preußischen Landschaft hat insofern sehr nützlich gewirkt, n der Provinz Ostpreußen überhaupt für die Kolonisation Stimmung ge⸗ macht hat. (Sehr richtig! rechts.) Das erkenne ich voll an; aber die weitere Agitation, die jetzt getrieben wird, wirkt meiner Ansicht nach schädlich und verwirrend, und ich bedauere, daß sie einen derartigen Um⸗ fang angenommen hat. Ich bedauere es auch, daß dabei immer behauptet worden ist, seitens der Königlichen Staatsregierung wäre bisher vollständig planlos und ohne feste zentrale Leitung vorgegangen worden. Dabei treten nun aber auch noch die merkwürdigsten Widersprüche zutage. Einerseits wird gefordert, daß der Staat die ganze Koloni⸗ sation in der Monarchie zentral in der Hand behalte, anderseits wird gefordert, daß die einzelnen Kolonisationsgesellschaften möglichst selbständig dastehen. Ich glaube, der Staat hat gerade in der Bildung der Ostpreußischen Landgesellschaft, sowie sie jetzt zustande kommt, den richtigen Mittelweg gefunden. Daß der Staat ein lebhaftes Interesse daran hat, dahin zu wirken, daß die Kolonisation nach be⸗ stimmten Grundsätzen erfolgt, ist so klar, daß ich darüber kein Wort zu verlieren brauche.

Meine Herren, ich werde Ihnen beweisen, daß der Staat nicht so planlos vorgegangen ist, wie immer behauptet wird. Es ist immer gesagt worden, es fehle die zentrale Leitung. Das hat man aus den Vorgängen geschlossen, die bei der alten ostpreußischen Landgesellschaft vorgekommen sind. Ich gebe zu, daß diese Vorgänge einen berechtigten Anlaß zu dieser Klage gegeben haben. Das landwirtschaftliche

Miinisterium hatte nicht die nötige Mitwirkung bei der ostpreußischen Landgesellschaft; die Hauptleitung lag in den Händen der Ministerien der Finanzen und des Innern. Darin aber, meine Herren, ist durch⸗ aus Wandel geschaffen worden. Ich habe mit den beteiligten Herren Ministern ein Abkommen getroffen, wonach sie sich von dieser Mit⸗ arbeit zurückziehen und die Leitung wieder dahin kommt, wohin sie gehört: in das landwirtschaftliche Ministerium. (Bravol rechts.)

Aber auch sonst, meine Herren, ist nicht planlos kolonisiert worden. Man ist weder planlos vorgegangen in bezug auf die Gegenden, wo kolonisiert werden soll, noch in bezug auf die Art, wie olonisiert werden soll. Meine Herren, die Frage, wo wir kolonisteren wollen, ist bereits wiederholt erörtert worden. Wir wollen da

kolonisieren, wo keine richtige Mischung von großem und kleinem Grundbesitz besteht; dort wollen wir Großgrundbesitz aufteilen. Aber ch betone, obgleich ich das schon wiederholt zuletzt im Landesökonomie⸗ ollegium gesagt habe, daß es der Königlichen Staatsregierung urchaus fern liegt, etwa den Großgrundbesitz zu dezimieren. Der Großgrundbesitz ist ganz besonders im Osten ein absolut notwendiges

lement, das wir nicht entbehren können. (Sehr richtig!) Ich würde nie meine Zustimmung zu einer Kolonisation geben, die nach dieser Richtung hin ausarten würde. Aber es gibt viele Landesteile — 1. B. Vorpommern —, wo tatsächlich zu viel Großgrundbesitz ist, wo eine richtige Mischung hergestellt werden muß, und wo daher seitens der Königlichen Staatsregierung eingegriffen werden soll.

Also in der Frage, wo kolonisiert werden soll, hat der Staat sich stets einen genügenden Einfluß gewahrt, auch bei den Privatgesell⸗ schaften. Meine Herren, die Privatgesellschaften haben sich stets mit den politischen Behörden, mit den Landräten und Regierungspräsi⸗ denten, in Verbindung gehalten, und durch diese Behörden hat die Regierung sich stets ihren Einfluß darauf bewahrt, daß nicht an falschen Stellen kolonisiert wird, daß nicht der Großgrundbesitz dort aufgeteilt wird, wo er bereits zu dünn gesät ist. Außerdem haben die Generalkommissionen nach dieser Richtung stets ein wachsames Auge auf die Gesellschaften gehabt und haben nur da die Gesellschaften unterstützt, wo sie diese Grundsätze beobachtet haben. Und auch in Zukunft werden die Staatsbehörden Gelegen heit haben, durch diese Organe den nötigen Einfluß auf den Gang der Kolo nisation aus⸗ zuüben, ganz abgesehen davon, daß die Staatsregierung bei den Ge⸗ sellschaften mit Kapital beteiligt ist, also einen direkten Einfluß auf die Geschäftsführung ausüben kann.

Meine Herren, es ist der Wunsch ausgesprochen worden, der Staat möge Domänen für die Kolonisation zur Verfügung stellen, und es ist dabei besonders auf Neuvorpommern hingewiesen worden. Dort hat der Staat eine große Anzahl von Domänen im Laufe der Jahre schon verkauft, und ich habe schon in der Budgetkommission erklärt, daß ich bereit bin, weitere für die innere Kolonisation geeignete Domänen zu verkaufen, soweit sie pachtfrei werden. Ich habe mich ferner bereit erklärt, mich mit den Ministern des Innern und des Kultus in Verbindung zu setzen, daß auch den Städten und der Uni⸗ versität erlaubt wird, Güter zur inneren Kolonisation herzugeben.

