Malzfabrik München⸗Ost
in Liquidation in München.
Die Herren Aktionäre werden hiermit zur General⸗ versammlung, welche am Freitag, den 23. De⸗ zember 1910, 11 ½ UuUhr Vormittags, in der Kanzlei des Kgl. Notariats München II stattfindet, eingeladen.
Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftsberichts sowie der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung pro 1909/10.
2) Genehmigung der Bilanz sowie Erteilung der Entlastung für Liquidator und Aufsichtsrat.
3) Aufsichtsratswahlen.
München, den 26. November 1910.
Der Liquidator: Krauß.
8
[73578]
Nackenheimer Metallkapseln- & Kellerei-
maschinenfabrik Aktien-Gesellschaft vorm. Curl Voltz Nachfolger.
Die Herren Aktionäre werden hierdurch auf Grund der §§ 18 ff. des Statuts zu der am 20. Dezember a. c., Nachmittags 3 ¼ Uhr, in unserem Bureau zu Frankfurt a. M., Kaiser⸗ straße 77, stattfindenden ordentlichen General⸗ versammlung eingeladen.
Tagesordnung:
1) Bericht des Vorstands und des Aufsichtsrats über das Geschäftsjahr 1909/10.
2) Vorlage der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung per 31. Oktober 1910, Antrag auf Ge⸗ nehmigung derselben sowie auf Erteilung der Entlastung für den Vorstand und Aufsichtsrat.
3) Beschlußfassung über die Gewinnverteilung.
4) Neuwahlen zum Aufsichtsrat.
Aktionäre, welche an der Generalversammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien oder den Hinterlegungsschein eines Notars bis zum 17. De⸗ zember a. c. in Frankfurt a. M. oder in Nackenheim auf den Bureaus unserer Gesell⸗ schaft oder bei der Direction der Disconto⸗ Gesellschaft, Filiale Mainz, zu hinterlegen, wo⸗ gegen sie die Eintrittskarten zur Generalversammlung erhalten.
Frankfurt a. M., den 24. November 1910. Der Vorstand.
n
—
EAE;äIXEE
[72221] Aktiva.
6) Erwerbs⸗ und Wirtschaftsgenosse
Bilanz am 30. Juni 1910.
“ Jute⸗Spinnerei und Weberei Bremen in Bremen.
Außerordentliche Generalversammlung am Dienstag, den 20. Dezember 1910, Mittags 12 Uhr, im Bankgebäude der Herren Bernhd. Loose & Co., Bremen.
Tagesordnung:
Wahl zum Aufsichtsrat.
Das Stimmrecht kann nur für diejenigen Aktien ausgeübt werden, welche spätestens bis zum 16. Dezember 1910 inklusive in den üblichen Geschäftsstunden bei den Herren Bernhd. Loose & Co., Bremen, oder einem Notar hinterlegt sind. (§ 11 des Statuts.)
Bremen, den 28. November 1910.
Der Aufsichtsrat. Ed. Wätjen, Vorsitzer.
[73586] Aktienbrauerei St. Avold in St. Avold (Lothr.).
Die vierzehnte ordentliche Generalversamm⸗ lung der Aktionäre findet Mittwoch, den 14. De⸗ ember 1910, Nachmittags 2 ¼ Uhr, im Ge⸗ scaftslokale der Gesellschaft statt.
Tagesorduung: 1) Vorlage der Bilanz mit Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung. 1 8 Entlastung des Vorstands und Aufsichtgrats. 3) Ergänzungswahlen zum Aufsichtsrat. Der Bericht des Vorstands, Bilanz und Prüfungs⸗ bericht des Aufsichtsrats liegen bis zum 13. Dezember 1910 im Geschäftslokale zur Einsichtnahme der Aktionäre auf. Behufs Ausübung des Stimmrechts können die Aktien statutengemäß bei den nachverzeichneten Stellen angemeldet bezw. hinterlegt werden: bei den Herren G. F. Grohé⸗Henrich & Co., Saarbrücken 1,
bei den Herren A. Bonnet & Co., Meisen⸗ heim a. Glan, 1
bei den Herren Stein & Köster, Mainz,
bei der Aktienbrauerei Merzig, Merzig a. d. Saar,
bei den Herren Reverchon & Co., Trier,
bei der Gesellschaft selbst.
St. Avold, den 25. November 1910.
Der Vorstand. Franz Bechler. ppa. Heinrich Pierre.
—
Kassenbestand .“ 63 94 Warenbestand lt. Aufnahme ...
Forderungen an Genossen .. . ..18
2 968 9
1398 35
Miitgliederzahl bei Gründung..
Miitgliederzahl bei Jahresschluß.
Zugang — Abgaggg. . . Golßen N.⸗L., den 18. Juli 1910.
Schneider⸗Rohstoff⸗Genossenschaft E. W. Möß.
J. Loth.
228
2)) Niederlaffung ꝛc. von Rechtsanwälten.
In die Rechtsanwaltsliste des Kgl. Amtsgerichts Dahn wurde unterm Heutigen eingetragen: Eduard Forler, Rechtsanwalt in D Dahn, 25. November 1910. Kgl. Amtsgericht
[73324)1 Bekauntmachung. “ Der Rechtsanwalt Hermann Meyer zu Barg⸗ holz in Dortmund ist bei dem Amtsgericht Dort⸗ mund zur Rechtsanwaltschaft zugelassen und in die Liste der Rechtsanwälte eingetragen. DFDortmund, 23. November 1910. Königliches Amtsgericht.
[73973]
Der Rechtsanwalt Dr. Karl Johannes Kästner in Pirna ist in die hiesige Anwaltsliste eingetragen worden.
Dresden, den 25. November 1910.
Der Präsident des Königlichen Landgerichts.
73326] Bekanntmachung.
