1909 / 195 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 19 Aug 1909 18:00:01 GMT) scan diff

ers zu schätzen, sonst aber nach dem Werte des Nutzens,] Volljährigkeit, edoch nicht über das vollendete fünfundzwanzigste Auf den Verzicht finden die Vorschriften des Bürgerlichen Gesetz⸗ 1 8 E 11“ Festlichkeiten unter großer Begeisterung der Bevölkerung be⸗] in der Türkei zu bemühen, und weist in einer längeren 885 dusch oder 89 andere Weise ge⸗ Lebensjahr des Anerben hinaus, die Verwaltung und der Nießbrauch buchs über die Ausschlagung einer Erbschaft entsprechende Anwendung. 8 8. g Festntch Aus den neoßge Gro 1 18. Auslandes ve Erklärung auf bid gegenwärtigen günstigen kommerziellen jogen werden kann, zu veranschlagen. Dies gilt insbesondere des Hofes nebst Zubehör zustehen sollen unter der Verpflichtung, dem Der Anfall an den Abkömmling gilt als mit dem Tode des ver⸗ Gemäß § 46 des Kommunalabgabengesetzes vom 14. Juli Festgotiesdienste und feierliche Empfänge bei den österreichisch⸗ Aussichten Amerikas in der Türkei W von Nebenwohnungen 5 8-S. Anlagen, die Sg. en b 89 1u v Sehsng es sels en. esen. storbenen Ehegatten erfolgt. 8. 1 HWPeset 8 Per.192) wird zur 8 b ungarischen Botschaftern und Gesandten gemeldet. Dem Fest⸗ Zu den von einem amerikanischen Syndikat ge⸗ nderen Gewerbebetrieben bestimmt sind. werte gebührenden Betrags auch den erben n n . 8 ebracht, en Strecke 2 8 1 He. 1 88 Pö. herlehen Lemm e sind alle dauernd auf mäßiger und ihren Kräften entsprechender Arbeitshilfe standesmäßigen Ist der im § 32 Abs. 1 bezeichnete Zeitpunkt zur Zeit des Todes Fer Landesgrenze der Almelo⸗Salzbergen 12 Fanesdifnft 8 wohnte Se. 255 mit 88 haene nn,9—n dn assen⸗ Pfer 8 dem Hofe nebst Zubehör ruhenden Lasten und Abgaben nach Unterhalt auf dem Hofe zu gewähren. Auf diese Anordnung findet des verstorbenen Ehegatten bereits eingetreten, so fällt der Hof nebst Eisenbahn im Jahre 1908, soweit dabei die Holländische folge bei. Der 8 ser hat, wie „W. T. B.“ aus Wien meldet, Londoner Bla .In erster Linie soll im Anschluß an die ana⸗ ihrem mutmaßlichen jährlichen Betrag abzusetzen. Lasten und die Vorschrift des § 2306 Abs. 1 Satz 1 des Bürgerlichen Gesetz. Zubehör mit dem Tode des verstorbenen Ehegatten nach Maßgabe Eisenbahngesellschaft berührt wird, ein kommunalabgabepflichtiger dem Minister des Aeußern Freiherrn von Aehrenthal den tolische Bahn eine Eisenbahn von Angora über Siwas und Abgaben, auf welche die Ablösungsgesetze Anwendun ünh buchs keine Anwendung. des § 31 an den nach dieser Vorschrift berufenen Abkömmling. Die Reinertrag nicht erzielt worden ist erblichen Grafentitel verliehen. Kharput nach dem Wansee mit Abzweigungen nach einem sind dabei nach deren Vorschriften in eine sübrliche Geldrente § 24. Vorschrift des § 32 Abs. 2 findet Anwendung. 8 Münster; W., den 14. August 1909 1 Ueber den gestrigen Ministerrat wurde ein Com⸗ Hafen am Mittelmeer, nach Diarbekr und Mosul gebaut umzurechnen. Wegen der auf dem Hofe ruhenden Hypotheken, Hinterläßt der Erblasser mehrere Höfe, so finden die vorstehenden 8 35. 898 Der Könialiche Ef Fahakcetne 8 muniqus ausgegeben, das nach einer Meldung des „W. T. B.“ werden. Ferner wird die Türkei ersucht, der Gefellschaft das Grundschulden und Rentenschulden findet ein Abzug nur nach Bestimmungen mit folgenden Maßgaben Anendunf⸗ Sind bei dem Tode eines Ehegatten neben gemeinschaftlichen 8 er Königliche Eisen ahnkommissar. besagt: Recht zuzugestehen, innerhalb einer Zone von zwan ig Kilo⸗ Maßgabe des § 14 Abs. 2 statt. 1) Die Höfe fallen sämtlich dem zunächst berufenen Anerben zu, Abkömmlingen andere Abkömmlinge vorhanden (Bürgerliches Gesetz⸗ 8 v16111166A6“*“] Der Ministerrat beschäftigte sich mit dem Programm der im metern 8b Seite .- EE Der ermittelte Jahresertrag wird mit dem Zwanzigfachen zu wenn dies der Ehegatte, der Vater oder die Mutter des Erb⸗ buch § 1483 Abs. 2), so tritt für die Auseinandersetzung mit ihnen in Ditmar. 8 8 erbst abzuhaltenden Tagungen der verschiedenen parlamentarischen beuten zu dürfen. Der Plan, dem die türkische Regierung Kapital gerechnet. lassers ist oder wenn die Höfe bei dem Tode des Erblassers Ansehung des Gesamtguts un. die Stelle des Hofes nebst Zubehöe 8 .