Die zweite Frage, auf die ich eingehen möchte, ist: Wie soll kolonisiert werden? Auch darüber sind wir uns vollständig klar, und sind ganz planmäßig vorgegangen. Bisher haben wir zwei Arten von Kolonisation unterschieden, nämlich einmal die Bauernansiedlung und zweitens die Arbeiter⸗ ansiedlung. Die Bauernansiedlung soll ja, wie ich schon sagte, durch die Zentralgesellschaften erfolgen. Es ist dabei stets darauf gehalten worden, daß leistungsfähige Gemeinden gebildet werden, die mit Schule, Kirche und genügenden Gemeindedotationen auszustatten

waren. Ferner ist darauf gehalten worden, daß die Stellen die rich⸗ tige Größe haben; daß immer die richtige Mischung verschiedener Stellengrößen in jeder Gemeinde vorhanden ist. Dabei ist aber der Schwerpunkt darauf gelegt worden, daß auf der Mehrzahl der Bauern⸗ stellen der Besitzer mit seiner Familie die Bestellung des Grundstücks selber bewirken kann ohne fremde Arbeitskräfte, und ich glaube, das wird auch für die Zukunft das richtige Ziel sein. Ferner hat man die Stellen den Ansiedlern melioriert und gut bestellt übergeben oder doch so, daß die Melioration gleich nach der Uebergabe vorgenommen wurde. Weiter ist darauf gehalten worden, daß sofort nach Bildung der Gemeinden Genossenschaften, und zwar Mollkerei⸗, Kreditgenossen⸗ schaften usw. gegründet wurden. Wir sind also durchaus planmäßig vorgegangen, und gerade von der Zentralstelle aus hat stets eine Fühlung mit sämtlichen kolonisierenden Organisationen bestanden, sowohl mit den Privatgesellschaften als auch mit den General⸗ kommissionen. 1 In der Arbeiteransiedlung ist nach folgenden Grundsätzen ver⸗ fahren worden. Wenn irgend angängig, soll die Arbeiteranszedlung innerhalb von Gemeinden erfolgen. Wenn es nicht anders möglich ist, würde man auch natürlich in Gutsbezirken kolonisieren: aber das Normale ist das nicht. Der Arbeiter gehört als selbständiges Glied in die Gemeinde und muß sich als selbständiges Gemeindemitglied

möglichst

Ferner ist als Bedingung gestellt worden, daß die Arbeiter ganz unabhängig von ihren Arbeitgebern bleiben, daß sie nicht nur eine Arbeitsgelegenheit, sondern möglichst mehrere in der Nähe finden können, daß sie bezüglich der Hypotheken nur von den kolonisierenden Gesellschaften abhängig sind, nicht aber von den Rentengutausgebern, von den Arbeitgebern.

Es wird ferner darauf geachtet, daß die Stellen stets die richtige Größe haben, und dabei ist nach folgendem Prinzip verfahren worden. Meine Herren, die Arbeiteransiedlung wird stets außer⸗ ordentlich teuer infolge der großen Kosten der Gebäude. Der Arbeiter wohnt infolgedessen außerordentlich teuer; wir müssen ihm also eine Gelegenheit schaffen, aus der Stelle so viel herauszunehmen, daß er die höheren Mietskosten decken kann. Nach diesem Grundsatz muß die Größe der Stelle bemessen werden. Andererseits darf die Stelle aber auch nicht so groß sein, daß er einen erheblichen Teil seiner Arbeitszeit auf die Stelle verwenden muß; denn dann hört er auf⸗ Arbeiter zu sein, er fehlt seinem Arbeitgeber gerade dann, wenn er am notwendigsten gebraucht wird. Er ist dann natürlich kein willkommener Arbeiter. Also da muß stets die richtige Mittelstraße gefunden werden. Im allgemeinen wird man im Osten bis zu 6 Morgen gehen können; es wird sich das natürlich nach den Bodenverhältnissen richten. Bei besseren Böden werden 4 Morgen vollständig genügen; wo sich Gelegenheit bietet, hohe Kultur zu treiben, Gemüsebau und dergl., wie es in der Nähe von großen Städten der Fall ist, da genügt sogar schon ein Morgen.]

Meine Herren, es ist dann stets darauf gehalten worden, daß die Arbeiter eine genügende Anzahlung leisten. Wenn die Anzahlung ja

gefordert —, so muß doch eine gewisse Anzahlung geleistet werden, damit der Betreffende ein Interesse an der gekauften Stelle hat.

Meine Herren, unsere kolonisatorische Tätigkeit ist auch nicht so ganz ohne Erfolg gewesen, wie man das aus den Aeußerungen, die bisher hier gefallen sind, schließen könnte. Das möchte ich durch einige Zahlen nachweisen. Seit dem Jahre 1891 bis Ende 1907 sind rund 12 500 Rentengüter gegründet worden, davon sind 10 % Arbeiter⸗ stellen oder Stellen unter 2 ½ ha; ich nehme an, daß das im allgemeinen Arbeiterstellen sind Im Jahre 1907 — von 1907 an datiert die Verfügung, daß auch kleinere Arbeiterstellen bis zu ½ Morgen herab als Rentengüter gebildet werden — sind 914 Rentengüter ge⸗ bildet, davon 255 Stellen unter 2 ½ ha. Das Verhältnis ist also nicht mehr 10: 1, sondern 4: 1, und dieses Verhältnis ist im Jahre 1908 noch günstiger geworden. Im Jahre 1908 sind 534 solche ganz kleinen Stellen gegründet worden, und zwar ist das Verhältnis von ländlichen und städtischen Arbeiterstellen, soweit ich habe feststellen können, 1:1,5, während es im Jahre vorher noch 1: 2 war. Meine Herren, ich glaube Ihnen also nachgewiesen zu haben, daß so planlos und so ohne zentrale Leitung bisher in der Kolonisation doch nicht vorgegangen worden ist, wie das immer in der Oeffentlichkeit be⸗ hauptet worden ist.