Rechtsanwalt Josef Malterer mit dem Wohn⸗ sitze in Schrobenhausen ist in die Liste der bei dem Kgl. Amtsgerichte daselbst zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen.
chrobenhausen, den 24. November 1910. Kgl. Amtsgericht. (Unterschrift), Kgl. Oberamtsrichter.
73325] — Der Gerichtsassessor August Remmel von Sieg⸗ burg ist heute in die Liste der bei dem hiesigen Amts⸗ gerichte zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Siegburg, den 23. November 190 0.ͤ Königliches Amtsgericht.
[73323] Rechtsanwalt Dr. Friedrich Wilhelm Georg Moritz in Dresden hat, nachdem er seine Zulassung beim K. Oberlandesgericht Dresden nachgesucht hat, die Zulassung zur Rechtsanwaltschaft beim K. Land⸗ gericht Diesden aufgegeben und ist in der Anwalts⸗ liste dieses Gerichts gelöscht worden. Dresden, am 22. November 1910. 8 Der Präsident des K. Landgerichtzs. [73700] 2 Herr Rechtsanwalt Bernhard Johannes Schlosser bier hat seine Zulassung zur Rechtsanwaltschaft beim hiesigen Landgericht aufgegeben und ist deshalb heute in der Anwaltsliste gelöscht worden. Plauen, 26. November 1910. Der Präsident des Kgl. Sächs. Landgerichts.
Mitgliederzahl Geschäftsguthaben 7 2 100 ℳ
1114““” 94 62 Betriebssonncrc.eld . . . 4731 Geschäftsguthaben der Mitglieder . 2 100— Schulden a. Lieferanten . . . . . . 1 18076 Unkündbare Kapitaleinlagen. 960/16 Reingewin .... 1 15 50 1598 85 Haftsumme 2 100
8
m. b. H. Golßen N/‧L.
2
[73320] Wochenübersicht
der “ Bayerischen Notenbank vom 23. November 1910.
Aktiva. ℳ Metallbestend. 29 120 000 Bestand an Reichskassenscheinen. 43 000 Noten anderer Banken 2 840 000 FchbböF. 46 827 000 Lombardforderungen. 5 479 000 Estelkten. 48 000 sonstigen Aktiven.
Passiva. Das Grundkapital. . . . Der Reservefondndnde . . Der Betrag der umlaufenden Noten . Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗
bindlichkeiten .. . . . .. Die an eine Kündigungsfrist gebundenen
Verbindlichkeiteen.. — Die sonstigen Passra .J6 995 000
Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 3 646 505,01.
München, den 25. November 1910.
Bayerische Notenbank. Die Direktion.
[73317] eceeg 82 . Sächsischen Bank zu Dresden am 23. November 1910.
.““ Aktiva. 1 Kursfähiges deutsches Geld ℳ 19 909 944. 1 529 830.
Reichskassenscheine... . Noten anderer deutscher Banken ... 12 319 520. Sonstige Kassenbestände .. 741 022. Wechselbeständea... 66 609 798. Lombardbestände. E 15 176 680. Effektenbestände.. 7 503 264. Debitoren und sonstige Aktiva. 13 644 904. Passiva. ℳ 30 000 000. —
Eingezahltes Aktienkapital.. Reservefonds. 7 500 000. 38 366 800.
2 504 000
7 500 000 3 750 000 63 447 000
5 169 000
Banknoten im Umlauf. . . .
Täglich fällige erbindlich⸗ 16616616ü8
An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten. „ 227 350 920. —
Sonstige Passrau „ 1 750 727, — Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen
Wechseln sind weiter begeben worden ℳ 3 457 700,01. 1 Die Direktion.
L“
[73319] der 8
am 23. November 1910.
Württembergischen Notenbank
Aktiva.
Metallbestand.. . . ℳ 12 Reichskassenscheine .. “ Noten anderer Banken . . . . 3 Eehselbestand . . . .... 20 Lombardforderungen . . . . . 11 1e*“ 3 Altiha . . ... 1
Passiva.
Grundkapital . 1 ℳ 9 eeee11e6““] 1 Umlaufende Noten . . . . . „ 23 Täglich fällige Verbindlichkeiten. 17 An Kündigungsfrist gebundene
Verbindlichkeiten 1 Sonstige Passiva. . Eventuelle Verbindlichkeiten
EE1 aus weite
am 23. November 1910.
[73318] Aktiva.
im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 1 079 729,97. Stand der Badischen Bank
652 878 29 172 515, — 344 980,— 930 810/ 21 383 406 35 091 830/10 990 355
000 000 — 470 500 58 528 700 — 840 255 80
36 262 55 691 056,93 rbegebenen,
Metallbestadbdͦ]. ℳ 9 Reichskassenscheine . . . . . . 1 Noten anderer Banken .. .. 2 Wechselbestandd. .. 18 Lombardforderungen . . . . . 11 vö111.“”“]; 1
415 721
19 890 569 890— 682 615 46 093 190—f 132 207,59 103 196 05
Sonstige Aktiva . 1“ 2
“ 45
51872
Grundkapital .. . “ 9 Reserhefonds . . . .. . 2 Umlaufende Noten . . . . 21 Sonstige täglich fällige Verbindlich⸗ v11111““ 10 An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten . „
000 000 ‧- 250 000 870 700
729 784
166 22545
Sonstige Passva. —— 1
016 710 25
Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, zahlbaren Wechseln ℳ 448 513,98.
im Inlande
machungen.
[72152] Die
Treppe hoch) statt. Berlin, den 18. November 1910.
von Berlin. Kaempf. Weigert.
[73321]
ℳ 750 000,— neue, auf
mals B. Berneis in Nürnberg, zu ℳ 1000 Nr. 3251 — 4000, vom 1911 an dividendenberechtigt. zum Börsenhandel an der hiesigen Börse Berlin, den 25. November 1910.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
Kopetzkyv.