“ 8 Sörbst 26 uhe Er war der Anschauung, daß es dringend notwendig günsti 3 über lI, wird ei A 1 5 Haben die Gebäude nebst Hofraum einen höheren Verkaufswert von derselben Hofstelle aus bewirtschaftet werden. der Hofeswert. Die Vorschriften der §§ 13, 14 finden Anwendung. 8 E““ sei, die Wiederaufnahme der parlamentaris hen Arbeiten im Abgeordneten, günstig 00end erstehen soll, wird einen 1 von als der sonstige Grundbesitz, so ist der Hof auf Verlangen 2) In den übrigen Fällen des § 10 Nr. 1, 4 können die als „Die Ehegatten können gemeinschaftlich bestimmen, daß die anderen 8— 1 5 zee kürzester Zeit berbeitzuführen. Die frübere Einbeeufung des 20 000 fd. Sterl. erfordern. Eine andere amerikanische eines Beteiligten nach dem Verkaufswerte zu schätzen. Anerben Berufenen in der Reihenfolge ihrer Berufung je einen Abkömmlinge, falls sie bis zur Beendigung der Gütergemeinschaft auf Ahgereist: 8 Reichsrats würde sedoch, wenn sie nicht mit allen Bürgschaften des Gesellschaft wünscht die Genehmigung zum Bau einer Bahn 6) Von dem Kapltalwerte des Hofes (Nr. 1 bis 5) werden die Hof wählen. 8 die Auseinandersetzung verzichten, gemeinschaftlichen Abkömmlingen ““ Feschaes uͤmgeben sei, im Falle des Mißlingens eine spatere Tagun⸗ g von Alexandretta nach Aleppo und dem Quellgebiet des Euphrat. 1 e ofe ruhenden vorübergehenden Lasten (Leibzuchten Die Wahl erfolgt durch Erllärung gegenüber dem Nachlaß⸗ gleichstehen. Zu dem Verzicht ist, wenn die Abkömmlinge unter Seine Erzellenz der Staatsminister und Minister der 8 Der Gouverneur des Staates Alabama hat eine auf dem Hofe ruh B des Abgeordnetenhauses, gegebenenfalls sogar den Verlauf einer und dergleichen), insbesondere im Falle des § 12 der Nießbrauch gericht; die Erklärung ist in öffentlich beglaubigter Form elterlicher Gewalt oder unter Vormundschaft stehen, die Genehmigung geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinalangelegenheiten von Landtagssession ungünstig eeinflussen. Solche Burgschaften schienen Verfügung unterzeichnet, durch die er dem Beschlußantrag auf und das Altenteilsrecht des Ehegatten, nach ihrer wahrschein⸗ abzugeben. Das Nachlaßgericht hat dem Wahlberechtigten auf des Vormundschaftsgerichts erforderlich. Trott zu Solz nach Oberhof in Thüringen. dem Ministerrat vorerst n nicht gegeben, weshalb ds An⸗ eine Verfa ungsänderung, die den Kongreß zur Erhebung ichen Dauer zu Kapital gerechnet, abgezogen. Antrag eines nachstehenden Berechtigten eine angemessene Frist 8 36. . schauung zum Durchbruch kam, daß zonechst weberdeilt Vin. ermeer Eig⸗ öEö 114“ 8 14. zur Erklärung der Wahl zu bestimmen. Erfolgt die Wahl Lehnt der überlebende Ehegatte die Fortsetzung der Güͤtergemein⸗ 8 beriitungen fir die Landtazssession in Angriff zu nebmen seien. Be. teilt. Alabama ist der erste Staat Ameritas, der in Reser auf dem Hofe ruhenden Hypotheken, B ö in Feöfe harg des Wahlrechts hinter die übrigen Berechtigten züch g S8,127 h. s. ehd e eeshthen 80 8 888 ““ Beilage zur heutigen Nummer des Lagung des böhmischen Landtags wibimen, do eine Annaherung euf Angelegenheit einen entscheidenden Schritt getan hat. , soweit das außer dem Hofe ne ubehör vorhandene zurück. . , e s⸗ ge, z 1 2†¼ f . 1 . e.Rerne duc hsen dhg. Soweit sie nicht Sind mehr Höfe als Berechtigte vorhanden, so wird die Gütergemeinschaft eingebracht oder während der Gütergemeinschaft 81 8 ah. ist ee Genehmigungs⸗ E“ han . en. 8eehies Halgen ane 88. 1 8 Afrika. in solcher Weise berichtigt werden, ist der Anerbe seinem Miterben Wahl nach denselben Grundsätzen wiederholt. durch Erbfolge, durch Vermächtnis oder mit Rücksicht auf ein künftiges 28 unde, 1 etreffend eine nleihe der Stadt werden sich daher in der zweiten Hälfte des September versammeln⸗ ie die A CX“ gegenüber verpflichtet, sie allein zu berichtigen und die Miterben von Jeder Anerbe erwirbt das Eigentum an dem von ihm Erbrecht, durch Schenkung oder als Ausstattung erworben hatte, die eißenfels a. S., veröffentlicht. 11161A141“* e dee Wie die Agence Havas meldet, ha er Sultan eine ihnen zu befreien. jgewählten Hofe nebst Zubehör mit der Vollziehung der Wahl. Vorschriften der §§ 29 bis 34 entsprechende Anwendung. 