Meine Herren, ich komme nun zu dem Antrag Groeben. Ob durch eine solche Konferenz sehr viel erreicht werden wird, meine Herren, das möchte ich bezweifeln. Diejenigen, die in der Praxis stehen, also die Kolonisationsgesellschaften und die staatlichen Kolonisationsbehörden, die Generalkommissionen sind sich voll⸗ ständig klar, in welcher Weise sie bei der Weiterausbildung der Kolonisation vorgehen müfsen, und ich kann auch sagen, daß die Zentralstelle darin mit ihnen durchaus übereinstimmt. Ob die übrigen sogenannten Interessenten, die im allgemeinen nur Theoretiker sind, da sie selber praktisch in der Kolonisation noch nicht tätig gewesen sind, so viel Neues bringen werden, lasse ich dahingestellt. Wenn es aber der Wunsch dieses hohen Hauses ist, bin ich gern bereit, eine solche Konferenz zusammenzuberufen; vielleicht dient sie dazu, um die großen noch bestehenden Differenzen etwas auszugleichen.

Meine Herren, die Aufgabe, die wir vor uns haben, ist jedenfalls groß, und auch wenn wir sehr große Anstrengungen und sehr große finanzielle Aufwendungen machen, werden wir verhältnismäßig langsam vorwärts kommen. Ich habe es schon bei früheren Gelegen⸗ heiten als eine Jahrhundertarbeit bezeichnet, und es wird einer sehr langen mühevollen Arbeit bedürfen, ehe wir greifbare Erfolge erreichen.

Aber, meine Herren, wenn wir Erfolge erreichen wollen, besonders in der Arbeiteransiedlung, dann brauchen wir vor allen Dingen die Unterstützung der Landwirte selber. Wenn wir in der Arbeiter⸗ ansiedlung bisher so wenig vorwärts gekommen sind, und wenn die großen Gesellschaften daran gescheitert sind, so liegt das daran, daß bisher das genügende Verständnis in den breiten landwirtschaftlichen Kreisen für diese große Aufgabe noch nicht vorhanden war.

Meine Herren, es handelt sich bei dieser Sache um eine mühsame Kleinarbeit. Soll aus dieser Kleinarbeit ein großes Werk entstehen, dann müssen sich viele Kräfte daran beteiligen, und ich richte deshalb zum Schluß an die landwirtschaftlichen Kreise, Groß⸗ und Kleinbesitz, den dringenden Appell, sich an dieser Kleinarbeit zu beteiligen; denn nur dann werden wir den großen Zielen, die uns vorschweben, näher kommen. (Bravo! rechts.)

Abg. Dr. Pachnicke (fr. Vgg.) erklärt, daß die Stellung seiner Freunde zur inneren Kolonisation sich noch niemals geändert habe. Die private Tätigkeit durch Gesellschaften dürfe auf diesem Gebiete nicht ausgeschlossen werden. Menschen sollten maßgebend sein, nicht die Formen. Die innere Kolonisation befördere die Lust des kleinen Mannes zur Viehhaltung; dadurch mache auch der Staat n gutes Geschäft, es entstehe dadurch eine bessere Verteilung des 82 es

äsident von Kröcher schlägt darauf um 4 Uhr vor, die Beratung abzubrechen und in einer Abendsitzung fortzusetzen, da das Haus den sog. Kontingentierungsplan bezüglich der Etatsberatung bedauerlicher⸗ weise nicht eingehalten habe.

Abg. von Quast (kons., zur Geschäftsordnung): Heute abend tagt die Köhlbrandkommission. In dieser sind viele Mitglieder, die auch lebhaftes Interesse an der Beratung des landwirtschaftlichen Etats und der Hochwasserinterpellation haben. Es können wohl zwei Seelen in einem Menschen sein, aber ein Mensch kann nicht in zwei Sälen sein. Ich schlage deshalb vor, die Abendsitzung heute nicht statt⸗ finden zu lassen.

Abg. von Pappenheim (kons.): Wir können uns den Kontin en⸗ tierungsplan doch nicht durch jede Kommission durchbrechen .₰ Ich schlage vor, die Hochwasserinterpellation heute abend zu erledigen.

Nachdem Abg. von Quast (kons.) seinen Vorschlag erneuert hat mit Hinweis darauf, daß die Regierungs⸗ vertreter zur Köhlbrandfrage und zu dem Hochwassernotstand dieselben seien, wird nach weiterer Gesch ordnungsdebatte

fühlen, das auch — wie das schon richtig betont worden ist — eventuell in der Gemeinde aufsteigen kan

1

über den Vorschlag des Präsidenten abgestimmt, am Abend weiter zu tagen “ “

8 .

11““

Bei der Abstimmung entscheidet sich das Haus mit gerin Mehehei für die Abhalltung einer dch nfe Haus in der iir Hochwasserinterpellation an erster Stelle beraten werden soll.

8 85* 4 ¼ Uhr wird die Sitzung auf 7 ½ Uhr Abends

Zur Besprechung stehen die Interpellation Dr. Porsch (Zentr.): „Was gedenkt die Königliche Staaad⸗ regierung für die durch die neuesten Hochwasser⸗ katastrophen betroffenen Gegenden zu tun?“ und der Antra g der Nationalliberalen, „die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, zur v. der ch

des Abg.

jüngsten Hochwasserschäden, soweit sie nach der wirtschaft⸗ lichen Lage der Betroffenen von diesen nicht getragen werden können, Staatsmittel durch Gewährung nicht rückzahlbarer Unter⸗ stützungen oder zinsfreier Darlehen bereitzustellen“.

Minister des Innern von Moltke: 6“ Die Königliche Staatsregierung ist bereit, die Interpellation sofort zu beantworten.

Abg. Tourneau gedenkt besonders des 89 von Leben und

bg. Heine (nl.) befürwortet die Annahme des Antrags der Nationalliberalen. In vielen Gegenden würden Jahre vergehen, ehe die Schäden des letzten Hochwassers beseitigt sein werden. 8 es Pflicht der Allgemeinheit, helfend einzugreifen. 1 v8 des Redners auch bereit, für verzinsliche zutreten.

(Zentr.) begründet die Interpellation. Er jatkräftigen Eingreifens des Militärs lum Eigentum.