[73322] Bekanntmachung.
Aktien⸗Gesellschaft in Berlin
zum Handel und zur Notierung an der hiesigen
Börse eingereicht worden.
[72973
Außerordentl.
Direktionsbureau, Münster, Neustr. 16. Tagesordnung: 1) Wahl neuer Vorstandsmitglieder 2) Aenderung der Satzungen. 3) Verschiedenes. Der Vorstand.
[71791] Die Hellmers & v. Meeteren, G. m.
rungen anzumelden beim Liquidator Düsseldorf, Bunsenstr. 10.
[72144]
m. b. H. Suarbrücken 1
Ich mache hierdurch bekannt, daß die durch Beschluß der Gesellschafter vom
Gesellschaft auf, sich bei derselben zu me aarbrücken, den 20. November 11 Der Liquidator:
Holzinger.
˙˙˙]
10) Verschiedene Bekannt⸗
Bekanutmachung. im Jahre 1910 vorzunehmenden Wahlen der Aeltesten der Kaufmannschaft von Berlin und der Mitglieder der Finanzkommission finden Freitag, den 9. Dezember 1910, Sonnabend, den 10. Dezember 1910, Montag, den 12. Dezember 1910, je von Vormittags 10 Uhr bis Nachmittags 4 Uhr im Kommissionssitzungszimmer der Korporation der Kaufmannschaft von Berlin (Börsengebäude, Ein⸗ gang Burgstr. 25 durch das Vestibül rechts, eine
Die Aeltesten der Kaufmannschuft
Von der Deutschen Bank und der Mitteldeutschen Creditbank, hier, ist der Antrag gestellt worden: f den Inhaber lautende Aktien der Vereinigten Fränkischen Schuhfabriken vormals Max Brust vor⸗
Von der Deutschen Bank Filiale Frankfurt, der Mitteldeutschen Creditbank und Herrn Jacob S. H. Stern, hier, ist bei uns der Antrag auf Zulassung von
nom. ℳ 15 000 000 auf den lautende Aktien Serie II Nr. 15 001 — 30 000 der Elektrischen Licht⸗ und Kraftanlagen
Frankfurt a. M., den 25. November 1910. Die Kommisston für ZBulassung von Wert⸗ papieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
„Westfalen“-Kranken⸗-Unterstützungskasse (E. H. 10) Münster i. W.
Generalversammlung
1. Dezember dss. Js., Nachmitt. 3 Uhr, in
Firma „Rheinische Zündbandfabrik Düsseldorf ist in Liquidation getreten.
Industriegesellschaft für Bürstenwaren
1910 aufgelöst ist und fordere die Gläubiger der
—
Stück 750 1. Januar
zuzulassen.
Inhaber
am
“
Hö. . in Forde⸗ H. Weber,
Gesellschaft 14. Oktober
lden. 0.
[73599] „Iduna“ Lebens- Pensions- und Leibrenten-Versicherungs-Gesellschaftn. G.
zu Halle a. d. S.
Hierdurch laden wir die Mitglieder unserer Gesell⸗ schaft zu einer außerordentlichen General⸗ versammlung ein, welche am 22. Dezember d. Js., 12 Uhr Mittags, in dem Saale des Höôtels zur Stadt Hamburg, gr. Steinstraße Nr. 73 hierselbst, abgehalten werden wird. Für die Berechtigung zur Teilnahme an der Ge⸗ neralversammlung sind die Bestimmungen des § 7 der Satzung vom 1. März 1903 bezw. die §§ 19 des Statuts von 1894, 12 des Statuts von 1872 sowie 16 der Statuten von 1863 und 1854 maß⸗ gebend. Mitglieder, welche an der Generalversammlung teilzunehmen beabsichtigen, müssen spätestens zwei Werktage vor der Generalversammlung, also bis zum 20. Dezember d. Js., 12 Uhr Mittags, unter Nachweis ihrer Stimmberechtigung, welche auf Grund der betreffenden Versicherungs⸗ police und der letzten Prämienquittung festgestellt faügh ihr Erscheinen bei der Direktion angemeldet haben. Bevollmächtigte stimmberechtigte Mitglieder haben der Direktion ebenfalls spätestens zwei Werk⸗ tage vor der Generalversammlung ihren Auf⸗ trag durch schriftliche Vollmacht und die Stimm⸗ berechtigung ihres Auftraggebers durch Bescheinigung des betreffenden Generalagenten nachzuweisen.
Der Eintritt in das Versammlungslokal wird nur
gegen Legitimationskarten gestattet.
Tagesordnung:
1) Beschlußfassung über eine neue Satzung.
2) Genehmigung neuer Versicherungsbedingungen.
3) Genehmigung neuer Besonderer Bedingungen
für die Mitversicherung für den Kriegsfall.
4) Festsetzung einer Frist für die bereits Ver⸗ sicherten zu der Erklärung, ob sie die neuen Ver⸗ sicherungsbedingungen für ihre Versicherung an⸗
naehmen wollen.
5) Ermächtigung für den Aufsichtsrat, gemäß § 39.
Absatz 2 und 3 des Reichsgesetzes über die
privaten Versicherungsunternehmungen vom
12. Mai 1901 Abänderungen vorzunehmen. Halle a. d. S., den 26. November 1910.
Der Aufsichtsrat der Lebens⸗ Pensions⸗ und Leibrenten⸗Versicherungs⸗Gesellschaft a. G. „Iduna“ zu Halle a. d. S. Glimm, Vorsitzender.