8 Finanagans beschaslagen Di Selenden väüttedehe Behendiang, des Abordnung der Rifkabylen, die nach Fes gekommer Die nicht durch das sonstige Vermögen gedeckten gemeinschaft . it der Vollziehung der letzten Wahl erwirbt zugleich der Das Gleiche gilt, wenn die fortgesetzte Gütergemeinschaft auf⸗ 1“ 1 gang der Arkeilen des Abgeordnetenhanfes im Dezember, nötigenfalls war, um seine Intervention zu erbitten, mit der Erkläru⸗ 8 hgen Khes serblaßlichkethe . den dem Pole e 666 6.6. Nöchstzeusege ö11“ eboben 1b 1essden e Seesesseh aneh des ilre e 83 8 l v än d 1 im Januar zur Verfügung stehen. Das Communiqué schließt: zarcsckgeschic 88 er selbst die 8 den ö begon gen 15. nebst Zubehör. 8 e. b1 8 ersonalveränderungen. 5 4 üchtigung zu Ende führen werde. Nach einer Von dem Hofeswerte gebahr dem Anerben ein Drittel als 3) Fallen die Höfe an verschiedene Anerben, so hat im Falle des Doch stehen die in den §8 29 ff. den Abkömmäingen des verstorbenen 8 8 eeeonale; Nesbungen. EE11312 Frcheiceng, Mrece fübren der Rhogi sar 10 „n has Voraus. § 12 der Ehegatte die Wahl, auf oder von welchem Hofe er Ehegatten beigelegten Rechte nur den anteilsberechtigten Abkömm⸗ 9 Königlich Preußische Armee. 8 wenn guch nur bescheidene Ansäte der Frievdensehesucht ver Armede seiner Umgebung gefangen genommen und auf Chorfas Ist jedoch der Anerbe zu einem geringeren Bruchteil als eintmmm dden Altenteil beziehen will. lingen zu. becles gtenatt Offiziere, Fähnriche usw. Ernennungen, Beförde⸗ run g sich gezeigt. Die Reglerung wird diesen Keim gern und freudig ea ch Fes sein oem Wege Viertel als Erbe berufen, so gebührt ihm von dem Hofeswert als In den Fällen des § 14 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 ist der „Im Falle der Wiederverheiratung des überlebenden Ehega 5 frungen, Versetzungen usw. Bergen, an Bord S. M. Jacht pflegen, kann aber nur dann einen Erfolg erzielen, wenn sie von dem ; ni Batterien beschossen, w Voraus und Erbanteil zusammen die Hälfte. Mehrbetrag der Ebbööööö auf die Anerben und gebührt außer diesem auch seinem neuen Ehegatten gegenüber dem A „Hohenzollern“, 30. Jult. Dr. Lehmann, Stabsarzt, bisher im Pflichtgefühl der parlamentarischen Parteien unterstützt wird. Auf e shan schen Batteri 1 1““ Im Falle des § 14 Abs. 2 ist der nach dieser Vorschrift gekürzte die Höfe nach dem Verhältnisse der Hofeswerte zu verteilen. kömmlinge, dem der Hof zufällt, ein Altenteilsrecht nach § 12 Abs. 1, 2, Ostasiat. Detachement, als Bats. Arzt des II. Bats⸗ Inf. Regts. das Verantwortungsbewußtsein aller parlamentarischen Faktoren isl aus Melilla meldet, gestern vormittag die Schluchten des Hofeswert maßgebend. Im Falle des § 18 entscheidet in Ermangelung einer güt. Abs. 3 Satz 1. Herzog Karl von Mocklenburg⸗Strelitz (6. Ostpreuß.) Nr. 43 an. die Sache des Abgeordnekenhauses gestellt. Der Verlauf der jüngsten Gurugu. Verschiedene spanische Patrouille a wurden im Laufe § 16. lichen Vereinbarung das Vormundschaftsgericht nach Anhörung e gestellt. Obmännerberatung zeigte, daß alle Parteien im Parlamentarismus des Tages angegriffen, hatten aber keine Verluste Hat der Anerbe durch eine Zuwendung, die er zur Ausgleichung] deer Beteiligten und von Sachverständigen unter Berücksichtigung Endigt die fortgesetzte Gütergemeinschaft durch den Tod ,eeg; e Wilhelmshöhe, 13. Augus Weydemann, Lt. im 8. Rhein. don Gemeinbesitz eeblicen zu dessen Bewahrung sie sich unterschiedslos G . 6 zu bringen hat, mehr erhalten, als ihm 8 8 E““ 85 sepes zber Hafe darüber, auf welchem Hofe der Foregelcfans es, dbesleenden Sectatfen 1Has knlces 82 88 Daß, Ffst 85 105% in ir- 8 asete Sff. 6 Nr. Pn vhersaßt. solidarisch für verbunden erachten. In der andauernden Betätigung ich des Voraus zukommen würde, und verweigert er die nterhalt zu gewähren ist. 1 elm e, 16. August. Fürst zur Lippe Durchlaucht, 8 8 d g des Mehrbetrags, so gilt diese Weigerung als Verzicht Die vorstehenden Vorschriften gelten nur, soweit nicht der 1.1 8 ügen eenc hn sind 2 24 Oberst, bisher à la suite der Armee, à la suite des 1. Gardeulan. .--81h aF.e Fe des, Regäfrung de⸗ auf das Anerbenrecht. Erblasser in den Formen des § 20 Abs. 3 ein anderes des § 35 Abs. 2 die Abkömmlinge desjenigen Ehegatten, welcher den Regts. gestellt. v. Byern, Major und Bats. Kommandeur im des Abgeordnetenhauses zu erneuern. Parlament⸗ ⸗eische Nachrichten.

