Leute die Lust anwandelt,

leiten kann. Ich habe aber wesentlich das Wort auf dem Lande. Auch hierüber enthalten die Entschließungen der wir im vori se an⸗ gekommen sind, liegt gar kein G d großen Krach kommen wird. Oh und in welcher Weise sich nun der sich ein Gut zu kaufen. — In bezug auf den Konk 1 . gen Jahre eingebracht hatten, und der vom Hause 9 rund mehr un der 1 8 iI Konkurs der Wein⸗ her ee. Aetss m en pfehlen, vöndte ven Regierung auf Beschlüsse des Hauses nichts. In der Kommiffion ist genommen war, Erhebungen hat anstellen lassen. Das — üörn. an Abhilfemaßregeln beteiligen wird, kann ich heute, da die —. . Cthase an endon Uns- sanl Zeitungsnacheichten — er . die Regierung darüber interpelliert worden. Der Antrag verlangte in versicherungsamt sollte seine Bedenken, die es gegen diesen Gedanken 1 e- ntersuchung noch nicht vollkommen abgeschlossen ist, noch nicht sagen. Abg. Crüger behauptet, es wäͤre . cht agungen gemacht haben. Der

a ein kleiner Fortschritt, aber wir müssen auch ihn bekämpfen. Tat⸗ der obersten Instanz die Zuziebung des Ministers, in den nolertn b Gelder die genägende nüt⸗ g emn rlei 1 ncü . „in der at, aufgeben. Der Landwirtschaft sollten mehr als bisher die der j Aber ich glaube, daß diejenigen Zentralstell d 8 genügende Aufsicht seitens seils riiene 1a,e ehte Feerlcheber 122 ö Instanzen die Zuztehung landwirtschaftlicher Sachverständiger schon der Versicherungsanstalten für diesen Zweck zugänglich gemacht S- e ahenn⸗ ave-peen schon ausgearbeitet ist, soll die infolge der 88.aeee ee. nn ges,hegen esaenren dat resß atas afübt m den 8 .* den enh. in dem die Auf⸗ cht, welche das Haus bei der Verabschiedung der Novelle zur 9 v Saanh ee er bersgeng. Herücah 8 lecberen — — 344 * e. nöbegfrftie. 8 bn. wean irdens aaeü-aere d büee ——— sundung der Lage werden teilnehmen müssen v * nicht Gelegenheit gehabt, zu den einzelnen 1— eäseac⸗ — . unktes on 1 8 8 rbbaurecht mag für kleine Ren 3 n . g in nächster Session, zur Vorla k . * 1 t 1 ugen dosf uete. dds, Crsnscheßen . 8. Ze hsssfage zon eize floen Besänagen, Beruteagarzüise Fegvecien güsewenedeg -ien Ae— — Hehdeeller hat daan gefꝛaot, oh semen, wagen af die ee nhe FSeesachtsn nhegchgg dch ganten Afeter . „ mehr Wert auf das landwir 1 niffe kann es zur Beschaffung besserer Arbeitskräfte, ländlic ri orlährigen Anregungen, den Rentenbankkredit au führen sein. Aba⸗ eeenthc. öö g Form. 8. . — 2 E11—5 2 sehr gut hea-ö-ncn Pe e b. ileer en ü8 —— n üexe Herren, was den recht auszudehnen, Folge gegeben wäre. Ich “ “ 8 Dhdetser für Landwirtschaft ꝛc. von Arnim 1 isch ern r n n . ng. Die Leute bekommen — . ort ü 1 6 b 1 . . 8 erhalten. Dieser Gedanke sollte gerade den Konservativen sympathisch Sache soll, wie ich höre, so geregelt werden, daß in der e rster N. auch die Kinder arbeiten können. Ich bitte den eignet. Soweit man die Sache jett 80 b chwere Schädigungen er daß im Reichsamt des Innern Verhandlungen über die weitere Aus⸗ Meine Herren! Wenn Anfragen an mich gestellt werden 8. gestaltung des Erbbaurechts, insbesondere über die Ausgestaltung des ich verpflichtet, sie zu beantworten, und zwar so gut, wie ich 2

sein, die ihren Stolz darein seben, ihren Besttzstand in der Failie Instanz erst dann von der Kammer ernannte Sachverständige gehört Minister, auch dieser rage seine Aufmerksamkeit zuwenden zu wollen. 55 a halten. Also auch sosiale Gründe sprechen füͤr die Schonung dieser ⸗ sollen, wenn seitens der Betroffenen ein Protest gegen eine solche Das tee, guch di 4, Innern hat der Frage sein Wohlwollen ge⸗ ee 82 1e fac-. r. unter Ei haben Kredits für das Erbbaurecht schweben, und ich hoffe, daß man orientiert bin. Der Herr Abg. Kreth hat sein Be⸗ en Ortschaften und industriellen Anlagen statt⸗ vielleicht irgend einen Weg finden wird, für das Erbbaurecht bessere ausgesprochen, daß ich über mangelhafte Aufsicht — 8