Einladung zu der am Mittwoch, den 7. De⸗ zember d. J., Nachmittags 4 Uhr, im Lokale des Herrn. F. Kirchmann, „BGesellschaftsbaus Germania“, Bürgerstraße 2, hierselbst stattfindenden diesjährigen
ordentlichen Generalversammlung. Tagesordnung:
.Jahresbericht und Bilanzvorlage 1909/10. Dechargeerteilung für Direktion und Aufsichtsrat. Gewinnverteilung; Antrag, den Anteilen der Bier abnehmenden Mitglieder eine Vorzugs⸗ dividende von 2 % zu bewilligen. 1“
r. Wahl eines Aufsichtsratsmitgliedes.
‚Verschiedenes.
Hannover, den 28. November 1910.
Germania⸗Brauerei
J. Katz. A. Backhaus. Einladung zur Generalversammlung des Centralverbandes des Deutschen Bank⸗
und Bankiergewerbes (E. U.) Sonnabend, den 17. Dezember 1910, Nach⸗ mittags 4 Uhr, im Bureau des Centralverbandes
in Berlin NW. 7, Dorotheenstr. 3, 1I St. Tagesordnung: 1) Bericht über die Verbandstätigkeit seit der letzten Generalversammlung.
2) Wahlen zum Ausschuß gemäß § 7 der Ver⸗
bandssatzung. “
3) Etwaige Anträge.
Im Auftrage des Vorstands.
Der Vorsitzende: 85 Dr. Rießer.
NB. Nach § 21 der Satzung richtet sich die Zabl der Stimmen, welche den Mitgliedern in der Ge⸗ neralversammlung zusteht, nach der Höhe der ge⸗ zahlten Beiträge, dergestalt, daß für einen Jahres⸗ beitrag bis zu ℳ 200,— eine Stimme, und für jede ℳ 200,— mehr eine weitere Stimme zusteht.
Die Mitglieder können ihr Stimmrecht in der Generalversammlung auch durch einen Bevol⸗ mächtigten ausüben. Gesellschaften können durch einen Geschäftsinhaber oder einen Prokuristen, juristische Personen, Korporationen und Vereine durch einen gesetzlichen Vertreter vertreten werden⸗
[70319] 8
Die Sanatorium Hohensyburg Gesellschaft mit beschränkter Haftung hat in ihrer General⸗ versammlung am 8. November 1910 in Berlin be⸗ schlossen, in Liquidation zu treten. Zum Liqui⸗ dator ist der Architekt Paul Brandes, Hannober, Odeonstr. 17, ernannt worden. Gläubiger wollen
sich melden. 1““ Tasso, Bergbaugesellschaft
mit beschränkter Haftung, Hannover, Aegidientorplatz 3. Die Gesellschaft hat sich aufgelöst und Liquidation getreten. Forderungen an die Gesellschaft sind beim unter⸗ zeichneten Liquidator anzumelden. 8 Tasso, Bergbaugesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation. Der Liquidator: Georg Kregel.
ist in
Durch Beschluß vom 1. Oktober 1910 ist das Stammkapital unserer Gesellschaft von 700 000 ℳ auf 650 000 ℳ herabgesetzt. Die Gläubiger unserer Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, i bei derselben zu melden und zu erklären ob sie der Kapitalherabsetzung zustimmen oder Befriediguns oder Sicherstellung ihrer Ansprüche verlangen.
Berlin⸗Schöneberg, den 24. November 1910
„Gesellschaftshaus des Westens“
G. m. b. H.
Geschästsführ
Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die
Gesellschaft mit beschränkter Haftung. 8
Gutsch, Lörrach, Baden.
—nênênq·qéq„q„q„q„qq,
Der Inhalt dieser Belage in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗ arif, und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich.
L“
Siebente
Berlin, Montag,
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
Selbstabholer auch dur
Staatsanzeigers. I ilbelmstraße 32.
die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen hezogen werden.
eichsanzeiger und Königlich
“
Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗,
Bei la ge
Preußisch den 28. November
seegepres
Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen
(Nr. 27
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich 1—2 in der Regel täglich. — Der eträgt 1 % 80 ₰ für das n — Ein IFçJunsertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen
zelne Nummern kosten 20 ₰. — etitzeile 30 ₰.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 279 A., 279 B., 279 C. und 279 D. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
9) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte
Benutzung geschützt. 3Za. P. 24 242. Ueber den Hemdärmel zu ziehender langer Aermel. Albert Paradis, Phila⸗ delphia, V. St. A.; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 23. 12.09. 3 b. B. 58 617. Krawattenhalter in Form einer Zange mit zwischen den Schenkeln gelagerter Spreizfeder zum Schließen der Backen. Hen Benedik, Schwientochlowitz O.⸗S. 9. 5. 10. 3 b. D. 22 786. Für Umlegkragen bestimmter Selbstbinderhalter. Georges Demandre, Paris; Vertr.: O. Cracoanu, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 20. 1. 10.
Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom
22. 1. 09 anerkannt.
4f. S. 30 897. Glühkörper für aufrechtes Gaslicht. Emil Skriwan, Wien; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke 8 W. u“ Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 5c. O. 6288. Eisernes Eckstück für Stollen⸗ ausbau aus Holz oder Eisen. Friedrich Oberhage, Kray, Rhld. 19. 11. 08.
Ta. B. 49 379. Verfahren zum Auswalzen von Hohlblöcken zu dünnwandigen Rohren. Otto Briede, Benrath. 3. 3. 08.
7 d. Sch. 32 931. Maschine zur Herstellung von Drahtgeflechten, bei welcher die arbeitenden Teile wechselweise mit dem Antrieb verbunden werden. Otto Schmid, Feuerbach⸗Stuttgart. 28. 5. 09.