§ 17. bestimmt hat. Sof in die Gütergemeinschaft eingebracht oder während der Güter⸗ Gren. Regt. König Friedrich Wilhelm IV. (1. Pomm.) Nr. 2, mit

ä 25. ssgeemeinschaft durch Erbfolge, durch Vermächtnis oder mit Rücksicht de li 1 8 Der Obmamn des Polenklubs Glombinski erstattete Bei der gestern ste 8

Ein minderjähriger Miterbe des Anerben kann die Zahlung des § r gesetzlichen Pension zur Disp. gestellt Western dem Ministerpräsidenten Beri cht über die vorgestern Wahlkreise Rephe. 2s Zan btggsersgswa hl im »Syke wurden, 1 zufolge,

1 erte gebührenden Betrags erst nach dem Ein⸗ Die Vorschriften der §§ 8 bis 24 finden keine Anwendung: 8 auf ein künftiges Erbrecht, durch Schenkung oder als Ausstattung er⸗ 8 8 ven, dem efeheft falls 7 der Anetbe 8 b vorher an 1) unbeschadet der I8 h18,2 der §§ 26 ff., wenn der Erblasser worben hat, vor den anderen Abkömmlingen berufen. 8 XIII. (Königlich Württembergisches) Armeekorps. abgeh altene Konferenz der Parteiführer. Der Ministerpräsident er⸗ für den Landgenn cicadirenbe nn „W. 5 8 - eine ihm gegenüber nicht anerbenberechtigte Person veräußert, nach bei seinem Tode nicht Alleineigentümer des Hofes gewesen ist, Die Vorschriften des § 27 Abs. 3 1 der §§ 11, 19 88 18 Offiziere, Fäͤhnriche usw. Ernennungen, Beförde⸗ klärte: die Regierung erblicke in der Wiederherstellung der Arbeits⸗ 129 Stimmen, für den Hofbeff eyj 88 in Verden (natli der Veräußerung verlangen. Der Anerbe kann ohne Zustimmung des es sei denn, daß der Anerbe der alleinige Miteigentümer war; finden entsprechende Anwendung, die rden 5 12 188 1 rungen und Versetzungen. Im aktiven Heere. Schloß fähigkeit des Reichsrats die vornehmste Aufgabe der inneren Kreis Sulir e B. d Sof esitzer Logemann in Rathlosen, gesetzlichen Vertreters des Miterben die Zahlung nicht vor demselben]— 2) wenn der Hof zur Zeit des Todes des Erblassers nicht mehr jedoch nur im Verhältnisse der anteilsberechligten mmlinge zu⸗ Friedrichshafen, 11. August. v. Linsingen, Knigl. preuß. Politik. Nichts könne das Ansehen der Volksvertretung mehr erschiene „gen, (B. d. 80 84 Stimmen abgegeben. Nicht Zeitpunkte bewirken. Eine Verzinsung des Betrags findet bis dahin eeine land⸗ oder forftwirtschaftliche Besitzung oder seit länger einander. Gen. Lt. und Kommandeur der 27. Dip. (2. K. W.), von dieser festigen als produktive Arbeit auf dem Gebiete wirtschaftlicher Meyer st waren 10 Wahlmänner. Der Landgerichtsdirektor

EvLo icht it einem Wohnhause ver⸗ 38. Stellung behufs Beauft it der 1 ; mithin äählt. ũ ͤͤͤͤͤ.ͤͤZͤZͤIͤ111444 Die Vorscheft deg §.20 8, 8 sindet entsrrechende Anwendaumg: Lerheeannen Beauftregung mit der Führung eines Prꝛaß. Armee⸗] und sczioler Wesczgebung. Ho Ale Reatereet. vlrtschaft auf⸗ hin gewäͤhlt

1 8 1 sdoocch können die danach zulässigen Bestimmungen nur von den Ehe⸗ Im Sanitaͤtskorps. Schloß Friedrichshafen, 5. August. richtigen Wunsche beseelt sei, das Bolkshaus stark und achtung⸗ hg Anerbe ist verpflichtet, bis zur Höhe des im Abs. 1 be⸗ - E“ 1 8 scatten gemeinschaftlich getroffen werden. Dr. Vogt (Hall), Unterarzt der 81 1. Uchehase zum lägaft helle enn n sehen, so sei jedes Bestreben, das die Wiederher⸗ zeichneten Betrags und in Anrechnung auf diesen dem Miterben die Besondere Vorschriften für Höfe, die zum Gesamtgut Für die Form der Bestimmungen ist die Vorschrift des 1 20 Arzt befördert. stellung eines ordnungsmäßigen Gan jes der parlamentarischen Kosten der Vorbildung zu einem Beruf oder der Erlangung einer einer Gütergemeinschaft gehören. Abs. 3 maßgebend; hat einer der Ehegatten die im § 818 r. 2 1 Tätigkeit bezwecke, ihrer aufrichtigen Anterstützung sicher Brotstelle zu gewähren, soweit nicht ein anderer dazu verpflichtet ist des Bürgerlichen Gesetzbuchs vorgeschriebene Form beobachtet, so ge⸗ Großbritannien und Irland Zur Arbeiterbewegung.