Gesellschaften. Der finanzielle Ausfall infolge der Annahme unseres Vorl ingereicht ist. Das ist ein Erfolg, aber auch ein Umweg b Antrages würde außerdem ein sehr geringer sein. V .—, e. . E2* ee ges emn ece schenkt. Finnden. Wieweit Neger düe e telle 2 2 „ * „ . 2 2 in 5 j 8 d, ä

3 hie die industriellen Anlagen. 3 offe, daß in dem Wassergesetz, . 3 G „ wie 8 sversicherungs.] war. Meine Herren, ich habe 8 Bsachagdstanet nümh 88 nurein esem “ das uns verheißen ist, Heg; . wereon, 8 . Meine Herren! Ich werde auf die verschiedenen Punkte, die von 1S. 8 aber es amt und die Landesversicherungsanstalten zu dem ,— noch nicht völlig ꝓ⸗ ö ** süean auch 8. den F ün Leeszen veen. 2₰ —— Unterrichesgesen Fehahee 1. ealepbaft die den Herren Vorrednern vorgebracht worden sind, der Reihe nach hetroffen haben, nicht zu verzeichnen sind wP 5 nch ü 8 xH⸗*. eanl en⸗cece. daß vues blftändig festgestellt t. Das aber. meine Herren, steht — offen worden ist, so sin eigende Vereinbarungen ( ü tworten. tin 1 ersicherungsanstalten zum Teil dem Antra daß eine genügende A w 8

81 den Enexeih Feecüigten rten, efe Frböhnng EE arrhalegsslelen 2—— * an g-vag en Abg. Rewoldt und auch der Abg. Grüger haben un Hhe nekannen ae dnenlicer Chnelscabgungen aber nicht um lich gegenübergestellt haben — das trifft besonders 43 gefunden dat. Da⸗ . * —

Pemchseg Kr. A. ⸗ sind sie schon obligatorisch gemacht; — Sprache gebracht, ob die Genossenschaften geeignet sind, Büͤrgschaften Anders steht es im Gebiete vhee kaz aa h Brandenburg und Sachsen zu —, während andere sich weniger ent⸗ ꝛu viel zu sagen. n, ohne

Ferner 1 ich die Einführung des landwirtschaftlichen Unterr für Realkredit zu übernehmen. Besonders der Herr Abg.⸗Crüger hat n der Wische stattgefun „ Dort hat ein Deichbruch gegenkommend gezeigt haben. Alle Landesversicherungsanstalten, die

Abg. Hirsch⸗Berlin (Scz.) betont nochmals, daß seine Partei ; danke dem Landwirtschaftsminister wie dem Kriegs⸗ den. Di dem Junkerstaat⸗ Preußen so lange keine Mittel bewilligen werde, als 15b“2n 2 82 -v.öSI ist der Unterricht sich auf den Standpunkt gestellt, daß derartige Kreditgewährungen maefäbr 40 000 ge 8 F.EX *. sich bisher geäußert haben, haben sich aber bereit erklärt, Kreis⸗

nicht das Dreiklassenwahlrecht gefallen sei. nicht, wie aus Zeitungsnotizen hervorzugehen scheint, ein rein und Festlegung von Mitteln der Genossenschaften nicht zulässig wären. vird es sogar noch mehr. Der Deichbruch ist im oberen Teil der ee . .öe Aübettemanten

Abg. Dr. Röchling (nl.): Wir können die Beamten nicht dafür 4 doch sein, die Offiztere mit ven diesen gütern zu gewähren. Bezüglich d 8 strafen, daß wir das preußische Wahlrecht haben. Eine wirklich ver⸗ 1 vertetslcerz . Sehn. —— b . 8 . SFfea ohn versteht Er hat behauptet, daß die Mehrzahl der Genossenschaften auf wische bei Berge erfolgt, und es ist zu erwarten, daß fast die ganze an Privatleute verhalten sie 8 .88 üö Zentrum.)