7 db. T. 12 593. Maschine zur Herstellung von Paketgriffen aus Holzspulen mit einem durch die⸗ selben hindurchgehenden Drahtstück. Eastern Handle Company, Boston, V. St. A.; Vertr.: P. Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 29. 11. 07. Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Nordamerika vom 30. 11. 06 anerkannt. Sa. R. 28 264. Benzinwasch⸗ und Spülvor⸗ richtung mit einem den Benzinbehälter nach unten abschließenden Schmutzablaß; Zus. z. Anm. R. 26 925. Hermann Resch Sohn 1 E. Rudolf Otto Sb. K. 44 917. Verstreichmaschine mit mehreren Anstrichen. Fa. H. Krantz, Aachen. 20. 6. 10. 8b. R. 30 929. Tasterkluppe für Gewebespann⸗ und Trockenmaschinen. Rittershaus & Blecher, Barmen. 27. 5. 10.
Sh. K. 42 929. Verfahren zur Herstellung von Ballonhüllen aus Zelluloid mit Gewebeeinlage.
August Krumholz u. Rudolf Rausch, München,
Steinstr. 79. 2. 12. 09.
8Sk. S. 30 393. Verfahren zur Erhöhung der Farbaufnahmefähigkeit, des Glanzes und der Elastizität von Seide. Antonio Sansone, Berlin, Schwäbischestr. 18. 10. 12. 09.
Sm. C. 18 938. Verfahren zur Verhütung des Ausblutens beim Bäuchen von buntgewebten, aus Rohgarn hergestellten Stoffen unter gleichzeitigem Bleichen. Chemische Werke vorm. Dr. Heinrich Byk, Charlottenburg. 7. 3. 10
9. V. 9545. Verfahren und Vorrichtung zum Gründen von Bürsten und Pinseln. Vereinigte Vinselfabriken, Nürnberg. 10. 9. 10.
12k. E. 14 273. Verfahren zur Herstellung eines mit Wasser bei erhöhter Temperatur mmoniak abgebenden Stickstoffprodukts. Dr. Georg Erlwein, Fasanenstr. 70, u. Dr. Karl Warth, Kalkreuth⸗ straße 10, Berlin. 16. 1. 09.
12 p. H. 50 280. Verfahren zur Gewinnung von Alkaloiden aus Mohnsaft. Dr. Walter Heinrici, Halle a. S., Markt 17. 9. 4. 10.
129a. F. 28 964. Verfahren zur Darstellung von Anthrachinonylglveinen. Farbwerke vorm. “ Lucius & Brüning, Höchst a. M. 5. 12. 09.
12 9. G. 30 496. Verfahren zur Darstellung von Guajacol⸗-m-sulfosäure (OH:OCH.: 80 DH = 1:2:5) und deren Salzen. Dr. Curt Geuntsch, Karlshorst b. Berlin. 4. 12. 09.
13a. K. 40 992. Wasserröhrenkessel mit Ober⸗ und Unterkessel verbindenden Röhrenbündeln. Paul Kestner, Lille; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 12. 5. 09.
13a. L. 30 085. Feuerbüchse für Lokomotiv⸗ und ähnliche Kessel. A. Lythall, G. m. b. H., Neubrandenburg. 23. 4. 10.
139. W. 33 536. Zweikammer⸗Wasserröhren⸗ Walther & Cie., Akt.⸗Ges., Dellbrück. 512 99
13 b. G. 31 369. Dampfkessel⸗Wasserstands⸗ regler mit durch einen Schwimmer gesteuertem Speiseventil. Heinrich Gahler, Erfurt, Bismarck⸗ straße 3. 30. 3. 10. . 13 b. W. 34 071. Vorrichtung zur Rückleitung des Dampfwassers in den Dampfkessel. Robert Wichand, Zwickau t. S. 4. 2. 10.
14 b. R. 29 273. Kraftmaschine mit um⸗ laufendem Kolben und unter Federdruck stehendem Widerlagerschieber mit Dampfeinlaßkanal. Franz Reiner, Aalen, Württbg. 17. 9. 09. 14c. N. 11 1327. Umsetzer für Turbomaschinen. Josef Novat, Prag; Verkr.: Carl Riebe, Ham⸗ burg 22, Desenisstr. 20. 11. 12. 09.
E1“ 8 “
1u1.“
14c. P. 22 847. Vorrichtung zum Abschluß eines Dampf⸗ oder Gasturbinen⸗Gentils, welches periodisch durch einen Hilfskolben geöffnet wird. Charles Algernon Parsons, Newcastle⸗on⸗Tyne, Engl.; Vertr.: C. Fehlert I., G. Loubier, F. Harmsen 21 A. Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. S. 0. .
Priorität aus der Anmeldung in Großbritannien vom 19. 3. 08 anerkannt. 14c. V. 9561. Abdampfturbinenregelung. Ver⸗ einigte Dampfturbinen⸗Gesellschaft m. b. H., Berlin. 16. 9. 10. I4c. W. 33 427. Einrichtung zum Regeln einer Verbundmaschine, insbesondere einer Kolbenmaschine nebst Abdampfturbine. Westinghouse Machine Company, East Pittsburg, V. St. A.; Vertr.: H. E. Schmidt, Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 30. 11. 09.
Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten Amerikas vom 2. 1. 09 anerkannt. 14c. W. 33 572. Einrichtung zur Regelung einer Verbundmaschine, insbesondere einer Kolben⸗ maschine nebst Abdampfturbine. Westinghouse Machine Company, East Pittsburg, V. St. A.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte H. C. Schmidt, Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Berlin SW. 11. 18.12.09.
Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten Amerikas vom 14. 1. 09 anerkannt. 14h. K. 41 927. Vorrichtung zur Regelung der Spannung des zum Speisen von Heiz⸗, Koch⸗ und Trockeneinrichtungen aus dem Aufnehmer einer Dampfmaschine entnommenen Dampfes. G. Kuhn, G. m. b. H., Stuttgart⸗Berg. 23. 8. 09. 15e. H. 49 590. Vorrichtung zum Ein⸗ und Ausrücken des Streichrades bei Bogenzuführungs⸗ vorrichtungen mittels einer durch die Bogenbewegung beeinflußten Kurvenscheibe. Hermann Hänsse, Leipzig⸗ S 10. 2. 10. 17 d. M. 37 468. Kondensationsanlage. Paul H. Müller, Hannover, 10. 12. 3. 09. 18a. G. 29 422. erfahren und Einrichtung, Hochöfen und Konvertern Wind von annähernd leichmäßiger Temperatur und Feuchtigkeit zuzuführen. Fames Gayley, New York; Vertr.: L. Glaser, “ u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 18a. S. 30 939. Verfahren zum Zusammen⸗ sinternlassen von feinen oxydischen Erzen und Hütten⸗ produkten, insbesondere Eisenerz, Manganerz, Kies⸗ abbränden und Gichtstaub; Zus. z. Pat. 210 742. Metallurgische Gesellschaft A.⸗G., Frankfurt a. M. 2. 2. 10. I18c. Sch. 33 602. Verfahren zum Betriebe von zum Wärmen, Glühen und Härten dienenden Gasöfen und Ofeneinrichtung dafür. Paul Schmidt & Desgraz, Technisches Bureau G. m. b. H., Hannover. 30. 8. 09. 19“. H. 49 116. Schienenstoßverbindung für Straßenbahnschienen. August Hahn, Linienstr. 73, 2 v Dorow, Romintenerstr. 54, Berlin. 19 b. G. 24 855. Fahrbare mit umlaufender Bürste und abnehmbaren Kehricht⸗ Sammelkasten. Gola Conelli & Co., Matland; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 3. 5. 07. 20i. A. 17 800. Einrichtung zur Verriegelun aufschneibbarer Weichen; Zus. z. Pat. 216 527. ““ Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 8. 10. 09. 201l. K. 45 159. Isolationsprüfer, insbesondere für die Oberleitung elektrischer Bahnen. Otto Keitel, Karlsruhe, Lachnerstr. 16. 15. 7. 10. 21a. N. 10 606. — zur Auflösung der in einem Selbstanschlußfernsprechamt durch eine Wahlschalterreihe hergestellten Sprechver⸗ Erwin Neuhold, Berlin, Zeughofstr. 6/8. 21c. K. 41 953. Einrichturg zum Schutze von Anlaßvorrichtungen für Elektromotoren mit Anlaß⸗ widerständen aus Leitern mit hohem positiven Tempe⸗ raturkoeffizienten (Variatoren); Zus. z. Pat. 225 835. Dr. Martin Kallmann, Berlin, Kurfürstendamm 40/41. 25. 8, 09. 21c. L. 29 682. Anlaßvorrichtung für Gleich⸗, Wechsel⸗ und Drehstrom⸗Motoren mit durch Schlepp⸗ feder untereinander verbundenem Antriebs⸗ und Kon⸗ takthebel. Landis & Gyr, Fabrik elektrischer Apparate, Zug, Schweiz; Vertr.: C. Kleyer, Pat.⸗ Anw., Karlsruhe i. B. 16. 2. 10. 21 c. W. 33 603. Einrichtung zur Regelung von Kraftmaschinen, welche elektrische Generatoren treiben. Ludwig Wolff, Frankfurt a. M., Kasernen⸗ straße, Artillerie⸗Kaserne. 22. 12. 09. 21d. A. 17 897. eseeeg zur selbsttätigen Kompensation der primären Phasenverschiebung bei Induktionsmotoren mit in Kaskade geschalteten Kollektor⸗Motoren. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 1. 11. 09. 4 21d. S. 32 306. Anordnung zur verlustlosen Geschwindigkeitsregelung von Asynchronmotoren. Société Alsacienne de Constructions Me⸗ caniques, Belfort; Vertr.: C. Fblert. G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 23. 9. 10. 21d. W. 33 649. Mehrphasenreihenschluß⸗ Kommutatormaschine insbesondere zur Erregung von Induktionsmotoren und »Generatoren. Besting⸗ house Elertrie Company, Limited, London: Vertr.- H. S , Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 20. 12. 0bo0.