Im Umterhaus wurde gestern die Beratung des ersten 61e. ausständigen und ausgesperrten Bau⸗ u Kunst⸗

nd Abschnitts der Finanzbill, der 28 Artikel umfeßt und die Sac⸗ Sroß.Berlins (vergl. Nr. 191 d. Bl.) beschlossen, wie verschiedenen Grundsteuern regelt, zu Ende geführt⸗ sammlung, den Eechie enern L.g dee dae, er.

. An den Grundsätzen der verschiedenen Steuervorschläge ist nichts mächtigte des Deutschen Met geändert worden, atzer die Regierung hat mancherlei Zugeständnisse in der am MNonandes decfalardetereeehandes - . gemacht, so namentlich mit Bezug auf die Abschätzung des Grund⸗ und Schlossertarifkommission ein Uebereinkommen dahin erzielt worden,

§ 26. ü tten. Das Glesche gilt der der Miterbe selbst ausreichendes sonstiges Vermögen hat. In Gehöͤrt der Hof zu dem Gesamtgut einer ehelichen oder einer nügt die Unterschrift des anderen Ehega en. Da eiche gilt für gleicher Weise hat der Anerbe einer Miterbin im Falle ihrer Ver⸗ naheh 8118. Gütergemeinschaft, für welche die Vor⸗ die im § 30 Abs. 3 C“ lbganener Eöe“ . I

eiratung eine angemessene Aussteuer zu gewähren. Steht der Mit⸗ schriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs gelten, so finden diese Vor⸗ Abs. 2 bezeichneten Best erbe unter Vormundschaft, so ist der ihm zu gewäͤhrende Betrag von schriften nach der Beendigung der Gütergemeinschaft nur insoweit An⸗ Dritter Abschnitt. dem Vormundschaftsgerichte nach Anhörung des Anerben, des Vor⸗ wendung, als nicht in den §8 27 bis 38 ein anderes bestimmt ist. S. Schlußbestimmungen.

mundes und des Minderjährigen, falls er das achtzehnte Lebensjahr 39. 8 Deutsches Reich.

§ 27. 1 8 vollendet hat, festzusetzen. 8 18 Wird die eheliche Gütergemeinschaft durch den Tod eines der Die Anträge zur Höferolle 8 einer Stempelabgabe nicht unter⸗ Preußen. Berlin, 19. August.

8 b Ehegatten aufgelöst und ist ein gemeinschaftlicher Abkömmling nicht worf 8 8

Ein minderjähriger Miterbe kann, solange er den ihm von dem vothanden (Burgerliches Gesetzbuh 1482), so gelten, sofern nicht worsen. 40 er Kaiserliche Botschafter in St. Petersburg, Wirkliche Berawerksabgaben sall zuletzt beraten werden. 46 Artikel darren jetzt eine Erhöhung um 2 ½ bi

Pefegefen itung asendetmsgiaer und sesen Kagstes acsreceter- vefereae enta bens de Zleh ge Ers ses bertorbenen Che, vntez dem Gigeztümer, im Einmt dieses Gösega im Fall da Cehenne Ran Grc zo Arurtalst, de rodurg Wirrncg⸗ nchere Berdee J,zaggr vich immfan, daß diese vecer parscheen punkt ab dne Segäzane vun wet.nv2 a aincasönon Zet.

3 . gatten ist, vorbeha e 1m geteilten Eigentums der Untereigentümer zu verstehen. 1u““ seinen Posten zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Botschaft narg⸗ was in der über⸗ genommen werden solle. Bei der geheimen Abstimmung waren 243 An⸗

Arbeitshilfe von dem Anerben standesmäßigen Unterhalt auf dem Der Anteil des verstorbenen Ehegatten an dem Hofe nebst 41 Fres. wieder übernommen. 886 1 8 Woche geschehen .u.““ neesende für die Aufhebung des Streiks und 273 für die Fortsetzung. Da 5 Fran