Eventuell sei Darlehen ein⸗

auch nur klein zu sein braucht — wir haben nicht mehr als 10 %]

Minister des Innern von Moltke:

5 Meine Herren, bei den Hochwasserschäden, Monat weite Gebiete des Vaterlandes betroffen haben, sind im großen und ganzen zwei Gruppen zu unterscheiden, einmal die Schäden, welche durch das Anschwellen der kleinen Gebirgsbäche und „Flüßchen in den Mittelgebirgen zwischen Rhein und Elbe verursacht sind, und zweitens die große Hochwasserkatastrophe, die sich infolge von Eis⸗ versetzungen unterhalb Stendals an der Elbe, namentlich in der Alt⸗ mark, zugetragen hat.

In den Tälern der Mittelgebirgeflüfse ist das Hochwasser, wie schon der Herr Interpellant angeführt hat, durch das Zusammentreffen ganz außergewöhnlicher Witterungszustände verursacht worden. Ein scharfer Frost hatte in der zweiten Hälfte des Januar überall den fast schneelosen Boden bis auf eine Tiefe von 40 bis 50 em ein⸗ gefroren. Es erfolgte darauf ein sehr starker Schneefall, der eine 25 bis 30 cm hohbe Schneedecke über den harten Boden legte. Ende Januar schlug die Witterung plötzlich um und stieg auf 5 Grad über Null. Außerdem ging ein ganz außergewöͤhnlich starker und warmer Regen nieder. Dieser Regen und die rasch auf⸗ geschmolzenen Schneemassen konnten nirgends in den hart gefrorenen Untergrund eindringen, sondern flossen von demselben innerhalb ganz kurzer Zeit, zum Teil in wenigen Stunden, wie von nacktem Fels⸗ boden oberflächlich ab. Die hierdurch angesammelte Flutwelle war demgemäß zwar durchweg eine ziemlich kurze, dafür aber eine außer⸗ ordentlich starke und reißende. Insbesondere in den kleineren Fluß⸗ tälern, in denen diese hohe Welle keinen genügenden Platz zu seitlicher Ausdehnung fand, stieg die Höhe und Stärke der Wasserflut in einem überhaupt noch nicht dagewesenen Maße. Je weiter das Flußtal war und eine Ausdehnung der Wassermengen gestattete, desto geringer war natürlich auch die schädigende Wirkung.

Einen sehr günstigen Einfluß — und auch das ist schon gestreift worden — haben nach den vorliegenden Berichten die bestehenden Tal⸗ sperren gehabt (sehr richtig!); die von ihnen gesicherten Täler sind fast ganz von Schaden verschont geblieben; vielleicht Niegt hierin ein Hinweis auf zukünftige Maßnahmen.

In den engeren Tälern der kleinen Flüsse und Seitenslüsse sind nun vor allem diejenigen Anlagen in Mitleidenschaft gezogen, die den freien Fluß des Wassers einschränkten, also Wege⸗ und Brückenbauten, namentlich wenn die Wege sich auf Dämmen und dergleichen befanden. Am stärksten sind infolgedessen naturgemäß die Gemeinden und weitere Kommunalverbände geschädigt, welchen die Unterhaltung dieser Anlagen obliegt.

Großen Schaden hat die Staatseisenbahnverwaltung erlitten; ich gehe auf diesen Punkt nicht weiter ein, da ich annehme, daß der Herr Eisenbahnminister die Absicht hat, dem hohen Hause hierüber noch Mitteilung zu machen.

Neben den Wegen, Brücken und Uferschutzanlagen find auch viele Mühlen und Wehre, die den Abfluß des Hochwassers hemmten, in Mitleidenschaft gezogen worden, auch sind in Privateigentum stehende einzelne Gebäude, die das Abflußprofil stark einengten, zerstört oder stark angegriffen worden.

An vielen Stellen drang die Hochwasserwelle in geschlossene Ort⸗ schaften ein und setzte sie ganz oder zum Teil, in der Regel aber auch nur auf kürzere Zeit, unter Wasser, wodurch Gebäude und Mobiliar beschädigt und namentlich viele Vorräte in den Kellern, und zwar leider gerade bei den ärmeren Schichten der Bevölkerung, zerstört worden sind. Viehverluste sind dagegen hier erfreulicher Weise weniger vorgekommen, da es gelungen war, das Vieh zum größten Teil noch rechtzeitig in Sicherheit zu bringen. Einzelne in⸗ dustrielle Anlagen haben einstweilen den Betrieb einstellen oder doch einschränken müssen.

Ein erheblicher Schaden ist in den engen Bergtälern weiterhin dadurch entstanden, daß die mit starkem Gefälle herabstürmenden Bergbäche außer Steinen große Massen von Schotter und Schlamm und Geröll mit sich führten, und diese auf den von ihnen überfluteten Aeckern und Wiesenflächen abluden. An einzelnen Stellen sind namentlich die Wiesen völlig mit einer dichten Stein⸗ und Geröll⸗ masse hoch bedeckt, während zum Teil der Mutterboden fort⸗ geschwemmt ist. Dieser schwer gutzumachende Schaden ist umso bedauerlicher, als es sich dabei meist um kleine Leute in armen Gebirgsgegenden handelt, die zur Aufrechterhaltung ihres kleinen Viehstandes dieser Wiesen dringend bedürfen. Auch ganze Ort⸗ schaften haben unter solchen Geröll⸗ und Schlammassen schwer zu leiden gehabt. So ist fast der gesamte Ori Dausenau im Lahntal durch einen ihn durchfließenden, sonst kaum 1m breiten Bach mit einer Schlamm⸗ und Gerböllschicht von 1½ bis 3 m Höhe bedeck worden, welche die Straßen und alle unteren Räume der Häuser vollständig anfüllt. Der Ort wird jetzt, einem modernen Pompeft vergleichbar, buchstäblich ausgegraben.

Lelder ist im Verlauf dieser Ueberschwemmungen auch der Ver⸗

lust einiger Menschenleben zu beklagen gewesen, und zwar handelt 4

Abendsitzung vom 24. Februar, 7 ⅛¼ Uhr.