Zͤ1e. H. 50 710. Verfahren zur Verringerung der Reibung zwischen dem Quecksilber und den in dieses eintauchenden Metallteilen eines Quecksilber⸗ motorzählers. erc. Hookham, Birmingham, En I.; Vertr.: C. Gronert, W. Zimmermann u. R. sering, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 21. 5. 10. 21e. M. 39 324. Präzisionsstrommesser für Hochfrequenzströme. Dr. Mandelstam u. Dr. i, Straßburg i. Els., Hochschule. 18. 10. 09. f. W. 34 243. Aus isolierendem Material hergestellte Fassung. Gustave Weißmann, Paris; Vertr.: Lamberts, Zeisig u. Dr. Lotterhos, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 25. 2. 10. 22f. B. 55 788. Verfahren zur Herstellung von licht⸗ und luftbeständigem Lithopon. Wilhelm Brase, Berlin, Johanniterstr. 17. 28. 9. 09. 22i. Sch. 35 761. Verfahren zum Fertig⸗ machen von Leim u. dgl. Hermann Schimmel, Gr.⸗Lichterfelde, Feldstr. 29. 31. 5. 10. 24f. N. 11 690. Feuerung mit umgekehrtem Zuge und zwei übereinander Feerswr von den Feuergasen durchzogenen Rosten. Bruno Nölduer, Breslau, Ohlauerstr. 18. 8. 8. 10. 24f. St. 14 459. Kettenrost mit längsliegenden, je auf zwei Querstangen gereihten Rostgliedern; Zus. z. Pat. 221 171. L. & C. Steinmüller, Gummersbach, Rhld. 2. 10. 09. 24k. E. 15 738. Dampfkesseleinmauerung mit in die Heizkanäle hineinragenden Ablenk⸗ und Stau⸗ körpern. Johann Erdmann, Stettin⸗Grünhof, Auguststr. 5. 18. 4. 10. 8 25g. S. 30 474. Flacher Ränderwirkstuhl. Société Géuérale de Bonneterie, Charles Boucher, Troyes, Frankr., u. Fa. Karl Lieber⸗ knecht, Oberlungwitz i. S.; Vertr.: M. Weise, Pat.⸗Anw., Chemnitz i. S. 21. 12. 09. 26 b. Sch. 35 001. Acetylenlampe mit vom Gasdruck unter Vermittlung eines von letzterem auf⸗ geblähten Balges “ belasteten, die Zuführung des Karbids zum? F regelnden Kolben, der gegen einen scharfkantigen Dichtungsring arbeitet. Hermann Schimmel, Gr.⸗Lichterfelde, Feldstr. 29. 28. 2. 10. saess 18* 83 Föeenes eibe. Johann Hugo en, Hamburg, Flachs⸗ . 6öö“ “ 27c. L. 29 886. Kapselwerk mit Steuerwalze Ted. Eduard Lehmann, Eilenburg. 18. 3. 10. 28 b. O. 7063. Maschine zum Bearbeiten von Häuten, Fellen und Leder, bei der das Werkstück während seiner Bearbeitung durch die Werkzeuge von einer Klemmvorrichtung festgehalten und von letzterer aus nach seinem Rand hin bearbeitet wird. Hn ens. Ludwigshafen a. Rh., Wredestr. 4. 28b. u. 4068. Presse zum Ausstanzen von Leder und ähnlichen weichen Stoffen, bei der der eine zweier zusammenwirkender Preßteile quer zur Preßrichtung bewegbar ist. United Shoe Ma⸗ chinery Company, Paterson u. Boston, V. St. A.; v. Hallbauer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 30 b. P. 25 706. Sechsteiliger Sondenapparat für Zahnärzte u. dgl. Hermann Penn, Pasing b. München. 22. 9. 10. 30e. C. 18 797. Krankenbett mit um eine Querachse des Bettes drehbarem Matratzenrahmen, verstellbarer Rückenlehne und unterschiebbarem Sitz. Horace Stansfield Collier, London; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz u. G. Benjamin, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 27. 1. 10. 30f. F. 28 073. Verfahren zur Befestigung radioaktiver Masse auf Faserstoff in Form von Fäden oder Geweben, besonders für Heilzwecke. Henri Farjas u. A. Jaboin, Paris; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz u. G. Benjamin, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 19. 7. 09. 3 30f. M. 41 594. 8 Hohlkörper zur Verbesserung der Körperhaltung und Stärkung der Hals⸗ und Rückenmuskeln; Zus. z. Pat. 228 140. Heinrich Mahrt, Recklinghausen. 14. 6. 10. 34c. F. 30 451. Geschirrspülmaschine mit zwei oder mehreren sich drehenden Bürsten. Erik Artur Fagerlund u. Arvid Börjeson, Stockholm; tr. 1 Dr. W. Haußknecht, Pat.⸗Anw., Berlin W. 35. 6. 8. 10. 3 4c. G. 28 860. Gerät zum Reinigen von Fußböden u. dgl. in Form einer an einem Stiele angebrachten Befestigungseinrichtung eines Schrubbers oder Scheuersteines in Verbindung mit einer Wring⸗ vorrichtung für das Scheuertuch. James Edwin Gee u. Elisabeth Gee, geb. Chapman, London; Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat.⸗Anw., Berlin. 22. 3. 09. 34f. N. 11 432. Tafelaufsatz mit abklappbaren Warenträgern. Robert Neumark, Nürnberg, Ka⸗ rolinenstr. 4. 18. 4. 10. 35a. R. 26 654. Fangvorrichtung mit zwang⸗ läufig mit der Königsstange verbundenen Fangklauen. Richard Richter, Bockwa b. Zwickau i. Sa. . 36 b. S. 29 656. Lüster, welcher von einer fehe ge Welle unter Vermittlung einer bieg⸗ amen Welle angetrieben wird. Société Saint Hermanos, Buenos Aires, Argentinien; Vertr.: E. Franke u. G. Hirschfeld, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 19. 8. 09. Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 20. 2. 09 anerkannt. 37 b. M. 38 135. Lüftungseinsatz für Schiebe⸗ fenster. Arthur Wyndham Martin, Manchester, Engl.; Vertr. E. W. Hopkinz u. K. Osius, Pat⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. 28. 5. 09. Priorität aus der Anmeldung in England vom
29. 5. 08 anerkannt.
37 e. G. 26 939. Schalkörper aus Blech ge⸗ mäß Patent 220 961 für gewölbte Betonbauten; dar z. Pat. 220 961. Keith Osmond Guthrie, Brooklyn; Vertr.: R. Scherpe u. Dr. K. Michaelis, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 14. 5. 08.
Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 19. 11. 07 anerkannt. 38h. C. 17 166. Verfahren zur Herstellung eines Imprägniermittels für Holz, Papier, Pappe 1. dgl.; Zus. z. Pat. 226 975 Chemische Fabrik ö“ Dr. H. Noerdlinger, Flörsheim a. M. 22. D. —. 39 b. B. 52 165. Verfahren zur Herstellung von Kondensationsprodukten aus Phenolen und Formal⸗ dehyd. Dr. Leo H. Baekeland, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 27. 11. 08.