Hofe verlangen. Zubehör fällt dem überlebenden Ehegatten zu. Durch dieses Gesetz werden nicht geändert: somit eine Zweidrittelmehrheit fuür di 1 § 19. Für die Auseinandersetzung in Ansehung des Gesamtguts tritt urch ee d I d 1 stigen Obereigentümers; 88 icht pochanden war, mufie 15 ür die Fortführung des usstandes Wird der Hof innerhalb fünfzehn Jahren nach dem Uebergange oör d gwert. die Rechte des Gutsherrn und son 9 reigent ; b 3 an ilitaire“ Hericht⸗ 1 1 t 5 3 mußte dieser nach dem Statut als aufgehoben des Eigentums auf den Anerben oder innerhalb zehn Jahren nach dem an - n dee en 8.1 179 auf die Gesamtguts... 8g 5. Lehn⸗, Stamm⸗und Rittergüter geltende 18 h. ve n st Um des 8 Fiss 23. bis 18 chter. hes shr 1609 S „Z berührt eldschrankschlosser hes Erlöschen eines in Ansehung des Hofes bestehenden Verwaltungs⸗ verbindlichkeiten, deren Berichtigung bei der Auseinanderseung vert.. das Fütht, dur 2 Wertrag das Bermöhen danz -be teihveint 28. August für die Dauer des V. Internationalen Zahn⸗ 29 607 als ungeeignet zum Militärdienst befund Die Berliner Einigungsv Fn 1 Fer Mießbeauanecht⸗ vereert, se G den Betrag des langt werden kann, finden die Vorschriften der §8 13,14 V8 v Räasicht auf eine künftige Erbfolge ärztlichen Kongresses in Betrieb gehalten werden. davon 4499 wegen körperlicher Sehwachnrden⸗ Zeeehe eraussperrung 8 Fa0snn 5 1 gE2 Voraus nachträg 8 Anwendung. 6 treten. v11a Zahl zei in B „erfährt, bisher einen günstigen N 1 9 v, dachten Zeitraums Teile des Hofes au nImntreten 8 eSs aeRehäbzi Zo Zahl zeigt ein fortdauerndes jährliches Anwachsen und at 2 8 g erlauf genommen, da di 1 3enhs das Hatte im Falle des § 27 Ehegatte den Hof in 1 1 ö v“ 8 set fünf Jahren fast verdreifacht. Evach 1. bnd hat 1 dn-acese eceedaises mecten, en. ij Nusf t auf Beilegung höher ist als ein Zehntel des Hofeswerts, so hat der Anerbe den⸗ die Gütergemeinschaft eingebracht oder während der Gütergemeinschaft Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗und Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. S. „Condor“ waren 4793 unbrauchbar. Auch diese Zahl weist eine erheb: Der Ausstand der Former und Gi ßerei 97 jenigen Teil des Voraus, welcher dem auf die veräußerten Grund⸗ durch Erbfolge, durch Vermächtnis oder mit Rücksicht auf ein künftiges Medizinalangelegenheiten. am 16. August in Cairns (Cook) und gestern in Townsville †che Zunahme auf. Maschinenfabrzt R. Wolt in Mac e sare⸗ arbeiter in der stücke entfallenden Teile des Hofeswerts entspricht, nachträglich in die Erbrecht, durch Schenkung oder als Ausstattung erworben und mird (Queensland) eingetroffen und geht von hier heute in See. Rußland. „Köln. Ztg.“ nach 14 tagiger Dan 2 F;5 14 Telegramm der Eebrkefie, enuesen. Dese seen. bestäht vsche ees⸗ es wer von Abkömmlingen beerbt, so gelten die Vorschriften der 88 29 E11“ 18 dhe S. M. S. „Loreley“ ist am 17. August in Constanza Der Ministerrat beschloß in seiner gestrigen Sitzung, der beendet worden. Shele d9, en chnnenacnee ees wieihoeie eeiene Sün Nachdem von dem Minister der geistlichen, Unterrichtse eingetroffen und gestern von dort nach Varna abgegangen. Reichsduma einen Gesetzentwurf zu unterbreiten, der die Um⸗ In Muͤnchen macht sich, der Frkf. Ztg. zufolge, der Ausstand

ür d wirtschaftlich gleichwertige Grund⸗ B 8 24 d nach der nf daßerung füreen Hose ae 8eesa finde Der Anteil des Be .. Fhegatten an dem Hofe nebst Zu⸗ und Medizinalangelegenheiten der kommissarische Direktor des S. M. Flußkbt. „Vorwärts“ ist gestern von Tschangsha ö“ russischen Generalkonsulats in Ma⸗ V Bis Lraftwagenfährer (vgl. Nr. 194 d. Bl.) niemlich fühlbar.

den teilweise 8 eine lüm gegenüber anerbenberechtigte boher fnlh vor zehaias 55 8 ““ Regierungsrat, Professor Dr. Hermann Kretzs chmar i b 8 schafe f 6 ”Fv- shtt hen, dl. in. Unterhandlungen ein⸗ erson veräußert. Sie finden jedoch auf den Erwerber entsprechende Line Auseinandersetzung in Ansehung des Gesamtguts findet nur Schlachtensee unter Enthebung von diesem Amt vom 1. Oktobe 1 8 Türkei. b * Pöandec an ein ihun gegeniben ne Lrerbabehecnd insomqt sta flsiss r. rusgr den, Hofs Se.eeeee düeses Jahr Wilhelmshöhe 18 August. Aus Anlaß! des Geburts⸗ girg. as M. ee . Sen Wohlfahrtspflege. 8 . . „18. st. 1— 2 : atr⸗ S 1““ Person weiterveräußert. b 1 orschriften de hin Nrchesterih worden ist, verbleibt der Genannte in der letzteren tages Seiner hnen des Kaisers Franz Josef fand heute estellte Kompag öö6“ bee Die städtische Säuglingsfürsorgestelle in Schs Die vorstehend bestimmten Ansprüche verjähren in fünf Jahren. § 30. Eigenschaft für die Dauer dieses Kommissoriums Mitglied des mittag um 1 Uhr bei den Kaiserlichen Majestäten eine 8 lte, ohne daß sich ein Zwischenfall ereignete, die auf der berg, eine der äͤltesten derartigen Anstalten in Groß Berlin . Diese Vorschriften finden auch dann Anwendung, wenn der Hof Der überlebende Ehegatte hat in Ansehung des ganzen Hofes Senats der Königlichen Akademie der Künste. rühstückstafe l statt, an der, „W. T. B.“ zufolge, u. a. der estung am Eingang des Hafens w ehen de Flag ge sich Sen gedeihlichen Entwickelung. Im letzten Jahre fm

ö““ Hsseene öG nebst Zubehor bis zu seinem Tode die rechtliche Stellung eines Vor⸗ Berlin, den 16. August 1909. 8 Skanzler von Bethmann Hollweg, der Votschafter Freiherr erunter und beseitigte deerr Fla ggenmast. 9 äuglinge, unter ihnen zweimal Drillinge, die am Leben er⸗