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antwortliche Fraktion kann sich nicht auf einen solchen Standpunkt b b ktischer landwirtschaftlicher Tätigkeit als mancher Standpunkt ständen. Dische unter Wasser kommt Geren aaet⸗ ch b he üüak ame s E 1 bei der ganzen j 8 9 rtig werden die unteren Teile Teil ablehnend. Nur die eben genannten d t henen. erLn nn 8 sein wenn sie auf Meine Herren, ich mache darauf aufmerksam, daß be iberflutet. Ich habe noch heute die Nachricht bekommen, daß die anstalten haben sich a 8 Ferfzuftvexngt sich das Haus .“ aber gegenüber, allgemeinen Abg. Dr. Crüger (fr. Volkep.): Wir n 16“ 1““ BI“ deagcnc⸗ 9 L-s . auf den ablehnenden Standpunkt gestellt hat. Die ganze Frage ist 8 Eecossanch beeee 8ung 2 Geaf Spee nehe, — der Nachsteuer für 1 egen die Stimmen der Antragste Der Wetterdienst und die Wetterprognosen sollten auch weiter aus⸗ bei der Entschulgung kaum zu entbehren sein würde. Es ist 8 noch gefährdet wird. Ein dicht an der Elbe boch -. vne— 8* 8- K-.-ew- b- b., erledigt, als noch nicht sämtliche Landesversicherungs. Abg. Borgmane e. e5 Seer wenee vxvnes abgelehnt; darauf fällt ber § 6 (Zuschläge zur Einkommen⸗ gebaut werden; der bloße Anschlag an den Postanstalten reicht nicht daß da, wo öffentlich⸗rechtliche Kreditinstitute existieren, sie in Dische wird wahrscheinlich nicht üb flutet istalten Stellung genommen haben. Ich erwarte die noch aus. sei genus damit bestraft, er meinen Veitalt feneent 8 8 steuer) der Antrag Borgmann gegen die Sozialdemokraten und aus. Unsere Wünsche betreffs der Trichinenschau müssen ebenfalls Linie berufen sind, die Entschuldung in die Hand zu nehmen und die ie neßte Tei de eesce ats uberflutet werden; immerhin wird stehenden Entscheidungen der Landesversicherungsanstalten und werde kann darüber nicht mit ihm streiten, ob das eine Ehae bein 8 Ppolen, der Antrag Gyßling gegen die v,2, g Sozial⸗ Eg Teböhnss —— — nötigen Kredite für die Betreffenden zu eröffnen. Andererseits 24 b00 ba eeh8 4 sie 1W818 kommen. Ich schätze, daß . nochmals mit Hilfe des Reichsamts des Innern weza Lrenteenih 8 ’ ö6 . üe. . Stätte finden. eta⸗ Beazanagen ntra Echnh,aene anczar ensch SZ8 basali icht zu leugnen, daß, wenn es sich um kleinen und kleinsten Grund nnit dem Reichsversicherungsamt in Verbindung setzen und sehen, ob i d * nister hat erklärt, die Uintersuchun liberalen, Freisinnigen, Polen und Sozialdemokraten; der An⸗ I beschiehen. 52Reeme. zich bö venga 5 afsr 8 Institute 8 unmöglich ist, die Kontrolle aut. anch Men nüce n tun ist. Meine Herren, augen. nicht doch ein etwas weiteres Entgegenkommen desselben zu erlangen ist. vckaan. “ E“ b6 trag von Hennigs, betreffend die Heranziehung der Gesell⸗ gehalten hat. Es ist doch ein Novum und eine Unglaublichke tt, daß ein uüben, die Einsicht in die Verhältnisse zu bekommen, wie die Ge⸗ C. zu tun. Wir müssen warten, bis die Das ist das, was ich in dieser Frage zu sagen hatte. Abg Gra von Spee (Zeutr.): Ich habe maß nich 9 — — 5. H., gelangt gegen die Stimmen der Polen zur solcher diese Gelegenheit benutzt, um für den Monismus, für Trennung von 1 — daß ich glaube, daß ohne die Mithllfe der Att mpfer, die auf der Elbe arbeiten und sich heute oberhalb Von dem Ahg. D ift tr.) j an den Abg. Crüger und seine Hariei gewendek, sondern . — 8 „ Gegen den sc veränderten § 6 stimmen nur die Kirche und Staat Propaganda zu machen und sich in ganz unglaublichen nofsenschaften sie haben, sodaß ich g 5 7 8 9 Lage sein würden, e berge befinden, bis zur Purchbruchstelle gelangt sind, um dem eingegangen: g. Dr. Heisig (Zentr.) ist folgender Antrag mein von der Linen Fösbroen. 4 allge⸗ Polen und die Sozialdemokraten I Formen gegen eine Partei im Lande zu wenden. Die Staatsregierung eeeeaee die La schaften garaich in der Lag exees in der Elbe Abfluß zu schaffen und ein Sinken an „die Staatsregierung zu ersuchen, sobald als tunlich eine (Feretu⸗ baeaeh sn Stgung tag, 11 Uhr.

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junge Leutnant, und auch diese können nur dankbar

dem Gebiete hier etwas lernen. Warum besitzen wir noch keinen Verhandlung über die Entschulgungsfrage immer wieder und wieder htsseitigen Deiche des⸗ ordentlichen Professor für Genossenschaftswesen an den landwirt⸗ sowohl von Genossenschaften wie auch von anderen Kreisen darauf auf. (s in Dee 3-25. Ieh der Aland, überflutet

li len? Hoffentlich wird der Minister sich bemühen, ten Bei der Ab 5 wird der Antrag von Hennigs meher — 1 diesem Mangel abzuhelfen. merksam gemacht worden ist, daß die Mitwirkung der Genossenschaf vmmen. Es ist die Frage,

bg. Hirsch (Soz) verwahrt sich dagegen, daß seine Fraktion ihre Politik nur zum Fenster hinaustragen wolle.