Da

welche in diesem

duchweg um Persöͤnlichkeiten, die bei den Rettungsarbeiten Leben in Nächstenliebe und Opferwilligkeit mannhaft eingesetzt und

haben. Ehre sei ihrem Andenken! (Lebhaft ifall. 52 hier überhaupt bestätigen, daß alle velkelaen rlan

den betroffenen Gebieten bereitwilligst und oft unter eigener Gefahr Leib und Leben sich in den Dienst des Rettungswerkes gestellt hen. Insbesondere haben sich aber die freiwilligen Feuerwehren

h dem feindlichen Element des Wassers gegenüher als treue Helfer

sder Not hervorragend bewährt (Bravol), und gerade von ihnen hen einige Mitglieder in Erfüllung ihrer freiwillig übernommenen

sichten das Leben eingebüßt. Auch die Behörden haben überall Schuldigkeit getan. Das Militär, das an jahlreichen Stellen hutz, entscheidende Hilfe und Rettung gebracht, hat sich in diesen gen den Dank der Bevölkerung erworben. (Sehr richtig!) Meine Herren, die angerichteten Schäden sind über elne große ahl der Flußiäler in dem Gebiet zwischen Elbe und Rhein nicht gleicher Weise verteilt; ihre genaue Feststellung hat bei der Kürze Zeit noch nicht erfolgen können, da namentlich auch noch heute Wiesen und Feldern Schnee, Eis und zum Teil Wasser steht. Was nun die von den Herren Interpellanten und Antragstellern an⸗ gte Frage der Einleitung einer Hilfsaktion aus öffentlichen Mitteln fft, so muß ein Teil der Schäden von vornherein freilich aus⸗ sten. Es kann nicht Aufgabe und Ziel einer aus staatlichen und munalen Mitteln zu gewäͤhrenden Hilfe sein, jedweden Schaden, durch Naturereignisse angerichtet ist, jedwedem, der geschädigt ist, usagen versicherungsgemaͤß zu ersetzen. Die öffentliche Hilfe muß auf solche Fälle beschränken, in denen ein örtlicher Notstand vor⸗ gt, d. h., in denen entweder die Einwohner eines Bezirks an ihrem svateigentum in einer Weise geschädigt sind, daß ihre wirtschaftliche stenz ohne Beihilfe aus öffentlichen Mitteln nicht aufrecht erhalten rden kann, oder in denen Gemeinden oder sonstige Verbände an im öffentlichen Interesse hergestellten Anlagen Schädigungen itten haben, zu deren Wiederherstellung sie aus eigenen Mitteln ohne

e affentliche Beihilfe nicht genügend leistungsfähig sind. Die öffent⸗ se Hilfe muß darauf gerichtet sein, in diesen Fällen zu bieten, was Erhaltung im Haus⸗ und Nahrungsstande und zur Deckung der eigenen Mitteln nicht aufbringbaren Kosten der Wiederherstellungs⸗ seiten unbedingt erforderlich ist. Ich glaube, diese stets festgehaltenen undsätze hier ausdrücklich noch einmal hervorheben zu sollen, um te unberechtigten und unerfüllbaren Erwartungen aufkommen zu en.

Nach den mir vorliegenden Berichten der Provinzialbehörden und h den Ermittlungen, die mein in das Lahntal und in den Koblenzer irk entsandter Kommissar eingezogen hat, sind aber die eben serten Voraussetzungen für eine Hilfe aus öffentlichen Mitteln üglich einer ganzen Reihe von Ortschaften und Wirtschaften des ichneten Gebiets tatsächlich gegeben. Es ist in dem hier in Rede benden Gebiet zwar nirgend ein ganze, weite Bezirke einheitlich um⸗ ender Notstand vorhanden, auch leidet in den einzelnen betroffenen

uischaften die Bevölkerung nicht unter einem augenblicklichen Mangel

[Nahrung, Wohnung oder Kleidung — soweit letzteres in einzelnen en zutraf, hat die freiwillige Liebestätigkeit bereits in dankens⸗ ter Weise Abhilfe geschaffen —, es handelt sich vielmehr hweg um einzelne, durch ihre ungünstige Lage in den Fluß⸗

n der Hochwasserwelle besonders ausgesetzt gewesene Gemeinden und besen. Dies trifft im besonderen zu in der Provinz Hessen⸗Nassau, tentlich im Lahngebiet, auf dem Westerwald und dem Niederlahn⸗ g8, in der Rheinprovinz insbesondere im Wiedbachtal und Siegtal, der Provinz Hannover im Flußgebiet der Leine, in der Provinz öͤfen in den Kreisen Nordhausen und Heiligenstadt. In der wwinz Westfalen scheint ein eigentlicher Notstand mit Ausnahme vielleicht einigen wenigen Gemeinden erfreulicherweise nicht vor⸗ siegen.

Ich habe nun die Oberpräsidenten beziehungsweise die Regierungs⸗ isidenten angewiesen, an der Hand eines Formulars, das sich bei

Hochwasserschäden in Schlesien und in Ostpreußen als praktisch disseen hat, die genauen Feststellungen über den Umfang der er⸗ eelichen Hilfe sobald als möglich ju machen. In besonders ingenden Fällen werden natürlich auch schon vorher die zur Be⸗

ubong der ersten Not erforderlichen Mittel vom Staate vorschuß⸗ ise jur Verfügung gestellt, wie zum Beispiel bei der erwähnten veischaft Dausenau, das auf telegraphische Bitte des Landrats sofort graphisch erfolgt ist. (Bravo!) Sache der Kreisärzte ist es, die scwölkerung über die Gefahren aufzuklären, über die Gefahren, die

8 der Durchfeuchtung der Wohnungen und aus der Verschlämmung

Brunnen solchen Katastrophen zu folgen pflegen. In dieser sehung ist das Erforderliche veranlaßt.