- 8 9. 8 sreihen 1 1 ach halten wurden un ünst Das Recht des Eigentümers, Aben den Hof unter Lebenden oder Aiche iellng vom hüo ben erstorhenen Ehegatten haden die recht Der Präͤsident won Marschall und der Botschafter von Shögyeny⸗Marich leike Zurückassung, einer internationalen Schwhmache 1u kalten, vrden 14 vonö gcsan Pfealhicein, 9i Pifge zevamen

E11“ b 1 6 e“ 1— 898 5 .— sind gestorben.

von Todes wegen zu verfügen, wird durch dieses Gesetz nicht beschränkt. c nden Ehegatten liegen die im § 23 bezeichneten dder Königlichen Akademie der Künste zu Berlin. nahmen. Im Verlaufe der Frühstückstafel erhob sich Seine fünfzig Mann auf der Bastion, wo die Flagge ge⸗ besonders dankenswerte Einrichtun w Der Eigentümer kann für den Fal, daß bei seinem Tode ein Vea e eenden, Sdegrt., eef SH 8 jeich Fib“ Majestät der Kaiser und König und trank auf das Wohl weht hatte, kehrten die Truppen an Bord eeüee; Die in den letzten Wochen 89 E. ene eenane e getroff Anerbenrecht eintreten würde, den intritt des Anerbenrechts aus⸗ er überlebende Ehegatte kann durch gemeinschaftliche Bestim-— 8 1 Seiner Majestät des Kaisers Franz Josef, seines herzlich e⸗ kretische Gendarmerie hielt die Ordnung in der Stadt aufrecht. wird. Eine ihrer Hauptaufgabe sieht die Schöaeberoer 18 schließen oder bestimmen, daß die Bevorzugung des Anerben in anderer, mung der Ehegatten von den im § 2136 des Bürgerlichen Gesetz .8 8 liebten, väterlichen ve und treuen veehgegenössen Die Nach einer späteren Meldung beschränkte sich die Aktion der n darin, die Mütter zur natürlichen Frnährung ihrer als der durch dieses Gesetz vorgeschriebenen e. meelcr buchs bezeichneten Beschränkungen und Verpflichtungen eines Vorerbend Musik spielte die österreichische Hymne. Abends reiste Seine Matrosenkompagnie der Schu⸗ mächte daranf, den Flaggenmast b inder zu erziehen. Zu diesem Zweck werden Prämien in Gestalt dee h edes e 1 8 82 Besghaantang 8 8 2121 ,8h. üöö 1““ 1“ 2 nnt 5 8 5 8 ge. Juli ajestät mit Seiner Königlichen Hoheit dem Prinzen Oskar der griechischen Flagge zu fällen, da diese selbst wegen der 188 derkhale aer ertelg, 9 fim 1 Jahre die Zahl von

. r kann ferner ohne au 8 ö ommunalabgabengesetzes vo . na i ü 1b 8 V Vor⸗ f üf den Namen des Saä videm b. 2bereichneten Beflimmungfg sennen in einee Ber. fügungsrechis das Eigentum an dem Hofe nebst Zubehör dem nach 189 (Gestz ceanlärg Seite 152) wird zur ffentlichen Kenntnis b ne eünstundh nech necs gegn baff befesediet Ber Kffkütg de hnzünnregendeten 3. Fibenofabr desperskolahe n

ü 8 ichtl der notariell be⸗ 3 ; 1 orte lebhaft befriedigt. Der nkl 2 eee er hen. 2 . IIm ööbeeecge gebracht, daß aus dem Betriebe der preußischen Strecke Mainz, 19. August. Heute morgen gegen 8. Uhr Minister das Innern hat an samiliche Aasis dn Leefehl er⸗ daß victe Pfetersich nng gefunden 1h.e erhde⸗ 8789—

glaubigten Urkunde getroffen werden. 1 88 anden fi W. T. B.* bei der bes t 8 21. 8b8. 8 Ahaus —Landesgrenze der Ahaus⸗Enscheder Eisen sich, „T. B.“ zufolge, bei der eren Halte⸗ ehen lassen, Maßregeln zur A gb Ende der Schulpfli . S zum

Der Erblasser kann, wenn 84 seinem Tode seine Abkömmlinge Nach dem Tode des überlebenden Ehegatten fällt der Hof nebst Nüan im Jahre 1908, someit dabei die Holländische sae der Linie nach dem Großen Sande ein: geh⸗ gr gegen ten 28 z 68 den fbe Sung des Boykotts dieser Feit ddecpisc anfrect n 1. 2 den Sparfonds während als Anerben berufen sein würden, in den Formen des § 20 Abs. 3] Zubehör, falls noch ein Abkömmling des verstorbenen Ehegatten vor⸗ Eisenbahngesellschaft berührt wird, ein kommunalabgabe hre Königlichen Hoheiten der Großherzog und die Groß⸗ ie „W. T. B.“ aus Konstantinopel meldet, wählte die 3 8

Uthamen, daß sein sbersebender iehegette befugt sein soll, unter den sanden sn, e. dieser, salls Mehere solcte Abb mliaoe vordanden pflichtiger Reinertrag nicht erzielt worden ist. be pcjar Hessen⸗ Seine Hoheit der Prinz Friedrich Karl Deputiertenkammer eine Abordnu ng, die im September Kunst und Wissenschaft.