Priorität aus der Anmeldung in Amerika vom 4. 12. 07 anerkannt. 40a. C. 18 367. Verfahren zum Reinigen von Magnesium und Magnesium⸗Legierungen von einge⸗ schlossenen Chloriden. Chemische Fabrik Gries⸗ heim Elektron, Frankfurt a. M. 1. 10. 09. 42e. K. 37 536. Vorrichtung zur selbsttätigen Entnahme bezw. zur selbfttüte Weiterführung von Stoffen unter Regelung der Mengenperhältnisse, be⸗ stehend aus zwei gegeneinander einstellbaren Hohl⸗ körpern, die sich unter einem Zulauf kontinuierlich drehen. A. E. Kienzle, Schöneberg b. Berlin, Berchtesgadenerstr. 16. 1. 5. 08. 1 12i. Sch. 35 821. Elektrischer Wärmeregler mit Kontaktthermometer, durch dessen Stromschluß der Stromkreis für eine eine drehbare Entlüftungs⸗ scheibe bewegende elektrische Vorrichtung geschlossen wird. Ferdinand Schneider, Fulda. 9. 6. 10. 421. A. 18 403. Avpparat zur Prüfung eines Gasgemisches oder einer Flüssigkeit mittels eines sich entfärbenden oder seine 2 verändernden Reagens. Max Arnudt, Aachen, Aureliusstr 35. 19. 2. 10. 421. O. 6982. Prüfmaschine für Schmier⸗ mittel, bei welcher eine Verreibung des Schmier⸗ mittels zwischen einem angetriebenen Drehkörper und einem von dem ersteren durch Reibung mitge⸗ nommenen zweiten Drehkörper erfolgt. Olwerke Stern⸗Sonneborn, A.⸗G., Hamburg. 6. 4. 10.
421. O. 7097. Verfahren und Vorrichtung zur Prüfung von Oel auf sein Verhalten gegenüber Gasen oder Dämpfen. Slwerke Stern⸗Sonne born A.⸗G., Hamburg. 30. 6. 10. 42 p. P. 25 012. Fahrpreisanzeiger für Zeit⸗ fahrten mit durch Elektromagnete angetriebenen Vor⸗ richtungen zum Anzeigen des Fahrpreises sowie zum Bedrucken des Registrierstreifens und eines die Quit⸗ tung für den Fahrgast liefernden Quittungsstreifens. John Greenleaf Mac Pherson, Philadelphia; * Neuendorf, Pat.⸗Anw., Berlin W. 57. 43 b. A. 18 741. Selbstverkäufer für Elek⸗ trizität, Gas o. dgl. Allgemeine Elektricitäts- Gesellschaft, Berlin. 23. 4. 10. 8 45a. H. 51 255. Rechen mit vnven Haupt. “ Hofhmann, Ottersheim b. Landau, Pfalz.
7. 10. 45a. S. 29 100. Hackmaschine mit rotierenden Hackmessern. Rudolf Simonek, Stränka b. Mölnik, Böhmen; Vertr.: P. Rückert, Pat.⸗Anw., Gera, Reuß. 28. 5. 09. 45a. Sch. 35 279. Rechen mit beweglichen Zähnen. Adolf Schmid, Reichenbacha. d. Fils. 1.4.10. 15a. Z. 677 4. Kultivator mit auf Querträgern seitlich verschieb- und einstellbaren Zinken. Fa. Bruno Zill, Groß⸗Schirma, Sa. 18. 4. 10. 45c. B. 56 638. Aehrenheber für Mäh⸗ maschinen. Reinhard Berlin jr., Jabel b. Witt⸗ stock a. d. Dosse. 8. 12. 099. 45c. K. 42 792. Kartoffelerntema schine mit einem in senkrechter Ebene kreisenden Grab⸗ und Wurfrad und einem in wagerechter Ebene kreisenden Reinigungs⸗ und Ablegewurfrad mit gebogenen Armen. J. S. Kern & Söhne, Schwiebus. 20. 11.09. 45c. T. 15 036. Deichselträger mit Vorrichtung zum selbsttätigen Einstellen der Deichselhöhe an Mäh⸗ und ihalichen Maschinen. Karl Töpfer, Heringen a. d. H. 14. 3. 10. 15e. C. 18 793. Selbsttätiger Aufzug für Scheunen u. dgl. Carl August Clever, Halver i. Westf. 26. 1. 10. 45Üe. M. 38 937. kolben drehbar befestigtem Förderrechen. Söhne, Löbau i. Sa. . 09. 45g. B. 54 266. Schleuder zum Reinigen und Beluͤften von Milch, deren Trommel einen zylin⸗ drischen Siebeinsatz besitzt, durch den die Milch von außen nach innen strömt. Ernst Bähr, Dresden⸗A., Friedrichstr. 24. 18. 5. 09. 451. M. 39 783. Pflanzenschutzmittel. Dr. Emil Molz, Flörsheim a. M. 6. 12. 09 46a. B. 56 897. Gasmaschine. Carl Beck⸗ mann, New York; Vertr.: E. Franke u. G. Hirsch⸗ feld, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 28. 12. 09. 16 b. S. 31 472. Umsteuerung für Explosions⸗ kraftmaschinen. Willy Seck, Wilmersdorf b. Berlin, Helmstedterstr. 6. 13. 5. 10. 46c. B. 56 206. Einrichtung zur elektrischen Zündung von Verbrennungsmotoren. Fa. Robert Bosch, Stuttgart. 1. 11. 09. 46d. K. 45 768. Explosionsturbine mit ge⸗ steuerten Ein⸗ und Auslaßventilen. Hans Kämpe, Charlottenburg, Mommsenstr. 19. 24. 11. 09. 47 v. G. 31 082. Stellvorrichtung für kreit. förmige Antriebsmittel mit während des Ganges
Strohpresse mit am Preß⸗ E. Mühle
Jveränderlichem Durchmesser.
Vogtländische .