Meine Herren, schlimmer als in den bisher von mir behandelten chwassergebieten liegen die Verhältnisse in dem örtlich zwar eng Neenzten, aber dafür in seiner ganzen Ausdehnung gleichmäßig schwer woffenen Deichbruchgebiet an der Elbe. Hier ist für einen ganzen heitlichen Bezirk von etwa 40 000 ha eine direkte Landeskalamität getrrten. Ueber die Entstehung und den Verlauf dieses Unglücks die über die zu seiner Behebung getroffenen Maßnahmen hat sich

Herr Landwirtschaftsminister — zu dessen Ressort die Deich⸗ gelegenheiten gehören — vorbehalten, dem Hause Mitteilung zu achen. Ich habe mich an Ort und Stelle selbst von der Größe

Schadens überzeugt. Wenn in diesem Gebiete Verluste an

enschenlehen glücklicherweise nicht zu beklagen sind, so ist dies allein schnellen, aufopfernden und nachhaltigen Tätigkeit der Umwohner, mentlich aber den braben Pionieren zu danken (lebhaftes Bravo )

Tage und Nächte lang in und mit den Wogen und Eisschollen rungen haben und noch jetzt in angestrengter Hilfsarbeit stehen.

die Vernichtung der Saaten, die Schädigungen der Felder, der mlust an Vieh und Vorräten, die Schädigungen an Gebäuden, bödülien und Inventar, die Zerstörung an den Wegen, Dämmen, daldahnanlagen, Deichen und Gräben werden voraussichtlich sen mehrere Millionen Mark ausmachenden Schadensbetrag

Ein Notstand, der ein Eingreifen erforderlich macht, liegt hier ser allm Zweifel vor. Die öffentliche Hilfe wird auch hier nach

bläitr Feststellung des Schadens — soweit es sich als erforderlich dant, auch schon vorher — nach Maßgabe der hierfür seit Jahren negehaltenen und in der Praxls bewäührten Grundsätze, wie ich hier⸗ wameng der Staatsregierung zusagen kann (Bravol), gewährt

8. Die Voraussetzung für die Aufwendung staatlicher Mittel ist sählich eine entsprechende Beteiligung der der an der Beseitigung

Retlichen Notstäͤnde in erster Linie interefsierten weiteren Kom⸗

. 8 munalverbände, der Provinz (sehr richtig!) und der Kreise, eine Be⸗ teiligung, die auch bisher in allen Fällen von seiten der betreffenden weiteren Kommunalverbände tatsächlich übernommen worden ist. Die staatliche Hilfeleistung selbst geschieht teils in der Form, daß die Mittel unter quoten⸗ mäßiger Beteiligung der weiteren Kommunalverbände zur Deckung be⸗ stimmter Ausgaben à fonds perdu ur Verfügung gestellt werden, teils in der Form langfristiger unverzinslicher Darlehne unter Verzicht auf Rückzahlung eines Teils der Darlehnsbeträge. Die Gewäaͤhrung von Mitteln à fonds perdu unter quotenmäßiger Beteiligung der Provinz und der Kreise erfolgt in der Regel zum Zwecke der völligen Deckung von Ausgaben für militärische und sonstige außerordentliche Hilfeleistungen, zu mit dem Hochwasser in Zusammenhang stehenden sanitären Zwecken wie Trocknung von Häusern, Wasserversorgungen, zur Beseitigung von Schäden, für welche ein Pflichtiger nicht vor⸗ handen oder nicht zu erreichen ist, sowie zur Gewährung von Nahrung, Wohnung und Kleidung und von Beihilfen zur Beseitigung der Schäden an Mobilien, Gebäuden und Feldern, sowie zu Beihilfen an Unbemittelte, von denen wegen dauernder Leistungsunfähigkeit eine Wiedereinziehung auch im Laufe der Zeit nicht erwartet werden kann. Die Gewährung langfristiger zinsloser Darlehne empfiehlt sich im allgemeinen schon um deswillen, weil die Summen, welche im einzelnen Fall zur Verfügung gestellt werden können, größer gegriffen werden können als bei Bei⸗ hilfen ohne Auflage der Rückgewähr. Derartige Darlehne sind zunächst am Platz für Gemeinden oder andere öffentliche Ver⸗ bände zum Zweck der Wiederherstellung von Wegen, Brücken und Anlagen, zu Uferschutzwerken usw. Sie empfehlen sich weiter für Private zum Zwecke der Beschaffung von Saatgut, zur Erneuerung des Viehstandes sowie ganz allgemein in allen Fällen, in denen die Betroffenen voraussichtlich nicht dauernd leistungsunfähig geworden sind, sondern nur zur Beseitigung erlittener Schäden für gewisse Zeiten eines zinslosen Kapitalbetrages bedürfen.

Was die Form der Gewährung solcher Darlehne anlangt, so hat man bei den Notständen in Schlesien und in den östlichen Provinzen den Modus angewandt, daß der Staat und die Provinz die eigent⸗ lichen zinslosen Darlehne unter Verzicht auf Rückzahlung gewisser Prozente des Darlehnsbetrages an die einzelnen Kreise gab, die ihnen als alleinige Schuldner verhaftet blieben. Die Kreisver⸗ bände, die die örtlichen und persönlichen Verhältnisse am besten zu übersehen imstande sind, gaben dann ihrerseits Darlehne an die einzelnen Betroffenen weiter. Im Hinblick auf das Risiko, welches die Kreise bei der Wiedereinziehung der von ihnen an Verbände oder Privatpersonen gegebenen Darlehne übernehmen, wird dann von ihnen eine weitere Beteiligung bei dieser Art der Hilfsaktion nicht gefordert. Verzinsliche Darlehne würden die Sache außerordentlich komplizieren. Es bleibt ja unbenommen, sich ver⸗ zinsliche Darlehne von den Kreisen geben zu lassen.

Diese Grundsätze, meine Herren, haben sich in der Praxis durch⸗ aus bewährt, und die Staatsregierung wird voraussichtlich auch bei dem jetzigen Notstande ihre Hilfsaktion dementsprechend einrichten. Ob für die Flüssigmachung der erforderlichen Mittel dem Landtage eine besondere Kreditvorlage zugehen wird oder ob die Mittel in der Erwartung der nachträglichen Genehmigung beider Häuser des Land⸗ tags zunächst außeretatsmäßig verausgabt werden, läßt sich im gegen⸗ wärtigen Stadium der Angelegenheit ebensowenig übersehen wie die Höhe des erforderlichen Gesamtbetrages.