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eigentums für die Zwecke der Besteuerung. Die neue Steuer auf daß in dem bisherigen Tarifvertrag, der 47 ½ Aals Mindestlohn vorsah,

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bkömmli den Anerb ählen. sind, nach Maßgabe des § 10 Nr. 1 an einen von ihnen. Im letzteren 8 1 on Hessen un re Königliche Hoheit seine Gemahlin, Ihre b B8 .⁴. . 3 Pie paöehn erfolgt durch dEräclen gegenüber dem Nachlaßgerichte; BFalle finden im Verhältnisse der Abkömmlinge zu einander die Vor⸗ Münster 8 ö Ungust 1,09.isar 88 8 Königliche 55. die F gliche, Hfh -. Beaexhaclin Bene oder Oktober Wien, Berlin und St. Petersburg besuchen soll. Das Royal College of physicians hat, wie „W die Erklärung ist in öffentlich beglaubigter Form abzugeben. schriften des § 9 Satz 2 und der §§ 11, 13 bis 19 entsprechende er Königliche 3 . Lehei, Georg und Alexander, Seine Hoheit der Infolge des Bestrebens der Kammerkommission, die 858F. London meldet, dem Professor Emil Fischer. B.: F. 88 B., aus Die Befugnis des überlebenden Ehegatten erlischt mit seiner] Anwendung. ““ 8 11“ rinz Albert zu Holstein⸗Glücksbur der kommandierende lage, betreffend die Kirchen zu ungunsten der Grie en zu Medaille verliehen, die in jedem zweiten Jahre Wiederverheiratung sowie mit der Volljährigkeit des gesetzlich berufenen die Stelle des Zeitpu n F2 L.ne, Sdes et,e a Ch.. 1 b General des 18. Armeekorpe 35b18 h n A. Um 8 Uhr ändern, verließen die griechischen Deputierten, die bisher Ob⸗ Verdienste 42 em Gebiete der Phpsiologse berliehen A Anerben, wenn aber dem Ehegatten über diesen Zeitpunkt hinaus der An die Stelle des Zeitpun es To M lief der K aiserliche Senerfag ein. Seine Majestaͤt der struktion machten, unter Protest die Kommission. Medaille ist Jahre 1866 zum Andenken an Gulselmi Balxp ge⸗ iche 8

ihren zwei

b 2 des Nießbrauchs. gatten tritt: 3 8 1.““ m 1— stiftet w edc. arS. erwirbt im Falle der 1) wenn der nag. 8 g breefens Eee porbe⸗ des eesefh⸗ EqE6q616 1 Pais ber und Seine König Hoheit der Plhng Fi vohäö Griechenland. Literatur.

2„ bg e . e 89 d 9 8 88 1 9299 N 8 8 m 4 8 . Ausübung der Befugnis des überlebenden Ehegatten der von diesem Lebensjahr vollen eser Zeitpunkt, unbescha Gemäß § 46 des Kommunalabgabengesetzes vom 14. Juli n mit Gefolge begrüßten die Anwesenden und stiegen Der Ministerpräsident Rhallis übermittelte „W. T. B. Die 8. Lieferung des laufenden Jahrga der „Kunst

8 Er⸗ der Nr. 2; mit diesen 1 8 2*%, sicsens der efeants terBarchtigc errnese he Süledn Ge. a) veng die hegatten Leeeerenn.eenen eis E. azeet Zee bel an. heg Se⸗shseee Fheingice Bietereedinezag hn. eh an Tes herenide asoßs Erklechenrangsenaufrdicüdasaeg esandisn de Ani. zg gen Jett⸗ Gelas den gehmn HergetsemehnüeseAn löschen der Befugnis. 66 de 2 5 88 erlebenden Ehegatten bestimmt ha 8 Fifenbahn k81 Faßre 1806 din kommunalabgabepflichtiger 1 übungen anschlossen. vJIZI1ͤ1 G —— der vier Schutzmächte wurbe die Noke 2 g” ne . 8 Fenstlertsce dhan nen ralen Farl Hasder ge⸗ i S S. 22. der na In diesen Fällen gebührt dem überlebenden Ehegatten gegenüber Reinertrag nicht erzielt worden ist. Minister des Auswärtigen zur Kenntnis gebracht. 8 Aufsatz gewürdigt wird. Das Heft Rütten dem —— 8 88 1v. 1er 82 dem Needieen e . der Hof zufällt, ein Altenteilsrecht nach § 12 Münster c. 8 den 14. August 1909. 8 1 z b gebrach dildungen Haiderscher Gemelde 5 eeheh 88 8 * übrigen 1„ 2 88 der nach diesem Gesetze zu ermittelnde gesetzliche Abs. 1, 2, Abs. 3 Satz 1. 8 33 Der Königliche DHesterreich⸗Ungarn. 8 Amerika. 1- Fllbüde Lern die „Deutsche 8 - 8 8 5 . 4 ¹ S 8 2 W 8 ad „Dante SW ice“* d dob —2 ü 1 . Sr 8 8 8 b aberzichte bn lübeglebende Et. esn.Haen 8 . Geburtstag des Kaisers Freng Joseph wurde gemeide Geeeeee rnerdeenafche hnnne an espington sic. 22 .necsltdenese P r Hofeseigentümer kann in der 6 § 2 .3 an⸗ so fällt der Hof ne u n n in - ; * 1 A Stande der Reprod 8 ha. daß ear ges Tode seinem Uen,ned. an über die I dieser Vorschrift berufenen Abkömmling. 8 der ganzen Monarchie durch Festgottesdienste und 82 ufforderung, sich um Telephon⸗ und Bahnkonze ssi 1 röffentlichungen des Hanfstaenglschen 822

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