Jedenfalls darf das hohe Haus sich versichert halten, daß seitens der Königlichen Staatsregierung in Befolgung der von ihr in solchen ernsten Fragen stets festgehaltenen Grundsätze alles geschehen wird, was notwendig ist, um in Verbindung mit der stets bereit gefundenen freiwilligen Liebestätigkeit, deren tatkräftiges Einsetzen wir auch jetzt wieder freudig begrüßen können, in allen vom Hochwasser so schwer betroffenen Landesteilen die Leistungefähigkeit der Gemeinden und die Erhaltung der Bevölkerung in Haus⸗ und Nahrungsstand sicher zu stellen. (Bravo!) 8 Minister für Landwirtschaft ꝛec. von Arnim:

Meine Herren! Ich habe den ausführlichen Darlegungen des Herrn Ministers des Innern, die sich ja auch auf die landwirtschaft⸗ lichen Schäden erstreckten, einige Worte hinzuzufügen.

Es liegen mir eine ganze Anzahl von Mitteilungen von Melio⸗ rationsbaubeamten aus den verschiedensten Flußgebieten vor, wonach große Abschwemmungen von Ackerkrume, die gewissermaßen auf dem festgefrorenen Untergrund vollständig abgerutscht ist, und große Ver⸗ schotterungen und Verschlemmungen von Wiesen vorliegen. Wie groß die Schäden sind, läßt sich ja jetzt noch garnicht übersehen. Sämt⸗ liche Meliorationsbaubeamte erklären, daß heute noch keinerlei Ueber⸗ sicht darüber gegeben werden kann. Das erklären sie aber alle, daß sich die Flußregulierungen ganz außerordentlich bewährt haben. Ueberall, wo die Flüsse reguliert sind, haben die Uferbefestigungen ge⸗ halten, und hat eine derartige Verschlemmung und Verschotterung, wie sie an den nicht regulierten Flüssen eingetreten ist, nicht statt⸗ gefunden.

Ueber den Nutzen der Talsperren ist ja schon gesprochen worden. Die Talsperren haben gerade deshalb so günstig gewirkt, weil sie in⸗ folge des niedrigen Wasserstandes in diesem Jahre nicht voll waren. Die Talsperren im Westen dienen ja im allgemeinen nicht dazu, das Hrchwasser zurückzuhalten, sondern sie dienen als Wasser⸗ und Kraft⸗ quellen für die Städte, waren aber in diesem Falle glücklicherweise leer und haben dadurch außerordentlich günstig wirken können.

Ich will nun noch einiges über den großen Dammbruch in der Wische mitteilen. Meine Herren, das Eis hatte sich in der Elbe bei Niedrigwasserstand festgesetzt. Es kam dann die große Hochflatwelle aus Böhmen mit schwerem Eisgang. Dieser Eis⸗ gang traf auf das feststehende Elbeis, schob sich über und unter diese feststehende Decke und bildete da eine Stopfung. Sobald der Eis⸗ stand es nötig gemacht hatte, hatten die Eisbrechdampfer ihre Arbeit begonnen. Es haben 4 kleinere und 2 größere Eisbrechdampfer gearbeitet. Bei dem niedrigen Wasserstand konnten die großen Eis⸗ brechdampfer zuerst nicht arbeiten, sondern im allgemeinen nur die kleinen. Sie sind auch anfangs ganz gut vorwärts gekommen und haben zeitweise bis zu 15 km den Tag aufgeeist. Je stärker und schwerer das Eis wurde, desto langsamer ging die Sache vorwärts sodaß später zum Teil nur 4, 5, 6 km pro Tag fertiggestellt werden konnten.

Inzwischen brach dann, wie schon bekannt ist, der Deich im oberen Gebiet der Wische bei Berge, und das Wasser strömte nun in die 40000 ha

Schätzung ungefähr 35 000 ha unter Wasser kommen, wasserfrei bleiben werden nur die dicht an der Elbe gelegenen höheren Gebiete. Die ganze Wische hat nämlich ihre höchste Lage in der Nähe des Flusses. Dort sind in früheren Zeiten leichte Sandböden angeschwemmt worden und der ganze Boden ist dort erhöht worden, während die niedrigeren Teile in dem hintersten Ende, in dem am weitesten von der Elbe abliegenden Gebiet liegen. Dorthin ist nun das Wasser geströmt und hat innerhalb einiger Tage die ganze Wische unter Wasser gesetzt. Ueber die Schäden, die an Häusern, Vorräten usw. angerichtet worden sind, hat der Minister des Innern ja schon gesprochen. Es handelt sich jetzt darum: wie groß werden die Schäden an Aeckern und Wiesen sein? Meine Herren, ich glaube, daß starke Verschlem⸗ mungen usw. nicht stattfinden werden, nur in dem tiefsten Tal geht der Strom mit einer gewissen Geschwindigkeit durch, und nur dort kann er solche Schäden anrichten. Auf der übrigen Fläche fließt das Wasser nur langsam, und da sind solche Schäden nicht zu erwarten. Wie die Wintersaaten sich halten werden, können wir heute noch nicht übersehen. Nach meiner Erfahrung — ich bin am Wasser groß geworden — werden, wenn es gelingt, das Wasser jetzt abzuführen, die Weizensaaten, wenn sie nicht vorher etwa durch den Frost gelitten haben, wahrscheinlich nicht sehr stark gelitten haben. Ich glaube auch, daß die Roggensaaten wohl in der Lage sein werden, jetzt bei der großen Kälte das fließende Wasser, was ja immer nicht so schädlich wirkt wie das stagnierende, zu ertragen.

Die Frage ist aber: wird es gelingen, den Deich jetzt zu schließen? Meine Herren, ich habe bei meiner Anwesenheit in dem Ueber⸗ schwemmungsgebiet veranlaßt, daß die Provinzialbehörden sich sofort mit größeren Unternehmern in Verbindung setzten und mit ihnen an Ort und Stelle die Deichbrüche untersuchen, um feststellen zu können, ob ein Deichschluß gegenwärtig möglich wäre. Es hat eine Besichtigung stattgefunden. Das Wasser ist aber, da die Eisbrechdampfer noch nicht bis an die Bruchstelle vorgedrungen sind, immer noch nicht so weit abgefallen, daß man sich ein anschauliches Bild davon machen kann, ob es möglich sein wird oder nicht. Die Eisbrechdampfer arbeiten gegenwärtig außerordentlich langsam. Sie sind gestern nur ein paar hundert Meter vorgedrungen. Von gestern Abend bis heute Mittag sind sie so gut wie gar nicht vorwärts gekommen. Sie sind an einen Eisblock gekommen, der bis zu 7 m Mächtigkeit hat, an den sie fast wirkungslos anrennen. Es wird also, wenn dieser Eisblock sich noch sehr weit ausdehnt, was man ja noch nicht übersehen kann, noch einige Zrit dauern, bis sie an die Bruchstelle herankommen. Sobald sie an die Bruchstelle heran sind, werden sofort wahrscheinlich bis 2 m Wasser abfallen. Ich glaube, daß dann die Bruchstelle wasserfrei sein wird, ein Einfluß also nicht mehr statt⸗ finden wird, sodaß wir dann genau Üübersehen können, ob ein Schluß möglich ist.

Es soll, wenn es möglich ist, dann sofort mit allen Kräften darangegangen werden und versucht werden, die Bruchstelle bis zum Eintritt des Frühjahrshochwassers zu schließen. Gelingt das, dann wird es möglich sein, den größten Teil der Wische im Frühjahr zu bestellen; gelingt es nicht, dann fürchte ich, werden wir mit den Ver⸗ lusten der Ernte für das folgende Jahr für das überschwemmte Gebiet der Wische rechnen müssen. Davon wird also der Schaden abhängen. Hoffen wir daher, daß es gelingen wird, die Bruchstelle zu schließen. (Bravo!)

Minister der öffentlichen Arbeiten von Breitenbach:

Meine Herren! Lassen Sie mich noch einige kurze Bemerkungen machen um weiteren Aufschluß über die Gründe zu geben, die zu der Katastrophe bei Berge geführt haben.

Als die gewaltigen Wassermassen, die das ganze Strombett und die Vorländereien ausfüllten, an der Havelmündung erschienen, führte die Havel niedriges Wasser. Infolgedessen wurde ein großer Teil des Elbstroms abgelenkt in das Havelbett und drang dort bis zu 35 km. aufwärts.

Die Folge dieser Ablenkung war eine sehr erhebliche Verminderung der Stromkraft der Elbe. Die weitere Folge war, daß sich in un⸗ mittelbarer Nähe der Havelmündung die Eisversetzung bildete, welche den Anlaß zu der schweren Katastrophe gab.

Der Eisbrecherdienst, dessen der Herr Landwirtschaftsminister soeben Erwähnung getan hat, hat in diesem Winter bereits sehr früh eingesetzt; wiederholt haben die Eisbrecher von Harburg elbaufwärts gehen müssen, und als diese Katastrophe sich vorbereitete, war die Flottille zur Stelle. (Bravo!) Nachdem in anerkennenswerten Worten der Pioniere und deren Hilfstätigkeit gedacht ist, möchte ich meinerseits nicht unterlassen, darauf hinzuweisen, daß die Mann⸗ schaften, die auf den Eisbrechern tätig sind, ebenfalls ganz außer⸗ ordentliches geleistet haben (bravo!), vom frühesten Morgengrauen bis in die späte Nacht. Sie haben bei dem Lichte der Scheinwerfer ge⸗ arbeitet, und wenn sie zu später Stunde abrücken mußten, so geschah es lediglich deshalb, weil Gefahr für Schiffe und Mannschaften in der Nacht bestand. Die Fortschritte waren gute, zeitweilig ganz außerordentliche bis in die letzten Tage. Ich bin selbst jüngst bei den Eisbrechern gewesen und habe mit Befriedigung festgestellt, daß sie auch bei den schwierigsten Verhältnissen vorwärts dringen und die Schiffe sich bewährten. Erst seit gestern ist eine Stockung ein⸗ getreten, nicht eine vollständige Stockung. Gestern sind 300 m geleistet worden, und heute abend wird berichtet, daß die Eisbrecher, trotzdem sie auf eine Eiswand von 7 m Höhe gestoßen sind, immer noch 150 m vor sich gebracht haben. Es sind noch zu überwinden etwa 4 bis 5 km. Wenn man annehmen dürfte, was ich meinerseits nicht annehme, daß sie nur in gleichem Tempo vorwärts kämen, würde die Beseitigung der Eig. versetzung freilich noch eine Reihe von Tagen dauern. Aber wir haben im Laufe der letzten Tage beobachtet, daß nach sehr schweren Stauungen doch wieder erhebliche Erleichterungen eintreten. Was den Hochwasserdienst an der Elbe betrifft, so darf ich bemerken: er hat gut funktioniert, das gilt für die gesamten Ströme, soweit sie meinem Ressort unterstehen.

Die Katastrophe an der Elbe hat auch eine sehr empfindliche Stoͤrung im Eisenbahnverkehr zwischen Wittenberge und Stendal herbeigeführt. Für die Verkehrsinteressen ist Sorge getragen. Es ist auch von meinem Ressort angeordnet worden, daß Liebesgaben für die gesamten überschwemmten Gegenden frachtfrei befördert werden (bravo!), und heute abend ist bekanntgegeben, daß dasjenige Vieh, welches aus den Ueberschwemmungsgegenden in der Wischeniederung stammt, und zurzeit in unmittelbarster Nähe der Niederung eingestellt war, sofern es vorübergehend nach entlegeneren Gebieten überführt

große Wische ein. Es werden von den 40 000 ha nach meiner

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werden sollte, um dort eingestellt zu werden —,

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